78662 Grieger Stadtbrauerei Actien Gesellschaft. Zu der am 27. Januar 19085 stattfindenden
Generalversammlung setzen wir hiermit als
weiteren Punkt zur Tagesordnung:
Wahlen zum Aufsichisrat.“ . Der Auffichtsrat der Brieger Stadtbrauerei Actien Gesellschaft. Adolph Jarislows kv.
78626 Ehbemische Fabrik Actien Gesellschaft vorm. Moritz Milch Co., Posen. Gemäß § 20 des Statuls laden wir die Herren Akntonäre unftrer Gesellschaft zu der am 25. Ja⸗ nuar 1908, Nachmittags A Uhr, im Hoiel de Rome, Posen, Wilhelmstraße 22, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung hiermit er⸗ gebenst ein. Dicjenigen Aktionäre, welche sich an der General— verfammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien oder Deyrstialscheine der Reichsbank oder eines Notars sowie etwaige Vollmachten spätestens vier Tage vor dem Versammlungstage bei dem Bureau der Gesellschaft in Posen und Danzig oder bei dem Bankhaufe S. L. Landsberger, Berlin und Breslau, gegen Empfangnahme eine Legitimation zu hinterlegen. Tagesordnung: Vorlegung der Bilanz und der Gewinn, und Verlustrechnung sowie des Geschäftsberichts für die Zeit vom 1. November 1966 bis 31. Ok— tober 1907. 2) Beschlußtassung über die Genehmigung der Bilanz, Erteilung der Entlastung an den Vor— stand und Aufsichtsrat sowie über die Verteilung des Reingewin! s 3) Wahl eines Aussichtsratsmitglieds. Posen, den 30 Deiember 19.7. Der Aufsichtsrat. Gustav Kronthal.
1
77964 . Steinkohlenwerk Vereinsglück 3u Oelsnitz in Liquidation.
157 Stammaktien, 17 Vorzugsaktien 1 und zorzugsaktie II sind die nach der Belkannt— van 31. August 1907 auf sie entfallenden arionsbeträge noch nicht erhoben worden. Da die Inhal dieser Aktien mit der Abhebung der Beträge in Verzug; auch ihre Personen unbekannt so ist für sie der Betrag von 66 15 361,88 beim Söniglichen Amtsgericht Stollberg mit ö hiaterlegt worden, den Inhabern iuf 1 Stammaktie S S5. 71, auf 1 Vorzussaktie 1 M 300, —, auf 1 Vorzugsaktie II M 1090, 91 Jen Ausantwortung der Aktien samt Erneuerungẽe— d Gewinnantemlschrinen auszuzahlen. Oelsnitz i. Erzgeb, den 28. Dejember 1907. Söeintotzlenwerk Vereine glück zu Oelsnitz n L quidation. Die Liquidatoren: P. Kliver. Weiß. die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zu der diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung mit folgender Tagesordnung: der mit dem Be nicht der Liquidatoren Bericht des Revisors vorzulegenden us röffnungesbilanz per 1 Oktober 1907,
I) Beratung und dem Ligu datt
2) Gene
3) Entle Vor
hmigung der Ligutdationseröffnungsbilanz,
ung des Aufsichtarats und des früheren
ands, 4) Wahl eines Rechnungsrevisors, auf Freitag, den 24. Januar 1908. Vor- ittag« 11 Uhr, im Architektenhaus, Wil helm. 15e v2 / 93, ergebenst eingeladen Piej⸗nigen Aktionäre, welche in dieser General das Stimmrecht auszuüben beabsichtigen, ihre Attien bejw. Depotscheine der Reichsbank 8 gungsbesche nigungen eines deutschen — die bei diesen Stellen hinterlegten Aktien spätestens am vierten Tage vor der Generalversammlung, Abends C Uhr, bei der Banlfi ma A. Ephraim, hierselbst, Große Pääsidentenstraße 9, gegen e ne ihnen zu erteilende Besche hinterlegen.
8 4
J
Notars über
nigung zu Berlin, den 2. Januar 1908. 6, ,. , ; SH. Titel 's Kunsttöpferei Actiengesellschast in Liqu. . Der Aufsichisat. Anton Ephraim, Vorsitzender. 78652 Bürgerliches Brauhaus 6 82 — 5 in Herne i. W.
Gemäß s 21 des Statuts unserer Gesellschaft laden wir hiermit die Herren Altionäre zu der am Sonnabend, den 25. Januar 1908, Nach mittags 5 Uhr, im Verwaltungsgebäude der Ge— sellschaft, Wilbelmstraße 64 in Herne i. W., statt— sndenden ordentlichen Generalversammlung ein.
Tag sorouung:
. Vorlage des Geschäfte berichts und der Jahres.
bilanz.
b. Erteilung der Decharge an Vorstand und Auf—
sichtsrat.
g. Verwendung des Reingewinnk.
. Wablen zum Aufsichisrat
8. Wahl eines Rech uggsrevisors.
Aktionäre, die an der Generalversammlung stimm= grechtigt teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder die von der Reichsbank oder einem deutschen Notar aus estellten Hinterlegungescheine, aus denen die Nummern der hinterlegten Aktien ersichtlich sind, gemäß § 22 des Statuts bis spätestens am 17. Januar 1908 entweder
bei der Gesellschafls asse oder
bel der Essener Creditanstalt in Essen oder
bej deren Niederlassungen in Dortmund, Gel entirchen, Bochum oder Herne oder
bei der Rheisisch Westfälischen Tiekonto⸗ Gesellschaft Bochum A. G. in Bochum
innerhalb der Geschäftsstunden zu hinterlegen, wo⸗
segen die genannten Hinterlegungestellen eine mit
Nummern der Attien versehene Empfangt—
75650
hiermit zu der am Sonnabend, den 18. Januar E908, Vorm. 11 Uhr, im Restaurant Gesell & Weißbach, Elberfel derstraße Nr. 11 zu Düsseldorf, stattfin denden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. General rsammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien bei der Nationalbank für Deutschl ind in Berlin Ge Co. in Düfseldorf oder bei der Gesellschafts⸗ . bis zum 18. Januar 1908 zu hinter⸗ egen. deutschen amtlichen 12. Januar 1908 bei der Gesellschaftskasse eingereicht werden.
fois
Rüdesheim a / Rh. werden hierdurch zu d 18. Jauuar, Abends s uhr, im Rheinelub stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
78311
.
130 621 10 2868250
d T7 5 33 35 DM. J 166 30
D TJ 75 364 0s] 26 31 06230 sr6 75! 30 D 7 os i 19 T v 23673 Uu
777 7 260 36 d 7 qᷓ 1584237 9 25 219 50
—; 5504 0 19 TF7 164158 51
Grundstückskonto Gebaͤudekonto Abschreibung Grundst⸗Kto Presseck .. = Abschreibung Grundst ⸗Kto. Absang .... — Abschreibung Grundst. Kto. Volkmannsgrün — Abschreibung
Lagerfaßkonto
Abschreibung Transportfaßkonto
— Abschreibung Mobilienkonto.
— Abschreibung Fuhrwerkskonto
— Abschreibung Maschinenkonto
— Abschreibung Debitorenkonto
— Abschreibung . Betriebsutensilienkonto 77d 7p
* Abschreibung 1448 95 8 Kassakonto. . 2 35 Effektenkonto . Zinsendebitorenkonto 2 ,.,
Gewinn ⸗ und Verlustkonto
2698 0 og 8 6a si
183616. ö 7 20 6 Helmbrechts, den 27. Dezember 1907.
Atktienbrauerei Moritz Müller.
Seneralunkosten .
Abschreibungen w J
6 . Zur Verteilung bleibender Ueber— schuß . ,,
M60 16 252 127 638 35 454 7996
261 5 1518.
— — —
409 285 06
Bilauzkonto am 39. September 1997.
Aktienk mypitalkonto
Bankkonto..
Reservefondskonto 1 II
gRauttonskonto Darlehnskonto Hypotheken konto . ] zeytkonto ö. 139 26 Gewinn. und Verlustkonto .. / Davon; . Pferdeversich. Klo. AM 500, — 75 55 Baureservekonto. . 500, — 4 000,
2 660 17861
Reserbefonds⸗ 639 88 44 O/o 9 000, —
, Dividendenkonto Vortrag ; ; . 3 861,66 S 17 861,66
718 79
ar os O36 51 41541 0537 43 120 75
541 35 1690 —
am 230. September 1907.
Vortrag, Zinsen, kl. Einnahmen ... Trebernkonto Bierkonto
Helmbrechts A. G.
H. Keimel.
Tos ss Nordseewerke, Emder Werft K Dock, . Actien ˖ Gesellschaft, Emden.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit
zu der am Freitag, den 24. Januar 1908,
Nachmittags 5 Uhr, in der ‚„Börse“ zu Emden
stattfindenden außerordentlichen Generalver
sammlung eingeladen.
Für die Beteiligung an der Generalversammlung
sind die ss 16 und 18 des Statuts maßgebend. Die
behufs. Ausübung des Stimmrechts erforterliche
Hinterlegung der Aktien oder der von der Reichsbank
oder einem Notar ausgestellten Hinterlegungsscheine
muß spätestens am 20. Jauuar 1908 bei der
Kasse der Nordseewerke in Emden erfolgen.
Tagesordnung:
1) Herabsetzung des Grundkapitals auf dem Wege der Zusammenlegung von 10 Stammaktien zu einer Aktie, unter Vernichtung von je 9 Aktien, mit der Maßgabe, daß der Inhaber der ver— bleibenden Aktie die gleichen Rechte erhält, wie der Inhaber der gemäß des Beschlusses der außerordentlichen Gencralversammlung vom 27. Juli 1967 durch Zuzahlung entftandenen Vorzugẽaktien.
Die durch die Zusammenlegung und Ver— nichtung der Aktien frei werdenden Beträge sollen zur Deckung des Verlustes und zu außer— ordentlichen Abschteibungen verwendet werden. — Ueber diesen Gegenstand findet neben dem Be— schluß der Generalversammlung gesonderte Beschlußfassung der Inhaber der Stammaktien und der Inhaber der Vorzuesaktien statt.
2) Die durch Beschluß zu Punkt 1 der Tagts— ordnung eventl. bedingte Aenderung der S§ 5 und 20 des Statuts.
Emden, den 28. Dezember 1907.
Der Aufsichtsrat. C. H. Metger, Voisitzender.
Hgoefel· Branerei Artien-Gesellschaft zu Düsseldorf.
Die Herren Attionäre unserer Gesellichaft werden
Diejenigen Aktionäre, welche an der
oder bei dem Bankhause B. Simons
Ueber diejenigen Aktien, welche bei einem Notar hinterlegt werden, müssen die Bescheinigungen hierüber bis zum
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichtäs, der Bilanz und der Gewinn. und Verlustrechnung.
2) Antrag auf Genebmigung des Rechnungt⸗ abschlusses und auf Entlastung der Direktion und des Aufsichtsrats.
Heschlußfassung über die Gewinnverteilung.
Düsseldo ef, 30. Dezember 1907.
. Der Vorstand der Hoefel · Bßrauerei Actien⸗Gesellschaft. Ch eist. Hoefel.
Die Aktionäre der Baugesellschaft Rheinclub
er am
Tagesordnung:
1) Vorlage des Berichts des Vorstands, Genehmi⸗ gung der Bilanz und Beschluß über Gewinn— verteilung.
2) Entlastung des Vorstands.
3) Entlastung des Aufsichtsrats.
einigung ausgeben werden. zerne i. W., den 31. Dej⸗mber 1907. Ter Aufsichitsrat.
4) Wahl des Vorstands. 5) Wahl des Aufssichterats.
77720] Breslauer Straßen Eisenbahn ˖ Gesellschast.
Ven den laut Tilgungsplan am 1. Juli 1908 zurückzujahlenden M 41 050,‚— — Stck. 82 unserer 400 Schuldverschreibungen Lit. K vom Jahre 1902 ist der Betrag von ½ 32 500 — Stck, 66 2 M 500, — und jwar die Nummern: 26 146/152 202 207 201292 420422 525 527 587 736 782 S68 570 872 874 1228 1245 14161425 1427 1429 1482 1496, 1498 1571/1573 15751590 1720 / 1722, durch Rückkauf erworben. Die restlichen S 8500 Stck. 17 2 S 500, —ů und zwar die Nummern: 123 595 13 830 849 859g 879 881 892 894 1116 1197 1203 1705 173 1750 1777, sind bei der heute in Gegenwart eines Notars vorgenommenen Ziehung ausgeloft worden. Die Verzinsung dieser Schuld— verschreibungen endet mit dem 36. Juni 1908. Die Einlösung jum Nennwerte erfolgt vom 1. Juli 1908 ab gegen Einlieferung der Stücke nebst Talons und laufenden Coupons bei
unserer Gesellschaftslasse,
Albrechtestraße 35/36 1 —
dem Schlesischen Bankverein, in
Albrechtsstraße 33 Breslau,
Herren Dober sch Æ Bielschowskhy,
Schuhbrücke 5
Herren C Schlesinger Trier C Co,, Com-
mandit⸗Gesellschaft auf Actien, Berlin, der Nationalbant für Deutschland in Berlin. Restanten aus früheren Ziehungen:
Emission Lit. B von 1902 Nr. 141 620, fällig seit Juli 1906, Nr. 423 427 501 1521, fällig seit 1 n loo Breslau, den 27. Dezember 1907.
Ter Vorfstand. Harberts. Baller. ü
7 Erwerbs, und Wirtschafts- genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung z. hon 1 Rechtsanwalten.
In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin ju⸗ gesassenen Rechtsanwälte ist der Rechte anwalt Hans Mahr in Berlin, Spandauerstr. 63 a, eingetragen worden.
Berlin, den 20. Dezember 1907.
Der Praͤsident des Landgerichts J.
78322
In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zu— gelassenen Rechtsanwälte ist. der Rechtsanwalt Dr. Walter Burghoff in Berlin, Mittelstr. 23, eingetragen worden. Berlin, den 20. Dezember 1907.
Der Präsident des Landgerichts J. 78377 - In die Liste der beim Oberlandesgericht in Cöln zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Josef Schwartz heute eingetragen worden. Cöln, den 27. Dezember 1907. Königliches Oberlandesgericht. 78325 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Stange in Stettin ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtegericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Stettin, den 27. Dezember 1907. Königliches Amtsgericht. Magunna.
78320 . Der Rechtsanwalt Ludwig Rosenberg ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden
Der Aufsichtsrat.
Berlin, den 27. Dezember 1907. Königliches Landgericht JI.
4109 28506
78324
Der Name des Rechtsanwalts Justizrats Heinrich Jacoby hier ist auf seinen Antrag infolge Auf⸗ geben der Praxis in der Lste der beim Herzoglichen Landgerichte hierselbst zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden.
Dessau, den 23 Dezember 1907.
Herioglich Anhaltischez Landgericht. In Vertretung: Pannier.
783231
In der Liste der bei dem Großherzoglichen Land, gerichte zu Neustrelitz zugelassenen Rechtsanwälte ist der Richtzanwalt Dr. Farl Brunswig hier wegen Aufgebung der Zulassung heute gelöscht worden.
Jeustrelitz, 77. Dezember 1907.
Der Präͤsident des Großherzoglichen Landgerichts.
9) Bankaus weise
steine. .
10 Verschiedene Bekannt⸗ ö machungen.
Bon der Firma Mendelssohn & Co und der Berliner Handels-Gesellschaft hier ist der Antrag gestellt worden:
15 000 000, — A0 Spezialanuleihe für Grunderwerb der Stadt Frankfurt a. M. vom Jahre 1907 (Verlosung und Kündigung bis 31. Mär 1918 ausgeschlossen)
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zujulassen. Berlin, den 30. Dezember 1907. .
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
76893 Internationale Eisenbahn - Schlafwagen und Große Europüische Exprestzüge— Gesellschaft. Compagnie Internationale des Wagons-Lits et des Grands Express Furopéens. Der Verwaltungsrat ladet die Herren Aktionäre zu der am Freitag, den 10. Jauuar 1908, Nachmittags 2 ÜUhr, im Verwaltungs gebäude, 29 Rue Ducale in Brüssel staͤttfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst ein. Tage sorbnunn: Ernennung der Verwaltungträte. Um der Versammlung beiwohnen zu können, müssen die Besitzer der auf Namen lautenden Aktien die Bestimmungen des auf der Rückseite der Aktien angegebenen Artikels 36 der Statuten erfüllen. Die Aktien müssen in Cöln bei dem Bankhause Sal. Oppenheim j. Cie. hinierlegt werden.
78635 Hierdurch ladet die Deutsche Motorfahrzeug - Fabrit — G. m. b. H. zur außerordenttichen Generalversammlung zum 7. Januar 1908, Nachmittag« fünf Uhr, nach den Bureauräumen, Schützenstr. 11, ein.
Tagesordnung: 1) Bericht des Geschäfteführers über die Loge der Gesellschaft. 2) Beratung über die Beschaffung von Betri bömitteln. 3) Beratung über die Liquidation der Gesellschaft. 4) Wabl eines Liquidators oder Neuwahl eines Geschäftsführers.
1777311]
Die Frankfurter Hütte Bierfstuben Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Berlin NGO, Gr. Frankfurter Str. 101, ist aufgelöst. Lie Gläubiger werden aufgefordert, sich bet dem unter zeichneten Liquidator zu melden.
Richard Cajar, Berlin, Gr. Fiankfurter Str. 100.
77206 ö ö
Die Liquidation unserer Gesellschaft ist beschlossen. Wir fordern unsere Gläuviger auf, sich zu melden. Aachen, den 23. Vezember 1907.
Sinn Co. G. m. b. S.
Franz Sinn, Liquidator. 77703
. Wochensche ift Gesellschaft in. b. H.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Wochenschrift Gesellschaft mit beschränkter
Saftuung. In Liqu. A. Janssen, Hamburg, Raboisen 5.
75784
Die etwaigen Gläubiger der aufgelösten Ge sellschaft Brendel X Salzsieder G. m. b. H. wollen sich melden. Liquidator Wilhelm Brendel, Oranienstr. 187.
Sumboldt⸗Akademie.
Im 1. Quartal 1908 veranstaltet die
Akademie 150
gemeinverständlich⸗ Vortrage zyklen (dar- unter viele mit Lichtbildern) aus allen Ge— bieten des Wissens, ünd Unterrichtskurse in klassischen und modernen Sprachen.
Das neue Lehrquartal beginnt
Dienstag, den 7. Januar.
Das neue vollständige WVorlesungé⸗ verzeichnis ist für 10 3 u. 4. in folgenden Verkaufsbureaus zu haben: Invalidendank, Unter den Linden 24; in den Buchband⸗ lungen von E. Haase, Potsdamerstr. 1162; Gsellius, Mohrenstr. 52; S. Hahne, Prinien⸗ straße 54; Th. Fröhlich, Landsbergerstr. 32, Sicker, Gipsstr. 18 2c. Das Zentralbureau befindet sich Pots damerstraße 27 b, Vlla 2; Bureaustunden 1ñ—3 Uhr. 78366
r
schen Reichsanze
Fünfte Beilage
iger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 2. Januar
2
Staatsanzeiger. 1908.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels,, Güterrechts, r . Genossenschafts, Zeichen. Muster⸗ und Börfenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen ent
für das
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral⸗ andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ür
Selbstabholer auch dur
w .
2 Vom „Jentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
alten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Deutsche Reich. an. 1
Das Zentral⸗-Handelsregister für das Teutsche Reich erscheint in der Regel
täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 M SO 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 .
werden heute die Nrn. 1X. 1B. und 10. ausgegeben.
ο, Eintragung von Patentanwälten.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patent- anwälte, vom 21. Mai 1900 sind in die Liste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 300 bis 301:
Diplom-Ingenieur Hang Wolff in Bremen,
Diplom⸗Ingenieur Hans Eaminer in Berlin.
Berlin, den 30. Dejember 1907.
Der Präsident des ö Patentamts: auß.
Patente.
(Die Ziffern links bejeichnen die Klasse.)
I Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstaͤnde haben die Nachgenannten an dem bejeichneten Tage die Er⸗ jellung eines Patents nachgesucht. Hinter der ie, . jfffer it jedesmal das Aktenzeichen angegeben. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unktfuate Benutzung geschützt. 2a. W. 25 584. In gebrauchsfernigem Zustande versandfähiger Ftagen - Back,, Koch⸗ und Börrofen nach Patent 168 269 Zus. 3. dies. Pat. Anton Weber, Ettlingen, Baden. 18. 4. O6. zb. T. 111891. Reflektor für Glüblampen und andere Lichtquellen. Hereulan Tartsch, Berlin, Reue Winterseldtstr. 17. 26. 4. 06. 5b. G. 24 600. Baggerartige Abbauvorrichtung fur Tagebaue, bei welchen das losgelöste Gut unter Benutzung eines Förderbandes einem an der Vor⸗ richtung ausfahrbaͤren Schüttrumpfe und aus die sem einem darunter geschobenen Wagen zugeführt wird. Gruhl'sches Braunkohlen und Briketwerk m. b. G. Brübl Cöln. 18. 3. 07.
86. K 32 074. Schrämmaschine, bei der der Antriebsmotor mit dem umlaufenden Werkzeug um an dem Motor angebrachte Zapfen gedreht wird; Zus. j. Pat. 172600 Friedrich Kres! Wien; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peltz, Pat. Anwälte, Berlin Sv 33 906.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit , ,, . vom 5. 12. 91 die Priorität auf Grund der nmeldung in Sesterreich vom 23. 12. O5 anerkannt,
104. B. 43 090. Vorrichtung zum Festklemmen und Freigeben der Stampferstange von Kohlenstampf⸗ maschinen mittels Keilen. Baroper Maschinen⸗· bau. Act. Ges., Barop i. W. 11. 5. 0ß. 1I2Zo. B. 44 617. Verfahren zur Darstellung pon Mond. und Dichlorhydrin aus Glycerin und ga5— förmiger Salssäure. C. F. Boehringer Söhne, Waldbof b. Mannheim. 19. 11 06. 25. B. 4A 916. Verfahren zur Darstellung von Mono und Dichlorhydrin aus Glycerin und Salzfaure; Zas. z. Anm. B. 45 647. C. F. Boeh ringer & Söhne, Waldhof b. Mannheim. 14. 12 06. 122. C. 15 629. Verfahren zur Darstellung von Camphen aus n, ,. durch Einwirkung von Alkali. oder Erdalkalihvdroxyden. Chemische Fabrik vorm. Sandoz,. Basel. Schweiz; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. l, J. W. Dame, Berlin 8W. 13. 2. 5. O7. 1ga. St. 12 072. Dampferzeuger aus Gruppen nebeneinander liegender, platten oder rostartig zu⸗ sammenhängender Röhren. Fa. Peter Stoltz, Berlin, Albrechtstr. 14. 30. 4. 07. 13d. E. 12 522. Wasserröhrendampfkessel mit Dampfüberhitzer zwischen den Wasserröhren. Hugo Eulitz, Berlin, Schinkestr. 8— 9. 22. 4. 07. 154. E. 11 788. Matrijeneinstellvorrichtung für durch Registerstreifen gesteuerte Letterngieß und Setz⸗ maschinen für gemischten Satz Elełktrizitãts. A kt. · Ges' vorm. Schuckert & Co., Nürnberg. 14. 6. 06. 18b. G8. A3 Os. Elettrischer Rinnenofen zum Umschmeljen von Eisenlegierungen und zur Umwand⸗ lung von Roheisen in Flußeisen oder Stahl. Jegor Israel Bronn, Rombach 1. Lothr. 11. 9. 06. 198. K. 31779. Schwimmbrücke mit mehreren Brückengliedern. Heinrich Kaiser, Essen, Ruhr, Serlostr. 8. 7. 4. (6. 209. B. 46 415. Aus mehreren Einzelfahr⸗ werken bestehen des Hängebahnfahrzeug zum Trane—⸗ port langer Gegenstände. Adolf Bleichert 383 Co., Leipzig⸗Gohlis. 16. 5. 0. 2zö6B. GH. 25 785. Triebwerk für Triebfahr⸗ ug 9 Deutz, Cöln⸗Deutz. 2096. S. 24 8135. Zugseilführung für Treidel⸗ lokomotiden; Zus. J. Pat. 131 592. Siemens K Ddalske AÄkt -Ges., Berlin. 22. 6. 0. 20e. C. 15 265. Sperrteil mit Trazfortsatz für die Sperrfalle an Klauen von Klauenkupplungen. Giles Augustus Chapman, Augusta, V. St. A.; Vertr.: V. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 15. 12. 0b. 20e. S. 39 605. Sperrbolien für selbsttätige Kupplungen mit Oese und Kuppelbolien. Karl i n u. Wilhelm Scholl, Neuenbürg a. Enz. 20e. S. 24 166. Selbsttätige Kupplung mit seil haken und jangenförmigem Glied nebst Aus- eber für den Pfeilbaken. erey Henry Shailer, Auckland, Neu Seeland, u. alter Sully, Teddington, Engl.; Vertr : S. Goldberg, Pat. Anw., Berlin 8sW. 13. 18. 2. . 20e. Sch. 27 708. Sperrstück mit Anschlagteil und Augwerfer für Klauenkupplungen. Ludwig
Scheib sen. u. Ludwig Scheib jr, Kaiserglautern, Fackelwoogstr 2. J. 5. N.
20e. V. 7321. Doppelt angeordnete Not kupplung für mit Spannvorrichtung versehene selbst · tätige Kupplungen. Heinrich Vahle, Hagen 1. W., Franzstr. 78. JJ. 8. M.
201. B. 42658. Zugsicherungseinrichtung. Wilhelm Bender, Wiesbaden, Göbenstr. 13. 29. 3. 06. 201i. 3. 5324. Abfertigungssignal für Straßen · bahnzüge. Emil Zumpe, Wien; Vertr.: Dr. W. Brückmann, Rechtganw., Berlin, Blücherstr. 8.
0 0 G. 22 188. Schaltung für Gesprãchs⸗ . 9 Att⸗Ges., Berlin. . 4
Siemens K Hale ke
21a. T. 12 154. Schaltung für die Gesprãchs⸗ jähler in Fernsprechämtern, bei welcher der Zähler⸗ elektromagnet sofort seinen vollen Erregerstrom er⸗ kält. Telephon Apparat Fabrit G. Zwietusch X Co., Charlottenburg. 6. 6. O7. 21e 8. 24 172. Selbsttätiger Schnellregler für elektrische Stromkreise mit periodisch kurz⸗ schließbarem Widerstande, Siemens Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 18.2. O7. 218. J. 10 1085. Selbsttätige Anlaßvorrichtung für Einphaseninduktionsmotoren. Isaria · Zähler · Werke G. m. b. SH, München. 22 7.9 218. Sch. 26 1183. Aufbau von mehrpoligen Wanderseldmotoren mit senkrecht jur Bewegung ⸗ richtung unterteiltem Induktor. Karl August Schreiber, Frankfurt a. M. Bockenheim. 17.8. 06. 21g. F. 24 0869. Schaltungsweise zur Ab⸗ kürzung der Entmagnetisierungejeit von Elektro⸗ magneten. Felten. Guiileaume Lahmeer⸗ werke A. G., Frankfurt a. M. 28. 8. 07. 21a. K. 33 398. Vorrichtung zur Entnahme von Gleichsttom aus einer Wechselstromquelle durch einen synchron gesteuerten Unterbrecher. Ftoch K* Sterzel,. Dresden. A. 4. 12. 06. zig? T. 35 19 4. Vorrichtung zur Entnahme von Gleichstrom aus einer Wechselstromquelle durch einen oder mehrere synchron gesteuerte Unterbrecher . Koch Æ Sterzel⸗ Dresden A. 3 . 2198. L. 24546. Quecksilber · Kontakt · Unter⸗ . Fa. Louis Æ H. Loewenstein, Berlin. 1 . 219. M. 31 321. Aluminiumelektrolytkonden sator. Jeande Modzelewski u. Ignach Moseicki, Freiburg Schweiz; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmer⸗ mann, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 61. 31. 12. O6. 21h. Sch. 26 262. Elcktrischer Reduktions⸗ und) Schmeljofen. Alfred Schatzmann, Schaff bausen, Schwei; Vertr: R. Deißler, Dr. G. Döll ner . Seiler, Pit. Anwälte, Berlin 8SW. 5. 15. 8, 06. 22h. C. 15 110. Verfahren zur Herstellung von politurfähigen Harzen. Ehemische Fabrik Dr. Elkeles & Eo. G. m. b. S., Berlin. 16. 14. 96. 21a. F. 23 263. Feuerungsanlage mit Rũck⸗ führung eines Teiles der Rauchgase unter den Rost und einem einen Teil der Rauchgase nach den unteren Rauchröhren leitenden Feuerschirm. Wilhelm Feld⸗ hoff. t ba bdenbetg u. Johannes Manns, Kalk. 6. 12. 06. zac. B. 43 985. Sauggaserzeuger, bei welchem der Schacht in der ganzen Höhe des Feuerraumes von einem mit Wasser gefüllten, zur Kühlung der Schachtwand und Dampferzeugung dienenden Hohl⸗ mantel umgeben ist. Hugo Becker u. Oswald Thornton Greener, Monmouth, Gra Britannien; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 30. 8. 06. 24f. GE. 12 27. Schwenkbare Stau⸗ und Ab⸗ streifplatte für die Brennstoffrückstände an einem Kettenrost, die gegen die Berührung mit der Rost—⸗ fläche gesichert ist. Paul ge,, Berliner straße 7, u. Hans Weise, reskowstr. 3, Tegel b. Berlin. 16. 3. . 219. F. 22 682. Staubverjebrung; Zus. z. Anm. Feldhoff,. Kalk⸗Höhenberg, u. Ralt b. Esin. 6. i2. 06. ; 24h. D. 17 722. Beschickungsvorrichtung für Feuerungen nach Patent 184 4456, Zus. zu diesem Pat. Wilhelm Daum, Miltenberg a. Main, Bavern. 13 11. 06. 241i. L. 23 713. Verfabren und Vorrichtung zur Verhütung der Rauchbildung mittels Dampf⸗ schleiers für Lokomotiokessel u. dal. Theodor Langer, Wien; Vertr.: Gustav Rauter, Pat. Anw., Char⸗ lottenburg. 5. 1. M. . ö
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß Uebereinkommen mit. Desterreich⸗ Ungarn vom 56. 13. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Desterreich vom 20. 7. 94 anerkannt. 25a. C. 16 018. Selbsttätige Abstellvorrichtung k Fa. Louis Cohn, Görlitz. 3. 9. M. ZGa. C. 13 301. Ofen zur gleichzeitigen oder aufeinanderfolgenden Herstellung von Leucht⸗, Wasser⸗ und Mischgas mit von außen beheisten Retorten, die im Innern mit einem gelochten Gassammel ˖ und Abzugsrohr auggestattet sind, und Verfahren jur Benutzung des Ofeng. Hermann Croissant, Pasing, u, Karl Meitzler, Cöln, Sudermannstr. 4. 12. 1. 06. 266. D. 17 883. Azetylen⸗Erzeuger. Vital Dubois, Fontaine Valmout; Vertr. Pat. Anwãlte 5 . u. Br. H. Fried, Berlin 8W. 61. 266. K. 24 885. Aeetylenentwickler. Kreißle, Leutkirch, Württ, 6 D 266. St. 11 753. Entwickler für Azetvlen⸗ lampen. Theodor Stückelberger, Buchs, St. Gallen,
21a.
Vorrichtung zur Rauch- und F. 21 972. Wilh. Johannes Manns,
Xaver
Schweiß; Vertr. Dr. D. Landenberger u. Dr. E. Graf v. Rejschach, Pat Anwälte, Berlin SW. 61. l 12. O6. 26c. R. 24 478. Karburator, bei dem der Brennstoff durch eine Reihe ringförmig angeordneter Seffnungen in schräg gegen die Achse des Karbu—⸗ rators gerichteten Strahlen eingeführt wird. Harry Reuben Rignold, Liverpool, Engl.; Vertr; E. W. , . R. Ofius, Pat. Anwälte, Berlin SW. II. Für diese Anmeldung ist 3 der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 5 die Prioritat
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 11. 5. O6 anerkannt.
g30f. T. 12 218. insbesondere für Nierenkranke,
Berlin, Huttenstr. 41. 2. 7. 07. 30h. F. 23 918. Verfahren zur Herstellung von Biphtherieheilserum. Farbwerke vorm. Meister
Heilgvmnastisches Turngerät, Reinhold Tonn,
Lucius & Brüning, döchst a. M. 31. e,. zoi. A. 13 765. Verfahren zur Herstellung von Kohlensaäureabsorptionskörpern für Atmungsg⸗ apparate. Armaturen · u,. Maschinenfabrik „Westfalia“ A. G., Gelsenkirchen. J. 11. 06. gzötk. S. 25 482. Vorrichtung jur Erzeugung künstlicher Atmung. Sauerstoff ⸗ Fabrik Berlin G. m. B. S., Berlin. 28. 10. O]. gib. A. 14 085. Vorrichtung zur Herstellung eines Kernstranges, mittels eines hin⸗ und hergehenden, den Sand abfatzweise unter Auflockerung des jeweilig hinteren Endes des gebildeten Kernstückes in und durch ein Mundstück pressenden Kolbens. Altie⸗ bolaget Malcus Holmaquist, Halmstad, Schwed.; mam Schoening, Berlin, Uferstr. 5. zic. A. 18 3923. Formmasse zum Gießen von dichten Gußstücken aus Aluminiumlegierungen. William Albert Me Adams, Bay Shore, New ock, V. St. A.. Vertr.: M. Löser, Pat. ⸗ Anw.
resden 9. 17. L. 06. 349. L. 24 876. Bettsofa. Bernhard Littfin, Graudenz. 6. 1. 07. al. P. 15 119. Bg ⸗ und Bratkgsten. Carl Petersen, Kopenhagen; Vertr.: Max Löser, Pat. Anw., Dresden 9. 6. 11. 606.
Für diese Anmeldung 2 der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 6 6 565 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Dänemark vom 15. 11. O5 anerkannt.
341. Sch. 28 3147. Vereinigte Milch; und Kaffeekanne. Karl Schwarz, Pforzheim i. B., Rerlerstr. 4. 21. 8. 07.
355. B. 46 810. Schwimmkran mit Gegen⸗ gewicht; Zus. 1. Pat. 155 517. Benrather Ma⸗ schinenfabrit, Att. Ges., Benrath. 21. 6. O7. 5b. V. 6672. Lastseilführung für Krane mit 3 * Strebe. Samuel Voß, Pankow. .
35c. J. 9s 0s. Durch ein Druckmittel zu lüftende Bremse für Hebezeuge mit jwei Geschwindigkeiten. Dre Ing! Fränz Jorvan, Cölhen, Anh. 183 07. J6d. R. 33 525. Lüftungsvorrichtung für Räume mit Sägedäͤchern. Julius Köster, Zittau. 22. 12. 6ö. 39ga. G. 24 762. Form zur Herstellung naht⸗ lofer Gummiwaren. Gummiwaren; und Bart⸗ bindenfabrik Otto Dillner, Leipzig · Neuseller · bausen. 17. 4. 07.
426. P. 19 919. Vorrichtung zum Teilen von Kreisen und Winkeln in gleiche Teile in Form eines Stangenzirkels. Adolphe Poincenot, St. Imier, Schwen; Veitt.: Kaiser, Pat. Anw., Frankfurt a. M. . 1.
421. E. 15 726. Keramische Schmelzkörper zur Temperaturbestimmung. Chemisches Labora⸗ torium für Tonindustrie und Tonindustrie· Zeitung Dr. S. Seger Æ E. Cramer G. m. d. S., Berlin. 31. 5. 07. ö. 121. D. 18 641. Cinspannungè kopf für Zerreiß maschinen. Düsseldorfer Maschinenbau · Akt. Ges vorm. J. Losenhausen, Düffeldorf. 20. 6. 07. 421. F. 23 8862. Vorrichtung zum Sortieren don Eiern nach ihrem Alter durch Einlegen dersel ben in (inen mit Kechsalzlösung o. dal. gefüllten Be⸗ ite . Freife, Bochum, Dorstenerstr. 213.
. .
121. R. 23 282. Zentrifugal · Duecksilberluft.
pumpe mit Vorvacuumkammern unmittelbar neben der Feinvacuumkammer. Radium Elektrieitäts⸗ F nn m. b. S., Wipperfürth, Rheinpr. O. 9. 06. 14120. B. 46846. Geschwindigkeitsmesser für Fahrzeuge aller Art mit entgegen der Wirkung einer . bewegtem Zier Paul Bouchsein, Char⸗ bitenburg, Wielandstr. 38. 25. b. 07. 45e. K 33 931. Messerscheibe für Schneide maschinen mit durch Schrauben verstellbaren Messern. Paul Kleiser. Vöbren ach. 13. 2. C. 464. M. 32 867. Explosionskraftmaschine mit einem Explosions. und einem Expansiongivlinder. 6. n r n g, Vingft-⸗Höhenberg b. Cöln. 8 07 46a. W. 28 240. Vorrichtung jur Gemisch⸗ bildung bei EinspritzVerbrennungekraftmaschinen. ö ng Carl Weidmann, Aachen, Goethestr. 11. 476. U. 13 6509. Verfahren zur Herstellung von Kugellagern. Giovanni Agnelli u. Roberto ucerti, Turin; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. nwälte, Berlin W. 8. 5. 10. 96. 476. St. 11 475. Mehrgliedriger Kugelkãfig
3 . Fa. Peter Stoltz, Terlin. 495. G. 23 107. Lot zum Löten von Aluminium und seinen Legierungen. Martin Gruber, Berlin, Lietzmannstr. J. 28 5. 06. 490. R. 25 118. Lotdraht zur Herstellung von Kettengliedern. Fa. G. Rau, Pforzheim. I. 3.07. 53b. 3. 5134. Vorrichtung jum selbsttätigen Schließen von Konservengefäßen während des Sserilssierens; Zus. 3. Pat. 1211335. Fa. F. G Zieger, Roßweln i. S. 28. 9 66. Fzc. M. 33 261. Verfahren zum Räuchern pon Lache fleisch in großen Stücken. Aug. M. Manz, Altona, Schauenburgerstr. 126. 27. 9. 07. 54a. B. 47 787. Mittels zweiarmigen Hebels aufzuklappender Deckel für Trinkgefäße. Willy Burger, Cöln, Moselstr. 56. 30. 9. 07. 64a. V. 73857. Pfropfen mit aus umgelegter Schnur gebildeter Handhabe zum Ausziehen. Herbert Edwin Vipond, Montreal, Canada; Vertr.: Paul Theuerkorn, Pat. Anw., Chemnitz. 7. 9. 07. 646. G. 25 131. Ko ckzieher mit Drillspindel. Simon Greulich, Leipferdingen. 24. 6. O7. 64b. FK. 33 370. Flaschenwaschmaschine, bei der die Bewegungen der Einrichtungen zum Be⸗ schicken und Entleeren der Waschtrommel von der Bewegung der letzteren abhängig sind. Thomas Dempfey style, Chicago; Vertr.; A. Elliot, Pat ⸗ Anw., Berlin SW. 48. 3. 12. 06. 655. A. 13 455. Wendegetriebe für Motor⸗ boots. Adolf Augft, Schaff hausen, Schwein; Vert.: G. Loubier, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 2. 8. 06. 69. D. 18 537. Zweischneidiges Rasiermesser, dessen Klinge durch Verschieben des Schutzkammes besestigt wird. Thomas C. Durham, New York; . J A. Bauer, Pat. Anw., Berlin SW. 15. 9 659. M. 32 482. Schußzvorrichtung für Scheren; ZJus. z. Pat. 192 992. Werner Menzel, Hannover, Klagesmarkt 7. 14. 6. 07. 714. EG. 12 625. Maschine zum Umbiegen der Kanten von Stoff oder Lederwaren. Max Engel u. Jakob Engel,. Budapest; Vertr.: Hans Heimann, Pat. Anw, Berlin 8W. 114. , , . Fzic. G. 24 177. Maschine zum Einschneiden des Schaftraades durch, von der. Mitte nach der Kante zu geführte Schnitte. Paul Göhring, Ober⸗ rf 109. 1. 07. 7Ic. M. 31466. Zweiteiliger Schuhleisten, dessen Teile durch eine diegsame Streckfeder mit⸗ einander verbunden sind. Emil Mayer, Charlotten⸗ burg, Fafanenstr. 13. 24 1. 07. 72c. K. 34 367. Geschützverschluß Fried. Krupp Akt. Ges, Essen, Ruhr. 4 4 07. 72e W. 26 731. Selbstanzeigende Schieß scheibe. Zbigniew Winkler, St. Petersburg; Vertr: Sr. B. Dettinger, Pat. Anw. Berlin s8W. 61. 3 11 95 72h. O. 5175. Vorrichtung jum Vorschieben bei selbsttätigen Maschinen⸗ eschũtzen. Odkolek v. Augezd, K* Vertr.:
Eierschalen
die in kochsalibaltigem
unlösliche Kalksalje bilden.
Quedlinburg a. H. 18. 4. 07. ł
76a. S. 24 164. Vorrichtung jum Waschen
und gleichzeitigen Trennen langer vegetabilischer
Spinnfafern. Société Anonyme pour l'Acqui⸗
sitlon et l' Exploitation des Brevets Tupha,
Budapest; Vertr. Fr. Weber, Pat. Anw., Berlin
68 8. 07.
768. Ft. 31 234. Spulmaschine mit selbsttãtigem
Spulenersatz. Gottfried Kohlbrenner, St. Gallen,
Schweiz; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.
Anwälte, Berlin SW. 13. 20. 3. 07.
7Te. N. 9013. Vorrichtung zur Erzielung der
Illufion einer persönlichen Tanzbewegung von in
Karussells oder Berg ⸗ und Talbabnen fahrenden oder
sitzenden Personen. Theodor Nees, Hamburg,
Alterwall 58. 8. 4. 07.
772g. 45 700. Schaustellvorrichtung zur
Vortäuschung von Verwandlungen körperlicher Gegen⸗
stände, z. B. Personen. Robert Brede, Cöln⸗
Lindenthal, Landgrafenstr. 33. 2. 3. O.
779. S. 25 002. Verfahren zur Erzeugung
von Kichtfeffekten durch Auftragen glänlender Sub⸗
ftanzen auf den menschlichen Körper. Adolf Salge,
London; Vertr.! Dr. D. Landenberger u. Dr. E.
Graf von Reischach, Pat⸗Anwalte, Berlin 8SsW. 61.
.
78c. C. 15 904. Verfahren zur Reinigung
von Dinstroglveerin. Dr. Conrad Claeßen, Berlin,
Vorotheenstr. 45. 29. 7. 0.
78c. T. 11 844. Sprengstoff. Max Thorn,
Han burg, Ferdinandstr. 43. 5.2 07.
So0b. J. 22 266. Verfabren zur Erjeugung
farbiger Tonwaren. Karl Fischer u. Georg
Fifcher, Sulzbach, Oberpfali 14. 8. Oö. 966 ; ar
S1c. 258 226. Ristenverschluß. Wannowsky, Düren, Rbld. 15. 8. .
SIe. D. 17 533. Einrichtung zum Einsammeln von Massengütern aus Silos und ähnlichen Anlagen. Duisburger Maschinenbau Akt. Ges. vorm. Bechem Æ Feetman, Duisburg. 15. 9. 06. 88a. B. 46 603. Knopfaufzug für Taschen⸗ uhren mit einem nachgiebigen Verbindungsglied jwischen Krone und Aufzugwelle. Jobann Karl Brunner, Zürich, Schweiz; Vertr.: F. Ant. Hubbuch,
Pat. Anw. Straßburg. 3. 6. O7. . . Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß