(63662)
Lothringer Hültenverein Aumetz - Friede.
Kinenttingen i / Loth.
Die Herren Aktionaͤre werden hiermit gemäß Mittwoch, den
Brüssel.
Art. 29 des Statuts ju der am 27. November 1907, Nachmittags 2 Urtzr, in den Räumen der Gesellschaft zu Brüssel 41 Rue DVucale, stattfindenden ordentlichen General versammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlage des Bericht des Verwaltungsrats und Vorstands sowie der Kommissäre. 2) Genehmigung der Bilanz und des Gewinn und Verlusftontog sowie Beschlußfassung über Ver⸗ wendung des Reingewinns.
3 Wahlen in Gemäßheit des Statuts.
4 Verschiedenes.
Zur Teilnahme an dieser Generalversammlung sind gemäß Art. 30 des Statuts nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens am 22. November 1907 bei einer der folgenden Bankftrmen hinterlegt haben;
in Cöln: A. Schaaffhausen scher Bankverein,
Deichmann Co., J. S. Stein, in Berlin: U. Schaaffhausen'scher Bank⸗ verein. Nationalbank für Deutschland,
in Aachen: Joh. Ohligschlaeger, G. m. b. H.,
in Saarbrücken: G. F. Grohc⸗Henrich Co.,
in Trier: Reverchon C Co.,
in Luxemburg: Internationale Bank,
in Brüssel: F. M. Philippson Cie., nan gque lnternatiomaie deKruxelleg,
CrGdit G6neral Liegeois,
Crcdit General de Belgique, e
in Antwerpen: Rangue Génerale Helge,
Kanque de Keports, de Fonda Pablices et de Bö6pòoöts,
in Namur: KHKangue G6nerale Kelgoe,
in Gent: Rangue de Elandre,
in Lüttich: Ordit General Li6geois,
in Huy: Fabri, de Lhoneux 4 Co.
Vollmachten sind bis spätestens am 24. No- vember 19027 bei dem Sitze der Gesellschaft in Brüssel einzureichen.
(66300
Rleinbahn⸗Aktiengesellschaft Jauer⸗Maltsch.
Mit Bezug auf 5 16 des Gesellschaftsvertrages werden die Herren Aktionäre zur ordentlichen Ge⸗ neralversammlung auf Freitag, den 1. De⸗ zember d. J., Vormittags 11 Uhr, in das Kreis- haus zu Jauer hierdurch ganz ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und des Aufssichtsrats über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft nebst der Bilanz über das ver⸗ flossene Geschäftsjahr.
2) Genehmigung der Bilanz und Fesistellung des Reingewinns und der Dividende.
3) Ertellung der Entlastung an den Vorstand und den Aufsichtsrat.
4) 4 eines stellvertretenden Aufsichtsratsmit- glieds.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche nach 5 17 des Gefellschaftsvertrages ihre Aktien bis spätestens 9. Dezember er. bei dem Bankhause Knappe Thomas in Jauer, bei der Berliner Handels⸗ gesellschaft zu Berlin oder bei einem öffentlichen Justitute oder einem Notar hinterlegt und das von ihnen unterschriebene, nach Nummern geordnete und mit Hinterlegungsvermerk versehene Verielchnis ihrer Aktien in zwei Exemplaren dem Vorstande * Gesellschaft zu Jauer i. Schl. eingereicht
aben.
Gine mit dem Vermerk der Stimmenzahl ver— sehene Ausfertigung dieses Verzeichnisses wird zurück= a. und dient als Augwelg zum Eintritt in die
ersammlung sowie für den Umfang der Stimm⸗ berechtigung. J
Die Bilanz nebst Gewinn und Verlustrechnung sowie der Rechenschaftsbericht liegen vom 24. No⸗ vember er. ab im Geschäftslokale des Vorstands der Gesellschaft in Jauer i. Schl., Ring Nr. 5, Il, zur Einsicht für die Herren Altionäre aus.
Jauer, den 15. November 190.
Der Aufsichtsrat. von Geyso.
36302 gene Rheinau- Aktien. Gesellschaft in Rheinau (Badem).
Wir laden hiermit die Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft zu unserer dies sährigen ordentlichen General- versammlung auf Dienstag, den 17. Dezember 19607, Vormittags 10 Uhr, im Parkhotel Mannheim ergebenst ein.
Tagesordnung:
1) Berichterstattung des Vorstands und des Auf— sichtsrats über die Bilanz und den Betrieb des abgelaufenen Geschäftsjahrs und die Verwendung des Reingewinns.
2) Festsetzung der Tantteme des ersten Aufsichtzrats e. § 12 der Statuten.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
l, , des Aufsichtsratg.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen oder Anträge zu derselben stellen wollen, haben ihre Aktien spätestens drei Tage vor der Generalversammlung, den Tag der Generalversammlung und der Hinter⸗ legung nicht mitgerechnet, an nachstehenden Stellen zu hinterlegen:
Deutsche Bank, Berlin,
Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Berlin,
ö Creditbank, Mannheim,.
RNRheinische Kohlenhandel⸗ K Nhederei⸗ Gesellschaft. Mülheim⸗Ruhr,
NRheinisch Westfälisches Kohlen ⸗Syndieat, Esfsen · Ruhr,
Süddeutsche Disconto⸗Gesellschaft, A.-G., Mannheim,
Süddeutsche Bank, Mannheim.
Dle Bescheinigung, in welcher die Stimmenzahl
angegeben wird, dient als Legitimation zum Eintritt in die Generalpersammlung für den genannten Aktionär.
66304 Plantagengesellschaft ⸗Concepcion“ in Hamburg.
Ordentliche Generalversammlung am Frei⸗ tag, den 20. Dezember a. C., 3 41 Nach mittags, im Bureau der Herren Dreg. A. Wolffson, O. Dehn C M. Schramm, Neuerwall Nr. 771.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz, des Gewinn⸗ und Verlustkontos pro 1906. 1907 und Genehmigung derselben.
3 Gntlastung des Vorstands und des Aussichtsrats.
3 Neuwahl des Aufsichtsrats.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an obiger Generalversammlung teilzunehmen beabsichtigen, wollen ihre Aktien zuvor den hiesigen Notaren, Herren Dres. Bartels, von Sydow, Rems RNatjen, Große Bäckerstraße Nr. 13— 165, bis zum 18. Dezember a. C. werktäglich von 921 Uhr zweckß Empfangnahme der Eintritts. und Stimm— karten vorlegen.
Der Vorstand. W. Oetling. Ds. Haase.
* Erwerbs. und Wirtschafts. genossenschaften.
steine.
s) Niederlassung 2c. hon . Rechtsanwalten.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Rechtsanwalt Theodor Arwed Scholze in Borna eingetragen worden. Borna, den 13. November 1907.
Königl. Sächs. Amtsgericht.
669761 Berkanntmachung. In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗
(66215
ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 19. Oktober
werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
anwalt Michael Zahn in Erfurt heute eingetragen
worden. Erfurt, am 9. November 1907. . Königliches Landgericht.
1
9) Bankausweise.
Reine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ ö. machungen.
Die Frankfurter Eylinder⸗Steg⸗Decken⸗Fabrik G. m. b. S.
ist in Liquidation getreten. Gtwaige Gläubiger werden hiermit aufgefordert, ihre Forderung bei einem der unterzeichneten Liqui-
datoren anzumelden. A. Gebauer, Architekt und Maurermstr., Frank⸗
furt a. M., L. Hasenbach, Architekt und Maurermstr., Offen⸗
bach a. M., Th. Morschel, Architekt und Maurermstr., Fried⸗ berg (Hessen). (656731 Die Gläubiger der in Liquidation getretenen Firma „Künstlerisches Theater, Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ werden aufgefordert, sich
zu melden. Gerhard Wauer, Berlin 8W., Hornstr. 15.
Bekanntmachung. Die Gesellschaft „Bodendorfer Sprudel Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“ zu Bodendorf
1907 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft
Bodendorf, den 19. Oktober 1907. Der Liquidator der Gesellschaft:
gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗
Samuel Feldmann.
6622]
zu Berlin werden zur Vornahme der nachstehenden die nachstehenden Wahltermine anberaumt: Wahlberechtigten — behufs
Korth und Schütt
welche ihre Geschäftsräume haben:
kammer zu Berlin, Dorotheenstr. 7/8, straße 9,
Teltowerstr. 1,
Dranienstr. 150.
Königstr. 4445.
veranlagten Wahlberechtigten — behuf
Ohlert, Simon und Zielenziger,
merzienrat Gause und Heegewaldt,
veranlagten Gewerbetreibenden — behufs
Mendelssohn, Geheimen O Dr. von Schwabach,
auf den 28. November ds. 7
enn n,. zu Berlin, Dorotheenstr. 7 / 8.
e
jede dieser Wahlen
sind zur Teilnahme an der Wahl berechtigt. zulässig ist, Vollmachten vorzulegen. Berlin, den 15. November 1907.
Salomon. Kristeller. Riel.
Wahlen für die Handelskammer zu Berlin im Wahlbezirk Berlin.
Auf Grund § 3 fg. des Gesetzes über die Handelskammern und des Statuts der Handelskammer Ergänzungs⸗ und Ersatzwahlen für den Wahlbezirk Berlin
J. Für die dritte Wahlabteilung — die zu einem Gewerbesteuersatze bis zu 756 4 veranlagten
Ergänzungswahl für die ausscheidenden Mitglieder Herren Bry, Gugenheim, Heilmann,
auf den 26. November ds. Is., Vormittags 10 Uhr bis Nachmittags 3 Uhr. Die Stimmabgabe hat zu erfolgen für diejenigen Wahlberechtigten des Wahlbezirks Berlin,
im Lokalwahlbenirk l, umfassend die Postbenirke C. und NO., im Blauen Saal des Neuen SKonzerthausegz, Eingang Neue Königstr. 44/45,
im Lokalwahlbezirk II, umfassend die Postbezirke N. und NW., im Dienstgebäude der Handels im Lokalwahlbezick III, umfassend den Postbezirk W., im Hotel Prinz Albrecht, Prinz Albrecht im Lokalwahlbezirk IV, umfassend die Postbezirke 83. und 8W., im Restaurant Pfeiffer, im Lokalwahlbezirk V, umfassend die Postbezirke 0. und 80O0., im Restaurant Neumann,
Die Zusammenstellung der Wahlergebnisse dieser Wahlabteilung erfolgt öffentlich am 26. November do. Is., Nachmittags 6 Uhr, im Blauen Saal des Neuen —
Il. Für die zweite . — die zu einem Gewerbesteuersatze von 764 bis 9452 . a. Ergänzungswahl für die ausscheidenden Mitglieder, Herren Kommerzienrat Bamberg, b. Ersatzwahl für die vor Ablauf ihrer Amtsperiode ausgeschiedenen Mitglieder, Herren Kom⸗ auf den 27. November d§. Is., Vormittags 11 Uhr bis Nachmittags 3 Uhr, i
Dienstgebäude der Handelskammer zu Berlin, Dorotheenstr. J 5. ö 9 z a . III. Für die erste Wahlabteilung — die zu einem Gewerbesteuersatz von 9932 M und mehr
mm, ,,. für die ausscheidenden Mitglieder, Herren Generalkonsul erfinanzrat Mueller, Geheimen Baurat Dr. Rathenau und Generalkonsul
s., Vormittags 10 bis 12 Uhr, im Dienstgebäude der
Ergäunzungs und Ersatzwahlen finden in getrennten Wahlgängen statt. Für nd gesonderte Stimmzettel abzugeben. ; Nur die in die Listen der Wahlberechtigten des Wahlbezirks oder Lokalwahlbezirks Aufgenommenen
Die zur Stimmabgabe Erschelnenden werden ersucht, Ausweispapiere (Steuerperanlagungen, Steuerquittungen, Handelsregisterauszüge u. dergl. m.) und, soweit Stimmabgabe durch Bere n e rr.
Die Wahlkommissare Sandmann.
Franz von
Kaphun. Loewenberg. Kopetzky.
Termin auf den 26. November ds.
Nur die in die Li an der Wahl berechtigt. Die zur
zulässig ist, Vollmachten vorzulegen. Berlin, den 15. November 1907.
fsöris Wahl für die Handelskammer zu Berlin im Wahlbezirk Charlottenburg⸗Schöneberg.
Auf Grund §3fg. des Gesetzes über die Handelskammern und des Statuts der Handelskammer zu Berlin wird zur Vornahme der von der zweiten Wahlabteilung des Wahlbezirks Charlotten burg ⸗ Schöneberg — den zu einem Gewerbesteuersatze von 240 bis 20127 M veranlagten Wahl berechtigten — zu bewirkenden Ergänzungswahl für das ausscheidende Mitglied, Herrn Zimmermann, r Is., Vormittags 11 Uhr bis Nachmittags 2 Uhr, im
Restaurant Zum ang, Bülowstr. 108 (am Nollendorsplatz) anberaumt. te der Wahlberechtigten des Wahlbenrtks Aufgenommenen sind zur Teilnahme
timmabgabe Erscheinenden werden ersucht, Ausweispapiere (Steuerveranlagungen, Steuerquittungen, Handeltregisterauszüge u. dergl. m) und, soweit Stimmabgabe durch Bevollmächtigte
Der Wahlkommissar: Michalski.
66214
26. November ds. Rathauseg zu Rixdorf, Berlinerstr. 52, anbergumt.
an der Wahl berechtigt. Steuerquittungen,
zulässig ist . vorzulegen. Berlin, den 16. . 1907.
Rheinau, den 17. Nobember 190. Der Vorstand.
Wahl für die Handelskammer zu Berlin im Wahlbezirk Rirdorf.
Auf Grund § 3 fg. des Gesetzes über die Handelskammern und des Statutg der Handelskammer zu Berlin wird jur Vornahme der von sämtlichen Wahlberechtigten de; Wahlbezirks Nixdorf zu bewirkenden Ergänzung swahl für das ausscheidende Mitglied, Herrn Direktor Schultze, Termin auf den Is. Vormittags 11 Uhr bis Nachmittags 2 Uhr, im Sitzungssaale des
Nur die in die Liste der Wahlberechtigten des Wahlbenrks Aufgenommenen sind zur Die zur Stimmabgabe Erschelnenden werden ersucht, Ausweispapiere (Steuerveranlagun andelgreglsterauszüge u. dergl. m.) und, sowelt Stimmabgabe durch Bere leg h,
Der Wahlkommissar: Cassirer.
Teilnahme
en, tigte
logg Dresdner Bank, hi i
on der Dresdner Bank, hier, ist der A .
ö. ,. 750000 ö . nom. — neue Aktien. r , s , me, wg em fen „e 1200, — mit jLe 4 Genußscheinen) der Sächsischen Gußstahlfabrik zu Döhlen bei Die hr del der hiesigen Bö
jum Börsenhandel an der hiesigen Bör
Berlin, den 15. November yr. e um affen
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzkv. 660001 Bekanntmachung. Die Telpziger Filiale der Veutschen Bank hat den
Antrag gestellt: nom. M 1 000 009, — neue Aktien der Schubert E Salzer Maschinenfabrik Attiengesellschaft in Chemnitz, 1000 Stück zu je Me 1000, — Nr. 2601 bis 3500,
zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse
zuzulassen. Leipzig, den 15. November 1907.
Die BJulassungsstelle für Wertpapiere
an der Böorse zu Leipzig. Schreiber, Vorsitzender. Dr. Kiefer, Börsensekretär.
66999 Bekanntmachung. Die Bayerische Vereinsbank dahier hat den Antrag eingebracht, M5 600 000, — 40, ige unverlosbare und vor 1917 nicht kündbare Hypothekenpfand- briefe ihres Instituts Serie X XXII bis B. , e,. . andel und zur Notierung an hiesiger Börse zu⸗ zulassen. München, den 15. November 1907.
Die Bulassungsstelle für Wertpapiere
an der Poörse zu München. Lebrecht, Vorsitzender. 66287 Die außerordentliche Generalversammlung der Südwestdeutschen Kranken ⸗ Unfall u. Eterbe⸗ vers. Anstalt E. H.) zu Lauda findet am Sonn⸗ tag, den 24. November 1907, Nachm. 4 Uhr, im Lokale des Wirts Herrn Schwab zu Lauda statt. Tagesordnung: 1) Wahl von Vorstandsmitgliedern. 2) Verschiedenes. 3) Statutenabänderung und Verlegung des Sitzes 3 Kasse bezw. Direktionsbureauß nach Mann eim. Der Vorstand. Scholten.
65374
Das bisherige Stammkapital unserer Gesellschaft ist durch Beschluß der Versammlung der Gesell⸗ schafter vom 12. November d. J. von MS 1750 09090 auf Æp 680 000 herabgesetzt worden. Gleichzeitig ist beschlossen, das Stammkapital durch Ausgabe neuer Geschäftsanteile um MÆ 1320 900 zum Nennwert auf M 2 099 000 zu erhöhen, Der gesetzlichen Vor⸗ schrift gemäß werden die Gläubiger der Gesellschaft hierdurch aufgefordert, sich zu melden. Berlin, den eg e m erg g, (Gesellschaft mit beschrů Deutscher erlag esellschaft mit beschränkter Haftung). L. Baltz.
653721
Die Firma Köln ⸗Ehrenfelder Gummiwerke Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung zu Cöln Ehrenfeld ist durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 12. November a. a. aufgelöst worden. Wir fordern hierdurch die Gläubiger der Gesellschast auf, sich bei derselben zu melden. Cöln⸗Ehrenfeld, den 13. Nobember 1907.
Köln⸗Ehrenfelder Gummiwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Liquidatoren:
A. Schol derer. Max Grünbaum.
lsszis! Preußische Central⸗ Bodenkredit⸗Aktiengesellschaft.
Status am 231. Oktober 19027.
753 915.
3 36936176. 2 772 865. 65. 11702431. 33.
1116292.
b 79 324 354. 110 402 308.
Wertpapiere
Guthaben bei Bankhäusern . Hypothekarische Darlehnsforde⸗ rungen Kommunaldarlehnsforderungen Zentralpfandbrief und Kom⸗ munalobligationen;nnsenkonto
17153 487,82
Noch nicht abge⸗
ö h29 ho, 50 Grundstückskonto: a. Bankgebäude Unter den
Linden 34 .. 1400 000 do. U. d. Linden 33
und Charlotten
straße 37/38 . 1800000 b. Sonstiger run dbess Verschiedene Aktiva
16 623 985.
3 200 000. —
S4 Shb. ht. 1452570. 86.
inn,
PasUs . i va.
Eingezahltes Aktienkapital. . 4MÆ 39 609 999. Reserven (inkl. Reservevortra) . 19 407 125. hebe en. 1287 521. entralpfandbriefe
4069... . 310 229 600
38 0/9. . . 335 771 600 Noch einzulösende,
ausgeloste 240 050 Kommunalobligationen
409 ... . 23 614209
8B oo... 83 319 800 Noch einzulösende, ausgeloste s 40 900 Hypothekenkommunaldarlehng⸗ insen und Verwaltungsge⸗
ührenkonto
Depost *
Versch ö 1015461. 22. S SJ dos 257. 35.
Berlin, den 31. Oktober 1907.
4. 3.
646 241 250.
106 974900.
22 418 992. 36.
2 gh 8 008. 3.
Die Direktion.
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uführung
mund . Pat. Anw., Berlin 8W. 29. 16. 5. 907.
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Dehnung von Blechen. E Patent Co., Joungstown, V. St. A.; Vertr.:
38W. 61. 8b.
fellähnlichen Musterung auf Florgeweben.
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Berlin 8W. 61. 38D.
ö — 2 Tilsiterstr. 10.
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sauer reagterenden Ammoniumsulfatlösung.
Zentral⸗
Das Zentral⸗ 8W. Wilhelmstraße 32,
andelsregister für das Deutsche Rei die Könktgliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiget und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, .
kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Neich / werden
den 18. November ein chafts
Staatsanzeiger.
1907.
Zeichen Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren
nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
36 ̃
heute die Nrn. 275 A., 2756. und 275 C. ausgegeben. .
e Reich. on. 26 )
— Der O0 8. —
ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
Patente.
(Die Ilffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die kachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er- flung eines Patents nachgesucht., Hinter der Klaßfen- ffer hf jedesmal das Aktenzeichen e , Der Fegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen nbefugte Benutzung geschützt.
a. L. 24 477. Schleuderscheibe mit nach außen sihrenden überdeckten Randnuten und mit mittlerer für trockene Stoffe von verschiedener Joseph Bernard Loison u. Victor
Ichwere. Dr. B. Alex⸗
Fdouard Souchon, Paris; Vertr.: nder⸗Katz, Pat. Anw., Berlin 8W. 13. 19. 6. 07. ia. P. 18 780. Einrichtung an Thomas— chlackenmüblen zur leichten Abscheidung der Eisen⸗ elle 3 Sieben. Gebr. Pfeiffer, Kaiserslautern. 2. 4. O. Sch. 27 672. Siebvorrichtung mit mehreren ndlosen Fördersieben. Hermann Schubert, Beuthen D. S., Gerichtsstr. 9. 2. 5. 97
Fa. Gebr.
6b. D. 18 771. Rockweste. Drucker, Mainz. 23. 7. 07. Eo. R. 24 050. Vorrichtung zum Zuschneiden nd Stutzen von Stoffen o. dgl. durch Sengen mit kinem erhitzten Körper. Felix Josef Rush, New Mork; Vertr.: F. A. Hoppen u. R. Fischer, Pat. inwälte, Berlin 8W. 13. 18. 2. O7. Ac. Sch. 27 212. Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren von Gasleitungen mittels eines in die ntnahmeleltung eingebauten Balges. Hugo Schäfer, Elberfeld, Imcland 1. 21. 2. 07. 48. K. 32 G44. Gasselbstzänder mit unbeweg⸗ ich im Bereich des Gasstromes gelagerter , . und darüberliegender schwingender Blakenplatte. Jacques Kellermann, Berlin, Köpnickerstr. 114.
9. 8. 06.
48. G. 12 272. Invertbrenner. Ehrich R
Graetz, Berlin. 24. 1. O7.
4g. K. 34 7235. Brenner für Oellampen mit
vier im Kreuz gestellten Flachdochten. Carl Ray⸗ Kokoll, Arad ⸗var, Ung.; Vertr.: Adalbert
M. 29 443. Brenner für flüssige Brenn⸗
ö. stoffe, insbesondere für Petroleum, mit Rohrvergaser. Daniel Millior. Paris; Vertr.: Fr. Meffert u.
Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 23. 3. 06. Te. B. A5 392. Verfahren zum Wulsten der Ränder von Metallplatten. George Frederick Bull,
Birmingham, u. Isaae Jackson, Glossop, Engl.;
Vertr.: Dr. B. Alexander Katz, Pat. Anw., Berlin 8wW. 13. 4. 2. M.
Ie. U. 2867. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Metallgittern durch Schlitzung und Universal Metal Lath
Fr. , L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin S. i 1867. Verfahren zur Erzeugung einer Augustin HDentschel, Berlin, Neuenburgerstr. 32. 13. 7. O.
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124. F. 23 51. Verfahren zur Darstellung
don CNstroacetobrenjcatechin. Farbwerke vorm.
en, m. Lucius R Grüning, Höchst a. M.
1L2r. M. 25 G01. Verfahren zur Befreiung des Teerg von Naphthalin. Ernst Mallmann, Nieder- Lahnstein a. Rh. 4. 6. O4.
136. D. 17 822. e, ,, zur Dampf ⸗ wasserablestung mit Hilfe deg elektrischen Stromes. . French. Lelpzig · Neustadt, Mariannenstr. 6.
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15S. B. 45 213. Briefkopiermaschine, bel welcher daz Befeuchten und Autpressen des Kopier⸗ vaplerg durch eine einzige Wale augeführt wird. Georg Bluen, Berlin, Leipzigerstr. 150. 26. 5. Ob. 16H. J. o Ga7. Verfahren zur Vorbereitung von
Holzflächen und Furnieren für das Bedrucken mit setten Farben. Ernest Josz, Ganshoren, Belg;:; Vertr. A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Hamburg J. 8. 1. .
16. M. 21 024. Verfahren zur Herstellung von Düngemitteln. Walther Mathesius, Berlin, Lietzenburgerstr. 46. 19. 11. 06.
20c. F. 21 725. Griffanordnung an Straßen⸗ bahnwagen zur Verhütung des Abspringens der Fahr⸗ gäste in berkehrter Richtung. Felten & Guilleaume⸗ n , ,. kt. Gef. in Frankfurt a. M. 20e. B. A6 128. Federnde Stützvorrichtung für durch eine Spannvorrichtung achsial vderschiebbare und in senkrechter Ebene bewegbare Kuppelglieder. Adam Böhner, Bayreuth. 17. 4. O7.
20e. J. O9 08. Klauenkupplung mit Sperrfalle und für eine Uebergangskupplung benutzbarem Kuppel⸗ haken. Robert Edward Lee Janney, Chicago; 56 56 J. Ephraim, Pat. Anw., Berlin 8w II. 20e. K. 28 269. Klauenkupplung mit Hilfs⸗ kupplung als Uebergangskupplung. A. Klose, Berlin⸗ Halensee, Kurfürstendamm 163. 20. 1. 06.
Toe. Sch. 27 690. Selbsttätige Kupplung mit Haken und Fallbolzen. Robert Schäfer, Potsdam, Neue Luisenstr. 2ñ. 2. 5. O7.
20k. A. 13 919. Anordnung zur Verminde⸗ rung des Spannunggabfallt in der Schienenrũck⸗ leitung von Wechselstrombahnen, bei welcher die Schienenrückleitung in Abschnitte zerlegt ist, die durch Reihentrangformatoren verbunden sind. All⸗ , n Elektricitãts , Gesellschaft, Berlin. 29. 12. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß
. dem Unlongvertrage vom JJ 73. 595 die Priorltaͤt
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 30. 12. 05 anerkannt.
206. B. 47 141. Elektrisch betriebene Hänge⸗ bahnanlage mit selbsttätig erfolgender Einstellung des Stenerschalters für den Lastwagen; Zus. 3. Pat. 1595 583. Benrather Maschinenfabrik Akt. Ges., Benrath b. Düsseldorf. 26. 7. O7.
2ZEa. F. 21 107. Verfahren und Einrichtung
zur Uebertragung von Zeichen mittels elektromagne⸗ iischer Wellen, bei welchen die praktisch kontinuierliche Erzeugung der elektromagnetischen Wellen, ohne Unterbrechung der Kontinustät, durch Vorrichtungen beeinflußt wird, welche auf Tonwellen ansprechen. Reginald Aubrey Fessenden, Washington; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Br. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 3. 7. 6065.
2zIic. F. 23 071. Gine Einrichtung zur selbst⸗ fätigen Ladung elektrischer Alkumulatorenhatterien. Lothar Fiedier, Stoke Newington, Middleser, Ingl.; Vertr.: S. Goldberg, Pat. Anw., Berlin
gw. 13. 25. 2. O7.
23d. J. 22 485. Kerze, Wachgzündhöl jchen
u. dal. mit Papierdocht. Sophia Funke, geb.
Coerschulte, Goslar a. 31. 10. 06.
24c. KR. 24 572. Verfahren und Vorrichtung
zum Abscheiden der Flugasche aus den Brenngasen
von Halbgagfeuerungen, bei Brennöfen. Gebr.
störting Att. Ges., Linden b. Hannober. 26. 4. 07.
245. G. A2 428. Um eine Achse drehbarer ge⸗
wölbter Schieber zur Regelung der Schichtenböhe
bei KRettenrostfeuerungen. Paul Engelhardt,
Berlinerstr. 87, u. Hans Weise, Trestowstr. 9,
Tegel. 16. 3. 07.
249g. L. 23 70909. Vorrichtung zum Entfernen
von ' Flugasche aus den Kesseliügen. Paul Ludwig,
Erfurt, Scharnhorststr. 10. 4. 1. 07.
24H. D. 17 252. Herdofen mit in dem Decken-
ewölbe aagebrachten Vorwärmkammern für die
. Franz Dahl, Bruckhausen a. Rh.
25. 6. O6.
2B5b. G. 45 397. Flecht⸗ und Klöppelmaschine
mit Einrichtung zum Stillsetzen der Klöppel; Zus.
. Anm. B. 44 9795. Bartels, Dierichs * Co.,
Gh. m. B. H., Barmen mit Zweigniederlassung,
Berlin. 4. 2. 07.
27c. R. 23 498. Vorrichtung zur Verhütung
der Vibrationen in Zentrifugalkompressoren. Auguste
Nateau, Paris; Vertr.! C. Gronert u. W. Zim—⸗
mermann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 31.10.06.
30e. G. 12 377. Tragbahre mit verstellbarem
Liegegestell. Fritz Engelhardt. Scherpenberg b.
1 .. u. Wilhelm Erbach, Mörs a. Rh.
0g. P. 19 488. Vorrichtung zum Teilen von
Pulvern in gleiche Teile mit einer Rinne zur Auf⸗
nahme des zu teilenden Pulvers und der Rinne an⸗
gepaßten, seitlich angebrachten umklappharen Messern.
Georg Pohl, in, 28. 1. O7.
ab. Ft. 32 788. Zählvorrichtung für Brot⸗
schneidemaschlnen. Louis Krämer, Themar. 3. 9. 06.
5a. K. 34 526. Keil -Fangvorrichtung für 994
züge u. dal. Kania d Kuntze, Zawodzie
Kattowitz D. S. 25. 4. 07.
za. S. S294. Aufzug mit oberen Auf.
hängungs⸗ und unteren Antrieborelbrollen. Otis
Gievator Comp. Ltb., London; Vertr.: H. Neu
bart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 12.7. 06.
356. E. 24 4109. Laufkran. Alfred Laukhuff.
Duisburg, Heerstr. 42. H. 6. OJ.
25 c. E. 14712. Fahrbare Vorrichtung zum lehen von Lasten. George 28 oynette, V. t. J.; Vertr. Dr. A. Lepy u. Dr. F. Heinemann,
Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 19. 6. 66.
azc. G. 28 1627. Flaschenzug mit elektrischem
Antrieb. Ulfred Gese, Bremen, Am Brill J. 1. 7. 0!.
36a. S. 39 500. Mit einer Wärmekammer, einer Dampfkammer und einem mit dieser verbundenen Wasserraum versehener Heiz⸗ und Kochofen. John Irbin Hamaker, College Park, V. St. A.; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat⸗Anwaͤlte, Berlin 8W. 68. 19. 12. 606. z6f. F. 23 207. Dampfheizung mit Luft- n. Gustav Fusch, Hannover, Alleestr. 2. Z7za. T. 11579. Decke aus Hohlsteinen, die durch Zapfensteine verbunden sind. Philipp Toelpe, Magdeburg, Belfortstr. A, v. 25. 10. 06. 379. W. 25 251. Einrichtung zum Bekleiden der Trägerflansche mit Verblendplatten nach Patent 189 284; Zus. z. Pat. 189 284. Ludwig Weiß, Budapest; Vertr.! Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat. Anw., Berlin 8W. 13. 19. 2. 06. 104. F. 20 043. Befestigunggeinrichtung für die Arme von Röstofenrührwerken mit bohler Welle unter Benutzung auswechselbarer Einsatzstücke. Frederie John Falding, New Jork; Vertr.: GC. Pieper, H. Springmann u Th. Stort, Pat Anwälte, Berlin NW. 40. 7. 4. 05. 40a. T. 10 949. Bewegbarer Muffelofen zum Rösten oder Reduzieren von Grzen sowie zu ähnlichen Zwecken mit in der Ausfütterung angebrachten Heiz- fanälen. Friedrich C. W. Timm, Hamburg, Wands⸗ beker Chaussee 86. 22. 1. 06. 40a. 3. 5os 1. Mechanischer Röstofen. Roman v. Zeleiw ski, Engis, Belg.; Vertr. M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 13. 19. 06. ze. S. 24 330. Vorrichtung zum Messen von durch Leitungen strömenden Gasen, Dämpfen oder Flüsfigkeiten, bei der ein von einer Feder be— einflußter Körper aus seiner Ruhelage gedrängt wird. . rn, Offenbach a. M., Friedrichstr. 18. 18. 3. 07. 42f. D. 18 423. Vorrichtung zum Führen der Antriebsschnur eines Indikators auf dem Wege von dem am Kreuzkopf besestigten Mitnehmer zum Indikatoꝛ. Deutsche Vacuum Oil Company, Hamburg ⸗Klosterburg. 3. 5. O]. zu. R. 24 8160. Globus mit einer verschieb⸗ baren Kugel haube. Georg Rothaug, Wien; Vertr.: Dr. 53 Franz Düring, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 6 OJ . Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Desterreich om 2. 6. O66 anerkannt. . zb. L. 24 014. Selbstverkäufer mit einem jur Aufnahme der Verkaufsgegenstände dienenden, in einem sesten Gebäuse um elne senkrechte Achse be⸗ weglichen, nach Wahl einstellbaren Drehkörper. Erik Waldemar Lindgren, Stockholm; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat. Anw, Berlin 8W. 68. 8.3. 0. 5c. M. 31715. Maschine jum Zusammen⸗ rechen des Heues mit zwischen festen Zinken angeord- neien beweglichen Raffern. W. Meyer, Hayen⸗ schloot b. Gckwarden J. Oldenb. 26. 2. M7. 6c. A. 13 893. Nachstellbare Verbindung zwischen Kurbeljapfen und Kurbelstangen. Lars Aubderson, New York; Vertr.! A. du Bois. Rey ⸗ mond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 18. 12 66. ; arm , mi oo 8. Seidttätig wirken deg Ventil um Zuführen von Zusatzluft für Vergaser und Mischvorrichtungen von Erplosionskraftmaschinen. G. Baudry 4Æ File, Hayre, Franke,; Vertr.: B. Blank u. W. Anders, Pat - Anwälte, Berlin 8VW. 61. 18. 12. 06. 46. D. 17 881. Karburlerapparat mit Be⸗ heizung durch die Auspuffgase oder das Kühlwasser. Deutsche Karburiergesellschaft m. b. D., Char. lottenburg. 21. 12 056. 476. B. 45 G62. Druckübertragunggvorrichtung. 9e. nnn, Illfirch⸗ Grafenstaden i. Els. 27. 2. M. 176. M. 22 5123. Scch selbstaugrichtendes Lager ur Wellenlestungen. William Bruce Mair, Farn⸗= leigh, Kettering, John Hemzworth Sykes, Fair sight, Kettering, u. John Ferguson, Keitering, Northampton, Engl.; Veitr.« Eduard Franke u. Re Hirschfeld Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 18. 8. 176. W. 26 968. Kugellager. Friedrich Wil e . e n. Leipziig⸗Plagwitz, Ischocherschestr. 19. 17. 4. O6. 48a. U. 2979. Vorrichtung zum Galvanisieren von geschnittenen Drähten, Röhren, Stangen und ähnlichen Gegenständen; Zus. 3. Pat. 184011. linion Gesellschaft sür Metallindustrie m. b. S., Fröndenberg a. d. Ruhr. 22. 10. E66. ꝛ 196. W. 26 809. Kreissägeblatt mit nur auf einer Seste mittels Nut und Feder in Aussparungen des Slammblattes eingesetzten Sägezjähnen. Gustav Wagner, Reutlingen, Württbg. J. 12. O6, oi! Vi. 13 361. Verfahren jur Aufrecht erhaltung der Schrumpfwirkung warm aufgezogener NMaschinentelle. Att. Ges. Brown, Boveri 4 Fie., Mannheim-⸗Käserthal. 18. 6. 06. Fac. Sd. A0 3759. Verfahren jur Konservierung von Milch und Sahne. Joses Herz. Aachen. 3. 4 0. 55d. Sch. v8 A7. Deckelrsemen für apier ˖ maschlnen. Roland Schüttler, Cöͤln, Moselstr. 44.
5. 9. COQ.
5z⁊a. C. AJ 478. Führung für Relbenbild⸗ bänder mit senkrecht Jjur Laufrichtung und varallel ur Ebene des Wlldbandes federnd verschiebbaren ihrn g tellen. Compagule gon erale de phouo- granhes, cin ematographes et appareils de v6 iston en Vertr. G. 8 Fude u. F. Born ⸗ agen, pal. nwälte, Berlin 8W. 18. 21. 2. 0.
5 Ta. D. 17⁊ 503. Verfahren zum Vorführen stereoskopischer lebender Photographien unter Ver- wendung eines gewöhnlichen Stereoskopes. Deutsche Bioscope⸗Gesellschaft m. b. S., Berlin. 10.9. 06. 5Ta. D. 18 1G. Antriebsyvorrichtung für federnd sich schließende Objektivverschlüfse; Zus. z. Pat. 148 663. Friedrich Deckel, G. m. b. O., München. 27. 2. C07. 59a. H. 40 948. Saugrohr an Abteufpumpen. ,, u. Otto Lellau, Neuhof b. Fulda. 59a. P. 18 772. Verfahren zur Vermeidung des Mitreißens von Luft aus Windkesseln. C. Prött, Hagen i W, Humboldstr. 14. 30. 7. 06. 63e. J. 9346. Lamellenreibungé kupplung, ins⸗ besonderẽ für Motorwagen. John Jacobsen Æ Co., Friedenau b. Berlin. 21. 8. 06. 6d. B. A6 874. Rad mit federnden Speichen. ,, Brüner, Crefeld, Fischelnerstr. 207. 29. 6. O7. 638. G. 24 256. Federndes Rad. Louis An- foine Garchey, Paris; Vertr. Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat. Anwälte, Berlin W. 9. 26. . 07. 638. L. 22 4239. Federndes Rad. Geor Lepoutre, Mailand; Vertr:; G. Dedreur u. * Weickmann, Pat. Anwälte, München. 6. 4. 66. Ge. H. 38 551. Gleitschutz für die Voll. oder Hobhlgummireifen von Wagen aller Art. Julius Shm, Dortmund, Ostenhellweg 36 38. 20. 8. 06. 63e. M. 27 422. Glastischer Radreifen. Franeig Hastings Medhurst, London Westminster, u. Willlam Drury, Swansea; Vertr.: Dr. H Hederich, Pat. Anw., Cassel. 1. 5. Ob. 5e. V. 6945. Maschine zur mechanischen Herftellung von Laufmänteln für Preßluftradreifen; Juf. 3. Pat. 167 720. Amédée Gtienne Vincent. Nolsy⸗le See, Seine; Vertr.: H. Neuendorf, Pat. Anw., Berlin W. 57. 9. 1. 0. ;. . Für diese Anmeldung ist be der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom , . die Prioritat
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 11. 1. 06 anerkannt. g5öa. Sch 25 8g0. Von der Wasseroberfläche auß zu bedienende Lüftungsdorrichtung für Untersee⸗ boote. Henry Schwab, Parig; Vertr.. Otto Siedentopf, Pat. Agw., Berlin. SW. 68. 28. 6. 06. 67a. D. is Oos. Maschine zum Schleifen von Schreibfedern mit Haltekluppen und Tragscheibe fũr die 9 Fa. JF. Soennecken. Bonn a. Rh 9 07. hGs8sa. F. 28 018. Schloß mit darin ver⸗ bleibendem Schlüssel mit Einstellknopf. Anton Frederiksen, Frederiksberg b. Kopenhagen; Vertr.: B. Betche, Pat. Anw., Berlin 8. 14. I6. 2. O7. 58a. KR. 34 484. Schloßsicherung, bestehend aus einer mit einem oder mehreren Sperrstiften für den Riegel besetzten Platte. Johann Klapp, Mül heim Slyrum a. d. Ruhr. 17. 4. O7. . 68a. S. 23 110. Senn , Sans , , Halensee Berlin, Georg Wilhelmstr. 1819. 26 7. 96 7ib. K. 358 478. Schnürschuh. Johann stestler, Wiegbaden, Dotzheimerstr. 100. 19. 8. 0. 72a. S. A0 147. Schußwaffe mit aufklapp⸗ barer und gegenüber dem Kolben feststellbarer federn . der Kolbenkappe zur Dämpfung des Räckstoßes. Joseph Hagmüller, Allensbach. Amt Konstanm, Baden. 8. 3. O. ; 75c. E. 23 210. Farbzerstãuber. Leipziger Tangier Manier, Alexander Grube. Leipzig. 2. 10. 06. 76c. D. 16 607. Vorrichtung für Selbstspinner (Selfaktoren) zur Erzielung eines Wagen verzugẽ. Otto Dinter, Crimmitschau i. S 5. 1 06. Soa. B. A6 857. Fahrbare Stampsvorrichtung zur Herstellung künstlicher Steine. Ber bet · Ma · schinenbau G. m. b. D., Dalle a. S. 28. 6. 07. Soa. F. 23 363. Waljwerk zur Bearbeitung von Ton u. dl. Nils Fredrikeson. Svedala. Schwed.; Vertr.: G. W. Hopkins u. K. Dsius, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 18. 4. O7. 5 SOa. L. 24 431. Vorrichtung zum Feststellen und Verriegeln von beweglichen Widerlagern für die Formlingsunterlagen bei Kunststein· Schlag · und Stampfpresffen. Leipziger Cementindustrie Dr. Gaspary Æ Co., Markranstädt b. Leipzig. 10. 6. 0. S ic. M. 20 472. Deckelverschluß. Walter Münch. Meißen. 25. 8 (66. ĩ —. 31a. K. 38 257. Gertnne für Böschungggräben aug trogförmigen Formstücken aus Beton, Ton oder ähnlichem Bauffoff. HDeinrich Keller, Münster i. W. Dablweg 11. 29. L. O. sib. R. 20 AIT. Schiffgwagen, bei dem dag Schiff auf den Kolben don sserdruckwwlindern ge⸗ lagert ist. Otto Kammerer, Charlottenburg. Kantstr. 1536. 8 3. O06. 86c. w. 272 7953. Handwebstubl, inebesondere jur Herstellung von Roßhaargeweben. rg Chr. Wirih. Helmbrechts, Bavern. 28. 5. 07. s8ra. R. 324 85983. Vorrichtung zum e — don , , . old hauser, Reichenau i. S. 2. 4. 0. de. G. Da 262. Delzkörper für Vakuum. apparate, ingbesondere der Juckerindustrie. August Gräutzdörffer. Magdeburg. 12. 2 0.
en.
) Zurücknahme von Anme a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent ucher zurückgenommen.
19c. NA. Ia 242. Vorrichtung ur Jerstänbung . Brennstoffe fur ir n n,, 5 B. ö. .