mehr den Etattansatz erreichen werden, sondern um 30 Millionen hinter dem Etatsansatz der Gisenbahn zurückbleiben werden wegen der außerordentlichen Steigerung ibrer Ausgaben. Und für 1907 ist im Etat der Eisenbahnverwaltung jwar ein Mehr an Einnahmen von 204 Millionen vorgesehen, dieses Mehr wird aber in Höhe von mehr als 200 Millionen durch die Ausgaben der Eisenbahn verwaltung wieder absorblert, und es verblieben nicht einmal ganze 4 Millionen als Mehrbeitrag zu den allgemeinen Staats verwaltungsausgaben.
Meine Herren, nach dem Nachtragsetat, der Ihnen vorgelegt worden ist, und bei dem von etwa 11 Millionen nicht nur 7, wie ich in der Kommission angegeben habe, sondern nach den jetzigen genaueren Ermittlungen 9 Millionen auf die Eisenbahnverwaltung entfallen, ge⸗ staltet sich die Sache nun so, daß die Eisenbahnverwaltung nicht nur nicht 4 Millionen mehr zu den allgemeinen Staatsausgaben beiträgt gegen den Etat für 18906, sondern 5 Millionen weniger (hört, hört h, daß sich also der Beitrag der Staattzeisenbahnverwaltung gegen das Vorjahr um 5. Millionen verschlechtert hat. Meine Herren, ich will diese Entwicklung gar nicht beklagen; denn ich glaube, daß der wirt⸗ schaftliche Ausbau unseres Eisenbahnsystems ein an sich gesunder und gerechtfertigter gewesen ist. Aber ich muß doch die Kehrseite der Medaille betonen, daß uns lange nicht mehr in dem Maße wie früher die Ueberschüsse der Eisenbahnverwaltung zur Deckung der allgemeinen Staatsverwaltungsausgaben zur Verfügung stehen.
Meine Herren, wir haben in diesem Jahre an weiteren Ein⸗ nahmequellen eine sehr erfreuliche Steigerung des Aufkommens aus der Einkommensteuer, wie ich schon vorhin sagte; aber das sind doch vorübergehende Momente. Wir werden wieder Jahre der wirtschaft⸗ lichen Depression oder wenigstens nicht der glänzenden Entwicklung haben wie jetzt, und in diesem Jahre werden die Steuern nicht oder wenig zunehmen, und wir haben Jahre gehabt, in denen sogar der Ertrag der direkten Steuern zurückgeblieben ist. Also ich muß betonen, daß die Möglichkeit, aus steigenden Einnahmen, wie das in früheren Jahren der Fall gewesen ist, diese Kosten der Aufbesserung der Beamten zu decken, lange nicht mehr in dem Maße vorhanden ist wie früher, und ich muß ferner betonen, daß dieses Mehraufkommen an Einnahmen aller Voraussicht nach absorbiert werden wird durch die steigenden Ausgaben der Eisenbahnverwaltung und der sonstigen Verwaltungen.
Meine Herren, in dieser Beiiehung möchte ich nur kurz auf die Steigerung der Betriebskoeffizienten der Eisenbahn hinweisen. Im Jahre 1895 betrug die Einnahme der Eisenbahnverwaltung 1039 Millionen Mark und stieg im Jahre 1905, also nach 10 Jahren, auf 1729 Millionen, was einer Steigerung der Einnahmen um 66,4 0j0o gleichkommt; aber die Betriebtzausgaben stiegen in derselben Zeit von 570 Millionen Mark auf 1048 Millionen, was einer Steigerung von 83,9 0so gleichlommt, und Sie finden diese Gegen⸗ überstellung von Einnahmen und Ausgaben ja klar zum Ausdruck ge⸗ bracht in der Gestaltung des Betriebskoeffiztenten, d. h. des Prozent ⸗ satzes, ju dem die Einnahmen der Eisenbahnverwaltung durch die Ausgaben absorbiert werden. Wir hatten im Jahre 1836 noch einen Betriebskoeffißienten von 540 /o, er stieg im Jahre 1905 auf 60 0so, und er ist im Etat für 1907 auf 61, 820 /0 gestiegen. Sie wollen daraus ersehen, in wie außerordentlichem Maße die Auggaben der Eisenbahnverwaltung gestiegen sind.
Ich möchte, um Sie nicht ju lange aufzuhalten, Sie nicht mit Vaten ermüden, in welchem Maße die persönlichen Kosten, in welchem Maße die sächlichen Kosten der Eisenbahnverwaltung gewachsen sind. Nur darauf muß ich hinweisen, daß in dem Extraordinarium von 1898 sich die Ausgaben der Eisenbahnverwaltung auf 76 Millionen beliefen und im Jahre 1907 auf 186 Millionen Mark. Also die Mehreinnahmen, die wir etwa haben werden, werden absorbiert durch die Ausgaben, und der Herr Minister der öffentlichen Arbeiten hat kürzlich hier im Hause ausdrücklich erklärt, daß von einer Minderung des Ordinariums und des Extraordinariums keine Rede sein könnte, daß im Gegentell noch ganz außerordentliche Bauten bevorständen.
Zu dieser laufenden Steigerung der Ausgaben kommen dann noch besondere Ausgaben, die, wie mir scheint, der Herr Freiherr von Zedlitz nicht eskomptiert hat. Zunächst wissen wir, daß wir im nächsten Jahre die Kosten des Schulunterhaltungsgesetzes ju tragen haben mit etwa 13 bis 15 Millionen. Dann kommen die Rückwirkungen der sehr wohltätigen Gesetze über die Besserung der Pensions⸗ und Reliltenbejüge, die ins gesamt im Beharrungszustande etwa 16 Millionen ausmachen werden, und die sehr erhebliche Steigerung der Ausgaben an Pensions⸗ und Reliktenbezügen, welche sich aus der für 1908 ge⸗ planten Gehaltzaufbesserung ergeben werden. Bekanntlich schätzt man die Pensions und Reliktenbezüge auf 15 bis 20 0/0 des Gehaltes, und den Gesamtbedarf kann man auf etwa 33 Millionen annehmen.
Dann muß ich die Richtigkeit des optimistischen Standpunktes des Herrn von Zedlitz bestreiten hinsichtlich des Verhältnisses gegen⸗ über dem Reiche. Herr von Zedlitz hat sich auch darüber ausgesprochen. Auch diese Hoffnung, daß namlich die Unsicherheit dem Reiche gegen⸗ über werde hinfaͤllig, sobald, was hoffentlich nur eine Frage von kurzer Zeit sei, das Gleichgewicht im Reichshaushalt dauernd ge⸗ sichert sei, kann ich beim besten Willen nicht hegen, obgleich ich zu den Optimisten zähle. Allein sür 1908 wird der Bedarf des Reiches so außerordentlich hoch sein, daß wir froh sein wollen, wenn er ge— deckt wird, aber eine Sicherung, daß in der Tat nachher die Bundes⸗ staaten nicht mehr in Anspruch werden genommen werden, ist schlechter
überhaupt das Aufkommen aus der Einkommensteuer alljährlich zu
bewilligen oder nicht zu bewilligen. Aber er wird mir wiederum
darin recht geben, daß dieser Unterschled in der Theorie besteht, nicht
in der Praxls. Denn auch in den Staaten, die eine Quotisierung
haben, wird nie der ganze Ertrag der Einkommensteuer in Frage ge⸗
stellt, sondern der Streit dreht sich gewöhnlich um die Spitze, wie
viele Zuschläge im einzelnen gemacht werden, ob 9, 10 oder 11 Simpla
erhoben werden sollen — kurjum auch um ähnlich: Beträge, wie der Herr Freiherr von Zedlitz sie selber bezeichnet hat. Er sprach in seinem
Artikel von 35 Millionen. Wenn ich ihn recht verstanden habe, hat er
heute ho Millionen angenommen; also rei vera kommt sein Vorschlag
darauf hinaus, daß alljährlich festgesetzt werden soll, ob 35 oder
50 Millionen oder welcher Betrag sonst mehr an Einkommensteuer
erhoben werden sollen. Damt sind doch alle die Bedenken verbunden⸗
die nach meiner pflichtmäßigen Ueberjeugung gegen eine Quotisierung
der Cinkommensteuer überhaupt sprechen. Zunächst würde es sich um
eine Abänderung der Verfassung handeln. Ich glaube, es hat einer
der Herren Abgeordneten von nationalliberaler Seite schon aus⸗
gesprochen: nach der Verfassung werden die Steuern forterhoben;
wenn hierin eine Aenderung geschehen solle, wäre eine Verfassungs⸗
änderung nötig.
Ich muß aber weiter — auch da kann ich mich auf Herrn Abg.
Stengel berufen — der Ansicht sein, daß eine Quotisierung bei uns überhaupt nicht möglich ist. Die Quotisierung gehört einer ver⸗
gangenen wirtschaftlichen, politischen Epoche an, einem Staatsgebilde,
das wesentlich auf die Staatsberwaltunggausgaben basiert ist und keine Betriebs verwaltungen hat. Aber bei uns, wo die Schwankungen nicht von den Staatsverwaltungen, sondern von den Staatsbetrieben ausgehen, und zwar bet diesen nicht von den Ausgaben, sondern von den Einnahmen, ist die Quotisierung nicht durchzuführen. Ich darf Ihnen dazu wohl einige Daten vorlegen, aus denen sich das Schwanken und die Unsicherheit der Unterlagen ergibt. Dies ist nicht zu vermeiden, weil die Ergebnisse von dem Pendelausschlag des wirtschaftlichen Lebens abhängen. Von den Etats, welche Minister von Miquel auf⸗ gestellt hatte, balanzierte beispielswelse der Etat von 1891 und schloß tatsächlich in der Rechnung mit einem Defizit von 42 Millionen ab— Grund: Minderüberschuß der Eisenbahnen; 1892 war es ähnlich: der balanzierte Etat brachte ein Defizit von 25 Millionen. Im Jahre 1895 schloß der Etat dagegen mit einem Defizit von 34 Millionen ab, und die Rechnung ergab einen Ueberschuß von nicht weniger als zo Millionen Mark. Hätten wir in diesem Falle Quotisierung gehabt, hätte man also Deckung schaffen müssen für 34 Millionen Mark durch Erhöhung der Einkommensteuer, dann wäre dies unnütz geschehen. Der Ctat für 1896 ergab ein Defißit von 14 Millionen, und die Rechnung schloß mit einem Ueberschuß von 95 Millionen. Das frappanteste Jahr ist das Jahr 1903. Wir standen Anfang dieses Jahrhunderts unter einer wirtschaftlichen Depression. Die Jahre 1901, 190 und 1903 waren ungünstig, und wegen dieses ungünstigen Ergebnisses mußten wir den Etat für 1903 sehr vorsichtig aufstellen, er schloß mit einem Defizit von 72,7 Millionen Mark ab. Sehr bald schlug die wirtschaftliche Lage um, und es ergab sich ein Ueber⸗ schuß von 63,5 Millionen Mark, also insgesamt eine Differenz von 135 Millionen. Meine Herren, wie man bei diesen Schwankungen in unseren Betriebs verwaltungen die feste Basis finden will, um eine Erhöhung der Einkommensteuer vorjunehmen, dafür fehlt mir das Verständnis. Ich glaube, es ist gar nicht durchführbar, und der Herr Abg. Stengel hat auch in der Kommission ein solches Verfahren für nicht durchführbar erklärt.
Meine Herren, schließlich ist aber für den Finanzminister wie für das hohe Haus doch wohl die Frage entscheidend, ob wirklich die Quotisierung ju größerer Sparsamkeit führt, wie Herr Freiherr von Zedlitz meint, oder nicht. Ich kann diese Auffassung nicht teilen, ich glaube im Gegenteil, die Quotisierung würde zu einer Steigerung der Ausgaben führen. Ist überhaupt erst ein beweglicher Faktor ge—⸗ schaffen, die Möglichkeit der Einkommensteuererhöhung, so werden die Ausgaben sehr steigen. Jetzt hat der Herr Finanzminister seinen Köllegen gegenüber die feste Position, die Friedrich Wilhelm J. in seinem klassischen Latein bezeichnete: non habeo pecunia. Die feste Greme, daß die Ausgaben die Ein nahmen nicht übersteigen dürfen, gibt ihm eine feste Stellung gegenüber anderen Verwaltungen. Wenn diese Schranke fällt, wenn einfach die Einkommensteuer erhöht werden kann, dann werden die Ansprüch: viel schwerer zurückzuwelsen sein und genau dasselbe wird hier in dem hohen Haus gegenüber dem Andrängen aus dem Lande erfolgen. Ich weiß nicht, ob ich imstande sein würde, diese Auffassung besser zu skixzzieren als in den wenigen Worten, die der Abg. Herold am 11. Mai 1906 ge⸗ sprochen hat: —
Nun beobachten wir aber doch in der heutigen Zeit, daß vie Anforderungen, welche an den Staat gestellt werden, immer mehr wachsen, und auch gerade das Preußische Abgeordnetenhaus er⸗ muntert nicht zur Sparsamkeit. Von allen Seiten treten An⸗ forderungen ju Staatsausgaben nach den verschiedensten Richtungen auf. Jetzt aber hat der Finanzminister das wesentlichste Interesse, in den Ausgaben eine gewisse Beschränkang eintreten zu lassen, weil die Einnahmequellen für ihn festgelegt sind und es seine Auf⸗ gabe bezw. die der Staattzregierung ist, für die Balanzierung des Etats zu sorgen. Ist aber der bewegliche Faktor in der Ein⸗
dings nicht gegeben bei den Steigerungen der Ausgaben im Reiche. Ich darf Herrn von Zedlitz daran erinnern, daß allein im Jahre 1912 40 Millionen auf das Ordinarium des Reiches übernommen werden müssen, weil dann der Invalidenfonds am Ende seiner Kräfte ist, und daß auf allen übrigen Gebieten die Ausgaben des Reiches steigen werden, unterliegt keinem Zweifel. Also davon, daß die Bundes staaten künftig davor gesichert sein würden, mit Matrikularbeitrãgen
nicht über den Betrag von 34 Millionen bedacht zu werden, kann keine Rede sein. Also ich halte in summa die Hoffnung des Herrn Freiherrn
von Zedlitz, daß es gelingen werde, die Einnahmen allmählich so zu steigern, daß auf diese Weise die Erhöhung der Einkommensteuer ent- behrlich wird und wieder beseitigt werden kann, für optimistisch; ich glaube nicht, daß sie je zutreffen wird. Er will nun in der Weise operieren, daß er alljährlich die Zu⸗ schläge zur Ginkommensteuer bewilligt,
besserung der Beamtengehälter zu decken. Meine Herren, damit kommt er in allem wesentlichen auf die Quotssierung der Einkommensteuer zurück. Ich gebe ihm vollkommen zu, daß insofern rechtlich eine Differenz besteht, als die Quotlsierung im vollen Sinne dag bedeutet,
die erforderlich sind — auf) eine Reihe von Jahren wie er annimmt — um die Kosten der Auf⸗
kommensteuer eingeführt, dann besteht für die Staats reglerung das Motiv zur Sparsamkeit in viel geringerem Umfange, weil das Abgeordnetenhaus ja dann, wenn nun einmal die Ausgaben von ihm in Uebereinstimmung mit der Staatsregierung beschlossen sind, ge⸗ ijwungen ist, auch die prozentualen Zuschläge zur Einkommensteuer zu erhöhen. Herr Herold weist mit Recht darauf hin: In unseren Selbstverwaltungsbenirken, Gemeinden usw. haben wir ja die Quotisierung. Beobachten wir aber nicht auch da schon, daß die Zuschläge immer erhöht werden müssen und daß sie kaum jemals heruntergehen? AUnd er schließt dann: Die Antragsteller gehen gewiß von dem Gedanken aus, daß dadurch die Einkommensteuer ermäßigt werden würde. Ich bin aber der festen Ueberzeugung, daß, wenn wir dag Quotisierungsrecht haben, die Folge davon sein wird, daß die Cinkommensteuern tat⸗ sächlich höher werden, als sie zur Zeit sind. Ich halte diese Auffassung nach allen Richtungen für durchaus zu ⸗
im günstigen Sinne mit einem solchen beweglichen Faktor vor? Wir haben den beweglichen Faktor im Reich, in den Kommunen, und gerade daß der bewegliche Faktor im Reich ist, nämlich die Möglich keit, die Matrikularbeiträge anzuspannen, führt zu der Finanzwirt⸗ schaft, die das Reich führt. Wenn das Reich nicht die Möglichkeit hätte, immer die Ausgaben auf Matrlkularbeiträge zu verweisen, so würde sicher sparsamer verfahren als jetzt; und wie ist es in den Ge⸗ meinden? Auch dort findet die jährliche Steuerbewilligung statt, und Sie kennen alle die enormen Ziffern der Zunahme in den Gemeinden. Das ist doch der beste Beweis dafür, daß dieser bewegliche Faktor nicht zur Sparsamkelt, nicht zur Herabdrückung der Steuern geführt hat, sondern im Gegenteil zu einer Steigerung der Ausgaben und zur weiteren Erhöhung der Steuern.
1895 betrugen die Einkommensteuerzuschläge in den Städten — abgesehen von Berlin — 84 Millionen und stiegen 1905 auf 16, Millionen. Die Realsteuerzuschläge stiegen von 62 Millionen auf 115. Also in diesen 10 Jahren hat sich die durch Einkommen⸗ steuerzuschläge aufjubringende Summe verdoppelt und die durch Real⸗ steuern aufzubringende Summe um 87 oo gesteigert. Das ist der beste Beweis, daß der bewegliche Faktor nicht in der Richtung der Spar⸗ samkeit wirkt, sondern umgekehrt.
Nun noch ein Wort hinsichtlich der Wirkung der Quotisierung für die Zensiten selbst. Ich glaube, vom Standpunkt der Steuer⸗ zahler würde die Einführung elner solchen Quotisierung in hohem Maße bedauerlich, ja bedenklich sein. Steuern zahlt bekanntlich kein Mensch gern, aber er richtet sich wenigstens ein, wenn er mit festen Beträgen zu rechnen hat, während wenn er mit steigenden Einkommen⸗ steuerzuschlägen zu rechnen hat, das für ihn doppelt schmerzlich ist. Und wann würde denn gerade die Erhöhung der Einkommensteuer ein⸗ treten? In den Jahren wittschaftlichen Niedergangs, wenn die Ein⸗ nahmen der Staatgeisenbahnen und der übrigen Betriebe verwaltungen nachlassen. Wenn also schon ein Druck auf unserer ganzen Bevölke⸗ rung ruht, dann würde die Bevölkerung mit der erhebenden Nachricht beglückt werden, daß wegen des Rückgangs der Eisenbahneinnahmen nun die Einkommensteuer um 10, 20, 30 0so erhöht werden würde, eine Situation, die vom Standpunkt unseres Publikums im höchsten Maße widerrätlich ist, besonders wenn Sie berücksichtigen wollen, daß auf unsere Staatssteuern sofort die viel höheren Kommunalsteuern gelegt werden. Wir würden das Ergebnis haben, daß in Zeiten wittschaftlichen Niedergangs die Staats⸗ einkommensteuer wesentlich steigt und die Kommunalsteuer ebenfalls. In guten Zeiten trägt jeder die Steuern, wenn auch nicht gern; aber eine Erhöhung der Einkommensteuer und der Kommunalsteuer⸗ zuschläge in schlechten Zeiten würde in der Tat den wüttschaftlichen Bedürfnissen unseres Volkes durchaus widersprechen. Meine Herren, die Politik, die wir bisher geführt haben, in guten Jahren in die Scheuern zu sammeln und in den schlechten Jahren unter Umständen eine Anleihe aufzunehmen jur Balanzierung des Etats, wie es Miquel wiederholt getan hat, — diese Politik ist die bessere; wenn wir in guten Jahren in die Scheuern sammeln, wenn wir ein hohes Extraordinarlum namentlich bei der Eisenbahnverwaltung haben, wenn wir den Ausgleichsfonds dotieren, dann sorgen wir zugleich für die schlechteren Zeiten und ermöglichen die Aufrechterhaltung des Be⸗ triebs auch in schlechteren Jahren.
Ich meine also, um mich lurz ju resumieren, eine Quotisicrung worauf im letzten Ende der Vorschlag des Herin Abg. von Zedlitz herauskommt, ist bei unserer ganjen Art der Finanzgebahrung, bei unserer Abhängigkeit vom Wirtschaftsleben des Staats, namentlich von den Eisenbahnen überhaupt nicht recht duichsührbar. Sie führt ferner nicht jur Ersparnis, sondern zur Steigerung der Ausgaben, sie ist also unwirtschaftlich und würde ju einem schweren Druck der Steuerzahler führen gerade in wirtschaftlich ungünstigen Zeiten.
Ich kann also deshalb nur meinem ernsten Bedenken gegen diese Anregung aussprechen, und ich glaube, daß der Weg, den wir bisher beschritten haben, vom Standpunkt der praktischen, sparsamen Ver⸗ waltung, vom Standpunkt der Schonung unserer wirtschaftlichen Kräfte und der Schonung der einzelnen Zensiten selber besser ist als der, den Freiherr von Zedlitz einzuschlagen vorschlägt. (Beifall bei den Konservativen.)
Zur Geschäftsordnung beantragt Abg. Graf Moltke Vertagung mit Rücksicht auf die Wichtigkeit des Gegenstandes und dle vorgeschrittene Zeit.
Abg. Dr. von Hevdebrand und der Lasa (kons) meint, man ftr es möglichst zu erreich:n suchen, heute die erste Beratung des Rachtragtetats zu Ende zu führen, um morgen die zweite und dritte anzuschließen. Sonst käme man in die Lage, noch über diese Woche hinaus tagen ju müssen.
Abg. Dr. Friedberg (kons.) unterstützt den Antrag auf Ver⸗ tagung; die Frage sei von großer Wichtizkeit, und es sel noch eine Reihe von Rednern gemeldet, die den Wunsch hätten, sich zu ihr zu äußern. ; Abg. Gyßling (irs. Volken); Es wird seit vier Stunden über einen Antrag von uns mitverhandelt, ohne daß einer der Antrag⸗ steller bisher zum Worte gekommen ist. Wir schließen uns dem Ver⸗ tagungsantrage an.
Abg. Herold (Zentr.: Wir müssen dafür sorgen, daß die Ver⸗ handlungen sich nicht mehr so lange hinziehen, und daß wir die Sitzung nicht zu früh abbrechen. Wir haben erst um 12 Uhr be⸗
onnen. ; Abg. Graf Moltke bemerkt noch, daß um? Uhr Kommissions⸗ beratungen stattfinden.
Nach Probe und Gegenprobe wird der Antrag auf Ver⸗ tagung (es ist nach 5 Uhr) abgelehnt.
Abg. Gvßling (fr. Volkep): Den Standpunkt des Ministers in der Frage der Quotisierung der Einkommensteuer können wir nicht teilen, wir halten diese für ein unbedingtes Erfordernis. Der Minister sagte in der Kommission, die Quotisierung würde das Ver⸗ trauensber hältnis zwischen der Regierung und dem Landtag jzer⸗ stören; dann müßte dieses Vertrauen auf schwachen Füßen stehen. In England besteht die Quotisierung, ohne daß das Vertraueng= derhältnis jwischen Regierung und Parlament gestört wird. Wir wollen sie gerade deshalb, um in Jahren des wirischaftlichen Nieder⸗ gangs die Cinkommensteuer ermäßigen zu können. Der Verantwortung dafäͤr ist sich das Abgeordnetenhaus ebenso bewußt wie die Regierung. Ich bedaure. daß andere Parteien heute nicht mehr so ent⸗ schieden die Quotisierung vertreten wie früher; die y fühlt, daß heute dieser Wind nicht mehr so scharf weht, sonst würde sie diesen Gedanken nicht so schroff ablehnen. Die Finnahmen aut der Einkommen⸗ steuer und aus den Eisenbahnen werden sich so steigern, daß wegen der Beamtenbesoldung eine erhebliche Steigerung der Einkommensteuer nicht notwendig sein 23 Ebenso werden andere Verwaltongen, wie 3. B. die Forstveiwaltung, erhöhte Erträge geben. Ich würde es nicht für richtig halten, wenn die Erhöhung der Gehälter der Unter beam ten und der msttleren Beamten an den Wohnungegel djuschuß angeknüpft würde.
treffend und habe ihr nichts weiter hinzuzufügen. Ich möchte nur noch darauf hinweisen: liegen denn Eifahrungen
(Schluß in der Dritten Beilage.)
sein großer und günstig verteilter Waldkomplere in der Umgegend der
Dritte Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M I34.
Berlin, Donnerstag, den 6. Juni
(Schluß aus der Zwelten Beilage)
ö.
Doch ist das noch Sache der Zukunft,
n viel, um zu versagen, der andere Nein!“ zufrieden stellen; schwingen Sie sich deshalb dazu auf,
unseren Antrag anzunehmen. h
ᷣ Die Einkommensteuer wird erheblich mehr ergeben als der Finanzminister chat und das gleiche 33 ö den Eisenbahneinnahmen gelten. er Finanzminister sollte uns nur sagen, wie viel im ganzen die diesjährige Veranlagung der Einkommensteuer ergibt. Wir schrecken übrigens vor der . frage nicht zurück; wenn die gesteigerten Anforderungen des Lebens danach sind, muͤssen die, Beamten, die Teuerungszulagen erhalten, selbst wenn wir die Mittel auf Anleihen übernehmen müßten. Was sollen unsere Beamten denken, wenn sie hinter den Reichsbeamten zurückstehen müssen? Daß die preußische Regierung im Reiche der Zulage für die mittleren Beamten zustimmen konnte, aber den preußlschen mittleren Beamten nichts geben will, das verstehe, wer kann. Der Finanzminister würde schon die Teuerungezulage für die mittleren Beamten gewähren, wenn er hier im Hause bei den herrschenden Parteien energische Unterstützung dabei fände. Ich bitte den Minister, noch einmal zu erwägen, ob er nicht seinen Standpunkt n, 3 1”.
Abg. Broeme (frs. Vgg.): Unsere Rednerliste ist eine verkehrte Einrichtung, wenn der Begründer eines . erst zu . kommen kann, nachdem das Haus sich 5 Stunden über den Gegen⸗ stand unterhalten hat. Ich verzichte darauf, jetzt nach diesen fünf Stunden weiteres zur Begründung unseres Antrages zu sagen, ich behalte mir das für die zweite Lesung vor, zu der unser Antrag ge⸗ stellt ist, und werde abwarten, ob dann die Rednerliste wieder sich so gestalten wird, daß wir erst an letzter Stelle zum Worte kommen.
Darauf wird die Debatte geschlossen, obwohl noch eine große Reihe von Rednern gemeldet ist. Nach dem Antrage der Kommission werden die sämtlichen Anträge und Petitionen der Regierung als Material überwiesen.
Darauf 66 das Haus noch eine Reihe Petitionen ohne Debatte.
Die Petition des Landgerichtsrats Theisen in Düsseldorf um Aenderung der Disziplinargesetze für die richte r⸗ lichen Beamten, die Petition der Handelskammer zu Halber⸗ stadt im Auftrage des Verbandes mitteldeutscher Handelskammern um Aenderung des §5 14 des Warenhaussteuer⸗ gesetzes (Verwendung des Steuerertrages zur Förderung des Kleinhandels und des Handwerks) und die Petition um Errichtung eines Amtegerichts in Gronau i. Westf. werden der Regierung als Material überwiesen.
Die Petitionen des brandenburgischen Städtetages um Aenderung der Bestimmungen des Kommunala gabengesetzes über die Forensal⸗ besteuerung und des Postmeisters 4. D. Roclawski in Charlottenburg um Beibehaltung der Steuervorrechte der Be⸗ amten werden durch Kenntnie nahme für erledigt erklärt. eber die Petition des preußischen Landgemeindeverbandes in Friedenau⸗Berlin um Aenderung der Kreisordnung und der Land— gemeindeordnung Meberlastung und Stellung des Ge⸗ meindevorstehers) und die Petition des Landevereins preußi⸗ scher Volksschullehrerinnen um Revision des Fürsorgeerziehungs⸗ gesetzes und Errichtung besonderer Gerichtshöfe für Kinder und Jugendliche geht das Haus zur Tages— ordnung über.
Die Petition des Magistrats zu Falkenburg i, Pomm. um Zurückzahlung des Kaufgeldes für die dem Domänenfiskus von der Stadtgemeinde Fallenburg abgekaufte Winterfischerei auf dem Crössin⸗ see wird der Regierung zur Berücksichtigung überwiesen.
Abg. Dr. Friedberg macht zur Geschäftsordnung darauf auf⸗ merksam, daß der Antrag seiner Partei, den Nachtragsetat an die Budgetkommission zu überweisen, wohl aus Versehen nicht zur Ab⸗ stimmung gebracht sei, und behält sich vor, den Antrag in der zweiten Lesung zu wiederholen.
Präsident von Kröcher: Ich habe die Rede des Abg. Schiffer nicht gehört, und mir ist nicht gesagt worden, daß der Antrag ge⸗ stelt ist. Das Verfehen läßt sich nun nicht mehr anders wieder gut machen, als daß der Antrag nochmals in der zweiten Lesung ge— stellt wird.
Schluß gegen 5b Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag 11 Uhr. (Kleinere Vorlagen, Nachtragsetat, Wegeordnung für Posen, Anträge, Petitionen.)
von
Bauwesen.
Zur Beschaffung eines Grundplans für die bauliche Ent⸗ wicke lung von Groß-Berlin war von der Vereinigung Berliner Architekten im Dezember 1905 die Anregung zur Bildung eines Aus. schusses gegeben, der sich aus Mitgliedern dieser Vereinigung und des Architektendereins zusammensetzte. Dleser Ausschuß hat soeben im Verlag von Ernst Wasmuth in Berlin eine umfangreiche und mit
länen versehene Denkschrift herausgegeben, die als erste Frucht jener Bestrebungen betrachtet werden kann, die auf die Schaffung eines ein⸗ heitlichen Bebauungsplant für Groß ⸗ Berlin hinielen. Im Januar d. J. wurben von den genannten beiden Vereinigungen gewisse Leitsätze zur Erlangung eines Grundplanes für die städtebauliche Entwickelnng Groß⸗Berlins angenommen; diese Leltsätze werden in der vorliegenden Denkschrist mitgeteilt und ihnen drei Schriften bei⸗ gegeben, die in allgemelner Form die dem Vorgehen des Ausschusses ju? Grunde liegenden Gedanken behandeln. Außerdem sind der Denk schrift Vorschläge für ein Programm zur Erlangung eines Grund⸗ planet beigefügt. Der Ausschuß will durch die Denkschrift vor allem auch die Anregung zu dem freiwilligen Zusammenschluß der beteiligten Gemeinden geben, der allein die Durchführung der vorgeschlagenen Maßregeln ermöglichen könnte. In dem ersten der der Denkschrift beigegebenen Aufsätze be⸗ handelt der Reglerungäbaumeister Emanuel Heim ann, das Thema: Bex län? Wachstum und bauliche Zukunft. Er spricht in ihm die An cht aus, daß ‚aus dem ungeordneten Agglomerat von Häufern, Straßen und Plätzen, von Städten und Dörfern, das Groß- Berlin zu werden droht, eine groß ügig geplante, künstlerisch gestaltete Großstadt zu schaffenꝰ sei. Eine farbige Karte von Berlin und Um⸗ gebung, in die die verschiedenen Bausonen eingezeichnet sind, ist dem Ruffal beigegeben. Im zweiten Auffatz schildert unter dem Titel Wald- und Parkgürtel“ der Prefessor Theodor Göcke den borbildlichen Wald. und Wiesengürtel, den Wien besitzt, sowie die Parkstraßen und ausgedehnten Parkanlagen verschledener amerikanischer Siäbte. Die dem AÄufsatz beigegebenen Skizjen der Parkanlagen von Wien, , London und Berlin legen interessante Vergleiche nahe
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t Wir werden abwarten, w
Vorschläge uns die Regierung im einjelnen im nächsten Jahre ö, .
Ueber unseren Antrag wegen der mittleren Beamten haben sich die
Vorredner so ausgesprochen, daß man . „Du sprichst ver⸗ J ört von alle
Mit Bedauern weiden Sie die mittleren 1 nn
Reichshauptstadt erkennen, daß in dieser Hinsicht in der Zu noch viel erreichen ließe. Im dritten n w r bed nnst 3. Architekt Albert Hofmann Groß ⸗Berlin al wirtschaftspolitischen verkehretechnischen und baukünstlerlschen Organismus“. Diesem Aufsatz sind Skizzen über die großen Straßendurchbrüche in Paris beigegeben. Den Schluß der Denkschrift bildet eine Programmskizze für den Wettbewerb zur Erlangung eines Grundplanes für Groß⸗Berlin. Das ins Auge gefaßte Gebiet erstreckt sich von dem Brieselang hinter Spandau his nach dem Müggelsee und Erkner, von Gütergotz bis Bernau, sodaß Pots dam, Spandau, Döberitz, Tegel und Grünau im Rahmen von Groß⸗Berlin sind. Das ganze Gebiet ist 2000 Geyviertkllometer groß. Davon sind drei Viertelle Seen, Flüsse Ströme, Bäche, Wiesen, Wälder und Felder und sollen auch fünflig unbebaut bleiben. Der Riesenplan soll alles berücksichtigen, was künftig das Zusammenwohnen von 6 Millionen Menschen erfordert; Schnellverkehr zu Lande und zu Wasser, öffentliche Gebäude, Ge⸗ meindehäuser, Kirchen, Schulen, Bibliotheken, Museen, Theater Krankenhäuser, Turn, und Schwimmhallen, Markthallen, KRasernen, Sport,, Spiel- und Turnplätze. Pachtgärten, Laubenkolonien, Waldschulen und Heimstätten. Ferner soll unterschieden werden zwischen Wohnstraßen und Verkehrsstraßen sowie zwischen Industrie⸗ und Handels vierteln. Weiter soll der architektonischen Entwicklung der einzelnen Stadtteile eine Richtlinie vorgezeichnet werden. Schließ— lich ist noch die Anlage von Truppenübungsplätzen, Friedhöfen und Rieselfeldern zu ben m. Bei allen Entwürfen sollen die bestehenden Bebauungspläne m glichst berücksichtigt werden. Aenderungsvorschläge für diese sowie für ereits bebaute Gebiete sollen besonders begründet werden. — Es handelt sich bei dem Vorgehen des Ausschusses zunächst um die theorętische Erörterung eines Plans, dessen etwaiger Durchführung nach der Natur der Sache noch gewaltige Schwierigkeiten entgegenstehen. Der Ausschuß hofft zunächst den Anstoß zu geben, daß der Frage von den zahlreichen in Frage kommenden Instanzen ernstlich naher getreten wird. Um den Wert seiner Beratungen noch zu erhöhen, beabsichtigt er, neben Vertrgtern der maßgebenden Behörden auch weitere e nd ch enen zur Mitarbeit im Ausschuß ju gewinnen, die auf dem Gebiete des Städtebaues, des Wohnungs⸗, Verkehrs⸗ und Gesundheitswesens, in , Kunstpflege und in der Bodenpolitik bereits hervor⸗ nd.
Land⸗ und Forstwirtschaft.
Ueber die augenblicklich herrschende Futternot und über den Stand der Kulturen wird der Schweizerischen Land⸗ wirtschaftlichen Zeitschrift unter dem 26. Mai aus Knonauamt ge⸗ schrieben: Mancher Landwirt hat in diesem Frühjahr eine schwere, bittere Zeit durchgemacht und wird sich daraus eine Lehre ziehen. Selten noch war eine so allgemein über das ganze Land sich erstreckende rg m, vorhanden. Das Heu galt hier zuletzt 12 — 14 Franken ür 100 Kilo. Ein Schwyzerbauer versicherte, daß er nicht einmal mehr ums Geld Heu erhalten habe, allenthalben sei solches aufgebraucht gewesen, Wie mir bekannt, ist vielerorts Stroh, Streue ꝛc. dem Vieh verabreicht worden. Infolge der immer kalten, nassen Aprilwitterung ist das Gras im Wachsen im Rückstande, und man hat nicht allerorts anfangs Mai mit ‚grasen“' beginnen können. Nach dem heutigen Stand der Wiesen ist ein großer Heuertrag nicht zu erwarten, denn das Gras steht dünn; zudem wird bei uns beobachtet, daß die Engerlinge massen⸗ haft auftreten. Infolge des spärlichen Graswuchses wird ein großer Teil Gras, der sonst geheuet wurde, grün genutzt. Es liegt im Interesse der Landwirte, mit dem Füttern sparsam umzu⸗ gehen. Wenn nicht ein reichlicher Emdertrag eintritt, was nicht aller ⸗ orten zu erwarten ist, werden die Preise für Heu und Emd nächsten Winter diejenigen des vergangenen noch überholen.
Hier blühen in höheren Lagen die Birn- und Apfelbäume in schönster Pracht. Man ist der Ansicht, falls ihnen nichts mehr Schaden bringt, werde der Obstertrag reichlich ausfallen, was nur ju wünschen ist, trotzdem noch viel H' vorhanden ist, der leider bei uns keine Abnehmer findet. Er wird zu 10 bis 18 Franken für das 5 ies e f ti
Derselben Zeitschr wird aus Schaffhausen unter dem 25. Mai geschrleben: Das prachtvolle warme Frühlingswetter hat das Wachstum der Pflanzen außerordentlich begünstigt. Sämtliche Früblingssaaten stehen schön. Der Roggen hat durch die Kälte etwas gelitten und ist dünn, hingegen verspricht der Winterweizen etwas besser zu werden. Die Kleeäcker bieten einen pracht⸗ vollen Anblick, namentlich die Luzerne, die hohe Erträge liefern wird. Auf den Wiesen ist das Gras dünn und spärlich, ein auzgiebiger Regen wäre notwendig. Der Trauben schuß in den Reben kann als gut bejeichnet werden, immerhin haben die untern Lagen infolge der Winterkälte etwas gelitten. Auch macht sich hier und da die sogenannte Kräuselkrankheit bemerkbar, Zu ibrer Bekämpfung versuchen es die Rebbesitzer mit einer Bestäubung mit Gips, der Erfolg wird aber voraussichtlich ausbleiben. Im all⸗ gemeinen sind die Aussichten günstig.
Nach einer Meldung des W. T. B.“ aus St. Petersburg fällt in sämtlichen Gegenden des Südosteng, Südwesteng sowie in Südrußland und Polen seit drei Tagen guter Regen. Dadurch sind
die Ernteaussichten
für das Sommergetreide bedeutend besser geworden.
Handel und Gewerbe.
Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 5. Juni 1907:
Oberschlesisches Revier
Anzahl der Wagen Gestellt 20 998 7636 Nicht gestellt. — —
Rubrrevier
Seitens der Vereinigung der Rheinisch⸗Wöstfälischen Bandeifenwalzwerke wurden, laut Meldung der „Rhein- Westf. Itg.“, die Preise für Flußbandeisen um 2,50 4 für die zu exporiierende Tonne erhöht, spenlell für Quantitäten unter 60 Tonnen. Ple Auslandspreise sind damit den Inlandspreisen vollständig dleich.
1907.
Die Preisnotierungen vom Berliner Produkte kt die vom Königlichen Polizeipräsidium ermittelt , w Gerin benden sich in ber Kn . in
Berlin, 5. Juni. Bericht über Speisefette von Gause. Butter: Bei guter Nachfrage konnten die kh ü. ,n, unveränderten Preisen geräumt werden, auch die Blendlingsbutter macht sich bei der kühlen Witterung weniger bemerkbar und drückt nicht auf den Markt. Von feinster russischer Meiereibutter trafen nur kleine Zufuhren ein, die Forderungen dafür bleiben hoch. Die heutigen Notierungen sind: Hof⸗ und Genossenschaftsbutter La Qualität 106 bis 108 , La Qualität 102 bis 105 M — Schmalz: Die monatliche Aufnahme der Schmalibestände ergab eine nicht unbeträcht⸗ liche Zunahme der Vorräte, wodurch die amerikanischen Börsen jedoch nur vorübergehend und auch nur unwesentlich beeinflußt wurden, um sofort wieder eine feste Tendenz anzunehmen, als trotz der größeren Vorräte die Packer Käufer blieben. Die heutigen Notierungen sind: Choice Western Steam 52 bis 525 „, ameritanisches Tafel schmalz (Borussia) 533 , Berliner Stadtschmalj (Krone) 539 bis 59 A ö Bratenschmalz (Kornblume) 55 bis 59 Æ — Speck: ün⸗
Ausweis über den Verkehr auf d i Schlacht v iehmarkt vom H5. Juni 160 . standen 434 Rinder, 2863 Kälber, 10662 Schafe, 14 629 Schweine. Ma rktpreise nach den Ermittlungen der Preisfestsetzungskommission. Beiahlt wurden für 109 Pfund oder 50 Kg Schlachtgewicht in Mark a . pan 4 Rs) ö. t
66 einste astkälber (Vollmilchmast d , , . s. ö. . , 6 é. 96 n eringe Saugkälber 57 bis 67 4; q gering . gif 6 — . 2. ,, . afe: astlämmer und jüngere Mast 7 79 MÆ; 2) ältere Masthammel 70 bis t 166; chen geen ; ,, und Schafe (Merjschafe) 61 bis 66 M; c Holsteiner de , . — bis — M, für 100 Pfund Lebendgewicht
Schweine: Man zahlte für 100 Pfund lebend (oder 50 E mit 20 5/0 Taraabzug: 1) vollfleischige, kernige 3 . Rassen und deren Kreuzungen, höchstens 11 Jahr alt; a. im Gewicht von 220 bis 280 Pfund 5I big — ; b. über 280 Pfund lebend (Käser) — bis — S; 2) fleischige Schweine 48 bis 50 Æ; gering entwickelte 44 biss 47 ; Sauen und Eber 44 bis —
Amtlicher
Marktbericht v Sr ic he ferde. ericht vom Magęgrviebbkof h
Schweine⸗ und Ferkelmarkt am Mittwoch,
den 5. Juni 1907. Auftrieb Neberstand Schweine 5282 Stück — 5 , , e een den Verlauf des Markteg: Langsames Geschäft; Preise niedriger. Es wurde gejahlt im Engroshandel . . Läuferschweine: 6—7 Monate alt. Stck 31, 00 — 49, 0 A 3—5 Monate alt.. 2 00-3000. Ferkel: mindestens 8 Wochen alt. 1400-22, 00 unter 8 Wochen alt J
Kursberichte von den auswärtigen Fond märkten.
Hamburg, 5. Juni. (WB. T. B.) (Schluß.) Gold in Barren das 3 m . 2790 B., 2784 G. in ö . ,. G. Silber in Barren dag en, 6. Juni. Vormittags 10 Ubr 50 Min. (W. T. B. Ginh. 40/9 Rente M. [M. p. Arr. 97, 85, Destert. 34 3 Kr. W. pr. ult. 8, 0. Ungar. 400 Goldrente 111,25, Angar. 4 0a Rente in Kr. W. 93,35, Türkische Lose ver M. d. M. 182,00, Buschtierader Eisenb. Akt. Lit. — —, Nordwestbahnakt. Lit. B der ult. — — . Desterr. Staatgbabn per ult. 673, 0, Südbahngesellschaft 126,50, Wiener Bankverein 539,00, Kreditanstalt, Desterr. ver ult. bbb. 265, Kreditbank, Ungar. allg. 756 00, Länderbank 44250, Brürer Kohlenbergwerk —— , Montangesellschaft, Desterr. Alx. A6, 00 BVeutsche Reicht baninolen vr. uit. II7, 75, Ünionbanz 57 Ho, Prager
a, , mm,, e, . ondon, 5. Juni. (W. T. B.) (Schluß. 260 Eng⸗ ,,,, a mm, 33, Eichel * 9) 2 r aritz, 5. Juni. X. B.) (Schluß. 3 9/0 Franz. 3 gh, 15, Sue kanalaktien 4550. ! * an , . Madrid, 5. Juni. (W. T. B) Wechsel auf Paris 11,10 Lissabon, 5. Juni. (W. T. B.) Goldagio 2 New Pork, 8. Juni. (W. T. B.) (Schluß) Die Börse eröffnete dei lebhaftem Verkehr infolge von umfangreichen Realisationen und Abgaben der Baissiers jum Teil auf London in schwacher Haltung. Die Aktien der Union ⸗Pacifiebahn lagen schwãcher auf die Ankündigung, daß die Regierung ein gerichtliches Verfahren einleiten werde, um Hairiman ju jwingen, wegen der gegen ibn gerichteten Beschuldigungen Auskunft zu erteilen. Die Aktien der American Smelting and Refining Company litten unter dem Druck
von Realisationen, da man die erklärte Dividende bereits in dem Kursftand als eskomptiert erachtete. Späterhin trat hauptsächlich in-
folge von Dedungen eine Erholung ein, doch schloß der Markt unter
dem wiederholten Druck von Abgaben seitens der Baissexartei in schwacher Haltung. Für Rechnung Londons wurden ver Saldo 15 000 Stück Aktien verkauft. Die American Smelting und Refining Company erklärte auf die Stammaktien eine Viertel lahradividende don 2 op. Uttienumsatz 00 000 Stück. Geld auf 24 Stunden Durchschn. Zintzrate 2, do. Jingrate für letztes Darlehn des Tages Wechsel auf London (60 Tage) 483, 60, Gable Transfers 487,30, Silber, Commercial Bars 675. Tendeng für Geld: Leicht. Rio de Janeiro, 5. Juni. (B. T. G) Wechsel auf London 181
Kurgberichte don den auswärtigen Warenmärkten. Gssener Börse vom 5. Juni 1807. Amtlicher Kurgberichz.
gestellt worden; sie betragen jetzt 160 46 für die Tonne bei 50 und mehr Tonnen und 162,90 M é. für die Tonne bei Quantitäten unter 50 Tonnen. Vie Nachfrage nach Flußbandeisen ist besonders vom Aus. lande noch recht lebhaft. — Laut Meldung des. W. T. B. betrugen die Ginnahmen der Desterreichisch Ungarischen Staatsbahn (österrelchisches Nes) pom J. bis Ji. Mal: 6 013 6o9 Kronen, gegen die desinltiven Gin. nahmen des entsprechenden Zeltraums des Vorjahres Mehreinnahme 455 054 Kronen, gegen die provisorischen mehr 21 521 Kronen. Richtigstellung für Mongt Januar Mehreinnahme 270 S78 Kronen. Pie Ginnahmen der Besterreichischen Südbahn vom 4 big JI. Mal betrugen: 10 363 770 Kronen, gegen die definitiven Einnahmen des entsprechenden Zeitraums des Vorjahres Mindereinnahme 844 491 Kronen und gegen die provlsorischen Cinnghmen 91 802 Kronen weniger.
und lassen erkennen, 43 Berlin z. Z. in dieser Beziehung recht stief⸗ mütterlich bedacht ist. Zugleich aber lassen sie aus dem Vorhanden⸗
Hichtigstellung für Monat Januar:; Mehrelnnahme 416971 Kronen. (
a. Foͤrderkohle 11, 00 o. Stückkoble 1550 — 14.00 M big 1420 MW, do. do. 9 * do do. V 12 00—- 183.00 M, . Kokekodle 2d 1
. La mellerte 11, 20 gehalt 12 35 — 1400 M, 4. Stucktohle 1 M0» 18, 0 M, . Mn
Kohlen, Ketg und Briketts. l — en des Rheinisch. Westfalischen Kohlensyndikats für die Tonne ab We 7 I. Gag⸗ und lam m rob le: a. Gagforderkoble 12 30 — 1800 , d., Gag. ammförderkohle 1150-12350 ., O. Flamm drderkohle 1 C0 big (ILS M, 4. Stückfohle 13,30 —- 11530 M. Dalbgesteble 13. Q din 14.00 M, 6. Nußkoble gew. Korn 1L und U 18M - 14 .
de do. M iz o. 5. Bo . do. do. IV 1Boo- 188 M . Maß-
rugkoble oO— Wszo mam SSM 380 C, do. C — Ms wann, R ig 1160 M h. Grugtodble 7 ./ DO C3 H. Fettkeble: 1,50 . d. Bestmellerte Kohle 12 16 R660 . 4. Nuskoble, gem. Torn 1 1320 11 183,00 — 14,80 M, do. de l 1800 dis
ere Kohle:
a. Föorderkoble 10, MM · iM , N De. 1228 , 0. do. aufgedesserte, le nach denn
Stück.