1907 / 115 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 14 May 1907 18:00:01 GMT) scan diff

folge der im Hause fortdauernden ü großen Erregung auf der Tribüne den erzog E absolut nicht ju verstehen. Er protestiert gegen die Ausführungen niemals ö 66 1. . . ain, 9 irn r . bet uns eintreten, die wir alle aufrichtig und

. Dritte Beilage . gr äanßmann über die Abrüstungsfrage und hält dafü daß guch bereit erflaͤrß seinczse ü = 3 l 9 S f ts . , , , e, 1 ö , a, , , , ,, neh, p inder re rg . zum 2 eutschen R eichsanzeiger U nd K önig ich Preußisch en al 3 anzeiger.

recht . Sachsiches zt. ns Feld geführt. Das deckt ie Schluß. Van lu 6 ren ö . ö. . dan in ö. 6 ö,. zußerungen enes großen Teiles der eff. daß es 6 j ) ö . k von Olenhusen hier . . 14 Nai 1907. b, b de b del bee ,, , hee, d ,d r, , na 115 Berlin, Dienstag den 16. Mui rier, wohnten auch nicht alle in Berlin, wie Bebel taaten ; ; nielnen Bundes. er und seine Freunde sich auf den Stand tt ? wonach *. der glso immer zu Hause fel. Wenn der Abg. Müller- Mei ö f En jum Reiche sind durch die Reichsverfassung geregelt und eg ratsbeschlusses stell D andpun n f fr, Bunde. den Vloch taken . 1 giosn ü . einingen ist nicht gerechtferligt, daß die Organe des Reiches In wie Verhästnisse keit fei I85tz vo h ,, Slbstan dn. wie die heutige. Der Block seü eine Ehe; jeder Htt⸗ se. halten der Einzelstagten eingreifen, wenn ihnen nicht auf Grund Son Reicht · word nden Hann oberanern mit großem Hehauern aufgenomm ; z z ] der sich in gesetzen die Ermä orden. Das Welfenhaus habe sehr viel Gutes en S z der Zweiten Beilage.) zu hören wäre. die Ehe mische, zas sollkee der Abg. Bebel wissen, werde inimer hl dus! ier e. . ,, . rr rtl e gelte ista Ke , . ener 7 .

geworfen. In Deut ö e wie Bebel welehe og , 3. Preußen hintendran i', Bun debrat stüßzte sich bes feinen! Beschlisfen auf den Art. I6 Abf. 1 ö erkennen die Hannobergner an,. daß * 40 Jahren

Sie soll nicht nur gehört werden, wenn es sich um Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten

ü s Arnim: t, sondern überhaupt. Daraus würde aber eine von . ; J t; 1 . , des Verfahrens entstehen. Da wir Meine Herren! Die Ken liche Staate regletung ö. . . br, n , . e r n e g n schon oft mit Beschwerden wegen anlassung, der Kommission für die gründliche Arbeit, welche

hätten auch die Per⸗ der Rei rovinz Hannover unter gis Gewiß habe i . e suche , tn n, n,, , iafFeußschern Hegrsckaft ginn Irn r 0 Ueberschüfs haben wir jetzt 3 Millionen, bei der Erledigung der Baugesuche l en Grl b in. Wenn auch die ph et g ö. Bere, d, ee 6. Yi leg cdi fn bg eren, . . i,, i. . . fe. ,, . ö . . ö e,. nt . , . Verzögerung in rechnen haben, sz . . . . ng iat Stellung ge⸗ mnktgtznf rizten immzr näch der Reichgeinkommensleuer? wer Wer d , n, dielem erledigt werden. Dle Hannoveraner bedauerfen es macht hat. well sie bloß den mäterigllen Standpun Dat fa e Wegberg g solcher zu schaffen : 1 werde ich in Deutschland noch wohl fühf deen euer ĩ wer zr, den Wortlaut diefes Artikelz präst, wird sich nicht verhehlen kak, Kren. sie Vert rten es, daß die. Welsen den Frieden stzren eudell wah ung in Hessen drückt, es handelt, sich für zun s unverändert angenommen, nommen hat, so kann ich doch erklären, daß ich glaube, daß Einführung käme? Wenn der Abg. Bebel auch noch ,. wirklich zur Hönneng daß die Auslegung fowohl 1585 sowie für! den Bundesratz. für So . J 6. kiten Henarchts zen FSerantens seien, ogar 6 daß wir mit 6 gesamten Cisenbahnwesen in Preußens Der Antrag wird abgelehnt, 5 ger wemnmernheb, mne, Konmmssftngorlage nicht vorliegen; ich halte verteuerung durch die Zölle gespro a an er Lebensmittel. beschluß vom Februar d. J. nicht als zutreffend anerkannt werden ba fen e n ö 4 ß haben. Es sei dringend zu wünschen ö egꝛben sind, daß wir erst Preußens Genehmigung haben desgleichen 5? ohne Debatte. . geg , . von feingn Prophezckunge n en bös el es ja bekannt, daß kann, denn alle Gründe, dse man“ bafuͤr geltend gemacht hat, verfagen e. 36 in ö treitart begraben und Frieden schlicßen; dam Da de 9 . wir irgend keine Linie bauen wollen. Wir kriegen zwar Nach 8 8 ist der Regierungspräs ident befugt, mit sogar einzelne Abänderung , treffe. So * e es auch mit seiner ple. Gegenteil (n. gegenüber dem Prinzen Ernst August. Man darf auch nicht . könne ür den Herzog die Brücke geschlagen, die er beschreten ez sich um strategische Bahnen oder prenßische Inter, stimmung des Beʒirksausschusses für land schäftlich Ming Herren, sahtn eefteulich wean , g s ist nächstens in Deutschlan t wre rophejeiung, daß sich oder vermeintliche Mängel des Skaatsrechts durch Bundegratszbeschiü ; ö alles, . s hessischen Interessen hat man aber in einer Zu 9 de des Regierungsbezirks vorzu— misston beschlossene Kodifizierung justande käme; (Bravo) denn e . , ; .

er *

en allmählich be ; er, . men ö. re lr er Handelt. Srischaften versagt werden . . , jrechtzufinden. Wenn die Königliche Staatsregierung ihrerseits eine

suerst sel man mit dem gewissen Ünklarheit. Vor gllem ist bollkon men agitatorischen Wahlreben antworten. Es Handi derartige Kodlfikation nicht vorgelegt hat, so hat das darin seinen

Flenlhwnc er gekommen, und als man damlt keine Geschäfte machte, zuf Grund welcheg Rechtes der Prin Ernst but: ir . . hier lediglich um die Fra

omme man mit dem Brotwucher. Die des Legitimitatsprinzipg. Den

; ö n Viehpreise felen außer. lungen feines Vaters berantwortlich gemach! werden soll. Die ee gh. g lr ce cher Fuer e ere könnte man fi mit den ,, Kierur fine rüber Ihnen it Preußen Heutsch. schaftsbild gröblich verun

ordentlich gefallen, die Ferkes seien nahezu d Ab n . z deren Bauplatzes oder eine andere liche Gesetzgebung zu⸗

der Abg. gi ,,, zu unverkäuflich geworden,. Solldarität der Fürstenhäufer ift staatgrechtlich nirgends festgelegt. dem „hronwechsel erheben. Sig zürfen sih m t 6 m liegt der Fehler. Wir müssen sagen: Preußen dies durch die Wahl eines andere ; Grund, daß frühere Versuche, eine solche einheitliche Geseßgebung; , , s. ire e d een gn Ten i ,, gn , ne l n, r, de, ö kö. e n , linden h r in ,, w Verwendung anzeren Haumaieriais enn, en lhl , ddeen Un. 2. , d e: nl id khn, f , ausgefallen ist. ich behandeln. Das tut er nicht! ermieden werden kann. ] ä an denjenigen Teilen der gesamten . . . . 9. . n,, . andern, y, ö 6 g, , ,, . . . . . ke e, , , e ie. . . Die Mwgn Ban lag: 26 . h J. . k . ö. 3 3. Dach gebracht wurden. Sollte echten jegliche von Termin spekulation bet ampfen ha n Besitzstandes verlangt. ei ung stellt Meine Familie kebt feit 105 ĩ ö nicht vergessen: ung der Main ⸗Weser Bahn, fi d er statt ner Bauplatzes / zu . . 69e ; , den Antrag Kanitz annehmen follen. Der höchste Pre r te s. 3. man sich auf den Standpunkt, daß nicht einmck diese Angrkennung Sie lönnen sich d Fahren in Braunschweig. Linchurg und ed, wird das hessische Interesse, aufs schwerst. geschadigt. 1. ner statt „andere Baugestaltung“ zu sagen „andere die Kodifikation zustande kommen, die ja. n . habe an oe. X] . e Pre 8 von 204 0 genüge, Die ganze Sache geht den Reichstag ei tli n sich denken, daß es einen empört, wenn der Reichska ad, . heil allein kann da helfen. In der Betriebsmittel · platzes“, ferne . „und am Schlu inzuzu⸗ arbeit des Referenten aus meinem Ministerium beruht, so würde jf nur eine halbe Stunde lang gegolten; auch er sel an. Solange aber eutschland in . e ( 68 ehr wenig die Frage fo behandelt hat! Da ist es kein Wunder, wenn ö , . r Württemberg und Bavern ein Haar ge. , angel tg hurra . hinz ie, . ae, erbe, e, nn, ar alu gchiacht und

ĩ i ; i . die Folge einer Roggenschwänze, die Fdrel Firmen bereits existiert, kann es nicht leichgültig sein, taatsform uns heißt: diefe Behandlung der braunschweigsschen Frage iszkrtt 9 hren darum sind diese Verfuche gescheltert. Der Reichskanzler sollte

nlerott gemacht habe, während“ zwel andere hätten gestützt werden die fuͤr das Wohl und ehe eines Volkes die e nee, Preußens Danti ch dem Rechten sehen und seinen Einfluß in Preußen Abg' Sch me dding (Zentr.): Meine Parteifreunde, die für das hierauf muß die Königliche Staatsregierung den allergrößten Wert

ten Lefung nicht zum Worte gekommen,

müfssen. Noch heute werde an Roggen mehr eingefü ö von großer Bedeutung r inmal na alf ö. geführt als ausgeführt, sind, behandelt werden, und d Staatsmini ⸗— . do den wir auch im Reichseisenbahnwesen Gesetz ind, waren bei der zwei lege, . ,,, , , , er, be ern ve ene, , , e en. tages im Sommer ; ö = ause Cumberland. Es dürfte ihm ni r 1 klagen, wir fordern den , abe. Vor ; , , . nde, nun won sekundaͤrer Bedeutung. nn,, , , , r , , , , 6. um den Zollbetrag stieg; di ; ; gabel elgentliche Familienname ist Herjog von . e der Sache nicht das geringste geänd Abg. Dr. Pichler (Zenti ); . Der Redner verllest die darauf bezüg⸗ dbezirks 75, 150 oder 260 ha ö , re s, sticg die Maßregel habe alf Braunschweig und Lüneb. G ü ; geandert. . 3 ; Erklärungen hart angegriffen gauf dem Tande ausspricht. . 1 Y. Teil. eines gemeinschaftlichen Jagdbe⸗ - g versagt. Der Bebelsche Vorschlag zei ied g und Lüneburg, der ihm von niemand genommen werden ewiß hat ein jeder Gefühl und Verstandnis dafür, wenn di liberalen Presse für meine früheren te, daß über 0 ze Gegner gehen von einer übertriebenen Besorgnis 3. B. 9 di Enklaven behandelt werden ( zie Son laldemohratse gute Vorschl. nr ch 9 zeige wieder, daß kann. Eist unter dem fetzigen Reichskanzler ist, dieser letztere noveraner, besonders diejenigen, die in mw e Han⸗ ka, Tuch im Reichttage zeigte sich neulich wie heute, daß ü ö liche Stelle) Die 9 cer , hen rin e err, kroch gener werden, yder wie die ein elnen Enkla ö. Die Sogialdemokratie müsse also weiter zu, machen derstehe. Titel fortgelassen und die Werte Königlicher Pri G ũĩ ; senigen, die in näherem Verhältnis zu dem zearfff“ der Betriebämittelgemeinschaft Turchaus Unklarhe betreffs der Anwendung des . auf landschaftlich her tfache ist, daß in die ganze Materie endlich Ruhe hinein⸗ . J zum Frieden, zur Größe britanni d . ö 8 nz von Groß. früheren Königshause gestanden haben, d ; ö . den Begriff der ir e tonnen er mur ,,, m, Did gauptsache i . Gedeihen Veutschlandg bekämpft werben; bas e r j 6 zum annien und Irland“ hinzugefügt. Biefet erfahren hat im 1 aben, demselben persönliche Anhäng⸗= scht; auch bei Dr. Hieber. Solche 9 platte Land M in' lnen Negierungebeirke. Der Regierung. sie' zum Abschluß kommt (Zustimmung links.) . ; ; viel zu erzogtum Braunschweig biel Mi lichkeit bewahren. Aber diese Gefü z herrscht; ichkeit behandelt werden. Ver Abg. Hieber und vorragende Teile der einzelnen Neg , gebracht wird, daß z ; . gut und, viel ju frei, als daß es sich nicht endlich von! d ; Soi 8 . stimmung erregt, und auch die n ese Gefühle persönlicher Anhäͤnglichke mit nüchterner Sachlichkeit behan inschaft über⸗ ñ die einzelnen Teile in seiner Anordnung gendu be l. Sie wissen, hat sich gerade an die Jagdgesetzgebung . demokratie freimachen werde. er Sozial · egner des , werden anerkennen müßen, daß ein solches Ver, dürfen sich nicht zu praktischen politischen Zielen und Aspirati seine Rinister berlangen also eine Betriebs gemein sch e, e, präsident muß die . B. e ghuelln t Anrdbas hhr, und Denn, wie Sie 6 . . Abg. Liebermann von Sonnenber (wirt fahren des ersten Beamten dez Reiches sein Gmnipfinden verletzen müffe. verdichten. Die Geschichte erfordert pira onen kaupt; ich Loffe, dies⸗ e ern wird auch in Bayern gehör 3. 9 zeichnen. So geh . ; 36 mn dee r,, ane wine öh unerfreuliche Agitation g Jann . werden ir den Ctat stimmen, ge ge Cwörtsch ag). Wir Der Reichekanziez sagte, daß bag, waß han lc ren rfordert häufig harte Notwendigkeiten ialchn'J bot lernen, woher der Wind weht, und dah es beicder Lennetal und andere schön . In zelegene Drtschasten die Gemüter vielfach so erregt, die daran anknüpfende gegebenenfalls en bloc. Preußen hat öbezer be nals persönliches Regiment auch von dem einzelnen, und es war ei und man wird dor / bleiben kann. Der Kollege d Hochebenen. Einzelne etzt schön gelegen ) passion hat die e w 50 Jahre lang die schwere diu ff , getragen, Preußen st K g fleichne, keine Rolle spiele, Piese Zusicherung lit schr erfteul keit . ar eine dieser harten Notwendig= Yetriebsmittelgemeinschaft nicht stehen bleiben . a d,, ö verartnen, wenn shre landschaftlichen Reize MJaltation bat so verhetzend und verbitternd gewirkt, daß meiner An⸗ ( lands Schwert gewesen und wir hätten heute kein D en ist Deutsch.⸗ aber wenn ich von den Stimmungen an Braunschweig sprechen ih. eiten, die den Bundesrat im Jahre 1885 und auch jetzt gezwunge Fllrich geht ja noch weiter, er verlangt unter Verweisung würden gerade nn ,, gita n ,,,, ,, e tein Deutschland, wenn so fehlt bei dieser Botschaft doch der Glaube. Pie G haben, den Beschluß gen Crfahrungen dle Reichzeifen bahneinheit. Nicht nur durch unäfthetische Bauten ; Pa sm eserunsed ficht nach jeder Vaterland freund, ö eweist besser, daß parla⸗ Aus fuh ö aube. e Grundlage der . zu fassen, den er gefaßt hat, und hessischen Erfahrung bie Konseroativen werden, äfident mit seinen Angrdnungen nicht zu weit geht, b ß, diese Materie zu einem befriedigenden, vor ö. mentarische Körperschaften keine auswärtige Politik treib übrungen des Reichskan lerg bildete der Hinweis auf die welfisché den einzelne der Herren Vorred . bad baverische Zentrum, sondern auch die, Ko) , mt r län eren, dessen Zustimmung der JReegierunss. den Wunsch haben muß, ] . . als die heutigen Reden von Bebel und engen, reiben können, Bewegung in Hannober. PDiese ist indessen etwas ganz anderes als Seine Köni derbe, nnen, Sclangh 8 . enisprechenden. Resolution im Kwauss( ken hon der Bzirksau erden nur grobe Verunstaltungen be⸗ Dingen aber ju einem endgültigen Abschluß zu bringen. . gliche Hoheit de wenn es zu ; ich hoffe sogar, daß t bedarf. Außerdem werden nur g allen Ding , ö Deutsh h . . ö. ich bin der Meinung, daß wir das heutige fie ile g ,. . ö,, ,. sind die braun⸗ gegenüber ,, ö die Stellung sollte. gegen i I d Tg ie ohn bei den Gegnern . welcher Begriff durch die . e, , n. Melne Herren, von diesem he ,. . m . ö. ern reußen nicht hätten, aber ein Beutschland bätten rölt seschichan n Siam. ihre politi 6h , ., für Preußen und den Bundes ngenommen hat, war es die Freunde aller zerlhts bereitz sesthebt. Serner ist ein wet dam kenmelratweder Kommission und, jwar alle Mitalleder der Kommüission, ae m n g, ö pr inte inn , ü 9. , nd den Bundesrat staatrechtlich und politisch unmöglich, sein werden ; cöskanzler und die Reichskanzlei Uübgiih, wenn die Werunstästungl behmieden wetzelin nden Corr ent oder links ftehen in dantentzwerter Weise jusammengear bettet fle zus inet M annhfimet srede, von mit aus dem zusummen, In der ö ert'g in Hrgunschweig einöge, zuzulaffen, daß ein Mitglied seines Hauses den Thron bon Braun Der Etat für den Reichskanzler u durch Wahl eines anderen Bauplatzes . Endlich 3. einmütig an dem Ziele gearbeitet, die Sache zum Abschluß zu

ropi ü ; hang, herausgegriffen und damit das Verständnis ers wert; ich dies. kn e nn ohe keen e i rr ge e , ,, schweig besteige.

. ird hi igt. der durch die Verwendung von a . . vrach damals i n ü wird hierauf genehmig gestaltung o ige und Gemeindevorstand 6 ch U eing. Dehgtte über den Massenstrelk. Der durch Ltebenzn ärdh eln herne keinen Erfolg haben. Dem Welfen hause Der Dert Vorredner, hat wiederholt von dem Prinzip der ach

ng di 7 Uhr wird die ortsetzung der Etatsberatung müsfen auch im Einzelfall noch . ö bringen. Ich hoffe, daß es dem hohen Hause gelingen wird, diese

g. Haußmann hat mir die Ehre angetan, msch ls alten Herrn kann ĩ des Antrags Schließlich ĩ chlicher Weise ju Ende ju führen. Sie werden z man keinen Vorwur d 8 Le iti tãt ö . z vertagt. Vorher Beratung e ehört werden. an. da Arbeit in gleich sa . , , , , , ,, , , , , d; , , !,, mme Ke, eee Cl; . Hitdhed? der Benrsh erk h rteßshöemlfn me. ö n einem reiben dom 158, Desember seinen Standpunkt fo eingehend Reichs, die zum ; überwi ng des Deutschen Griechenland; dritte Lesung des Handelsabkommen ere an n,, ele, fachlichen Inhalt hinaucbt. ; H ch, bn auh nit Pitch beer ral fleremnk' ger, W, ghet, leds bee dige iu hh ngen . , wegen ren Veamtengeseße; nachher Wahlprüfungen) der * Tin gf ne entt.); Höwohl unser Anttag bei der wellen 1kum (kons): Namens meiner politischen . Volkspartei hat allerdings 1857 durch einen ihrer gen, k. 261 3 a Ver libr dus geölnnen 1 S Printip der Legitimität sehr hoch hält. Aber noch über . . ö kaelchnt! worden ist, glauben wir doch, ihn wieder Abg. S nh t, wel n, daß wir noch nicht zu allen Jörl affen, dab sie mit dem. Param, bär ink 3. för, da, diesegz Schreiben in westeren Kreisen ausführlich nicht bekannt ge. dlesem Prinzip der Legitimität steht die Sorge für ken! . öh. Wenn der Vauhett veranlaft. werder fel. Freundes habe ich Borléne kezaben Stellung nehmen. kön nen. 1 Arbeiterassoziation einverstanden sei. Bei meiner erst eher nn, worden istz so lege ich eine Anzahl Exemplare dahon auf, den 6 Frieden des Deutschen Reichs, den der Bundesrat 1 1 e. Hauptaß zu wählen, so un dieser doch für enderungen der ö. or 9 ,, . teise in Schwaben bin ich unit Len Warri inen . Aettgt ons . des 8. nieder. Der Reichskanler befitzt doch Versändnis für kanzler zu schützen und zu 1 . esrat und der Reichs— Preußzischer Landtag. en e. er Fein: oder es werden erbliche 36 Aber eins kann 9 4. hb ü wegen der Nestiumm)g egen des .. eh, Hars Iraner ral mlt hn en, Kon Ken ö partei das Gefühl, das ein Fürstenhauß mit seinem Volt verbindet, Eine e n zu gewährleisten hat (sehr richtig h, und nach . p ⸗gan, hn adh? 9a. dil inan Aan anderer Siessfe Nückficht zenommen at. Freunde, zu denen in 8 er en re, ng gen, dar . 1 kolttzarteiehr aldi äah de seg än, Bezächchtig n., der Enpfiüduhgen kg laffassung, des Hundebratg und dez Reichckannlers war es un. Haus der Abgeor geschadigt. ben einem anderen, nicht geeigneten Bauplatz lber die Teilung, der 34 lle dez Gesetzes; aber schon in . . ö . 9. * gr fm, , ; e n n,, , Kt . ö . ö . der Erhaltung des inneren gien; . . 6. Sitzung vom 185. Mai 1907, Mittags 12 Uhr. a ,,, . e . weren 4 . 86 me, ,, n n, n, ö n ebd. Vantßmann und Patt haben, ihre, alte UÜeberjeugnng B h n,. eutschen Reiche anders zu handeln und zu keschließ j Bureau. licker auf den ganzen Plan vertichten, wind, durch Bestimmungen Beunruhigung namen n. bäuerliche . aufgegeben, weil sie glaubten, bie Wähler hätt ö auhschweiß scht; Punt ätehedollm chtsctet Gähehmer Rege schlofsen worden ist . (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau. Btelen Ker Gesctzes darauf Hüchsicht genommen, daß durch diese, Vestim 8. laube im Fenn at jum Minister, daß dig ,, geändert; da itt en sich in ihrer rungsrat Boden: Die braunschweigische Regierung ist der A g, 8 ö . solange die Verhãltnisse sich nicht ganz ( ; ü ist in der estrigen anderen 8 taltung keine besonderen Mehrkosten ent⸗ tragen werden. 9 uh ung cher nachsen als . ö . ee g er 9. Met daß Ke, Bundegrgt, kin ben. ltmnglig? Gäangghte . besentlich ändern, mird es bei die ser Sachlage tro aller Proteste und N a, 8 7 . ö ; . ö ö hat Hetont. daß ch sne salche die Remmi stone f n fn re,, den Gemeinden einige tu . ö ö e

fig sehr leicht machen lassen werde. Hier feblt aber mindern wird. te denden amn e wor alem

; j Volks v 18385 i ä ĩ ? ̃ J Farteiler ist nur durch un ere Hilfe in den Fieichs ag gelangt. . mwerlg zeleli chm e dich, eie mbeits tet nn, wtttiotet auch ötetben. GBravol recht Es folgt die dritte Beratung des Hesetzen twaess gegen , der anderen Baugestaltung jede solche Lin Freiheit . 9. ö h die Rehböcke genommen werden önnen, n *

habe vorher von dem Abg. Naumann gesprochen; ich habe aher . ,, , z. ,, . Babeit des Herzogs von Abg. Dr. Hieher (ul.): Ich möchte auf eine Frage zurück

dem Abg. Haußma ü raunschweig und 2 f 6 von ? Srtschaften und land⸗ bei dem Gion er Seghasb sollte auch hier berlangt werden, darauf an, da z wer, n e rice, eg, n n, e e, üb, bl es, ,, GKtrkkc ne Län, 29 ,, einungsverschiedenheiten und allen Aergers für ihn zu . ugt, daß dadurch allerdings die Sach, und ch weiß, da , 8 de enbahnwesens. . 96 g, nach dem vor Erteilung oder Ver agun keine erheblichen Mehrkosten entstehen dürfen. Viele ,, Ei gmede le rleinen! Besitzer. und giauben ch welß, daß ein Teil meiner Parteigenossen in de z 9 n, Rechts lag sich geändert hatte. Sie hat sich deshalb am 15. Januar . ö. . 6. hema elne gewisfe Mißstimmung u (emen? hmnigung Sachver tändige unb * der Ge— i ö Wern men befuͤrchlet, lint . e , n ,, das doch nicht bat über sich gewinnen können CGobest di ahlkreise an den Bundesrat gewandt mit dem Antrag, dieser neuen veränderten flicht nicht anders , 'meßte, we, man einer Politischen . baupolizeilichen enehmi en e, hne koöllegialischen Ge⸗ . , Fabriken entstehen. so . die em ne, ee an n nam, er i nnr, übrigens ehrlich liberal im Parlament aufgetresen siod e . Sach- und Rechtolage durch einen neuen, Beschluß Rechnung zu derartige Piißstimm . ö an, lenenn n einn ei , wender fänd, unn, le hb indevorsteher zugleich Orts⸗ . anderseits auch befürchten, daß, wenn die Industrie d n. 41 8 366. verlieren ja durch das Gesetz * nicht . stets an uns ihre besten, ihre treuesten er. . en sie tragen. Der Antrag lief auf die rein obijekliv gesiellte Frage hinaus, aber kurz fassen H 9 zen, Kauf nimmt. Ich werde mich . meindevorstand, wo der Gemein ien fen er deen e. fe en un' h berg heän un gen, näöiden. Has ist doch Die en fan e d, wied, d, n w . Württemberg hat übrigens Haußniannen noch ub! Kelthn n g In pb. diz RKegierungsübernahme deg jüngsten Sohnes deg Herzogs ut wesens lann eg nicht f ö. plebigen Sersplitterung deg Kisenbahn - polijeiverwalter ist, statt des , . Abg. Kirsch⸗ nn. Heimatschutz, wenn man das Land entwoölkert. ihr. Jagdre Ind!“ wen Koimmlssion Tat. das Selbstbestimmungs. . ebenso gegen das Zentrum wie gegen ung gedonnert und 9 far, Pümnbrinlizten wer eichwezfsing in Kintiang, steben niühhe im Geschäftsleben i elner neh sg ert feln, he, fändiger Stell gertreet J. ö des stän⸗ n Din dnn n weiteren Bemerkungen des Abg. inf e nich Gemeinden über die Zusammensetzung,. der Jagd⸗ . ilfe haben die Herren einige württembergische 1 . Darduf erging der bekannte Heschluß des Bundezraͤteg hom 25. Fe. sie längft befeitigt. M 1 an, 4 heseitigen wären, fo wäregen. Duͤffe l dorf Tentr) den Antrag gestellt, daß statt des stän⸗ Nach einige urin sine 'ne diser Antrag abge— fein 9 , ; er Abg. anf e, fellte, doch auch wisfen C fe hers enn hruar d. J. Wie die Herzoglich braunschweigische Regierung dem man ihm te Er g. un ö . en Fottschritt aufhalten, indem ö. in Gt allertretẽrs die Gemeindevertretung (Gemeinderat, ö Gunsten des Antrags uns ahen nnen. desgleichen der ezir . s ö. sn Be walbe f tere eng durch ee Komm miston . König nicht auf Reisen schicken kann. da England ein . . Vundes ra obeschluß von 1865 gefolgt ist, wird sie ungeachtet ihres Der Abg Pichler ,. . f Gchwier gleiten entgegentürmi. . dnetenversammlung) zu hören ist und daß dies auch lehnt und 8 8 unveränder ; 9 d Gesamiabstimmung Die Gm 1 für die kleinen, Grundbesitzer. In Dannoder ü regiertes Land ist. Der Abg. Müller Meiningen nennt mein unn f. sch Bedauerns auch diesen neuen Bundesratsbeschluß achten? in dem punkt einnehmen würd . he. ning die ser Frage den selben Stand . Stadt verordn den der Fall sein soll, wo der Gemeindevor⸗ Rest des Gesetzentwurfs sowie bei der sa 36 jagdrechllichen Verhältnisse gut geregelt, die Dan. . Husarenritt; mein Auftreten und Verhalten soll unla ü ede 9. nen Gedanken, ihre sich aus der Reichtsverfaffung ergebenden Ver. hatte und Preußen 39 / eng . ästtemberg o/ CGisenbahntenkie. in den Gemein gen Ortopoli tverwaller ist. letzterer im ganzen. . Zentr) ö ö. sie damit zufrieden, und deshalb können wir wie bor imer bewerb sein. Ich verstehe das nicht... hr lbar 1a ere fit. pflicht ngen gegen iber dem Reiche Ind Preußen zu erfüllen. finanziellen Gh n pan an? e n, wie sehr zicse Frage wem steher nicht zugleich Hr 3 echung bemerkt Ein Antrag des Abg. Schmid t⸗Warburg 6 . d,, hand mne we htanisgesetz, auch hier eine Augnahme fur . gehend ani sirute; wieprasdent Vr. Pg a he sech e. 1 Abg. Webl Gl; Bei der Geschöftslage bes Hauses will ich Handels und Zollgebiet ist . , . wird. Ein einheitliche; Bei der allgemeinen Bespr di ö anderer Seite geäuferten über das chesck nach 21 Tagen nochmals abstimmen gu , her machen?, In Hannoder it die Srenge für diß Gigeniagd Hehens te hafen iche uns und pen Fenttüm sich . 6 mich kurz fassen. Als guter Braunschweiger hat der Abg. b. Damm RR einheltlichez. Tranzportsyst ertsch. Neich, . oll and, zinß a Abg. Tusen ty CL M daß er die gon ah tet, Versesfang, da n ine Verfasfungsänderung bedeute und deshalb ein! Daho auf oG Morgen festgesetz Bagegen liegt gar kein . Pi . . ben; das Gegenteil ist auf die z Gesetz widerspreche dem Artikel 1X der weil es eine Verfassung, ĩ d mit kerirke auch schon au 1 die bigherigen kleinen J egensätze vorhanden; da und dort treten Zent a. . Finen Gefühlen Ausdruck gegehen. Wir Hanngberaner wänschen ben Dauer unerträglich. In . 7 enten, istãzauf die Bedenken, das Gesetz igentumzrecht des Einzelnen ge⸗ iederbolte Äbstimmung stattfinden müsse, wir Anlaß vor, für den Regierungsbezit Gassel die 9. . Sozialdemokratie einander zur Seite 66 . und Braunschweiger alles Gute, aber mit Recht hat der Reichskanzler nig; auch eil Dez , emerg, sind darüber die Parteien ez erhebliche Eingriff. in das Gern Gingriff? irn fentlichen solche wiederho baelchnt 9 ah anker aufrecht n erhalten. Auch Herr von Pappenheim muß .. esetzten Wirksamkeit des Blocks. In der 1 n E l neulich auf die Ruhe in Hannover Wert gelegt. Die Welfen fuchen ber Beiriebs mil telgemẽr sch 9 rums stehen ein für die Idee statte, nicht teilen könne, weil so ö. . Allerdings batte großer Mehrheit a 9 FHeratung des Gesetzentwurfs, be⸗ . 4 ul Fh Plorfrn Lie Jag; nicht gut aus gebt werden . ö habe ich erklart, der Vorschla ö. 1 gren, ja ihr Mütchen zu kühlen an dem Fürsten Bismarck! Und bahnminister hart sen, ih di Der württembergische Gifen= 4 Interesse unter Umständen qestattet pa ch( ung noch weiter ge= Es folgt die zweite d 9 drech ts? auf Grund des 46 en j den geit wird. man es im Re lerunge bezirk Cassel ein- . za, schließen, ei znmöglih oder doch nur ef ai änserem. söhrer. b. Bennigsen. Die neulich; Rede bes Abg. Penner mlt geben ln r , n fc e, e. . bee e n übe g erdfenh n G f tinmm ung merdem treffend die Ausühung das Jag 6 statter ist der Abg. han, daßleg gut Var, das Geseßz auf Gaffel auähude dnn, l,, die Herren ihre Resolutionen jurückflellten und 6 Lit wenn von Alenhusen hat deutlich gezeigt, daß eine Umstimmung unter land, ja für eine fili . n Verlehrspolltik in. Deutsch« . prüft werden müssen. Der Ytedner sprich Berichts der XIII. Kommission. Berichtersta seben. da eue aschastlichen Jagdbezirken wird sich eine böberg Jagd. aufs äußerste beschränkt würde. ussion den Welfen noch nicht eingetreten ist. Wann diese Umsti . / ; politische Notwendigkeit. Der ursprüngliche entwurfe im ganzen aus. . . großeren g e n , n ,,,, ,, , , , , ,,, , m , se n , , r . ie r ne, feen te ging, hegen, cheisllfteen Gäase war nb wein Mittel zum Knterschieß⸗. Es sit ni nen, n, n mer . keinen ÜUmständen iu widerspreche, Die Fagdbezirken (Cigenjagdbeßzirken und gemen Interessen der anderen Gemeinden einen . PVüller. Mein rzen. Wenn der Abg. Zweck der welfischen Agitation. nian einer welfis ied. Es ist nicht richtig daß mit der bloßen Wagengemeln— 3 dem Ärtikel X. der Verfassung auf Jagdbezirke ä ten veüen, den n j ühler- Meiningen jetzt ung vorwirft, nicht den Mut gehabt zu haben, wurd t elsischen Versammlung schaft auch dasjenige erreicht werden kann, was 6 ben, durchan GEnteignungègesetze, das im Fffent— dbezirken) und auf Grundflächen, die Sig gemeinschaftlichen Bejtrk bilden wollen sesenmud. . tlichen zur Wahl deg Abg. bon Richthofen hier daz Wort u engl . rde gefragt, was wird geschehen, wenn der Herzeg von Cumberland? kehr erreicht Herden soll * Ce handift i as im Interesse des Ver⸗ 53 29 und 30 des nteig da Prlhaleigentum an Grund Jagdbez d emeinschaftlichen Jagdbezirken zugelegt sind. t eg, daß die Kommission eine Kodifikation aller iagdrechtl erinnere ich dgran, daß sein eigener Parteigenosse n . 3. so Auf den braunschweigischen Thron kommt? G. wurde darauf ge. Verkehrsfrage, fonkern ! 36 . lien nteiests Cingti fes hen en edrücklich aus, daß den angeschlosen oder g it 83 1 wird die Einleitung des Gesetzes Hesl inn en borgenonrmnen hat, und in finer Jasderdunn aber . kläfungtounmssßen für, e lnb tlttgteit nhl deko ett, Aäuttattet. Haun srstt chr. äs, haßt, alte es kirb nter kartestackeren deen l. göäsierkeßesicherkesrähil ce: M, r Böden zestztsg e lbrchh den? niht eh dle; and er In berbinduschmiüighh lderlrdgo Gescz far den ganzen get, gn lc, ane e bat. ton, , . Vergnkajfung batten, bie Kebas e r ler gf m mi gem ö ach keine ggitiert. Solange die heutsgen Führer der Partel am Reader sind, entziehen kann. 9 5* Kierung sich auf die Dauer nicht Veßtze?. ein erheblicher Schaden n astk fl ce bz ellté. zur Bisujston geste llt, nach 8 da ,, 6 i e i gc ich h. ö nn, . die Hin ge endeten nehmen fte ohe en, n fp ö aber, daß ist an ein politischegs Zufammengehen mit den Welfen nicht zn ben ken „Möge der Kanzler von seinem hohen nationalen in jedem Falle durch Entschädigung vo 9 * Wort fang der Monarchie mit Ausnahme der 3 2 sehen, wa hl easchen, wenn wir das Desetz mit diesert . h. Mr un ec, ven Wal äumench linkerfchied macht in ischen Rig lacknts; Standbun t anz die gitgegenst henden parfikuiaristischen Str . . em Ghesetz sel eine Entschädigan, mit keinem mfang ollernfchen Lande und der Insel wesentlichen Fortschtitt 3 e Berabschiedung rhagen wärdẽe⸗- J. uns ausgesprochen werden. Der Abg. Müller ⸗Meiningen' meinte diet 1 machen zwischen Reich und Staat und scei es in Preußen, sei s. in Bapern, ersosara . römungen, werde. In diesem hätte sogar noch alle Kosten zu tragen. nover, der Hohenz bmi lion n die ser Sessson zur * . V Ei auf dem rechten Wege, ich gratuliete shm, er ift lauss Kimme, er e diesen Unterschied machen, begehen eine Sünde an ihren eigenen bem Wege räumen! Auf di ö „rersolgreich bekämpfen und aus horgesehen, der Betreffende hätte Jog Ded land gäen sol fino, rer) e, i. me gn. eder Rechten! ! ege zur Zoltsgenossen. So denken meine sämtlichen politischen Freund? unk, bei u, ie Mitarbeit es baverischen Zasirmmsz U ließt die allgemeine Besprechung. appenheim (kons. beantragt; ; ben einzelnen Bestimmungen Vhängia 32 64 Abg. f . ugdan (fr. Volksp.) verzichtet aufs Wort. . ,, . , . 36 . 39 . . . ö. . elberatung , . 6 ö . Ge ee 66 . ö von h y ö . . e e mn ,. 3 * ö. amit ist die Generaldiskussion beendet wesen g Vic Tr ubm Menn Lila ura ahrg hindurch ge., micht erledigt, dafür werden wir forgen, wir wörden walk. rhesn, . chlüssen der zweiten Lesun s auszunehmen und demgem dasz Geseßz, wesentlich veränder Nur wem . e me e wn, ,,. . . ö iten Debatte nach den Ves bereich des Gesetzes a ; m g segestért zu R ; ener, de ges, n, fe, eri n der Spezialdiskussion wird der Etat für d Harun on ie irn pe her 1. . ir . 1 . früheren schönen bis sie in positivem Sinne erledigt wird. er arbeiten, 6 bemerkt di Provinz dezügliche Bestimmungen im Gesetz t z Nassau sind von vornhe Jane der Gelen 8 er., ae en . 75 e en r d tren . Ahg. l rich Sol g. Di. Frage der Neichsei . 65 : Mein Antrag stützt sich im wesentlichen iese ; ö dagegen, daß die Erträge der vag J was zur 5 Zum kin für den en, und die Reichs , d, n, 1 ö. aer ibn n fg ; . ö gu e gr, . ch e i nn . . 53 Falle der . dieses Antrages dem 5 24 9 l n,. 1 w 16 36 i. la nei bemerkt! der man. Woblte ten. npfan ger Künn denn lurren Sant, men, . ück gewesen, denn e ist dadurch die Möglich= daß, wie es im Rheinland namen . . nb de chi hun ügen: ! * 12 . U = gegeben, der Frage der Reichseisenbahnein heit a Brispolizelverwaller ist, als guch den Fall, daß folgende Absätz Gesetzes im Regierungs- gehen. ch selbst 1 gegen, Abg. won Dam m (wirtlch. Vgg,): Ich hatte bei der Gescha leistet hat, it begreiflich, aber die junge Generation, bie! den näher zn treten. Wr ran sssen t nich ahneinheit mit Erfols; vorfteber zugleich Ortepoli⸗ n stch jedenfalls, ftatt des Stellyver Die beim Inkrafttreten dieses geß⸗ : , eninicher uf de Siandpnn kt dee . Serold. . lage ges bang nich ie bscht: Ki dei ieh ehh een galkl. 3 aller den Treueid sieleistet in die welfisch. Klitgtihn. hint. Keb etelndh Bahnneh mn 4 werfe, gn len, der nl saugun; er dies nicht ist. Es zmpfieh hören bezirk Tassel auf Grund der 836 3— urhessischen Geseße enn wen gnheresenten. größte Freäikenzn lg die, wo auf die braunschweigische Frage ei . 9 1sberatung zuzerren, ist verwerflich. ollte die Unversöhnlichkeit des Her. Ginheit e durch Preußen pro agteren, sondern den . treterg die Gemeindevertretung zu boten. den Antrag, da er ezir 1365 vorhandenen Eigenjagdbezirke sowie ; e, der Kommiffion find mit Freuden zu bes hen. , , ,,, n,, , ge , , , k ; , ken ren erngebese uhleibt füh Brgunschweig Jichts ibrig, dem Gedanken hl in an echt weg, wenn der Stärkere zu entschelden hat ö —⸗ . erke, die im nion teile ich die als fich dem BHundegratgbeschluß vom 25 Februar d 2 ibrig, m Gedanken der Aussöhnung genähert hätten? Die Beantwortung sind in der Lage des Schwä eiden hat. Wir in Hessen wůrde. . . hestehen. ag 6 hae Ce Gähnn be, gern, . Lare de , me e ,,, 3 Ich 6 piesen Beschluß aher aufrichtig und kann ihn zuzfügen. überlasse ich den Herren, die ez angeht. Weichen Gindtug hat denn Gemeinschaft ä . cwächeten be der preußisch, öesfischen ister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: Der Absatz 2 3 6 die le e 20 ha) findet im Nashaunng des Minssters and des da. dero ld. Das st pie Hure tn ; , rd. pm es mn pi , Sie, bzbfn, ech, gie Ge= Minister dem Antrag Kirsch lichen Jagdbezirke bis auf höchstens ; ni die Kommission juwege ge at; allerdings Grund der ö nehie 2. e ber J. . f nnn def en, , ge e, ‚: Be r ha, 9 5 . kommt es nicht an; wir haben als Abgeordnete Meine Herren! Die Staatsregierung ge. leichen edis en ö des vorhe zeichneten 16 9 a. . = = a , n. , ssion. sondern des Neger ingstem mi . Lösung ber e ö . . , . 26 urg eine , e , . oi i . om Standpunkte detäz Handeltzmannegz zu vertreten. nicht ohne Bedenken ,,. 3 a,. kat. Die Regel Anwendung. Die n dean 986 ö. Eichen esetz 9 e fan men gefselit dat. Ich zenßen zuch nicht nötig gehabt batte, van Teincr prlnzipiellit schwelan' kin Wörhalten wird van der, Mehriahl der Braun« die der Herr Abg. Dr. Brandt soeben . ndung, ee fs bhalten ihte Hältigtel , n , , ,. Schluß ; daß die Gemeindevertretung! vom J. Sep . 66 in dieser Angelegenheit abzuweichen. Der Bun begratghe chluß schulden dem Reichskanzler Bank s . . 4 in (Schluß in der Drltten Bellage.) würde bel Annahme deg Antrags bilden, daß

kam gar nicht in Frage. r bezog sich lediglich auf ! Hoffentlich wird er feinen Standhunkt allezeit geltend machen. Bann