Pflicht auf. Maßregeln zu treffen, welche den Bestand und die einbar ist. Meine Herren, unsere Polenpolitik muß sich überhaupt von 11 ö ellen geeignet sind. jeder Drangsalierung der Polen fern halten. Wir müssen uns hüten, 9 *

treiben? Meine Herren, der Herr Ministerpräͤsident hat schon Entwicklung der Deutschen sicherzust ö. ö erwähnt, daß die Staatsregierung diese Frage verneint, Also schon damals, ehe die Ansiedlungspolitik elnsetzte, das starke, die Polen durch poltzeiliche Maßregelungen zu erbittern. Wir müssen D 2 ö. t t E B E ö I daß seine Zugehörigkeit zum preu⸗ . ö n 9 E

weil die Geschichte lehrt, daß alle Versuche nach dieser systematische Verdrängen der Deutschen durch die Polen! Et folgte dem einzelnen Polen klar machen, 11 . .

Richtung hin erfolglos gewesen sind. (Sehr richtig! rechts) dann das bekannte Gesetz vom Jahre 1886. Seit dieser Zeit hat zischen Staate ihm wirtschaftliche, materielle und ideelle Vorteile und 14 399 . . ;

Melne Herren, gestatten Sie mir, daß ich dies an einigen Beisplelen nur noch einmal Caprivl versucht, den Polen gegenüber eine Ver Annehmlichkeiten bringt, und wir müssen ihn an allen Vorteilen elnes . zum en en eichs anzeiger und S* öni li z

erläutere, indem ich einen Rückblick auf die Vergangenheit werfe. söhnungspolitik ju befolgen — auch bollständig ohne Erfolg! Die geordneten Staatsweseng teilnehmen lafsen. Aber wir müssen auch J ! 9 ren En aatsanzeiger

Als 1316 nach dem Wiener Kongreß Preußen die ihm zugefallenen Versöhnungepolitik hatte nur den Erfolg, daß den polnischen die Maßregeln, die wir gegen die polnische Bewegung für notwendig . 8

polnischen Landegteile übernahm, machte es sich zur Aufgabe, den neu Parielllerungsbanken, die sich mit Gutskäufen ziemlich festgeritten halten, mit Kraft, Konsequen; und Energie durchführen, damit den . e er we, e ll ü vember 1907 hatten, der Rentenbankkredit zur Verfügung gestellt wurde, und daß sie Härten, die nun einmal mit wirksamen Maßregeln lelder verknüpft * um . *.

übernommenen Landestellen die politischen Verhaältnisse so angenehm übers err bolich zu gestalten: neben einem ganz besonders konzllianten aus ihren Schwierigkeiten befreit wurden und nun ungehindert sind, auch entsprechende Erfolge gegenüberstehen (Schluß auz der Zwelten Beilage) da der Mini s wie möglich ihre polnischen Parzellierungsbestrebungen verfolgen konnten. Nun ist vielfach die Frage aufgeworfen worden: Wie können d ö. schle . n e n gg ne. Min f ien . , W enn clesi Sch Deutsch in Aussicht geste at. unzweifelhaft, daß die Absicht der Besti , estimmung gewesen ist, alle

Dberprcsherte; wurbe den Gresberdäthn hol. n Kalt? At Pele wiangten erm in Cnteädene faden rl wie Milben Polen ben ß Milhsnen Densshen zefcbali wethenh. damalg — noch ein besonderer polnischer Statthalter in der Person Polen erlangten ferner ein Entgegenkommen auf dem Geis nen Polen den onen Deutschen gefähr erden . . Hag schlestsche 1 ; des Fürsten Anton Radiiwill gegeben, der in der loyalsten Weise fich des Schulwesens, besonders aber auf dem Gebiet des Genossenschaft· Meine Herren, gefährlich werden diese Millonen Polen zjunächst?⸗ ,, . 3h 5. 6 . gegen das erste in Dla . i , ,. . e, f kei he politischen Standesvorrechte aufjuheben. Es sollt d bemuͤhte, die ihm gestellte Aufgabe der Versoͤhnungspolitik durchzu⸗ wesens, indem den polnischen Genossenschaftgverbänden die Befugnis den Deutschen in den Ostmarken — wie wohl von niemandem be⸗ sprochen und ebenso der Freiherr , Gr ee nn , . . vorlage geäußert, ich selbst habe bei dieser Gelegenheit gioh, daß die Vorrechte, welche gewisse Stande . ö. ; e ee. führen, aber, meine Herren, vollstaͤndig ohne Erfolg. Je mehr damals gegeben wurde, die Genoffenschaften durch eigne Reyisoren und nicht stritten werden wird und wie das ja auch die Zurückdrängung der PVarauf, festzustellen, daß wir heute noch densel ben Sb er err ö. ö 96 . . gienfrage lediglich nach dem Wahl. glieder im Staate hatten, aufgehoben und eier s, ö . ö nachgegeben wurde, desto mehr wuchsen die Ansprüche der Polen: voll⸗ durch Staatskommissare revidieren ju lassen. Deutschen zeigt — im höchsten Maße. Meine Herren, gefährlich ,,, . der Reichskanzier erklärt hal. daß er bon Hankbarkeit gelestet ö . . tin 9 . Welfe ist der Sinn; das ergibt sich aus den d, ,. , . ö sernd i polnische Verwaltung, polnische Räte im Ministerium, socor Meine Herren, ich habe diesen kutzen Rückblick getan um Ihnen kömen sie auch dem preußischen Staate werden, wenn einmal schwere er gsetzt k 36 ö . err en, , Till der siimmung geführt haben, welche im dee e iche , eine polnische Armee wurde schließlich gefordert. (Lachen bei zu jeigen, daß die Behauptungen des Herrn Abg. von Jajdzewski, daß und unglückliche Zeiten hereinbrechen sollten. Keine Regierung, die der Poittik, wie sie sich heute zeigen, vorausgesagt. ö ö,, ewegung geäusserl hat, innerhalb der geseßlichen als dasjenige, was schon durch das Rulturcbikt von 1807 für ene, den Polen Dabei war die polnische Agitation fieberhaft am wir den Frieden nicht gewollt haben, falsch sind, und daß alle Versuche,ů sich ihrer Pflicht bewußt ist, kann es verantworten, dlese Gefahr un⸗ Huene hat damals das Gesetz dahin krltisiert, daß es nicht ein Gesetz auch . . zu wollen, aber ich habe festgestellt worden war. Die belgische Verfassung, deren Wortl 6. Werke: eine politische polnische Organtsation, die sogenannten die Polen zu gewinnen, in der Vorzeit erfolglog gewesen sind. Sie beachtet ju lassen, bloß weil sie im Augenblick nicht aktuell ist. ö,, ,, Kampfes auf Leben und er vorlage nur im mindesten ö Ficker eich e: denen des Artikel 4 entspricht, wird in der Theorie ebenso aufgef . 5 polnischen Freimaurerlogen, wurde gegründet, die in der rück werden und müßsen aber auch in Zukunft erfolglos sein; denn es Sle muß vorbeugen, solange es Zeit ist. lehne lich aut . gin der ö teil alz unmöglich auch von diesen erren ertlärt . in. es nun aber heißt: alle Preußen sind vor dem Gesetze ie,. din. sichtslosesten Weise die Wiederherstellung des polnischen Reichs auf handelt sich um einen Streitpunkt, bei dem eine Verständigung, ein Meine Deren, von anderer Seite ist der Einwand erhoben GIrfelg, daß die Zurkcko üngung des Heunifchtums jum enk . , ,, , m einmütig zu dem Entschluß gekommen, die da dies in einem besonderen Satz ausgesprochen ist, so lie . ihre Fahne schrieben; sie haben sogar unter dem Grafen Mieliynski Ueberelnkommen auf einer mittleren Linie durch ein Nachgeben von worden, wir würden die Polen nur noch mehr fanatisieren, politisch kommen ist, sondern das ist nur ein Brosamen. Dafür hat durch die ö Hilden ln 6 i Ueberweifung an eine Lom. daß man auch nach cinem besonderen Sinn dieses con deri es versucht, polnische Frelscharen iu organisieren. Trotzdem hlieb die belden Seiten nicht möglich ist. Dieser Streitpunkt ist die nationale fester zusammenschwelßen und die ganze polnische Bewegung noch ge. ,, ie ,., Großgrundbesitz in Polen, West⸗ schließ ich mit den Worten, 1 . ö . so fragt. Und der, meine Herren, kann das nach der Auffafung, di 16 Htegierung bel ihrer Versöhnungspolitik; es wurden rahlreiche Polen Selbständigleit. Die Entwicklung der nationalen Gedankens ist ein fährlichet machen alt jetzt. Meine Herren, dieser Ginwand enthält fd won 15856 bi * . . ö , ligen Ystmnarlen porlage entgegenhset, daß der Friede zien geterkémäg;, darüber gebildet hat, nur der sein, daß preußische Gesetze . ee zu Offttieren und Beamten ernannt, es wurden hie Landräte aus dem besonderes Symptom unserer Zeit. Sie hängt eng jusammen mit der zwelfellos Wahres. Es ist zweifellos, daß der Kampf schärfer wirs, stiegen. Als Fürst Bizmarck das erste Ansiedlungsgesetz c 1, . werben mässe, und daß wir dem Vater. Preußen gleichmäßig gelten sollen, sofern er überhaupt von i,. be- twicklung der Völker, und deshalb sehen wir wenn wir energischen Widerstand leisten, wenn wir energisch dagegen borlegte, befanden sich in Posen im privaten Grundbesiz lage ö . . bienen glauben, wenn wir gegen eine solche Vor, troffen wird. (Sehr richtig) Es kann also ein Gesetz, wenn es An⸗ wendung findet, nur gegen jeden gleich angewendet werden, sei er hoch

polnischen ansãässigen Adel entnommen, es wurde dem polnischen Adel ganzen kulturellen En auftreten, und es ist ebenso jweifellos, daß er an Schärfe verlieren ,, 6 in deutschem Besitz 733 060, in polnischem . a. In den 25 Jahren vor 1886 hatte sich der pol⸗ Justizminister Dr. Beseler:⸗ oder niedrig, arm oder reich. Freilich ist es nicht ausgeschlossen, daß

die Polizeiverwaltung übergeben und schließlich wurde für die Provinz auch bei den Polen den nationalen Gedanken wachsen und immer er ae, mn, d 4 ein Provinziallandtag geschaffen, der natũrlich hauptsächlich polnisch weitere Kreise ergreifen, die bisher stumpf bel Seite standen. würde wenn wir keinen erstand leisteten, wenn *. r, wie wir vische Besitz am 185 006 ha vermindert; j

war und nun die polnischen Forderungen in offizteller Form Diejenigen, die da glauben, die Polen müßten bei richtiger Be⸗ früher getan haben, vor der poluischen Bewegung zurückwichen. Aber, politik eingesetzt hatte, verlor 646 J, J Meine Herren! Als meine Aufgabe bei der heutigen Verhandlung ein Gesetz — und auch bei dem jetzt ju erlassenden wird dies zu⸗

vorbrachte und die Verwaltung zum Schaden des Deutschtums polnisch handlung ja einsehen, daß es ihnen in unserm geordneten Staattzwesen meine Herren, um diesen Preis, um den Preis der Aufgabe des wie schon gefagt, 106 9009 ha. Da kann man doch nicht die Frage auf⸗ betrachte ich es lediglich, die Rechtggrundlagen darzulegen, auf welche treffen — vornehmlich gegen bestimmte Personen wirkt. Das liegt

so gut geht, daß ihre materlellen Intereffen es ihnen schon verbieten Deutschtums in den Ostmarken, um den Preis der Sicherheit des ef, ,, e, , 1 . ö die Staatgreglerung die Vorlage überhaupt und in ihrer naheren Auz. in den tatsächlichen Verhältnissen (Wachen bei den Polen); das läßt

e Ansiedlungs⸗ führung stützt. Der Herr Abg. von Jaidiewtky hat bereits erwähnt, sich nicht ändern und hat mit dem Rechte der Gesetzlebung nicht

beeinflußte. müßten, das zweifelhafte Experiment eines polnischen Staatsgwesens preußischen Staates kann Preußen keinen derartigen Frieden schließen, nr das Vorn e , erh rer e, , , . , , , er,

Und, meine Herren, was war nun der Erfolg all dieses Ent⸗ ? gegenkommeng den Wünschen der Polen gegenüber? Daß im Jahre u machen, unterschätzen 1 der . . . Volksleben; ⸗ nn ü, me. a ee , e, , ,. , in, ag 1830 Preußen nur dadurch das Uebergreifen der polnischen Bewegung sie unterschätzen gerade die Kraft des nationalen edankent. er unsere Nachkommen sicher vor schwerere ald n hellen nn n marc ha gemeint, darum brauche man sich nicht n sorgen, Ansiedlunggwesen eingehend erörtert worden sind, und zchte i von e,, nach Preußen verhinderte daß es schleunigst mehrere Steht nach allem, was ich ausgeführt habe, aber fest, daß als die sind, vor denen wir heute stehen. Meine Herren, hätte der . , . das Geld aug ihren Grundstücksverkäufen in nicht hinzuzufügen habe. Daz ist . * . ö ö möchte ich nur noch eins sagen. Es ist auch der nationale K egefocht d hen! ir Ti. preußisch. Staat die Taktik Friedrich dee Großen fortgesetzt, so alifen, Monaco, Paris anlegen. Auch das ist nicht eingetreten, geb , n. errn Abg. Porsch darauf hingewiesen worden, daß das vor= Armeckorpg an die Grenze schickte. Schon damals hat außer der nationale ampf ausgefochten werden muß, so haben wir die we, wr, . . hl e s f sondern diese Gelder sind jur Verdrängung des Deutschtums und . hat sich auf den Gebieten, die in Frage kommen, seitdem liegende Gesez gegen den Geist der Verfassung erstoße Gegen di dem polnischen Adel die polnische Geistlichteit in erster Linie Frage zu erörtern: sind die Mittel, die die Königliche Staattzreglerung brauchten wir uns heute über eine polnische Frage n en Kopf zu Fiäftigung eines polnischen Mittelstandes in den Städten verwandt nicht geändert, und ich habe infolgedefsen auch nicht viel Neues vor— Artikel, wie wir sie haben, nach ihrem Wortlaut d Si . die Führung in dem Kampf, in dieser großpolnischen Bewegung Ihnen wvorschlägt, die richtigen? Das vorige Jahrhundert, auf welches zerbrechen. Sollen wir nun die Febler, die nach der Zeit des großen . , sind auch i: imer gestiegen, t sogar lutragen. Die jetzige Vorlage hat aber allerdings dadurch eine andere e nicht verstoßen; es soll aber doch gegen d Dein ea, r, e. ich eben einen kurien Rückblick warf, stand bis 1886 unter dem Königs begangen worden sind, fortsetzen? sollen wir, bleß um den . m tonen. Als 1858 wieder einmal die Auffüllung Gestalt erhalten, daß die Frage der Enteignung hinei sein. Die R . gegen den Geist der Verfassung bie der Kampf mit sich es Anfiedlungsfonds verlangt wurde, hat der konserpative Vertreter ist, und d gnung hineingezogen worden sein. Die Regel, man solle ein Gesetz nach seinem Geist auslegen und daraus ergibt sich, daß dieser Teil einer besonderen rechtlichen ist meines Wissens zuerst bei dem ersten Entwurfe des Bürgerlichen

k Jeichen der volitischen Maßnah die Pol Id Unannehmlichkeiten aus dem Wege zu gehen eichen der po en Maßnahmen gegen die Polen, milder, ver . . w eine aggressive Tendenz der Ansiedlungspolitik n i . bringt, diele Polstit des Zur ic aeiten des Sn nd n der Nnschlusig. zerproprsiert wird, niemand.. Das r jetzt 361 k. Prüfung bedurfte. Gesetzbuchs aufgestellt worden. Es kann damit aber nichts Anderes

Meine Herren, nach diesem Mißerfolg kam die zielbewußte Ver⸗

w lt vo lottwell, bis im Jahre 1840 riedri Wil elm IV. söhnlicher sowohl, wie auch strenger Maßnahmen auf dem Gebiete ] . ,, . ö . ö a. . . 6 39 des Schulwesens und auf dem Gebiete der allgemeinen Verwaltung. k . J, ,. uns unsere ar ö. ö . n n h ö e gen 3. Der Herr Abgeordnete Porsch hat auf den Artikel 9 der Ver gemelnt sein, alg daß in allen den Fällen, wo nicht bestimmte Vor z . 1 = ; ner morali⸗ = ö ) ⸗ = abermals den Versuch einer Versöhnung machte. Ver Erfolg war . e,. . was . 24 . 2 . eee, n l um ibrigen nf n ereilt der Vorlage län giiederlage; in inem anderen Watt wird gesagt, die . z fassung hingewiesen, und dieser ist in der Tat maßgebend für die schriften für den einzelnen Fall im Gesetz gegeben sind, weil dieser genau der gleiche wie vorher; die Forderungen der Polen steigerten erreicht worden? so müssen wir darauf antworten: so gut wie nichts. a e. e zin Gelee et in der garn ahsion. egen habe fich durch die Vorlage einen Weg gus der ackgasse geöffnet. Regelung des Gateignungsweseng. Die ersten Worte, daß das Eigen Fall eben nicht vorgesehen worden ist, oder weil sich die Verhältnisse sich in demselben Maße wie ihnen nachgegeben wurde. Es wurde ge⸗ Was erreicht wurde während dieser Zeit, das wurde im wesentlichen . ö. ; ö ; 1 J 6 e, , ,. hen . 9 , , also . das einzige Mittel angefehen, um aug tum unverletzlich sel, bedeuten selbstverständlich die feste Regel. Aber geändert haben und das Gesetz fortgebildet werden muß, eine sinn⸗ nn, ,. überbanyt sinniich Schrhen soltte , , . ö ö * . 5 . . . ; ; . 3 Jm n ö,. nationalen r n n . Sie darauf, 9 Sir gr gr ger . . derselbe Artttel gibt auch aleich ehe Muenahme bon det Reel and gemäße Auslegung auf Grund der Ansicht eintttten soh, die sich über werden; a wurde oalgtdert, ichen b, , n, . 24 eng 2d ö 2 zj n an. fol J diere, i ö eine Herren hier mit der Königlichen Staatsregierung überein ger. pöinischen Adelß in Auesicht geftellt habe. Aber unfer verewigte bestimmt, unter welchen Bedinqhngen sie eintreten könne. Db eine das Gesetz im allgemeinen gebildet hat. Eine derartige Auslegung Nationalität, die im polnischen Aufstande mitgefochten hatten, sollten und, die sich deshalb vollzog, weil infolge der Rück ständ igkeit der werden wir rt n, wer nr Cinhelbeiten der Vorlage ö n Nitghied Windthorst hat danach sofort dagegen protestiert, weil nach Enteignung überhaupt durch ein Gesetz ing Leben gerufen werden ner Verfassungsurkunde wird aber stets nur mit der größten bas Ruhegehalt weiter bezahlt erhalten, und eine Masse anderer Polen auf wirtschaftlichem Gebiet die Deutschen gůnstige wirtschaftliche ze r . der , jeter Preuße vor dem Gesetz gleich sei, und diese Maß. kann, hängt davon ab, daß das öffentliche Wohl dies fordert. Meine Vorsicht ju machen sein und immer großen Zweifeln Raum lassen Bedingungen fanden. Nur Friedrich der Große hatte wirkliche Erfolge (Bravo! rechts) 2 K n nm ,. kein . Herren, diese Frage liegt nicht auf rechtlichem Gebiete, es ist un⸗ denn eine Verfassung wird auf die verschiedenste Weise ausgelegt je ö zuließe; wo bleibe da die möglich, mit Rechtssätzen zu deduzteren, was öffentliches Wohl sei. nach dem Standpunkt, welchen der Einzelne im öffentlichen Leben

derartiger Forderungen. Leider, meine Herren, erfüllte damals die n. mit seiner Polenpolitik, well er sich nicht dem Wahn hingab, daß es Abg. Freiherr von Zedlitz und. Nu kir ch (frtenl); Alle Au-. Vite leichhelt in Preußen! Das Work e . . 8. 1 ne Frage wirtschaftlichen und politischen Charakters, und einnimmt.

. i . 1842 Regierung die hauptsäͤchlichste dieser Forderungen Im Jahre möglich sei, aus Polen Deutsche ju machen, sondern well er von vorn. führungen des Abg, von Jandzemsti 3 . n. 3 a bt rtelk welehen es sol, bie Set Ytlon sath' wan, e mne, g, , nn eur Kampf um den Boden werden. Nach der Verf ssung ist die Faktoren der Gesetzgebung werden darüber im vorliegenden Falle Ich möchte nur noch das Eine hervorheben: diejenigen, welche

wurde in den Volksschulen und in den unteren Klassen der Gymnasien herein daz Prinnh a ufstellte, das Land mit Deutschen zu durchsetzen. 3 . 3 k , ö das Cigentum unverletzzlich und kann nur aug Gründen des iu entscheiden haben. Die Staatgreglerung nimmt an, daß das öffent durch die Störung des Friedens in den jweisprachigen Provinzen ver⸗

das Polnische als Unterrichtssprache eingeführt, und damit wurde den . Erft im Jabrc 1s sin vir am acsen rhen nn neh, nö . Kärhähenleng blu uhessptach:zen Landesteile Renchen Wobig g'ggn Cngschäzigung nach bis gahe dc Cr, lk W k che Wohl die Einräumung der Cnteignungebefugnis fordere. Ich anlaßt haben, daß der vorliegende Entwurf des Gesetzes eingebracht

olen die Schule ausgeliefert. Die Polen haben die Schule — P ch og wenn wir heute jedenfalls den Erfolg erreicht haben, daß die dauernde einen festen Damm entgegenzusetzen. Die . gewähren zu bes entzogen werden. Der erste Gründfatz fal Ne perle gz ih. d gang der deutjschen kest des Eigentums, und es müssen besondere Gründe vorliegen, nehme Bejug auf die Denkschrift, auf die eingehenden Ausführungen werden mußte, haben es zu verantworten, wenn es in den Fällen, in

das möchte ich gerade den lnmer wieder gustrctenden Klagen Abnahme der Deutschen, die dauernde Abwanderung der Deutschen lassen, wäre glei bedente di mj 5 ö Wir wollen deshalb, die Regierung mit voller Hand wenn es verletzt werden soll. Man sagt jetzt, der Begriff des des Herrn Ministerpräsidenten und auf die heutigen Worte des Herrn denen es angewendet wird, empfindlich trifft. Aber sie gerade werden

der Polen unserer Schulpolitik gegenüber betonen — in der . ; ört hat, wenn wir sogar erreicht haben, daß die Deutschen eine Kultur. ' ö rücksichtslosesten Weise jur Polonisierung der Deutschen ausgenutzt; aufgeh ⸗ energisch unterstützen und stärken, Ob alle die einzelnen Petz öffentlichen Wohls i ch 36 ö ich werde darauf noch später kommen. Gleichzeitig entwickelten . . ,, e,. . i, . . ir schiagenen Mirtel jwechmäßig sind, wollen wir prüfen. nationassiberase Abg. erg e , r re eff for ish fe. Landnirtschasteminssert. Auf dieser Grundiägt fußend, batte ich di sich mach nelle. Ansicht doch auf die preußische Verfaffung sicherlich die Polen eine intenswe politische Propaganda; ein ganzes Netz von arer gar n or Augen treten kann, g, den wir en o n,, . . . . die Jon chung ö. die lare Auslegung des CGrpteprictionsge setzs;, namentlich durch die Staats regierung ju fragen, wie daz von ihr für ge⸗ nicht berufen können. (Sehr richtigh polnischen Vereinen überspannte das Land, sodaß schließlich auch der genug einschätzen können. e un nen in fa e , kein nf e e . Ir 1 Eisenbahnverwaltung; seine damaligen Ausführungen fallen einem boten erachtete Gesetz gestaltet werden müsse. Einen Vorgang . epolutio Daß aber auch in Zukunft nur die Anstedlung das einzige 9 9 m ‚ ; wieder ein, wenn man bie Auslegung des öffenilichen Wohls in dieser hierfür bietet das Enteignungsgese Abg. Dr. Friedberg (ul): Die Regierung verdient die An- Blindeste sehen mußte, daß alles zur Revolution drängte. Und so zan dendet werden zur Sicherung des Großgrundbesitzes, um die deut Vorlage siehr. Unter e ᷣ gnungsgesetz vom Jahre 1874. erk h . kam es denn auch. Nach einigen vergeblichen Putschen im Jahre 1846 Mittel fein kann. welches durchschlagenden Cffelt erglelt. das lassen schen Besißer im sten sestüuhalten. Wir begrüßen deshalb auch man Hin die , , 9 Die Regierung konnte sich aber nicht verhehlen, daß es zweifelhaft sei, r r Tien , ke g , ee n n . . let . kam bie bekannte 1848 er Revolutrion. Meine Herren, das war die Sie mich Ihnen mit fallenden Crwägungen klarlegen. Man spriht die ifsclt⸗ 23 , , , 3 , . . e 6 bielmehr immer darum, daß ein Grundstück für einen bestim mien Zweck ob es angäͤngig sein würde, dieses Gesetz ohne weiteres anuwenden. sind, nun bereit, der Regierung die he k last̃ . am r Quittung auf die preußische Versöhnungspolitlk immer bon der polnischen Ueberlegenheit. Worin besteht denn e, . r,, . gkeit derselhen, ge, , , . l. in allgemtinen Intereffe gebraucht wurde und seinen landwirtschaftlichen Zweifel dagegen sind jedenfalls von verschiedenen Seiten nachdrücklich lieber die Mittel, welche die Vorlgge dazu vorschlägt, kann Meine Herren, die Zeit, die nach I8äg folgte, war eine Zeit der ae . 5 , ,. . . . . 5 9 er , mihi a. . . kö 8 . . eg. geltend gemacht, und es ist nicht zu verkennen, daß jenes Gesetz an n,, * r haben flets ⸗ ) ĩ ͤ m . esitzers. er ringen des Polentums und in de erdrängen der Deutschen olutlon dieses Haufe n men en Ger m nch fllbl feinen landwirtsschastliche, gg een .. . . . er jetzt vorliegt, nicht gedacht hat. Seine Entstehungs ; Hir Löhnen bi, deutschen Änfledlungen * . i,, geschichte zeigt, daß man damals vornehmlich die ordnungsmäßige feilen nicht entbehren. Wenn wir die Lage unserer Hauptstadt

Unentschiedenheit der preußischen Veiwaltung, während die Polen ganz zeigt? Sind die Polen denn wirtschaftlich tüchtiger als die Deutschen? . an, a n, kiemanjh' nrg biet, sondern die Person den He en fen, aber schwer e d, Falke ich nach der Versasfung nicht für zulässig. Regelung des öffentlichen Verkehrg beabsichtigt hat, nicht n. Kanfeben. jo müssen wir, daran, den en, da wir mi 5g gt hat, nicht ausschließ ukitärsschen Kräflen. die Oftmarlen sesthalten —

untentwegt ihre Ziele weiter verfolgten. Die Polonisierung der Gan z sicher nicht. Allerdings, die polnischen Arbeiter sind Arbeiter an n erpropriieren Schulen hatte zur Folge, daß zahlreiche deutsche Kinder polnisch z für neu * aben Gesetz selbst für f l j r genügsam, sie verdrängen besonders in der Landwirschaft den e 9 d das Gefetz richtet sich nicht einmal gegen böswillige Leute, sonpern lich, aber in der Hauptsache. Und d j ; wurden. Ich erinnere an die sogenannten Bamberger. (Zurufe bei deutschen Arbelter. Es ist auch anzuerkennen, daß in den polnischen . A h deutschen n , ö ier, K a n sogar einen stimmt Stellung zu 5 dabin, e 3 , . ö . ge g,. daß wir einen Teil der polnischen f . üre geschrieben hat, wie sie Fürst biete, welches gegenwärtig in Frage steht, durch besondere Bestim , genügt uns, und wir wollen . r. pan f ben 3

den Polen.) Meine Herren, die Bamberger waren deutsche Katholiken, Landesteilen der Pole, der seit langem dort sitzt, bodenständiger ist ervativer Mann nur Wi Bülow neulich erwähnte. Bisher hat es sich niemals um eine dadurch dypropriation eines ganjen Gũůterkomplexes gehandelt, aber hier mungen zu regeln sei tunlichst im Anschluß an das geltende Recht, . , girl en e,. u ö Gefahr V . m Rücken Vo elemente 3u aben, die im

ihr Deutschtum, ihre Sltten und Gewohnheiten, ihre Tracht tren Grund fur das Vordrin gen der Polen liegt in der Volksvermehrung, . J bewahrt hatten. Im Jahre 1860 nahm die Polonisierung dieser d eine Fortführung der Ansiedlungs volitik nicht mehr gewährle stet prrprllerle mn er' Jtähe sich ein anderes Grundstück und die Quelle dieler Vollsbermebrung bildet der zahlreiche Stand werden kann. Die Ausführungen de Reichekanzlers haben ung über, das ausgeschlossen, weil die ganzen ö , be r 33. ö 6 ag. 5 3 Dr. 1. hat darauf bereits ,. nc * , , 4 aide geleugnet wird, ist . daß die Vorlage einer Kommission jugehen wird, dort und wenn man auf. die friedlichen polnischen Wauern

Bamberger seltens der polnischen Schule und seitens der der polnischen Kleinbesitzer, der zahlreiche Stand der polnischen Ar F ohne die Enteignung eine gedrihliche Fortführung dleser tell lire enn Wag sollen die peinischen Gutebesiher denn 2 So glauben wir de, inder e lig hne, der ntschätigung machen? Sie werden eg wohl nicht in wird über ihre Ausgestaltung die nähere Prüfung vorzunehmen sein. e, . ö len weh 5 22 . 5 . olen sehen natũr

,, ne . heiter. Dieser polnische Kleinbesttzer⸗ und Arbeiterstand bildet die P ach unmöglich iin ; erer, gige n, ö.

amber ge = leg 9 ge. Wurzel der polnischen Kraft. Seine zahlreiche Nachkommenschaft ist er wenn jetzt für diesen Ausnghm arig und Monaco ausgeben, sondern vielleicht in anderen robi

macht, sie dagegen ju schützen. Die Regierung ließ sie im Stich. es, die in die Städte eindringt. Auf deutscher Seite sehlt diese land ss icht 37 een. . sich Grundftücke kaufen. Es scheint mir schlechte n,, 2. 5 . ö. e Genen, festzustellen, ob die Vorschriften des die Dinge anders an, als wir, aber bedauerlich ist es, wenn au

Dle Folge davon ist, daß die Leute heute wohl noch ihre Kleidung, teil ĩ. J o sein, wenn man Leute, die an ihrer Scholle, kleben, von ; atz 2 in dem Entwurf vollkommen und sachgemäß berück— deutsche Männer die polnische Gefahr nur als ein Gespenst an

ihre Tracht sich erhalten, ihr Deutschtum und ihre Sprache aber voll. liche Schicht in den bolůnischen Lamelle; fast alnylich. Wollen wir 6 solche F anne ndbaz, ist. Din der Scholle vertreibt; denn die Leute, die auf er Scholle sichtigt worden sind, und ob man die richtige Form gefunden sehen, Wenn ein uch Mann, dessen Patriotismug ich nicht be—

fand J f z Hoͤrl hörth also Erfolge dem Polentum gegenüber haben, so ist die Vorbedingung, diese einschränkende Interpretation ist festzustellen, daß 6 sitzen, find immer ein konfervatives Element im That? hat, um den gesetzgeberlschen Gedanken klar und sachgemäß durch jweifle, es Feigheit nennt, daß wir uns vor 4 Millionen Polen

ständig verloren haben. (Hört, hört! daß wir diese Schicht schaffen. Mit der Erfüllung dieser Vor⸗ die innere , . 3 n y, nf 1 Man will um die Städte einen Ring von deutschen An- zuführen. '! urch fürchten, so hat, wer so oberflächlich die Sache ansieht, jede politische wendung des Gnteignungegeslez's polllommeg, au geschlossen i. siedlungen legen, um die slädtischen deutschen Erwerbezweige zu Autorität verloren. Oberschlssien it durch mehrhundertjährige Ent-

Ich will nur der Vollständigkelt wegen, obgleich die bisherigen wicklung von dem alten polnischen Reich vollkommen getrennt gewesen,

Meine Herren, in jener Zelt fing auch die polnische Presse an, bedingung steht und fällt daz Deutschtum. Daher ist es eine un. Ver Schwerpunkt der ganzen Sache wird in der Königlichen ga nett slärken? Wenn ich die ganzen Folgen überseh. so wider spricht das order liegen, durch welche die Enteignung zugelassen werden soll. Gesketz, wenn nicht dem Wortlaute, so doch dem Geiste des Artikels IV Herren Redner auf diese Frage nur beiläufig eingegangen sind g 36. ö , 44 3 3 . 23 . . e en Volkes im Interesse der

Einfluß ju dern. . e. es 361 ö die bedingte Notwendigkeit, daß wir die Ansiedlung uneingeschränkt fort ˖ sich hier als die bitterste Feindin von Preußen ieigte n einem setzen, und daher ist es ferner eine unbedingte Notwendigkeit, daß wir muß eine Gicherheit gegen die zu welte Anwendung des Enteignung kelckz eum hlt tän,! man Mergwerke, Warenhän ; von einem polnischen Geistlichen geleiteten führenden Blalte, dem dat Land, das wir freihändig nicht mehr bekommen können, durch rechtes deaehh . 36 n. . fa der e en n, 9 Fabriken usw jum öffentlichen Wohl , ja sogar . 6 , n. früheren Verhandlungen hervorgehoben worden Den, . ist es, dieses Land mit deutschen Elementen zu durch= ‚Katholischen Wochenblatte', dem offtsniellen Organ des erzbischöflichen Enteignung erwerben. ,. t. 1 n f abe ben i en ue A en n a den Großgrundbesitz! Vielleicht denkt man dann junächst an, den ̃ e Reichsgesetzgebung stände dem Ansiedlungsunternehmen setzen, um ein starkes , gegen die revolutionären Elemente Stuhles, heißt es i. B. im Jahre 1861 D Minlsterpräͤsident hat f darauf hingewiesen, d Recht eines Vetos bekommen. Die han . 4 n ,. atholischen Größg- undbesitz. Ble erste Duma forderte die Aufteilung entgegen und daneben auch die preußlsche Verfafsung durch die Be zu haben, deren natignale Aspirationen ihre Spitze gegen dag deutsche . . ö er Herr Ministerpräsident hat serner darau ngewiesen, daß kommission für die Ansiedlung müssen diesem Vertrauensmann des Gioßgrundbesitzes jur Vergebung an die Bauern im stimmungen ihres Art. 4 Vaterland richten. Herr Porsch sagt, vor der hie er ene lin von daß die Priester vor allem die Verpflichtung hätten, für die die Staatsregierung keineswegs die Absicht hat, die polnische Land⸗ kolleglum zunächst vorgelegt weiden. Am melften zur Beruhigung de Interese * des „Iffentlichen Wohleß'. Herr von Zedlitz hat Eg ist zunächst ann ct 3 der Reichgverfass s 1 . * t 62 1 e ,,

„3 der Reichtverfassung verwiesen worden. umgekehrt; en eiden aber nicht das Land, sondern die Menschen,

Wiedererlangung der äußeren und inneren Freiheit Polens zu bevölkerun mit ilfe der Enteignung zu verdrängen; er hat schon bentschen Besitzkl würde z, belttggen könnnen, scfort in ! fit. K. cbt. fine Heihe won KHebdenfen Kegengz Ente ö Soo h din * chon fekt dag Anfledlungsgeblet sestgelegt, weren könnte, für weg hoben; das bedenklichsie liegt darin, daß ö. gö lich. i ort ist gesagt, daß der Angehörige eines Bundetstaats überall und wenn die Änstedlungsholstit bon 100 0, Deutch cht in diefe Probinzen gebracht bat, so ist das ein glänzendes volitischeg und

kämpfen und die im Glauben und in der Kirche ruhende Macht der⸗ darauf hingewlesen, daß praktisch das unmöglich ist. Ich füge hinzu, n, geftclt zu benutzen, daß sie ein sicherer Wen zum Sieg der nationalen eg wäre eine Ungere ugkat, es wäre eine palische Unlughelt, wenn 39 6 6 up nne reel ö. e , 3 et ,, Ei , , ,, im Deutschen Reiche als ein Inländer behandelt werden tulturesseg Resultat. Deshalb muß die Ansiedlungepolitik mit Freiheit ware. wir versuchen wollten, die polnische Landbevöllerung von Haus und wir können ier nicht die Anstedlunggyläne im einzel nen prüfe mehr Vagegen; ein Ginspruch sst zwar ju a , 6 muß. In dem jetzigen Entwurf ist aber davon gar keine allen Kräften fortgesetzs werden. Wir bedauern 9 die . Wenn im Jahre 1863 diese Zustände in Preußen nicht genau Hof zu vertreiben. Melne Herren, nicht das ist es, was wir durch das und feststellen, aber für ein J,, Vorgehen 6 es ll ⸗ wirksam erhoben werden können. Nun soll ein . . Rede, daß ein Nichtpreuße anders gestellt werden solle wie ein Preuße, siedlungs politik auf elnem toten Punkt in ü beuir ist, die ent⸗ ebenso wie in Rußland jum Aufstand führten, so war es nar dem Enteignungsgesetz erreichen wollen, sondern autsschlieglich die Be⸗ , 9 rn, ö elt, , , em ., werden. Was will der ganze Beirat sagen? Er kann und ich glaube, daß deshalb auf diesen Artikel der Reichs verfassung Ferm e, 8 2 aber aus dem Wege geräumt werden. energischen Eingreifen Bismarcks, der inzwischen Ministerpräsident ge⸗ schaffung des jur Kolontsation nötigen Grund und Bodens. Und, n, geprüft werden. Der Preistreiberei im een k . . . nig nicht welter purüchulommen sein mitt. usw. ,,, w — worden war, ju verdanken, der vier mobile Armeekorps in die polni⸗ meine Herren, deshalb wird die Enteignung auch hauptsächlich gegen mu borgebeugt werden, well sonst unsere ,. Ansiedlun fe niffen in . ulkn schen , . 1 566 . Ferner ist auf das Freimügigkeitsgesetz verwiesen worden, wonach und vielfach ist der deuische Besitz durch a e. — * schen Landesteile legte. den Großgrundbesitz zur Ausführung kommen, weil nur so die Größe bft, 6 rn rr eren, . , . in . . . ,, fut ß, Wir ee. . . im Deutschen Reiche Wohnung nehmen und * 363 i nnn, 3 aber wenn sie ü n uz ferner gefragt: welchen Zweck kann rundeigentu anschlagen, so müssen Ich will die Set bis jum Jahre 18s übergehen und nur kurt den Areals mit den leider unvermeidlichen Harten in Ginklang ju werden die Vorlage nach ihren , eingehend in ei J Gesetzentwurf haben 5 8 der Presse ist gesagt 1 ah ß nicht e . . . . n, , . . e, ,,, . . , .

bemerken, daß die polnische nationale Bewegung mit der Zunahme der bringen ist. mission prüfen müsfen, und wir s lagen eine K issi . Gesetze werden die Polen boffentlich ihren Frieden mit dem preußischen welches er wünscht, sondern nur das Eigentum, welches für ihn er etzen. Da unsere. Anstedlungstätigkeit nun aber auf einem tot 4 . ' h m toten

allgemeinen Volksbildung immer weitere Schlchten erfaßte und sich in Der Herr Ministerpräsident hat es ferner um Augdruck gebracht, 28 Mitglledern vor. Namens melner Freunde sichere ich u, d Stadte machen, und auch der Minssterpräsident hat di i einer immer stär ( ission tüchtig mitarbeiten werden, um a es zur ausgesprochen. Wir meinen, daß dieset 3 er . werbbar ist, jedenfallðs also nicht das Eigentum, auf defsen Erwerb hani angenehme ne , , . eignung wird ein wirksames Mittel sein, um die Hemmnisse der

ker werdenden Verdrängung des Deutschtums geltend wie ungern die Königliche Staate reglerung sich zu dieser Maßregel in der Komm ltung und Sicherung des Deutschtums ju tun. sondern erst recht zum Kriege führen wird. Die bes Cl ein anderer ein b machte, sodaß die preußische Regierung schon damals zu der Ueber ⸗ entschlossen hat. Meine Herren, auch in diesem hohen Hause ist ha 1 9 . esonnenen Elemente ein besseres Recht hat. Also aus dem Freizügigkeit ö nnter den! Polen, werden ln den Fin ergrusd. gedrängt, un jut; geletz is hinsichtlich des vorliegenden Gegenstandes gar nichts zu folgern. k r,, 6

zeugung kam, daß eingegrlffen werden müsse. Die Thronrede vom Jahre wohl niemand, der dieses Gefühl nicht teilt, der nicht ebenso wie die Grell Glehn e dm,! De, Mini ste hättet mem (Schluß in der Orltten Beilage. . be, uch en fe , . , * 3 n n. Großer Nachdruck ist auf Art. 4 der preußischen Verfassung justimmen. Eine gewisse Härte ist mit der Enteignung verbunden,

1886 bringt das in folgenden Worten zum Ausdruck: Königliche Staatsregierung den Wunsch hat, die Enteignung so bie die eingesessene Bevölkerung von der Scholle vertreibt. Aber die

Dag Zurückdrängen des deutschen Glementg durch das schonend wie nur irgend möglich anzuwenden, so schonend, wie es ö würden, namentlich in Dberschlefien. Auf die obe schlesischen Ver gelegt worden polnische in einigen öftlichen Provinien legt der Reglerung die I irgend mit der Erreichung der Jlele, höltniffe wisl ich, nach den rüber . darüber heute nicht Alle Preußen find vor dem Gesetze gleich. Standesvorrechte e gen er , , . — 4

Wünschen entgegenkommen und eine sogenannte Versöhnungepolitit

die wir unt gesteckt haben, ver⸗ eingel en, und wir werden ung später noch darüber unterhalten, finden nicht statt. , . ; x n Zukunft ganze