.
; r äre es auch, ob nicht die Beamten, die 3. B. S009 ge ,,,, me, , n rückgejogen, daß 10 0 seitens der Inter · erwägen wãre Verst unterstehen, wenigstent e dnn , ö ,,,, , ö . 6 ge 83 . . . i Vas die weiblichen An, ,. . der Gisenbahnrerwaltung in dem in den weiteren vier Monaten, also . 1 . einn nen Bauten zu Lasten der gesamten Baufands des , ö nen. „az geftellten betrifft, fo beile hen fis im Durchschnitt ein niedrigeres über . . und schneereichen Winter ein. bruar, März stellen werden, ist natũrlich ; . rar, der Eisenbahnverwaltung vorgriffsweise zu Ser, dee, . K m ,, * kommen als die männlichen; sie stell,n die schwächeren Schultern Dadurch wurden auf der einen Seite die Einnahmen der Eisenbabnen zu sa Die Ei sehr schwer im voraus leisten, in dem Sinne, daß dag, was in ei wa , ,,, ö. . ee h. . 1 gem er , , n , . . u . darfen die weiblichen or n , , erheblich herabgedrückt, auf der anderen Seite die Ausgaben namentlich dre, r. . . ,,. ins- mehr ausgegeben wird, naturgemäß 2. wa ,. k . ĩ . . 6 ; Sitter z fehaste, e ni, Kd ale j die Kosten der Zugbeförderung infolge ve 1. j 2 Mi . ar nim e an, daß bei dem Jahren gespart werd 8 a. r n Auf der Tagesordnung steht unächst die Fortsetzung — keiariat und fich mit Händen und Füßen dagegen ãrkere zu entlaf ke g r , n lern sslf. . . ; . , w if ö die Kosten für die Beseiti . = erkehr sogar eine Mindereinnahme von 95 Millionen ber., eine allgemeine n daß nicht etwa ö . . . . ,, e, , ne,. j sir eine Witwwenderficherung eißzn Beitrag leisten mäfsen, ghne e eitigung von Betriebtstörungen infolge von vortreten wird art, bört! im Gü ber- gemeine Uebertragung der Baufonds untereinand st n ,,, unsre er s; , , m, e. f ist ni er. w c ̃ ird, (hört, bört) im Güterverkehr und aus s sonde = ; unt ander statt. ö , , , r , , ⸗. . . . wt e a , ,, , . 'die — ie ein Witwer Pensiteg erbält * ; rede halten te diese Schätzung von einer Mehrei 6 die gesamten Baukosten- Ueber den Anfang der Sitzung ist in der gestrigen dieser die Witwen. un , Anert der Angestellten., die Penston beziebt, alf ein —̃ r ö * ren, e ,,,, , ,, J e ,, . . Berl macht worden, die Re inc von 149,5 Millionen 7.2 Millionen hr vorsichtig, vielleicht fü jedem einzelnen Bau innerhalb der Grenzen d. Bl. berichtet worden. ; d soi Invaliditãtẽ?grenje auf ird? Diese Frage ist doch Es sind auch andere Vorschläge ge , rechnete, hat sich die Mehreinnahme i 19 schl e , . für sehr vo g, vielleicht für ju vorsichtig. Wenn, die vom Landta 2. . ; ; J zial Beruftzinvalidität vereinbaren laffen wird? se Frage ᷣ 3 Di iwatangestellten werden gut tun, sich mit ihren ba chm . 8. bos aft glich ne, ee, enn , , ,, Abg. Irl Dentr) fortfahrend; Wenn, einer der — ; ird lalso doch wohl nicht? übrig bleiben, wert sind. ie Privatangestellten n 3 , 8. ä, ü ge ed , en. ö . . ; 5 er Abg. Schmidt-Berlin, über die Gering ⸗ wohl ju verneinen, und es wird allo . m, nk Abgeordnete dieses Hauses, welcher Partei sie n⸗ . nen gestelt , e * . ,,, demokratischen n,. , , n, . , e. . ne. 4 . 6 . . di an g ö , . Mögen ö. 23 . diesen auf⸗ maligen Schätzungen jurückgeblieben. Dagegen haben sich die Aus- *. . re. . . er, e. mächtigung' daju erteilt, so würde, da für I806 ere, lee e , ö ie. . 27 i . iübenken Stanz einem fn een a. den dem Antrage gaben aus den eben von mir erwähnten Gründen höher gestellt; jahres erz . . en Monate des Vor, schreitungen in Höhe von etwa 17 Millionen stattgefunde 1 ‚ ö ⸗ ö. 6. . w. H 64 . 5 irn , mm . ,, ihr fl , Ger er,, daß * . 2 die . über den Etat damals von der 5 ,, die Wagen , , hohe Summe für 1907 frei n . , aße g Bedeutung Ficsen Stimmen seĩ kein Weri beimnlegen. Mir scheint 24 legenkril doch noch sehr der Klärung im einzelnen bedürftig ist. Ein verwaltung au , , , ,,, . 2 m. ,, ne e ,,. , . ᷣ ö n, , . ei wurden, t des Jahres doch wohl auf eine etwas hö . — : babe i, r, , n. mehr einhellig für diese Versicherung ju sein; der. Zentralverhand er . 2. scheinen mir daran auch die verbündeten Regierungen schuld den Etatzansatz um 1212 Millionen überstiegen, als ĩ ö . J , , m ,, m,, , , so deuifchen Industriellen hat sich dafũr ausgesprochen, Die Be⸗ ißcher ᷣ ir heute nicht einen Vertreter hier ; ; gen, also um einen Betrag als 72 Millionen rechnen, und ich glaube, man geht w . . gehen, und es würde sich also der Ab- an, den Le 1 eutschen J ö ; Tatkraft des einzelnen gelähmt zu sein, von denen wir he n, . 2 von 8,1 Millionen mehr, als damals angenomm d ies ⸗ 9 ohl nicht zu weit, schluß des Eisenbahnetats entsprechend verb ĩ ͤ ö Reliai aus der zu tung, daß die Energie und Tatkraft de z 8 ̃ verlangen, daß die Regieru gen ibre ꝛ 9 en wurde. Diese wenn man diese Mehreinnahmen a 20 h Mill 7 Mill nd verbessern. Zieht man diese d ng n Ted go len zu gewinnen. Mit a. 8 9 die Verficherung als festen Anker n . ü 1 ne und auch die Erklärung, Mindereinnabhme der Gisenbahnverwaltung auf der einen Seite und einschätzt, (na, nah . die in ,, ,. dis 30 Millionen 1̃ Nil ionen von dem seitens der Eisenbahnverwaltung auf welcher . in Vieser Richtung mit. c . wir nicht 6 3 , . daß fie das selber noch nicht wissen, n. yen, , . , . ,. auf der andern Seite baben dahin ge. Vorfahre r, r. 1 eee ö . * e. Ten res 10 Hillen . k KJ . . . n , ,. b ag. Briha bean t ein, re n ,, , zur V übrt, daß die Eisenbahnverwaltung nicht, wie man damals annahm, einflässe seh insti ; babe, in lolge der Witterungs, eine außerordentliche Mehreinnahme von ca. 14 Millionen, die ander- J ö z t garantieren. Die Frage, o ö Material für die Entscheidung der Frage zur Ver— — ü t , ,,,, . . . Menschenfreund wahrbaft erschũttern. e, der ee, me. en . wir ihm 24 sollen, oder ob eine obere Srenze zu statuleren genügendes Material.] . , Verslcherung* errichtet einen Mehrüberschuß von 36,5 Millionen abwarf, sondern 21,5 Mil‚ ett ben Were le —ĩ tige Ilfern an ö N, Stellen aus solchen Flugblättern. Der Abg. Brühne, ein andere bezogen werden sollen, J in? ein Maximum wird bei 4000 fügung stellen, nach welchem System die — . dir , ,, , ,, ,, ö ö . . . ,,,, r einen Frrtum, daß die Pöipat— o illionen Mark. Bei den ande *. '. 165 inter dem Etat zurückbleiben. Schätzt ĩ Kö i, 36 . .. ö 2 en 66 k , , , . de,, .. von den e err. wn. ⸗ Verwaltungen sind einige Verschlechterungen gegen die frübere Sr, ,, 9. , . auf der en, , , g,. ttwas höher, wie ich . . . , e ger dss, , , , n, , ,, . sster 5'sßte eine böllig gesonderte Kafenorganisation verlgugen mußt; aber nicht in erheblichem Maße einget j . ehreinnahmen gegenüber erachtet babe, also nicht bloß auf 72 Milli s Vorschläge zu stimmen, die die Handwerker auer icht bereit Die zer Ans bleiben haben Den Ffelbständigen Gxistenzen, daß sie eine völlis ges . 2 — / . . . 5 1 3 J . 9 . — 4 6. —⸗ z. denf ) * . ö r*. 26 1 8 noch nicht mit ei j 30 Min . il . Iroßkapitals erretten fönnten, sei er gleichwohl nicht ĩ außer Ansatz zu r schwerer, sich zu behaupten, jedenfalls könnte es sich nur für die Pri r z . der Bergberwaltung ein Mehibetrag von 3.4 Mill h r ; 6 me me n , n, . . . ,,, . , me, . ᷣ * . en mn zine llc Sonde, 9 j ; ‚ ionen ark, Sicherheit vorausgesagt werden kann. Da h sichtliche Fehlbetrag der Eisen⸗ Forderung des kleinen Befäbigungs nachweises, solchen Personen hren it der neue Mittelfiand der Angestellten aufgekommen, M Einkomm , w ö bell eh , dee. . Berti , ü Stũ daz Hinabsinken in das Handelsangestellten wollen zum Teil auf dan Ne stwilliakeit zu iell . schaftlichen und seite der Gisenbahnverwaltung über alles Erwarten ungü stig gestalt 6 ĩ illionen. 236 ö , zen dic Handelskammern, die Ärbeitgeber, die Bereitwill igkeit zur finanziellen Interesse der Bergderwaltung und des Staates liegende zrt, hört! güũnstig gestaltet. Weitere Verschlechte ̃ ü , , . ki wn, d, dnn e ei e r, ⸗ ber Vorausfetzung eines Reichs;uschusses sofort d e des Staates liegenden, (Hört, hört! rechts) Die Eisenbahnverwaltung schätzte im Sevtemb 1 rungen wird voraussichtlich der Etat der nungen der Gewerbeordnung zu fübren./ erechtig . zroletariat verlangen. auch die Aufgabe, diesem neuen Beitragsleistung nur unter der Voraussetzung eines Reichtzu f k , . ,, , , 2 n, 3 J s Verlangen erbobenen Finneßmen, aber wir haben dann auch gabe, s ben. Wie kann man überbaupt ju einer Zeit wo von allen Bei den bintetl dstũ x , ö e ee: ja ihrer Erfüllung entgegen; die gegen dies 1 Verhältnisse ts anb, dem die Möglichkeit des weiteren Aufstieges genammen erklärt haben; Vie derb rin heltlich zug der bestehenden . en binterlegten Geldern find die Rückiablungen um l,5 Millianen jetzt nenerdi . ö ö. . ö. . n er e,, enn, g,, e, merh, dm , de , roßen Teil höher als angenommen ausgefallen, und insofern hat sich das Re uerdings auf 106 Millionen Mark geschätzt. (Hört, hört! 16,1 Millionen, be ö Teer ne Mehreinnahme von in Desterreich, könnten als stichhaltig nicht angeseßen werden, sst, in anderer, eise einen r aeb als die Schärfen der in- Versicherungsgesetze erstebt und berlangt wird, für einen g 9 . ee. . len. un ,, kel r, er,. ö ö. ö 82 d ,, , . be die Auffassung vertreten, daß die keine bessere in dustrielle Politik ehen, r . 2 9 stellt ine neue Sonderorganisation fordern; Ich versön⸗ ö as ungünstiger gestaltet. Die Justijverwaltung hat 23 Min 2 * me ö ee. . ,,, X den , l g. n . , 2, * i n 6 21 * r, ,. daß diefe nern ,, ö. we n. ] Mark weltere Mehrausgaben erfordert. 36 Millionen e n ,, . . Lobntitel für herausstellt. Die . ö , . rung des Handwerkerstandes voranzusteben habe; das sei ein klagen ist, daß innerbalb der iivatagg. lich wird der Fortschritt einer oder mehrerer neuer Lohnklaffen zu der he . gie, , , da n mn . ; freisinnige S i dem vo sien für die Hand. Ginigkeit und Harmonie herrscht. Hoffentli ir ᷣ freifinniger Standpunkt, bei dem von Wohlwo z
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̃ ͤ ; ̃ ; And ererseits sind Verbesseru ; ö 8 168 n . te s steigerungen und in den umfassend stsnieligen Si
1 —ᷣ a. renn, f es Versi ins Werk gefetzt werden kann. Die guten Risiken ngen gegen die frühere Schätzung mit 21 Millionen Mark, den Kosten für den Ob illi . fafsenden und kostspieligen Sicherungs. tf ichts mehr zu merken sei. Tatsächlich verlange gerade die auf diesem sozialen Gebiete mit derjenigen Ginmüt igkeit seitens 8 . 2 . .. 6 ätenn effet balten Hellen. eingetreten bel den diretten Steuern bon 1. Milter. e. 3 , , mit 387 Millionen maßregeln, die die Bergderwaltung getroffen bat 9 r ic r das allgemeine Wohl die Erfüllung 5 für 493 . dr, ,. ie. werben, füt die wiederholt alle Parteten sich aus. Das 5sterreichische Gesetz kennt ,, , e, w e. ( Finaniministerium von 25 Millionen Mark, letzteres hauptsächlich Millionen Mark. Die allgemeine . di . ne. Die indirekten Steuern werden vorauesichtlich mit einem Mind
verker Und den kaufmännischen Mittelstand in dem ntrage erhoben gesprochen haben, ; ift überaus erfreulich, daß die gerechte Berufsinbalidität, aber es eskamotiert sofort diesen Fegri 4 jurüchiuführen auf den Beitrag der Stadt Posen i 4. Naterian . ⸗ ng fär die meisten ertrag von 1.3 Min ner oraussichtlich inder. ö f ö die Bebguptung, daß der kleine Abg. Lin (Ry); Es ist überaus erfreul. ch ng n n 3 ausfũ ufstnbalide fei derjenige nicht, der noch . r; S osen in Höhe von erialien, namentlich für Kohlen, sowie das allgemei . onen abschneiden. Dieser ist vor allem dur , eier ore ungemein räckständig und wohlwollende Bebandlung er. 8 3. — ,, Diese Frage der , , g. ; ö 2 r,. Entfestigung der Stadt Posen und darauf, daß der Löhne haben also im hohen Maße ihren . a n,. Mindereinnabmen an Stempelsteuer hervorgerufen. Der hohe . e; soich. Mißftänre, wie sie in den großen en ,,, im ganzen Cande ne,. n m, ng befinden fich was nicht wird überhaupt außerordentlich überschãzt Wenn erer n g , ⸗ es uns gelungen ist, disponible Bestände mit gutem Nutzen zeitweilig staltung der Betriebsausgaben der Eisenbahnverwaltung geübt. Im stand und der Bauarbeiterstreil in Groß Berlin haben in hohem W bestehen, dürften in der Provinz nicht 38 laments und die allgemeine ma. ãr felten Rechte haben wollen, werden sie guch diesel ben Pin ju verwerten. Die Bauverwaltung hat ĩ 5 b darf * . Maße ungünstig auf d g z ; 2. e, , de, e, 23 diese r Ber ic bung. sei die Schlußforderung immer der Fall ist, in voller Uebereinstimmung. Das lãßt darauf g . an fen; das Risiko der versicherten Frauen gehört zweifello a Verwaltung wie im Ertraordi ng 3 hrer außeretatsmãßigen ü rigen arf ich wohl annehmen, daß der Herr Minister der offentlichen 6 gunstig . en Fortgang der Bauten und damit naturgemãß , an Ard hn nh ven * statist chen Erhebungen über die hoffen, daß die Lösung dieser Frage n ö 2 e g ire? Reil) det W bitten tt ez c nochmals die - 2 ö inarium einen Betrag von 3,4 Millionen Arbeiten bei seinem Etat diesen Mehrbedarf noch im einzelnen be⸗ an das Srundstũcgeschãft in Groß⸗Berlin eingewirkt und damit Lage des faufmmännischen Mittelstandes auf dem Lande, in den — schoben werden 26 2 . Ie. ch. in kurzer Zeit verbündeten Regierungen doch endlich aus ihrer , . Dr * gebraucht, a damals vorausgesehen werden konnte. gründen und auch angeben wird, welche Maßnabmen er getroffen hat auch den Ertrag der Stempelsteuern ungünstig beeinflußt.
e,. . 3 ar e, , ,. . . D dir g ee, e fe t sich bereit erklärt, die neuen n,, w. . . . ö 5 rr ar an ,. ,, 9 rd n, e. bei den einzelnen Ver⸗ 1. die Ausgaben wieder in ein angemessenes Verhältnis ju den Gm Bei der allgemeinen Finanzverwaltung wird voraussichtlich ein diltorischer Anhörung der ver schiedenen atetessen ene, die Links tladist wir; , Megctung erfordert, auf sich zu nehmen. Das ist Redens in das des Tatens überzu u 86 wird damm nn,, Fabgesehen von dem erwähnten Minderertrag bei nabmen jü setzen und wied i b 55 Mehrbedarf 5.2 Mill er ,
; ̃ e Linkẽ⸗ ie d , r ,, , r, e, ; ꝛ t dieser Materie n ö rag nd wieder zu einem besseren Betriebakoefftzienten zu edarf von 5.2 Millionen hervortreten, hauptsaͤchlich anzererdentliche. Bedentung. Möghichernei, erden iq ., , westehi . feelun weer zee zen. Poladomneln bꝛt Lie rig; in Sete teik ani Jahre hrte bchera, bis man min din der Eisen kabnverwaltung, ungefähr in gleichem Betrage gegenüber. gelangen. Reservestellungen für die g eren e me, ,, ee. üibereücn auch diesem Antrage gegenuber nach linz au weich ,. , eebenfgl boch m auß die Mittel fertig geworden ist. , son GEG ergibt sich d s , d , m. stellungen für die gestundeten Matrikularbeitrãge. Wie den
, m. 1g ffentl nicht ab⸗ snerzeit aufgefordert, sich zu äußern, * dt⸗Be Soz ): grüßen jeden sonial⸗ 9 anach, daß aus den bei der Eisenbahnv⸗ J ͤ * 36 e ban m,, ; meren, . r,, ,, m, , , ,,,, , ,,, , ,,,, , / e daz ? J d ufmännische Mittelstand erwarten. Kreise find dieser Auffgiderung nachge a3mmen, , , . ö di Arntrage zu Grunde liegt, durchaus gingenommen. Dem tatsãchlich nur ein Uebersch e, er . ; des Ver sses, ie Einnahmen durch die Ausgaben absorbiert w die daz Handwerk und der kaufmãnnisch n . . * . j d lcher Lebhaftigkeit erörtert rung, die dem Antrage zu Sr . J. . ̃ eberschuß von 1435 Millionen i. J. 1906 erjielt sind, ist sehr b 83 x reserviert, um diese Matrikularbeitrãge, v f
6 i inen age mit solchem Eifer und olchert * . ⸗ ᷓ ren? nze der Versicherung können wir ; ĩ ist sebr bemerkenswert. Der Betriebskoeffifient d . g atrikularbeiträge, venn sie von uns gefordert , wee g, e, nn,, , ,,, , , , ,,, dec een sash ge Sabre tabs ss . , einzelnen 3 nend kaufmännischen Angestellten ordern dert alse;, Jabalidendersiche angliedern, so muß den Wünschen der Privat ahre richtig ju würdigen, im Jahre 1905 60 82 o,, ] 2 fReichshaushaltsetatz ist diese Summe ab i F dwerk, bezüglich der Heran⸗ au f ie bestebende Alters- und Invalidenversichtrung. Invalidenversicherung ang! a]! . jgegen⸗ muß in Betracht ; . r ⸗ 62 Co, im Jahre 18906 62,53 o, und er war nach tie ese Summe aber noch nicht ausreichend. grenzung vonn k goften der Handwerker⸗ Anen Anschluß an die en, Dem, 2 schwert Reichs. angestellten auf ein größeres Maß von Selbstverwaltung entgegen, l racht geiogen werden, daß wir i. J. 1966 aus den Ueber- dem Etat für 1307 auf 61, ST Es betragen die geftundeten Matrikularbeiträge vielmehr 42 Milli 1chüng gewisser Fabrikbetriebe zu den Kosten der Handwfr Dieser Widerstreit der Interefsen im eigenen agg er! f Bel der allgemein geteilten Tendenz aul schäͤssen schon 50 Millionen ent = 150. auf Bl, S2 do angesetzt, und nach den eben von mir eee. eitrãge vielmehr 42 Millionen, er . ber Erweiterung der Möglichkeit der freiwilh gen fag und Regierung die Entscheiduns bedeutend. . , . i w e, Ber, engine ge, mr n,, . x n, ng, , ,., Betriebs ange fũhrten Schãtzungen der Eisenbahnverwaltung über ihr voraus- 4 noch weitere 42 Millionen res-viert werden müssen. Im Invaliden versicherung, der Vergebung pon öͤfent ichen aint, in die en Den, g, , 222 2 zu werden. Auf Din, unfeter Meinung durchaus unerwünschtz , e. Industrie waren die Kla s 26. „in der Landwirtschaft und fichtliches Ergebnis des Jahres 1907 wärde er sogar auf 67 84 M erbältnig zum Reich wird sich vielleicht sogar noch eine weitere schreibungen an Handwertergen o en schaf ten,, der 1 28 n , 7 Den, n n, 9 der . der Abg. Schack. neue besondere Hersiche in e rich r, . . ö . 26 . en, e. 3 hatten uns entschloffen hinaufspringen. (Hört, bört) Also, meine Herren, eine Steig⸗ Verschlecdterung dadurch ergeben, daß die eberweisungesteuern voraut. e ĩ i h e ste PVottho), 1 Fei . ältnisse auf dem ebiete des Ar , ater genehmigt —, aus den Ueberschüssen j ; ; *sichtlich um 7,4 Millionen hint s mrückhlei eines Handwerkerblattes, der Erweiterung der Gelsetz 2 t seine Anfichten in einer Broschüre vertreten. Bei der sind die Verhältnisse, auf dem ier ist ftatt der be. J 5 Mi Jen, üf rung des Betriebskoeffinienten von 54 auf 67 6 . onen hinter dem Etatsansatz zurückbleiben werden bewerb, gegen Ausverkaufswesen Der eistere hat seine Ansichten h fo sagt der Abg. Potthoff, äber die Maßen unübersichtlich; auch hier is ; . gleich 50 Millionen jur Anschaffung von Betriebgmitteln zu ent. 13 j o in Zwar wird die Branntweinst 1 . gegen den unlauteren Wetttene infũ bon gemeinfamen Kaffe würde sich die Mewaltung e lac ,, d,, ebend plitt starkere Jentralifterung drin gend, erforder ich neh A I n en Jahren beweist, wieviel teuerer der ganze Betrieb auch ranntweinsteuer ein Plus von 1,5 Millionen ergeben;
ahlungsgeschafte, bezüglich der Einführung ; ; berbilligen. Gin Scheidung zwischen stehenden Zersplitterung ftärken * ĩ bmen. Außerdem waren 9,1 Millionen Mark, bauptsächli i 5 dagegen wird die Reichsstempe oraugfichtsih cHaen M
, , bäh fe se , , , , , h ,, , ee re, H, d, de, ,, ee. uete. . ken“ Anschluß an die allgemeine Verfickerung rümden Den Kirertn Verstcherungsstufe erforderiich. Cine Regelung der Rechts. und endlich batten 6,2 Millionen Mark an außeretatgmäßi ? . , S ö ö
a nen die Forderung der Berücksichtigung der Hand⸗ Privatbeamten die Vorteile der Heil stãtten a,. 6 , , Jen e , m alten m e ßeretatsmãßigen Aus koeffniienten abiuschneiden, der wesentlich günstiger ist, als der Die Staatsderwaltungen werden sich voraussichtlich im allge⸗ werker, die den Meistertitel zu führen berechtigt sind, . gegen werden don der anderen are n, Fiotaren fw. wärs ebenfo notwendig wie die Ausdehnung der Selbft⸗ mn dich e nder, mare anse 6 8 1906 C3 im der meisten anderen Eisenbahnverwaltungen. Ich glaube, es muß alle meinen innerhalb der etatsmäßigen Grenjen halten; nur das Mi— e, , . 1. . 8e n n , i 235 6 , ehe renn be das große Risiko versscherung , gba be gar orig asm . Mark Ausgaben entstanden, die aus den neberschifsen er , r . i. er, de. den Betriebskoeffifienten wieder auf einen 12 e, . wird voraussichtlich einen Mehrbedarf von Sozialdemokraten, gegen das beson , neg. a blicken Ärbeiter nachteilig auf die Rente der Ptwatbꝛamten wäre auch, ob nicht von Rei s wegen für 8 * den, watsachlich gededt wurden. e, , . angemessenen Satz ju bringen. Nillionen ark aufweisen. Darin sind enthalten die Kosten für Sozialdemokraten. Damit ist der ganze Antrag zur Annahme . 6 9 u HYrivatbeamten wegen dieser Be, hrire ic enn ten, er Teer uche ö ,, 8 nucherschuß 6. 12 , . f erwãhnten effeltiwen Folgt man den Schätzungen der Gisenbahnverwaltung, so würde die neue Polizeidirektion in Wilmersdorf und namentlich die ständig gelangt. . deaken Standes dünkel vorgeworfen, Vorwütfe, die mit Recht als er. bisher gelegen Renn diefer gänzen Frage gelangen, ⸗ 9. ju, so hat also das Jahr sich im Drdinarium, wie ich die Ehre batte darzulegen, ei steigenden Kosten für die Fürsorgeerziehung der Minderjähri Wi beitlichen Regelung g 1906 virtuell mit ei : rzulegen, eine Mehr⸗ 3 jäbrigen. Wir Es folgt die Beratung des , , , ,. * unbegrändet und zu hart r. . . . 1 . n ite werte kommen. 14 n e, e 6 ae, . 2 os ober rund s Mihionen annahme von heilen, e e, enkel . 28 J . .
S iven (Abgg. von Richthofen, Dietrich, nnern scheint für ein doppeltes S 2 m , ,. *I . en, von dem, wie bereits erwähnt, 65.3 Milli illi wan ea. 1 ö —: ; . 44 Pad . Ba hen ; e n, eh. , ,, , durch die bezeichneten Ausgaben absorbiert worden sind, . 108 Millionen, sodaß ein Minderäberschuß von rund 100 Millwonen eiter steigen; sie belaufen sich jetzt auf nicht weniger als auf s Mil-
z , ; man 6e j ĩ ten die . 3, S Donnerstag 1 Uht. . ; zutage treten würde. Schätzt man aber die M ; lionen Mark, ein Beweis auf der ei * ö 1 . Reg g sächen. die Vorarbziten zu Pährigen, Wege Pi ffeickt ltr, n. 26 'n, , n. Schluß gegen 6 Uhr. Nächste Sitzung Don effektive Ueberschuß di g S m. er die Mehreinnahme, wie i . . ; f der einen Seite, wie notwendig diese ,,, ,, , , , ,, , Re,, keiten ire Cäö. rc ett, ane w, gabe eee ere le brer Drivatbeamten, so zu sördern, daß derselbe bei Beginn sollte hierbei auch die Dand we er nicht n ,, gesetzes den Vogelschutz, die neue Maß⸗ und Gewichtsordnuns 8 würde ein Minderüberschuß der Gisenbahnderwaltung v ig anderen Seite der Staat für diese Zwecke gebracht hat, j 2 , , ff. zur Vorlage gelangen kann. Einzelbeiten der Frage gehe ich nicht ein. Meins Folitischen Freunze ge ; g Meine Herten. was das vorguesichtliche Ergebnis des laufenden 87 Millionen verbleiben. 3 66 Jugend vor schwerer Verwahrlosung zu Were. ö
= . ; ; f stjuarbelten an einer fo und die Haftung des Tierhalters) SJebtes ISoM antetriff: raue . .
; ̃ ,. fonf) geht auf die werden gern bereit fein, auch ferner. mi etrifft, so habe ich in meiner Etatsrede vom 8. Ja— unf 2 : n, ,
E n,. th d mne miret. Teil aus. wichtigen Frage, zum Wohle der Privatbeamten und damit der ganzen nuar vorigen Jabres auszusprechen mir erlaubt, daß ich . . 4 e dee e, wird etwas dadurch gemildert, daß Als günstige Faktoren aus dem Jahre 1907 sind ju erwähnen ee· Be strebungen der Privatbeamten während der le 2 gen, (Zentr.): Der Vorredner ist auf den interessanten Preusischer Landtag. schaftliche Lage im allgemeinen für gesund bielte, k, arg e. * dandtages dazu erbitten, die Bauraten· die Forstoerwaltung, die doraussichtlich einen Mehrüberschuß von Zeit in ihrem Zusammenhange, Nach der Se n von er bn. 86 each unter den Privatbeamten eingegangen. Ich will das glaäͤnjenden Entwicklung des Jahres 1905 ein gewisser Rückschlag, ein knnfti⸗ wa eim Sxtraordinarium der EGisenbahnverwaltung 1144 Millionen Mark liefern wird, und die direkten Steuern, die, es 896 0600 . 1. 6 nh ee . 3 tun, weil ich den Streit nicht in dieses hohe Haus tragen Haus der Abgeordneten. . g, g cnders n behandeln wir bah, . ö auf 1 Million gewachsen. S : otwen
l . f gewisser Umschwung vorauesicktlich eintrete d —
ꝛ ö ? . 3 . dem Hause, Ia r ö n werde, daß aber kein Mensch ordentlich schwer, x 26 ᷣ en, . —
, ,, , . . . 2 269 der a , 7. Sitzung vom 8. Januar 1808, Nachmittags 1 Uhr. im Augenblick beurteilen könne, wann dieser Rũckschlag, dieser Umschwung er eh dem . . 2 eg, 2 e, . . nn, , er,. e be, e ne , eu e e n, 24 1. , * 1 zu verschãrfen. Der w 2 re. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau) U ü. r ,, Dieler Umschwung, dieses gewisse Abflanen der Es ergeben sich naturgemäß im Laufe der . 2 e, n. en 3 . 22 a n . . bee, e. . , ö ; , . s ächst di eg en⸗ onjunktur ist tatsächlich in der zweiten Hälfte d n enn, — iebungen. Die gebnis ergberwaltung und der Eisenbahnverwaltung wett zu * ae ch e , , ee, a, e,, , ge bingewiesen, daß di; Sandwerke Auf der Tages erdnung steht lf die Entgegen Hälfte des Jahres 1307 ein. Verkehrsjunabme, die wirtschaftliche Entwicklung macht es zuweilen machen. Folgt man den Schätzungen der Gisenbahnverwaltung bin. u. a. die schlesischen Lan sts clon ze
26 — 8 4 treten und hat sich ; ( , n, , . s st nicht einig s Mõ ie Privat iglichen Staat— 6 ich namentlich bei der Eisenindustrie b ‚ ; r un ; ö
habt. Dh der gegenwärtige Augenblick m einem ebe be iche s Vor. ö bie 6 , . Vorlagen‘ der Königlich 3. * Zwar ist unser⸗ ö ten. ö k 6 96 man ursprünglich in 9 3 ihrer Einnahmen, so wird die Rechnung des bt. Oh der gegenn sielbaft ersceinen; ihm scheine er doch nicht eine Wieder bolu r ö * n,. ; so? — roch gestiegen und bat si ; ꝛ‚ n : un egt vielfach auch im finanziellen ahres doraussichtlich ein Defisit im gesamten Staatsh I geben geeignet ei, tnt jwelselhaft richig; in, Genn gen Die Fů rer B wegung haben es nicht an Entgegenkommen seblen *. ,, ⸗ estiegen und bat sich von 123 auf 13 Millionen Tonnen t e I bei e ö = . e, e. e Staats haushalt ospportun zu sein. Der Redner , , , ,, 2. n gen, e e, gige, nt, .. Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: K gehoben; abet die Preise für Robelsen und Steleis , er, m . , , . 2 . Bauzeit unter Um stãnden von rund 68 Millionen Mark ergeben; legt man aber die etwas Jahre vorgelegte Denkschrift der eglerung seblenswert' sei, die schioffen vor dieses Haus treten wird. Von einem Standes dünkel Meine Herren! Nach der Erbolung, die Ihnen, wie ich bef⸗ einen wesentlichen Abschlag erfahren. Namentlich hat sich ab üsse mit den Unternebmern erjtelt werden, wäh. gäünstigeren Schätzungen hinsichtlich der Gisenbahneinnahmen zu Grunde Ängaben im einjelnen, insbesondere Pb 3 2 we. an, ger dieser Leute kann keine Rede sein. Nicht in einer einzigen Versamm⸗ wasshtefet gebracht bat, find Sie ju dem letzten, an gro besonderg lastend auf Landwi tschaft und aber als rend man umgekehrt andere Bauten vielleicht langsamer fördern kann, so wird das Deflztt des Jahres 1807 sich voraus ichtlich auf 4 hi⸗ nge Heeterit vach änglegitgä, eren men bäkle ict nn fag f mit ein saichet Standzöödüte wet , mn, it mer des Weihnachts fenl gebracht darm ee 2 er n. eg, e, ' Landwirtschaft und Industrie der bohe Geld. als das im Etat ursprünglich vorgesehen war. Wenn nun jetzt beim 58 Millionen Mark stellen, zu deffen Ded e Gere, ed err Dauptausschuß den die Interessenten einge etzt J * a essen be. bestrebt gewesen, bei der ganzen Debatte das Standes bewußtsein zu und wichtigen Arbeiten reichen Abschnitt Ihrer Tagung 1 erausgestellt (sehr richtig! rechts), beide baben darunter in er— einzelnen Bau ein Mehrbedarf eintritt e. . letzt beim at: e zu. e sen eckung der Autgleichsfonds der einem einbeitlichen Votum geführt. Er konne eg u . 64 e. heben. Ich sebe in der Rombination der allgemeinen Versicherung getreten. heblichem Maße gelitten, und dieser hohe Geldstand hat sich ins. gemeinen St tef m . lo ging er zu Lasten der all = Eisenbahnverwaltung heranzusiehen ist. Dies Eegebnis beweist, daß . g. ,, , . w g e ges e e e falt 6 mit der Sonderkasse, wie * e , 1 Als ersten Beratungestoff babe ich die Ehre Ihnen auf Gum besondere auf die Bautätigkeit bemerkbar en, n n, nn,. rn, m. 2 1. ae. 34 das Ergebnis des 29. leider, möchte ich sagen, recht batte, als ich zur Vor— . 6 * w n,, P f ãchti äberreichen: die allgemeine Rechmw⸗ auf den ganzen Abruf s sv 2 während etwaige Grsparnisse bei den anderen Bauten sicht mahnte und meine lebhaften Bedenk d i
icht werde Ke der Jihai dan fie ng e, fs . ad n eme n Ri sen, daß die Reglerüng die Vor. Allerhöchster Ermächtigung ju überreichen: . zen Abruf von Formeisen, der beispielsweise im No. nach dem all ᷣ ö 8 enten dagegen äußerte, . derstů nd ße Orig ir er e me l , , . nn, ,, gie gn, en 6 Ich über den Staatshaushaltzetat des Jahres 1804, die Uebersicht nn vember des verflossenen- Jahres nur die Hälfte des Quantums be⸗ ne er , nm h Re nach dem Vorgange des Reiches im Jahre 1907 die müssen. die Halfte e . oi dee nr, Heeren en ada das r g dieses Jahthundertz nicht zu Ende g: ben den Staatseinnabmen und Ausgaben für das Jahr 1906 und 9 tragen hat, das im November 1906 tatsaͤchlich zur Lieferung gekommen treffenden er,. , der Rechnung des be. antinipierten Sehaltszablungen an alle mittleren Beamten zu , k acceptieren. wird, ohne daß die Bene men siegel r m , Gesetzentwurf, betreffend die Feststellung des Staats hausbaltaetat⸗ = ist. (Hört bort h Trotzdem kann man erfreulicherweise sagen, daß ergab sich also ian d ge. . 2 zu gute kamen. Es leisten. Ich bin wegen meiner Haltung schwer angegriffen worden, . folge n Hege l , 24 * * a ,, in dieser Frage zeigt. Auch das Jabr 19808. Um Ihnen den Vergleich der verschie denen 8 unsere Beschäftigung im allgemeinen noch auf der alten Hö de geblieben Inanspruchrabme der Staatsmittel in ei , . ö nochmals betonen daß fie nicht aut Mangel an stelgende Teil dez Ginkommeng bei. de, . . cen n . Käbellgeber, und Arbeirnebmerverhände si d Tatin berichte, die ich bier geben durfte, mu erleichtern, werde ich . e wemlein Ausnahmen zu verzeichnen sind, und daß namentlich die Seite eine ungerechtfertigte Anhäufung 1 . auf der anderen Wohlwollen für die Beamten entsprang, sondern aus der wobl. 1 k ern ecm? An. einig. 5 S Besttäce der Atheitge bet und 3 Kibehnebrer ceint statten, in üblicher. Weise das tatsachliche und voran fi ö . bemübt sind, nach Möglichkeit Arbeiterentlassungen im großen für die nächsten Jahre on Beständen an Bauraten meinenden Erwägung, daß wir keine Ausgaben leisten dürfen, wenn ien n e , , a n lg u e. lun run finanzielle Ergebnis des Trienniums darzulegen in dem wir unt . zu vermeiden. Als günstiges Moment darf dabei nicht außer Ich darf daz mal an wel Beispielen illustri ⸗ wir keine Einnahmen dafür baben, und leider bat die Entwicklung 2 sich vielmehr für Lie Schaffung einer beson deren n. , bestimmten Ver haͤlinis steben, davon finden, vorliegendenfalls also der Jabre 1806, 1907 und 1808. — etracht bleiben, daß Amerika, seinem wesentlich eingeschränkten Kon. wird für einen He , Ran, n, .. Gesetzt, es mir recht gegeben. Es wird aber von hobem Interesse sein, zu er— anftalt aussprechen. Der Redner elt . e , n, — 16 Fel e ef len immer mehr überjeugt. Sie mögen Was zunächst das abgeschlofsene Rechnungsjahr He,. a. entsprechend, auch seine eigene Produktion eingeschränkt hat und aus den von mir mmgencbenen ar, . illion Mark vorgeseben, fahren, daß es mit den 5 Millionen, die in letter Stunde cingeftell 2 . ö i uf ihr. auch bedenken, daß wir uns augenblicklich in glmer Zeit * trifft, so hat dieses noch im Zenith der wirischafts J wen,, im November v. J. von 304 Hochsfen 73 gelsscht hat, aufzuwenden, also die Baurate um 1 1 notwendia, 2 Millionen worden sind, möglich gewesen ist, allen mittleren Beamten mit re, e , . (nl) Seil der letzten , 3 n ee ft n r . n 6 . 6 . Gatwicklung gestanden und darf im all zemeinen * , . . blsber nicht den Versuch gemacht hat, seine Pro. ging dieser Betrag von 1 Million ju Lasten ö. n , . =. bis zu 3500 M Gehalt herauf die Zulage von 100 4 ju
än Fieichetage ü aft Wen, 2 zei ᷓ ᷓ ff ̃ s anstigesz angesehen werden. 8 Rü ion ju Preisen auf unseren Markt e ĩ = ꝛ einen Staatz. ren.
rag? in Reichẽtage ist die Denkjchrift erschien⸗ n, welche 2 Peitrstt in die Kasse gezogen werden Vaterland besonders günstig g : aer , n,, , bee, n wa, fan, en
ö . *. er ö, * 26. . . g nig! ur ist ja schwer festjusetzen. dieser günstigen Finanzlage batte ich in meiner vorsãhrigen 4 kurtieten wie außer stande sein würden. Jahres. re , er, e , .
Kreisen der Pripatangeste ten große ö aul ch 6 don 13 669, Der Geldwert geht anderseits von Jahr zu Jahr jurück. einen NUeberschuß von 30 bis 37 Millionen ack gegen den 6 Nun, meine Herren, wie hat sich dieser Umschwung in der wirt. 2 Millionen aug ö au eine Baurate von Gtatzentwurf für das Jahr 1908. Dle Aneicken sprehen bafur, daß 3 2 . . een, le Zar be deter, , F, güne, n,, . pe erg , , Aueficht gestellt, hatte aber gleich binjugcfügt, wie quberorten, en Sttuation, diese ungünstigere Gestaltung des Wirtschafts. dann die . — 2 . * wurde wir nach den glänienden Jabren, die binter uns liegen, einer we 2 schri i . s chte, das Recht zu geben, der Versiche un deisut eten n me,. ; i Monaten vor dem Fhin s auf uns ; ] illion as ko e Jahr übertragen ũnsti : . 2
daß die Denkschrift gar nicht einmal den Versuch mackte, dae i N rreichlch Gesetzaebung sie in weitem schwierig es sei, eine ganie Reihe von Mona ere großen Betriebgerwaltungen geltend gemacht, stand a mmen , , , , , , .
. . 5 5 . *. ret . he g , ,, 1 e. . a. angst und abschluß und bei der Abbängigkeit unserer grohen Betti beer walt . wie bat er auf die Eisenbahnverwaltung w ut 7 Die 83 erer, =, , . . Dabrt zur Verfügung. die Signatur des Jabres 1gos bilden wict. 2 244 . n , ät nen nnn, wer abekserreatung waren säegso atzen die itt. atm der iscmeinen Staate aue wrote err, fannt bas n er, meien Sahle ves, garen, too, schrift von den f verbände ist ja. wollen berechtigte Interessen ni ecletzen, müssen a fänden das effektive finanzielle Grgebnis eines Jahre m um 68 Millionen höher veranschlagt. Di bers ö. . aderen Seite eine eintrat, wird vorausfichtlich sel ö w re r , r , ᷣ kein? Grlainsfitute jugelaften werdens die den ö einn eran h lagt. ese Mebr. überflüssige Anbäufung von Beständen an Baurat i eine ellen auch in daz ir, g, d, Fele ich erer zess isn f lcherheit in schẽzen amen haben wir tatsachlich berrntz. d aten. Es wird aun Jabt 1808 werfen. Aber
n pen feet Dane senmna. vo ett rivatbeamten zu gute kommen lassen. Zu Sicherheit zu schätzen. ei is Ende November J vom Landtag die Ermä erbete r ich sehe andererseits keinen Grund Staatgbeamten, zurũckgetreten, und feine Mehrheit hat sich auf Neberschuß nicht den P z . 2 me, e, n ns. e, , n, e,
Meine Herren, ich komme ju dem wichtigsten Punkt, jzu dem
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