nommen haben, die auch von starken Zũchtigungen oder gar Mißhandlungen ] schrift vom Generaldirektor der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. von Studt:

schlechtskrankheit ist, die soviel Unglück hervorruft, und hat angeregt, tes möchten für die weitere Erforschung der Krankheit Mittel zur Verfügung gestellt werden. Ich gestatte mir dajzu zu be⸗ merken, daß hierfür vom Reiche und von privater Seite für 1907 je 100 000 M bereit gestellt worden sind, aus denen die Arbeiten der bekannten Gelehrten Neisser, Lesser, Hoff mann, Siegel und anderer Forscher unterstützt werden. Es ist zu hoffen, daß diese Mittel auch in den nächsten beiden Jahren zur Verfügung stehen werden. Eine Bereitstellung von Staatsmitteln für diesen Zweck ist zur Zeit nicht erforderlich. Ich werde die Angelegenheit aber fort. während im Auge behalten und dafür sorgen, daß gegebenenfallt auch staatliche Mittel zur Verfügung gestellt werden.

wohl auch den An r Aenderun

der Kinder durchaus frelzusprechen unterricht eine voll Daltung beobachtet mit Mißhandlungen bedroh zuleugnende Tatsache, sie i in den national · polnischen bührende Strafe erhalten won Kogeielsti bei dem Etat des sprochen hat, die die armen Polen 4 sagen: diese Torquemadas sitzen in d Bewegung. (Sehr richtig) Es sind dlejen um die preußischen Beamten und sonders schwierigen V

ch im Religions⸗ Vorschriften entsprechende en Weise angefochten und st eine nicht weg—⸗ f die unablaͤssige Hetze die dafür auch die ihnen ge⸗ Und, meine Herren, wenn Herr Innern von Torquemadas ge⸗ uälen, so muß ich demgegenüber hen der national⸗polnischen die vor keinem Mittel Lehrer, die ihre Pflicht erhältnissen tun, bloß—

sind und namentlt Meine Herren! Die höchst wi lichen Regelung unserer Denkmalp einer Reihe von Jahren den Gege auch schon zu mancherlei Versuchen Ressorts beteiligt, unter denen die sind nunmehr so weit gediehen, rischer Denkmäler ist (bravoh, entwurf schon

Was aber die betrifft, so ist dabei Gegenstand besonder zwar in Form des dem

chtige Frage der ein flege bildet in mein nstand ernstester Prüf geführt. Es sind dabei Verhandlungen daß ein Gesetz

für den Umfang der Monarchi und ich hoffe, daß es möglich se in der nächsten Session dem La Regelung der Denkmalpfle zu bemerken,

er gesetzgeberis Hause zur Zeit

heitlichen gesetz⸗ Ressort seit

9 angemessene und den in der schlimmst

t worden sind. Das i verschiedene

schweben. Letztere jum Schutze prähisto⸗, ausgearbeitet worden in wird, den Gesetz⸗ ndtage zu unterbreiten. ge im allgemelnen an= daß ein wichtiger Zweig derselben Ordnung geworden ist, und vorliegenden Gesetzentwurft

st zurückzuführen au

Zeitungen, gerade die betreffende

gemeinen Ueberblick n

Generaldirektor

zurũckschrecken, und Schuldigkeit unter be

Der Rest der dauernden Ausgaben des Kultusetats wird

ohne Debatte bewilligt.

hrer Sicherheit zu bedro die die Eltern, die

hen; die Torquemada loval genug sind, sich an dag

zustellen und sogar in i find diejenigen,

über die Verunstaltun ereinfacht sich das

9g von Ortschaften. gesetzgeberische Gebt

Sobald diese Frage gelz geschenkt worden ist Frage gelzst

Zu den einmaligen Ausgaben für die Technische

bochschule in Breslau, 3. Rate für Bau Hes Haupt⸗ gebäudes (Hörsaalgebäude) 71 600 „Me, und 4. Rate für Bau des chemischen Instituts 17 560 e, liegt der Antrag des Herzogs zu Trachenberg vor, die Königliche Staatsregierung zu ersuchen

et für die allgemeine Denk⸗

Schulgebot, an die Schulordnung zu halten, boykottieren und be⸗ diesem Zweck die

malpflege noch welter.

Nun stimme i überein, daß es en handenen Gesetzgebung er administrativer

ch mit Herrn Bender dur otwendig ist, soweit es en folgen kann,

Maßregeln unter Anwen

chaus in der Auffassung ach dem Stande der vor— auch im Wege allgemeiner dung der bestehenden Gesetze

Nun, meine Herren, hat Herr aufgestellt — um auf das allgemer daß die Verbindung, die zwischen d

von Koseielski noch dle Behauptung n politische Gebiet zu kommen — en verschiedenen Anteilen des ehe⸗

man heute Italien reifen zu

„I) die in der Errichtung begrlffene Tech nische Hoch—

schule zu Breslau durch Abteilungen für Hochbau, für Ingenieurbauwesen, durch Vervollständigung der Abteilungen für Maschinenbau und für allgemeine Wissenschaften zu ergänzen, hierfür in den späteren Etats? die nötigen Mittel einzustellen und dieser Hochschule das volle Prüfungsrecht für Studierende der Technik zu verleihen;

maligen polnischen Reichs herrs moralischen Vereinigung habe. Vereinigung aussieht, das kann unwidersprochenermaßen des „Petit Journal“ in Paris Da ist von einer moralischen Vere

lediglich den Zweck einer wie diese moralische der Erklärung, die dem Interviewer abgegeben hat, näher erläutern. inigung absolut gar nicht mehr dle

vorzugehen. Aber in der daß ich für meine Vers allein nicht auskomme der gesetzgeberischen Regelung de Anzeigepflicht einzuführen, deren

zu schützen sein wird.

nnen sich unsere on glaube, daß wir mit dem Ent Es ist z. B. auch n r Frage der Denkmalpflege eine Beachtung durch Strafbestimmungen

Beziehung tre Auffassungen, eignungegesetz

otwendig, be;

Meine Herren,

ich Ihnen aus von Kogeielski

rs eingerlchtet wer Aber es fragt sich, ob bie

2) demgemaß das Hauptgebäude der Technischen Hochschule zu Breslau in dem für eine vollständige Hochschule erforderlichen Um⸗

fange herzustellen.“

Rede, wie die Herren hören werde lediglich moralischen Zwecken, son die dabei die Sicherheit des Deut

n; es ist nicht eine Vereinigung zu dern es sind sehr materielle Zwecke, schen Reichs sehr in Frage stellen.

Was nun die Fonds f allerdings nicht sehr bedeut dahin gebracht, daß eine

ür die Denkmalpfle end. Aber ich hab erhebliche Vermehrung dies

ge betrifft, so sind diese Laufe der Zeit er Fonds statt⸗

ngen hausen Weise aus⸗

. petitioniert hierzu der Magistr at zu Breslau um Verstärkung der in dem Etat für 1907 eingestellten Mittel

ür die Technische Hochschule zu Breslau zum Ausbau als Vollhochschule. Die Etats⸗ und Finanzkommission beantragt,

Meine Herren, ich bin genötigt, lesen, ich werde es möglichst langsa zur Verfügung:

die Aeußerungen französisch vorzu⸗

— bin infolgebessen in ber lücklichen m tun und stelle eine Uebersetzung Ich gedefs glückliche

hebliche Mittel, für die Durchfüh zum Schutze

gefunden hat. wieder nicht Unternehmungen

. Lage, hin und Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. on Studt: ö

Mit dem Herrn Vorredner teile ich durchaus Denkmalpflege

Meine Herren!

diese Petition der Regierung . Erwägung zu überweisen. Graf Jorck von Warten urg begründet kurz den Antrag; er

dankt der Regierung dafür, daß sie berelts die Abteilung für Maschinen⸗ bau in Aussicht genommen habe, biftet aber noch um weiteren Ausbau zu einer vollen Technischen Hochschule sowie darum, daß die Technischen Hochschulen! in möglichste Verbindung mst den Univer⸗ sitäten gebracht werden.

Verfügung ge so manches erreich daß noch Uebelstände vo

das Gefühl des tief e eines Mitgliedes des Kaiser die Villa Fa deutsche Gelehrte und bin ferner mit Herrn

hochherzige Schenkung Seiner Majestät dem

Erholungsstãtte für gestellt hat. r Ansicht, daß diese

mpfundenen Dankes für die hohen Hauses, welches

leonteri in Fragcati als Künstler zur Verfügung Struckmann vollkommen de

daß auf diesem We jugestehen muß, Anweisungen für die Behörden, falt und Aufmerksamkeit zu übe

t werden kann, wenn ich auch rhanden sind. An allgemeinen in dieser Beziehung die größte Sorg⸗ n, hat es meiners

e dus cette réunion se u profit 6 la Russie. scher Vereinigungen, die

fasse sous lLautorit6 et a

— Weine Herren, sind das Zwecke morali eits nicht gefehlt.

Berichterstatter Freiherr von Du rant referiert über den In⸗

halt der Petitionen des Bretlauer Magistrats und empfiehlt den Kom missiongantrag auf Ueberweisung zur Erwägung.

Und weiter: 188ue pour vous?

werden? (Hört! hört ) II ny a pas d'

hier hervorgehoben . d6sesp6rez du sort des Polonais? — Loin de 1a!

daß in nicht allzu ferner Zeit sich pflege zum Abschluß g des Landtags unterbr

Breslau: IJ

auch ein allgemeines bringen lassen wird, eitet werden kann.

ch habe schon vor Jahren

Villa sich wegen ihrer selbst nicht eignet, um staltet zu werden, so theoretischen Standpunk

Lage und der schlechten Ve als Arbeitsstätte für deut verführerlsch auch dieser

rbindung mit Rom sche Künstler ausge⸗ Gedanke vom rein ein mag. Diese Frage ist im vorigen

Gesetz über die Denkmal

daß es der Beschlußfaffun or Dr. Hil lebrandt -;

L'issue est ouverte et je suis sans

Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. von Studt: In der Denkschrift, die ich dem hohen Hause im Jahre 1963 zu

unterbreiten die Ehre hatte über die Begründung einer Technischen Hochschule in Breslau, ist in der Einleitung anerkannt, daß das Be⸗ dürfnis einer ohne erhebliche Schwierigkeiten in Pre ußen zu erreichenden höheren technischen Ausbildung durch die inzwischen erfolgte Errichtung einer Technischen Hochschule in Danzig noch nicht vollständig be—

iedigt wird. Die Staatsreglerung hat sich denn auch entschlossen, in Breslau eine wenn auch unvollstäͤndige zweite Hochschule ins Leben iu rufen und hierauf eine Million zu verwenden, nachdem die schlesi⸗ schen Interessenten sich bereit erklärt hatten, auch für eine auf die Abteilungen für Chemie und Hüttenkunde, für Elektrotechnik nebst Naschinenbau und für allgemeine Wissenschaften beschrankte Sochschule einen Beitrag von einer Million Mark und den Bauplatz zur Ver⸗ fügung zu stellen. Der staatliche Aufwand ist inzwischen Schritt vor Schritt durch die Maßnahmen, die die Unterrichts verwaltung getroffen hat, erhöht worden und jetzt ungefähr verdreifacht, erreicht also an⸗ nähernd den Betrag von drei Millionen.

inquisétude sur Ie sort de! — Also vollständig beru von Kogcielski. Un jour viendr Etats slaves se

Also, meine Herren, es handelt Betrachtungen, die insofern einen aktuellen die Augen darüber öffnen, aussieht, die Herr von Kog stellt. Ich muß offen ge von Kogcielski heute wie um derartige Entschuldi gebung, wenn ich in die

a Polognè. higt über das Schicksal Polens ist Herr

üher die Ni

seen gesprochen und f Generaldirekt

ors Bode einen wes gehe wegen der Geschäftslage des ein, zumal ich mit einigen Freunde habe, wobei ich eine R rschlagen werde.

„Kunst und Wissenschaft Ss Medizinalwesens le

ps ki die Aufmerks Pockenepidemie

5 die Denkschrift des Fortschritt bedeutet.

heute nicht weit nächste Jahr ei wegen Dezentralisatlon der

und ich habe selbst auf Grund ört⸗ ewinnen müssen, daß der Gedanke schwebt in der Unterri

Jahre eingehend erwogen word licher Prüfung die Ueberzeugung g abgewehrt werden muß. Dagegen seit längerer Zeit eine Erörterung die Einrichtungen für deutsche Kün und zu ergänzen. Ich darf in dief Stipendiaten, die Heir Struckman preis und eine Vergütung für die sondern daß ihnen auch die Atel geltlich überlassen werden.

Ateliers über diese bestimmte sie eine allerdings gering

uns in erster Linie eine auße im Laufe der Zeit gelingen k eignete Baulichkeiten zu erweitertem

chtsverwaltung ob es nicht richtig sei, m selbst zu erweitern er Beziehung bemerken, daß den n erwähnt hat, nicht bloß der Staats⸗ Reise nach Rom gewährt werden, iers für das Stipendienjahr unent⸗ Wenn die betreffenden Künstler die Zeit hinaus benutzen wollen, bemessene Vergütung zahlen.

rordentlich wichtige Frage,

ann, ein geeignetes Grund in denen eine Arbeitsstãtte

⸗ ; ᷣ ; ne größer a, j'en ai la fermè conviction, où tous les .

réfugisront dans une Russie régènsr6e.

sich hier um politische

Wert haben, als sie uns se moralische

Museen vo Das Kapitel Beim Etat de Graf von Hut

die Einschleyp Ausländer,

befunden werden.

stler in Ro

wird bewilligt. wie eigentlich die Vereinigung ändlich hin⸗

Ich bitte um Ver— ob es nicht stück oder ge⸗ Der deutsche Sache seine volle

möglich ist, die Sache in

setzung der Versuche

Sie können schon aus dieser Tatsache das Interesse entnehmen, welches

die Unterrichts verwaltung in dieser äußerst wichtigen Angelegenheit der Provinz Schlesien zuwendet. Es ist noch hervorzuheben, daß nach dem von der Finanzverwaltung erteilten Einverständnis die Abteilung ür Elektrotechnik nebst Maschinenbau zu einer vollständigen Maschinen⸗ banabteilung ausgestaltet werden soll, ein sehr wichtiger Fortschritt für die Gesamtgestaltung der Technischen Hochschule.

der Weise melnes Ressorts gewünscht wird,

Die Unterrichts verwaltung verfolgt tonen will, mit großer Sorgfalt di sprechend dem Vorgehen anderer gr eine Arbeitsstätte für deutsche Künstl gestellten Anforderungen in vollem Maße entspri

ls ki bemerkt ruf nicht bekannt f ufrufe gutgebrochen s ohne sein Zutun entstan übernehmen.

zur tatsächlichen Berichtigung, da h. der Schulstrei kel in der aus⸗

den seien, könne er eine

angenommen, es müsse solcher Versuche zur Verf Minister der geistlichen ꝛc. An Meine Herren! die vom Herrn Grafe zugehen. Was zunächst die Pockene ist die Bekaͤmpfun

läßt sich zur Zeit nicht absehen. . ö jedenfalls, wie ich nochmals be⸗ e Frage, ob es sich nicht, ent⸗ oßer Nationen, empfehlen wird, zu begründen, die den cht. (Bravoh

gelegenheiten Dr. von Studt: gen Worten auf japski angeregten Fragen ein⸗ pidemie in Metz anbetrifft, so gierung des Reichs.

Gestatten Sie mir, mit wen

n von Hutten⸗C

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. von Studt: er in Rom

Meine Herren! Ich halte es doch für nötig, gegenüber den g derselben Aufgabe der Re

Dabei ist Bedacht genommen worden, die genannten drei Ab—

teilungen binsichtlich der Lehrkräfte und ker Unterrichtseinrichtungen auf das beste auszustatten, sodaß die Hochschule auf den an ihr ver⸗ sretenen Gebieten durchaus leistungs fähig sein wird. Ich glaube, daß damit den berechtigten Ansprüchen der Schlesier Genüge geleistet wird, und werde dafür Sorge tragen, daß die in Angriff genommenen Bauten beschleunigt und baldigst zu Ende geführt werden.

des Herrn von Kogeielski hervo e Ergebnisse des Interviews als Herr von Kosectelski seit Dezember 1906

(Hört, hört h chulstreik anlangt, Schulstreik bereit

stimmt der Klage des Kultusetat immer als regt an, daß diesmal zuletzt elle komme.

reölau: Ich habe schon in

schichtlichen Denkmãler hat die Er⸗

letzten Ausführungen

meinerseits lediglich di gegeben wurden, unwidersprochen gelassen hat.

Was sodann den S daß ganz vereinzelt der Sommer ausgebrochen war.

Berichterstatter ermeisters Stru letzter Etat in der Bera die Reihenfolge beraten werde, b

Oberbürgerm früheren Jahren mehr Aufmerksa

Frelherr von Durant ckmann zu, daß der tung an die Reihe ko alterniert werde, damit der eim nächsten Male an die e

eister Dr. Bender. B gewünscht, der Frage der mkeit und Mitiel zuzuwe

rjuheben, daß

solche wied es mußte aber bei der N olche wieder⸗

preußischen Landesteile au

ähe der Gefahr ch diesseits in ernstlich was etwa von hier aus zu tun sei. von Hutten⸗Czapski richtig erwähnt hat, spielen italienischen Arbeiter eine große Rolle.

Pocken deshalb leicht welche damit verbunden ist, ist

für die benachbarten e Erwägung gejogen Wie Herr Graf in Lothringen die Sie sind meist ungeimpft in Deutschland ein. jedoch glücklicherweise nicht

welche aber

so ist mir wohl bekannt, 8 im Laufe des vorigen Ich habe aber auch gestern bereits

und schleppen die

Ich bitte endlich, sich gegenwärtig zu halten, daß dag augenblicklich

rreichbare erreicht worden ist, hoffe aber, daß die weitergehenden PBünsche sich in Bälde verwirklichen lassen werden. Es ist der be⸗ immte Wille der Unterrichtsverwaltung, alle berechtigten Wünsche Er Schlesier zu unterstützen, und ich bitte, den guten Willen nicht in

in Aussicht

schnell zu verschwind Lage, im einzelnen

ledigung der nem Dentm chutzge ft

nheitliche Parole hin, nämlich der Beginn d der Streik ganz allgemein

hervorgehoben, daß auf eine ei geschickt gewählter Zeitpunkt, jahrs festgesetzt wurde, worden ist.

für die ein sehr es Winterhalb⸗ in Szene gesetzt

weil in Deutschland die einheimis ug gegen Erkrankungen an Pocken häufig von galizlschen gen an Pock Ansteckungen einheim Den Zuzug nicht

che Bevõlkerung durch den geschützt ist. In Preußen und russischen Arbeitern en betreffen aber nur Personen dagegen geimpfter Personen

werden die Pocken eingeschleppt. diese Arbeiter selbst,

kommen so gut wie nie

öfen liche geletz ist die Denkm Provinjen überwiesen, Die Erkrankun

chen bei weitem nicht a

ö, von Posen Dr. von Vi iem hows ki: Ich muß es Hure, e hn

dem Geschmack Herrn bon Kogctelgti überlassen, ob er sich mir hlau wurde z. 3

wveifel zu ziehen. (Brabo ) Der Antrag des Herzogs zu Trachenberg wird darauf

mngenommen; damit erledigt sich der Antrag der Kommission

hatte kein Gef Funde macht,

der Wissen⸗

tzen bezeichnen will. Per cht, die Propin

gegenüber als den denn wir Deutschen

weisen Salomo p schule in d

Vergleich mit dem

aus dem Auslande allgemein zu ve wollen die Volkg⸗

Dagegen kann auf Grun gesetzes, betreffend die Bekämpfung gemein vom 30. Juni 1900 die hohere Verwaltu al so der Regierungspraͤside Teile desselben anordnen, oder Bezirken, in welchen eine ge gebrochen ist, nach ihrer Ankunft d sind. Von dieser Befugnis wird

Saisonarbeltern gegenüber regelmäßig ist durch Erlaß des Herrn Ministers d angeordnet

zwangsweise

dazu bieten die Gesetze d des § 13 des Reichs⸗ gefährlicher Krankheiten, ngsbehörde, in Preußen at, für den Umfang seines Bezi sende Personen auß meingefährliche Krankheit aus- er Ortspoliieibehcde zu melden den galizischen und russischen Gebrauch gemacht. es Innern und von mir vom

müßte sich an keine Handhabe.

schaft erhalten bleiben. Die Propinzia für vorgeschschtliche

er Ostmark nicht ve

ildesheim: In der Bewe⸗ eise der Meinung, n müsse. Gewiß he geeigneter Per enge anderer, enügende Ausbi Des halb muß auf die werden wie

enntnisse und rks oder für

nung zur Befse— Ortschaften

rung der Zustände ng schafft mehr Schaden als Nutzen.

ftsland nur gegraber porher benachrichtigt ist. Es bietet gerade

Schwierigkeiten in d stelle aus die nötig geschaffen werden.

sonstwo bleibt.

auf anderen Ge⸗ Aufsicht, das ist chtern ufw. Die enger sein wird e verstehen. lennen gelernt; ünscht sie wieder Vol kzschule kann ne christliche und 6 ist ein unmög⸗ n mit der Schul. Ausführungen hier wsber⸗ anze Haug auf dem Stand

lt die der Gei 5 k erforderlich,

regelmaßig weis führen können, daß sie bote natürlichen Blattern überstanden Italien ist in Preu Nun ist zwar,

its mit Erfolg geimpft sind oder die Gegenüber der Schweiz und noch nicht getroffen worden. utten· Cjapsgki zutreffend er⸗ Schweiz der Impfzwang auf⸗ keinen Zuzug von Wander⸗ Auch wären wir durch die die Gefahr geschützt, daß Personen aut der Schweiz finden könnte.

ferner auf die Frage ein leider zu früh verstorbenen t mit Professor Dr. Soff⸗ Erreger der bekannten Ge⸗

dten eine nichtchristli

In den Siädse würde die Sache

die Regierung ßen diese Anordnung

wie Herr Graf von H wähnte, in mehreren Kantonen der Wir erhalten aber arbeitern aus diesen beiden Ländern. und die Landesgesetzgebung gegen nen etwaigen Zuzug pockenkranker eine Verbreitung der Pocken bei uns statt Herr Graf von Hutten. Czaps ki ist gegangen, ob die von dem bekannten, nur Gelehrten Dr. Schaudinn in Gemeinschaf mann entdeckte Spphilisspirochaete der

licher Zusta aufsicht betraut werden.

sprechen, damit man nicht punkt der gesstlichen Schul

Professor Dr. die Geistlichen am man denn überhaupt ein n Fachmann da sei?

Das Kapitel des Elementarunterri

„Kunst und Wissenschaft bemerkt mann: Leider ko

bereitstellen,

Vie Provinz S unde gemacht

lung ist nicht leicht üßte einen Fondgz nter Umständen muß anstellen zu können, es leider oft vorkom noch unverletzt zu fi den wesentlichen Bestimmun umfangreiches Gefetz gemach

robinzen di zur Verfügung t. jäbrlich 6öõ 060 n im Werte von 8o60 A, f und die Stadtverordneten ndigkeit zu überzeugen. haben, um für solche Fälle mst ein auch Besitz angekauft we damit nicht wertvoll. mt. Vorgeschichtliche ‚ sie sind überall duichwühl gen sollte man al t werden kann.

meint, daß dat aufsicht allein st Niehues führt nochmal aug aufsicht berufe ufsichtsbeamten hernehmen,

chlesten gibt jetz werden wie z. B. große Summe, von der Notwe

daß auf dem Lande gehoben worden.

Der Staat zuspringen. rden, um Nach Schätze verloren Grabhũ el

chtswesens wird bewilligt.

Beim Kapitel

Oberhürgermeiste am Schluß unserer Gt will aber doch auf zwe

sind heute kaum Dr. Struck atsberatunge 6 Punkte hinwei

mmt dieses Kapitel ch eiwaz zu ? Gt ist un eine

so nicht warten,

nuf Ueberweisung der Petitinn zur Erwägung. 6, Professor Pr. Hille ra ndt- Breslau bittet sodann um Ver— erung der räumlichen Verhältnisse und sonstigen Einrichtungen in nneren Klinik in Breslau duch einen Anbau und um ! esser⸗ sftaltung der Universitãtsbibliother daselbst. Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. von Studt: Ich gebe ohne weiteres zu, daß die Zustände bel der medizinischen nik in Breslau berbesserungsbedürftig sind, es sind auch schon nahmen eingeleitet, um eine Besserung herbeizuführen, die hoffent⸗ ! beld zur Durchführung kommen kann. Wag die Frage der Bibliothek anbetrifft, so ist sie gleichfalls henstand eingehendster Erwägungen. Im übrigen möchte ich dem orredner gegenüber bemerken, daß in Austsicht genommen ist, die Technische Hochschule eine besondere Bibliothek einzurichten. hrofessor Dr. silleb and fe wänlcht. daß die Universstah, 9

vthek und diejenlge der Technischen Hochschule zu einer verelnigt fen mochten.

Minister der geistlichen ꝛr. Angelegenheiten Dr. von Studt:

Eine Vereinigung beider Bibliotheken zu einer einheitlichen halte icht für praktisch. Cg wird zweckmäßiger eine technische Blbliothe? 1 Technische Hochschule eingerichtet werden. Sowest es sich um ; ein wissen schaftliche Werke handelt, kann die Universitätsbibliother utzt werden.

6s führt mich das noch zu der Antwort auf eine Bemerkung, die Graf Vorck von Wartenburg machte über den organischen Zu⸗ fuhang zwischen Technischer Hochschule und Universität. Ich eine derartige organische Verbindung nicht für angebracht. solche ist auch in Brehzlan nicht beabsichtigt. Nach der

Denkschrift g des an die Kommi

ssion zurück⸗ geordnung für die P

genommen, Es folgt die Beratun

verwiesenen 49 der We einer vollständigen ausgestaltet ist, Unterrichtzeinrichtungen che Hochschule zu verwenden.

ich glaube,

einzelne Lehr⸗

Doch ist dieg nur als es wird tunlichst die Selb— en gewahrt werden müssen. ründen, ich will indes auf

für die Technis. Interimistikum gedacht, und der beiden Arten von Hochschul hlt sich das aus verschiedenen G dieses Thema zur Zeit nicht weiter eingehen.

Damit ist der Kul darauf den Etat im gan

Der Verordnung ungen des Ge Bekämpfung

tusetat erledigt. zen sowie das über die Ausde tzes vom 28. August gbarer Krankheiten, Masern stimmt rstatters Herrn von Sa nach dem Referat he rgsdorff dem Staatsvert g und Gotha, betreffen Grundstückszusamme Königlich preußi

a r J

e

des Verlehrt um Börsen gesetz auf eschäfte in G⸗ echtlichen Lie erna? PVrodutten verbotenen

betreffend die den Kreis Haus nach nden ohne s Bericht⸗ rag zwischen d die Ueber⸗ nlegung im Auseinander⸗

s Richter⸗

dem Referat des Debatte zu,

erstatters Herr Preußen uͤnd Sachsen⸗ tragung der Leitung der Herzogtum Coburg an sbehörden.

8 folgt die Beratung des Entwur dessen unveränderte A Loening empfiehlt. er: Ich möchte natü r auf einen Punkt nte für die organ von 609) ½ auf Präjudiz ge en bisher das Gef ckgesetzt zu sein, daß das Haus 5 die Versprechung mit den Richtern

desgleichen

n Dr. von Bu statter schlägt vor, vorl

iegenden Initiatis⸗

Graf von der Schu len bur gesetzes hat die bö Mühlenfabrikaten p

g. Grũnthal: Der 5 43 Termingeschafte in G ne die an elbteg icher Lieferung

des 6 riern⸗

gsgesetzes, erstatter Herr Dr. rofessor Or. Schmoll ntwurf sprechen, chwierigkeiten erzeugen kön Die Erhöhung den Oberlehre Oberlehrer hatt tenhierarchle, zurũ Deshalb wu in der Vorausse ichstellung der S

vorliegenden dieferungegeschz rf ten rlich nicht gegen den ufmerksam machen, che Regelung der 00 M in diesem gen sie selbst an=

sondern nu

vorher fragen, was

eamtengehaͤlter. stimmen würde.

Gesetze könnte von gesehen werden.

Parlas zu sein in der Beam

im Gehalt zurückstehen můü

dieses Gesetz nur annimmt

Regierung betreffs Gle

t wird durch diefes Gesetz.

Justizminister Dr. Besel er:

Der Gesetzentwurf soll, wie der Berichterstatter dienen, daß für Festlegung der Richtergehalter erszulagen eingeführt werde, und in der dem nkschrift soll gleichzeitig die Absicht zum Ausdruck chter erster Instanz im großen und ganzen den gleichzustellen seien. An ösen, hat es nicht gefehlt. daß die Regelung jetzt

otgeschlagen. esigen großen Firma ein Geschäft auf bgeschlossen habe, er Müller das Geschaͤf worauf er gekommen sei und erklã an das Geschäft gebunden: Reichsgerscht.

Müller mit sei verschiedenen Zeiten a gestellt, daß schließen können, nicht mehr Termingeschäft — getan hätte; In einem anderen Falle

nachher hab t anderswo

Meine Herren! dargestellt hat, dazu das System der Alt Gesetz beigefügten De kommen, daß die Ri höheren Verwaltungs Anregungen und Versuchen, diese Frage zu l g ist der Meinung, es sprechen die von dem Herrn Berichterstat ter he und ferner Gehalts bem⸗ssung

Schlußschein — Piokurister,

beamten im Gehalt

Die Staats regierun

einen nach meiner bezug auf handelsr⸗ sein soll, und

reits hervor⸗ Lieferungsgef

en Dingen d allein das noch den Vor

System der als das der Dienstalterszulagen. wie das Gesetz es vorschlägt, mit im großen und ganzen erreicht, w hält. Der Gesetzentwurf hat so wie in der Kommission des Her funden. Ich hoffe, daß es auch Fall sein wird.

Ich habe nur no lung der Lehrergehält jetzigen Vorlage garnicht berührt wird. anderen Gelegenheiten zur Entscheidung

Bei dem 8 6, wel der Dienstzeit im bemerkt auf eine F

entschieden schlechter ist Wenn das letztere eingeführt wird, den Stufen der Venkschrift, so ist as die Regierung für das richtige wohl im Hause der Abgeordneten renhauses allseitige Zustimmung ge—⸗

im Plenum dieses hohen Hauses der , . Börsengesetz die scklimmen enhandels kreffen wollen, bat auch neben den gewi tgetroffen und man äs Verhaltnisse

wegen der Rege⸗ der Staatsregierung von der Das ist eine Frage, die bei kommen wird.

stimmungen über die

im Dienst rage des Be

ch zu bemerken, daß die Frage er nach der Ansicht

Anrechnung eines Bundesstaates richterstatters Herrn

en, und es ist m Steigen der und weiter, die

Reichsdienst

Justizminister Dr. Beseler:

Meine Herren! Der F 6 soll nur das geben, und deshalb besteht bei der Re Elsaß-⸗Lothringen ebenso zu behande Paragraphen genannten Staaten. ist es nicht erforderlich, daß di Paragraphen zum Ausdruck gebra klaͤrung abgeben, daß auch die Re sollen, wie die übrigen Staaten. graphen unberändert anzunehmen. sor Dr. Hillebrandt bittet um Privatdozent angerech jrat Fritze erwidert, rliege, die Dienstzeit eines nen wie die sonstige Dienstzteit im St ge wird unverändert nach dem auses angenommen.

Es folgt der Beri angelegenheiten anleihegesetz es.

Berichterstatter Herr von Gra änderte Annahme der Vorlage.

In der Generaldigskussion re

Herr Dr. von Burgsdorff i von Plettenberg den Lennthal an. .

Oberbürgermeister Dr. Kleinbahnen schneller gefahre speztell für die Keeinbahn Hildesh

Graf bon Roo und Kottbus gelegte

Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach:

f der Strecke Kottbus — Görlitz ist für das glich der Geschwindigkeiten, ich auf die Bestimmungen auf Grund deren die indigkelt big zu 30 Rm zuzu⸗ O bis 50 km auf den Arbeiten sestzusetzen. Hildesheim =

geltende Recht wieder gierung kein Zweifel daran, daß In sei, wie die übrigen in den Nach Meinung der Justizverwaltung es in besonderen Worten in den cht wird. Ich kann deshalb die Er⸗ ichslande genau so behandelt werden

Ich bltte Sie deshalb, den Para—

e . 863 5 5 r Ten, na. war * leine Ware und Dderran

7 7 22

Augkunft, ob die Assessors al

Geheimer Oberjusti Bedenken unte ebenso anzurech

Die Vorla Abgeordnetenh

— — —

cht den geringsten als Privatdozent

Beschlusse des

Eisenbahn⸗ senbahn⸗

5 befürwortet die unver⸗

die Getreidegeschẽfte

r S8 8 X35 der dos r B3*I * daß der Handler das erh 4, we

cht der Kommission über über den Ent eines Ei Minister für Handel und Gewerbe D Ich kann dem verehrten Verrn Vorredner darin nu: daß die jetzigen Vorschriften des B der Judikatur des Reichsgerichts wie sie sich na des Bürgerlichen Gesetzbuches ent wick beständigkeit auch des wirtschaftlich Getreide, das auch der Landrirt nicht und ich bin ferner der Ansicht, daß der Gese Zustand der Rechtsunsicherbeit au daß es deshalb zu den Aufgaben erster Linie

der stimmen. ndung mit ch dem Jakrafttreten st die Wechta. tgeschã ta in

ö 2. orsengesetzeg in Verdi

hinderten Grafen Neheim = Hufen

m Namen des ver Bau einer Gisenbahnlinie

dat, geeignet gerechtfertigten Ze entbehren kann.

Struckm ann plädiert dafür, daß auf er spricht diesen feinen Wun eim Hannover aus. n bittet, daß endlich das 2. Gleis die Dauner nicht dulden kann, und leder Wefoem deg Bor fe ngesezes darauf Bedacht stand der Recht zunsicher beit zu beseit gen. der Ansicht, daß der Weg, den de bat, um dieses Ziel zu erreichen gangb sein wird, obne etwa den einem derartigen Geschäft be obne sonst etwa den Boden zu derlafsen, den man des Börsengesetzes gan Getrelde und M Angelegen belt dat daz Köalgliche Staatdministerium schäftigt, es wird aber zar Jett in meinem Mi ju elner Boͤrsengesetzuodelle ausgearbeitet. Verrn Antragsteller angedeuteten Weise die geste lde

zwischen Görlitz

Ich bin aber 1 Derr Vorredner dorgeschlagen r ein wird, und zwar sangbar die wan ur deunglih dei

zu erweitern und dei der Gꝛnannation Peziell auch in bezug auf die Geschür te in üblenfabetkaten genlaubt bat betreten zu m noch nicht . nisteriu mm der nt mwarf n der den dem NusJabe Men

Das jweite Gleis au nächste Jahr in Aussicht die auf Kleinbahnen anzuwenden sind, darf des Kleinbahngesetzes hinwelsen, bebörden ermächtigt sind, eine Geschw lassen. Geschwindigkelten über 3 hat der Minister der öffentlichen Geschwindigkeit auf der Strecke welche Aeußerungen biöher an mich nicht gelangt daß, wenn die Geschwindigkelt nicht über 30 Kin h der ftarken Benutzung der Straße liegen wird.

Damit ist die Generaldisku diskussion sindet nicht statt.

Der Gesetzentwurf wird darauf enkschrift chen Eisenbah r erledigt erachtet.

genommen. Bezi

kreis derjenigen, Provinzlal⸗ K wolle Nebenbabnen

annover sind irgend- Ich vermute aber, nausgeht, dies in

ssion geschlossen, eine Spezial⸗

Der Antrag wird darauf angenommen.

Berich terte ter Ode rd raer mei Natauf nameng der Fiuan koa umi io des Anftiedkan ggg,

einstimmig im ganzen an⸗ Entwicklung

ter ned loch Vom de nen bis 1906 wird

enommen, 3 der die Den d

er nebenhahnähnli durch Kenntnisnahme fü

*rRit der die degeg den We m

LVusgfüdrung

. .