ö icht ebenmäßig daran interessiert ist und sein muß, daß je eher desto besser

ür 1907 erwähnt werden mußten, nicht mit Erfolg s als das Doppelte von dem, was wir einschließlich des auch n ̃

ö ö . . aber der Postverwaltung so hohe billigen Kiautschou für alle Schutz gebiete zusammen aufjuwenden ö . ö a . ö 3 ⸗. 2 ] e . ö. 4 . 6. z 39. 2. ; zum en en e anze ger un n g re u en aa anze get.

Anlelhemittel zur Verfügung gestellt werden, so erscheint es nur haben. Ich kann nicht bergen, daß ich hierin bei der gegenwärtigen ö. ⸗ dever — ich sage das aus meiner innersten ;

ö , , n ,, , , Berlin, Freitag, den 29. November 1907. f und jwar letzteres um so mehr, als die eimat zur Zurückstellung einer großen ᷓ 9 ö ö ; Mme mmm mm fn . —· ‚· 2 ö te in * e n nne .

, =, , aus 6 Anleihe zu beschaffenden licher Aufwendungen nötigt, eine sehr ernste Sache erblicke. Einen lichen Verhältn issen, noch in der Steuerkraft 2.

ä i i ĩ uf eine des deutschen Volkes irgendwie begründet ist. . . meer H e , . , . Lo e e (Bravo! rechts. (Schluß aus der Ersten Beilage.) kann, daß diese Erfindung aus seinen Reihen gekommen ist. Für hem nt oder unbewußt den Einheitsstagt, den wir nicht wollen. Wir eser Hin ja seit dem r

ĩ ; die Pazifizierung Südwestafrikas sind immer noch Millionen er; in Preußen wollen sedenfalls den Bestand des Könlgreichs Preußen jm Etat der Reichtselsenbahnverwaltung. Nur in einem Punkte ist zuwenden zu können, scheint mir nach Lage der Finanzen des . Staatssekretãr des Reichsmarineamts Admiral von Tir pitz: forderlsch Wenn wir aber die 20 Jahre unserer Kolonialwirtschaft nicht . laffen. Preußen ist der Schöpfer des Reichs gewesen. von diesem Vorgange hier abgewichen: mit der Tilgung soll erst im ausgeschlossen. Wir werden daher ernstlich und allseitig auf e Mache ren, , bie non ben verbündeten Regierungen

. . ö 2 in . . die ö von . so müssen wir doch ö selghe. daß i Handel ö . ö.. wollen nicht . preußischen Staat das Rückgrat zerbrechen

de ,,, ,, dc e e, ,,, , , er,, , de e e,. r ,, ,,, , g,, ,, , ,

in üblichen ungsgrundsätze in der Erwägung, ; z d teht, so möchte rer e⸗ z mög parsam gewirtschaftet werden, namen muß die utz⸗ nd wir einig, daß die eicht finanzreform fortgeführt werden muß.

rn lsaer an ehen. e chr werden kann, bevor dag Kapital schaffen, die seine eigenen sinanillen und militärischen Kräfte er n . , , ; ö ö borauschicken. Wie die Herren ja t sich uns aber immer mehr und mehr aufgedrängt, daß diese Fact lrnhpe in Sädiestahrits nöglichs bal vermindert werzen Die Reife Die Neichsschulden betrugen schon am Anfang. des Jahres

ĩ andi dienen beginnt starken läßt, und die zugleich das Mutterland von der schweren Bürde h ö ter Reihe el niit einer Regelung bedürfe. Ich habe auch schon seit Jahr und Tag mit unseres Kaisers nach England können wir al ein Jcichen befferer 2 Millarden, deren Verzinsung, eine Achtel Milliarde kostet.

selbst investiert ist und selbftãnd 26 . eee tn der Post er ⸗ eines so kohen Reichszuschusses baldmöglichst befreit. gesehen haben werden, hat diese Vorlage in erf . dem einen und anderen Herrn dieses hohen Hauses, welcher sich für die Behichungen zwischen Beutschland und England und, als. Lein Angesichts der großen dem Reiche, nanientlich in being auß die

. . wirltene dure üer When herren, damit will ch die Giurelleitz lber ie ihn, reh nigen Wm geg nurn, K Q heren bes He nd uerestertes dartker gestoche. Wir baten Wär waneibch, dee denen , , ,, ,, ,, ehrů 66 etzigen . ; iber seae = .

warten wir einen wollen durch die Vorlage den jetzig also reichlich Zeit gehabt, uns diese Frage zu überlegen. Es war unt klar, druch erhalten durch das Verhalten der englischen und deuischen Ver. . 9

1 i t lchen von sprechen hatte, verlassen, um mich nun dem Schlusse meiner Aus⸗ ẽ ; ed ⸗ kr Einnhme' fe dah, Reh in Wusficht: genommen ,, ; . . mee lien dannn K . zu nähern. dieselbe Höhe bringen und dauernd erhalten, wie die anderen Rationen daß, wenn wir eine gesetzl iche Regelung dieser Frage erlangen wollten, treter auf dem Haager Kongreß, und mir können es autzsprechen, daß will meinerfeitz keine Vorschläge machen, das ist nicht Sache

w , , ,, e ,,,, , d te nf, , m, n,, , Jahres gemäß die Branntweinderbrauchdabgabe und . . ö. ö. . 54 . y . für die Beurteilung der Vorlage selbst von Bedeutung sind. . . . . . ue ; ö . ker ele Zeit wieder eue bedenkliche Creigniffe geiegt; die Resolntion (ine kann ich sagen; hepa g sch stehen wir der Branntwein⸗ stempel höher, dagegen die Maischbottichsteuer und namentlich die so⸗ weitere Ausgabebedars, den die ö Dag eine ist di atsache, daß wir eine größere Anzahl von

ö ‚ ; des Reichstags, daß ibm gedruckte Mitteilungen äber den! Stand fteuer nicht gegenkber; viel näher läge es, das Bier zu besteuern.

iedri esetzt als im Vorjahre. Reichtbeamten erfordert, reden eine sehr ernste Sprache. Angesichts Dum ick der Technit ncht jahlenmäßig zu erhärten. Ich kann jetzt nur die Versicherung geben, der auswärtigen Poölitst zugehen, follte von der Regierung befolgt Siner , Besteuerung des Eat würden uk . zu⸗

, ĩ dieser Sachlage wird wohl niemand mehr behaupten wollen, daß es Schiffen besttzen, die infolge der Entwicklung, be = daß wir durchaus an dleser untersten Grenze mit der Vorlage der werden, dam't wir die auswörtige Politik auf Grund, von amt, timmen, wenn die Tabakindustrig, der Tabakbau und die Der 3 4 deg Gtatsgesetzentwurfs sieht eine Bestimmung vor, dieser Sachlage Sanl der Reichsfinanzen keine Eile habe. Die mehr auf der Höhe stehen und eines schnelleren Ersaßes bedürsen. verbündeten Regierungen geblieben sind. lichen Publikationen besprechen können, Die auswärtige Politkt trbeiter nicht geschädigt würde Für notwendig, halten wir der zufolge der zur Verminderung der Reichsschuld im Etat für das mit der weiteren Sanierung der Re Dat zwelte ist die Tatsache, daß wir durch die Art der Berechnung Vie Technik ist' im dauernden Fluß, und nichts läßt darauf muß fuͤr jedes Mitglied des Reichstags, eine Hauptaufgabe eine Herabsetzung der Zuckersteuer. Die Nettoeinnahme aus

t verwendet werden verbündeten Regierungen sind hierüber jedenfalls anderer Aasicht. ; ö ; n fein! In unferen Beziehungen ju Desterreich ist en erfreulich, der Zuckerftener ist enorm gestiegen. Wir fordern eine Her⸗ Recheschazamt einge eztt Sch ag w— der Grsatzfristen der Schiffe, wie sie in Flottengesetz vorgeschrieben schließen, daß die Stromgeschwindigkeit dieses Flusses etwa in der baß auch von österreschischen . ausdrücklich erklärt absetzung der Inlandsteuer im ,. der jahllosen in der Rüben⸗

= die Erschließung erhöhter Einnahmequellen nicht nur 5 J. ö. e, n,, . , , . . se, für dringlich und für unverschieblich. ist, auf die Dauer ins Hintertreffen geraten ö. di Zukunft eine geringere werden würde. Man braucht nur auf die Ent⸗ ist, daß sie die deutsche Bundesgenossenschaft , industrie namentlich in den Wintermonaten bejchaft i gten Arbelter. beiträge den Sollbetrag der Ueberweisungen it gediehen, daß Was unsere veralleten Schiffe betrifft, so führt Ihnen diese Dicklung des Schiffsbaues, des Maschinenwesens, der Waffentechnik, der In dem UUmstande, daß nicht nur durch Verträge unter den Re Vir atzeptieren die kleinen Mittel, die zur Ausbefferung unserer n,, Der aeg. ne, nnn, Fer ee er a, . ; Tatsache der Flottenverein ja jeden Tag mit drastlschen Ausdrücken lettrinttůt blick w , Schiff j ö e gn fondern auch aus der Bevölkerung heraus ker Bundesgengssen-⸗ , im Etat vorgeschlagen . Ueber die Ausdehnung des n, , r, m, ne e nn, 1 6 dieser Stell 8 Gelegenheit ge⸗ Glektruitt an. zu . ja eine Zusammen⸗ schaft Uusdruck gegeben wird, erblicke ich eine Stärkung des Drei⸗ ernsprechnetzes freuen wir uns. Bel der Not der Zelt wollen wir

. 3 Ie. ; ; ĩ könen. PBepat dieler bierüber n,, . , ,, z ; fassung, wenn ich den Ausdruck brauchen darf, ein Mikrokosmus ist, bundes. In unseren inneren Verhältniffen müssen wir die Grund. nichts dagegen einwenden, daß diesmal von der Schuldentilgung Ab⸗= glerungen nicht leicht geworden; denn sie sind von der , , g. , . 5 ö. . i. n,, n wt n de, dane, habt, auszuführen, daß diese Schiffe nicht mehr in die Linie eingestellt um iber zeugt zu sein, daß dasjenige Schiff, welches heute erbaut wird, lagen unscrer Verfaffung, auf denen der Reichstag beruht, erhalten. stand genommen wird. Bir fichen dann it ber Reichgtaffe 24 Millonen. und der Dringlichkelt der vorgeschriebenen Tilgung der Re chẽschu Beschlu gefaßt hat, zichztag: nähere Mitteilungen werden können, obgleich ich sie nicht für so schlecht halte, wie es der nach 25 Jahren gerade so überaltert fein wird wie die Schiffe aus Von wesentlicher Bedeutung ist, daß allerseits die Anschauung An dem Grundgedanken des Schuldentilgungsgesetzes halten wir jedoch bee, eie. e m, en e , m eur, dee, ö der, eben ‚. girl ern st,, . t d . herrscht, daß wir in Deutschland freiheitlicher sich entwickelnde fest. Nach den siegreichen Erfolgen unserer Armee in Sũdwestafrika bedr aist öbtwaltzö . , we n, . 1 . Was die 265 sahri e im Gesetz vorgesehene Lebens dauer den achtziger Jahren es heute sind Einrichtungen und frelbeitlichere Gesetze haben müssen. Ich be⸗ wird es hoffentlich gelingen die Kolonie zu pazifisieren und es im . nicht kannt werden kann. (Hört, hört h heute keinen Zweifel lassen: eine direkte Reichssteuer werden Ihnen r n Mahrig ahr , Brbadung tur or, Meine Herren, es braucht sicherlich keiner von den Herren zu Finde mich damit in Ueberehnstimmung mit dem Abg. Heckscher, der Laufe der Zeit dahin zu bringen, daß sie sich selbst erhalten kann. ö , e re , , weir , vorgenommen werden, dem die Anlelbe iugute kommt,. Hat der hört links) Ich will mich in die Frage der verfassungsrechtlichen . Linlenschiffe, beim Ausscheiden, taischlich zo Jahre ist. Meine zu viel bewillige. , der e, Seite möchte ich . 3 6. sie glauben, daß der vun in seinem Vaterlande laum noch ein Voranschlag des Etats ist allerdings sparsam aufgestellt worden; aber Mittel zur Tilgung, so geht es nicht an, diese Zulässigkeit hier nicht vertiefen und in dieser Hinsicht nur nebenbei . ; i twa 20 jähri bohen Hause die dringende Empfehlung aus sprechen: halten e das freieg Wort riökleren dürfe. Und das ist sogar in Süddeutschland natürlich behalten wir uns vor, eine große Zahl von einzelnen

Schuldner keine eigenen el zur Tilgung, ; r Reichitags hin die frühere Klausel Herren, wenn andere Nationen ihre Schiffe nach etwa 20 jähriger Flottengesez., um das uns viele andere Rationen beneiden, auf der Efbst zie Anlcaunng; auch in Säddeutschland glaubt man, daß man i ere ge ne, fem wgre, n n,, ,, Tilgung einem anderen zuzuschieben. Die verbündeten Regierungen bemerken, . . die 38 , n in den neuen Art. 70 Dienstzeit aus der Liste streichen, dann scheiden sie vollständig aut, ohe, Ka gloltengeset a,, n ng etre e. kiefer fr ,, arg. ö 6. , , e , , n de el. waren bei ihrer Zustimmung zu dem die Schuldentilgung des Reichs solange Reichs , r ⸗‚. aufgenommen wurde. dann existieren sie eben nicht mehr. Wenn unsere Schiffe nach Harwicklfng' unferer Flotte meiner festen Ueberreugung nach die zchörgteit deß Reicht, ist es nicht förderlich, sondern gbträglich. Lag, haben die Monarchenbegegnungen der jüngsten 34 die w JJ e e nne, ; 26 jähriger Dienstzeit zum Ersatz herankommen, dann dürfen wir erst sicherste, wenn nicht einige Gewähr bietet! wenn ü Bewohner des. Südens bel ihrem PVerkebr mit Hesterreich Doffnung auf die Erhaltung des Weltfriedens erzeugt, und gegenüber

ürd leich dem Reiche so viele neue eigene Meine Herren, die Sozialdemokratie hat schon vor Jahren die ñ dann v weitere ; ch fagen müssen, daß man dert frelheitlicher lebe als im Reich. der Entwicklung der Dinge in Marokko haben wir in bezug auf die 5 . . ö. uchi ö auch die Schuldentilgung aus Einführun . Reichssteuern mit besonderem Nachdruck gefordert die erste , g. n. Ersatz chisfe eee, der, . . 9. Abg. Dr. Spahn entr. ). Was zunächst guffallen mußte, Eil eh hat berelts das gllgemeine Wahlrecht eingeführt. In auswärtige Politik das ertrauen, daß sie mit kluger Vor. Mittel zur Verfügung gestell, ; ; Sie v 4 Jahre mit dem Bau des Schiffes, mit Probefahr usw., 8 war *! Urterschieb in der heutigen Rede des Schatz sekretärs und Preußen bringt man, die Gnkeignungspprlage ein, Dies? Vor. sicht und Tim Bewußtfein unserer Stärke, unsere 2 diesen bestritten werden könne. Diese Annahme ist bedauerlicherweise und in ihr finan politisches Parteiprogramm aufgenommen. Sie der. Grfatzschiff in die Front eingestellt werden kann, sodaß das zu er— seiner letzten Rede jur, Einführung des laufenden Gtats. Damals lage ist nicht ,, eine preußische Angelegenbeit, denn wahrnehmen wird. Beutschland kann. aber, seinen großen bisher nicht erfüllt. Die verbündeten Regierungen erachten aber folgt dabei die auigesprochene Tendenz, auf diesem Wege am schnelsten setzende Schiff tatsächlich 29 bis 30 Jahre alt geworden ist, bis es war er boffnungsfreudig, und heute? Heute ist auch der schwärzeste die Enteignung ist ein ,, in , in' das Gigen. Aufgaben nur gerecht werden, wenn es militärisch stark genug ist. nicht für angängig, nunmehr ihrerseits in den einzelnen Bundesstaaten und sichersten zum Einheitsstaate zu gelangen. (Sehr richtig! uus der Liste gestrichen werden kann. unter uns nichk in der Lage, einen Ausweg zu finden. Heute . . . nie . 3 he 3 kiefer 96 8. n. . 64 . , . 4 dale. 4 n die direkten Steuern zů erhöhen oder Anleihen aufzunehmen 2 9 rechts) Die tiefbedauerliche Sinan ; jn k . Meine Herren, diese Art der Berechnung war in der Vorlage der 33 ,, , in ö ö , . win Nenn Th nale, . died, n eng 6 263 . glunkt en err gereckhi⸗ selbst die eigene Schuldentilgung suspendieren ju müssen, nur damit befindet, hat leider dahin geführt, daß der uns verbündeten Regierungen zum ersten Flottengesetz nicht enthalten. unge haben Fich als trügerisch erwöiesen. Die Beamtenbesoldungs. sich einftellen, wenn man ein solches Gesetz einbringt. Gerade des Innern berngmmen daß die verbündeten Regierungen an der bis das Reich mit der Tilgung seiner Schulden beginnen könne. nach Einführung direkter Reichssteuern nun in weitere Kreist brlugt Sie ist erst bei den Beratungen in der Kommission von dem 2 nil dabei dem schon vorhandenen, Defizit noch hinzu. bel den Süddeutschen muß ein solcher Gedanke unangenehm berühren. berisg Wirtschaftspolitit festhalten wollen. Dann werden wir auch

ö ; j det, die jene sozial⸗ f 260 illi . Die Frage des Bedürfnisses eines solchen Vorgehens kann ich nicht die schwere Geldkrisis überstehen, über die noch bei unserer Inter⸗ Aber noch eine weitere Erwägung kam hierbei in Betracht. Da und auch bei solchen Politikern Anklang finde e jene soß berstorbenen Herrn Abg. Dr. Lieber in das Gesetz hereingearbeitet 3 . , . enn , . , , .

; it von sich welsen. Ist man sich aber auch Dr. Lieber ; . j dem Reiche keine Mittel zur Schuldentilgung iu Gebote standen, demokratische Tendenn we worden. Es liegt mir durchaus fern, dem Herrn. Or. ; nabe sind die Cinnahmen in einer Welse etatisiert, da elch, kein vernünftiger Mensch glaubt, daß die Polen einen ift der Staatssekrekär besz Innern erfreulicherweise in die Provinzen ö 3 formell nur zu Lasten der zu stundenden ungedeckten der ganzen Tragweite der erhobenen Forderung vol bewußt? Id etwa das Motiv unterlegen und damit sein großes ,,, 2 werden, vom erg . Auffland machen werden. Seit unserem Auzeinandergehen hat gegangen, um an Ort und Stelle Beratungen zu pflegen. In bezug

ĩ itrã 6 baren

Matrikularbeitrãge erfolgen können. Da aber die Ausgabe materiell will von der offen ö

hätte geleistet werden müssen, so wäre dies sür 1908 nur durch In⸗́ ur gleichjeitigen Speisung der Haushalte des Reichs, der Einzel zu wollen (Hört, hört! in der Mitte), das Motiv, daß er durch diese 300 oh0 0600 M; die erjsinsung wird 145 Millionen oder , , ich kann wohl . ö. allen! bochgeschätzt, allem, daß mit der größten o

Unzulänglichkeit der direkten Steuerquellen ö . ĩᷣ beträgt ĩ ein Wechfel am Bundegratgtisch volljogen, Graf Posadowsky auf die sittlichen Verfehlungen der jüngsten Zeit verlangen wir vor Verdienst um das Zustandekommen des ersten Flottengesetzes schmaͤlern offen geiassen werden mußte. Die Reichs schuld beträgt bereits 16 ; s s si . ,,

ö d I t . hat dem Zweiten Deutschen Arbeiterkongreß die getreten wird ohne Ansehen der Person, auch in der Armee. anspruchnahme des Schatzanweisungokredites möglich gewesen. Mit staaten und der Kommunen gat nicht .. . n, 2 . Berechnungsart die Lebensdauer der Schiffe über des von den ver. 6 He, n, a , ,. r n n. . eg ben daß 5 Rte n llt Keren etre fare in dieler, Fran; zenah soꝰ bn . deri abe, Pech scher, deffen anderen Worten: bis zum Juli 1911, zu welchem Zeitpunkt die in auch schon vergegenwärtigt, welche tiefgreifenden Maßn bäündeten Regierungen beabsichtigte Maß hinaus verlängern wollte richtete, können ebensogut. gegen den undesrat gerschtet rg in g, förkführen werde. In dieser Erwartung sehen win allen Erklärungen im Damburger Fremdenblatt ich nicht der esen will. 19608 zu stundenden Matrikularbeiträge erst faͤllig werden, hätte das Einrichtungen auf dem Gebiete der Gesetzgebung, der Verwaltung und sondern Herr Dr. Lieber hat es damals einfach als eine Lücke, als werden, der nicht rechtzeitig ir die Deckung seine Vor. seinen vorlagen mit voller unbefangenheit entgegen und hoffen, Wir wollen hoffen, daß mit . auf diesem Gebiete einge ⸗

ö ü i inheitliche und = ; ö 187 ie Last oll den K baß wir zu ihm in ein ähnliches Vertrauengver ältnis kommen schritten wird. Es wird alles darau ankommen, daß die staatliche Reich eine sch wee bende Schuld aufnehmen müssen, um einen Teil der Kontrolle getroffen werden müßten, um eine einh ch inen Mangel im Gesetz einpfunden, daß keine genaue Berechnungtart Hie e. 3 . ,, . 6 . 9. , . . fie we , ,, nn, , .

! ; ; ; Steuerlasten in allen Einzelstaaten zu ver⸗ fg ar. Diese Lücke wollte ö ĩ ĩ i

der kon solidierten Schuld tilgen zu können. Zu einem finantiell gerechte Vertellung der S für die Ersatzfristen in demselben enthalten war. ese Lücke ol fret 3 gewaltiger Schritt auf dem Wege von ethmann Hollweg nach den Worten des Kassers in Münster neuen Flottenvorlage genügt ung die Begründung, die wir gehört 1. dale want S bibar?n Versehren dat man sich nicht böngen and daz Neich wat Schaden n bewahren? Man berufe sich er ausfllllen und er hat das za eitetechnisch auß die bestmöhih.; . e, , ki sädettuih ict öl, elend daß ee en ni m Wil ble bes dh, maten, en, en encht, droit, erwarten, daß in der Jömmssin weltere entschließen können. doch nicht auf den Vorgang der NReichberbschaftesteuer. Ehnmal Weise getan. Ich würde auch heute nicht in der Lage sein, Ihnen wie start haben sich inzwischen die Reichsausgaben vermehrt! Gebiete der soziglen Fürsorge i i rnrn werde an den Grundsätzen, Aufklärung gegeben wird, und behalten uns unsere Stellungnahme

; ĩ ĩ darzul ĩ . q über 300 Milli b die die in der Botschaft des unvergeßlichen großen Kaifers niedergelegt noch vor; aber dem Grundgedanken der Vorlage stimmen wir zu. Es Nun ist in einem Teile der Tagetpresse darauf hin, ist diese, wie ich schon zu wiederholten Malen darzulegen mir tine bessere Berechnungsart voriuschlagen. Nur muß die Lebensdauer 1 , . . 5 3. 6 29 k we . 64 am fh , ,

ñ ö ĩ . e kte Steuer (Lachen bei den Sozialdemokraten), ; bracht d Damals ĩ i —ĩ ö ö ꝛ ; ]

ewiesen, daß gegenüber dem 8 4 des Giatsgelet⸗s die Ein. gestattete keine 6 mit dieser Berechnungsart in Einklang gebracht werden, Hau „ob die Zölle, die mit 50 Mill. Mark mehr angesezt mit den Enthühungen über die Kamarllla gebracht. Das Ferücht Leistungsfähigkeit des Volkes auszugleichen. Auch in der Heeresver⸗ 6 der Tilgungsraten im Etat. des Schatzamtes un. und dann, stübt. der Mensch nen, in seinem Leben meine Herren, waren ja diese Fragen nicht so herausgearbeitet, nicht e fer , e e nn, bringen werden. Als wir ag et über den Ginfkuß einer Kamarilla auf. den Monarchen hat z durch waltung muß möglichste Sparsamkest herrschen, gan sie mit der gerechtfertigt sei und einer künstlichen Verschlechterung des Etats beyp. nur einmal. ¶ Große Heiterkeit) Cine direkt: Reichẽsteuer auf Cin. so geklärt, wie heute, und Herr Dr. Lieber hat nicht übersehen, antwortung für die Reichgtagsbeschlüsse noch mit trugen, haben wir die Aussage des Fürsten Gulenburg und Aeusterungen Seiner Majestãt Stärkung unserer Armee hereinbar ist, as Luftschiffwesen hat er⸗

144 ; 5 f g 8 alljährliches ; ⸗ ; 3 a ms ? ĩ an Sicherheit und Klarheit verloren. Immerhin nd durch den Proje freuliche Fortschritte gemacht, und wir haben mit Stolz empfunden, Erhöhung der ungtdeckten Matrikularbeiträge gleichkomme. Hierauf kommen oder Vermögen würde aber doch ein fortgesetztes alljährliche welches die Wirkung dieser Berechnung in späterer Zeit sein würde. stets an dem Grundsatze sestgehalten, n mn, Jän . . h 9. 6 T d r n , ür en ll, a. a, 6 Fer r nie sffrechr sdasn n, be n, deln nne

; i ichtkontrolle in die Einkommens. und Vermögens. ; / diese Berechnungsart Deckungsmittel zu bewilligen, und an n ‚

rk ich nur erwidern, daß der 4 jenes Reformgesetzes zu Recht Eindringen der Reichs kontrolle — . — Aber deshalb bleibt es doch Tatsache, daß uns iese Berechnung ; f der Neubelastung müssen die schwächeren und außerhalb der Kasernen enthüllt, von denen man nur sagen hakt. Gin großes Verdienst hat sich Graf Zeppelin erworben,. und nu . daher so lange erfüllt werden muß, bis er geandert oder, verhältnisse aller steuerpflichtigen Reichs angehörigen bedingen. Und, in Verbindung mit der im Gesetz vorgeschriebenen 25 jährigen Lebent⸗ , , die ua nf , Klassen e. ju kann, daß sie an das heidnische Rom erinnern. Daß hochgestellten wir können die Forderung für ihn nur wohlwollend ansehen. Mögen wenn auch nur für ein Jahr, außer Krast gesetzt ist. Daß die ver meine Herren, ist es endlich vielleicht nur ein Zufal, daß in den alten dauer in Nachteil allen übrigen Nationen gegenüber bringt. den Kosten der Flottendorlage nicht hergngeiogen, werden. Wir — 56 PVerschlungen gegen dag Strafgefetzhuch zur Last, ju legen unser⸗ Verhandlungen über die Finanzlage dem Wohle des Großen

x ; ö d in d ; ꝛ ; rat ĩ nd, erscheint allerdings ausgeschlossen; aber darauf kommt eg und Ganzen dienen!

bündeten Reglerungen für 1908 eine solche Aenderung wünschen und Bundegstaaten, in den ,, . ö , . Meine Herren, von diesen Schlacken, von diesem Fehler 3 , keen gn ,, , . il 6 2 3 . Elie ateterk en, born lr. ⸗ ; . Ihnen den bezüglichen Vorschlag im § 4 des CEtatsgesetzes unter · Schwer, deren Verfassungen och woh . ö ; 6 soll durch die Vorlage der verbündeten Regierungen das ginnen, denhnns her, scon jezne afl nenne, Herhallei dem Bert rn lsolché? Verschlungen. Nahrung gegeben Reichskanzler Fürst von Bülow: breiten, ändert an der zur Zeit noch zu Recht bestehenden Verpflichtung liberalen und freisinnigen Grundlage aufgestellt sind, niemand au Gesetz gereinigt werden, und ich jweifle keinen Augenblick, darlegte. In der Presse find ja einige Andeutungen erfolgt. haben und dies in der Stellung, in der sie amtlich, als 4 . Meine Herren! Ich hatte die Absicht erst im weiteren Verlauf

; ; ö. i —, die direkten ; fers, ; zur Schuldentilgung im Jahre 1908 nicht daz geringste. Der dazu nur daran denkt abgesehen etwa vom Kriegafalle 3 so wie ich die Ehre gehabt habe, den Herrn Dr. Lieber Herdhnt ist An erster Stelle das Branntweinmangopol. Wir haben k . . 8 41 hn l. der Eecnke Ten Wock zu ergreifen. Ich sehe mich aber in Ab.

erforderliche Betrag mußte also zunächst in den Etatzentwurf ein⸗ Steuern auf das Vermögen und das Einkommen ganz oder teilweise zu kennen und mlt ihm über diese Frage zu sprechen, daß Hert ständig Stellung gegen Monopole gengmmen. Monopole entsprechen , . El fick. werbe des Herrn Kregeministers genötigt, ing sogleich gegen

; ö ; ielle ü cht dem deutschen Charakter, jedenfalls aber gestellt werden. Sollte die Gtateberatung ergeben, daß das hohe den Einzelstaaten zu entziehen und auf den Bund zu übertragen? Dr. Lieber selbst diesen Flecken auf dem Flottengesetz nicht sitzen d, ,, , . Monopole . noch war in der Reichstags kommission der Antrag ge 4 es sollte der. die Art und Weise zu wenden, wie sich der Herr Abg. Spahn über

; ĩ = i ts) In jenen alten Gemeinwesen hat. man ü are. (Heiterkeit) Meine idi ae! Arbeitgeber hart bestraft werden, der sein Arbeitsverhältnis ; ö ö ;

aus in feiner Mehrheit gewillt ist, auf den Vorschlag der ver, (Schr richtig ( rech 8 ; lassen würde, wenn er noch unter uns wäre. (Peitertt lange nicht bareg Ged. Fe erfordern zunächst Entschädigungen, und jenige Arbeitg g, es. Ginzelheiten des Prozefses Moltke Harden und über Zustände in der e. NRtegierungen grundsaͤtzlich einzugehen, so können . ö längst 2 ⸗ . 3 die . . . . Herren, Herr Dr. Lieber würde diesen Flecken auf dem 8 hee. 3 at Ech oft geneigt 3 . 63 16 n. , , 6 ,. , rn n, ,. Armee ausgesprochen hat. (Bravo rechts)

i ü e g in staaten oder Kantonen belassn mühle, wenn ö ssitze it so vieler Liebe und mit so großem Gesch en Deckung von Bedünln . — ; . gelegentlich der dritten Lesung darüber unterhalten, ob es möglich se ; ; * ü 9 sitzen lassen, das er mit so ͤ . = n hen ente wiffeg! Risiko namentlich den kehr darch Mißbrauch der Dienstgewalt. Dieser Verkehr Joll Der Hert Abg. Spahn hat von Verseuchung gamer Kavallerie⸗ wird, jenen Betrag im Ctat des Schatzamtes zu streichen und nur lagen der Verfassung jener . 1 durch die Klippen des parlamentarischen Lebens hindurch in den Hafen er, . . vj ,, und Tabak sich nicht auf das Gardes du Corpg⸗Regiment beschränkt haben, n, en. Gr hat gemelnt, daß Eltern Bedenken tragen mit einem sogenannten Leertitel aus tukommen An der Höhe des demselben EStanghunsn e , , . ise auf gesteuert hat. (Erneute Heiterkeit links.) freffen. wenn fie Geid einbringen sollen, doch immer die Minder é wird, behauptet, ganze. Kaballerleregimenter selen n,. müßten, ihre Söhne in gewisse Kavallerieregimenter eintreten chronischen Defuits, an dem wir leiden, würde jedoch hierdurch absolut sie jedem Versuche, die direkten Landes steuern ganz oder tei weise au Nun gibt es ja, meine Herren, zwel Möglichkeiten, wie man benittelten. Bei den Steuerprojelten der Regierung, sie mögen Mit welcher Besorgnis werden die Eltern ihre Söhne in ese ? ĩ delt sich wiese nichts geändert weiden. Denn daß etz Ihr und unser Wille sein das Reich ju übertragen, grundsätzlich widerstreben, so ist das nicht (cinem Ueberaltern unserer Linienschiffe vorbeugen kann. Das eine scine iwesche fir wollen, muß guch, darguf Bedacht; genommen Regimenter eintreten sehen. In der Bevölkerung bat man lein zu lassen. Meine Herren, hier handelt es um unerwie sene

i ; dnis dafür, daß die beiden hohen Offiziere entlassen worden ieder · könnte, die gesetzlich vorgeschriebene planmäßige Schuldentilgung schon etwa Eigensinn, nein, es ist . ihr . gutes i,. an. Verfahren vertrült der Flottenperein. Er perhorresziert, er ber ,, , w. . . 8. a ch 54 . in er i . er n f, . . rer kö . w . vor ihrem Beginne definitix wieder aufzugeben, davon kann doch im ihre ernste Verpflichtung. (Bravo! rechts.) ach ihrer dammt die Bestimmung des Flottengesetzes, daß man ein Schiff zum Händen egen bie Reichseinkommen= und Vermögenefteuet und für keinen Unlerschied zwischen den . der beiden Konfessionen

inmũ z z meinhelt erhobenen Vorwurf mit Nachdruck und Entschiedenheit Grnftz aich vie n e. Anleihebedarf selbst anl t, so ist, wen ,,,, , , . m,, Ersatz erst 2 . 6 ö . e e, e, ,. bin e n . , . nenn rer gp ld l 6 n ,,, , . 9 zurück. (GGravo! rechts.) Gewiß, soweit im Proieß Moltke⸗Harden Was den nächstjährigen Anleihebedarf selbst anlangt, o ist, n x ; nach erfüllt hat. Bel diesem Verfahren nimm man je glarhe rh, waeren n den, nr, e k hi htl der . , , n, , aer ber,, fe n,, ,,, , ö . . ö , Emienschiff antet vie Lure unt ett näch, sbseh Len rden ür. . ; . rr , n , er. überschãtzen; 9 Imparttät in der Behandlung ie Kanfessio gen nichts, geändert re r. ie. n. und Scham erfüllt (Bravo, und ich zweifle sein Gesamtbetrag in Höhe von nicht weniger als 260 Millionen Steuern erfolgen können. Gerade dor fehlt es auch durchaus n forderungen und Anschauungen noch entspricht; wenn es das nicht tut, Hehn m it haben ben Vorzug, daß sie den Ginzelstaaten er⸗ f haben. Auch die Talsache, daß der S 1 des ir rea noch .

24 sti r z. . tkeinen Augenblick daran, daß von unserer Militärverwaltung alles ge Mark, zumal bei der gegenwärtigen Lage det Geldmarktes und an den nötigen Einnahmequellen, durch deren Grschließung wit dem bann verlangt man schleunigen Gisatzk, ganz gleich welches Lebentaltet nbelschen bre Steuerperhältnssse . I regeln, daß die Kähcbung mmer besteßts fpricht dafür, daß die Worte des Kaisers beim Bundes „en wn ee, sotche Greuel ferro at igni auehmrotten, (Bravoh

ö ina brin können. Man verwerfe 41 ĩ ältnissen ihres Landes angepaßt rat keinen Widerhall finden. und bedenklich. Wir befinden uns aber ö ö Auch bei bem weiteren Ausbau der indirekten del und ratital; mir schade, zahlebs unten eh lch, Cumhn— hier kommensteuer durch das Reich erheben und auf die Hin zelst aalen über. Schluß seiner Rede mit voller Deutlichkeit zu n. 137 de. das deutsche Heer in ihrem innersten Kern nicht vollkommen gesund wãͤren. keit gegenüber, mit der auch Sie, meine Herren, wie ich vermute, ju halt überzeugt bat. Auch ö ü wietschastliche und sonlalpoliische würde und auch noch andere Nachteile im Gefolge hätte, die ich ö. tragen zu laffen. Dag ist ein ganz unt tiger Standpunkt, denn die Ver ⸗ * , , . it. vn rr fan 362 44 (Brabo! Sehr richtig) So wie es niemand gibt, der an dem sitt⸗ rechnen haben werden. Steuern lassen sich berechtigte vo ö nicht erörtern kann. Dieses Verfahren ist leider in praxi nicht au hältniff. in agrarischen und Industrlestagten sind ganz verschieden ablehnten, e Po 9 ö lichen Grnst unserez Kalserpaares mweiselt, das in seinem Familien ·

, = ife. ĩ d fest entschlossen, , , e,, deer, ee, f , ,,,, rr, ,, e JJ e , ,, . e , = ,, ,, 1 , d d ck ö meisten bedauern. z 3 Verbreiterung des Nordostsee· Kanals der Reichstag sich darüber jede direkte Reicht einkommensteuer zu stimmen, wenn sie von einer deutsche Volt kein Sodom, und in der deutschen Armee herrschen nicht 1 , ,, Der andere Weg, meine Herren, ist der, den die verbündeten schiüffia gemacht hat, daß bei unserer Flotte Schiff; mit gröhszm Partei im Haufe beantragt, werden soll. und zwar würden wir uns Zustände wie im sinkenden römischen Kalserreich, (Brabo ) Und ee, de, e,. ,,, e, en,, e, ,, . , , n,, , , Regierungen gehen wollen, indem sie an dem wohlüberlegten und Deplacement gebaut werden müssen. arüber geht nun der Etat dagegen erklären, eine solche Steuer mit einem anderen Finanz oder ustande —

Ginnahmen der Schutzg

ö . f ; ĩ it em ,,, , ,,,, , . ,, um rund 14 Mill. Mark erhöht, dagegen haben die Reichszuschüsse i. ö. ,,, . , 24 6. halten und nur durch die Verkürzung der Lebensdauer unserer . haben, ob dies mit der bestehenden Gesetzgebung zu vereinbaren f gin ft nn n mit 9. er, n, wel i rn. . , , und seineg Hauses paßt. Cxebhaftes Bravo) Aus den Verfehlungen um annähernd 25 Mill. Mark ermäßigt werden lönnen. Nun aber sind, den betresstenden ĩ letztere auf diejenige Zeit bringen, welche von Anfang a Der Hinweiß auf das Beispiel, der auswärtigen Staaten hat etwag unf n . ge nr, . au 6 ere der einzelner Mitglieder der oberen Gesellschafteklassen — mit Recht hat

e. Bed bölebens, auf die Interessen det f . b b ‚ erfordert Sidmestaf lla. Kei dem in n , , w 3 absichtigt war. 2 . fee , 9 i rn. ern, , können die Einzelstaaten ihren Haughalt nicht das der verehrte Herr Abg. Freiherr von Richthofen soeben aut⸗⸗

; j 6fählgk Maße belastenden Kriegsauegaben endlich fortgefallen sind, infolge der 1 e, e. die Lesnungzfahlsktt ver Steuetttä ger lionen zu erwarten ift. Jan unserer Marine wird' eine große in. Dldnung halten; sie würden sich damit der häuptfächlichsten geführt — auf eine Korruption des Adels, auf eine Ver- in großen Teilen des Schutzgebietes zur Zeit noch herrschenden Unsicher tunlichst Ri n Ihn vhn Arbeitern beschästigt; ich möchte, auch bier wieder Ginnahmequellen begeben, deren auf bas dringendhte bediten, seuchung. der Armec zu schließen, ist ungerecht und toricht

; t t zßerer Deshalb darf ich auch zum Schlusse noch der sicheren Hoffnung ich bezablt werd er, um. den ihnen obliegenden grehen Kulturgufgaben zu genügen. , , n, . ,,, Ausdruck geben, daß es ungeachtet der im Wege stehenden großen (Schluß in der Zwelten Bellage) , . , ., die e nde. 3 5 Wer g id wenn se e und Reichzeinkommensteuer anstrebt, rüttelt wie alle einseitigen und tendenziösen Verallgemelnerungen. ¶ Sehr

bes Reichs einen um fast 12 Millionen höheren Reichtzuschuß alt im Schwierigkeiten, die ich keincgwegs verkenne, doch gelingen wird und hpelsn sich bewährt, dann allerdings das deutsche Volk sich freuen ! nach unserer Uuffasfung an den Grundlagen unsereg Fteichs; er will:! richtig ) In allen Beruftstanden, in allen Kreisen kommen unwürdige

ö ö ; z tändigen und den Der gesamte Reichszuschuß für Südwest, gelingen muß, uns über die Deckungsfrage mn veif

,, . 3 . Mittel ist für 1308 auf Haushalt des Reichs nachhaltig zu bessern. Ich vertraue darauf um rund 35 Millionen veranschlagt. Das ist nicht vlel wenlger ! so mehr, als mit den verbündeten Regierungen auch dieses hohe Haus