P. Graf von Zie ten ˖ Schwer in. ch war doch erstaunt, von Minister der offentlichen Arbeiten Breitenbach:

a wohl begründet und verteidigt werden kann. Ich darf welter dem Grafen Schulenburg zu hören, daß die Arbeiterkolonen elgent⸗· Meine Herren! Da Maucherbot für die Spelsewagen sst nich

meinen Dank dafür aus sprechen, daß auch der Herr Referent n lich hiso wären. Wer wie i riehntelang in dieser Arbeit n m, ,, . . ebf ö vom grünen Tisch aus erfolgt; es ist auf Grund zahlreicher Be,

seme schwerwiegenden Bedenken dagegen geltend gemacht hat, stet. wird eine andere Meinung, haben. Natürlich können wir wir können nicht verlangen, daß die⸗ schwerden erlassen worden. (Zurufe.) Der Speisewagenbetrieb hat

riß des Abgeordnetenbaus das Verwaltungsstreltverfahren in vie Leute nicht umstempeln, das vorliegende Gesetz eingefügt hat. Auch nach meiner neberjeugung jenigen, die in Hoffnunggtal se Gingangstür als Teufel ein. sich in den letzten zehn Jahren vollkommen verändert. Die ju⸗ 5 , d lebren tn Grunde genommen, hier absoluh keinen Pla, ö r gel fon nen, Sie el, mckmende Wobibabedelt 1 Deutschlan und die Zulafsung der zum Deuts en Nei 8 aon a1 Wenn es im andern Hause eingefügt worden ist, so rührt das — wie . r f pfiig⸗ .. 9 8h, dritten Klasse hat den Speisewagen elne große Zahl von Gästen ju⸗ ; ᷣ anzeiger und K öniglich ren j S j ch leider befürchten wnnß — wawon her. daß man menetdinge das Auf 8e Harke geführt. Die Herren werden (uf allen unferen großen Linien selltt M6 134 en taatsanzeiger. Beschlußverfahren zu Gunsten des Verwaltungstreitverfabrent immer bherporgeb Beitr ll das schon bemerkt haben, daß die Spelsewagen fast während des ganen 6. 6 Berli n Don zfa d 6 t niedriger einschätzt und das einzige Heil dann erwarten ju kbnnen h n k n i bel ch AÄrbelts, Tages besucht sind. Nun besteht heute die Einrichtung, daß ö n e: 98. den 6 Juni 19 glaubt, wenn das Verwaltungestreitverfahren den Parteien erbff net und darauf an, r ; ch ö Kategorie der schwachen der eine Raum absolut für Raucher gesperrt ist, das l 1 ee O7. auß dem Sumpf beraus. ist der sogenannte ¶ Tinerraum; der andere Raum sst Fortsetzung aus der Ersten Beilage) daß die Vorlage dazu führt, das große K zu rgestglten, als es an sich schon 6 zu n n m g Finanzministers. Die Kommission sei sich darin einig gewesen

old. Aber mit dem Herrn Referenten bin ich auch der Ansicht, dafß GCharattere, die trotz 6 en ne fr pelle hi wird in Zukunft vielle freigegeben mit Ausnahme der eigentlichen Dinerstunde Dieser Raum ini . Minister der öffentlichen Arbeiten Brei ? ie reitenb ach: Abg. Fe lisch (kons ). Mir perstznlich ist auchd daß die im nächsten. 3 2 er Antrag von Woyng Beamtengehälte , , gehälter durch ein besonderes Gesetz zu erfol gelung der gen habe. Im

man über diesen Fehler, der für mich viel mehr alt ein Schbnheits⸗ ,,, wie fehler ist, hinweggehen kann, weil, wie ich hoffe, von dem Ver. einm nec e ,. ach. muß aber auch von allen durchschritten werden, die außerhalb . Graf Botho zu E b s Beste, was gegen die Aus- die außerhalb der J h r Trade h , Hieteꝛ. Direrstunden in den Speiseraum wollen, und daraus refultieren die ö. . , ,, ,, Staatsregierung auff, . 6 ö k ö h. kurz folgendes Hinblick auf die Erklärungen des Fi ist 6. r er ür en ö. or en, nei J inan mi * ö anal Rhein — Hannover der ö bei diesen Bauten beizeiten 46 e e, simmten Erwartung, daß im nächsten gi erf en narf.

,, ,, , gema erden wird. n der Ue . ; — — 9 chwerin und der Minister schon gesagt. In weiten Gehieten sin eschwerden. (Unruhe) Die Hauptbeschwerdeführer sind selbstver. befindet sich in voller Uebereinstimmung mit den Wünschen, die aus gegenzuseßen. Wenn wir mit dem Grunderwerb l d ö ; rb längs des Groß Kommission beschlossen, dem Hausf , m n, . e zu empfehlen, sämtliche Anträge

Proviniiallandtag sich mit Zweidrittelmaloritãt bestimmt für Ein ⸗ Grfahrungen gemacht worden, die denen Fes Grafen Schalenburg ständlich die Damen Gurufe), aber auch die Nichtraucher sind et i m ch Mater S ganz entgegengesetzt nd; ich verweile mur auf Westfalen ünd Hessen. (erneute Zurufe), die sich beschweren, js selbst die Raucher ( eiteꝛei beiden Häusern des Landtags an die Königliche Staatsregierung heran⸗ schiffahrtsweges Berlin Stettin hoch ein Jahr w w peliti ⸗ getreten sind. Ich darf vorweg bemerken, daß keinesfalls die Absicht , . im nächsten Jahre 0 Jo teurer . enn oil ü , , ö , , nnch, , ,. ⸗ ng a aterlal zu überweisen. ; j

richtungen der vorliegenden Art ausgesprochen hat, dann von den girl fen o gen Eren ern , el n ; ,, ] und da habe i laubt, annehme dürfen, daß die üb ‚ derartige Einrichtungen, wenn habe ich geglaubt, annehmen iu dürfen, daß die ü erwiegendt behebt, hie erwähnten Mittel für andere Zwecke zu verwenden alz bon e r G mn , habe, daß die Summe Abg. von Arnim Züsedom Fons e trifft, bitte ich Sie, meinen Antrag zu t Zästpom Con). Sie haben gehört unde ge,

einzelnen Kreisen bei der Durchfũhrung des Gesetzes das Ver altungt⸗ dem Grafen Praschma gern uugebe, Den Standpunkt des G f Mehriahl aller Passagt die die Speis b m m n en Standpunkt de rafen ehrjahl aller Passaglere, die die Spe ewagen benutzen (lebhafter fü . Verw chm j ür den erweiterten Grunderwerb, daß also nicht ü etwa geplant ist unterstützen, der Regierung diesen Betrag zur Verfü ,, ff 9 ; gung zu stellen alle diese en behandelt hat. Ich uur Tei i e nf , . öchte mich nur beschäftige

streitverfahren wohl nur höchst selten angestrengt werden wird. auch nicht in so großem Umfange, Wulcnburg., von? der Sache nichts wissen z wollen, weil, nicht Widerspruch) mit dem Verbote zuseieden sein werden. (Rufe: Neinh diese Mittel auch für denjenigen G w n, ‚ ö denenigen Wranberteerb, hatelt zu füllen, der um Ankauf von Ländereien neben der neu zu erbauenden K . n Kanalstrecke. mit dem ö und de it i n mit ihm unmittelbar zusammen⸗

Was weiterhin den Anteil des Staates an den Kosten anbetrifft, ,,, k ah ö. ö so hat ja bereits der Herr Referent hervorgehoben, daß von vielen ! z . — Meine Herren, das Verbot wird in der Tat zur Duichführung . ö n Cen wie Hestimmungen de tn eden Paragrapben zum Teil ö e,, a e f , , , fe . fomme! Ich Näube, mindesterg muß man nn, n n für die Durchführung der Kanaltrace erforderlich ist. . . Orten weiß ich, daß schon jezt der Grund und Boden hängend in ls nicht glücklich erachtet werden. Ich Die Zweidrittel mehrheit ist ia eine bedauerliche Erschwerung. Auch ] bewährt und von der Allgemeinheit aufgenommen wird. (Zurufe.) Ebenso darf ich bestätigen, daß die Wasserstraßenbeiräte in allen nur rn pt , . 3. n n, ,. werden soll, als er, wenn man Hen nend tag m r. 6 meine. Freunde darüber, daß den di die Kompetenzregulierung gefällt mir nicht, und, ich verwebꝛre Mi Das Haus überweist die Petition der Regierung als Stadien über die Verwendung dieser Mittel auf dem lansenden er, Piesen r ehen fies ne hn, l ö! müßte. Einfach aus mittleren und n, n . werden muß, den unteren . halten werden sollen. den gewaltigen Mehrausgaben . n,, ., will . , , . bester, n. ö ; 6 ö . 2 ; n, wennn mittleren Beamten kaum möglich machen, mir n m . dem ihnen etats—⸗

nicht als genügend, zum Tell a muß meinerseits zugeben, daß es außerordentlich schwierig ist, r ich dagegen, daß daraus, daß wir hier einmal der Einführung des Ver. Material. Desgleichen hie rhigè des Schuhmänns . eng chu . 8. Was den Antrag von Woyna betri ; 255 schnell zugegriffen wird, habe ich den Antra ö ‚ y rifft, so steht ihm die Königliche g gestellt, der natürlich zuerst der mäßig gewährten Gehalt auszukommen. Wir halt f n alten es ferner für

Kosten der Arbeignachweise, von denen der Staat nach Vereinbarung wallun ; 2 ihrun ) ⸗ ö . gsstreit verfahrens juftimmen, Konsequenzen für die Zukunft j ; ; -. . mit den Provinzen einen . zu . sich . , . ger sen ne n, 2 allem 6 3. mit . e ein f alle⸗ gan, n, Richter zu Freibergsdorf i. S. um Erhöhung seiner . , han f bee r ifm , ,, , t ären, daß es für den Staat ma der Streit, ob es er um sosiale Fürsorge oder u ; weil er nu i ö einen Zweifel, uf ł ,, . 2 ö. zu übernehmen, ein nz Akt der 64 hen h u . Sine ah! n Damit ist die Tagesordnung erledigt. . Ausdruck aibt. die auch innerhalb der Staatsregierung . . 9 86g Dun sf n rt . stellen wird. eifeh e. aden rr it, , fn. ven e en, , Gel, durch die' auf dem fakultativen Beschluß eines Provinniallandtages be⸗ entschie gen. e Vürpraͤsident gon tante nf fel schläͤßt vorn die nähhste Sitz Was den weiteren Antrag angeht bezüglich der Bewilligung v Behnbof. IG. Milticnen fbr. de Lip ke Ran ,., des. Abg. am Ich wünschte, daß ss mir möglich wäre, mit ken , , m. ‚ zd Bberbürgermelster Fuß Kiel: Ich bin für die Vorlage und Freitag 11 Uhr abjuhalten zur Beratung des Gesetßzes über die Aus,. 2 Millionen Mark für den Großschiffahrtsweg B gung von ann ich nur befürworten. Wie Lippe hat i n aufjuwenden, die einmalige Aufbesserung der Unterbeamten 1 ,, n ruhen, der keinerlei Bestätigung durch die Staatsbehörden möchte nur dagegen prolestieren, daß die Wander bettlert, wir . äibung des Jagzrechts worüber der Kommissiene bericht heute vor. gleichem Zwecke, so kann ich auch hier bereits eg Berlin Stettin iu Ken der Staatsreglerung ein Anrecht . J. , , , . selbst am Herzen liegt, und ich wünschte, den 3 94 21 uch mittag verteilt ist, und iur Grledigung von aus dem anderen Hane. . , . i, Königlichen n g 3 pe rte nicht bald vorgeht, so wird man zu ag. a n ,,,. daß die ganze konfervatide a, gi . . rer Seite keine Anstände nissen kommen wie beim R ein · Gerne Kanal. Der Gr attehen hät, ie aud der dutch die euerzgngsherhältz ! ⸗ und. gerufenen unerfreulichen Lage zu befrei zs verbẽltn ffe het bon freien. Es, kann sich hier nur

bedarf. Die Staatgreglerung hat sich aber schließlich bereit 6 e n, 68 26 , . bh , ö ö erklärt, auch diesen Bruchteil ju akzptieren, auf den im Abgeordneten. e b en recht viele Ärbeitsgelegenbeit für lolche emente. Gra erüberkommenden Vorlagen. . ö r . von Lucius wird inde; vorliegen, einer entsprechenden Ergänzung des Gesetzentwurfs zuzu⸗ k er r,. Es wäre im allgemtinen darum handeln, wie weit hne d ; race mög ald feststellt. man, ohne die preußischen Grundsätze über

är eng Kt hr viel len wertes dorgeh age, mb der, zie intrag bes (sreihegen e ere 6 Wert gelegt wurde, unter der Voraussetzung, kann ich hm nicht beipflichten, daß wir mit diesen Wander · ohne gare ch er hsldft die nächste Sitzung schon morgen . stimmen. en del uo sibrung die e Paragraphen in der Weise proꝛediert wird, atbeitestäͤtten, nur die Sache Per Sonaldemokratie fördern. Gin, abzuhalten. 83. Die Wünsche, weit Abg, Kerkhof (l.: Durch die ungleichmäßige B eine porsichtige Finanzierung zu verletzen, etwa gehen soll daß durch Vereinbarung jwischen Staat und Provin ein bestimmteg verstanden, aber bin sch mit der Mißbilligung deff / u, daß e, weitere Mittel einzustellen, und jwar in Höhe von Entschädigung ist Verstimmung und ,, een n, 3. n, 6 Ansicht, deß es fehr 2 j . . ; aatsregierung nicht entschließen konnte, weiter zu gehen, als

die Wanderarbeitsstätten mit zu großer Dpulenz ausgestattet Schluß 6a Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag LIIse Uhr. J 4 Millionen Mark für die Kanalisfierung der Li ö kö 3 ; phe oder für den Neige rf ,,,, bejw. bei der Enteignung muß sie gegangen ist. Wir bedauern noch mehr, daß man im gleiche es für richtiger gehalten, wenn die Vertretung des Reichs sich mit der

Pauschquantum festgesetzt wird, das als Betrag der Kosten gelten . ⸗ t — . ; x werden; ich weiß auch nicht, ob Speck. und Erbsengericht Bau von Seitenkanälen an d ö soll, welche durch den mit den Wanderarbeltsstätten verbundenen immer nö te bIch kalte es auch *ich ft ohne weiteres selbst j ; er unteren und oberen Lippe, bedürfen Sachversländige hinmui Staat muß, um das zu erreichen, weiter gegangen i ⸗ . . . z ard . gangen ist, als 19 Arbeitsnachweis entstehen, und daß alsdann der Staat von diesem im verftändlich, daß die Arbeit ‚Vergnögen“ machen 7. es muß den Haus der Abgeordneten. . k Erwãgung. Nach dem Wasserstraßengesetz solche chte i ann, n, und nicht st, als Preußen glaubt gehn zu konnen. Wir hätten voraus festgesetzten Pauschquantum einen bestimmten Bruchteil über ˖· Leuten klar werden, daß sie auf Verpflegung nur Anspruch haben bei 69. Si 5. Juni 190 Mittags 12 U . regierung verpflichtet, ein Jahr nach Inbetriebnahme nehmen. gslen Sätze an. Vertretung des größten Bundesstaates seinerzeit in . nmitlicher Arbeit. Den Westsalen un Hessen. Nassau benachbarten Sitzung vom 5. Juni 1907, Mittag hr. . des Rhein -Hernekanals den Bau der Li ñ Ein Schl die Art des Vorgehens zeit, geeinigt, hätt, äber nimmt. Im Abgeordnetenbause hat man sich mit dieser Auffassung , ; ; — . ppekanäle oberhalb Hamm chlußantrag wird angenommen. Die V des Vorgehens, in die ser außerordentlich wichti nverstanden erklärt, und ich Larf mir die Freiheit nehmen auch für n,, Ile, ,, , . . (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) . und unterhalb Datteln zu beginnen. Daraus folgt aber nicht, meine geht an die u nr o mmission Die Vorlage . ist 26. übergegangen, den Unterbeamten . . erden. e rittelmehrheit halte ür durchaus notwendig. ; 8 ; aer . ⸗ J euerun ; in⸗ dleses hohe Haus anzunehmen, daß es mit einer derartigen Inter⸗ Sollte sich äabrigens das System einmgl nicht bewähren, so hat ö. Ueber den k inn, 1 ', ,. . , 2, die Vorarbeiten und der Grunderwerb etwa erst iu kons . te ,, des vom Abg. Brütt (frei eine solche . , . . . , Beamten Hereffenbe Propinziallandtag für die Aufhebung keine qualifüiierte . v8 ,. ö . un n é ter 36. offent ichen z r Zeit in Angriff genommen werden sollen; es ist vielmehr rung des Kais 263 ten Gesetzentwurfs, betr. Erweite⸗ im, Reicke zur Deckung des Bedarfs glaubte . . rbeiten Breitenba eiwohnten, ist in der gestrign e auegesprochene Absicht, daß alsbald, sobald die Kräfte nur irgend 14 und 16d h ilhelm⸗-Kanals, wonach die 38 11 bis müssen, halte ich für wenig glücklich, und ich würde mich j. zu es Wafferstraßengesetzes vom 1. April 190 auf die wenn in Preußen niemals dieser Weg beschritten würde , .

tati inverstanden ist, falls nicht dagegen ein ausdrücklicher preiatten einde ö. d ö. ö. Mehrheit nötig. Nur nicht schematisieren; jede Provinz soll durch⸗ , . n d merh en ]. ae,. . ; . erfügbar sind, mit den Vorarbeiten und so schleunig als möglich Erweiterung des Kaiser Wilhelm⸗Kanals sinngemäße Anwendung solche Zulage erst nach jwei Jahren ihre volle Deckung findet. Ich

. 2 . , . . aus frei nge . . 26 den n . . 1 ef der x 8 icht die erstz Bern er Herr Referent hat zu dem eine Erklärung von Seiten die großen rinzipien aufgestellt werden, um die; re se nicht zu be⸗ uf der Tagesordnun e unã ie erste Beratung ĩ ⸗ groß 6 ĩ ö. . 66. 4. e, . en rn ‚ . , wird. Wenn in dieser Ge. finden sollen und von dem im s 16 vorgesehenen Enteignungs⸗ . den Weg, den der Finaniminister eingeschlagen hat, doch als zufassen ist, daß der Piobimiallandtag für befugt erachtet wird, die Damlt schließt die Generaldiskussion. Ohne Spezialdebatte am Rhein⸗We e r⸗ K anal. Die Vorlage stellt für diese . e, , eshah . runderwerb an der oberen und unteren 54 spätestens bis zum 1. Juli 1912 Gebrauch zu machen t. Hen n rn , ,, Es Patz gentß erf eulsh, wen; deflenige Ordnung über die Einzelheiten der Wanderarbeltsstätten, welche er wird der Entwurf in der Fassung des anderen Hauses en Hoc] Zweck weitere 16 Millionen Mark zur Verfügung; die Garanie 5 nderen Mittel angefordert worden sind, so beruht 7 iese Paragraphen bestimmen, daß in Verbindung mit den der , . 9 9 , Gvßlin g. Vroꝛme⸗ für die Bewilligung nach dem 8 3 zu erlassen hat, entweder in allen Einzelheiten selbst verbände sollen an diesem Grunderwerb 33 werden, wenn nur darauf, daß die Verwaltung bisher nicht in der n ,, eine Verbesserung der Landes kulturverhaͤltnisse unter falls durch einen . , , . nl. nimmt eben⸗ ; Der Hertrag zwischen Preußen, Oldenburg und Bremen, : ö 365. nteil v 1 . . wirkung der landwirtschafflichen Verwaltung möglichst herbei⸗ es für schmerilich, wenn das in nn . ö 24 ui . hoer wldusschuß zu delegieren Da 'erlaube mir iu erklären raß Verzinsung und Amortisation, soweit die Kanaleinnahmen dan n Frage kommen, weil über die Durchführung der Kanal⸗ Grundstück g glich ist, und 1 n e. . . Herrn Referenten bereits angedeuteten ußenwecJerg wird in 4 Schlußhee tung nach dem An⸗ nichl ausreichen, übernehmen. . strede feste Pläne noch nicht, vorliegen, Cs. ist beute y a,, . . Anlggen zu . g l hf hun; z ke nee ir. , enen, ; ĩ e schterstatters Oberbürgermeister Dr. IM 29 . u gewähren hat; 5 i i ; n der Zulage für, die mitt 8 in Weise auch memnerseits auffasse, daß ich also für den Provinnial⸗ 5 e r ohne Debatte e — . rift, be⸗ wonach die Vorlage auch auf den Großschiffahrtsweg Berlin ⸗ weit das alte Flußbett des Ll J hat; 5 16 sieht die schematisch borgegangen, und wenn wir nn,, . 3 fin , . ure, Stettin Wasserstrahe Berlin ohen ai henn ausgedehnt und Seitenkanäle zu erbauen , n , . S un brohm e sfrk. Ich hoffe, daß men Antrag auf, keiner späteren Vorl ĩ ele e. spruch nehme und daß diese Auffassung auch vom Abgeordnetenhause Lippe und den anderen beteiligten Bundesstgaten über die tellt werden sollen. der Nahe pon Lippstadt gerade an so kritischen Stellen wie in Ri. , . finden wirb. Er ist lediglich im § 1 eine en, md, ergeben, das sie ine geringere Besoldungberhoöhung geteilt worden ist. Herstellung des Rhein⸗Wes er-Kanals, erklärt das Haus die Garantieverbände sollen an diesem Grunderwerb beteiligt 2 . . adt ist diese Frage umstritten. Ich glaube, daß, ergabe der Bestimmungen, die im Wasserstraßengesez erregen. z gie n mdr 65 e, . in hohem Maße Fach dem Antrage desselben Berichterstaiters in einmaliger werden, wenn sie einen Fostenanteil von 670 000 6 zur Ver esolution von Woyna angenommen wird und die König—⸗ 1 der Li u richtig, daß wir eine einmalige Teuerungs⸗ Was schließlich die Frage der Arbeiterkolonien anlangt, so er⸗ ach 9 ¶— . 9 h , , . liche Staatsregierung ihr zustimmt ippe und Nebenanlagen, für den Großschi * . kläre ich mich gern bereit, bei den Vereinbarungen mit den Provinzen Schlußberatung durch Kenntnisnahme für erledigt. Ainfung um in grttseun mr, ,, um zur rechten Zeit m ne en, n. ere, . e , ern . , der fl. i ane, 66 gi fn 6 Darüber hinauszugehen, glauben wir mit . s a ö issi ; —ĩ W ; eit das Bedürfnis anerkannt werden ka zur Oder und Weichsel sowi unserem Gewissen nicht. vereinbaren ö ; ; auch ouf eine Unter klißun ber nin mbetze waloni amen, e ,, ö. ,, . Unterstützung von Mitgliedern aller 9 . sel fee er hach, und die ant sieing zer Pant dä heit W be bine. . ,, 8 — ; Resolution: aus mit entsprechenden Anträ Abänderung. des igen A Arbeiterkolonlen eine Cestalt haben respektive bekommen, welche den lichen Bericht erstatten In ber vorgestrigen Plenarsitzun nträgen heranzutreten und dadurch den Das Abgeordnetenhaus hat diese a, auf die Finanzlage Nücksicht ju nebimen und nicht darüber hinaus- len Vorschriften des 5 2 dieses Gesetzes entspricht ichen Bericht erstarten, gesirig ; z 20. Kommission des Hauses. der Abgeordneten, Session 1900 unmittelb h zur zugehen und nicht die Deckung wie im Reich auf 3 Jahre päter; normalen Vorschriften de tzes entspricht. war die Zurückoerweisung beschlossen worden, nachdem zu d nn i dez Gesetes, ber Die werstellung und M nmittelbaren Bedarf hinaus in dem gegebenen Zeitpunkt herbei anal gemacht wurden. Bei den i r ] T . Ich darf mit diesen wenigen Bemerkungen schließen und zum . ; e ,, f gsetzen bert. zien dre n un, ö zuführen. erbei⸗ Wafferftraßen ist * Sent 6 , aufgeführten bewahren. ; Satz: „Die Uebertragung (von Kohlenfeldern an Private) BVodenpolit k am Rhein Wilkelin. Kanal! das Reich. Verschic dene , st ae Schiffer ul); Wir sind mit dem Nachtragsetat einver= den Ausführungen des Herrn Grafen Schulenburg, diesem Gesetze ᷣ nã . : Gesetzentwurf eine wirtschaftlich jweckwäßi ee und den Absichten n betrifft, dem hohen Hause in gewissen Zeitabschnitten über d 2 h . e t ne standen, denn die Verhältnisse der Unterbeamten, sind, bei den ge⸗ h st bellen. Ich wiederhole noch einmal: ch schwacher Mehrheit ge trichen worden war. Die Kommi ze r Den. w den aus. jenigen der preußischen Wasserstraßen rechtfertigen würden, liegen Notlage bern z un 32 nmal; nach schlägt jetzt vor, den gestrichenen Satz in der bereits vorgestern daß die .. veesẽ Vorlage geforderte Summe von ß ooo C0. — 1 ⸗ ge bei ihnen anerkennen kann. Es ist daher wichtig, ihnen ohne — ? f nicht ausreichen sollte, um diese Bodenpolitik mit Erfolg zu En . werden. Ich darf aber darauf hinweisen, daß, wenn, wie es bgeordnetenhause angenommen wird. ehen und den mittl 5 ; die Wanderarbeitsstätten seinerseits gar nicht abgeben. Was das „Die Ordnung de zu führen, spricht das Abgeordneienbaus die Erwarlung aus, ] geschehen soll, die Wasserstraßenbeiräte mit dieser Frage befaßt werden, Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: at die Regierung 1 e rg gn a 96 geben, Gesetz wil. itt kes, dek, Praten welch zu der neberleugung Her zustellen, im übrigen aber die Vorlage unverändert in der dra Cie Bewilligung der noch erforderlichen Mittel rechtni . wir meinen, daß auch für die mittleren Beamten der we e, , in dem u, , Ginrichtung zu finden, Fassung des anderen . anzunehmen. eln Landtage beanzragen wird.“ gegeben werden wird. entwürf Uinvpcrstanden. Auch das Reich bat sich durch den He ee n n ö sitiwes ge welche im Sinne werltätiger christlicher Nächstenllebe segensreich Berichterstatter Professor Abg. Dr. Mü ; — t z 3 tin rf machen, daß er nicht dem Vorgehen des Reiches gefolat i e. kann, — daß diesen Provinzen durch den Grlaß dieses Ge⸗ nach eingehender Beratung sber die Konf quenzen, die aus der einverftanden, daß? Län ébiüen gelioffen e e. g. Dr. Mül ler. Berlin (frs. Volksp. ): Auch wir stehen der Vorlage Staatssekretär des Reichsamts des Innern dahin erklärt, daß gegen denn dieses hat für uns keine 3 drr, n, . 1 3 Streichung des letzten Satzes hervorgehen würden, elnstimmig ju der hindern, da die Erreichung der mit e. großen ne n, 9 K daß mit diesem erweiterten Grunderwerb „für keine Bedenken zu erheben sei stehen ag. wenn die mittlere Beamten in Hteußen jneinen, daß, waz n Zwecke durch Privatspekulmn ie 1 ĩ ; . u erheben seien. ! ht. Allerdings find wir und hierzu mitzuwirken, bitte ich Sie hierdurch, indem Sie den vor mit der Beseitigung Tieses Satzes einverstanden erklären würde und daß zurückgebalten oder gar unmögli 2 . ö . auf d , ,, e , e Nach einigen weit B , . e r äußere Gleichteit der eic eren , 83 9. gelegten Gesetzentwurf in der Fassung des Abgeordnetenhausesz an— wir die Abl bung des gansen Gesetze) 3 16 , . n vor geschlagenen Wege mittelbar auch die n, . an Jer ven großen öffentlichen Bauten eintritt, mit teilnimmt“. Das kennzeichnet h gren Bemerkungen des Abg. Ker tho preußischen Beamten nicht der Prüsung überhoden, 8 * in Preußen nehmen. (Bravo!) i n, n, n,, 3 . . , , . ö. z H ,, , . des Grund und Bodens; eine groß ngige Bodenpolitik, die freilich nur dann durchzuführen sein wird, ofort in zweiter Beratung ohne Debatte angenommen n ö f ccrecc lich ef unsere genen Koften ö ö 8 Wir befürchten nicht, dadurch in das Yilalistische F niffen der ; X ; ö enn wir unseren mittleren Beamten diese Zulage gewä 2m 6* laue s fen, . ag ee ss nrm,,. nuts denn f en, Ge hnierfgteiten e ,,. ch ch soꝛ r verschiedenen Kanalstrecken anzupassen und den Sonder. i . Preußen und Waldeck zur Regelung der sich ü ; : e Zulage gewähren, so ber Vorlage und . die Hoffnung aus, 2 sie mit großer Mehr suristisch · farmale Verbesserung der bisherigen Fassung des Entwurfeg Nutzungsrechtes und Gigentumgrechtes wird dadurch nich wird die Probe gemacht auf eine Bodenpolitik im großen, die mit otterieverhältnisse ohne Debatte genehmigt. 65 ea ene gr rn. die dehrer mit demselben Anspruch kommen. enthält? In der Kemmisston mar ine Reibe don Herren der Ueber, diz Wege geleitet. Es ban elt sich lediglich um eine rein pin zumachen wir durchaus geneigt sind. Wir hätten nur iensah 16 Es efglgh die erste Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend Lehrer * nig ga nn,, zu bedenken, die , , kabel al. werden denn bahl genhczt würden, Pie bel. einer e n , nn nrg n, ö a ,, 2 . 8 d. ü . * * ö / e D m * haltsetäat für 1907 in Verbindung mit den zahlreichen aus nächst daben ausgeben, was dringend let tut, Ss ift nic h.

der Staatgregierung dahin gewünscht, daß der § 3 so auf hindern. Ich beantrage, die Vorlage en bloc anzunebmen. des Gesetzentwurfs, angenommen. 4g0oh ei Anteil 176 060 . Lage war, diejeni Flã 7 zur 8 . en 5 ; zu treffen oder den Erlaß der Ordnung gani oder teilweise auf den ; sie vor dem 1 Juli 9g einen Anteil von 5!“ M6 zu 9 ächen festzustellen, die für den Erwerb zuführen ist und der St ĩ ; ü betreffend den weiteren Ausbau der Fahrbahn in der aat kr Sicherheit der benachbarten müffen uns damit bescheiden, daß für das nächste Jahr in aller Form ansen⸗ Der Abg. Felisch (kons] beantragt einen Zusat gerade an der oberen Lippe noch durchaus jweifelhaft, ob und inwie⸗ Enteignung von Frundstücken für diesen weck vor.) landtag die Delegatlonsbefugnis auf den Provin nialautschuß in An, treffend die Verhandlungen mit dem Fürstentum Schaumburg⸗ Va e z mittleren Beamten 150 ƽ geben würden, so könnte sich bei der dazu 2 Millionen Mark ar Verfügung ge etroffen d fü find für den Fehein. Weser⸗Kanal einschließlich Kanali- zulage nur den Beamten geben, deren Gl cn zorn m f Ter . Der Abg. Dr. von Woyna Gn 6 . . 9366 ; ö arteien folgend auf Grund eingehender Vorarbeiten und Vorermittelun Ader. Diese Bestimmungen des W ] j Arbeite nachweise bedacht zu sein unter der Voraussetzung, daß die war * käßt durch Herrn Professor Dr. Schmoller mund⸗ . ö. . f gen an das hohe gänzungen und asserstraßengefetzes enthalten Er- befriedigen können. Aber es ist trotzdem eine verdienstvolle Aufgabe h ; „Die von der Königlichen taatgregierung auf Anregung! 2 = niglich gierung gung Erwerb des erforderlichen Grund und Bodens an der Lippe über den ellas auf Grund von Erfahrungen, dle beim Kaiser⸗Wilhelm. verl D 6 f J = = rlegen. avor möge uns eine gesunde Finanzpoliti ; — Artikel J der Beschlüsse des Abgeordnetenhauses der letzte Ausbau von K re gon. 3j 3. v , 2. . Finanzpolitik auf die Darer Schleß'auch melnerselt die Butte an Sie richten, im Gegensatz zu Wäfer. Kanal erfahrt dich den varl. as den vom Herrn Abg. Dr. Hi s . ; erfolgt durch Gesetz! emäß einem Antrage Hon Buch mit , , 3 9 dt gibi . Hirsch vorgebrachten Wunsch andere Behandlung der Ansteger des Kaiser Wilhelm . Kanals alꝗ der. steigerten Anforderungen des Lebens s l i 8 tenbauseg entsprechende Ausgestaltung, ür den Hu f ; = bens so unzulängli ] ge⸗ sion geordnetenbau precher ⸗ ng geführten Grunderwerb Rechenschaft abzulegen, so kann diese Frage nichk vor. Es ist'daher billig und gerecht, wenn mein Antrag vom Unterschied ausnahmzsl diese 3 r s i,, . erschied ausnahmslos diese Zulage zu geben. Darüber hinauszu—⸗ r Uebertragung erfolgt durch Gesetz“ wieder⸗ ; min , / ginpzrun traßen die Königliche Stgateteg erung nach Krköen ng. den eff . auch hier schon der Verwendung der Mittel eine gewisse Publizität Meine Herren! Das Staatsministerium ist mit dem G , e, —x J esetz.; schehen muß. Zwar können wir dem Finanzminister daraus keinen Dr. Sch mo ll er: Die Kemmission ist Abg. vir h, fn (ni.): Auch meine Fraktion ist 2 vet 8 keinen um zu 1h urchaus freundlich gegenüber. Entscheidend für uns ist die Ausfüh eine ĩ ; zrung gesetzliche Regelung, wie sie dem Gesetzentwurf zu Grunde li ; setzes die Grfüllung der sic selbst aistellten Aufgaben erleichtert wird, Reberreugung gekommen, daß das Übgeordneten baus sich unmöglich wendungen für den Kanal angestrebte e liegt, den Reichsbeamten recht sei, ihnen billig sei. der Wertsteigerung des Grund und Bodenz, die erfahrungsgemäß bei nl) schließt ö — iische hire i r ih i f ge siehen i . ö. ) schließt die erste Beratung. Der Gesetzentwurf wird möglich ist, unferen Beamten dasselbe zu geben. Wenn das Reich nimmt, so haben wir auch dagegen nichtè wenn es die . ; . z ; daher dali dle n Be ihn , s geg h e Bureaukratie versteht, fich den wirtschaftlichen Bedürf- In einmaliger Beratung wird der Staatsvertrag brauchen wir ni 27 3 Mill n eine grurdsähliche Beseitigung det pr inkeressen gegenüber ihre volle Integrität aufrecht zu erhalten, Hier e rauchen wir nicht 12, sondern 18 Millionen, und diese Summe würde heit jur Annahme gelangen werde. e von dem anderen Hause be⸗ , ke. DPassus mit dem Dern burgschen Amendement KRanalptaneg. Was den z 8 angeht. soj anderen Gelegenheit, beim Bau des Teltow, Kanals, gemacht worden i. aß für die mittleren Beamten gar nichts geschehen ist. Was ab ) Was aber

schlossenen Aenderungen fönne man nur als Verbefferun gen ansehen. ⸗ — Die y,, 6 ö. so mg . . nan . sich 8 , Ir e er fer, sb er notwendig ist oder nicht M sind; eine Zus stell b 5 enigegenkommenden Gillarun en dez Eisenbahnministers einnere. In e! qewi h nn ( i i, ausreihen, dahin ; . nicht. ; usammenstellung über die ; . ꝛĩ em Sau 4 ö t Walen sei durch ähnliche Ein htungen eine erhebliche Verbesserung dem Sinne enthält, daß diesenige die künftig vom , Ver- politischen Freunde halten en aber in jedem Falle für wech in der Zeit vom Veen hob en des up e fe . 1 wegen Neuregelung der verbiete, einfach dem Vorgang des Neich t i die d der Zustände eingetreten bie Ginsührung der Wanderscheine babe ein? leibung fordern, es, , ewußtsein tun, daß sie sie fordern zum Ausdruck ju bringen, daß au bezüglich der auf Smd 83 het fiebnahme vorgenommen n Besitzwechsel und über die bei diesem Der Nachtragsetat wirft 11208 z daß bei den mittleren Hr ne eee , folgen ist die Tat ache, scht' merklich, Verminderung der Landstreichere! bewirkt. Gegen können auf Grund eines Gesetzes. . . dieses Gesetzes erworbenen Grundstücke ein gesetzliches Vor . , . gezahlten Preife würde einen gewissen Anhalt bieten. run einer au d . 180 6 zur Gewäh⸗ verschieden liegen im Gegensatz ju 26 66. alt ie in hohem Grade wärtig möge ja für alle Arbeltslosfen genügend Arbeit vorhanden sein; Ohne Debatte nimmt die Mehrheit den Kommissions⸗ bei Wiererre g u run fen nicht stattfindet. Ueber die gemach ö Der Antrag von Woyna hat mir prima vista den Einzruch gemacht, als v 19 100 4. ußerordentlichen einmaligen Beihilfe richtig, daß das Reich obne sebe nr Dean en. Es ist nicht en niema d verbürge, daß der heutige Zustand der Hochkonjunktur antrag zu Aruͤrel J! an, desgleichen wird der Rest der Vorlage werbungen erbitten wir zeit ef eine aufklaͤrende Denkschtift . solle er der Sympathie für me, gesunde Bodenpolitik Ausdruck geben 60 . 6an alle etatsmäßigen und diätarisch s gibt mittlere Beammte, die besser ehe. 35 * wennsgen , m ein dauernder lein werte, Unter diesem. Gesicht hunkte sei die nach den Beschlüssen des anderen Hauses auf Antrag des warte, daß auch Flächen ür Wohlfahrt wee mit erworben Fur eine gesunde Bodenpolitik sind wir ja alle; nur versteht mancher eschäftigten;, Unterbegmten aus; die Deckung soll ge⸗ Reich kann das zwar machen, aber wir tr. . n —— Das 5 6 e vr geen n, . en, ,. * Gräfen Botho zu Eulenburg en ploc angenommen. . ge ier n tn e ü, ge ö 9 , Stn . in dier Materie von . en . 3 ,,. die bereits im Etat für Hir di Deck ungsmit tel. Wenn wir aiso ar m e — — erlangen, daß die Leute sich durch Aufnahnmß n eine Want erarbeits. ; ⸗ ge ja unscheiden sein. Etz wird au ) I n onds für üÜnterstü n n 6 ö. ä zie iso zu ncht git dem e statte dea Al kobolgenusseg entwöbnen, das gehe zu weit; dazu gehöre Ebenso werden die beiden vom Abgeordneten hause hierzu vobnungspolitit, foweit sie mit biesem Gesetz in Verbindung ö nehmen sein, ob dem Staate jeweils die n, wen, . geworfen sind, sowie in den 8 . . ar. ef dnn gen ne g, . 4 können wir dech den eine viel längere Jeit. Dem hochwerehrten Pastor von Bodelschwingh́ beschlossenen Resolutionen, betreffend die Trennung der Berg ⸗ wird. zu berlabren gedenkt. Dem Antrag von Woyna werden 6 stehen, das erstrebte Ziel iu krete Sehr erfreulich find die vom gus der Einkommensteuer nach dem ur län s gen d hrerträgn 8 an get whran mn e 9 3 g 26 mittleren Be- aufsicht von der Bergoerwaltung und die Einführung wirk⸗ stimmen und befsrmworten dabei, daß, wenn Di geforderte f Minister wegen der Lippe. Kanalisierung abgegebenen Erklaͤrungen. Veranlagung für 1907 zu erwarten ind äufigen Ergebnis der verschiedengrtigen Fälle eiwaz für fe . 6 sicht fun * nicht! augreschen sollte, die Regietan nach an borung der w Der Kollege am Jehnhoff hat ja erwahnt, daß diese Vorlage den 3 ᷓ sst ne find. mittlere Beamte, die in de w , ; . ge den Bau Die Budgetkommisslon hat sich in drei Sitzungen aus- als üinterbeamiẽ ** . gerne 166 een, — e zen, nichts erhalten?

sei man Dank und Entgegenkommen schuldig. Graf Finck von Fin ckenst ein. Schönberg; Bei uns im Osten samer Rechtskontrollen, auch vom Herrenhause an enommen. 6. 4 „dll eite iht ben r n es nnn ,,, a gh raßer eck von Zain m.Lippstadt nicht unmittelbar präjudiziert. Aber führlich mit d er Ir der Neuregelung der Beamtenbesoldung Darum beantragt ir, einen F ⸗ ft ; ! w ; ö gen wir, einen Fonds der eine Unte e . und beantragt, die sämtlichen stützung der mittleren , m. 17

bt es keinen Arbeltswilligen, der nicht Arbeit findet. Nur die Be f j e ei i ; ö ; g Die zahlreichen zu ber Vorlage eingegangenen etitionen Punch rie Annabme ee! . e r ie k Lippftädter Interessenten nicht übelnehmen, daß sie von 1908 ab neten unkt auch an den an ur ortlaut und Begründung der Vorlage etwas st ig 3 9 stutzig gemacht Anträge aus dem Hause wegen Aufbesserung verschiedener Dadurch würde die Unzufriedenheit der Beamten Kseitit t, werden

häastigung der Industtie und die abfolute Freingigteit hat Wander werden für erledigt erklärt. ärbelter geschaffen. Die großen Städte sollte man irgendwie heran, i ion fire e, ,, e. ere rsn ben Kosten ür diese Cinrichtungen; es ist ungerecht, daß Die i , 96 n . i 6 straßen, besonders, auch an der Lippe und am Groß ie, worden sind und befürchtet haben, es könnte ihnen von hinten herum ; kebferclse zu dfesen Clnrichtungen, diß ihlen nu schaden, auch noch dan nen ssen n Cisenbcl ö. z Jiese Dr. von Berlin = Stettin . Weise gernmgehen le: err, e. e. genommen werden, waß ihnen das Gesetz von 1808 brachte. BHeamlenkaiegörien sowie bie Petitionen der Beamten eder n, m vie Kosten mittragen sollen, In den Prrbinjen, wo die Einrichtung nach dem Antrage der Einen ahnkommission, Resere r. vo Kanal und am E es iind damit ö an. einem Distrikt des Landes hat bisher die staatliche Fürsorge so ge⸗ , wn. als Material für die zu erwartende Besoldungs⸗ bel Notfaͤllen Juwendungen erfolgen oder ob man 8 . geschaffen wird, wird die Vagabondage auler aber die Leute, die g ieee nz als Material überwiesen werden. schon jetzt dafür . este ( n an sehlt wie die fem, ja diefes Gebiet hat die Wirkung per stagtlichen Fürsorge vorlage zu überweisen. gs‘ bestimmungen einführen könnte. Vie Kommunen . . nit arbeiten wollen, die rbeitsscheuen, bekommen wir dann nach „Sorguitten: Ich möchte bei dieser Ge. ] Kelbfiverständlich⸗ ch — dag moch h ö . sogar direkt alf Nachtell empfunden. Da möchte ich für diese Inter- Die Abgg. Gyßling (rs. Volksp.), Bro lfrs. V schematisch ihren Beamten Zulagen gegeben, sondern er gn, 2 bn gl , T, m rf, ächtg h bf esfe, haben Kit e,, n nes b ,. bond oe ,,,, , w Erf. Laa) i e e er üer, e e ,, raf Hon orfs⸗ mising;: ir in estfalen haben se 2 . ] 1 n. . rlage meinen: Timeo D0anaos t dona ferentes; ie ̃ 8 wr e ne , ü. 66 x. e Jabren. diese Ginzichtung, und sie 'bal sich in gan bervor gende on ge 1a 9 267 4. * , ,, * ar J J . 6 Ee anf Kinder scheuen das Feuer. Nun ist ja heute erllärt e er, ,,,, 8 . der lagsenden S(sien d wir dz Rt a n enn, i 1 Weise bewahrt. Ghent gut aul er n, nn, n n,. ach, n hl fn, 3 29 6 e ge r nl, gung e . aber doch mi w 9 m . ie . als möglich mit dem Mittel gefordert werden um ö ak a m m r d beende Ge es ger di nn e 36 . . ‚— recke Hamm — Lippstadt vorgegangen werden schäftigt c,. . nicht dliein durch den Gtat erledigt werden soll. Dad ent bricht nich unsche Ausdruck geben, soll. Geschähe das nicht j gten mittleren Beamten, deren Gehalt de Bet ) Rü de , ,, l schäh nicht, sollt' man erst IFi8 mit den Grunderwerh 13600 M nicht üÜberstelgt, je 160 1M als k Bere . ere nnn, 91 . — ? e n im einzelnen

—— ö — — — 1 — e e mr mn .

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meiner Auffassung will das Gesetz an sich ein endgiltiges Verdikt über hon e Professor Dr Dernburg empfohlenen Faffung:

ut Ich bel dieser Behandlun bessern, das ist gußer ⸗ eine Härte, die zu weit geht. e cken e n , . ; ⸗. wägung einzutreten ob eine Remedur möglich ist; Leute, die gern Dr. am e wf dem . d ᷓ : ipye. Canali ie rung gun beschlennigt werden; beginnen, so würde die Privatspekulatlen in keiner Weise behindert Beihllfe zu gewähren. mitwirken lassen sollten, sond ü en sollten, sondern es wird auch der Ruhe und Stetigkeit der

er , r n lg slin. lahr, ag eat g. r,, fas, welchen fir . süt uns war die Hauptseche die eute von der Straße weg zu ha en, rauchen, sind au . . n mestes nicht dorch Helteln . (laäftig sallen. Keinkr der weñ. Vinepras ent Felber von Manteuffel. Grgten gehört diese dem rn rng * gi: 1 zer n ge N 6 vorher an sich zu reißen, wa der Allgemeinheit ju gute kommen Rerichterstatter Abg. Sch meddi sälischen Kreise bat wegen der Kostenfrage auch nur die geringsten 1 ung ö. cht bierbher, und zweitens geht nach Tempelburg kein Ich empfehle 3 1. . er * age an. die I 9 n een T re m r n * sich d ge, gat a be e n führlich über die Werhandiungen seh n 66 n 6 9 wir den festen Damm elnes Gesetzes aufwerfen Speisewagen. jon; es sind Geldfragen, und in Geld⸗ weist tl n ĩ z . er. Wir meinen auch, daß jede Beam enklasse daraushi ö 0 ortsetzun der wellen Beilage. n . 1 namentlich auf die in dem Protokoll über die dre eine Verbesser ur si ztwendia ist: in gert neren acht wor sichlig genug fein. Ich kann nur wünschen, stattgehabten Kommisslonssitzungen niedergelegten Erklärungen 1a z 22 We fe e m gh = i, g e, — atisch auf en. ) en ferner,

Schwierigkeiten gemacht.