(64318
Flensburger Export⸗Brauerei.
E89. ordentliche Generalversammlung der Aktionäre am Dienstag, den 8. Dezember 1907, Nachm. 4 Uhr, im Sitzungssaale der Brauerei.
. Tagesordnung:
1) ö des Vorstands über das Geschäftsjahr
2) Bericht des Aufsichtsrats und Dechargeerteilung.
3 Wahl eines Mitglieds,s des Vorstands für den
der Amtsdauer nach ausscheidenden Herrn Jac.
Hansen. 4 Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats für den der Amtsdauer nach ausscheidenden Herrn C. Willrath. . 5) Wahl des Ersatzmanns des Aussichtsrats. Die Eintrittskarten werden am 29. u 30. Novbr. während der Geschäftsstunden am Kontor der Ge⸗ sellschaft gegen Vorzeigung der Aktien oder Hinter⸗ legungsschesne verabfolgt. Flensburg, den 8. November 1907. Der Vorstand. A. P. Andresen. Jag. Hansen. P. Korff⸗Petersen. N. Andersen.
64315 Erste Oberländische Dampfbierbrauerei, Ahtien ⸗Gesellschaft in Lobenstein.
Zu der am Donnerstag, den 28. November 18907, Nachmittags 45 Uhr, im Hotel Ziehr hierselbst stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung laden wir unsere Herren Aktionäre ergebenst ein. Diejenigen, welche an der Versamm⸗ lung teilnehmen wollen, haben ihre Altien behufs Legitimation vor Beginn der Versammlung im Versammlungslokale vorzulegen.
; Tagesordnung:
I) Rechenschaftgsbericht des Vorstands sowie Bericht des Aufsichtsrate.
2) Vorlage des Gewinn- und Verlustkontos sowie der Bilanz und Beschlußfassung über Gewinn— verteilung. ;
3) Entlastung des Vorstands und des Aussichtsrats.
4) Wahl für den Aufsichtsrat.
55 Beschlußfassung über etwa sonst gestellte Anträge.
Lobenstein, den 10. November 1907.
Der Aufsichtsrat. Oskar Froeb, Vorsitzender.
oss 3) Lothringer Hüttenverein Aumetz - Friede. Brüssel. Rnenttingen i / Loth.
Die Herten Alrtionäre werden hiermit gemäß Art. 29 des Statuts ju der am Mittwoch, den 27. November 1907, Nachmittags 2 Uhr, in den Räumen der Gesellschaft zu Brüssel, 41 Rue Ducale, stattfindenden ordentlichen General- versammlung ergebenst eingeladen.
Tage gordnung:
1) Vorlage des Berichts des Verwaltungsrats und Vorstands sowie der Kommissäre.
2) Genehmigung der Bilanz und des Gewinn und Verlustkontos sowie Beschlußfassung über Ver⸗ wendung des Reingewinns.
3) Wahlen in Gemäßheit des Statuts.
4) Verschiedenes. ;
Zur Teilnahme an dieser Generalversammlung sind gemäß Art. 30 des Statuts nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens am 22. November 19072 bei einer der folgenden Bankfirmen hinterlegt haben:
in Cöln: A. Schaaffhausen scher Bankverein, Deichmann C Co.,
J. S. Stein, in Berlin: A. Schaaffhausen'scher Bank⸗ verein, Nationalbank für Deutschland,
in Aachen: Joh. Ohligschlaeger, G. m. b. H.,
in Saarbrücken: G. F. Groh é ⸗Henrich & Co.,
in Trier: Reverchon K Co.,
in Luxemburg: Internationale Bank,
in Brüssel: F. M. Philippson Cie.,
gdanque lnternationale dekruxelleg,
Credit G6neral Liegeois,
Credit General de Belgique,
in Antwerpen: RGangue Generale Helge, Kanque de Reports, de Eonds
Pablies et de Dépòots,
in Namur: Kangue Géngsrale Belge,
in Gent: Banque de Elandre,
in Lüttich: Credit General Liegeois,
in Huy: Fabri, de Lhoneux E Co.
Vollmachten sind bis spätestens am 24. No- vember 1907 bei dem Sitze der Gesellschaft in
Erwerbs- und Wirtschafts—= genossenschaften.
Keine.
S) Niederlafsung z. von Rechtsanwälten.
64000) Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Jean Bachmann in Berlin, Gitschinerstraße 95/95 wohnhaft, ist am 5H. No—⸗ vember 1907 in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte
639771 Bekanntmachung.
Unterm Heutigen wurde der Rechtsanwalt Alfred Escales in Schongau in der Rechtsanwaltsliste des unterfertigten Gerichts eingetragen.
Am 7. November 1907.
K. Amtegericht Schongau. (L. 8.) Schoeller, Gerichte vorstand.
64001] Bekanntmachung.
Rechtsanwalt Max Eisemann in Frankenthal wurde unterm Heutigen zufolge freiwilliger Aufgabe seiner Zulassung als Rechtsanwalt bei dem Land- gerichte Frankenthal in der Rechtganwaltsliste des gedachten Gerichts gelöscht.
Frankenthal, den 8. November 1907.
9) Bankausweise.
an,
Reichsbank
vom 7. November 1907. Aktiva.
1) Metallbestand (der Bestand an 60. kursfähigem deutschen Gelde oder an Gold in Barren oder aus⸗ laändischen Münzen, das Kilogramm ein ju 2784 M½ berechnet). ..
3 estand an Reichskassenscheinen.
3 ö Noten anderer Banken
4 Wechseln
9 Lombardforderungen.
6 Effekten
7 sonstigen Aktiven...
Bassiva.
3) Das Grundkapital
97 Der Reservefonds
10 Der Betrag der Noten
1I) Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten
12) Die sonstigen Passiva
Berlin, den 9. November 1907. Reichs bankdirektorium. Koch. von Glasenapp. Frommer.
Schmiedicke. Korn. Maron. von Lumm.
von Grimm.
64016
730 437 000 93 266 000 18 877 000
1306144 000 79 495 000 92 950 000
100 485 000
180 000 000 64 814 000
umlaufenden 1562345 000
539 459 000 75 026 000
,,,, —
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
64006 Bekanntmachung. Wir bringen hierdurch zugleich im Namen der mit uns in einem Pachtverhältnis stehenden Gesellschaften Oesterreichische Nordwest Dampfschifffahrts⸗ ; Ge sellschast,
„Elbe“, Dampfschifffahrts. Actien⸗Gesellschaft, Deutsch⸗Oesterr. Dampsschiffahrt, Act. Ges, zur Kenntnis, daß der gegenwärtige niedrige Wasser— stand in Verbindung mit den dadurch hervorgerufenen erheblichen Verkehrsstörungen die Aufrechthaltung eines regelmäßigen Schiffahrtsbetriebes nicht mehr zuläßt. Außerdem erfordert die nach der Wetterlage drohende Frostgefahr entsprechende Sicherheitsvor⸗ kehrungen. Wir sehen uns daher veranlaßt, auf Grund des § 117 unserer Verfrachtungsbedingungen unseren regelmäßigen Schiffahrtsbetrieß mit heute für geschloffen zu erklären und gelangen damit gemäß 5 113 unserer erfrachtungsbedingungen unsere sämtlichen Frachtverträge sowohl im Schlepper⸗ als auch im Eilgutverkehr zur Aufhebung.
Dresden, den 9. November 190.
Vereinigte Elbeschiffahrts Gesellschasten
Ahtiengesellschaft. Schnitzing. Grünwald.
64002 Von der Deutschen Bank und der Dresdner Bank,
hier, ist der Antrag gestellt worden, nom. Frs. 30 0090 000 gleich 4 24270 0090 41 0½ Obligationen Nr. 1— 30 000 über je Fr. 1000 — A 809 der Bank für Orientalische Eisenbahnen in Zürich
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 8. November 1907.
Bulassungsstelle an der Köorse zu Berlin. Kopetzky.
643265 . Bremerhavener Zeitung Zeitungsverlag
und Druckerei . mit beschränkter Haftung. Die Herren Besitzer von Anteilscheinen unserer Gesellschaft werden zu der am Dienstag, den 26. November a. c., Nachmittags 5 Uhr, in Löhrs Hotel zu Bremerhaven staitfindenden XII. ordentlichen Geueralversammlung hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz und Dechargeerteilung. 2) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung. Bremerhaven, den 9. Novbr. 1907. Der Aufsichtsrat. W. Sch nibbe, Vorsitzender.
(64324 Die ordentliche Mitgliederversammlung des brandenburgischen Hilfgzoereins für Geisteskranke zu Eberswalde findet am Donnerstag, den 28. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, in der hiesigen Landesirrenanstalt statt. Tages orduung: Bericht für das Geschäftsjahr 1906. Vorlage der Jahresrechnungen 1904.6. Wahl des Aufsichtsrats. Eberswalde, den 10. November 1907. Ter Vorstand
des Brandenburgischen Hilfsvereins
für Geisteskranke. Der Vorsitzende: Der Schriftführer: Dr. Zinn. Jonas.
63555! Bekanntmachung.
Die Gesellschafter der Firma J Carl Hauptmann G. m. b. H. in Leipzig⸗Reudnitz, Eilenbargerstraße 11, haben am 5. November 1907 die Liquidation dieser Gesellschaft beschlossen und Herrn Ewald Kaetzler in Leipzig, Hospitalstraße 22, als alleinigen Liquidator bestimmt.
Unter Hinweis hierauf werden die Gläubiger eingangs genannter Gesellschaft hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche bis zum 20. November 1907 bei dem Unterzeichneten anzumelden.
Leipzig ⸗Reudnitz, den 5. November 1907.
J. Carl JHauptmann G. m. b. S. In Liquidation:
Ewald Faetzler.
Deutscher Kunstverein.
Die Verlosung der für das Jahr 1907 ange kauften Kunstwerke findet statt am Donnerstag, den 28. November 1907. Nachmittags 2 Uyr, im Bureau des Herrn Justizrat,t und Notars Dr. Johannes Koffka, Mohrenstraße 591I. Berlin W. 64, den 10. November 1907, Pariser
Platz 4. Der Vorstand. 62928
j Eisfelder Kupfer⸗Gewerkschaft.
In Gemäßheit des Gesetzes, betreffend die gemein⸗ samen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen vom 4. Dezember 1899, berufen wir eine Versamm⸗ lung der Gläubiger unserer Obligations anleihe vom 7. Dezember 1803 auf den 30. No— vember 1907, Vormittags 11 Uhr, nach Hannover, Kastens Hotel, zur Beschlußfassung über solgende Tagesordnung:
1 Neuwahl eines Treuhändersß gemäß § 1189
27) Antrag der Schuldnerin:
a. die Obligationgzinsen für die Zeit vom 1. Juli 1907 bis 30. Juni 1910 zu erlassen, evtl. die Zinsen für den vorbezeichneten Zeitraum zu stunden bis zum Eintritt einer Ausbeute— zahlung seitens der Schuldnerin,
den Termin vom 1. Juli 1908 für den Beginn der Auslosung der Teilschuldverschrei⸗ bungen zum Zwecke der Rückzahlung des Dar— lehns um 5 Jahre, mithin auf den 1. Juli 1913, hinauszuschieben.
Nach § i0 des Gesetzegß vom 4. Dejember 1899 werden bei der Beschlußsassung in der Glãäubiger⸗ versammlung nur die Stimmen derjenigen Gläubiger, welche ihre Schuldverschreibungen späteftens am zweiten Tage vor der Versammlung bei der Reichsbank, bei einem Notar oder bei einer anderen, durch die Landesregierung dazu für geeignet erklärten Stelle hinterlegt haben, gezählt.
Das Stimmrecht kann durch einen Bevollmäch— tigten ausgeübt werden; für die Vollmacht ist eine schriftliche Form erforderlich und genügend.
Glücks brunn. S. M., 1. November 1907.
Eisfelder Kupfer⸗Gewerkschaft. Der Grubenvorstand. 63643
Die Berliner Zeitungs⸗Automaten⸗Gesell. schaft mit beschränkter Haftung zu Berlin ist in Liquidation getreten. Ich fordere die etwaigen Gläubiger auf, ihre Forderungen bei der Gesell⸗ schaftskafsse Cöln, Corneliusstraße 2, anzumelden.
Der Liquidator: Heinrich Trimborn. 63660
Die Gesellschafterversammlung vom 4. November 1907 hat die Herabsetzung des Stammkapitals von 96 9000 S½ auf 60 0600 M beschlessen, und werden die Gläubiger der Gesellschast aufgefon dert, sich bei der Firma in München, Denningerstraße 88, zu melden.
Kunststeinnerk Mitnchen G. m. b. S. Der Geschäftsführer.
(63278
t 1) Vortrag aus dem Vorjahre 2) Ueberträge (Reserven) aus jahre:
Schadenreserve
dem Vor⸗
Unfall
der Feuer Unfall
3) Prämieneinnahme, abzüglich
Ristorni 3923710 250 386
4) Kapitalerträge:
a. Zinsen
5) Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kursgewinn:
a. realisierter
5. buchmãäßiger b. sonstiger Gewinn 6) Sonstige Einnahmen: Aktienübertragungsgebühr .... 7) Verlust
Gesamteinnahmen .. A. Aktiva.
I) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht
eingezahltes Aktienkapital
2) Sonstige Forderungen:
a. Ausstände bei Generalagenten beziehungs⸗ weise Agenten
Guthaben bei Banken
c. Guthaben bei anderen Versicherungsunter⸗ nehmungen
d. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen
e. anderweit (Darlehn)
3) Kassenbestand
4) Kapitalanlagen:
Wertpapiere
5) Inventar
6) Verlust
Gesamtbetrag ..
K. Landgericht.
104 964 35 8 , 6
ö
1800
Der Haupibevollmächtigte:
Fh Fine Art & General Insurance Ce
A. Einnahme. Gewinn⸗ und Berlustrechwnung für das Kei
.
67 456 35
1) Rückversicherungsprämtien
. Rückversicherer: 142 6 9. gezahlt 8 zurũckgestellt 117409610 Rückversi herer: 2. gezahlt
4 765 90 — / 5. zurückgestellt
3) Abschreibungen auf: a. Immobilien b. Inventar
4) Verlust aus Kapitalanlagen: a. Kursverlust:
3. buchmäßiger b. sonstiger Verlust
b. sonstige Verwaltungs kosten 6) Steuern und öffentliche Abgaben
Feuerloͤschwesen:
b. freiwillige 8) Gewinn und dessen Verwendung:
b. Beamtenpensiong fonds c. Kapitalanlagen eservefonds d. Vortrag 2
TT sos F Bilanz ver 31. Dezember 1906.
Aktienkapital
972 451: o92 23776
53 604 15
Schãden Sonstige Passiva: a. Guthaben nehmungen b. Agenturen Saldi
855 162094815 7 65 26
2 903 52420 8 O0.
Reservefonds Spezial reserven:
K. 11 260 067 60 Umrechnungskurs æ
chäfte jahr vom I Jasuar 1998 bis 321. Dezember 1908
2) a. Schäden aus den Vorjahren, abzüglich des Anteils der
b. Schäden im Geschäftejahr, abzüglich des Anteils der
c. Forderungen (zweifelhafte Ausstände) a. an realisierten Wertpapieren
5) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer: a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten ꝛe.
a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende
a. an die Aktionäre (besiehungsweise Garanten)
neue Rechnung
Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Abzug des Anteils der Rückversicherer: für angemeldete, aber noch nicht bezahlte
anderer Versicherungsunter⸗
c. Augstehende Unkosten d. Nicht erhobene Dwidenden
a. Zweifel hafte Ausstände b. Kapitalsanlagereservefonds — . Reservefonds f. Bonus Policen
2, London. R. Nusgabe.
A * 6 9
2045 696 85 2 049 87475
Feuer ꝛe. 171 I
Unfall
3422 50
617 384 26 o 333 56 124 6316
I Sig z 107272265 ,,, ö
796470
251 0 13 178 15 — . 6 629 a6
100 835
512 853 iz 718 - 41 20560
7) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für das
8611
1000
74 000 20 909 165
546 908 641 04
4479 8006 H. Passiva.
173 832
763 49375 62 43259 100 33190
1915 928 173
2 000 000
59000 g6 666 10 iu ids it
640 208 11 260 06?
Gesamtbetrag ..
Carl Wilhelm Schröder.
log2?9
9 611 10
M 269.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Gñůterrechts⸗ onkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisen
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag,
bahnen enthalten
den 1I. November
1907.
Vereins., e , . Zeichen. Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an 260
Das Zentral⸗-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche 3 kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32,
die Königliche Expedition des Deut
en Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
ezogen werden.
om „Zentral⸗Handelsregifter für das
In
. beträgt L M S0 9 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ift jedezmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗
and der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
enutzung geschützt. ; 2b. SH. 36 911. Misch⸗ und Knetmaschine mit auf einem Wagen drehbarem Bottich und Einrich- tung zum Kuppeln des Bottichs mit dem Antrieb. Hagen Æ Rinau, Bremen. 13. 1. 06. 4a. B. 44 992. Lampe für hängendes Gas— glühlicht mit Vorwärmung der Sekundärluft zwis hen Glocke und Zugglas. Adolf Bachner, Berlin, Bülowstr. 58. 22. 12. 06. a. P. 19 894. Schutzkorb für Invertgasglüh⸗ lichtkzrper, der aus Metall hergestellt ist, das mit einer die rasche Oxydation verhuͤtenden Schicht über⸗ n, . Julius Pintsch Att.⸗Ges., Berlin.
. . 4c. Sch. 26 926. Gasdruckregler, bei welchem mittels einer vom Gas bewegten Schwimmerscheibe bei steigendem Gasdruck die Gasdurchtrittsöff nungen verengt werden. Carl Schlösser, Stuttgart, Hohen⸗ heimerstr. 1. 8. 1. O. . 4d. Sch. 26 151. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen eines unter Federwirkung stehenden Ventils an Gaslampen mittels eines Uhrwerkes zu vorbestimmten Zeiten. Carl Schlösser, Stuttgart, Eichstr. 12. 23. 8. O6. 49. V. 6984. Regelungsdüse für Inverthrenner. Moritz Vesver. Düsseldorf, Ackerstr. 19. 30.1. 07. 7c. S. 37 347. Verfahren zur Herstellung einer Rillenderbindung jwischen starkwandigen eisernen Röhren, insbesondere für Druckleitungen. Wilhelm Haas, Karl Gerzabek u. Alois Lampel, Florids, dorf b. Wien; Vertr.; Hans Heimann, Pat.⸗-Anw., Berlin 8sW. 11. 8. 3. 06. gb. G. 25 015. Verschluß für Trocken oder Dämpfkammern zur Behandlung laufender Textil ef rabn g, John Ernest Gray, New⸗Mills,
ngi.; Vertr.. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 13. 3. 6. O.
Fur diese Anmeldung ist . der Prüfung gemãß
53. 85 ; dem Unionsvertrage vom 14 17. 65 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 21. 7. 06 anerkannt. ⸗ Sec. A. 13 706. Walzendruckmaschine mit Drucktypen für Gewebe und andere Stoffe. John Freeman Ames, Cleveland, Ohio, V. St. A. Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 22. 10. 06. sd. J. 23 034. Waschmaschine mit selbst⸗ tätiger, durch den beim Kochen der Wäsche ent- wickelten Dampf erfolgender Wäschebewegung. Hein⸗ rich Freise, Bochum, DVorstenerstr. 13. 19. 2. 0. Sd. M. 30 036. Waljenwaschmaschine. Ludwig Meyer, Wandsbek. 25. 6. 06. 9. T. 12 2379. Zahnbürste. Paul Tietge, Berlin, Marburgerstr. 18. 29. 8. Q. 1I2c. K. 33 931. Rührwerk für Kristallisier⸗ gefäße. Fa. Jul. Knappe, Maschinenfabrik, Berlin. 13. 2. 07. LI21. O. 5430. Vorrichtungen zum Aufbewahren, Bewegen und Leiten heißer Stickoryde. Dr. Wilhelm Ostwald. Groß Bothen. 12. 11. 606. zo. R. 23 980. Verfahren zur Daistellung der neutralen Kampfersäurealkvlester; Zus. z. Pat. 189 840 J. D. Riedel Akt. Ges.. Berlin. 5. 2. 0. 124. C. 15 414. Verfahren jur Darstellung einer 1 Amino -2 - oxynaphatolindisulfosäure. Chemische mn, , , n , Frankfurt a. M. 18. 2. O7. 136. R. 25 192. Selbsttätiger Dampfwasser⸗ rũckspelser. Auqust Riedel, Neumünster i H. 2. 10.07. 159. J. 9688. Vorrichtung zum Einführen von Briefumschlägen in Schreib-, Adressier⸗ oder ähnliche Maschinen. Frau Laura Lucretia Jenkins, Gol⸗ dington b. Bedford, Engl.; Vertr.. Max Schütze, Pat.⸗-Anw., Berlin 8W. 11. 22. 1. 07. 159. U. 3009. Umschaltevorrichtung für die Papierwalze von Schrelbmaschinen. John Thomas Üünderwood, New Jork; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat. Anwälte, Stuttgart. 1. 12. 665. LI8a. Sch. 26 682. Dichtungsring für heiß windschieber. August Schäfer, Neu Delsburg b. Peine. 1. 12. 06. . . 20f. F. 33 7860. Bremẽsgestänge für Hand⸗ und Kraftbremse. Dr. Ing. Erwin Kramer, Berlin, Bevernstr. 2. 23. 1. O7. . 20f. L. 21 932. Steuerventil für elektrisch und durch Luftdruck gesteuerte Luftbremsen, Lariviere, Parig; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 15. 12. 06. . 20h. B. 46921. Reinigungs vorrichtung für die Böden von Förderwagen. Baugesellschaft sn tar ng Anlagen, Att. Ges., Düsseldorf. 201. B. 46 439. Schaltung elektromagnetischer, entweder durch die als Stromerzeuger wirkenden Motoren oder durch eine andere Stromquelle erregter Bremsen für elektrisch betriebene Fahrzeuge oder üge. Rudolf Braun, Manchester; Vertr.; C. lever, H. Springmann, Th. Stort u. G. Herse, at. Anwälte, Berlin NW. 49. 17. 5. 07. 201. J. 21 212. Einrichtung zur Steuerung
elektrisch betriebener Züge. Felten Guilleaume⸗ Lahmeyerwerke A. G., Frankfurt a. M. 14. 2. 06. 201. H. 41195. Einrichtung zum Umkehren der Bewegungsrichtung von elektrisch betriebenen Hängebahnwagen. Siegfried Held, Charlottenburg, Windscheidstr 21. 17. 7. 0.
21a. A. 14 225. Schaltung für Fernsprech⸗ ämter mit selbsttätigem Schluß⸗ und Ueberwachungs⸗ zeichen. Akt. Ges. Mix Genest Telephon⸗ und Telegraphen Werke, Schöneberg. 25. 3. O7. 21a. A. 14 535. Schaltung für Fernsprech⸗ ämter mit Zentralbatterie und einteiligen Vielfach klinken bzw. einteiligen Verbindungsstöpseln, bei denen die Uebertragung von der Teilnehmerdoppel⸗ leitung auf die Stöpseleinfachleitung mit Hilfe eines NUebertragers geschieht. Akt. ⸗Ges. Mix E Genest k und Telegraphen · Werke, Schöneberg. 21a. B. 43 760. Fernsprechumschalter für Nebenstellenzentralen, in welchem für jede Amts⸗ anschlußleitung mehrere Klinken oder Schalter zum direkten Verbinden der Amtsleitung mit den ver— schiedenen Nebenstellenleitungen vorgesehen sind. Bertil Brander, Halensee, Auguste Viktoriastr. 5.
. 21a. S. 40 837. Mikrophonkapsel. Paul Hardegen, Berlin, Luisen⸗Ufer 44. 31. 5. 97.
2Ha. S. 22 916. Induktionsspule mit 3 Wick⸗ lungen, insbesondere für Fernsprechanlagen mit in⸗ direkter Mikrophonschaltung. Stanislaus Henry Sauvs u. Jakob Henry Robbins, Spokane, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 6. 06. 21a. T. 12119. Schaltung für Fernsprech⸗ hauptstellen, deren Abfrageapparat von den Leitungen biw. von dem Abfrageschlüssel der jeweils benutzten Stöpselschnur selbsttätig durch ein von den Ueber— wachungszeichenrelais der Stöpselschnur abhängiges Differentialrelais abgeschaltet wird. Telephon⸗ Apparat Fabrik ES. Zwietusch Æ Co., Char⸗
lottenburg. 24 5. O7. 21a. T. 12 443. Elektromagnetisches Relais mit zwei Ankern. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch C Co., Charlottenburg. 28. 9. 07. 216. D. 17 479. Zirkulationssystem für eine aus jwelzelligen Elementen bestehende galvanische Batterie mit gesonderten isolierten Kanälen. Decker Electrical Manufacturing Company, Wil⸗ mington, V. St. A.; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 1. 9. 06. 21b. S. 24 090. Säuredichte Anschlußvorrich; tung für die Leitungsdrähte galvanischer Primär— und Sekundär ⸗Elemente u. dergl. Dr. Kenneth Rawlings Smith, Totnes, Engl.; Vertr.: H. Neu⸗ bart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. H. 2. 0]. 216. Sch. 27718. Trockenelement mit Durch⸗ lüftungs kanal. Anton Schneeweis, Berlin, Chaussee⸗ straße 45. 8. 5. M. 21c. F. 20 967. Verfahren zur Herstellung elektrischer Widerstandskörper aus einem Gemisch aus guten und schlechten Leitern. Fabrik elek. trischer Zünder, Ges. m. b. S., Cöln. 30. 11. 05. 2c. FJ. 23 217. Verfahren zum Regeln von durch Dynamomaschinen gespeisten Motoren. Felten C Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act. Ges., Frankfurt a. M. 20. 3. M. 21c. F. 23 661. Schaltanlage für mebrere Stromerzeuger. Felten Æ Guilleaume ˖ Lah⸗· meyerwerke Aet. Ges., Frankfurt a. M. 6 6. 07. 21c. H. 40 599. Schleifkontakt, insbesondere für elettrische Meßinstrumente und Widerstandssätze. ser, geg Æ Braun Akt. Ges., Frankfurt a. M. . . 21c. J. 9877. Entlastungs nippel. Gebr. Jaeger, Schalksmühle i. Westf. 20. 4. 0. 2Ic. S. 21 592. Kontaktvorrichtung mit von einem Pendel bewegten Kontaktbürsften. Rudolf e g, gn, Magdeburg · Buckau, Halleschestr. 15a. 4. 8. 05. . 21Ic. N. S723. Isolator für Hochspannungs⸗ anlagen, bei welchem das an einem Ende konisch er⸗ weiterte, mit einer Isolierschicht umgebene metallische Kernstück in eine Tragmuffe eingepreßt ist. John Paul Nikonow, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Brückmann, Rechtsanwalt, Berlin, Blücher⸗ straße 8. 1. 11. 06 21c. St. 11 939. Schaltvorrichtung für die zeitweise elektrische Beleuchtung von Treppenhäusern, Korridoren und ähnlichen Räumen. Ernst Stocker, Lujern, Schweiß; Vertr.! Dr. B. Alexander ⸗Katz, Pat. Anw., Berlin 8W. 13. 14. 3. 07. 2Id. B. 46934. Verriegelungsvorrichtung für den Kurischließer von Hochspannungsdrehstrom⸗ motoren. Bergmann · Elektricitäts⸗Werke Att. Ges., Berlin. 5. J. O. 21d. Sch. 26 694. Einrichtung zum Betriebe von Bogenlampen⸗ und Glühlampenstromkreisen für niedere Spannung. Walter Schäffer, Berlin, Lindenstr. 18/19. 3. 12. 06. ; 21f. A. 14 279. Leuchtkörper für elektrische Glühlampen. Allgemeine Elektricitäts . Gesell⸗ schaft, Berlin. 306. 4. C07. . 2üif. K. 34 840. Gestützte Metallfadenglüh⸗ lampe mit hufeisenförmigen Fäden; Zus. z. Anm. R. 3 82. Dr. Hans Kunkel. Baden b. Wien; Vertr.: 3 J. Ephraim, Pat. Anw., Berlin 8W II. 31. 5. O. 2235. B. 45 779. Vorrichtung zur Marmorile⸗ rung und zur Abkühlung flüssiger Seife. Stefano Barabino fü Gerolamo, Sampierdarena b. Genua, Ital.; Vertr.: G. H. Fude u. J. Bornhagen, Pat. Anwälte, Berlin 8Ww. 13. 11. 3. 07.
24c. P. 18 264. Druckregel Vorrichtung, die den Zutritt von Brenngas entgegengesetzt der Druck⸗ böhe im Dampfkessel regelt. Eugen Pizzi, Turin, Ital.; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.“ Anwälte, München. 9. 3. 06. 25a. K. 35 781. Nadelbett für Strickmaschinen. Hermann Arthur Klemm, Parrison, New Jork, u. James Duncan Leys, YJonkers, New York; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 651. 30. 9. 07. 28b. G. 24 294. Maschine zum Bearbeiten 4 . und Fellen. Albin Groß, Hof a. S. g0i. L. 23 045. Verfahren zur Desinfektion mittels flüchtiger Desinfektionsmittel im Kreislauf⸗ betriebe; Zus. j. Pat. 171 600. F. H. E. Leh⸗ mann, Eilenburg P. S., u. Dr. Franz Schmidt, Hamburg. 13. 8. 66. 31c. S. 23 918. Verfahren zur Herstellung von Gußstücken aus , . oder Stahl. Charles Spitzkopf Székely Sr, New Jork; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8W. 68. 29. 12. 06. 32a. O. 40 070. Ventileinrichtung für Glas⸗ blasemaschinen. Noble Washington Hartman, Toledo, Ohio, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat⸗ Anw., Berlin 8W. 48. 19. 2. 06. 326. F. 23 073. Verfahren zur Herstellung eines Sprossengerippes für Kunstverglasungen. Ignaj von der Forst u. Paul von der Forst, Münster i. W., Schillerstr. 135. 26. 2. 0. 346. B. 46762. Gerät zum Schälen von Stangengemüse, mit einer Anzabl federnder mit Schneidkanten versebener Stäbchen. Fa. J. S. Becker, Hannover. 19. 6. 07. 346. D. 18 711. Als Tafelgerät dienende Zitronenpresse. Centa Doll, geb. Beland, Darm siadt, Kirchstr. 3. 9. 7. 07. 34e. K. 34 601. Hohlring zum Tragen von Vorhängen. Gotthard Kraft, Degerloch b. Stutt⸗ gart. 29. 4. 0. ; 84e. L. 23 124. An einem in die Fensternische eingeklemmten Rohr befestigte Vorrichtung zum Auf⸗ hängen von Vorhängen. Carl Lehnert, Marxloh, Kr. Ruhrort. 4. 9 O6. 241i. H. 40 143. Vorrichtung zum Aufbewahren oder Vorführen von Landkarten oder , , . Wilhelm Hachmeister, Scharrel b. Neustadt a. Rübenberge. 6. 3. 0. 354. G. 12 801. Schwenkbühne für Füllörter oder Hängebänke; Zus. z. Anm. E. 12 348. Heinrich Eigemann, Essen, Ruhr, Henriettenstr. 13, u Richard Schütz, Essen West. I7. 8. 0. 35a. g. 32 927. Sicherheitsvorrichtung für Fördermaschinen; Zus. z. Pat. 185 691. Ernst Ftoch, Herne i. W. 27. 9. 06. 35a. K. 34 409. Sicherheitsvorrichtung für oördermaschinen; Zus. z. Pat. 185 691. Ernst Koch, erne i. W. 17. 1. 07. z5a. N. 9109. Fangvorrichtung für Förder⸗ körbe mit Hilfeseil. Friedrich Nellen, Essen, Ruhr, Witteringstr. 15. 27. 5. CQ. 354. St. 12120. Sicherheitsvorrichtung für Aufzüge mit Pendelhebeln. Augusto Stigler, r, . j Vertr.: R. Gail, Pat. Anw., Hannover. 2. 5. O7. 356. M. 32 119. Blechtransportkran. Mär⸗ kische Maschinenbauanstalt Ludwig Stucken holz A. G., Wetter, Ruhr. 22. 4. C. zö5b. M. 32 639. Masselbrechanlage. Mär⸗ kische Maschinenbauanstalt Ludwig Stucken⸗ holz A. G.. Wetter, Ruhr. 5. 7. 07. 356. W. 27 700. Vorrichtung zur Verhinderung des Schwanken der Last bei Hebejeugen. Wilhelms. hütte, Akt. Ges. für Maschinenbau „K Eisen⸗ gießerei, Waldenburg i. Schles. 6. 5. Q. z3T7Ta. P. 18 745. Verfahren und Vorrichtung zum Tränken von Wänden, Steinen und anderen Baukörpern mit erwärmten Fettstoffen. Liubomir Popovitch, Belgrad; Vertr.‘ Dr. B. Alexander Katz, Pat.⸗Anw., Berlin 8sW. 13. 23. . Ob. 376. G. 24 268. Einrichtung zur Befestigung von nagelbaren Dübeln in Decken oder Mauern. Julius Grevsé, Breslau, Herderstr. 11. 28. 1. O7. z8d. S5. 39 429. Vorrichtung zum Zuführen von Nägeln (Dübeln) mit zwei Spitzen zur Ver— bindung von Brettchen unter Anwendung eines die Nägel einzeln aus einem Behälter entnehmenden schwingenden Sektors. Fa. S. Dalbertsma Bzun., Grouw, Friesland, Holl; Vertr.: C. Feblert, G. Loubter, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W., 61. 11. 12. 06. 10a. K. 31 726. Verfahren zur Darstellung von Metallen, Metalloiden oder Legierungen; Zus. z. t. ig j Titan Ges. m. E. D. Dresden. 42. S. 39 975. Selbsttätige Wage. Hennefer Maschinenfabrik C. Reuther C Reisert m. b. O., Hennef a4. d. Sieg. 19. 2. 077. 129. S. 39 894. Schalldose für Phonographen, die von einem in die Oeffnung eines Membran trägers passenden Ring getragen wird. Ernesto Herrmann, Berlin, Willdenowstr. 4. 11. 2. O7. 426. O. S179. Ginrichtung zum Messen der durch eine Wellenleitung übertragenen Kräfte mittels eines beiderseitig . Stabes. Giovanni Osfsanna, München, Giselastr. 6. 17. 4. 06. za. W. 26 841. Gitter oder Fachwerk mit Längg. und Querlelsten zum Zählen von Münzen, Marken und ähnlichen scheibenförmigen Gegenständen. rel Ulrik Westfeit, Stockholm; Vertr.: C. Röstel ö . ha Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. . 12. 06. 44. B. 48 901. Sicherung für Krawatten
Hut und ähnliche Nadeln. Julius Böhme, Frank furt a. M., Bockenheimerlandstr. 142. 25. 3. 07. 45a. S. 22 469. Saatreihendruckwalze mit einzeln beweglichen Druckrollen. Josef Sz kora, Stkensésk b. Neubyl Low, Böhmen; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.Anwälte, Berlin W. 8. 14. 3. 06. 451. N. S414. Verfahren, Hochmoor kultur—⸗ sähig zu machen. Norder Kalkmühlen, G. m. b. SD., Süderneuland b. Norden. 25 4. 06. 451. P. 15 39. Verfahren zur Nutzbarmachung von Elektrizität für die Pflanzenkultur. Eugane Pilsoude ki u. Eugène Ragosin, St. Petersburg; Vertr.. Dr. B. Oettinger, Pat.⸗ Anw., Berlin ö 6 11 53. 16a. O. 5299. Explosionskraftmaschine. Olof Ohlfson, Södertelje, Schweden; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. An wälte, Berlin SW. 61. 13. 7. 06. 16. W. 27175. Brennstoffeinführungsvor⸗ richtung für Verbrennungskraftmaschinen. Sven Gustaf Wigelius, Eskilztuna, Schweden; Vertr.: . C. Glaser, L. Glaser, O. Hering, E. Peitz u. Hallbauer, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 9. 2. 66. 44765. B. 46 346. Verfahren zum Sichern von aus einem wellenförmig verlaufenden Metallband be⸗ stehenden Kugelführungskörben in Kugellagern. Berliner stugellagerfabrik, G. m. b. H., Berlin. 38. 5. 67. 47e. W. 26 918. Schmierpresse, bei welcher das Antriebsrad mit der Kolbenspindel durch eine unter der Wirkung einer Feder stehende Kupplung gekuppelt gehalten wird. Hermann Wintzer, Halle a. S., Langestr. 24. 29. I2. O6. 479. F. 22 940. Zur wahlweisen Verbindung eines Arbeitsiplinders o. dgl. mit einem Raume höheren Druckes oder einem Raume niedrigeren Druckes dienendes Doppelventil. Felten E Guilleaume⸗Lahmeyer werke, Akt. Ges., Frank⸗ . 479. G. 23 846. Selbsttätig sich schließendes Ventil mit einem durch den Leitungsdruck bei der Ventilöffnung bewegten, den Wasserdurchfluß ab⸗ sperrenden Kolben. Wilhelm Geiduer, Lambrecht,
Pfalz. 3. 11. 06.
19. G. 23 738. Gewindeschneidlopf zum Schneiden von Gewinde in mehreren Schnitten. Paul Gotischalk, Essen⸗West, Ohmstr. 1. 10. 10. 06. 49f. D. 17 437. Wasserverschluß⸗Sicherheits⸗ ventil für Leitungen brennbarer Gase mit einem ge⸗ schlossenen und einem offenen Wasserbehälter. Drägerwerk Heinr. Æ Beruh. Dräger, Lübeck, Drägerwerk, u. Ernst Wiß, Grießheim b. Frank⸗ furt a. M. 21. 8. 06.
518d. A. 13 374. Mechanisches Musikinstru⸗ ment mit durch Anblasen und durch Anschlagen zum Ertönen ju bringenden Zungenstimmen. The Aeolian Company, New Jork; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. E. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 11. 7. 06. 52a. st. 32 954. Zweifaden ⸗Ueberwendlichnäh⸗ maschine mit horizontal arbeitender Nadel, faden⸗ tragender Zirkelnadel und Stecher. Julius Ftöhler, Limbach i. S. 2. 10. 06.
52a. R. 24 381. Umlaufender Fadenauf⸗ nehmer für Nähmaschinen mit selbsttätiger Regulie⸗ rung für dünne und dicke Stoffe. Gustav Robin sohn, Dresden / Löbtau, Kesselsdorferstr. 28. 22. 4. 07. 5Za. T. 12 057. Führungevorrichtung für den Stoff zur Herstellung einer zur Stoff kante parallelen Naht. Reinhold Treptow. Wörtherstr. 5, u. Louis Keil. Schönhauser Allee 177a, Berlin. 8. 5. O. 523b. L. 23 472. Verschluß für Konservierungs⸗ gefäße. Dr. Wilhelm Longinus, Trier, Vieh⸗ markt 16. 24. 10. 6.
5zi. G. 19 939. Verfahren zur Gewinnung einer Speisenwürze mit Fleischgeschmack. Ludwig Graf, München, Sedanstr. 13. 17. 5. 04.
55e. B. 47 6052. Verfahren zum Egalisieren der Stofffasern vor dem Auflauf auf das Papier⸗ maschinenfieb; Zus. z. Anm. B. 45 983. Ernst Böhm, Gernsbach, Bad. 16. 7. C0.
558. R. 24 857. Drehknotenfang für die Papier- fabrikation. Paul Reinicke, Cöthen, Anh. 24.7. 0. 57a. O. 5313. Packung für photographische Schichtträger, bestehend aus einer Deckleiste und einer abziehbaren Hülle, deren offenes Ende zur Herstellung des lichtdichten Abschlusses von den freien Kanten der Deckleiste umschlossen wird. Optische Anstalt C. P. Goerz Akt. Ges., Berlin Friedenau. 26.7. 06. 57a. V. 69823. Zusammenklappbarer, nach Art einer Kassette anfügbarer und irn mit einer Kassetten bahn auggerüsteter Ansatz für photographische Ka— . ohr Vollmann, Berlin, Rosenthalerstr. 8. 5s8b. D. 17 008. Presse für Pastillen, Tafeln und ähnliche Formen. Dühring's Patent⸗ maschinen · Gesellschaft, Berlin. 21. 4. 96. 59b. J. S318. Vorrichtung zum selbsttätigen Entlasten von Kreiselpumpen mit Hilfe eines auf der Pumpenachse angeordneten Entlastungskörpers, der mit dem Pumpengehäuse einen besonderen Regelungsraum bildet. Jakob Iversen, Charlotten burg, Wilhelmpl. 1a. 8. 3. O06.
634. LS. 22 872. Antriebs- und Umsteuer⸗ mechanismus für Motorwagen u. dgl. Walter John Loyd u. Willlam Priest, Birmingham, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 7. 7. O6.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uniongvertrage vom 2 die Prioritat auf Grund einer Anmeldung in England vom 10. 8. O6 anerkannt.