Elemente vor, überall gibt es einzelne, die ihrem Beruf, ihrem Stande, ihrem Kreise zur Unehre gereichen. (Sehr wahr! rechts.) Das Vorhandensein solcher Elemente aber bedeutet noch keine sittliche Verkommenheit des ganzen Standes, dez ganzen Kreiseg. Nur wenn die Gesellschaft solche Zustände wissentlich duldet, wenn sie nicht sich selbst reinigt, macht sie sich einer Mitschuld schuldig. (Sehr richtig h Gott sei Dank stehen aber unser Adel wie unser Bürgertum, unsere mili⸗ tärischen Kreise wie unsere bürgerlichen Berufe so ehrenwert da, daß Aus⸗ schreitungen einzelner sie nicht beschmutzen können. (Bravo! rechts.)

Der Herr Abg. Spahn schien sich darüber zu wundern, daß diese Vorgänge nicht früher zur Kenntnis der obersten Stelle gebracht worden wären. Ich glaube, daß unsere militärischen Instanzen in dieser Beziehung kein Vorwurf trifft, daß sie sich kein Versehen und keine Nachlässigkeit haben zuschulden kommen lassen (Zuruf links), das wird Ihnen der Herr Kriegsminister in der nächsten Sitzung darlegen. Wenn aber gefragt worden ist, warum der Reichskanzler Seine Majestät den Kalser nicht früher informiert habe, so erwidere ich, daß mir etwas Tatsächliches oder auch nur Greifbares erst im Frühjahr dieses Jahres zur Kenntnis gebracht worden ist. Man hat gesagt, warum Seiner Majestät dem Kaiser nicht wenigstens die Artikel der „Zukunft“ vorgelegt wären, wo gegen gewisse dem Hofe nahestehende Persönlichkeiten schwere Anschuldigungen erhoben wurden.

Meine Herren, das zu tun, war der dem Throne nächst stehende hohe Herr

wohl berechtigt. Der Kronprinz erfüllte einen Akt der Pietät gegen seinen Kaiserlichen Vater, er handelte im Interesse des Landes, als er die Aufmerksamkeit des Vaters auf diese Angriffe lenkte. Seine Handlung war keine offizielle, kein Staatsakt. Ein verantwortlicher Minister befindet sich aber in einer anderen Lage. Ein verantwort⸗ licher Minister kann so schwerwiegende Anschuldigungen nur erheben, wenn er auch in der Lage ist, für solche Beschuldigungen gleichzeitig Bewelse vorzulegen. (Sehr richtig) Was wird in unserer Zeit nicht alles geklatscht und gelogen! (Sehr richtig) Bin ich nicht selbst der Gegenstand unwürdiger Verdächtigungen, sinnloser Ver⸗ leumdungen gewesen? (Lebhafte Rufe: Sehr wahr) Auf bloße Beschuldigungen hin konnte der Reichskanzler nicht einschreiten! Als mir Seine Majestät der Kaiser zum ersten Male von der Angelegen⸗ heit gesprochen hat, habe ich Seiner Majestät gesagt, er dürfe jetzt weder rechts noch links sehen, sondern müsse nur daran denken, den Schild des eigenen Hauses und den Schild der Armee rein zu halten. Das war Seiner Majestät aus der Seele gesprochen. (Lebhaftes Bravo!)

Meine Herren, ich komme nun zu dem Thema „Kamarilla“. Da möchte ich mich zunächst gegen den Versuch des Herrn Abgeordneten Spahn wenden, mir eine in der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ erschienene Notiz in dem Sinne anzuhängen, als ob durch dieses Entrefilet das Thema „‚Kamarllla“ erst allgemeine Beachtung gefunden hätte. Was habe ich denn vor fast einem Jahre an dieser Stelle gesagt? Ich sagte: Kamarilla ist kein deutsches Wort, Kamarilla ist eine fremde Giftpflanze, und man hat nie versucht, diese Giftpflanze in Deutschland einzupflanzen ohne großen Schaden für die Fürsten und großen Schaden für das Volk. Zwei Negationen ergeben eine Bejahung; es ist mir niemals eingefallen, das Vor⸗ handensein von Kamarillen an deutschen Fürstenhöfen in der Ver⸗ gangenheit in Abrede zu stellen. Aber gerade dies, die Leugnung der geschichtlichen Existenz einer Kamarllla in Deutschland, wurde mir ein halbes Jahr später in den Mund gelegt. Ein Leipziger Blatt, die Leipziger Neuesten Nachrichten“, zitierten wiederholt meine da malige Aeußerung unter Anführung nur der einen Negation und unter Weglassung der anderen, sodaß ich ungefähr das Gegenteil von dem gesagt haben sollte, waz ich in Wirklichkeit gesagt hatte. Bei der großen Verbreitung des Leipziger Blattes wollte ich nicht, daß der Irrtum sich zur Legende auswachse, wie mir das schon wiederholt passiert ist. Man hat mir ja mehrmals Aeußerungen in den Mund gelegt, die ich niemals getan habe, deren Sinn und Tendenz mir sogar immer vollkommen fern gelegen haben; ich erinnere nur an das mir angedichtete Wort: Nur keine inneren Krisen!“ Ich wollte also nicht in den Augen Tausender gebildeter Leser im Lichte der Unkenntnis historischer Vorgänge da—⸗ stehen. Darum schrieb ich an den Rand des betreffenden Zeitungs⸗ ausschnittes — ich habe ihn hier und finde ihn wohl nachher — „Un sinn; habe ich nie gesagt! Vide meine Rede vom so und so vielten; sofort dementieren!“ Auf diese einfache Weise ist jene Notiz in der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ entstanden. Als dann der Ver⸗ such gemacht wurde, einen Zusammenhang zu konstruieren zwischen dieser Notiz der Norddeutschen Allgemeinen Zeitung‘ und den An⸗ griffen gegen den Fürsten Eulenburg, hat die Norddeutsche All⸗ gemeine Zeitung“ verschiedene Artikel anderer Zeitungen abgedruckt, in denen ganz zutreffend ausgeführt wurde, daß ein solcher Zusammenhang nicht bestehe, und daß der Reichskanzler lediglich die Vaterschaft eines unhistorischen Wortes abgewehrt habe.

Was nun die Gegenwart angeht, die Zeit Kaiser Wilhelms II. so kann ich nur wiederholen, was ich vor einem Jahre gesagt habe, nämlich, daß ich es für unbillig und ungerecht halte, von einem Ring unverantwortlicher Ratgeber um unseren Kaiser zu sprechen. Meine Herren, Versuche einzelner, Einfluß zu gewinnen, die kommen überall vor (Sehr richtig!, in jeder Fraktion, in jeder Famllie, in jeder Firma, in jeder Fabrik, überall da, wo man sich bemüht, irgend eine maßgebende Person, mag sie nun Fraktions⸗ vorstand oder Familienvater, Industrieller oder Gutsbesitzer sein, in der einen oder anderen Richtung zu beeinflussen. Als unser Kaiser vor einigen Jahren den verdienstvollen Leiter der Hamburg⸗Amerika Linie, Herrn Ballin, einige Male bei sich sah, sprach man von einer Ballin⸗Kamarilla. (Heiterkeit. )

Nun denke ich nicht daran, ju leugnen, daß böfische Kamarillen in der Vergangenhelt an Höfen vielen Schaden angerichtet haben, von Tliberlus mit seinem Sejan bis zur Favoritenwirtschaft des vorigen Jahrhunderttz. Aber wie muß ein Monarch beschaffen sein, unter dem eine Kamarilla sich entwickeln und Einfluß gewinnen kann? — denn eine einflußlose Kamarilla ist ja überhaupt keine Kamarilla. Die erste Voraussetzung für das Gedelhen dieser Giftpflanze ist doch Ab⸗ geschlossensein und Unselbständigkeit des Monarchen. (Sehr richtig h) Nun hat man ja unserem Kaiser manchen Vorwurf gemacht, wie man jedem Menschen diesen oder jenen Vorwurf macht; aber, daß er sich abschlösse im Verkehr, und daß er keinen eigenen Willen hätte (Große Heiterkeit), das ist meines Wissens ihm noch niemals vorgeworfen worden. Also, ich denke, es ist an der Zelt, daz Gerede und Geraune und Geflüstere über Kamarilla nun endlich einzustellen. (Sehr gut )

Werfen wir dies Wort dahin, wo es hingehört, nämlich in die Ver gangenheit! .

Da ich nun einmal das Wort ergriffen habe, will ich mich noch gegen einen Vorwurf wenden, der mir gerade in der dem Herrn Abg. Spahn nahestehenden Presse immer wieder begegnet, gegen die Behauptung, als ob ich vor bald elnem Jahre die Auflösung des Reichstags betrieben hätte, um mich gegen persönliche Angriffe, gegen Intrigen zu schützen. Die Auflöfung des Reichstags hatte mit Kamarilla, mit Intrigen und mit allsolchem Zeug nicht das aller⸗ mindeste zu tun. (Sehr richtig) Ich habe den verbündeten Re— gierungen die Auflösung des Reichstags vorgeschlagen, weil die Zentrumẽe⸗ partei, nachdem sie durch Verwerfung des Reichekolonialamts, durch die Verweigerung der Mittel für den Bahnbau Kubub — Keet⸗ manshoop, durch Einmischung in die inneren Beamtenverhältnisse der Kolonien, durch den Vorstoß des Herrn Abg. Roeren gegen den neuen Kolonialdirektor (Unruhe in der Mitte) die Geduld der Regierung auf eine harte Probe gestellt hatte (Lebhafter Wider⸗ spruch in der Mitte), weil die Zentrumspartei nach allen diesen Vor' gängen am 13. Dezember die Regierung in einer nationalen Frage eigensinnig ihre Macht fühlen lassen wollte. (Stürmischer Wider“ spruch in der Mitte. Lebhafter Beifall rechts und links) Ein Reichskanzler, der vor diesem Antrag zurückgewichen wäre, ein Reichs⸗ kanzler, der sich diesem Vorgehen unterworfen hätte, der hätte nicht nur das Vertrauen der verbündeten Regierungen, der hätte Ehre und Reputation verloren. (Lebhafte Zustimmung rechts und links.)

Auf andere Fragen, die im Laufe der Debatte noch berührt worden sind, behalte ich mir vor, demnächst zurückzukommen. (Leb⸗ haftes Bravo! rechts und links Zischen in der Mitte.)

Abg. Bassermann (ul.) nimmt unter großer andauernder Bewegung und Unruhe des ganzen Hauses das Wort; seine ersten ier nn gen gehen in dem Lärm, den der Präͤsident erst nach mehr⸗ maligem Läuten einigermaßen beschwichtigen kann, verloren. Der Redner wendet sich zunächst der Novelle zum Flottengesetz zu und führt darüber etwa folgendes aug; Seit dem ersten Flottengesetz sind die Anforderungen an den Schiffsbau von Periode zu Periode gestiegen. Aus einer reinen Landmacht hat sich Deutschland auch jur Seemacht entwickelt infolge der Kolonialpolitik und der Ausdehnung unseres 8 Der viel angefochtene Flottenverein hat aufklärend in der Bevölkerung gewirkt. Heute ist das Verstänfnig für die Not- wendigkeit einer starken Kreuzerflotte und Auslandsflotte Gemein- gut der Nation geworden. Ohne eine solche Flotte würden wir zu einer Nation zweiten Ranges herabsinken. Der Forderung der Flottenvorlage, die Lebensdauer unserer Schiffe von 25 auf 20 Jahre herabzusetzen, stimmen wir zu, da die Sachverständigen aller Nationen die heute geltende Lebensdauer für zu lang erklären, zumal bei den häufigen Aenderungen der Technik. Unsere Technik kann nicht vor gesetzlichen Bestimmungen Halt machen. Entsprechend der Entwicklung aller Marinen müssen auch wir möglichst rasch

ein Doppelgeschwader von Linienschiffen erreichen, und zwar von Schiffen mit großem Deplacement und starker Armierung und Be⸗ waffnung. Man ist sogar so weit gegangen, die Schiffe der Braun schweig⸗Klasse und Preußen, Klasse als minderwertig zu bezeichnen. Dag sind sie nun ijwar s. den neueren Schiffen wohl, aber

wenn man alle solche Schiffe als minderwertig erklärt, so gilt das nicht nur für die deutsche Marine, sondern auch für die sämtlichen konkurrierenden Marinen. Im Verfolg der Beseitigung mancher Miß⸗ verstandnisse durch den Auttausch der Meinungen zwischen deutschen und englischen Journallsten usw. hoffen wir, daß diese Floiten⸗ n, auch in England ohne ,, aufgenommen werden wird. Im Militäretat begrüße ich die Einführung praktischer neuer Uni⸗ formen, die den Mann im Felde unkenntlicher machen. Mit n e dieser Uniformen werden sich auch Ersparnisse , . lassen. Ebenso wird es noch manch andere Dinge im Milit sparnisse gemacht werden können. Es gibt z. B. Kommandanturen die ebenso eingezogen werden könnten wie die in Frankfurt. Erfreuli ist auch die Entwicklung der d , , . die si nach und nach den Verbaͤnden einfügen. In bejug auf die Luftschiff⸗ fahrt kann ich mich den Worten der Anerkennung für den Grafen Zeppelin in vollem Umfange anschließen, und auch meine Freunde geben der e. darüber Ausdruck, daß Deutschland hier an der Spitze der Nationen marschiert, und daß es dem Grafen Zeppelin nach jahrelangen Versuchen gelungen . sein Lebenswerk mit einem solchen Erfolge abzuschließen. uf die Kolonial⸗ politik einzugehen, wird Gelegenheit sein, wenn bei den Kolonial- etatüs der Staatssekretär sein Programm entwickelt hat, wie er sich auf Grund der Eindrücke, die er auf seiner Reise gewonnen hat, die Weiterentwicklung unserer Kolonien denkt. Was die Finanz lage anbetrifft, so hat auch meine Fraktion darüber eingehend Be⸗ rakungen gepflogen. Die Ausgaben des Reiches sind gewiß von Jahr zu Jahr gewachsen. Wir haben sie bewilligt nach reiflicher Prüfung in der Budgetkommission, weil sie notwendig waren. Daß unsere Schulden über die vierte Milliarde hinausgehen, ist wohl bedauerlich; aber da dem Reiche für unabweisliche Ausgaben laufende Mittel nicht zur Verfügung standen, so mußten solche auf Anleibe über⸗ nommen werden. Die Schulden wachsen aber nicht nur in Deutsch⸗ land, fondern dieselbe Entwicklung beobachten wir auch in Frankreich, Engkand, Oesterreich⸗Ungarn und Rußland, deren Schuldenziffern weit über die des Deutschen Reiches hinausgehen, selbst bei Berüͤcksichtigung der Schulden der deutschen Einzelstaaten. et ergibt sich im Etat ein Defizit von rund 260 Milllonen. Nach dem, was wir in der Preffe gehört haben, soll dieses einmal unter Heranziehung des Brannt⸗ wein und dann durch eine Zigarren⸗Banderollesteuer gedeckt werden. Meine politischen Freunde sind bereit, in eine Reform der Brannt⸗ weinbesteuerung einzutreten mit dem Endiel, durch diese Reform dem Reiche weitere Mittel zuzuführen. In welcher Form sie sich abfpielt, ob in der Form des Monopols, oder ob man in anderer Weise die Gesetze über die Branntweinbesteuerung ändert, darüber müssen wir ung die Entscheidung vorbehalten. Die Bedenken, die gegen ein Monopol vorliegen, sind vor allem, daß die Verwaltung eines Monopols eine tüchtige kaufmännische seln müßte, und daß wir nicht das vollkommene Vertrauen haben, daß es kaufmaͤnnisch gemacht werden würde. Da würde auch gegen den Gedanken eines Spiritus monopols sprechen, vor allem aber auch gegen den eines Elektrinttäts⸗ monopols, von dem ja auch in der in die Rede gewesen ist. Wenn man aber an ein Monopol denkt, so könnte es nur Aussicht auf Annahme haben, wenn man damit die Einführung einer direkten Reichasteuer verbände. Was die Zigarren⸗ band'rollesteuer anlangt, so sind meine politischen Freunde der , ß die Zeiten einer Heranziehung der Zigarrenindustrie verpaßt sind. Die Zigarrenindustrie hat sch in Deutschland in einer sehr glücklichen Weise entwickelt, nur 130 der Betriebe sind Großbetriebe, im Übrigen ist diese Industrie dezentralistert. Der Arbeiter, der in einer Fabrik gearbeitet hat und sich nur ein paar . anschaffen kann, wird ein kleiner Fabrikant und rückt in die reife des Mütelstandes ein. Diese Entwicklung zu unterbrechen tragen wir sehr große Bedenken. Der Gesichtgpunkt, da eine Zigarrenbanderollefteuer für die kleinen und mittleren Be triebe unerträglich sein wird, hat wohl in früheren Jahren auch die verbündeten Regierungen abgehalten, ihr näherzutreten. Gg war schon ein derartiger Entwurf fertiggestellt worden; er liegt aber in den Akten des Reichsschatzamtes begraben; auch die in Amerlka angestellten Ermittelungen brachten der Regierung die Ueberjeugung bei, daß diese Art von Tabaklfabrikatsteuer für Deutschland nicht passe. Greist man bei dieser Steuer krästig zu, so muß notwendig ein Rückgang des Konsums eintreten, und die Steuer wird nichts einbringen. Wie wir diese Steuer stets zurück gewiefen haben, fo tun wir es auch heute, und wir legen gerade

etat geben, wo Er ⸗

Wert darauf, schon heute diese Erklärung abzugeben, um der in den letzten Jahrzehnten sehr stark beunruhigien Tabakindustrie die Ruhe endlich wiederzugeben. Dae selbe gilt von der angeregten Blersteuer und der dadurch in Permanenz erklärten Beunruhigung der Brauindustrie. Ein Initiativantrag meiner Partei forden eine Warensteuer. Eine wirkliche Finanzreform ist aber nur denkbar wenn gleichteltig eine direkte Reschesteuer eingeführt wir Man spricht von dem föderativen Charakter des Reiches, mit dem sich eine direkte Reichssteuer nicht vertrage. Ich kann diesen gegn unk als richtig nicht anerkennen. Man n ja auch der Erbs Sieh den Charakter einer direkten Steuer ab, obwohl dieser gar nicht ernst. lich bestritten werden kann. Das Reich ist darüber auch nicht unter, gegangen und wird nicht untergehen, wenn andere direkte Reichssteuern eingeführt werden. Der Gedanke der Ausdehnung der Erbschaftssteuer auf Defjendenten und Ehegatten hat allerdings keine große Sympathie gefunden, und auch gegenwärtig sind die Aussichten dafür nicht groß. Die Reichseinkommensteuer müßte, wenn sie kräftige Erträge bringen e auch den Mittelstand ergreifen, und das wäre vn ehr . Bliebe also die Vermögenssteuer, die . empfehlen, ie Besteuerung des fundierten Vermögenz. Dabei wird man von einer Belastung der breiten Massen wohl nicht reden können. In einer Zwangslage befinden wir uns übrigenz keineswegs; denn es bleibt doch bestehen, daß im Falle der Unzulaͤng⸗ lichkeit der eigenen Reichseinnahmen der Rest auf die Matrikular, beiträge geschlagen wird. Diese zu vermindern, muß ja gewiß daz Bestreben der sämtlichen a r ln n, sein; aber ohne Gin⸗ führung einer direkten Reichssteuer bin ich nicht gesonnen, diese Ver minderung herbeiführen zu helfen. von a in der Presse der Ausdehnung der Reichserbschaftssteuer das Wort geredet. Wenn man die Matrikularbeiträge nicht innerlich reformieren will, spo könnte das vielleicht dadurch geschehen, und es ist der Vorschlag auch gemacht worden, die norddeutschen Kleinstaaten an den preußischen e n , zu betelligen. Die Kreujzeitung' hat die Cin= führung eines Reichseinkommensteuerkatasters empfohlen, um dadurch eine Grundlage für eine Abstufung der Matritularbeiträge nach der Leistunge fähigkeit der einzelnen Staaten zu gewinnen. Den Fonds für die Errichtung einer Arbeiterwitwen⸗ und Waisen, versicherung einzuziehen, kann auch die schlechte Finanzlage kein Anlaß sein; diese Errichtung ist bei der Beschlußfassung über den Zolltarf verheißen worden, und an diesem Versprechen muß auch festgehalten werden. Die Aufbesserung der Beamtengehälter ist in Aussicht gestellt; angesichts der Steigerung der Lebensbedürfnisse und der erhöhten Koften der Lebensführung ist sie notwendig. In den Beamtenkreisen ist vielfach Unzufriedenheit über die Behandlung der Organisationen und der Koalitionsbestrebungen vorhanden. Der Koalitionsgedanke liegt in der Luft; er macht sich in allen Teilen der deutschen Arbeiter= schaft geltend, auch bei den Arbeitern, die auf nationalem Boden stehen. Die Erkenntnis von der Notwendigkeit der Koalition dringt auch beim Mittelstand, den Landwirten, der Industrie mit ihren Kartellen durch, und daß er sich schließlich auch bei den zum Teil sehr schlecht bezahlten Beamten geltend macht, muß man nicht so tragisch nehmen. Der Abg. Spahn hat auch die auswärtige Politik gestreift. Ez ist charakteristisch. daß jetzt die Maroktofrage sehr ruhig be— handelt wird. Die Haager Friedenskonferenz, von der befürchtet wurde, sie könne den Frieden stören, ist befriedigend verlaufen, dank vor allem auch unserem deutschen Vertreter, dem Freiherm von Marschall. Es ist nicht zu leugnen, daß in den in Frage kommenden Staaten ftärkere Rüstungen zu Lande und zur See vor— handen sind, deshalb verlangen wir auch eme stärkere Flotte. Die Marokkofrage und die Algecitasakte werden ja beim Auswärtigen Amt eingehend besprochen werden; jedenfalls kontrastieren die jetzigen Verhandlungen sehr mit der Zeit, als man mit stolzem Schff hinausfuhr. Den Wunsch, daß uns das Material über die Marolko— frage ingen iz ö wird, teilen wir. Was die innere Politik an. langt, so ist bei dem Rücktritt des Grafen Posadowgky, dessen Tätigkeit als langjähriger Führer der deutschen Sozialpolitik auch von unt voll anerkannt wird, die Frage erhoben worden, ob dieser Rücktritt eine Aenderung in der bisherigen Sozialpoltti bedeute. Ich freue mich, daß von Anbeginn an das von der maß ebenden Stelle auf das entschiedenste bestritten worden it. ch möchte hoffen, daß unter der Verwaltung des neuen Leiters des Reichgzamts des Innern eine Reihe von sozialen Aufgaben, di spruchteif sind, möglichst hald und energisch ihre Lösung finden. Es ist eine Reihe von G setzentwürfen angekündigt, die berestt unter dem Grafen Posadowsky dorbereltet waren, und die nunmehr unter Ueberwindung . Widerstände im preußischen Staat. ministerium an den Reichstag gelangen werden. Das waͤre ein Beweis, daß die Sozialpolitik nicht füillsteht. Einen zweiten Beweie dafür finde ich in dem Verhalten des Zentralverbandes deutscher Industrieller, der allezeit mit mir sehr unsanft umgegangen ist. Er hat in seiner jüngsten Tagung eine Reform der Krankenkassen= gesetzgebung gefordert und sich bereit erklärt, mitzuwirken bei der Witwen⸗ und Waisenversicherung der Arbeiter und bei der Ver sicherung der Privatbeamten, und seinen Widerspruch fallen zu lassen gegen eine weitere Ausdehnung der Bestimmungen über die Sonntagsruhe auf die Heimarbeit. In diese Verhandlungen spielt ja das Wort von dem Herrenstandpunkt hinein. 3 in den einzelnen Betrieben Ordnung herrschen muß, daß einer kom— mandieren muß, ist selbstverständlich, das wird man auch im sozialdemokratischen Zukunfisstaat so halten müssen. Unter einem Herrenftandpur kt verfteht man aber etwas anderetz. Der preußische Handelsminister sagte damals, wir wollen Kameraden der Arbeiter sein, und Kirdorf sagte, der Industrielle ist der erste Arbeiter seines Betriebes. Der erste Schritt zu einer Verständigung ist das Verhandeln des Arbeltgebers mit den Organisationen der Arbeiter. Das eigene Interesse des einzelnen Sede lf ne. führt ju solchen Verhandlungen. Das System der Tarifverträge baut sich immer weiter aus, und der Herrenstandpunkt ist auf die Dauer nicht aufrecht zu erhalten. Ein weiterer Fortschritt ist der Berliner , ,, worin sich die Hirsch⸗Dunckerschen und christlich organisierten Arbeiter zusammenscharten. Wir begrüßen es, daß bel dieser Konferenz der Staatsgsekretär des Innern erschienen ist. Dle Arbeiter müssen das Gefühl haben, daß die Regierung sie höͤtt. Natürlich werden die Arbeiter Forderungen erheben, sie werden sie ebenfo energisch erheben, wie dasz von anderer Seite bisher Heeren ist; aber der Unterschied ist der, daß jene auf nationalem oden stehen. Diese auf nationalem Boden organisierten deutschen Arbeiter müssen auch bei den Vorarbeiten für die Vereinfachung des sozialen Versicherungsgesetzes ebenso gehört werden, wie die Gewerkschaften, die politischen Hilftztruppen der Sozialdemokratie. Ich empfehle dem Staatgsekretär, in dieser Richtung vorzugehen. Nach wie vor sind wir der Auffassung, * die oy ll ch Materie in einem eigenen Reichsamt oder doch Abteilung des Reichgzamtes degß Innern jusammengefaßt werden müsse; baldigst sollte ein Gesetz über die Arbeitskammern vorge g werden, da darüber die Vorarbeiten abgeschlossen sein müssen. Vl Frage der Rechtsfähigkeit der Berufeprreine hat ja viel boh ihrer , verloren, nachdem das Reichsvereinsgesetz vorgelegt worden ist. ie Sonalvolitik ist bestimmt, Wunden zu hellen, welche die große Entwicklung der Industrie naturgemäß schlagen muß; auf der anderen Selte wird alles, was wir in dieser Richtun tun, durch einzelne Vorgänge nicht gerade paralysiert, aber de schlecht gemacht, was wir gut ju machen gedachten, da möchte auch meinerseitz ein Wort über den Proeß Moltke Sarden ag Darüber sind wir alle einig, daß das deutsche Volk ein tiefes He, dauern, Ekel und Abscheu erfüllt hat über manche, was in diesem rozeß zutage gekommen ist. Es ist klar, daß Verfehlungen bon sfizteren gegen Untergebene in der deutschen Armee nicht vorkommen dürfen, atürlich gehen folche Binge aufgebauscht in die gut, ländische Presse über und lösen dort merkwürdige Ir e , über die deutsche Sittlichkeit aus. Auch in Deuischland selbst werden h solche Vorgänge auggeschlachtet. Wir sind dem Reichskanzler dank / bar für den sütlichen Ernst, mit dem er heute diese Frage e n, und manches richtiggestellt hat. ch nehme an, daß der Krieg', minister unz noch genauere Mitteilungen machen wird. Jede Genermw

i ,

und warum hat

n einer selbständigen

lisierun 3 ein, daß unser deut sind. In den benen alles wehe tut, was das An

en des deutschen Volkes taftet, hat man einmal bedauert, daß in der unmittelbaren

1 X jede Uebertreibung ist hier verwerflich. Davon kann keine es Volk, unser deutsches Offizier korps und un t deutscher Adel sittlich verlottert und verdorben

reisen der ,, den Kreisen der Leute, e

an⸗

Um⸗

ebung des Kaisers sich Personen befanden, die sittlich zu beanstanden nd. Ferner hat man im Anschluß daran die Frage aufgeworfen,

ob nicht in der Informierung der

llerhöchsten Stelle Ver .

vorkommen, ich meine damlt nicht den Reichskanzler, auch n den Kriegsminister, aber im Etat finden sich andere milltärische

einmal daz Militärkabinett, das im Laufe . hat und das

re eine immer größere Bedeutung nlaß

Ja anderer Beziehung

auch in manch' glbt, vor allem darin, aufweisen, sich ständig vermehren, auch deren Kommandeure nur den Junkern angehören. auch das Hauptquartler im Etat. Man hat bedauert, daß , Instanzen von solchen Gerüchten

Trlfft setzteres zu, so ist es bedauerlich, haben sie aber davon wußt, fo ist es bedauerlich, daß sie nicht Kenniniß davon geg

diejenigen

der uns

zu Beanstandungen daß die Regimenter, die nur adlige Offiziere egimenter, ir finden ferner

alle

nichts gewußt haben.

ge⸗ eben

haben an Allerhöchster Stelle, und daß es dem Kronprinzen ühber⸗

lassen bleiben mußte, Wir haben guch eine Sittenpoltzei. lex ihn haben wir in der Kommission gehört, . alle solche Personen gibt, und daß die Pollzei ein se auf diefe zum Teil bedauerlichen, zum Teil aber auch verhrecheri Individuen hat.

es Listen

— das habe ich auch in der Zukunft“ gelesen — daß

seinem Herrn Vater Mitteilung zu machen. Bei unseren Beratungen über die

über

r scharfes Auge schen at die Polizei in diesem Falle gar nichts gewußt, e keine Meldung erstattet? Es ist n , m gane

egl⸗

menter verseucht feien. Man hat ferner gefragt, ist das Gesetz gleich-

mäßig gehandhabt, oder hat es vor einigen

Dabei war es besonders der eine Fall, der eines Ma

ersonen Halt gemacht?

jors,

2 Namen ich nicht nennen will, der mit Pension ohne Regiments⸗ unlform verabschiedet ist. Dieser Fall kann nicht verjährt sein, und

es entsteht die nachdem sein

Frage:

Regimentskommandeur unterrichtet worden

warum ist man gegen diesen Offizier,

war,

nicht kriegsgerichtlich eingeschritten, und warum ist er nicht ehren⸗

Verfa

Dieser

worden.

die knecht

lassen.

erichtlich verfolgt?

die Sach ihrer an. Juristenzeltung dahin ausgesprochen, anwalts nicht angängig, ja ungesetzli den Schein vermelden, anders handelt, als man fonst handeln würde. Ich habe überhaupt den Eindruck, als ob unfere Staatsanwälte nicht immer ein richtiges Empfinden für das Gebotene haben. durch die Verfolgung wegen seiner Broschüre wissen Gloriole umgeben. kann aber Ich bin vollständig damit einverstanden, auf die Finger geklopft wird, wenn sie mit dem Militarismus und der Aufhetzung der jungen Rekruten werden sollen, nicht aus ehrloser Gesinnung gehandelt, ist klar. sich nicht vom Gerichtshof derartig des avouieren ibt zur Kritik Anlaß. Ob Gaedke oder Unrecht geführt hat, will ich

Reichsanwalt durfte Auch der Fall Gaedke den Titel Oberst a. D. mit Recht

Prozeß hat,

Wie

Er würde dann nicht mit ein. Traf das zu, was behauptet wurde, so mu entfernt werden. Das militärsche Leben ist ja hart, auch DOffijtere anbelangt. Haben wir doch erst kürzlich dienter Admiral seinen Abschied nehmen mu teilung durch die Zeitungen von der

hren gegen den

hätte eingeleitet werden müssen. Es ist übel, wenn öffentlicher Sitzung dargelegt werden, da in jedem und Zeitungen gehalten werden. um der Meinung vorzubeugen, d möglichst öffentlich verhandelt. Aber w das eheliche Leben einzelner Personen sollte man sich doch dazu entschließe wag weiten Kreisen Aufsehen erregt. Staatzanwalt nicht eher eingeschritten. Gesetzgeber gewollt haben, Privatklageberfahren zu wehren h r e hat mir so gut gefallen, jetzt Verschiedene Autoritäten haben sich in der Deutschen

erwähnten

seine

daß das

hte. Einleitung des ehrengerichtlichen Offizier,

ch ist.

e er aus der Armee wag die ehört, daß ein ver⸗ etzt geht die Mit⸗

6 verabschiedet

das schon läͤngst solche Dinge in ause Kinder sind

Es ist gewiß berechtigt, wenn man, aß etwas vertuscht wird, vor Gericht enn, wie im Prozeß Moltke⸗Harden, Gegenstand der Verhandlung wird, n, nicht öffentlich zu verhandeln. weitere Entwicklung betrifft, in Man fragt sich, Das kann unmöglich der aß ein Angeklagter sich zunächst im at, und dann f

warum ist der

agt der Staatsanwalt, nehme ich mich doch Verfabren des Staatz⸗ Man sollte doch

als ob man auf einen Wink von oben ganz

Die Broschüre

nicht unterlassen.

Den Dr. Liebknecht hat man

zweifellos mit einer ge⸗

wäre gewiß bald vergessen der Reichganwalt Zuchthaus beantragen? daß den Sozialdemokraten diese gefährliche Spielerei

Leute, Aber daß Lieb⸗ Der

der den

dahingestellt sein lassen. gesprochene

jahrelang Regimentskommandeur

Ueber verschledene andere Materien wegen nicht sprechen. Von einigen derselben wünschen wir dringend, daß sie in Form einer Novelle mö langen. Dazu rechne ich vor allem die Aufhebung des Zeugni.· Diese moderne Tortur sollte man nicht Auch hinsichtlich der Jugendgerichte hinken wir hinter ch hoffe, daß

zwangs für die mehr ausüben.

anderen Staaten vollständig hinterher. zeitige Mehrheit, wie sie aus den Wahlen hervorgegangen ist, alle aben positiv lösen wird. edener Lebensanschauung ergeben, servatlven und Liberalen auch weiter bestehen einen Zeitpunkt geben, wo man ozialdemokratie zurücktreten läßt. schieht, wird diese Session eine nutzbringende sein.

Hierauf tritt Vertagung ein.

Persönlich verwahrt sich der

ahn dem Reichskanzler gegenüber dagegen, chnet habe. r

zierstandes gesprochen.

diese Auf aus versch

Zentrum und

Abg. Dr. Sp er selbft ganze Regimenter als verseucht bezei auch nicht bon der Ehre des ganzen Offi sondern immer Reichskanzler auch unterrichtet, Dr. Spahn, die Kamarillagerüchte ganz anderer Seite, spesiell vom Freiherrn von Zedlitz , . habe im Gegenteil in einer Versammlung in seinem drücklich erklärt, daß er nicht an das Kamarillageschwätz glaube. Ausführungen des Dr. Spahn waren auf der Tribüne nur bruch weise verstaͤndlich.)

Schluß nach 6i/ Uhr.

Daß man aber Mann eine Freiheitsstrafe

gewesen

Presse.

Die

einzelnen Person wenn er ih eglaubt

nur von

werden

Nächste Sitzung Freitag 1 (Zweite Lefung des Vertrags zwischen dem Deutschen und den Niederlanden, betreffend Unfallversicherung, setzung der heutigen Beratung.)

egen den viermal frei⸗ eantragt, den Rock seines Königs mit Ehren getragen hat, ist, war will ich der vorgerückten Zeit

Mann,

unerhört.

lichst bald an den Reichgtag ge

die der⸗

Gegensätze, die fich *. den Kon- ; aber es kann doch

diese Gegensätze aus Rücksicht auf

Wenn das ge⸗

da .

en. alsch sei

m nachsage, daß er, habe. Das sei von Er ahlkreise aus⸗ r tũück-

.

Fort⸗

Berichte von deutschen Fruchtmärkten.

—

Qualitãt

gering

mittel

gut

Verkaufte

Gezahlter Prei für 1 Doppeljentner

Menge

niedrigster

höchster

niedrigster 33

höchster

niedrigster

*. *

höchsier 6.

Doppel entner

Verkauft

wert

Am vorigen

Durchschnitta⸗ M arktt 9 9 e

preis ür 1Doppel⸗

jentner dem

Außerdem wurder am Markttage ar e we n erschlãg äͤtzung verkauft

Doppe ljentner ( Preit unbekannt)

* 8

Landsberg a. G... 1 Wongrowitz Bieslau. Strieganun ... Hirschberg i. Schl.. 1 43 Göttingen Geldern.. Neuß ; St. Wendel 11 424242 Langenau i. Wrttbg. ö 6 ; riedland i. Ib. hateau⸗Salins

* 3

Kaufbeuren. Langenau i. Wrttbg.

8

Landsberg a. W. .. Kottbus. . Wongrowitz . Breslau. Striegau. Hirschberg Ratibor. Göttingen. Geldern. 5886 St. Wendel Döbeln. Rastatt . Neubrandenburg riedland i. Mecklb. . hateau⸗Saling .

1. Schl.

a a n , n n n n , 2

Re 8

Landsberg a. D... Wongrowitz .. ; Breslau.

Striegan ... Hirschberg i. Schl. 1 Göttingen Geldern. 11 ' Langenau i. Wrttbg. . Rasiatt 6 Neubrandenburg. Chateau⸗Salins

) Braugerste

Landsberg a. W.. Kottbugs .. Wongrowltz... Breslau. Strlegau ir ssodera atibor. Göttingen. wen... 1 622

St Wendel.. Kaufbeuren... Langenau i Wrttbg. Neubrandenburg Friedland i. Mecklb. Chateau · Salins 2 2 .

Hemerkungen. Die verkaufte Gin liegender Strich ( in den Spalten für Preise bat d

Berlin, den 29. Nohember 1807.

i. Schl.

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N . wird auf volle Do

6

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— * 3111811

16,90 16,25 15,00 15.60 16,20 16,00

1750 1810

1820

entner und der Verkaufgwert auf volle Mark abgerundet m (deutung, daß der betreffende Prelg nicht vorgekommen ist,

2710

gernen (euthülster Spelz, Dinkel, Fesen).

21 30

Weizen. 22, 00

21.460 22, So 25.20 25,00 23 50

22.00 21.60 2270 22.80 22,40

21 20 W 6d 71 2

21 30 db 3

2730

— 23.60 22, 00 22.20

Reggen. 20,30 20 00 19,50 20,30 20,60 20,60 21,00 21,50 20, 60 20,50 20, 00 20,50 20,40 20,00 19, 80

1976

20, 20 20.40 20, 20

26 Jo gh o 15 bo

20 30 3615

20,00 e r st e. 17 20 16,20 15 80 18,50 18,80 19,90 18,50 18,80 16.60 19,30

20 0 I. S

1820 15,70 18,40 18,50 18,00

17.00 16609 1880 20,40 1950 16,59 19,60

a fer. 17,20 17, 00 15. 60 16, 30

16,50 16.60 16,20 16459 16,40

1630 1366

1950 15 6 18 g

1860

22,00

22,00 23,40 23,40 23.00 23.60 21, b0 22.20 24,00 21,70 22.60 23,60 22,40 22,00

23,60 22, 60

20,30

46 1000

Raĩserliches Statlstisches Amt.

van der Borght.

itgetellt. Der Durchschnttapreig whrd ein Punkt C.) in den letzten sechz Spalten. daß

21.11. 31. 1.

21.11.

21.11. 77.11.

21. 11

aug den muab erm beten prechender

21.11. 21. 11. 21.11.

21.11. 21.11.

21l. 11. 21. ii.

21.11. 711i.

21. 11. 27. 11. 14.11.

21.11.

21.11. 31. 11.

21.11. 21. 11.

21. 11. 27. 11. 21. 11. 21. 11.

71. 11.

Pin et. ericht fehlt.