HK. Ausgabe. Rück versicherunggprämien a Schäden, einschließlich der — betragenden Schadenermittelungskosten, aus den Vorjahren:
h
2 579 823
a. gezablt ᷓ
2 366 196 6 zurückgestellt..... . —
ste Geschäfts/
4) Abschreibungen auf: a. Immohbllien b. Inventar , . d. Organisationg⸗ (Einrichlungs⸗) Kosten des ersten Geschäftsjahrs (behufs Amortisation) 6. anderweit (getrennt nach Gattungen und
a an realisierten Wertpapieren.. buchmäßiger, Abschrelbung auf Anlagen b. sonstiger Verlust 6) Verwaltung? kosten: a. Propisionen und sonstige Bezüge der Agenten ꝛc
steuer) 8) Leistungen zu en . besondere für das Feuerlö 2 a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende .. b. freiwillig g Jill Gabe a. Royal Merchänt's Leamani's Orphanagè 9) Sonstige Ausgaben (getrennt nach Gattungen und Summen): Gerichts kosten Geschäftgunkosten, lung 1966
10) Gewinn und dessen Verwendung:
a. an den Kapitalreservefonds und sonstige Spezialreserven (einzeln aufzuführen) ..
1
C. an die Aktionäre (beziehungsweise Garanten), Interim? dividende
d. an die Versicherten
e. andere Verwendungen (getrennt nach Gat⸗ tungen und Summen), Saldovortrag ..
50 000
16 68173
4 946 019 50
.
168 681 8
Gesamtausgaben .. Das 8 Sterling ist mit 20, — berechnet.
Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs E906.
8 041 449 67
.
A. Aktiva.
1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht ein⸗ gezahltes Aktienkapital, beziehungsweise bei Gegen seitigkeitsvereinen Forderungen an die Garantie⸗ fondgzeichner wegen der nicht bar gedeckten Obligos 8 Art der Deckung — Wechsel, Schuldscheine usw. ist anzugeben)
2) Sonstige Forderungen:
a. Rückstände der Versicherten
b. Ausstände bei Generalagenten beziehunge⸗ weise Agenten
c. Guthaben bei Banken ( Nr. 3) ...
d. Guthaben bei anderen Versicherungsunter⸗ nehmungen.
6.
hh9 868 1850
26 496
f. Summen): Darlehen Schwebende Konten, deren Feststellung und Realisierung noch zu erfolgen hat
3) Kassenbestand und Guthaben bei Banken . 4) Kapitalanlagen: Eypotheken und Grundschulden Wertpapiere . Darlehen auf Lebensversicherungspolicen. Wechsel „anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen): Nederlandsche Handel-Mantschappy., Depot Banco Italiana, Depot ) Grundbesitz 6) Inventar 7) Sonstige Aktiva (getrennt nach Gattungen und Summen) ; 3) Noch zu deckende Organisations⸗(Einrichtungs.) Kosten (bei Gegenseitigkeits vereinen) 9) Verlust
346 218
55 h99 3 564 482 145 533
Gesamtbetrag B. Passiva.
1) Aktienkapital, bei Gegenseitigkeitsvereinen Be⸗ trag des etwaigen Garantiefonds Hamburg, 26. Jult 1907. For The Exceagsg Unsee Ce Ltd. G. E. Heath, Manager.
10 226 66.
& 3 787 oa
99
984 360 150 379
2) Ueberträge auf das nächste Jahr:
3) Hypotheken und Grundschulden sowte sonstige in Geld ju schãtzende Lasten (Reallasten
49
4) Barkautionen 5) Sonstige
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien- J
b. für angemeldete aber noch nicht bezahlte Schäden (Schadenreserve)
C. anderweit (getrennt nach Gattungen und
Summen) ad a für nn, n, . M 834 0090 Seeversicherung . 1112000 Anfallversicherung , 556 000 Kreditversicherung . 158 000 Eidbebenversiche ene o
Renten usw.) uf den Grundstücken Nr. H der ittiva k
assiva:
a. Guthaben anderer Versicherungsunter⸗
173 22s zh Ohg
Gesamtbetrag .
Das E Sterling ist mit Æ 20, — berechnet.
Gewinn⸗ und Verlustrechnung
1
223 622 0
400 000 300 000 118681
1
922 305
83
für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 1906 bis 31. Dezember 1906.
Ergebaifse des deutschen Geschäfts.
— —
. , R
100 000 -
.
h
4) Nebenleistungen der Versicherten:
5) Kapitalerträge: 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: 7) Sonftige Ginnahmen (getrennt nach Gattungen und
Summen) 8) Verlust
7) Steuern und öffentliche Abgaben 8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für das Feuerlöschwesen:
Vortrag aus dem Vorjahre Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre:
z , . 2) a
3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr:
4) Abschreibungen auf:
5) Verlust aus Kapitalanlagen:
6) Verwaltungskosten:
9) Sonstige Ausgaben Summen) J. 10) Gewinn und dessen Verwendung:
A. Einnahme.
a. ö. 0 nicht verdiente Prämien (Prämienüber- räge b. Schadenreserve
(Etwaige , , sind hier besonders aufzuführen
a. Legegelder (Sicherheitsleistungen)
b. Eintrittsgelder
C. Policegebühren, nicht zu Gunsten der Gesellschaft, sondern nur zu Gunsten der Generalagentur.
d. anderweit
a. Zinsen b. Mietserträge
a. Kurägewinn
. realisierter
5. buchmaßiger b. sonstiger Gewinn
Gesamteinnahmen .. R. Ausgabe.
Schäden, einschließlich der — M betragenden Schaden ermittelungskosten, aus den Vorjahren: a. gezahlt 5. zurückgestellt Schäden, einschließlich der — betragenden Schaden ermittelungskosten, im Geschäftsjahr: a. gezahlt 5. zurückgestellt
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüber—- üũbertrãge)
b. sonstige Ueberträge (getrennt nach Gattungen und Summen)
a. Immobilien
b. Inventar
c. Forderungen
d. Organisations. (Einrichtungs.) Kosten des ersten Geschäftsjahrs (behufs Amortisation)
s anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen)
a. Kursverlust a. an realisierten Wertpapleren buchmäßiger
b. sonstiger Verlust
a. Prev stonen und sonstige Bezüge der Agenten ꝛe. b. sonstige Verwaltungskosten, Hamburger Agentur⸗ provision
3
6s
.
a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende b. freiwillige (getrennt nach Gattungen und
a. an den Kapitalreservefondg und sonstige Spezial. reserven (einzeln aufzuführen) Tantiemen an die Aktionäre (beziehungswelse Garanten) .. an die Veisicherten andere Verwendungen (getrennt nach Gattungen und Summen)
Gesamtausgaben .
Excess Insurance Companꝝ Limited London.
In Vollmacht: B. Bleichröder.
Wir machen hierdurch bekannt, daß der Auf⸗ [38709
sichtsrat unserer Gesellschaft aus folgenden Per sonen besteht: e vp rr Gustav Kiesel, Berlin, Vor⸗ tzender Herr FRaufmann Karl Keferstein, Gr Lichterfelde, stell vertr. Vorsitzender Serr Kaufmann Hans Hinze, Charlottenburg, Herr Fabrikdirektor Robert Freericks, Elberfeld. Berlin, im Juli 1907.
Cerofirm⸗Gesellschaft a. 6. 8.
38733, Neu meister.
Die im Auftrage de. Creditkanzlei des Russischen Finanz⸗
Ministeriums balbsährlich erscheinende Liste der bis zum 1. Juni a. . gezogenen, jedoch noch nicht zur Einlösung eingereichten Stücke Russischer Staats⸗
fonds kann von heute ab an unserer Effektenkasse unentgeltlich entgegengenommen werden. Berlin, den 31. Juli 1907.
Bank für Handel und Industrie.
38485] Bekanntmachung. Seitens des A. 6a fen Ban und der Firmen Sal. Oppenbeim jr. & C J. H. Stein bierselbst ift bei uns beantragt nom. T O09 900 Æ neue Vorzug Dividendenberechtigt big zur Höhe ven 6J J. Januar 1915 ab mit 20 osg Kun hh, in 2000 Stück ju je 1000 Æ, Nr. 5001 - 70 Gebrüder Stollwerck Actiengesellschaft zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zuj Cöln, den 30. Juli 1907.
Bulassungsstelle für Wertpapien an der Körse zu Cäln. M. Seligmann. 26788
Hülsskasse für dentsche Rechtsam Die dreinndzwanzigste ordentliche G versammlung wird auf den 12. Seyn 1907, Vormittags 9 Ußr, nach Mar in die städtische Festhälle (Versammlungslo Rosengarteng!)) berufen.
Gegenstãnve der Tagesordnung sin I Der vom Vorstande ju erstattende Ge
bericht für das mit dem 30. Juni 1906
laufene Geschäftsjahr.
Y Prüfung der Jahresrechnung und Entl des Vorstandg.
3) Die Wahl von Vorstandsmitgliedern in heit des Z 9 der Satzungen.
4) Die Wahl von Rechnungzrevisoren.
3 Die Wahl des nächten Versammlung?o
6) Der seinerjeit vom Vorstande angenon
seitens der außerordentlichen Generalven
lung vom 20. Januar 1907 vertagte Ant
Justizrats Elje ju Halle a. S. dahin:
Die Ruhegehalts⸗, Witwen⸗ und Wal für deutsche Rechtganwälte, welche auf der vom deutschen Anwalts lage in Hanno neh migten und durch Verhandlungen mn Katserlichen Aufsichtgamt für Privatversit in Berlin festgestellten Satzung begründei soll, entspricht zwar nicht ganz der Kasse, der 5 2 Absatz a der Satzungen der Hi für deunsche Rechtsanwälte im Auge hat, strebt aber das gleiche Ziel und ist zur Ruhegehaltskasse, welche zum Segen der de Rechtzanwälte und ihrer Witwen und! begründet werden kann, wenn sich etwa j walt daran beteiligen.
Es werden deshalb dieser Kasse, sofn 700 Anwälte beitreten, 500 000 MS zur in 3 prozentigen, jzur anderen Hälfte in zentigen Staatspapieren aus dem angesam Kapitalgrundstock der Hilfskasse übe Dirse Hiltskasse wird dann aber nicht au sonder * bleibt weiter bestehen. Sie bes sich auf den in § 26 bestimmten Zwät arbeitet fortan nach der anliegenden verän Satzung. Namentlich kann sie die Zinse von dem ihr verbleibenden Kapitalgrund Unterstützungszwecken verwenden.“
Die voꝛrgeschlagenen weiteren Satzum rungen lauten:
a. 5 2 wird dahin gefaßt:
„Der Zweck des Vereins ist, diens erwerbsunfähig gewordene deutsche anwälte so wie deren Hinterlassene durch beihilfen zu unterstützen.“
Im 5§ 3 wird der Absatz 2 gestrichen. Im 5 17 werden der erste Absatz g im zweiten Absatz die Worie: aug anderen Gründen“ gestrichen. Leipzig, den 15. Juni 1907. . Hülfskasse für deutsche Rechtsan wä Herr, Justizrat, Vorsitzender des Vorstands. 38725 Berliner Brockenhaus (Eingetragener X. Neinickendorferstraße 82.
Sonnabend, den 10. August 1907, 7 Uhr, ordentliche Mitgliederversam N. Chausseestraße 58, Legitimation: Mitgl
pro 1906/07. Der Vorstand. J. A.. Müller, Vorsitzender.
38484
Laut Generalversammlungabeschluß ist 8 Zimmermann aus dem Aufsichtsrat ausge und an seine Stelle Herr August Bruch, Kö Förster, Saarwellingen, gewählt worden.
Fraulautern, den 29. Juli 1907.
Gloria · Werke, G. m. b. S. Fraula 37908
Die Lederwerke Neckarsteinach G. m in Neckarsteinach sind durch Beschluß der schafter in Liquivation getreten. Ich ford die Glänbiger auf, ihre Forderungen bei
zumelden. Der Liquidator: Jacob König, Neckarsteinach.
7 Erwerbs⸗ und Wirtsch genossenschaften.
steine.
I) Riederlassung c. Rechtsanwalten.
38487 Bekanntmachung.
Der Rechtgzanwalt Dr. Josef S . Lindenthal, Klosterstraße Nr. 2, wohnend, in die Liste der beim hiesigen Amtsger gelassenen Rechtsanwälte e, e n. worden
Cöln, den 27. Juli 190. Königliches Amtsgericht. 38486
Der Rechtsanwalt Brügel in Kirchhen ist heute in die Liste der bei dem Landg zugelassenen Rechtganwälte eingetragen word
Im, den 30. Juli 1907. K. Württb. Landgericht.
9) Bankausweise. Feine.
zaum Deutschen Reichsanzeiger 182.
Der Inhalt dieser , in welcher die Bekanntmachungen aus den nkurse, sowit die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eisen
zelchen, Patente, Gebrauchgmuster,
Vierte Beilage
und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 1. August
bannen en
alten
1907.
hel, mere ts, Fereng, Jen dssenf aft, geen, Peufict, nnd Bärsent e gfstern, der Urheber cchfchhtraghrase, aher Waren. ih d, erschtin auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gm. i624.
Das Zentral⸗ ,,, für das Deutsche Reich kann durch alle 2 Berlin
die Kön
Selbstabholer auch dur ilhelmstraße 32,
Staatsanzeigers, 8wW.
Vom „Zentral Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die
gliche Erpedition des Deutschen Reichzanzeigers und König
ch Preußischen
ejogen werden.
Das Zentral. Handeleregister Gezugtpreigz
beträgt IL AÆ 860
ür dag
ür daß Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Ve ft Vierteljahr. — e eng J
inzelne Nummern kasten 89 4 —
Insertiontpreis fuͤr den Raum einer Druckzeile 80 .
Nrn. 182. und 1826.
ausgegeben. . 3
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ teilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassen⸗ ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung 'ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 4a. B. 43 917. Stoßfangvorrichtung für Gas⸗ Glühlichtbrenner, welche mit Ausnahme der Düse an einem den Zylinder umgebenden, hauptsächlich in Richtung der Brennerachse federnden System auf⸗ gehängt sind. George Birch. Manchester, Engl.; Vertr. R Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 24. 8. O6.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14413 55 die Priorttät
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 29. 8. O5 anerkannt.
49. K. 32 967. Hilfabrenner für einen zur Be— heizung von Fahrjeugdampfkesseln dienenden Brenner für flüssige Brennstoffe. Gustav Kehrl, Charlotten⸗ burg, Fasanenstr. 25. 4. 10. 06.
48. V. 67861. Invertbrenner. Moritz Vesper, Düsseldorf, Ackerstr. 10. 18. 9. 06.
5a. B. 44 556. Bohrmeißel mit zwei oder mehr an dem Hauptmeißel schwingend gelagerten, mit ihren wirksamen Schneiden oder Kanten ungefähr in der Ebene der Schneide des Hauptmeißels liegenden Erweiterungsmelßeln. Alexander Beldiman, Berlin, Moltkestr. 2. 30. 7. 06.
6b. B. 41 614. Verfahren und Einrichtung zum Abläutern von Maische. Hermann Breker, Cöln a. Rh., Spiesergasse 19. 28. 11. 65.
6h. B. 44 570. Ausbildung eines hohlen, mit Dampfkanälen versebenen Propellers als Maisch⸗ Aufhack., und Austrebermaschine. Gustav Brasel⸗ mann, K u. Fritz Lünnemann, Ruhrort.
; 86. B. A442 734. Dephlegmator für Maische⸗
destillierapparate mit zwei in ihn eingebauten Rohr⸗ systemen. Baudach, Krempa b. Ostrowo.
238. 11. 06.
6b. Sch. 26 848. Verfahren zur Herstellung milchsäurehaltiger Biere. Dr. Karl Scholvien, Mühblhausen i. Th 21. 12. 06.
Ta. D. 17 043. Schleppvorrichtung für stab⸗ förmiges Material im besonderen für Walzeisen. Franz Dahl, Bruckhausen a. Rh. 2. 5. E66.
Se. S. 23 261. Walzendruckmaschine für Zeug⸗ und Tapetendruck. Ludwig Wilbelm Seeser u. Maschinenbau ˖ u. Metalltuchfabrik Akt. Ges. , Raguhn. I. 3. 66.
Se. B. 423 264. Staubabsauger mit Doppel balggebläse für Handbetrieb. Paul Bauer, Sporbitz, Post Mügeln, Bez. Dresden. 30. 5. Ob.
112i. K. 322 50. Verfahren zur Herstellung von fein verteiltem Schwefel. Dr. Hippolyt Köhler, Berlin, Frobenstr. 3. 28. 5. 606.
129. D. 16 930. Verfahren zur elektrolytischen Herstellung von Nitrosobenzol und anderen Nitroso⸗ körpern. Dr. O. Dieffenbach, Darmstadt. 4. 11. 05. 148. M. 30 616. Kondensatpumpenmaschine mit Antrieb durch einen Wassermotor. Paul H. Müller, Hannover, Gr. Pfahlstr. 9. 17. 5. 06. 20a. D. 16912. Umlegbarer Zugsell⸗Rollen⸗ tragarm für Seilbängebahnen. R. Dolberg, Maschinen. und Feldbahnfabrik, Akt. Gef., Rostock. 31 3. 66.
208d. M. 28 067. Auslösevorrichtung für den Fänger von Straßenbabn-⸗Schutzvorrichtungen. C. H. L. Meyer, Altona⸗Ottensen, Tregkow⸗Allee 4, u. a m, Haalcke, Hamburg, Hermannstr. 16.
20i. G. E22 198. Stellvorrichtung für Signale und Anzeigevorrichtungen. C. Enderlein, Henkel⸗ straße 10, K. Schultz u. W. Landwehr, Hohen⸗ zollernstr. 91l, Casses. 4. 9. 05.
2Ha. V 195687. Verfahren jur Uebertragun von Bildern (Schriftzeichen, Pbotographien o. dgl. mit Hilfe lichtempfindlicher Widerstände an der Sendestatlon. Polnphos Glektrizitãts . Gesell⸗ schaft m. b. O, München. 26. 2. 07. 2LHa. S 23 A8. Sprechschaltung, bei welcher mehrere Teilnehmerstellen an eine gemeinsame Leitung angeschlossen sind und jede von einem Aus—= löseelektromagneten beberrscht wird. The Select Telephone Manufacturing Company, Spring⸗ field, Ohio, V. St. A.; Vertr. Heinrich Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 11. 10. 06.
2Af. T. 11 799. Glektrische Glüblampe. Da⸗ gobert Timar, Achenbachstr 6, u. Karl von Dreger, Friedrichstr. 16, Berlin. 15. 12. 66.
21If. W. 29 813. Glühlampe mit bügel förmigen Glühfäden aus Wolfram oder 9. Legie⸗ . Golfram · Sampen Att. Ges., Augsburg.
22a. FJ. 2 A809. Verfahren zur Darstellung von O- Dxyazofarbstoffen. Farbmerke vorm. . er geweint E Brüning, Höchst a. M. 23. W. 27 5156. Selfenriegelform und ⸗Köhl⸗ maschine. Weber u. Seeländer, Helmstedt, Braunschweig. S8. 4. 0?7.
2DRe. B. 44879. Gagerzeuger für Gasmaschinen, bei dem die Schwelgase durch einen Injektor aus
. 241.
der Entgasungszone abgesaugt und in die Glutzone gedrückt werden. Wilhelm Brandes, Gothenburg, Schwed.; Vertr.. Robert Brandes, Hannover, Lavesstr. 31. 12. 12. 06.
25a. E. 12 O82. Verfahren zur Herstellung von gewirktem Stoff zu geschnittenen Handschuhen. . . Mayer G. m. b. H., Chemnitz. 26a. R. 24 011. Ofentür, insbesondere für Ent⸗ und Vergasungsöfen. Hans Ries, München, Maistr. 900. 11. 2. 07. ö 276. Sch. 27 336. Doppelsitzventile. M. Schmetz, Aachen, Box⸗ graben 47. 11. 3. .
30h. S. 22 152. Verfahren zur Herstellung von Präparaten zur Behandlung von Krankheiten der Harn⸗ und Geschlechtsorgane u. a. Ludwig Sensburg, München, Herzog / Rudolfstr. 11. 15. 1. 06. 3a. Sch. 26991. Sitz für Jagdstöcke. Wil helm Schocke u. Dr. Heinrich Schweitzer, Cassel, Luisenstr. 5E u. Wilbelmstr. 25. 17. 1. O.
23236. M. 29 7292. Sicherheits- oder Vexier⸗ schlößchen für Täschnerwaren. Siegfried Merzbach, Berlin Wilmersdorf, Güntzelstr. 44. 18. 5. G6. 236. St. 11 873. Gürteltasche. Eduard Starck, Göthestr. 42, u. Paul Krüger, Hüttenstr. 12, Düssel⸗ dorf. 16. 2. 07.
23238. W. 25 731. Karabiner⸗Tragriemen zur schußbereiten Befestiaung der Waffe. Loon Wallaert, Vpresz, Belgien; Vertr.. R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sw. 61. 11. 5. 06.
23249. G. 24 701. Reise⸗ und Feldstuhl; Zus. z. Anm. G. 23 776. Gg. Felix Glaßauer, Berlin, Pankstr. Ha. 8. 4. 07.
4i. F. 23 058. Schrank mit zwei Flügel⸗ türen mit nach der Schrankmitte verlegten Dreh⸗ achsen. Alfred Friedeberg, Berlin, Oranienburger⸗ straße 18. 23. 2. 07. .
241i. Sch. 26 680. Schreibmaschinen⸗Versenk⸗ pult mit an der Unterfläche des Klappdeckels sitzenden, die Zugstangen tragenden Armen. Franz Schmidt, Rabenau, Bez. Dresden. 1. 12. 06.
341. V. 6921. Befestigung von Möbelrollen an einem mit Ringnut zur Aufnabme eines Ringes versehenen Beine eines Möbelstückes. David Cald⸗ well Me Vail u. Samuel Mechan, Glasgow; Vertr.. Henry E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SVW. 61. 22. 12. 06. —
346. W. 26 815. Gefäßverschluß mit kippbar aufgehängtem, unter nachgiebigem Druck stehen dem Deckel, der beim seitlichen Einbringen des Gefäßes in die Verschlußlage gedrängt wird; Zus. 3. Anm. W. 26 165. Gebrüder urm R Co., Frank⸗ furt a. M. 7. 12. 06.
G. 23 850. Brliefkasten mit mehreren durch Klappen zu öffnenden oder verschließenden Be⸗ hältern. N. Josef Goldfarb, Simrockstr. 10, u. Oskar Bock, Simrockstr. 64, Düsseldorf. 5. 11. 06. 241. J. 9875. Selbsttätiger Eierkocher; Zus. z. Anm. J. 9733. Hermann Seckendorff, Han⸗ noper, Georgstr. 43. 20. 4. 07.
241. N. s768. Befestigungsvorrichtung für Frühstückskästen mit Sicherung gegen Diebstahl. Albert Wilhelm Neumann, Lübeck, Fünfhausen 17.19. 24. 11. 06.
241. P. 19 890. Vorrichtung zur Verhinderung des Entwendeng von Backware. Emil Petersen,
Hoyer. 6. 5. O7. 366. D. 17 141. Brenner für Gasheijöfen Carl Dansard, Bonn⸗
mit Luftvorwärmung. Poppelsdorf. 1. 6. 06. Warm wasserbeizung. Theodor E., Lützelsteinerstr. 7.
23269. S. 22 774. Skopnik, Straßburg i. 11. 5. 06. 27a. P. 18 401. Wand aus Lehm, Ton oder ähnlichen weichen Massen. Wilhelm Paetz, Halle a. S., Kaiserstr. 21. 12. 4. O6.
23276. L. 21 842. Einrichtung zum Abstand⸗ halten jwischen den Zugeisen in Betonbalken. Gustav Lolat, Berlin, Wilhelmstr. 3b. 29. 11. 05
23278. R. 23 116. Aus , mit ketten · artig ineinander eingehängten Maschenteilen be⸗ stehendes Gitter zur Cinfassung von Beeten u. dal. Rheinische Draht⸗Judustrie Bäcker E Co., Amern, Bez. Düsseldorf. 30. 7. 06.
37e. 3. 5123. Hängegerüst zur Unterstützung der Deckeneinschalung aus je einem Trageisen, das durch je zwei an den Flanschen der eisernen Decken⸗ träger aufgehängte, hakenförmig geschlitzte Halter gstitzt . Wilh. Ziliox,. Weidenau a. d. Sieg. 38a. H. 39 3222. Vorrichtung zum Augrichten des Werkstückes an Vollgattern. Gebr. Simmels⸗ bach, Freiburg i. Br. 30. 11. 06.
28e. M. 360 808. Nutenhobel zur Holzbearbei⸗ tung mit zwei mittels rechts. und ,. Schraubensvindeln verstellbaren Sägeblättern. Carl Merk u. August Rentmeister, Dusseldorf, Pionier⸗ straße 69. 16. 10. 06. .
28e. W. 26 844. Messerkopf zum gleichzeitigen Kehlen und Nuten von Hölzern. Fa. 3 u. 6 nn, Remscheid⸗ Vieringhausen. 238i. B. 41 461. Vorrichtung zum Entrinden oder Schälen von Hölzern mit den Schälwerkieugen vorgeschalteten Ritzwerkjeugen. Wilhelm Bolte, Arnstadt i. Th. 16. 11. 05. ⸗ 42. F. 21 986. Kompaß. Bernhard Freese, , e, u. Fa. Neufeld R Kuhnke, Kiel. 42h. R. 24 250. Doppelfernrohr mit ver⸗ änderlichem Objektivabstande und in einem Rahmen
Rollbahnsteuerung für
drehbaren Einzelfernrohren. Rathenower oytische , vorm. Emil Busch, A.⸗G. . athenow. 16. 4. 07. 45a. T. EH 724. Aus einer Welle mit gegen den Boden sich stemmenden Hier bestehende Aus⸗ hebevorrichtung für Eggen. von Tecklenburg, Bremen ⸗ Horn, Vahr 79. 17. 12. 606. 15h. H. 37 794. Kartoffellegemaschine mit jangenartlgen Greifern. Albert Haupt, Retzsch= kau i. V. 4. 5. 06. 45I. S. 22 139. Verfahren zur Aufhebung der Keimfähigkeit von Getreide oder anderen Samen⸗ — Slemens Æ Halske, Akt. Ges., Berlin. 466. N. 8310. Drehschiebersteuerung für Zwei⸗ taktexplosionskraftmaschinen. Max Nickel, Lespzig⸗ Plagwitz, Jahnstr. 23. 2. 3. 06. 46. B. 45 854. Schalldämpfer. George Bishop, Leeds, Engl.; Vertr.! CG. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 20. 3. 07. Für diese Anmeldung ist . der Prüfung gemäß
dem Unionsbertrage vom 1. 16 56 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 21. 3. O6 anerkanni.
46d. M. 31 495. Anordnung der Brennstoff⸗ düsen im Ventilsitz von Mischventilen. Wilhelm Müller, Magdeburg, Immermannstr. 29. 28. 1. 07.
46. R. 22 287. Ginlaßventil für Explosions⸗ kraftmaschinen mit Sicherung gegen das Heraus schlagen der Flamme in die Ventilräume mittels Siebschutzes. Ruhrthaler Maschinenfabrik H. , , Co., G. mn. b. S., Mülheim, Ruhr. 46e. T. 11 614. Federanordnung für Lauf⸗ werke. Heinrich Troost, Berlin⸗Westend, Ahorn⸗ Allee 11. 6. 11. 06. 476. G. 12 146. Kugelführungskorb für Kugel lager. Erste automatische Gußstahlkugelfabrik vorm. Friedr. Fischer, in Schweinfurt, Att. Ges., Schweinfurt a. M. 4. 12. 06. 476. H. 40 211. Kugellager. Friedrich Holl⸗ mann, Burgsolms, Kreis Wetzlar, u. Wilhelm Hollmann, Schneidemühl. 14. 5. 07. 176. Sch. 26 690. Riem⸗ oder Seilscheibe mit beweglichen Seitenscheiben. August Schultze, Wesel. 3. 12. 06. 476. St. II 782. Auswechselbarer Mitnehmer für Kettenscheiben oder Antriebsrollen für Förder⸗ 3 Catl Stupp, Cöln, Minoritenstr. 17. 479. Sp. 326 335. Elektromagnetisch betriebenes Ventil. The E. C. SO. Syndicate Limited, London; Vertr.. R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 21. 10. 05. 496. H. 38 536. Vorrichtung zur Fuhtung der Feile mit Hilfe einer Tastervorrichtung beim Feilen eines Schluͤsselz nach einem Musterschlüssel. John Swainson Harrison, New Jork; Vertr.: G. W. , K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 496. M. 30 811. Streckenwächter für wan⸗ dernde Werkstückhe. Maschinenfabrik Bremer, . Hugo Bremer, Neheim a. Ruhr. 10. G6. 499. N. 7636. Verfahren zur Herstellung von Hufeisenstollen, in deren Stollenkörper aus weichem Stahl ein Kernzapfen aus hartem Stabl eingesetzt wird. The Neverslip Manufacturing Co., New Brungwick. V. St. A; Vertr.: Meffert u. Dr. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 13. 10. 1. 05. 49h. 26140. Vorrichtung zum Aufspulen von gefangen ineinander gehängten Anker⸗, Erbs.⸗ oder Panzerketten. Karl Wacker, Emil Hilden⸗ n . Eugen Rühle, Pforzheim, Weiherftr. 11. 50d. N. 8987. Lagerung für einen in kreis- förmig schwingende Bewegung gesetzten Plansichter. . , mm, Braunschweig, Cyriakering 2. 23. 3. O7. 52a. P. 18 3227. Umlaufender Fadenaufnebmer für Näbmaschinen. Pfälzische Nähmaschinen K ahrräder⸗Fabrik vorm. Gebrüder Kayser, aiserglautern. 26 3. 06. 53g. St. 10 159. Verfahren zur Herstellung von direkt versandfäbigen Melassefuttermischungen. Heinrich Storck. Düsseldorf, Carlstr. 129. 26. 3. 06. 58i. H. 37 702. Verfahren zur Verarbeitung von beim Herstellen von Büchsenfleisch gewonnener oder anderer saljbaltiger Fleischbrühe durch Ein⸗ dampfen. Franz Bennecke, Dissen i. H. 25. 4. 96. 535. R. 23 698. Vorrichtung zum Verschließen von zur Aufbewahrun von Nahrungsmitteln dienenden Gefäßen. obannes Rapp, Turgi, Schweiz; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw, Berlin Sv. 66. 7 12 96. ( 55e. S. 22 775. Vorrichtung zur Versteifung von Papier- oder Stoffrollen und jum Schützen der⸗ artiger Rollen beim Lagern und beim Versand. Wilbelm Sager. Hamburg, Grindelalle 47. 4. 5. 06. 5Sb. K. dr 599. Einrichtung an Spindel⸗ pressen zum Unterbrechen des Pre gr dre wischen Vordruck und Hauptdruck. Georg Wilbelm Kraft, Dresden, Großen hatnerstr. 92. 2. 8. 06. 58h. K. 33 537. Diuckregler d, für Perg und Walzwerke. Leo Knöchl, Wien; Vertr.: r. B. nn, Pat. Anw., Berlin 8W. 13. 24. 12. 06. 59a. D. 17241. Einrichtung von Pumpen, Strahlapparaten und ähnlichen Flüssigkeits förder⸗ mitteln. G. Ditkers R Co., Hengelo, Holl.;
— 3 43 Schmidtlein, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 59b. L. 24 470. Verfahren zur Regelung des Arbeitsverbrauchs von Kreiselpumpen. Ernst Linde⸗ mann, Berlin, Kesselstr. 5. 17. 6. 07.
6236. D. 17 616. Zusammenklappbarer Kinder⸗ wagen. Fritz Dilg, Zürich; Vertr.. Otto Sack, Pat. Anw., Leipzig. 17. 10. 06.
629. D. Es O96. In einen Stuhlsitz um⸗ wandelbarer Sattelsitz für Motorfahrräder. Wilhelm Doerenkamy. Aachen, Rochusstr. 57. 26. 1. 607. 68e. S. 37 338. Befestigungs. und Einstell⸗ vorrichtung für Schiebetüren. Lars Holmer, Limhamn, Schweden; Vertr.: Franz Sondermann, Pat.⸗Anw., Elberfeld. 6. 3. 66.
68e. W. 25 431. Fischbänder für Türen und k ; Carl Winkler, Olbernhau i. Sa.
71c. T. 9849. Von Hand zu bedienende Vor⸗ richtung zum Einbinden des Oberleders auf den Leisten. Frl. Marie Theis u. Joseph Dominique Caftellani, Paris; Vertr.: Alexander Specht u. J. Stuckenberg, Pat ⸗Anwälte, Hamburg 1. 19. 8. 04. 22f. N. 7917. Aufsatz für Geschütze; Zus. 3. Pat. 178 154. Societe Anonyme John Cockerill, Seraing, Belgien, Vertr.: Alexander Specht u. Julius Stuckenberg, e, ,, Hamburg“ J. 8. 7. 05.
Für diese Anmeldung ist bei der 1 gemãß
dem Unions vertrage vom . die Prioritat auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom
28. 7. O4 anerkannt. 729. K. 34 265. Schu n ,, Carl igt eist, Herjog
Keill, Mittererstr. 11, u.
Max · Burg, München. 23. 3. 57.
721i. P. 18 5698. Selbsttätiger Stellschlüssel
für Zeit! und Doppeljünder. Patent⸗Bureau
Reichau Schilling, Berlin. 9. 6. 96.
764. B. 41 595. Verfahren und Vorrichtung
zum Entschweißen von Rohwolle im alkalischen Bade
mit Hilfe des elektrischen Stromes. Joseph Marie
Baudot, Tourcoing (Nord) Frankr. Vertr.: G.
Lamberts, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 2. 12. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. 83 dem Unionsvertrage vom 1 . 55 die Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 13. 12. 04 anerkannt.
77a. N. 8847. Mit federndem Sriffe ver⸗ sehene Hantel; Zus. j. Pat. 178 388. Georg Rohl. Didsbury b. Manchester; Vertr.. Hugo Schulz, Plauen i. Vogtl., Blücherstr. 29. 7. 1. 0.
77. St. 10 3288. Stoßlederbefestigung an Billardstöcken. H. Steen u. Erich Benz. Berlin,
eidestr. 47. 9. 7. 06.
Se. M. 2A 611. Verfahren zur Herstellung von Dinitroglyzerin in Mischung mit Trinitro= glrierin rtl Pütz, Cöln a. Rh., Denscher Ring 52. 18. 12. 03.
96. S. 40 767. Tabakzufübrungsvorrichtung für Zigarettenstopfmaschinen; Zus. 3. Pat. 187 433. K Hellmann, Pernau, Rußl.; Vertr.: C. midtlein, Pat ⸗Anw., Berlin SW. 11. 22. 5. 07. 796. M. 31 235. Zigarre mit Zellul oseuberjug an der Spitze Felix Meyer, Aachen, Kurbrunnen⸗ straße 10. 17. 12. 66. . Ss0a. B. 42 332. Ziegelformmaschine, bei welcher die auswechselbar aneinander gereihten Formen mittels eines zweiarmigen Hebels, welcher von an einer Speiche des auf der Antriebswelle sitzenden Zabnrades angeordneten Rollen bewegt wird nach= einander in Full. Preß. und Ausftoßstellung vor gerückt werden. Nicclaus Viktor Bohr, Reims; Verir.: Dr. Dagobert Landenberger u. Dr. Gra Reischach, Pat Anwälte, Berlin SW 61. 24 2. 06. S0Oa. B. 43 597. Einrichtung zum Beladen und Entladen sowohl von Ziegelwagen mit zwet stufenweise angeordneten Stockwerken als auch von einstöckigen Ofenwagen mit doppelter Tragarmlänge. . en, Berlin, Wartenburgstr. 26. SOob. R. 22524. Verfahren, Aetzkalk für das Löschen vorzubereiten. Hermann Raffel, Thomaz Thomassen Sabroe u. Marius Christian Harding, Kopenhagen Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. 8 Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 25. 3. 06. 80a. Sch. 25 967. Tonschraubenpresse. Carl Schlickeysen, 62 Schloßstr. 77. 17. 7. 06. S2Za. J. 9311. Trockner mit drehbarem, be⸗ y g, e. Walter John, Landsberg a. W.
S2a. J. 9492. Trockner mit drehbarem, be⸗ beijtem Waljen paar; X . Anm. J. 9311. Walter John, Landsberg . W. 7. 11. 06.
S5e. R. 22 039. Einsatzstutzen zur Reinigung von wagerechten Kanalrohren Otto Rennert, Bremen, Wilhelmstr. 24. 7. 12. 05.
s5e. Sch. 25 146. Ginrichtung zum selbst⸗ tätigen Kanalspülen. Fa. Deinrich ven,
Düsseldorf. 6. 4. 06. r Abdampfen
898. G. 23 992. von Lösungen, insbesondere don Zuckerabläufen, un ter Luftleere. August . Magdeburg. Königgrätzerstr. 5. 1. 12.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist dom Patent
sucher zurückgenommen. 21e. SH. 329 666. Versahren und r 2
anordnung zur Herstellung gleichen zustandes für die k Wider stãnde elektrischer Meßinstrumente mit melt als einem