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Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M 2O3. Berlin, Montag, den 26. August 1907.

i ilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den delg⸗, Gũterrechtz⸗ Ber clnz⸗ Genossenschaftg ., Zeichen⸗ Mufter und Höoͤrsenregistern, der Urheberrechtgzeintraggrolle, über Waren⸗ ichen, per. , Te ler en En rl?! sowie die a. 6 9 rplanbelanntmachungen der Gi enbahnen enthalten d, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. or. 2

in Berlin für Dag Zentral ⸗Handelgregister fe das eutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der i ĩ Gezugspreiß beträgt A A 66 8 für dag Piertelsjahr. — Giniekne Nummern kosten 09 3. — 96 . ö r ben Kaum einer Druckieile 46 H.

las so] Magdeburger Bade n. Masch Anstalt Actien Gesellschast.

Zu der am 16. September 1907, BVor— mittags 12 Uhr, in unferer Anstalt Wilhelms⸗ bad, Spielgartenstraße 5a, anberaumten auser⸗ ordentlichen Generalversammlung werden die Herren Aktionäre hierdurch eingeladen.

. 2 * ung des Vertrags mit der Stadtgemeinde

Magdeburg. Eintrittskarten zur außerordentlichen General⸗ versammlung können in unserem Geschãäftszimmer, Fürstenstr. 3 b, bis zum 18. September er gegen den Nachweis des Aktienbesitzes in Empfang genommen werden. Magdeburg, den 23. August 1907. Der Auffichtsrat. Joh. A. Du vign egu, Vorsitzender. 441096 Einladung zu der Sonnabend, den 14. Sey⸗ tember 1907, Nachmittags 2 Uhr, im Holel Blauer Stern in Meißen statifindenden Tz. ordent⸗

(43885 Nr. Von der Bank für Handel und Industrie, hier,

ist der Antrag gestellt worden, jum Börfenhandel an der hi nom. holl. fl. T O00 000 auf den Inhaber De . . 25. us ft bien Boͤrse muulafen

lautende, vollgezahlte neue Attien d ⸗ Amsterbamschen Bank St. 10 000 R fl. 23 ulassungasstelle * ö zu Berlin.

40 001 - 50 000, dividend j 1. Januar 1907, en berechtigt a

7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ e an en rn ;

steine.

43889

8) Nied . Nechtsanwillten. tßren sischen Land

438831 k 35 ö. , . r; — n die Liste der beim hiesigen Landger . a Geschäftsüßbersicht. zee der iet ecztaesghr n, w Pfandbriescumlarf im Wenns wise fresh f Rechtsanwalt Dr. jur. Paul Kaufmann in Han⸗ nover eingetragen. SDannover, den 20. August 1907.

Mp 19 373 400, —

364 454 600, —

zu 40/0 S8 803 oM—— ] 412631 309

Zunahme gegen das Vorjahr 8 693 075 S, gegründet auf den gleichen gelb 6.

Der Landgerichtspraͤsident. 2 2 Betrag erststelliger auf Grund der Landschaftgordnung vom 7. Dezember 18591 eiogen werden. m , ausstehender Hypothekenforderungen in Höhe

9) Bankausweise. m m . · I Oele

Sh. 189 467. Vorrichtung jur Herstellung von

6. 3 durchgehend holimaserartig gemuste ten Deck masse⸗

Schmiermittel aus einem Behälter herausbebenden =

ad332 4 Erteilungen.

lichen Generalversammlung der

Robschützer Papierfabrik Robschiitz i. Sa.

Eröffnung des Lokales 1 Uhr, Schluß 2 Uhr. Tagesordnung:

I) Vortrag des Geschäftsberichtß vom 1. Juli 1906 bis 30. Juni 1807.

2) Beschußfafsung über die Richtigsprechung der Jahregrechnung und Entlastung des W fark? und Aufsichtsrats.

) Verteilung des Gewinnes.

4 Ergänzungswahl für die nach 8 9 der neuen Statuten gusscheidenden Aufsichtsratsmitglieder:

Hern Adel? 2chmann-Nossen, Max Dietrich · Nimtitz. 7 Hrrtd nnn nennen. Genannte Herren sind sofort wieder wählbar.

5) Beschlußfassung über rechtzeitig eingereichte An⸗

träge seitens der Herren Aktionäre.

44092 Die Aktionäre der Aktien, Gesellschaft Fran zburger Kreisbahnen laden wir ju der diesjährigen ordent⸗ lichen Generalversammlung in arth auf Dienstag, den L. Oktober d. Is., Vormittags EI Uhr, im Hotel -Zur Sonnen, zur Beschluß⸗ fassung ein über nachstehende Tagesordnung: I) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft nebst der Bilanz über das ver⸗ flossene Geschäftsjahr. 2) Genehmigung der Bilanz und Feststellung des Reingewinns und der Dibidenden. 3) Erteilung der Entlaslung an den Vorstand und den Aufsichtsrat. Entlassung eines Aufsichtsratsmitglieds vor Ab⸗ . seiner Wahlperiode und Neuwahl für das⸗

elbe.

5) Wahl zweier Aufsichtsratsmitglieder für Herrn

Landesrat Sarnow und für Herrn Guts besitzer Birnbaum Oldendorf.

Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung teilnehmen wollen, haben gemäß 5 17 des Gesellschaftsstatuts ihre Aktien bei einem Votar, bei der Gesellschaftskasse, dem Bankhaufe Wm. Schlutow- Stettin oder der Berliner Dandelsgesellschaft in Berlin nebst einem doppelten Verzeichnise bis spätestens 8. Sep⸗ tember d. . zu hinterlegen. Im übrigen wird wegen der Teilnahme an der Generalversammlung und der Ausübung des Stimmrechts auf die 55 17 und 18 des Statuts verwiesen. Franzburg. August 1907.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats der

Aktien⸗Gesellschaft

Franzburger Kreisbahnen. von Wedemeyer, Königlicher Landrat.

44095

Elmshorn⸗Barmstedt⸗Oldesloer Eisenbahn⸗Aktien⸗Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zur ordent⸗ lichen Generalversammlung am Donnerstag, den 26. September 1907, Nachmittags 44 Uhr, im „Holsteinischen Hof! in Eimshorn eingeladen.

Tagesordnung:

I) Genehmigung des Jahresberschts und der Bilanz, Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstandé.

2) Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern:

a. Als Ersatz für den durch den Tod aus— geschiedenen Herrn Gemeindeborsteher Rathien, Alveslohe, und den freiwillig zurückgetretenen Bürgermeister a. D. Meweg, Oldes oe.

b. Für die turnusgemäß durch dag Los aus

eschiedenen Herren Stadtrat Carsteng, Elmz= 66 Landrat v. Bonin, Wandsbekr, Stadt. verordneter Schwarz, Elmshorn.

3) Abänderung des 5 35 des Gesellschaftsvertrags. Antrag, hinter dem Worte — Sitzungstage — und die vorgeschriebenen Revisionen“ einzufügen.

Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, müssen gemäß § 24 des Gesesl⸗= schaftgzvertrages ihre Interimgscheine entweder bis zum 268. September E907, Nachmittags D Uhr, hei der Gesellschaftskasse in Elmshorn, Panjestraße 1, oder bis zum 23. September 1907 bei der Westholsteinischen Bank, dem Kreditverein in Elmshorn oder bel einem Notar hinterlegt haben.

Bei der Hinterlegung muß jeder Aktionär 2 von ihm unterschriebene ,,,, der Nummern seiner Interimsscheine in geordneter zi en. übergeben, von denen dag eine ihm mit der Bescheinigung über die Hinterlegung zurückgegeben wird und als Einlaß— karte dient. Aktionäre, welche sich vertreten laffen wollen, können dies 4. Grund der eben genannnten Bescheinigung und einer schrifilichen Vollmacht, welche spätestens 2 Stunden vor der Ver n . im Bureau in Elmshorn, Panje=

aße 1, niedergelegt sein 3 ̃

Imshorn, den 24. August 1907.

Elmshorn · Sarmstedt ⸗ Gldesloer Eisenbahn⸗

Aktien · Gesellschaft. Der Aufsichtsrai.

MWochenüber ficht der

Reichsbank

vom 2X. MAugust E90. Aktiva.

1) Metallbestand (öIer Bestand an A4

, . deutschen Gelde oder an Gold in Barren oder aug⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm den n nf. ö estand an Reichskassenscheinen . ; Noten anderer Banken

. Wechseln . Lgombardfordernn*..

gz zog go gi 25s os

zi oz öh

1 05 5 66s

Effekten sonstigen Aktiven ..

8) Das Grundkapital 3 Der Reservefonds 64 814 000 10 Der Betrag der umlaufenden

Noten 1360 334000

11) Die 6l6 208 000 49 390 000

104 369 000

enapp. Frommer. Maron. chmiedicke. Korn. von Lumm.

1

10) Verschiedene Bekannt. machungen.

[440986] Bekanntmachung.

Der Familientag des Geschlechts hon Tlele Winckler

findet statt Donnerstag, am 1I7. Ottober

1907. Vormittags 11 Üühr, zu Schloß Moschen.

Der Vorsitzende des Familienrates

des Graf von Tiele Winckler schen Familien

sfideikommifses:

Franz Hubert Graf von Tiele⸗ Winckler.

44081

Brandyersicherungs Nerein Dentscher

Eisenbahnbediensteten au Gegenseitigkeit

in Berlin. ekanntmachung.

Die Mitglieder werden zu einer außerordent⸗

lichen Geueralversammlung am 19. Oftober

1907, Nachmittags 5 Uhr, im Sitzungesaale

des hiesigen Anhalter Bahnhofs hiermst eingeladen.

Tagesordnung:

Aenderung der Satzung infolge des Beschlusses der Generalpersammlung vom 27. April d. Is., betreffend die Erweiterung des Vereins auf die Versicherung gegen Einbruchdiebstahl.

Berlin, den 24. August 1907.

Der Vorsitzende des Verwaltungsrats:

Hoff, Präsident des Königlichen Eisenbahnzentralamts.

43869 Aufforderung.

Die Firma Klose Æ Ce G. m. b. S. i Schierftein am Rhein hat die Auflöfung be— schlossen und tritt in Liquidation. Etwaige Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, innerhalb vierzehn Tagen, spätestens bis 15. September dieses Jahres, ibre Forderungen bei dem Liqui dator, Geschäftsführer Heinrich Klose in Schierstein am Rhein, anzumelden.

43888

Hamburger Elbe Hartstein⸗Werke Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger . aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Hamburg, den 23. August 1907. Der Liquidator: Joh. Adolph Behnke.

43884

Die unterleichnete Bodengesellschaft Augustastraße mit beschrãnkter Haftung zu Charlottenburg. Berliner⸗ straße 54, ist

in Liquidation

getreten.

Wir fordern hierdurch alle, welche Forderungen an dieselbe stellen, auf, diesel ben

bis zum 23. November 1907

bei uns anzumelden. Gemäß 5 65 Abf. 2 Gesetz vom 20. 4. 92/20. 5. 98.

Bodengesellschaft Augustastraße mit beschränkter Haftung, in Liquidation, Charlottenburg, Berlinerstr. 54.

Der Liquidator. Max Sobotta, SVW. Hallesches Ufer 23.

43126

Die Gläubiger der Continentalen Versand⸗ de, , . m. b. S., Braunschweig, werden aufgefordert, sich bei dem Liquidator Herrn Georg

G. Gar sten s, Vorsitzender.

Zwangs verstei

Zunahme gegen das Vorjahr

a. Landhofmeisterstraße Nr. 819 ( ofgebãude)

der Abnutzung 6

Sinter Anger?

8) Wert des Inventarlums (nach der Feuerverficherung 104 956 M6) Landbofmeisterstraße 89 und 16s1z.... Hierju Wert der Neuanschaffungen pro 19066607 ..

der Abnutzung D o

abjüglich 30! für Abnutzung von 64 053 0 90 mit

. Hergabe zinsfreier Darlehen an landschaffssche nde

) Dis positionsfonds einschl. der Ausstã

Iron, Schwabach i. B., zu melden.

unter Generalgarantie der bepfandbriefungs fähigen — si köllmischen und zu gleichen Rechte einschließlich der staatlichen Do Fein ter chen Landschaft.

Zunahme gegen das Vorjahr Neue Taxen sind vom 1. April

Betrag der uneingelöst

vorhanden ist

Zwangẽversteigerungen:

Rechnungsjahr vom 1. April 1906 bis dahin 19807 gerung landschaftlich beliehener Guter und Grund auf Antrag der Landschaft

nach Beitritt.

Zwanggverwaltungen.: 1. April 1906 standen unter landschaftlicher Zwangd⸗

April 1905 bis dahin 19697 sind ung gestellt

a. ohne Zwangeverkauf über 1 Gut ꝛ 2

e Gut.

P. nach Zwang ser Mithin blieben am 1. April 1907 unter landschaftlicher Zwangs⸗ verwaltung 11) Verluste: Keine

E. Vermögensnachweisung. Vermögen.

L. 1) Pfandbriefsbestand des Landschafttfonds a,,, Eigentũmlicher Fonds) oo

15 047 Güter 299

haben Termine zur stũcke stattgefunden .

. 2 8 Guter. Hiervon ist in derselben Zeit die Zwangsverwaltung aufgehoben

ö

2 Güter

6 Güter.

60

308 93226

C A425 500, — Ostyreußischen Landf

chaft

6 810, 23

zum 1. August d. Js. 38 G55 n. orschuß am genannten Tage einschließ⸗ und Zwangsdersteigerung befindlichen

, und zwar: minen 606.

s. aus dem laufenden Rechnungsjahr C. vorgeschossene Tilgungsraten a2. aus früheren 8. aus dem laufenden Rech davon waren bis zum 1. Au d. fällige Kapitalsraten von Zu davon waren bis

erminen *

. 5/9 (Vorderhaus) . . 16/18 einschl. des für die Bank erbauten Tresoranbaus ..

160276 360, — 281 260, —

2719019178

1143441 26 5753, 47

2087,50 37 991,80 31 501,29

1088, 12

ö S 928 639, 78 abzüglich 1 0o0 für Abnutzung zu a von Æ 294 000, —

257 000, —

2578.08

w A 71723, 64

16/18 inkl. des zugeschriebenen Trennstücks von

M 64953 90

6 S00. —

122152

Aufgenommene Lombarddarlehen a. bei der Reichsbank

4 60. stpreußischen Landschafft

60 60900. —

Beamte

2009, —

stönigsberg, am 1. August 1907.

Ostpreu hische Ser er, erb scafta rette. a pp.

l 109 yz

1376071 222 416 191 738

g 618 160 -

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z2 50 25 d=

218 7967

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107615

62 600 =

Patente.

(Dle Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die sachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ kelung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassen⸗ sffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der

enstand der Anmeldung ist einstweilen gegen

mörfugte Benutzung geschützt.

6b. G. 28 O08. SBerleselungsplattenanordnung

2

sir Destillier. Und Meziifizt.. än, rrüm m lutetg-

Der : c νdrischen Due gschnitis Zus. z. Pat ** 0. MH 3 1 2 R W . 2 . J Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 3. 5. 06.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung

83 385 ; fanäß dem Uwndionsvertrage vom .- 3 gh die Prio ;

tät auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 26. 5.è O5 anerkannt.

66. P. I9 040. Apparat zum Rektifizieren und Dephlegmieren von Spiritus und anderen Flüssig⸗ keiten. Jobann Ponomarew, Grosny, Rußl., u. Dr. Heinrich Kreutzer, St. Petersburg; Vertr.: Dt. B. Alexander · Katz, Pat. Anw., Berlin 8W. 13. 165. 10 06.

6b. P. 19 949. Apparat zum Rektifizieren und Dephlegmieren von Spiritus und anderen Flüssig⸗ lelten; Zus. z. Anm. P. 19 0940. Johann Pons. naretm, Grosny, Rußl., u. Dr. Heinrich Kreutzer, St. Petersburg; Vertr.. Dr. B. Alexander⸗Katz, Dat. Anw., Berlin 8W. 13. T. 2. 07.

Sn. F. 22 8O. Verfahren zur Herstellung von Schwefel farbstoffen, welche beim alkalischen Druck mit Sulforylaten bzw. mit Hydrosulfiten die Kapfer⸗ valle nicht schwärzen. Farbwerke vorm. Meister Lueius Brüning, Höchst a. M. T. 1. O. 12. G. 12 098. Ozonapparat. Dr. Georg Erlwein, Berlin, Fasanenstr. 70. 17. 11. 06. 12. T. EI SI8. Sättigungsapparat für die herstellung von schwefelsaurem Ammoniak. B. Thiel, Bremen. Bachstr. 69193. 28. 1. 07.

121. H. 37 558. Verfahren zur Darstellung von Natrtumbikarbonat aus Borax. Bernhard Haas, Leipzig, Carlstr. 22. 3. 4. O6.

121. Sch. 24 G37. Verfahren der Herstellung bon Kali⸗ und Natronbydrat aus jüngeren Eruptiv⸗ gesteinen. Ferd. Schäcke, Cöln, Lätticherstr. 64.

lb. 11. O5. 183c4. W. 27 2373. Sicherheitsstandrohr für Damvflessel. Anton Wierz, Dortmund, Königs wall 85. 11. 3. O7. 209i. R. 23 239. Sianalvorrichtung. William Illen Richardsou. Edward ville, V. St. I.; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat Anw., Berlin W. 50. 31. 8. 06. 219. J. 9560. Schaltungkanordnung zur Ver⸗ minderung des Einflusses störender Ströme in Tlleyhonleitungen; Zus. 1. Pat. 179 606 Charles Mark Jacobs, St. Cuthberts; Vertr.: C. Gronert ö e giumermann Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 12. 66. 21a. P. 1914137. sammen faltbare Fernsprechzelle. Wilmersdorf b. Berlin, Fürtherstr. 8. 21c. S. 23 s66. Regulierschalter sufigen Schalten ele ktromotorischer Kräfte. Siemen s. Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 19. 12. 06. 218. G. 23 546. Einrichtung zur Spannungs⸗ rgelung von Wechselstromerzeugern; Zus. z. Pat. 166 375. Ganz R Co, Eisengießerei und Naschinen⸗Fabriks. Act. Ges., Ratibor. 23. 8. 06. z24. C. 15 427. Verfahren zur Darstellung khner Baumwollfanbstoffe; Zuf. z. Anm. C. 5 033. Chernische Fabri Grieshßeim-⸗Elertron, Frank ut a. M. 23. 2. 0. 325. St. II 528. Licht⸗ und luftbeständiges Athoyon. Dr. R. Stein au, Nürnberg, Kaulbach⸗ stoße 34 J7. 9. 06. 24a. T. 19 919. Feuerungäanlage mit Zu— sibtung von Jusaßzluft vor unde hinter den Rest. Friedrich Trelbel, Perlin, Wiesenstr. 55. 75. 5. ) zte. It. 23 2722. NVasserfagerzeuger, bei welchem die Warmblaseluft in verschi denen Höhen M6. Brennftoffeß und am ganzen Umlange bet chachtes eingeführt wird. Karl Reitmayer, In ) Bette XVI. Mintz, Pat. Anw., Berlin 8 W. II.

219g. G. 11692 Rauchlammereinrichtung zur tung des Fankenflugeg. Gustav Glbel, Inster⸗ urg. 5. 5. 06

206. B. 44 277. Verfahren zur Herstellung berwehbarer Gsasfäben. Dr.

r Wilhelm Balser, Kippelsdorf j. Thür. 0. i. 66.

5a. B. A2 8582. Steve 4chorrichtung für elek— Benrather

usammenklappbare bzw. zu⸗ Rudolf Per lmann, 1 zum fein⸗

kusch angetrkebene FPebesuge 6. db. ; Naschin en fabrit Art. Ges, Benrath. 18. 8. 06. Na. FR. 27 v7. Verfahren zum Wiederher⸗ len schadhafter Bauwerke durch Ginpressen oder G ngießen eines i . Bindemitlels. Stio Milein, Alberfesd Diestelbeckerstr. 57. 26. 8. 04.

18a. G6. 32 S877. Kehrpflug mit Wenderahmen nter dem Pflugbaume, Nein holb Kurz, Alt⸗Worut, . Bomst. 18. 9. C6.

166. E. 15 17. Vorrschtung für den Einlaß ben Luft und flüssigem Yrennssoff in ben mit Lusi aflllten Verhrennunggzraum von Verbr nnungetraft⸗ a ng. Emil Capitaine, Melbholn b. Hüsselborff

wre. E. 15 OI I. Wellenlager mlt einem das

und auf die zu schmierende Welle übertragenden, auf einer Seite der Welle hberabhängenden endlosen Schmierband o. dgl. Oscar Carlson, Golzern i. S. 12. 10. 06.

Ze. D. 16 524. Schmiervorrichtung, bestehend aus einem Schmiergefäß mit einem am Boden an— gebrachten, völlig vom Schmiermittel bedeckten Pumpentragrade, dessen Pumpe der Reihe nach durch Oeffnungen im Gehäuseboden das Schmier⸗ mittel zu den zu schmierenden Stellen führt. Charles Calvin Dodge, Wollaston. Mass., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. C. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8 W. 66. 7. d T6. (Jiu 18. . 7 ertũmlich in der Klasse 490 bekannt gemacht.) ö

. ö R 2 28 mla * ch 12 Dem de fc frscßẽ. mil Tönis Mndr e, Arenchon, Gironde; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 30. 12. 05. ; 47h. B. 44982. Doppelriemenantrieb mit selbsttätiger Spannvorrichtung. Berlin ⸗Anhaltische Maschinenbau, Act. Ges., Dessau. 22. 12. E66. 548. B. 43078. Vorrichtung zum Zickzack. legen von Papierbahnen; Zus. z. Pat. 178663. Alphons Baruch, Damburg, Marschnerstr. 18. 10. 5. 0s. 596. H. 40 265. Gehäuse sür Schleuder⸗ pumpen und „gebläse. Heinrich Holzer, Nürnberg, Aeußere Ziegelgasse 23. 20. 3. 07. 3

634. D. 17 496. Lenkvorrichtung für Motor⸗ wagen mit die Zurückführung der schwenkbaren Achz⸗ schenkel in die Mittelstellung bewirkender Feder. Daimler · Motoren ·˖ Gesellschaft, Untertürkheim b. Stuttgart. 6. 9. 06.

716. M. 30 964. Reitsporn. Mitau Grether, Buenos Aires; Vertr.: Hans Heimann, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 8. 11. 06.

72c. K. 33 235. Sporn für fahrbare Rohr⸗ rücklaufgeschütze. Fried. Krupp Akt. Ges., Essen, Ruhr. 15. 16. os. z . 22c. K. 33 343. Kettenansetzer für Geschütze. Fried. Krupp Akt. Ges., Essen, Ruhr. 29. 11. 66. 721i. st. 33 2423. Aufsschlagzünder mit ein⸗ und ausschaltbarer Verzögerung. Fried. Krupp Akt.⸗ Gei., Essen, Rubr. 14. 11. 06. .

796. L. 24 040. Vorrichtung an Zigarren⸗ wickelformen zum Herausbeben des Wickels. Lang⸗ bans & Jürgensen, Altona ˖ Otten sen. 12. 3. 07. S9b. G. 23 604. Keilpresse für Rübenschnitzel u. dgl. Hugo Eichel, Sangerhausen. 6. 9. 06.

27) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.

229. F. 21 398. Verfahren zur Darsiellung von , n m n . Zus. j. Pat. 175 827. 25 1 06

476. D. 15 268. Kugellager mit Stützkörpern zwischen den Kugeln. 26. J. O5

796. B. 43870. maschinen. 22. 10. 06. .

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr . folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 8d. G. 24 498. Trommelwaschmaschine. 23. 5. 07. 14e. V. G291. Laufrad für Gas, und Dampf⸗ turbinen. 23. 5. 07. . 21I1c. M. 294273. Sicherungsstöpsel mit enn, nacheinander benutzbaren Schmelfdrähten. 27. 5. 97 ͤ 34Ai. M. 20 3274. Küchentisch mit einer Oeff« nung zum Ginsetzen von Rührschüsseln. 25. 4. 67. 45a. Sch. 26 621. Spaten jum Umgraben von Garten⸗ und Ackerland. 16. 5. 0. 54Ib. B. 44 2209. Tasche zum Einstecken des zugespitzten Verschlußfaltteiles für Karten, Streif · känder. Rechnunzen und andere leicht zu öffnende Paplerhüllen. 27. 5 07.

548. M. 31 041. Stempelkissen. 27. 5. 07. 57a. M. 28 645. Vorrichtung für vboto— graphische Apparate zur Abhaltung schädlichen Lichtes vom Objektiv während der Aufnahme. 13. 5. O7. 65a. 8. S787. Verfahren jum Uebernebmen bon Kohlen und sonstigen Förderkörpern zwischen zwei Schiffen oder zwischen Land und Schiff. 27. 8. 07. G8a. L. 22 04. Garderobenveiwahrung für öffentliche Gebäude. 27. 5. 07. e , 7268. M. 31 473 Vorrichtung für selbsstätige Spulmaschinen zum Zusammenzwirnen der Faden enben einetz vollendeten Spülcheng. 6. 5. 07.

Daß Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichganzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichganzelger an dem . n , Tage bekannt gemachten An— meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstwelllgen Schutzeg gelten als nicht eingetreten. 1To. Sch. TI 486. Verfahren zur Varstellung von Anthrachinonsulfosäure, Ni(roanthrachlnon und Nltrodiorvanthrachinon aug Anthracen. 26. 7. E66. E54. D. P0860. Mittelgz einstellbater Feder ju regelnde Druckvorrichtung zum elastischen An— pressen des Gleßtopfeg an die Gießform. 10. 11.04. EI. M. TT AKRz. Zerlegbaredß Sieb mit Gin spannborrichtung für autswechselbare Siebbsöden. 8. 11. 06. ab. G. TI BBG. Masse zur Herstellung von Mellef⸗Malerelen. 12. 11. 605. ge; ü. 2a 997. Einfaches, durch ntsprechen des 3 und Verschlingen hergestelltes Kettenglied. 29. 10. 66.

Zugform für Zigarren⸗

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die . gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patentsßs. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.

1E8926I bis 500. Ha. 189 321. Stoßherd, dessen Herdfliche an dem Aufgabeende mit durch Leisten gebildeten Ka⸗ nälen versehen ist. Eduard Schmallenbach. Bent berg, Grube Berzelius. 14. 12. 05. Sch. 24767. La. 189 452. Einrichtung zur Aufbereitung vi Gegen, bei der Erischlamm über eine schrãge Fläche in gleich a sßiger Verteilung auf die Oberfläche von stehendem Waffe geleitet und die schwimmenden --f 1 Fetrennt auß Mr Wassertrog ausgetragen werden. Auguste Joseph Francois de Babay, Kew, Victoria, Austr.; Vertr.: Dr. S. Hamburger., Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 14. 1. 0946. B. 386 737. . Ab. 189 302. Gasglühlicht für diffuse Be⸗ leuchtung, bei welcher die Lichtstrahlen eines oder mehrerer Brenner mittels eines am Scheitel ge schlossenen Reflektors gegen die diffus reflektierende Decke oder Wand des zu beleuchtenden Raumes ge⸗ worfen werden. Julius Hardt, Hamburg, Grimm J. 6. 10. 06. H. 38 892. ⸗ Ae. 189 322. Porrichtung zum selbsttätigen Regeln des Flüssigkeitsstandes bei Wasserabsch idern sür Gasleitungen. A. Bill ouez. Anderlecht. Brüssel, Belg. ; Vertr.: W. Giesel, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 28. 2. C7. B. 45 415. . 4d. 189 453. Selbsttätige Löschvorrichtung für 5 Edmond Walter Chapman,

ondon; Vertr.: Max Löser, Pat.“ Anw., Dresden 8. 27. 1. 65. G. 1253. ; .

Für diese Anmeldung ist bei 15 Prüfung gemãß

dem Unionsvertrage vom . 7 d die Prioritãt

auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 27!. 1. O5 anerkannt. kö Ag. 189 454. Gasbrenner mit Reinigungsnadel. Albert Schneyff, Coburg. 24. 5. 06. Sch. 25 708. 4g. 189 455. Vorrichtung zum selbfttätigen Oeffnen des Brennstoffeinlaßventils zum Ver⸗ dampfer von Glüblampen. Joseph Danischevski n. Alexander Meißner, St. Petersburg; Vertr.: 2 Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 19.6. 06. 31 . 7b. 189 456. Verfahren und ef enn zur Herstellung von Rohren und rohrähnlichen Hohl körpern aus einem Metallblock. Wiland Astfalck, Tegel, Schloßstr. 21. 25. 8. 04. A. 11259. 7b. 189 457. Vorrichtung jur Herstellung stumpfgeschweißter Rohre mit mehreren in einem Rahmen hintereinander liegenden Rollenpaaren. Rudolf Backhaus, Crefeld, Ostwall 268. 28. 2.06. B. 42360. 2 Tce. 189 314. Maschine zum Lochen von Noten⸗ blättern. Henry Price Ball, New Jork; Vertr.: C. v. Ossoweki, Pat ˖ Anw., Berlin W. 9. 3. 9. 05. B. 40 333. . 7e. 189 458. Maschine zur Dehnung geschlitzter oder gespaltener Bleche. Lewis C. Curtis, Chicago; Vertr.: C. von Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. L 12. 0. E. id 266. ü — 7e. 189 459. Stanzvorrichtung für Notenblatt. stanzmaschlnen. Walter William Colley. Senden; Vertr.: G. W. Hopkins u. K. Ostus, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 23. 3. 05. C. 13 487. — Te. 189 460. Verfahren zur Herstellung einer Faliwerbindung zwischen Ausgußrobr und Gefäß. wand ven Blechgesäßen mittels desenderen Fal ringes. Ludwig Seißenschmidt, Plettenberg i. W. ii. I. os. S 25 13. t Te. 189 461. Maschine zur Herstellung wulst⸗ artiger Ränder an einer mit einer Jelluloidplatte bedeckten Metallplatte. Max Win kelstr ter. Dan. nover, Stadtstr. 3. 25. 2. 06. W. 20 287. Te. 189 A462. Verfahren zur Verstellung von Rippendändern für schmiedeelserne Rirrenrodre mit endloser, gewundener Rippe; Zuf. 3. Pat. 164 815. Wilbelm Schroer, Dablerbrück i. W. 10 Sch. 25 283. Te. 189 463. Vorrichtung jum absatzweisen Vorschub einer Metalltasel unter einem Werkjeug. Arthur WWilgin. Glichv, Se Frankr.; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Darmsen u. A. Büttner, Pat Anwälle, Berlin SW. 81. II. 3. G6. W. S6 zd. ö Für diese Anmeldung ist bei der Prufung Jemãß . . dem Uniongvertrage vom 1 1 G die Priorttat

auf Grund der Anmeldung in Frankreich dem 27. 3. O6 anerkannt. Te. 180 1464. Jange zum Formen und Schlie den von Klammern, die von eins. Blechstrelfen ad. zeschnitten werden. William Newten Micha dson. ien Vork; Vertr? G. V. Fude u. 8. Vorn hagen Pat. Anwälte Berlin 8 W. 15. 24. 7. d. NR. * G6. Te. AGD 4az. Vorrlchtung zum Andrücken der Falzrollen an Dosenfalsmalchznen. Karges - Da m ee. aschinensadrik., A. G., Braun chweig. 1206. K. 33 415. Uf. A9 ga4. Wersadren Ur Derste lung don Schlägerplatten fär reschmaschine'n wit Unter. schuitt ner Nat aug gewalztem Mela dded. Brown u. Artur Meryß Brew, Tin coden, Gng! Vertr.: G. Feblert, G. Voabler, Fr. Darmen . A. Büttner, Mr. Anwälte, Werlln 8W. 681.

24. 11. G. B. 41 DC.

stücken aus Linoleum masse O. dgl.; Zus. z. Pat. 179453. Deutsche Linoleum Æ Wattsiuch Compagnie, Rixdorf b. Berlin. 20. 10. 06. D. 17643. Sm. 189 468. Verfahren zum Schwarzfärben von Chromleder. Dr. Wilhelm Epstein, Frark⸗ furt a. M., Leerbachstr. 32. 11. 3 066. G. 11 563. 10a. 189 323. KFoksofen mit senkrechten Heiz⸗ zügen und diese oben verbindendem Längekanal; Zus. . Pat. 187 942. Helnrich Koppers, Essen, Ruhr, Isenbergstr. 30. 1. 11. 04. K. 28 232. . EOa. 189 3248. Verfahren und Ofen zum Trock--— . W, . . Wobert -. 7 laender, Berlin, Brͤckenallee 6. 22. 3 05 XR. 21 540. 109. 189 325. be e n= . mit Zug. im ten Ni regrmung ö * ngen T dem abwechselnd den gerat Hiren ind bn üngerad- zahligen Heizzügen Gas und Luft zugeführt werden und die verbrannten Gase in entsprechendem Wechsel in den ungeradzahligen bzw. geradzahligen Zügen ab⸗ fallen. Heinrich Koppers, Gssen, Ruhr, Isenberg⸗ straße 30. 25. 3. 06. K. 31 659 ö 10a. 189 326. Liegender Regeneratipkorsofen mit senkrechten Fel gen und Zugumkehr. Franz Joseph Collin, Dortmund, Beurhausstr. 16. 5. 4. 06. T. 4 56. J 10a. 189 327. Kohlenstampfmaschine mit durch Preßluft betriebenem Stampfer. Franz Méeguin E Co., Act.“ Ges., Dillingen, Saar. J. 16. 06. M. 5 35 ; IIb. 189 A469. Vgrrichtung für Paxier⸗ beschneidemaschinen zum Beschneiden don Register⸗ blättern. Buchmann Æ Waldmeyer, Basel; Vertr.: Otto Egle, Pat.⸗Anw., Lörrach. 2. 2. O. B. 45364. k LRHe. 189 470. Haltevorrichtung für lose Blãtter. Otto Skrebba, Freiburg i. B., Uhlandstr. 13. 26. 10. (06. S. 23 570. He. E89 471. Vorrichtung jum Sammeln von Büchern und ähnlichen flächen gleichartigen Gegenständen. Mar Schmidt. Berlin, Manteuffel straße 66. 9. 3. 07. Sch. 27 312. ; ze. 189 328. Verfahren zur Siafũhrung don Luft und anderen Gasen in Flüffigkeiten. . Sereni, Berlin, Kaiser Wilbelmftr. 46. a. Ge- brũder Jacod, Berlin. 4 8. 06. S. 23 1456. Te. 189 229. Vorrichtung zur Reinigung don GSasen unter Benutzung ineg mit Schraabem ausgestatteten Zylinders. Gottfried Zichocke, Taifers lautern, Rbrf. 19. 19 06. 3 5684. E2zi. 189 320. Verfahren zur Herfstellung don für die keramische Induftrie owie als FäMmittel ar Farben u. dgl. geeignetem Magnestumstlitꝛt. Srcich von Seemen, Parig; Vertr. H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 12. 9. 06. S. 23 356. KTi. ESs9 3230. Verfahren jur Darftellung den Schwefel säure nach dem Kammervrinzip unter Ver⸗ wendung den gegebenenfalls mit Füllkörpvern oder Biderftãnden auggesetzten rohrãbnlichen Reaktion rãumen. Olga Niedenführ. geb. Chotko, Halensee b. Berlin. 14 4 05. N. 77585. zi. A889 472. Vorricktung jur Sriengun don Stickstoff auerstoff derbin dungen aus Ammon und Luft. Rordyte R Marman Compann. Indianar eli, B. St A:; Vertr G W Horpking u. K. Ofius, Vat. ⸗ Anwälte, Berlin Sw. U. 16. L. 06 N. 8211 12 189 a7. Sãttigungst

Ammon iakfaljen.

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durch Verbrennung eines aus einem Gemisch don Metallpulder und 2uft de⸗ ste denden Strables. Camille Seon Cbarles Vertarn. aris; Vertr. . Pierer, &. Springmann. To. Ster u. & Verse, Pat. Anwälte, Berlin Rwe w 24. 1. G6. R 44689. ko. ASS TGA. Verfahren zur Darstelung den Fett säureisodorndlestern aus Dinendddroqhorid oder Jus. X Dat. 184 6880. Gdemi5fche dabei von denden Aft. Gef. Vadedenl RX Dresden. 17. 1. O8. C. 14260 Ro. A89 38. Mrfadeen ar Darstel ung den Dimenihbvyldimei bolendtder. T X. Din gaek. Dresden. & XB O6 2 WIS.

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120. 18D 322.

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