hielten, Ein wei
5000 6 bemeffen worden
neue Gesetz enthaͤl y
Resolution vorgeschlagen, den Reichskanzle
bündeten Regierungen 3 beamter, der in einen
— Kö i *
durch besondere reichsgesetzlich die Reichtzbeamten, wenn sie in ferioris conditionis (Sehr richtig) S 19 de daß die Recht verhältniss besondere Reicht gesetze
verhältnissen der Staatgbeamten ihr von einer Reihe von Staattzrechtsleh die Landesbeamten einer Erlaubnis
Heimatsstaatz nicht bedürfen, sie einer solchen Erlaubnis auch
bedürften, das heißt, wenn z. B. der in Berlin seinen Wo hlt würd
zum Eintritt in den in Preußen ein Reschs beamter,
ßischen Landtag gewa nicht bedürfe, und da vertretungtkosten beamten,
in den preu
produktion nicht zu
und sodann die genommen nach dem Bes
nach dem neuen Offizierpen
Beamten regelt. Gesetzentwürfe, b miss
bestellt.
sämtlicher Krie teilnehmer der Wo macht hätte. Man hat aber das Ge
Wirtschaftli übrigen B und die zu dem Vertrage ein chlusse der Kommis Das Haus wendet sich zum e igahbeamtgnge
roßen weittragenden Fortschritt ft Aenderung, welche die a
ist, daß die an Milstärs sch ) beginnen soll. G
nnen jedenf
befürchten sei, fest estellt, rozentsatz der . hett fie benso ist es mit der Viehprodukti gung hat Maßnahmen ergriffen, um Gebiete vo eutschen Reiches ausnutzungsfähig zu machen. weit gehen wie die Rheinif
eber die orlegung ei da aber dies ni
2
ion hat die Vorlage mit einigen Aender und die Abgg. Erzberger in d ra Or
2
ehner:
Meine Herren! Der Herr Abgeordnete
u der staatsrechtlichen F Einzellandtag gewählt wir Urlaubs bedarf oder nicht, und ob und inwieweit er die Stellvertretungskost Vorredner angeführt hat, ist Spezialfall, der für die allgemei maßgebend sein kann. liegt die Sache so: ein Beamter bed keines Urlaubs; folglich müssen a
der betreffenden Heimatsregierung ü beamter be
nehmigung; Urlaubserteil kann also ohn eintreten und der
en zu tragen hat.
Reichstag nicht
ung zum Eintritt in den Einzellandtag seines eUrlaubzerteilung in den Ein
sind, sich
on.
8 nicht
Deutschkonse chen Vereini standteile
rvativen, der Reichs⸗ ug wird Artikel 1 es Vertrages an⸗ gegangene Petition
ung der Novelle
Hauptsache
enommenen
sion erledi zur zweiten setz, das 2 des im vori
ionsgesetzes die In der Diskussio etreffend die Regelung der s der Beamten und Militärs, mit erörtert.
gen Jahre ang Pensionsverhältniffe der § 1 werden die Reliktenverhãält⸗ Die VIII. Kom⸗ ungen angenommen
n über
Wenn nicht alles diese Gesetze nicht als zu bezeichnen. Die haupt oinmission nach de rechnungs fähige on mit dem 18. Lebens.
r Fortschritt
en der Kommission
e in weitere ehjaͤhrlich ausgezahlt werde zufrieden sei Die K f ht ih, n sein. ie Kommission ha
tunlichst bald einen Gesetz 31
Waisen der d.,
en ist, obwohl .
wen der Krlege⸗ Abschluß des
ung unterworfen eitigt werden.
engeld durch der unter dem stellt worden ist, telle bekleidet zu Bundesstaaten den chtigung angestellt zugewendet werden.
Innern Dr. Graf
Pensionsbere entsprechender Weife
Staatsminister, Staatssekretär des von Posadowsky⸗Weh' hat gefragt, wie die ver⸗
rage stehen, ob ein Reicht
der
Es o unangreifbar da sse namentlich auf wir, daß die ver⸗ usetzen, was den
her Unruhe des Hauses nes definitiven Handelz⸗ zu erreichen, sei er auch bei einem späteren r zu berücksichtigen. suͤddeutschen Land⸗ n erklären.
e
—
Umfange eine hier der Wide ausgesprochen
d, hierzu dez deshalb event. Der Fall, den der Herr in staatsrechtlicher Beziehung eln 9g der Rechtsfrage nicht die allgemeine Frage betrifft, so arf zum Eintritt in den Reichstag uch die Stellvertretungskosten von bernommen werden. darf mithin zum Eintritt in
er bedarf auch nach den meisten
ne Beurteilun Was aber
Ein Landeg⸗ den Reichttag keiner Ge—
Landes berfassungen keiner
dieser Streichun Wesentlich ist auch die Ver und deren Witwen. vorlage anzunehmen, der Reichs beamten gestärkt un
bg. Momm en g Steigerung der diese Gesetze bewirkte seh alle einzelstaatlichen Verwa Privatunternehmungen
g. daß die St
Heimatszstaats, Heimatgzstaats ie Kosten der
d zellandtag seines ö
Heimatsstaat hat demgemäß auch d Stellvertretung zu tragen. Daraus folgt allerdings, da diese Frage e Bestimmungen nicht geregelt ist, in einen Einzellandt sein würden gegenüber Reichs beamtengesetzes e der Reichsbeamten, geregelt
ag gewählt werden, den Landesbeamten. bestimmt nun zwar, wo solche nicht durch ja es Wohnsitzes richten. Daraug ist rern gefolgert worden, daß da, wo zum Eintritt in den Landtag ihres
ag gewählt werden, ver⸗
ritt in den Landtag oder zu
Belastung vermehren mü Organisation, ei
ahl
Reich und E Gedanken einer kräften nachzugeh Beamtenstaat zar cor ⸗ liche Aufnahme zu gewähren waren wir nicht in d Grafen Oriola mach müssen uns doch an' die Grund sequenz der einzigen diese drei Gef Die Erhöhung
Die Kon auch
wenden.
Die Revision des
ander zu
bg. abschled n Resultat
Meine Herren, ma Reiche beamter in einen E seines Heimatsst Staats, der ni absurd sein, Reichsbeamten, z. B. in den b tag — was freilich höͤchst u Also alle diese Vorschriften nur darauf beziehen, bedarf, wenn er in d wählt wird.
n muß demgemäß unterschelden, wenn ein inzellandtag gewählt wird, a ats gewählt wird oder i cht sein Heimatsstaat ist.
eine allgemeine Bestimmung zu der Pre u ße ist, ermächtigte, adischen L
di alle ist der andere beinahe alle hald . dieser Stellungnahme gegenüber Frage wenigstens diskutleren wollen, Ich halte es für eine . din ,, Selbst⸗ ᷣ Deutschlands auf, dem Friedentkongreß u 1 in . diplomatischen Wage die unsichtbaren Gewichte die darin bestehen, ⸗ der Feindseligkeit gegen eine kulturelle Frage das Odium der anderen Staaten j . . auf
e um ge
. er . wir behalten uns vor, wenn die anderen eine Formel gefunden haben, ihnen beizutreten. so werden sie um s inenz Deutschlands daran l Gelangen sie ö. . e , so entsteht für t t eine Verlegenheit,
h. , . Deutschland ausgeübt, dem Beschluß der anderen beijutresen. Der Reichskanzler erklärte ja eulich unter dem Beifall des Hauses, Deutschland . nicht 56 erg sssheth ö, ,,
; ezeichn
i ni wg , mn, hn . 9 Monarchen, die auf Reisen geschickt ner fg ahn . selten dem Frieden genutzt und i n ern gefährdet. x ih n, Engländern diese Erfahrungstatsache ins Gedächtnis
f
Abg. Dr. Müller,. Meiningen (frs. Volksp.): Gegenüber den 9 . des Abg. Haußmann muß ich betonen, daß seine Ausführungen nn e fen ed, n f. seine persönliche Mein meiner Parteigenossen hierzu ist genügend klargelegt worden beim Etat des Reichskanzleramts und des Auswärtigen Amts. . hat nach ,, der ,. Zelt sich wieder an uns gerieben.
ö war der
6 in zu zeigen, daß lediglich die zielbewußte Sozial. demokratie der Hort der Freiheit und Selbständigkeit sei. u. den Sozialdemokraten) dieses Selbstbewußtsein eigen ich schon längst.
ob er in den Landtag n den Landtag eines Es würde ja völlig
treffen, die einen ohne Urlaubzerteilung andtag einzutreten, wenn er in diesen Land⸗ nwahrscheinlich — gewählt werden sollte. und Auslegungen könne ob ein Reichsbeamter e as Parlament seines Heim
besonderg hier gilt. anderen und wir
über die Tätigkeit des neugewählten Reichstags bedürfen einer Richtig⸗
9 ö lelt es für notwendig, diese Dinge an⸗ . . ö. 31 ven einer Seite mitgeteilt wurden, ngen eine große Wahrscheinlichteit haben. Der Neicht kan ler hat e ir unterlegt, ich hätte in Hamburg gesagt, der bürgerliche Liberalizmus an zerrieben werden. Ich habe tatsächlich ausgeführt, der historische leg entwickle sich so, daß die Mittelpartelen aufgerieben und die ertremen Parteien verstärkt werden. Ich bedaure ; Sr bpm aus, daß wir nicht eine starke liberale Par als Huffer⸗· tei zwischen uns und den Konservativen haben; selbstverständlich . n wir kein Interesse daran, eine solche Partei auf unsere Kosten . aber wo wir bei den Wahlen dazu in die Lage kamen, 39 ö ö. di 6. ö. rteigenossen anders gehandelt haben, hat der Parteivorstan
,, Anschauung vertreten, so 3. B. Abg. Naumann, für d
Gr mwarf die Frage anf, ob die Wähler mit den pot wen
; de gehenden Tagung zufrieden sein Ergebnissen dieser nunmehr zu ö. . ,
Wã il geworden ist, lautet hejahend. Man ist in den . . W hlel eh n, überzeugt, daß, von kleinen Entglelsungen ,,, . at un . . weiter arbeiten werden. 3 Kei, 4 eig gestellt werden, niemals allerdings war die Zahl derselben so. groß wie früher . hingewiesen, ,,,. einer Fraktion müssenʒ sich die anderen Fraktionen anschließen, sonst geraten sie bei den Wählern ins Hinter⸗ treffen. So kommen wir zu einer großen Zabl von Initiativanträgen, die aber, da sie vielfach dieselbe Materie ö. ᷣ ß nur ein Teil i n, d, ung gelangt ist, ha äftslage. ; k Hesssut ern ,. und diese dann zurückgezogen q atsachen. lte inn . Resolutionen zur Annahme gelangt. Es ist unerhört in jedem Parlament, daß über so viele wichtige Materien gelegentlich einer Etatsberatung posit ive Entscheidung ge⸗ Ich glaube, dem Staatssekretär dea Innern muß angst und bange werden Über diese Fülle sozialpolitischer Forderungen, die anje Gebiet der Sozialpolitik selbst, ihre Organisatsonen, e ,, ,,, ĩ ü i en ein Damit ist den verbündeten Regierung . dem rr e nn. h trigen Tagung. Der Flottenverein eine se e wre ge n fe 6 ins Leben gerufen werden mü te, wenn sie nicht schon bestände. Er hat eine große Menge Aufklärungtarbeit dem deutschen Volke geleistet, er hat erzieherisch gewirkt in weiten Teilen des Voltes, die diesen Bestrebungen bisher abseits standen, und wir können anerkennen.
Gesetzes für die
8 ö diesen Schein ehälter deut Block vor
daß man dur ch in der neuen Tagung
sogar von meinem
zieht, als erwünscht ist. Der
und sucht sich gegen dasselbe n sich doch immer r Genehmigung
ats staats ge⸗
Initiativanträge und Resolutionen
ö ///. —
zu verstãrken,
Gelangen die anderen haben wir au
habe aber bereits o lauter in die Welt
die Partelen dajn übergehen, . , rn,
ch danach gehandelt. nicht zu einer
. ö. . Wen e ch sehr elfrig eingetreten bin.
j ĩ itet, daß in 32 Wahlkreisen selbst die , . Ger e n, zum Siege ge— olitik des Fürsten Bülew hei Preußen in Deu
in einzelne
r, , geen m guten Herzen durchbrechen. Anfrage des gesetzgebende ten bei der
ein mora⸗
immsten Reaktionäre ,, 2 . k e nten
. l 6 5 beute keinen reaktionäreren Staat als P . betrachte Ihre (zur Rechten) Paxtei als das größte Unglüg für Preußen D Deutschland; es wäre eine Erlösung, wenn Ihre Partei endlich n n nh. Fäürst Bülow hat ö . n e en , Vereing⸗ und Versammlungsrecht. uit , nn eiches Mehrausgaben veranlaßt,
sich reduzteren.
Daß wir unsere Initiasip⸗ Körperschaft
also nicht zweckmäßig zu sein.
— —— —
Nach der amtlichen Auf⸗ Es scheint mir, daß wir nicht
88 ö
einden muß
Wir geben tzten Reichstags fu bedenklich sind, un
schiebung der Gesetz⸗
besser übersehen
gelöst werden. Arbelten des le ungen nicht un
diese Frage, ch im Anschluß an Ich glaube auch, stoß nicht gegeben soweit mein Ressort in Frage gkeit erhoben habe, ag seines Heimats⸗
ö inanzlage des : arge g n 535 Millionen neue Steuern erfordern. Trotz= En ernten ln Sen sdtrikenvocßctaijf, nerger Cn ' mit 260 Millionen Anleihe balancieren! Wie traurig die F ö e ist, zeigte sich ja bei der Regelung der letzten Schatzanweisungen, ** mit 4669 verzinst und mit 98 ausgegeben werden Das ist noch , dagewesen; das Reich muß Anleihen verzinsen,
icht vorkommt.
,, e. gar nicht anders gelöst werden, als auf dem Wege der direlten ,, ö. ahn 5 . / ü geinkommensteuer haben ; 6 e . der nationalliberale Kandidat in Glauchau⸗Meerane. Wir werden ja sehen, ob die Herren weiter zu dieser
J werden. Au z ,, ,, Viel besser altz ein Abrüstunggantrag auf der ö ager Konferenz würde die Annahme eines Antrages sein, wonach alle , ben für Heer, Marine und Kolonien aus den Erträgnissen einer . G, tonnen feuer gedeckt en,, n, , . .
ittel kann nicht mehr in Be ;
der notwendigen Lebensmittel kar 3 , . ⸗ auf, den Zoll⸗ und Steuererhöhungen beruht. . Getreidepreise ist . . 86 vf hingewlesen worden; seit der Aufhebung ö * . z i bald vor Hungersnotpreisen. Am letzten r ne, n , . gen 9 der Berliner Börse 200 M. en der . ellg gh n n. l istrelberel so weitergeht, muß der Zoll aufgehoben 26 . ö 3 . ug gern Weltmarktpreis von
ö , i anz anständigen Preis. , . ,. i , wenn das Ernteergebnis ein un⸗ ünstiges werden sollte; und dann werden Sie etwas erleben in der Herden Kommt ann gar noch in diesem Jahre eine industrielle Krisis mit ibrer Arbeitslosigkeit, dann sind Sie mit Ihrer Weisheit am Ende. Gehen die Dinge so weiter, so muß der Reichstag zu einer außerordentlichen Session im Sommer einberufen werden, um Abhilfe zu schaffen; das erwarten wlr bestimmt. dem Bedarf Deutschlands an Brotgetreide im Falle eines Krieges werden? Wir haben trotz aller Getreideausfuhr immer noch aus ländisches Getreide notwendig, e wen die deutsche Bevölkerung jährlich um über eine halbe Million wächst. j ü treide und erzählte gleichzeitig von dem 6, e. . 6 1. Mai .
ie K die Schweinezüchtungen en gros in den Vorschlag, daß die , , . . . ⸗ ĩ der Abg. von Oldenburg nicht begnügt; er ma . . e f eg Herzen gegen uns Sozialdemokraten Luft. Er meinte, mit Wut und k müsse gegen die Sozial⸗ ie angen werden; es i rg reer dee gen, des Reichstags. Nun, wie steht der ö der Linken gegen solche dle onen, Hier geht schon der Blo e dessen freue ich mich. ĩ he af erpra d . Von Zeit zu Zeit hör' ich diesen Junker gern. Auf der wn, nt, 3. 1 k , 8 tieren wollten, k Die Sozialdemokraten ein Unglück, wir Wo . . win heit für solche Pläne finden? Werden sie etwa Gegenliebe finden
bei gi. liberalen! ,,, .
ie rn esa ö . , Tn luft deer etch en ein Sedan, ein Jena gewünscht. Diese Behauptung ist ja in der Presse gemacht worden. 69 Jaursßz, der uns vorwarf, wir hätten nichtg erreicht, gesagt, ; Franzosen verdankten ihre Republik Bismarck, und wenn einma
Schlimmste.
nz klargestellt ist, do s beurteilen sollte. nen bisher einen An
e auf der Haager
Konferenz ledigli Die Stellung
Schultz (Rp.): e erwogen wurde, erbst, wenn die nige Vorteile meh Namen der Reichs partei solutionen zustim Kraft ein Prinzip du befolgte Prinzipien kö
Wenn eine Hinaus so gab man Finanzlage sich
r für die B
Der Abg. Bebel
präsentiert, niemals zuvor.
mit 4. 40009 seine einmütigen
Das gibt denn doch zu
wieder einmal vor Verhältnis, in den Einzellandt
ü . *
staats
in den anderen Ressorts des Reichs nach Frage in Zukunft behandelt werden wird.
zum Reichs beamtengesetz zustande, rechtlich ganz zweifelsfrei gestellt dann im Sinne meiner Ausführun wird. (Beifall.)
— —— — — ——
setzung der rückwi entscheidend sein.
diesem Gesichts s. esichtspunkte die r Te hend
Kommt aber eine Novelle
so muß auch diese Frage staats⸗ werden, und ich nehme an, daß sie gen auch gesetzlich festgelegt werden
. . des Seniorenkonvent vorgekommen die reer Was nützen denn alle Bespre
auses wurde ich
sind, sagen, Etwas and
Reiches eine weitere Aus heute vor der Frage: die es bletet, an, od Gesetz! Es ist dies das se Taube auf dem P ch artigen Anwachsen des Beg b. Ob es aber möglich ist, ng herbelzuführen,
r die Annahme der jetzt zur
9 ,, Wettbewerb
e . f ö ,. wenn der Abg. Bebel alle diese Flle vo ö Man würde stundenlang dazu brauchen, um alle seine Angriffe zurück zuweisen. Den Vorwurf der Arbeitsunfähigkeit des Reichstags hat der Abg. Bassermann schon zurückgewlesen; er ist vollkommen unrichtig. Wir hatten zwei Monate Arbeitszeit . ö. eh n,, ,
) re
mehr Arbeit geleistet, wie manchma ö. ö Sie (zu den
Wirksamkeit
scharfen Kritik und der reichen Menge von Schmähungen, die Flottenverein = t einem einmütigen Ende gekommen ist.
Wr 5 , daß . aus erg , ö. ä ern gestärkt hervorge .
n , m ,,, . bag auch die bayerischen Mit⸗ n haben. Endlich lottenverein gefaßt hat Auffaffung meiner politischen
fiberale erklärt, so auch
das Zentrum hat sich gegen weitere
er warten wir auf ein
äteres lbe wie mit dem S y
perling in der ch wir stehen dem law parates nicht gleichg ch dieser Richtu zweifelhaft Beratung steh
. 3 ll
a ö
t 8 eine besondere reiche wesent! Es ist un
r ihr volles Einverständnis zu erkennen ö ua 36 a der n, ö. der achlage und au t ß . , Umfange entspricht. Die br gute Rede meines Parteifreundes Dr. Stresemann, die der Abg. Bebel eiwähnt war durchaug nicht provokatorisch. Er hat . hundertmal von Patrioten im Lande ausgesprochen i nämlich eine starke Flotte not tut. des Kriegsministers die nahezu einmütige
eine Aenderu
Wer entwirft empfehlen wi
Reichstags? Der Seniorenkonvent, . i. auf ict 2 führen ien i en ä s. Seniorenkonvents durch und wir verwahren u
lan eule Angriffe und Beschimpfungen von jener Wenn wir das n, das Sie allein gegen uns ... ü olberg: , Sache und die Verhandlungen si ich bitte also, . mehr wie notwendig auf diesen Senioren⸗ konvent einzugehen.
diese Verhandlungen des Senioren⸗ 5 el e dig gif . soweit es absolut notwendig
in dem auch verwaltung die
nach dem einzige Abwei
kommt der Zoll in seiner vollen
daß uns Ich glaube, daß die Varlegungen Kriegs bereitschaft
Sonnabend stand die Tonne Ro
Sentorenkonvent Wie lange kann bei solchen Prei
sind vertraulich; hat stets die
Vertagung des Amtes verpflichtet si waltungen eine ande
daß die B
Deutschlands, ich nicht zu
9 . hier ber e, t gen f üstung dahin, daß für Deutschland jedenfalls n 9. . . ist, in eine Diskussion darüber einzutreten, und endlich auch die gestrige Tagung des ,. im ö aufklärend wirken werden, aber nicht provokator *. [. i. Beweis für das einmütige Zusammenstehen J nationalen Fragen erhalten hat. Ich will auf die Ausführungen des Abg. Bebel nicht mehr eingehen. 46 wieder starke Kritik an unseren gesamten politischen Verhäͤltnissen eübt hat, so möchte ich vorlesen, was auf dem Parteitage in Mann⸗ eim, melner . lin ft gels t wurde: , wie es zum zweiten 3 hin als ein Kompliment ansehen, es ist aber Wahrheit. Diese Wahrheit müssen wir ö 0 m . n, , i uf dem Mann 36. . an es in unserem Vaterlande wohl
Der Abg. Bebel habe nur das eine heraus⸗
Stellungnahme in Ehren,
Beamtengesetzes wendigkeit er Gesetz soll für die Krie hat die Kommission sich der rückwirkenden Kraft reichend, wenn die dürftigkeit Beihilfen lebhaft bed Eesetz entspre ei der Mehrheit u haben, ist eine beiden Gesetze einen großen Fortschritt,
Vielfältigkeit Aber auch materiesf bringen der B
Die Worte des Präsidenten
Notwendig müssen die konvents einzugehen,
welcher unverantwortlichen Weise die Sozialdemokratie . gang fi der Durchführung des Geschäftsplans vorgeht. Der Abg. Bebel . antrag , . e fta
i eschä , n, . aber der Abg. Bebel besonders darauf hinweisi, daß die Resolutionen zum F'tat des Reichschatzsekretärs zurückgejogen sind, so würde ich außerhalb dieses Hauses — i leider wieder auf den Seniorenkonvent zurückkommen — das eine Denn gerade ein Vorgan der Abg. Be Resolutionen
ührer Eugen Richter wieder vorgehalten. Ele beg rer ö 4 weniger berechtigt, uns unseren ver storbenen Führer Eugen Richter vorzuhalten, Kö der ihm hier von dieser Stelle, aus das berühmte Wor i e Eugen Richter ist noch auf der Totenbahre sten Weise durch Ihre Parteiorgane beschimpft worden. at wahrhaftig am allerwenigsten das Recht, uns gerade Eugen Richter vorzuwerfen, das Recht hat sie sich zum 2 Der Abg, Bebel hat einjelne Punkte uns vorgeha dan. wo wir umgefallen seien, er nannte zunächst die , ,, . x . Teil meiner Parteigenossen, das muß auch der Abg. . hat e bereits die ersten Raten für die Hohkönigsburg bewilligt; die . warum wir diese letzte Rate bewilligten, haben wir zu verschie * Malen auseinandergesetzt. Sie ignorieren sie einfach. Sie sollten endli doch auch als praktische Leute einsehen, zur 6 we zen lassen alen, e, , . Das ist gewiß ein vernün ; ö j ĩ so hat der Abg. Haußmann schon darauf zum Kolonialamt betrifft, so . 366 6 le en, Auch zu 3 a,. haben . en Male für den Staatssekretär gestimmt, trotzdem wer en n 5 , wieder gegen uns gemacht, auch . Abg. Wigmer und ich im einzelnen die Gründe und Gegengrände dr. e Was das m, l, e. angebt 3 — 2 Abg. Bebel überhaupt dazu kommt, uns in dieser Bete 1 wie der Abg. Bebel b 3 er ,, Eee e e erst überzeugen und er mußte es wiffen, daß der l= 1 fir it 6 linksliberalen Parteien in der cee fen . ö 2 Reserveoffizlerkasino bekämpft bat und deß der Krieg emen er 6 schaͤrfer als gegen den solialdemokratischen Redner r den . Der letzte Vorwurf des Abg. Webel bezog auf den Wablprüfungsfall des Abg. Freiberrn don Richthofen. weiß nicht, was 2 gebandelt wie in dem Falle Buchwald. Der Unt d . und uns ist nur, daß wir die Heasegnee eren Sie richten Ihre Abstinmung danach ein, ob sie zu Ihren regen Sie sich denn mit einmal so auf? Hatten Sie nicht Gelegen det ald de Fal Richthofen zur Sprache am, bier Ibren Standpunkt darzulegen n ö. ** bier —— Ibren Standpunkt zu der treten Warum haben Sie sich dern nicht zum Worte gemeldet? ; it fär die Gültigkeit stimmen würden, da war n Standdunkt der Kommisston bier in verteidigen der Abg. del wieder auf die * 86 * es wirklich kaum noch nötig, auf solche die auf weiter nictg 2 auf 2 hinauslaufen, 8 wie wäre es, 13 2 gieße tali e
auch Naumann sollten Sie gu den Sonaldemokraten) n Daltung der Partelleitung doch sehr dorsichtig Naumann baden trotz Ihrer (zum A , be Vaumann sebr viele Sozlaldemokraten nicht * Ihre fortwährenden Provokationen gegen und? lich nichts anderes, setzen sich einfach auf den und der Abg. Haußmann hat Wein Ibre gera rteien, * 9 Kampf nach unseren Prinz r nicht, ist ung 83 Wenn & Idnen
Bebel meinte, friedener haltend,
abgelehnt; ma er vie nr , . ur das Dringendste und Verbesserungen, die die genommen hat, erkennen auch wir
Damit schließt die Diskussion. Hierauf werden in der Ein Gesetzentwürfe in der vo Fassung ohne weitere Deba vorerwähnten Resolutionen.
Es folgt nunme Reichshaushalts
kein Initiativ⸗ ten Sie doch auch, vollkommen
vorgeworfen, Altpensionare
hren Pensionen erhalten.
Anträge unserfelts dur den verbündeten R
Hinterbliei
chgewiesener Be⸗
Wie soll es mit Offtzierpensiong⸗
möglich war. Deutschland ist ein
ale nicht existiert. Wiederaufna en gefunden
Der Abg. von Aldenburg klagte
im Seniorenkonvent zelberatung die n der VIII. Rommisf
tte angenommen, e
sämtlichen d Heuchelei heißen. ! T
zeigt, daß kein anderer wie rückziehung
Ueberflusse an Schweinen.
ion vorgelegten enso die beide
einrichten. Abg. ee nn n, mm aussehen. nicht g 3 ußmann⸗ i n (Volkep.): tei angegriffen. ü pere dd n n. er n, über die Wahlniederlage noch nicht berklungen ist und daß er dazu verurteilt ist, die aus parteitaktischen Gründen geringschätz ,, ; yd , ; egen die bürgerliche Linke ,. be r , ö. igt das auch in der Natur der Sache und des Redners. von . zitiert. Volkspartei, d ganzen herrscht : 24 . ,,, sollte, die durch die Unterbrechung ichstagswahlen l e ; R 2 andere Linie eingeschlagen hätten, ge Auf die . ö. 3 ig 3 Beweise heranzog, wird nach mir ein Redn e, w nr n, mr, Fesistellung, daß seine Be- hauptung, meine Partei hätte in der Kolonialpolitik eine andere Rich= schlagen, durchaus unrichtig ist. Für einen selbständigen Staatssekretär haben wir schon längst gestimmt, als die Sitnation, wie sie jetzt ist, noch nicht vgn, ö zwar f . n. l zi . o zu organisieren, daß Gründen, um dieses große ir un. l. ee, . 3 ich vor 17 Jahren meine Jungfernrede hier über die Kolonial
in bisherigen
die Hand nehmen sollten.
hr die dritte Le
ung des Entwi etats für 19 jun , .
als der Mann, In der Generaldehatte
ch um ein nachdrück⸗ die Tätigkeit des
räter!“ zugerufen hat. in der unfläti Diese Partei
Reichstags Des Abg. von Oldenburgs
ö. ie. Damals war er noch Mitglied der Deutschen ö alter Herr der Deutschen
Reichgtagssession nicht zufr i beben angenomme des Kerzen aus der vorigen Ses gekommen, selbst Reso auß dem Bedürfnis hier wird es h Masten der .
nen drei Gesetze, halters gespielt habe on. Von
der Schweinerei ein Ende machen.
sind zu ruhi kommen zu
Volkspartei. tammen no
ist nichts zustande gen worden, alles se zu kommen. mit tausend Kahn kehrt in den
Ich denke da
ät mit Gegenmaßregeln.
en uns aber verwahren
wir eine Burg nicht einfach ürst Bülow sagte, ich
llionen bereits bewilligt sind.
Was unsere Abstimmung ng, still, auf gerettetem
Einige Beschlüsse iegende Folgen h anziell bedenkli Herren von der Reg Kolonialarmec vorh besten Willen;
der Abg. Bebel durchaus fehl.
worden, die schwerw
aben w zunächst an die fin en werden
chen Beschlüsse in ierung haben bestri
hingewiesen,
Kolonialamts bewilligt haben. eglaubt, als die Vorl en ,
o wã 8 ; fue e sods vielleicht auch nicht ohne Jena, erhalten; a , . ige ret . uns ein Patriot 7 4 Man wirft uns dor, da Berlin gesagt,
as deuische Volk; es würde Wir sind 1 eln eine wünschen oder gar einen Krieg herbeizuwünschen, 5 2 a Krieg altz das größte Nulturunglück. Ich sage weiter, nachdem ich in Jüterbog die neue Vernichtungs— maschine gesehen habe: Ich habe den größten Abscheu gegen . Krieg. Wir werden jeden Versuch, einen Krieg herbeizurufen, m Alen uns zu Gebote stehenden Mitteln hintenan zu halten suchen. In der Abrüstungsfrage stehe ich nicht an, zu erklären, daß ö nicht den Weg gefunden . den ich . e , . 9 Abrü ührbar zu machen.
Abrüstungsgedanken durchfüh n ,
n t auf herauf⸗ Gleschflellun der e Miltelstufe von
icht das ja wohl den nich ĩ
Konsequenzen in sich.
Zweifel. Im ‚T 8 Reichstages al chon 1905 war im Ber politische Bedeutung der K
mit Rußland.
en können. bteilnehmer Kommissiont⸗ tofreudigkeit
,, n, Deutschland einen Vorwurf zu machen. i eutschlan ‚. das noch lange keine Niederlage für
wie ein Phönix wiedererstehen.
1 , ; 5 mit unzulänglichen 3 f mich darauf berufen, daß wir uns in der Kolonialpolitik niemals grundsätzlich ,. . haben. Die : tei lehnen wir dankend ab. Was , ö Freisinnigen durch die Sozialdemokratie betrifft, so bin ich felbst ein , k des ganzen Hasses
tie gegen die bürgerliche Linke. h accey 1 k re, gen, aber von mir gehörte Feststellung des Abg. Bebel, daß er perfönlich im Gegensatz zu Parteigenossen für meine Wahl sich interessiert die Herren Genossen gegen meine thal und Quidde so zeigt dies, Fortschritt entgegensetzt.
einem großen Programm
Was die Wahlen Dove gewendet hat. eamtengchälter
bier genan so nter chied zwischen
wir haben tte war die Rolle, Volkspartei
eingenommen diametralen
Ich acceptiere die gangenheit. früher abgelehnt. Offizierkasino in für die Gültigkeitgerklärun
seinen dortigen ing fuͤr die Hohks
hätte nimmer den Schließlich habe
. ( g. von 3.
inneren Verhältni größte Sorgfalt
g haben sie auplatz für das
thofen geftimmt. ein. politisches
aufgewendet,
erson wie Berlin bewi D
it dem größten Hasse : (. 6 auf ide liche Demmung ihr Fanatismus 24 . zum 9 *. i ü e des Abg. Bebel bei, in der er Jesagt bat, . 6 so 37 das nicht einmal das Schlimm ste. Wenn er in Hamburg als i e t Zerrelbung des Liberalismus te, so ist er mitschuldig für
ar ggf, hꝛichtust die seine Partei eingeschlagen hat. Aus die Fanatismus erwächst der Terrorismus und die Strafe für diesen Terrorismus ist die d, ,, gewesen. freundlichen sprochen, der erzieherisch gewirkt hahe.
Abg. sei auf 6 kiefer
zelstaaten müssen solchen Organsfati schland wird Ich bitte, dieser Anr Die rückwirkende
Auch dieses um die nationalen dem Abrüstungs , . .
ĩ aben wir er⸗ 6 en, n mn ,
Warum batten Sie denn ternationales arlament . ird ö zur Wahrheit werden, ea u, n,. t egenüber. ag , . der Frörterung fern zu halten. . richtiger, Deuischland führt alle Gegengründe an, ale daß es gio . Allerdings: wenn man in den nächsten 6 m Ausland die Verhandlungen des Deutschen Ilottenvereins ö. wird, so wird man finden, daß der Friedensgedanke wenig 6. en gefunden hat. Der Flottenverein hat eine Art Kriegterklärung . gelassen, indem er eine Verstärkung der Flotte für notwendig hält. Der Abg. Stresemann ist bei der Gelegenheit noch e n n n, als früher der Abg. Bassermann, er hat einer Auflösung das Wor Ich denke, wir haben keine Veranlassung, unsere Stellung n acht o 6 d gn fen! 3 Friedengbertrag geschlossen, ein ge⸗ waltiger Sieg für . ,, . ö . 6 diese Abmachungen mehr oder weniger ͤ Angesichts einer solchen Situation zehnmal überlegen, e moralische ger g; e . — tens durch moralische Eroberung im n , . Ke fn das jetzige Regiment besteht, werden
vorgegangen sind, g des Ab i
Was die inn
Canossa gezeigt. Reichskanzler
einer feinen Porzella eine Methode bei den Zukunft zeigen. anständigen ehrlichen
ganz genau, daß wit zujugestehen,
andpunkt des ö. 66 ir rechts halten. der Kriegetell nehmer haben
es aber be⸗
ahl gel deraffäre zurück. die man ni beifeise steht.
diese ganz außerordentlich gekommen ist,
Aus diesem
Es ist die Meth
Unst . . nster e
Der Flottenverein ha ..
6 sich aufs heftigst
nãber einzugeben. Der Abg. Basser.˖ Flotten verein g In Fällen wie Das ist gewiß richtig Bassermann. Bassermann kein eutigen Rede dieses Ich meine
voꝛruckten! sein, denn in Beziehung 1 rankreich hat mit Wenn wir dann werde r Reyvision unterz
esetzes gehen,
wird der Flottenverein eamten eine
Abg. Bassermann gründlich . in sehr häufig über das Ziel binaus.
auch, daß der wa n, , er n m. nd am . * . an. Premter.· Nanchester quittiert worden. e Aniwor 1 23 e , m, der artigen Form kanzlers gegeben worden ist, bestärkt mich in meiner Auf daß die Haltung Deutschlands zu * Rüstungen nicht durchaus jwechmä Wir sehen, daß der Satz „der andere hör
Es ist eine traurige als 36 82 2 * . schteßt. Die n * . e.
daßt. 0 end.
leer ausgegangen ist, den Friedenskongreß
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i ig dafür ausgeben. . kt w, n 6. Die Betrachtungen des Abg. Bebel