Großhandelspreife von Getreide an deutschen und fremden ö Bõr senplãtzen für vie Woche vom 285. bis 30. Rovember 190

nebst entsprechenden Angaben für die Vorwoche. 1000 Kg in Mark. (Preise für greifbare Ware, sowelt nicht etwas anderes bemerkt.)

Dentscher Reichstag. 64. Sitzung vom 3. Dejember 1907, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau. 5 r n Punkt der Tagesorbnung: Beratun ni 1907 in Cettinje unterzei

neten Hande ahrtsübereinkunft

en dem Deutschen dem Fürstentum Montenegro ergreift das Wort e ?⸗̊⸗⸗⸗⸗

Staatssekretär des Auswärtigen Amts von Schoen:

Meine Herren! Die Begründung des Ihnen vorllegenden Handelsabkommeng mlt dem Fürstentum Montenegro mag Ihnen auf den ersten Blick etwas beschelden und mager erscheinen. In der Tat haben wir über diese Vorlage wenig ju sagen. Besondere Um⸗ stände, welche in diesem Augenblick den Abschluß einer Handels⸗ übereinkunft mit dem Fürstentum Montenegro notwendig gemacht haben, liegen nicht vor. Ingbesondere sind wir auch, wie es in der Denkschrift erwähnt ist, nicht in der Lage — und zwar mangels ftatifti. scher Angaben nicht in der Lage, Ihnen ilffernmäßlg nachzuwelsen, wie weit der jetzige vertragslose Zustand zwischen Deutschland und Montenegro dem deutschen Handel zum Nachtell gereicht. Ebenso sind wir nicht in der Lage, Ihnen ju berechnen, welche Vorteile dem deutschen Handel aus dem Vertrage erwachsen werben, um dessen Ge⸗ nehmigung die verbündeten Regierungen bitten.

Der Wert des Vertrags liegt demgemäß hauptsächlich in der Zukunft. Er ist abgeschlossen im Hinblick auf eine Hebung des Wittschaftslebens in dem Fürstentum Montenegro, welche nach uns vorliegenden Nachrichten zu erwarten ist. Er ist abgeschlossen nament⸗ lich und hauptsächlich in Hinsicht auf etwaige ung nachteilige Zoll⸗ maßregeln, zu welchen sich die montenegrinische Regierung veranlaßt sehen könnte, und ebenso im Hinblick auf etwaige Zollabkommen mit anderen Staaten, welche Montenegro abschließen könnte. Durch die jetzt in dieser Uebereinkunft festgelegte Meistbegünstigung für den deutschen Handel, für deutsche Waren und für deutsche Schiffe ist eine Sicherheit dafür gegeben, benachteiligt und unter allen Umständen nicht ungünstiger als die⸗ jenigen anderer Staaten behandelt werden. wird, wie wir hoffen, der deutsche Handel sich beleben.

Die Uebereinkunft kann nach dem, was ich gesagt habe, auf be⸗ sondere Bedeutung nicht Anspruch machen; sie mag Ihnen aber als ein weiterer Beweis dafür gelten, wie sehr die Kaiserliche Regierung bestrebt ist, den Krels der Handelsbezehungen Deutschlands mit dem Auslande zu erweitern und zu verbessern. (Bravo! rechts)

Abg. Storz (d. ) wei . ö fuhe e en 3 , m weist auf den geringen Ein⸗ und Aus reichischen Ausfuhrstatistik sich auch erhebliche die aus Deutschland nach Montenegro gehen. der wichtigere Einfuhrhafen von Montenegro, einzige Hafen von Montenegro selbst, aus Montenegro

Berlin. Roggen, guter, gesunder, mindestenz 2

Kann bein.

lzer, mittel.

ester Boden en, eih⸗

Malt, ungarischer I J

Bu dapest. Mittelware

6. Futter

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Odessa. 6 Kg das H

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Roggen, 71 big 72

Weljen, Ulka, 75 bis vornherein

Roggen, 71 big 72 Eg das hl... Unter di 9 ö. . g : nter diesem Schutz

lieferbare Ware des laufenden Monat J

Antwerpen. Donau⸗, mittel Ari .

man wisse nur, daß in der öster⸗ Mengen von Waren Cattaro sei solange Antivari, nicht wesentlich verbessert sei. nach Deutschland etwas Schaffelle Der wertvollste Einfuhrartlkel, Montenegro nach Deutschland gekommen fei, fei Wi Vertrag begründe verhältnis zwischen Deutschland und wichtig werden für die deutsche Industrie, namentlich für bauten, die in Antivari vorgesehen seien, bauten. Man spreche von einer französischen aber selen von der montenegrinischen Regierung De liche Zugeständnisse gemacht worden. Abg. Ortel (nl) schildert ein und die staatlichen und wirtschaftli Montenegro; er weist darauf hin, von 160 000 Seelen sich auf g000 Quadratkilometer verteile, daß zwar das Land auch Schulden habe, in fortschreitender Entwicklung befände, Straßen und Eisenbahnbauten geplant selen. Vertrage nicht entge Abg. Mol ken wie es mit der Grenzs wie sich die

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Am ster dam. etersburger und Wolle eingingen.

nun das Meistbegünstigungs⸗ Montenegro, und dag könne

d , e 66

die Hafen⸗ und für die Eisenbahn⸗ in dieser Richtung utschland wesent⸗

ehend die Bevölkerungeverhältnisse en Einrichtungen des Fürstentums daß die Bevölkerung des Landes

englisches Getreide, eis aus 196 Marktorten azette averages)

Liverpool.

sehr dünn gesät sei, und namentlich Bedenken ständen dem

hr (Soz.): Es wäre interessant zu erfahren, egen Montenegro gehalten werden soll, tbegünstigung und die Au oder Ausdehnung der Grenzsperre mit Artikel

Dat schließt die Generaldisku in zweiter Lesung im ein der Regierung ohne d angenommen.

Es folgt die Beratung der Denkschrift über die Aus— führung der seit dem Jahre 1875 erla Eine Debatte findet nicht statt. daß durch die Vorle stimmungen genügt ist.

R 6

Safer, englischer, weißer Gerste, Futter ⸗

Frage der Mei frechterhaltung

1 des Vertrages

ssion. Der Vertrag wird zelnen und darauf unter Zustimmung ritte Beratung sofort im ganzen

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amer lan. bunt La Plata, gelber

J

ssenen Anleihegesetze. Der Reichstag erkennt an, ung der Denkschrift den ges

MWeijen, Lieferungsware etzlichen Be⸗

gemeine Rechnung über den Reichshaushalt chnungsjahr 1903 wird der Rechnungskommifsion

sicht der Reichs⸗ 6 bemerkt der

Es sind im Etat des Auswärtigen Amts Kurtere und Depeschen Ersparnisse gemacht worden. arnisse wird man nicht umhin können, zuzugestehen, viel Reichsmittel durch das viele Umherziehen der Ge“ Eine sehr große Anzahl der Herren be— ch die Kosten erhöht werden. so ist dies darauf Deutschen im Auslande nicht wie es notwendig ist, daß ein—⸗ etzt gehalten worden sind.

.

für das Re übergeben. In der ersten Beratung der Ueber aben und ⸗Einnahmen für 190 bg. Nos ke (Soz.): für Reisekosten, Trotz dieser Ersp daß noch viel zu sandten verausgabt werden. findet sich auf Urlaub, wodur den Konsulaten Ersparnisse hervorgetreten sind, zurüchuführen, daß die Interessen der Deut so gründlich wahrgenommen werdcn, zelne Posten nicht dauernd bes sind große Etatsüberschreitungen durch Verse Diese Mehrausgaben sind erhebli dem Etat scheint, da die Buchung der Versetzung Sachverhalt zu verschleiern geeignet ist. sind zu verzeichnen bei den Ausgaben namentlich für die Mundverpflegung des Heeres, ostrerwaltung. Die endgültige eichetag hat da eigentlich nicht den eines Voranschlages. Die Gesamtfumme der en beträgt nicht weniger als 34 Millionen. fordert den allerschärfsten Protest heraus.

Die Uebersicht wird der Rechnungskommission überwie cht der Einnahmen und Ausgaben chou für 1906 ohne Debatte.

aus die Generaldiskussion des um Flottengesetz fort.

e Redner aller Parteien haben mit Recht chuldenwirtschaft des Reiches nicht so weiter er Reichskanzler hat recht mit der Behauptung, g nicht würdig sei und dem wirtschaftlichen Volkes widerspreche. Schulden Es ist bedauerlich, da

J

Buenos Aireg. Durchschnitte ware

, ,,,

105, 34 105,13. ) Angaben liegen nicht vor.

Gemerkungen.

1 Imperial Quarter ist für die Weljennotij an ber Londoner bod Pfund engl. gerechnet; orten des Königrei eimisches Getreide (dazette averages) ift zen — 480, Hafer — 31 1ẽBushel Weijen — 60, 1

1ẽ Pfund englisch — 455,6 g; 14 . 2000 kĩg. n

ung von Gesandten größer, als es nach skosten unter einem

r die auß den Um

schnittapreise 1 Imperial Quarter d engl. ange

1ẽ᷑ Lasft Roggen — 2100, Weijen — Bel der Um nung der Prelse in Reichtwährung sind die

ageßangaben im Rel elkurse an 6a

duktenbörse = entstanden an 196 Hir ermittelten Durch f anderen Titel den kolossale Etateübers der Herregberwaltung, bei der Marineverwaßt Aufstellung des PossetatJz durch den mehr Wert alt Gtatsüberschreitunge

chreitungen ung und bei de

aug den einzelnen wöchentlichen Durchschnittgw Grunde gelegt, und jwar für är London und Liverpoo

ermittelten iner Börse zu len und Budapest die Kurse auf Wien, die Kurse auf London, für eu Jorh die Kurse auf Neu Jork, für Odessa und Riga die Kur rpen und Amsterdam die Kur Buenog Alreg unter Gerücksichtigung der

hieggo, und ebenso die Uebersi

Schutzgebiets Kiauts

Darauf setzt das Etats und der Novelle Abg. Kreth (okons gesagt, daß es mit der gehen könne, und d daß diese Versch Interesse des deuischen leichter gemacht als bezahlt. sekretär nicht mit seinen Steuerprojekten hervortreten wollte

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Holdyraͤmle. Berlin, den 4. Dejember 1907ñ.

Raiserlicheg Statistischeg Amt. van der Borght.

nd allerdings

haben es doch nicht mit ,, der einzelnen Reichsämter j tung sendern nur mit Vorlagen deg Bundegrats, und eg waͤre

noch schöner, wenn man hier im Reichstag Gelegenheit geben woll die Projekte der einzelnen Reichzämter gegensestig aus jusplesen Der Abg. Bebel will ein Defzendentenfieuerchen oder eine Re]

vermögen. und Einkommensteuer, das ist für den Anfang e. scheiden. Er will die Einkommen über 1o0 000 Mν mit 10 oso h

neue Steuervorschläge kämen, und dann wird er wohl das etwas hoh Cxistenzminimum von 100 000 M etwas herabdrücken wollen, hie leicht bis 3000 M½ᷓ Bel den Liberalen soll eine große Schwärmer: für direkte Steuern bestehen; ich habe aber mit siberalen Maͤnnen gesprochen und den Eindruck gewonnen, daß diese Schwärmer namentlich bei den Geschäftsleuten nicht annähernd so groß is

nicht verderben, so haben sie dafür den zureichenden Grund, di Sache sieht gut aus und kostet nichts. Der Bundesrat wird en hoffentlich nicht mit ansehen, daß den Einzelstaaten die Grundlagen ihrer Existenz genommen werden. In den Einzeistaaten will man ö die , und Cinkommensteuer erhöhen, der preußfs Finanzminister hat uns schon darauf vorbereltet. Weile Kresf der Steuerzahler sind durchaus 6 mit diesen Steuer erhöhungen einverstanden. Als in achsen 1903 die Em , um 20 o½ erhöht wurde, schlachteten die Soslal, pbemokraten bel den damaligen Reichstagswahlen dies für sich au und sprachen nur von der , , d,. und das Ergebnis der Wahlen von 19093 in Sachsen ist ja bekannt. Eine eberraschum war mir der Frontwechsel der Nationalliberalen. Der Finanj⸗ minister hat dgrauf hingewiesen, daß der Abg. Büsing für diese Partei vor nicht langer Zelt eine andere Stellung eingenommen hat. Ich gebe die Hoffnung nicht auf, daß die nationallibera⸗ Partei darin noch nicht ihr letztes Wort gesprochen hat. Wit wollen uns auf die einzelnen Steuerprosekte nicht einlassen, um nicht die Reibungsflächen jwischen den Blockpartesen durch eine scharfe Stellungnahme für oder gegen zu vermehren Wir bekunden damit, daß wir entschlossen sind, die Blockpolitik dei Reichskanzlers, soweit sie sich mit unseren Grundsätzen vereinbaren laͤßt, ehrlich zu , und dieser Standpunkt sollte von anderer Seite nicht unnöt j erschwert werden. Wenn aber gesagt ist, daß dem alten liberalen Zug, der durch Südeutschland geht, der günstige Wahlausfall zu verdanken en so habe ich bei melnen wiederholten Besuchen von Süddeutschland von diesem liberalen Zug nichts bemerkt. Wir sollten die Dinge juhig abwarten, und eg sollte sich keiner zu großen Hoffnungen hingeben; dann wird er wenigstens keine Enttäuschungen erleben. Wir sind mit dem Wahl. ergebnis im großen und ganzen jufrleden, aber wir könnten doch noch eine größere Anzahl von Fraktionsmitgliedern ertragen. Wir sollten uns hinsichtlich des Wahlergebnisses für die einzelnen

Reichskanzlers findet, der sagte, weder der Liberalsämus habe dr günstigen Wahlen herbeigeführt noch die Konservatiwen, sondern daß ganje deutsche Volk. Dann kann sich jede Partei das herausnehmen, was ihr paßt. Mit . Befriedigung hat uns erfüllt, daß der Redner der Freisinn gen Volkspartei Dr. Wiemer, obwohl er den Standpunkt seiner Partei mit allem Nachdruck aufrecht erbielt, doch alle Schärfe gegen die Konservativen vermied. Der Abg. Schrader hal dagegen noch kürzlich im Berliner Tageblatt erklärt, er sei der letzte, der dem Block eine Träne nachweinen werde. Und elne noch . Tonart finden wir bei dem Abg. von Payer, bei dem der kräditlonelle Troll gegen Preußen noch eine hervorragende Rolle spielt. Solche Aeußerungen der Unzufriedenheit mit Preußen sind ja sehr schätzbares Material; aber ein Staat mit 40 Millionen Einwohnern hat doch wohl das Recht, seine Politik selbst zu machen. Die Herren in Süddeutschland sollten sich doch auch einmal daran machen, die Schriften eines Treitschke zu studieren, Treitschkes, der ganz besonderz zu einer Abwägung der beiderseitigen Vorzüge berechtigt war, denn er steht als Sachse zwischen Rord. und Süddeutschland und ist außerdem als Sachse helle. Der Kollege Basfermann hat zum Falle Gädke und jum Falle Liebknecht hier Stellung genommen. Ob der Fall Gädke iu einer solchen Stellungnahme von Partei wegen ge— eignet war, ist zweifelhaft, denn der Abg. Bassermann mußte sich sagen, daß seine Kritik bei den Konservatlven Mißstimmun erregen würde. Die Ansicht des Abg. Bassermann wird au in gemäßigt liberalen Blättern, so den Leipziger Neuesten Nachrichten nicht gebilligt. Die Mitteilun des Briefez, den Gädke an den Kriegsminister gerichtet t, wird vielleicht auch bei Bassermann nachträglich Zweifel aufkommen lassen, ob er richtig gehandelt hat. Der Abg. Bassermann bezeichnete es als unerhört, daß der Staatsanwalt Freiheitsstrafe gegen den Obersten a. D. Gädke beantragte. Sollte etwa eine Geldstrafe von 3 oder 16 „Me eine Sühne für die Titelanmaßung sein? Gãͤdke, der Mitarbeiter des Berliner Tageblatts, wollte jetzt den Kriegs. minister zum Duell zwingen; das ist doch ein starkes Stück für den Mitarbeiter eines Blattes, das das Duess, namentlich in der Armee, in Grund und Boden verdammt. Das ganze deutsche Offizierkorpz legt keinen Wert darauf, mit Gädke noch ein gemeinsames Band zu haben. Es mag ja der Kampf ums Recht sein, der Gädke antreibt, sich den Titel Oberst zu erstreiten. Durch die Behandlung des Falles Liebknecht hat der Abg. Bassermann dem Abg. Heine einen' Tell seiner Kritik des Reichsjustijamts vorweg zu nehmen geglaubt, aber erreicht hat er diesen Zweck nicht, denn die Sozialdemokraten haben den Fall auch behandelt und werden ihn weiser behandeln. Die Ausführungen Liebknechtg auf den Parteitagen in Jena und Essen werden dem Abg. Bassermann, wenn? er sie liest, beweisen, daß er die Partei darauf hindrängen wollte, sich der antimilitaristischen Propaganda mit aller Kraft anzuschließen, und nur mit Mühe ist es gelungen, dort zu verhindern, daß solche Be— schlüsse gefaßt wurden. Wenn Liebknecht den Soldaten den Militärdienst verekeln und das Heer als Waffe gegen den äußeren und inneren Feind stumpf machen will, so ist das doch das gefährlichste Unternehmen, was man sich gegen Staat und Gesellschaft denken kann. Wenn ein Jurist, der auf seine juristische Kunst vertraut, der von Herostratischen Instinkten getrieben wird, darauf ausgeht, das DNeutsche Reich heerlos zu machen, so kann das doch unmöglich ein weniger gefährliches Unternehmen sein, als wenn das irgend ein verkommenes Subjekt unternimmt.! Wenn dem nicht anders vorzubeugen ist, muß man eben die Gesetze verschärfen. Der Abg. Bebel hat wiederholt erklärt, daß er die Monarchie, wie sie in England besteht, der Republik in m treih vorziehe. Bebel wäre danach auf dem Wege zum Monarchisten. Pie Anzeichen, daß der Revisionikmuß an Einfluß gewinnt, mehren sich ja allerdings. at doch Dr. Südekum in den Sozgialistischen Monatsheften seine enofsen ermahnt, sich etwas konzilianterer Formen im Verkehr ju, befleißl gen. Danach könnte eg scheinen, als ob der Geist dez seligen Kniggt auch in die Soßtaldemokratie eingezogen wäre. Zur Steuer der Wahrheit möchte ich aber doch einige Stilproben g3us der sotialbemgktatischen Presse vortragen, wie fie trotz der Bemühungen des Dr. Südekum immer noch vorkommen. Der sozial⸗ demoktatische Velkswille in Hildesheim (Juruf: Gibt's ja gar nicht! — dann ist er schon wieder eingegangen! — Die Leipziger Volkszeitung hat beim Tode des Abg. von Kardorff ihr , gan belonders scharf ziehen ju müffen geglaubt: Ein rauer Sünder ist. gestorben .... der schmutzigsten einer. er Redakteur dieses Blattes, Mehring, chrieb 1880 noch

allerschlimmsten Beschimpfungen der Sozialdemokratie, (Der Redner verliest einen längeren Passutz Die Könige berger Vr verbrach anläßlich der. Enthüllung des Denkmals der Königin Laise in. Memel einen Artikel, der diefegß Denkmal Pie Schandsäule in Memel“ nannte. Die Staattanwaltschaft ist jetzt dagegen vorgegangen; das ganze deutsche Volk verum teilt einmütig ein solches , sogenannter Volksblaätter. Ich möchte die verbündeten Regierungen bitten, wenn mit den geltenden rg n, Bestimmungen nicht auszukommen ist, wenn eg nicht möglich ist, das Empfinden der deutschen gesitteten Kreise im

lasten, aber er ß t. selbst, es würde nicht lange dauern, bis wiezn ö

Wenn diese Wählerkreise den Führern vorläufig das Konzey

Parteien auf folgenden Punkt einigen, der auch die Zuftimmung des

err

eutschen Reich vor derartigen Pöbelhaftigkeiten zu schützen, hier eine 3 einzubringen, nach der derartige en l e l e, auf das allerschärfste bestraft werden. Wir werden die Herren in diesem

use vor die Entscheidung stellen, ob sie mit ihrem Namen afür eintreten wollen, ob sie diese e engl. diesen gemeinen Ton, der der Kultur der deutschen Nation unwürdig ist, weiter in Deutschland dulden wollen. Der Abg. Heine hat in den Sozlalistischen . den Wunsch geäußert, die parlamentarischen Reden der soiialdemokratischen Abgeordneten möchten etwag kürzer werden. Mit diesem ketzerischen Gedanken wird er wohl wenig Glück haben. Der Abg. Dr. David bat über alles mögliche und noch etwas mehr gesprochen, seine Rede war ebenfalls getragen von Groll und Haß gegen Preußen. Preußen ist ihm die bote noirs. Ueber die Kamarilla wesß er natürlich besser Bescheid als der Reichskanzler. Er sagte ferner, früher hätte

man die Soßialdemokraten altz Reichsfeinde, als Feinde der Reichs⸗

einhelt bezeichnet, jetzt aber als die größten Freunde der Reichseinheit. Die Liebe der Sozialdemokraten und des Abg. David zum Reich ist die Liebe des Raubtiers gegenüber seinem Opfer. Sie möchten uns ans Herz drücken, daß uns dabei der Atem ausgeht. Bei allen diesen Tiraden spielten natürlich die ostelbischen Junker und die Polenvorlage eine große Rolle. Der Abg. Dr. David ist ja natürlich der nächste dazu, über die Sache zu sprechen. Die preußischen Sozialdemokraten haben bei ihrer Landetz⸗ versammlung durch den Mund eines ihrer Genossen, der es wissen kann, gesagt: was wissen wir denn von Preußen! Das ist das ein zige absolut wahre Wort, das je ein Sozialdemokrat aufgestellt hat. Was wissen Sie von n . Gar nichts. Sie wissen davon so viel, wie der Blinde von der Farbe. Die Wogen Ihrer Bewegung werden sich an dem Felsen Preußen brechen, und alles Schimpfen und Hetzen gegen Preußen bestärkt ung nur in der Gewißheit, daß wir uns auf dem richtigen Wege befinden. Der Abg. David meinte, die Sozialdemokratie könnte sich die Enteignungsvorlage der preußischen Regierung zum Muster nehmen; aus Gründen des öffentlichen Wohls könnte jedes Eigentum enteignet werden. Er hat uns nicht verraten, ob man uns denn auch voll entschädigen wird, wenn man an eine sogaldemokratische Enteignung des bürgerlichen Eigentums herangeht. Der Abg. David meinte, Kriege dürften nur ge—⸗ führt werden für Lebensinteressen der Nation. Auf meinen Zuruf: Wer entscheidet darüber, vielleicht der sozialdemokratische Parteitag, antwortete Dr. David: Das deutsche Volk. Das wird ja wunderhübsch werden. Wenn das Deutsche Reich einen Krieg zu führen hätte, dann arbeitet der Bundegrgt eine Vorlage aus, der Reichstag tritt zusammen, ein Redner der Sozialdemokratie behauptet, eine so mangelhafte, so wenig substantiterte Vorlage wäre noch niemals vom Bundesrat vor⸗ gekommen und nachdem wir eine Woche und mehr beraten hahen, wird eine Kommission niedergesetzt zur gründlichen Be⸗ ratung der Vorlage der Regierung. Wenn wir dann die zweite und dritte Lesung noch überstanden haben, ohne daß uns der Feind in unseren Beratungen stört, dann können wir von großem Glück sagen. Neu und überraschend war auch die Ansicht, daß unsere Sozialpolitik einen arbeiterfeindlichen Charakter trage und noch einen arheiterfeindlicheren unter dem neuen Staatssekretär. Er sagte weiter, wir hätten für die früheren sozialpolitischen Vorlagen nicht gestimmt, wenn sie nicht arbelterfeindliche Bestimmungen ent— alten hätten. Das klingt so, als hätten wir mit diesen Gesetzen die Arbeiter ärgern wollen. Solche Atußerungen beweisen zur Gvidenz, wie recht wir damit hatten, vor der trügerischen Hoffnung zu warnen, daß es gelingen werde, die sozialdemoktatische Arbeiterschaft für die bürgerliche Gesellschaft zurückugewinnen. Der Abg. David erbost sich sehr über die Bemerkung des Staatssekretärs, daß er dafür sorgen wolle, daß sozialpolitische Einrichtungen nicht benutzt würden für Parteizwecke. Der Staatssekretär hat mit keinem Worte darauf hin gedeutet, daß diese Einrichtungen gerade für sozial demokratische Partei- jwecke gebraucht werden. Der Abg. David hat das aber sofort erkannt. Wenn der Abg. Pauli meinte, daß 90 oo aller Krankenkassen zu parteipolitischen Zwecken mißbraucht werden, so will ich mich auf die Zahl nicht festlegen, aber ich könnte Ihnen aus meiner eigenen Praxis als Dezernent für soziale Gesetz gebung einer Regierung doch mitteilen, daß derartige Fälle vorkommen, und ich würde Ihnen, wenn mir nicht die Amtsverschwiegenheit den Mund verschlösse, einige recht bezeichnende Fälle vorführen. Vielleicht läßt der Staatssekretär als früherer Oberpräsident der Provinz Brandenburg eine Razzia unter den Magistraten machen und uns das Ergebnis mitteilen. Er— kundigen Sie sich doch über die Vorgänge in Luckenwalde und Charlottenburg, Sie können bei den Beteiligten meinen Namen nennen. Der Abg. David meinte dann, als er von König Demos sprach, das Volk in Preußen sei nur der Lastträger. Das Volk in Preußen, ich meine die Industriearbeiter, trägt nicht die geringsten Lasten. Kein Staat in der ganzen Kulturwelt leistet soviel für die Arbeiterbevölkerung wie Preußen, und belastet es so wenig mit Steuern wie Preußen. Ver Abg. David beschwerte sich über die fort⸗ gesetzten Eingriffe der preußischen Minister in das Koalitionsrecht der Beamten und Eisenbahnarbeiter. Mir war es neu, daß die Beamten ein Koalitionsrecht haben. Das könnte Ihnen außerordentlich gefähr⸗ lich werden. Wenn eines Tages die ganzen Staatssekretäre streikten, hätten Sie keinen, den Sie angreifen können, dann erstickten Sie ja. In Preußen regiert die n und Minister, die sich ihrer Verantwortung für Handel und Verkehr bewußt sind, können es nicht zulassen, deß auf den Wink elnes sozialdemokratischen Parteibonzen alle Räder stille stehen. Energisch kehrt sich die Sozial⸗ demokratie von allen gewaltsamen Mitteln ab. „Friedliche Durch—⸗ dringung“' ist die Losung, „die Waffen nieder“, sogar die russischen Tertoristen werden dazu veranlaßt, ihre Waffen niederjulegen, und zwar so rücksichtsvoll und heimlich, daß man am besten davon nichts merkt. Aber sie haben sie nicht sorgfäͤltig genug aufbewahrt, und deshalb bat die Polizei recht, wenn sie meint, daß die Parabellumpistolen und Patronen in der Bewahrung der preußischen Polizei besser auf— gehoben sind, als bei einem sozaldemokratischen Stadtverordneten. Die schlimmen Agrarier sollen natürlich an allem schuld sein, daß der Bankdiskont so 26 ist, daß in Amerika die Banken zusammen⸗ krachen, daß die Ernte der ganzen Welt schlecht geraten ist. Der Abg. Bebel führte auch die Tatsache vor, daß infolge der Lebensmittel⸗ derteuerung Tausende von Kindern in Berlin kein Mittagessen hätten. Das kann gewiß die unheilvollsten Folgen haben, aber die Gründe dafür sind andere, die Fabriken liegen fo weit von den Wohnungen entfernt, daß die Eltern in der kurzen Mittagspause nicht in die Wohnung kommen können, so daß die Hauptmahleit, was ich hygtenisch für vollkommen falsch halte, des Abends eingenommen wird. Wenn die Leute in Berlin, wo die besten Löhne gezahlt werden, nicht genug Brot und Fleisch kaufen können, so sollte der Abg. Bebel anregen, daß die Beiträge für die Gewerkschaften und die Parteibeiträͤge etwas herabgesetzt werden. Die Unterstützungen seitens der Gewerkschaften sind ganz minimal. Warum ziehen denn die Leute nach Berlin und bleiben nicht auf dem Lande, wo die Nahrungsmittel billig sind? Wenn die Leute im Osten ihre Wohnung haben, ihr Deputat, ihr eigenes Schwein, so sind sie nicht mehr von den Brot- und Fleischpreisen in Berlin abhängig. (Ruf: Reitpeitsche) Eriählen Sie uns doch nicht immer die alte Geschichte von der Reltpeitsche. Ein Gutsbesitzer, der heute noch seinen Vorteil so wenig versteht, daß er mit der Peitsche regiert, verdient selber die . nicht nur wegen seiner Brutalität, sondern auch wegen seiner Dummheit. Diese Faͤlle geben wir Ihnen preis, denn sie liefern nur Wasser auf Ihre Agitatiensmüble und schädigen den Landwirischaftastand. Bei den jetzigen Preisen sollen sich die Agrarier die Taschen füllen; ich habe mir die Taschen ver⸗ chiedener Agrarier angesehen und von Füllung nichts gesehen. Die Not der Caprivischen Handels verträge wird noch jahrelang auf der Landwirtschaft drücken. Die Verschuldungsstatistlk zeigt die große Be—⸗ irn der Landwirtschaft. Das Leben ist der Güter höchstes nicht, der Uebel größtes aber sind die Schulden. Am drückendsten ist für die Landwirtschaft der Arbeitermangel, wie selbst der Abg. Büsing einmal anerkannt hat. Hoffentlich haben wir die Unterstützung seiner Partel bei den Mülttein jur Abhilfe der Arbeiternot. Durch Schaffung von Kleinbesitz allein wird diese Frage nicht gelöst, denn

erade der kleine Besitz leidet am schwersten darunter, Knechte und e sind nicht mehr zu bekommen, wo Kühe eine zu füttern sind; die Bauerntöchter ungern in ihrem Stande, sie heiraten lieber den Lehrer oder kleinen wo sie sicheres Einkommen des platten Lanbeg ift für unser ganzes und im preußischen Landta Der Abg. Bebel

Dazu kommt für Ruß⸗ Frankreich hat nur 40 Mill. Ein⸗ wohner, in der Aushebung stehl es hinter uns weit zurück, es mu auf untaugliches Material zurückgreifen. die vierten Bataillone ein, das Gesetz konnte nicht dur Auch in der Artillerie kann es Frankreich ; Für die Kavallerie und die reitende Artillerie besteht in Diese ist nicht genügend.

alles andere tun wird, als Krieg zu führen. u melken und land die japanische Gefahr. t heiraten nur rf , rankre ührte aben. Die Entvölkerung olkstum von Bedeutun werden wir uns demnächst dam prach das große Wort gelassen aus: die Dummen sind immer in der Mehrheit. Die Sozialdemokraten be— a auch immer, daß sie bei den letzten Wahlen die Auf dem VDregdner Parteitag 3 ö i r . rung der Partei in Anspruch. ehrheit ist dumm, die Dummheit regiert in der sozialdemokratischen Partei. Der Abg. Bebel hat ferner gesagt, daß die Teuerungsverhältnisse die Wahlen beeinflussen werden. Wenn die Zukunft des Deutschen Reiches auf so schwankenden Grund- lagen beruhte, so würde ich das bedauern; eine so vorübergehende Er= wie die Teuerung kann den gesunden Sinn des Volkes nicht so verwirren, daß es anders wählt, als seine Ueberzeugung ist. Der Abg. Bebel sagt ferner, die Ausgaben aller großen Staaten für die Rüstun seien erheblich vermehrt, und Hunderte von Millionen würden jaͤhrli dafür ausgegeben. Dann hat er aher die Schlußfolgerung vergeffen, daß Deutschland verpflichtet ist, gleichen Schritt mit den anderen Großmächten h Landarmee,

nicht mit unt aufnehmen. ankreich die jweijährige Dienstzeit. Frankreich seine Verbündeten? Rußland ist ausgefallen, und England kommt auch nicht in Betracht. Man muß schon auf den Mond geben, um den Verbündeten zu finden. Der R gedanke in Frankreich ist zu den Akten gelegt. Konferenz haben wir mit Recht über die AÄbrüstung nichts gesagt, daß Costarica, Venezuela, Urugugy und araguay mitstimmen sollen über die Heeresstärke Deutschlands. der die nächstbeteiligten europäischen Staaten, einerseits der Drei- bund, anderseit, der Zweibund, könnten sich über diesen Gedanken vereinbaren. Allerdings können die beteiligten Staaten nicht ver⸗ pflichtet werden, ihr Heeresbudget um so und so viele Prozent das stärker ist als notwendig, und dazu sind wir nicht reich e mit Ernst erwägen. wir uns fragen können,

heschäftigen.

timmen gehabt haben. Bebel über aber doch für die Masse die Damit hat er proklamiert: die

Bedeutung Auf der Haager

ist unmöglich,

herunterzusetzen. Aber ein Heer, artet zur Soldatenspielerei aus, enug, und deshalb muß man dlese Fra

eltpolitik hat sich so verschoben, da ob wir nicht sogar einseitig damit vorgehen sollen, denn wir sind heute die stärkste Kriegsmacht der Welt. üben, denn es kommt nicht allein auf die Menge der Soldaten, Kanonen und Schiffe, sondern ebenso auf die finanzielle Kriegsbereit⸗ schaft an, und darin stehen wir ungünstiger als Frankreich oder England. Der Friede wird wesentlich dadurch erhalten, daß man zur Nachbarlandes Vertrauen hat. wenig befriedigt, betrachtet man mit Mißtrauen und hält uns für einen Polizeistaat, in dem die Gewalt sich alles erlauben darf. Wenn wir uns nicht wie andere Staaten die Sympathien des Auslandes erworben haben, so liegt das darin, daß uns eine freiheitliche Politik fehlt. Weil unser Volk sich die Gewalt gefallen läßt, glaubt man, sich auch eine Gewaltpolitik nach außen gefallen lassen ; Wenn Fürst Bismarck gesagt hat: Macht geht vor Recht, so trifft das häufig zu, aber es als Prinzip auszusprechen, ist neu. Das heißt Legalisierung des Unrechts. Vertretung des Freiherrn von Marschall im Haag hatten wir uns Sympathien erworben, sind aber schon wieder im Begriff, sie zu Ich weise nur darauf hin, wie ein österreschischer Ab⸗ geordneter im Reichsrat in Wien gegen unsere Polenpolitik protestiert und wie der Piäsident des Reichsrats gemeint hat, daß der öͤster⸗ reichische Minister des Auswärtigen veipflichtet sei, sich der Sache an⸗ Eine solche Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten muß mit aller Schroffheit zurückgewiesen werden, aber wir müssen uns klar sein, daß die Stimmung des österreichischen Volkes durch unsere Politik der Enteignungsvorlage und des 57 des Vereinsgesetzes aufs äaͤußerste erbittert ist. Unsere polnischen Abgeordneten sind zu klug, um an jenen Kundgebungen mitschuldig zu sein. . Posen soll aber in einer Protestversammlung in einer galizischen Stadt den Vorsitz geführt haben. sondern auch die Ruthenen, die italienischen Abgeordneten, die Christlich⸗Sozialen und die Sonaldemokraten haben die deutsche So leichtfertig dürfen wir über solche Miß⸗ stimmungen in dem uns am nächsten stehenden Nachbarlande, mit dem uns historische und traditionelle Freundschaft verbindet, nicht hinweggehen. Ich spreche mein Befremden über die Haltung des Reichskanzlers aus; in dem Augenblick, wo die Liberalen im österreichischen Reichsrat sich gegen diesen Vorstoß, gegen die deutsche Politik wehrten, sprach er ein Wort aus, das in diesen Kreisen aufs bitterste em das Wort von den Herbstzeitlosen. War es klug, unsere in Oesterreich mit diesem Wort wieder vor den Kopf zu stoßen? Wir haben keine anderen Freunde und sollten sie nicht kränken. Unseren deutschen Brüdern in Ungarn ist unsere Polenpolitik ein sie sagen sich:; wenn ibr in Deutsch⸗ in Ungarn machen, Politik treibt,

ausreichende Wir könnten weise Sparsamkeit

dem Kriegsminister Erklärung,

er gegen die Schuldigen, die zu Lastern aufreizen, unnachsichtig

d gesetzlich Zuchthausstrafe nicht Berücksichtigung y,

Verführern anzudrohen, ch Uns aber, deren innere n Die Schmutzliteratur, die unzüchtiger Bilder hat einen großen Umfang an⸗— Das deutsche Volk hatte bis jetzt den Vorzug, ein Für Zucht und Ehre und deren Wieder herstellung 1, r, wird auch die Aufgabe dieses Reichstages sein. othein Kreth war gewiß gut gemeint, aber keine großzügige Etatsrede. bg. Kreth: Habe ich auch gar nicht in Anspruch genommen h arauf kommt es auch gar nicht an. Detailreisenden in politischen Artikeln. Neuesten Nachrichten“, der rechts und links schreibt nach Bedarf und Mitarbeiter der Deutschen Tagesieitung! ist, ein gemäßigt liberales Blatt genannt. Das mag man glauben in Stallupönen, oder wo Sie her sind. Auch was der Abg. Bassermann über den Fall Gädke ausgeführt hat, hat der Abg. Kreth ganz falsch verstanden.

Verbreitung genommen. sittenstrenges Volk zu sein.

des Abg.

Es war die Rede eines Durch die ausgezeichnete Der Abg. Kreth hat die

das Organ des Vr. Liman,

Bassermann hatte sich darüber iß ein Staatganwalt gegen Gädke, der von 3 Ge— richten freigesprochen war, also den guten Glauben in vollem Maße beanspruchen konnte, Freiheitsstrafe zu beantragen für gut fand. Gädke hat eine einwurfsfreie Dienstzeit hinter sich; er wird nur aus politischen Motiven verfolgt. ihn endlich doch verurteilen möchte, ihrer Sprüche.

beschwert, daß

Die Suche nach einem Gericht, Ein deutscher Pole aus entspricht nicht der Auf den Brief Gädkes an den Kriegsminister will ich nicht eingehen; der Kriegs— minister hätte seine Sache führen können auch ohne beleidigende Augdrücke, aber das berechtigte den anderen nach meiner Meinung noch nicht, seinerseits beleidigend zu werden; er hätte an die ordent—

lichen Gerichte gehen

Richtige anerkannt; Schandfleck der Justiz“

Nicht nur die Polen und

Polenpolitik verurteilt.

Im Falle Liebknecht auf Zuchthausstrafe bg. Kreth hat zwar nicht von aber er ließ doch das Urteil gegen Liebknecht für ein unrichtiges hält; Nach dem Almanach hat der Abg. Kreth allerdings in Königsberg Jura studiert, aber, wie dazu bemerkt Zuchthaus konnte nur werden, wenn die strafbare Handlung aus ehrloser Gesinnung ent- Das konnte aber nicht festgestellt werden, und also konnte nicht auf Zuchthausstrafe erkannt werden. urteilung der antimilitaristischen Agitation bin ich mit dem Abg. Basser⸗ mann einverstanden; sogar die Sozialdemokraten selbst verurteilen sie. Der Versuch des Dr. Liebknecht war ein Versuch mit untauglichen Der als Korpsstudent Jura studiert habende Abg. Kreth hinsichtlich des Koalitionsrechts

das einzig

gesprochen, funden wird,

esten Freunde

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greift also das Reichsgericht an.

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als Koipsstudent.

Schlag ins Gesicht, . land diese Politik treibt, was sollen wir man gegen unsere Nationalität und deutsche Blockpolitik wird gefährdet, entschieden te

sprungen war. In der Ver⸗ . wenn wir

Reichs vermögens steuer des Bundesrats, aber der Bundezrat hätte sich, ehe er uns den Etat vorlegte, schlüssig machen sollen. Wenn das der Abg. Kreth in seiner Bescheidenheit gegen die Regierung er das Wesen der Der Kanzler belastet den Block ischen Polenpolitik, mit der Enteignungsvorlage. Ist Schlag ins Gesicht unserer Ueberzeugung ? Wie können wir alten Liberalen mit unserem Namen eine derartige Politik decken? Wir leiden ja im Lande darunter, und wir danken dafür, daß man uns diese Politik an die Rockschöße hängt. Vereinggesetz enthält eine Menge kleinlicher der 5] dieser Vorlage wiegt weit alles auf, an Vorteilen

verwechselt auch die Begriffe Vereinsrecht ein Eingriff in ihre politischen Rechte. Deutschland darf nicht aus dem engen Gesichtsfelde von Stallupönen⸗ Goldap. Darkehmen beurteilt werden. seinem Urteil über die Wahlen in Gegensatz zu vielen seiner eigenen Parteifreunde; der Abg. von Oldenburg hat geradezu ausgesprochen, daß das nationale deutsche Schwein den letzten Wahlfeldzug habe. Weiter auf die Rede des Abg. Kreth einzugehen, verlohnt nicht. Der Etatsentwurf für 1908 präsentiert sich sehr ungünstig. Deutsche Reich erscheint nach ihm wie ein reicher Geschäftsmann, der verschwenderisch lebt, offene Tafel hält, darüber nachlässigt, seinen Kredit überspannt und schließli flicken muß, führen zu können.

ihnen verkümmern, doch schon über die Deckungsvorschläge

Der Abg. Kreth stellt sich in nicht einsieht, ich nur sageu, Etatsberatung nicht erfaßt hat.

mit der preu

gt. Auch das neue olizeibestimmungen, und was die Vorlage sonst

selbst den nie einen Zweifel

ein Geschäft ver⸗ überall pumpen notdürftig weiter So dag Reich mit seinen Militär⸗, Marine⸗ und Kolonialausgaben, wo ein großer Luxus getrieben wird, während die Gelder dafür aufzutreiben immer schwerer wird. Jetzt sind wir so weit, daß wir nicht mehr wissen, woher die Ausgaben decken. dem Geschäftsmann führt ein solches Gebaren zum Bankrott; im Reiche müssen dadurch die Finanzen ruiniert werden. Beziehung hat gestern mein Freund Schrader eine wirklich große muß man doch o oberflächlich behandeln nanjminister wies auf das glänzende Kriegslasten Er hätte aber hinzusetzen

der Kanzler darauf, Keil in den Block getrieben. darüber gelassen, daß wir für dergleichen nicht zu haben sind. diesem 57 wird ein zweites Irland in unserem deutschen Vaterlande Die Rede des Kanzlers war stellenweise ebenso dunkel Er wollte uns gewiß keine Schmeichelei sagen, als er von Asphaltliberalismus sprach, ich möchte ihn dringend bitten, deutlicher zu agen, was er damit meint. deutungen über die Verschiedenhelten der preußischen und der Block⸗ litik waren sehr dunkel; tatsächlich bot er uns Blumen, nicht als Wir konnten auch bisher nicht vermuten, da im Reichstage und im preußischen Landtage nicht identi er hat das jetzt aber angedeutet. t unsere Bescheidenheit

In dieser wie die alten Propheten.

die Sache Auch seine An⸗ hineinsteigen, Abg. Kretb. Beispiel Englands Milliarden Schulden gedeckt habe. ? müssen, wann England diese Schuldentilgung vornahm, nämlich nicht früher, als nachdem es einige Jahre zum Freihandel übergegangen

sondern Großlandwirtschaft nd bereit, in der Finanzfrage der Rechten bei der Brannt⸗ weinsteuer so weit entgegenzukommen, daß wir die Liebesgabe ratenweise aufheben wollen. liebsten würden wir die Liebes- Für eine weitere Ausdehnung der Verbrauchs Was die Erbschaftssteuer betrifft, so wären wir dafür, die Intestaterbschaft von der zweiten Linie kein Familienzusammenhang auf das Reich zu übernehmen. — so vor direkten Reichzsteuern? Das Reichegericht hat mir gegenüber dem Schatzsekretär recht gegeben und die Tantiemensteuer für eine direkte Reichssteuer erklärt. Schatz sekretãrs

Der preußische F die Politik

ch sein sollte, Wir wollen nicht bloß Blumen, er wir wollen auch greifbare Zu= Beinahe 30 Jahre ist konservativ und reaklionär regiert worden; die Konservatsven haben alles Errelchbare erreicht. Der Abg. von Liebermann hat sich auch noch zu den Hangrigen gerechnet; es gibt eben Leute, die immer hungrig sind. arischen Standpunkt Weise zur Geltung gebracht. schließlich, wenn die Rechte recht behält, allein die Sojialdemokraten Schweineglück aber fest an unseren so vertreten, wird eingewendet werden können. Ueberall wird in nach altem Schema eingeschritten. ; Uhland heraufbeschworen, er sollte idn eifriger studieren; Ubland bat das Wort geprägt von einer gewissen Pelitik: Das Wappen ist die Schnecke, Schildbalter ist der Krebsn. gesagt; „Soll der Bürger si

und Großindustrie.

Der Abg. Roesicke bat den

sechs bis acht Jahren reunde den Liberalen gegenüber in

meine persönliche Ansicht; nz aufheben. nd wir nicht zu haben. sprichwörilich nachwessbar ist, . fürchtet man sich denn denn die Dinge tatsächlich? é Furst Bülow bat den Namen te im Sinne des gehoben werden. sodaß die Einzel-

Konsequenterweise mü Tantiemensteuer Wollen Sie die Matrikularbeiträge verbessern, staaten erleichtert werden, so haben wir nichts dagegen. etz nun mit Ersparnissen? Edlen wert, die Zahl der Beamten zu vermindern. hat sich Verdienste erworben um die Verringerung des Schreibwerks. immer mehr zentralisiert vermehrt worden; als Bergbeamter kenne ich orderungen deg Heeres und der Marine werden etwag s läßt sich jetzt noch nicht Lebensdauer

Dag elbe llt. auch

Udland bat auch noch tut ibm seine

jum Geist erbeden, r bloß schöne

Vier im Reichstage baden wir bis Worte gebört; es ist ja ein Vergnügen, die Reden des Kanzlers zu medr Inbalt baben, wenn auch Auf die Frage

Es wäre wirklich des Schweißes der reiheit not. Herr von Miquel böten, wir wollen aber etwan btelleicht die Form etwas weniger schön ausfällt. des preußischen Wablrechtz ist er mit keinem Worte eingegangen. Alle Gesetze werden doch von Prien Bundegraf kommen, und das Preuß vom preußlschen Landta Preußen mit seinen 40 entscheiden d?

und dag Schreibwerk

Es ist aber Ob wir an den

n ausgearbeitet, die an

che Ministertum ist abbän Kreth spricht von dem gro ber baben etwa die 40 Millionen

Clique, und das durch einn Wablrecht, das zum

Meint der Reichgkanzler etwa, das preußtsche Vol Leistungen durch dieseg Wablunrecht gelobnt? Von diesen Fragen können wir nicht logkommen, obne die Lösu Können wir das Ganze ni . so nehmen wir es auch schrittweise, aher wir verlangen, daß eln Nas oktrovlerte Wablrecht von 18 wn ann ein Bewelg dafür, daß Macht vor Recht gebt; es besteht trotz elne

hinaus ihre Be⸗

eine bestimmte von den Schiffen.

ung unökonomisch ist. Unsere Soldaten sind doch schließlich Sohne deg Volkeg, und wir Krieges die besten Waffen die Hand geben. Der Abg. Bebel hat einmal denselben Stand

zur Verteldigung deg Weil wir ein so können

el ihnen im sei lad seine

darum handelte, dieser Fragen gibt eg

Vaterlandes die erforderlichen Mittel zu bewilligen. gutes Gewissen in dieser Beziehung haben, fragen, ob die politische Lage fordert, daß wir dieseg Mußland ist innerlich so gef

w 8 si enn es sich keinen Fortschritt.

roße Heer er. Anfang gemacht wird.

wacht, daß eg

halten, das wir haben.