Iod 426 Bekanntmachung. Die Aktionäre der Aktiengesellschaft, Städtisches Schwimmbad Friedberg“ werden hierdurch zu der am Miitwoch, den G. November 1907, Abends 8 Uhr, im Saale deg Hotel Drei Schwerter“ in Friedberg stattfindenden General versammlung eingeladen. Tagesordnung: 1) Gründung der Gesellschaft. 2) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrats. Friedberg (Hessen), am 19. Oktober 1907. Die Gründer: Karl Stahl, Bürgermeister der Stadt Friedberg, als gesetzlicher Vertreter ders., Heinrich Ludwig Langs dorf, Fabrikant, Isidor Stern, Kaufmann, Georg Steinbäußer, Bierbrauereibesitzer, Ferdinand Damm, Kaufmann.
158432 Bekanntmachung. Oberschlesische Portland ˖ Cement und Kalkwerke Aktien · Gesellschaft
zu Groß ⸗»Strehlitz O / S.
Die Herren Akiionäre unserer Gesellschaft werden bierdurch ju einer außerordentlichen General- versammlung auf Montag, den 18. November a. cr., Nachmittags A Uhr, nach Breslau, Sitzungssaal der Breslauer Disconto⸗Bank, Ring 30, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Aufsichtsratswahlen.
2) Statutenänderung. (Herabsetzung der in § 13 Absatz 4 enthaltenen Mindestzahl der Aufsichts⸗ ratsmitglieder von 5 auf 3)
Zur Teilnahme an der Generalversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts in derselben sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spãtestens am 5. Werktage vor der Generalversamm⸗ lung ihre Aktien
bei 1 . in Grosz⸗Strehlitz O.⸗
bei der Sreslauer DiscoutoBauk in Breslau und deren Niederlaffungen in Glatz, Glei⸗ witz, Kattowitz Myslowitz, Oppeln, Ra⸗ tibor, Zabrze und Ziegen hals, bei G. von Pachaly's Gäakel in Breslau niedergelegt oder binnen der gleichen Frist glaub⸗ hafte Atteste der Gesellschaft eingereicht haben, aus welchen sich ergibt, daß die Aktien bet der Reichs⸗ bank oder einem Notar hinterlegt sind. Breslau, den 19. Oktober 1967. Dr. Hans Vos berg,
Kinematographen Besitzer Vereins G. G. m. b. H.
[84497]
Mannheimer Aktienbrauerei.
acm nach § 26 der Statuten abzuhaltende dies⸗ rige n , ordentliche Generalversammlung nde Mittwoch, den 27. November l. J., Nachmittags 6 Uhr, im Gesellschaftslokale B 6, 15 statt.
Dle Aktionäre werden hierzu eingeladen mit dem Bemerken, daß die Anmeldungen zur Teilnahme ge— mäß § 25 der Statuten spätestens bis zum 2. RVovember I. J. unter Nachweis des Besitzes der Aktien auf unserem Bureau hier, oder bei dem Bankhause G. Ladenburg, Frankfurt a. M., zu erfolgen haben. .
Tagesordnung: I) Beratung des Geschäftsherichts, der Bilanz so⸗ wie der Gewinn und Verlustrechnung. 2) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung.“ 3) Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtarat. 4) Ersatzwahl für statutengemäß austretende Mit— glieder des Aufsichtsrats. 5) Wahl der Revisoren. Mannheim, den 19. Oktober 1907.
Der Aussichtsrat. Emil Hirsch, Vorsitzender.
.
7 Erwerbs. und Wirtschaftzz⸗ osag20) genossenschaften.
Die Mitglieder unserer Genossenschaft laden wir
zu einer außerordentlichen Generalversamm⸗
lung, welche am 28. Oktober d. J., um
LI Uhr Vormittags, in unserem Bureau Rix—
dorf, Bergstr. 55 — 56, stattfindet, ergebenst ein. . Tages ordnung:
1) Kassen⸗ und Geschäftsbericht.
2) Beschlußfassung über den Antrag mehrerer Genossen auf Aufiösung der Genossenschaft und Veräußerung des Vereintzeigentums.
3) Ausschluß eines Genossen.
Rixdorf, 15. Oktober 1907.
Gin C Verkaufsstelle des
Der Vorftand.
Vorsitzender des Aufsichtsrats.
Arndt. Ruoff.
os i35) Rechnung und Bilanz des Eichsfeldischen Vieh Deiligenstabt für vas Geschäftsjahr vom
HI. Gewinn und Verlustkonto für das Rechnungsjahr
Einnahme. vom HE. Ayril 1906 b
1) Prämieneinnahme für direkt geschlossene Versicherungen ; . 2) Nebenleistungen der Versicherten: a. Eintrittsgelder 28, — b. Policengebühren 44,80 c. anderweit 47,50 3) Erlös aus verwertetem Vieh. 4 2 abzüglich der verausgabten i 5) Sonstige Einnabmen (Beiträge der Versicherungsklassen zu den Verwal⸗ tungekosten) . 164120
Einnahme ] 7 47442 EI. Bilanz für das
5 424 90
120 40 94 —
193 92
Aktiva.
1) Kassenbestand ö 871 1 2) Kapitalanlagen:
a. Sparkassenguthaben 7 5h0 84
b. anderweit .. 218768
3) Geschãaftsanteile 18512
12 31039
Der Verein zählte am 1. April 1906
im Geschäftsjahr 19067 sind neu zugetreten
ausgeschieden sind.
sodaß der Verein am 1. April 1907 noch zählt.
Heiligenstadt, den 15. Oktober 1907.
Der Vorstand des Eiche feldischen Viehversicherungs Vereins (e. G. m. u. H.). Dr. Koppen.
H. Kellner.
1) Entschädigungen, einschl. der Regu⸗
2) Zum Reserve fonds 3) Verwaltungekosten ;;, 4) Sonstige Ausgaben (Beiträge der Ver⸗
5) Gewinn
vom L. April L908 bis zum 21. März 1907.
2) Reservefonds 3) Gewinnübertrag 4) Geschäftsanteile
ver sicherungs⸗Vereins (e. G. m. u. S.) in L. April 1906 bis 31. März 1907.
is 3H. März E907. Ausgabe.
lierungskosten abzüglich des Anteils der Rückversicherer w
sicherungsklaͤssen zu den Verwaltungs kosten). Rö
n
Ausgabe..
Rechnungsjahr assiva.
) Passiva (Schulden in der Schweine⸗ versicherung) 218768 771584 555 87 1851
TöIlo 7g
1652 Mitglieder, k (
Sa. .. 1 3 Mitglieder,
. 1 663 Mitglieder
8) Niederlassung 4. von . Rechtsanwälten.
In die Liste der beim Landgericht JI in Berlin zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Hary Rose in Berlin, Linienstr. 149, eingetragen worden.
Berlin, den 14. Oktober 1907.
Der Präsident des Landgerichts J.
In die Liste der beim Landgericht J in Berlin zu. A gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Lothar Zuchors in Berlin, Frankfurter Allee 75, eingetragen worden.
Berlin, den 14. Oktober 1907.
Der Präsident des Landgerichts J.
58139 . Der Rechtsanwalt Richard Salinger ju Char—⸗ lottenburg ist in die Liste der bei dem hiesigen Amtagericht zugel⸗ssenen Rechtanwälte eingetragen. Charlottenburg, den 17. Oktober 1907. Königliches Amtsgericht.
58161] Bekanntmachung. . Der Gerichtgassessor Ernst Gierlichs in Düssel⸗ 2 ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gerschte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Düffeldorf, den 16. Oktober 1907. Könialiches Landgericht.
os 140]
Der Rechtsanwalt Dr. Ludwig Meirowsky ist auf seinen Antrag in der Lifte der beim Landgericht I in Berlin jzugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Berlin, den 16. Oktober 1907... 1
Königliches Landgericht I
68143 Opitz in Dresden ist infolge Aufgabe seiner Zu⸗ lassung zur Rechtsanwaltschaft beim K. Landgerlcht Dresden in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht worden. 68160
in Traunstein in der Rechtzanwaltsliste des K. Land os 142] 3 gerlchts Traunstein wurde unterm Heutigen wegen
b S099]
schafter aufgelöst. aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.
Der Rechtsanwalt Oberjustizrat Ferdinand Richard
VBresden, am 16. Oktober 1907.
Der Präsident des K Landgerichts. Bertangatmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Karl Wochinger
ufgebung der Zulassung gelöscht. Traunstein, den 16. Oktober 1907. Der Kgl. Landgerichtspräsident: Hofmockel.
Der Vorstand des Deuischen Anwaltvereins.
58162 Vorladung.
Nachdem ich durch Erlaß des Königlichen Regie rungtyräsidenten zu Koblenz vom 25. September er. zum Kommissar zur Leitung des Verfahrens über die Bildung einer öffentlichen Wasser genossenschaft in dem Gemeindebentk Roes ernannt worden bin, habe ich zur Erklärung über den Plan und über die Satzung sowie ur Wabl von Bevollmächtigten auf Mittwoch, den 6. November 1907, Nach⸗ mittass IL Uhr, im Saale der Wirtin Wliwe Peter Schmitz zu Roes Termin anberaumt, zu welchem die Beteiligten unter der Verwarnung, daß die Nicht⸗ erscheinenden oder Nichtabstimmenden demjenigen zu— stimmend angesehen werden sollen, wofür die Mehr heit der abgegebenen Stimmen sich erklärt, hiermit vorgeladen werden.
Beglaubigte Abschrift dieser Vorladung ist zur Einsicht der Beteiligten bei dem Gemeindevorsteher zu Roes niedergelegt.
Carden, den 7. Oktober 1907.
. Der Kommissar: Mel sheimer, Bürgermeister.
* *
2
or 814
Vie 2. Predigerstelle an der St. Petrikirche hierselbst ist am L. Oktober d. Is. vakant ge⸗ worden.
Das mit der Stelle verbundene Emkommen be— steht neben freier Wohnung von 8 heüjbaren, 2 nicht heizbaren Zimmern nebst Zubehör aus einem Grund- gehalt von 2490 M und einer Grundgehaltszulage von 300 „ Die Wahl erfolgt durch ein Wahl kollegium, bestehend aus dem Magistrat, dem Kirchen⸗ vorstand und zehn gewäblten Gemeindemitgliedern.
Etwaige Bewerbungen sind bis zum 20. No⸗ vemher d. Is. dem unterzeichneten Vorsitzenden des Wahlkollegiums einjurelchen. =
Buxtehude, den 16. Ottober 1967.
Namens des Kirchenvorstands: Dr. Beyer, Landschafisrat.
58440 . Deutscher Anwaltverein.
Es wird ein außerardentlicher Anwaltstag
¶ Mito lieder versammlung) auf
Sonnabend, den 2. November 1907,
Vormittags 9 Uhr,
nach Leiprig berufen. Versammlungsort: Aula der
Universitaͤt.
Tagesordnung:
1) Beratung und Beschlußfassung über die Stellung zum Entwurf eines Reichsgesetzee, betreffend die Abänderung ber Gerichtsverfassung, der Reiche« sivilprozeß'ordnung und der Gebührenordnung für Rechtsanwälte.
Berichterstatter:
I) Herr Rechtsanwalt Dr. Max Hachenburg in Mannheim,
2) Herr Rechtganwalt Dr. Robert Hinrichsen in Güstrow.
2) Wahl einer Kommission zur Vorbereitung von Aenderungen der Satzungen des Deutschen An— waltvereins.
Leipzig, den 18. Oktober 1907.
Erythropel, Geh. Justizrat,
8415 Bekanntmachung.
Wir geben hiemit bekannt, daß die Bankfitma S. Rosenbusch, hier, im Auftrage der Bayerischen . in München bei uns den Antrag ge⸗
ellt hat,
S 15 O09 000, — 40o ige unverlog- bare Hypothekenpfandbriese und weitere MS 100900090, — 40oige unverlosbare Hypo⸗ thekenpfandbriefe der Bayer. Handels⸗ bank in München zum Handel und jzur Notierung an hiesiger Börse zuzulassen. Augsburg, den 18. Oktober 1907.
Bulassungsstelle für Wertpapiere an der
Börse zu Augsburg. Max Schwarz, Vorsitzender.
57471 Zu der am I. Oktober, Rormittags 10 Uhr, im Bureau des 1 Justiwats Dr. Neison, Berlin W., Behrenstraße 24, stattfindenden außer⸗ ordentlichen Gesellschafterversamm lung laden wir hiermit unsere Gesellschafter ergebenst ein. Tagesordnung: J. 1) Ermächtigung der Geschäfteführung zum Ab⸗ schluß eines Ablommenz mit Herrn Dr. Vollbehr. 3 Beschluß über Liquidation der Gesellschaft. 3) Diverses. in, den 16. Oktober 1907. rie gstechnik. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. von Wentzel, Vorsitzender des Aufsichtsrats.
568418
Die „Union“ Verlags⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung zu Frankfurt a9. M. hat sich aufgelöst und sind eventuelle Forberungen sofort bei dem Liquidator Emil Schnell, Günthersburg⸗ allee 86, anzumelden.
658417
Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 2. Mai 1907 ist die Sapo⸗Kastanol⸗ Co, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung aufgelöst und in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden.
Hanndgver, den 20. Oktober 1907.
Die Liquidatoren.
68144 Forderungen an die Artopan Werke G. m. b. H. Berlin, Alexandrinenstr. 105, sind bis 31 Ok⸗ tober a. c. hei dem untenstehenden Liquidator geltend zu machen. Berlin, 19. 10. 07. Löwenberger, Nettelbeckstt. 7 JI.
(b7 752
In der am 12. Oktober stattgefundenen ordentlichen Gesellschaftervecsammlung der Serum ⸗Gesellschaft mit beschräutter Haftung zu Berlin,
ist die Liquidation dieser Gesellschaft beschlossen worden.
Ich fordere demgemäß hierdurch die Gläubiger der Serum⸗Gesellschaft auf, bei mir ihre Forderungen schriftlich amumelden.
Berlin NVW. 7, Friedrichstraße 138, 15. Oktober 1907. Der Liquidator:
außer⸗
Vorsitzender.
Gustav Manning.
oõ8al6]
Recettes 5 brutes Hmpòta du mois
Ltqꝗ.
Administration dolgpia Hotte Publique Ottoman.
Rovenus Concsdéss par Iradé Impòérial du 8/20 D6écembrèe 1881. 2ZGme Exercice — Situntiom da moiag de Juin 1907.
Recettes brutes des mois pröéc6dents del Exercice Ltg.
Total au 30 Juin 1906 13 Juillet 1907 1906 Ltꝗ. Ltꝗ. Ltq.
Total au 30 Juin 1907 Diffrencèe
sur 1906
23
B een. srxecouvroments d'ar- D
Assignations Diverses
Recettes diverses w Bèén6fice sur vente des Monnaies
Solde actif du
ö ,,, 126 696 2353389 18 533 3325 51 136 157 560
I Redevance de la Régie ⸗ Part de Böni, part de fohd uten et; Tribut de la Bulgarie, rem- places, jusqu'à flxation, par Ltq. 100 000 à pròélevor sur Dime des Tabacs iaxeddent Revonus Chypre, remplac par Ltq. 130 000 sur solde Dime des Tabaes ou traitos sur la Douane K Redevance de la Roumslie Orientale , 66 Droit sur 10 Tumbski en
d6
.
Parts contributives de la Serbie, du Monténégro, de . la Bulgarie et de la Gròc
1579
en Provinces 603
260 399 08 89 751 01 58 69190 12 8659 35
2 68537
187 500
38 006
traites sur la Douanse —
102678 157
z57 195 8 344 18428 43 oli 84
115 j5 bis 157 7251 3 55 S , e, s 's 5656s hab 7 ls Is' is is bos is 2 405 6 i Ilz 23 36 za os 1923 36 z75 oo = 375 00 = k
1l6 884 12 258 86
sog 187 14 1618
3 606 218
562 36
23
456 452
2537
Total ; Compte „Tré- soreris“ .
746 765 90 187276
1205218 1155136 48 082 59
18463
4410 2 564
Total G6nsral 458 990
48 638 66
1207 629 331 1 157700 49 928 97
9) Banklausweise
Reine.
10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesell⸗ Gtwaige Gläubiger werden
Somogen⸗Stahl⸗Industrie G. m. b. H. in Liquidation. Der Liquidator:
Frais d'Administration Centrale Frais des Provinces (Personnel,
ö
Dòöbets des Provineces K Restitution à 1a Régie des Tabacs ; Solde passif du Compte „Erésorerie““..
Total
Provision on Europe et à Constantinople pour le service
de la Dette Convertis Unifisse.
Sommes employ sos pour Amortisgemen: dos Obiigations de la Dette Convertie Unifise et des Lots Fureg. m
Total Constantinople, le 1114 Octobre 1907.
Le Président: A. BIock.
Theodore Bloch.
Frais d'exploitation
28 239 6 131 957 3147 25 000 12501
189 574
25 149
162 583 2962 25 000
215 694
158 183 35 842 733 23 800 942 53
1207 629 33 1157 700 36 Pour Io Conseil d' Administration:
Un des membres du Conseil: NHarquis Al. Theodoli.
149 209037
. 9 251.
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisen
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 21. Oltoher
ahnen enthalten
1907.
ee ae m
Bekanntmachungen aus den Handels, Gũterrechts⸗ Vereins-, Geno enschafts. Zeichen⸗ Muster⸗ und Börsenregistern, der Urhcherrechtseintragrolle ber Waren b nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr. 211)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32,
Vom „Zentral⸗ Hand elsreg
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel Bezugspreis beträgt 1 M 80 Z für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern . für den Raum einer Druckzeile 20 .
In
ister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 251 ., 251 B., 2516., 251D. und 251 E. ausgegeben.
Der
täglich. — kosten 20 5.
1
*
Patente.
Die Ilffern links bezeichnen die Klasse. I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗— leilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassen⸗ ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unhefugte Benutzung geschützt.
Za. Sch. 24 857. Vorrichtung zum Beschicken ausziehbarer Backherde mittels eines auf einem Rahmen bewegbaren endlosen Förderbandes, welches unter Vermittelung einer im Rasten der Herdplatte eingeklinkten Fährungsstange der Bewegung der Herd⸗ platte folgt. Ernst Gergmüller, Stuttgart, Neckar⸗ straße 214. 2. 1. 06.
Za. M. 31 678. Maschine zum Falten der Werlstücke bei der Herstellung von Wäsche. Mary Gertrude Moore, Boston, Mass., V. St. A. Vertr.! A. Robrbach u. W. Bindewald, Pat.⸗An⸗ wälte, Erfurt. 22. 2. 07. ö
zb. B. 44 331. Beinkleid (Hos⸗ o. dgl). Arthur Michael Burberry, London; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.“Anwälte, Berlin W. 8. 12. 10, O6.
6. W. 27 844. Vorrichtung zum Umwenden von Handschuhen. Anna Wurlitzer, geb. Harnisch, Erlau i. S. 3. 6. O7.
Ze. J. 9927. Piele für künstliche Blumen und Blätter. Julius Jacobsohn, Berlin, Naunyn⸗ straße 42. 16. 5. O7. Gb. A. 4 029. zur Bereitung von
Wulle, Stuttgart. 29. 1. 07.
76h. B. 40 290. Mehrfach ⸗Drahtziehmaschine. Charles de Buyer, La Chandeau par Aillevillerg, Frankr.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Welhe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 13. 22. 6. 05.
7b. B. 42 301. Rohrschweiß⸗Walzwerk für die Fertigschweißung stumpf zu schweißender Rohre. Rudolf Backhaus, Crefeld, Ostwall 268. 27. 2. 06. sb. J. IO 022. Vorrichtung zum Abdecken des Saugschlitzes von Saugtrocknern für Gewebe. Fa. M. Rudolf Jahr, Maschinenfabrik, Gera⸗R. 20. 5 O Sc. S
Bedrucken
und Vorrichtung Aktie nbhrauerei
Verfahren Bierwürie.
22 878. Vorrichtung zum beiderseitigen gescherter Garnketten; Zus. j. Anm. S. 22 494 Alfred Salzmann, Friedenau b. Berlin, Lauterstr. 5/4. 2. 10. 66. Si. H. 40 544. Patrone für Persäuresalje und andere chemische Substanzen, welche bei ihrer Zer— setzung aktiven Sauerstoff biw. Wasserstoffsuperoxyd bilden; Zus. z. Pat. 190 140. Dr. Max Haase. Berlin, Kastanienallee 70. 25. 4. O7. Si. W. 26 125. Verfahren zur Herslellung eines haltbaren Bleichwassers. Dr. Richard Wolffen⸗ stein, Berlin, Meinekestr. 24. 3. 8. O6. SI. D. 17 6275. Verfahren zur Herstellung von Kunstleder, vorzüglich Sämischleder. Deutsche Pluviusin (sunstleder) Akt. Ges.,. Kötitz b. Coswig i. S. 29. 10. 06. Sm. Sch. 25 0627. Verfahren jzum Fixjieren der nach der Anmeldung Sch. 25 068 aus Dian thrachinonyl und seinen Derivaten erhältlichen Pro dukte auf der Faser. Dr. Roland Scholl, Karle⸗— ruhe, Kochstr. 3. 6. 2. 06. sn. H. 36 6072. Verfohren zum Aetzen von Indigofärbungen mittels Hydrosulfit. Dr. Robert Haller, Traun b. Linz, Oberösterr.. Vertr.: Hanz Heimann, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 7. 9. 05. 1065. K. 29 812. Verfahren zur Herstellung von Briketts aus Holjabfällen. Alexander Kumpf⸗— miller, Hemer i. W. 8. 3. 05. * EL He. M. 31 530. Briesordner mit Aufreih bägeln. Theodor Mengel, Hannover⸗Linden, Berg⸗ strage 1B. 31. 1. 07. 121. F. 21 933. Verfahren zur Dar stellung don Schwefeltrioryd. Dr. Rudolf Frank, Grune⸗ wald b. Berlin, Hubertugallee 48. 27. 6. 096. E21. J. S745. Verfahren zur Darstellung von Zauerstoff oder sauerstoffreichen Gasgemischen aus Perchlorat. Dr. George Frangois Jaubert. Paris; Dertr: Otto Siedentopf, Pat Anw., Berlin 8sW. 68. 31. 10. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß ; ä dem Unionsvertrage vom 14. 12 G6 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom . 12. 04 anerkannt.
121. R. 21 984. Verfahren zur Herstellung don Saljsäure aus molekularen oder ungefähr mole— ularen Mengen von Chlor und Wasserstoff. Isaiah Lewis Roberts, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: C. Pataky u. G. Wolf, Pat. Anwälte, Berlin 8. 42. 4. 12. 05.
129. K. 34 9914. Verfahren zur Varstellung der Phenylthioglvkol o earbonscure. Kalle R Co. Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 8. 5. 05.
124. J. Dot. Verfahren jur Darstellung von Phenvlgfsyelnester. Georges Jmbert u. Coansor— tium für elektrochemische Industrie, G. m. b. S., Nürnberg. 12. 1. G0.
1249. W. 29 124. Verfahren zur Darstellung don hydrorvylierte Nltroverbludungen der argmatt.⸗ schen Relhe. Dr. Richard Wolffenstein. Berlin, Meinekestr. 24, u. Dr. Ing. Oskar Wäters, Ghar— jottenburg, Ublandstr. 180. 3. 8. O6.
138. Gi. II 639. Verfahren und Vorrichtung
zum Aufsuchen von undichten Ueberhitzerrohren. L. u. C. Steinmüller, Gummersbach, Rheinl. 31. 1. 07. Ee. L. 2X A9 7. Rohrreiniger, welcher mittels eines elastischen Abdichtungsmittels an der Rohr⸗ wandung anliegt, und bei dem der Bohrerkopf durch einen in einem Gehäuse lagernden Triebkörper in Umdrehung versetzt wird. Franz H. Lehnert, Dres den⸗Plauen, Bienertstr. 33. 18. 4. 06.
15h. C. 15 784. Stempel mir in hohlem Stempelkopfe drehbar angeordneten Typenscheiben. Arnold Chitil, Wien; Vertr. M. Löser, Pat. Anw., Dresden 9. 18. 6. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Prtoritaͤt auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 22. 6. O6 anerkannt. 15h. G. 24 61H. Kartenstempelpresse mit für verschiedene Abstempelungen verstellbarem Teile. Jean Goebel, Darmstadt, Griesheimerweg 27. 20. 3. 07. 184. M. 20 285. Verfahren jum Schmelzen und Verarbeiten von in einem besonderen Reduktions⸗ ofen erhaltenem Eisenschwamm in eigem Schmelz⸗ ofen unter einer Schlackendecke. Montague Moore. Melbourne, u. Thomas James Heskett, Brungwick, Austr.; Vertr.! Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin SW. 13. 31. 7. 606. 19a. St. 11 670. Einrichtung zur Befestigung von Eisenbahnschienen auf Schwellen. W. Stieper, Kiel, Holtenauerstr. ha. 17. 11. 06 E98. T. 11 165. Rollbrücke mit einer unab⸗ hängig vom Träger heb⸗ und senkbaren Fahrbahn⸗ tafel. Carl Tiburtius, Wilhelmshaven, Viktoria⸗ straße 81. 18. 4. 06.
204. V. 7008. Selbsitätige Spannvorrichtung mit Spannscheibe für das Zugorgan an Förder⸗ bahnen. Auaust Vedder, Düsseldorf, Werstener⸗ straße 55. 19. 2. O7.
20c. A. 14A 197. Verschlußvorrichtung für Ver⸗ schlußklappen von Eisenbahn⸗Selbstentladern. Akt. Ges. für Feld⸗ u. Kleinbahnen Bedarf vor⸗ mals Orenstein u. Koppel, Berlin. 16 3. 0. 20r. H. 29 493. Selbstentlader mit nach iwei Seiten ju öoͤffnender Bodenklavpe., Hannoversche za aggonfabrtt Akt.Ges., Nicklingen b. Dannover, u. Wilhelm Hinzpeter, Linden b. Hannover. 18. 12. 06. j
29e. A. 14 5723. Seitenpuffer fär Eisenbahn⸗ fahrteuge. Andreas Albrand, Cassel, Holländische straße 16. 26. 6. O.
205. S. 2 441. George Philip Skipworth, Schran, Frankr.; Vertr.: Rud. Gail, Pat. Anw., Hannover. 1. 10. 06.
201. C. 15 259. Verfahren zum Anlassen von Fahrzeugen mit mehreren Motoren. Willlam Cooper, Pitteburg, V. St. A; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.. An⸗ wälte, Berlin NW. 409. 31. 12. 06 . 201. J. 9877. Verfahren zur! ang jweier oder mehrerer nach dem Regenerativsystem arbeitenden Nebenschlußmoté ren mit Hilfsreibenfeldern. The John son⸗Lundell Electrie Tractioa Company, Limited, Southall, Middleser, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 51. S8. 9. 06. 2Ea. B. 43 889. Schaltung für Fernsprech— zentralen mit Lampensignalen und zentraler Anruf⸗ und Sprechbatterie. Bertil Brander, Halensee, Auguste Viktoriastr. 5. 17. 8. O6. 2Ia. P. 19 307. l Telephonte. Dr. Georg Sei straße 13. 18. 12. 06.
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218d. P. 19 1234. Schaltung zur Spannungẽ—⸗ reglung von Gleichstrom Ein phasen. und Mehr- phasen ⸗ Generatoren. Dr. Ing. W. Petersen, Darmstadt, Moserstr. 2 8. 11. 66. 218. P. 19 640. Schaltung zur 4 reglung von Gleichstrom., Ginpbasen ˖ und Mehr⸗ phasen · Generatoren; Zus. z. Anm. P.
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DIe. S. 41 128. Ver sabren moessung elekirischer Stromkreise. Dartnaun * Braun Art -es., Frankfurt 2. M. 5. 7. 07. vie. Sv. 41 356. Vorrtchrung zum Feststellen und Lösen des beweglichen Meßorgans und seines
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2If. L. 22 680. Lampenfuß für Metallglüh⸗ fäden. Johann Lux, Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8W. 61. 9. 7. 06.
21h. B. 25 850. Glektrischer Induktiontofen, iusbesondere für metallurgische Zwecke, mit vom Magnetrahmen des Transformator umfaßter und durchkreuzter, den unteren Teil des Schachtofens bildender Schleife gemäß Patent 183 622; Zus. . . 133 622. Nils Walliu, Charlottenburg, Kant⸗ traße 159. 9. 6. O6.
24a. A. 14 520. Rauchverzehrungsesnrichtung für Zimmerheizöfen nach Patent 185 542 mit Ab⸗ sauzung der über dem l Hamburg, Schillerstr. 3). 10. 6. O7.
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25c. M. 31 288. Häkelmaschine zur stellung von Posamenten mit eingearbeiteten Fa stücken. Maschinenfabrit Preuß, Buchhel; i 24 12. 66.
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