wendung des Ausdrucks „böswillig“ nicht für den richtigen Weg, d Richter die Möglichkeit zu geben, das politische . pennen aus zuschalten. Der künftige Richter müßte ja geradezu nach

dem Wortlaut des Entwurfs sich in jedem all darüber vergewissern, welcher Partei der gr abt 6 er wird ihn zunächst fragen: Sind Sie Sozialdemokrat?

Was heute der Sozialdemokratie passiert, kann morgen den Liber übermorgen der Zentrumspartei, ja sogar den Re re lden ö Es kann doch vorkommen, daß die konservative Partei in Ungnade fällt, und dann kann der Staatganwalt festzustellen suchen, ob der Betreffende Mitglied der konservativen Partei ist, und ist dies fest⸗ gestellt, so kann er annehmen, daß der konservative Angeklagte in bögs⸗ williger Weise eine Majestätsbeleldigung begangen hat. Ich hoffe daß der Kollege Heine nicht die Absicht gehabt bat, die Unnva teilichteil unseres Richterstandes anzugreifen. Sollte er eine andere Ansicht ver⸗ treten haben, so würde ich das mit der gleichen Schärfe verurteilen wie der Staatssekretär. Dieser ist mit großer Verve für die Beibehaltung des letzten Absatzes des Gesetzentwurfes eingetreten. Ich glaube, daß dieser Absatz geradezu zu einem Danaergeschenk für den Deutschen Kaiser und eventuell die Fürsten werden könnte. Die ganze Sache ist staatsrechtlich in einem konstitutionellen Staate nicht durch⸗ zuführen. Wir haben als konstitutionelle Staatsbürger einen gewissen Anteil an der Persönlichkeit des Staatsoberhauptes; es kann uns nicht gleich sein, ob der Kaiser in der Rolle des Privatklägers erscheint. Ich will um's Himmels willen nicht auf die letzten Erschrinungen in den bekannten Prozessen eingehen, sondern nur leise streifend sagen daß wir erst in jüngster Zeit wieder erlebt haben, wie ein Projeß für den Beleidigten viel gefäbrlicher werden kann, als für den Be⸗ leidiger. Sollte dieses Gesetz mit dieser Bestimmung in Kraft treten, so würde der Richter die Möglichkeit haben, eventuell das persönliche Erscheinen des Kaiserg anzuordnen. Auch könnte der Angellaogte in der Lage sein, auf Grund der Bestimmungen des Stra fgesetzbuches Widerklage zu erheben. Als Monarchlst und überzeugter Freund des deutschen Kaisertums bin ich der Meinung daß der letzte Absatz unter keinen Umständen Gesetz werden darf Der verstorhene Abgeordnete von Stumm bat das Wort geprast: Die Sozialdemokratie als solche bedeutet eine Majestãs bei idigung. Dies zeigt, welche Auffassung man von einer politischen Oppositions⸗ partei haben kann. Bei aller Gegnerschaft gegen die Sozial demokratie en e rg a ,. daß es keinen verkehrteren Grund⸗ atz gäbe als den, mit Rücksicht auf die Parteiste i Re i de. J f P stellung zweierlei Recht ringen. Sein Grundgedanke besteht darin, den Verleumdungen und dem Denunziantentum den Boden zu entziehen. Es wä ; in der Ordnung, daß man 1 6

gesprochenen Beleidigungen straffrei ließe. Es ist ichti die Majestätebeleidigungen haben in n. Weist 6 genommen. Auf die Zahl der Majestätsbeleidigungen kommt es aber

allein nicht an.

2 ae ommt berein, wir müssen jetzt flüstern. Ich habe die Tendenz dieses Entwurfs so verstanden, daß mit diesem elenden dr,, . endgültig aufgeräumt werden soll. Im Auslande, besonders in den Vereinigten Staaten hat man eine weit ükertriebene Vorstellung von der deutschen Unfreiheit. Dies erklärt sich einigermaßen aus der Handhabung der Majestätsbeleidigungfparagraphen. Auch mit Rück= sicht auf das Ausland würde ich es aber begrüßen, wenn diese elenden Denun iat onen endgültig fortfielen. Wir haben alle Veranlaffung im Interesse der freiheitlichen Entwicklung mit einer Bestim mung

aufzuräumen, die eines modernen, politisch gebildeten Volkes unwürdi

* n en, bildeten V würdig Hoffentlich gelingt es uns, ein Gesetz zustande zu bringen, de einerselts nicht das deutsche Volk und seine Fürsten gefährdet, sondern

ist.

im Gegenteil den Gegnern des deutschen Kaisertums die gesährlichf Waffe aus der Hand nimmt. Ratsertums die gefabulth ftr

Abg. Binde wald (8. Rfp): Es ist von allen Seiten mit

Ausnahme der Sozialdemokraten anerkannt worden, daß der Ent wurf eine Verbe fserung gegenüber dem jetzigen Zustande darstellt Daß die Ausdrücke böswillig, und mit Vorbedacht. einer naheren Präßtision bedürfen und durch bessere ersetzt werden können, hat auch der Staatssekretär anerkannt. Was eine NMajeslãtzbeleidiaung ist oder nicht, kann dem gesunden Empfinden des deutschen Volkes nicht verborgen sein. Mit bloßen Paragraphen wird man die Majestãts. beleidigungen nicht aus der Welt schaffen. ; daß der Kaiser und die deutschen

müssen. Weg. auffaßt und handhabt. Heine den schuldigte.

Fürsten geschützt

Gegen solche entschieden

protestieren. Auch mir

Unterstellungen müssen wir . ir hat manches richterliche Urteil fallen, aber ich finde es beleidigend, wenn man be⸗ hauptet, die Richter seien parteivolitisch tätig. Jedermann muß eine solche Unterstellung als eine Schmach empfinden, denn fast in

jeder Familie gibt es einen, der dem Richterstande angebört. Den Paragraphen, der bestimmt, daß nicht öffentliche Be⸗ leidigungen nur mit Genehmigung der Lande justijberwaltung verfolgt werden können, sollte man lieber ganz und 4 streichen. Ist die Beleidigung nicht öffentlich, dann lien überbaupt keine Majestätsbeleidigung vor. Dies gilt auch von Stammtischäußerungen, wenn sie nicht von Dritten gehört werden.

Die Verkürzung der Verjährungsfrist ist ein weite rfre e Forischritt. Den letzten Absatz des Entwurfs fi . . denklich Wären die Sozialdemokraten am Ruder und hätten sie einen sozialdemoktatischen Präsidenten an der Spitze des Staates, dann würden auch sie ohne den Majestãtsbeĩ ci xĩigungs · paragraphen gar nicht auskommen, sie müßten ihn wenn er abgeschafft wäre, wieder einführen. Die große Mehr. heit des Volkes empfindet es als eine Schmach, wenn eine fo behre Lichtgestalt wie die Königin Lutse von sozialdemokratischer Seite in der öffentlichen Meinung heruntergesezt wird, wenn Herrscherfiguren wie die Friedrichs des Großen ebenfalls berunter⸗ gesetzt werden. Das dentsche Volk siebt tat ächlich in diesem Vorgehen eine Majestätsbeltidigung. Den Hernscher wagt man nicht anzugreifen, dafür beleidigt man eben seine Vorfahren. Es ist etwas anderes, ob ein Universitätsprofessor, der

— * . 2 e Schüler Geschichte lehrt, auf Grund von Forschungen einen 1. angreift, als wenn dergleichen unwahres Zeug in jeder belieb ge Zeitung geschrieben werden darf. Sie sind ja auch Fan ilienväter und daben Sohne auf Gymngsien und Töchter in den Schulen, und Sie baben ein Empfinden dafür, wie es wirken muß, wenn geschich i iche Persönlichkeiten, die in den Schulen als Ideale dargestellt werden, in den Zeitungen beruntergemacht werden. Das ist ein Verbrechen an der 5 des Kindes. ö. , g. Heine (So.): Der Staats sekretär hat mir entgegengel daß er wiederholt Gelegenheit gehabt hat, den 2 —— e n, gegen mich zu verteidigen. Ich muß ihm in der Tat beschein gen, daß dies zutrifft, und daß er jedesmal dieselhe Art der Verieipigung mir gegenüber angewandt hat. Solange ich dem Staats sekretãr Nieberding gegenũbersteb⸗ hat er mir die Behauptung unterstellt, der gesam te Richterstand beuge das Recht aus Böswilligkeit usw. Auf die Länge wirkt ein solches Verfahren ermüdend. Ich habe stets zugegeben daß eg eine ganze Zahl von Richtern gibt, die sich zu gut dünk n sich zu In. strumenten der Parteipolitit machen zu lassen. Ich habe heute sogar den Namen eines Richters genannt, der das richtige Verfahren in einem Majestätsbeleidigun gsprozßeß eingeschlagen bat. Darauf ist der Staats sekretär mit keinem Wort eingegangen. Darin liegt Methode. Iches mal stent dann in den Zeitungen, der Staatssekretär habe die unerhörten Angriffe des Rechtéanwalts und Abg. Heine gegen den deutschen Richterstand widerlegt, und immer wieder dieselben überhitzten auf geregten Artikel darüber, wie der deutsche Richterstand verunglimpft

werde. Ich kläre nechmalt, ich kenne eint Menge ehrenwerter Richter und schätze die Bedeutung und Stellung des Richter⸗ stan des sehr hech, sogar bköher als die des Anwalts, aber ich verlange auch ein großes Maß der Objektivität namentlich

schlechthin alle nicht öffentlich aus.

r Jeder von uns hat wobl einmal das drück Gefühl gehabt, ich möchte jetzt ein freimütiges Wort . 6 aber ich darf es nicht tun, denn das Dienstmädchen

Es ist selbstverständlich, he . werden

Meine Freunde halten diesen Entwurf für den richtigen Es kommt allerdings darauf an, wie der Richter die Sache n Es hat mich peinlich berührt, daß der Abg. deutschen Richterstand der politischen Parteinahme be.

nicht ge⸗

Der Gesetzentwurf darf jedenfalls keine Verschlechterungen kasse aufg⸗ nommenen Kapitals.

in politischen Dingen von den Richtern und verlange don d Regierung, daß sie ihnen dieses nicht erschwert. Die Absichten * verbündeten Regterungen können uns nur so weit interessieren, als

sie sich in Handlungen umsetzen. Wir haben leviglich den Inbalt und die Wirkung des Gesetzeniwurfs zu e nnn, Was 1 uns das Vertrauen zu den deutschen Fürsten, die uns nach den Worten des Staats sekretäZrs hier die Hand entgegenstrecken? Die deut chen Fürsten sprechen nicht selber Recht, sondern die Richter haben ju urteilen, und diese haben ju verfahren nach dem Gesetz. Wenn dieser we, ,. der gerade ein Gebiet betrifft, wo das deutsche Volk ein Recht hat, mehr zu fordern, das Gebiet der freien politischen Betätigung, alles beim alten läßt, ja nach meiner persön⸗ lichen Ueberzeugung noch eine Verschlechterung bringt, so sagen wir, eine solche Gabe können wir als eine „fürstliche“ nicht ansehen.

Damit schließt die Diskussion. Der Gesetzentwurf geht an eine Kommission von 21 Mit⸗ gliedern.

Schluß 6 / Uhr. Nächste Sitzung Montag, 1 Uhr k 6 Albrecht u. Gen. und di . u. 6 etreffend die Lebensmittel- und Kohlenpreise; Versicherungs⸗ vertrag; Sicherstellung der Bauforderungen.) .

Parlamentarische Nachrichten.

Aus dem Reichs haushaltsetat für das Rech . te z d nungs⸗ jahr 1908 sei in Fortsetzung der vorgestrigen Auszüge no folgendes mutgeteilt: ! . 64 Der Etat der Reichsschuld fordert bei einer Einnahme vo ; : ch 5. ford Finnahme von 1703 106 6 C 1367683 * an fortdauernden Ausgaben 146 467 024 M6 (4 2872 S524 M6) und an einmaligen Ausgaben bob 000 Æ ( 347 000 AÆ). Von jenen entfallen 682 500 4 9 120 ö 2 4106) m 145 784 524 M auf die Ver⸗ zinsung, und jwar O S für die 33 projentige Reichsscht o3 505 0090 ) MÆ für die 3 prozentige ä ne ,,, (4 9992 524 „) zur Verjinsung der Mittel, die außerdem zur

Decuyg des Anlelhebedarfs bestimmt sind und 3 9600 000 0 zur Verzinsung des für die Betriebsmittel der Reichshaupt.

Schatzanweisungen von 1907 über 200 000 009 M, aus 5. 600 000 M zur Verziasung der 34 prozentigen Schatzanweisungen von 19801 d über 160 090 000 M, da sich zur Zeit nicht übersehen läßt, ob diese Scha. anweisungen durch Begebung von Schuldverschreibungen oder durch neue Schatzanweisungen eingelöst und zu welchem Zinsfuße diese Schuldpapiere ausgegeben werden; aus die sem Grunde sind die bisherigen Zinsen wieder zum Ansatz ; per bracht. An offenen Krediten können noch realssiert ; werden 14163 335 6, an neuen Anleibekrediten werden gefordert 260 506 91 * Der mutmaßliche Zinsbetrag für diese beiden Summen beläuft sich auf 10 579 524 M Die gesamte Reichsschuld betrug am 1. Oktober 1907: 00 000 an 3 pro⸗ e an 33 prozentigen Schatzanweisungen 160 000 000 Æ und an 4 6 86 anwe ssungen 200 000 900 „, zusammen 4 005 500 000 M Der Etat des Rechnungshofs veranschlagt die Einnahmen auf 180 Æ (4 95 A), die fortdauernden Ausgaben auf 1072 746 . C 58 364 A*), der Etat über den allgemeinen Pensionk. fondg die Einnahmen auf 19776 , die fortdauernden Ausgaben auf os a0 gf Æ ( 3 102 414 M). . Im Etat über den Reichsinvalidenfonds betragen die Autgaben 36 039 449 M (— 623 343 A), die gedeckt werden durch eine Zinseneinnabme von 5681 000 Æ und einen Rayitaliuschuz von 30 958 449 A Außerdem muß aus dem Kapital ein Betrag von 813 183 A

den ordentlichen Mitteln des Reichs zugeführt werden, weil im Rech⸗ nung jahre 1806 diese Summe den durch den Etat des Reichsinvalidenfonds berelt gestellten Mitteln zur Bestreitung der hier zu verrechnenden

Ausgaben gefehlt hat und deshalb aus den ordentlichen Mitteln des Reichs vorgeschofsen werden mußte. Wenn der für 1898 erforderlich Kapitalzuschuß auf 1111 343 M weniger als im Vorjahre be ran chien: ist, so beruht dies darauf, daß die Veräuß5 erung von E uld. verschreibungen aus den Beftänden im Jahre 1906 und 1907 aus— gesetzt ist, um diese Bestãnde demnächst dem Sinterhliebenen. versicherungsfonds zujuführen, wodurch nicht unbeträchtliche Hinz. gewinne dem Invalidenfonds zu gute kommen. .

Im Etat der Reichspost⸗ und Telegraphenverwaltung betragen die ordentlichen Einnahmen 644 1066 700 Æ ( 33 948 556 A)

p ĩ x . ( 62217 A). Von den fortdauernden Ausgaben entfaller

3e: . 8 . Zentralverwaltung 3 56 660 AÆ (4 180 989 16). An neuen Steller

auf die

werden dabei unter Absetzung weier Dberposspraktifanten ge fordert: 1“ vortragender Rat, 4 Telegrapheningenieure 9 grapheninspektor, X technische Sekretäre. 2 Huren femnte 11. Gins̃e 12 Mechaniler, 2 Unterbeamte. Die Betriel permeitng. x, fordert 540 Sol 681 Æ (4 50 330 449 Æ). An neuen Gtelle

werden bei den Obervostdircktionen verlangt: 1 Abteil ungsdixigent (in Chemnitz ), 16 Pofträte, 19 Oberpostinspektoren, 55 Dberpost. praktikanten, 6 Buchhalter, 8 Bausekretäre, 76 Bureaubeamte II. Fiaffe 120 Postgebil finnen und 40) Unterbeamte; bei den Poft· vn Telegraphenämtern: 22 Vorfteher von Aemtern J. Klasse, 28 Vize⸗ direlioren 27 Post⸗ und Telegrapheninspettoren, Dberpostprektifant, 92 Obersekretäre, 118 Sekretäre, ? Maschinenmeister, 1 Lager- verwalter, 5 Maschinisten, 7 Mechaniker, Postverwal ier a0 Gehilfinnen, 1817 Unterbeamte. verschiedener Kategorien Bei den einmaligen Ausgaben sind 1 060 009 4 zur Verzinsung der Anleihe von 60 000 000 ½ und folgende neue Forderungen für Grund-

12 19

stückerwerbungen und Bauten zu nennen: Benz hei O 000 4A e: U 1 ennen: X eim 90 000 4; Berlin, eiste Rate des Neubaus Französischestraße⸗ Jägerstraße,

320 000 M0 erste Rate des Neubaus der Postverladestestelle Luckenwalder Straß, 297 000 M, ersie Rate der Graͤndstückerwetterung Köpenicker Straße, S3 O00 A. Charlotienburg, Neubau Berliner Srraße, erste Rate 80 0090 Æ; Danzis - Lang fuhr, Neubau erste Rate 160 9900 ; Grunderwerb am Hauptbahnhof in Darmstadt und erste Baurate 215 000 ; Diedenhofen, Bauplatz und erste Baurate 135 020 4A;

Umbau in Düsseldorf. Wilhelmsplatz, erste Rate 200 000 A

. ö * 1 5 1 e 1. 66. Umbau Emden erste Rate 150 009 , desgleichen am Hauptbahnhof Frankfurt a. M. ersie Rate 250000 AÆ;

Neubau Gelsenkirchen eiste Rate 270 000 Æ; am * f (Saale) Grunderwerb und erste Baurate 328 5h? . ¶ Nie derrb⸗ in), Bauplatz und Neubau 1655 814 Æ; Ilmenau Grund stück und Erweiterunge bau 117310 Æ; Solingen, Umbau, erste Rate 180 0090 M; Tarnowitz, Bauplatz und erste Baurate 124 400 M; Trier, Umbau, eiste Rate 234 00 ÆK); Aue (Erzgebirge), Hauplat 12 000 M; Eisenach, Grundstũckserweiterung 166 050 AÆ; Elnisborn Grundstückserwerb und Umbau 183 700 S; Herne, Bauplatz 126 000 MM; Lingen, Grundstückserwerb 118 560 Æ; Löbau (Sach er) Grundstückserwerb 139 860 Æ; Ober Schöneweide, Bauplatz 87 500 4

ZZabtze, Bauplatz 179 800 4.

* Im außerordentlichen Etat werden 69 909 0090 M gefordert, u 65 ü nen 1 3 69 — . nd

zwar 59 45665 060 M als siebente Rate für Fernsprechswecke und der

Rest fü ein Telegrapbenkabel zwischen Gu den und Borkum. Wie in den Erläuterungen bemerkt wird, ist in Aussicht genommen, die

geforderte Summe im Laufe von 30 Jahren aus den ordentlich⸗ ̃ ᷣ *. = D* 3 ) ⸗ 11 CI en Einnahmen der Reiche pest⸗ und Telegraphenberwaltung zu tilgen. Die jeweils noch ungetilgten Beträge sind gleichejalls zu Lasten der

ĩ Die obige Summe von 24 179 524 Æ. setzt sich zusammen aus 8 000 000 A zur Verzinsung der 4 prozentigen

Schul d⸗ .

dier fortdauernden Ausgaben des ordentlichen Etats 544 198341 M * * 511 4129 A), die einmaligen Ausgaben 16295 488 MS * 2 259 ); der Ueberschuß der ordentlichen Einnabme über die ordentliche Ausgabe erreicht die Höhe von 83 7022 871 4 C 3212272 M. Daju kommen Beiträge Bayerns und Württem⸗ bert zu den Kosten der Zentrelverwaltung in Höhe von 44427 4 und zu den Kosten in den Schutzgebieten in Höhe von 218 307 4

ordentlichen Einnahmen der Reichspost⸗ und d urchschn en Gebrauchsdauer der Anlagen, dere ft Mitteln des außerordentlichen Etats ber en Eee. 6 aut zn Der Etat der Reichsdruckerel setzt die Einnahme 10 929 800 MÆ (4 1197 800 M) an, die fortdauernden Aus ht 9j 8 7 2 nn, . 3 die einmaligen n. ; n e ein . ö 1 . . eberschuß von 3 0s jp6 ] m Etat für das Reichseisenbahnamt werde Einnahme von 1256 M6 (4 500 M) die fortdaue f habllithe 9 , n ö . f unden Auggahen auf ei der Verwaltung der Reichseisenbahnen b die Einnahmen im oidentlichen. Etat 9 125 3 99 j 4 7657 500 Æ6), im außerordentlichen Etat auf 370919 ö. 12540 AÆ). Die fortdauernden Ausgaben des orden . gat. etre se 1 Go e e isl gigs e nie! Sdn sis * (. 118 do A. mithin verbleibt en chen hl 23 351 1390 ( 1027040 A). Im außerordentlichen Etat nen 19 736 500 M ( 17 902 000 M) verlangt. Bel den esnmall ö Ausgaben des ordentlichen Etats werden angefordert zur l mehrung der Betriebsmittel 2 so) O00 Æ sowie neue erste R ö. für Bahnbofgerweiterungen in Markirch, Bischheim und in Schi heim, für einen eingleisigen Seitentunnel neben dem Hofmühlentun s zwischen Zabern und Rieding, für die Umwandlung der in . Personenwagen und Personen zug. Gexäckwagen vorhandenen 6j beleuchtung in solche für Gasglüblicht, sowie für maschinelle ö staubungsanlagen zur inneren Reinigung der Personenwagen r außerordentlichen Etat erscheinen neue Forderungen für eine Ba verbindung jwischen St. Ladwig und Waldighofen, für eine el spurige Nebenbahn von Bettsdorf über Endorf und Waldwiese nag Merzig, zu Bodenankäufen für den Bau des zweiten Glelses zwisch Ettelbrück und Ufflingen, zur Erweiterung des Daltepunkis hela . et der ilbesn renn h, . sowie zum Bau von Mietwohnungen ür Unt in 63 2 Niederjeutz. j e , e Einnahmen an Zöllen, Steuern und Gebü auf 1258 032 680 M (4 70 351 560 M6) veranschlagt. 1

auf Zölle 666 74 000 ( 66 608 O00 Mν, Tabat teuer 11297 0

( 100 000 AÆ), Zigarrensteuer 14 341 C600 M 2 868 60

Zuckerstener 141 435 9009 M 96 28709000 83 ö. 37 194 900 M C 1874 0006, ranntweinsteuer: a. Maischbotisc. steuer 8S 599 8090 M — 5919200 Æ), b. Verbrauchabgabe und

ZJuschlag 1068 195 300 Æ (4 6 365 500. AÆM) GSchaumwisn, steuer 5 457 709 MÆ 4 521700 AÆ), Brausteuer und Uebergangs abgabe von Bier 55 266 0900 MÆ (4 352200 469

Eyptelkartenstempel 1757 470 Æ ( 62700 MÆ), Wechselste steuer 16900 000 ÆK C 1 582 000 A), eic er e, d a,. weisungesteuern; A. von Aktien, Kuxen, Renten und Schuldverschrei⸗ hungen 3 440 90090 C Sb8s 460 A), B. von Kauf. und sonstlgen Anschaffungsgeschästen 13 9530 000 6 572 060 M), O. von Lotterielgsen: 2. für Staatelotterien 32 o89 000 AÆ ( 1583 00 M b. fũr Privatlotterien 7 880 000 MÆ C 1345 8650 ), zusamme L. S0 839 O00 40 5 886 670 Æ), II. reichscigene Steuern: A. Frachturkunden 18 580 000 MÆ ( 1960000 M), B don Personenfebrkarten 23 zo boo . W 6 ö oc A6. C ven Erlaubni karten für Kraftfahrzeuge 950 007 M (— 980 000 AÆ), D. von Ver⸗ gütungen an Mitglieder von Aufsichtsrãten 5 S80 000 A = 3 Ho ob MM zufammen II. 47 Gi 05 M . 8 Sog G9 M); Erh aftesteuer 43 000 000 M6 C 6 000 000 Æ), Statisti che Jer ih 1432 309. 103 zo AM), im ganzen: 1227 8517150 4 C 70 343 530 M). Dazu treten die Abfindungen im Gesamtbetrag von 100 910 M ( S250 ÆM sodaß die Gesamtsumme der Ein, nabmen aus diesen beiden Kapiteln sich auf 1258 032 680 4 (= 0 33 360 M beläuft. Aus dem Ertrage der Zölle wird in auf 53 Millionen geschätzter Betrag jur Erleichterung der Durch führung einer Waisen⸗ und Witwenversorgung jurückbehalten.

Im Etat für die Erxedition nach Ostasien belaufen sic die ordentlichen Einnahmen (7. Zinsrate der von China zu zahlenden Entschãdigung) auf 10 769 683 1 (— 24 931 1), die außerordentlicken Finnahmen (7. Tilgung rate von China 641 797 M (( 24 685 69) und kleine Einrahmen 400 Æ auf 642 197 A Die Ausgaben sind intgesamt mit 6 531 285 Æ C — 3614 M im außererdentl chen Etat deranschlagt, und zwar mit 4477 295 M beim Reichs her, mit 1 86 O00 M bei Marine, mit 184 500 * bei der Post⸗ und ,,, und mit 509 M beim Reichzamte des Innern.

er Haushalte

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*

nahme und Ausgabe mit 81 022 697 M (— 20 222 362 M) a Te en * — 4 , mn K 2 entfallen an X stafrika 11 47 7000 60 = 157 226 6) tamerun 6 610 238 MÆ ( 452185 A), Togo 20709050 — 3280 AÆA), Südwestafrika 48 751 357 Æ (— 19036024 ), Ner . 3456 8 ĩ r 9 6 . leu Gutneg 1525 1468 , =( ), Karolinen 2c. 568 5¶0 —w— 81099 0 Samoa 704582 MSS ( 31012 4), Kiautscho⸗

Der Reicht juschuß sür die Schuß⸗

gebiete beläuft sich auf insgesamt 63 443 733 Æ ( 23 80l 862 A Davon kommen auf Ostafrika 4728 305 Æ 1131 541 ) amerun 27580 139 M - 1243215 AÆ), Togo nichts, Südwestgfrih 45 663271 Æ (— 21 407 660 6), Neu Guinea 1141569 4 — 12356 AÆ), Karolinen 2c. 385 368 Æ ( 453 969 M). Sannn 16 e n . 5 359 M), Kiautschou 10 901 soo M (-- 1 33 So M Auf Ausgaben für außerordentliche Zwecke (Fortfübrung der Eisen⸗ bahn Lüberttzbuckt =- Kubub nach Keetmangbhoop) entfallen von den

Reichszuschuß 8 206 090 AÆ — 31 845 900 MÆ eim außergrder tlich Trat des Reichshaus haltzetats fur die Kolonien). Füt ordent iche Jweth demnach an Reichsruschüssen insgesamt 35 243 733 id gel 838 AÆ erforderlich. Die Summe der Einnabmen vnd Ausgaben ordentliche Zwedte beläuft sich auf 75 822 647 4A C II 621 538 AM).

Die eigenen gebietes betragen 5 893 Gr sparnis aus dem Rechnung jahre 1905 und der Reichszuschuß 47235 3053 AÆ; fich daher auf 1 777 000 M ( 1657 226 AÆA). Von den Autgahtn entfallen auf die fortdauernden 10 42 661 AÆ (913 639 , auf bie einmaligen 1040200 4 auf den Re serpesomt 14149 Æ ( — 113 6). Bei den fortdauernden Aus gaben fordert t Zwilverwaltung 5 II am7 M (4 247 Sid M6) an, bir Mil tir verwaltung 3 120 210 MÆ 4 36 620 AÆM). Bei den einmaligen Auth gaben sind für Bauten 130 600 Æ (4 12100 6 zum Außhau kon Straßen wieder 6ob 000 Æ, zum Neubau des Foris in Man a 106 000 Æ (- 20 0090 A), zur Belämpfung eyibemtscher Kranlbelny S0 600 M ( 60 600 „ej und zur Unterstüßzung von Baummg, kulturversuchen wieder 66 000 M angesetzt worden. Der vorluufijt Abschluß der Fonde ber oflafritaniscen Schutzgebietes für das Rt nung jahr 1806 läßt eine Ersparnis von 1 361 298 AÆ erwarten,

Im Etat für Kamerun belaufen sich Einnahmen und Aub gaben auf 6 610 239 M (4 462 185 6). Vie eigenen Ein nahmn des Schutz gebieles betragen 35830 10606 C6 M6 400 M1), * Reichs zusch q 2780 139 Æ (— 124 215 A.). Die fortdauernden ut gaben sind mit 51] 664 4 (291 814 AÆ) angesetzt, wovon fin b Zivilverwaltung 2 420 510 Æ (4 507 404 A), für die Mili a⸗ verwaltung 1 874 114 M ( 57 C000 νι vorgesehen sind. Vl ein⸗ maligen Ausgaben sind auf 1 088 b21 4 160 571 A) vertan, schlagt, von welcher Summe 240 811 MÆ zur Dedung des r g. aut dem Rechnunge jahre 1905 abzuziehen sind. Dem Reservefondt sin 16 09 , sbermiesen. Nach tem vorläufigen Absckluß in Rechnung jahr 19506 beträgt Tir zu erwartende Ersparnie 40? N!

synd ind

22

ur Ur

Einnahmen des ostafrikanischen Schuß⸗ 738 AM ( 944 558 AÆM). bierzu kommen un in Höbe von vas S5 die Einnahmen belausen

838 DDi

(Schluß in der Dritten Beilage)

eit von 30 Jahren entspricht 6

(Schluß aus der Zwelten Beilage)

res Schutzgebietes Togo, welches im nächsten Reichszuschufses bedarf, schließt in Einnahme nd Ausgab 2076050 ½ (— 3280 „) ab, die fortdauernden lungahen betragen 1 922 289 (4 94749 e), die einmaligen us gaben 143 575 AÆ (- 90 425 * der Reservefonds ist mit zi96 Æ (— 604 A) dottert. Der Betrieb der Landungsbrüce, der gistenbabn und der Inlandsbahn soll zum 1. April n. J. auf Grund Fffentlicher Ausschreibung neu verpachtet werden. Die

der Verpachtung sollen dem für die An⸗

nnahmen aus ö Sinh schaffenden Erneuerungs⸗ und Reservefonds zugeführt

während die in den Rechnungsjahren 1966 und 1907 aus der Verkehrganlagen aufgekommenen und zu den gleichen wecken angesammelten Einnahmen zur Deckung der entstandenen zchlbeträge mitverwendet werden sollin, um die Wiederan forderung Inez Reichszjuschusses zu vermelden. Die bisher stets noch offen ge⸗ haltene Umwandlung der Pol heitrupye in eine Schutztruppe wird end⸗ giltig fallen gels ssen. Ber vorlaufig Abschluß für das Rechnungs⸗ ahr 19606 stellt einen Fehlbetrag von 117 878 fe in Aussicht.

Die eigenen Einnahmen des Schutz gebiets Süd westafrika sind auf 4904 M0 * (4 1787 550 4A) veranschlagt; dazu tritt eine Er⸗ sparnis aus dem Rechnungsjahr 1964 in Höhe von 184 9356 4 Zur Halan zierung der Ausgaben von 48 751 357 ( 19936 024 16 sst also ein Reichszuschuß von 43 663 271 4 ( 21 107 660 AMS) erforderlich Von den Ausgaben entfallen 36 207 910 * 13 308 776 4) auf fortdauernde, 12 5165 100 M C33 244 800 46) auf einmalige Ausgaben; 27 347 M kommen auf den Reservefondz, An den fortdauernden Ausgaben ist die Zivilverwaltung mit 124 270 4 IöIi6 439 Æ und die Militärrerwaltung mit 24 993 120 11467 586 M) beteiligt; die Erhöhungen sind im wesent⸗ lichen bei der Zivilverwaltung durch die ¶Verstãrkung der andes polizei und des Beamtenversonals, bei der ¶ Militär ⸗ berwaltung durch die 1807 beschlossene Verstãrkung der ständigen Schutztruppe bedingt. Von den Hei den einmaligen Ausgaben er⸗ schelnenden Forderungen sind zu erwähnen: 758 900 4 335 000 46) fir Brunnenbohrungen; 10 600 M jur Feststellung der Grenze gegen das englische Wal fischbai Territorium (die Grenjfrage soll durch einen hom König von Schweden iu ernennenden Schiedsrichter entschieden werden; II0 000 0 sollen dem Ausbau der Betonnung und Befeuerung der Küste, 60 Jo0 M zu Verbesserungen im Robert⸗

So O00 AÆ ¶ I. Rate) der Errichtung

hafen von Lüderitzbucht, k von Zollanlagen daselbst, 1 100 000 (1. Rate) zum Bau einer neuen Landungganlage bei Swakopmund dienen, worüber dem Etat

eine ausführliche Venlschrift beigefügt ist; des weiteren sind vor⸗ geseben; 58 000 M zu Teuerungszulagen an Beamte usw. für die erste Hälfte des Rechnungsjahres 1908; 200 O00 M zur Ver⸗ pflegung ꝛc. von kriegsgefangenen Eingeborenen; 200 0095 AM für dauernde telegraphische Verbindung der militärisch nur schwach be⸗ setzten Stationen im Sudosten des Schutz gebietes. Den Hauptposten der einmaligen Ausgaben bildet die bereits beim Etat für das Neichskolonialamt erwähnte dritte und letzte Rate zur Fortführung der Bahn Lüder itzbucht = Kubub nach Keetmanshoop mit 8 200 000 Die Sesamttestsumme ist eingestellt worden, da der Bau voraus⸗ sichtlich noch vor Ablauf des Rechnungs jahres 1803 beendigt wird. Aus dem Betriebe der Babn Swalopmund Windhuk steht nach dem Voranschlage für 1808 ein Fehlbetrag von S290 000 , wie im laufenden Rechnungsjahre ju erwarten. Der vorläuge Abschluß der Fonds des Schutzgebiets für 1906 stellt eine Ersparnig von 304 182 M in Aussicht. . .

Die eigenen Einnahmen des Schutzgebietes Neu-Guinea sind mit SI 80 MÆ (4 20 600 M6) veranschlagt, als Reichs zuschuß sind 1141569 (— 12356 4) erforderlich. Die fortdauemden Aus⸗· gaben weisen mit 1385 459 ein Mehr von 48 694 M*, die ein maligen Ausgaben mit 131 005 ein Weniger von 49 450 M auf. 4000 Æ sind für den Reservefonds eingesetzt. Dem Etat ist eine Denkschrifl über die demnächst ins Auge iu fassende Verlegung des FHoubernementg von Herbertshöhe nach Simpsonhafen beigegeben. Der vorläufige Abschluß für dag Rechnungsjahr 1906 läßt einen voraussichtlichen Fehlbetrag von S418 Æ gewärtigen. ;

Für die Verwaltung der Karolinen, Palau, Marianen und Marfchallinseln ist bei einer eigenen Einnahme deg Schutz⸗ gebietg von 15 74 M6 (4 388 059 M. ein Reichs juschuß don 83 369 Æ (4 43 069 Mp) erforderlich. Die fortdauernden Ausgaben betragen 462 160 ασ (4 45 O70 S), die einmaligen Ausgaben g5 M279 Æ (4 36028 Æ, für den Reservefondt sind 1351 460 ein. gesetzt. Der vorläufige Abschluß für das Rechnungsjahr 1966 läßt eine Ersparnig von ii E42 M erwarten., n ᷣ

Die eigenen Ginnahmen des Schutzgebietes Sam ga werden auf obo 100 M (44347 A) veranschlagt, als Reichzuschuß sind 144 482 0 ( 35 359 ) notwendig. Von den Auggaben in Höhe von 704 082 1 — 31 012 A) entfallen 563 898 Æ (— 49 212 6) au fortdauernde,

Der Etat Rechnung⸗ jahre keines

e mit

werden. Verpachtung der

üz8 200 Æ (4 24200 M6 auf einmalige Aue gaben, 24184 M ( 6000 4ÆM ) auf den Reservefondg. Nach dem vorläufigen Abschluß on 116306 4

ür das Rechnungesahr 1906 ist auf eine Ersparnit v zu rechnen. ᷣ

Per Etat für das Schutz gebiet Kiautschou erfordert bei eigenen Einnahmen in Höhe von 1 73h 800 MÆ (4 1835 190 A) einen Reichtz⸗ juschuß von 10 601 600 Æ (—!1 135 900 S]). Bel einer Gesamt⸗ ausgabe von 12 327 400 ( 9b0 800 υ! entfallen 7 637 409 4 (4 624 902 Æ) auf fortdauernde, 4 657 500 S ( 1672 500 4Æ) au] einmallge Ausgaben, 52 191 Æ (— 3202 M) auf den Reservefonds.

Nr. 47 der Versffentlichun gen des Kalserlichen Ge—

sundbeitzamtz“ vom 20. Rovember hat solgenden Inhalt Gefundheltsstand und Gang der Voltstrankbelten. — Zeltwell ige Maßregeln gegen Pest,. Detzgl. gegen Gholera. Sanitaͤtsz⸗ bericht ber die Kalserlich rt Marine, 1904506. Gesegaehm g usw. (Preußen.) Praktischegz Jahr der Mediziner. (Berlin) Fultermlitel. — ( Sachsen) Leichentrans porte. Schlachtvieh⸗

nn Schlacht⸗ sen. Altenburg) Wasser⸗

bersiche rung. Vieh euchenübereinkom nien, zin Tier seuchen rseuchen.

vieh und chbeschau. Vol isärge. (Sa ( Glsaß · Lothringen) Velchenuntersuchung.

versorgung. t ud

Maul und Klauenseuche in Frankreich Tierseuchen in Irland, 1906.

Deggl in Norwegen 181.3 Jcitwellige Maßregeln gegen Tierseuchen. Neg. Be lrke Nieder⸗

Preuß. Reg. Bentrke Allensteln, Dppeln; Bayer. biyern, Mittelfranken; Glsaß Lothringen; Belgien.) Vermischtes der Gebölkerunggborgänqe jn deutschen Orten mit

Verhältniszahlen

15 060 und mehr Ginwohgern im Vuichschnitt . J. 1399 his 1904.

Geschenkliste Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen und mehr Ginwohnern, Desgl. in größeren

Orten mit 40 009 Städten des Auslandes Groß täte. Vengl. Witterung.

Grkrankungen in Krankenhaäusern deulscher in beutschen Stadl unh Landbezttken.

zugelassen.

fälle bei einem Rürschner, der kürzlich einen Philippeville erhalten hatte, Arbeiter festgestellt worden.

tober sind in gan Indien 9643 Personen an der Pest gestorben und 13 341 neue Erkrankungen gemeldet. Von den Pesttodes fällen betrafen 71391 mehr als F der Gesamtzahl — die Präsidentschaft Bombay, darunter 30

die Stadt Bombay, ngel 2445 die Landschaft Kolhapur mit dem südlichen Mahratta,

2045 den Bezirk Satara, . entfielen 699 Pesttodesfälle auf lich von

n, ,.

Madras, , , ,.

9 Personen (angeblich nur Chinesen)

eis co sind vom 22. bis 28. O gesamt krankungen und 3 (49) Todesfälle an der Pest festgestellt worden.

2 Personen an der Pest gestorben. Auffinden pestkranker

tember bis 5. Oktober 12 Cholera.

krankungen und 192

Dritte Beilage ⸗ zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiget.

M* 2830.

ag, den 25. Nobember

Berlin, Mont

—

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln. Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten.

(Aus den „Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts“, Nr. 47 vom 20. November 1807.)

Pest.

In der ersten Nobemberwoche sind in Böonasz Pest⸗ Ballen in, ö,. einer

Algier. bei seiner Tochter und einem

Britisch⸗Ostindien. Vom 29. September bis 5. Ok⸗

2 das Stadt und Hafengebiet von Karachi,

7I8 den Benk Belgaum usw. Ferner die Zentralprovinzen einschließ⸗ Staat Mysore, 311 auf das 1951 auf Zentralindien, 163 auf die Präsidentschaft 118 auf die Vereinigten Propinien, 111 auf 74 auf Rajputana, 63 auf Burma, 59 auf

Bengalen, 1 auf Coorg. l Hongkong. Vom 1. bis 28. September sind in der Kolonie an der Pest gestorben, davon 6

Berar, 457 auf den

in der Stadt Viktoria. . . Vereinigte Staaten von Amer i ka. In San Fran⸗ Oktober 5 (insgesamt nunmehr 78) Er⸗

sind am 4. und 9. September Die Ansteckung wird auf das

Ratten zurückgeführt. Pest und Cholera.

Britisch⸗-Ostindien. In Kalkutta starben vom 29. Sep⸗ Personen an der Pest und 23 an der

Cholera.

Vom 30 Oktober bis 5. Todegfälle an der Cholera gemel 57 Erkrankungen, die für den 4. und 5. Noveinber angezeigt sind, ereigneten sich in den unteren Wolga Gouvernements Iz6, in den mittleren Wolga. Gouvernement 3, in den Moskauer Industriegouvernements 2, in den neurussischen Gouvernements 18, in den füdwestlichen Gouvernements 17, in Mingk 1, im füdlichen Kaukafugs 5, in Sibirien 10 und im Steppengebiet 14. Am 6. 7. und 8. November sind angeblich 171 Personen an der Cholera er- krankt und 112 gestorben. 23. In der Stadt Kiew zählte man zufolge anderweitiger Nachricht vom 5. bis 11. November 33 Erkrankungen (und 8 Todesfälle), im ganzen daselbst bis zum 11. November 1249 (339. Die Stadtver⸗ waltung in Kiew hat letzthin beschlossen, dafür Sorge zu tragen, daß die Stadt Kiew zum Frühjahr auäschließlich mit artesischem Brunnen⸗

Queentland. In Cairns

November sind 410 Er-

Rußland. ; gemeldet. Von den

2 * wasser versorgt und die Wasserleitung oberhalb der Rlesel felder ver⸗ legt wird. . 36

Zufolge einer amtlichen Mitteilung

Straits Settlements. vom 9. Oktober gilt Singapore fünf Tagen keine Krankheitsfälle zur waren.

Hongkong. wurde aus der Stadt Daiphong eingeschleppter Cholera

Philippinen. Nachdem 21. September d. J. nur 26 Erkr

als cholerafrei, nachdem dort seit Kenntnis der Behörden gelangt

In der am 14. September abgelaufenen Woche Viktoria ein vereinzelter, angeblich aus fall bei einem Guropäer gemeldet. in Manila vom Januar

ankungen an Cholera vorgekommen waren, von denen 210 tödlich verliefen, wurden vom 22. big 29. Sep⸗ tember 28 Fälle, darunter 2 tödliche, gemeldet. Aus den Pro⸗ September Meldungen über Cholerafälle

bis

vinzen lagen bis Ende nicht vor. . . . (. . China. In der internationalen Niederlassung von Schanghai

sind vom 8. bis 29. September 58 Chinesen an der Cholera gestorben

und 5 Nichichinesen erkrankt; 7 Todesfälle, sodaß mit zu sein schien.

In der Chinesenstadt J tember 17 Personen (100, aller Gestorbenen) und vom 1.

15. Oktober 6 (3,7 oso) unter choleraverdãchtigen Grscheinungen ge.

storben; in den Fremdenniederlassungen ist zufolge einer Mitteilung

vom 21. Oktober nur ein Japaner der Cholera erlegen. Gelbfieber.

In den Vereinigten Staaten don Amerika wurde Fernandina (Florida) am 17. Oktober eine Erkrankung don Santiago dekonnmnenen norweglschen Dampfer . Alf worauf der Dampfer zur Dugranlänestation gebracht wurde.

bis

im Vasen don auf dem festgestellt,

2 (H, in Alaeranes Oktober, . Santiago (Cuba) bis 16, Qttoher le 1 — 6 1n (Cuba) am 27. September ] Grikrankung und in Mangos (Brasil ien) vom 15. bis 21. September Todes fälle.

Pocken.

Hong kong. Vom 1. bis *. September sind in an den Pocken 2 Personen erkrankt und? gestorben.

Phllippinen. Von 27 Pockenfällen, welche während der ersten 9 Monate d. J. in Manila zur Anzelge kamen, ist nur tödlich

verlaufen. Fleckfieber.

Oesterreich.

Vom 3. bis J Oltober bis 4. er Bukowina 4 Erkrankungen.

27. November in de

Genickstarre. Preußen. In der Woche vom 8. bin 8. Nobember sind 16 r zeieigt worden in folgenden Me

krankungen (und! Todeg fälle) sen s; Vandespollzelbezirk Berlin

gleruün gs beitrten lund Kreise 1

Berlin, Reg Bel. Arnsberg 9 (G6), Bochum Stadt Bochum Land 1, Dortmund Lal 2 (65, Hagen Stadt

. — ö 1 1 Hörde, Ise rlohn Land je 1, Witten 1 (bJ, Esln (610

(Cöln Stadt]. Düůsseldorf Pr. ⸗Eylau!, Wiesbaden —

Kanton Zürich.

galt bereits am Fiume hatte sie

vom 24. August d. J.

auf die letzte Woche entfielen uur Beginn des Oktober dort die Cholera erloschen

von Tientsin sind vom 16. bis 30. Sep⸗

Sonst gelangten zur Anzeige in Parg vom 22. bis 28. Sep. tember 4 Erkrankungen (und 3 Todesfälle), in Havana am 16. Dktober 1 (I, in Gienfuegas vom 16. bis 19. Oktober

bis 8. Dtiober, in Santa Clara und in

Jovellan os

der Kolonie

9. November in Galizien 10, vom

1907.

104 J1Dulsburgl, Königsberg ? Oppeln — (1) (Königshütte Schleswig 1 1Altona],

(1) [Frankfurt a. M. Stadt]. Vom 77. Oktober bis 2. November 1 Erkrankung im

Typhus.

Oesterreich⸗ Ungarn. Die Epidemie in der Stadt Su sak JI. Nob-mber für fast erloschen; auf die Hafenstadt sich nicht ausgedehnt .

Schwei. Vom 3. biz J November in 6 Ortschaften des Kantons Wallis insgesamt 20 Erkrankungen.

BVerschiedene Krankheiten.

Pocken: Warschau 11, Kalkutta (29. September bis 5. Oktoher) 2 Todegfälle; Odessa 1, Paris 3, St. Petersburg 1, Warschau (Kranken häuser) 14 Erkrankungen; Varizellen: Budapest 31, New Jork 40, Wien h Erkrankungen; Fleckfieber: St. Peters⸗ burg 2, Warschau (Kranke nhäuser) 4 Erkrankungen; Rück fallJfteber: St Pitersburg 1 Todesfall; St. Petersburg ?20, Warschau (Krankenhäuser) Erkrankungen; G en ick starre: Belfast læ bis 9 November), Edinburg je 1, Glasgow 3, New York 8, Odeffa 1, Wien 2 Todesfälle; New York 6 Erkrankungen; Mil ibrand: Reg. Bez. Wiesbaden 1 Todes⸗

fall; Reg. Bezirke Arnsberg, Frankfurt je 1 Erkrankung; In fluenza: London 7, Moskau 2. New York 4,

Schweiz.

Beilin 4, Kopenhagen 1, I. au 2. Paris 2, St. Petersburg 3 Todesfälls; Odessa 27 Erkrantungen; Körnetkrankheit: Reg Benrke Bromberg 49, Königsberg 56,

Ankylostomiasis: Reg Ber Arnsberg

Posen 71 Erkrankungen; J br als ein Zebntel aller Gestorbenen

j4 Erkrankungen. — Me

starb an Scharlach (Duichschnitt aller deutschen Berichtsorte 1895/1904: L04009): in Altenessen, Beutben — Eckrankungen kamen jur Anzeige in Berlin 52, in den Reg ⸗Bejiken Arng⸗

Magdeburg 112. Dpreln 335, in Hamburg 44, Budapest 101, London (Krankenhäuser) 667, Rew York 208, Odessa 46, Paris 166, St. Peterburg 97, Rotter⸗ dam 6. bis 12. November) 34, Wien §5; des gl.! an Masern und Röteln (1895 1904: 1510 0⸗9: in Gleiwitz — Eckrankungen wurden gemeldet in Hamburg 76, Budapest 238 Kopenhagen 162, New York 142, Otessa 87, Paris 125, St. Peters burg 37, Stockholm, Wien je 38; desgl. an Diphtherie, und Krupp (1895 1901: L520 / : in Hannober, Hof — Erkrankungen wurden angezeigt im Landes polijeibezirk Berlin 130 (Stadt Berlin 157), in Breslau 35, in den Reg ⸗Bezirken Düsseldorf 142. Magdeburg 105. Merseburg 138, in Hamburg 265, Budapest 26 Ghristiaria 28, Kopenhagen 27, Lon don , , . 1798, New York 313, Odessa 25, Paris 70, St. Peterg⸗ urg 97, Wlen 96; desgl. an Typhus (1895 1804: O 46 00): in Recklinghaufen — Erkrankungen gelangten zur Anzeige in Amsterdam (6. bis 12. November) 22, New Vork 1066, Odessa 62, Paris 49, St. Petersburg 99; ferner wurden Erkrankungen gemeldet an Keuch⸗ husten in Kopenhagen 44.

berg 139, Düsseldorf 250,

Rußland.

Die russische Kommission zur Bekämpfung der Pestgefabr hat die Verfügung, durch welche die Städte Ssaratow Zarizyn und Tam pschon sowie die Kreise Ssarat ew und Kampschyn für choleraversencht erklärt worden find, winder aufgeboben und das Son dernement Sfaratom für cholerabedroht erllãrt. (Vergl. R. Am. vom 18. d. M. Nr. Nö).

Spanien.

Der Generalgefundheitsin pektor in Mayrid bat im Hinblick auf die Vorscheiften des Reglements ber die ãußere Sesundhertspoliiei n Tunig 5 verdächtige Pestfälle war tödlich derlaufen sind.

. 3

bekannt gemacht, daf

* nud 5289080 getommen und zwer dabon

Schweiz.

Der schweizerische Bundegrat hat die Häfen don Oran

Philippepil le und Böne für pestverfeucht erklärt. China.

Das Kaiserliche Fonsulat in Tlentsin bat die durch Verordnung vom 5. Jull d. J. angeordnete ge s und herts d 1itzeiliche Kon⸗ trolle de 18 Hongkonk kommenden und die Säfen hon Tongku ⸗ Tient in und Tschinwangtan anlunufenden deut schen Seeschisffe wieder au zehoben.

nit Leichen,

D4rgen

Atem Papier,

Säcken

Die Ginfuhr don Lumpen, trockener und feuchter Erde sowie alten Dasen ist auch sernerhin, soweit sie nicht gemäß Rr. 6 von 1807 ausdrücklich eltattei st, verboten. Nr. 202).

Das Kaiserliche Konsulat in

ius dem genannten Darbour Rotifiegtion Vergl. . R. Anz. urch Veror dnungen

Mulden hat die ͤ heitspoltjeiliche

vom 1. und 7. August d. J. angeordneie eiu! Kontrolle d us Amoy und Fun Dan o mmende nd den Hasen don Niutschwang anlgulsen den deut schen Stee⸗ schif fe wieder auge hoben. (Vergl. R. Anz. om 28. August d. J. Nr. 206 und vom 8. September d. J. Nr. M4 Niederländisch⸗Indien.

on Nieder landisch⸗

Durch Verordnung des Seneralgoubernenrs

Indien vom 12. Oktober d. J. ist die wegen Ausbruchs der Pe st gegen Saigon verfügte Quarantäne wieder rufgehoben worden. (Vergl. R Anz. vom 5. August d. J. Nr. 180 Konstantinopel, 25. November. Meldung des Wiener K. K. Telegr.⸗Korresp. Bureaus ') Gine zweite unter holere verdächtigen Erscheinungen erkrankte Person ist gestern im Dazarett Kavak gestorben.