54035] Urktiva.
Grundstũckkonto ... . 60 25 323 Abschreibung 20 bI7.—
Gebãudekonto 17 913,20
M T8 356, 30 Abschrelbung 25,9. 6222—
Maschinenkonto A 33 826, — nn e Abschreibung 100,9. Elektrische Anlage...
Abschreibung 1509.
Faãbrikufcnsillenkonto ö Zugang
Abschreibung
Wirtschaftsutensilienkonto. Kontorutensilienkonto ... Sackkonto
1 — db, 60
Abschreibung 209,60.
Kassakonto Wechselkonto
Bankguthaben Debitoren in laufender Rechnung
Vorräte an Malj und Gerste
I
Eisleben, den 31. August 1907.
26 311 —
242 634 0 30 442
236 207 80
S3 7 066 61
M 4
o 331
2 03675 331767 88 981 52
33 548 97 70 152 10
Bilanz vro 21. August 1907.
Aktienkapital konto Hypothekenkonto Reservefonds Dis positions fonds Delkrederekonto Dividendekonto: nicht erhobene Dividende Kreditoren in laufender Rechnung Gewinn⸗ und Verlustkonto: Vortrag vom Jahre 1906 AÆA 9653, 04 Reingewinn pro . 46 912, 49
Actien⸗Malzfabrik Eisleben.
Friedrich.
Vorstehende Bilanz haben wir geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Geschäftsbüchern
in Uebereinstimmung gefunden. Eisleben, den 19. September 190
Die Revisoren des Aufsichtsrats: Otto Kramer. Debet.
An Gerste⸗ und Vermälzungèskosten J. Geschäͤftzunkostenkonto Abschreibungen auf: Grundstückkonto 20/90. 4 Gebäudekonto 230K. Maschinenkonto 1000. Elektrische Anlage 190 abrikutensilienkonto . Sadckonto 20 0,0 ... Debitoren Zinsenkonlo Reparaturenkonto Reingewinn Verteilung des Reingewinns von S646 865,53 ab Vortrag vom Jahre 1906. 9563, 04 S 45 912 49
ab zum Dispositions fonds. 2300
S 43 612,49
ab den Beamten Tantiemen und Gratifikationen . ,
Ak⸗ 22 000, — A I7 324, 65 5H o/ dem Aussichtsrat.... 366 23 S 16 458,42
— Gewinnvortrag vom Jahre 1906 . gh 3, 04 MS 17411,46
3060 Superdividende . 16 500, — Vortrag auf neue Rechnung Æ 911,46
, 43655. 20
40/9 Dividenden den tionären
Eisleben, den 31. August 1907.
160. 963 231
o s s
* 6
F. C. Baumann. . Gewinn ⸗ und Berlustkonto pro 21. August E990.
22 732
Die Superrevisoren: E. Reichel. H. Feu erstack.
. A 976 738,29 Malzkeimekonto, 16 439, 19 Gersteabfallkonto. 58 490,29 Gewinnvortrag vom Jahre
1906. .
Per Malzkonto
Actien⸗Malzfabrik Eisleben.
Friedrich.
Vorstehenden Rechnungsabschluß haben wir geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten
Geschästsbüchern in Uebereinstimmung gefunden. Eisl ben, den 19. Seytember 190.
Die Nevisoren des Aufsichtsrats: Otto Kramer.
F. C. Baumann.
Die Suyperrevisoren: E. Reichel. H. Feuerstack.
zo — 69 161 08
as S6 5s
Yass s]
1051667 953
54056
In der heutigen Generalversammlung wurden die
ausscheidenden Mitglieder des Auffichtsrats, Stadtrat Wilh. Beinert und Rentier F.
von hier, wiedergewählt. . Eisleben, den 3. Oltober 1907.
Friedrich.
Actien Malzfabrik Eisleben.
Herren Fiedler
or 35?
Nachmittags 3 Uhr,
versammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Geschäfttbericht mit den Bemerkungen d sichts rats.
27) Vorlegung der Bilanz und Gewinn und Verlust⸗ rechnung. Beschlußfassung über Verwendung des
Reingewinns.
3) Entlastung des Vorstandt und des Aufsichtgrats. 4 Wahl von 2 Rechnungtztevisoren und eines Stell⸗
vertreters. ö 5) Anträge der Aktionäre.
Die Legitimationgkarten werden an diejenigen Ak tionäre, welche 3 Tage vorher ihren Aktienbesitz unter Nummernangabe hei unserm Vorftand oder beim Barmer Bank⸗Verein Hiusberg, Fischer Æ Co., Bielefeld, angemeldet haben, gegen Vor⸗ der Vepotscheine eine
Ziunbe vor Eröffnung der Versammlung im
zeigung der Attien oder Kontor der Gesellschaft ausgegeben. Schildesche, den 5. Oktober 1507. Der Aufsichts rat. Louis Merfeld, Vorsitzender.
Hichanisch Weberei Ravensberg A. G. Schildesche b. Bielefeld.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch ju der am Donnerstag, den 31. Oktober 1907, im Sitzungejimmer der
Weberei stattfindenden E8. ordentlichen General
es Auf⸗
dass
Deutsch . Oesterreichische Mannesmann;
röhren Werke Ahtiengesellschast.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Donnerstag, den 31. Ok- tober d. J. Vormittags 111 Uhr, im Sitzungs⸗ saale der Deutschen Bank zu Berlin, Kanonler— straße 22/23, stattfindenden ordentlichen General⸗ ver sammlung eingeladen. Für die Teilnahme an der Generalversammlung sind die Bestimmungen des § 24 des Statutg sowie des § 255 des H.⸗G. B. maßgebend. Die Hinterlegung der Aktien muß spätestens am Freitag, den 26. Oktober d. J., erfolgen und kann bei folgenden Stellen bewirkt werden: in Berlin bei der Deutschen Bank, Effekten⸗
kasse, bei der Berliner Handelsgesellschaft, bel der Firma v. d. Heydt Æ Co.
in Düsseldorf bei der Kasse der Geseilschaft.
bei der Bergisch⸗Märkischen Bank. Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn, und Verlustrechnung für das Ge⸗ schäfte jahr 1906s07 sowie Vorlegung detz Be⸗ richt des Aufsichtgrats und der Revisoren für
Vorlagen.
die Prüfung der ] über die
2) Beschlußfassung
stands und des Aufsichtsrats. 4) Wahlen zum Aufsichtzrat. 5) Wahl der Revisoren.
6) Verlegung des Sitzes der Gesellschaft von Berlin nach Düsseldorf (Aenderung des 1 des
Statuts). Berlin, den 25. September 1907. Ter Aufsichtsrat
Maunesmanunröhren⸗ Werke. M. Steinthal, Vorsitzender.
Genehmigung der Bilanz und die Verwendung des Reingewinns. 3) Beschlußfassung über die Entlastung deg Vor⸗
der Attiengesellschaft Deutsch Oesterreichische
oda) . Bel der am 30. September d. J. im Beisein eines
Notarg stattgefundenen Auslosung unserer Teil⸗ schuldverschreibungen sind nachstehende Nummern gejogen worden: 176 260 307 494 601 810 884 1538 1883 1947 2121 2260 2274 2474 2546 26563
2811 3393 3579 und 3813.
dem Bankhause M.
Braunschweig.
Klinke.
Die Verzinsung dleser Teilschuldverschreibungen endet mit dem 31. Dezember d. J. Die Auszahlung des Kapitals 2. Januar 1908 ab mit den Guttind
Braunschweig ˖ Schoͤninger Eisenbahn Aktien · Gesellschaft.
eschieht vom tückzinsen bei Comp. in
eine.
) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Haozo]
tember 1907 in die Liste der Landgerichte III in Berlin anwälte eingetragen worden.
Königliches 54031
heim jugelassene
54075
oc0ꝛ9)]
getragen.
54028
herige Assessor Dr. Guido Ko sowle die bisherigen Referenda Kurt Gutwasser und Alfred dem Wohnsitze in Leipzig. Gel
Rudolf Focke.
. 8) Niederlassung ꝛ. von Rechtsanwälten.
Der Rechtsanwalt Richard Salinger in Char—⸗ lottenburg, Spreestraße g, wohnhaft, ist am 28. Sep-
zugelassenen Rechts⸗
Charlottenburg, den 283. September 1907. land rh III in Berlin.
— —
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Landgericht mit dem Wohnsitz in Haitba bei Wald⸗ bisherige Referendar Dr. Paul Amandus Schwertner in Hartha ist heute in die Rechts anwaltsliste eingetragen worden. Chemnitz, am 3. Oktober 1907.
Königliches Landg
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Gericht zugelassene Gerichtsgassessor Dr. jur. Walter slleist aus Dramburg ist unter Nr. 5j der Liste der Rechtsanwälte eingetragen worden. Demmin, den 4. Oktober 1907.
Königliches Amtsgericht.
Der Rechtsanwalt Erich Kanoldt, wohnhaft, ist heute unter Nr. 11 der Liste der bei hiesigem Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ein-
Quedlinburg, den 1. Oktober 1907. Königliches Amtsgericht.
In die Anwaltsliste des unterzeichneten Amts⸗ erschtz sind eingetragen worden Mox August Johannes Hier gen, bisher Rechtsanwalt in Zittau, der bis—⸗
Aufgabe der Zulassung der Rechtsanwalt Karl Ernst
Leipzig, den 1. Oktober 1907. Königliches Amtsgericht.
bei dem Königlichen
ericht.
hierselbst
nrad Steinhäuser re Friedrich Andreas Rudolf Franz mit öscht worden 1 nach
steine.
10) Vershiedene
51028
b. S. werden aufgefordert, sich
9) Bankausweise
machungen.
Die Gläubiger der aufgelösten Firma Zentral Regulator für Angebot und Nachfrage G. m.
Schöneberg, Martin ⸗Lutherstr. 53. Der Liquidator: Carl G. Liebenow.
Betannt⸗
zu melden.
(54075
Gewmerlschaft Wildberg.
Da die am 27. Juli er. e,. Obligationären. versammlung nicht beschlußfähig war, laden wir hier⸗ mit die Besitzer unserer Ao und o Schuld= verschreibungen auf Dienstag, den 5. November 19607, Nachmittags 3 Uhr, nach Cöln, Hotel Monopol, zu einer Versammlung auf Grund det 3 des ,. betr. die gemeinsamen Rechte der . von Schuldverschreibungen, ein.
e Schuldverschreibungen müssen bis spätestens am zweiten Tage vor der an, , bei der ene an oder bei einem Notar hlinter⸗
legt sein. Tagesordnung:
Beschlußfassung über die Abänderung des Ein— lösungstermins unserer Schuldverschreibungen. Mit hochachtungsvollem Glückauf!
Der Grubenvor stand.
F. Eich. Ed. Was kowsky. C. Zöllner.
h4366 Einladung zu der Mitgliederversammlung des
Unterstützungsverelns der Berufsarbeiterinnen der
Inneren . auf Dienstag, den 29. Ok-
tober, Nachmittags 5 Uhr, nach. Berlin N.
Borsigstraße 5, Marienheim 1 (Elisenzimmer).
Tagesordnung:
I) Geschäftsbericht mit anschließender Besprechung.
2 . des Schatzmeisters und Entlastung des⸗ elben.
3 Vorstandswahl (5 15 und 16 der Satzungen).
4 Wahl der Rechnungsprüfer.
55 Aenderung des Statuts (Ergänzung von §́4 Absatz 2).
6) Aufnahmegesuche. J
7 ., von Unterstützungen.
8) Weitere Werbetätigkeit.
9) Verschiedenes.
Der Vorstand
des Unterstützungsvereins der Berufs.
arbeiterinnen der Inneren Mission. W. Scheffen. Um vorherige Anmeldung bis zum 25. d. M. bei unserer Geschäftsstelle, Berlin W. 30, Nollendorfstr. 17, wird freundlichst gebeten.
53725 Union Industrie Gesellschaft
m. b. S. in Cöln.
Die Gesellschaft ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem unterzeichneten Liquidator einzureichen.
H. Lemper, Liquidator, Cöln, Rieblerstr. 21.
od07 4] Ausweis
Oldenburgischen Landesbant
mit Filialen in Brake, Burg a. F., Eutin, Varel, Vechta und Wilhelmshaven vom 30. September 1907.
Aktiva. J 60 419 460 37 7 047 802, 33 2 649 545,94 21 743 114,53
Kassebestand. J k Kontokorrentdebitoren Belehnungskonto. . Bankgebäude und Safesanlagen Nicht eingeforderte 60 0/0 des
ktienkapitals . 2 r, ,, 319 635,20
M 43 184 558,97 Passiva. Aktienkapital .
.
Einlagen: Regierungsgelder und Guthaben öffentl. Kassen
Einlagen von
* 25 628 451,04 inlagen auf Scheckkonto 3 074 678.57
3 000 009, — 646 6h56, 55
7649 339, 553
36 252 469, 24 Kontokorrentkreditoren .. 1342 194,25 ö . M 45 184 598,97
Oldenburgische Landesbank.
Merkel. tom Dieck.
socosz3]
Jakob Barth, Breslau,
geb. am
Breslau,
9
Friedri J. Juni 1831 in Sorau,
5) ,, mn, 1842 Kl
6) Jahresgesellschaft 1843 Kl Antoinette Friederlke Kur 1835 in Gemünd,
gewlesen ist, da
oder Rechte gegen die
*
Aufruf.
11. Juni 1841 in
2) Jahresgesellschaft 1843 Klasse 1 Nr. 683465 für Raimond Barth, geb. am 16. Januar 1843 in
3) Jahren gesellschaft 1853 Klasse 1 Nr. 2724 für Adolf Philipp Friedrich Albrecht Fischer, geb. am 27. Oktober 1841 in Mückenburg, mit dem Vorbehalt des Rentenbezuges fär die Mutter Adolfine Fischer, geb. Neumann, in Frankfurt
4) Jahresgesellschaft 1842 Klasse 1 Nr. 22234 für Wilhelm Alexander Köhler, geb. am
9 1 Nr. 9688 für
Fäcilie König, geb. am 2. Mal 1841 in Breslau,
asse 1 Nr. 11251 für z., geb. am 5. März
Dr. Krönig.
Am Schlusse des Jahres 1906 waren die zehn letzten, d. h. die am 1. Januar der Jahre 1897 bis 1906 fällig gewordenen Renten aus folgenden bei der Preußischen Renten ⸗Versicherungs⸗Anstalt in Berlin für ihre nachgenannten Mitglieder abgeschlossenen Versicherungen:
I) Jahresgesellschaft 1843 Klasse J Nr. 6832/3 für
7) Jahresgesellschaft 1842 Klasse 1 Nr. 16428 für Marie Sophie Gustave gesch. Matz, geb. Roͤd⸗ mann, geb. am 28. Juli 1842 in Stoltenhagen,
8) Jahresgesellschaft 1349 Klasse 111 Nr. 59/61 für Gmilie Henriette Dorothee Emma Protzen, geb. am 9. Dezember 1823 in Brandenburg a. H.,
9) Jahresgesellschaft 1846 Klasse 1 Nr. 3456 für Anna Marie Gertrud Söhnlein, geb. am 9g. Februar 1838 in Paderborn,
10) Jahresgesellschaft 1868 Klasse 1 Nr. 1808 für Magdalene von Tempelhoff, geb. am 24. Juli 1365 in Graudenz,
1I) Jahresgesellschaft 1839 Klasse 1 Nr. 230565657 für Wilhelm Karl n Weber, geb. am 21. März 1339 in Arnstadt, mit dem Vor⸗ behalt des Renten und , fe; für den Vater, Kaufmann Friedrich Karl Weber in Arnstadt,
12) Jahresgesellschaft 1841 Klasse 1 Nr. H2 53 für Rosalte 63 verehl. gew. Wolf, geb. Löwe, geb. am 22. Jull 1837 in Prenzlau,
n, , . und sind auch bis heute unerhoben geblieben, ohne daß der unterzeichneten Direktion nach die vorgenannten Mitglieder noch leben oder verstorben oder für tot erklärt sind.
. Auf Grund der für die Jahresgesellschaftsversicherungen maßgebenden Bedingungen der Preußischen Renten Versicherungs ⸗Anstalt werden deshalb die vorgenannten Mitglieder und alle diejenigen, welchen etwa sonst Ansprüche oder Rechte aug den obenbezeichneten Versicherungen zustehen, spätestens am A, November 196 der unterzeichneten Direktion entweder dag Leben oder den Tod oder die ,,, dersenigen Mitglieder, aus deren vorgedachten Versicherungen sie ihre Ansprüche
reußische Renten Versicherungs Anstalt herleiten, n, , widrigenfalls diese Veisicherungen durch Beschluß der unterjeichneten Direktion mit der Wirkung für erloschen erklärt werden werden, daß alle Ansprüche und Rechte aus ihnen Berlin W., Kaiserhofstraße ; den 15.
Direktion der Preu
hierdurch aufgefordert,
ge die Anstalt erlöschen.
pril 1907.
ischen Renten⸗Versicherungs⸗Anstalt.
Hartung.
Engels.
M 239.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Güterrechts, Vereins⸗, Genossenschafts« Zeichen, Muster⸗ 6 is zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und gif fn bc n , e hen . 5. s sch Zeichen Muster⸗ und Börsenregistern
Fünfte Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 7. Oktober
ahnen enthalten
1907.
der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗
ind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. cm. 2391)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‚ werden heute die Nrn. 239 1., 239 B., 239 0., 239 D. und 239 E. ausgegeben.
Bezugspreis beträgt L M 86 für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten BO 5. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 36 3.
Patente.
(Die Ilffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer
ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗
stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2b. T. 12 1194. Handschuhbalter. Harry Teb⸗ bitt, Paris; Vertr.: Pat ⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8sW. 13. 21. 6. O7.
Für diese Anmeldung ist bei 4 Prüfung gemäß
. 20. 3. 8. . ; dem Unionsvertrage vom 116 13 565 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 13. 12. 06 anerkannt.
4a. St. 9884. Geschlossener Halter für Lampen⸗ glocken, insbesondere für Horizontal⸗ und Invert lampen mit oberer Abzugsöffnung für die Ver⸗ brennungsgase und seitlicher Oeffnung zur Aufnahme des Brennerrohres sowie für die Zufuhr frischer Luft zu dem Brenner, dessen Mündung etwa in der Mitte der oberen Hälfte der Glocke liegt. Therese Steinicke, geb. Karwinsky, Berlin, Pariserstr. 55. 1. 11 Dh
4f. B. 46 751. Abbrennmaschine für Glüb⸗ strümpfe. Leo Berg, Berlin, Königstr. 29. 17. 6. 07. 49g. C. 14 833. Petroleumglühlichtbrenner mit einem den Brennerkopf in mehreren übereinander liegenden Ringen umgebenden Verdampfer. Lejbusz Cwajgiel, Kielce, Rußl. Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat ⸗Anwälte, Berlin W. 8. 27. J. 0b. 4g. K. 322 018. Vorrichtung jum Befestigen des Brennermundstückes an der Mischrohrmündung bei Invertbrennern. Neue Kramerlicht⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Charlottenburg. 12. 5. 06.
Sa. T. 11 794. Schlammbüchse mit Deckel; Zus. 3. Pat. 177 399. Hermann Thurandt, Bernau .
6b. P. I9 219. Kolonneneinrichtung mit ge⸗ zackten, abwechselnd konkav und konvex angeordneten Böden. Franz Pampe, Halle a. S., Richard Wagnerstr. 33. 1. 12. 06.
Ge. H. 3295934. Apparat zum Rütteln und Drehen von Schaumweinflaschen nach der Flaschen—⸗ gärung. Wilhelm Haberer, Bad Dürkheim a. H.
8 1 97
7c. FK. 34 838. Vorrichtung an Dosenfalz⸗ maschinen mit umlaufenden Faljwerkzeugen zum selbsttätgen Ein und Ausrücken dieser Werkzeuge nach erfolgtem Anbeben des Dosenaufsatztellers. Karges⸗Hammer, Maschinenfabrik, Akt. Ges., Braunschweig. 31. 5. 07.
121. W. 28 782. Verfahren zur Darstellung von Stickstoffsauerstoff verbindungen durch Einwirken⸗ lassen elektrischer Ensladungen auf Luft oder andere, freien Stickstoff und Sauerstoff enthaltende Gas⸗ gemische. Westdeutsche Thomasphosphat Werke, G. m. b. S., Berlin. 25. 7. O2.
120. K . 30 554. Verfahren jur Darstellung der 3 Orry () thbionaphten - 2 - Karbonsäure; Zus. z Anm. F. 20 170. Kalle E Co., Att. Ges., Biebrich a. Rh. 18. 10. 05.
138. M. 29 905. Heizröhrenkessel mit im unterbrochenem Heizröbrensystem liegender Ueber⸗ bitzerkammer. Karl H. Merk, Halensee b. Berlin, Ringbabnstr. 124. 6. 6. 06.
13d. 3. 5 I4A5. In die Rauchkammer ein⸗ gebauter Ueberbitzer für Lokomotiv- und Lokomobil⸗ tessel. S Zobel. Bromberg, Fischerstr. 8. 15. 12. 06. 4c, St. 9561. Hydraulische Fernstellvorrichtung zum Einstellen der Absperr⸗, Reguller⸗ und Umschalt⸗ organe von Dampfturbinen. Bernhard Stein, Berlin⸗Schöneberg, Hauptstr. 151. 20. 5. 05. 15e. Sch. 26 698. Vorrichtung zum Abheben einzelner Bogen von einem Stapel für Druck- und äbnliche Maschinen. Otto Schneider, Tegel, Schlieperstr. 58. 4. 12. 06.
E8a. A. I 721. Einrichtung zur Verhinderung eines Entweichens des Flugstaubes aus dem Hochofen. Julius Auburtin, Oettingen in Lothr. 29. 10.06. 20c. st. 34 821. Elektrische Lärmvorrichtung zum Anzeigen zugemachter, aber nicht gesicherter EGisenbahnwagentüren. Jan Kolipinski, Pleschen . 6. 9. 20c. M. 30 644. Aus gelenkig miteinander verbundenen Teilen bestehende Runge für Langholj—⸗ wagen. Ernst Mehlhorn, Zwickau i. S., Spiegel straße h. 24. 9 606.
20c. Sch. 27 116. Eisenbahnselbstentlader mit pendelnd aufgebängtem Wagenkasten. Martin Schulze, Heilsberg. Ostpr. 65. 2. O7.
20e. B. A5 234. Haken mit mehreren, hinter⸗ einander liegenden Spitzen für Kupplungen von Eisenbahnfahrzeugen. Frederick GBlackith, Herbert Dunkerleyh u. Reginald Bowden Parsons, Kingston⸗upon⸗Hull, Engl.; Vertr.: EG. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 19. 1. 07. 20e. M. 30 532. Vorrichtung zur Sicherung der gleichen Höhenlage von Kupplungen über Schienen oberkante. Hermann Mey, Schwerin i. Meckl. 5. 9. 06. 20f. O. 5659. Steuerventil ohne Schnellwir⸗ kung für Einkammerdruckluftbremsen, insbesondere für Güterzüge. Georg Oppermann, Hannover, Am Schiffgraben 29. 5. 9. 06.
2Ia. C. 1334. Verfahren zur Erzeugung ungedämpfter elektrischer Schwingungen. Simon
Eisenstein, Kiew; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 14. 2. O7.
2E. E. 12 G40. Verfahren zur Erzeugung ungedämpfter elektrischer Schwingungen; Zus. . Anm. E. 12334. Simon Eisenstein, Kiew; ö. . von Ossowtzki, Pat. Anw., Berlin W. 9. 2a. G. 23 211. Sender für selbsttätige Schnelltelegraphie mit gelochtem Streifen. The Gell Telegraphie Appliances Syndicate, Ltd., London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Ostus, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 7. 11. 05.
2a. K,. 34 3814. Verfahren zum telegraphi—⸗ schen Doppelsprechen über Linien von hoher Kapazität. Isidor Kitsée, Philadelphia; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. H. 4. O7.
2Ia. L. 24 159. Anordnung zur Zeichengebung mittels elektromagnetischer Wellen. C. Lorenz, Att. Ges., Berlin. 10. 4. 07.
2Ha. T. 11 593. Schaltung für die Dienst⸗ sernsprecher in Fernsprechämtern, bei welcher der Dienstfernsprecher eines Arbeitsplatzes . Ab⸗ fragens und Mithörens seitens der Beamfen ab— wechselnd an jeweilig benutzte Schnurleitungen an—⸗ geschlossen wird. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch Co, Charlottenburg. 31. 10. 06. 2La. W. 27 161. Schaltung für Fernsprech⸗ nebenstellen mit selbsttätig in die Ruhelage zurück⸗ gehendem Umschalter, durch welchen die Verbindung einer beliebigen Nebenstelle mit der gemeinsamen
Amtsleitung bewirkt wird; Zus. . Pat. 173 643.
Hermann Wienholtz, Emden i. H. 7. 2. 07.
2Ie. S. 214 154. Verfahren zur Isolierung von Leitungen aus Aluminium oder Aluminium⸗ legierungen. Felix Singer, Berlin, Regensburger⸗
straße 26. 16. 2. 07.
21d. F. 23 795. Belastungsausgleich bei Wechselstromanlagen. Felten K Guilleaume- Lahmeyerwerke A.-G., Frankfurt a. M. 11.7. 07. 2I8D. H. 37 797. Dynamoelektrische Kupplung. Sinz . Charlottenburg, Leibnitzsftr. 35. 22b. F. 22 529. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Anthracenderivaten. Farben fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elber⸗ feld. 12. 11. 06.
25e. C. I 795. Antriebsvorrichtung für die Vorschubschraubenspindel von Umspinnmaschinen. Paul Conrad, Breslau, Neue Weltgasse 37. 21. 6. O7. 28b. U. 3096. Verfahren zur Herstellung von Lederriemen, die aus einer Anzahl schmaler, neben⸗ einander befestigter Längsstreifen bestehen. Edmund Aubril Using, East Orange, New Jers⸗y, V. St. A.; Vertr.: C Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwaäͤlte, Berlin 8sW. 11. 30. 3. C7.
E20a. W. 27 18. Kystoskop mit einer plan⸗ sphärischen Frontlinse. Reinhold Heinrich Wappler, New Jork; Vertr.: Ed. Franke u. Georg Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 13. 30. 1. 07.
20k. M. 31 698. Inhalationsvorrichtung zum Gebrauch in der Oeffentlichkeit. Fernand Moussaud u. Henri Rivier, Paris; Vertr. C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. G. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 23. 2. 07.
Ie. H. 40 089. Verfahren zur Herstellung von dichten Stahl- oder anderen Metallblöcken durch mechanischen Druck in sich nach oben verjüngender Form. Adolf Hoffmann, Düsseldorf, Bismarck⸗ straße 70. 28. 2. O7.
336. B. 45 398. Verschluß für Reisekörbe, Koffer o. dgl. Fa. Josef Beer, Olmütz; Vertr.: G. W. Hopkins u. K. Osius, Pat Anwälte, Berlin 8sW. 11. 4. 2. 07.
238. S. 140 872. Pickenträger. August Victor Heine, Gymnasiumstr. 19, u. Ernst Kugler, Band⸗ straße 1, Stuttgart. 26. 2. 07.
2324. W. 27 358. Geschirrspülmaschine; Zus. 3. Pat. 168 750. Julius Weinberg, Hölderlin⸗ straße 10, u. Otto Fromme, Mainzerlandstr. 259, Frankfurt a. M. 9. 3. 0.
245. B. 45 564. Kleiderhalter, bestehend aus aneinander liegenden federnden Klemmschleifen. Ben⸗ jomin Jay Buckingham, Chicago; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 19. 2. C07. 349. D. 17 8574. 3 Liegen und Sitzen dienendes Polstermöbel. Friederike Deußen, geb. Luck, Cöln, Blaubach 11. 22. 9. 06.
2349. K. 38 886. Bettsofa. C. August Kühl, Hamburg, Altonaerstr. 15. 8. 2. O7.
41. S. A0 20. Vorrichtung zum Ergreifen hoch⸗ gelegener Gegenstände. Hans Hirt, Grätz. 13. 3. 07. 41. R. 24 E71. Kochtopfdeckel mit Wecker⸗ vorrichtung. Hermann Rigele, Dresden, Blener⸗ straße 1. 13. 3. 07. 235b. B. 423698. Hellingkrananlage; Zus. . Pat. 189 300. Benrather Maschinenfabrit Akt.⸗ Ges., Benrath. 23. 7. 606.
25b. D. 17 337. Mehrfache Seilbellinganlage. Duisburger Maschinenbau⸗ Akt. Ges. vorm. Bechem R Keetman, Dulsburg, 24 7. 0ß. 25e. B. 44 151. Bremse für Hebejeuge mit Lüftmagnei und einer zum Anziehen und Lüften der Bremse dienenden Handsteuerung. Benrather Maschinenfabrik Akt. Ges., Benrath. 20. 9. 06. Ga. T. II 186. Grudeofen mit einem oder mehreren aus je jwei Seitenplatten sowie aus Herd⸗ platte und Deckplatte auseinandernehmbar gebildeten . Hermann Tänzer, Leipzig, Albert⸗ straße 10. 25. 4. 03.
2G. B. 41 968. Verfahren zum Heizen und Lüften von Räumen, bei dem die Temperatur durch Mischen der heißen Luft mit kalter Luft geregelt wird. Fran Beck, Brüssel; Vertr.: C. Fehlert,
8. Loubier, Fr. Harmsen u. Anwälte, Berlin 8W. 61. 18. 26e. M. 32 221. Kessel für Wasserheijung; 3uß het 162 800. Gustav Meyer, Nurnberg. J
26c. S. 22 711. Dampfheijungsanlage mit Vorrichtung zur Absaugung der Luft. Frank Shurtleff u. Edward Henry Sleight, Moline, V. St. A.; Vertr.: W. Wagner, Berlin 8W. 13. 30. 4. O6. 286. B. 46 817. Maschine zur Holzbearbeitung. Josef Brenta, Brüssel; Vertr.! A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 24. 6. O7. 239b. K. 322 6862. Verfahren zur Herstellung bon Kunstleder. Josef Foltzer, Hölstein, Schweiz; Vertr.: G. Dedreuxr u. A. Weickmann, Pat Anwälte, München. 13. 8. 06. 40g. G. II 865. Verfahren und Ofen jum Sulfatisieren von gepulverten, zinkhaltigen, abge⸗ rösteten Kiesen. Arthur Edelmann, Charlotten⸗ burg, Kantstr. 159. 24. 7. 696. 40a. L. 20 096. Verfahren jur Verhüttung von Eisen. Zink, Blei 2c. enthaltenden Erzen. Max Liebig, Gelsenkirchen. 26. 9. 04. 40e. S. 22 929. Verfahren zur Verarbeitung sulfidischer Zinkerze durch unter Luftabschluß vor⸗ genommene Elektrolyse mittels eines unter Zasatz von Kohlenstoff hergestellten, die Erze aufnehmenden Schlackenbades. Frederick Titcomb Snyder, Oak Park, V. St. A.; Vertr. Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin W. 8. 15. 6. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
6 83
20. 1 1. dem Unionsvertrage vom 14 17 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 25. 6. Oh anerkannt. Ha. L. 23 581. Vorrichtung zur Herstellung von Hut und ähnlichen Gestellen aus Draht. Arthur Conrad Lederer, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 12. 06. 142b. F. 22979. Vorrichtung zum Abrichten von Kegelbahnbohlen. 3 Friedl, Hamburg, Hudtwalckerstr. 31. 9. 2. 07. 12c. G. 12 433. Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von Meerestiefen, bei dem die Ge⸗ schwindigkeit des Schalles im Wasser als Maß für die Tiefe benutzt wird. Albert Franklin Eells, Boston, V. St. A.: Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 18. 3. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß
20. 3. dem Unions vertrage vom 14 13 56 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika (am. Pat. 837 551) vom 20.3. 06 anerkannt. 1428. M. 380 135. Verfahren zur Aufzeichnung von Bewegungen durch Uebertragung der Bewegungen auf eine Flamme. Dr. Karl Marbe, Frankfurt a. M., Böhmerstr. 18. 9. 7. 06. 429. C. 15 190. Verfahren jur phonographi⸗ schen Aufnahme oder Wiedergabe einer Mehrheit von Geräuschen und Tönen. Maurice Couade, Toulon, Frankr.; Vertr.: EG. Lamberts, Pat. Anw., Berlin sw 61. 18. 12. 06. Za. K. 32 475. Kontrollkasse mit einer dreh⸗ baren Zahlplatte und einer Behälterkette zur Auf⸗ nahme der einzelnen Zahlungen. Georg Adolf Keydell, Magdeburg, Sternstr. 11. 13. 7. 06. 444. D. 18 371. Desenknopf. Desbazeille, Paris; Vertr.: Dr. J. Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. 22. 4. O7. Für diefe Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
8. 81 dem Unions vertrage vom * * die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 24.7. 06
anerkannt. 45 264. Zigarettenpapiertäschchen.
1146. B. Edouard Broufsaud u. Alfred Bonfils, Paris;
Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin W. 9. 22. 1. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unions vertrage vom *. 9 ö die Prioritãt auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 23. 1. 06 anerkannt.
5a. L. 24 574. Kultivator mit federnd ge⸗ lagerten starren Zinken; Zus. z. Anm. L. 23 767. August Loevenich, Polch. 8. 7. O.
458. L. 23 961. Vorrichtung zur Erleichterung des Melkeng. Georg Lyding, Frankfurt a. M. Schwarzburgstr. 2 — 6. 23. 2. O7.
46h. B. 44 272. Tränkvorrichtung für Weide⸗ vieh, mit einer durch das Tier beim Betreten eines beweglich gelagerten Steiges in Tätigkeit Cern . Franz Bögershausen, Vechta i. Oldenb. 16a. V. 6608. GExplosionskraftmaschine mit drehbar auf der Welle angeordneten, gegenüber⸗ iegenden und paarweis mit einander verbundenen, umlaufenden Schaufeln. Ewald Louis Vervoort, Apeldoorn, Holl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.. Anw., Berlin 8W. 61. 13. 6. 06.
464. F. 2I 755. Kühlvorrichtung für Kraft⸗ i 9 Fahrzeugfabrik Eisenach, Eisenach. 1486. B. 39 002. Verfahren, metallene Gegen⸗ stände für das Ueberziehen mit flüssigem Metall bor⸗ zubereiten. Otto Beier u. Friedrich Hardenberg, Delde i. Westf. 18. 1. 065.
49a. B. 42 309. Wechsel⸗ und Wendegetriebe für selbsttätige Drehbänke. John Brophy, Cleve⸗ land, V. St. A.; Vertr.: G. Lamberts, Pat. Anw. Berlin 8W. 61. 22. 2. 06.
A. Büttner, Pat⸗ 1. 06
Germain Ephraim,
ö r e 66 . 2 , raubenförmig gestellten Messern. Michael Kloeppel Cöln Deutz, Siegesstr. 6. 24. 4. 3. 66 SZDa. S. 11 514. Nähmaschine. Paul Gug⸗ mann, Dregden, A., Zöllnerpl. s, u. Wilhelm Papen⸗ fuß, Dresden, Barbarastr. 49. 19. 2. 05. zTa. W. 25 325. Spulengehäusesicherung für Doppelsteppstich ˖ Greifernähmaschinen. The Singer Manufacturing Company, Elizabeth, New Jerfey, Verwaltung in New JYJork; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Hamburg 1. 5. 3. 06. 54b. L. 23 259. Maschine zur Herstellung von Papiersäcken. Carl Lüdin, Jürich; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 61. H. 10. 06. 549. O. 38 664. Mechanisch bewegliches Bild. Willtam Henry Hoyt, Stamford, Conn., u. S. J. Dorsman Co., New Jork; Vertr.! M. Minktz, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 3. 9. 06 55e. S. 29 688. Vorrichtung an Querschneide⸗ maschinen für Papier, Stoffe o. dgl. zum glatten Aufstapeln der geschnittenen Bogen. E. G. Hau⸗— bold jr. G. m. b. H., Chemnitz. 9. J. O7. 57a. A. 11706. Photographische Nepro⸗ duktionskamera, welche sowohl zur Aufnahme als auch zur Projektion benutzbar ist. John Norman Ander son, Chicago; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw. Berlin 8sW. 48. 23. 1. G5. 29a. G. EI S820. Saugpumpe mit drehbarem . Franz Eisele, Latz, Bz. Sigmaringen. 80. P. 20 184. Achsenregler mlt regelbarer Umlaufzahl; Zus. z. Pat. 185 472. Dr. Ing. Rein⸗ hold Proell, Dresden, Rabenerstr. 13. 6. 7. 07. 6236. R. 24069. Mit Zähnen versehenes r,, e. welches von einer mit entsprechender nnenverzabnung ausgestatteten Schienenbahn um⸗ geben ist. Carl Reuß, Friedberg i. H. 20. 2. 07. 634. D. 17832. Einrichtung zum Kühlen der durch Reibung erwärmten Antriebteile, insbesondere bei Motorfahrjeugen. Daimler⸗Motoren⸗Gesell⸗ schaft, Untertürkbeim b. Stuttgart. 5. 12. 06. 624. F 21 198. Kardanantrieb für Motor⸗ wagen mit Ausgleichgetriebe in der Uebertragungs⸗ längswelle. F. J. A. T. Fabbriea Italiana Automobili Torino Soeieta Anouima, Turin; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 25. 1. 06. 6 82e. R. 28 937. Befestigung der Lagerbüchse des Drehjapfens des schwenkbaren Achsschenkels an der vier kantigen Hohlachse von Motorwagen. Cdmund Rumpler, Berlin, Gitschinerstr. 5. 28. 1. 07. S2. B. 6242. Schalthebelanordnung für elektrisch betriebene Motorwagen mit drei gleich⸗ achsigen Trethebeln. Societe A Vedrine Æ Cie., Neuslly, Frankr.; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin 8SW. 11. 24. 10. 65. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung 3 89 *
ö . ö gemäß dem Unionsvertrage vom 6. I3 33 die Prio-
rität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 26. 10. 094 anerkannt. 638. FK. 34 880. Vorrichtung zum Zusammen⸗ setzen teilbarer Felgen. Hugo Kusterer K Co., Berlin. 6. 6. CO7. 83e. H. 88 185. Federnder Radrelfen für Kraftwagen und ähnliche Fahrjeuge. Arthur Robert Dubbard, London; Vertr.: Dr. Paul Weidinger, Rechts⸗Anw., Dregden, Pillnitzerstr. 43. 28. 6. O6. SGZe. M. 28 136. Gleitschutz für Luftradreifen. . Schmargendorf, Misdroverstr. 13. 83e. S. 23 128. Form zur Herstellung von Luftreifenmänteln mit Befestigungsringen aus Draht und Einlage aus Fäden. Société d' Exploitation des Brevets et Procsdeés Prosper Nivet, Paris; Vertr.: E. Lamberts, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 27. 9. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
8. 3 dem Unionsvertrage vom 1 18 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 31. 3. 06 anerkannt. 6e. S. 23 9274. Maschine zum Aufwickeln eines Fadens auf eine Form jwecks Herslellung der Einlagen von Luftreifenmänteln. Socisté d' Ex⸗ ploitation des Brevets et Procsdés Prosper Nivet, Paris; Vertr. G. Lamberts, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 27. 9. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
8
26 dem Unionsvertrage vom 14 16 v6 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 31. 3. 06 anerkannt.
Ge. Y. 269. Gummiradreifen mit quer jur Längsrichtung des Reifens versetzt angeordneten Durchbohrungen. Jean Vincent Frangolg Amable Yverty u. Emile Baptiste Merigouse, Royat ⸗Ieg⸗ Bains, Frankr.; Vertr.: A. Bauer, Pat. Anw., Berlin 8W. 13. 14. 8. 06.
6826. W. 26 899. Kugellager für Radnaben. Carl Weiß,. Oberhausen b. Augsburg. V. 6. O6. 67a. K. 34 045. Abpußtz . Schleif⸗ und Polier⸗ maschine; Zus. z. Pat. 186 965. Hermann Korn, Berlin, Britzerstr. 34. 19. 12. 06.
68a. M. 30 6094. Schloß mit links und rechts umlegbarem Fallenkopf. Paul Meyer, Oldenburg.
17. 9. 06. 685. Sch. 27 273. Vorrichtung zur Verhütung
von Durchzug in geschlofsenen Räumen durch gleich⸗ eitiges Gegeneinanderöffnen jweier oder mehrerer Eur oder Fenster in verschiedenen Wänden desg⸗
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