168124

Memeler Actien Brauerei K Destillation. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden gemäß

24 des Statuts esellschaft den 16. mittags, stattfindenden

geladen.

Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind laut § 27 des Statuts nur diejenigen berechtigt, welche ihre Aktien bis zum 12. Dezember er., Abends 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse oder

einem Notar deponiert haben. Tagesordnung: ) Geschäftsbericht.

2) Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Ge⸗

winnverteilung.

3 Antrag auf Erteilung der Decharge.

Memel, den 22. November 1907. Der Aufsichtsrat.

Herm. Gerlach, Vorsitzender.

zu der im Geschäftslokale der Dezember er., A Uhr Nach⸗ siebenunddreißigsten ordentlichen Generalversammlung hierdurch ein⸗

I6b80b0]

Braunschweigische

Actien⸗Bierbrauerei Streitberg.

Gemäß z 14 unserer Satzungen berufen wir die ordentliche Hauptversammlung unser Gesellschaft auf Mittwoch. den 4. Dezember 1907, pünktlich Morgens EI Uhr, nach dem ‚Wilhelmsgarten“

(Marmorsaah hierselbst. Tagesordnung: 1) Bericht der Revlsoren.

2) Beratung und n n ng über den vor⸗ e

chnunggabschlu und Entlastung des Vorstands und r

liegenden Geschäftsbericht und 8) Ersatzwahl für den Aussichtsrat.

4 Wahl der Revisoren für das laufende Geschäfts⸗ jahr. Die Ausgabe der Eintrittskarten erfolgt gegen

Nachweisung des Aktienbesitzes am 29. u

vember sowie 2. Dezember d. Is. während

: der Braun⸗ schweigischen Bank und Kreditanstalt, A. G.,

der üblichen Geschäftsstunden bei hier. Der gedruckte Geschäftsbericht liegt

ab im Kontor der Brauerei, bei der Braun

Bank und Kreditanstalt, A. G, hier sowie bet dem

Herrn C. L. Seeliger in Wolfenbütt

Dresdner Bank in Dresden zur Abforderung der

Herren Aktionäre bereit. Braunschweig, den 13. November 1 Der Aufsichtsrat. Richard Sichler.

nd 30. No⸗

vom 20. er. schweigischen

el und der

907.

681197 Einladung zur ersten ordentlichen versammlung der

Metallwerke lnterweser Aktieng in Nordenham

am 18S. Dezember 1907, Vormittags 10 Uhr, im Verwaltungsgebäude des Norddeutschen Lloyd in

Bremen, Pelzerstraße. Tagesordnung:

1) Berichterstattung des Vorstands und des Auf⸗ sichtgrats über das erste Geschäftsjahr. 2) Vorlage und Genehmigung der Bilanz, Ent⸗

lastung des Vorstands und Aufsichts 3) Neuwahl des gesamten Aufssichtsra Statuts Abs. 6. ) Verschiedenes.

Jeder Aktionär, welcher an der Generalversamm—

lung teilnehmen will, hat lt. 5 18 d

spätestens am 3. Tage vor dem Versamm⸗

lIungstage,. diesen nicht mitgerechnet, bei der Gesellschaft sichtsrat dazu bezeichneten Stellen Generalversammlung zu binterlegen oder

legung bei einem deutschen Notar dadurch nach- zuweisen, daß er dem Vorstande der Gesellschaft vor oder spätestens zwei Tage nach Ablauf der Hinterlegungsfrift einen ordnungsmäßigen, Aktien enthaltenden Hinkerlegungs⸗

die Nummern der schein des deutschen Notarß in Verwa Hiergegen erhält er die Eintrittskarte, w

zur Teilnahme an der Generalversammlung berechtigt. Sogleich nach der Generalversammlung werden die des Hinterlegungsscheines Bescheinigung des Notarg wieder

Aktien gegen Rückgabe beniehungswesse die auggeliefert

Es können vertreten werden: ; Handlungsfirmen durch ihre Prokuristen, ur

schaften, Korporationen, Institute durch

gesetzlichen statutarischen Vertreter. In allen sonstigen Fällen kann ein Aktionär nur durch einen anderen

stimmberechtigten Aktionär auf Grund Vollmacht vertreten werden. Die Vollm sonstige Nachweisungen hat der Vertreter

ginn der Generalversammlung dem Vorsitzenden

des Aufsichtsrats einjureichen, welcher Zulänglichkest entscheidet.

Jede Aktie gewährt eine Stimme.

Nordenham, den 21. November 1907 Der Aufsichtsrat.

Dr. Wiegand.

7

genossenschaften.

oder bei den durch den Auf⸗ bis nach der

rch ihre Ehemänner, Minderjährige oder Pflege⸗ befohlene durch ihre Vormünder, Vereine, Gesell⸗

Erwerbs. und Wirtschafts⸗

General

esellschast

rats. ts § 12 d.

es Statuts seine Aktien

die Hinter⸗

hrung gibt. elche allein

Ehefrauen einen ihrer

schriftlicher achten und vor Be⸗

über deren

Keine.

S). Niederlaffung c. han

Rechtsanwalten.

67519 Bekanntmachung.

In die Rechttzanwaltsliste des K. Bayer. Land—⸗ gerichts Bamberg wurde heute Rechtsanwalt Anton

Heilingbrunner mit dem Wohnsitze in eingetragen. Bamberg, den 22. November 1907. Königl. Landgericht.

68059 Bekanntmachung.

Der Gerichtsassessor Dr. Esch in Barmen ist

heute in die Rechts anwaltslisten des Kgl. A unter Nr. 33 und der Kgl. Kammer fü sachen in Barmen unter Nr. 89 eingetrag

Barmen, den 19. November 1907.

Kgl. Amtsgericht.

Bamberg

mtsgerichts r Handels⸗ en worden.

. Cre L.

67388

wird am Sonnabend, den 30. November 1907. zu Hamburg, in den Scharlach, Westpbal, Poelchau, Lutteroth, O. Schar lach, Zippelhaus 18, Nobelshof J, 3 Uhr, stattfinden.

sammlung belzuwohnen wünschen, Artikel 30 des Gesellschaftsstatuts aufgefordert, ihre Anteile oder Genußscheine mindestens 3 Tage vor dem festgesetzten Termin bei nachstehend benannten Stellen gegen Empfangsbescheinigung zu hinterlegen

vember 1907 ab zur Verfügung der Anteilinhaber:

(68130

der Flaschenfabriken G. 1. 6. 8.

bandes der Flaschenfabriken G. m. b. H. werden hier⸗ durch zu der am 6. Dezember 1907, Vormittags 9 Uhr, im Parkhotel, Düsseldorf, stattfindenden Gesellschafterversammlung eingeladen.

167817 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Amtsgericht Dt. Krone zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsz— anwalt Karl Wagner, hier, eingetragen worden. Dt. - Krone, den 21. November 19607. Königliches Amtsgericht.

68056 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Ernst Haese zu Kottbus ist in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen

Rechtsanwälte eingetragen worden. Kottbus, den 21. November 1907. Der Landgerichtspräsident.

168055 Bekanntmachung. In Hie Liste der bei dem K. Landgerichte Straubing zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute der Rechte 266 Joseph Hartmair, wohnhaft dahier, ein⸗ getragen. Straubing, den 20. November 1907. Der Präsident des K. . Landgerichts Straubing. as.

67820 Der Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Sarrazin ist auf seinen Antrag in den Listen der bei den Land gerichten J, I1 und III Berlin zugelassenen Rechtzz— anwälte gelöscht worden. Berlin, den 21. November 1907. — Königliches Landgericht 1, II, III.

68058 Bekanntmachung.

Der Rechtzanwalt August Haffe in Görlitz ist in der Liste der Rechts anwaͤlte beim Amtsgericht und beim Landgericht Görlitz gelöscht worden.

Görlitz, den 271. Nobember 1907.

Königliches Landgericht.

67818 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Walter Kabilinski hierselbst ist auf seinen Antrag in der Liste der hier zuge— lassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.

Graudenz, den 19. November 1907.

Königliches Amtsgericht.

68057] Bekanntmachung. In der Liste der zur Rechtzanwaltschaft bei dem hiesigen Landgericht zugelaffenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt und Notar, Geheimer Justizrat Carl Siehr in Insterburg heute gelsscht worden. Insterburg, den 21. Rovember 1907.

Der Landgerichtspräsident.

4 ä „äUÄ„/Ä/

9) Bankaugweise

Keine.

ee

10) Verschiedene Bekannt. machungen.

67814 Bekanntmachung. Von der Direction der Disconfo-Gesellschaft hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von nom. n EA 900) 09090. — 4 00 ige, vor dem 1. Januar 1917 unverlosbarer und unkünd- barer Hypothekenpfandbriefe der Württem⸗ bergischen Hypothekenbank in Stuttgart jum Handel und zur Notierung an der hiesigen Bzrfe eingereicht worden.

re , a. M., den 22. November 1907.

Die Nommisston für Bulassung von Wertpapieren an der Förse zu Frankfurt a. M.

Gesellschaft Siid⸗Kamerun.

Die achte ordentliche Generalversammlung

Räumen der Herren Dres.

Nachmittags

Tagesordnung: I) Bericht des Direktoriums und der Revisoren. 2) Genehmigung der Bilanz nebst der Gewinn. und Verluftrechnung per 31. Dezember 1906 sowie Entlastung der Direktoren. 3) Wahl der Revisoren. ) Wahlen zum Direktorium, Die Gesellschaftsmitglieder,

welche Ver⸗

laut

dieser werden

in Hamburg bei der Norddeutschen Bank in Samburg., in . bei Herren F. M. Philippson 4 *** in Berlin bei der Direction der Disconto— Gesellschaft. Der Bericht sowie die Bilanz stehen vom 16. No⸗

in Hamburg auf dem Bureau der Gesellschaft, alte Gröningerstraße 6 1, in Brüssel bei Herren F. M. Philippson & Co., 44, Rue de l'Industrie. Der Vorsitzende: Dr. Scharlach.

Europäischer Verband

Die Herren Gesellschafter des Europäischen Ver—

Tagesordnung:

1) Wiederholung des Beschlusses der 1. Gesell—⸗ schafterversammlung bezl. Erhöhung des Stamm kapitals.

2) Abänderung der Satzungen, soweit dieses der Vertrag mit der Owensgesellschaft bedingt.

3) Abänderung des Nachtragsvertrags zum Dwens— vertrag.

Europãaischer Verband der Flaschenfabrilen

G. m. b. H.

66738

Berlin, den

Ka 67815

Gesellschaft

Die

fordert, sich bei Berlin, den

67383

(bbb 74]

worden. Die

Bremen, 11.

67423

mit

Gesellschafter

Bekanntmachung.

14. November 1907.

von Berlin.

empf.

Berlin.

haben

derselben zu melden. 31. Oktober 1907.

Wartemann.

Bekanntmachung. Unsere Gesellschaft ist laut Beschluß der General. versammlung v. 15. Olt. 1907 in Liquidation ge— treten. Zum Liquidator ist der Unterzeichnete bestellt unserer fordern wir hiermit (gemäß § 65 des Ges. betr. d. G. m. b. H.) auf, sich bei uns zu melden.

Glãubiger

November 1907.

Die im Jahre 1907 vorjunehmenden Wahlen der Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin und der Mitglieder der Finauztommission finden

Freitag, den 6. Dezember 190,

Sonnabend, den 7. Dezember 1907,

Montag, den 9. Dezember 1902, je von Vormittags 10 Uhr bis Nachmittags 4 Uhr, im Kommisstonssitzungszimmer des Börsen— gebäudes, Eingang Burgstr. 265 durch das Vestibül rechts eine Treppe hoch, statt.

Die Aeltesten der Kaufmannschaft

Weigert.

Chemische Werke Fritz Friedlaender

beschränkter Haftung

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 31. Ok— tober 19097 ist die Firma in „Chemische Werke Dr. Albert Friedlaender“ geändert worden. J ferner beschlossen, Stammkapital der Gesellschaft von 2 060 000 M um 1950 909 ½ auf 50 000 M herabzusetzen, sodaß die Geschäftsanteile fortan nur noch i ihres bisherigen Nominalwerts betragen. Ziffer J. des Gesetzeg vom 20. April 1892 werden die Gläubiger der Gesellschaft hierdurch aufge—

Gemäß 5§ 58

Die Geschäftsführer:

Dr. Friedlaender. Rosins ky.

Wir machen hiermit bekannt, daß das Stamm. kapital unserer Gesellschaft von 6 30 000, — auf S 20 090, — laut Generalversammlungsbeschluß vom 13. er. herabgesetzt worden ist, und fordern unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.

Wolmirstedt Magdeburg, den 19. Nov. 1907.

Könneke, Grams K Wartemann Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Thüringer Induftrie⸗ Werke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. W. Krüger, Liquidator.

Etwaige Forderungen an endstehende Firma sind bei Verlust des Anspruchs innerhalb 2 Wochen geltend zu machen. Fabrik landw. Maschinen u. Geräthe

Friedrich Waldt Ce G. m. b. S. i Liquid. , Bensheim, Heffen.

in

das

Gesellschaft

66301]

Gemäß § 66 Abs. 2 des Ges., betr. schaften m. beschr. Haftung, wird hlermit lichen Kenntnis gebracht, daß die Firma Faber seuerfester Steine Gesellschaft mii beschruͤntkier Haftung in Mehlem a. Rhein in Liguidatlon getreten ist. Es ire hn zugleich an die Gläubiger der Gesellschaft die Aufforderung, sich bei dem Unter. zeichneten zu melden.

Der Liquidator: Jean Rech, Fabrikdirektor.

die Gesel. zur öffent.

6816 Dentsch· Westafrikanische Ganh.

Monatsausweis ver 21. August 190. Aktiva.

—

1 Ausstehende 76 0⸗)0 des Grundkapitals 750 vo k 7562 h89 72 Bankguthaben... . 585 089 ß Gedeckte Forderungen an Handels firmen 85 778 45) Bestand an Wechseln abzuͤglich Riskont 1448 Oh6 h0 Inventarkonto .. ;

2 3

3 623 85 R

Vasfiva. J 1000000 — 1 15 000 — Täglich fällige Verbindlichkelten. 2 412719585 An Kündigungsfrist gebundene Ver—

J 136 24512

Ueberschüsse auf Gewinn und Verlust⸗ konto sowie auf Provisions⸗ und Zinsenkonto, nach Abzug der Hand lungsunkosten, Steuern 2ꝛc. h9 60685

Avalkreditoren Æ 214 000, —

3 623 bo7 &

67813 Finanzierungs u. Vermittlungebank G. m. b. H. Charlottenburg, Schlüterstr. 25. Inventur pr. 1. Januar 1907.

Aktiva. C I 025, —

1040/9 Abschreibung . 102,50 60 g223 50 Außenstand, Einlagekapital .... 14 500 — R 238.331 mne, nö,, 82d lg

S6 21 946. — . Passiva. j ../) 1 946, — Vermögensbestand 1906: Einlagekapital JI W oon — SG 21 946, — ⸗ Bilanz. Geschäfts vermögen p. Januar 1906 . A 20 000 — Verlust pro Januar 1907... ... b 290. 19 p. Januar 1907 Geschäftsvermögen 263 A 15 655 81 abzgl. Kreditoren 1916 13 709. 81

. = M20 9000. — Die Richtigkeit vorstehender Inventur und Bilanz beglaubigt durch perssnliche Unterschrift: Der Geschäfteführer:

Ludwig Blumenreich.

Administration dela Dette Fublique Ottoman.

H. Heye, Vorsitzender des Aufsichtsrats.

Le Er6ésident: Adam Block.

67812 KEevenus Concsdéss par Iradés Impsrial du 820 D6écsmbre 1881. 2 me Exercice — situation da mois de Juillet 190. Recettes e Total au Total au 66 . War man ie mm r 51 Juillet 31 Juillet Difforenoe Empots an moin ges eme 190 1906 sur 1906 de l: Exercice ls Aàoũt 1907 13 AOit 190 Lt Ltg. Ltꝗ. Ltg. Ltꝗ. ¶ ¶ abacs srecouvrsments dar- rise res) . . — — — = — 2. 2 9 ö — 3 Sol 120 990 82 387 195 82 507 285 64 447 804574 ö9 482 07 3 I Timbre. 3192519 11915021 151075700 151 84970 — 774 — S Spiritusux — 15 586 55 77 225 36 92 811 91 0 374 42 4 2 4537 49 5 Escheries 325512 161874 19 442 5 22 489 95 — 3 047 38 Soie J 4479012 54 11223 98 902 35 S3 209 23 4 15 69311 Surtage Douani6re 30 . 43 19178 — 43 191 78 — — 4 43 19178 (Redevanes de la RSgie — . 375 000 — 375 000 375 000 - . — SIPart de Bénéflee, part de S fondateurs, etc. — — — = — — — 5 — Tribut de la Bulgaris, rem- placs, jus quꝰà fixation, par TLtq. 100 000 à pròlever sur Dime des Tabacs 14572 37 115884 130 456 73 114289 994 1616674 Excsdent Revenus 8 Chypre, remplacs par 8 Ltd. 130 000 sur solde 2 Dime des Tabaes ou traites 8 sur la Douanse . ( — ö. Rede vance de la Roumslie S. Orientale K 12 668 86 ho 675 44 63 344 30 63 344 30 — ö. 7 Droit sur le Tumbéki en 6 traites sur la Douane — 3 Parts contributivos de la Serbie, du Monténsgro, de la Bulgarie et de la Gròc- ö z . 2 Recettes diverses K 170119 5 606 60 730779 729577 * 1202 36néfice sur vente des Monnaies en Provinces 6h64 20 8 13 2632 33 201044 64 * — — — — Jotal 288 456 20 1 203 218 88 1 491 655 08 1357728 354 133 92675 Solde actif du Gompte „Lrs sorerie“ . 1512 24 4410 45 5722 69 2789 974 2932 2 Total G6n6ral 289 148 44 1 207 629 33 1 497 37777 1 360 518 324 156 859 45 Frais d'Administration Centrale . . 31 8691 94 35 S165 8h Frais des Provinces (Personnel, Frais d'exploitation et divers). . 205 412 83 170 016 59 Débets des Provinces. 3 4538 86 3 688 35 Restitution ù la Régie des Tabacs 25 000 25 000 Solde passif du Compte „résorerie — 250 15 r Total 266 705 65 255770 92 Erovision en Europe et ù Constantinople pour le ger vice de la Dette Gonvortie Unifise 1 J; Sommes employbos pour Amortissement des Obligations de la Dette Convertie Unifiss et des Lots Fures 168 774 85 171 909 39 En Caisse 1062 895 29 964 835801 Total 1497 5377 77 1 560 518 32

) Cette sommèe représente les versements effectuss par l' Administration des Douanes à Administration de la Dette Fublique Ottomane du 29/12 Juillet uu 5I.I15 Aot 1907. Congtantinopke, le 316 Novembre 1907.

Pour le (ongeil d Administration: Un des membres du Gonséil: Commandant L, Berger.

8.7.

n 2z80.

Der Inhalt die ser , welcher peichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, fowie

in welcher die Bekanntmachungen aus den die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eisen

Siebente Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 25. November

ele. Gůterrechts

bahnen enthalten

Vereins er e ban, Zeichen., Muster⸗ und Boöͤrsenregistern, der Urheberrechtzeintragsrolle, über Waren nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

1907.

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n. son)

Das Zentral ⸗Handelsregister fir das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Das Zentral⸗Handelzregister für das die Königliche Expedition

Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

Staatzanzeigers, 8. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

. beträgt 1 M 80 9 n

3 280. 2800. und 280. ausgegeben.

ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 36 .

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klaffe.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗= gerannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Alassenziffer fst jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Dengen⸗ siand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte

Benutzung geschũtzt.

Fa. D. 18 237. Zweiteilige Korsettschließe. Nicolas Damon, Lyon, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, Pat⸗Anw., Berlin 8M. 45. 21. 3 077.

ze. J. 9848. Stengel für künstliche Blumen und Blätter und Verfahren zur Herstellung des⸗ selben; Zus. . Anm. J. 9421. Jultus Jacobson, Berlin. Naunynstr. 42. 10. 4. M . 48. D. 16312 Brennerkopf für Gasheiz⸗ jwecke. Gustav Detfinyi, Berlin, Holsteiner Ufer 15/16. 6. 10. O05.

S5. M. 27 171. Staubsammelvorrichtung zum

beim Gesteins bohren

Entfernen des . ͤ The Mine Dust Removal

entwickelten Staubes.

ann, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 22. J. 05. gd. S. 12 286. Waschmaschine mit auf Wiege⸗ kufen angeordnetem Waschbehälter. Wilhelm

Euscher, Bielefeld. 29. 1. G.

85. F. 23 395. Wäschetrockenvorrichtung, bei der das Trockengut ununterbrochen über Trocken⸗ rahmen geführt wird. Leonhardt Fellner, Wil⸗ belm Miller u. Joh. Baptiste Eschenlohr, Auge⸗ burg. 23. 4. O7. ;

go. Sch. 28 212. Schnappverschluß für ab⸗ nehmbare Griffe. Carl Schmidt, Sendlingertorpl. 1, u. Otto Dobel, Aeußere Wienerstr. 102, München.

1 8. M.

A. 14 610. Meß⸗ und Druckvorrichtung für Gewebebabnen. Allgemeine Maschinen⸗ R Apparate ˖ Gesellschaft A.⸗G., Zürich, Schweiz; Vertr.. Dr. L. Gottscho, Pat ⸗Anw., Berlin W. 3. 8. 7. M. 12. C. IS 479. Verfahren zur Herstellung von Chlorverbindungen des Kalks und konzentrierten Calciumhyvochloritlõfungen. Chemische Fabrik Gries heim · Electron, Frankfurt a. M. J. 3. 07. 121. G. 2856 266. Verfahren zur Darstellung bon Natriumperborat aus Natriummetaborat und Wasserstoff superoxyd. Dr. C. v. Girse wald, Halen see b. Berlin, Karlsruherstr. 29. 19. 7. 97.

20. C. 14 372. Verfahren zur Darstellung von Fettsäureisobornylestern aus Pinenbydrochlorid Wer bromid; Zus. . Pat. 184 65635. Chemische Fabrik von Heyden Akt. Ges., Radebeul b. Dresden. 16. 2. O6. . ö 146. S. 21 3785. Umsteuerung für Kraft- maschinen mit umlaufendem Kolben. Norman Rogers Smith. Seattle, Washington; Vertr.. Dr. B. Alexander ⸗ Katz Pat. Anw., Berlin 8W. 13. 19.7. 93. 1658. D. A8 909. Bogenabstreifvorrichtung für Schablonendruckmaschinen mit umlaufender Trommel.

A. B. Dick Compauy, Gbicago; Vertr. Fr. Meffert u. Dr. 2. Sell, Pat.“ Anwälte, Berlin

. a d 8 o. . 158. B. 40 367. Tabellenschreibvorrichtung für Schreibmaschinen. Lee S. Gurridge, New Jork; Vertr. G. W. Hopkins u. K. Dsiu g, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 30. 6. 05. ö Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß 5

don Amerika vom 17. 11. 04 anerkannt. 158. St. 11 864. Tabellenschreibvorrichtung für Schreibmaschinen. G. C. Stearns Company, Syracuse, (.. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Sarmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 2. O. 188. W. 28 174. Papierführung? vorrichtung är Schreibmaschinen mit ebenem Druckwiderlager. Vermann Wiedmer u. Maria Wiedmer, geb. Müller, Bruchsal i Bad. J. 8. O7. 17a. P. 17⁊ 39. Kondensatoranlage jur Er⸗ Lelung eines hohen Vakaumgs. Charles Algernon arsons, Neweastle on. Tyne, Engl.; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, at- Anwälte, Berlin 8. Si. I7. 6. 66. 8b. B. A3 oss. Glektrischer Rinnenofen zum Unschmel en und Umwandeln von Roheisen in Fluß⸗ Jlen oder Flußstahl nebst Betriebeverfahren. Jegor Nael Broun, Rombach T Loth. 11. 3. 66. 186. S. 24 382. Vorrichtung zum DVärten von Rꝛaßen ahnen, bei welcher der Oberfläche der Härte⸗ lüssigkeit an der Härtungsstelle eine dem Kratzen Dude entsprechende Krümmung gegeben wird. G.

Anton Seelemann & Eöhne, Neustadt a. d. Drla. 21 58. G6. 20e. W. 2 O0. Zur Selbstentladung ein

Lrichteter Gisenbahngüterwagen mit durch die ten klappen in der Verschlußstellung gesicherten äeerllabben, Wäg gon, e belt Wir. Ge. vor— 8 9 derbrand R Gie.; Göln-Gbrenfeld. 241. 0.

B. 46 008. Vorrichtung um Anzeigen Betrtebzunsählgkelt eines Auslösewerkes für asldruchbremsen Jacques Pierre de Wraam, arg; Vertr. A. du Bols. Mehmond. Mar Wagner — &) demte Pat.. Anwälte, Berlin 8SwW. 13.

Oi. v. 20 og. Haltestellenanzelger. Peter

am Bohrloch

Laa a. d.

Joseph Mann, Pittsburgb, Penns., V. St. A.; Vertr.. M Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 11. 6 06. 20i. 3. 4934. Vorrichtung zum Anzeigen der für eine einzustellende Fahrstraße falsch liegenden Weichen. Zimmermann Buchloh, Berlin⸗ Borsigwalde. 1. 6. 06.

3. 5302. Signaleinrichtung für Loko⸗ motiden; Zus. j. Pat. 152 005. Ferdinand Graf von Zeppelin, Berlin, Nürnbergerpl. 25. 26. 4. . 206. B. 45 118. Isolierhülle für elektrische Leitungen, insbesondere Kontaktschienen elektcischer William Henry Baker u. Jesse Veterssn, Lockvort, New York; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 5. 2. CO. .

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

, , r 12

, ;

dem Uniongdertrage vom —— * — * die Prioritat 14. I. Dõ .

auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten

von Amerika vom 21. 3. O6 anerkannt.

st. 5 441. Gesprächszähler für Fern. sprechämter; Zus. z. Pat. 179 862. Kijsbenhavns Telefon ⸗Aktieselskab, Kopenhagen; Vertr.: Georg Mundt, Charlottenburg, Sal jufer 7. 14. 8. O7. 2Ia. M. 30 916. Schaltungsanordnung für selbsttätige Fernsprechämter mit Zweiwählerbetrieb jum Einstellen der Vorwähler mittels eines Gruppen- schaltwerkes; Zus. z. Pat. 176 834. Friedrich Mert,

Charlottenburg, Lohmeyerstr. 5. 1. 11. 06. 21e. F. 23 555. Einrichtung an Umschaltern, Motoranlafsern und ähnlichen Zwecken dienenden

Apparaten. Felten Æ Guillegume. Sahmener- werke Att. Ges.. Frankfurt a M. 21. 5. 0. 21c. M. 30 004. Stöpselsicherung mit mehreren

mittels Schaltkurbel nacheinander ein zuschaltenden Schmel j drähten. Wincentz Matzka, Vechelde b. Braunschweig. 29. 6. O6.

2Ec. St. 11 4285. Eisendübel zur Befestigung von Isolierrollen. Ant. Stromberg, Hüsten i. Westf. 25. 7. 06.

ZID. F. 22 O80. Verfahren jur Regelung des

Wendepolfeldes bei Wechselstrom⸗Kollertormaschtnen. Felten Æ Guilñleaume Zahmeyerwerke A. G., Frankfurt a. M. 38. O6 2e. R. 23 934. Schaltung zur Verbindung einer beliebigen Anzahl don Stromperbrauchern mit einem gemeinsamen Meßinstrument. Gebr. Raacke, Aachen. 28. 1. 07.

21f. A. 14 439. Haltervorrichtung für Glüh⸗ lampen mit hängenden, bügelförmigen Metallgläb⸗ fäden; Zus. 3. Anm. 14181. Allgemeine Elettricitãts ·Geseslschaft. Berlin. 18. 5. 07.

l. 8. 06 1 2

—

21. F. 23 674. Regelung magnet für Diffe⸗ rential⸗-Bogenlampen. Felten C Guilleaume Lahmeyerwerke Akt. Ges.,. Frankfurt a. M. 14. 6. O7.

21g. G. 21 786. Verfahren zur Umwandlung

Merl mn

von elektrischem Strom. Robert Griffon, Berlin, Sächsischestr. 2. 28. 4 05.

2Ie. D. 17 451. Gaserjeuger mit Metallherd, bei dem der Herd von oben nach unten breiter wird. Jules Jean Deschamps, Paris; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 8. 06. 221i. H. 329 5380. Zuagregler mit Sperrung der Feuertür bei offenem Rauchschieber. Carl Haslinger, Thaya, Nied.⸗Desterr. . Vertr.: Paul Rückert, Pat. Anw., Gera, Reuß. 31. 12. 06 80k. A. 13 805. Ampullenspritze. Moritz Affsenheim, Paris, u. Dr. Waldemar Müller, Cassel, Leipzigerstr. 19; Vertr. Dr. H. Hederich, Pat. Anw., Cassel. 26. 11. 06. . 31c. R. 22 257. Sandstrablgußvutzmaschine mit feststehenden Düsen in umlaufender, innen mit Schraubengängen besetzter Trommel. Emil Schem⸗ mann, Kabel i. W. 3. 2. 06. 31e. R. 23 273. Quer geteilte in der Mitte verjüängte und mit mwlindrischen Endteilen versebene Gußform; Zus. j. Inm. R. 23 134. Heinrich Reißig, Crefeld. Bockum, Schönwasser. Allee 33. 8. 9. 06. 34e. B. 47 255. Befestigung für Vorhänge; Zus. 1. Pat. 156 207. Wolfram Boecker, Barmen, HDaspelersirx. J. T. 8. O7.

35a. R. 24 035. Schaltung für elektrisch be⸗ triebene Aufzüge mit Fußbodenschalter. Alwin Reich, Berlin, Zimmerstr. 34. 13. 2. 07.

356. M. 320 385. Greifvorrichtung für Blöcke verschiedener Länge. Mannheimer Maschinen⸗ fabrik Mohr R Federhaff, Mannheim. 15. 8. 06. 268. F. 23 013. Schornsteinaufsatz, bestehend aus einem in die Schornsteinmündung einzusetzenden Rahmen, der von unten in einen etwag größeren Mantel von rechteckigem Qaerschnitt hineinragt. Albert Foerste, Berlin, Courbiòrestr. 11. 20. 2. 97. 274. G. 23 206. Verfahren zum Ausfüllen von Rissen und Höhlungen in Mauerwerk oder Gestein durch Einpumpen von Zementbrei in Ver—⸗ teilungskanäle. Albert Gagg. Konstanz. 18. 6. 06. 376. 2. 2I 427. Grabhügelverkleidung aus armierten Kunststeinplatten. 56 H. Lehnert, , ,,. Bienertstr. 24. 17. 8. 06.

389. G. 12 418. Verfahren und Formstempel⸗ presse zur a r,. von Korken aus mit einem Bindemittel angefeuchteten Korkabschnitten oder Abfällen. Joh. Gottlob Ebinger, Kirchdorf, Kremgsthal; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw. Berlin W. 8. 21. 3. 07.

126. F. 22 721. Vorrichtung zum selbsttätigen Oeffnen und Schließen von Stromkreisen durch eine Kompaßnadel mit Hilfe einer Kontaktvorrichtung, welche mit der Kompaßnadel zeitweise in Berührung tritt. Theodore Marsball Foote, Allston, Mass. V. St. A.. Vertr.. Otto Siedentopf, Pat. Anw. Berlin SW. 68. 14. 12. 06.

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2c. F. 23 133. Verfahren zur Ortabestimmung

von Schiffen mittels wellentelegraphischer Signale. Reginald Aubrey Fessenden,. Washington; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Br. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 6. 3. CG. 2c. G. 23 388. Vorrichtung zum Anzeigen des Standes von Flüssigkeiten in geschlossenen Be—⸗ bältern durch Druckveränderung. George William Gregory,. Rorbum, u. Morris Martin. Malden, V. St. A.; Vertr.. Paul Müller, Pat.⸗Anw. Berlin 8W. 61. 25. 7. 06. 12c. K'. 34 080. Ausleger für Tiefenmeßvor⸗ richtungen. Kelvin E James White, Ltd., Glasgow; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 19. 6. O6. 42h. S. 38 531. Selenphotometer; 34 z. Pat. 191 075. Heinrich Bumb, Berlin, Hohen staufenstr. 23. 15. 8. 06. 42h. T. 11 243. Vorrichtung zur Ausführung des Einstellverfahrens für photographische Apparate; Zus. j. Pat. 178988. Dr. Walther Thorner, Berlin, Wilhelmstr. 118. 25. 5. 06. 45. O. 39 463. Kartoffelerntemaschine mit einer umlaufenden Siebtrommel mit zwei in ein⸗ anderliegenden Schneckengängen. Otto Hübner, Berlin, Kleiststr. 40). 14 12. 06. 45c. St. 12 082. Vorrichtung zum Dengeln don Sensen. Franz Strobl, Feldkirch, Vorarlberg; Vertr. Eduard M. Goldbeck, Pat.“ Anw., Berlin Sw. 48. 6. 5. C7. 4150. O. 5615. Fischwehr. Carl Oelker, Alten⸗Celle. 25. 4. 07. 6c. C. 18 943. Verfahren und Vorrichtung jur Ueberwachung der Beschaffenheit des für Gene⸗ ator-Sasmaschinen ju liefernden Gases und zur selb tätigen Bestimmung des zweckmäßigsten Mischungs⸗ derbältnissedß jwischen Gas und Luft. Emil Capi⸗ 18. 9. 06. 160. 8. 37 898. Julius Heisig. Berlin, Auguststr. 246. 11. 12. 03. 464. B. I8 095. EGlektrischer Zündapparat. SGdouard Pellorce, Courbevoie, Frankr.; Vertr.: . B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat ⸗Anwälte, Stuttgart. B. 1. 6. ! . Für diese Anmeldung ist bei der Prũfung gemãß

dem Nꝛaione vertrage vom 1 13 566 die Prioritãt

auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 17. 6. O5 anerkannt 47h. R. 21 882. Riemengetriebe mit Spann⸗ rolle. Louis Noger, Noisy⸗le. Sec b. Paris; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. 2. Sell, Pat. Anwälte, Berlin n 1 C65. 49a. V. 18 256. Klemmfutter für Werkzeug⸗ maschinen jum jentrischen Festspannen von verschieden starken zoylindrischen Werkstücken. Pratt Æ Whitney Company, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: E. W. Horkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin sw ir 58. 3. 06s. ; 496. V. 6369. Antriebsvorrichtung für Scheren mit schwingendem Messerhebel zum Schneiden von Blech, Rund⸗, Vierkant⸗, Profileisen u. dergl. Arthur Vernet, Dijon, Frankr. Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 15. ĩ 66. ;

Für diese Anmeldung ist bei der Prufung gemäß

dem Unions vertrage vom f . 15 . die Prioritãt auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 9. 2. 05 anerkannt.

S Ic. P. 17 386. Vorrichtung zur mechanischen Verstärkung der Töne bei Mustkinstrumenten, Phono graphen, Grammophonen und Telephonen durch ein von einem schwingenden Stück des Instruments be⸗ wegtes Luftrelais; Zus. z. Pat. 185 776; Charles Algernon Par sous. Neweastle on. Tyne; Vertr.: Hans Heimann, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 26. 6. 05. S Id. P. ig 983. Beckenbefestigung für Drchestrlong; Zus. z. Pat. 168 80. Popper Co., Leipzig. 29. 5. M. 518. Sch. 26 663. Elektromagnetlsche Spiel⸗ vorrichtung für Tasten⸗ und andere Musikinstrumente; Zus. j. Pat. 182 536. Friedrich Schübbe, Berlin, Koloniestr. 22. 29. 11. 06. ö 5 ZII. G. 25 337. Zertellungs vorrichtung für Bonbonmassestangen; Zus. z. Pat. 162 381. Richard Gäbel, Dresden, Pirnaischestr. 19. 5. 8. 07. 549g. G. 24 874. Straßenorientierungsvorrich⸗ tung. Johannes Gurski, Friedrichsfelde b. Berlin. 07

7 Reklamevorrichtung an

dag. A3. 26 386. ĩ dgl. rederick John Walton , eh, London; Vertr.:

u. Longinus Vivian Rogers, M. W. ke, ger un, He gin SW. 18. 22. 3. 0B. 55d. R. 24 311. Drehknotenfang ohne Rad⸗ antrieb für die Papierfabrikation. Paul Reinicke, Cöthen, Anh. 6. 4. 07.

57a. Sch. 26 725. Kassette für Dreifarben⸗ photographie, bei der die Platten samt ihren Fil tern auf einem drehbar gelagerten und durch Federkraft gedrehten Träger fick befinden, um nacheinander in die Belichtungestellung gebracht zu werden. Job. Adam Scherer, Cöln, im Weschserhof 2. J. 12.06. sb. Kt. 321 303. Presse für stausges Material. Alerander Küumpfmiller, Hemer i. Westf. 8. 3. 06. 982b. A. 14 538. Wagenuntergestell für vier⸗

rädrige Fabrjeuge. Act. Ges. S. F. Eckert, Lichtenberg b. Berlin. 17. 6. 0. 93d. B. 49 182. Wagenbremse mit beim

Zurückhalten der Zugtiere auf die Radnaben wirken den Bremgorganen. Paul Vernhard, Jabrye. 20. 4. 07ᷓ.

636. F. 22 905. Achgfederaufhängung. Fahr⸗ zeugfabrik Eisenach, Eisenach. 26. 1. O7.

8238. D. 18110. Wagenrad mit federnder Nabe. A. J. Debry fils Asniores, Frankr.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwaͤlte, Berlin ö .

6e. L. 22 243. Augswechselbare Befestigung

einer Lederbereifung für Straßenfahrzeugräder. Hein⸗ rich Lamprecht. Jauer, Schlesien. 26. 2. 06. 663i. H. 27 375. Hinterradnabe mit Freilauf, Bremgvorrichtung und mit mehreren Uebersetzungen. Ludwig Albert Hermann, Hamburg, Hohe Bleichen 15. 12. 3. 06.

67a. Sch. 26 554. Selbsttätige Spiralbohrer⸗ schleifmaschine; Zus. z. Anm. Sch. 26 514. Wilhelm Schlapp, Berlin, Gneisenaustr. 49. 10. 11. 06. 68a. K. 38 872. Vorrichtung jum Anschließen von Fahrrädern. Walter Kleutgen, Leipzig, Elisen⸗ straße 14. 6. 2. O.

68b. N. 9099. Vorrichtung zum Ausbalancteren des Schiebers an Aufjiehfenstern. John Nersn, Stockholm, u. Rhedin, Goldkuhl Co., Gothen⸗ burg, Schweden; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 21. 5. O.

68b. R. 24 502. Vorrichtung zum Heben und Halten von Schiebefenstern. Wilhelm Franz Reins⸗ dorf, Markt 17, u. Otto Bockhardt, Kuhturm⸗ straße 15, Leipzig⸗Lindenau. 14. 5. O7.

6S8c. L. 24 730. Schiebetür mit Gegengewicht und gleichjeitig aufgebenden Flügeln. Alice Lorentz, geb. Taetz, Berlin, Gneisenaustr. 60. 14. 8. 07. 69. F. 23 785. Schere mit aus dünnem Stahl⸗ blech bestehenden, auswechselbaren Schneiden. Johann Feinenburg, Solingen, Stübchen 32. 4. 7. 07. 70e. H. 41 595. Radiervorrichtung. Elsa Heine, geb. Näcke, Cöln- Lindenthal, Dürener⸗ straße 183. 23. 8. O7.

70e. L. 283 233. Eckentasche für Zeichen⸗ und Malunterlagen. Carl von Lom, Göln. Ehrenfeld, Vogelsangerstr. 102. 1. 10. 06.

72h. R. 22 260. Verschluß für Robrrũclauf. geschütze, bei denen das Oeffnen des Verschlusses selbsttätig während der Rücklauf⸗ oder Vorlauf⸗ bewegung des Geschützrohres erfolgt. Rheinische Metallwaren · und Maschinenfabrik, Düssel⸗ dorf Derendorf. 3. 2. O6.

72h. V. 6617. Schnellfeuerwaffe mit Keilver⸗ schluß. Vickers Sons R Maxim, Ltd., West⸗ minster; Vertr.. P. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin Sw sl 8 d gü. 74a. St. 12 351. Elektrisches Sicherheits- drahtnetz. Paul Staedtefeld, Berlin, Allensteiner⸗ straße Z. 7X7. 8. O7.

74b. F. 28 362. Verfahren, um durch schäd⸗ liche Gase mittels einer Selenzelle selbsttätig ein Signal zu geben; Zus. j. Pat. 192 557. Heinrich Freise, Bochum, Dorstenerstr. 113. 18. 4.07. 756. G. 24 141. Verfahren zur Herstellung streifenförmiger Ornamente von gleichmäßiger Breite. Bruno Günther, Lichtenberg b. Berlin. Nieder Barnimstr. 4. 2. 1. 07.

77f. D. 18 199. Spielwaren aus Pappe. Hans Denk, Fürth i. Bavern. 25. 2. 07.

s2a. B. 45 468. Trockenvorrichtung, bei der die Warenbehälter um eine senkrechte Achse im Kreise drebbar angeordnet sind. J. P. Bemberg, Akt. Ges., Barmen ⸗Rittershausen. 9. 2. 07.

82a. L. 23 682. Heizkorb. Hans Ließner, Aussig, Oesterr. Vertr.‘ M. Menzel, Pat. Anw., Berlin N. 4. 31. 12. 06.

82a. M. 32 169. Verfahren zum Trocknen von Waren, namentlich Makkaroni; Zus. z. Pat. 154 327. Maschinen⸗ Fabrik St. Georgen b. St. Gallen, Com.⸗Ges. Ludwig von Süß kind. St. Georgen b. St. Gallen, Schweiz; Vertr.: Carl Arndt, Pat. Anw., Braunschweig. 29. 4. O.

83a. D. 17 6418. Vorrichtung zum Aufiiehen

von Taschenuhren durch Schließen des Spring⸗ deckelz. Max Drache, Berlin, Gubenerstr. 32. 20. 10. 606.

sSh. K. 34 005. Durch die Aborttür 66 läufig in Wirkung gesetzte Heberspülvorrichtung; Zus. 3. Pat. 180 664. Kesselring X Röthenbacher, Straßburg i. C. 20. 2. 07. z

s6c. G. 25 406. Aucestoßsicherung für Web⸗ stühle mit selbsttätiger Spulenauswechselung. Gabler Webstühle Akt.“ Ges., Basel; Vertr.: Hermann Kestner, Mülhausen i. Els. 24. 8. CO.

86G. K. 29 270. Verfahren zur Herstellung von Schleifenbändern, wie Gardinenbändern, Fransen u. dgl.; Zus. z. Pat. 169 776. Carl Abr. Kruse, Barmen, Allee 126. 28. 3. 05.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher

zurückgenommen. 121. B. 42 920. Verfahren zur Entfernung des Schwefels aus den bei der Leuchtgasfabrikation g n Reinigungsmassen; Zus. z. Pat. 178 020. .

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung ju entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als jurückgenommen. 185g. 12461. Gerät zum Reinigen von ,, n , mittels einer drehbaren Bůrste. DB. 58. 67. .

276. 8. 4921. Antrlebgvorrichtung für einen

Luftkompressor. 19. 8. 0].

6 deen 708. 1 Wech sel und degetriebe. 26. 8. CO7.

ee Diab. Verfahren jur elektrolvtischen

Entfettung von Metallgegenständen unter Ver-

wendung einer Alkallearbonatloösung. 9. 9. CO.