hoch wie die der Seglertons zu veranschlagen ist, die Transport—⸗ . der Welthandelsflotte zu Anfang und zu 8 des Berichtsjahres feststellt und vergleicht, so zeigt sich, daß sie die beträchtliche Steigerung von 5,5 oso erfahren hat, wahrend der Raum⸗ ehalt sich nur um „2 069 vergrößert hat. ÄUn dieser aufsteigenden

ntwicklung haben außer Spanien und den Vereinigten Staaten von Amerika alle Hauptschiffahrtsländer, allerdings in recht verschledenem Umfange, teilgenommen. Die Leistungsfähigkelt der spanischen Flotte ist um 2, 9g 0/ g zurückgegangen, die der amerltkanischen unverändert ge glieben. Die relativ größte Zunahme weist die japanische Handels⸗ flotte auf, ihre Leistungsfähigkeit ist um 125 0/‚09 gewachsen. Die deutsche, Flotte steht mit einer um 11,40 erhöhten Trangport- leistungs fähigkeit an zweiter Stelle. Dann folgt nach dem Grade der Steigerung ihrer Leistungsfähigkeit die russische Handelsflotte mit 7,2 oo, die italien sche mit 7,1 ,, die norwegische mit 6, 9 Co, die schwedische und die niederländische mit 5,5 0 , die englische mit 48 o/ ꝛe.

Die größten Dampfer der Welthandelsflotte und ihre Nationalität.

Ueber die Anzahl und Nationalität der Dampfer, deren Brutto⸗ raumgehalt über 10 000 Registertons hinausgeht, enthält der neueste Band des „Nautiecus“ interessante Angaben. Er stellt auf Grund von Lloyds Register' fest daß die Welthandelsflotte zu Anfang dieses Jahres über 103 solcher Riefenf iffe verfügte; der Raumgehalt dieser wenigen Schiffe machte zusammen ungefähr „s der gesamten vorhandenen Dampfertonnage aus. An dem Besitze dieses Dampferbestandes ist Deu tschland hervorragend beteiligt. Nicht weniger als 26 der an⸗ eführten Schiffe gehörten der deutschen Kauffahrteiflotte an; sie uhren mit Ausnahme eines einzigen Schiffes, das der Schichau⸗Werft in Elbing gehörte, unter den Hausflaggen der Hamburg. Amerika ⸗Linie und des Norddeutschen Lloyds. Voran in der Reihe dieser Meergewaltigen stehen die Vampfer „Kaiserin Auguste Viktoria“ und „Amerika“ der Hamburg⸗Amerika⸗LZinle mit ihren 24 500 und 22209 Brutto⸗ registertons. Ihnen folgen die beiden schnellsten aller Ozeanschiffe, der Dampfer ‚„Kaiser Wilhelm II. des Norddeutschen Lloyds mit 19400 und die Deutschland! der Hamburg ⸗Amerika. Linie mit 16500 Bruttoregistertong. Von den 7 weiteren Schiffen, deren Bruttoraumgehalt sich zwischen 15 000 und 13000 Registertons be⸗ wegt, gehören 4 der Hamburg-⸗Amerika Linie und 3 dem RNorddeutschen Lloyd. Der Rest verteilte sich auf den Norddeutschen Lloyd (9), die Hamburg⸗Amerlka⸗Linie (4 und die Schichau-⸗Werft (1). Dieser respektable Bestand an größten Schiffen wird in Zukunft noch erheblich verstärlt werden. Zur Zelt der Aufstellung jener Ueber= sicht waren für Rechnung der Hamburg ⸗Amerlka Linie ein Dampfer von 29 700, jwei Dampfer von je 18 120 sowie zwei Dampfer von je 17 009 Bruttoregistertons in Auftrag gegeben, für Rechnung des Norddeutschen Lloyds wurden ein Schnelldampfer von 20 G00, zwei Dampfer von je 17 000 und ein Dampfer von etwa 27 000 Brutto⸗ registertons gebaut. Einige dieser Neubauten sind bereitz oder werden noch im Laufe des Jahres 190 fertiggestellt.

Englands Besitz an Schiffen über 10 000 Bruttotons umfaßt insgesamt 54 Dampfer, von denen 21 unter der Flagge der White Star Line fahren. Die der genannten Gesellschaft gehörigen Dampfer Adriatie“ und „Baltie“ mit 24000 und 23 960 Venn en nehmen hier die beiden ersten Stellen ein. 3 der englischen Riesendampfer, die - Carmanig.? (193 00 Tons) der Cunard Line, sowie die Dampfer Victorian (10 600 Tons) und „Virginian“ (10 8600 Tong) der Allan Line, i Turbinenschiffe. Die Vereinigten Staaten von Amerika verfügen über 11 Riesendampfer, deren größter, die . 20 94 wog t ag nf , Frank⸗ re ; nemar e un elgien und Rußland je 1 Schiff über 10 000 Tons. ö

Vor kurzem ist in einem e des neuen Postgebäudes in Bern ein schweijerisches Postmuseum eröffnet worden und kann seither täglich von 10— 12 Uhr Vormlttags unentgeltlich besucht werden. Schon seit inf Jahren hat, wie der Voss. Itg. geschrieben wird, die Oberpostdirektion die Gegenstände, die sich auf das alte Verkehr. und Postwesen der Schweiß beniehen, gesammelt, um an der Hand dieser Gegenstände die Entwicklung des schweizerischen Post— wesens vor Augen führen zu kännen. Die ausgestellten Gegenstände und Nachbildungen bon Orlginalen sind eingeteilt in solche, die sich auf dag Postwesen der Römerzeit (Cursus ann n auf das Verkehrs⸗ wesen im XIV. bis XVII. Jahrhundert, hauptsächlich Botenwefen, auf das Postwesen im XVIII. Jahrhundert, im Zeitalter der Helvetik (1798 - 1802), auf das kantonale Postwesen von 1803 bis 1848 und auf das eidg. Postwesen von 1848 bis auf den heutigen Tag beziehen. Eine besondere Abteilung ist der Feldpost vorbehalten. Ferner ist eine Sammlung von Entwürfen aus der allgemeinen Briefmarken- konkurrenz von 1901, von schweizerischen und kantonalen Postwertzeichen und von amtlichen Probedrucken zu solchen Postwertzeichen ausgestellt. Die Aberpostdirektion wird auch fernerhin auf dag ältere Verkehrg— und Postwesen bezügliche Gegenstaͤnde sammeln, soweit es die vor⸗ handenen Mittel erlauben, um das Postmuseeum nach und nach möglichst zu vervollständigen.

Verdingungen im Auslande.

Italien.

Marineministerium in Rom und gleichzeitig die Generaldirektion des Königlichen Arsenals in Taranto. 360. Juli 1907, 11 Ühr Vormittags: Lieferung von Eisenblech und verzinkten profilierten Eifen⸗

angen für die Königliche Marine in 4 Tosen. 173 679, 11 Lire. icherheitsleistung 17 364 Lire. Näheres in italienischer Sprache beim ien, ,

Königliche Präfektur in Mgiland. 5. August 1907, 10 Uhr Vormittags: Bau eines Gefängnisses in Lodi. 226 050 Lire. Sicher⸗ heitsleistung 10 000 Lire. 3 bis spätestens 27. Juli. Näheres in italienischer Sprache beim „Reichsanzeiger“.

Serbien.

Theater.

Neues Käünigliches Operntheater. Don⸗ . Unter Leitung des Direktors: Gastspiel des Jos Ferenew⸗Ensembles. 88. Vorstellung. Wiener Blut. Operette in 3 Akten von Johann Strauß. Regie: Adolf Kühns. Dirigent: AUrthur Peisker. Anfang 8 Uhr.

Freitag:; Unter Leitung des Direktors: Gastspiel des Joss Ferenezy⸗Ensembleg. 89. Vorstellung. Gast⸗ i der K. K. Kammersängerin Marie Gutheil. Adolph Adam.

choder und des Hofopernsängers Hermann Jadlobker. Carmen. Oper in 4 Atten von Georges Bizet. Text von . Meilhae und Ludovic Haléoy, nach einer Nopelle deg er Merimée. Regie: Her⸗ mann Litt. Mustkalische Leltung:; Filtz Redl. Anfang 8 Uhr.

Carmen.

Deutsches Theater. Gastsplel des Meinhard⸗

Bernauer Ensembletz. Donnerstag: Der Jongleur. Anfang 8 Uhr. Freisag: Der Jongleur.

Nenes Schauspielhaus. unter Leitung von Harry Walden. Donnerstag; Raffles. Anfang 8 Uhr.

Freitag: Raffles.

— Lehr. Freitag und folgende Tage: Die lustige Witwe.

Schillertheater. O. (W allnertheater) Morwitz⸗Oper. Donnergtag, Abende 8 Uhr: Gast⸗ spiel von Heinrich Bötel. Longjumeau. Komische Oper in 3 Akten von

Freitag, Abends 8 Uhr: Don Juan, oder: Der steinerne Gast. Sonnabend, Abends 8 Uhr: Carmen.

Romische Oper. Donnerstag, Abendz 3 Uhr:

Mittwoch: Soffmauns Erzählungen. Freitag: Hoffmanns Erzählungen. Sonnabend: Tosca.

Brasilien. j . 1 de Janeiro. Intendantur der brasilianischen Zentral⸗ eisenbahn:

24. Juli 1907 — 12 Uhr: Lieferung von 25 009 Rollen zu 430 g Metalldraht zur Versiegelung der Wagen mittels Plomben. Sicher⸗ heitsleistung: 500 Milreis.

3, August 1907 — 12 Uhr: Lieferung von elektrischen Kränen, Drehscheiben c. für die Einrichtung einer neuen Reparaturwerkstatt bei der Nord ⸗ Station. Sicherheitsleistung: S000 Milreis.)

156. September 1907 — 12 Uhr: Lieferung von Eisenkonstruktionen für den Bau von Werkstätten: Binder, Säulen, Laufschienen. Wie⸗ verbände und Glasdächer. Sicherheitsleistung: 1000 Mitreis. Näheres und Zeichnungen beim „Reichsanzeiger“.

Theater und Musik.

Das Thaligtheat er eröffnet die neue Spieljeit bereits am 15. August. Das Eröffnungsstück wird ein Schwank mit Musik von Paul Lincke sein.

Marseille, 9g. Juli.

Mannigfaltiges. (W. T. B) Ecko de Chiner meldet

daß das im Welchbilde von Kanton gelegene Theater von Sam kong

während der Voistellun

in Brand geriet. 500 Personen seien der

brannt, einige hundert hätten schwere Verletzungen erlitten.

Peterhof, & Juli. (W. T. B) Aus Anlaß des Regiments.

festes des 85. der Deutsche Kalser ist, fand heute beim Großen Palalz Kir

des Regiments

Infanterieregiments Wiborg, en Chef

enparade

statt, der die Maijestäten bejmohnien. Beim Gottez

dienst wurde nach dem Gebet für den russischen Kaiser a ü

Chef des Regiments, den Deutschen Kaiser, gebetet. Nach 2 ö fand, im Großen Palais Frühstück statt, zu dem auch der deutsche Militärattachs Gra, Posgdowgty geladen war, der der Parade bei⸗

gewohnt hatte.

Kaiser Nitolaus brachte einen Trinkspruch auf Kasser

Wilhelm aus, worauf das Musikkorpz die deutsche Shmne splelte—

Wetterbericht vom 10. Juli 1907, Vormittags 94 Uhr.

Wind⸗

a, Wetter

stärke

Witterungẽ⸗ verlauf der letzten 24 Stunden

tunden

Name der Beobachtungt⸗ station

erschlag in

Barometerstand auf 00 NMeerez⸗ niveau u. Schwere in 455 Sreite Temperatur in Celsius

S8 Nied 24 S

Borkum W 2 bedeckt Nachts Niederschl.

—

Name der Beobachtungg⸗ station

Barometer fland auf 0 Meeres⸗ niveau u. Schwere in 459 Breite

—

Witterung verlauf der letzten

tunden

Wind⸗ richtung, Wind⸗ stärke

2M Stunden

in Celsius

Temperatur Niederschlag in

5

Seydig ford

Cherbourg

Keitum SW 3 meist bewolkt

Clermont

Hamburg SSW meist bewölt

Blarritz

2 W 3 wollig 14.4 SOS J bedent JJ SO I heiter 17,5

— — —

Swinem nk 7565 d S N wolten.

Rügenwalder⸗

münde 66,5 WSW wolkenl. 146 Neufahrwasser 764.4 NNW JT wolkenl. Memel 9 SO 1 Dunst Aachen SSW wolkig Hannover WSW bedeckt Berlin 16659 SW 1 wolkig Dresden SO 1 wolkenl. Breslau WNW 3 wolkenl. Bromberg Windst. wolken. Nee,, SW J bedeckt Frantturt M. 766 4 SW 3 wolkig

3 WSW? wolkenl.

S wolkig

bedeckt halb bed.

vorwiegend heiter

Vorm. Niederschl. Vorm. Niederschl. Nachm. Niederschl. Nachts Niederschl. ziemlich heiter ztemlich heiter vorwiegend heiter meist bewölkt meist bewölkt meist bewölkt meist bewöltt meist bewölkt meist bewoͤlkt

(Wilhelmshav.) meist bewölkt (Kiol) Regenschauer (Wustrow i. M) ziemlich heiter ¶ Cõnigsbg.. P.) anhalt. Niederschl. ( Cassel) meist bewöllt (Magdeburg) vorwiegend heiter (GrũnbergSohl.) meilst bewölkt ¶ Nülhaus., His.) ziemlich heiter ( Friedriehsha f. meist bewölkt

(Bamberg) meist bewölkt

2

De

Stornoway N

Malin Head N Valentia N

wolkig

Selk 88 Nrw Aberdeen Shields Holvhead Iöle dAix 1766

wolkig bedeckt

wolkig halb bed. bedeckt bedeckt

bedeckt bedeckt Regen

wolkig heiter bedeckt 13.2 wolkig

bedeckt

Regen

wollig halb bed. halb bed. beiter

wolkenl. vollig 134 bedeckt bedeckt bedeckt 18. wol ken. 17 bedeckt Prag hester Rom wolkenl.

Floren —

Cagliar wolkenl. Warschau bedeckt Thorshauvn

St. Mathieu

Grigne;ĩ ( Paris 167,7 Vlissingen

Geber Bodoe . Christlanfund Skudes nes Sfagen Vesterbig Royenhagen Karlstad JI6 3.7 Stockholm Wicbr Nö o Sernzsand 7627

86 ö 56

9 ö 5

— — r — 5d 0

3

1 de — do — 1 do — 121911 C SC . - 0 O 0 8

gs geg

38 886

8 C de d de

8

oo ¶G G GGG 8G 8 do o

Petersburg To 7 Wien .

& * S

8 86

Ensemblegastspiel

(Sommerpreise.) Die lustige Witwe.

Victor Löon und Leo Stein.

Der Postillion von

Männer.

Nijza

Windff. heiter 18 3

Krakan

NW 2bedeckt 18,0

demberg

SSW l wolkig 19,0

Hermanstadt

S 1 Regen I6 3

Windst. wosten. 2 6

Kuopio Bel grad

Iöb d W NY woll IS 0 Helsingfors

NW d wollen. 263 SW 1 wolkenl. 16,8

O bedeckt 16,3

Livorno

Zurich 6

Genf

Lugand .

Sans ss 3

Wick

1 NO 2 wolken. 19g 6 S* S J wog 1335 SW I bedeckk IBR 1 2 3

2 N wollen IS d SW Nebel 0,7

11 1. ö . 4 . l

N

bedeckt 8, 9

Portland Bsss 766 ,. W A4 Regen 3 — e.

SDochdruckgebiete über 765 mm liegen über Nordosteuropa, über 770 mm über dem Golf von Bieegya, Ausläufer erstrecken sich biz

in die Alpengegend.

Eine flache Depression befindet sich über der

Nordsee, ein Minimum unter 760 mm lagert über Nordnorwegen.

Der Barometer

ist im Westen stark gestiegen. In Deutschland ist

das Wetter wolkig und kübl bei schwachen Südwestwinden; i Norden ist gestern vielfach Regen gefallen. ch stwinden; im

Deutsche Seewarte.

Nachtrag.

Mitteilungen des Königlichen Asronautischen Observatoriums Lindenberg bei Beeskow, veröffentlicht vom Berliner Wetterbureau.

Drachenaufstieg vom 4. Juli 1907,

sI Uhr Vormittags bis 3 Uhr Nachmittags:

Seehöhe

1000 m 2000 m 3000 m 4000 m] 5446 m

Temperatur Co) Rel. Fchtgk. (0 / q Wind⸗ Richtung.

Geschw. mps 4 bis 5 15

Bewölkung

1tzo 73 12 — 50 — 94 — 1567 3 3 83 33 14 2 sw Sw Sw Sw bis Ws Ww

is ss bis if 13 24

Cumulugwolken in nicht bestimmbarer

zunehmend.

Höhe, Altweumulus und Altostratuswolken jwischen 3560 und 4200 m,

daselbst Abnahme der Feuchtigkeit von 70 bis kaum 5 Oo.

Bei 900

und bei 1500 m Höhe geringe Tempergturzunahme, jwischen 3600 und 4000 m überall nahezu die gleiche Temperatur.

Mitteilungen des Königlichen Asronautischen Observatoriums Lindenberg bei Beeskow,

veröffentlicht vom Berliner Wetterbureau. Ballonaufstieg vom 9. Juli 1907, J bis 10 Uhr Vormittags:

Seehöhe

Station 122 m 500 m loom 2000m 3009m ] 3310 m

Temperatur ¶ 90) Rel. Ichtgk. (0 / ꝙ ichtung . Geschw. mps

Wind

194 14, 98 35 — 37 — 23 65 78 80 74 76 65

NV NW NW Ww ? (sdwestlich) 1 1 1 2 2 bis 3

Himmel mit Cirrostratus⸗, Altostratus⸗, Altoeumulus⸗, später Cumuluswolken halb bedeckt. Niedrigste Temperatur bei 3000 1a Höhe.

(Fortsetzung des Amtlichen und Nichtamtlichen in der

Theater des Mestens. (Station: Zoologischer Garten. Kantstraße 12) Donnertztag, Abends 8 Uhr: Operette in 3 Akten von Musik von Franz

Lnstspielhaus. (Friedrichstraße 236) Donners⸗ tag, Abends 8 Uhr: Die Welt ohne Männer. Freitag und folgende Tage: Die Welt ohne

Echillertheater N. (Friedrich Wilbelmstädtischen Theater.) Donnergtag, Abendz 8 Ahr: Kyrin. Pyritz. Freitag und folgende Tage: Kyritz Pyritz.

Thaliatheater. Dresdener Straße 7273. Di-

rektion: Kren und Schönfeld.) Donnerstag: Ensemble⸗ (,, . Staats anwalt Alexander. (Titelrolle: dolph Klein. Anfang 8 Uhr. — Sommerpreise.

Ersten Beilage.)

Freitag Staatsanwalt

Alexander.

und folgende Tage:

Familiennachrichten. Geboren: Ein Sohn: Hrn. Hauptmann Wilhelm Frhrn. von Houwald (Charlottenburg-⸗Westend). — Hrn. Gustaxv von Branconi (Retgendorf bei Cambs, Meckl. Schwerin). Gestorben: Hr. Geheimer Kommerzienrat Heinrich

Frahne (Landeshut 1. Schl.). — Fr. Elise Post, geb. Arnold⸗Eggebert (Poganitz).

Verantwortlicher Redakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg.

Verlag der Expedition (Heidrich) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗ Anstalt Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sechs Beilagen

(einschließlich Börsen⸗ Beilage).

zum Deutschen Reichsanzeiger und

Mn 163.

der Ausprägungen von Reichsmünzen in den deutschen Münzstätten bis Ende Juni 1907.

Erste Beilage

Mittwoch, den 10. Juli

Amtliches.

Deutsches Reich. nuebersicht

Berlin,

Goldmünzen Silber münzen

Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

1907.

Kupfer m ünjen

Nickel münzen

) Im Monat Juni 1907 sind geprägt worden in:

Doppel⸗ kronen 60 M0. 600. 6.

Hiervon auf Privat ⸗ rechnung)

Zwel⸗ Gin.

Kronen markstũcke markstücke

*

anfzig⸗ ; e lte, neuf

. Zwei Ein pfennigstũcke pfennigftũcke pfennigstũcke pfennigstũcke

k

München Muldner Hütte Stuttgart Karlsruhe

2 008 800

4717 930 5 190 544

— 1803100 . 1035038 — 1000000 . 736 048 170 000 656 006

270913530

J

170 000

200 246 7oJ 48 478 37 976 R, i 15 858 75

10 006 20 C600

10 000 44 800 . J. — 21 277 15 2 1065 613 90 5 000

2500 3750 3126

DF

H ooo Mr obo

Hamburg Summe 1.

2 008 800 3 686 611 260726 929 7603116875030

2 879 130

4 887 950 10 420 736 1 196 600 280 496 162 255 428 302 142

349 052 53 702 290

Id Jõõ

670 174 11793 b2l

26 S566 565 9865 7244 112 165 II 8389 867

2) Vorher waren geprägt **) 3) Gesamtausprägung.

Joss d o dd N dvd d õ nen,, 196 600 290 876 898 255 428 3021142 23 444 580] 38 761 500 105

870 170718 119 152 37

26 Sb 179 809 7249 112

54 Ohl 343 41 493 35 3154 403388

369 283

777 174 - C81 266

6 Hiervon sind wieder eingejogen . 5) Bleiben d

Tos T Dod sd r drr NYõ

DD sss b , R , ds

S8 os = 533 682 0690

) Einschlleßlich von Kronen, zu deren * Vergl. den Reichganzeiger vom 7.

Berlin, den 9. Juli 190.

uni 1907, Nr.

4356 222 870 4A rägung die Reichsbank das Gold geliefert hat.

S6 801 968 4

. Nd d To s dd ꝰꝰ J d Nd ij;

155. Hauptbuchhalterei des Reichsschaßamts. Hampel.

So oz 76,50 I9 O81 7951,23

Königreich Preußen. Finanzministerium.

Eurer Hochwohlgeboren übersende ich hierbei einen Abdruck der von mir erlassenen Vorschriften über die An⸗ wendung der Zollgebührenordnung vom 28. Juni 1965 auf die inneren Reichssteuern — Anhang z 3.G.-⸗O. — mit dem Ersuchen, die Amtsstellen des dortigen PVéerwaltungsbezirks gefälliast mit entsprechender Anweisung zu versehen. . .

Das Hauplstempelmagazin ist angewiesen, von dem An⸗ hange z. 3. G. B. eine gleiche Anzahl von Abdrucken wie hisher von der ZJollgebührenordnung geliefert worden ist, unmittelbar dorthin zu übersenden. . . .

Die nach Ziffer 1, meiner allgemeinen Verfügung vom 25. Mai 1906 — III 3243/I. 738329 — zu S 6 der Zoll⸗ gebührenordnung in Aussicht genommene Aufführung aller Amtshandlungen, die von Amts wegen im allgemeinen Inter⸗ esse der Steueraufsicht auszuführen und unbedenklich als gebührenfrei zu erachten sind, ist in den neuen PVorschriften fortgelassen, weil eine vollkommen erschöpfende Aufzählung doch kaum hätte geboten werden können. ;

Die Bestimmung in 5 6 3⸗G.O., daß Revisionen, Be⸗ standsaufnahmen, Gerätevermessungen und ähnliche Handlungen zu Revisionszwecken gebührenfrei zu lassen sind, wird auch für die inneren Reichssteuern im allgemeinen ausreichen, um die in Frage kommenden einzelnen Amtshandlungen hinsichtlich ihrer Gebührenpflichtigkeit oder Gebührenfreiheit richtig zu be— urteilen.

In Zweifelsfällen ist dortseits von Fall zu Fall zu ent⸗ scheiden, erforderlichenfalls an mich zu berichten.

Gegenüber der Ziffer 2 der allgemeinen Verfügung vom 25. Mai 1906 hat es sich als notwendig erwiesen eine Be—⸗ schränkung dahin eintreten zu lassen, daß den Bezirks⸗ beamten bei Ausübung der Kontrolle über die inneren Reichssteuern Vergütungen nur für außergewöhnliche Dienst⸗ leistingen — und zwar in Uebereinstimmung mit den Vor⸗ schriften für den Zollverkehr unter Beschränkung auf Abferti⸗ gungen, Bewachungen (Ueberwachungen) und Begleitungen — gewährt werden dürfen, die in geringerer Entfernung als km von dem amtlichen Wohnorte der Beamten oder an diesem Orte selbst ausgeführt worden sind (zu vergl. Ziffer 42 der allgemeinen Verfügung vom 13. Juni 1903).

Berlin, den 17. Juni 190.—

Der Finanzminister. Freiherr von Rheinbaben.

An sämtliche Herren Provinzialsteuerdirektoren.

Berlin, den 17. Juni 190. Abschrift zur gefälligen gleichmäßigen Beachtung. Freiherr von Rheinbaben. . An den Herrn Generaldirektor des Thüringischen Zoll⸗ und Steuervereins in Erfurt und die Königliche Regierung in Sigmaringen.

Zusatz für Stettin: Nach dem Bericht vom 12. Oktober 1905 — Rr. 10 872 — sind für die Vermessungen der auf den dortigen Werften im Bau begriffenen Seeschiffe, obgleich sie außerhalb der ordentlichen Dienststunden ausgeführt wurden, Gebühren nicht erhoben, weil angenommen wurde, daß die Vermessungen lediglich im dienstlichen Interesse außerhalb der Dienststunden stattgefunden hätten.

Aus diesem Grunde wird ferner in dem Berichte die Auffassung vertreten, daß derartige Vermessungen auch bei Anwendung der Vorschriften der Ihle ndr of ng auf Grund des 8 3 Abs. 2 unter e gebuͤhrenfrei zu lassen seien. Diese Anficht scheint nicht zutreffend. Auf. Grund der Schiffsvermeffungsordnung vom 1. März 1896 kann verlangt werden, daß die Schiffsbauarbeiten, soweit sie die Ver⸗ messung innerhalb der Dienststunden stören oder unmöglich machen würden, für die Dauer der n, e, eingestellt werden. Es sind hiernach für die Vornahme der Hermessung außerhalb der Diensistunden nicht lediglich dienstliche Rück⸗ sichten maßgebend; es handelt sich vielmehr um die Ge⸗ währung ciner Vergünstigung an den Schiffseigentümer, für

die gemäß 8 2 Absatz 1 und 8 3 Absatz 1 der Zollgebühren⸗ ordnung Gebühren zu erheben sind. .

Eure Hochwohlgeboren ersuche ich ergebenst, dem⸗ entsprechend verfahren zu lassen, sofern hiergegen nicht be⸗ sondere Bedenken geltend zu machen sind.

n für Hannover: Die in Ziff II7 des Anhangs z. 3⸗G⸗Ss. getroffene Anordnung, daß Beamten, die vorüber⸗ gehend außerhalb ihres Standortes gegen Gewährung er⸗ maäßigter Tagegelder beschäftigt werden, daneben für außer⸗ gewöhnliche Dienstleistungen an dem neuen Standorte Vergütungen gezahlt werden dürfen, fand bisher schon auf die außerordentlichen Dienstleistungen im Zollverkehr unter gleichen Verhältnissen Anwendung. ö. - .

Die in dem Bericht vom 15. August 1906 — Nr. 15 359 — um Ausdruck gebrachte entgegengesetzte Auffassung des Schluß⸗ en der allgemeinen Verfügung vom 12. November 1898

— II 15 085 — trifft daher nicht zu.

Anwendung der Zollgebübrenordnung auf die inneren Reich ssteuern.

J. Erhebung von Gebühren.

Die Vorschriften der Zollgebührenordnung über die Erhebung von Gebühren im Zollverkehr finden auf die Amtshandlungen der Zoll. und Steuerbeamten bei Ausübung der Kontrolle über die inneren Reichssteuern, soweit für diese — wie für die Branntweinsteuer und die Zuckersteuer — nicht besondere Gebührenvorschriften bestehen, sowie bei Schiffsvermessungen mit den nachfolgenden Beschränkungen und Ergänzungen Anwendung.

Zu F Lletzter Satz.

1) Den Amtsstellen sind gleich zu achten: .

a. die besonderen Tabakverwiegungsstellen (T. St.- G. § 12);

b. die Salzwerke, auf denen jährlich mindestens 6006 42 Salz versteuert werden; ö

C. die ordentlichen Schiffsvermessungsstellen. .

Als ordentliche Schiffsvermessungssielle ist für die im Inlande neuerbauten sowie umgebauten Seeschiffe die Schiffebauwerft, für die im Auslande erbauten Seeschiffe der erste angelaufene inländische Hafen anzusehen. (85 30 und 33 der Schiffsvermessungsordnung vom 1. März 1895 — R. G. Bl. S. 160 fgde.)

Zu § 2 Absatz 1.

2) Die , von Salzwerken (Kalibergwerken)) auf. denen jährlich weniger als 6000 42 Salz versteuert werden, sind nach § 5 S St.- G. nur die wirklich entstehenden Kosten der steuerlichen Ueber wachung zu tragen verpflichtet. Eine Gebührenerhebung findet dem⸗= nach in diesen Fällen nicht statt, sondern nur die Wiedereinziebung der der Steuerverwaltung tatsächlich erwachsenen Ausgaben. Falls für die Ueberwachung etatsmäßige Beamte angestellt werden, sind feste Verwaltungskostenbeiträge (3. G- O. § 16) zu erheben. .

3) Für die steuerliche Ueberwachung von Fabriken, in denen Sal als Nebenerzeugnis gewonnen wird, sind Gebühren nach Maßgabe der Zollgebührenordnung zu erheben. . .

4) Die bestehenden allgemeinen Bestimmungen über die Erhebung von Gebühren für die Veimessung der Seeschiffe und für die Aus fertigung des Meßbriefes (5 36 der Schiffsvermessungsordnung vom 1. März 1895) werden durch die Anwendung der Vorschriften der Zollgebührenordnung nicht berübrt.

Zu § 3.

5) Auf die Ausgangeabfertigung von inländischem Tabak, von inländischen zigarettensteuerpflichtigen Waren, von Salis. Bier und Spielkarten bei den Grenziollämtern finden ausschließlich die Vor⸗ schriften der Zollgebührenordnung Anwendung.

Zu § 3 Absatz 2.

6) Gebührenfrei bleiben insbesondere auch: .

a. die Abfertigung des unter Transportscheinkontrolle eingegangenen denaturierten Gewerbebestellsaljes in den Gewerbgräumen des Em fãngers (Prüfung und Abnahme des Verschlusses sowie Beaufsichtigung der Ausschüttung); . ;

b. die Abfertiqung von unversteuertem Schaumweine, der mit dem Anfpruch auf Steuerbefrelung ausgeführt oder niedergelegt werden foll, gleichbiel ob sie an der Amtsstelle, in den Schaumwein ⸗ fabriken oder nach erfolgter Begleitung und Umladung des Schaum weins in Eisenbahnwagen oder Schlffsgesäße auf dem Babhnbofe oder an der Schiffsladestelle vorgenommen wird;

c. die Abfertigung von Faibebier in den Gewerberäumen det Empfängerg, die nicht zu einer bestimmt beantragten Zeit, sondenn gelegentlich einer Brauerelrepision vorgenommen wird und, nur in der Prüfung und Abnahme des amtlichen Verschlusses an den Versand«

echt. faͤssern besteh Zu g 4 Absatz J.

7) Gebühren sind ferner zu erheben: ö für Genf ssidit amiliche Ueberwachung der Tabakfabriken

im Falle des z 19 des Regulativg, betreffend die Ausfuhrvergütung

für Tabak;

b. für die ständige amtliche Ueberwachung der Betriebe, in denen der Zigarettensteuer unterliegende Waren hergestellt werden, im Falle des z 41 der Zigarettensteuerausführungsbestimmungen; J

e. für die ständige amtliche Ueberwachung der Fabriken, in denen die Herstellung von Wermutpulver zur Denaturterung von Sal; erfolgt;

4. für die amtliche Ueberwachung von sogenannten Blindsuden, die in den Brauereien lediglich zur Beseitigung des den Braupfannen anhaftenden . hehe g g n werden.

u atz 2.

8) Gebührenfrei bleibt die Ueberwachung von Braueinmaischungen einschließlich der Malischrotverwiegung sowse die Ueberwachung der Verwiegung und Aufschüttung des Maljes auf die nicht mit selbst, tätigen Verwiegungsvorrlchtungen versehenen Maljsteuermühlen auch dann, wenn sie in Brauereien mit ununterbrochenem Betriebe außer halb der im § 23 Absatz 1 des Brausteuergesetzes festgesetzten gewöhn⸗ lichen Betriebszeiten, also auch an Sonn- und Feiertagen, vorge⸗ nommen werden.

In Brauereien mit nicht ununterbrochenem Betriebe bleiben die gleichen Ueberwachungen nur gebührenfrei, wenn die gewöhnlichen Betriebszeiten zur Ausführung der Einmaischungen usw. nicht aus— reichen und nur aus 3 end, , m . werden.

u 8 atz I.

9) Gebühren sind auch zu erheben für die amtliche Begleitung des unter Cifenbahnwagen oder Schiffsperschluß mit Transportschein oder mit Begleitschein eingehenden denaturierten sowie undengturierten, in den Gewerbträumen zu denaturierenden Salzes bei der Ueberführung von dem nächsten Bahnhofe oder Anlegeplatze nach den Gewerbs—⸗ räumen des Empfängers. Sr g gehn 113 Absatz 3.

u 8 atz 2. .

10) Gebührenfrei bleiben auch die auf Antrag von Schaumwein⸗ fabrikanten erfolgenden Begleitungen der in den Fabriken oder an den Amtsstellen selbst abgeferiigten Schaumwein sendungen durch Beamte nach einem Babnbof oder einem Schiffsladeplatze, von wo die Sen— dungen unter Wagen, oder Schiffsverschluß weitergehen sollen.

Zu § 8 Absatz 3. ;

11) Der Absatz 3 des 5 8, wonach bei Berechnung der Sesamt· dauer der gebührenpflichtigen Amtsbandlung der Hin und Rückweg mit in Ansatz ju bringen ist, yr. . Anwendung.

u S§ 13.

12) Werden auf einer Reise mehrere gebübrenpflichtige oder neben gebührenpflichtigen auch gebübrenfreie Amtshandlungen vorgenommen, so sind die Fabrgelder auf die einzelnen Amtshandlungen unter Be⸗ rücksichtigung ihrer Zeitdauer und der Entfernung des Ortes der Amtshandlungen vom Standorte der Beamten angemessen ju verteilen.

Die Bestimmung über die Einziebung der Fabrgelder, die für die Benutzung von Stadtbabnen, Straßenbabnen, Omnibussen und ahnlichen öffentlichen Fabrgelegenbeiten an größeren O o i deren Nähe aufgewendet worden sind, ist von der Di zu treffen.

Zu § 15.

13) Vor der Abordnung der Beamten ist der Jablungèrflichtige stets auf seine Veipflichtung zur Gebührenentrichtung binzur

Unierliegen die gemäß § 3 Absatz 1 der Zollgebübrenordnung gebührenpflichtigen Salidenaturierungen (. B. die Denaturierungen in den Gewerbsräumen des Empfärgers oder in einem Privat- lager für Sali) zugleich der Salikentrollgebübr, so ist von den nach den Vorschriften der Zollgebübrenordnung berechneten Ge⸗ bübren der Betrag der für sich zu vereinnahmenden Salzkontroll- gebühr in Abzug zu bringen und nur der danach etwa derbleihende Restbetrag einzusiehen. Uebersteigt der Betrag der Salskontrollgebübr die nach der Zollgebübrenordnung berechneten Gebübren, so sind außer der Saljkontrollgebühr keine Gebühren, sondern nur etwaige Fabr. gelder einzuzteben. ĩ

Die Gebübren für die amtliche Begleitung von denaturiertem Sal; Ziffer 1 9) sind obne Rücksicht auf die daneben zu entrichtende Saljkontrollgebühr unverkürzt ju erbeben. x

Wegen Verrechnung der nach den Vorschriften der Zellgebübren- ordnung erhobenen Gebühren vergl. Ziffer 1 18, wegen Verrechnung der Saljkontrollgebühr Ziffer III.

Zu § 16.

14) Wegen Heranziehung der Besitzer von Salzwerken auf denen sährlich weniger als 000 42 Salz versteuert werden, zur Entrichtung sester ,,,, i, Ble 12

Su 16.

15) Die aufkommenden Gebübren und Verwaltungekostenbeiträge sowie die gemäß Ziffer 1 2 eingezogenen Kosten der Ueberwachung kleinerer Salzwerke sind aufnabmselos für Rechnung Preußens zu erheben und bei den Verwaltungekostenbelträgen (Kapitel 8 Titel 18 des Etats) zu vereinnabmen.

II. Gewährung von Vergütungen.

Die Vorschrlften der Zollgebübrenordnung über die Gewährung von Vergütungen finden auf die außergewöbnlichen Qienstleistun der Zoll. und Steuerbeamten bel der Auzübung der Kontrolle n die inneren Relchesteuern einschließlich der Branntweinstener und Zucker

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