1907 / 111 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 08 May 1907 18:00:01 GMT) scan diff

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Hellkommen salsch, wenn ez so dargestellt wird, wie es spezt i ( Vorred . wird, es speziell der Auch die Petitionskommisston erkenne die Notlage als vorhanden an, ei e ; . / , , , , , , . es ö . von auf en verbündeten Re⸗ deutli - e J e Zweite Beilage ö t / el ; efinde e Gemeinde Bant, sie wer ; e ö

sichterungen des Verkehrs, sondern sis wollen möglichst hohe in der Beihülfe hinter Wilhelmshaven zurückgesetzt. Der Iledn en e n ede, , , we n,, e e 1

icht

Preise für ihre Produkte im Inlande. Ueberließen wir den AÄgrarlern vor all i S k e,. . 5 . allem die Belastung der Gemeinde mit Schulbauten und legt hofen esehen. Nachträglich 4 jedoch zur Sprache geb . ö ö ; . s ige kestsetzen, nicht um das Ausland zu bekämpfen, sondern um den unf ff e 1 . w hahe ö ne h n n n n n, er Tit r H zum D eutschen Reichs anzeiger und Königlich Preußischen taatsanzeige ;

R f h , . . . . . ö ö . ö, . . k e, ,, . ‚. 8 M Son U machten daß die Absperrung der ausländischen Konkurrenz höhere Preise steuerung der Reicheb i nie, msissten, Käte tnicht Be an sffung derauß gesotim; gl ö 4 . de ] etriebe. Der Gesetzentwurf befindet i j n, nochmals in . Ber lin Mittwo n 8. lll ö ͤ lm JInlande brächte; die duch die Zahlung höherer Löhne ermöglicht. Ehe! die Materie ist aber fo 1. 1 . d n nr k n fer ne ö . . beau M. 111. ; 4

tsã i h Tatsaäͤchlich ist die Wirkung nur die . daß die Prelse jwar sehr der Vorl⸗gung Nicht angeben können. Wenn die Gemeinden sich be⸗ e , .

erheblich stiegen, aber die Arbeitskofigkeit dicfelbe blieb vder noch lastet glauben, fo fteht ihnen ja frei, ihre Wünsche zu begründen und hl wird hne weitere Debatte, entgegen dem Kom-

Metallbestand der Reichsbank zu stärken. Ich habe dem be⸗ gehoben werde, zumal diese Steuer die preußischen Finanzen

größer wurde. Die deutschen Agrarier haben doch das Schweine⸗ der V ĩ i ss , d,. ] . . Verwaltung zugehen zu laͤssen. Bie Gemeinde Heppens hat b 9 ssiengantragz, gegen Zentrum, Polen und Sohlaldem ö ; . ; 9 ö ö 33 . ö . 2 i. ö en , . . e i r fgah' 3 okraten (Schluß aus der Erften Beilage) reits Rechnung getragen, indem ich kürzlich die Anweisung , . cher g, u dem Reiche andere, umfassendere Steuer⸗ . ö , ( Ia gen g we, it la, i . . ö . tszahlung an die Beamten in Berlin quellen zu ote stehen. . 3 . 9. ,, ö , an ö ö. g ö (Soz.) el darauf hin, daß die betreffenden Den e 3 3 . . z . K Minister für Handel und Gewerbe Delbrück: ,, ö . soll, und wenn, wie ich Berichterstatter zum Eisenbahnetat ist Herr von Graß. . . arne, e ir iin . Harn t, nnen, . ö. , 6. glaubigung öffentlicher Urkunden endgültig genehm gl Meine Herren! Die Schulen, um die es sich hier handelt, haben hoffe, diese Maßnahme fich bewährt, so habe ich die Absicht, auch Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: . 9. wih nr, hi debe eifrdenn bar ie re r r m m neee e ls Die Uebereinkunft zwischen Deutschland Rund Frankreich, bon jeher melnem Ministerium unterstanden. Sie haben aber die Be gun anderweitigen Organisationen, Provinzen, Kreisen und dergleichen Meine Herren! Dem Wunsche des Herrn Referenten werde

orientalischen Phantasie denkba d. ĩ . rechtigung gehabt, Prüfungen für Haushaltungslehrerinnen und Hand in Verbindung zu treten, um den Scheckverkehr weiter auszudehnen. ich gern entsprechen. Der vorläufige Abschluß des Jahres 1906 ist

. denn unsere Industrie 1594 saften heran betreffend den S W ; = so sehr geschädigt worden Burch die Preissteigerung der Baumwolle? wenn die eren ,, arbeiter freund ich, , . det, Litergtur und g erften ausländische Arbeit lehen, Kunst und an o tographi ird i ; ; K. * ,, ie d fn, 6 , . erer e ei ö. aldi . ö ö 3 . desung ,, , . 2. J ö , . . 6 . ö. . 6 . ein Spiegelbild der hohen 2 des . vergangenen n. h : : , . amens der Geschäftsord ; auch im Handel und Verkeh och ahres. Wir haben eine außerordentliche Berkehrssteigerung zu ver— , , Das d gn an ff or kehrerinnen an staatlichen Handel- unn Gewerheschulen abzunehmen, Maße, wie es erwünscht wäre, vom Schechperkehr Gebrauch gemacht. ö obwohl schon das Jahr 1808 gegen das Jahr 1904 eine

nd in Amerika zu verschärfen; ; as Extraordinarium des außerordentli Abg. Kir sch (Zentr.) Bericht über das d ü . schreiben, wenn fir , Tn gehe , , und die Ein nahm en werden ohne Den lee if, Etats gen e, g n de dle loge , , ef, , 1 . ö. . ö. n. ö. Venn Sie bedenken wie bei uns van inet Kant zu anderen, Lam Verehrssteigerung in Personenderkehr von lber soo und im Güter. des. Ab Knud erst in neuerer Zeit Cinrichtungen getroffen worden, die das Ginkäufer zum Verkäufer, von dem wieder in zweite und dritte Hand derleht von Über 7is cso brachte, so haben wir dletzsährig erneut eine

4 geboten worden ist. Wir sind mit Amerika gegenwärtig auf em Slam Die Petitisn der Gemeinde Gllerbek wird nach dem za Haren, um srteilung der. Gens hm gang zur Sh . ; 1 ,, bennoqh had une She fil, en wel vorsgr ag den verbůindelen Regierungen ö. 3 . des Abg. Zubeil wegen öffentlicher Beleidigung. f ö Heranziehen eines hinreichend vorgebildeten und geeigneten Lehrerinnen⸗ das Geld bar herumgetragen wird, so kann man ermessen, wie hohe Zunahme von 7isio6so im Personenverkehr und Siszoo/o im Gäter⸗ g genonzngn, Sachsen hat allein in rücksichtigung überwiesen; eine Anzahl weiterer Petitionen e Kommission schlägt vor, die nachgesuchte Genehmigung mwaꝰaterlals für die Königlichen Handels- und Gewerbeschulen sicher Pestaͤnde auf diese Weise nicht nutzbringend angelegt werden, während verkehr. Der Güterverkehr ist also noch stärker gestiegen als der

seiner Textilindustrle eine Ausfuhr bon 59 Mil. . ö t ö auch die anderen deutschen Ker lieb f f ernte , . Regierungen zur Erwägung bezw. als nich , k r Te sliett . stellen sollen. Ich habe mich ö zunächst auf . J. in England und Amerlka fast alle Zahlungen im täglichen Verkehr Personenverkehr. Der vorläufige Abschluß für 189665 ist ein recht Ausfuhr nach den Vereinigten Staaten interessiert. Es wäre doch Der Etat fur die 6 53 zt ö . Die uͤebersicht der Einnahmen ö. A J . beschränken müssen, weil die achftage nach derartig vorgebildeten auf dem Scheckwege erfolgen und dadurch eine große Masse von günftiger. Wir rechnen mit einem Betriebsüberschuß von annähernd

pedition nach Ostasien wird usgaben der afrika⸗ Lehrerinnen außerordentlich gering ist und es nicht im Interesse der Metallfirkulationgmitteln, auch von Papiernirkulatlonzmitteln, ent, og! Meinionen Mark, also Io big 20 Millionen mehr, alg ctatz.

sehr wünschengwert, wenn einmal der ganzen agrarischen Hochsch j i , , . 1. ut. ohne Debatte mil der Mobsfikation genehm t. nischen Schutzgeblete, des Schutzgebiets Neu⸗Gulnea, der Hen . macht wird. Wir ö n. K 26. Einnahme der Anteil der von . u . nd hh waltung der Harelinen, alau . Marsanen sowie des 80 . ,, . . . , ö. behrlich wird mäßig vorgesehen war. (Hört, hört) Es darf darauf hingewiesen . dis Ameritanet nnn?! f, nen, ochsg, i fe gung fuͤr Kafernementg in a g Gir und Raum nn gebietes Samoa für das Rechnungsjahr 1904 wird der staatliche Einrichtungen zu ; 9. ö n, Meine Herren, Herr Graf Mirbach sagte, seine Uebereinstimmung werden, daß wir im Jahre 1886 einen Betriebsüberschuß von zuerst die Ueberzeugung Bahn brechen, daß diese Hochschutz zoll polltit 200 000 M ermäßigt und ö. 138 000 M normiert wird Rechnungekommijsion überwiesen. den bereits bestehenden Schulen auch in den Prodinjen und be ö. mit mir in diesem Punkte würde für mich nicht von Wert sein. In 300 Millionen hatten, im Jahre 1894 400 Millionen, 1896 . einer kleinen Minderheit nutzt, aber ber Gesamt⸗ Außerdem gelangt folgende Resolution zur Annahme: Die Damit ist die Tagesordnung erschõpft. auch im Osten Schulen mit der Befugnis zur Autbildung von Prüfung diesem Falle bin ich der höflichere und sage: Ich freue mich sehr, in 5909 Millionen, 19803 600 Millionen und dies jährig 1906) . ,, , Schluß gegen 5 Uihr. neset Lebern use ltektet re nien Feet dicjer Waichmng eint Rebereinffimmmung mi ihm zu smen, und icht fohzchühionen i. Kerio und. in ihren Gezelße wie Abl een ü, Michähl— k i. 9 a kamten nd Rngeftelte'n, zu ge . 33 3 Di eg 1Uhr. (Fortsetzung der zweiten sein, in den Grenzen des , . ö . . . nur in diesem Punkte, sondern ich werde mich auch freuen, in anderer Die Ginnahmeseite ift in etwas beeinflußt gewesen durch Ber— hen eben den ständigen Anlaß zu den schlimnmsten Betrügereien und sind und dort i en Dienst eines Einzelstaats zurückgetrelen ö g ats. Reichsschatzamt, Zölle, Steuern und Ver— leilen. wenn die betreffenden Schulen im ührigen nachweisen, Beiiehung mit ihm übereinstimmen ju können. (Hetterkeit und tehrestörungen während der Monate Dezember, Januar, Februar in 1 ien gz. . cat 5 zu lächerlichen Preisen eingeschätzt , font infolge der Krankheit unterstützungsbedürftig rauchssteuern, Etat für Sübwestafrika.) den Bedingungen genügen, die meinerseits gestellt werden müssen. Bravo ) den Industrierevieren infolge stäaͤrksten Verkehrsandranges, auch infolge n . ö . 5 ö. . ; j 1 1. die dergleichen j e e! ö Es folgt die zweite Beratung der dritten Er ãnzun ö. JJ Graf von Märbach erklärt, bei seiner Behauptung bleiben zu von Witterunggeinflüssen und Wagenmangel. Wir sind in der Tat nicht in uf I , 4. darum sind wir auch mit diefem Abkommen im Prin zip fam . tat für 1907, wonach als erste Rate 15 Hin Preußzischer Landtag. . erledigt. ñ ,, Nebenbahnen in Ostpreußen oft genug Schaden der Lage gewesen, den ganz w ö ö , e är Crweit Tung ben nn nfels eehte J Beim Etat des Bureaus des Staatsministeriums rursa . . tsache ist der letzten Jahre voll zu entsprechen. Aus diesem Anlaß sind ja h Kangls an . Herr von Buch: Unbestrittene Tatsache ist, daß in letzter auch in dem diesjährigen Etat und der Nebenbahnvorlage nicht

Abg. von Dirtsen (Rp): Meine Freunde sind damit einver gefordert werden. Die B issi ̃ 9 . r n ö ; udgetkommi s errenh aus. . lommt . ͤ

k ö , , , ,,. zen; 9 rn ne m n r fn 9. Sitzung vom 7. Mai 190, Mittags 12 Uhr ö rn. . . . . ö .., n,, . . a 1 weniger als 250 Millionen Mark für Vermehrung des Betriebs. belanglo;. In die Hurrafreudigkelt ves bg, Kerr inn riger Petitionen Beschluß gefaßt. (Bericht von Wolffs Tel . J. e, 1 nn , me, fan en lc där Ear daran das bestehende Börsenges g schu eutige mittelparkes vorgesehen. Es ist auch in etwas eine Verminderung nicht ainstimmãen, elt. ich. wer r we ge d ichn, gf Refsegent ist der Abg. Freiherr von. Richthofen. Er bebt hervor n. Wolffs Telegraphischem Burcau. JULandtage sich in, Neichs angelegenheiten hinzinmischen därftzz, Bild ist so. Es borgt der Staat, die Provinz, es borgt genen, ban , ,, ĩ it all J h ̃ ö . dieses Recht, aber befstreite umgekehrt, daß der Reichsta der Ginnahmen dadurch eingetreten, daß die Fahrkartensteuer eine itz ung, mit allen Bestimmungen dieses Vertrageß einderstanden er— . ö wir e hegen enn, nder and anßsn nichts mit⸗ ür 9 9 die Beratung des Staatshaushaltsetats . . ie le 3. ö. are em, hineinreden dürfe. Für eee r n hn * sftnffd s n, nn n men. nicht unwesentliche Abwanderung gebracht hat. (Hört, hört Die ; n Mitteilungen in, der Kommiffion as , 1907 bei dem Etat der An⸗ Bismarck habe sich durchaus in gleichem Sinne ausgesprochen. Der Ihnen dieser Anleihen fallen doch nicht vom Himincl, hie Steuer Autgabeseite hat sich ebenfalls erheblich gesteigert. Wir haben mit

klaͤren könnten. Der Stagtssekretär hat schön der Stimmun ö g Ausdruck vertraulich waren. Der K ĩ ; ĩ . n beneden, daß das Re sfitzt zer. Verhandlihgen Gnttinschung berhor. Stimme bei vier nn,, ,, , kg nit allen gegen eine sied lun gsm mi sign sertgesezt ‚. n n, ,, ,,, en ef 4. sahler mässen se aufhringen, Wir hahen, ung dag Schuldenmachen einer sehr nennenswerten Personalvermehrung in Arbeiter. und Hilfe.

gerufen hat, Ich will im Namen meiner Freunde nicht verschweigen ungen, gefaßt worden, Dieser wird ohne Deb acht: n ! . Abg. Die S : ne e atte angenommen, ebenso der Etat . gegengetreten, aber mein Gedãchtnis ist durchaus no 1. d di Auf ts behörden lassen den Kommunen oft zu ö y 1 . . * bor. Kalser Ki eg . ö . 9 i rn n. 9 der . chen Zentralgenossenschaftskaf se, die Etats jaisächliche Festftellungen unanfechtbar zu machen. Ich hatte 99 mit in n. 63 . uh h Hrn aug gh derg Kerken beamtenstellen zu rechnen, wir haben ferner sehr . 6 lungen etwas mehr fur Can tifrffchast , . m ein wirlschaftliches Ünternehmen, then n' Euch die . der Verwaltungen der direkten und der indirekten . meiner Behauptung, daß wir in Ostpreußen den e ,, . 36 Graf zu Tulenburg⸗-Praffen: Ich muß den Ausführungen des erhöhungen gezahlt, dann sind auch die Materialpreise gestiegen. r , ö kandebverteibi ung. den ersten Anstzß enn gef eiflnerefsen der Steuern und der Etat des Finanzministeriums. Rnnter schweren. Spsern, füt. Selun därbahnen nr 3. h fil. Herrn inen Mirbach in bezug auf seine behauptete Vernachlaͤfssigung rechnen mit einem Mehr in den Einnahmen gegen den Etatansatz e g. . dieses Abkommen gewissermaßen nur bon g fs . ,, ö. e f. ö. 9 zu haben sind, so fid . 3 . , ses zur Rente des Kron— . a n n dee ill rn 6. i n ,,, 3 gt e ere. 3. ö J,, von 135 bis 140 Millionen Mark (hört, hört) und mit einem Mehr stsielt worden, trotzdem Deutschland an Amerika als Kunden ein ö auch deshalb, weil wir z. B. der Erweiterung elkommiß fonds bittet . ns fu ingl boten, so bezüglich des wanne mn , n in den etatmäßigen Ausgaben von praeter propter 115 bis 117

vi einer Brücke auch dann nicht wid ü v ů ö ,,, für unumgänglich geboten, so bezüg aber ich muß anerkennen, daß der Staat für Osspreußen tut, was er nr her eie, . 6 . . ,, . ö. . ö ,. ö . n. r f r nn h . rn r r . ae . an,, J ö 2 ein Man freut ö . . ö e, . ö ahren konnten wie , . ja j S . i ; erbürgermeister Dr. w ? as Ergebnis außerorden .

ehen kann. Den Vertrag können wir nur unter der Voraus- emnse - Prqetoris. and; Paiatig ' wegen zu großen Plonthen in der Brennerei ein bedeutender Schaden entstanden sch Ken Finanzminister Freiherr von Rhein baben sich, auch n 00 6 Mark bestritten worden? Nicht bloß die Verzninst n

h 6 a, ; Tiefganges den Kangal nicht passteren? Et Minister, daß in Zukunft ei ö r M ĩ tzʒ g her ein Provisorlum ist, dag nicht länger als zwel oder d passieren ö ja richtig, per nian 8 = ,, segn solcher duech die Beamten Meine Herren! Der Herr Graf von Mirbach sagte im Eingang bes Grafen Mtirbach äber 26 nig oe shehmen. er. Gra der Eisenbahnschuld und die Tilgungsquote, von den Pensionen will

Samb d ü mburg den Ostseehäfen eine große Kon den Vollbahnen, die doch mit

drei Jahre dauert, in glicherweise annehmen, wenn? wir in ber Kom h urrenz, macht ĩ ĩ mission die nöti ü ͤ Die Ostseereederei steht hinter der Nord c. ; ; ; seiner Ausführungen, ich hätte mich gestern in schroffer Form ihm von Mirbach bedenkt nicht, daß be 1 ss ö. P . , . a be ginnen Die Lage Hamburgs splelt dabei , , n , . Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: . gegenüber geaͤußert und nicht den Ton angeschlagen, auf den er nach utsscht auf, Rentabilität gebaut werden, der Staat nicht noch das ich nicht sprechen, sondern wir haben auch ein Extrdordinarium von meiner Politischen Freunde dem Antrag auf Ueberweifüng dn eine Vom, Standpunkt der Mittelstandspolltik könnte! mane h gegen den Der Staat hat bisher grundsatzlich nicht anerkannt, daß er für sehem Alter um fenen Sicklurg in der Partei mit Recht Anna mn dicht nenn gn, nn, ne, le mme, ln nen ebenen n besthzer . m,, ö ,, . . Der Abg. Moltenbuhr n 1 . Jö, auch ö Eisen⸗ alle Verschuldungen seiner Beamten haftet, und ich glaube, es würde erheben darf. Ganz unabhängig von dem Alter, das er, glaube ich, . er,, 3 nnen, 86 für allgemeine e ,. t 2l 4 i . ab. g. . ee Mo dargestellt, als ob die Hochschutzzöllnerei eine spezifisch ute. „der, „Zeit der modernen Entwicklung das zu unabsehbaren Konseque ü ĩ te ich es 8 . Ei binaug find allo 18. k . de, . wäre ein folcher Standpankt lburf ru Kerzen e quenzen führen, und die Konsequenzen äberschätzt hat, und von selner Stellung in der Partei halte ich es Schulden ein, viel größer gewachsenes Vermögen und n⸗ x . ö gr nell ,. n n, nn Linie das deutsche Material . und et k würden sich auch nicht auf den Staat allein beschränken, sondern auch für meine selbstverständliche Pflicht, den richtigen Ton gegenüber jedem kommen gegenüberstebt, wie die Steuerausweise jeigen. Ein wachsender nären Ausgaben sind ganz e, . . ; 2 alg man in. Deutschland. zu den Gaprivischen Vertragen Über aul, it sselbstherständlich; darin kann man dem Staatzfekretät Giafen auf die Gemeinden und deren Haftbarkeit erstrecken. Aber ich erkenne . Mitgli⸗de dieses Hauseg anzuschlagen, und ich habe mein Stenogramm Wohlstand der Bepölkerung ist unverkennbar. Die extraordinaͤren Ausgaben haben seit dem Jahre etragen . . ö. i m von einem edge gon nicht die hic. n, . e ist ! dez ere unit mit Herrn von Klitzing an, daß für einzelne Fälle besondere Billig⸗ . nochmals durchgelesen und mich gefragt ob ich irgendwie in der Form 9 33 ö , een . 10 Milliarden k ; ö , e, , Ie I ee ein. Der bg. Wealkenbuhr hatte auch nkhtkänf bie ln, ö nhause der inister Breitenbach ein. keitsgründe vorliegen können, . ĩ̃ n n e ,,,, . f schwerung der genommen. Er sprach sich für die Heranziehung von ö. gen konnen, und, wenn der Betreffende durch Ver. . oefeblt babe. Wäre dies der Fall gewesen, fo rürde ch mich sofot , , a ß , , freilich in demselben Zeitraum 1/0 Milliarden durch Anleihen be⸗

amerkanischen Fleischeinfu ückgrei ; ĩ z ; ; i fuhr zurüchzreifen sollen. Hiesenigen, die zuzländischen Arbeitern bei analbauten aus. erh sharfet schulden eines Beamten im hohen Grade betroffen wurde, es für den 4 and mit Freude korrigieren: aber ich habe nicht en können, daß alen un gun 9 keen n gg, 3. ee w, sefle, fan uud! war sberkclegenb für irbemubahntweit., Frelltch werden

damals sich entschteden gegen die Einfuhr des amerikanischen Pökel j i i

fleisches und Fleisches überhaupt gewandt haben, haben recht behalte WVlderspruch zwischen beiden Anschauungen läßt sich nicht denken. Bie Staat ein nohils officium ist, hier helfend einzutreten. Ich kenne 56 ich in der Form irgendwie verstoßen habe, die ich dem hohen Hause ü NM i ü

d . , Anstellung bon ausländischen Arbeitern Ja . c ; ends schaffen, wie heute schan die Ausgaben für höhere Schulen im ittel, die wir durch Anleihen gedeckt haben, im Zweifel ni schen Albeitern Läßt sich nicht vermeiden, cker den Fall, den Herr von Klitzlng im Auge batte, nicht, bin aber sehr und dem einjelnen Mitgliede und selbstverständlich auch dem Herrn Fiagt' aus laufenden Mitteln“ bestritten werden. Aber zur Hebung des 6 Einer n liefern, was die extraordinären Aufwendungen ge=

enn die Verhältniffe auf dem amerlkanischen Fleischmarkt haben gezeigt, wie wenig wir Anlaß baben, uns einer berstäͤrkten Fleisch der. Wunsch nach einer ausschließlichen Benußzung ausländischer gern bereit : ü i ̃ . über z ; isch Arbeit ' zu einer Prüfung nach dieser Richtung, ob sol . . ber ldig bin. Ich will von den sach⸗ Staatspapiere bedarf es noch anderer Mittel. Vor = nhl, 1. . Die n Bestlmmußgen, die getroffen fin äbkr .Fe'lter , .. äs nd , Bilikeltegründe hier cin finatliches Cinteeten ö . ( 2 . ö . . ö nur auf wenlge lem frre. ö fesse Pände kommen, und dazu halte sch liefert haben. Unsere Erträgnifse haben sich trotz des erheblichen in w k 3 ce es zböllig in das Crmessen der Regierung steßshen. Heitz durch die Hamburger Reeder , . lafsen. Ich bitte den Herrn von Klitzi ĩ ö . . ich nicht auch heute noch das leider ins Wasser gefallene Sparkassengesetz om Anwachsens des Anlagekapitals von Jahr zu Jahr prozentweise ge= . lch ge Lr hl bree le gs, , nn ä , ä,. 3 ö . . 9 n H rb, Sha, on Klitzing, mir den Fall zugänglich zu ö Vunkte eingehen. Hinsichtlich des Reichstagswahlrechtes habe ich nich vorigen Jahre durchaug für gut. Ich schrecke auch nicht zurück steigert, und wir ind für 1905 auf einen Prozentsatz von über 7“, nr n nnn ö. , gerade in dieser Besiehung aber Sie werden unt v rl . ö ttz ö. . ö. . J ,, . Ange, edle. ,,, . ö . . Damit schli ,, m. Misters Breitenbach uns“ mißtrauisch macht. Soll arne ge, Eine Reihe kleinerer Etats wird ohne Debatte an— E86 für wenig glücklich halte, das Reichstagewahltecht hier zur Sprache ganzen NRngelegenheit elne Kngutte durch den Fingniminister bor, angelegt. dentliche Verkehr der letzten Jahre bat außerordent ami schließt die Diskussion. Pofadowèky recht behalten, so sind wir geneigt, Ihnen strechts) genommen. . zu bringen, und bei dieser politischen Einschätzung, ob das Vor⸗ Graf von Mirbach i,. daß . seine fe n e 2 Der außerorden ö . . ver e , , meg g . ö geht an eine Kommission von 28 Mitgliedern. h ce Sünden zu verzeihen, die Sie an den Arbeitern begangen . Etat der Handels- und Gewerbeverwaltung . gehen zweckmäßig oder unzweckmäßig war, glaube ich stehen bleiben an n ,,, . . 6. aal ger . ae een eie ãußeren xen, en das Das Haus wendet sich nunmehr zur Fortsetzung der Abg. S ; ö i unn müssen. Oberbürgermesfter Sr. Bender Breslau: Wenn Herr Graf taibescadere stir an dd . . J . fe , ke chan af ; 3 . ö. . . n : des Minister für Handel und Gewerbe Delbrück: J . ö. . ö. rg Dr . i , , n, ö 1 . 2 6. k * , ,, ; ; etreffend die eistun e ch bin trotz der Ablehnu ; ö einzel lle di astung so hoch sein könne, wie der Herr ingen rn h 9 e em , . . Dien sipfli cht d er 3 ahn rzte als Marin carzte, ,, , ug heute der Meinung, daß ein großer Teil der Genug Es ist ja wohl zu erwatten, daß im nächsten Jahre an eine . ö . , hat, aber darauf kommt es , 9 , n ,,, r, e. . * . . . mit überwiegender Mehrheit an⸗ . n , , al ö . ö . Gehälter mindestens der unteren und mittleren Beamten ö nicht an, ob im einzelnen Falle die Belastung hoch ist, . alen nn na hz weifen sein. Den Vorschlag des Herrn . ee g. . 2 be e e nen , ,,, J , ana erangetreten wird, und ich kann versprechen, daß dann die bezũglich . sondern wie sich der Durchschnitt stellt, und da muß Becker bezüglich der Postsparkassen bedauere ich; die Sparkassen tũtzt werden dur rregierungs· * Re, , , den Desgleichen wird die von d auf J erttefung der jetzt ů̃ n , 4 ö w ie Bureau⸗ große Bebörde in Berlta, das Gisenbabrentral Re rg . ö. , n, , . . in , ,, sein. Ferner . , wohlwollend von mir berücksichtigt . ich dabei stehen bleiben, daß seine Schätzungen doch wohl lr gieren , e , r . Ben r. e , . . . 65 2 k J . , . . . ö. Unter statt Ueber⸗ ertreten werden sollen. zu weit gegangen sind. Ich glaube nicht, daß die Durchschnitts der Stable auch ganz allein mit solchem Vorschlage stehen wird. 3 2 d Reih * ztiakeit ene n n , mm. Q die weiteren noch ausstehenden sor rainer gef n n i Damit schließt ö. Debatte gkeit in Betracht zu ziehen. ö, ven ir bach-Sorguitten hringt anläßlich eines Artikels elaftung an Staats. und Kommunalfteuern so hoch ist, wie dies , ,,, 2 rare, . e Linster ee d, . de. , , . än, dre eunheäes denne, ,, ,, ,der ech ene, e, h, , , , ,,,, m Extrgordinarium des ordentlichen Eta ; . i, n ewilligt. , , mn n ,. ! ägravation Ostpreußens beim Bau von Bahnen. Gestern habe 6 ; s Te e tr r , = . B , ede d,, ee eier fh ür e ,,, n,, ,, , , e , , , , chluß der Arbeiterwohnhäuser in Bant an die' marine— . n olltein), Burg und Buchholz in landwirtschaftliche Arbelter zu erhalten feien! J n n dnn, n, , ,, . , , ae ne, b bg, 3 kae el engen e ,. jc e . 9 . ; ; Mirbach rr Bender bestreitet die Richtigkelt bemerken, daß das Plus den 18 din X Milltener Mark gegen den ö 5 gan Käß, ooo . für die Einbuße an Grundsteuer von den zum c Minister für Handel und Gewerbe Delbrück: Derr Graf Mirbach sagt nun, das seien 1 . 66 w 66 n. Ecenherzgi zr führt. Selk m ́Giattansatz dadurch berlateäätkg * md, Daß mtr gendtich bahnen (Zuruf des Herrn Grafen von Mirbach: ö ver Stadt Königsberg zablt man 200 0 Gemeindeein kammensteuer. worden sind, um den starken Baudedärfaiffen der Verwaltung zu

u baulichen Veränderungen an der Größen Kaserne n 5 i

a ant n. den PVoͤschungen * verwenbetea a mur Ich kann dem Herrn Grafen Mirbach nur erwidern, daß es mir

Neu⸗ 3. . k ö. des. Schulkellegiumz für Koog Ostermoor bei . nie gelungen ist, in der Bergwerkegesellschaft Hibernla einen . J preußen sei besonderg belastet durch die Raiftung ber ö erbe. zuschiag, in Dersin 3. 1003 ie 3 ist. daß die reichen Leute aus genügen, die uns bewilligten Basraten ja üderschreiten. Sie sind ereiche der Marinestation der Otte um YH oh5ß 4 büttel, für Brunsbüttel-Köoog und Brunsbüttel-Hafen mit dem herbeizuführen, der meinen Wunschen und Interessen irgendwie ent⸗ Meine Herten, Lie Sache ist mgelehtt, der Ban der benbaänrn, em Si gern Ben ee , Steuerzuschläge der Ge. mit annäbernd 8 Millhhnen Wderichettten ueerdem könnte der

vermindert und als neuen Titel eine Position von 20 6h60 st. gleichen Petitum, und der Granitwerke in Dresden um aus- sprochen hätte. (Heiterkest) Ich kann mir also von einer Anregung die untentabel oder sehr wenig rentabel ö. 1 . . re l meinden sind gar kein Beweis für oder gegen deren Wohlstand. Ir wirkliche Grgebalt des Jadresadschluffes dadurch beeinträchtigt werden, fich noch nicht mit 260 ist eine Wohltat für Ostpreußen. den meisten großen industriereichen Städten des Westens zablt man daß es für angezeigt erachtet ft, von der Gesamtbedarf don

für Anschluß der Eatwässer ung des Foͤrtz Kugelbaté an“ das shließliche Veriichichtigung ber deutschen Steinindustrie bei in der bon ihm Jewinschten Wels teien g . . , i rfolg versprechen. Ich ; 2 ö 6 beantragt. . . , n. bedaure das um so mehr, als auch meine Verwaltung zu den Leid- ; wir lediglich auf den Bau rentabler Bahnen bedacht ö . 200 und mehr rang r hl K a an. D Mllrnen fi Tee bseltel s Whionen , 69 ann fr hs h h ö. as Extraordinarium nach wiesen; die Petition bez Cum bnanh r nn . ö. tragenden gehört; speztelUl die Bernsteinwerke in Palmnicken haben . hätte Ostpreußen nicht ein Biertel von . , 36 ö. . i, . . ö. ; n,. , , nr. . gen. durch die Anwerbungen des Westens sehr zu leiden, und es ist für . J Wir sind . 1. , 33 ö. ö ö w, , , age, auch weniger rentable ; .

. ö ! Hohenhörn, Kreis Rendsburg, um Gewä ĩ Int⸗ h Auf eine Anfrage des , r mg gn (fr. Volkèp.) erklärt der J währung einer Ent⸗ uns außerordentlich schwer, die erforderlichen Arbeiter zu erhalten.

Kontreadm ng! Capelle daß auch die WMarhieverwaltung schädigung für die durch die Schiffahrt im Kasser Wilheim— erwartenden Mtobeils zum Vzrsengesetz auf ine gzngut. Dein tion dar n Bild erscheinen, daß wir trotz eines glänzenden Creek.

Darin kann ich aber eine Prägravierung für Ostpreußen nicht erblicken. erlaubten Jestgeschäfte in Gelrelbke und Müblenfabritaken sbandel= ntsses nicht denienlgen Ueberschuß berausgewtrtschaftet daben der —=er

selbst bedauert, fiskalisch Mittel für die Erricht Kanal entstehende Schädigung seines landwi ĩ . Graf von Mirbach: ĩ ] ö ö. Mittelschule in Friedricht ort uicht ann, , k triebetãz überweist . J . preu fr , . 6. , Zu meiner Freude ging Herr Graf von Mirbach auf eine Aeuße. e . e n e mne m r, , . lin Etat in Ansatz gebracht baben, sondern fogar scheinbar eit eee. Bei den Beihilfen für die Gemeinden Ellerbek, Elmschen⸗ Material. ; zn er gr le; Kürten Königsberg biitet, auch den ostpreußischen rung ein, die ich kürzlich im Abgeordnetenhause über den Stand . lan! ch a e damlt einderslanden, daß dessen Be. Denn it abschließen. Aber, melne Derren, es dandelt d Der .

646 ö Heppens, Wellingdorf und Wilhelmshaven weist der z n die Prüfung der Wahl des Abg. Freiherrn lehrerinnen zu ,, Abhaltung von Prüfungen ür Geiwerbeschun. . unserer Staatgpaplere und unseres Konsolmarktes gemacht habe. Ich ratung heute auggesetzt wird. werbende Kapitalanlagen im weltesten Stane der Sertet ö * ö. m m me n n., 99 die schwierige Lage hin, n e w,. (d. kons) für den Wahlbezirk 9g Breslau will die Frage der Reichtbank hier nicht strelfen, das würde zu weit Eine Reihe kleinerer Etats wird darauf ohne Debatte an. Unsere Versonalverwaltung bat eine farbe Ae, . Gemeinden durch gie . , G g ke t r ĩ beant ; ö führen. Dagegen kann ich Herrn Grafen Mirbach durchaus bei- genommen. wn 8 etzt mlt einem Personal don med az & QM Wee de, . kommen selen. Die ungänstige Vage diefer . ungültig zu ,, ommissian beantragt, die Wahl für pflichten, daß es unsere Pflicht ist, den Scheckverkehr in höherem um Etat der Eisenbahn verwaltung Pat Herr Dr. Im großen und ganzen darf ich der der de den Nale re nee. Erh , n ö. ö . anerkannt, der de Weltergewährung 56 Abg. Br. Gör g-⸗Holstein führt aus die Komm sssion (Schluß in der Zwelten Bellage) Maße autzubllden, als es bisher der Fall ist. Der Herr Graf von m orff den Antrag Lingehracht, die nig che *. 1 den Anforderungen den 2 n e n ,,, . . . , 4 em Plenum zu w, . die Wahl für Mirbach hat vollkommen recht, daß heute eine r. , n. ö Staatsregierung n g mn a n ,, psdtelria delelgt bat, daß in delaer Weide de e ede, Do, re. gt. gültig zu erklären, dadurch gekommen, daß der Reichskanzler auf . unseren Schubläden und in den Taschen ungenutzt liegen un geltend zu machen, daß die Fa onder auf weite * selten der sozlaldemokratlschen Mrtel end de aderer e, eee ,

üsse, diese Metallbestände den Banken der Personentarifreform den Verkehr. w —ᷣ— * * WJ n und damlt den ! fernungen, sehr lend belastet, mögllchsi bald wieder auf- warden m naler Warlseele