7320 —⸗ Ottweiler Brauerei⸗A. G.
vorm. Carl Simon, Ottweiler.
Von unseren 4 0, Partialobligationen sind heute jur , . am 1. Owtftober 1907 ausgelost Nr 64 86 136 144 199 243 263 298.
Ottweiler, den 18. April 190.
(7336
In der am 9. März d. J. stattgehabten ordent⸗ lichen Generalversammlung der Mecklenburgischen Ansiedeluags⸗Gesellschaft, Aktien⸗Gesellschaft zu Schwerin ist neben den bisherigen Mitgliedern des Aufsichtsrats als weiteres Mitglied des Auf sichtsrats neu gewählt Herr Bankdirektor Hugo Berger in Schwerin i. M.
Schwerin, den 18. April 1907.
Der Vorstand. Dr. Weidemann.
7297
Am 15. Mai d. J., Abends 8 Uhr, findet zu Warendorf im Hotel Holtermann eine General⸗ versammlung der Aktionäre unserer Gesellschaft statt, zu welcher hiermit eingeladen wird.
Gegenstand der Verhandlung: Uebertragung von Aktien. Warendorf, den 17. April 1907.
Warendorfer Badeanstalt Aktiengesellschaft.
Der Vorstand. Hugo Schräder. 17335
Auf Grund § 244 des Handelsgesetzbuchs machen wir bekannt:
Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft besteht zur Zeit aus den Herren:
G. Nixdorf, Rentier, hier, Vorsitzender,
H. Braun, Justtzrat, hier, stellvertr. Vorsitzender,
E. Nolle, Fabrikbesitzer, hier,
P. Emig, Kaufmann, hier,
TL. Sprenger, Stadtrat, hier,
D. Paitz, Kaufmann, hier,
A. Polex, Rentier, hier,
DB. Gürth, Brauereibesitzer, bier,
R. Beilschmĩdt, Stadtrat, hier.
Weißenfels a. S., den 19. Ayril 1907.
Weißenfelser Bankverein.
Lohse. Keil.
4866
Bauyerein H. L. Sterkel Act.⸗Ges. Ravensburg.
Die ordentliche Generalversammlung für das dierte Geschäftsjahr 1906/7 findet am Mittwoch, 8. Mai a. C., Nachmittags 5 Uhr, im Kontor der obigen Firma statt.
= Tagesordnung:
1I) Geschäftsbericht des Vorstands und Prüfungs⸗ bericht des Aufsichtsrats.
2) Beratung und Beschlußfassung über die vor⸗ n. Bilanz nebst Gewinn- und Verlust⸗ rechnung.
3) Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstandes.
4) Uebertragung von Anteilscheinen resp. Aufnahme neuer Mitglieder.
5) Neuwahlen.
6) Wahl jweier Ersatzmänner für die beiden Vor⸗
stände. Der Vorstand.
7303 Deutscher Rhederei⸗Verein in Hamburg. Gewinn⸗ u. Ver lustkonto ver 31. Dezember 1906.
gredit. ö. , e 5 487 21 I 36 940 15 I 93 756 55 des NUeberschusses d. I. Vers. Abt. v. 1902 6000 142183 21 Debet. Unt often konto. 5— 33 68713 Abschreibung auf Mobiliar. .... 127230 . . 476448 J , 102 460 142 183 91 Bilanz per 31. Dezember 1906.
Aktiva. 40 ) Konten der Aktionäre. .. S00 000 — 1 28 415 05 w 964 42 e 2 500 - k 412 000 — k 370 000 — 11 128 573 15 1 h00 — 1 O 272 307 44 ö 8286 2 22024 AW X
assiva. en ite, 1000000 — I 100 000 - Reservedispositionsfonds ...... 247 93875
Garantieprämienanteilskonto .. 36 202 15 Gewinn u. Verlustkto.:
J 5 36731 zzz, 26 983 62
kJ 35 322 34
1 144 59873 Schadensreservefonds JI. V. A. . .. 17 572 50 a 305 99473
Unkostenkonto: noch zu zahlen ... 1806 45
Gewinn⸗ u. Verlustkonto: e, 102 460 — worüber wie folgt verfügt wird:
1009 Dividende auf „ 200 000, —
Einzahlung. . 4M 20 900, —
nnn, 17 794,56
Ueberweisung an den Re⸗ servedispositionsfonds , 60 000, —
Nebertrag auf 1907... 4665.44
2 024 216 58
Hamburg, d. 19. April 1907.
Der Aussichtsrat. Der Vorstand. G. Wellge Mathies, Jacobi. Vorsitzender stellvertr. O. Da hlström.
(7676
Frankfurter Metallwerk J. Patrick A. G. i. Liqu.
Die Aktionäre werden hierdurch zu einer ordent⸗ lichen Generalversammlung in Düsseldorf im Hansahaus auf Montag, den 12. Mai 1907, Nachmittags Uhr, eingeladen.
Tagesordnung:
I) Vorlage der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für 190607 nebst Berichten des Liquidators und des Aufsichtsrats.
2) Beschlußfassung über diese Vorlagen, Entlastung des Liquidators und des Aussichtsrats.
3) Neuwahl des Aufsichtsrats.
Barmen, den 20. April 1907.
Der Aufsichtsrat. Lichtenberg.
6339 Actien⸗Gesellschaft für Pappen⸗Fabrikation.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zur diesjährigen ordentlichen Generalver⸗ sammlung auf Mittwoch, den 15. Mai E907, Vormittags 10 Uhr, nach dem Hötel Kaiserbof hier ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht unter Vorlegung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos pro 1906107.
2) Bericht der Revisoren, Erteilung der Entlastung
und Festsetzung der Dividende.
3) Wahl von Revisoren.
Zur Teilnahme an der , sind diesenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder die Depotscheine der Reichsbank über ihre Aktien spätestens bis zum 13. Mai 1907, Abends 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse in Charlottenburg, Charlottenburger Ufer 50, oder bei dem Bankhause Leopold Friedmann, Berlin W., Französischestr. 60 61, mit doppeltem Nummernverzeichnis deponiert haben.
Berlin, den 22. April 1907.
Der Aufsichtsrat. Leopold Friedmann, Vorsitzender.
7344
Automat, Aktiengesellschaft Dresden.
Bilanzkonto per 31. Dezember 1906.
Aktiva. An Kassakto. M 15 319,23. Bankgut⸗ haben M 78 1906, -=. Wechselkto. 6 8427,85. Effekten u. Kautionskto. M 13171,K,80. Konto⸗ korrentdebitor. 6 687 819 21, abzügl. Abschrbg. MS 4570,38 — Sé. 683 248. 83. Inventarkto. MÆ 18 640,27, abzügl. Abschrbg. M 1534,54 — S 17105573. Apparatkto. 678 127,46, abzügl. Abschrbg. M 57 923, 12 — M60 620 204, 34. Personen⸗ wag. Kto. M 201 186,01, abzügl. Abschrbg. n 17 922,64 — Se 185 263,ů37. Küchenwagenkto. MS 813,091. Modellkto. M 11 535,55, abzügl. Abschrbg. S 2883,22 — S0 8651,83. Warenkto. (Vorräte) AÆ 76 088,29. Photogr. u. Klischeekto. Æ 2875,55, abzügl. Abschrbg. M 7965,67 — 106 2079,88. Werk⸗ zeugkto. „ 793,39, abzügl. Abschrbg. „ 190,07 — MS 603, 32. Uniformkto. M 2715,50, abzügl. Abschrbg. A 2707,50 — S 8, -. Gespann⸗ u. Pferdekto. M 10 454,95, abzügl. Abschrbg. 6 2613,73 — A 7841 22. , u. Musterschutzkto 4 6167,70, abzügl. Abschrbg M 1541,92 — MS 4626,78. Apparat⸗ Eraeuergs. - Kto. M 10 310,79, abzuͤgl. Abschrbg. S 3596, 34 — S 7213, 85. Platzmietekto. (vorausb. Beträge) Æ 23 30445 Sa.: S 1 769 16078.
Pasffva. Per Aktienkapitalkto. „ 800 000, —. Reservefondskto. M 80 000, —. Spezialreservefondskto. S 27 000, —. Kontokorrentkreditoren ÆK 63 959,18. Personalkautionskto. 5930 —, Akzeptkto. 613 488,22. Gewinn⸗ u. Verlustkto.: Vortr. a. 1905 M20 876,61. Reingewinn 1906 Æ 147 906,77, Sa.: 168 783,383. Sa.: 1759 160,78.
Gewinn · C Verlustkonto p. 31. Dezember 1906.
Debet. An Generalunkostenkto. M 435 270,71. Abschreibungen Æ 96 280,23. Bilanzkto: Rein⸗ gewinn Æ 168 783,38. Sa: Æ 700 3534,32.
Kredit. Per Vortr. a. 1805 * 20 876,51. Be⸗ triebsgewinn 1906 679 457,71. Sa.: A 700 334,32.
Vorersichtliche Bilanz sowie das Gewinn⸗ und Verlustkonto haben mit den Büchern der Gesellschaft übereinstimmend befunden
Dresden und Berlin, im März 1907.
Georg Rother I, Emil Huschke, ger. vereid. Bücherrevisoren.
Die Dividende für das Jahr 1906 ist vom 20. April er ab zahlbar bei den Gesellschafts⸗ kassen in Dree den, r. 19, und Berlin W., Friedrichstraße 187s188, oder in den Bankgeschäften der Herren Gebr. Aruhold in Dresden, und zwar für je eine Aktie à M 1000, — mit M 100, — und für eine solche à S 200, — mit S 20 —.
Dresden, am 18. April 190.
Automat Aktiengesellschaft Die Dire? tion.
Paul Frost. Heinr. Krum.
J m/e,
7345
Automat, Attiengesellschaft.
Unsere heutige Generalversammlung hat folgende Beschlüsse it 1) Sämtliche Geschäftganteile der Deuschen Muto⸗ scop⸗ & Biographgesellschaft mit beschränkter aftung in Berlin im Nennbetrage von zu⸗ ammen 500 009 M werden seitens unserer Ge⸗ ellschaft gegen Gewährung von 400 000 M106 neuer
Aktien mit Dividendenrecht ab 1. Juli 1907 zum
Nennbetrage käuflich erworben.
2) Das Grundkapital der Gesellschaft wird um den Betrag von 800 000 A, in Buchstaben: Achthunderttausend Mark, durch Ausgabe von Achthundert Stück auf den Inhaber lautenden Aktien im Nennbetrage von je 1000 A erhöht. Die Ausgabe erfolgt zum Kurse von 1200. Den Aktien und Sclußscheinstempel trägt die Gesellschaft.
3) Die neuen Aktien nehmen an der Dividende des laufenden Geschäftsjahres vom 1. Juli 1907 ab teil, erhalten also für dies Geschäftsjahr die Hälfte der Dividende, welche für dasselbe auf die alten Aktien entfällt.
4) Auf die neuen Aktien sind einzujahlen:
a. in der Zeit vom 20. April bis 11. Mai 1907 50 0/9 des Nennbetrages, zuzüglich des Auf⸗ geldes von 20 0/0 also auf jede Aktie 700 4, abzüglich 40/9 Zinsen vom Tage der Ein⸗ an bis zum 30. Juni 1997.
b. die weiteren 50 0,0 des Nennbetrages in der Zeit vom 1. bis 21. Juli 1907, und zwar, wenn nach dem 1. Juli 1907, nebst 40/0 Zinsen vom 1. Juli 1907 bis zum Tage der Einzahlung,
an einer der Gesellschaftskassen in Dresden,
Ferdinandstraße 19, und Berlin W., Friedrich⸗
straße 187.188.
5) Von diesen 800 Stück neuen Aktien werden 400 Stück den jetzigen Geschäftsanteilin bhabern der Deutschen Mutosecop⸗ & Biographgesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin gegen Ueber⸗ abe der sämtlichen Geschäftsanteile im Nenn⸗ etrage von 500 000 M übergeben. Die ver⸗ bleibenden 400 Stück neuen Aktien werden den jetzigen Aktionären mit dem Recht angeboten, daß auf 2 alte Aktien im Nennbetrage von je 1000 16 eine neue Aktie von 1000 M zum Kurse von 12009 bezogen werden kann. Die von den jetzigen Aktionären trotz dieses Angebots nicht bejogenen Aktien werden den Aufsichtsrats. mitgliedern, Herrn Kommernenrat Christoph, Friedrich Heinrich Vogel, Kaufmann Reinhold Dpitz, Direktor Friedrich Robert Max Bierling, sämilich in Dresden, und Dr. jur. Friedrich Jänecke in Hannover, zum Kurse von 120 0jo Üüberlassen. Wie sie dieselben unter sich ver⸗ teilen, bleibt ihnen anheimgestellt.
6) Das den jetzigen Aktionären vorstehend einge⸗ räumte Bezugsrecht ist bei dessen Verlust in der . vom 26. April bis 11. Mai 1907 unter
orlegung der alten Aktien bei einer der Gesell⸗
schaftskassen in Dresden, Ferdinandstraße 19,
und Berlin, Friedrichstraße 187 188, geltend zu
machen. Die Ausübung des Rechts wird durch
Stempelaufdruck erkennbar gemacht.
7) Die Erhöhung des Grundkapitals muß bis 1. Oktober 1967 durchgeführt sein, widrigenfalls sie als gescheitert gilt.
8) In § 3 des Gesellschaftsvertrages soll nach er⸗ folgter Erhöhung des Grundkapitals gemäß der Beschlüsse zu Punkt 5 und 6 der Tagesordnung der erste Absatz ö. lauten:
Das Grundkapital ist auf 1 600 000 M fest⸗ gesetzt und besteht: a. in 1593 Aktien, auf den Inhaber lautend, von je Æ 1900, —, und b. in 35 Stück Aktien, auf den Namen lautend, von je A 200, —. Dresden, den 18. April 1907. Automat, Aktiengesellschaft. Die Direktion. Paul Frost. Heinr. Krum.
7685
Localbahn Deggendorf — Metten A. G. Deggendorf.
Nachdem die auf heute anberaumte General⸗ versammlung für das Betriebsjahr 1906 nicht stattfinden konnte, so wird neuerdings Termin hierzu auf Donnerstag, den 23 Mai l. J., Vormit⸗ tags 10 h., im großen Rathaussaale dahier an= beraumt.
Tagesordnung: Geschäftsbericht mit Bilanz. Neuwahl des Aussichtsrats. Aenderung des Art. 9 der Statuten.
Mit der Einladung an unsere p. t. Aktionäre wird auf Art. 13 des Gesellschaftsstatuts hingewiesen.
Deggendorf, 20. April 1907.
Der Vorstand.
Anton Krauth.
7 Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften.
vom 1 Ayril 1998 bis 1. März 1907. Ausgabe.
17347 46 Vortrag für das Geschäftsjahr 1906/1907 — 290 J 72 - Reservearbeits konto... 716875 1111: 19 300 — Roh⸗ und Neubautenrevisions konto. .. 1 30775 Mündel⸗ und Witwenkonto ..... 22 996 30 Mitgliederguthabenkonto .. 3 625 — Belelhungs⸗ bew. Rückzahlungskonto. 1 400 — I 771 09 1':' 133030 JJ 50001 59 37149
Die Mitgliederzahl betrug am Anfang des Geschäfts jahres 27, und am Schlusse desselben 29 Mit- glieder. Ausgeschleden sind im Laufe des Geschäftsfahres 2 Mitglieder, eingetreten in derselben Zeit? Mitglieder. Rönig städtische ae, ,, in, n. Genossenschaft mit unbeschräunkter
afty .
Berlin, den 13. April 1907. Der Vorstand. Ad. Schoff, O. Schwingel, G. Schulz,
Vorsitzender. H. F. Dahlst röm.
Vorsitzender. Schriftführer. Rendant.
43
Verwaltungskostenkonto ...... 216 84 i 150 — J 336 — Mündel⸗ und Witwenkonto ..... 28 746 30 Entschädigungs konto... 214210 Mitgliederguthabenkonto. ...... 14 025 — Darlehn⸗ und Beleihungskonto .... 8 300 — k 3187 55 J — 1014 — 1 753 55 Reservefondokonto .. ; 500 01 Vortrag für das Geschäftsjahr 1907 19606 — 14 59 37149
Der Aufsichtsrat. s n
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
7350] Bekanntmachung. In die Liste der beim Königl. Amtsgerichte ; Aachen zugelassenen Richtsanwälte wurde 6 getragen: Rechtzanwalt Dr. Joseph Schwartz ö Aachen. in 7352] In die Liste der beim Landgericht J in Berli zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtz enen Karl Lorentz in Berlin, Dorotheenstr. 45, heut eingetragen worden. t Berlin. den 17. April 1907.
Der Präsident des Landgerichts J. 7351 Der Gexichtsasseffor van de Loo ist zur Rechte anwaltschaft bei dem Amtsgericht in Kleve zugelaffen hat seinen Wohnsitz in Kleve genommen und ist in die Rechtsanwaltsliste des Amtsgerichts eingetragen worden. Kleve, den 18. April 1907.
Königliches Amtsgericht.
!
9) Bankausweise.
eine. l
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. Verein Berliner Kaufleute
84 und Industrieller.
Montag, den 29. April 1907, Abends Gz Uhr präm im Vereingsitzungssaale, Jäger. Straße 22 (Seehandlungegebäude), ordeniliche Generalversammlung nach § 15 der Vereinz—
statuten. Tagesordunng:
I) Berichterstattung des Vorstands über die Ver⸗ einstätigkeit und Verwaltung im verflossenen Geschãftsjahr.
2) Vorlegung der Jahresrechnung und Bericht der Unterstützungskasse.
3) Bericht der Revisionskommission und Ent⸗ lastung des Vorstands.
4) Ergänzungswabl für die ausscheidenden Vor⸗ standsmitglieder.
5) Wahl der Revisionskommission.
6) Ergänzungswahl für die ausscheidenden Mit—
lieder der Unterstützungskasse.
7) Verschiedenes.
Berlin, den 22. April 1907.
Der Vorstand des Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller. Der Vorsitzende: Emil Jacob.
(68831 . 20. r Gemäß Sz 65 des Reichsgesetzes vom 35 M i . . wird hiermit die Auflösung der unterzeichneten Ge⸗ sellschaft bekannt gemacht. Zugleich werden etwaige Gläubiger der Gesellschaft aufgefordeit, sich bei derselben zu melden.
Spandau, den 18. April 1907.
Berliner Siruprafsinerie Gesenschat mit n,, 84, in Liquidation. r. .
6882
Die Strontiania G. m. b. H. ist in Liqui⸗ dation getreten. Gläubiger wollen sich melden beim Liquidator A. Wenck, Groß⸗Lichterfelde West, Potsdamerstr. 6. 7349 . Gemäß § 65 Absatz 2 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, bringen wir hiermit zur Kenntnis der Interessenten, daß unsere Gesellschaft durch Gesellschafterbeschluß aufgelöst worden ist.
Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich ju
Iden. . Deutsches Nachrichtenbüro Projektograf
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Spuhl, Berlin 80. 16, Brückenstr. 6b.
6078
Durch Beschluß der Gesellschafte wersam mlung vom 15. April 18907 ist die Chemische Fabrik Siegen , n mit beschränkter Haftung in Siegen auf⸗ gelst. .
Indem ich diese Auflösung hierdurch zur öffent. lichen Kenntnis bringe, fordere ich die Gläubiger der Gesellschaft zugleich auf, sich bei derselben ju melden.
Siegen, den 16. April 1907.
EChemische Fabrik Siegen Gesellschaft mit beschränkter Daftung in
Liquidation. Benecke. Justtzrat.
ian Ausweis der Schwarzburgischen Landesbaut
zu Sondershausen
per 31. März 1907. Aktiva. .
Kassenbestand. w 266 9.83. Wechsel ... 1277942. 8
. iI öl so. 8 Kontokorrentsaldo . 3 938 a. 1 Lombarddarlehenn .. 48 s. 7 . . tos K gh 07. i eingeforderte so * ktienkapitals. . 1500009.
m
Attienkapital ..... .. A 2 6599 9e 3 . ö 4
ö . Referbefond;z?⸗ . , 100 gog 1
C. Burkhard, G. Kellner, M. Grocholl, Vorsitzender. Beisitzer. Beisitzer.
.
Mn 9X7.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Handels,, Güterrechtg⸗ Vereins. Geno nkurse, sowie die Tarif⸗ und ir e g enbaß
zeichen, Patente, Gebrauchs muster,
Siebente Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 22. April
achungen der Eis
1907.
enschaftü. Jeichen Muster, und Bzrsenreghstern, der Urheherrechteeintragsrosle, iber Waren. nen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. I
Das Zentral ⸗Handelsregister für dad Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral . für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin fr
Gelbstabholer auch durch die Kön Staats anzeigers, SW.
liche Expedition des Deutfchen Reichs anzeigers und Königlich Preußis , , d. bejogen werden. gers und Königlich
Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 97 A., 97 B., 97 C., 97D. und 97. ausgegeben.
Bezugtpreis beträgt L 80 9 für das Vierteljahr. — Einjelne Nummern kosten 20 J. — Insertiontpreis fuͤr den Raum einer Drucheile 20 .
lä Eintragung von Patentanwälten.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patent- anwälte, vom 21. Mal 1900 sind in die Liste der 1 eingetragen worden unter Nr. 289 is 291:
Diplomingenieur Georg Benjamin in Görlitz, Diplomingenieur Philipp Friedrich in Berlin, Diplomingenieur Otto Ohnesorge in Bochum.
Berlin, den 19. April 1907.
Der Präsident des . Patentamis: auß.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben Die Nachgenannten an dem e, ,,, Tage die Er⸗ , eines Patents nachgesucht. Hinter der i. zfffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
a. B. 42 006. Sicherheits grubenlampe, mit welcher nicht nur die seitliche, sondern auch die un⸗ mittelbar unter dem Lampenfuß befindliche Umgebung beleuchtet wird. William Best, Morley, Engl; 23 . Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 22. 1. G06.
4a. R. 23 O16. Laternenhalter für gaben jeder Art, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit ab— nehmbar am Befestigungsschaft sitzendem Laternen⸗ ö 6 gf Serm. Riemann, Chemnitz⸗Gablenz.
78. R. 21 808. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Drahtklammern mit mehreren Win⸗ dungen und gegen einander versetzt angeordneten Nasen. Ring Paper Clip Company, Providence, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 23. 10. C5.
8d. G. 23 124. Für verschiedene Hemdhals⸗ weiten einstellbare Plättform. Wilhelm Großmann, Charlottenburg, Bleibtreustr. 41, u. Hans Höchster, Berlin, Chausseestr. 99. 29. 5. O6.
Si. H. 39 056. Verfahren zur Herstellung von gepreßtem Waschblau. Brüder Hochsinger, Buda⸗ pest; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Beriin W. 8. 24. 10. 06.
sm. F. 22 281. Verfahren, Baumwolle in halbwollenen Waren mit Schwefelfarbstoffen zu färben. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 18. 9. 06.
gu. F. 22 167. Verbesserung im Aetzen von Azofarbböden mit den Aldehyd oder Ketonverbin⸗ dungen von Hydrosulfiten und Sulfoxylaten. Farb- werke vorm. Meister Lueius Brüning, Pöchst a. Mö. 231. 5. S6. .
H. F. 22 512. Füllpinsel. Heinrich Flessa, Hof i. Bayern. 8. 11. 06.
IIa. D. 17 686. Kopf für Drahtheftmaschinen mit selbsttätiger Klammerbildung. Drahtheft⸗ maschinen⸗Fabrik, Wilhelm Mallien, Leipzig Lindenau. 2. 11. 06.
11D. S. 19 537. Kontrollbuch mit Register⸗ zungen. Charles Bowtell Smith, Dunedin, Neu⸗ Seeland; Vertr.: S. Reitzenbaum, Pat. Anw., Berlin dW. 11. 6. 5. 04.
122. D. 16 835. Absorptionsgefäß aus Stein⸗ zeug. Deutsche Steinzeugwarenfabrik für Canalisation X Chemische Indnstrie u. Friedr. Bruckmann, Friedrichsfeld i. B. 14. 3. oß. 12. G. EI 783. Vorrichtung zur regulier⸗ baren Beschleunigung der Verdampfung verflüssigter Gase in wärmegeschützten Gefäßen (. B. Dewarschen Flaschen. Dr. Georg Erlwein, Berlin, Fasanen⸗ traße 70, u. Ernst Marquardt, Charlottenburg, Dankelmannstr. 2. 13. 6. 06.
121. B. 42 849. Verfahren zur Darstellung don Stickstoffsauerstoffberblndungen. Ogcar Bender, Neu⸗Babelsberg b. Berlin. 17. 4. 06. . 121. LS. 21 002. Verfahren und Vorrichtung zur Konzentration von Schwefelsäure. L. Stange, Aachen, Alfenstr. 44. 25. 4. 05.
Lz0. C. E4 885. Verfahren zur 8 von haltbaren Präparaten aus schwefliger Säure und Iink. Chemische Fabrik von Heyden Akt. Ges., Radebeul b. Dresden. 14. 9. 04.
120. R. 22 459. Verfahren zur Darstellung pon Vanillin aus Guajakol durch Einwirkung von Chyanwasserstoffsäure in Gegenwart von Salzsäure r ih mt. Dr. A. Roesler, Dornach i. E.
124. G. 2232 702. Verfahren zur Darstellung eines haltbaren, für Buntätzzwecke geeigneten Hydro⸗ ulfitprãparates. . für Chemische
ndustrie in Basel, Basel; Vertr.. A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 1. 10. 96. ac. St. Ii 5I6. BDampfkessel. Wasserstands⸗ hahnkopf mit in Richtung der Standglagachse drehbar und selbstdichtend gelagertem Hahnküken. Wilh. a Magdeburg. Buckau, Freie Straße 8.
R238 F. 19 658. Kesselanlage für mehrstufige Turbinen mit Ueberhitzung und Wiederüberhitzung des Dampfeg. Sebastian Ziani de Ferranti, London; Vertr. Hang Heimann, Pat. Anw., Berlin
SW. 11. 28. 12. 04. ö E14. P. 18 810. Labyrinth ⸗Dichtung für
Turbinen und Turbinenpumpen. Charles Algernon Parsons, Neweastle⸗on. Tyne, Engl.; Vertr.: Hans Heimann, Pat. Anw., Berlin sW. 11. 17. 5. E66. 14e. W. 22 928. Regelungsvorrichtung für Dampf⸗ oder Gasturbinen mit teilweiser Beauf , schlagung durch einzeln oder in Gruppen regelbare Düsen. James Wilkinson, Birmingham, Alabama, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, 2. Glaser, O. . E. Peitz, Pat. Anwälte Berlin 8W. 68.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
: y 3 . dem Unionsvertrage vom . 13 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 10. 11. O3 anerkannt.
158. B. 42 031. Rotationsmaschine zum Drucken von Plakaten u. dergl. in verschiedenen Formaten; Zus. z. Pat. 132 202. Friedrich Boruftedt, Magde⸗ burg⸗Sudenburg. 25. 1. 06. ö 15d. B. 44 8024. Bogenausführvorrichtung für Druckmaschinen. Frederick Elijah Blaisdell, London; . Pat. Anw., Berlin 8W. 13. 158. B. 45 194. Vorrichtung zum Befestigen von Typensatz an Typendruckrotationsmaschinen. Summers Bromn, London; Vertr.: H. E. Witt, Pat. ⸗Anw., Hamburg 9. 15 1. 0. 15d. D. 17 5272. Schablonendruckmaschine. Georges Delpy, Paris; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 25. 9. ß.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. 8 dem Uniongvertrage vom 1. 3 o die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 7. 11. 05 anerkannt.
158. K. 33 184. Bettantriebsvorrichtung für Zylinderschnellpressen. Koenig Bauer Ma⸗ schinenfabrik Kloster Oberzell G. m. b. S., Würzburg. J. 11. 06.
158. Sch. 26 150. Ausbildung der Gegen⸗ druckplatte von Tiegeldruck, und ähnlichen Pressen. Herman Joseph Schoen, Brooklyn; Vertr.: Dr. . ö Pat. Anw., Berlin NW. 6.
383 G6 15d. Sch. 26 636. Verfahren zur Herstellung von Wachspapierschablonen für Vervielsältigungès⸗ zwecke. Fa. Ferdinand Schrey, Berlin. 23. 11. 06. 15e. Sch. 25 702. Falzmaschine für ganze und halbe Bogen. Carl Bernhard Schärling, Leipzig⸗Connewitz, Leopoldstr. 9. 22. 5. 0. 159. D. 16243. Konzepthalter mit Zeilen⸗ zeiger insbesondere für Schreibmaschinen. Konstantin Dallas, St. Petersburg; Vertr.: Dr. D. Landen⸗ berger, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 8. 9. O6. 5h. B. 44 034. Einfärbevorrichtung für Hand⸗ ,, Hermann Borschel, Dresden, Reichsstr. 8. 06.
Sb. G. 9668. Verfahren zur Desorydation von Flußeisen und Flußstahl. Elektrostahl Ges. m. b. S., Remscheid⸗Hasten. 10. 12. 03.
208d. M. 30 594. Zusammendrückbares und längsberschiebliches Schmierpolstergestell. Gottfried Maaß , Duisburg, Karlstr. 3. 15. 9. Ob.
20e. W. 22 288. Mittelbuffer⸗Kupplung. The National Malleable Castings Company, Cleveland, Ohio, V St. A; Vertr.: F. C. Glaser, T. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 25. 5. 04. .
Z0i. R. 21 996. Schrankenantrieb mit Ver⸗ riegelungsvorrichtung. Franz Rawie, Osnabrück Schinkel. J. I. Gz. .
2La. K. 33 994. Empfänger für Linien von hoher Kapazität, besonders für Unterseekabel. Isidor Kitsce, Philadelphla; Vertr.. M. Schmetz, Pat.“ Anw., Aachen. 19. 2. CO]. . . 2 Ia. S. 23 594. Auslösevorrichtung für elektromagnetische Fernschalter; Zus. z. Pat. 165 125. Siemens Æ Salske Att. Ges., Berlin. 27. 10. 06. 2Ib. W. 24 108. Aus Bändern oder Drähten bestehendes Thermoelement. Dr. Rudolf Wagner, Stettin, Birkenallee 22, u. Hans Trede, Essen a. d. Ruhr, Nieberdingstr. 20. 11. 7. 0h).
21c. M. 30 534. Schmelzsicherung mit aus⸗ wechselbarer, mehrere nacheinander einschaltbare Schmel drähte enthaltender Patrone. Fa. M. Ma⸗ rowski, Sorau, N. L. H. 9. E66. .
2Zic. S. 23 646. Hitzdrahtrelais für Wechsel⸗ strom. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. D., Berlin. 9. 11. 06.
21d. D. 17 628. Wicklung für Nutenanker. Georg Dettmar, Grunewald⸗-Berlin, Gillstr. 4. 16. 10. 06.
218. S. 22 410. Schaltung einer Gruppe von Einphasenkommutatormaschinen mit Fremd⸗ erregung. Siemens. Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 6. 3. 06. .
21d. S. 23 167. Einrichtung zum Kühlen von Kollektoren elektrischer Maschinen. Siemens Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. I. 8. 06. 2ZZe. G. 23 001. Verfahren zur Darstellung von roten Küpenfarbstoffen; Zus. z. Anm. G. 22 075. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Bafel; Vertr.: A. du Bois. Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat Anwälte, Berlin 8W. 13. 3. 5. 0b. 23c. Sch. 26 832. Verfahren zur Darstellung von türkischrotölartigen Produkten. Dr. A. Schmitz, Heerdt a. Rh. 20. 12. 06.
26c. W. 26193. Vorrichtung zur Regelung des Kohlenwasserstoffzuflusses zu Luftgagapparaten entsprechend dem Gasverbrauch. Henny Winzer, geb. Gräper, Kleln Flottbeck. 16. 8. 0ß.. 2TGe. R. 21 8985. Vorrichtung zum gleichzeitigen
Beschicken aller senkrechten Retorten eines Ofens. Alphonse Rummens, Brüssel; Vertr.: Wilhelm Giesel, Pat. Anw., Berlin 8SW. 48. 11. 2. 0h). 276. B. 39 068. Kondensatorluftpumpe mit Schöpfkolben und als Verdränger ausgebildetem Zylinderdeckell. Blohm G Voß, Kommandit . gesellschaft auf Aktien, Hamburg. 26. 1. 05. 36d. B. 44 848. Kühlmasse für Kühlvorrichtungen, insbesondere zu gesundheitlichen Zwecken. Robert Brede, Cöln. Lindenthal, Landgrafenstr. 39. 8. 12. 06. 30d. J. 9251. Verband für Schlüsselbeinbrüche und Verrenkungen mit unterhalb der Schulterblätter fest um den Körper zu schnallendem Hauptgurt. Dr. Edmund Jaenel, Schneidemühlchen b. Kreuz, Ost— bahn. 6. 7. 06. 208. T. 9618. Susvensorium. Wilh. Jul. Teufel, Stuttgart, Neckarstr. SJ. 21. 4. 04. 30f. W. 24 7894. Sitz und Liegebidet in Hockerform. Jenny Winne, geb. Bartels, Erfurt, Radowitzstr. 47. 21. 11. 05. 301i. G. 23 115. Verfahren und Vorrichtung zur Degzinfektion von Gegenständen aller Art mittels eines Formaldehyd⸗Wasserdampf ⸗Luftgemisches. Dr. Napoleon Gzsiorowski, Lemherg, Galinen; . . Schmatoͤlla, Pat. Anw., Berlin 8W. II. 5. 06. 830k. K. 32 502. Elastisch gewebter Lackkatheter mit Visiereinrichtung. Kathetermanufaktur Re⸗ form Cannstatt, G. m. b. S., Cannstatt, Württ. 20. 12. 06. g31c. K. 32 431. Geneigte, oben breitere Form für den Guß von Stahblbläcken. Jesef Kudlicz— Prag; Vertr.; R. Deißler, Dr. S. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin SX. 51. 9. 7. 06. 32a. S. 22 934. Mit Preßluft betriebene ormpresse für Glasgegenstände Steingutfabrik ö. ¶ Abteilung Glas), Sörnewitz · Meißen. 34c. C. 15 160. Mit einem Schmutzkratzer vereinigte Auftragevorrichtung für Schuhwichsmititel. Johann Cremers, Süchteln. 3. 12. 06. F54c. W. 26 994. Fensterputz⸗Schutzvorrichtung. . Wittenberg, Hannober, Kronenstr. 29. 07. 4e. Sch. 26986. , Her⸗ mann Schwitzky, Dresden⸗Trachenberge. 15. 1. 07. 34e. W. 26 492. Vorrichtung zum, Herab⸗ lassen von Vorhängen. Wilhelm Weinmann, Heilbronn a. N. 13. 10. 06. . 354i. H. 329 084. Tisch oder Kasten mit Wende⸗ platte. Andrecs Hornschuh, Cassel, Frankfurter⸗ straße 139. 24. 16. 06. ; 34k. L. 22 535. Drehbar aufgehängtes Gefäß zum Ausgeben flüssiger Stoffe in bestimmter Menge, bei dem ein Tauchkolben in eine Meßkammer ge⸗ leitet wird und die Flüssigkeit durch eine Düsen⸗ öffnung hinausdrückt. Dr. Lewis Garibaldi Lang⸗ staff, Brooklyn, u. West Disinfecting Com- pany, Ine, New Jork; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 27. 4. G96. 34H. W. 26165. Gefäßverschluß mit kippbar aufgehängtem, unter nachgiebigem Druck stehendem Deckel, der beim seitlichen Einbringen des Gefäßes in die Verschlußlage gedrängt wird. Gebrüder Wurm E Co., Frankfurt a. M. 11. 8. O6. 341. C. 14 290. Hohler Mantel zum Kühlen von Speisen und Getränken. Eduard Cramer, Berlin, Dreysestr. 16 25. 1. O6. ö 341. S. 22 603. Strumpfanzieher. Gustab Spieß, Berlin, Mirbachstr. 29. 9. 4. 0b. 356. V. 6717. Lasthebemagnet. Vereinigte Maschinenfabrik Augsburg und Maschinen 2 Nürnberg A. G., Nürnberg. 27. 8. 06. 27e. G. 22 874. Vorrichtung jur Herstellung von Schlitzen in bestehendem Mauerwerk, für dessen nachträgliche Isollerung gegen Feuchtigkeit durch die in diese Schlitze eingelegten Isolierplatten. Hans Geyer, München, Auenstr. 150. 9. 4. 06. 27. M. 26 262. Ständer für hölzerne Scheunen, Schuppen oder ähnliche Wirtschafts⸗ gebäude. Moritz v. May Æ Carl Werkenthin, Berlin, Nettelbeckstr. 5. 17. 10. 04. 38a. R. 23 258. Vorrichtung jum selbst⸗ tätigen Schärfen von Gattersägen. Karl Ruf, Schloß Pfastatt i. Els. 5H. 9. E66. . 389. G. 22 278. Korkenschneidemaschine mit von Hand bin- und herbewegtem Messer. Fa. Franz Gerhardt, Berlin. 18. 12. 06. . Ib. Sch. 28 8G08*. Lüftungsvorrichtung für Hüte. Valentin Schuld, Düsseldorf, Wielandstr. J. 30. 4. 06. 2a. S. 2 279. Vorrichtung zum gleichzeitigen Ausführen beliebig vieler Bewegungen, die unter einander gleich und einer gegebenen geometrisch ähnlich sind. Siemens Halske Aft. Ges., Berlin. 8. 2. 06. . Za. Sch. 26 455. Ziebfeder mit einem zwischen der nach außen federnden 8e und der Stellschraube angeordneten drehbaren Riegel. Fa. Gg. Schoenner, Nürnberg. 28. 10. 06. 43e. S. 38 791. Fluͤssigkeitsmesser mit zwei festen Meßräumen, deren Füllung und Entleerung durch Schwimmer bewirkt wird. F. Deimann. Hildesheim. 19. 9. 06. ; 425. K. 33 582. Federwage. Carl August Krall, Elberfeld. Roonstr. b4. 24 12. 66. 125. M. 30 883. Selbsttätige Laufgewichta. wage. Mannheimer Maschinenfabrit Mohr A Federhaff, Mannbeim. 12. 9. 606. 125. S. 23 324. Wage mit als Wellen aus. gebildeten, mittels Bänder jwischen festen und beweg. lichen Ständern aufge hängten Traghebeln. Silkeborg
Mastinfabrik, Silkeborg, Jütland; Vertr.: J. Leman, Pat.⸗Anw., Berlin S0. 26. 5. 9. 06.
129. B. 45 499. Verfahren zur Herstellung der Matrize einer Phonographenwalie, die länger ist als die Walje. Berliner Phonographen⸗Walzen⸗ ,, . Moldenhauer C Co., Berlin.
.
429. D. 17 415. Sprechmaschine mit Lenk⸗ vorrichtung, welche die Schalldose in einer zum Sprechplattenradius nahezu senkrechten Ebene hält. , n. Telephonwerke G. m. b. H., Bellin.
429. V. 6823. Tranzportvorrichtung für Sprech⸗ maschinen mit achsial verschiebbarem Membranenrohr. Vereinigte Uhrenfabriken von Gebrüder Jung⸗ hans C Thomas Haller A. G., Schramberg, Württ. 29. 10. 06. 42h. S. 22 250. Einrichtung zur Besichtigung panoramaartiger Bilder mit Hilfe eines Prismas und einer Linse. Société Anonyme Périphote et Photorama, Paris; Vertr.: A. Elliot, Pat.« Anw., Berlin 8W. 48. 2. 2. 06. 42h. Z. 4972. Zweifaches Fernrohr für ein⸗ äugigen Gebrauch mit einem festen Augenort und zwei länglichen Gesichtsfeldern. Fa. Carl Zeiß, Jena. 25. 6. O6. 42h. Z. 5102. Doppelbild⸗Winkelmeßvorrich⸗ tung. Fa. Carl Zeiß, Jena. 9. 11. 06. 446. K. 29 100. Platinmohrfeuerzeug mit einem mit Methylalkohol getränkten Docht. Fa. Jacques Kellermann, Berlin. 6. 3. 05. 15a. M. 29 923. Hackpflug jum Bearbeiten des Bodens zwischen Rebstöcken o. dgl. Ww. Léon Moine Chapon, Meursault, Frankr.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 8. 6. O6. ö
Für diese Anmeldung is, bei ö. Prüfung gemäß
dem Unionsbertrage vom . die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 9. 6. 05 anerkannt.
45e. A. 13 804. Selbsttätige Garbenband⸗ legvorrichtung für Mähmaschinen; Zus. z. Anm. A. 13 295. Fa. C. Allendorf, Gößnitz, S.⸗A. 24. I1. 96. — 45e. O. 5320. Vorrichtung zum Räckfördern der unvollständig gedroschenen Aehren zur Dresch⸗ vorrichtung bei Dreschmaschinen mit höher als die Dreschtrommel liegendem Reinigungswerk. Joh. Opheis, Kempen, Rhld. 30. 7. 06. 45. M. 30 424. Verfahren zur Boden⸗ beheizung, bei dem warme Luft durch in den Boden verlegte Röhren geleitet wird. Dr. Hermann . Groß ⸗Lichterfelde, Margarethenstr. 7.
8 ö 46a. P. 18 167. Verfahren zum Laden des Arbeitszylinders von Zweitaktexplostonskraftmaschinen. Hermann Pape, Hamburg, Hohe Bleichen 36, u. Emil Josse, Berlin, Uhlandstr. 158. 14. 2. 06. 469. R. 22 245. Selbsttätige Anlaßvorrich⸗ tung für Explosionskraftmaschinen mit magnetelek— trischer Zündung. Louis Renault, Billancourt, Frankr.; Vertr.‘ C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 1. 2. 06.
Für die Ansprüche 1 u. 2 dieser Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom
2 3 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 13. 2. O65 anerkannt.
476. M. 31 206. Vorrichtung zum dynamischen Ausgleich pendelnd schwingender Kreiselwellen; Zus. z. Anm. M. 30 123. Wilhelm Mathiesen, Leutzsch⸗ Leipzig, Auenstr. 8. 14. 12. 06.
475. W. 26 391. Lagerschale oder Platte aus einer Verbindung von widerstandsfähigem Metall und Weichmetall. Max Wagner, Wiesbaden, Kleine Frankfurterstr. 1. 24. 9. 06. ; 478. L. 22 195. Keilriemen mit Keilstücken auf der Innenfläche des Hauptriemeng. Leiyziger r , ge, Wechsler X Rossack, Leipzig. 3. 2. 06.
479. S. 21 146. Druckventil für schnell laufende Druckluftvumpen, dessen Körper aus einem dünnwandigen Metallring besteht. Siemens Schuckert Werke G. m. b. O., Berlin. 29. 5. 0ð. 47h. C. 18 550. Reibräder⸗Wechsel⸗ und Wendegetriebe. Max Cudell, Berlin, Gerhardt. straße 15. 13. 4. 05. 49a. Sch. 26 821. Bohr oder Gewinde⸗ schneldkopf; Zus. 4. Anm. Sch. 25 809. Otto Schober. Berlin, Chausseestr. S2. 19. 12. 065. 494. W. 26 346. Zentrier⸗Bohrfutter mit Einrichtung jzum Auswechseln des Werkjeuges während des Betriebes. Carl Walther, Zella St. Blasii, Tbür. 18. 93. 606. ⸗ 50a. B. 18 2143. Schäl. und Spaltmaschine für Körnerfrüchte, deren Arbeitskörper aus Blech- streifen besteben. Philipy Prante, Hamburg, Besenbinderbof 69. 3. 3. 06. .
SIe. BV. 18 2223. Ventil für Blasinstrumente. Albert app és, Sulzbach a. Saar. 27. 2. 086. S2b. G. 22 S838. Verstellbarer Stickrabmen. Ernst Goller, Hamburg, Gertigstr. 4 31. 3. 06. 83e. K. 21 T7868. Vorrichtung zum kontinuter ˖ lichen Sterilisteren don Milch. Dr. Robert Kähler. Prenzlau. 7. 4. 66. .
zi. Sch. 26 781. Verfabren zur Abschei. dung von Manganderbindungen aus einer durch Aufschließen von Fischfleisch erhaltenen und mit Permanganat behandelten Proteosenlösung; Jus. ! — 1 34573. Dr. Karl Schwickerathh. Bonn a. Rb. 14 12. 606.