Sei mreise ¶ tobe Sybnen).

* — — 2 Dauptdampfer Kobe Songkong ö. t Friedrich- Simpsonhafen . 2 Jong] Hongkong Manila Post ost Vauptdampfer ö 1 . J . (ausgehend Wilhelmshafen (Bismarck. Archipeh Sydney ab 6. . mpf — an ab ab , 6 an ab 3. Adelaide) Neapel ab heren 3 n Mittwoch Mittwoch Mittwoch Donnerstag Mittwoch Donnerstag Son nabend Sonntag Montag Mittwoch Donnerst. Freitag Donnerstag Freitag Sonnabend F . 180 los 180 1g9⸗ 1zos 1gos 190 . 40 25. Dez. 1. ( . . 8 1908 1908 1908 1908 k ö ) Jan 12 Jan. 13. Jan. 16. Jan. 16. Jan ge, zo S 261 26 er, ie i 1411 22. Jan. 29. Jan. 18. Dez. 2. Jan. 29. Jan 30. Jan 1. F . ; ; . ö ; Marz ; ; ; . Febr. 9. Febr. 10. Febr. 12. Febr. 13 ö Kos ⸗ br. 15. Febr. 21. Febr. 21. Febr. 21. Mar; 22. Febr. 1 42 19. Febr. 26. Febr. 15. Jan. 30. Jan. 26. Febr. 27. Febr 298. 3 ⸗ Febr. 10. April 24 z ; Febr. 8. Mär; 9. März 11. März 12. Mä z ö K . BViengtag 56 12. Marz 20. März 26. Mary 24. April 21. Mä t * 18. Mär 25. März 128. Febr. 27. Febr. 2. Mär; 26. Ma 5 Mär S8. Mai 4 15. April 22. Apri M 3 3 März 28. Mär 5. April 6. April S. Apri Sonntag — ö AJ . ö k i. . . n 1 . , . wr, . . . n,. . Jun 17. Juni 6. Mai 31. Rai 16. Juni] 18. Juni ; Ma Juni 3. Juni 4. Juni 12. Fun 18. Juni Ma Juli 4 3. Juli. 15. Juli Zuni . Juni 29. Juni 25. unt; 29. Zuni 1. . 19. Juli 13. Jun 31. Juli d n, n, n, n k ä, , nn, . l , , i , . , , Lr, i gi i g, J U Aug. 21. Aug. 26. Aug. 257. Aug. 4. Sept. 15. Scht 566 , 158 2. Sept. . . Seht. i. 56 5. Sept. 25. St. 50 z k 13 Aug. 3. Sept. 19. Sept. 12. Sept. 20. Sept. 21. ; Freitag . . , ö , ö een, , , sen , gn, , ö Sr 3 3e, s Fit. Nod 3. Alt. 20. Nov Ott. Okt. St. Okt. 22. Okt. 30. Skt. 5. Rob. 4. Bez St. . S1 28. Ott. 4 Nov . Neitt woch Ber. 31. Sit. IS. Pe, ö 9 2 st ) vt, . Le ö Ber. . Neb. 18. ob. 14. Nov. 18. Nob. 19. Nob. 27. Nov. 3. D 19065 1909 J, e,, ie, is ä, in , r b, gh, r, zö b, n, , r, , . 86 *, mo ge, üs. Nor. 8. Der zo, Pe, Li, De, n 8 J ö J 1965 1959 , ö Jan. 14. Jan. 22. Jan. 28. Jan. 256. Feb ; 86 20. Jen. 27 Jan g. De. 31. Dei. 277 Jan. 28 Febr. 23. Jan. 12. Man 86 17. Sebr 2a gebt ö . ö ö Jan. 30. Jan 7. Febr 8. Febr. 10. Febr. 11. Febr. 19. Febr. 26. Febr. 26. März 20. Febr. g. April ö Jan. 24. Febr. 25. Febr. 27. Febr 7J. Mär; 8. Mar . Mär 10. März 11. Mary 19. März 25. Mä 56 ; 3 25. März 23. April 20. Mä ö Mär 26 Mir 10 Febr. 285. Febr. 21. Män 25. Mär 2!. Mar; 6 April( 8. Aptit ? April! 8. April 16. April . . April 22. April 25. Mai? 17. April 4. Juni ) von Sydney nach Adelaide . mit Eisenbah Bei günstigem Wetter halten die Dampfer vor Herbertshöhe zur Abgabe und Gmmpfangnahme der Post.

Von Friedrich⸗Wilhelmshafen aus wird viertelsährli Nach Bedarf kann Melbourne,

. Auf der Außreise oder au Die angegebenen Abfahrtszeiten werden nach Möglichkeit eingehalt

ch eine Anschlußverbindung nach S Neweastle N. S. W., Brisbane,

angelaufen werden.

f der Heimreise wird Ku chin otsu oder Moji angelaufen, en werden, jedoch sind in den Zwischenhäfen Verschiebungen

tephangort, Fin schhafen (Langemackbucht), Keppel ⸗Bay (Rockhampton), Townsville, Cairns, Moresby,

Zusammenstellung der Entfernungen zwischen den verschie denen Häfen. (In Seemeilen zu 1852 m).

Potsdamhafen und Tamara (Seleo) unterhalten. Samarai, Woodlark, Nagasaki und Schanghai

um daselbst Kohlen zu nehmen. n den Ankunfts⸗ und Abgangszeiten zulässig, je nach Verlauf der Reise.

Bremerhaven Ostafien. w io ro er, Australien. aer, 2M, sia sid 244 —— braitar II72 1416 1786 2636 2266 2022 Genua naler 40 1592 1836 2206 2972 2602 2358 336 Rs ern ö bös We, srl ern cose 312 zuss 146 1110 Ea * 26 S3 1201 26s vor zor A169 3799 35565 1533 i, s, se. * Iii 1a 1951 2010 , , , , 4863 2841 2505 1395 1308 a en ö * 8. Lib iöss 2066 24635 z660 zos daa 760 7aoo Sh M, f, iss s. . ne Los iso abo 2821 3376 3796 ass Y, Ss, oss, , ], Ils bos ssz1 sal3 320. or, oss zcon sass ass 4934 Sas Sssg 7os g, f, 1200 l i6sosi lo g384 g0as 78 ss 1 dcs aas] I350 sarn⸗- e, ens ss 1 6g ο sr baia] o ¶ άᷓ s s, S, , 12l6ß i isgol 869] 9533 Saz sss soꝛs ao35 1815 435 . re, sos 163 366 por ais sar i Ss 7iν , , , , s 2696 12451 10 l 3359686588540 2375 Io ö. 64 ene, laz? 1832 zilosßzos bl l bons 7705 80 859 8999 Io iiσ (10765 ö. ar, sl 1808 229335 16a sor MNoßhg 69 bod goto gas 1062 10s? 611246 7 D. , , fr, fs,

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Ueber Futschau.

N Direkt. —

Entfernungen 15 Seemeilen hinzuzurechnen.

Die Entfernung von Hamburg nach Antwerpen beträgt 385 Seemeilen.

Bremerhaven Rotterdam 263 Seemeilen.

Rotterdam Antwerpen 145 .

Sydney Sydney Yokohama. ba, dos da,, 432 1830 Kn, es ls867 2366 Manila 2016 2141 3873 4371 za, 30 2646 zor 4605 Soo obe 1380 2010 4028 4151 6833 6381 7 A0 mio 2300 a 7 s / Brisbane Towntzville 700 Seemeilen.

Townẽville Simpsonbay 1135 =

Bei den von Hamburg ausgehenden Fahrten nach Ostasten sind daher den angegebenen

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger

M 290.

Aichtamtliches.

gsoloniales.

In der agußerordentlichen Hauptversammlung der Deutschen Kolonialgesellschaft zu Frankfurt a. M. wurde gestern vormittag über einen neuen Satzung sentwurf beraten. Der erste und Hauptparagraph des neuen Entwurfs, der die ‚Zwecke und Ziele“ der Gesellschaft im Auge hat, gelangte in solgender Fassung zur Annahme: Die Deutsche Kolonialgesellschaft bezweckt, im Dienste des Vaterlandes die Erkenntnig von der Not⸗ wendigkeit deutscher Kolonien zum Gemeingut des deutschen Volkez ju machen. Sie stellt sich zur Aufgabe die Pflege und För⸗ derung des vorhandenen deutschen Kolonialbesitzes in organisatorischer, wirtschaftlicher und wissenschaftlicher Beziehung wie auch die Klärung und öffentliche Vertretung aller sonstigen kolonialen und über⸗ seeischen Interessen der deutschen Nation. Unter Ablehnung eder Stellungnahme; ju parteipolitischen Fragen ist die Deutsche Kolontalgesellschaft bestrebt, alle Parteien im Deutschen Reiche für die deutsch⸗ koloniale Sache zu gewinnen und insbesondere in Zeiten wichtiger Entscheidungen in solchem Sinne zu wirken. Auch die übrigen Paragraphen wurden mit überwiegender Mehrheit und darauf der ganze Satzungsentwurf einstimmig an⸗ genommen. Der Präsident der Kolonialgesellschaft, Seine Hoheit der Herzog Johann Albrecht zu Mecklenburg, knüpfte an die Fest⸗ stellung dieses Ergebnisses die freudige Hoffnung, daß auf Grund der nunmehr angenommenen neuen Satzungen eine Zeit der Blüte und ersprießlicher Tätigkeit für die Deutsche Kolonialgesellschaft folgen möge.

Zur Feier des 25 jährigen Bestehens der Gesellschaft, die mit deren diesjähriger Wintertagung verbunden wurde, versammelten sich am Nachmittag über 500 Mitglieder und Kolonialfreunde zu einem Festakt, dem auch der Staatssekretär des Reichskolonlalamts Dern⸗

urg beiwohnte. Wie W. T. B.“ berichtet, überbrachte der Staats⸗ sekretär zunächst die Glückwünsche der Reichsregierung, insbesondere des Reichskanzlers, der mit Dank und Anerkennung das Wirken

der Gesellschaft verfolge und für sie ein fröhliches Gedeihen auch in Zukunft erhoffe. Hieran schloß der Staatssekretär die Glückwünsche des Reichskolonialamts, derjenigen Exekutiv⸗

behörde, der die Deutsche Kolonialgesellschaft seit ihrem Bestehen treu und hilfreich zur Seite gestanden habe, frei von parteipolitischen Rich⸗ tungen, frei von peisönlichen Zielen und Bestrebungen, mit festem Blick die Richtung nur auf das eine nationale Ziel, die Heimat für den kolonialpolitischen Gedanken empfänglich zu machen und ihr ein ihrer Größe und Kraft angemessenes Kolonial⸗ reich zujuführen. Die Ereignisse, die zu der Erwerbung unserer ver schiedenen Kolonien geführt haben, seien in diesen Kreisen zu bekannt, als daß er sie wiederholen wolle. Der Staatssekretär fuhr dann fort: Es ist wahr: die Welt war ziemlich verteilt, als den Deutschen die Möglichkeit der übersecischen Ausdehnung erschien. Aber es ist ein Irrtum, dem nicht genug entgegengetreten werden kann, weil er immer und überall wieder verbreitet wird: daß wir in Afrika zu kurz gekommen selen und sozusagen die Brosamen hätten aufpicken müssen, die uns die anderen Völker übrig gelassen hätten. Dem ist nicht so! Die heutige Gestaltung der Besitzverhältnisse und Machtverteilung im schwarzen Kontinent ist die Folge der deutschen Initiative, und die deutschen Erwerbungen waren es, die das Signal auch für die anderen Nationen gaben, noch freie Gebiete in Besitz zu nehmen. Der Staatssekretär schilderte sodann die Schwierigkeiten, die sich der Entwicklung unseres Kolonialbesitzes und der Verbreitung des kolonialen Gedankens im deutschen Volke entgegenstellten, den Mangel an kolonialerfahrenen Männern, die Unkenntnis der Pspcho⸗ logie und Wirtschaftsweise der Schutzbefohlenen, die Unklarheit über die für die Schutzgebiete angemessenen Produktionsmethoden, die Unklarheit über dse erforderlichen Machtmittel jur Behauptung des Kolonialbesitzes; auch fehle ung die Kenntnis der Sprache. Wer alle diese Schwierigkeiten gerecht einschätze, müsse anerkennen, . in den 20 Jahren unseres Kolonialbesitzes Vieles und Guteg ge—⸗ leistet sei, das hinter den Leistungen anderer Nationen nicht zurück. stehe. In manchem allerdings sei die Entwicklung unseres Kolonial⸗ besitzes viel zu langsam gegangen und gehe es noch heute, und der Wert der Kolonien werde vielfach herabgesetzt, weil sie keine n. brächten, sondern dauernd Opfer verlangten. Es ist wahr, uhr der Staatssekretär fort, große und schwere Opfer an Geld und Blut hat die Nation heldenmütig gebracht, besonders in jener schweren Krise, die unser südwestafrikanisches Schutzgebiet ge⸗ troffen hat. Aber wenn man zum Vergleiche die kolonialen Er⸗ e,, . der anderen Nationen heranzieht, sieht man, daß überall der glelche Vorgang sich abspielt, daß Kolonien nicht nur besetzt, sondern auch erobert und verteidigt werden müssen. Den Vor⸗

wurf müssen wir unt allerdings machen, daß wir zu lange auf die Mittel der friedlichen Eroberung und Verteldi⸗ gung, nämlich auf Eisenbahnen und Verkehrswege, verzichtet baben — ein Fehler, der um so schwerer wog, weill wir nicht etwa unsere Feinde zu bekämpfen hatten, sondern unser eigenes Land verwüsten und unsere . Schutzbefohlenen

Ziehen wir daraus elne Lehre: Die Eng⸗

vernichten mußten. länder rechnen nach langer Erfahrung einen Zeitraum von 30 Jahren,

bis eine Kolonie aktiv werden kann. Diese 30 Jahre sind für die deutschen Schutzgebiete noch nicht vorüber, aber daß wir in manchen unserer Kolonien diese 30 Jahre nicht werden abzuwarten brauchen, jeigt neben dem Beispiele von Togo Ostafrika, das ja jetzt so stark im Mittelpunkt unserer kolonialen Interessen steht. Wir haben noch einen Zuschuß im neuen Etat, aber der Zeitpunkt ist heute . er-; kennbar, zu dem das Land aktiv werden wird, und dieser Zeitpunkt ist um so näber, je schneller wir die Erschließungsbahnen bauen. Aber keine Erschließungsbahnen können einen umfangreichen Verwaltunggapparat und seine exekutiven Organe, d. h. Polizel⸗ oder Schutztruppe ersetzen oder überflüssig machen. Man kann diese Truppen vermindern, aber entbehren kann man sie nicht. Nun sind die Kolonien zwar ein wichtiger und wertvoller nationaler Besitz, aber sie spielen doch im Vergleiche mit unserem ganzen staatlichen Mechanismus eine unter⸗ ordnete Rolle, und ökonomisch steht ihre Leistung noch am Anfang.

eshalb haben sich ihre Bedürfnisse dem großen Ganzen anzupassen, und sie dürfen nicht über das hinausgehen, was die Nation leisten kann. Solange aber die eigenen Einnahmen und die Zuschüsse des Reichs für die Verwaltung und Sicherung not- wendig sind, können und konnten sie kulturellen Aufgaben nur in minderem Umfange zugeführt werden. Hler nun ist es ein Ruhmes⸗ blatt für die Deutsche Kolonialgesellschaft, da sᷣ helfend und för⸗ dernd eingesprungen ist, daß sie alle Mittel, die sie besaß oder flüssig machen konnte, für solche kulturellen Auf saben berwendel und unend' lichen if und selbstlose Arbeit eingesetzt hat, wo die ftaatlichen Mittel nicht dazu hinreichten, den entsprechenden Apparat zu schaffen. Mußten bisher die Einkünfte der Schutzgebiete im wesentlichen der Verwaltung und Befriedigung derselben gewidmet werden, so darf man sich nicht wundern, daß der Gesgmthandel der Schutzgebiete leine sehr hohe Ziffer erreicht hat. Mit Tintenfaß und Gewehr schafft und erschließt man keine wirtschaftlichen Werte. Dessen⸗

ungeachtet brauchen wir nicht unzufrieden zu sein. Der Staatg⸗ 9 4 * Uebersicht über die

sekretär gab darauf elne ziffernmäßige Entwicklung des Handels mit den deutschen i n,, die Henn, daß dieser Handel stetig wächst. r fuhr

Zweite Beilage

Berlin, Freitag, den 6. Dezember

dann fort: Hier sind wir an einem großen Wendepunkt, zumal in Ostafrika; denn über die anderen Kolonien will ich mich erst äußern, sobald ich sie selbst gesehen habe, was mit Südwestafrika im nächsten Frühjahr geschehen soll. Dieser Wendepunkt liegt darin, daß sowohl die Verwaltung wie die Truppen genügende Stärke und Wirksamkeit erhalten haben, daß ein weiterer Ausbau nicht mehr nötig, ja, daß sogar es wirtschafilich gerechtfertigt ist, mancherlei Er—⸗ Parnisse vorzunehmen, daß daher die großen und jährlich fteigenden

kehreinnahmen neben der Reduktion der Reichszuschüffe zu kulturellen Aufgaben zur Verfügung stehen. Diese kulturellen Auf⸗ gaben die Erschließung der großen Schätze des Landes, die Hebung der Wirtschaft und Produktion der Eingeborenen, die Erzeugung der Rohftoffe für die 6e sind die eigentlichen Aufgaben, die wir zu betreiben haben. Hiermit ist untrennbar verbunden die soziale und ethische Hebung der Eingeborenen: eine Aufgabe, die den deutschen Kolonialfreunden, ja der ganzen Nation mit Recht warm am Herzen liegt, ja für manche die ausschließliche Raison einer Kolonial« politik bildet.

Euch, Ihr Götter, gehört der Kaufmann; Güter zu suchen, Geht er, doch an sein Schiff schließet das Gute sich an!

Nur ein in seiner Produltion vorwärts kommender und prosperierender Eingeborener ist in der Lage, seinen Sinn höheren Anforderungen zu öffnen, und nur mit dieser Entwicklung wird auch die so mühsame und entbehrungsfreudige Arbeit unserer Missionare ihren verdienten Lohn finden. Heben wir den Eingeborenen wirtschaftlich, so heben wir ihn sozial, und über diese Etappe führt der Weg zur Kultur und Humanität im Sinne der Heimat. Diese wirtschaftliche Aufgabe der Erhöhung der Produktion und damit des Wohlstandes der Eingeborenen erforderte zunächst die Erschließung des Landes mit Verkehrswegen (Eisenbahnen). Ich kann mich an dieser Stelle über Einzelheiten degs Programms nicht äußern, zumal die gesetz⸗ gebenden Faktoren, die ein erstes Recht auf Informationen haben, noch nicht damit befaßt werden konnten. Aber so viel kann ich sagen, daß Ostafrika erschlossen werden kann, soweit wirtschaftlich auf absehbare Zeit erforderlich, durch ein wohl ausgedachtes Netz ohne Aufwand der außerordentlichen Summen, die man hier und da nennt, und ohne die Ausgabe auch nur einer unproduktiven Mark. Diejenigen Summen, die hierfür gefordert werden sollen, werden sich alsbald verzinsen. Mindestens ebenso wichtig sind aber die Maßnahmen zur Steigerung und Hebung der Eingeborenen produktion. Hier ist nun die große und wichtige Frage: Was kann man von Afrikaeingeborenen erwarten? Ich kann sagen, daß auch in dieser Richtung das ostafrikanische Schutzgebiet sehr angenehm enttäuscht. Abgesehen von den allerdings ziem . degenerierten Küstennegern, haben Sie eine nicht unintelligente, auf die Arbeit ihres Körpers an⸗ gewiesene, wenn auch nicht dichte, so doch zahlreichere Bevölkerung, als erwartet worden. Jeder dieser Leute arbeitet; er muß es, will er existieren. Freilich, mancherlei Arbeit liegt ihm schlecht. Er läuft lieber als Träger im Lande herum, als daß er Bahnen baut. Er baut lieber an Bahnen als an Plantagen. Diese Abneigung will die Regierung, der alle Erwerbsstände des Schutzgebietes am Herzen liegen, gern nach Kräften überwinden helfen. Denn es ist die einzige Schwierigkeit, die sich dem intelligent betriebenen und wittschaftlich wertvollen, ja für gewisse Produktion unentbehrlichen Plantagenbau zur Zeit , Also das Material ist lu aber zur Zeit noch sehr roh; es ist für ein wirkliches Blühen des Landes weder dicht noch langlebig genug. Aus dieser Situation ergeben sich außerordentliche Aufgaben für den Arzt und den Mann der Wissenschaft in der Bekämpfung der Seuchen und Krankheiten, in der 6 lene und Kindererhaltung; ebenso aber werden notwendig die Verbesserung von Kulturmethoden und Pflanjarten, Schutz von Wald und Wasserstellen, vor allem Bekämpfung der Vieh⸗ seuchen, die jährlich Millionen Werte hinwegraffen und weite Gebiete für Last. und Nutztiere unpassierbar machen. Hier liegt die Hauptaufgabe für lange Jahre; sie ist es wert, 96 die deutsche Wissenschaft und Technik ihre besten Kräfte einsetzen. Bei dieser Aufgabe erwartet der Staatssekretär wie bisher die tatkraftig⸗ Mithilfe der Deutschen Kolonialgesellschaft, der er nicht nur im Interesse der Allgemeinheit, sondern auch aus einem verzeihlichen Ressortpvartikularismus aus vollem Herzen ein weiteres glückliches Gedeihen wünsche zum Schutze der deutschen kolonialen Sache.

Abends fand zur Feler des 25 jährigen Bestehens der Deutschen Kolonialgesellschaft im Palmengarten ein Festmahl statt, dem außer den Teilnehmern an der Tagung die Spitzen der Behörden bei⸗ wohnten. Auch der Staatssekretar Dernburg war anwesend. Der Präsident der Kolonialgesellschaft Herzog Johann Albrecht zu Mecklen⸗ burg brachte einen Trinkspruch auf Seine Majestät den Kaiser aus und teilte mit, daß nach der Vormittagssitzung folgendes Telegramm an Seine Majestät abgesandt worden sei:

Eurer Majestät, dem machtvollen Schirmherrn deutscher welt⸗ politischer Bestrebungen, übermittelt die zur Feier ihres 25 jährigen Bestehens versammelte Deutsche Kolonialgesellschaft ehrfurchtvollsten Huldigungsgruß. Dem Eintreten Eurer Majestät für den Ausbau von Deusschland über See leistet die Gesellschaft treue Gefolgschaft und erneut dankerfüllt das Gelübde rastloser Weiterarbeit für die Entwicklung unserer Kolonien und überseeischen Interessengebiete zum Nutzen und zur Ehre des geliebten Vaterlandes.

(Gez) Johann Albrecht, Herzog zu Mecklenburg.“

Preusßischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 4. Sitzung vom 5. Dezember 1907, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffg Telegraphischem Bureau.)

Ueber den ersten Teil der Verhandlungen ist bereits in

der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. Die Rede, die bei Beginn der ersten Beratung des Ent⸗ inister für

wurfs eines Quellenschutzgesetzes der andel und Gewerbe Delbrück gehalten hat, hatte folgenden

ortlaut: Meine Herren! Der Ihnen jetzt vorliegende Entwurf eines

Quellenschutzgesetzes bietet Ihnen nichts Neurg. Die gleiche Materie hat uns vor wenigen Monaten beschäftigt. Sie erinnern sich, daß der Regierunggentwurf des vorigen Jahreg vom Herrenhause nach eingehender Beratung mit ganz geringfügigen Aenderungen an genommen und so an dieseg hohe Haus gelangt ist. Bei der ersten Lesung hier im Plenum sind eine Reihe von Bedenken und Ab— änderungswünschen ausgesprochen, und der Entwurf ist dann noch in Ihrer Kommission Gegenstand einer einmaligen eingehenden Be⸗

sprechung gewesen. Eg ist bei dieser Besprechung die Anschauung leitend gewesen, daß es erwünscht sei, wenn auch der Entwurf nicht mehr zur Verabschiedung gelangen

könnte, doch der Regierung gewisse Direktiven ju geben, wie der Entwurf zweckmäßig ausgestaltet werden könnte. Ich habe mich

18907.

selbstverständlich dementsprechend für verpflichtet gehalten, zunächst zu prüfen, ob der Entwurf unverändert wieder vorgelegt oder ob der Versuch gemacht werden sollte, ihn den in Ihrer Kommission ausge⸗ sprochenen Wünschen entsprechend umzugestalten. Ich bin aber zu dem Ergebnis gekommen, daß ich eine derartige Abänderung des Ent⸗ wurftz dem Königlichen Staatsministerium nicht empfehlen könnte.

Zunächst war der Entwurf so, wie ihn die Regierung vorgelegt hatte, vom Herrenhause geprüft und für gut befunden worden. Auf der anderen Seite habe ich aus den Verhandlungen Ihrer Kommission nicht die Auffassung gewinnen können, daß in dieser Kommission eine feste Vorstellung über diejenigen Aenderungen bestand, die erforderlich sein würden, um dem Entwurf in diesem hohen Hause eine Majorität zu sichern. Unter diesen Umständen fchien es mir zweckmäßig, den vom Herrenhause bereits genehmigten Entwurf unverändert wieder vorzulegen, und zwar unverändert auch in bezug auf die Motive, von der ich anerkenne, daß sie in einzelnen Stellen nicht glücklich gefaßt gewesen sind.

Was nun den Entwurf selbst betrifft, so war für denselben der Regierung eine gewisse Marschrute gegeben durch die Wünsche dieses hohen Hauses, das wiederholt der Auffassung Ausdruck gegeben hatte, daß ein Quellenschutzgesetz erlassen werden müsse, und daß dieser Schutz sich nicht zu beschränken hätte auf die sogenannten Heilquellen, sondern auch auf andere gemeinnützige Quellen auszudehnen sei. Auf der anderen Seite waren für uns gewisse Richtlinien festgelegt durch die Rechtslage, die nach unserer Auffassung dahin ging, daß Maßnahmen zum Schutze von Quellen nur auf den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches aufgebaut werden könnten, welches den Einzelstaaten die Berechtigung geben, Eigentumsbeschrän—⸗ kungen im Wege des Gesetzes eintreten zu lassen, wenn öffentliche Interessen in Frage stehen. Andererseits waren für uns gewisse Richtlinien durch die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen in Hessen⸗Nassau gegeben. Wir waren nicht wohl in der Lage, einen Gesetzentwurf vorjulegen, der die Provinz Hessen⸗Nassau erheblich schlechter stellte, als sie bisher gestellt war. Ebensowenig erschien es aber zweckmäßig, für die übrigen Teile der Monarchie eine von Hessen⸗ Nassau abweichende gesetzliche Regelung des Quellenschutzes eintreten zu lassen, und aus diesen drei Gesichtspunkten heraus ist der Entwurf entstanden, so wie er Ihnen jetzt wieder vorgelegt ist.

Wir sind also von der Auffassung ausgegangen: es sind ju schützen nicht bloß die sogenannten Heilquellen, sondern auch andere Quellen, das sind also auch Tafelwasserquellen, wenn der Schutz im 6ffent⸗ lichen Interesse geboten ist. Es werden aber durch den Gesetzentwurf nicht geschützt: Heilquellen generell und Tafel wasserquellen generell, sondern beide nur, wenn für den speziellen Fall festgestellt ist, daß ein derartiger Schutz im öffentlichen Interesse liegt. Stellte man sich aber auf den Stand⸗ punkt, daß der Schutz im öffentlichen Interesse eintreten soll, so konnte man konsequenterweise den Schutz dieser öffentlichen Interessen nicht lediglich in die Hand des privaten Quelleneigentũmers legen, sondern man mußte die Möglichkeit geben, daß auch von dritter Stelle diese öffentlichen Interessen eventuell vertreten würden, falls der Quellen- eigentümer aus Nachlässigkeit oder aus Undermögen die gemeinnützigen Quellen zu schützen unterließ, daher das Recht der Behörde, ihrer- seits den Schutzbejirk für eine Quelle zu beantragen, und die Ent⸗ eignung.

Meine Herren, Sie werden mir zugeben, daß der Entwurf, unter Berücksichtigung dieser Gesichtspunkte, in sich klar und konsequent aufgebaut ist. Nun erkenne ich aber ohne weiteres an, daß dieser Entwurf nicht die Lösung der gestellten Aufgabe, sondern eine von möglichen Lösungen ist, und ich erkenne ohne weiteres an, daß man innerhalb der von mir vorhin skijzierten Grenzen auch in der Lage ist, die Aufgabe etwas andert zu lösen, als es von seiten der Staatsregierung in dem Ihnen vor⸗ gelegten Entwurf geschehen ist. Ich glaube aber, daß es zweckmäßiger war, den in sich konsequenten und klaren Entwurf der Regierung als Grundlage für eine spätere Verständigung bestehen zu lassen, als schon unsererseits zu versuchen, durch Kompromisse, die wir in den Entwurf hineinbrachten, die Situation unklarer zu gestalten.

Wenn Sie dies berücksichtigen, werden Sie das Verhalten der Königlichen Staatgregierung, die den Entwurf unverändert gebracht hat, zu würdigen wissen, und Ste werden auch davon überzeugt sein, daß ich gern bereit sein werde, mich mit Ihnen auf einer anderen geeignet erscheinenden Grundlage ju verständigen, falls das die Majorität dieses hohen Hauses wünschen sollte. Ich habe nur den elnen Wunsch, daß wir zu einem positiven Ergebnis insoweit kommen, als diejenigen Quellen, die einen Schutz unter allen Umständen brauchen, ihn möglichst bald und ausgiebigst erhalten.

Auf die Ausführungen der Abgg. von Treskow (kons.) und Lusensky (nl.) erwiderte der

Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:

Meine Herren! Die beiden Herren Vorredner haben es moniert, daß von seiten der Staatsregierung nicht Gelegenheit genommen sei, den Entwurf noch einmal den Provinziallandtagen zur Begutachtung vorzulegen. Ich habe es versäumt, auf diesen Punkt bei meinen einleitenden Worten einzugehen. Ich darf das nachholen und bemerke dazu folgendes.

Ich habe den Entwurf, als ich Minister wurde, fertig vorgefunden und keine Veranlassung gehabt, die Provinziallandtage zu hören, weil es einmal an sich ja nicht üblich ist, den Provinziallandtagen Gesetz-⸗ entwürfe zur Begutachtung vorzulegen, wenn nicht besondere Verhält⸗ nisse vorliegen. Ich habe ferner geglaubt, daß die mir vorliegenden eingehenden Berichte der beteiligten Oberpräsidenten doch wohl dag nötige Material zur Beurteilung der entscheidenden Fragen enthielten, zumal ich doch annehmen mußte, daß die Oberpräsidenten sich mit den beteiligten Instanzen ihrer Provinzen in Verbindung gesetzt hab en werden. Endlich aber habe ich namentlich im Hinblick auf die Provinz

Hessen⸗Nassau geglaubt, einer derartigen Anhörung nicht zu bedürfen,