Auf den Bericht vom 19. Mai d. J. will Ich der Ge⸗ meinde Saerbeck im Landkreise und e n g , Münster, welche den Ausbau und die Begradigung und Verhreiterung des im Landkreise Münster gelegenen Teiles des öffentlichen . von Saerbeck nach Emsdetten beschlossen hat, das

nteignungsrecht zur Entziehung und dauernden Beschrän⸗ kung des hierzu in Anspruch zu nehmenden Grundeigentums verleihen. Dle eingereichte Karte erfolgt zurück.

Neues Palais, den 27. Mai 190.

Wilhelm R. Breitenbach. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.

An der Technischen Hochschule in Danzig ist der Geheime Regierungsrat, Professor Dr.⸗Ing, Krohn zum Rektor für bie Amtsdauer vom 1. Juli 1967 bis dahin 1909 ernannt worden.

Die Wahl des Direktors der Hochschule für Musik, Pro⸗ fessors Dr. Joachim zum Stellvertreter des Präsidenten der Akademie der Künste für das Jahr vom 1. Oktober 19M bis dahin 1908 ist bestätigt worden. .

Dem Privatdozenten in der philosophischen Fakultät der Universität zu Kiel Dr. Max Eckert und dem Kapellmeister Georg Riemenschneider in Breslau ist der Titel Professor verliehen worden. . .

Am Lehrerinnenseminar in XRanten ist die bisherige Ober⸗ lehrerin an der städtischen Lehrerinnenbildungsanstglt in Aachen Maria Münch als Sberlehrerin endgültig angestellt worden.

Am Lehrerinnenseminar in i, . ist der bisherige ordentliche Lehrer Frese zum Seminaroberlehrer befördert und

am evangelischen Schullehrerseminar in Bromberg der Seminarlehrer Jentsch aus Löbau als Seminaroberlehrer und

am Schullehrerseminar zu Schlüchtern der Lehrer Wächter aus Beuthen OS. als ordentlicher Seminarlehrer angestellt worden.

Königliche Friedrich Wilhelms-Universität.

Bekanntmachung. Die philosophische Fakultat hat das Paderstein⸗ Stipendium für dieses Jahr dem Privatdozenten und Afsistenten am 1. Chemischen Institut, Professor Dr. Diels zuerkannt.

Berlin, den 6. Juni 1997. Rektor und Senat

der Königlichen Friedrich Wilhelms ·˖ Universitãt. Kaftan.

Fi nanzministerium.

Bei der Preußischen entralgenossenschaftskasse ist der Buchhalter Würfel zum Ersten Kassierer ernannt.

Ministerium für Handel und Gewer be.

Dem Oberbergrat Ehring ist die Stelle eines technischen Mitglieds bei dem Oberbergamt zu Clausthal übertragen

worden.

um 1. Juni d. J. sind versetzt worden:

ö der Gewerbeassessor Dr. r von Frankfurt a. M. 1 nach Königsberg i. Pr. zur foömmiffarischen Verwaltung der dortigen Gewerbeinspektion und , er Gewerbeassessor Blatter von Trier nach Frankfurt

a. M. in der bisherigen Amtseigenschaft.

Justizmi nisterium.

Versetzt sind: der Amtsgerichtsrat Reinberger in Tilsit als Landgerichtsrat an das Landgericht daselbst, der Land⸗ richter Bludau in Meseritz nach Posen, die Amtsrichter Henning in Pasewalk nach Labes, von Prangen in Rrempe nach Altona und Dr. Ritter in Willenberg nach

Wolgast.

9 Handelsrichtern sind ernannt: der Kaufmann Leo Lustig in Berlin und der Bankier Emil Kaufmann in Charlottenburg bei dem Landgericht L in Berlin; wieder⸗ ernannt: der Fabrikbesitzer Richard Fleck, der Bankier Richard Dyhrenfurth und der Kommerzienrat Louis Levin in Berlin bei dem Landgericht Lin Berlin, der Bankier Franz Josef de Weld ige⸗Cremer in Dorsten bei dem Landgericht Essen, der Generalkonsul Otto Meyer in Königsberg 1. Pr. bel dem Landgericht daselbst und der Kaufmann Gustav Heydenreich in Magdeburg bei dem Landgericht daselbst.

i stellvertretenden Handelsrichtern sind ernannt. der Kaufmann Albert Daumann, der Bankier Eduard Fried⸗ laender und der Fabrikbesitzer Theodor Simon in Berlin bei' dem Landgericht J in Berlin, der Brauereibesitzer Dr. August Meininghaus in Dortmund . daselbst; wiederernannt: der Brauereidirektor Salomon in Bankdirektor G. Heimsoth jun. und Wilhelm Schulte in Dortmund bei und der Landgericht daselbst. In die Liste frühere Staatsanwalt Kauffmann Berlin, der Notar Dr. Hilgers in. Amtsgericht daselbst, die Gerichtsassessoren bei dem Kammergericht und Dr. James dem Landgericht Lin Berlin, . Die Gerichtsassessoren Dr. Reich ᷣ infolge ihrer Uebernahme in die kirchliche Verwaltung au dem Justizdienst geschieden. Dem Gerichts assessor Entlassung aus dem Jusrizdienst erteilt. Der grbhere Gerichts assessor assessor in den Justizdienst wieder aufgenommen.

der Rechtsanwälte sind eingetragen

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Der Kreisbauinspektor, Landbauinspektor an die

orden. . 2 Dem Bauinspektor, er in Kiel Kreisbauinspektorstelle K worden.

Der Wasserbauins

Regierung in

in Gegenwa

bei dem Landgericht Leopold

Berlin bei dem Landgericht I in Berlin, der der Kaufmann Emil

dem Landgericht daselbst Kaufmann Moritz Ulrich in Magdeburg bei dem

und Simonis sind

Dr. Belkin ist die nachgesuchte

Baurat Radloff ist von Kiel als in Schleswig versetzt

ist die

er nach er Märkischen

Die am 1.

burger Eisenbahnaktien werden Dienstag,

in unserem Sitzungszimmer, ᷣ ct eines Notars öffentlich verlost.

Berlin, den

Die am 1.

gationen III. Serie

J. und 2. Emission

Gesellsch aft werden Dienstag,

in unserem wart eines Berlin, den

kammer ernannt

Hauptverwaltung der Staatsschul den. Bekanntmachung.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

Sitzungszimmer, Notars öffentlich verlost.

Hauptverwaltung

Der Geheime Rechnungsrat Werner (Georg) Vorsteher des Präsidialbureaus der Königlichen Oberrechnungs⸗

Januar 1908 zu tilgenden Köthen-Bern⸗

den 2. Juli 1907,

Vormittags 111½ Uhr, Oranienstraße 92 / 94, 1 Treppe,

3. Juni 190.

von Bitter.

Januar 1908 zu tilgenden Prioritätsob li⸗ III. Serie Lit. B und III. Serie Lit, G der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn⸗

den 2. Juli 1907,

Vormittags 111 Uhr,

Oranienstraße 92/94, in Gegen⸗

4. Juni 19M. der Staatsschulden.

von Bitter.

Oberrechnungskammer. ist zum

worden.

P

eine Sitzung.

die Geschäfte

am 5. J

M. S. S. M.

In der ge Beratung der

stimmen, auf dem

Meldung des

der Regierung Frage

Der

sein. seiner

Antrag

zeichnete die

möglich, aber

der bei dem Landgericht Jin Münstermaifeld bei dem Dr. Otto Ruer Friedländer bei

der Wahlre

8

Stumpf ist als Gerichts⸗

in dem die

ministerium erwirken, Besitz und

Rathenow (im Geschäftsbere Wafferstraßen) versetzt worden.

Die vereinigten Ausschüsse ꝛ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute

Der Königlich bayerische Gesandte Graf von Lerchen⸗ feld⸗Köfe ring wesenheit führt der der Gesandtschaft.

Laut Melbung des ‚W. T. B. ist S. M. S. „Sperber“ uni von E dafelbst am gleichen Tage eingetroffen und geht am 10. Juni nach erg in S

Flußkbt. Vaterland Tschungking nach 22 ie

In der Ersten Beilage und Staatsanzeigers“ ü Berichte von deutschen Fruchtmärkten für den Mai 1907 veröffentlicht.

Schiffahr ts abg demokrat) einen Antrag, ; gegen jede Aenderung des Artikels durch welche die u Rhein möglich werden würde. Der Vlzepräsident Dr. W. T. B. Vorfragen nicht erledigt Hauptfrage nicht treffen könne, meldete Resolution der von Weizsäcker

der Schiffahrtsab gaben verkoppelt werde, führung, bei dem Abg.

Finanzkommission

als ungenügend z 0 ziellen und taktischen Gründen für unannehmbar.

sschek erklärte die Ausführung h . für Württemberg allein aus finanziellen Gründen als

Herstellungskosten würden 25, 13 Millionen, die Kosten der Verzinsung und der jährlichen Unterhaltung würden 1 Million betragen.

eine unlösbare Aufgabe.

R e . en r, f, beriel über die Zusammensetzung des Ausschusse 366 ö stimmte, W. T. B“ zufolge,

dem Antrage der Regierung, die Wahl des , . auf

Grund des Gesetzes ᷣ Bedenken nicht zu, sondern vertagte die Wahl des Auss Damit ist die Beratung der Wahlrechts vorlage bis auf weiteres

hinausgeschoben.

das den Staat

unterworfenen Privatbahn setzt nach Erklärung seitens

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

reusßen. Berlin, 8. Juni. des Bundesrats für Zoll⸗

hat Berlin verlassen. Während seiner Ab⸗ Legationsrat Freiherr von Grunelius

lefanienbucht nach Lobito in See gegangen,

Pakhoi eingetroffen.

ee. Iltis“ ist vorgestern in ist vorgestern von

26.

ien abgegangen.

X

par . Nummer des „Reichs⸗

der onat

wird eine u sam men ße lung

Württemberg.

stern von der Zweiten Kammer fortgesetzten Frage der Neckar-Kanglifation und der ab en stellte der Abg. Lin dem ann (Sozial⸗ die Regierung möge im Bundesrate 54 der Reichsverfassung

Modalitäten der Einlösung, vorzubehalten wäre.

die einer gerichtlichen Entscheidung Der Cisenbahminister Dersch atta führte 6 Grundlagen für die Ver⸗ enbahngesellschaft nnd der Nord⸗

aus, zur Klarstellung der staatlichung der Staatsei t westbahn werde gegenwärtig das n h. Ziffernmaterial unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Jahres 1906 ge— sichtet. Zu gleichem Zwecke führe die Generalinspektion der österreichlschen Bahnen Erhebungen durch über, den Umfang der bei diesen Bahnen notwendigen Investitionen. . werde auch der Entwurf des Verstaatlichungsgesetzes bereits ausgearbeitet.

— Der König Franz Joseph hat aus Anlaß seines 40jährigen Kroönungsjubiläums eine umfangreiche Amnestie, namentlich für Personen erlassen, die wegen Majestaͤtsbeleidigung verurteilt worden sind. In der Matthiaskirche zu Budapest fand ein Festgottesdienst statt, an dem der König, der Thronfolger Erzherzog Franz Ferdinand und der Erzherzog Josef mit Gemahlin teilnahmen.

— Im ungarxischen Abgeordnetenhaus interpellierte gestern der Abg. B ambersberg den Ministerpräsidenten, ob bie Behauptung des Grafen Tigza richtig sei, daß er, der Ministerpräsident, ebenfalls Gelder aus der Kasse der Staatsbahnen für den Dispositionsfonds verwende. Wie das W. T. B.‘ meldet, erklärte der Ministerpräsident Dr. Wekerle dies für gänzlich unrichtig; das gegenwärtige Kahinett habe es sich zur Pflicht gemacht, Gelder, über die budgetmäßig Rech · nung gelegt werden müßsse, nicht für Zwecke des Dispositions fonds zu verwenden. Dr. Wekerle widerlegte sodann in bezug auf zwei Posten von je ho 000 Kronen den Vorwurf unreeller Gebarung.

Die Antwort des Ministerpräsidenten wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.

— Der Rechnungsausschuß des ungarischen Abgeord⸗ netenhauses hat in der Angelegenheit des früheren Minister= praͤsidenten Grafen Tisza und des früheren Handelsministers Hieronymi beschlossen, im Abgeordnetenhause einen Miß⸗ billigungsantrag zu stellen. Ein Vorschlag, auch gegenüber dem? Vorgehen des Präsidenten des Rechnungshofes Miß⸗ billigung auszusprechen, wurde abgelehnt.

Frankreich.

Die Deputiertenkammer beriet gestern Interpella⸗ tionen über die Krisis im Weinbau. Nach dem Bericht des W. T. B. führte Fernand David (radikaler Republikaner) die Krisis auf die Weinfälschungen und auf die Beseitigung des Privilegs der Haugtzbrenner sowie auf das Sinken des Zuckerpreises zurück. In Erwiderung auf eine Anfrage stellte der Unterstaatssekretär im Ministerium des Innern Sarraut in Abrede, daß der von der öffentlichen Wohlfahrtspflege gelieferte Wein ge⸗ fälscht sei. ⸗

Nachdem sich noch verschiedene Redner über die Angelegen⸗ heit ausgesprochen hatten, wurde die einfache Tagesordnung

angenommen.

In der Nachmittagssitzung stellte der Abg. Blane (Soz) den Antrag, der Kriegsminister solle die Ref ervisten nicht im Laufe des Monats Juni zu Uebungen einberufen. Auf Verlangen des Kriegsministers, der erklaͤrte, daß eine solche Maßregel in keiner Weise gerechtfertigt sein würde, da 20 Prozent der einberufenen Reservisten im Sinne des Blaneschen Antrages Aufschub gewährt werde, wurde der Antrag Blane abgelehnt. Darauf interpellierte der Abg. Pressensé die Regierung bezüglich der den französischen Delegierten zur Haager Konferenz zu erteilenden Instruktionen.

Ke Inteipellant führte aus, in der n. daß Europa in Waffen dastehe, liege der Reim zu Konflikten, sodaß es ein Verbrechen sein würde, nicht auf auünflige Ergebnisse der Konferenz hinzuarbe ten. Da die französische Regierung nicht die von Rußland aufgegebene Initiative bezüglich der Einschränkung der Rüstungen ergriffen habe, sei diese Initiative natürlich Großbritannien zugefallen, das für die Welt ein kostbares Werkzeug des Friedens ei. Pressenss gab dann einen geschichtlichen Rückblick auf die Einschränkung der Rüstungen und wieg ün welteren Verlaufe seiner Rede au das Auwachsen der Heeret. ausgaben hin, dessen Fortdauer jum finanziellen Bankergit fübren würde. Von der deutschen Presse sei gegen den englischen Vorschlag betreffend die Abrüstung, ein Feldzug geführt worden und vielleicht habe auch der russische Staatsrat von Martens auf seiner Reise da— gegen agitiert. Der Minsster des Aeußern Pichon unterbrach den Redner und rief: „Das ist vollständig unrschtig. . Pressens s er⸗

Einführung von Schiffahrtsabgaben

pon Kie ne (Zentr) stellte sich, laut auf den Standpunkt, daß, solange die seien, das Haus eine Enischeidung über diese

Volkspartei ablehne. nochmals auf die der Auffassung mit der Hinblick auf

wies

trat daß

hin, entgegen, und ermahnte im Appell an andere Staaten ein und regte die an. Der —e vorhandene Grundlage für und die Resolution der

Partei

eine : Volkspartei aus finan

der Neckar⸗Kanalifation technisch fü Die

Hessen.

zur Beratun chis vorlage und liche

von 1856 vorzunehmen, aus gese

Oesterreich⸗ Ungarn.

In der gestrigen Sitzung des Stagts eisenbahnrats wurde, „B. T. B.“ zufolge, einstimmig ein Antrag angenomme Verstaallichungsaktion,

ö . . benen Anleihen unterscheizen je

beschleunigte Fortsetzung der

gewünscht und dem Eisenba ein Verstaatlichungsgesetz auf sein Verlangen in

Betrieb jeder der konzessionsmäßigen

empfohlen wird,

der Regierung Über den Preis und

und seine Partei die gestern ge⸗ Der Ministerpräsident abwartende Stellung die Betriebe mitteigemeinschaft die vorgestrige Aus⸗ möglichst freundlich zu

Konrad Haußmann (Volksp.) trat für den Verweisung an die Vi epräsident Kraut (Kons.) be⸗ Stellungnahme

Der Minister von

die gestern wieder zusammentrat,

usses. Er glaube, daß die Schwierigkeiten,

hn⸗

den Einlösung vorheriger der lu eng, ie

klärte weiter, er sei sicher, daß die französische Regierung Martent nicht Grund zu der Annahme gegeben habe, daß sie den englischen WVorschlag nicht annehme oder daß sie ihm auch nur den geringsten Widerstand entgegensetze. Der Redner besprach sodann die Stellung Italiens diesem BVorschlage gegenüber und erklärte, Italien wüde seinen Vorschlag nicht aufgegeben haben, wenn Frankreich c en offiziell unterstützt hätte. Pressenss ging sodann zu dem Vorschlag Englands über, der das Hauptwerk der Fonferen bilden werde. Die französischꝛ Demokratie sei leidenschafllich für den Frieden und würde Regierung nicht verzeihen, wenn sie auf der bewaffneten Friedens zuwegt Hector Depasse das Won Er meinte, daß *

es der französischen Haager Konferenz eine Tripelallian des bringen würde. Sodann ergriff der Abg. Y. um die Erklärungen Pressensos zu unterstützen. ĩ Deutschland zukommen würde, die Initiative zu ergreifen. Rachdem der Abg. Frangçois Fournier mit großer Wärme für eine Beschrãnkung der Rüstungen eingetreten war, ergriff der Minister des Aeußem Pichon das Wort und wies zunächst auf das Werk der ersten Frit⸗ Fengtonferen⸗ im Hang hin, auf der die Signatarmãchte sich in ö ”mmoralische Noiwendigkeit versetzt hätten, zu einem Schieb gerichte verfahren ihre Zuflucht zu nehmen unter Umständen, die es inch immer mehr und mehr schwierig machten, einem solchen BVersabie⸗ auszuweichen. Rußland habe die Idee de Präsidenten Roosedelt. ö. darauf hinziele, den Krieg immer schwieriger und ihn in jedem 2 so wenig inhuman wie möglich zu machen, während des Kriege in der Mandschurei aufgenommen. Der Minister bemerkte seden daß diefes mal 290 Mitglieder 47 Staaten vertreten würden, auen 9 25 auf der ersten Konserenz. Pie Kommission, die am 26. 2 hember v. J. von Bourgeois eingesetzt sei, habe geprüft, un ; welchen Umständen Frankrelch dle Instiative werde ergreifen y. zur Lösung der ee. an g . . Giite. sst der Eroberung dur en Ge er Freihelt ju erseße!« ö ; dag Schiedsgerichte yer abr. größer sein, werden, al Fall gewesen sei, weil dit teilnehmenden Staatth eine Art internattonalen

n

noch

machen, der

obligatorlsch zu bei der ersten Konferenz Zahl der diefetzmal an der Konferenz Irößer sei. Es werde aber möglich sein, n Friedens gerichiz zu schaffen, das die größten Pienste in der Ri * sessten könnte, daß mehr und mehr bie Permlsttelung an Ste 3 Gewalt trete. Dle Konferen werhe sich mit der Yragodoktrin be e. tigen und es sei unzweifelhaft, haß die BViplomatte nicht im Schler y ö der Finanzleute sein pber eine Politik befolgen könne, dle darin ben Lem mehr oder weniger (lüclichen Erfolge. der linter c Banlieiß usw. zu folgen. Man müsse mwischen nach bem quten oder er Konferenz müsse die,

n,

Ver Hag Plchon fü

Glauben der Schulhner.

reiheit gelassen werben, . inen an erklärt, daß es, wenn die. Frage der

änkung ber Rüstungen aufgerollt wüde, bereit sei, ee. 66. sich indessen Illusionen über die praktische zi sultate hinzugeben. Man müßte eine bestimmte Formel finden, di

zu

rte welter autz, Frankreich .

einer Einigkeit der Mächte führen könnte, die jetzt vorgeschlagenen 0rm ⸗ lan. Der Minister Uieß sich dann über die Haltung der verschiedenen Mächte gegenüber dem englischen Vor

Formeln seien dazu nicht angetan.

schlage aus und fügte hinzu, Frankreich werde sich selbst treu bleiber und die Rolle der Mäßigung und Vermittlung spielen,

es Bourgeois 1899 getan habe. Pichon schloß:

werden zum ersten Male Delegierte der ganzen Welt zusammentreten

Die Namen unde die Vergangenheit unserer Delegterten kürgen dafür,

daß sie ihre Mission in nützlicher Weise erfüllen werden.

Das Haus nahm hierauf fast einstimmig eine Tages⸗

ordnung an, in der die Erklärungen der Regierung gebillig werden. . ĩ

Nuß land.

Der in Moskau tagende Kongreß von Vertretern des Handels und der Industrie hat in seiner gestrigen Schlußsizung eine Resolution angenommen, in der als ein Grund für die Verbrechen der Terroristen gegen industrielle Unternehmungen der Umstand anerkannt wird, daß der Protest der öffentlichen Meinung gegen solche Verbrechen ungenügend das die welchem welchen die Arbeiterinteressen teuer sind, mit der ,, . nach Kräften das Volk über die unheilvollen Folgen der Akte der Terroristen aufzuklären, die zur Schließung der Fabriken

zum Ausdruck komme. Die Resolution gibt, W. T. B.“ meldet, der tiefsten Empörung gegen Morde und Gewalttaten Ausdruck, gleichviel zu Zweck sie begangen sind, und wendet sich

wie

an

führen. Schließlich ruft die Resolution die Vertreter der einzelnen Industriezweige auf, geeint den Verbrechern entgegen⸗ zutreten durch ö der Arbeiter und deren Familien gegen die Folgen terroristi cher Akte, sich aber gleichzeitig zur Schließung der Fabriken bereitzuhalten, wo Gewalttãtigkeiten vorkommen.

Italien.

Die Deputiertenkammer hat, W. T. B. zufolge gestern den Gesetzentwurf genehmigt, durch den zur Erinnerung an den 100. Geburtstag Garibaldis, der in diesem Jahre gefeiert wird, ein Kredit von einer Million zu Gunsten armer Veteranen, die unter Garibaldi gedient haben, ge⸗ fordert wird. ‚ .

Spanien.

In der gestrigen Sitzung der Deputierten kammer

gab der Finanzminister Kenntnis von dem Budgetentwurf. Nach dem Bericht des W. T. B.. sieht der Entwurf an Ein. nahmen 1 651 5gö 477 Pefetas, an Ausgaben 1011 158 556 Pefetaz vor. Die Einschreibgebühren für Passagiere 2. und 3. Klasse owie die Ausgangs zölle für gewisse Waren sollen abgeschafft werden. Die Auzggabe eingeschriebener Rente wird 16 Millionen Pesetas betragen. Die Ausgaben für das Militächbudget können herabgesetzt werden die schwebende Schuld wird erhöht werden für das Budget von 1963. Es ist die Auegabe von Schatzanweisungen vorgesehen jur Deckung der Schiffebauten. Das Marinebudget wird elne Erhöhung, das Armeebudget eine Verminderung der Ausgaben erfahren. 9

. Türkei. Nach einer Meldung des Wiener Telegraphen⸗Korres .

e ; ele en⸗ pondenz⸗ Bureaus weigert sich die Pforte, einige belgische nn. . von deren Beilegung Belgien die Zustimmung zu der 3 . ö. abhängig macht, zu

geln, ie erklart, daß es sich um ohnliche laufe

Angelegenheiten handele. ö kw

. Amerika. Der französisch⸗japanische Vertrag wir

einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ 9 . als völlig außerhalb des Rahmens der amerikanischen Diplomatie liegend angesehen. Die einzigen Verhand⸗ lungen zwischen den Vereinigten Staaten und Japan, von denen man sagen könne, daß sie schwebten oder doch wahrscheinlich demnächst den Gegenstand diplo⸗ manischer Beziehungen bilden würden, haben Bezug auf die Bestimmungen eines möglichen Einwanderungs⸗ vertrages. Vom diplomatischen Gesichtspunkte betrachtet sei der Vorfall in San Francisco, bei dem die BVolks⸗ menge gegen japanische Staatsangehörige tätlich geworden sei erledigt, da klargestellt sei, daß die Betroffenen für die erlittene Unbill von San Francisco nach dortigem Rechte Schaden⸗ ersatz beanspruchen können, ohne daß die Beziehungen zwischen den Vereinigten Stagten und Japan unterbrochen würden ja ohne irgend ein Anzeichen, das zu Befürchtungen Anlaß geben könnte. Das Anerbieten der guten Dienste Frankreichs zur Herbeiführung einer dauernden Verständigung zwischen den Vereinigten Staaten und Japan werde als überaus glücklicher Beitrag an dem herzlichen Einvernehmen zwischen den Staaten angenommen.

. Der Kongreß der Vereinigten Staaten von Venezuelg ist gestern vom Präsidenten Cipriano Castro mit einer Botschaft eröffnet worden.

Wie das. W. T. B. meldet, erklärte der Präsident darin, daß die Beziehungen ju den befreundeten Mächten herzlich seien. Binnen kurzer Zeit würden die Forderungen Großbritanniens, Deutschlands und Italiens befriedigt sein und sobald diese geregelt seien, werde eine angemessene Summe angewendet werden, um die noch rückstãnd igen Forderungen zu bezahlen. 6

Asien.

Nach einer Meldung des Reuterschen Buregus“ wurde vorgestern im persischen Parlament zur Sprache gebracht, aß ein Brief des Prinzen Salar ed Dauleh an Rahim Khan gefunden sei, in dem ersterer Rahim Khan auffordert, sich seiner Erhebung anzuschließen, unter der Be⸗ hauptung, daß Volt, Geistlichkeit und Parlament sämtlich auf seiner Seite ständen und ihm Gelder zukommen ließen. Vom Kriegsministerium wurde erklärt, daß Truppen mit Artillerie unter dem Kommando von Hirsam Mülk abgegangen seien. Das Parlament und Vertreter der Geistlichkeit haben Salar ed Dauleh telegraphisch angeraten, sein aufrührerisches Vor⸗ gehen schleunigst einzustellen.

— Mitteilungen aus chinesischen und fremdländischen Duellen bestätigen, dem „Reuterschen Bureau“ zufolge, die Meldungen über die ernste Lage im Süden Chinas nicht, es hätten dort nur lokale Notstandsunruhen stattgefunden, die eine außergewöhnliche Beunruhigung hervorgerufen hätten. Nachrichten aus Canton besagen, daß man dort der Unruhen Derr geworden sei.

— Die Unruhen unter den Arbeitern der Besshi⸗ ap fermane auf der Insel Schikoku (Japan) haben, „W. T. B.“ zufolge, nach der Ankunft der Truppen aufgehört.

wie „In wenigen Tagen

Parlamentarische Nachrichten.

Die heutige (17. Sitzung des die Staatsminister, Finanzminister

beiwohnten, wurde um 111½ Uhr von d ĩ w . 2 em Zweiten Vi präsidenten, Oberbürgermeister Becker mit der Mitteilung ö

t

Hauses recht häufig und mit Erfolg teilzunehmen. Dem Staatsvertrag zwischen Preußen

verfassungsmäßige Zustimmung erteilt

verändert angenommen.

entwurf, betreffend die Fesistellung eines Nachtrags St aatshaushaltsetat für 1907 k Unter⸗ und mittlere Beamte); Referent ist Graf von Keyser⸗ lingk⸗ Neustadt. der den Nachtragsetat zu genehmigen beantragt . Der Referent betont, daß die bereits erfolgte Neuregelung k Besoldungs⸗ und Vensionsverhbãltnisse der mittleren und unteren Beamten etwa 110 Millionen kosten werde, Die Bewilligung besonderer Teuerungsjulagen sei erst durch zahlreiche Anträge in dem anderen Hause in Gang gebracht worden, worauf die Staatgregierung einen Nachtragsetat äber weite re 8 Millionen, bestimmt zu Teuerunggzusagen à 100 für die unteren Beamten, vorlegte. Man habe sich schließlich um auch wenigstens einem Teile der mittleren Beauten eine Teuerungs⸗ zulage von 100 66 zuteil werden ju lassen, im anderen Hause auf einen FKtompromißantrag geeinigt, wonach hierfür noch 5. Millionen flüssig gemacht werden sollten. Der Referent stellt anhelm, dem Be⸗ ö anderen Hauses beizutreten. ; hne Debatte beschließt das Haus demgemäß und n den Nachtragsetat unverändert an. 46 ö

(Schluß des Blattes.)

— Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des 16 Abgeordneten befindet sich in der 2 n eilage.

— Auf der Tagesordnung der heutigen (72.) Sitzun des Hauses der Abgeordneten, die um u ch . steht n, eine große Reihe von Petitionen. ⸗

ine Anzahl von Petitionen wird zur Erörterung im Plenum für ungeeignet erklärt. . Der Magistrat zu Berlin petitioniert erstens um Abände⸗ rung des Komm unalgbgabengesetzes dahin, daß 8§ 33 den Zusatz erhält, daß der Jemeindeein kom mensteuer auch unterworfen werden diejenigen Personen, welche in der Gemeinde, ohne in ihr einen Wobnsigz zu haben, eine gewinnbringende Beschäftigung be⸗ treiben bin sichtlich des ihnen aus diefer Beschäftigung . Einkommens“, und daß 3 35 den Zusatz erhält: eine die Steuer— pflicht begründende Beschäftigung findet nur in derjenigen Gemeinde fiatt, in welcher der Steuerpflichtige zum Zwecke dieser Beschäftigung dauernd eine feste Arbeitsstätte hat!; zweitens um heran ichung de⸗ gesamten dienstlichen Einkommens der Beamten, Jeistlichen? und Lehrer u der Gemeindeeinkommensteuer. ö.

des Forderungen und nicht nur um solche der Stadt Berlin, sond

großen Stãdte handele. Es sei nur recht 286 n . 6 hoh ner der Vororte, die in den großen Städten eine gewinnbringende Beschãftigung haben, auch zu den Steuerlasten herangezogen werden Der Redner wünscht, daß auch der erste Teil der Petition der Regierung zur Erwägung überwiesen wird. Die in der Kommission egen die Petition vorgebrachten Einwendungen, daß ja die Stadt Berlin durch das Vorhandensein großer Staatsbehörden in der Reichs hauptstazt große Vorteile habe, erinnere an einen Ausspruch des großen Bismarck, der auch bei einer vpersönlichen Besteuerung damit gedroht habe, daß gegebenen Falls die Residenz von Berlin verlegt werden könnte. Uebrigens könne die Stazt von einem großen Teil der Staatsgebäude keine Grun dsteuner erheben. Man habe von einem Mangel an Augenmaß seitens des Magistrats bei dieser Petition gesprochen die Frage sei doch aber die: soll nur der herangezogen werden der außerhalb wohnt und ein Gewerbe in der Stadt betreibt oder auch der, der dort eine gewinnbringende Beschästigung hat? Wenn in der Kommission ferner gesagt sei, daß die Beamten gar nicht gern nach Berlin fahren, sondern lieber sehen würden, wenn ihre Behörde in ihrem Wohnorte wäre, so könne ein solcher Einwand gegen die Petition doch nur als Scherz aufgefaßt werden. Der Redner beantragt die ganze Petition der Regierung zur Erwägung zu überweisen. . Geheimer Oberfinanzrat Strutz: Nach der Stellung des Vor— redners in der Berliner Kommunalverwaltung überrascht es mich nicht daß er sich dieser Petition annimmt, über welche die Kommission ein⸗ stimmig lebergang jur Tagesordnung beschlossen bat. Es bat mich auch nicht überrascht, daß ein spezifisch Berliner Blatt, wie die Vassische Zeitung‘, sich gegen meine Ausführungen in der Kom mission ausgesprochen bat aber wohl überrascht hat mich die Ürt und Weise, wie die Vossische Zeitung“ gegen mich persönlich dorgegangen ist. Benn der Artikel der Zestung un insinuiert, daß wir, die beiden Regierungspertreter in der Kommission, uns gegen die Petitien da— durch beeinflussen ließen, daß der Geheimrat Freund in Charlotten. burg wohnt und ich in Schöneberg wohne, so Überlasse ich dag ibrem Urteil. Die Vossische Zeitung; bemängelt eg, daß ich in der Kommission Beispiele angefübrt habe wie die, daß Nie Vorortbewohner die Straßenbeleuchlung in Berlin gar ulcht beanspruchten, weil sie von ihrer Arbeit früber in die Vororte fahren, und daß, sie herzlich wenig die Bůürgersteige benußtzen Ich habe diese Beispiele nicht berausgesucht, sondern nur au die Bezug genommen, die in der Petition selbst angefübrt find. Gg it etwas ungewöhnlich, wie dieser Artikel die Regierungsdertreter augreih wenn er z. B. sagt, daß andere Leute erst päter don ibrer r dert in den Vorort beimfahren, daß aber böhere Ministertalbean fe allerdings sich frühzeitig dom Bureau drücken könnten. Das de welt wur 9. der Verfasser des Artikel von der Arbeit der Red beru Oces tre ien i wenig verstebt. Unsere Arbeit in den Dienststunden und da den

, reiherr von in⸗ baben und Minister der offentlichen Arbeiten , en

öffnet, daß der Staatsminister Graf von Posadowzky—⸗ Wehner in das Haus eingetreten ist; er ben gl den ö. ehrten Staatsmann zu seinem Eintritt und gibt der Hoffnung Ausdruck, daß es möglich sein werde, an den Geschaͤften des

ö. , un Waldeck zur Regelung der Lotterieverhältni sse U., in einmaliger Schlußberatung gemäß dem Antrage des Berichterstatters Dr. von Burgsdorff unverändert die

Der auf Antrag der Abgg., Brütt und Gen. vom anderen Hause angenommene Gesetzentwurf, betreffend Er⸗ weiterung des Kaiser Wilhelm-Kanals, wird vom Referenten Staatssekretãr a. D. Admiral à la suite des Seeoffizierkorps von Hollmann zur unveränderten Annahme empfohlen, welchem Antrage das Haus ohne Debatte entspricht

In einmaliger Schlußberatung wird sodann der Geset— entwurf, betreffend den erweiterten Grunderwerb am Rhein⸗Veser Kanal, nach dem Antrage des Referenten Dr. Freiherrn Lucius von Ballhausen ohne Debatte un⸗

Zur einmaligen Schlußberatung steht dann der Gesetz⸗

Berlin zu tun? Wenn der Ma — gistrat von Berlin eine Petiti = geiz . wird über sie entschieden ohne Rücksicht 1 9 ö 6 . ge . . 256 die Vorortgemein den i aben, ist nicht in Abrede . . Berlin hat von seinen Vororten große Vorteile. . ö. . en . daß außer der Kolonie Gruncwald und Wilmersdorf keine ö . ,, weniger Kommunalsteuern erhebt als die Stadt Berlin; ö. . e Vorortgemeinden sind allein dadurch in der Lage, nur diefelben nkommensteuerzuschläge wie Berlin zu erheben, j sie die Real⸗ , n. schar er angespannt haben als Berlin, und daß sie zum 9 f . Berlin auch noch nicht getan hat — eine Wertzuwacht steuer 6. ührt haben. Die einzelnen Einkommenkquellen sind von der e. unlösbar, und nur für das Cinkommen aus Grundhesitz und ewerbehrtrieb hat man die Ausnahme gemacht, es dort zu besteuern . 6 Besitz oder Betrieb liegt, weil Grundbesitz und Gewerbe⸗ 3 ö e . ,, 3 . Vorteile haben. ndsa on Leistung und Gegenlei i, . ben O dg daß, r ö ob das . ; ; e euer dort 6 wo die Tätigkeit ausgeübt wird, so . n . aun. der Einkommensteuer überhaupt und zu einer Ertragsteuer. 1 ollten wir diesen Grundsatz konsequent durchführen, so müßte man s c. weiter fragen, ob man nicht auch die Hypothekenzinsen dort j euern müßte, wo das Grundstück liegt. Es wäre falsch, auf . Wege vorzugehen und die Petition an die Regierung zur Er⸗ , oder als Material ju Üüberweisen. Ich könnte nicht in ö . stellen, daß die Reglerung dieser Erwägung Folge leisten Abg. Ham mer (kons.): Trotz dieser einleuchtenden Be der Petition möchte ich doch als r r, Lie, argh ist überrascht über die Begründung der Petition. Das Verhältnis liegt fast umgekehrt, wie die Herren von Berlin es darstellen. Wenn täglich so viel Tausende von Vorortbewohnern nach Berlin fahren und mindestens 2 ihrer Bedürfnisse in Berlin bezahlen, so hat Berlin außerordentliche Vorteile davon, daß die blühenden Vororte um Berlin herum siegen. Daß es in den Vororten bllliger sei als in Berlin, ist auch nicht richtig, die Lebensmittel sind vielmehr in keiner Stadt so billig wie gerade in Berlin. Wenn weiter darauf hingewiesen ist, daß die Gymnasien in Beilln zu 11 v. H. sich aus Schülern der Vororte zusammensetzen, so muß man dem entgegenhalten, daß in den westlichen Vororten jetzt Gymnasium an Gymnasium sich reiht und die Beherbergung der 11 v. H. bald überflüssig sein wird. Die Stadt Berlin hat auch etwas indiskret in der Petition Angaben über die Steuerzahler gemacht, die als die Beamten großer Banken in den Vororten wohnen, und hat Einkommen von 441 000 n, 478 000 MS , 335 000 MS, 136000 M, 167 000 M und in ähnlicher Höhe angegeben. Aber wenn schon die Beamten Jleser Großbanken so hohe Gehälter erhalten, so kann man mit Recht doch daraus schließen, welche hohe Steuern erst die Banken selbst an Berlin abführen müssen. Warum hält sich Berlin nicht 21 der Wertzuwachssteuer schadlos? Es ist doch merkwürdig, daß die Befürworter der Petition darüber so hinweggehen. Die Wertzuwachs⸗ steuer, wie sie jetzt in Berlin geplant ist, wo man nicht auf den Wert⸗ zuwachs der letzten zehn Jahre zurückgehen will, ist doch gänzlich wertlos. e n nr mn, n, 2. 59 6 . darin, daß es Berlin vor ahren die nächsten Vororte einzu i und ö. dieser Fehler niemals wieder gut zu machen 6 J, . arauf wird der Schluß der Besprechung herbeigeführt Die Abgg. Cgssel (fr. Volksp und Rosenow be * durch diesen Schluß der Besprechung verhindert zu sein, auf ö. . des Reglerungskommissars antworten zu Für den Antrag Rosenow auf Ueberweisung der ganzen . . 4 die . un Erwägung stimmen nur die iden freisinnigen Gruppen; das Haus beschließt nach dem ö ar Fommission. ö , Eine Reihe von Petitionen um Revision des Lehrer⸗ besoldungsgesetzes will die Unterrichts kommission . Re⸗ er 2 h ,, e, . und zwar mit Rücksicht auf ie für den Herbst 1907 zugesagte Vorlage, betreffend Revi des er , r h ; k . Berichterstatter Abg. Strosser (kons.) weist im Anschluß diesen Antrag der Unterrichtskommission 24 hin, daß rh, Ernst auf dem Lehrertage in Magdeburg die Ueberweisung solcher Petitionen als Material dahin charakterisiert habe, daß die Petitionen damit in den Papierkorb gefallen wären. Er (Redner) müsse Lie lnterrichtekomm isston dagegen verwahren, daß sie irgendwie eine solche Behandlung der Petitionen beabfichtigt habe. Uebrigens habe die Unterrichts kommission den Beschluß ein stim mig gefaßt und auch der Abg. Grnst, der ja der Kommission angeböre, habe nicht wideisprochen. Abg. Ernst (fr. Vgg.) verwahrt sich gegen diesen Vorwurf. Das Haus beschließt nach dem Antrage der Kommission.

Der Rechtsanwalt a. D. Groß zu Greifenberg petitioniert

um gesetzliche Regelung des Wiederaufnahmever⸗

ö im Disziplinarverfahren mit rückwirkender raft.

Abg. König (Str,) bringt bei dieser Gelegenheit erneut die

Tendenzen deg seinerzeit von ihm eingebrachten und vom Hause an⸗

genemmenen Antrages in Erinnerung, wonach durch ein Gesetz dag iederaufnahmeverfahren auch für das Disziplinarverfahren möglich

gemacht werden solle.

Das Haus geht nach dem Antrage der Kommission über

die Petition zur Tagesordnung über.

(Schluß des Blattes.)

Der Landtagsabgeordnete für Kiel⸗Neumünster, Wolgast

(Hospitant der freisinnigen Volkspartei), ist, W. T. B.“ zu⸗ folge, heute morgen in Kiel gestorben. ;

Theater und Musik.

Königliches Opera dan Der Kapellmeister Dr. Karl Mac aabnm etwa dreiviertel jähriger . Hine Tir keit, dom Pablikum dei sei Cr eichermer Dirnen md ul * und herzli auf. Gr Leia in zam nn ur hen — großzügiger Weise eine Auffükrun dun Wan erg Te ha Isoldey in der fur err Fraun wer R T vom Stadttheater a beter Srunde ai Tristanm am Gn sem le freunde und mik dem Minen Ger nent nua TRöntler war Menne, rn Jun Sur aus allen d mein, Dun del mern n dn Tamer. Kraft und — 4 — 3 . 3 1 * * ö we dꝛaten Resegzung den xe ieg 3 den . — 21 — * — o err Nerd 2 1 * ö 82 229 ö =* = mam cken Yerdorvufe der Mitwirkenden dedendedem, Cre Horne, Gindraun Kemische Dyer t dat nach ihrem Sondenet Genn wn Mc. den Det rereder Rennen, umd man dern se seaseitz dez Rene er Warmn Tum oft aanntz GrzInüdLlun gen,, Den nch daß dir Mrz turn zan dan war

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