testens von denjenigen Mltteln, die ] nachteilig seien.

der Handelsminister nicht wen

Daß man über Arbeitermangel klage, könne nicht

wundernehmen, da infolge der Fützrung der schwarzen Listen ein

pschaftsstatut genommen hat. deln nicht“ ist ja allbekannt; jer nur meine Anerkennung aussprechen, daß bei der bewußten Gelegenhe

jetzt Gebrauch sen des Volketz beklagt man es,

kerung so langsam erfolgen, en it. Die fiekalischen

den die Beratung über das neue Knap

Vertreter des Systems „Wir verhan der Tarife

der Staat auf In den weitesten Krei

ungen der Reg

erheblicher Teil deutscher

kann dem Handelsminif

er diesen Ansch it direkt und ent⸗

die Zurückweisung preußtsche Flskus mit, dem Syndikat, der Minister

erst dann einsetzen, wenn schon Zeit verlor

beiter überhaupt vom Arbeitsmarkt auz—

r Die Schuld an den hohen . teile der abe ja selbst an⸗

erkannt, daß er möglichst hohe Gewinne aus dem Bergbau heraug⸗

treten ist, wenn auch immerhin

d entschiedener hätte sei ts über das Syndikat

schieden entgegenge g ernster wirtschaftlicher Konkurrent

noch etwas derber un en noch ste

Gruben geben in ihren Pre

Der Kohlen⸗ hinaus und kommen s

schlagen wolle.

Abg. Goth ein (fr. Vgg.): Ueber die Kartelle im allgemeinen will ich nicht sprechen, wie eß der Abg. Behrens getan hat. Dr. Spahn möge doch endlich einmal seinen geheimnisvollen Schreibtisch auf⸗ und den uns bereits vor Jahren versprochenen arsees g

8

it der Kohlenförderung. zu steigern, und man sse der Be⸗

sten Zusammenhange m drückt, um das Foͤrderloll sie im Intere n einer gestrigen Versamm⸗ zu 13 Stunden sichtsloser Weise hat sich Reverse

Man muß die Frage aufwerfen, ob rieh überhaupt die Struktur unseres setzes die geeigneten Kräfte Beamtenorganisation, und kein Anreiz,

reis steht im eng s wird von oben ge hat es den Obersteigern sehr verargt, da triebssicherbeit sich orga lung in Cssen wurde festgest arbeiten müssen.

überhaupt nicht in Betracht. für den kaufmännischen Bet Beamtenkörpers und unseres Beamtenge In der Zugehörigkeit zu einer vorgezeichneten Zukunft weitgehende

nisiert haben. ellt, daß Steiger bis

ssungen wird in rü entwurf vorlegen, den er uns nech heute immer az ist. e

Mit Eatl . sst zweifelhaft, ob eine Kohlennot oder ein Kohlenmangel

steht. Es

tritt häufig der Fall ein, daß auß einer Angst heraus Bestellungen vorweg gemacht werden, und dann für den reellen Bedarf keine Vor⸗ räte niehr vorhanden sind. Ich habe die Empfindung, daß in manchen

Steiger vorgegangen. f ere Stellung

sie mit dem Ver Artikel, den sie nicht

sind, um uns un ch bitte, diesen Gesichtspunkt zu von der Kreusteltung' in die Debaite geworf erwogen wird. Ein solches

gegen organisierte unterschreiben lassen, daß sie gegen einen und mit

kaufmännischem Gebiete notwendig auf dem Weltmarkt erwägen, wenn die Frage eines Elektrintätzmonopols

bande nichts zu tun haben, gelesen haben, protestierten, ebenfalls nicht

zu wahren. J

hinfichtlich der Kohlen dieselben Verhältnisse

wiedergekehrt sind wie 1900. Daß der Kohlenmage] nicht auf der Ausfuhr beruht, darin kann ich dem Minister nur zustimmen. Hätte Graf Kanitz nicht nur die ersten Monate dieses Zahres berücksichtigt, so würde er gefunden haben, daß wir nicht auf 10 Mill. Tonnen Mehrausfuhr in Steinkohlen kommen, sondern nur auf fünf, und daß sich auch in Braunkehlen diesmal ein Plus ergibt. Ich halte

Gegenüber diesen Arbeitstreibereien rten Arbeitgleistungen syrechen, wohl die Unglücksfälle im Berg⸗ sind die Vorbedingungen der In⸗ Die Preise werden künstlich in der sinkenden Konjunktur entsprechend er⸗ Syndikat dafür kein Verständnis. so würde die Regierung die geeigneten

einverstanden seien.

icht von verminde aber ist es kein Wunder, bau zunahmen. dustrie und auch des Bergbaues. Höhe gehalten, si mäßigt werden. Sollte kein Wunder eintreten,

Erwägung unannehmbar

lensynditats

kann man n Staat auch das Verhältnis des Koh

die von ihm Kohle h hat vor kurzem eine R

Vlelleicht prüft der zu denjenigen Betrieben, utscher Industrieller staltet, das Syndikat behauptete zwar, kaufmännisch üblich ine derartige, daß d

Gesunde Preise ;

undfrage darüber währe nur einen d richtig. Die Pteis⸗ iejenigen, die sich den Be⸗ gar nicht mitkonkurrieren

e müssen der

Leider hat Rabatt, und das sei

ermäßtigung ist

für die Aufgabe einer Köagiglichen Eisenbahn—

verwaltung, den Export tun iich zu fördern. Bie Zeiten, wo wir,

stimmungen des Syndikatg nicht unte können. Ich bitte den Minister, mi nur um unsere Arbeiter ju

Schritte tun müssen. h J t allen Mifteln, die dem Staate

der Kohlen ist nur

eschäfligen, für eine Erleichterung

des Exports durch Ausfuhrtarife sorgen mußten, sind längst vorbei. Man möge endlich einmal unserer langjährigen Forderung nachkommen und billige Cinfuhrtarife schaffen, also möglichst die Rohstofflarife auf die Kohlen ausdehnen. Im Abgeordnetenhause haben wir kräftig hierfür gewirkt, und es ist eine Kommissten eingesetzt worden, allgemeinen Ueberraschung aber blieb alles beim alten.

Volksp.): Die Verteuerung in ber Verteuerung aller Gegenstände, rt. Die Kohlenteuerung ist schon im ersten politik von der Linken vorhergesagt Politik bekämpft und werden st ben wir uns Politik im Handu aufgeboten werden, punkt hat mein Fra preisen vertreten, dens

Kaem pf lfr. pr cf Maßregeln zu ergreifen, die

stehen, bald diejenigen fundenen Lage ein Ende be—

eitig als Kalamität emp

): Daß wir trotz der Steigerung Milllonen Tonnen im Jahre 1897 Jahre 1906 gegenwärtig mit Kohlen⸗ liegt hauptsächlich daran, der Beteiligungsziffer t erheblich stärker war zum Vorwurf machen,

zur Verfügun der jetzigen a

Abg. Behrens (wirtsch. Vag unserer Koblenförderung von auf 764 Millionen teuerung und Kohl daß das Kohlensyn daju beigetragen als der Verbrauch. Ich

die das Leben er⸗ tadium der Schu Wir haben di ch känftig bekämpfen. Aller- der Illusion hin, da mdrehen ändern werden. um ihre Härten z ktionsgenosse s elben Gesi

Tonnen im

ennot zu kämpfen haben, dikat durch die Festsetzung hat, daß die Förderung nich muß dem Syn kat

aber alles Diesen Gesichts⸗ stern bei den hohen Getreide⸗ chtspunkt vertrete ich heute auch.

Ich verstehe

u mildern. geäußert hat,

Parteien gehört hat, wird ihn wohl in der

eg, daß der Minister sich nicht direkt dazu wie er sich zu einer , n,, stellt, aber die

sicht, die er heute im Deutschen Reichstag von allen Auffassung bestärken, daß

endlich einmal Wandel geschafft werden und eine gesunde Tarifpolitik

der Hochkonjunktur rechtfertigt

Kohle bei oblen nach dem Auslande billiger verkauft

Die große Nachf

in keiner Weise, daß die K weren Eisengindustrie die Förderung

es zum großen Nachteil der reise des Syndikats

chränkungen nicht aufgehoben eingeführt werden muß.

Je mehr eine Industrie syndiziert jst, je

mehr die Konkurrenz ausgeschlossen ist, um so gefährlicher ist die denn sie erfolgt von einer Stelle und kann zu dem Zwecke erfolgen, im Inlande eine Knappheit herbeizuführen und damit eine Steigerung der Preise. Der Minister hat ausgeführt, daß die Preispolitik der . Bergverwaltung nicht lediglich von

Man hat heute auf die langen Lieferungs⸗

werden als im Inlande. ! ch würde es begrüßen,

verträge mit dem Auslande Liefervngen m dem Grafen Kanitz nur re dem Auslande auch auf die Dagegen bin ich nicht

keineswegs niedrig. ine weltere Ur

si

knappheit ist der außerordentliche noch die Verschiebungen k dadurch vollzogen haben, gesellschaften verschmolzer Forderung dem

hingewiesen. it der Zeit verschwänden. die Lieferungen nach terverhältnisse ungünstig einwirken. derfelben Meinung in beiug auf d oll würde keinen finanziellen Erfolg

Mehrverbrauch von Kohle, wozu die sich in den letzten Jahren daß immer mehr Zechen mit Hütten wodurch ein großer Teil der Der Selbstver⸗

wenn diese

fiskalischen Interessen g

Verkehr entzogen

ührt wird, aber vorwiegend sind diese

gebend gewesen. Ich kann dem Minister persönlich keinen daraus machen, er kann gar nicht anders handeln, wenn er sein Amt konstitutlonell auffaßt, denn das preußische Abgeoꝛdneten⸗ haus hat ja ausdrücklich die Fiklärung seines Vorgängers gebilligt, daß die preußlschen Bergwerke verwaltet werden sollten vom e einetg guten Kaufmanns, also jum Zwecke eines höchstmöglichen Gewinns. Tatsächlich werden die Preise von den Kohlenkonventionen gemacht. Man weiß nicht einmal, wie diese Preise sind; vielfach besteht ja gar keine Oeffentlichkeit. Es gibt keinen freien Handel mehr mit Kohlen. Die Preise werden jedem einzelnen Grubenbesitzer mitgeteilt, und, es bleibt ihm überlasfen wie weit er etwa über diese Listenpreise hinaus ehen will. Eg ist daher unzutreffend, wenn in der Presse die Schuld dem Kohlenhandel beigemessen wird. Alle diese Preis festsetzungen erfolgen durch die Bergwerksbesitzer. Die Selbstkosten sind allerdings erheb⸗

Kohlenausfuhrzoll. Dieser 3 . . haben und dem Auslande zt einen großen Ausfall an artigen Zöllen vorzugehen. Bedauern würde die Ausfuhrvergün niedrigen Kohlenimportiarifen da bei den billigen Futtermitteltarlfen. bei der Prelsgestaltung der Kohlen mit Ber Erfolg hat bisher nicht gezeigt, da reden auf das Syndikat etwas erreicht müßten ihrerseits die Kohlen zu e es das Syndikat tut. nicht verfehlen. einen Vorteil haben würden. hochzuhalten, ruben mit den Hä

ten Hüttenzechen brin

einer 14jäbrigen Praxig nicht im Stande ge— Verbrauch seine Lieferungen und fsteigender Konjunktur hält eg ju g zurück, und bei absteigender Kon⸗ hohen Preisen fest. Der Vorwurf, n sind, ist nicht be⸗ Schicht 1901 0, 821 t, Das ist tatsächlich Bergbau von Jahr zu Jahr durch

Außerdem sind, wie die immer mehr ausländische wenig leistungsfähig sind. onaten ihren Acker bestellt haben, Wenn trotzdem

hrauch der sogenann Kohlenlteferungen Das Syndkat ist trotz s wesen, rechtzeitig dem jewelligen seine Preise anzupassen. e mit der Förderungessteigerun tur bält es zu lange an den daß die Leistungen gründet. Die Leistung 1904 0, 845 t, eine Mehrleistung. die größere Tiefe schwieriger geworden. Rheinisch. Westfälische Zeitung“ feststellt herangezogen worden, Leute, die noch vor wenigen leisten natürlich nicht so vie

auch seinerseits mit der Die Erfahrung hat gelehrt, wohin das führt. der preußische Landeselsenbahnrat beschlösse,

stigungstarife aufrecht zu erhalten egen wäre eben

ein Beisptel geben,

Die Einführung von so gerechtfertigt, wie Der preußische Fiskus sollte gutem Beispiel vorangehen. s der Fiskus mit seinem Zu⸗ Die fikalischen Werke illigeren Preise abgeben, als e seinen Einfluß auf das Syndikat daß dann nur die Händler davon as Bestreben der Händler, die durch Verträge ndlern vereitelt werden. Auch die fiskalischen

Standpunkt

der Bergleute zurückgegange betrug für den Kopf und die 1905 0, 850 t, 1906 0,805 t.

Das würd Dazu ist der

Es ist nicht ri fiskalischen

wie alte Bergleute. lich gestiegen,

das bewesst die Statistik. Der Abg. Mollen⸗

buhr sprach von Ueberschichten in den Eisenhüttenwerken, er

Das Gesetz von Angebot als wir ein freies An⸗ keine Syndikatsbildung vorhanden war.

Gruben müßsen Musteranstalten sein, und Nachfrage war nur bot hatten,

erordentlich günstiges ethoden bringen die Zwar sind die

so ist das ein auß Die Arbeitsm rankheiten mit sich.

die Leistungen gestiegen sind, Zeichen für unsere Bergleute, große Zahl von Unfällen und K

so lange gültig, weiß nicht,

unmöglich sind.

schichten bei der Art dieses Betriebeß

daß Ueber Wenn alfo die Löhne steigen mußten,

fo sind sie doch nicht in dem Maße wie die Preise der Lebenz⸗ mittel gestiegen. Diese letztere Preissteigerung ist auch keinel⸗ wegs eine vorübergehende. Vie Preise, die der Kohlenbergbau nimmt,

Kohlensyndikats ist eine ganz außer⸗ Segen stiften in der aber nicht Maß halten in or in unserem

je Gewalt des Rheinischen Syndikate können einen groß

erung der Produktion. der Preispolitik, dann Wirtschaftsleben.

Jahren recht gut gestiegen, chnlttlich elfjährigen Verkürzung so kann man doch die hohen uer des Bergmanns hren ist er durchschnittlich bergfertig.

Löhne der Bergleute in den letzten

ordentliche. aber wenn diese

öhne mit einer duichs der Lebengdauer erkauft werden müssen, Löhne nicht bemängeln. Die durchsch beträgt jetzt 45 Jahre,

erechtigter Fakt

ind sie kein ohlenkontor hat mit Industriellen Verträge

sichern einen

nittliche Lebensda Daß auch ohne Synd

und mit 41 Ja

Gewinn, der über den regulären weit hinaus ikat die Preise in gleichem Maße ge⸗

eh würden, ist wohl denkbar, die Gefahr aber ist, daß die hohen Preise durch das Syndikat aufrecht erhalten. werden ju einer Zeit, wo die Konjunktur dies nicht mehr recht fernt Ber Minister will abwarten, ob die Preispolitik des Syndikats sich auch nach eingetretenem Konjunkturrückgang bewähren wird. Das er. innert mich an die schöne Geschichte von der Kinderfrau, die das

der Willlür des Kohlensyndikats preisgaben. ltet Maß! Die Kohlenfrage davon so sehr berührt, daß Alle berechtigten Faktoren müssen

nier den Bergleuten etwa 20 000 Ausländer. 40 0600 Bergleute notwendig sind, um den das Ausland zu produzieren, so handelt das es unsere Kohlenschätze mit ausländischen

Außerdem hat die Preispolitik des gland billiger die Kohlen für seine Produktion.

Im Ruhrrepier haben wir u Wenn berechnet wird, daß Ueberschuß an Kohlen für Syndikat nicht national, wenn Arbeitern für das Ausland fördert. Syndikats die Folge, zur Verfügung

Uen Syndikaten zurufen: Ha sst eine so wichtige, jeder Deut ich die Ueberjeugung ausspreche: um die vorhandenen Härten Dr. St resemann ul); Zusammenhange

ch möchte a

lenfrage mu

amten wirtscha daß das Au

lichen Lage. hat als die inländische

mit unserer ges atz durch die Kind zu baden hatte: wenn das Kind im

e werden im

Wasser blau wurde, dann

war das Wasser zu kalt; wurde es rot, dann war Naß Wasser zu warm. Der Fiskus hat ja schon auf Jahre mit dem Syndlkat abgeschlossen! Baß ein Rückgang eintreten muß, ist un zweifelhaft, wenn ich auch nicht direkt von einer Krisis sprechen wil Wir werden über den Umschwung der Konjunktur leichter alt früher hinwegkommen, weil wir kapitalkräftiger geworden sind; aber schwer genug wird uns der Uebergang gemacht werden bel

ch gestern und heute d

ang des Rückganges der in außerordenilich

ird durch deren albzeugindustrie Arbeiter im Ruhrrevier, ch der Kroaten und Galizier, hat die deutsche Arbeiter⸗ Der Gesundheitszustand diesen massen⸗

Wie ein roter Faden zog Debatte, daß wir am An Wenn wir damit rechnen müssen, Kohlenpreise nicht es natürlich nur in h sind die Verhältniss falsche Auffassung der deutschen In

Stahlwerksverband stehen Kosten unserer Fertigindustrie w starke Entwickl

Kohlensyndikat und enger Fühlung. Zusammenw

Konjunktur stehen. dann ist es klar, daß die steigenden sind. Syndikatsbildungen gibt nicht in der fertigen Industrie, e viel zu vielgestaltig. Es ist eine ganz in Westfalen der Typus egierung hat sich durch üsse und des Zentral⸗

irken eine sehr Die Zahl der ausländ namentlich der Jialiener, aber au ch auf 7,42 o0 im Jahre 19806 gesteigert; zurückgegangen.

mehr bloß unbequem der Rohstoffindustrie,

daß die großen Betriebe dustrie sind. Auch die R einisch⸗westfälischen Ein

entsprechend

der Ruhrbergarbeiters diesen hohen Getreide,

Fleisch⸗ und Kohlenpreisen. Der Rückgang

ist teilweise sogar schon da; wie wir ihn überstehen, hängt auch bon der Entwicklung der Preise ab, und da ist es zu spät, wenn der Minsster

die einseitigen rh verbandes bestimmen lassen. Molkenbuhr eine

Arbeitern durchaus nicht gewonnen. diesen Zuzug begünstigt, so können wir

haften Zuzug von ausländischen Wenn das Kohlensyndikat gleichwohl Ausland billiger zu produzieren,

die Kartelle hat der Abg.

In bezug au mit dem Kirdorf wohl

n Standpunkt vertreten, . Jahr und Tag warten will, um zu seh en,

bloß um für das

ob das Kindlein rot ode

ßlau geworden ist; er muß das wirtschaftl iche Barometer selbst an⸗ fehen bund sich überzeugen, daß wir nicht mehr auf der Höhe

mständen zu einer Monopole auf Recht haben,

d. Die Kartellbildung kann unter U wir sind aber der Meinung, da wermehrbaren Güter nicht mehr das

zufrieden sein wir Verbilligung führen, dem Gebiete der nich

Seit einigen Wochen ist unter über die Behandlung, welche die enangelegenheit angedeihen lassen.

einen solchen Zustand nur beklagen. der Arbeiterschaft die Erre

Grubenbesitzer der Knappsch der Siuation

sind und jür die schlechtere Zeit vorforgen müsen

Wenn der Handelsminister heute erllärke, er wolle die Arbeiter in keiner Weise in ihren Rechten beschränken, so freue ich mich über den Umschwung. Früher herrschte im Handelsministerium ein n anderer Ton, da hleß es, wer nicht parieren will, fliegt aus dem Ye triebe. Hoffentlich macht der Minister seinen Einfluß im Bunde la auch zu Gunsten der Postbeamten geltend.

dierauf wird Vertagung beschlossen.

ersönlich bedauert der s Abg. Hue (Soz.) durch die Vertagung um die Möglichkeit gr kommen zu sein, dem Minister nachzuwelsen, daß auch unter seine— Amtsfühlung die Arbelter in ihren Rechten verkärit würden.

heraus ihre Verwaltung der Allgemeinheit, haben, wenn von ertigter Gebrauch gemacht wird. melner politischen Freunde, und ir an die Frage herangetreten, ob mer unangemessenen Autbeutung können. Ein Monopol in dem Sinne einer der Produktion besteht nicht. Wir baben haben Staatsgruben, die den größten Aber es ist mit Recht die Fra dem Rheini

schen Grundsätzen ch den Forderungen unterzuordnen

lediglich aus privatkapitalisti zu regein, sondern daß sie si repräsentlert d

ten elf Jahren bereits verstanden, die sie eigentlich Neuerdings wollen sie das sogenannte darüber ist die Eibitterung be⸗ chenden Konjunktur sollten die Berg⸗ der Arbeiterschast, erfüllen. loseste diese Wünsche ab. tschreitenden Konzentration entgegenzuarbeiten, nftestaat drin sein. Genehmigun ch die Regierung mu . der Staats behörde yndikatzverhandlungen beiwohnen;

Die Grubenbesitzer haben in den letz ctwa 31 Milliönen an Beiträgen zu sparen hätten zahlen müssen.

storisches Recht,

urch den Staat,

len ein ungerechtf Das ist die einstimmige Ansicht unter diesem Gesichtspunkt sind w wir bei dem Kohlensyndi der Konsumenten sprechen vollständigen Beherrschung Staatsperwaltungen, Dutsider darstellen. haben diese Out Kohlensyndikat

at sich dagegen

die Knappschaftskasse siberdies den Bergleuten ein altes hi Kindergeld betreffend, nehmen

Trotz der wei billigen Wünsche 8 rücksichts

Großlapital

sonders groß. herren die dessen aber lehnen sie auf Wenn wir nichts tun, durch das werden wir bald mitten im Zuku den Bergbau zu verstaatlichen der Preise des Syndikats dur itt dazu bilden. könnte sebr wohl den betreffenden S

kat von e

e aufgeworfen, ch Westfälischen Vorherrschaft Der Handels⸗ r Verwaltung der

sider dahin gewirkt, und anderen Vereinigungen

d diese Frage ist mit nein beantwo verwahrt, daß i

der Festsetzun

den ersten S abzuhalten,

Ein Vertret n Vertreter Generaldeb

Präsident schlägt vor, morgen keinen Schweringtah sondern einen chen erst nach en,, det atte des Etats abzuhalten.

Abg. Singer (Son) will hiergegen keinen Widerspruch erheben hält cs aber für wünschenz wert und notwendig, daß in Zukunft u sequent Schweringtage Nö werden, damit nicht der Verne,

maßgebend gewesen daß der Gedanke der en auch einmal zurück⸗

Ansicht auch nicht

Rücksichten allein sind unsererseits der Auffassung, der Staatsbetriebe unter Umständ n Interessen der Allgeme dikats steht nach unserer

Staatsbetriebe : dann wäre wenigstens die Möglichkeit vorhanden, da eine Preispolitik,

ndikat betriebene, verhindert Abgesehen von einigen kurzen ein⸗ die Rede des Ministers dahin, daß rki alles am besten sei.

wie die jetzt vom S

Abg. Dr. Höf schränkenden Erklärungen, eigentlich auf dem Kohl

el (Ry): Nahrung finde, da

at hinter de sicht bestehe,

reiserhöhung des Syn J ; Die anderen

nach Bewilligung der Diäten dle Ab⸗ die Sessionen abzukürzen.

Schluß gegen 7 Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch 1 Uhl.

ier hatte das

rfordernissen des Syndilatg. 9 Graf Kanitz

den Vordergrund zu zgreten. igen Kohlenpreise nicht auch r schließlich noch dankbar sein Kohlenpreise im natürlichen Ver⸗

lkawirtschaftliches Erziehun ejenige des

Widerspruch erhoben, und Auffassung des Ministers

eine Kalamität, die im Es macht doch einen eigentümlichen cht endenwollende Züge mit Kohlen be⸗ „ wäbrend bei uns in Süd— J Reiches Kohlenteuerung be⸗ ill ich mich nicht näher auslassen; Syndikate können Nützliches eseitigen wir

m GEinklange mit den E allgemeine Interesse in meinte, es sei zweifelhaft, ob die je segensreich wirkten. für diese bohen Preise. lauf von Angebot und aber als ein vo steigerung ebenso wie di Abhilfemittel betrifft, istimmen, da

ben schon dagegen

Fraktionsgenossen können sich der sich hier um

Redner aus dem Hause ha (Erste Lesu

vertrag, di leichterung

auch meine nicht anschließen. ganzen Deutschen Reiche besteht Eindruck, wenn Tag laden nach

Danach könnt Es handelt

der Schweiz und Italien fahren deutschland und den anderen Teile Ueber die Kohlensyndikate w chon zur Genüge gescheben. nd aber große

solche Preis

Grafen Kanitz nicht darin be ß ein Ausfuhrioll dazu

Plus, das wir gegenwärtig hab Augtwüchse entstanden,

ng der Porlagen, betreffend den Versicherun gh edSicherstellung der Bauforderungen und die Ci⸗ des Wechselprotestes.)

Preußzischer Landtag.

Herrenhaus. ;

1. Sitzung vom 26. November 1907, Nachmittags 3 Uhr.

doß wir das Lande behalten werden. der inister darauf. hingewiesen, d Wirtschaftsgebiets mit Im Königreich

Wenn der Abg. Molkenbuhr bestritten hat, der Kohlenteuerung einen Vorteil hab die Löhne der Bergarbeiter wes mefarife sind durchaus unberechtigt, es eht, wie die Saarkohle bis ng

führen würde, ranlassung h

daß die Arbeiter von doch nicht zu bestreiten, daß höht worden sind. Die Augnah macht böses Blut, wenn man si

Demgegenüber hat schon aß sich die Gr schen Grenzen

enzen unseres nicht decken. Kohlenversorgung nd auf böhmische

den politi sind wir in bezug auf die Ferordentlich schwierigen Lage.

Der bisherige

(Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) Erste Vizepräsident Freiherr von Man⸗

teuf fel eröffnet die Eitusch mit folgenden Worten: 44

ird, während in Deutschland für die⸗ werden. Ausnahmetarife konnte man Ueberproduktion bestand, heute aber en Lande nötig, und die Ausnahmetarife Die hohen Preise d die Industrie. Die Kalamität

in einer ganz au und oͤsterreichisch

Kohle stebt un . umpfkana damit den Dank de verbot wird entschieden

Schweiß für 40 1 transportiert w be Strecke 70 M Fracht beiahlt rüher gerechtfertigt finden, aben wir Kohlen im eigen en deshalb nicht mehr in die he en den kleinen Konfumenten un t, daß besondere Maßnahmen notw der Tat um eine Frage des na

ch ersuche die Herren, si u mit Mr einzustimmen in den Ruf; Seine ajestät der ö. unfer Allergnädigster König König

ortige Industrie erheben wird. Rheinische die Frachten nicht jur Ver⸗ daß der jetzige so würde er ben. Ein Ausfuhr⸗ n hervorrufen, nicht von

e Kohle angewiesen, auf Zeit selbst Anspruch 5 mit Rücksicht auf Graf Kanitz 8 zur Elbe weitergeführt wird, r sächsischen Indust: Gegenmaßregel

dafür eintreten wollte, ti 1 utige Zeit. n den Ruf ein.)

t sich l Als provisorische Schriftführer fun ieren di I r fs gf Dr. von Burgsdorff, Dr. Johannsen, raf von

sind. Es andelt sich hier len Wohl⸗

von Fhren Plätzen zu erheb kia.

und Herr Wilhelm II., i sebe hoch!“ (Die Mitglieder des Hauses stimmen dre

Hern hittien

Czaptki und Graf von Arnim-⸗Boitzenburg.

von welcher Seite eine Veranlassung, unsere lären, mit welchen = dauere außerordentlich, daß

chwedischer Seite allein, agen, denn wir habe bewerber auf dem nahmen sie unt bel

U des 8 ohr Tir e e e fr

Korfanty (Pole) welst unter

Weltmarkt darüber a = ff darauf hin, daß die Aus nahmetarife nament

lommen können. Ich

(Schluß in der Zwelten Bellage)

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiget und Königlich Preußischen Sta

Berlin, M

atsanzeiger. 1907.

siedlungskommission immer wieder erhoben wird, elt ¶

sie nur das Deutschtum des platten Landes ö, . . Handwerker, Kaufleute und sonstigen Gewerbetreibenden in den Städten zu wenig berücksichtige. Ich habe in diesem hohen Hause zu wiederholten Malen erklärt, daß ich die Förderung des städtischen Deutschtums selbstverständlich auch als einen der wichtigsten Punkte unserer Ostmarkenpolltik betrachte. Ich habe mich im Gingang meiner Ausführungen auch heute wieder zu dieser Ansicht bekannt und darauf hingewiesen, daß die Königliche Staatsregierung sich dauernd bemüht hat, dieser Aufgabe gerecht zu werden. An Bereitwilligkeit, auch das städtische Deutschtum zu festigen und zu stärken, fehlt es uns wahrlich nicht; aber seine Stärkung kann nicht so unmittelbar durch staatliche Unternehmungen herbeigeführt werden, wie die Vermehrung deutscher Bauern. Dem Bauern, den ich zu angemessenem Preise und unter sonstigen normalen Verhältnissen, wie sie die Anstedlungskommission in ihren Kolonien schafft, auf einer Wirtschaft von 40 Morgen an⸗ siedele, verschaffe ich damit eine gesicherte Existenz. Der Industrie⸗ arbeiter, der Handwerker, der Kaufmann braucht Arbeitsgelegenheit , nn, . . leben; die kann ihm der Staat allein ung

affen un ern; hi des Staates enge de, ,,, ,,

; Es darf auch nicht vergessen werden, daß der Rü i Städte nicht bloß in den ,,, , , anderen Landesteilen beobachtet wird, daß überall gerade die tüchtigsten am meisten Neigun 1 k zeigen, und daß diese , reußischen und pose ü y,, ,. posenschen Städten bis vor kurzem gerade Um so erfreulicher sind die günstigen mittelbaren die von den Anstedlungen auf die ihnen benachbarten . ie gehen, und die sich, wie das die Ihnen jugegangene Denkschrift nach⸗ Der Rückgang des ? werks in diesen Städten kommt . , ,. deutschen Gewerbetreibenden spüren, wie das von den verschlchenen Ortebehörden dankbar bezeugt wird, die Belebung von Handel und Wandel durch die Kaufkraft der zahlreichen Ansiedler, die an die Stelle der Großgrundbesitzer und ihrer bedürfnislosen polnischen Arbeiter ge⸗ treten sind. Ganz besonders erfreut sich bei der regen Bautätigkeit der Ansiedlungskommission und ihrer Kolonisten das Baugewerbe eines lebhaften Aufschwungg. Ich glaube daher, daß, zumal bei der immer schärferen Boykottierung der deutschen Gewerbetreibenden durch die Polen nichts dem Deutschtum der Städte mehr zustatten kommen kann ali ein Kranz deutscher Bauerndöͤrfer, der sich um das städtische Heichbild legt Ihre dolle Wirkung für die Vermehrung der deutschen Cin wohner 3 e a , freilich erst in späterer gen, wenn die Nachkommen

städtischen Nahrungen umsehen. w Auch auf dem Lande hat die Ansiedlungskommi die Ansetzung neuer Kolonisten bee n n, n. e. Versuch gemacht, die rechtliche Sicherung des Besitzes in deutscher Hand, wie sie bei den Ansiedlungsrentengütern geschieht, auf den alt⸗ eingesessenen Bauernstand auszudehnen. Eine Handhabe hierfür ge⸗ währt ihr die starke Verschuldung des kleinen Grundbesitzes. Wird doch in Westpreußen und Posen für zweite Hypotheken vielfach noch eine Verzinsung von 5h. bis 600 gezahlt, die bei der augenblicklichen Lage des Geldmarktes sicherlich keine Tendenz jur Ermäßigung zeigt. Die Ablösung dieser lästigen Hypotheken und ihre Umwandlung ö. te , . . bietet für den bäuerlichen Besitzer so große

orteile, daß er dabei bereitwillig de nicht e. einen Polen ju verkaufen. G

ur Durchführung dieser Regulierung ist im 9 r Posen die Deutsche Mittelstandskasse, für , 3 die Deutsche Bauernbank gegründet worden. Die Tätigkeit dieser beiden Gesellschaften, an denen der Staat mit Kapital beteiligt ist 1. * e,, schnell ausgedehnt. ;

otz der kurzen Zeit ihrer Wirksamkeit bereits die Besitzer 70 000 ha deutschen Bauernlandes die Regulierung ser ü. z 2 Endergebnis eine wesentliche Erleichterung der Zinsenlast, die Er⸗ setzung kündbarer Privathypotheken durch tilgbare Darlehne öffent- licher Kreditanstalten, also die Einleitung einer Entschuldung und vor allen Dingen die Sicherung der sämtlichen regulierten Besitzungen für die deutsche Hand durch Eintragung eines wirksamen staatlichen Wiederkaufsrechts in das Grundbuch ist. Dies Verfahren soll durch den 5 7a des Gesetzentwurfs unter etwas veränderten Bedingungen auch auf den deutschen Großgrund⸗ besitz ausgedehnt werden. Denn nach Ansicht der Regierung können wir gerade in der heiß umstrittenen Ostmark den selbstwirtschaftenden deutschen Großgrundbesitzer, der auf politischem und technischem Gebiet 2 , , e. g e, Nachbaren übernehmen und sich in der

erwaltung betätigen soll, a . g gen s m wenigsten entbehren. (Sehr Eine radikale Aufteilung des Großgrundbe ü den östlichen Landesteilen durchaus J. 94 , richtigen Mischung von Groß und Kleinbesitz kann eine verständige Ansiedlungspolitik dort (Sehr richtig h Gelingt es, durch die Regulierung dem alt , g eingesessenen deutschen

leichtern und seine Güter gegen Hand zu sichern, Gebiet beschritten,

X 282.

ittwoch den 2. Noyemher

(Schluß aus der E ß er Ersten Beilage.) Vor allem, meine Herren, ist es der Königlichen Ansiedlungs«

kommission, die doch den Kernpunkt der deutschen ; Verteldi = stellung im Osten bildet, möglich gewesen, ihre außer e. keit zu beschleunigen und umfangreicher ju gestalten ö. vor 5 Jahren in Aussicht gestellt hatte. ahren vor 1802 die Zahl der jährlich angesiedelte sich nur langsam vermehrte und niemals über 700 e, wn, verstärkte sich von 1902 an der Zuzug Ansiedlungglustiger erheblich. Es wurden 1962. 1760, 1903 1476, 1804 130 4s. 137, 1906: 1588 und 1907 etwa ebensoviele Bauernfamillen angesetzt außerdem noch etwa 500 Arbeiterfamilien, im ganzen in den letzten 6 Jahren mehr als 9000 Familien. Das ist ungefähr doppelt soviel als 1 ,. vorangegangenen Jahren seit 1884 zusammen. neller, als es vorauszusehen war, hat sich dement auch der Ansiedlungsfonds wieder erschöpft. Bevor die , , Staatsregierung mit neuen Forderungen zu seiner Auffüllung an den dandtag herantrat, hielt sie sich für verpflichtet, die in 20 jähriger Tätigkeit bisher erzielten Wirkungen der Ansiedlungspolitik eingehender . ö. 6. . war, zur Darstellung ju bringen. Diesem ecke dien e Ihnen im Sommer zugegan

, . gangene Denkschrift. Staatsregierung . ,, weiteren Kreisen

gliedern des Landtags zur Kenntnis bringen, sondern sie ö wollt

auch auf die Hindernisse und Schwierigkeiten hindeuten, ö. sich . . . dieser Politik in den Weg stellen und ju deren eberwindung nicht nur neue Geldmittel, sondern Maßnahmen erforderlich sind. n,

Was die Leistungen der Ansiedlungskommission a

im ganzen bis zum 31. Dezember 1906 rund . . 3 ö. Kommission erworben und davon rund 235 000 ha ausgegeben worden Die Gesamtzahl der in Anstedlungsdörfern und ⸗Gütern ansaͤffiger Deutschen mit ihren Familienangehörigen hat in diesem Sommer die Hunderttausend überschritten; sie vermehrt sich jährlich reichlich um eirea 10 bis 12 0900 Köpfe. Die Zahl der neu begründeten deutschen Dörfer betrug in der letzten Zeit jährlich etwa 0, im ganzen 315 Dieses Ergebnis kann schon einen Vergleich mit der kolonssatorischen ö. ,, des 2 vertragen, der während seiner 46 jährigen

erung im ganzen Staatsgebiet an

, g ländlichen Kolonisten etwa Doch beweisen Zahlen hier allein nicht viel, und es ist da festiustellen, daß dank der sorgfältigen Meliorierung ö. e, . Grundstücke, der Verbesserung der Verkehrgwege, der Ausstattung der Gemeinden und der mäßigen Bemessung der Rente die Neuansiedler wirtschaftlicher = finden und, mit ihrem Los zufrieden, , 3 aus ihrer Heimat sorgen. Nur etwa dre Vlertel Prozent der Renten sind im letzten Jahre rückständig geblieben; nur 100/90 der Ansiedler⸗ stellen haben einschließlich der Erbfälle seit 1886 ihren Besitzer

Der Erste Vizepräsident gibt bekannt, daß das i anläßlich des Heimganges Seiner . 8 in Großherzogs von Baden Seiner Majestaͤt dem Kalser und zwie Ihrer Königlichen Hoheit der Gro ie . ö 6 und zur Gebu ᷣ rinzen Seiner Majestät und dem Kronpri die Glückwünsche des Hauses , , . darauf ein . w. werden verlesen e agesordnung steht die Konstituierun Hauses, die Wahl des Präsidiums und ö. Ii ihne

Erster Vizepräsident Freiherr von Manteuffel bemerkt daß er an Stelle des bisherigen n . Fürsten zu Inn und K

or üb ü der Fürst aber mitgeteilt habe, 36. . e en ffn a in , f z Ie, Gesundheitszustand sei wieder der⸗ . gitß e n n. gn. ottes Hilfe nach Neujahr wieder in Auf Vorschlag des Freiherrn Lucius von Ballh

uͤrst zu Inn- und Kn ausen durch 2 4

räsidenten lee nh. : . teuffel erklärt im Namen des Fürsten, daß dieser die Wahl

ßherzogin von Während in den

rt des jüngsten

hausen heute und morgen den

Freiherr von Man⸗

Gleichfalls auf Vorschlag des Freiherrn Luci ; hausen wird zum Ersten . , ,. el durch Akklamation wiedergewählt, und . 2. ö. 6, ö. Dank annehme.

. izepräsidenten wird Wirklicher Ge— heimer Rat Becker durch Akklamati i ählt: dieser nimmt die Wahl 3. ö ) — .

Zu Schriftführern werden auf Vorschlag des Freiherrn *. . 1 e, n, n. ͤ inck von Fi i von Hutten⸗Czapski, Dr. Johannsen, von a enn rd Seidlitz-Sandreczki und Veltman durch Akklamation wieder⸗

bisherigen Erfolge von Manteuf insbesondere

dieser erklärt, da und kapitalkräftigsten Elemente

Lucius von Ballhausen die burg, Dr. von Burgsdorff,

weist, schon jetzt vielfach zeigen.

Erster Vizepräsident Freiherr von Manteuffel erklä daß die Beschlußfähigkeit des a . 9 . z 6. ßfähigkeit des Hauses auch ohne Namensaufruf

amit ist das Haus konstituiert; Seiner Majestät d König und dem Ahbgeordneienhause wi , . ab e . 6 gemacht ö davon die vor⸗ . . x. Na te Si j 2 (Geschãftliche . itzung Mitt woch, 2 Uhr.

Haus der Abgeordneten. L. Sitzung vom 26. November 1907, Mittags 12 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Eingegangen sind ein Gese nahmen zur Stärkung des

ohne Ausnahme

entwurf, betreffend Maß⸗ eutschtums in den Pro⸗ estpreußen und Posen, und einige kleinere Vor⸗

Der Präsident des Hauses in d ; . von Kröcher erteilt das abe sen er vorigen Session H n, des Staatsministeriums, Reichskanzler Fürsten

Meine Herren!

Die Budgetkommission dieses hohen Hauses hat sich vor eini Jahren ja elbft durch den Augenschein von dem . , siedlungen überzeugt, was mir meine Dienstgeschäfte zu meinem Bedauern bisher noch nicht gestattet haben. Ich glaube nach dem was ich innerhalb und außerhalb dieses hohen Hauses gehört habe, . das 5 als ein hervorragendes Kulturwerk auch von den enigen Herren anerkannt wird, die der Ansiedlungs r . Staatgregierung nicht zustimmen. e n,, un höre ich ja oft sagen, der Vorsprung der Polen in d Bevölkerungszunahme sei so groß, daß er auch durch die unst vnn nicht wieder eingeholt werden könne; die Polonisierung der gemischt⸗

. Der Gesetzentwurf, betreffend Maßna . Schutze deg Deutschtums in den Provinzen Posen und ö der Ihnen bereits durch die Thronrede vom 8. Januar angekündigt worden war, und den ich hiermit diesem hohen Hause überreiche, be⸗= j weist Ihnen, daß die Königliche Staatsregierung in der Ostmarken. m m . . für die richtigen hält, die Fürst Bismarck im

Jahre eingeschlagen hat, und d

. ö h aß sie fest entschlossen ist, diese Die vornehmsten Aufgaben dieser Politik, deren überzeu = . hänger und Träger ich immer gewesen bin und heute mehr . . habe ich bereits vor fünf Jahren vor diesem hohen Hause eingehen ö. dargelegt. Ich habe damals ausgeführt, daß neben einer zielbewußten Siedlungstätigkeit, die unjwelfelhaft das wirksamste Mittel zur Ver⸗ e . unserer Ostmarken sei, die Erhaltung und Kräftigung ö vorhandenen deutschen Grundbesitzes mit allen Mitteln anzustreben we. Ich babe weiter betont, daß besonders auch die Stärkung des eutschen Bürgertums, des deutschen Mittelstandes in den Städten mnerläßlich sei, um diesen Kulturträgern ihren deutschen Charakter zu Ich habe ferner die allgemeine el ati und kulturelle Hebung der östlichen a deen f mit denn gemischter Bevölkerung als eine durchaus notwendige Vor⸗ ngung dafür bejeichnet, daß das Deutsche in Ihnen fest wurzeln we. Freude am Leben gewinnen könne. ö. Aufgaben hervorgehoben, die den preußischen Beamten, den 6 schen Lehrern in den schwierigen Verhältnissen des Ostens zu⸗ wur und es notwendig machen, dort besonders tüchtige Kräfte zu enden und sie in ihrem Wirkungskreis heimisch werden zu lassen. t meinen Ausführungen aatgreglerung dank der verständnigvollen Unterstützung dez ö. notwendigen Geldmittel uns bewilligt hat, en Worten Taten folgen lassen; ich erinnere hier nur an gewährten Gehaltszulagen Schaffung von

Gegenmaßregeln unaufhaltsam selbst vor 2 . Zahlen nicht gerade zu sanguinischen Hoffnungen berechtigten.

einige Aufjeichnungen benutzen, die ich mir 6 der 91 2 . gemacht habe, um nichts zu übersehen und ein möglichst vollständiges durch von Zahlen beleuchtetes Bild der tatsächlichen Verhaltnisse geben zu können. Ich hoffe, daß es auf diese Weise mir auch möglich sein wird, bei der Einbringung dieser wichtigen Vorlage unnötige Polemik zu vermeiden und Ihnen in aller Ruhe und Sachlichkeit die jwingenden Gründe darzulegen, welche die Königliche Staatg⸗ reglerung veranlaßt haben, in dem vorliegenden Gesetzentwurf Ihnen so tief einschneidende Maßnahmen vorzuschlagen.

In der Sitzung vom 13. Januar 1902 sagte ich:

Die Gesamtbevölkerung der Provinz Posen hat sich selt der Volkszählung von 1890 bis zu der von 1900 um mirka 740 / 9 ver⸗ ß polnischen Bevölkerung beläuft sich dabei

o, rend die Zunahm ö . , Zunahme der Deutschen nur auf as Bild ist aber ein anderegz, wenn man die Er

Volkszählung von 19805 berücksichtigt. Es haben 6 en 4 1900 in der Provinz Posen die Deutschen um 43 000 Köpfe, das sind , 97 ol), die Polen um 59 000 Köpfe, das sind h, O8 o / o, vermehrt. Der Anteil der deutschen Bevölkerung ist von 38,07 ,: auf 38, 320 / 0 gestiegen, der der polnischen hat sich von 61, 32 0/9 auf 61,21 00 ver- mindert. Diese Zahlen mögen an und für sich noch nicht viel be⸗ sagen; sie gewinnen aber an Bedeutung, wenn man sich gegenwärtig hält, daß die Deutschen in der Provinz in den letzten 5 Jahren sich ebenso stark vermehrt haben wie vorher in 20 Jahren, und daß sie sich in den ländlichen Ortschaften des besonders stark besiedelten Re—⸗ gierungsbezirkß Bromberg auch schon absolut stärker vermehrt haben Eg scheint hiernach die Hoffnung berechtigt, daß durch die Ostmarkenpolitik der Regierung in der Provinz Posen die seit 1867 besthende Verschlebung der Bevoölkerungsiffer zu ungunsten des Deutschtums allmählich zum Stillstande gekommen ist.

Ein ungerechter Vorwurf, der gegen die Tätigkeit der An⸗

fortschreiten. 5 Jahren

Es haben bei ihnen bisher

erhalten oder wieder zu erobern.

Und ich habe endlich die

Nur in einer

ihr Ziel sehen.

ö GEriiehungabeihilfen, gLen Mietgwohnungen, an die fortschreitende Entwicklung des Eisenbahnbaues,

Wasserstraße

der Verkehrgwege, en wan, der wichtigsten ö . durch den Ausbau des Holjihafens von Brahemünde, an die ; . der wissenschaftlichen Anstalten durch die Bibliothek und useum ju Posen, durch das landwirtschaftliche Kaiser Wilhelm ö 6 bei Bromberg und die Technische Hochschule in Danzig; an gal egung des Festungsgeländes in Posen, auf dem sich das neue w chloß erhebt; an die weltgehende Unterstützung deutscher Hand- . Gewerbetreibender in den Städten; an die Förderung det un ungsschulwesens, die Begründung des Kreditinstituts für sche Hausbesitzer und anderes mehr.

insbesondere Schuldenlast

den Uebergang in polni so hat die r,, e . re Wirksamkeit nation

ebenso wichtig werden kann wie bei der Gründung neuer . Selbstverständlich bedarf sie zur Erfüllung dieser neuen Aufgaben auch größerer Geldmittel. Hierdurch und durch die verstärkte Bestedlung erklärt sich die Höhe der für ihren Fonds erbetenen Auffüllung, wober für die Staatsfinanzen von Bedeutung ist, daß die für die Regulierung aufgewendeten Summen sich wesentlich höher verꝛ Neuansiedlungen festgelegten Beträge.

als die Polen.

insen als die in den