39314] .
Laut § 5. der Anleihebedingungen wurden als erste der am 1. November d. J. rückzahlbaren Rate von 40 000 M½ folgende Obligationen ausgelost: taligehabten Wahl aus folgenden Herren besteht:
Rr. 6 28 35 72 Iö5 15 IJ5z 162 175 210 334 Kaufmann Moritz Hanf, Witten, Vorsitzender, 345 348 I82 395 4335 453 471 472 50s daß 535 Kaufmann Gustab Behrendt, Berlin,
Fs 595 585 Sol 609 635 704 715 746 764 867 Taufmann Heinrich Heuser, Duisburg. 836 911 913 921 934 974 984. Witten, den 19. Juli 1907.
bi Cinlösang. geschlcht am 1. Novbr,. S. 3. Wittener Walzen⸗Mühle
zum Nennwerte bei der Solinger Bank, Solingen. ö Ohligs, den J. August 1957. Actiengesellschaft. H. W. Ruhrmann.
lss33n J . Sächsischen Bank zu Dresden
am 31. Juli 1907.
Utrtiva. Kurgfähiges deutsches Geld. . Æ 17 420313. Reichskassenscheiine« 157 700. Noten anderer deutscher
. enbestnde
39327 : Wir bringen hlermit zur Kenntnis, daß der Auf—⸗ chtsrat ,, in heutiger Generalversammlung
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M 185. Berlin, Montag, den 5. August 19 0GX7.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Handelg, Güterregtts. Verein., Genossenschaftg, Zeichen⸗ Mufter Und Börsenregistern, der Urhcherrechtseintraghgrolle, über Waten⸗ zeichen, Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, föͤwie bie Tarif, und Fahrplanbctannkmachungen der Gsfenbahnen enthalten sinb, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
39335
In Pema helt des § 20 der Rechtsanwaltsordnun wird hierdurch bekannt gemacht, daß der Rechtsanwalt Dr. jur. Rudolf Eugen Hans Degener⸗Grischow bei dem Landgericht in Bremen zugelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen ist.
Bremen, den 2. August 1907.
Ver Präsident des Landgerichts. J. V.:: Blendermann.
11
1955 880. 961 374. 38 916 281. 36 179 549.
Sonstige Ka Wechse
Actien Brauerei. [39315
Rach dem am 23. Juli a. c erfolgten Ableben des Herrn Stadtrats Robert Hösel 6 besteht der Auffichtsrat unserer Gesellschast aus folgenden Mitgliedern:
Herr Bankdirektor Konsul Charles W. Palmis,
Dresden, ö
de . Forkert, Blasewitz, stellvertr. Vor⸗
ender,
8 Kommerzienrat Max Berger, Merseburg,
err Friedrich Freiherr von Born, Budayest, vj . major z. D. Clemens Meißner, otzsche.
, . den 1. August 1907. ö Süchstsche Cartonnagen · Maschinen · A. G.
T. Remus. M. Lieberoth.
1 Bekanntmachung. Die Aktionäre der Bautzner Kunst mühle, Betriebsͤ⸗ gesell'schaft ju Bautzen, werden hiermit zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 26. NUugust 1907, Vormittags iz Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft in Bauen, Mühlstr. 6, einberufen. Tagesordnung: Berichterstattung der Entlassung des bisherigen Direktorgz, deren Veranlassung und die nunmehr erforderlichen Maßnahmen, ey. Auflösung der Gesellschaft, deren Art und Wahl der Liqui datoren. . Zur Teilnahme an der Versammlung ist jeder Aktionär zugelassen, der seine Aktien spätestens am dritten Tage vor dem Versammlungstage bei der Gesellschaft angemeldet hat. Mit der Anmeldung kann auch bei der Gesell⸗ chaft, bei dem Bankhause Gebr. Arnhold in resden, dem Bankhause Schmidt Gottschalk in Bautzen, dem Dresdner Bankverein in Dresden, Leipzig und Chemnitz, der Reichs⸗ bank oder bei einem deutschen Notar eine Hinter⸗ legung der Aktlen erfolgen. — Geschieht dies, so enügt in der Generalversammlung die Vorlegung des Hinterlegungsscheins. Bautzen, 1. August 1907.
Bautzner Kunstmühle, Betriebsgesellschast. Schweinitz.
39571 An die Aktionäre des
Limburger Fabrik und Hüttenvereins. In der Generalversammlung des Eisen⸗ & Slahlwerks Hoesch, Akttengesellschaft in Dortmund, vom 6. Juni 1907 und in der bear, de , des Limburger Fabrik. C. Hüttenvereins, A . schaft ju Hohenlimburg, vom b. Juni 1997 ist die . der beiden Gesellschaften auf der Grundlage eschlossen worden, daß das gesamte Vermögen letzterer Gesellschaft unter Ausschluß der Liquidation auf das Eisen. . Stahlwerk geh Aktiengesell⸗ schaft in Dortmund, mit Wirkung ab 1. Juli 1907 übertragen werden soll und die Aktionäre des Lim⸗ burger Fabrik & Hüttenvereins erhalten sollen;
II für je nom. A 7590, — in Aktien des Lim⸗ n Fabrik. & Hüttenvereing mit Dividenden schelnen pro 190607 ff. drei neue Inhaber- aktien des Eisen· C Stahlwerks Hoesch, Aktien⸗ oel e, in Dortmund, zu nom. Æ 46500, — mit Dividendenscheinen pro 1907/08 ff,
2) eine bare Zujahlung von og den Nennwertes der Aktien des Limburger Fabrik⸗ & Hütten⸗
vereins,
3) als Entschädigung für die pro 199607 weg⸗ fallende Dividende eine Zinsvergütung von 7,5 ocso des Nennwertes der Aktien des Lim - burger Fabrik & Hüttenvereing.
Nachdem die Beschlüsse beider Generalversamm⸗ lungen in das Handelsregister engetragen worden sind, fordern wir hiermit die Aktionäre des
Limburger Fabrik und Hüttenvereins zur Einlieferung ihrer Aktien und e, ,,. der darauf entfallenden neuen Aktien des Eisen⸗ K Stahlwerks Hoesch nebst den baren Zuzahlungen nd Zins verguͤtungen auf.
Dlfse Aktien des Limburger Fabrik. und Hütten⸗ vereinz sind mit Dividendenscheinen pro 1906507 ff. sowie mit dem Erneuerungsschein, bei Vermeidung späterer Kraftlozerklärung gemäß § 290 des Handels— gesetzbuches, bis einschlieselich
10. November 1907 bei der Hauptkasse des Eisen⸗ Stahlwerk Hoesch, Attiengesellschaft in Dortmund, unter Beifügung eines mit arithmetisch geordnetem Nummernverzeichnis versehenen Anmeldescheines, welcher bei der genannten Stelle erhältlich ist, während der üblichen Geschäftsstunden einzureichen.
Die Aushändigung der darauf entfallenden neuen Hoesch⸗Aktien sowie die Auszahlung der baren Zu⸗ zahlungen und Zinsv:rgütungen erfolgt 5* um Zug.
Aktien des Limburger rr & Hüttenvereins, die ung nicht bis zum I0. November 1907 zum Zwecke des Umtausches eingereicht worden n werden gemäß § 290 des Handelsgesetzbuches für krafllos erklärt. Daz Gleiche geschieht in Ansehung eingereichter Aktien, welche die zur Gewährung von Aktien des Eisen C Stahl werks Hoesch erforderliche ffell nicht erreichen und uns nicht jur Verwertung ür Rechnung der Beteiligten jur Verfügung ge— stellt sind.
Dortmund, den 25. Juli 1907.
Eisen ˖ Stahlwerk Hoesch At nengesellschaft in Dert mund. Springorum.
Unter Bezugnahme auf die vorstehend bekannt ge⸗ gebene Fusion fordern wir die Gläubiger der aufgelösten Aktiengesellschaft Limburger Fabrik⸗ q Hüttenverein zu Hohenlimburg hiermit auf, ihre Ansprüche anzumel den.
Dortmund, den 25. Juli 1907.
Eisen. & Stahlmerk Hoesch
Ahtiengesellschast in Dortmund. Springorum.
hauptkasse Nordhausen) gegen Auslieferung der
zds . Nordhausen· Mernigeroder Eisenbahn.
Gesellschast.
In dem heute stattgehabten Termine ju Aus- lofung unserer Ab Schuldverschreibungen vom Jahre 1905 sind folgende Nummern gejogen worden;
Litera A über e 2000 die Nummern 2 147 168 259 331. =
Litera R über K 1000 die Nummern 145 1635 204 250 279 435 55 671 868 917.
Litera C über M 500 die Nummern 61 179 195 223 243 343 664 685 719 889 954 1060 1167 1218 1269 1498 1530 1559 1889 1922. .
Vie Einlösung der hiernach zur Rückzahlung gelangenden S ,, . erfolgt vom i. April 1908 ab bei unserer Kasse ((Stadt ˖
chuldverschrelbungen und der dazu gehörigen noch nicht fälligen Hrn Nordhausen, den 30. Juli 1907. Die Direktion.
39323 Nettobilanz per ult. Dezember 1998. Aktiva. Vassiva.
V6 9
6 9 Immobilienkonto⸗ .. 162799 96
Dampfmasch.«“ Kessel⸗ anlagekonto und Bade⸗ einr. Werkzeug. und Werk⸗ zeugmaschinenkonto. Gießereimobilienkonto. Gießereigerätekonto .. Modellkonto Utensilienkonto. ... Weristattzeichnungenkto. Dreschlonto. ... Warenkonto ... Fabrikations, und Re⸗ paraturenkonto. Gießereimaterialienkonto Kassakonto Wechselkonto Kontokorrentkonto, De⸗ c Zweiggeschäft Jarotschin Aktien kapitalkonto .. vpothekenkonto.. ontokorrentkonto, Kre⸗ ditores Akzeptekonto Gewinn und Verlust⸗
7790
28 423 7447 8 040
24 120 3265 7087
31098
10 206
50 549 4995 867 3112
87 239 20 067 320 000 —
40 000 —
22717 40 63 45161
24188 167 Io sg
167 110 89 Krotoschin, den 1. August 1907.
Krotoschiner Maschinenfabrik und Eisengief re Akltiengesellschaft.
Strohmann. Der Aufsichts rat. P. Werner.
Gewinn⸗ und Verlustkonto per ult. Dezember 1908. Verlust. Gewinn.
n 9 4 2 524 95
Immobilienkonto, 20 / 9 Abschrei⸗ bung de M 126 247, - .. Dampfmasch. „ Kesselanlage⸗ konto, 56 /o Abschreibung de Æ 8200,70 Werkzeug ⸗ und Werkzeugmasch. Konto, 10060 Abschreibung de A 31 681,43 Gießereimobilienkonto, o / Ab⸗ schreibung de M 4845, - Gießereigeräͤtekonto, 5 o/o Ab⸗ schreibung de M 8468,98. Modellkonto: 7o/so de S 20 000, — a 1 400,— 20 oso de
Mn 6900, 1380 ——
Utensilienkonto, 100,0 Abschrei⸗ bung de MÆ 3628.13 ...
Werkstattzeichnungenkonto, 100 o Abschreibung d M 7874, 62
Dreschkonto, 100 /0 Abschreibung de SMS 30761, 16
Warenkonto
Fabrikations⸗ und Reparaturen⸗ konto
1 . insenkonto adekonto
Alterg.! und Invaliditätsver⸗ sicherungskonto
ö, a . rankenkassenkonto
Unfallversi herungskonto ...
Reingewinn
410
3 158 4 242 428
476166
o87 6 oo js ]) 753 19 god 4 gal 35
41 83004 Krotoschin, den 1. nuf 1907.
Krotoschiner Maschinenfabrik und Eisengießerei Attiengesellschaft.
Strohmann. er Aufsichtsrat. P. Werner.
7 Erwerbs. und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
41 830 04
lag
Bekanntmachung. In 5
ie Liste der beim hiesigen
Lindenthal eingetragen worden. Cöln, den 30. Juli 1907. Der Landgerichtspräsident.
139334 Bekauntmachung.
ist in die Liste der bei dem hiesigen
39309)
Leipzig, den J. August 1907. Königliches Amtsgericht.
(39308
feld sind infolge Ablebens in der Liste anwälte bei dem Amtsgericht und der Handelssachen gelöscht worden. Barmen, den 1. August 1907. Königliches Amtsgericht.
39333
Rechtsanwälte gelöscht. Dinslaken, den 1. August 1907. Königliches Amtsgericht.
1. Bekanntmachung. Nachdem der Rechtsanwalt Karl Ferdi
seine Eintragung anwälte gelöscht worden. Gera, den 1. August 1907.
Dr. Hagen.
390241 Bekanntmachung.
Dr. George
anwälte wird hierdurch bekannt gemacht Hamburg, den 30. Juli 1997.
Klempau, Sekretär. Das Landgericht. W. Meyer, Obersekretär. W. Brill,
39310 Bekanntmachung.
Breslauer hierselbst gelöscht worden.
Rawitsch, den 1. August 1907. Königliches Amtsgericht.
lassenen Rechtsanwälte ist heute der Gerichtsassessor Dr. Josef Schmitz mit dem Wohnsitze in Cöln⸗
Der Rechtsanwalt Dr. Gehrke in Frankfurt a. M.
gericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Frankfurt a. M., den 1. August 1907. Der Oberlandesgerichtspräsident.
In die Anwaltsliste des unterzeichneten Amts gerschts sind die jeitherigen Referendare Dr. Thilo Arthur Gutzschebauch und Dr. Erich Droscha mit dem Wo . in Leipzig eingetragen worden.
Die Rechtsanwälte Justizrat Josef Krüsemann l. in Barmen und Justtzrat Ulrich Koenig in Elber⸗
Der Rechtsanwalt Dr. van Koolmmk ist heute in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen
in Gera seine bei dem gemeinschaftlichen Landgerichte daselbst erfolgte rh h zurückgenommen bat, ist n der Liste der zugelassenen Rechts⸗
Der Präsident des gemeinschaftlichen Landgerichts:
Die Löschung der Eintragung des Rechtsanwalts einrich EGmbden in den Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechts⸗
Das Hanseatische Oberlandesgericht. Das Amtggericht.
In der Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt und Notar Justizrat Michaelis
erichte zuge⸗
Oberlandegs⸗
der Rechts⸗ Kammer für
nand Linzen
Obersekretãr.
// // /
39339 Wochenübersicht
vom 31. Juli 1907.
9) Bankausweise.
Bayerischei⸗ Notenbanł
Attiva. Metallbestandd Bestand an Reichskassenscheinen ..
Noten anderer Banken. d Lombardforderungen.
gen. sonstigen Aktiven. Passiva. Dag Grundkapita! !... Der Reservefonddd .. Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bannen,, , , , Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten ... Die sonstigen Passia ... Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, jahlbaren Wechseln . . München, den 2. August 1907. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
Stand
[3967]
am 31. Juli 1907.
der Württembergischen Notenbank
60. 28 274 009 50 0900 3168000 412 901 000 3749 0090 o6 000 2 633 000
7h00 000 3 474 009 60 h78 000
h 208 000
3 17 oo
im Inlande 1889191,39.
Attiva.
Metallbestand . Reichgkassenscheine Noten anderer Banken. Wechselbestand. .. Lombardforderungen.
ie, H onstige Aktiva ..
Passiva. Grundlapital! ...
Reservefondz i Noten
. — Täglich aͤnlige Verbindlichkeiten. An ndigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten ....
Sonstige Passivana ...
steine.
im Inlande jablbaren
Eyentuelle Verbindlichkeiten aus weitergegebenen, echseln Æ 1 661 914,29.
8 972 863 45 45 995 — 909 620 15 276 755 75 10 612 055 56 2 092 084 57 163114557
9 900 900 — 1260 51775 19 515 300 — 8 490 H7 5 44
22 41871 1181 708 —
Lombardbestände. Gffektenbestůnde 7 393 482. Debitoren und sonstige Aktiva. 7 840 101.
; , , EGingezahltes Aktienkapita! .. M 30 0090 990. Reservefonddz ... J7 142 224. — Banknoten im Umlauf... 34 023 100. — 366 fällige Verbindlich⸗ . 1 149116918 An , ., gebundene Verbindllchleiten .... 20 975 804. — Sonstigꝛ Passia;⸗;... 2607 325. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fällige Wechseln sind weiter begeben worden MH 13422. 09. Die Direktion.
1
KJ,
139338
Stand der Badischen Bank
am 31. Juli 1907. Artiva.
Metallbestand .. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombhardforderungen . Effekten... Sonstige Aktiva
10925 1161 520 — 16 678 180 10 727 670 1476 265 2698 429
T so ; s J asfiva.
Grundkapital. . 6 9 0090 000 — Reservefondd .. . 2237018 Umlaufende Noten . 17 083 400 Sonstige täglich fällige Verbindlich
ö 9 824712 An eine Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten Kö Sonstige Passiva .
6 403 957
I ꝑ0ig sags & D n
Verbindlichkeiten aus welter begebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln Æ 296 499,25.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
139312 Bekanntmachung.
Von den stiftsberechtigten Herren Ständen des Preußischen Markgraftums Oberlausitz wird am nächsten Kommunallandtage ein von Zieglersches Stipendium für Fräulein von altem Adel verliehen. Bewerbungen um dasselbe sind zur Vermeidung der Nichtberücksichtigung bis zum ES. Oktober d. J. bei dem Unterzeichneten einzureichen.
. Bewerbung sind folgende Beweisstücke bei⸗ zufügen:
a. ein Geburtsattest,
b. ein Attest des evangelischen Geistlichen des Wohnortes, ö. die Bewerberin der evangelischen Konfession angehört, ;
9. jum Nachweise, daß dieselbe von altem Adel ist, d. h. entweder 16 Ahnen (je 8 von väterlicher und von mülterlicher Seite) besitzt oder väterlicherseits durch eine ununterbrochene Reihe ehelicher Geburten von einem bereits im Jahre 1667 zum deutschen Adel gerechneten, oder väterlicherseits von einem Vorfahren direkt und ehelich abstammt, welcher in der Ober lausitz als stifteberechtigt anerkannt worden ist, eine Stammtafel oder ein Stammbaum be, n, oder ein auf den erforderlichen Stammbaum gestütztes Attest über Abstammung von einem solchen stifts⸗ berechtigten Vorfahren. Diese Schriftstücke bedürfen der Beglaubigung durch 2 bekannte, dem alten Adel in obigem Sinne angehörige Kavalier,
d. von zwei solchen Kapalieren auf Pflicht und Gewissen auszustellende Zeugnisse über den Grad der d,. und über die Unbescholtenheit der Be⸗
erberin,
e. ein in gleicher Art zu beglaubigender Ausweis über die den Vorjug vor allen anderen Bewerberinnen begründende Verwandtschast mit dem Stifter Joachim von Ziegler und Klipphausen bis zum 8. Grade kanonischer Komputation einschließlich, endlich
* [.. der Vater der Bewerberin oder ein väter⸗ licher Vorfahre mit einem ,, Rittergute in der Oberlausitz ansässig ist o Nachweis darüber.
Görlitz, den 2. August 1907.
Der Landeshauptmann
des Preußischen Markgraftums Oberlausitz:
von Wiedebach⸗Nostitz.
139041 Bekanntmachung.
Durch eingetragenen Beschluß der Versammlung der Gesellschafter vom 31. Mat 1906 wurde unsere Gesellschaft aufgelöst.
Die Gläubiger unserer Gesellschaft werden auf— gefordert, sich bei ihr zu melden.
Piarkirch, den J. August 150. Weilerthaler 6 Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Die Liquidatoren:
Fröédsric. Groß. August Rouvs.
39540 Bank
des Berliner Kassen⸗Vereins am 31. Juli 1907.
zer gewesen ist, ein
Aktiva. I) Metall u. Papiergeld, Guthaben
bei der Reichsbank ·ꝛc. . ; Wechselbestände ꝛe.
AÆ 4249617 18 284 988 2 633 309
3) Lombardbestände. ö f . 1 999 doo
I Grundstück
. vPasstva. Giroguthaben e. An 16 647 905
Zentral⸗Handelsregifster für das Deutsche Reich. on. 133
Vas Zentral ⸗Handelsregister für das Da . Reich erscheint in der Regel täglich. — Der a
ag Zentral ⸗Handelzregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanftalten, in Berlin * en
Gelbstabholer auch dur
die Königliche Expedition des Deutschen Neichganzeigerg und eöniglich PYreußts
Staattzanzeigers, SM. Wilhelmstraße 32, bewogen werden.
Vom „Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ wer
Bezugspreis beträgt 1 4 880
ar das Vierte Insertiont preis für hen Raum einer Druckzeile 80 .
inzelne Nummern kosten 20 4. —
hr. —
Patente.
(Die Ilffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung einetz Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer 4 jedesmal das Akfenzeichen angegeben. Der Gegen ⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Fa. H. 40 552. Unterjacke, Zus. z. Anm. 5. 38 9. Fa. Arnold Holste Wwe., Bielefeld. 22, 7 Zb. Z. 5110. Kleiderträger mit Kniegelenk und mit aufgebogener Lippe am Hauptteil. Alfred May Ziegler, Roxbury, Mass., V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 19. 11. 06. Ze. W. 25 817. Auswechselbarer Qruckknopf⸗ verschluß. Heinrich Wagner, Charlottenburg, Schlüterstr. 65. 9. 6. 06. ; sm. C. 15 012. Verfahren zur Herstellung von gefärbten Baumwollgeweben mit andersfarbigen Wolleffekten; Zus. J. Anm. C. 14 972. Leopold Cassella C Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M., 12. 160. 66. 11e. B. 42 728. Klemmvorrichtung für Sammelmappen. Oswald Bomborn, Stuttgart, Kanzleistr. SA. 4. 4. O6.
120. S. 22 310. Verfahren zur Behandlung von Luft oder anderen Gasen oder Gasgemischen mit elektrischen Starkstrom - Flammenbögen unter Ver⸗ wendung divergierender Elektroden. Salpetersäure Industrie⸗Gesellschast G. m. b. S., Gelsen⸗ kirchen. 13. 2. 06.
124. R. 23 614. Verfahren zur Darstellung 3 k Dr. F. Raschig, Ludwigshafen a. Rh. 13a. D. 17 448. Großwasserraumkessel mit vorgebautem, die Feuerung enthaltendem Wasser⸗ röhrenkessel. Düsseldorf Ratinger Röhren kessel⸗ fabrik vorm. Dürr Co., Ratingen b. Düssel⸗ dorf. 24. 8. 06.
1238. S. 22088. Zweistufige Ueberhitzeranordnung für Dampfkessel, insbesondere für Wasserröbrenkessel, Socieis Anonyme de Perfectiounements Mécaniques, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. G. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 29. 12. C05.
11b. G. IH 575. Kraftmaschine mit um⸗ laufendem Kolben und seitlichen Dichtungsscheiben; 36 z. Zus.“ Pat. 178 174. Fritz Egersdörfer, Jeughausstr. 41, und Fritz Linder sen., Zeughaus straße 43, Barmen. I7. 3. Ob.
146. G. 22 O54. Kraftmaschine, Pumpe oder Meßvorrichtung mit umlaufendem Kolben. Carl Gause, Königgrätzerstr. 105, u. Philipp Counradh, Brückenallee 9, Berlin. 31. 10. 05.
14. M. 30 521. Regelungsvorrichtung für Dampf ⸗, Gas. oder Wasserturbinen; Zus. z. Anm. M. 29 070. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Kanton Zürich, Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 3. 9. 06.
149. B. 45 019. Kondensationganlage für Maschinen mit stark wechselndem Dampfperbrauche. Eugen Blasberg, Condensations bau u. Holz⸗ industrie G. m. b. D., Düsseldorf. 27. 12. 06. 1EA9. Sch. 26 s67. Dampfmaschlnenanlage mit Beheizung der Zylinder mittels heißer Flüssigkeiten. Dr. Hans Friedenthal, Nieolassee a. d. Wannsee⸗ bahn. 29. 12. 06.
14h. R. 23 948. Vorrichtung zur Ausnutzung des Aufnehmerdampfes einer Dampfmaschine zu Koch⸗ zwecken, ine besondere in Brauereien. Emil Riegel⸗ mann, Augsburg, , 165 b. 30. 1. Q. 15a. M. 31 27G. Vorrichtung zum Abstellen der Pumpe an Matrizensetz und Zeilengießmaschinen. Mer genthaler Setzmaschinen ⸗ Fabrik G. m. b. H., Berlin. 21. 12. 606.
154. M. 31 434. Matrtzenauslõsevorrichtung für Matrizensetz⸗ und e , , Mergen⸗/ 33 , ge h ri G. m. b. S., Berlin.
Fr den Gegenstand der Ansprüche 1 bis 4 dieser Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uniong⸗
vert age vom . 12 G die Priorität auf Grund
der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 16 4. 06 anerkannt.
5b. M. 27 913. Verfahren zur Herstellung von Aetzungen endloser Muster auf Druckwalzen. Dr. Eduard Mertens, Mülhausen, Els., Altkircher⸗ straße 26. 28. 7. 05.
158. C. 13443. Aus segmentförmigen Längs⸗ teilen zusammengesetzte lithograpbische Steinwalze; Zus. z. Anm. W. 23 051. Charlottenburger Farbwerke, Akt. Ges, Charlottenburg. 6. 3. 05. isi. M. 29 247. Vuichschreibebuch. Otto Morgeneier, Zwickau i. S. 23. 2. 0b. 175. F. 26 427. Wärmeautauscher. Dr. — 56 9 Nicolassee a. d. Wannseebahn.
1094. M. 27 537. Schienenstoßverbindung mit Stoßbrücke für Eisenbahngleise nach den Patenten 141 594 u. 151 3851; 2. Zuf. j. Pat. 141 594. Franz . Charlottenburg, Hardenbergstr. 9a. 96 . ö 0 J ⸗
20b. H. 38 920. Sperrvorrichtung des Be⸗ wegungsmechanismus an Lokomotiven. a e ,. 1 . Düsseldorf⸗Grafen⸗ erg. 8. 10. 06.
21a. G. 24 278. Luftdraht⸗Umschalter für drahtlose Stationen. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 29. 1. CO.
2ZHc. 2. EA 458. Einrichlung zum Entriegeln von Schalthebeln durch Verschiebung eines Knopfes auf den Schalthebelentriegelungsstangen. Ull⸗ , Elektrieitãts . Gesellscha ft, Berlin. 21e. B. A4 61. Metallmast aus übereinander⸗ gesetzten Röhren. The Brown Hoisting Machinery Company, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 29. 10. 06.
2c. B. A6 489. Hebelschalter. Bergmann⸗ Glektricitãts⸗Werke Akt. Ges., Berlin. 23. 5. 07. 2ERe. J. 9462. Elektrischer Schalter mit zwei nacheinander zu öffnenden Unterbrechungsstellen. Ray Philip Jackson, Pitteburg; Vertr.! Henry E. Schmidt, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 24. 19. 06. 21e. Sch. 26 059. Verfahren zur Unter- drückung des Schließungsfunkens beim Kurizschließen von Kapazitäten. Walter Schäffer, Berlin, Lindauerstr. 2. 8. 8. 06.
2Ac. Sch. 26 231. Yiegsame Schutz belleidung für Stöpselschnüre. Franz Sauermann, Schöneberg b. Berlin, Bahnstr. 40, u. Adalbert Scheschonk, Berlin, Dessauerstr. 23. 10. 9. 06. . 218. A. IA A927. Verfahren zum Betriebe von Gleichstrommotoren durch Anlaßmaschinen mit Hilfs⸗ volen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 5. 5. 07.
218. P. 19 865. Magnetinduktor für Wechsel⸗ strom. Polyphase Ignition System Company, New Jork; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 13. 1. 095.
21f. P. E8 647. Stütze für Glühfäden elek- trischer Lampen. Glühlampenfabrik Gebrüder Pintsch, Berlin. 25. 6. 06.
22Za. G. 283 198. Verfahren zur Darstellung substantiver, auf der Faser oder in Substanz weiter diazotierbarer Polyazofarbstoffe; Zus. z. Pat. 169 732. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. ⸗Anwaͤlte, Berlin W. 8. 14. 6. 06.
22e. J. 22 299. Verfahren zur Darstellung eines roten Küpenfarbstoffs. Farbwerke vorm. , Lucius K Brüning, Höchst a. M. 22f. K. 33 531. Verfahren zur Herstellung von Kalkfarben. Edward Charles Ludwig Kressel, Budapest; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 24. 12. 06.
25e. J. 9385. Bastband. Julius Jacobson, Berlin, Naunynstr. 42. 14. 9. 06.
260. B. 43 367. Ausrückvorrichtung, besonders für Heißluftmotoren bei Luftgaserzeugern. Richard Busch, Hannover, An der rere ile! 10. 12. 6. 06. 0a. P. 19 653. Vorrichtung zur Durch⸗ leuchtung von Körpern mit Röntgenstrahlen; Zus. z. Anm. P. 17193. Polyphos Elektrizitäts⸗Ge⸗ sellschast m. b. S5. München. 11. 3. M.
30f. B. A5 966. Massiervorrichtung mit einem in einem Gehäuse rotierenden Schwungkörper. Dr. Alexander Baumann, Paris; Vertr.: D. W. Reut⸗ linger, Pat⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. 28. 3. O]. 305f. N. S129. Heilgymnastischer Apparat für aktive und passive Uebungen. Dr. Robert Ritter von Neupauer, Königswart, Böhmen; Vertr.: Dr. Dagobert Landenberger, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 4. 12. C5.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 29. 10. 03 anerkannt.
Z0i. L. 23 252. Verfahren zur Herstellung wasserlöslicher, keim⸗ und pilztötender Präparate. Eduard Lutz Æ Cie., Wien; Vertr.: Dr. W. Hauß⸗ knecht u. V. Fels, Pat. Anwälte, Berlin W. 9. 3 10.06. 32a. L. 23 734. Maschine jum Absprengen von Glasgegenständen beliebigen, besonders unrunden oder kantigen Querschnitts. Karl Lindner, Rauscha, O. L. 11. 1. O7.
23. st. 33 9066. Kofferplatte. Kühne „K Aulbach, Mannbeim. 20. 10. 06.
3244. S. 23 554. Geschirrspülmaschine mit zwei übereinander angeordneten i, , Carl B. Sutter, Frankfurt a. M., Wittelsbacher Allee 3. 23. 10. 06.
34h. C. 16 1I5I. In einen Kindersportwagen umwandelbarer Stuhl. Christoph Æ Unmack, Akt. Ges., Niesky, Oberlausitz. 30. 11. 06. 37e. K. 30 O88. Mit Tängs⸗ und Querfal; versehener Biberschwanz⸗Falzziegel. Jakob Koepff, Göppingen. 3. 8. C6. ͤ 125. H. 39 805. Ablaufrumpf an selbsttätigen Wagen. Hennefer Maschinenfabrik C. Reuther K Reisert m. b. H., Hennef a. d. Sieg. 29. 1. 07. 429. FK. 33 822. In ein Gehäuse einge⸗ schlossener Sprechapparat; Zus. J. Pat. 169 345. Heinrich Klenk, Hanau a. M. 1. 2. 07.
42m. B. 4858 484. ,,, für die Multiplikation bei Addiermaschinen mit Kettenantrieb. Carl M. Behr 4 Co., Leipzig. 12. 2. 07. 4a. Sch. 25 489. Bern ing zum Einstellen von Sonderwerken an Kontrollkassen durch die die Oeffnung vorbereitende Bewegung der Geldbehälter. Schubert Salzer Maschinenfabrik Akt. Ges., Chemnitz. 14. 4. O6.
A6zc. Z. 5146. Gerät zum Abschneiden von in Gewässern wachsenden Pflanzen. F. C. Ziemsen, Kluß b. Wismar. 18. 12. 06.
45f. Sch. 24 998. Kranz und Girlande⸗ Bindemaschine mit einem sich drehenden, den 3 ng.
unter Spannung um das Bindestück führenden
Josef Schreier, München, Thalkirchenstr. 90/0. 1. 06.
466. G. 22 1I9. Maanetelektrische Zündvor⸗ richtung für ein⸗ oder mehriylindrige Explosiong⸗ , , Zus. z. Pat. 162 373. Josef Gamron, Schöneberg⸗Berlin, Barbarossastr. 64. 15. 11. C5. 6c. NM. 29 584. Zündkerze für Explosions⸗ kraftmaschinen. Nathan Mehner, Krausnickstr. 6, u. Leon Berju, Neue Friedrichstr. 72, Berlin. 10. 4 06. 47494. H. 39 609. Federkörper, bestehend aus mehreren neben, oder übereinander in einem Ge— häuse o. dglJ. gelagerten elastischen Teilen. Hercules⸗ Werke, Corset und Spiralfeder⸗Fabriken, G. m. b. H., Oberkaufungen. 4. 1. 07.
476. Sch. 26 388. Kugelführungskorb mit auf nur einem seitlichen Käfigring aufgenieteten Kugel⸗ trennstücken. Stefan Schneider, Charlottenburg, Erasmusstr. 8. 12. 10. O6.
494. O. 5 1491. Klemmfutter mit sich selbst⸗ tätig festziehenden Klemmbacken. William Arthur Oubridge, Conventry, Engl.; Vertr.! Dr. B. Alexander Katz, Pat. Anw., Berlin 3W. 13. 31. 12. 05. 49a. Sch. 24 8016. Werkzeugmaschine mit Handbetrieb zum Bohren, Gewindeschneiden, Stanzen, Nieten. Scheren und Schmieden. Emil Schulz, Julienhof b. Hohenstein i. Oslpr. 19. 12. 05. 9b. O. 5311. Vorrichtung zum Richten von Werkstücken in die zutreffende Arbeitsstellung. Karl Oertel, Berlin, Leipzigerstr. 103. 26. 7. 06.
508. S. 23 676. Sicht⸗ und Sortiermaschine mit im Kreise schwingenden Siebkasten mit senkrechten Siebflächen und in den Sicht, und Förderkanälen angeordneten, in der Wurfrichtung des Sichtgutes frel gelagerten Einsatzblechen; Zus. z. Pat. 187 458. Heinrich Seck, Dresden ˖ A, Leubnitzerstr. 15. J. 4. 06. 5 Ic. P. I9 322. An dem Griffbrett anzu⸗ bringender Bogenführer für Streichinstrumente. Ernst Pfriemer, Wien; Vertr.: Horst Müller v. Berneck, Rechts anw., Dresden, Schloßstr. 2. 20.12.06. 518d. K. 24 704. Mechanisches Musikwerk mit , P. Köhler, Liegnitz, Moritzstr. 3. 5 ze. G. 23 110. Verfahren zur Fettbestimmung in Milch und Molkereiprodukten. Dr. N. Gerber's Co. m. b. S., Leipzig. 26. 5. 06. 53h. T. 11 IG. Verfahren zur Erzeugung einer haltbaren, bräunenden und schäumenden Mar- garine. Dr. Hermann Thoms, Steglitz, Hohen zollernstr. 3. 24. 3. O6. 53k. W. 2674. Vorrichtung zum Eindicken
lüssigkeiten, z. B. Pflanzen. oder Fruchtsäften. Adrolf Wurm, Barmen, Ahornstr. 21. 2. 12. 0ö6. Sz5. G. Ii G26. Kkarren für den Vertrieb von Getränken, insbesondere Milch. H. F. E. Evers, Wandsbeck. 6. 4 06. 63. D. 16 864. Ausgleichgetriebe für Motor⸗ fahrzeuge. Daimler Motoren⸗(Gesellschaft, Untertürkheim b. Stuttgart. 21. 3. 06.
Camille
6838. J. 9594. Tellbare Felge. Jenatzh, Brüssel: Vertr.. M. Mintz, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. 18. 12. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
Grund der Anmeldung in Belgien vom 3. 8. 06 anerkannt.
63h. W. 25 198. Fahrrad mit nebeneinander laufenden Rädern und beweglicher Sattelstütze. — 1 c n n. Dresden · A., Walpurgisstr. 5. sad. J. 223742. Aufreißverschluß. Fabrit Schiller scher Verschlüsse Akt. Ges. Godesberg a. Rh. 6. 10. 06
666. K. 324472. Für Zerkleinerungsmaschinen verschiedener Art gemeinsam ju benutzendes Gestell. (, , Kaufmaun, Chemnitz, Brauhausstr. 17. 67e. 3. 5 O35. Rotierendes Werkzeug zur Flächen bearbeitung von Glas, bestehend aus einem mit Diamantgrieß . Metallkörper. Fa. Carl Zeiß, Jena. 25. 8. 06.
68a. G. 25 0289. Alarmvorrichtung für Türen. Ernst Gärtner u. Paul Dettmar, Weißenfels a. Saaler 1. 6. 07.
6sa. Sch. 25 9834. Durch eine einzige Schließ ⸗ vorrichtung verriegelbarer Kleider und Huthalter. Johann Scholz, Berlin, Lintenstr. 37. 7. 7. 06. 72e. G. T3 zn d. Schießspiei. Freiherr von der Goltz, Frankfurt a. O., Huttenstr. 11. 14.7. 06. 72h. B. A5 966. Kniegelenkverschluß für selbst⸗ tätige Feuerwaffen mit err enn Lauf. Hugo Borchardt, Charlottenburg, Kantstr. 31. 27. 2. 07. 7782. N. 8954. Verfahren zur Aufbewahrung von Spielkarten. Eduard Neubert, Köslitz b. Görlig. 8. 3. 67.
78c. V. 6603. Verfahren jur Herstellung von Sprengstoffkomponenten. Dr. Arnold Voswinkel, Berlin, Kurfürstenstr. 154. 12. 6. 06.
s0ag. SH. 38 998. Che ns; Zus. 3. Pat. 172291. Heinrich Horn, Görlitz. 18. 10. 06. 80e. J. S6s6. Verbundofenanlage zum Brennen von Tonwaren u. dal. mit Sohlkanälen, durch die die Abgase von Kammer zu Kammer geleitet werden. . Jochum, Karlzruhe, Maximilianstr. 8. s2za. BV. 6098. Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen zu sterilisierender feuchter Stoffe unter Gewinnung von mechanischer Energie. Vereinigte Maschinenfabrik Ausgsburg und Maschinen m, m m Nürnberg Akt - Ges.. Nürnberg.
8 6c. R. 23 48. Schůüͤtzenschlagvorrichtung für
auf Wolle.
Webstühle mit lösbarem Zugband. Vo jt ch Küivänek, Brünn; Vertr.: Fritz Döring, Berlin, Augsburgerstr. 79. 14. 12. 06.
sse. M. 30 441. Schußfadenanschlagvor⸗ richtung für Bandwebstühle. Charles Higgin Max—⸗ sted. Oakland, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 23. 8. 06. 869g. Sch. 24A 858. Schützenfänger für Web— stühle. Eduard Schulz, Kottbus. 2. 1. 06.
S6h. S. 39 375. Andrehvorrichtung für Web- , Gustav Hiller, Zittau i. S.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 78e. C. A4 0341. Verfahren zur Herstellung eines rauchschwachen Nitrozelluseschießpulverg. 5. 6. 06.
b,. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Sb. M. 30 696. Scherzylinder für Gewebe—⸗ schermaschinen; Zus. z. Pat. 183 667. 25. 4. 07. 22f. V. 65349. Verfahren zur Herstellung von Leuchtmassen. 2. 5. CO7.
234. S. 20 243. Verfahren zur Herstellung . . Mischung von Rieinusöl und Mineralöl. 68a. H. 328 755. Aus einer das Schlüsselloch verdeckenden Platte bestehende Schutzvorrichtung für Haustürschlösser. 6. 5. O7.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweillgen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichganzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 166. A. E12 283. Ventilanordnung für vertikale Zweitakt ⸗Verbrennungskraftmaschinen. 8. 11. 06. 478. W. 21 31 1. Kettenglied ohne Schweißung aus einfachem Draht. 9. 2. 05. 491i. G. 20 619. Maschine zum Schlagen von Blattmetall. 19. 3. 06. 55d. B. 42 440. Vorrichtung zum Trocknen nasser Papier und Stoffbahnen, bei welcher von unten Luftst öme gegen die in der Schwebe zu haltende Bahn geführt werden. 10. 12 06. 55d. D. 14 581. Drehknotenfang mit Stoff⸗ . von außen nach innen; Zus. z. Pat. 143 645.
4 Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent rolle die binter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.
Rr. 189 260 bis 218. 124. 189 200. Verfahren zur Darstellung von Thiosalieylsäure (8. H: COO H— 1:2). Leopold Cassella C Co., G. m. b. S., Frankfurt a. M. 29. 6. 06. C. 14747. 21c. 189 201. Varrichtung zum selbsttätigen Ausschalten eines elektrischen Stromkreises nach Ablauf einer bestimmten Zeit. Fritz Biermann, Stettin, Französischestr. J. 25. 16. 66. B. 44 427. 21h. 189 202. Elektrischer Induktionsschmeli⸗ ofen. Societé Anonyme des Proccgdes Gin pour la Metallurgie Electrique, Paris; Vertr.: Licht u. Liebing, Pat. Anwälte, Berlin 8SW. 61. 7. 4. 065. S. 2X2 b58SB. 4765. 189 203. Kugellaufringlager. Hermann Barthel, Schweinfurt a. M. 5. 5. 05. B. 39 922. 81Ic. 1Is89 204. In eine Verpackungsschachtel einsetzbare Tragplatte für hängende Gasglühlicht-⸗ strümpfe. Georg Steinicke, Berlin, Pariserstr. 56. 21. 7. 06. St. 11 411. 4c. 189 205. Schmutz fänger; Zus. z. Pat. 187 193. Deutsche Gasglühlicht Aktien ⸗ Gesellscha ¶ Nuergesellschaft). Berlin. 7. 5. 05. D. 15 888. 148. 189 206. Steuerung für umsteuerbare Wal iwerksverbundmaschinen. Ehrhardt & Sehmer G. m. b. Sp., Schleifmühle, Post Saarbrücken. 24. 8. 05. G. 11113. 77f. 189 207. D Umsteuerung für elektrisch betriebene fahrbare Spieljeuge. Nürn⸗ berger Metall. Æ Lackiermarenfabrik vorm. . Bing A. G., Nürnberg. 14. 11. 05. 2e. 189 208. Verfahren zur Herstellung von desinfizierenden Seifen unter Verwendung don Para e Simon Berliner, Beutben O. S.,
oulevard 21. 23. 8. 06. B. 43 919. 5SIbD. 189 209. Pianino obne Rast. . G. F. Gruß, Frankfurt a. O. 13. 7. 06. G 23321. Flic. 189 219. Resonaniboden mit verschwächten Rändern für Pianinos, ae, u. dgl. Musik⸗ instrumente. F. Stichel, deipzig, Sophienstr. 13. 20. 6. 06. St. 10 349.
Sm. 189 21A. Verfabren zur Darstellung licht und walkechter blauer biw. e, . en 29 Anilin. Soda · Fabrik. Ludwigshafen a Rb. 18. 3. 00. B. 36 694. 129. 189 212. Verfahren zur Darstellung den indopbenolartigen Kondensatien produkten. . mische Fabriken vorm. Weiler - ter Meer, Uer= dingen a. Rb. W. 6. 0906. C. 14745. 188. 189 218 Gin. Und Augrnckvorrschtung für Bachdruck., Stanz. Prägepressen und ähnliche