( x Garne (-= 520 und 2960.
Tantieme 1906 07 * Reingewinn
Sunkoftenk onto
9.
senkonto Tantiemetonto
or 318 3⸗
22 50 46ᷣ 156 044 44
325 136 79
Ver Seoldebortrag vom 1. Juli 1906 Fabrikat ons? onto
5 820 57 302 418 82 16 857 15
—— — —
325 13679
.
Bilanz der Laufitzer Eisenbahngesellschaft in Sommerfeld
Aktiva. Bahnanlage Rauscha = Freiwaldau Muskau — 4474113220 1376 863 34
EGffeftenkonto des Spezial⸗ reservefonds: Rauscha = Freiwaldau
l 11 831,40 Muskau
Teuplitz - Sommerfeld 37 322, — Hans dorf
Priebus 25 875,40
Spezial reservefondskassa: auscha = Freiwaldau
1029,64 Muskau =
Teuplitz-
Sommerfeld 2 N72, 10
Handorf -=
Priebus 620 30 Gffektenkonto des Gr
neuerungsfonds: Rauscha = Freiwaldau 55 495,20 Muskau —
Teuplitz— Sommerfeld 204 883, 20 Hang dorf — Priebus 138 994. — Grneuerung c or) ĩassa⸗
Rauscha = Freiwal dau
6 765. 70
Muskau —
Teuplitz-
Sommerfeld 37 216, 42
Hansdorf—
Priebus 15 434, 84 Kaution ffektenkonto Kassakonto Materialkonto Debltorenkonto ..
399 282
Gewinn und
An Betriebe kostenkonto Spezialreservefondskonto: Rücklage It. Konzessiongurkunde Abs. 3 pro 1960607: Rauscha = Freiwaldau Muskau = Teuplitz - Som⸗ merfeld Erneuerung fondskonto: Rücklage It. Konzessiongurkunde Abs. 3 pro 196607: Rauscha = Freiwaldau . Muskau = Teuplitz = Som ⸗ merfeld
Rücklage It. Konzessiongurkunde Abs. 3 pro 190607 Konto
Vllanireservefondskonto Staatgeisenbahnsteuerkonto Tantlemenkonto
I sss 37 Verlustkonto vom TI. März 1907.
M700, —
Mp 7 656,82
39753. 14 Erneuerungs fon dokonto Hansdorf — Priebus:
ver 321 Mär
,,,,
o 713 28 z
1997.
. Aktien kapitalkonto.. 4 836 000 — 4006Schuldverschꝛei⸗ bungenkonto 1 839 00, — — abjũglich bereins ausgeloster 121 500. 1717 500 - Darlebenstsnse-— 4217684 Bilan zreserpefondskonto 141 361 47 Speziale servefondskto.: Rauscha = Freiwaldau Muskau = Teuplitz- Sommerfeld Hans dorf Pꝛiebus Erneuerung fondskonto:
12 861 04
39 794 19 26 495 10
70 130 8a
458 699 36 26 1090 — 253749 27 541 95 2583 569 96
Art. IX
Art. IX
Art. IX
369 262
62 170 90 242 o99 6 64 423 8
1 Muskau = Teuplig — Sommerfeld Hans dorf = Priebus Rautions konto 4069 Schuldverschrei⸗ hungencoupongl onto ; 4009 Schuldverschrei⸗ bungeneinlösunge konto Arbeiterunterstũtzungs⸗ fonde konto Baureserve Muskau — Teuplitrʒ = Sommerfeld Staatteisenbahnsteuer⸗ konto Tantiemenkonto Gewinnsaldokonto
6
Per Gewinnsaldokonto: Gewinnvortrag aus dem Jahre 1905106
Betriebs einnahmekonto
7 359 96
15 807
69 3609 —
168708 22000
240333
6 430 89
254 M5857
36
Vasñ va.
3
s 743 28831
79 150 84
68 699 zs 2s 1o0
17 625 5 oo -- s zoꝛ s
1a Soo gaz zz
6 480 80 254 075 87
I sss J
8 gh 7 0]
Der Vorstand.
Lechner.
Schweitzer.
S8 gb 7 ol
*
in Sommerfeld.
ö. Wir bringen hiermit jur Kenntnis, daß in der tember d. J. statigehabten ordentlichen Stelle des ausschei
am 12. Sey Generalversammlung an
484653] ö. Lausitzer Eisenbahngesellschaft
denden
Aufsichteratsmsitgliedz, Herrn Geheimen Kommerzien⸗
rat und Konsul Eugen Gutmann,
Direktor der
Dresdner Bank in Berlin, welcher eine
heimer Oberreglerungsrat, Königl. direltionspräsident a. Mitglied deg Aufsichtsrats unserer
gewählt worden ist.
irektion. J. Schweitzer.
Wiederwahl
nicht anzunehmen wünschte, Herr Wirklicher Ge⸗
Eisenbahn⸗
Vlktor von Kranold, zum
Gesellschaft
Sommerfeld, den 13. September 1907. ee n, , , gm. e
18471 ir machen hierd gemãh 5 244 des S- G- B. der —— 36 Josef 6
J
fiche Porsland⸗Cement⸗ & Kalkwerke Actien⸗Gesellschaft. Der Vorstand
Jie kur sch. Dr. Syanjer.
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
eine.
s) Niederlassung t. von Rechtsanwalten.
48667! Bekanntmachung. .
Der Gerichtsasseffor Martin Cohn in Düsseldorf ist beute in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht jugelassenen Rechte anwälte eingetragen worden.
Düsseldorf, den 12. September 1907.
Königliches Landgericht.
453669 Der Rechtgzanwalt Dr. Heidenfeld hierselbst ist beute in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht 2 Rechtsanwälte bei Nr. 186 gelöͤscht worden. Breslau, den 10. September 1907. Königliches Landgericht.
453658 Der Rechtsanwalt Dr. Max Steinitz in Breslau ist am 19. September Foo] in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte bei Nr. 178 gelöscht worden. Breslau, den 11. September 1907. Königliches Landgericht.
48670
Der verstorbene Rechtsanwalt Justizrat Waldeck in Korbach ist in der Nechtsanwaltaliste des hiesigen Landgerichts am 5. September 1907 und in der- jenigen des Fürstlichen Amtsgerichts Korbach am 3. September 1907 gelöscht.
Cassel, den 12. September 1907.
Kari licher Landgericht
48676] Bekanntmachung. ¶ Der hiesige Rechts anwalt, Justizrat Eugen Passarge ist in der Liste der hiesigen Rechtsanwälte gelöscht worden. Pr⸗Holland, den 12. September 1907. Königl. Amtsgericht.
9) Bankausweise.
steine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
48494 Bekauntmachung.
Nachdem die Konzession zum Betriebe der neuen Apotheke Mörfelder Landstraße 1 zu Frankfurt a. M. durch den Tod des seitherigen Inhabers an den Staat zurückgefallen ist, wird sie erneut zur Be⸗ werbung ausgeschrieben.
Approblerte Apotheker wollen ihre Gesuche um Verleihung dieser Konzession unter Vorlage der nach Maßgzabe der bestehenden Bestimmungen erforder⸗ lichen, nach der Zeitfolge geordneten und gehefteten Zeugnisse usw. in Urschrist oder beglaubigter Abschrift nebst einer Aufzeichnung ihres Lebenslausts bis zum EB. Oltober J. Is. portofrei an mich elnreichen. Den Bewerbungsgesuchen solcher Apotheker, die schon eine oder mehrere Apothelen besessen haben, sind die Verträge über An. und Verkauf dieser Apotheken entweder in Urschrift oder in beglaubigter Abschrift beinufügen. Persönliche Vorstellung ist zwecklos.
Es wird darauf aufmerksam gemacht, daß
1) die Konzession nach Maßgabe des Allerhöchsten Erlasses vom 30. Juni 1891 unverkäuflich und dem Konzessiongr die Präsentatlon eines Geschästsnach= folgers nicht gestattet ist,
2) der Konzessionar nach dem Ministerialerlasse vom H. September 1894 verpflichtet ist, die Apo⸗ thekeneinrichtung und die bei der Geschäftsübernahme vorhandenen Warenvorräte gegen Erstattung des wirklichen Wertes, der von mir nach Anhörung dreier Sachberständigen auf Kosten der Parteien et. fie, 246 . zu ,, n,
eine anderweitige Regelung des Apothekenwesens beabsichtigt ist und dabei auch . Frage steht, 66 Konzessiongren eine nach den Erträgnissen der Apo— theken zu bemessende Betriebzabgabe auferlegt werden oll. Einer solchen Betrlesabgabe wie den sonstigen estimmungen eines neuen Apothekengesetzes würde ch auch der neue Konjessionar der oben genannten Apotheke zu unterwerfen haben.
Ich bemerke, daß Vermögensnachweise nur dann Gültigkeit beanspruchen können, wenn sie dartun, daß dem Bewerber die betreffende Summe zu selner Ver⸗ fügung steht und wenn dies amtlich beglaubigt ist. Zu Pr. J. M. 3135 11.
iesbaden, den 11. September 1907. Der Regierungspräsident. In Vertietung: v. Gizycki.
48499 Bekanntmachung. —
Die schwedische StaatZangeböriqge Hilda Maria Wahlgren, am 258. Februar 1876 in Malmö ge— boren und zur Zeit in Steenkendorf, Kreis Rosen. berg, Westpreußen, wohnhaft, beabsichtiat, mit dem deuischen Reichtangehörigen Ernst Wolf, am 2 März 1877 in Steenkendorf geboren und in Schöneberg bei Berlin wohnhaft, die Che zu schließen.
Einsprüche sind vor dem 26. September 1907 bei der unterzeichneten Behörde zu erheben,
Die Königl. Schwedische Gefandischaft
43 3co
Belanntmachung.
Der schwedische Staat zangehõor Anderz Frẽistiane son. am 8. Qftober Ee in der 36 zee, bre, , gebe e, Gr
* igt, mit deutschen Reichs ange hörigen Hedwig Paui Tberd Neumann, am 15. Januar 16 P . Kreis Neustettin, geboren und in Gharlo fee wohnhaft, die Ehe zu schlie ßen. bun Einsprũche sind vor dem 27. bei der unterzei
Albet eit in Berlin wohn
48663 Bekanntmachung.
gin n e ne, re ge , h ge a a er i
86 r . 500 090 ö.
von nom. 41 O — n
Ni. 10 501 — 12000, der dhe e r
k zu Dornay
jum Handel und zur Notierung
K . ö . biefaer . ankfurt a. M., den 13. tember 1907
Die Kommisston
für Bulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
48192
Die „JüLische Presse Gesellschast mit be— schränkter Haftung“ ist durch Beschluß der Ge. sellschaft aufgelöst worden. Die Gläubiger ker Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derfelben zu melden.
Berlin, 12. September 1907.
Der Liquidator: Moses Hildesheim er, St. Wolfgangstraße.
147745 Bekanntmachung. Durch Beschluß vom J. 9. 8.3.
i, Firma Fischer K Schrader Stettin aufgelöß. Liquidatoren sind die Unterzeichneten. Wir sordem etwaige Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre An. sprüche bei uns anzumelden. Stettin, d. 10. September 1907. C. Fischer. G. Sch ra der.
48678 Die Firma
Hamburg, Große Reichenstt. 79, ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Der Liquidator: Egon Herfeldt. (as 492] Hierdurch beehren wir uns ergebenst mitzuteilen,
allen Aktiven und Passiven auf eine neue Aktjen=
das Geschäft in der bisherigen Weise weiler führen wird.
In Gemäßheit des 5 65 des Ges., betr. die 6. m b. O, fordern wir hierdurch gleichzeitig unsere Gläu biger auf, sich bei uns zu melden.
Danau a. M., den 12. September 1907.
Ihe ͤ0unlop Pneumatic Tyre (a
Ges. m. beschr. Haft. in Liquidation. Der Liquidator: Bräuning.
. Ausweis :
der Schwarzburgischen Landesbank
zu Sondershausen per 31. August 1907.
Aktiva. Kassenbestand . . 181 596. Wechsel. .. 1301145. Effekten..
ö gzli2 435. Kontokorrentsaldo. 3 931 348. Lombarddarlehn .... 1017 603. Bankgebäude und Mobilien .. Ils bol. Nicht eingeforderte 60 00 des
ktienkapitals . w I
M 9 019 966. Passiva.
A 2 hoo Obo. zñso io. 5684 416. 165 455. zö6 356
Tod v. IJ
laszz6s] Geschäftsübersicht der Communal Hank des Nönigreichs Sache per 30. Juni 19907.
Attiva. 6 l fend K 6 orschüsse au ertpapiere. . K,. . . 77 900 Effekten des Reservefonds A: ; statutenmäßige Anlage. 146 835 Effekten des Reservefonds B: statutenmäßige Anlage. zh zoꝛl Darlehne an Bezirksverbände und Ge⸗ meinden. . 20 e6 Ahh Diverse Debitoren. JI5dealgs i ,, F . l, assiva. Aktienkapital. 8 ö. O00 000, — ab: ausstehende Ein⸗ zahlung. , 750 000, — Emittierte Anlehns⸗ scheine Mt 18 051 hoo, — noch zu bezahlende , . 66 117,50 Konto verloster Anlehnsscheine . Diverse Kreditoren .. sc . , JJ Reservefonds B... 93 went e fende, (44 hoh Unterstützungsfonds für Gemeinden me,, b gl Noch unerbobene Dividende... 2h Auf neue Rechnung 1 bezahlende . 1 1
Aktienkapital. Akzepte.. 1 . Meserhefon dee, . . Diverse. .
2250 00,
18 117 617,6 468 ko, 31 368, 151 266) 391 g0hᷣh
andlungsunkosten ꝛc.). ; Leipzig, im September 19607.
in Berlin, den 12. September 1967.
Communal⸗Bant des Königreichs Sachsen.
haben die Gesellschafter die Gesellschaft m. b. S.
Egon Herfeldt C Klauer, G. m. 6. 5.
daß unsere Firma in Liquidation getreten und mi
gesellschaft gleichen Namens übergegangen ist, welche
r 2z21.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den nkurse, sowie die Tartif⸗ und Fahrplanbelann
seichen, Pa tente, Gebrauchs muster,
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 16. September
achungen der G
ndelg⸗, Güterrechtg⸗, Vereing⸗ Gen enbahnen enst
alten find, erscheint auch in einem besonderen
enschaftg , Zeichen⸗, Mußster⸗ und , Gla
1907.
tern, der Urheberrecht geintraggrolle, ber Waren⸗ unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich. ar. 2214
Vas , ,, f n. für das Deutsche Reich kann durch alle Postanftalten, in Berlin für
gelbstabholer auch dur
die Königliche Expedition des Deutschen Reichs anzeigers und Kön glich PVreußlschen
Giaalganzeigers, S . Wilhel mstraße 32, bejogen werden.
— —
Dag Zentral ⸗Handelsreglster ,, etrigt L Æ 8669 In sertiontzpreiz
i das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ür dag Vierte r den Raum elner Druckzeile 0 5.
jahr. — Einielne Nummern‘ kosten 0 4. —
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 221 A., 221 B., 221 C. und 221 D. musgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bejeichneten Tage die Er⸗ le lung eines Patents nachgesucht. Hinter der , kiffer ist jedesmal das Aktenzeichen . er
genstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
14. M. 28 460. Verfahren zur Verwertung zeringwertiger Brennstoffe, ins besondere durchwachsener Pohle, Klaube⸗ und Waschberge und Kohlenschlamm. Maschinen bau · Anstalt Humboldt, Kalk b. Cöln, 1. Heinrich Schmick, Gelsenkirchen, Rhein Elbe⸗ straße 37. 27. 10. 05.
24. K. 320 664. Heizkörper für Back⸗ und Dörr⸗ zfen nach Art der Perkingrohre. P. Köhler, Liegnitz, Moritzstr. 3. 9. 11. 05.
zb. N. 24 3207. Kleideraufhänger. Johanna Rösler, geb. Schmidt, Breslau, Piastenstr. 23. 4. 4.07. 4a. V. 19 869. Halter für den Slühkörperträger von Invertgasglühlichtlampen, bei welchem der Träger auf einem vorspringenden Rande des Glüh⸗ lötperhalterßg aufliegt; Zus. z. Anm. P. 18310. Fa. Julius Vintsch, Berlin. 2. 5. O7.
1d. B. 42 609. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen eines Gasabschlußmittels an mit Zünd⸗ horlichtung versehenen Gasbrennern durch Bruck⸗ inderung. Karl Rlokhuls, Leerdam, Holl.; Vertr.: C Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 3. 06.
6b. A. IZ 881. Verfahren zum Vergären von aus Torf oder ähnlichen pflanzlichen Stoffen be⸗ reiteten Maischen. Aktiebolaget Tourbiere Companh Limited, Karlavägen b. Stockholm; Vertr: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Hamburg 1. 15. 12. 66.
ze. P. 19 633. Vorrichtung zum selbsttätigen und abwechseln den Beschicken von Essigbildnern mit Malsche und Rückgußessig in beliebiger Reihenfolge. Heinrich Popper, Prag; Vertr. Otto Hoesen, Pat⸗Anw., Berlin W. 8. 5. 3. O.
ze. W. 26 269. Presse zur Herstellung naht⸗ loser bauchiger Ringe. Hugo Wallmann, Cöln, Waisenhausgasse 14. 29. 8. 06.
9. F. 23 084. Bürste mit auswechselbarem ö. Josef Fellrath, Felsberg b. Gensungen. J. Z.
128. St. 9747. Verfahren zum Filtrieren und Reinigen des Filterkörpers oder der Filtermassen mittels Luftstromes bei Vakuumfiltern. Ernst Storch, Gerlin, Alt Moabit 48. 24. 8. 05.
120. B. 43 861. Verfahren zur Darstellung bon Halogenderivaten der Benjanthronreihe. Ba⸗ dische Anilin K Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen 1. Rh. I3. 8. O6.
120. P. 19 428. Verfahren zur Darstellung des eyklischen Kohlensäureesters vom Protokatechual⸗ dehyd; Zus. z. Anm. P. 18 466. Dr. Hermann Pauly, Würzburg, Pleicherglacisstr. 2. 12. 9. 06. ãẽ2p. B. 45 582. Verfahren zur Darstellung don Isatin und seinen im Benzolkern monomethy⸗ lierten Derivaten. Dr. Rudolph Bauer, München, Piinzregentenpl. 15. 20. 2. O7.
129. Sch. 27 176. Verfahren zur Darslellung bon 1⸗Phenvl⸗ 2. 3 dimethyl⸗4⸗ sulfamino⸗H⸗ pyrazolon. Emil Scheitlin, Altstetten b. Zürich; . Fb. v. Hertling, Pat. Anw., Berlin 8W. II. 129. F. 22 679. Verfahren zur Darstellung bon aromatischen Aethanolaminen. Farbwerke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst 8 M. J. 18. 06.
118. M. 31 333. Steuerung mittels eines Differentialkobens für Motoren ohne rotierende Bewegung. Albert Musmann, München Gladbach, Königstr. 27. 3. IJ. O.
149. D. 18 316. Brems vorrichtung für Förder⸗ naschinen mit geschlessen gebaltenen Autlaßventilen. heinrich Dubbel, Aachen, Eupenerstr. 15. 16. 4. 07. 15a. K. 34 198. Vorrichtung jum Reinigen von affen Setz brettern u. dgl.; Zuf. j. Pat. I87 736. Paul Otto Kretzschmar, Schkeuditz. J6. 3. 07. 15g. W. T7 414. Farbband, insbesondere für Schreibmaschinen. John Abraham ilkiuson, Shelton, V. St. A; Vertr. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weshe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. . W. Dame, Berlin 8W. 13. 26. 3. 07.
1718. M. 349 108. Vorrichtung . Wasser⸗ tegelung bei Mischkondensatoren mit getrennter Luft⸗ Ind Wasserförderung. ent H. Müller, Hannover,
Gr. Pfahlstr. ́. 4 7. 06.
a. G. 48 495. Drahtseilbahnwagen mit yoppeltem Laufwerke. Adolf Gleichert A Co., Le pnig· Gohlis. 25. 5. O07.
2065. B. 69898. Sandstreuer, ingbesondere für i e renn mit senkbarem, daz Sand⸗ abschlußorgan steuerndem Abfallrohre. H. Boigt,
resden, Sedanstr. 11. 6. 2 (7. 0c. F. ZB GIB. Selbsttätige Verrtegelungo— Mirichtung für an,, . entüren. e n Ilm nu, Bieleseld, Werterstr. 44. 9. 1. M.
od. B. 349 159. Straßenbahnschutz vorrichtung. lugust Gerendi, fl n ffn Iz, i. Gin i Giebte,
athenowersir. 48, Berlln. H. 2. 0h.
Od. F. 2x 66. Fangvorrschtung für Motor⸗ wagen und ähnliche gage mit in entgegengesetzt ur , . brehbarer Schutzwal je, Carl
ckelscheer, Muellhsfe 12, u. Wilhelm Bergheiser,
rtillerlestt. , Gassel. J6. . G5.
20d. G. 23 494. Schlittenvorrichtung für Eisenbahnzüge zur Weiterbeförderung der Wagen beim Entgleisen derselben mit einer über dem Gleise ruhen⸗ den Gleitschiene; Zus. z. Pat. 143 451. Friedrich Gehricke, Schröderstr. 4, u. Friedrich Bollmann, Markgrafendamm 27, Berlin. 11. 8. 06. 20d. K. 324794. Zusammendrückbares Schmier⸗ polstergestell für geschlossene Achsbüchsen von Eisen⸗ bahnfahrzeugen; Zus. z. Pat. 166 216. Hermann Klein, Kamen, Westf. 25. 5. O7.
20d. K. 34877. Um den Achsschenkel herum⸗ gelegter Staubdichtungsring für Eisenbahnwagen⸗ Achsbuchsen. Hermann Klein, Kamen, Westf. 5. 6.07. 201. S. 23 255. Fahrschalter für elektrisch be⸗ triebene Selbstfahrer mit eigener Stromerzeugungs⸗ anlage auf dem Fahrzeug. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 23. 8. 06.
2Ra. T. LI 904. Schaltung für Wähler in selbsltätigen Fernsprechämtern, bei denen die aug⸗ zuwählenden Leitungen gruppenweise auf Frei⸗ und Besetztsein geprüft werden. Telephan Apparat . G. Zwietusch Co., Charlottenburg.
2c. Sch. 25 630. Tränkungsmittel für fasrrige Hüllen von elektrischen Leitungsdrähten. Karl Schuetzer, Außig a. E.; Vertr.: A. du Bois Rey⸗ mond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwaäͤlte, Berlin . IJ. 16. 5. os. ö 2Id. S. 22490. Verfahren zur Regelung mehrerer Elektromotoren. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 19. 3. 06. 2AS. S. 24 294. Einrichtung zum Kühlen ele trischer Maschinen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 11. 3. 07. 21d. Sch. 26 940. Maschine zum Umwandeln von Gleichsttom in Gleichstrom abweichender Spannung. Walter Schäffer, Berlin, Lindauer⸗ straße 2. 9. 1. 07. 219g. F. 22 399. Hubmagnet mit gegeneinander drehbar angeordneten EGrregerspulen und gleichmäßig verteiltem Eisen nach Art eines aspynchronen Wechsel⸗ stromkollektormotor. Felten C Guilleaume⸗Lah⸗ meyerwerke Akt. Ges., Frankfurt a. M. 13. 10. 06. 2DTa. F. 22 525. Verfahren zur Darstellung beizen färbender Monoazofarbstoffe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. 10. 11. 06. 22f. C. 15 287. Verfahren zur Herstellung von in Fetten, Oelen und Harjen löslichen Farb⸗ stoffen. Chemische Fabrik . Dr. H. Noerdlinger, Flörsheim a. M. 5. 1. . 235. G. 23 621. Vorrichtung zur Herstellung versandfähiger Seifenriegel, bei der die flüssige Seifen⸗ masse in Kühlzylindern zum Erstarren gebracht wird, die an der einen Seite durch Preß⸗ und Ausstoß⸗ kolben, an der anderen Selte durch einen Schieber abgeschlossen werden. Johannes Günther, Leipzjig⸗ Lindenau, Frankfurterstr. 61. 10. 9. 06. 268. F. 19 6735. Verfahren zur Ausscheidung des Wassers aug Kohlendestillationsgasen vor Ein⸗ tritt des Gases in den Ammoniakwäscher. Walther Feld, Zehlendorf b. Berlin, Hauptstr. 14. 5. 1. 05. 2T7Tc. A. 12 G41. Zentrifugalpumpe mit hober Umlaufzahl für große Fördermengen. Allgemeine Elektrieltäts . Gesellschaft. Berlin. 9. 13. 06. 28a. R. 23 777. Verfahren jum Gerben von Häuten und Fellen mit Chromsäure und einem in der Kälte nicht wirkenden Reduktionsmittel. William G. Noach, Cincinnati, u. Albert C. Roach, New . V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 24. 12. 06. 23205. M. 30 970. Kopfmassiergabel. Muhr M Co., Elberfeld. 10. 11. 06. 236. P. 19 399. Griff für Behälter aller Art. Bruno Peglau, Leipzig, Jakobstr. 3. 10. 1. 07. 32. B. 46 928. Vorrichtung zum Einselfen. fit 1e n. u. Wilhelm Brenscheidt, Iserlohn. 4c. St. 12 147. Schuhputzmaschine. Richard Knauer, Cöln, Balthasarstr. 35. 25. 5. 097. 34e. T. 12 008. Zusammenlegbare Schutzvor⸗ richtung gegen Herabstürjen beim Putzen hoher Fenster. Ernst B. L. Tintemann, Ruhla ü. Th. 20. 4. 07. 24h. A. 13 276. Mechanisch im Kreise um eine senkrechte Achse bewegter , g . Paul Auel, Sehma i. S., . eb. 9. 6. 606. 25a. G. 23 G12. Sel sfiitig⸗ Abladevorrlchtung 1 i, nm m, Georg Glück, Urach, Württbg. 25a. L. D 403. Sellauslösevorrlchtung für , zur . deg Uebertrelbens. illiam Lowry, Belfast, Irl.; Vertr.: Fitz nn wälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. B. Well, e , a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 13. Fa. M. BT G9. Vorrlchtung zum recht⸗ eitigen Auslösen der Bremgporrichtung an Aufzügen. riedrich Müller ⸗Hauert, Kandern, Bad. 18. 5.07. hg. St. IZ EGT. , ,. * nhof⸗ straße 197. 15.
i wo nenn, Stuttgart, Ya nr. w. a3 TG. Windwerk mlt jwel Trommeln. Far er Maschinensabrik Urt. Ges., Benrath.
usb. m. a1 200. nsbesondere sür Wagen.
ebeporrlchtung für Lasten, rnold Meier, Galjuslen, 13. 12. 06
nnd. T. 11 8093. Vorrlchtung zum Gtenern der Klauen von Schaltwerken är Hebebgrrichtungen. Benlamin Treiuhella u. William r 146 la, Trentham, Austr Vertr. F. G. alghen V. Mlaser, 5 er u. Pesp, Pat. Mnwaͤlte, Merlin 8 W. hz.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüsung gemäß
20. 3. 8 dem Unionsvertrage vom , . die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 27. 9. 05 anerkannt. 25e. T. 11 606. Rollenflaschenzug. Ernst Ritter, Ilmenau. 3. 11. 06. 28c. H. 39 930. Verfahren, die Poren des Holzes beim Grundpolieren mit einem durchsichtigen, den Oelausschlag verhindernden Stoff zu füllen; Zus. 3. Pat. 176 040). Paul Horn, Hamburg, Pappel Allee 26/36. 15. 2. 07. 40a. H. 24 519. Einrichtung zum getrennten Ablassen geschmolzenen Metalles und der auf diesem schwimmenden Schlacke in gleichförmigem Strom. Henry Harris, Vancouver, Canada; Vertr.: H. — 5 . Liebing, Pat. Anwälte, Berlin 8SsW. 61. 40b. D. E7 330. Verfahren zur Herstellung einer spezifisch schweren Legierung. Fritz Dannert, Berlin, Spenerstr. 30. 21. 7. 66. 0c. St. II 840. Verfahren zur elektro⸗ lytischen Gewinnung von Reinzinn aus Rohzinn oder , ,, mit schwefelalkalischer Lösung als Elektrolyten. Dr. Otto Steiner, Crefeld, Tannenstr. 113. 1. 2. M. 421. B. A4 291. Registrierapparat für gasg⸗ volumetrische Messungen vermittels der Bewegung einer Wand eines Hohlraumes Erik K. H. Borchers, Friedenau, Stubenrauchstr. 53. 6. 10. 06. 12m. G. 24 631. Vorrichtung an Rechen⸗ maschinen zur unmittelbaren Einstellung einer Zahl (z. B. des Dividendus)z im Zählwerk. Grimme, Natalis K Co. Commanditgesellschaft auf Aetien, Braunschweig. 23. 3. 07. 2m. T. 11 600. Nullstellvorrichtung für Rechenmaschinen, bei denen die Zurückführung der Anzeigewerke in die Nullage durch Drehung von Nullstellwellen erfolgt. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanienallee 71. 2. I1. 06. 4416. S. 24 281. Platinmohrfeuerzeug mit einem für sich abschließbaren Brennstoffbehälter und einer gesonderten Kammer für die Zündvorrichtung. Georg Salomonsohn, Berlin, Ritterstr. 9. 10. S8. 3. O7. 45a. O. 518T. de,, e. mit zwei gegen⸗ einander einstellbaren Sätzen von Hackmessern. Per Olsson, Liarum, Linderöd, Schweden; Vertr.: A. du Botz Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 27. 4. 606. 46a. C. 14 981. Zweitakterplosionskraftmaschine mit vorderer Ladepumpe. John Eroft, Ben samin James Broadway, William Lingham Broadway u. Joseph Banner Broadway, Birmingham; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 27. 9. 06. 46c. L. 22940. Zündvorrichtung für Explosions. kraftmaschinen. Louis Keller Leahy, Los Angeles, Calif., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopking u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8SsW. 11. 21. 7. 06. Für diese Anmeldung ist bei * Prüfung gemãß dem Unionsvertrage vom 26 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 17. 8. O5 anerkannt. 468. V. 5736. Steuerungsvorrichtung an Gag⸗ turbinen. Josef Vorraber, Gelsenkirchen, Bochumer straße 180. 29. 10. 04. 474. St. II 698. Schraubensicherung. Otto Stinner, Niederschöneweide b. Berlin, Köllnische⸗ straße 64. 5. 10. 06. 475. D. 17 327. Flüssigkeitswechsel getriebe mit Schaufel rädern. Gottfrled Ludwig Max Dörwald u. Joseeline Charles Henty Grant. London; Vertr.: M. Schütze, . Berlin 8SsW. 11. 23. 7. 06. Für diese Anmeldung ist 1 * Prüfung gemäß
O0. 27 1. . — 8 — J dem Unionsvertrage vom . die Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in England vom 26. 7. O5 anerkannt.
1484. B. 48 799. Vorrichtung jur Erwärmung und Bewegung n Bäder unter Vermitt. lung eineg besonderen Helzkesselz. Dr. Adolf Warth. Frankfurt a. M- Sachsenbausen. 14. 3. 07. Fd0a. Sch. 27 084. Verfahren und Vorrich- tung zur Herbeiführung elnes gleichmäßigen Feuch⸗ tigkeitggehaltes bel gewaschenem oder 5 Wilen! Schneider, Jaquet X Gie. G. n. D. 86 Straßburg Königshofen i. R N. 4. MQ. Oe. G. va dan. lagmüble imit übereinander angeordneten rotlerenden Schlägern. Iwan Golwer, Schöneberg b. Berlin, WVambergerstr. 48. J. 11. 05. 0d. M. gn 10. Grleßsortier- und or C? Maschlne. Louls Heinrich Wünler,. Wettin a. S,
Bel. Valle. 1. 12. 06 ; vod. Sch. vg dd. Grieß. und den maschlne. Schneider, Jaquet R Gie. G. m. * Straßburg · Cön geb ofen i. 143 8. 19. 06. Od. Sch. VT Gog. Schmlerelnrichtung für binn Echuelder. Jagueg * Gie. G. m. 8. n mn, olen . Gl. RM 4. 02. nab. v. Hwa vnn. Werschluß für Druckfachen, milltärlsche Meldungen und andere offen zu wer. n ostsachen. Wang zkar Peter von Vangen, Neustadt. Westpr. 114. 1. 02. nb. 6. vo ann,. Versabren wr Rn, von Papierjeug aug den Stengeln ven l Dan. Name und pnlschen Planen. Doe 1 hne ponr la fabrlkalion dea Mae d Wapter J 9 eeodan dg. Wad Gl dad. Tung; enn, Vamberkg, Paß Anw., Werl 8wW. 6.
ab. S. a0 au.
; Veorrlhtung far Waphen⸗ maschlnen zur selbstihtigen .
nn deg dom Be.
lastungshebel auf die Formatwalze ausgeübten Druckes. Ernst Hoffmann, Niederschlema i. Erzgeb. 15. 4. 07. 55e. H. A0 032. Maschine zum Querschneiden von mit ,, . versehenen Papierbahnen. Hugo Heise, Dresden, Rähnitzgasse 16. 25. 2. 07. 55f. E. 12 585. Verfahren zur Herstellung von Gewebepapier für photographische Zwecke. Elberfelder Papierfabrik, Act. Gef., Jehlen⸗ dorf b. Berlin. 25. 5. O7.
57a. O. 5014. Verfahren und Vorrichtung zur aufeinanderfolgenden Exposition von in einer Kassette einen Stapel bildenden, lichtempfindlichen Schichtträgern unter Trennung des jeweilig zu be⸗ lichtenden Schichtträgers von den übrigen durch einen lichtdichten Transportschicber. Oytische Anstalt C. . ; Goerz Akt. Ges., Berlin Friedenau.
5 7c. B. 45 219. Rotationskopiermaschine, bei der das Original mit dem lichtempfindlichen Materlal unter einem Drucktuch um einen Teil eines von außen beleuchteten, durchsichtigen Zylinders gefübrt wird. Richard Blessin, Berlin, Münzstr. 4. 28. L. 07. 5 9c. B. A483 627. Drꝛuckluftflüssigkeitheber. Peter Briem, Oggersheim, Rheinpf. 19. 7. 06. 6c. G. 23 653. Aufklappbares Automobil- Verdeck. Traugott Golde, Gera,. Reuß. 19.9. 66. 638. TF. 33 816. Federndes Rad. Wolf Kron⸗ heim, Hamburg, Hallerstr. 4. 31. 1. 0. 638. P. 19 559. Rad mit abnehmbarer, den Luftreifen tragender Felge. Henri Pataud, Paris; Vertr. Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 138. 2. 07.
Für diese Anmeldung ist Ee Prũfung
. ; gemäß dem Unions vertrage vom 1 J F die Prio- rität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom
27. 7. 06 anerkannt. G4a. B. 42 417. Flaschenverschluß, bei dem ein Ventil durch Drehen eines Verschlußknopfes ge⸗ öffnet und geschlossen wird. Bernbard Brand, Braila, Rumänien; Vertr. Dr. D. Landenberger, Pat. Anw, Berlin SW. 61. 3. 3. O6. . 64a. M. 32 386. Drahtbũgel Flaschenverschluß. Karl Manrer, St. Georgen i. B. 3. 6. 07. G4a. Sch. 26 768. Drahtbebel flaschenverschluß. Gustav Schworetzky., Eßlingen a. N. 25. 10. 06. 646. B. 44 232. Flaschenremnigungamaschtae mit jwei abwechselnd zur Wirkung gelangenden Bũrst einrichtungen Boldt E Vogel, Sambarg. 23. 3. 0685. 64 4b. S. 40 O1. Gefaßhalter mit auelssbarer Haltevorrichtung insbesondere für Petroleum ⸗ Meß- und Abfüllapparate. Wilhelm Dubert u. Fritz Gimbel, Siegen i. VB. 23. 2 07. 658. W. 26 026. Tauklemme fũr Seemmen⸗ anker. A. Weitmann, Braunschweig. Monument⸗ er 1. 14. 7. 06. G5f. B. G799. Schmierölabfũbrung für die Lager von Schiffsturbinen. Vereiaigte Dampf turbinen Gesellschaft 11. b. D. Berlin. W 10.228. GTa. W. 27 A983. Schleifsteinbalter ar Ge- leichterung des Schleifens don Litbograrbiersteiner. Richard Wellner. Cassel, Senkelstr. 11. 2. 4. 07. 68a. B. 42 832. Sverr und Ausldsederrch-˖ tung für Schlüssellochverschlüsse mit mechanisch an geschlagener Sãrmglocke. Paul Brandt. Barbare a- straße 28 u. Robert Lipke. Kochstr. S Berlin. 14 4 608. 8a. M. 22 88. Tirsles. n Ueber e ad drebbarem, feststellbarem Schlleỹ daken. Richard Marquardt. Stettin. Pbührstr. 18 2 E 07 88a. Sch. DT STI. Sicherung chles ür Soer⸗ ——ᷣ Wilbelm Scheider a. Wil« belm Mondschein. Nowawesg dei Derg dam. 4 8. 07. GGga. U. 28999. Durch Jug am Schlüsel aus Idsbarer Verschluß wilt deeddar ele erer Derr. klinke für Deckel und Türen. Dang Mnterdichler. München. Tritte R. 2 D d S G8e. B. ToTYga. Fenster mit aut. und nieder beweglichen. nach au und maaen a öffnenden lügeln; Zus. E. Dat. 18 0 Victaria -Watene- Fer. B. m. d. Q. Frankmrt a M. 28 & . Oa. V. TITIS. reidithtdalter. Fa. J. M. Biertel. Nürnberg. Q & O. Toe. T. An dag. Wandtafel für Sede mw ecke mit abwechselnd darch cheinenden und undurchsehteen Stellen. Ldelm Vugust Tepe, Barmen . i Tee me, eagle be Oe. a. V. va Id. Nabmenschubwerk. Tilmann s e mere. Arm. er. Wermel i hirchen 4 D. G6. ne. M. — ** — 62 ee, nnen Edoe Wachin hann. eee n. kee Verte. J. 3 8. Malen R 8d 2 2 & Vin Ver. Annalte, Vr lin ds; X R. * R 28 182. An
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2 Wächteßlader mit aleltendem Dr, Dar! ann, Vorstbaug Qucled X rde . d auf. 9 2 d dom; Vertr. E ; w oz R ; * 6 ad . als Xi * Nerraes eibe. = . ie, . 148. 1 VR, Needed e, Dee. kee m r a en. 6
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