[66337] Papierfabrik Kirchberg Act.⸗Ges., Kirchberg bei Jülich.
Zu der am Mittwoch, den 18. Dezember 19807, Nachmittags z Uhr, im Hotel Visch zu Cöln stattfindenden ordentlichen Generalver sammlung werden unsere Aktionäre hiermit ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: I) Vorlage der Jahresrechnung und Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats.
2) Genehmigung der Jahresrechnung und der Ge—
winn⸗ und Verlustrechnung.
3) Erteilung der Entlastung an Vorstand und
Aufsichts rat.
4 Wahl des Aufsichtsrats.
ur Uusübung des Stimmrechts in der General⸗ versammlung sind nur diejenigen Aktionäre nach dem Statut berechtigt, welche ihre Aktien spãtestens am dritten Tage vor der Generalversamm . lung, den Tag der BVersammlung nicht mit⸗ gerechnet, bei der Gesellschaftskasse zu Kirch⸗ berg oder bei der Bank für Handel und Ju— dustrie Filiale Hannover in Hannover oder bei dem Barmer Bank⸗Verein Hinsberg, Fischer Æ Co. in Barmen oder bei der Dürener Bank in Düren hinterlegen. Statt der Aktien können auch Depotscheine der Reichsbank oder von einem deulschen Notar ausgestellte Depotscheine hinterlegt
werden. ; stirchberg 94 ülich), 12. November 1907.
er Aufsichtsrat.
655322 Eßlinger Brauereigesellschaft in Eßlingen.
Wir beehren uns, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zur 20. ordentlichen Generalver⸗ sammlung, welche am Dienstag, den 10. De— zember er., Vormittags 1 Uhr, im Saale des Hotels zur Krone“ in Eßlingen stattfindet, ergebenst einzuladen.
Tagesordnung:
1 6 des Geschäftsberichts des Vorstands nebst Bilanz und Gewinn und Verlustrechnung sowie Bericht des Aufsichtsrats.
2) Beschlußfaffung über die Bilanz und über die Gewinnderteilung.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4 Aenderung des 5 22 des Statuts.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nach 5 D unseres Statuts diejenigen Aktionãre berech tigt, welche mindestens drei Tage vor der Ver sammlung ihre Aktien bei dem Vorstande der Gesellschaft oder bei dem Bankhause Gebr. Arn 6 in Dresden oder bei einem Notar hinterlegt
aben. SDle Hinterlegung bei einem Notar ist spätestens nach Ablauf der festgesetzten Hinter. legungsfrist dem Vorstand der Gesellschaft durch Vorlage des , , , . mit genauem . der hinterlegten Aktien nachzu⸗ weisen.
Eßlingen, den 12. November 1907.
Der Vorstand. Eug. Kienzle. Paul Ott.
fob gd] n Inselbrauerei Lindan, Abktiengesellschaft
zu Lindan i. Bodensee.
Am Samstag, den 7. Dezember 190, Vormittags 1565 Uhr, findet die dritte ordent liche Generalversammlung in den Lokalitäten
der Brauerei statt. Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäftsberichts und Vorlage der Bilanz sowie der Gewinn und Verlustrechnung. 2) Bericht des Aussichtgratͤs üher die Prüfung des
Geschäftsberichtg und der Jahresrechnung des
verflossenen Geschäfts jahres.
3) Beschlußfassung über die Genehmigung der vor⸗ gelegten Bilanz, der Gewinn. und Verlust⸗ rechnung fowie über die Entlastung des Auf—
sichtsratg und des Vorstands. 4) Beschlußfassung über die Reingewinns. 5) Aufsichtgratsneuwahlen. 6) Anträge und Wünsche.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind dicfenigen Herren Aktionäre berechtigt, welche spä⸗ testens am 3. Werktage vor der anberaumten Generalversammlung bei dem Vorstand (ihre Aktien vorzeigen oder ein die Nummern derselben besffätigendes glaubwütdiges Zeugnis über den Besitz (§ 50 bezw. Nachtrag vom
der Aktien hinterlegen. 20. Dezember 1906 des Statuts.) Lindau i. B., den 14. November 1907. Infelbrauerei Lindau. Aktiengesellschaft. W. Georg.,
Verwendung des
65334] Waldauer Braunkohlen Industrie Aktien ·
Gesellschaft zu Waldau bei (sterfeld Bez. Halle a. S.
Hierdurch laden wir unsere Aktionäre zu einer außerordentlichen Generalversammlung für Montag, den 2. Dezember er,, Nachmittags L uhr, nach Halle a. S, Hotel Stadt Hamburg, ergebenst ein. ᷣ Tagesordnung: Beschlußfassung wegen Erwerb und Aufschließung neuer Kohlenfelder. Zur Teilnahme an der außerordentlichen General“ verfammlung sind diejenigen Herren Aktionäre be rechtigt, welche ihre Aktien bis zum 29. No— vember cr. bei den Herren Reinhold Steckner, Halle a. S., Kühne d Eruesti, Zeitz, oder beim Borstande der Gesellschaft auf Fabrik Waldau bei Osterfeld. Bez. Halle a. S, deponiert haben oder im Falle der Hinterlegung bei einem Notar binnen gleicher Frist dem Vorstande die erfolgte Hinterlegung nachweisen. Der Aufsichtsrat. H. Bunge.
652721 „Phoͤnir“, Aktien Gesellschast für Stuhl,
Herd und Ofen Industrie, Oberhausen.
Unter Hinweis auf 8 21 unserer Statuten laden
wir hierdurch unsere Aktionäre zur ordentlichen
Generalverfammlung unserer Gesellschaft nach
Oberhausen in unser Geschäftslokal auf Donner tag,
den 5. Dezember 1907, Vormittags 10 Uhr,
mit folgender Tagesordnung ein:
I) Berichterstattung des Vorstands über den Ver⸗ mögenzstand und die Verhäͤltnisse der Gesellschaft sowie über die Ergebnisse des verflossenen Ge— schäftsjahres und Bericht deg Aufsichtsrats über die stattgehabte Prüfung des Geschäftaberichts und der Jahresrechnung.
2) Genehmigung der Bilanz und der Gewinn ⸗ und Verlustrechnung für das verflossene Geschäftsj hr und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.
3) Erteilung der Entlastung an die Mitalieder des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4 Aufsichtsratswahlen.
Diejenigen Aktiongre, welche das Stimmrecht in
der Generalversammlung ausüben wollen, haben ihre
Aktien ohne Dipidendenscheine spätestens am
dritten Tage vor der Generalversammlung
bis Abends 5 Uhr, den Tag der Hinter⸗ legung und den Tag der Generalversamm-⸗ lung nicht mitgerechnet. bei der Kasse der Ge⸗ sellschaft oder bei der Bank für Handel und
Industrie in Berlin oder bei dem Barmer
Bankverein in Barmen zu hinterlegen.
Oberhausen, den 13. November 1907.
„Phönixꝝ“ ,. Attien⸗Gesellschaft für Stuhl, Derd⸗ und Ofen ⸗Industrie. Der Vor stand. Müllenstefen. Dribbusch.
65269 Aktienbrauerei Fürth vorm.
Gebr. Grüner in Fürth.
zu der am Montag, den
schaft
einzuladen. Tagesordnung:
nebst sowle des , des Aufsichtsrats,
winnvderteilung.
4 Aufsichtsratswahl. 55 Abänderung des 5 17 Abs. 1 der Statuten.
Aktien ohne Couponsbogen bis
10. Dezbr. er. im Bureau der Gesellschaft oder
Nürnberg oder
bank in München oder bei den Herren Gebr. Arnhold in Dresden
nachzuweisen. Fürth, den 11. November 1907. Der Vorstand.
Kgl. Bayr. Kommerzienrat, Vorsttzender des Aufsichtsrats.
Herm. Grüner.
Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gesell⸗ 16. De⸗
zember a. C., Vormittags ül⸗ uhr, im Bureau der Brauerei, Rosenstraße 14 dahier, stattfindenden 12. ordentlichen Generalversammlung ergebenst
1) Vorlage des Geschäftsberichts des Vorstands ewinn⸗ und Verlustrechnung und Bilanz 2) Beschlußfassung über die Bilan und die Ge u 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. Diejenigen Aktionäre, welche an dieser General⸗ verfammlung teilnehmen wollen, werden ersucht, ihre spãtestens bei den Herren Nathan K Co. hier und in bei der Bayer. Hypotheken ˖ und Wechsel⸗ gegen Autzstellung einer Stimmkarte zu hinterlegen
oder deren anderweitige Hinterlegung resp. deren Besitz nach den Vorschriften des 5 22 der Statuten
6b321]
Wir beehren uns, unsere Herren Aktionäre zu der am Dien tag, den 10. Dezember 1907, Vor⸗ mittags 165 Uhr, im Lokale unserer Bank zu Berlin, Herwarthstr. 4 stattfindenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst einzuladen.
Aenderung der Satzung, und jwar:
Berlin, den 14. November 1907.
Dentsche Cebensnersicherungs bank Artienge sellschaft zu Berlin.
Tagesordnung:
a. 5 1 Pos. b: Streichung des Wortes „un⸗
mittelbarer. b. Aenderung des S 29 hinsichtlich der Gewinn⸗
berechtigung der Versicherten.
Der Aufsichtsrat. Hedderich.
65331]
2
jen die
Die Herren Aktionäre werden hierdurch ju einer außerordentlichen Generalversammlung auf
Sonnabend, 10 Uhr, Friedrichstraße 163, Savoyhotel, ergebenst
eingeladen. h Bericht über die Lage der Gesellschaft.
Empfangibescheinigung eines Notars nebst einem doppelten Nummernverzeichnis bis zember 1907, Nachmittags 6
Gesellschaftskasse, Berlin, den 12. November 1907.
Erwerbs. und Wirtschafts⸗
Admiralsgarten⸗Bad. den 7. Dezember 1907, Vorm.
Tagesordnung:
Neuwahl des Aussichtsrats.
ur Augübung des Stimmrechts sind nur die⸗ gen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder Hinterlegungsscheine der Reichsbank oder eine
um 4. De⸗ hr, bei der riedrichstraße 102, hinterlegen.
Admiralsgarten⸗Bad. Der Borstand. Norden. Rachwalskv.
genossenschaften.
Keine.
(6 be
6 N
b L
anwälte heute eingetragen.
Max Eisemann. Nürnberg genommen.
66028
Rechtganwalt Johann Bernhard Siegfried Hoff⸗ mann in Sayda ist in die hiesige Anwaltsliste ein⸗ getragen worden.
löbozo]
66286 Ber Rechtsanwalt Justizrat Mayer in Aachen
hat feine Zulassung als Rechtganwalt bei dem Königlichen Landgerichte in Aachen aufgegeben; sein
Name ist in der Liste der zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
66931]
8) Niederlassung 26. von Nechtsanwaͤlten.
5029 Bekauntmachung. Der Rechtsanwalt Keferstein ist in die Liste der im hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechts-
Goslar, den 9. Nobember 1807. Königliches Amtsgericht.
50321 In die Rechteanwaltsliste des K. Landgerichts ürnberg wurde heute i , der Rechtsanwalt
Derselbe hat seinen Wohnsitz in
Nürnberg, den 12. November 1907. Der Präsident des K. Landgerichts.
Der beim Föniglichen Amtsgericht Sayda zugelassene
Sayda, am 11. November 1807. Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung. Der bisherige Gerichtsassessor Br. Ismar Lands erg aus Berlin ist zur Rechtganwalischast bei dem nterzeichneten Gerichte zugelassen und heute in die iste der Rechtsanwälte eingetragen worden. Spandau, den 9. November 1907.
Königliches Amtsgericht.
Aachen, den 9. November 190. Der Landgerichtaprãsident.
Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Karl Reiners in Charlotten
burg, Kantstraße 14, ist verstorben und in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
ö, . den 11. November 1907. Königliches Landgericht III in Berlin.
6 bo 36]
Triplex Gesellschaft mit b zi 4. vom 22. Juli 1 schlossen:
Bekanntmachung.
In ver Gesellschaftsversammlung der Gesellschaft
, Haftung! OM ist einstimmig be⸗
In Abänderung des Gesellschaftsvertrags wird das
Stammkapital der Gesellschaft von S 509 000 auf 140 000 herabgesetzt und jwar dergestalt, daß
die Geschäftgantelle der bisherigen Gesellschafter a. bei Herrn Bergrat . statt Æ 250 000
A Jo o, b. bei Saline Schweizerhalle statt ö c. bei Herrn Dr. Vis statt 6 18900 M 13000, d. bei Herrn Hugo von Glenck statt
.
betragen. Diefer Beschluß wird hiermit öffentlich bekannt
gemacht und werden zugleich die Gläubiger der Gefellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Lüneburg, den 11. November 1907. Der .
ch ad.
6650351 Die Baugesellschaft für Lolat⸗ Eisenbeton
Gesellschaft mit beschränkter . Tempyel⸗ hof ist durch Gesellschafterbeschluß vom 6. No⸗ bember 19067 aufgelöst worden. Zum Liquidator ist der beeldigte Bücherrevisor Oskar Krause, Berlin, Steglitzerstr. 23, bestellt. Ich fordere hiermit alle Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei der Gesell⸗ schaft zu melden.
Tempelhof, den 6. Novemher 1907.
Oskar Krause, Liquidator.
64326
Dle Firma Eleetrische Zinkwerke, Gesellschaft mit beschrän ter Haftung zu Buizburg. Hochfeld ist durch Beschluß der , , . aufgelöst worden.
Wir fordern hierdurch die Gläubiger der Gesell⸗ schaft auf, sich bei derselben zu melden. Duisburg⸗Hochfeld, den 6. November 1907.
Electrische Zinkwerke
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Liquidatoren: Carl Scholten. Carl Grund hoff.
(65287 Bie Steineisendecken Baugesellschaft mit be⸗
schränkter Haftung zu Berlin, Nr. 3793 Abtei⸗ lung B des Handelsregisters deg Königlichen Amts- gerichts Berlin⸗Mitte, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Geschschaft werden aufgefordert, sich bei derselben
zu melden. Berlin, den 13. November 1907.
Der Liquidator: Max Henninger.
6ͤ5oz4] . Preußische Boden. Credit. Actien. Gank. Status am 6 Oktober 1907.
Kassa und Wechsel 6 hh6 390.
Guthaben gegen deckun 4120000. ö, arlehen au otheken... ⸗ . 1317 636.
Debitores 372 654 997.
Effektenbe⸗
Erworbene Hypotheken abzügl. amortisierter Beträge.... Kautionseffektendepot Eigenes Bankgebäude
3. h00 000. ons⸗ u. Sparfondsanlagekto.
714 900.
132 000. —
91 Nobilien und Utensilien ... 1. —
M 351 093042.
Aktienkapital
Reservefonds
Extrareserpefonds , ö Amortifationszuschlagsfonds Il. Disagio und Zinsreserve .. Lalo onto gemaß § 26 des Hypo⸗ n, ,. Pensions u. Sparfondtreserve Ünkündbare Hypothekenbriefe, aus⸗ schließlich der im eigenen Be—⸗ sitze der Bank befindlichen „S 5 hh h25, — dergl. .. Kautionen
Dividenden und Coupons... Kreditores Diverse Passiva
S92 73. 719 548.
— de 8
132 000.
6
341 847 007. 50
2635 564. 25 ogg 461. 53 555i gig 35
i S6 IyI 093 042. 53
Berlin, im November 1907. Der Vorstand.
6, Ausweis
a 2 e 2 x e eee een e,
65016
Debet. Bilan 16 An 3 KRassakonto Wechselkonto Eößffektenkonto Dehitorenkonto:
Malzaußenstände Æ 490 313, — Bankguthaben 111594386
Sãckekonto Warenvorrãte
bol 907
1 53 162
Malzfabrit Schweinfurt 2. G.
ro 31. August 1907.
3 1378338 . 43 05795 . 141 764 46 66 hö0 —
Kredit.
16 7Ih0 000 492 000 409 261 100 009
81 105
Per Aktienkapitalkonto Schuldverschreibungskonto. Erneuerung fond? konto Reservefondskonto Digpositions fonds konto... Arbeiterunterstützungsfondekonto. 16 8655 Schuldverschrelbungszinsenkonto 3 915 Schuldverschreibungstilgungokonto 525 Kreditorenkonto 300 497 Gewinn ⸗ und Verlustkonto: Vortrag von 1905106 S 16 196,87
Bruttogewinn pro . 0 119 n 130 621
SSIIIIISII
2 284781
60 Bilanzkonto 130 621
130 621
Aut jahlung.
ewinn⸗ und Verlustkonto.
Doerudors⸗Schwelnfurt, den 11. November 190. Der Vorstand.
W. Georg.
50 2284 781
* 87
* 97 Per Vortrag von 1905/06 Bruttogewinn pro 1906j07
7 n Die Dividende wurde wieder auf 100ꝭ0, wie im Vorjahre, festgesetzt und gelangt sofort zur
10
77
9) Bankausweise.
geine.
zu Sondershausen per 31. Oktober 1907. Aktiva. Kassenbestand . . Wechsel... Effekten..
.
Kontokorrents. aido
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
64696 Bekanntmachung. „Wohlfahrt“ Kranken ⸗Knsse für ganz
Deutschland zu Berlin i. Liqu. (G. S. 138).
Mitgliederversammlung am 20. Dezember, Vorm. 11 Uhr, Invallden⸗Str. 129, Eingang Borsig Str., II Tr. Beschluß über Einstellung des
Lombarddarlehn. 1216103.
Bankgebäude und Mobilien.
Nicht eingeforderte 60 0/0 des Aktienkapitals .. ö
Diverse . .
1 500 0999. 178 801.
der Schwarzburgischen Landesbank
M 237 266. 91. 1474745. 34. S824 019. Hh.
3 57h hl. 69.
Is O63. 75.
n J Ian 145. Passiva. w ö 388 3840. 5796 379.
Reservefonds ; . J . 401 279.
Aktienkapital. Akzepte .. Depositen.
Vquidatlongberfahrens. Die Liquibatoren.
9 144 445.
An Kassakonto Wechselkonto Diverse Debitoren Utensilienkonto
Berlin, im November 190
Per Stammanteilkonto WViverse Kreditoren
D sn ;
Bank für Haudelsverkehr G. m. b. G. ; * Gottschalk.
44 69407
zum Deutschen Neichsan
M 27 2X.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Güterrechts, Vereinz, Genzffenss . r „Güterrechts⸗, Vereins, onkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekannkmachungen der 5 1 e,
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Vierte Beilage zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 14. November
ahnen enthalten
1907.
enschafts⸗. Zeichen, Muster⸗ und Börsenregistern, d . el, erscheint auch in einem . 3 6 .
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 21)
Das Zentral⸗Handelsregister fi das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
Vom „Zentral ⸗andelsregister für das Deutsche Reich werden heute die Nrn. 272
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32,
kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Bezugspreis beträgt L 41 80 4 nsertionspreis für den Raum einer Druckzeile
3 und 272 B.
ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 98. —
25 3.
ausgegeben.
Patente.
(Dle Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentg nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 4d. B. 45 179. Vorrichtung zum Auslöschen von Rundbrennerlampen mittels einer Löschkappe, 1 an eine . 5 e e , geführte Schub⸗
ange angelen . 0 usch, Rödelheim b. Frankfurt a. M. 12. 1. O7. sch b 26. B. AF 469. Petroleumglühlichtbrenner mit vollem Außenflansch am oberen Dochtrohrende. Brendel E Loewig, Berlin. 25. 6. 06.
Ga. O. 5465. Wärme⸗ oder Trockenkammer zum gleichmäßigen Verteilen der Luft für Malz— darren u. dgl. Emile Orval, Brüssel; Vertr.: 2 itz u. E. Wolf, Pat. Anwälte, Berlin 8. 42. 6b. K. 34 139. Verfahren zur Herstellung von sogenanntem Fichtensprossenbier. Albert , . Kiel, Holtenauerstr. 125. 3. 1. O7.
6b. L. 22 597. Verfahren zur Vorbereitung von zur Herstellung von Bierwürze bestimmtem Ge— 5 9 Lapp, Berlin, Kurfürstendamm 47. * k a,. ,, . aus
en. eut sche ahlbottich ⸗ Gesellschaft m. b. H., Ahlen i. W. 17. 8. 06. ö Sa. Sch. 25 982. Vorrichtung zum Bleichen und Färben von Faserstoffen. Jean Schmitt und Ernst Handschin, Belfort, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, , . 48. 20. 7. O6.
. V. 7085. Mangel⸗ oder Plättmaschine. 3 1 ,, n,, , V. 36h,
ertr.. C. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anw Berlin 8X. II. 4. 4. 33. kö 0b. SH. 39755. Verfahren zum Trocknen von e n n i e n , a Briketts; Zus. 3. Pat. 48. to Hörenz, Dresden, oten⸗ hauerstr. 43. 23. 1. 07. ; 9 121. P. 18 010. Verfahren zur Verhinderung der Denitrierwirkung im Gay⸗Lussac⸗Absorptions⸗ apparat. Hugo Petersen, Wilmersdorf b. Berlin, k 28. 12. C05.
t. B. 42 209. Verfahren zur Beseitigun des Schwefelwasserstoff und Cyanwasserstoffs ij . Destillation des Gaswassers. Dr. Julius Becker, Frankfurt a. M., Gutleutstr. 204. 10. 2. 06. 13a. St. 12 0919. Dampfkessel mit einem an einen vorderen Flammrohrkesselteill rundum an— , . , . aut⸗ mündenden öhrenbündel. arl Stroomann, Berlin, Alt⸗Moabit 82 B. 11. 4. O7. . 5d. G. 2A 628. Farbband Rotationsdruck⸗ maschine zur Herstellung schreibmaschinenähnlicher Drucke. Harry C Gammeter, Cleveland, Ohio, V. St. A. Vertr.: C Gronert u. W. Zimmermann, Pat, Anwälte, Berlin 8M. 61. 22. 3. O7.
a; . . a, n ,,, mit
ngendem empelarm. Max Sielaff, ü Svenerstr. 23. 18. 2. 07. ; ö 16. M. 25 578 Verfahren zur Herstellung eines Düngemehls aus Photphoriten oder Mineral⸗ phosphaten. Walther Mathesius, Berlin, Lietzen⸗ ö fe h 2. 6. 04.
. 19075. Fangvorrichtung für Förder⸗ wagen. Josef Proftäa u. Rudolf Havelka, Schwaz, Böhmen; Vertr.. W. J. C. Koch, J. Poths u. Dr. W. Pogge, Pat. Anwälte, Hamburg. 24. 10. 06. 201. B. 4 880. Zugsteuerschaltung für elektrische Allumulatorenlokomotven. Otto Böhm, Berlin, Dorotheenstr. 44 45. 18. 8. 06. 2LHa. B. 46 697. Feldtelephoneinrichtüng mit Summer und Weckerantuf. Hermann Berliner, ,, Emil Kohn, Berlin⸗-Karlshorst. 2Ha. G. 23 786. Schaltungsweise der Licht⸗ bogen zur Erzeugung von elektrischen Schwingungen; Zus. z. Pat. 161 825. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie, Berlin. 16. 10. 06.
3 W. 27 640. Gesprächszähler, bei welchem le Fortschaltung des Zählwerkes durch den Anker eines Elektromagneten erfolgt. Rubin Weesler, Berlin, Tauenzienstr. 20. 26. 4. 07. 2 F. 2I 027. Galvanisches Element nach em Leclanchstvpus. Heinrich Femerling u. Wil⸗ em Pörscke, Hamburg, Haidberg 16. 13. 12. 065. . A. 11 299. Klemmleiste, bei welcher öchrauhenfedern die Verbindung von Drahtenden bermitteln. Akt. Ges. Mix Genest, Telephon⸗ 1 Telegrapheu⸗Werke, Schöneberg. 20. 3. 07. ke. F. 23 A8 6. Schutzschaltung für Gleich⸗ und Wechselstromleitungs Systeme. Felten 4 Guilleaume· Lahmeyer werte Tikt. Ges., Frank. furt a. M. 6. 5. 07. . L. 23 44. Schaltanordnung zum Um⸗ Kalten einer zur Notbeleuchtung dienenden Lampe n der Hauptstromquelle auf eine Ersatzstromquelle. ver Lion Tugendhat, Berlin. 20. 10. 06. 5 e. Sch. 27 863. Selbsttätiger Schalter zum
, , . zwischen mit einander in Ver⸗ in dun tehenden elektrischen Leitern gleicher Po—⸗ . Och. Schenkel, Darmstadt, . 5. 21d. G. 993. Wechselstrom⸗ Kommutator⸗ maschine mit paarweise kurzgeschlossenen, sogenannten
420.
Seigel, Viernheim, Hessen.
Doppelhürsten. Felten Guilleaume⸗Lahmeyer⸗ werke A. ., Frankfurt a. M. S5. 4. 33 ö 2Id. F. 23 784. Einrichtung zum Ausgleich von Belastungsschwankungen in Anlagen mit asyn⸗ chronen Motoren. Felten . Guilleaume ⸗Lah⸗ meyerwerke A.. G., Frankfurt a. M. 8. 7. O7. 28b. P. 18 992. Lederabschärfmaschine. The Peerleß Machinery Company, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert n. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 2. 10. 06. 296. V. 6679. Verfahren zur Herstellung von Zelluloseprodulten aus Kupferorxydammoniakzellulose⸗ 3, ,, , Aetzalkalilauge als Fäll⸗ el. ereinigte Glanzstoff⸗ Fabrik G., e en ,. ten denn,, K. 34 480. Verfahren zur Herstellun haltbarer, klar bleibender Lösungen der d 9 3 meldungen K. 32773 und K. 32 941 der Kl. 309 beschriebenen Bakterienfette in wasserfreiem Oel. Kalle Co. Akt.Ges., Biebrich a. Rh. 16. 4. 07. 2tb. K. 35 592. Zrotdose mit selhsttätiger Hebevorrichtung für das Brot. Paul Otto Köhler, Leipzig⸗Lindenau, Merseburgerstr. 54. 31. 5. 07. 3249. R. 23 227. Strandkorb aus Korbgeflecht mlt herausnehmbarem Fußschemel und umklappbarem . Moritz Richter, Berlin, Wilhelmstr. 29.
341. M. 32 262. Umlegbharer Zahlteller mit im Auslauf pendelnd eingebautem Sammeltrichter. Toni Majchrowiez, Lotbringerstr. 48, u. Christian Jensen, Hochstetterstr. 20, Berlin. 13. 5. CO. ö e, 21 i, e rern, mit n den Keilen gelagerten Rollen. rich Maire, w ; . 2. orrichtung zum Festhalten der Blockform und Ausstoßen des . . . k . . die Ausgleichgrube; Zus. z. Pat. 161 854. Fa. Ludwig Stuck ‚. Wetter a. d. Ruhr. T. 2. O6. 69nn,, 35e. D. 17800. Windwerk mit zwei auf be⸗ sonderen Wellen sitzenden, gegeneinander verdrehbaren Trommeln. Duisburger Maschinenbau Act.⸗ , Bechem Æ Keetman, Duigburg. 328. D. 16 293. Bei einem Brande selbst⸗ 6 66 ,. . . Diat . a rüssel; Vertr.: Dr. D. La 2 ee. . SW. 61. 28. 9. 6mm 2 a. L. 23 6237. Vorrichtung zum Ausschnelden von Kreisbogenstücken aus Hölzern. 1E d ern fr Bad. 21. 12. 296 . Se. 22 124. Hobelbank für Lehrzwecke. Michael Maher, Lucile Grahnstr. , u. Michael Beyrer. Gallmayerstr. 4, München. 22. 4. 07. 38f. G. 12 467. Vorrichtung zum Rundhobeln bon. Radkränjen, Riemscheiben, Wagenrädern und ähnlichen hölzernen walenförmigen Körpern. Jean e, . Höchst a. M., Königsteinerstr. 9. 39a. S. 20 896. Verfahren zur Herstellu von Gebrauche gegenständen aus . . 3 , Penns., u. J. S. Rosen⸗ al, Baltimore, Maryland; Vertr.: Hans 1 Berlin 8W. 11. 20. 3. Ren . . 2E G82. Meßrad mit Zäblwerks⸗ antrieb durch Schnecke. Adolf Friedri t Berlin, n 16118. I F 07. 2 t. II 646. Geschwindigkeitsmesser mit einem durch Wirbelströme , , . fie Stauder, Meilen. Zürich; Vertr.: J. P. Schmidt u. D. Schmidt, Pat. Anwälte, Berlin 8. 68. 7. 11. 06. 43a. Sch. 26 935. Kontrollkasse mit mehreren Geldbehältern, Zus. z. Pat. 185 653. Schubert E
Salzer Maschinenfabrik, Akt.“ Ges., Chemnitz. . einander angeordneten, umlaufenden Tellern, über welche von innen nach außen ein Luft- oder Gag⸗ sonstigem Behandeln von Stoffen, welche durch die Maschine rieseln. Fritz Müller, Eßlingen a. N. 455. B. mehreren Teilen. Wilhelm Brase, Friedrichshagen. 156. M. 2E 987. Sich selbsttäti ließende und wieder öffnende Falle für e in 456. S. 24 G22. Vorrichtung für Insekten⸗ vernichtung innerhalb geschlossener Räume. Del nanu 16c. G. 11 515. Verbrennung krastmaschine mit einem als Verdampfer dienenden Einlaßventil. Otto Siedentopf, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 1. 3.06. Ge. P. A9 465. Karburiervorrichtung für Ex—⸗ bauerdamm 8. 25. 1. 07. 476. B. 45 505. iäaell g. mit Einfüll⸗ ugo Borchardt, Berlin Charlottenburg, Kantstr. 6 5 472. C. IA 91G. Reibungs kupplung, bei welcher förmige Band gegen die Innenselte einer Trommel gepreßt wird. Compagnie Belge de Con⸗
45e. M. 32 486. Schleudermaschine mit über strom streicht, zum Zerkleinern, Reinigen oder zu . 16555. Blumentopfmanschette aus 29. 5. O7 lius Minge, Wonsowo, Posen. 2. 4. 07. . 15. 5. O. Electrie Boat Company, New Jork; Vertr.: plosiongkraftmaschinen. ir Pape, Berlin, Schiff⸗ öffnung und Verschlußstück. 13. 2. 0. das mit der treibenden Welle festverbundene schrauben⸗ struction d' automobiles Usines „Pipe“ u. Otto
Pfänder, Cureghen. Brüssel; Vertr: A. Elliot, y i 27. 8. 06.
c. . 239. Neibungekupplung mit hohl ⸗ zylindrischer Reibungsfläche des n . . lungtteils. Maschinenfghrik Oerlikon, Oerlikon, Schwels; Vertr.. M. Mintz, Pat. Anw., Berlin
SW. 11. 20. 10. 06.
476. V. 65190. Elektromagnet Kuppl mit in einer besonderen a M ben rf Stoff angeordneter Wicklung. „Vulkan“ Ma⸗ schiuenfabriks. Akt. Ges., Wien; Vertr. D. Sieden topf, Pat. Anw., Berlin 8W. 12. 5. 4. 66. . S. 24 108. Schloß zur Herstellung von eicht und schnell lösbaren, gegen unbeabsichtigte Lösung gesicherten Verbindungen aller Art; Zufs,. j. 69 9. 23985. Hugo Simons C Co., Cöln. 475. K. 34 197. Rohrverbindung, bei der eln . , . e, . oder Backen zur ung kommen. ir i O. S. 16. 3. 6 2 ; 22 61Z. Ausgleichvorrichtung für Dampfleitungen u. dgl. mit einem quer zur . richtung angeordneten, an beiden Enden mittels Kugelgelenkeß geführtem Ausgleichrohr. Franz Seiffert K Co. Att.“ Ges., Berlin. 10. 4. 06. . S. . e,, . Stopfbüchsen⸗ 1 — i. 18 . 2. 07. , g. 18032. Entlasteter Absperrschieber. , ,. 6. ,. C. 9 „Springmann, Stort u. E. ] An⸗ wälte, Berlin NW. 40. 1. 2. O7. kö 19e. S. 21 136. Dampsdruckübersetzer für Schmiedepressen und andere hydraulische Arbeite⸗ maschinen. Hugo Sack, Rath b. Düsseldorf. 23. 1. 07. S5 I8. S. 21 400. Tasteninstrument mit durch Elektromagnete gegen eine ständig umlaufende An— e helfer fl , , ,. Irving Bell . adelphia; Vertr.: A. Elliot, Anw. 8 9 Wem gg f ger 1 M. 29 7860. Fadenabzugevorrichtung für Fädelmaschinen. Maschinuenfabrik st l, Chem⸗ e ar g. 14. 5. * a, . a. E. 2 245. Hand. Auslösevorrichtung für den Objektipperschluß bel Handkameras unter ir wendung des bekannten, aus biegsamem Hohlstrang und darin geführtem Zug n oder Druckglied bestehenden Auslösers und unter lösbarer Festlegung des freien bie. des . e,, Heinrich rnemann Ges. für Camerg Fabrikatio , 1a 07. 3 z . ; orrichtung jum Dämpfen der Rückschwingung von Wagenfedern; Zus. 3. Pat. 183 951. Arthur Dutrieux, Le Quesnoy, Frankr; . J S. Neuendorf, Pat. Anw., Berlin W. 57. Für diese Anmeldung 4 bei der Prüfung gemäß 5 3 (
dem Uniongbertrage vom 14 * 66 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 22. 8. 06 anerkannt. ö z
636. G. 24 891. Kupplung für Deichselstangen. Fran Gudern schwager, Berlin, Schulstr. 5. 11. 5.07. 6c. D. 39 809. Riemenscheibenwechselgetriebe mit mehreren ineinander verschiebbaren zwangläufig miteinander verbundenen Hoblscheiben. Wilhelm Denke, Zuffenhausen. 30. 1. 07. 83c. V. S737. Antriebvorrichtung für Motor- fahrzeuge. Cölestin Vigneaux, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander ⸗ Katz, Pat. Anw., Berlin 8W. 13. 8.9.06. 6e. A. 12 756 Wagenrad. Joseph Alloatti, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwaälte, . X 18. 1 609 .
2h. K. 32 834. Gabelscheide für Fahrräder. Rudolf Kronenberg, Ohligs, Rheinl. 8. 9. 06. SG4a. D. 18 326. Flaschenverschluß mittels Daumen und Haken. Auguste Dorganus, Paris; . * Loll u. A. Vogt, Pat ⸗Anwälte, Berlin W. 8. SG4a. H. 41012. Feuchtigkeit aufsaugender , Holjstoff. Richard Hüneke, Demmin.
G4a. J. O5 95. Falzverschluß für Blechgefäße. Fharjeg Jovignot, Paris; * Ventr. H. Jtenenbotf, Pat; Anw., Berlin W. 57. 18. 12. 86.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 20 88 die Priorität
14. 12. 0 auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom
6. 7. 06 bezüglich des Anspruchs 1 anerkannt. 87a. W. 27 390. Gitterartiger Werkstückhalter mit veränderlichen Halteöffnungen für Maschinen . enn, mn a r 123 Hohlalãäͤsern. eder as hütten werke ; ibbeln, Wickede, Ruhr. 13. 3. 07. 8 6G8Sa. M. 31 937. Aufliegendes Kastenschloß mit als Riegel ju benutzender, hebender Falle. Walther Meskendahl, Radevormwald. 25. 3. 07. G Sa. P. 19 5272. Baskülschloß mit einem zur Drebung der Baskülscheibe dienenden, senkrecht zu den Baskülriegeln stehenden Schlüsselriegel. Ferdi. nand Päder, Budapest; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 20. 2. 07. 88h. C. EB 301. Versenkbarer Türanschlag. a seen 2 1 = e. Brüssel; zertr.. E. v. Nießen, Pat.⸗Anw., Berli r. 50. R. I. o d 1 sb. K. 34 387. Vorrichtung zum Verriegeln von Türen u. dal, mittels eines Riegels und einer Sicherheitskette. Fritz Karsten, Karlshorst. 6. 4. 07. 68e. D. 17 268. Scharnierband für rechte⸗ und linkggehende Türen, Fenster, Deckel u. dal. , Dierker, Darmstadt, Arheilgerstr. 82. 70d. J. 10 0685. Vorrichtung jum Auftragen von Klebstoff. Theodor Jegler, Werdau i. S. 8. 78.
des Seitengewehrs am Gewehrschaft. ' n. , 20 6. 07. ,, a. 26 690. Vorrichtung zum Ausziehen der Patronenhülsen an Feuerwaffen mit 3 22 verschluß. George Cornwallis West. St. Albang, Engl, u. Thomaz Robert Raney Ashton, London; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler Pat. Anwälte, Berlin SW. 86J. 14. 11. Bs. Te. M. 32 090. Ansetzer für Geschütze. Etienne Charles Louis Marzari, Paris; Vertr.: E. Lamberts, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. 18. 4. 07. 2h. H. 37 967. Abjugsvorrichtung an Ma⸗ en, 9 K Co., Lb., on; Vertr.: Fr Meffert u. Dr. L. 2 Anwälte, Berlin Sw. 13. 29. 5. zo . 72h. P. 9 125. Feststellung des Magazins im Griff von Handfeuerwaffen mit Hilfe einer Sch re e . Pieper, Lüttich; Vertr.: Röstel u. R. H. Korn, Pat.“ q = . . . Pat. ⸗Anwälte, Berlin Ti. Sch. 26 619. Sicherheits- Granatzünd mit ein⸗ und ausschaltbarer Verzögerung. 5 Schuler. Düssel dorf. Jülicherstr. 21. 19. 11. 06. 75a. S. 24 428. Einfärbevorrichtung für Ma⸗ schinen zum Bedrucken von Glas., Porjellan⸗ und . 4 eines 2. jedem Hub eingefärbten empels. ermann Sauerbrey, 6 36 05. 23 e. H. 39 743. Einrichtung zur Erweckun der Illusion des Fahrens in einem seinen Ort 6 verändernden Raume. Timothy Carroll Hurst, k 9 2 New York; Vertr.: Dr. A. evy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwä 3. li 4 Pat. Anwälte, Berlin a. 46 265. Handformkasten zur Her⸗ stellung von Steinen aller Art. Wilhelm 8 Oberhausen, Feldstr. 119. 25. 4. 07. 80d. F. 22 O13. Zementsteinpresse mit mittels Steuerwaljen unter Füll, Preß⸗ und Ausstoßvor⸗ Uichtung bin⸗ und hergesührkem Formschlitten. Oskar Fehr, Zürich; Vertr.: Dr. Weidinger, Rechtg. anwalt, Dresden, Pillnitzerstr. 43. 17. 7. 06. 80a. R. 2E 2AF. Zuführungs⸗Vorrichtung für leramische Massen. Richard Raupach. Maschinen⸗ fabrik, Ges. m. b. H., Görlitz. 25. 3. O7. SsOb. Ft. 34 904. Verfahren zur Verbesserung don Aluminat und Silikat enthaltenden hydraulischen Bindemitteln wie Hochofenschlacken und aus den⸗ selben bergestellten Zementen, n, u. dgl. durch Zusatz von Bariumsalzen; Zus. z. Anm. K. 33 120. Königshofer Cement ⸗ Fabrik Att. Ges., Wien; Vertr.: E. Franke u. G. Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 14. 5. O7. S0c. G. 2A 128. Tunnelofen mit aneinander ˖ stoßenden Wagen, die in ihrer Sohle mit Höhlungen dersehen sind, die durchlaufende, am Ausfuhrende des Tunnels nach der Atmosphäre zu offene Kanäle bilden. Albert Andrew Gery, Reading. Pa., V. St. R.; Vertr.; G. H Fude u. F. Born hagen, Pat. Anwälte, Berlin SW. 13. 31. 12. 06. Soc. S. 23 E78. Verfahren jur Herstellung don Ziegeln, bei dem die Formlinge in derselben Ofenkammer, in der sie zu brennen sind, vorher ge⸗ trocknet werden. Alexander Anderson Scott, Knox gut, . * 6 C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, SX. 6i. 8. 8. 5s. ) p Für diese Anmeldung st bei der Prüfung gemäß ᷓ 3. 8
dem Unions vertrage vom 14 5 Jo die Prioritãt auf
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 12. 10. 05 anerkannt.
SIe. R. 24 471. Schachtel mit aus einem zu sammenhängenden Streifen biegsamen Materials be. stebenden Längs und Querseiten. The Roberts r — 9 M V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat. Anw., Berli Sw. 13. 7. 53. o. . . SLe. B. 47 44. Schnecke mit umlaufendem Mantel. Oekar Brandes, Wolfenbüttel. 22. 8. 07. se. FK. 383 840. Vorrichlung jum Befördern von Postsachen und anderen kleinen Gegenständen mittels eines Aufzugkastens in die einzelnen Stock werke eines Gebäudes. Paul Koeppen, Neuß a. Rb.
X 2 CO.
SIe. Sch. 26 826. Eniladevorrichtung für Becherwerle. Carl Schenck, Eisengießerei und n e
Maschinensabrik Darmstadt G. Verfabren und Vorrichtung
Darmstadt. 31. 12. 06.
SZDa. L. 23 DSO.
zum Trocknen insbesondere von Rebenschnitzeln in einer drebbaren Trommel. Jules Charles Fernand dafeuille, Chäteau de Quessy par Verguier, Atgne; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. An- wälte, Berlin SW. 61. 3. 10 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prufung gemãß dem Unionsvertrage vom 2 . 35 die Prioritãt auf Grund der Anmeldun * Frankreich dom 14. 3. 06 anerkannt. . h än
Aufiiebdor⸗
sb. O. SSX. Glektromagnetis
richtung für Ubren und ähnliche Triebwerke. Ome Year Glectrie Clock Co. Grundke u. Sazarna. 0 * 3. O7.
a. 14289. Füllvorrichtung für Sonden. Albert Johnstone 6 u. 2 Campbell, Edmonton, Middleser, Engl.; Vertr. , , S Yer lan l dee nr a. M. M. A O06.
S6Gh. F. 20 O88. Maschine zum Ginlesen deg Fadenkreuzes in Webketten. Dito Fischer, Mauen
72a. R. 24 G90. Vorrichtung zum Besestigen
. V. Uldstr. . 5. 4. O6.
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