9) Bankausweise.
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— — —
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or363
1637634
10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
en en
633 lo sz chen Bankvereins
Seltens des A. Schaaff hauen; hierselbst ist bei uns . worden, 8 000 000 S neue auf den Inhaber lautende Aktien (Nr. 42 001 - b0 000 der Electrizitäts⸗ AUctiengesellschaft vorm. Schuckert C Co. in Nürnberg zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Cöln, den 25. Juli 1907. ;
Bulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu Cöln. M. Seligmann.
137635 Bekanntmachung. Die Commerz⸗ und Digcontobank hierselbst hat den Antrag gestellt, 6 s G09 090, — neue, auf den Inhaber lautende Aktien Nr. 42 001— 50 000 der Elektrizitãts⸗Aktiengesellschaft vormals Schuckert Æ Co. in Nürnberg zum Börsenhandel an der hiesigen Boͤrse zuzulassen. Hamburg, den 25. Juli 1907.
Die Bulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Ham berg, Vorsitzender.
37330 Organisation Treuhandgesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Der Liquidator: Schulz, Berlin, Potsdamerstr. 85.
36153 Bekanntmachung.
Nachdem durch Generalversammlungsbeschluß vom 17. Juli er. unsere Gesellschaft aufgelöst werden or und die- rrrrerzerchnere n zr Liquidntvren -er stellt sind, fordern wir hiermit alle Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelden.
Hohensalza, 20. Juli 1907.
Ostdeutsche ö G. m. b. S.
Liqu. Emil Schirmer. Leo Davidsohn.
365371
Der Unterzeichnete macht hierdurch bekannt, daß „Göbel Æ Franck Gesellschaft mit beschräukter e in Cöln am Rhein“ durch Beschluß der
esellschafter vom 19. Jult 1907 sich aufgelöst hat und in Liquidation getreten ist.
Die Gläubiger werden aufgefordert, melden.
Cöln am Rhein, den 22. Juli 1907.
Der Liguidator: W. Franck.
sich zu
Die Molkerei Grevenbroich in Grevenbroich ist aufgelöst und durch Kauf am 20. Juli a. C. in anderen Besitz übergegangen. Die Gläubiger werden ersucht, sich bei derselben zu melden.
Grevenbroich, 20. Juli 1907.
Die Geschäftsführer: F. Finger. B. Steprath.
36775 : Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesell⸗ schafter aufgelöst. Etwaige Gläubiger der Ge⸗ e, . werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Henri Heusch G. m. b. S. in Liquidation. Paul Heusch.
35281] Aufruf. Am 2. Juli a. C. ist hierselbst der Rentier Friedrich Schnell .
ohne Leibeserben und ohne ein Testament errichtet zu haben, gestorben. Die unbekannten Erben werden hierdurch ö sich unter Beifügung der erforderlichen Legitimationen bei dem Unterzeichneten zu melden.
stös lin. Der Nachlaßpfleger: Erich Siecke.
36144 Warnung!
Für die Schulden meines Sohnes Georg Beer⸗ mann aus Beeskow, wohnhaft jetzt in Berlin, komme ich nicht auf.
Beeskow, 20. Juli 1907.
F. Beermann. Inhaberin: Frau Wwe. Therese Beermann“.
lätlss! Reine Naturbutter
versendet täglich in ca. 10 Pfd.⸗Postkolli für 8 20 46 frei unter Garantie. Wilks, Kaukehmen, Ostpr.
Meut ᷣ Monatsausweis ver 31- Mai E907.
Aktiva. 6 69 Ausstehende 75 oso des Grundkapitals 750 0990 — Barbestand 483 568 12 Bankguthaben 1004 336 69 Gedeckte Forderungen an 255 034 21 Bestand an Wechseln (abz. Diskont). 616543 40 Inventarkonto .. . 209870
Avaldebitoren Æ 298 000, —
DWT 1000000
5000 1663952
374 0081
assiva.
Grundkapital
Reserve fonds
Täglich fällige Verbindlichkeiten.
An Kündigungsfrist gebundene Ver⸗— bindlichkeiten
Ueberschüsfse auf Gewinn und Verlust⸗ konto (Vortrag aus 1906), Pro—⸗ visions ⸗ und Zinsenkonto nach Abzug der Handlungeunkosten, Steuern ꝛc.
69 og Avalkreditoren 6 298 000, —
I. Ueberträge aus dem Vorjahre:
1 ö, ene,
2) Prãmienübertrůge
3) Reserve für . Versicherungẽfälle
4) Sonstige Reserven und Rücklagen 284 848, 27
Zuwachs aus dem Ueberschuß des Vorjahres. . 46615. 26
At 12211939
664 332 19202
831463
9 S0. 13
93 77
53 13 226 037
Prämien für: 1 n,. auf den Todesfall. 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall . 3) Rentenversicherungen
208 914 1483375 105 504
30 56 59 1797794
6 ebühren Kapitalerträge (3insen und Mietzerträge) . Gewinn aus Kapitalanlagen: 1) Kursgewinn 7 Qn sfle; Gewinn Vergütung der Rückversicherer für: 1) ö gemäß § b8 r. B.⸗G. 2) Sonstige vertragsmäßige Leistungen
VII. Sonstige Einnahmen
— — r — — — 865
Gesamteinnahmen Gesammtausgaben
Ueberschuß der Einnahmen
A. Aktiva.
14475 582 636
M 12 ges
10 528 241 950
5
15 886 351
—
n
X. Prãmtfn ũbẽrtragẽ m Schlussẽ de Deschästz.
3 I. Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle 1 der Vorjahre aus selbst abgeschlossenen Ver⸗ sicherungen: z . 40 ?) jurũckgestellt 70 Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen fi Geschäftsjahr aus selbst abgeschlossenen , für: 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall: a. geleistet b. zurückgestellt 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall: a. geleistet Mn 216 406,59 b. zurũckgestellt 3) Rentenversicherungen: a. geleistet (abgehoben)ẽ . M½ 265 237,40 b. zurückgestellt (nicht ab⸗ gehoben) 267, —
Zahlungen für vorzeitig aufgelöste, selbst ab⸗ geschlossene Versicherungen (Rücklauf) ... Gewinnanteile an Versicherte: 1I) aus Vorjahren: a. abgehoben M1 640,98 b. nicht abgehoben. 223 2) aus dem Geschäftsjahre: a. abgehoben AÆ 63 053, — b. nicht abgehoben... — Rückversicherungsprämien für: Kapitalversicherungen auf den Todesfall. Steuern und Verwaltungskosten: 1) Steuern 2) Verwaltungs kosten (einschl. Provisionen). Abschreibungen Verlust aus Kapitalanlagen: 1) Kurgverlust 2) sonstiger Verlust Prämienreserben am Schlusse des Geschäfts⸗ jahres für: 1) kö auf den Todesfall. 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall . 3) Rentenversicherungen
3 666
235 914
10] 6b os
94 870
64 h9yz
12711
1722
541 839 69 543 56
46 227
5 485 — 54365
327 365 12 6707159
662 1409 8113 660 221
jahres für: 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall . 25 Kapitalversicherungen auf den Lebensfall. 3) Rentenversicherungen
XI. Sonstige Reserven und Rücklagen
XII. Sonstige Ausgaben
80 979 595 815
16496 693 290
254 604 225368
1I5 886 3öl
C. Abschluß.
HI. Bilanz für den Schluß des Geschäfttsiahres 1998.
A 15 886 351,11 15 886 351.11
1
R. Passiva.
nilche ank
iT
Wechsel der Garanten Grundbesitz Hypotheken Wertpapiere Vorauszahlungen und Darlehen auf Policen Guthaben: 1) bei Bankhäusern 2) bei anderen Versicherungsunternehmungen Gestundete Prämien Rückständige Zinsen und Mieten Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten: 1) aus dem Geschäftsjahre 2) aus früheren Jahren X. Barer er, XI. Inventar und Drucksachen XII. Sonstige Aktiven
197 804:
Der Aufsichtsrat.
Hugo George Münch. Dr. Semler. Hermann Willmann. von Dewitz.
. h 750 645 183 12 16 627 es iz o 238
18 341
227 838 151 849
197 804
10360 21 998 46 275
9 16 560 5
94
08 04
28 75 b2 79
August Wigand.
C. LS. M. Lambrechtsen van Ritthem.
Nachgesehen und mit den Büchern übereinstimmend befunden.
1 den 8. Juni 1907. 0
hbz. Dstt mer, beeidigter Bücherrevlsor.
lh 71 757
y 6 9iK/ J. . .
III. Prämienreserven für:
) Kapitalversicherungen auf den Todesfall.
2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall . 12 670715 48 . 3) Rentenversicherungen 662 140 8IAII3 660 22186
Prämienüberträge für: 1) Kapitalversicherungen '. den Todesfall. 80 97971 « 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall. h9h 815 oz
3) Rentenversicherungen 16 496 24
Reserven für schwebende Versicherungs fälle: (beim Prämienreservefonds aufbewahrt) Sonstige Reserven, und zwar: 1) Divldendenfondzz . 2) Verzinslich gutgeschrieb 3) Extrafonds Guthaben anderer mungen Barkautionen Sonstige Passiva, und zwar: I) Diverse Kreditoren 2) Beamtenpensions und Unterstützungsfonds 3) Rückzahlungsfonds für Extraprämlen .. 4) Vorausbezahlte Miete 5) Vorausbezahlte Prämien
327 365 56
693 280
22 24
S4 70672 ö 52 630 38
117 26 3 Versicherungsunterneh⸗
264 604
2221 3 0651
13 92453 6 731 85 1 446 5 oz = . mi gs 0
IB 471 7b
Die Direktion. . G. Stecher, Generaldirektor. C;. Kühn, Direktor.
Die in die Bilanz der Hamburger Militairdienft· Aussteuer· und Lebens. Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in Hamburg für den Schluß des Geschäftsjahres 1905 unter Position UI mit dem Hetrage bon „Sp 13 660 221,85 eingestellte Prämienreserve ist gemäß 5 56 Absatz nn. Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 190
berechnet worden. C. Kühn, Mathematiker und Direktor.
Hamburger Militairdienst,, Aus. = stener & Lebens · Nersicher in gs
Gesellschaft auf Gegenseitigkeit
in Hamburg.
In der ordentlichen Generalversammlung vom 29. Juni 1907 wurde das durch daß Los ausgeschiedene Mitglied des Aufsichtsrats, Herr C. L. M. Lambrechtsen van Ritthem in Amsterdam, wiedergewählt. 37347]
Hamburg, den 29. Juni 190. Die Direktion.
376321 Bekanntmachung.
Der schwedische Staatsangehörige Berndt Johan Mauritzson, am 29. August 1859 in Malmö ge⸗ boren und zur Zeit in München wohnhaft, beab⸗ sichtigt mit der deutschen Reichsangehörigen Katharina Hinterwimmer, geboren am 18. Januar 1876 in München und daselbst wohnhaft, in Deutsch⸗ land die Ehe zu schließen.
Einsprüche sind bis 4 8. August 1907 bei der unterzeichneten Behörde zu erheben.
Die Königl. Schwedische Gesandtschaft in Berlin, den 26. Juli 1907.
36138
Bekanntmachung.
Die Inhaber von Schuldverschreibungen der Gewerkschaften Lohmannsfeld und ner
Stimmberechtigt
zeche in Burbach i. W. aus der Anleihe von i897 werden in Geiäßheit des Gesetzeß vom 4.4 iss zu iner Versammlung nach Siegen, Hötel Fürft Porikß- nr Don inersren, den T- Septem 1807. nach he f Uhr, eingeladen, mit folgender Tagesordnung:
eschlußsassun
insen und Auslosung der Anteile auf 3— an
über die Stundung von chuldverschreibungen, die bis zum 10.
nd nur die Inhaber von
solche bei der Reichsbank oder einem Notar hinterlegt haben.
Nach 5 11 des Gesetzes vom 4. 12. 99 wird jeder Beschluß dieser Versammlung gültig, wem
der abgegebenen Stimmen. dafür ist.
Der Grubenvorstand. J. A.: G. Siebel ⸗Achenbach, Vorsitzender.
36152
0
Bekanntmachung.
Die Inhaber von Schuldverschreibungen der Gewerkschaften Lohmannsfeld und ett
zeche in Burbach i. W. aus der Anlesße von 1898 werden in Gemäßheit des Gesetzes vom 4 jember 1899 zu einer Versammlung nach Siegen, Hötel Fürst Moritz, auf Donnerstag, den 12. tember 1907, Nachmittags Uhr, eingeladen, mit solgender Tagesordnung:
Beschlu sesrnrf über die Stundung von Zinsen und Auslosung der Anteile auf n
Stimmbere
tigt
solche bei der Reichsbank oder einem Notar hinterlegt haben. Nach §5 11 des Gesetzes vom 4. Dezember 1899 wird
wenn J der abgegebenen Stimmen dafür ist.
283
nd nur die Inhaber von Schuldverschreibungen, die bis zum 10. jeder Beschluß dieser Versammlung gilll⸗
Der Grubenvorstand. J. A.: E. Siebel Achenbach, Vorsttzender.
Hilfsgasturbinen Vereinigte D
179.
Der Inhalt dieser , in welcher die Bekanntmachungen aus den onkurse, sowie die Tarif und Fahrplanbekann
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. a. 0
entral⸗Handelgregister für das Deutsche Reich erscheint 5 i e, He erscheint in der Regel täglich D Insertiontzpreig für den Kaum elner Druchzeile 30 .
jelchen, Patente, Gebraucht muster,
Dag Zentral⸗ Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, 8W.
zum Deutschen Neichganzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 29. Juli
dels⸗, Güterre
delgregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigerg und Königlich Preußischen ilhelmstraße 32, bejogen werden. .
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich werden
ts⸗, Vereing⸗, Gen achungen der Ei enbahnen enshalten
Da
Bezugspreit trägt A A 66
Staatsanzeiger. 1907.
/ nd, erscheint auch in einem pee ,,,
tt unter dem Titel
— Einjelne Nummern losten 0 3. —
heute die Nrn. 179A., 179 6., 1790. und 179. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er—⸗ tellung eines Patents 3 Hinter der in, ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der , . der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
La. B. 32 A7. Entwässerungsförderband mit Siebböden für Kohlen, Erze u. dgl. Zus. z Patent 144 451. Maschinenfabrik Baum, Akt. Ges., Herne i. Westf. 16. 7. 02.
2b. K. 31 775. Reib. und Teigknetvorrichtung mit umlaufenden und glelchzeitig auf, und nieder—⸗ bewegten Reib⸗ und Knetarmen. Otto Körner, Künzelsau, Württbg. 6. 4. 06.
Za. H. 38 767. Unterjacke. Fa. Arnold Holste Wwe., Bielefeld. 17. 9. 06.
326. St. II 721. Krawattenhalter. Conrad Stemmler. Bodenheim, Rheinhessen. 5. 12. 06. Ze. F. 22 204. Künstliche, am Ende mit Krallen versehene Tierpfote. Frank Eugene La Ferte, Chicago; Vertr.: Pat. Anwälte. Dr. R Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 13. 18. 3. 07.
48d. B. A0 384. Durch Druckerhöhung dez Gases angetriebene Zünd und Löschvorrtchtung für Gaslalernen: Zus. z. Pat. 184 021. Ferdinand Broel, Velbert, Rhld. 1. 7. 605.
Ta. St. S967. Walzwerk zum Waljen von Rohren mittels stets in demselben Drehungzsinne umlaufender Walzen. R. Ch. Stiefel, Elwood City, Lawrence, u. J. 6. Nichol son, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, S. 4 E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 7b. G. 22 284. Maschine zur Herstellung von Rohren. Edwin Truman Greenfield, Monttcello, Grafsch. Sullivan, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. 19. 12. 65.
7c. G. 24 609. Verfahren und Vorrichtung
zur Herstellung eines Flaschenverschlusses mit auf⸗— schneidbarer, auf der Oberfläche einen sickenförmig eingeknickten Ansatz tragender Kapsel. Ewald Golt⸗ stein, Cöln a. Rh., Salierring 14. 20. 3. 07.
Tc. P. 17 772. Maschine zur Herstellung von Netzen aus Blech. Franz H. Pitkin, u. Josiah Thompson, Chicago, V. St. A.; Vertr. Dr. L. Gottscho. Pat ⸗Anw., Berlin W. 8. 23. 10. 05. 7c. W. 26 002. Verfahren zur Verbindung von Scheiben, insbesondere von Radscheiben, mit Triebachsen. Paul Weiß, Nürnberg, Burgschmiets⸗ straße 35. 10. 7. 06.
78. B. 42 141. Verfahren und Maschine zum Abrunden der Enden von schraubenförmig gewundenen de n dem. Ferdinand Binder, Ebingen, Württ.
Sa. R. 23 597. Quetschwalzn. Frank Neddaway, Manchester; Vertr.: E. W. Hoptins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 11. 17. 11. 06. Sa. S. 23 8s A8. Verfahren zum Färben jigger⸗ tig hin, und hergeführter Stoffbahnen. inst 594 Hackensack, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 18. 12. 06. 128. 2B. 8475. Filter. Georg Nicol, Berlin, Kalser Wilhelmstr. 47. 29. 5. 06. 120. K. 33 570. Verfahren zur Darstellung eines Jod und Queclsilber enthaltenden Cantharidin⸗ säurederivatß. Dr. Alexander Flein, Berlin, Groß⸗ beerenstr. 9. 14. 11. 06. 120. S. 22 274. Verfahren zur Herstellung don Alhehyden aus aromatischen Verbindungen mit der Seitenkette C H. durch Oxydation mit Ozon. Edward Clarles Spurge, New Jork, V. St. A; . g. M. Mintz, Pat. Anw., Beilin 8W. II. Für diese Anmeldung ist bei 2 Hrifung gemãß
dem Uniongvertrage vom 14 13 65 die Prioritãt
guf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 26. 10. 05 anerkannt.
14. B. T0711. Betrieb von Hilfsdampf⸗ oder im Anschluß an Hauptturbinen. binen -
beschränkier Daftung, Berlin. 77. 3. 67. 14. W. 28 A459. Turbinen⸗Düse, Leit. oder Wufradzelle mit (iner zwischen der Cin. und Ausz. trittsöffnung des Trelbmittelg liegenden Verengung. Carl Weichelt, Zehlendorf, Wann feebahn. IJ. 3. 06. 17f. B. A3 156. Wärmeauztauschhorrichtungen mit schraubenförmigen Einlagen. Arthur Wilfred remtnall, NRewenstleupon. Kvne, Engl.; Vertr.: Alhert Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 22. 6. 06. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Uniongvertrage vom r die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Großbritannien vom J. O6 anerkannt. g. S. 22 7652. Verfahren zur Zerlegung von zufi, in hre Besian dieile Societs LMnlir Liquide, gris; Vertr. Dr. S. Hamburger, Pat. Anw. erlin W. 8. 1. 12. 06.
179. S. 23 sz. Vlelrohriger Wärmeaustausch⸗ bparat. Socicté dir Liguide u. George Ciaude, Pari; Verst. Dr. S. Hamburger, Pat. 9 a . 14. 1 6j J icht f
. 26 621. eststellvorrichtung für Schiebefenster von Eisenbahn. und anderen Fahr⸗ zeugen. Max Schubert, Tilsit. 7. 5. 06.
Fine S chmeferfarbstoffe. Aküen.
201i. E. II 732. Elektrische Zugdeckungs⸗ einrichtung. C. Enderlein, Henkelstr. 10, K. Schultz u. W. Landwehr, Hohenzollernstr. l, Cassel. 4. 9. 06. 21a. H. 28 621. Tonverstärker für telegraphische Klopferapparate. Frederick Olinburg Hauson, Victoria, u. William Schrentler, Ellis County, V. St. A; Vertr.! Dr. A. Leyy u. Dr. F. Heine⸗ mann, Berlin 8sW. 11. 28. 8. 06.
2a. S. 22 902. Schaltung für Fernsprech⸗ anlagen mit Zentralmikrophonbatterie, bei denen sich der rufende Teilnehmer mittels eines bei ihm an— gebrachten Kontaktapparates und mittels Wähler, die. sich auf dem Vermittlungsamt befinden, selbstiätig mit dem gewünschten Teilnehmer verbindet. Siemens M Halske Akt ⸗Ges., Berlin. 9. 6. 06.
2Ee. B. A3 851. Blitzschutzvorrichtung für elektrische Leitungen mit isollerender die Elektroden in bestimmtem Abstande haltender Schutzbülse. John Ezra Brelsford, John William Lutz u. Charles Harrison Brelsford, Dayton, V. St. A.; Vertr.; C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. G. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 14. 8. 06. 2HC. B. 46 594. Sperrvorrichtung für Ver⸗ teilungssicherungen in Gleichstromnetzen mit Nulleiter; Zus. 3. Pat. 162 203. Bergmann⸗Elektricitäts- Werke Att. Ges., Berlin. 1. 6. 07.
2c. D. 17 007. Sicherungsvorrichtung für Starkstromleitungen mit Fallhebel zum Kurzschließen. Opide Domon u. Clisée Meynier, Bagnäres de Bigorre; Vertr.: Pat. Anwälte Bernhard Blank, . u. Wilhelm Anders, Berlin 8W. 61. 2He. FK. 323 705. Zeitstromschließer, bei dem ein Elektromagnet gleichleitig einen Schalter und ein Laufwerk beherrscht. Dr. Franz Kuhlo, Berlin, Pragerstr. 11. 19. 1. 07.
2AId. B. 44 921. Nachlaufbremsschaltung für intermittierend arbeitende Hauptstrom oder Kom⸗ poundmotoren. Benrather Maschinenfabrik Akt. Ges., Benrath b. Duͤsseldorf. 34. 8. 06. 21d. E. 10 789. Verfahren zur Selbstreglung von Gleichstrommaschinen. Felten Guilleaume⸗ Lahmeyerwerke A.⸗G., Frankfurt a. M. 11.4. 05. 2HEd. F. 22 418. Gleichstrommaschine für praktisch konstanten Strom bei in weiten Grenjen veränderlicher Spannung und Schaltungen unter Benutzung derselben. Felten Guilleaume⸗ rg r, e e, Akt. Ges., Frankfurt a. M. 218. F. 22 077. Einrichtung zur selbsttätigen Spannunggreglung elektrischer Maschinen. Felten Æ Guilleaume Lahmeherwerke Akt. Ges., Frankfurt a. M. 27. Z. 07.
2Id. L. 20 577. Verfahren zum Anlassen von Kommutatormotoren. Benjamin Garver Lamme, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.. C. Pieper,
Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NVW. 40. 28. 1. 05.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
. dem Unionsvertrage vom fi die Priorität
vom 3. 5. 04 auf Grund- der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika anerkannt.
2Id. L. 21 992. Einphasen⸗Wechselstrom⸗ kommutatormaschine. Robert Lundell, New Jork; Vertr.: . Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61.
29. 12. G5. 2If. C. 14 458. Bogenlampe mit konver⸗ gierenden Kohlen. Carbone Licht ⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 19. 3. 06. 21f. T. 11 777. Edisonfassung, bei welcher Fassungsmantel und Schalenhalter zu einem Druck— teil vereinigt sind. Georg Thiel, Ruhla i. Th. 12.1. 07. 21h. Sch. 25 947. Glektrisch geheizter Zimmer⸗ ofen gemüß Pat ⸗Anm. Sch. 25 366; Jus. J. Anm. Sch. 25 206. Raphael Schwéoers, Berlin, Turm« straße 33. 10. 7. 06. 22b. F. 21 534. Verfahren zur Darstellung von stickstoff haltigen Anthrachinonderivaten. Farben⸗ arri vorm. Friedr. Bayer Co., Elber⸗ eld. 22. 3. 06. 22c. F. 22 573. Verfahren zur Darstellung von Kondensattonsprodukten der Gallocvanine mit Aminen. Farbwerke vorm. L. Durand, Suguenin C Co., Hüningen i. E. 19. 11. 06. T2. A. 18 64858. Verfahren 46 DVarstellung esell schast für ,, Berlin. 3. 10. 06. 22f. 80453. Verfahren zur Herstellung von Zinksulfid aus zinkhaltigen Mineralien. Joannes Claude Antolne eher, Lyon, Frankr.; Vertr.: Dr. Siegfried Hauser, Straßburg J. E. 23. 8. O6. 22g. E. 11 744. Malerfarben, die als Binde⸗ mittej Alialsssticate enthalten, Albert Winther, Leipzig, Königstr. 6. 26. 5. 06. 276. R. 21 189. Verfahren jur Verdünnung oder Absaugung von Gasen oder Dämpfen mit Hilfe einer Flüsstgkest; Zus. z. Pat. 166 01. Hermann J. Reiff. Stuttgart, Hauptstätterstr. 124 h. 756. 5. 05. 274. R. 22 26x. Umkehrbare Pumpe mit schwingender Bewegung rotieren der Schelben. Ernst Renner, Marianna Renner, Leo Renner, Karls⸗ bad, u. Anton Renner, Prag-⸗Karolinenthal; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 2. 2. 06. 2 Sa. 17 485. Extraktionsapparat für schwerlösliche, staub⸗ oder mehlförmige Gerbmaterlalien. 2 n n. sen., München, Nymphenburgerstr. 217.
28a. L. 22 E72. Verfahren zur . lederner Schutzhüllen für Preßluft ⸗Radreifen. Eugene Laurent, Furegbem⸗Brüssel; Vertr.: A. Specht u.
J. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Hamburg 1. 5. 2. 06.
20b. F. 23 292. Einstellbarer Klemmbacken⸗ Artikulator, bei welchem die Kiefer durch Klauen n, g. werden. Theodor Frutig, Gießen. 230d. C. 15 150. Schutzbrille mit einem flachen, die Gläser haltenden Rahmen aus Gummi. Harvey Samuel Cover, South Bend, Indiana, V. St. A. Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 30. 11. 06.
30d. W. 26 508. Behälter zur Aufnahme bandförmigen Pflasters oder eines anderen Stoffes mit in der Mantelfläche angeordnetem Schlitz zum Durchziehen des Streifens und einer Klappe zum Bedecken desselben. Dr. Karl Wolf u. Friedrich Schlüter, Hamburg, Bogenstr. 11. I7. 10. 606. 9f. B. 45 157. Heißluftapparat für Gelenk⸗ behandlung. Dr. Wilh. Becker, Bremen, Contres⸗ karpe 149. 11. 1. 07.
230f. K. 32 129. Hand⸗Massiervorrichtung mit einem durch einen Elektromotor in Umdrehung zu versetzenden Schwungkörper. Oskar Könitzer, Wilmersdorf b. Berlin, Kaiserpl. 12. 25. 5. 06. 20f. K. 33 525. Halte⸗ und Stellvorrichtung . ö Fa. Max Kohl, Chemnitz i. Sa. 20k. D. L726. Vorrichtung für Subkutan⸗ Injektionen und Punkturen. Charles Delanghe, Alexandre Delanghe, Roubaix, u. George Faugẽre, Faux, Frankr.; Vertr.. H. Neubart, Pat. Anw. Berlin 8sW. 61. H. 7. 06.
2Za. S. 23 387. Einrichtung zur Herstellung flacher Glasgefäße durch Auswalzen von Glasmasse. . wir Sievert, Dresden, Münchnerstr. 15. 24f. K. 34 175. Kissen oder Decke. Sophie Köhn, geb. Dreyer, Lübeck, Feldstr. 5. 12. 3. 07. 24f. Sch. 26 846. Hand, Stand⸗ und Wand⸗ spiegel mit zwei zusammenlegbaren, als Stützen
zu verwendenden Handgriffen. Schwarz⸗Drll,
Frankfurt a. M., Mörfelder Landste. 72. 21. 12. 06. Ii. Sch. 25 384. Ausziebtisch mit mehr als zwei Auszügen und mit Metallführungen für die Auszugplatten. Schlefische Holzinduftrie Akt.
Ges. vorm. Ruscheweyh X Schmidt, Tangenöls,
Bez. Liegnitz. 29. 3. 06. 241. 7 21 427. In die Zimmerwand einzu⸗ bauende Einrichtung zur Aufnahme ju reinigender Stiefel. Albert Fröde, Bautzen i. S. I. 5. 06. 24I. SH. 40 719. Fußstütze zum Gebrauch beim Schnüren oder Knöpfen der Schuhe. Heinrich Hille, Brieg, Bez. Breslau. 16. 5. 07. n 325c. B. 43 4698. Sicherheitskurbel für Winden. Heinrich Baschy, Hamburg, Hafenstr. 53. 23. 6. 06. 38e. G. 23 997. Sehrungshobelvorrichtung, bei welcher an der Hobelführung ein Anschlagwinkel angelenkt ist. Frank Graham Guy, Hawera, Neu⸗ Seeland; Verft: E. W. Hopkins u. K. Ostus, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 3. 12. 06. 28e. P. 19 821. Fußbodenhobel, bei welchem der Hobelstiel durch einen Bügel mit dem Hobel verbunden ist; Zus. j. Pat. 179 435. Hugo Puder, Bonn, Nikolausstr. 45. 23. 4. 07. 28h. C. E58 O1(G. Verfahren und Vorrichtun zum Reinigen von Korkschrot oder gemahlenem Kort. Harvey Cogle, Baltimore, V. St. A; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. ⸗Anwaͤlte, Berlin 8sW. 51. 23. 5. 06. 238i. C. 185 132. Holzschneidemaschine zur e stellung von Zündbölichen mit dreh- und einstellbar angeordnetem, mit Druckleisten verbundenem Messer 86 Hans Christensen, Kopenbagen; Vertr.: Robert Behrens, Berlin, Wörtherstr. 48. 24. 11. 06. 2si. N. S900. Maschine zum Entrinden, Schälen und Putzen von Scheit, und Rundholz mittels rasch umlaufender, auf einer stationären Spindel ange⸗ ordneter Messer. Thomas Necas, Slllein, Ober. , . ö Vertr. Max Löser, Pat. Anw., Dresden. 406. D. 17 581. Verfahren zur Herstellung von Legierungen von Kupfer und Eisen. Friß Dannert., Berlin, Spenerstr. 30. 15. 9. 06. 129. A. IZ 278. Sprechmaschine mit Ein⸗ rückung von Hand und . Ausschaltung. Ogcar Arnold. Neustadt b. Coburg. 9. 6. O6. 129. D. 15 042. Nadelhalter für Sprech- maschinen. Deutsche Grammophon ⸗ Aktienges., 1 129. T. 11 807. Nader sir Srrechwerkseuge. Harry Fernandez Thompson, New Jork; Vertr.: Otto Sack, Pat. Anw., Leipzig. 22. J. O7. 12h. B. 45 267. Kaßeidostop mit konisch zulaufenden Spiegelflächen. Theodore Bloch, Straßburg i. E. 3. 6. 65. 12h. L. 22 9895. Schauvorrichtung i Unter⸗ seebote u. dgl. mit kranzförmig in dem Schaurohr angeordneten Objektiven und Prismen zur Aufnahme des ganzen Horizontes. Simon Lake, Berlin, Uni⸗ versitätstr. 3b. 26. 7. 06. 12h. L. 2 207. Metallrahmen zur gleichzeitigen Lagerung und Befestigung von Senn gene. in ernrobren und anderen optischen Instrumenten. * e,. Oytische Wer ke Wetzlar, Wetzlar.
12m. T. 11 949. Zehnerschaltvorrichtung für Rechenmaschinen. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanienallee 71. 530. 3. 07.
43a. S. 24 0983. Zählbrett für Geld oder Wertmarken mit fortlaufend numerierten Vertiefungen zur Aufnahme der flach liegenden Münzen oder . Walter Sichelschmidt, Dabringhausen. 439. Sch. 29 668. TNontrollkasse mit mehreren Geldbehältern, deren Oeffnung zunaͤchst vorbereitet
wird; Zus. z. Anm. Sch. 23 958. Sal zr ¶Ytaschiuen fabrit. Akt. Ges., Chemnitz. 456. H. 37961. Dengelmaschine mit einer zum Aufspannen der Sense dienenden Führungs= schiene. Heinrich Hauser, Affoltern B. Zärm, 4 Vertr.: Otto Sack, Pat. Anw., Leipzig. . 45f. B. 42 7095. Winde zum Ausziehen von , Mathias Boos, Yura. a. Rh.
Ga. R. 20 973. Zwillinge viertakt. Explosions- kraftmaschine mit gegenläufigen und gleichzeitig arbeitenden Kolben. William Alban Richarbs n' Charles Benjamin Redrup. London; Vertr.. Dr. K. Michaelis u. Richard Scherpe, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 30. 3. 05.
6c. A. 13751. Wasserkübler. Automobil⸗ , „Clou“ Alfred Karfunkel, Berlin. 468. A. 14 243. Vorrichtung zur Zerstäubung flüssiger Brennstoffe für Exvlosionskraftmaschinen. . Elektricitũãts⸗Gesellschaft, Berlin. 166. B. 41 0O½οnü, Dr. Enüse Batauld,. Genf; Vertr. Dr. B. Landen. berger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 27. 9. 65.
Für diese Anmeldung ist bei 1 Prüfung gemãß
Schubert
; 20. 3. dem Unionsvertrage vom 1 1. 55 die Prioritãt auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 1. 10. 04 anerkannt.
468. J. 19 5302. Verfahren zur Erzeugung eines elastischen Druckmittels und zur Verwendung desselben zum Antrieb von Turbinen. Sebastian Ziani de Ferranti, London; Vertr. A. du Bois. Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat⸗ Anwälte, Berlin SW. 13. 12 141-04.
Für diese Anmeldung ist . 9 Prüfung gemãß dem Unions vertrage vom i 55 die Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in England vom 19. 1. 04
anerkannt.
7b. A. ES 682. Rollenlager mit Trag und Trennungsrollen. The Antifrietion Journal Box Co., Los Angeles, V St. A; Vert.: A. B. . i Schwaebsch, Pat. Anwälte, Stuttgart. 5. 16. 06.
476. S. 12 419. Pleuelstangenanordnung. Robert Es nault · Belterie . Boulogne sur. Seine; 4 1 M. Mintz, Pat.. Anw., Berlin SW. 11. 176. M. 3090 596. Rollenlager mit Zwischen⸗ rollen oder kugeln. Emile Moonen, Paris; Vertr. Franz Schwenterley, Pat Anw., Berlin SVW. 68. 27. 7. 06. . N. , und — Kugel ager mit ve en Laufringen. Clemens Neukirch, Berlin, Spichernstr. 21. 3. 8. 06. 47. P. 18 3269. Bewegliche Metallpackung aus je 2 in einer Kammer versetzt gegeneinander liegenden federnden mehrteiligen Dichtungsringen. Wilhelm Proell. Dresden. A., Rabenerstr. 13. 4. 4 6065. 475. S. 21 s59. Rohrkrümmer. Siemens. Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 10. 11.068. 78. K. 31 5258. Rohrbruchsicherungeventil für Druckleitungen, Zus. z. Anm. R. 28 157. Kon- struktions büro Zwickau, Seyboth, Baumann M Co.. Zwickau 1. S. 8. 3. 06. ASa. W. 27 3298. Vorrichtung zum galvanischen — von Blechen. Karl Wirth,. Kaiser ilbelmstr. 84, u. Ernst Roskothen, Dörrhorst= straße 40 Ludwigshafen a. Rb. 15. 3. 07. Aga. T. 1 L292. Werkzeughalter zum Aus. dreben der Hälften kreisförmiger Kanäle mit kreis. rundem Querschnitt auf Drehbänken mit einem im Kreise schwingenden Drebstahl. Paul Thomann, lle 4. S, u. C. W. Küchenmeister, Schlachten ee b. Berlin. 26. 3. 06. 49a. W. 26 875. Spindelstock mit jwei Vor⸗ gelegewellen für Drehbänke. Werk zeugmaschinen. fabrik Berner Co., Nürnberg. I12. 11. 065. * 9c. K. 31 499. Schneidkopf zum Schneiden von Innengewinde, mit verschiebbaren und ausg.
a. d. Ruhr, Aktienstr. 62. 5. 3. 06. XIa. Sch. 25 483. Expressiongvorrichturg an Saug; und Druckwindharmontums. Gustad Schulz, re fun a. O, Wiesenstr. 9b. 5. 4 C6. 85 1bP. 5490. e = für Nlaviere und dergl. Instrumente. Robert Oppitz, Koblenz, Castor · Pfaffenstr. 22. 24. 12. 06. 4 3 4 k 12 —— zur ——— — on Bonbons. m eimer er, Hamburg, Neuerwall 34. 15. 1. 07. g r SSb. D. AT 924. Verfahren, die Entstehung der bei der Natron ⸗Zellstoff fabrikation auftretenden üblen Gerüche ju verhüten. Ozcar Dietrich. Weißenfels a. S. 4 1. 07. S574. W. 26 469. Pbotographische Kaffeite, bestebend aus einem Rahmenkern don leichtem, jedoch wideistandsfähigem Stoff mit auf der Vorder und , air te. Metallrabmen. 2 1 nsche. t. Ges. otographi 2 dustrie. Reick b. Dresden. * 15 Rr 36 S7a. W. 27 58609. Aus jwel aneinmandergelenkten Rabmen bestehender Mdapter mit Mattschelbe für Tageslichtyackungen. Emil Wünnsche. Ges. y Fog rograpdhnsche Industrie. Reick b. Dresden. I. O.
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