24740 . Dentsche Nationalbank, Kommandit-

gesellschaft auf Aktien Bremen.

De Frist zum Umtausch der Aktien des Mindener Bankvereins, Minden, in Aktien der Veutschen Nationalbank, Kom manditgesellschaft auf Aktien, Bremen, ist wit dem 1. März a. e. abgelaufen.

„S, 4000, — Aktien sind noch nicht zum rng eingereicht. Wir erklären uns bereit, den Umtau unter den in unserer Bekanntmachung vom 24. No- vember 1906 angegebenen Bedingungen noch

bis zum 15. Septbr. a. C. vorzunehmen.

Die Einreichung kann erfolgen

bei unserer Kasse in Bremen oder

bei unseren sämtlichen Niederlassungen.

Die bis dahin nicht umgetauschten Aktien werden in Gemäßhelt des 5 2890 des Handelsgesetzbuchs für kraftlos erklärt werden; die an Stelle der für kraftlos erklärten Aktien von uns auszugebenden neuen Aktien werden wir bestmöglichst verkaufen und den Erlös jur Verfügung der Beteiligten stellen.

Bremen, 14. Juni 1907.

Deutsche Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien.

abbhßd . Kalker Brauerei Attien Gesellschast

vorm. Jos. Gardenhener, Kalh.

Auslosung der Obligationen.

Bei der am 15. Juni e. stattgehabten planmäßigen Berlosung wurden von unseren à 100 rück ⸗ zahlbaren 4 *, Obligationen folgende Nummern zur Rücklahlung am J. Oktober d. J. gezogen:

a M 1000. — Nr. 40 146 166 293 326 339 384 396 480 4093 50? 548 598 632 710 757 781 791 827.

à M 500, — Nr. 14 und 28.

Aus früheren Jahren sind noch nicht eingelöst die ausgelosten Obligationen Nr. 104 und 669 à 1000 ½ und Nr. 77 à 500

Die Verzinsung der in diesem Jahre ausgelosten Obligationen hört mit dem 1. Oktober d. J. auf und erfolgt deren Rückzahlung am 1. Oktober d. J.

in Kalt an unserer Geschäftskasse,

in Cöla bei der Rheinisch⸗Westfälischen Dis⸗

contoGesellschaft,

in Frankfurt a. M. bei der Dresdner Bank.

Kalk, den 14. Juni 1907.

Der AUufsichtsrat. Paul Altmann, Vorsitzender.

25057] Bei der heute stattgefundenen notariellen Aus- losung unserer A o/ o Teilschuldverschreibungen sind folgende Nummern gezogen worden: a. Nr. 232 233 985 1597 1968 2006 2013 2087 2152 2137 2157 2177 2307 2417 à O00 M b. Nr. 2777 3284 3289 3565 3600 3743 3857 4176 4177 4261 à 50 M Die Rückzahlung dieser Teilschuldverschreibungen erfolgt al par vom 81. Dezember 1907 ab gegen Aushändigung der Stücke nebst Zinsleisten und der nicht fälligen Zinsscheine ; bel der Gesell schaftskasse in Dresden, Walsen⸗ hauststraße 8, oder bei den Bankhäusern Gebr. Aruhold. ; n Dresden.

Dresdner Bankverein, Dreedner Filiale der Deutschen Bank

Die Verzinsung der zur Zurückzahlung ausgelosten Teillschuldverschreibungen hört mit dem 31. Dejember 1907 auf.

Von früheren Auslosungen sind die Beträge der Stücke

Nr. 2183 à 1000 M und

Nr. 3179 à4 500 noch unerhoben.

Dresden, den 13. Juni 1907.

Bank für Bauten.

Der Vorstand.

757 d5 Vorschuß Verein Roth A. G. in Roth. Generalversammlung. Am Montag, den 8. Juli, Abenbs 6 Uhr, in Nothelfers Saale zu Roth. Tagesordnung: I) Rechenschaftsbericht pr. 1906. 25 Entlastung des Vorstands und des Aussichtsrats. 3) Wahl der Vorstandbschaft. 4) Wahl dreier Aufsichtsräte nach 5 10 d. St. 5) Beschlußfassung über Deckung des Verlustes. 6) Erteilung einer Ermächtigung an den Vorstand und Aufsichis at, das Geschäft im ganzen zu ver⸗

äußern. W. Albrecht.

1256392

Die Akmionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der Freitag, den 2. August d. J., Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Kontor unserer Jr ellschast in Schönheide stattfindenden ordentlichen Jahres versammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vortrag des Jahresberichts.

2) Beschlußfassung über die Verteilung des Gewinns.

3) Enilastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

4) Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats.

Die Aktien sind spätestens am 26. Juli dss. Ihrs. in dem Geschäftslokale unserer Gesellschaft zu hinterlegen.

Schönheide, am 15. Juni 190.

Züchsische Mollwaaren ⸗Nruckfabrih Actien Gesellschast, vorm. GHschatz ᷣ Ce.

Der Aufsichtsrat. Friedrich Oschatz, Kommerzienrat.

Bekanntmachung.

265493

Nr. 4 der Tagesordnung der am 286. Juni

d. Js., Nachmittags L hr, in Wettin Ftatt- findènden Generalversammlung der Kleinbahn Aktien. Gesellschaft Wallwitz Wettin wird dahin ab⸗ geändert, daß nicht nur die Wahl eines Aufsichts⸗ ratgmstgliers, sondern eine Neuwahl sämtlicher Auf- sichtsratsmitalieder stattfindet.

Ver Borsitzende des Aufsichtsrats

der Kleinbahn⸗Aktien Gesellschaft

.

Gesells

er Gentralpersammlung der Norddeutschen , ju Königsberg 1. Pr. 23. Mai 1907 ist die Herabsetzung des Grund⸗ tapitals auf 890 C00 Æ — achthunderttausend Mark — beschlossen. Demgemäß werden hiermit die Gläubiger der . nach § 289 des Reichshandelsgesetzbuchs 3 . ihre Ünsprüche anzumelden. önigsberg i. Pr., den 11. Juni 1907.

Norddentsche Industrie · Gesellschaft.

dom

2M 9j

Norddentsche Indnstrie · Gesellschaft

n

In der Generalversammlung vom 23. Mai 1907 ist beschlossen worden: Das Grundkapital durch Zusammenlegung von 2 Aktien in 1 auf 800 000 6 — achthunderttausend Mark — herabzusetzen. Die Herren Aktionäre werden hiermit aufgefordert, ihre Aktien nebst Gewinnanteilscheinen und Er neuerungsscheinen zum Zweck der Durchführung der Zusammenlegung bis zum 31. Oktober 1907 bei dem Vorstand einzureichen. Diejenigen Aktien, welche bis zu diesem Termine zum Zweck der Zusammenlegung nicht eingereicht sind, sowie Akten, welche in einer Anzahl eingereicht werden, die jur Durchführung der Zusammenlegung nicht ausreichen und der Gesellschaft nicht zur Ver= wertung für die Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, werden für kraftlos erklärt; an ihrer Stelle werden in Gemäßheit des gefaßten Beschlusses andere Stammaktien desselben Nennwerts durch Stempel⸗ aufdruck als gültig geblieben bezeichnet und für Rechnung der Beteiligten zum Börsenpreis und in Ermangelung eines solchen durch öffentliche Ver— steigerung verkauft werden. Königsberg i. Pr., den 11. Juni 190. Norddeutsche Industrie⸗Gesellschaft.

Nunigsberg i / Pr.

25067 1907

Bei der in der Aufsichtsratssitzung vom 11. Juni

gemäß des Tilgungsplanes stattgefundenen

notariellen Auslosung von 24 Teilschulduer⸗

schreibungen M 500, —

à 103 0;0 rückzahlbaren Anleihe sind folgende Nummern

gezogen worden:

Nr. 48 82 104 155 176 284 303 305 492 505

526 589 739 760 867 1030 1033 1074 1132 1320

1335 1424 1439 1490.

Die Rückzahlung dieser Teilschuldverschreibungen

à EO. erfolgt vom 31. Dezember 1907 ab

gegen , der Stücke nebst Zinsleisten

und der nicht fa

bei der Deutschen Bauk in Berlin,

bei der Dresdner Filiale der Deutschen Bank in Dresden,

bei der Gesellschastskasse in Witzschdorf.

Die Verzinsung der ausgelosten Teilschuldverschrei⸗

bungen hört mit diesem Tage auf.

von der Verlosung vom 4. April 1905 Nr. 245. von der Verlofung vom 11. Mai 1906 Nr. 1395 und 1441. Witzschdorf, den 13. Juni 1907. ; üchstsche Nühfaden fabrik

vormals R. heydenreich.

unserer A0 / gigen

igen Zinsscheine

NRückstãndig sind:

Der Vorstand.

2d G6] reich in

Die Sächsische Nähfadenfabrik vormals R. Heyden⸗

Wi

unausgelosten

vom 13. März 1899 zur Rückzahlung am 2. Ja⸗

nuar 1908. Die Inhaber werden hiermit auf.

gefordert, den Wert von M 516, — für jedes Stück

gegen Zurücklieferung mit Zingtleiste nebst Zins

scheinen Nr. 19 und 20 vom 2. Januar 19498 ab bei der Deusschen Bank in Berlin,

bei der Dresdner Filiale der Deutschen Bank,

Dresden,

bei der Gesellschafiskasse in Witzschdorf in Empfang zu nehmen.

Vom 1. Januar 1968 ab findet eine weitere Ver⸗ zinsung der Teilschuldverschreibungen nicht statt. Der Wert der etwa nicht mitgelieferten Zinsscheine wird bei der Auszahlung in Abzug gebracht.

Witzschdorf, den 13. Juni 1907.

Sächsische Nähfaden fabrik vormals R. cHeydenreich.

chdorf kündigt hiermit den noch eil ihrer Teilschuldverschreibungen

Der Vorstand.

25061

Bei der in Gegenwart eines Notars gemäß § 3 der Statuten der Insterburger Kleinbahn-⸗Aktien⸗ gesellschaft stattgefundenen Auslosung der Stamm⸗ aktien Lit. A sind die Nummern:

51 112 237 263 gejogen worden. —

Die vorgenannten Aktien werden den Inhabern zum 1. Juli 1907 mit dem Bemerken gekündigt, daß die Einlösung derselben von diesem Tage ab gegen Rückgabe der Aktien nebst zugehörigen Gewinn⸗ anteilscheinen und Erneuerungsscheinen bei der Bank der nm . Landschaft, Geschäftsstelle Insterburg, Alter Markt 19, erfolgt.

Von dem genannten Tage ab haben die Aktien keinen Anspruch mehr an den Reingewinn der Ge— sellschaft und an der denselben garantierten Divi- dende von 34 0sö.

Insterburg, den 13. Juni 1907.

Insterburger leinbahn · Aktiengesellschast. Heinrich, Oberstleutnant a. D.

Bekanntmachung.

Der Vorstand der

1244101

Berliner Weißbier⸗Brauerei Actien⸗Gesellschaft Berlin v.,

Rheinsberger⸗Str. 43 45. Aug dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft sind it , f 8 gqenbltuser zi err Kaufmann Herrmann enhäuser hier, Wilhelm ⸗Str. 147,

Herr Brauereidirektor J. Schöller, Hobenschön⸗ hausen b. Berlin.

l

heute laut notarieller Urkunde ausgelost:

202 217 421 491 495 536 618 662 654 738.

26065] . Chemische Fabrik Buckau. Von unseren Teilschuldverschreibungen sind

14 Stück E099 Æ Nr. 133 143 151 161

15 Stück A BO0 MÆ Nr. 834 857 971 980 1106 . 1169 1200 1255 1452 1499 1536 1541 1562 1572. Wir kündigen hiermit die betreffenden Stücke zur Rückzablung am 2. Januar 1908. Der Nennwert derselben gelangt mit einem Zu⸗ 6 von jwei vom Hundert gegen Rückgabe der Stücke und der Zinescheine 24 — 40 sowie der Er neuerungsschelne an uasever Kasse zur Luszahblung. Die Verzinsung bört am 31. Dezember dz. Ig. auf. Der Betrag etwa fehlender Zinsscheine wird vom Schuldbetrag gekürit. Magdeburg, den 13. Juni 1907.

Der Vorstand.

Dr. Th. Vorster.

D Erwerbs, und Wirtschaftz— 26379 genossenschaften.

Die Auflösung der Zpinuerei G. G. m. b. H. zu Stargard i. M. ist durch das hiesige Amts- gericht ausgesprochen. Wir fordern die Gläubiger unserer Genossenschaft auf, sich zu melden. Stargard i. Mt., den 19. Juni 1907. Die gerichtlich bestellten Liquid atoren: o Blanck. F. Warbehn. Wilh. Stein führer jr.

ö /

I) Niederlaffung ꝛc. von Rechtsanwalten.

26064 Gekauntmachung. Der Rechtsanwalt Ludwig Rink iu Bochum ist in die Liste der bei dem hiesigen Amts. und Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Bochum, den 13. Juni 1907.

Der Landgerichtspraäͤsident.

24987] Bekannte gchung. In die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte wurde eingetragen Rechts anwalt Ernst Gallus mit dem Wohnsitz in Darmstadt. Darmstadt, 12. Juni 1907. Der Präsident Großh. Landgerichts der Probinz Starkenburg. Herzberger.

24988 st. Württ. Landgericht Stuttgart. In die Liste der diesseits zugelassenen Rechts anwälte ist heute eingetragen worden: Rechtsanwalt Heinrich in Waiblingen. Den 11. Juni 1907. Der Präsident: Weigel. 250631 Bekauntmachung.

Unterm Heutigen wurde in die Rechtsanwaltsliste für das Kgl. Amtsgericht Windsheim eingetragen: Franz Fischer, mit dem Wohnsitze Windsheim.

Windsheim a. Aisch, den 15. Juni 1907.

Kgl. Amtsgericht. (L. S.) Beck, Amtagerichtsvorstand.

9) Banlauswesse.

Reine.

) Verschiedene Bekannt. ö. machungen.

Von der Preußischen Pfandbrief. Bank, der Firma Delbrück Leo & Co. und dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, hier, ist der Antrag gestellt worden,

C6 20000 000 4A 0 UAnleihescheine der Rheinprovinz, Aufgabe 31, jum Börsenhandel an der hiesigen Börs⸗ jzujzulassen. Berlin, den 14. Juni 1907.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ly.

25065 Von der Firma Philipp Elimeyer, hier, ist der Antrag gestellt worden: nominal R 600 O00, — 430 ige, zu 10200 ab 1. Januar 1911 rückzahlbare, an erster Stelle hvpothekarisch sichergestellte Anleihe der Neue Berliner Etraßenbabuen Nordost Aktien⸗ gesellschaft in K eingeteilt in 300 Stück Teilschuldverschreibungen à νι 1000, — Nr. 1— 300, und 600 Stück Teil- schuldverschreibungen 4 Æ 500. —, Nr. 391 — 900, verstärkte Tilgung vor 1911 ausgeschlossen, zum Handel und zur Notiz an der Dretzdner Böise zuzulassen. Dresden, den 14. Juni 1907.

Die Bulassungsstelle der Dresdner Körse. Hugo Mende. 26402 Hierdurch berufen wir die ordentliche Versamm⸗ lung unserer Gesellschafter auf Mittwoch, den 26. Juni 1907, Vormittags 10 Uhr, nach dem Bureau des Herrn Justijrat Dr. Nelson, Berlin W., Behrenstr. 24, ein. Tagesorduung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichta, Bilanz, Ge— winn⸗ und Verlustkontos pro 1906. 2) Entlastung der Geschäftsführung und des Auf⸗— chtgrats. 2 llgemeines. ann, ,, den 15. Juni 190. riegstechnik, Gesellschaft mit beschrünkter Haftung. von Wentzel,

Der Vorstand.

Vorsitzender des Aussichtsrats.

24421]

Wallwitz — Wettin.

von Krosigk.

Die F

krma C. FJ. W. Schwanke Lebensmittel- u. Weinvertriebs G, m. b. H. in Essen Ruhr ist aufgelöst. Die Gläubiger fordere ich auf, sich bei mir zu melden. C. F. W. Schwanke, Liquidator, Wiesbaden, Capellenstr. 80.

22681) Rümelinger & St. Ingherter Hohösen

und Stahlwerke, A. G. Rümelingen. St. Ingbert.

Der Verwaltungezrat beehrt sich, die Herren Aktlondre jur orventlichen Generalversammlung gemäß Artikel 37 der Statuten auf

Gamstag, den 2D9. Juni, um 11 Uhr

Vormittags,

im Bureau des Verbandes für den Verkauf von

Rohelsen, Boulevard du Viadue in Luxemburg, ein⸗

zuladen.

Tagesorbuung:

I) Bericht des Verwaltungsrats und der Kom , über den Geschäftsgang des Jahreg 196607.

2) Vorlage und Genehmigung der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und Verteilung des Reingewinns.

3) Nenwahl von Verwaltungsratsmitgliedern und eines Kommissärs.

Die Generalversammlung setzt sich aus Aktionären

jusammen, die mindestens 19 Aktien besitzen, jeder

Altionar kann sich durch einen Bevollmächtigten ver⸗

treten lafsen, vorausgesetzt, daß dieser selbst Aktionär

ist und das Recht hai, der Versammlung belzu⸗ wohnen. (Artikel 40 der Statuten.) ;

10 Tage vor der Verssmmlitug müssen die

Inhaber der Attien ihre Wertpapiere beim Sitze

der Gesellschaft oder bei den vom Verwaltungsrat

bejeichneten Bankiers gegen einen Empfangeschein, der als Eintrirtrkarte gilt, hinterlegen.

Der Bevollmächtigte eines anderen Aktionärs muß

mindestens Z Tage vor der Versammlung von

den erteilten Vollmachten sowie von der Zahl der

Aktien seines Vollmachtgebers dem Verwaltungsrat

Kenntnitz geben. Er ist zu der Versammlung zuzu—⸗

lassen bei Borweis der Vollmacht und des von einem

der bezeichneten Bankiers ausgestellten Zertifikats.

(Artikel 41 der Statuten.)

Die Hinterlegung der Aktien jwecks Teilnahme an

der Generalversammlung kann ö ;

1) beim Sitze der Gesellschaft in Rümelingen,

2J in Brüssel bei der Bank von Briüssel, 62 Rue Royale,

3) in Lüttich beim Orsdit Gensral Lieg ois und bei der Lütticher Bank,

4 in Luxemburg bei der Internationalen Bank und bei den Herren Werling Lambert c Cie.

erfolgen. .

Rümelingen, den 1. Juni 190. ⸗

Rümelinger. u. St. Ing berter Hohöfen⸗ n.

Stahlwerke A. G. Abteilung St. Ingbert.

24024

Die Firma Meier Evertz G. m. b. S. Düsseldors · Scheidlings mühle, Versandhaus der Tabakbranche ist aufgelöst. Zum, alleinigen Liquidator ist der Kaufmann Otto Meier, Düssel⸗ dorf, Worringerstr. 10!, bestellt. Alle Forderungen sind an diesen zu richten.

24754

Norbdeutsche Immobilien ⸗ Gesellschaft mit

beschrãntter Hastung. Sitz Tempelhof b.

Berlin. Die Gesellschaft hat fich aufgelöst. Die

Gläubiger werden hiermit aufgefordert. sich bei

dem nnterzeichneten Liquidator zu melden. Crefeld, den 17. Mai 190.

Dr. jur. Jos. Gobber s, Fabrikant in Crefeld.

2166 . Bockumer Villenkolonie mit beschräukter Haftung. Sitz Bockum B. Crefeld. Die Ge⸗ sellschaft hat sich aufgelöst. Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sich bei dem unter⸗ zeichneten Liquidator zu melden. Bockum b. Crefeld, den 17. Mai 1907.

lezeh Bekanntmachung. Durch Beschluß ist die Gesellschaft aufgelöst, und werden die Gläubiger aufgefordert, sich zu melden.

Automaten Vertrieb Gesel. G. m. b. 8.

21593

Die phiaubiger der Firma Weckmann E Ce G. m. b. O. Berlin in Liquidation fordere ich biermit auf, sich bei mir zu melden. A. Hendrichkt, Liquidator, Charlottenburg, Weimarerstr. 18.

24001

Deutsche Gul⸗Fournierwerke.

G. m. b. Sv. Hamburg.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Hamburg, den 1. Juni 190. Der Liquidator: Fitt je.

24427

Frey's Mercur Lineal G. m. b. H. München

ist heute in Liquidation getreten und werden deren Gläubiger aufgefordert, ihre Forderungen bei unter ; zeichnetem Liquidator anzumelden. München, 11. Junt 1907. Frey's Mercur Lineal Ges. m. b. S. i. Liquid. Der Liquidator: G. Christoph ger. ver. Büͤcherreplsor, Degtouchesstr. J.

24982 Zentrale für Bergwesen

Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Frankfurt aM.

Durch Beschluß der außerordentlichen Plenarher, e n vom S8. Junk a. c. ist in A bande des Geselschaftgertrags das Gesellschaftstapita herabgesetzt worden. t

Die Gl 6 der Gesellschaft werden em, sprechend 8 58 Abs. 1 des Gesetzes, betreffend ö Gesellschaften mit beschränkter Haftung Kom 20, Ma 1598, aufgefordert, fich bei der Zentrale für Berg wefen G. m. b. S. in Frankfurt a. M. ju melden

Die Geschäftsführer: Hermann g r n ah. Schwalbach

Jos. Maseos, Kaufmann in Bockum b. Crefeld.

M H 4.

Der Inhalt dieser Heilage, in welcher die Bekanntmachungen aus ben Handelg., güterrechtz, Vereing,;,

zeichen, Val ne, Gebrauchs muster,

Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiget und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den J7. Juni

1907.

mr er m e, me me rere J ü Genossenschaft g., Zeichen Mufter⸗ 3 t ü . nkurse, sowie die Tarif und Fahrplanbelanntmachungen der G enbahnen enthalten sind, 6 . in e. ,, der Urheberrechtgeintraggrolle, über Waren

att unter dem Titel

Zeutral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. amn. 134

Das Zentral ⸗Handelgregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten

Kelhstabholer auch dur Y taatganzeigerg, 8W.

ilhelmstraße 32,

Vom „Zentral. Saudelsregitt

in Berlin für

die Königliche Expeditlon des Deutschen Reichzanzeigerz und Röniglich Preußlschen ejogen werden .

für das

Dag Zentral Handel zregister / . etraͤgt 1 A 86 3 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile

Dentsche Reich werden heute die Nrn. 143 X., 143 B., 1439., 143 D. nud

ür das Deutsche Reich erscheint in d ür dag Vierteljahr. — a , .

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143 F. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse) ) Aumeldungen.

Für die angegebenen Gegenstaͤnde haben dre . . . . Tage die Er— eilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassen= ziffer ist jedesmal das geen e angegeben. h Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

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112i. H. B8 210. Verfahren zur Darstellung von Stickoxyd aus einem komprimierten Stickstoff - Sauerstoffgemisch mittels explosionsartiger Ver— brennungen; Zus. z Anm. H. 32795. Dr. Friedrich HSäuser, Kasserslautern, Mozartstr. 33. J. 7. O6. E2f. N. 8893. Verfahren zur Herstellung von Salmiak durch Umsetzung von Kochsalz mit Ammo- niumsulfat in heißer wässriger 6 Emil Nau⸗ mann, Cöln, Riehlerstr. 208. 28. 1. 07.

129. C. I4 414. Verfahren zur Darstellung von Citralbhydrat. Pierre Coulin, Genf; Vertr: 2 Franz Düring, Pat. Anw., Berlin 8W. 61.

kohlenteer. Deutsche Coniisental Gas⸗FGesell⸗ schaft, Dessau. 9. 1. 07. f EEIe. R. 22 669. Dampfturbine mit Umsteuer⸗ schaufeln und jwischen den Schaufeln eingesetzten Kernstücken. Eduard Mange, Wilhelmshaven, Bis. k ö

2 Mehrstufige radiale Turbine. Jan Zvoni det Brünn, Mähren; Vertr: . Worms, Pat Anw., Berlin 8W. 13. 10. 6. 065. Sa. R. 20 5E HE. Gießmaschine mit auf dem Umfange einer umlaufenden Trommel angeordneten Gießformen. Hugo Friedan, Charlottenburg, GCbarlottenburger Ufer 53/54 14 12. 04. LS5c. K. 23 88909. Vorrichtung zur gleichieitigen Befestigung sämtlicher Klammern von Gummihaut⸗ Pantographen an der Gummihaut. Hugo Kapke, Rixdorf, Warthestr. 64. 7. 2. 07. E5d. B. A4 897. Tiegeldruckpresse mit schwin⸗ genden Kurbeln. Bautzaer Industriewerk m. b. S., Bautzen. 15. 12. 06. 13d. C. A8 482. Schablonentrommel für Ver⸗ vielfältigungsmaschinen. Me Jon James Douglas Carter, Hackney, London; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. Z. 3. 07.

ESd, E; 18 433. Druckwalzenanordnung für Vervielfältigungsmaschinen mit sich drehender Schablonentrommel. Me Jon James Douglas Carter, Hackney, London; Vertr: A. Elliot, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 48. 2. 3. 07. 165d. J. O61 7. Selbsttäͤtige Bogeneinstell. vorrichtung für Tiegeldruckpressen. Kin Frederick Jackson, Philadelphia; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 13. 29. 12. 06. 15d. L. 23 87. Lithographische Rotations⸗ druckpresse. Linotype aud Machinery Limited, London; Vertr.: H. Neubart, Pat-Anw., Berlin 8 sl, 0. ESd. W. 27 252. Greifervorrichtung für Tiegeldruckpressen mit schwingendem Tiegel. Fred Waite u. Waite C. Saville Limited, Otley, Engl.; Vertr. F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering. E. Peitz u. K. Hallbauer, Pat Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 2. 0.

Für diese Anmeldung ist bei . Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage vom z j g) die Priorität

auf Grund der Anmelbung in England vom 3. 4. 06 anerkannt. für Falz⸗

Ede. Sch. 28 833. Vorrichtung maschlnen zum selbsttätigen Einführen von gegebenen falls in der Maschine durch die Faliworrichtung selbst zu schneidenden Bogen beliebiger Größe,. Carl Bern⸗ 6 in,. Leipzig Connewitz, Leop e ldstr. 9. 5g. M. 31 618. Vorrichtung für Schreib— maschinen zur selbsttätigen Umkehr der Bewegungs—⸗ richtung des Farbbandes. Leonhard Maurer, Frankfurt a. M., Falkstr. 68. 13. 2. 07. 1E7f. U. 2824. Körper zum Wärmeaustausch. Eduard Uhmaun, Dregden⸗ N., Kasernenstr. 19. 20. 2. O06. . 20c. G. 2X 597. Durch Druckluft betriebene, an die Bremaluftleitung aageschlossene Auslsöse⸗ vorrichtung für Selbstentlader. John Marston Goodwin, Mount Vernon, V. St. A; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 17. 2. 06. TIa. D. 17 412. System zum Telegraphieren mittels langer und kurzer Signale, z. B. der Morseschen Strich; und Punkt ⸗ Signale. Patrick Bernard Delany, South Ocange, V. St. A; . 5 Lamberts, Pat. Anw, Berlin 8W. 61. J. 8. O6. ZTLIa. P. E9 585. Verfahren jzur Signalgebung bei der drabtlosen Telegraphie mittels eines elek⸗ trischen Lichtbogens o. dgl. Valdemar Poulsen, Frederikaberg; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmer⸗ mann, Pat Nu wãlte, Berlin 8W. 61. 25. 2. 07. 2Ia. Sch. 27 552. Variable Empfangeschaltung für Strahlentelegraphie. Otto Scheller, Steglitz, Albrechtstr. 126. 15. 4 07. 2Ia. V. G449. Drahtlose Fernzündung. Wil⸗ helm Venier u. Leopold Ullrich, Wien; Vertr.: GE. W. Hopking u. K. Osiug, Pat.“ Anwälte, Berlin Sw ll, . 2Ib. H. 28 927. Elektrischer Sammler mit in senkrecht stehenden Rahmen aus Isoliermaterial wagerecht übereinander angeordneten stabförmigen Elektroden. Gustav Karl Hartung, New Jork; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. G. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 14. 8 05. 21Ic. P. A9 2655. Anschlußdose als Anlasser für Kleinmotoren. Alfred Pong racz, Berlin, Friedrich⸗ straße 52 sh3. 5. 12. 06. 215. . IB O85. Glübkörper für Leucht, und , . aug schwer schmeljbaren Metallen der ünften und sechsten Gruppe mlt oxydischem Zusatze. m , m, Glektrieitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 2ID. A. IF 744. Ginrichtung zur stufenweisen Regelung der Spannung . er Wechselstrom⸗ . mit Hilfe eines Haupttrangformators und jwei oder mehrerer Hilfgtransformatoren; Zus. z. Anm. O. 5216. UAllmänna Svenska Glektriska Mkłtie-

bolaget, Westeras; Vertr. Dr. D. Landenberger u. Hr. Graf bon Reischach, Pat. Anwälte. Berlin s8VwW. 61. 5. 11. 06

218. FJ. 22 685. Schaltverfahren zum Regeln der Spannung in Mehrphasenstromvertellungenetzen mittels Autotransformatoren. Felten ( Guille⸗

121. D. 17 02. Verfahren jur Abscheidung von Ammoniakwasser aus wasserhaltigem Stein⸗

aume Lahmeyerwerke A.-G., Frankfurt a. M. 8. 12. 06.

(

e

darunter liegendem Gasentwicklungsraum.

in ggf b.

Schmehlik, 30k. ball Hoseason, Manchester; Vertr.!: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. a. M. 1 u. W. Dame, Berlin 8W. 13. 8. 10. 06. 230. B. 39 019. Biegsame Decke zum Schutz des Körpers gegen die schädlichen Einwirkungen der , .

dorf b.

20f.

her an n Kolben. pany, X

Pat. Anwälte, Berlin 8SW. II. 224. von Quarzglasgegenständen. Jacob Bredel, Höchst a. M. 9. 10. 06.

2Id. St. A1 823. Anordnung zur Verbesse⸗ rung der Wärmeableitung von den die Ankerwicklung mit den Stromwenderstegen verbindenden Wider« standsleitern. Norman Wilson Storer, Pittsburg, Penns., V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Spring. mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat -Anwaͤlte, Berlin NW. 40. 10. 9. Ob.

Für die Anmeldung ist 9. der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14. 17 6d die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 5. 1. O6 anerkannt.

2He. G. 24 027. Elektrizitätszähler nach dem dhngmometrischen Prinzip. Theodor Gruber, Lüden⸗

scheid. 14. 7. 06 ZHe. L. 23 501. Selbsttätige Umschaltevor⸗ Landis Gyr,

. für Doppeltarifzähler.

Zug, Schweiß; Vertr.: J. Scheibner, Pat. Anw., Gleiwitz. 20. 11. 06.

21f. A. 13 693. Eleltrische Bogenlampe mit einem in Serie mit der Regelungsmagnetspule ge— schalteten Vorschaltwiderstand mit negativem Tempe- raturkoeffizienten. Allgemeine Glektricitäte⸗Se⸗ sellschaft, Berlin. 20. 10. 06.

2If. B. A4 234. Verfahren zum Einschmelzen von aus Kupfer oder Kupferlegierungen bestehenden elektrischen Leitungsdrähten in Glas oder glasartige Gegenstände. Charles Orme Bastian u. George Calvert, London; Vertr: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 29. 9. 06.

2If. L. 23 467. Verfahren zur Herstellung von Bogenlichtkohlen mit Zusatz von lichtgebenden und flammenbogenfärhenden Saljen. Erwin Langer, San Vicente de Castellet, Span.; Vertr.: Adolf Langer, Cöslin. 14 11. 66.

2HAf S. zZ 9716. Elektrische Hlühlampe mit Metallglühfaden. Siemens K Halske Akt. Ges., Berlin. 23. 6 66.

21f. S. 24 442. Metalladerkohle. Gebrũder Siemens Co., Charlottenburg. II. 4. O7. 2If. Sch. 26 456. Elektrische Zugpendel⸗ lampe mit Gegengewicht und einem behufs Um⸗— wandlung der Lampe in eine Stehlampe mit dem Lampenkörper verbundenen Ständer. Fa. Richarb L. F. Schulz, Berlin. 25. 10 606.

2If. Sch. 26 898. Aufhängevorrichtung für Be—⸗ leuchtungekötper. Körting Mathiesen, Akt. Ges., Leutzsch ⸗ Leipzig. 2. 1. O7.

TTZa. C. 12579. Verfahren zur Darstellung von Baumwolle direkt färbenden diazotierbaren Azofarbstoffen. Leopold Cassella Æ Co., G. m. b. H., Frankfurt a. M. 15. 3. 04.

22g. D. 16 370. Verfahren zum Auflösen von Horn und hornhaltigen Körpern. Fa. S. Diesser, Chem. Laboratorium K Versuchsstation für Handel X Indufstrie, Zürich; Vertr.: W. Hupfauf, Pat.⸗Anw., Düsseldorf. 26. 190. 05.

24a. B. 44939. Feaerung mit Füllschacht, eingebautem Rost und über letzterem Gustav Binder, Wien; Vertr: Dr. Gustav Rauter, at. Anw., Charlottenburg 1. 27. 8. 06.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der in Oesterreich vom 27. 9. 04 anerkannt. 2 4ꝑ e. Kraftgas aus wasserreichen Brennstoffen. y Akt. Ges., Linden b Hannover. 25. 9. 05 a. beweglichen Abzugsnadeln für Rundstrickmaschinen. Morltz Fleist,. , Wielandstr. 25. 17. 8. 06 25 c. N Schnuren, Bändern und von ähnlichen Gebilden. Frida Perpetun Branz, Leipzig⸗Gohlis. 28b. arbeiten von Häuten und Fellen. Tanning Machinery Company, Peabody, Mass.

nmeldung

K. 30 401. Verfahren zur Erzeugung von Gebr.

32 692. Abzugäporrichtung mit einzeln

B. A5 678. adel zum Einzlehen von 1 8 9 T. 10 906. Reihentischmaschine zum Be⸗ The Turner

V. St. A; Vertr.: F. C. Glaser, L. Gilaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat ⸗Anwälte, Berlin 8W. 68 30. 12. 95.

29a. F. 23 027. Vorrichtung zur Regelung

der Fadenspannung bei der Herstellung von künst— licher Seide. y , ,, Pat⸗⸗Anw, Berlin NW. 6. 18. 2.07.

. der Zahnwurzeln, Kieferknochen usw. Jakob Ste⸗ panoff, Nowgorod; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, n u. A. Büttner, Pat. Anwaͤlte, Berlin 268. W. 28 732. Künstliches Bein mit frei heweglichem Kniegelenk und in diesem angeordnetem Sperr oder Klemm werk zum Feststellen des Ge⸗

Löon Fivé, Brüssel; Vertr.: Dr.

St. 10 272. Apparat zur Röntgenoskopie

15. 5. 06

enkeg. Eugen Weißhuhn, Troppau; Vertr.: E. at. Anw., Berlin 8sW. 61. 11. 5. 06. S. 38 916. Harnröhrenspritze mit Gum mi⸗

und Rückschlagventilen. Jameg Henry Weihe u. Dr. 9. Weil, Frankfurt

Dr. Wilhelm Balser, Köppels—⸗ Sonneberg i. Thür. 20. 1. C05. t

B. 39 591. Gerät für Klopfmassage mit inem durch Druckluft in einem Zylinder hin und Boston Vibrator Com- oston; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, 28. 3. 0B.

B. 44319. Verfahren zur Herftellung

, r 2 zur on neeschuhstöcken. 49 im . ‚ Andreasberg. 4. 3. 07. n,, 24e. A. 1A E47. Bohnerwalze. Louls Au- drien, Toulouse; Vertr.: Pat Anwälte B. Blank, Chemnitz u. W. Anders, Berlin Sw. 51. 43. 07. 34. K. 33 637. Messerputzmaschine mit zwei mit den Putzflächen aneinander gedrückten sich drehenden Putz schelben. Christian Krautheim, Asch . Böhmen; . ö ans Heimann, Pat ⸗Anw., Berlin 8W. 11. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemä dem Uebereinkommen mit en , n. . 5. L. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterceich pom 6. 3. O6 anerkannt. 2Ac. R. 24 22. Herdplattenreiniger. Albrecht Rutgerus, Lindenthal b. Cöln. 22. 5. 07. 2Ef. . E5 395. Zierdecke für Bettgestelle. Charles Louis Christmanun, Englewood, New Jersey, V. St. A.;; Vertr.. M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 12. 1. 07. 2Af. Sch. 26 957. Spucknapf mit Schwimmer. Gebr. Schütz, Blansko, Mähren, u. Jalob Engel, Budapest;: Vertr.: Ernst von Niessen, Pat. Anw., Berlin W. 50. 12. 1. 07.

Verbindung

, . . , di. Matratze be⸗ ehende Betteinlage. Carl arx, Lambrecht, sKcbein pfal I6. 6 n. * . ö 24g. M. 30 992. Auz einer Matratze be⸗

stehende Betteinlage; Zus. z. Anm. M. 39 973. Carl Marx,. Lambrecht, Rheinpf. 15. 11. 06.

85a. A. 14 277. Stererung für Förder⸗ maschinen. Allgemeine Elektricitäts. Gesellschaft, Berlin. 5. 4. 07.

256. M. 30 699. Hebemagnet. Märkische Maschinenbauanstalt Ludwig Stucken holz A. G., Wetter, Ruhr. 1. 10. 06.

288d. W. 25 002. Schraubenwinde; Zus. z. Pat. 175 28. Fa. P. C. Winterhoff, Büssel⸗ dor 6 1 os

26d. M. 29 631. Schornsteinaufsatz August Müller u. Heinrich Müller, Witzenhausen a. d. Werra. 23. 4. O6.

276. L. 17 262. I „ förmiger Zug⸗ und

Druckstab. Wilhelm Lübvecke, Stuttgart, Olga— straße 103. 23. 9 O2.

27. G. 21 255. Feuerschutzworrichtung für Theater und äbnliche Versammlungsräume. Paul . ar, e die Tempelhof ⸗Berlin, Dorfstr. 19/20. 275. O. 5IE9. Bauplatte für zerlegbare höljerne Häuser, deren Wandplatten miteinander durch Hakenriegel und mit den Dachplatten und der Schwelle durch Verzapfung verbunden sind. Zéphyr Oget. Abbeville, Somme; Vertr: Paul Rückert, Pat. Anw., Gera, Reuß. 27. 2. 06.

10a. R. 283 079. Vorrichtung zum Beschicken von Oefen, bei welcher das Beschickungegut mittels hin und her bewegbarer Rinnen, Trichter oder Rohre auf den Ofenquerschnitt verteilt wird. Robins Conveying Belt Company, New York; Vertr.: Dr. 3 Hamburger, Pat.“ Anw., Berlin W. 8.

Vorrichtung zur Herstellung von Hutdrahtformen. Simon Joseph, München, Pettenkoferstr. 2. 19. 5. C6.

2b. st. 324 249. Schiebelehrenartige Vor⸗ richtung zum Messen und Nachprüfen der Abstände der Einschnitte an Wagehalken o. dgl. König * Wirtz. Oberhausen. 21. 3 C.

2b. R. 23 719. Jastrument zum Messen der Länge, des Durchmessers und der Krümmung von Bogenlampenkoblen. Carl Richter u. Heinrich Häser, Wittowitz, Mähren; Vertr.: Paul Rückert, Pat. Anw, Gera, Reuß 12. 12. 606.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom b. 12. 91 die Prtorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 21. 5. O5 anerkannt. 12c. W. 26 821. Kompaß mit zwei senkrecht übereinander aufgebängten und gegeneinander ver⸗ schiebbaren Kompaßrosen. Werkstätten für Präci⸗ sions Mechanik u. Optik Carl Bamberg,

riedenau b. Berlin, u. Dr. Fr. Bidlingmaier, Berlin, Lessingstr. 31. 10. 12. 606. 42g. H. 29 A127. Vorrichtung zur Herstellung jvlindrischer Phonographenhülsen, bei welcher die letzteren in einer luftdicht veischlossenen Form ab⸗ wechselnd einem Dampf. und Luftdruck ausgesetzt werden. Varian Moitimer Harris, Chicago; ö 9 Schmehlik, Pat. Anw., Berlin 8W. 61.

429. R. 23 7213. Aufnahmeplatte für Sprech⸗

maschinen. Raison Sociale „Mondial Phono“, Paris; Vertr.: Julius Küster, Berlin W. 57.

11. 12. 06. Für diese Anmeldung ist 1 , gemäß

dem Uniongvertrage vom e . ö die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 11. 12. 03 anerkannt. ö

426. SH. 39 904. Verfahren und Apparat zum Prüfen von Kugeln und Rollen aus Stahl und anderem Material auf Festigkeit. Wilhelm Höpf⸗ linger, Schweinfurt. 11. 2. 0.

421. M. 31 039. Vorrichtung an Indikatoren zum selbsttätigen Ein. und Augrücken des Schreib- gestänges mittels Elektromagneten zur Aufnahme der Diagramme aus beliebiger Entfernung. Fa. Hugo Matihak, Hamburg. 19 11. 06.

4241. K. 3 942. Gelenkmaßstab für Lehr⸗ und

Spieljwecke. Johann Kämpf, Werlsberg, Post

. ö. ö