Berichte von deutschen Fruchtmãärkten. 5 gus um ihn dem Stagte ju übertragen. gemacht wird Man spr vom Interesse der Allgemeinheit. Di ; c wenn, wir sum lammunistischen Stagt Zusammengestellt im Kaiserlichen Statistischen Amt. ⸗ . e n n , , . ich an ch ,. 6 . a e ,, , . . . leer l, 6. che . . f f 161 e, , n, e rr * — ö * n 1 au . s. . ö. 49 . ? Qualitãt . . . ö ,, . e, ö. ic enn , ⸗. n. . . e, ,. ,,,, . , ee. ian . , , . ort en . die . vin rd fler ł ttg⸗ ö n im Prihatbetrieb standen. Diefer fojia⸗ a; en Charakter der industriellen Be— ; 1 rovinzen ausgeschloffen sein soll gering mittel gut Verkaufte ¶ Verkauft nur,, ö Markttage am Markttage listischen Beimischung, die diefes Gefetz wie vi zia⸗ wegung möglichst Schranken zu setzen, so follt n Be⸗ Eine Inkonsequenz ist es guch, d , = e (Salte . 1 ö esetz wie viele andere hat, muß man Einer der h ollte uns das zu denken geben. gemacht wirb. uch, daß diese Ausnahme nur für Kohle lür DVurch⸗ na gr la aer . 3. ie en, ef enn dies führt schließlich zur Verstgatlichung ich finde, . 63. . 2. ir das Eisenbahn monopol hätten, bes e n n, , Anst ß ist die Degrenzung det Vorbehaltes pt. Man fagt, der preußische Staat hakt Beutschk elt bessere Eisenbahnen hat als 1 zimalfelber. Es kommt doch nicht auf diefe ch chland und Preußen. Auch jede gedeihliche Gantwicklung Ri an, sondern darauf, daß das ihm vorbehaltene Terrain in gewissem

Gezahlter Preis für 1 Doppeljientner Men ge wert nitig⸗· Schätzung verkauft icht das ö sch nicht das Geld dazu. Ja, heute laßt sich durch Gesetz alles machen und des FTommunalwesehnßz Herde unterbunden fürn (imm e n n, ,, steht; diese Fassung ist also durchaus un ĩ . Der letzte Satz der Albgeordnelen haughefchli e hat aber au bireti

niedrigster höchster niedrigster höchster niedrigster höchster vrels dem Vo ßppelientn gr mit der Statiflik; da wird Doppelientner 4 . unbekannt) ,, , . iin hg e rf . „ir sh⸗ , 6 . 2 der Ausfall durch die Ein. fiaatgrechtlich! Debenk

n scheint ja ein tes . n aufgebra w üßte. ; 3 iche eden ;

guteg Argument zu sein; aber die Er, eine sehr maßvoll? Polltik ,,, . 6 6 ö. ö 3. ,,,

as einzelne Recht ö

66 16 * wartung, daß das Reisen und die Fracht billiger werden wü ĩ Sch M . racht rden, ist schnell ᷣ 8) ch w ö nicht erfüllt worden. Nun liegt es ja beim Bergbau anders als bei ,. a nn,, 2 . ei , , derlichen werden, sen; . . 1 . g. agtlichen Versuche, ersten derartigen Fall die H r, , kodalitäten der Uebertragung

e i gen. 1 xo, lo 30560 ] 21530 — , , ö 19 33 3 hw 16 8o . w , ,

Granberg S IIꝛä. 20,90 20 00 2290 22,00 ; = äberschüsse sollten zur Verbefferung der Tarife berwendet w in, , dd ö k * . , e, nn, , n, ,,,, , ,,, , d h, s , euß. JJ w . ) . . ? 5 3.6. r namentlich, wenn wir nach 1 oder 2 ⸗ 1 wan , , ö 6. ö

ink sozialistisch entwickelt sein werden n ee , , Gesetzentwurf nicht n, , Dire rr, ü iet ß , e, , . . .

. e (euthũlster 66 Din 14 . er n re n, . Verstaatlichung in den Häusern des dark! ,, . ͤ 2 le hte en r ,. ö ö , , . 6

ö. ö i r ͤ eben. atte bisher geglaubt, das Herrenhaus träte sol ö n enn, ,, f . , ,,.

k 21.09 21.09 21,20 2120 . Dingen entgegen, aber ich sehe, d rate olchen die freie Bewegung, di . We nds f Ter, unter Perl .

R // , , 3 . . , e ee. an hela. gil, fh bm eislingen. . 1.80 22. ; . raucht für seine Eisenbahnen usw., das hat er b ; üini i * .

( der Verbrauch der Eisenbahnen bal h filr lter k Minister für Handel und Gewerbe Delb rück: *, . , , siacb hen letzten

; nburg: Von autorltativster Seite sind wir

C — * ö '

Gründen komme i ; ; fh me ich zur Ablehnung des Hesehes' in eber Fern 'the Nur einige furse Worte n den Aufü rungen der Serren Vor⸗ emahnt worden; Nehmt die Vorlage unverändert an schlucktz

o g gen. ö. . j gegen, bin ich ein Freund der Resolutsonen. Die erste Refolulson redner! Exiellenz Graf Ballestrem und Graf Tiele⸗ Winckler haben , allerwichtigsten Vorlagen, nachdem die Session vet! / Yfhnn n .

18,70 io,, 1900 ö spricht das Verl . 55. ⸗ pr a erlan . ; . gen aus, die staatliche Organisation der Berg, wenn nicht als das Zlel, so doch als die una bwendbare Konsequenz hatt Schluff atte, zum Schlusse zugemutet wurde: Vogel oder sti j . irb!

1 . ; ; ; r 2. . 16 , behord dern. x rünberg i⸗ JJ 20 19, ; ; ; — = ehörden zu ändern, die Organe für den Betrieb von den Ä JJ 193 5b 16 46 1940 organen zu trennen. Eg ist boch eine Anomalf engMlufsichtzs, dieses Gesetzes, das Staatsmonopol in K ̃ Dppeln ,, 18,56 18,96 18,90 17,50 6 . zugleich Vorgesetzter und Aufsichtsbehörde i ö . Demgegenüber mochte ich darauf aufmꝛrbsa alt und Kohle hingestellt. Ich kann Sie nur dringend bitten, troß r n Reuß ö . 1356 2656 2656 1947 werden, die Kenderung wird zun Wohl ß geändert . ĩ fmerksam machen, daß der letzte gutoritativer Stelle die von mir beant g von ⸗ . 69 36 8 3 9 ᷣ . w . h, an in,, nach beiden Herr Redner sehr richtig gesagt hat: das Ziel dieses Gesetzes und Absatzes des Artikels] n , , des letzten . Rechtskontrolle gegen die Entscheldung der hee ted r n fun, . 2 . ,,, daz Mön cho in Rall i Kerle fein, a n, j br,, ,, und , n n ,. ö ndern das Ziel dieses Gesetzes ist lediglich, ju hindern, daß sich ̃ ö. , , mg, n n , lf = . ein anschließen. 85 Sie hinein: „Die Ordnun reg vollstandi . g der Uebertragung

Aalen e r st e. . will die Einführung des Verwaltungsstreit . 14,30 14,60 1470 16, 10 15, 30 . . ; z . esetzliche Garantie verlangt der . Fi br, 6. Privatmonopol entwickelt. D ᷣ 5 . ( ; ; 8 ist die eigentliche T erfolgt d ö 6 Braugerst: ait 19866 15 55 1796 ; j . uch die oberen Bergbeamten sind Menschen . ,, lange B a 9 e Tendenz der rfolgt durch Gesetz', so glaube ich nicht, d ⸗ ö rren und Vorlage. Der Zweck der Vorlage ist haus, dag i jetz w, ,,. . 1600 533 ; ö. irren um so leichter, wenn sie wissen, daß keine Rechtskontrolle statt, daß der noch nicht verliehene Rest 1 , ont e ei. e n. will. 4 en 1 nge ö il eln geben wird, während wir ihm so vieles andere nach e nir. geben. Ich stimme

findet. würde aber noch beanspruchen, für diese Verwaltun m S K J g6. die Hand von Privaten und eventuell in die 5 m and monopolistisch zu⸗ dem Gesetzentwurf darin bei daß de taate das Kalisal onopol

Breslau.

Strehlen i. Sch /

; ö. 20 80 20,80 ; ; ; ö körperschaft die B . örperschaften, die Bergausschüsse, daß sie vor dem Erlaß vo bergyolizeilichen Verordnungen gehört werden, und daß ihre fg sammengeschloffener Syndikate und Trusts gelangt, und ferner, dem syndinlert wird. Bei den Steinkohlen fegt die S che aber doch e , ache aber do

Safer. . 17.90 1830 18.40 18.70 1910 . — dleselbe Beachtung finden, wie enwärti ü i n 130 1h) 1980 1s o. 1840 5. b, , nörchen mi, öl, nnen, n nn,, ,,,, mn. , , 1 . 1355 ö 1 g . , Arsen rttwaren fcb Hehlerdlengerdathst wärk, dementsprechend Euch auf die Gntwwickkung der Presse in sichern, daß d Löwenberg i. Schl... 18,00 18 00 18, 10 1820 1820 oft vorkommt, vermieden welden. Biesen beiden glhflut?!“ es so ihm die Möglichkeit gegeben ist, die Preiebildung ledigli — ele le e gh i ü eie e, lichen, enn 3 DOppel 17.80 17, 80 18,20 18,50 1850 2967 18,20 17,61 zweiten mit der eb ; en Resolutionen, der S ᷣ . 613 . . . 13 30 ig, 5h 353 13 55 9 1. . . waltengmm here , ensrentzn grweitehung, werte ich mailen. ontitate zu derhindern. Bas möchte ich biet noth anal harr. ane, den du bei ers dä , , . ⸗ 353 . jo e en , ö a ö. ö. gil r gr, . zvonrber angeführten gehoben haben. Die Stelnkohlenwerte sind e, ö , . aug. ; ehnendes Votum vereinzelt Wenn dann die Herren eine ganze Reihe von Befürchtungen an n. gr, m, . 5 ich lasse e r . ; nn wir dem geordnetenhause in der Beziehung vol.

1 — — — . J 18,40 18,40 18,60 . 1 . . 18,67 265. . klelben oll 2 engen. , — — — h 6 6 19,02 . ; H en sollte. . Graf von Tiele-Winckler: ü die Annahme und die Durchfüh ü Bemerkungen. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelientner und der Verkaufswert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt. Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. Gegnern dieses G er: Auch ich geböre zu den rchführung dieses Gesetzes geknüpft haben, ständig zustimmen, d ᷣ S ( 6. ‚ J namen, daß wir die S Gin liegender Strich — in den Spalten für Prelse hat die Bedeutung, daß der betreffende Preig nicht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht fehlt. ö ö ns in ee er 6 ö 9 . 8 . aufgebaut, daß wir . , . , . K, a. unglücklichen, sonde ĩ ; n einem onopol d SBestimmungen, die das d ( J,, , , , n,, ,, kult ödüates wenn tn, Keese eh, r dend; Kömihiche Stnatttaierng, uicht ziele anch bet. Lende Eickhorn, grün fügt mien, Mn Uttag ii zöer durch ihre Vertreter ausdrücklich erklären ließe. Was dag Kali be der allergrößten Hen nnr, e nen m f . ; ung eine

. . einen wesentlichen Mehrwert gew ĩ q sellschaften, übergegangen ist, die nicht etwa. kaufen, um die . Zukunft noch stei : 2 . ⸗ . gern wird. Wenn ich trotzdem ge trifft gen das trifft, so möchte ich darauf aufmerksam machen, daß j ĩ wesent iche Verbesser ö t ; e ger in feen we, , ung des Gesetzes dar, von der ich annehme, daß geordnetenhaus adoptieren wird. ;

j . Mißbräuche in der Praxis der Mutungen und Verleihungen beseitigen e Preußzischer Landtag und verhindern, daß einer, der geschürft und gemutet hat, durch eine Fre rf zu vermehrten, sondern um für künftige Jahrzehnte . Gesetz bin, so wird man mi f Herrenhaus. unglückliche Interpretation der geltenden Bestimmungen statt eines ungeheure von Jahr zu Jahr steigende Reserven zu sammeln. . nicht zur Wahrung? meiner miz uerkennen niüssen, bäß ich eß Preußen in Deutschland eine Menge von Kaliwort 15. Sitzung vom 3. Juni 1907, Nachmittags 2 U 25' Maximalfelder bekommen kann. Alle Beteiligten sind darin Hierdurch wird die Kohlenproduktion außerordentlich erschwert und . jenigen der Alle mei hen , . Futeressen, sondern der. sind, die niemals in di ,n, i n. . 9 = — mittag hr. einig, daß die ursprüngliche ratio legis entgegengesetzt war, verteuert. Der jetzige Zustand wirkt wie ein zentnerschweres Blei⸗ . Wissen verstehen kann . Ei 6 f ⸗ nach meinem besten kö — d di 2 des preußtschen Staate gelangen Minister für Handel und Gewerbe Delbrück: (Bericht von Wolffg Telegraphischem Bureau.) und deshalb Bestimmungen getroffen werden müsfen, welche diesen gewicht für die künftige volkswirtschaftliche Entwicklung. Das für die im Abgeordneten haufe ein ehend 5 t t ünde gegen des, Gele sind nnen, und die zum Teil jetzt schon in der Hand von Privaten sind Mei . Die heutige (13) Sitzung des h 8 l Mißbrauch verhindern. Auch die Verteidiger der unbedingten Berg. Jukunft zu verhindern, ist der wesentliche Zweck der Vorlage der Staats. deshalb darauf, meinen a elfn * . ich beschränke ii daß der große und wertvolle Felderhesiäz der Probin; Hannober von 33 Herren, Rachf e vortrefflichen Verteß gung, die dr die Nrist * , , . hr im 6 , n. ö. . * des , 2. im a ,. ging . ist . mit . n. . für das . Gegner des Gesetzes, weil ich ein . n. ahn dem Vorbehalt zu Gunsten des Staats ausgeschlossen ist, und daß, ab e,. Entwurf der Regierung von seiten des Herrn von Buch ; 2 k bei⸗ Haus und in unserer Kommission keine Hegnstandung ersahren hat. esetz eingetreten. Einzelne der von dem eordnetenhause vor⸗ Monopols, s e ; a, ilchgl tlichen ö ̃ J l ab- erfahren hat, wird ü ö wohnten, wurde an Stelle des verhinderten Präsidenten Fürsten Anders ist es mit dem wichtigeren prinzipiellen Teil der 6 wo. genommenen zahlreichen Veränderungen hat sie als 3 er,. ohne . * el e, , ,, wie des Pripvatmonopols bin; ich . davon, sich in den übrigen Provinzen bedeutende Werke im Privat- für die Bef zin . Ie. ö schwer, gegen Herrn von Buch zu Innhausen und Knyphausen durch den Ersten Vize⸗ nach die fog. Bergbaufreiheit aufgehoben wird und an ihre Stelle das weiteres anerkannt und ihnen zugestimmt; andere hat sie doch für . mongpol; denn Zegen das P . für gefährlicher als das Privat— esitz befinden, die ju erwerben uns sehr schwer fallen würde. Sollten ab ö geordnetenhauses hier einzutreten. Ich möchte präsidenten Freiherrn von Manteuffel eröffnet. Recht des Staates tritt, die noch nicht verliehenen Felder entweder zweifelhaft gehalten. Sie hat 'in der ersten Lesung eine Aenderung . Hen, ni den C . . 2. . wir eine wirksame wir aber einmal dahin kommen, daß unsere Parlamente und uns aber auf e ns aufmerksam machen, meine Herren. Wir sind bei der Verstorben sind seit der letzten Sitzung: rofessor Lörsch⸗ selbst zu bebauen oder an Private auf Zeit und gegen Entgelt jzu ber vorgenommen sie hat sich aber zuletzt der Erkenntnis nicht verschlossen, . monopol stehen wir machtlos ge er i eb ng, 5 dem Staats. Regierung derart von sozialistischen Gedanken beherrscht sei ere Verabschiedung des Gesetzentwurfs von vornherein unter dem Druck Bonn am 10. Mai und Kammergerichtspräsident von Schmidt ger grün ö * er, ele , nnen . e,, . , ,, ,,, gu f n cn 56. . wirtschaftliche Betätigung des Staats im wn e , ne enn daß sie tatsächlich ein Staatsmonopol wünschen und auf 6 . . Zwangslage gwwesen. Denn wenn es uns nicht gelingt, diesen ̃ . e betont, die Bede t etz haben, daß teilweise künftige . sonst gesetz Aufge m ; ö m von s teser T ; ,, . ö,, a 8. das Andenken der Dahin⸗ dem staatlichen Betriebe vorjubehalten, andern im Gegenteil ö. Hefetze Remedur schaffen können, und Laß mit den 259 hn n g ö PHusuuh ffn. ,. t , die Gefetz verfolgt eine Herrn Exzellenz Ballestrem charakterisierten Wege zu erreichen trachten, 8 e . ö Tagung so ju verabschieden, daß er vor dem 9 * e , . m, n. seht achst die einmal künftigen Bergbetrleb für Kali und Kohle in der großen Mehrheit feldern im Rubrbeztrk der Stgat fähig sein werde, das Syndikat in ö fafsung auch abzuschwächen . s enn 2 diese Auf. dann wird es ziemlich gleichgültig sein, ob wir jetzt das kleine Reservat di Besti bert wirds Dann tritt die las Gamp außer Gültigkeit., und u r Tagesor g ste zung die einmalige den Privaten in überlassen, da sich der Privathetrieb in den letzten Schach zu halten und die Preise richtig regeln zu können. So ö der erste Schritt zum Slaatsm 1 as Geletz doch für den Staat schaffen oder nicht. Denn das ist nur mögli ö f mmungen des Allgemeinen Berggesetzes über das Muten und . * Vorlage, en, ,, ,, 6 e 2 n ö 9 ir rz 3 ö. 3 die , . der . , 86 allen . Die Regierung hat zwar bestimmt . sie ö e . man hinweggeht lber alle Trabitionen unsereg Staats , . . Verleihen treten wieder unbeschränkt in Kraft. Wenn dieser Fall adtkreises Hannover. Der Referent Oherbür germeister bervorgennlen hat. Ver aat ha eshalb bereit erklärt, von Dingen auch deswegen, weil durch die jeßige Fallung di Besorgnis . Staatst icht in . onopol für wesens und über eintritt, died ei . r n. Fr. Struckmann⸗Hildesheim beantragt, den Entwurf unver⸗ seinem Reservat nur 260 Maximalfelder in Anspruch zu nehmen, in der rheinischen Industrie vor zukünftigen sozialistischen eln n, ö 6 a n n, wolle; das glauben wir gern, ah Traditionen der preußischen Verwaltung. So weit sind wir noch 36 . 3 ein grober Teil der noch freien Kohlenschätze anderl zu genehmigen. während, da es sich in erreichbarer Tiefe noch um 7 Milliarden einer Verstaatlichung des ganzen Bergbauwesens beseitigt wird. Die ö Monopol einer Sta cidkobl⸗ sich d, d. gar nicht dargn, denkt. das nicht, meine Herren, und daß wir so weit kommen werden, werd 23 date,, Bohrgesell⸗ Pi? Vorlage gelangt unverändert zur Annahme, nachdem Tannen Kohlen handelt, die auf Pribate entfallenden Felder mehr Freunde eines siärkeren CEinflusses des Staats können sich . auch gern, daß den er desge n fte k lassen. Wir glauben wir alle nicht erleben. (Bravo werden schaften und Sypndikaten gehoren. Ich bin also von Anfang an ge— u,, . ö ö. . . n , 6 ,, , 6 . . ,, nnn . auch de. J bei dem Gedanken an die Verantwortung i , ,. . Ich möchte nun noch mit einigen Worten auf die Ausfüh - nötigt gewesen, vor allen Dingen darauf Bedacht zu nehmen, das Prin ip 39 6 ñ . ; und weitere Maximalfelder bewilligen kann, so daß es kei . 1 z 7 ; rorgung ĩ rungen der e f itt ar,. Heheime Sbertgierungsrat von Falkenh ayn bestätigt hat, daß gegen das Gefetz, soweit es Kali betrifft, ist kaum ernstlich hervor- große praktische Bedeutung hat, oh diese zo! Ye me ffn. . r,, 6e Landes; aber die „Lage kann nicht trefflich beiden ersten Redner zu den Resolutionen eingehen, nachdem diese Frage ei . retten und den Gesetzentwurf rechtzeitig zur Verabschiedung zu auf Grund der Bestlmmungen der Vorlage (6 2) der Magistrat die gerreten. Beim Kalibergbau handelt es sich darum den roßen als Grenze des Staatsbetriebes im Gesetz st . perden 4ls durch die kleine Bemerkung des Handels, mal angeschnitten ist. Es ist ̃ gecih. bringen. Auf der anderen Seite war man im Abgeord s , . . ,. zu , i,. . zur Ueberleitung ,, Schatz 3 an Kalilagern nicht lkri n Namen . den f r. r, , 4 2 ö . ö be, d, , . wo er dem Sinne nach sagtẽ ; 3h gelegt worden daß bei . bee, besonderer Wert darauf und jwar in allen Parteien, zunächst dem Gesetz m, ge. eg alten Verhäͤltnisses in das neue notwendig find, worunter auch die erschöhfen zu lafscn das Syndikat hat fich w bewährt und der Interesse vyrlie ! ö. habe in meinem Leben immer nur das genommen, w om ö olizeiwerordnungen die Zustk fr — . entwurf gegenüber ; * neue not wen da ; gt, daß wir das Gesetz zu stande bringen. ö k z ne was ich bekommen ö ü mmung keineswegs freundli . r 2 in 6 lg 3 3 9 en , . eine Uieberspekulation in der Neugründung von Kaliwerken einen Zügel Das Gesetz ist von prinzipieller che e e fa das . Ve alf s . n mm ee , n, ,,. n . sehr viel mehr bekommen. . n ; erforderlich sein sollte. Ich mache darauf jetzt wieder in . ö 2 . an , 2 1 * olllommene rneuerung ; . egiumg vornehmen zu können. angelegt und. damit auch der Gefahr def Gindiingeng von Wasser don Staak und freier Volkswirtschast, von Bedeutung für das Ver. . Staatgmnohopol. abt 6. k . nicht nach dem * merksam, daß jetzt schon die Zustimmung bezw. die An, 'soll, hat n, r, n,. ⸗ a e. bergestellt werden In einmaliger Sch ußberatung wird die Rechnung über in den Kalibergbau di zu nahe, gelegene Betriebe vorgebeugt, hältnis des Staat gegenüber dem Syndikat. Kommt das Gesetz jetzt 1 demselben Umfange, wie die Privatbetriebe , , oder nicht. In rung einer Interessentenorganisation zu Bergpoltzelverordnungen , ᷣ x . r langen und ausgiebigen Verhandlungen , . 966 n, — ,, n . . . ,, . e,. . y, , . des Staats an der , ., 89. . ,, ist, nämlich die der Berufggenossenschaften. Dort ö . . i,. vollständig beherrscht und ö unn, . . ). ( . — e 0 un . we ĩ ⸗ . f J ; ꝛ ; z na J V a ung is 6 ö. 6 ,, . kö J en n ligen lichen , e g ger den; ,, , , , , 4 ‚. 81 36. ,, ö ihm mit diesem Gesetz ausliefern. . . diejenigen Interessenten vertreten, welche beim Erlaß wesen, die drei großen ö . ist es möglich ge⸗ kreditg 'für ble. Zeit vom Inkrafttreten des Gesetz s bis ber Probin Hannober, wo das Kali Eigentum der Grundeigentümer tragen zu können, und deshalb hat sie in zweiter Lesung die gane J. geworden, so fällt ih i gebende Faktor für die Kohlenversorgung einer ergpolijeiverordnung zu Worte kommen müßten. Ich kann G artelen, die schließlich im Prinaip für den ö . 8 ist, fiel damals das Gesetz im Abgeordneten hause. Viel bebeutsamer Vorlage, wie sie aus dem Abgeordnetenhause hervorgegangen ist, wied 3 der nicht. lt ihm die, reife Frücht des Moncpols zu, ob er will mich also heute noch nicht darauf festl ies fseKentwurf waren, auf die Bestimmungen zs vereinigen, die in d Ende Dezember 1906 nach dem Antrag des Berichterstatters it bie Frage berglich zer Kohlen schätze. Die geferliche Fraß neee hergestelit. Ih empfehle Ihnen, die Vorlage ö. 8a en mn, mn der der n cht. Das ist eine einfache logische Notwendigkelt. Haben wir dan d estlegen, wie diese Frage geregelt Ihnen jetzt vorliegenden Fassung niedergelegt si w . Herrn von Wiedeb ach-Nostitz durch Kenntnisnahme für wird augenblicklich a etwas erschwert daß eine wesentliche in ae mr hun mand ,, 5 af le i, nn, fi Stein able für Eisenbahnen, für ö i, . und, muß auch darauf Vedacht nehmen, daß das Ver. autdrücklich an, daß das 2 r — 2 . lan n e. erledigt erklärt. teuerung der Kohle eingetreten ist, die freilich nach dem Urteil der netenhauses zuzustimmen, die im wesentlichen nur eine Aenderung der . die eln afl eanl e n t unseres wirtschastlichen Lebens, 1 n. welches dem Erlaß einer solchen Verordnung vorangeht, nicht meinem Standpunkt aus nicht sst. fserung der Regierunggvorlage von Sachverständigen einfach in der jetzigen wirtschastlichen Konjunktur Behördenorganisation beabsichtigte. ö. dem Staal willen gebracht 6 in absolute Abhängigkeit von ns Endlose gezogen wird. Ich bin aber bereit, im Prinzip die Grund Ich Fin der Anficht, dag, wer . Wär bern, g ernburg ist inzwischen der Antrag . k in, . die, sich nicht in den sätze des Landesverwaltungsgesetzez und des Zuständigkeitsgesetzes auf eine . 26 daß, wenn man sich ůberhaupt dazu entschließt. t ⸗ gegeben wird! Wir sind keine die anders gearteten Verhältnisse des Bergbaues zu übertragen, sowel n derartigen Vorbehalt zu Gunsten des Staates zu machen, und gen, soweit zwar ihn in der ausdrücklichen Absicht zu machen, damit dem Staate

entwurfs betreffend die lbänderung des Allg eme i n en ? 3 kt di N j h 8 e k ⸗ tie en ist . 61 ist natur d n letzten Satz im Art kel der Abgeordneten⸗ — 2 2 ee rper e hre einer zroße d ee be 0 deren Ver ältn e das la en Ich b alt 3 l ö t 9 ö — * konjun Ur die ach rage an Koh e s arter ges 9 ist. ö err 9 9 ng J ; . ĩ e Ge g des Gn ge nir 9 : * ö . n i. 9 ᷓ n ? l * uk 0 und auf de s s h ss ss e 9 ich ei zu geden regu ierend auf die Prod ti n f

Berggesetzes vom 24. Juni 1865. ; age. elderv . . gemäß, daß die probiforische Sperre der Felderverleihung, wie sie dor hausbeschlüffe zu faffen: die Ordnung der Uebertragung erfolgt ,, denn derjenige, ö ö belammt keine Kohle und kein Kalt. Gin anderer Punks, Aue führungen für die Spezialdebatte vor und glaube, ein Eingehen Absatz von Kohle und Kali einzuwirken, daß d h dirken, daß man dieses Ziel nur

Die Kommission für Handels- und Gewerbeangelegen⸗ ie so i heiten hat die vom Abgeordnetenhause umgjestaltete Regierungs⸗ Helen. . a,, D. , . durch Gesetz jn nh are, fi nene , n In der Generaldiskussion bemerkt zunächst ö. mobi tee niere gun et I. ist die Frage; wo bleibt unser auf die bereits eingebrachten Abänderungzanträge, welche hier j ü J. , übe eleumundetes deutsches Kapital? schon erörtert worden sind, für eine spätere Zeit t ᷣ e,, . . ,,, , mir aufsparen zu Loyalität der Staatgregierung so viel Vertrauen setzt, daß man ihr

vor, erstattet von Herrn Professor Dr. Schmoller. Befürchtung, daß durch ein Gruß an das hohe Haus möchte ich die kurzen Ausführungen eröffnen e für vorteilhafter hi 6. — . after hielte, in anderen Länder ine Betätigun is 20 Babrek die Hesahr chier Kohlensßrderung eintrete, ein, die ich zu diesem Entwurf zu machen habe. Ich kann diesen Gruß ohne staatliche Fürsorge zu finden, in Amerika ö ben l e. meiste Becker ausgesprochenen Wunsche anschließen, daß das Gesetz dieser Richtung alle beteili — ö s ng alle beteiligten Parteien ihre Bedenken. Die Be—

Ben Herrn ben üg id ber; Lt, nr neden, ö gi e, n ln barelcht gen berechtigt nicht bloß in meinem estenen Naumtsz, sondern uch im f eaar an, Then Artikel J der Beschlüsse des anderen . es Befürchtung, die nach meiner Ueberzeugung aber nicht ganz berechtigt n loß in meinem eigenen Namen, sondern auch üm Namen aller . Koloni ali n z . 1 m und dafür den ,. 6 Regierungs . sst, weil in den Händen der Privaten und des Staates schon jetzt eine derer hier aussprechen, die für die Bergbaufreiheit eintreten, und die . mn, . und Kohle zu suchen, dort Eisenbahnen möglichst unverändert in diesem Hause verabschied ; * abzulehnen u fü gierungs vorlage Anzahl 25 3 ß . Kanäle u bauen und Fulturwerke zu erricht har ner, n t, da, , ᷣ wie derherzustellen. ; o' große Anzahl bon Feldern ist, daß ⁊ für die nächsten 235 Jahre eine sie zum Wohl, und Heile des Staats erhalten wissen wollen. Ich unseren preußifchen Konfels richten, anstatt in Ich bin nicht ohne Sorge, ob es mir sonst gelingen wü 1 1 Ueberwuchern der Staatsbetriebe war so groß, daß . ,, ,, ö — sels Anlage zu suchen? Diese Gesicht gelingen würde, das Gesetz man dag Bedürfnt ar 9 e 5 . i /n der Regierung vorlage war vorgeschrieben: . . . rr n , a n , 5 an ltg . . 6. . m . . m n e ft . . ö r r. an, nn, dem Gesetz freundlich gegenüber zu te rechtzeitig in den Hafen zu bringen. (Bravoh 2 e . . zunãchst einmal den Gigenbetrieb des . u , . . 1 den nächsten 3 Jabren irgendwie heranzutiehen braucht. Was war geltend inachen, well ich dies für die Salvigrung meineg Gewisseng (6 en ut 3 ., 29 n. Heseß. ine gute Seitz bat, indem Damit schließt die Generaldiskussion. daß man die e ü lᷣ w 2 . i. ü ö h ä n, . und Borsalze und der Solquellen nun das Schicksal der Vorlage im anderen Hause? Zunächst ist es für nötig halte. Das Gesetz von 1865 hat die Bergbaufreiheit eingeführt streitverfahren einführt; die . it . ,, Im Schlußwort beme hat. Ich h 6 4 * ö. *. — * . eht allein dem zu. J anz begreiflich, daß, alle diejenigen, die die Dinge nicht näher zum größen Segen des Vaterlandes, Die großartige Entwicklung liche Resolution im Aber on cken er f fer n ; e Derr nem . ĩ nem e Genn — — 1 Das Abgeordnetenhaus hat zunächst von dieser Be⸗ kennen, und die das Berggesez von 1866 in Zulammenhang, hringen der Industrie, die wir in allen Teilen des Vaterlandes jetzt be⸗ bin beauftragt von der konfervati k ,, machens mit d e eh, n en, m,, nn, ,, , ,, , kin ned ern B,, mn ,,. lhnen, Tandem uh ien rund welderke fer ons enn aft en . , G hero, tn üs 9 Fraktign, zu erklären, daß wir ch i mit der Sylial demokratie und dem Sozlalismus dag als ausreichend angesehen werden kann, und habe . staunt und erschreckt sind; sie fürchten von der Aufhehung der Berg⸗ Kohlenbergbau freigab und dadurch die Mittel schaffte, um die . zulegenden Zuständigkeits 36 . 9 der Minister in dem vor⸗ f rn; Fürsten Bismarck am Platze sei: ‚Jedet nennt daz darauf aufmerksam gemach ; . ö, ö en eg, . 9. ussicht gestellt hat, dahin auf 9 alistisch, was ihm unangenehm ist.“ Schon unter Friedrich dem 8 . gemacht — und darauf bezog sich die dom Herrn . 9 üssen die gleichen Befugnisse zugeteilt roßen J der aan des Staatsbetriebs umfassender gewesen als Drafen Tiele · Winckler zitierte Aeußerung don mir — daß es der wir ein bi Staatsregierung und den beiden Häusern deg Landtages jederzeit un=

Pommern und Schleswig⸗Holstein ausgenommen; und erlchrez. Brandenhurg. He ch g olst baufreiheit eine Schädigung des ganzen großen wirtschaftlichen Auf⸗ : r Ich bin alt genug, um noch die Zustände von vor 1865 in Erinnerung werden, wie den Bezirksausschüssen auf Grund des Landesverwaltungs— Hutz j schen mehr oder weniger Staatobetrleb im

ergbau hätten, sei sehr nebensächlich. Mit dem An-die⸗Wand malen benommen bleibt, die Reservate des Staates ju dermebren durch ein

sodann aber bezüglich der Steinkohle folgendes beschlossen: r , d, mr m . r r 'seit 30 Jahren erlebt haben. Diese Verteidiger Zur 1 und Gewinnung der Steinkohle bleiben dem Per r i. ö heit ir vollfländig, daß die B h ĩ S 3 Stack außer den von ihm zur Zeit betriebenen und den sonstigen in utschaftlichen Freiheit ibersehen nur ändig, daß die Berg, zu haben, wie der Staat noch den ganzen Bergbau reglementierte und gesetzes. Die Bedeutung dieser Erkla inif t a g Besitze ,, . Feldern weitere 250 Maximalfelder vor- ,,, ,,, 4 4 . tz , n,, es . ö 1. den . eine wahrhaft den engen Rahmen 3 e The i e stẽs ,. 1 des sozialistischen Gespenstes schrecke man nur Kind s ehalten. Pie Verleihung.. . . muß binnen drei Jahren nach , . . Hir en schi an 2 ö. nn, n, nen mn, 3 , f ö. * a. . 9. ergrat kam und die Förderung daß der Minister den fiskalischen Standpunkt feines Vorgänherz J In der Spezialdeb der. Gesetz, das aus den 260 Maxtmalfeldern 300, 400 oder wie viel i Inkrafttreten des gegenwůrtigen Geseges nachgesucht und binnen . It pi e tz nag; i g en .. . a 99 rollierte n n n 5 ; h . schön bat, ein paar hundert geben und dem eue in bezug auf die ver m n er e i ge, 6 Ant 2 pezialdebatte wird zunächst über Art. JI und den macht. Ich habe auch schon r en 9. d mmer weiteren sechs Monaten auggrsprochen werden. In ührigen soll Ga . 6 ue . 1 h) z n, r. . n ne mier 79 ba We. 6j ber den heutigen Zustand auf⸗ polizeilichen Funktionen entgegenkommen wird. Ich 5 . r . 9 n , n. abzusehen ist, ob ie ern, ber Staat daz Hecht, der Aufsuchung und, Gwönnung der Stesn, der he , er . 9 — twötelt war, Hella gewirkt 6. eren * ke dem gr 33 ine 5 , Nes Mehrheit des Hanseg, län ich dem Minister banken für h d Derr on Bu ch; Ich halte das Ggietz für nützlich und notwendig den O b nun die Zabl don V0 Marmalseldern auf ehe (er? rsonen Übertragen. Bie llebertrazung erjoigi Ihn wean, . j z 4 . ae l r f in , ,. e 3 ö 5 em . ö. ery 5 werden, etwas für ihn selbft, Erklärung über die Einführung rer Rechtskontrolle innerhalb selnes . van gt sein Zustande kommen, Trotzdem beantrage ich die en Quadratmeter innegehalten werden kann, wenn die betreffenden durch Gesetz. sst aber heule nicht rde en, linie e en e frier nn. enn, H. 1. fret ee a N. . 61 . . rrbü rde ne en e i 6 n Fälder selthalent, berrden. Dan a ,, , Kit l Gerwohl' ie zenten freien. Midgae n, wenn ee so wem i gaben * ir , 9. 29 , , Die heiden Vorredner dafür, wie gering dag lee m, n nn, 6 , Harm der Dinge, daß wir versuchen werden, zusammenbängende, ab- des vorstehenden A . zu streichen. hrer Bergbaufreiheit ist heute talfächlich aufgehoben, einmal, wei für sich in Anspruch nehmen. Es werden ja guch von begründet sind. Ein . In, die durch das Gesetz nicht Körperschasten ist. Das andere Haug wn ki ben g * bauwrdige Flächen für ung ju gewinnen, und eg ist wobl möglich , Ghesetzentmurf che are g F debe cht aldlrbe , ebnen de, bählen ] Bellen dielté th den, Stagts vorbehaltenen 4 . , , , , nobol ist qus diesem Gesetz kaum zu an diesem Punkte nicht scheltern laffen und würde se ẽSBorlage daß ein oder zwei Maximalfelder mehr herausk . ist die notwendige Könsequen der vor 2 Jahren angenommenen ler l * b 56 und 3. enn, 3 z ö t lie 6f viel ed r ; bc mn it nicht len n , n bei weitem größte Teil der er . , , , n. rt e. hall len Punkte, entgegenzukammen, In n 38 G gesehen ist. nm, mm m eßiich in bie Hände großer spekulatlver Gesellschaften, der Bohr« dieses Gesetzes sind unbedingt sona er Natur, dle schalte = di ü R, Kin, un olage t * zes großer sp tz gt sozialistischer Natur, die schalten a e gefürchteten Folgen könnten auch eintreten, wenn az Je sind wir doch nicht durch unsere Schuld, sondern Immerhin habe ich in dieser Beschränkung auf Wo Maximal-

Gamp. Er zerfällt in zwei verschiedene Teile; der eine Teil will die

den

Herr von 8 beantragt, eventuell den letzten Satz a

esetz nicht ! d setz nich urch das andere Haus und dessen GSGtatgberatung ge. felder aus den eben gehörten Gründen keinen Anlaß gefunden, mich