wasserwirtschaftlichen Unternehmungen und für andere Zwecke machen
wie die unsere, die auf eine solche glanzende wirtschaftliche Entwicklung x nt n ᷣ zurückblicken kann, auch minder günstige Zeiten überwinden wird, und so mußte das bei der Abhangigkeit unserer großen Betriebs verwaltungen müssen, nötigen uns alljährlich, mit einem erheblichen Anleibebetrage Maße auf die Ge⸗ an den Markt ju kommen, und die Tatsache der alljährlichen An-
daß wir keinen Grund haben, die Türe hinter uns zujuschlagen, wenn von dem Wirtschaftsleben sich in gan; besonderem einige Wetterwolken am Himmel unseres wirtschaftlichen Lebens auf. staltung des Etats für 1808 geltend machen. be schon mehrfach spannung und Ueberlastung des Marktes ist es in erster Linie, die . durchaus die Ehre gebabt, hier hervorjuheben, daß dahin führt, daß der Kursstand unserer Anleihen so wenig befriedigend 3 w * t . ist, wie das leider der Fall ist. 1 1 e B E 1 1 n 9g E
tauchen. Ich halte unser Wirtschaftaleben im Grunde fr ĩ * gesund, und es ist in dieser Beziehung ein Moment von nicht in Fügen wir zu diesem an sich schon zer ear nder Bedentung, ae er. Jadustt⸗ nicht entfernt in dem in letzter Zeit sei, und hohen, fast jãhrlich wiederkehrenden Anleihebedarf nun noch Hunderte zum Deuts en R 1 * Maße wie in den Hausseverioden frũherer Dekaden ihre Produktion für das Jahr 1908 ju, für welche von Millionen aus dem Extraordinarium hinzu, so kommt der eichsanzeiger und Kö * * . ins Ungemessene gestelgert hat und namentlich ihre Anlagen nicht in trie barinnahmen nur mit großer Sorgsamkeit Moment, wo wir unsere Anleihen überhaupt nicht mehr planeren 8 7 öniglich ren ! 6 einer ganj übermäßigen Weise ausgedehnt hat, wie es das Dan treten für das Jahr 1808 die sehr erheblichen Kosten, wenigstens können. (Bewegung. . . — B ; en taatsan el Charakteristikum frũherer Haussezeiten war. Endlich ist die Land⸗ die überwiegenden Kosten für die Durchfübrung des Schulunter⸗ Aber, meine Herren, so dringend ich bitten muß an dieser — wirtschaft hinsichtlich der Chancen ihres Gedeihens gleichberechtigt den haltungegesetzes und die enormen Beträge für die Aufbesserung der Regelung des Jahres 1892 festzuhalten, so ist ju erwägen, und lãßt . . Illnugr anderen großen Grwerbsständen geworden, die Landwirtschaft hat Gehälter der Beamten, der Lehrer und der Geistlichen. So kam es, sich meiner Ansicht nach unter den obwaltenden Umständen recht- (Schluß aus der Ersten Beilage) : 19083 wieder Mut gefaßt, sie ist innerlich gestãrkt worden, und wird, so daß die Anforderungen der Ressorts für 1908, die bekanntlich bis zum e,, e,, , . . . . 8 bel dem Gtat der indirekten Steuern snd =. 8 boffe ich, wesentlich dazu beitragen, die Schwierigkeiten der Lage zu weg zu reiten, wenn außerordentliche Um ände in der Tat einen uf die Dotationen und allgemeine Fin w . iche Begründung derjenigen organisatori m, ne. fällt. Von den ga . siberwin den. Deckungsmittel um nicht weniger als 322 Millionen Mark überstiegen. an werwaltung entfallen binsichtlich der Verwaltung der in n e rischen Aenderungen rund 40 Mill! ganzen Gebaltsaufbefferungen entfallen s Ich glaube also, daß wir auch minder günstige Zeiten äberwinden Große Bewegung) Meine Herren, ich bin noch nicht am Erde! Ansicht nach bei unserer Situation, namentlich bei der Situation der Staatsschulden, und auf die Staatz bemwaltumag . 9 direkten Steuern, die ich fäͤr kaz Ordinän , . ser Eisenbahnverwaltung, r,, (Heiterkeit) In diesen 322 Millionen Mark waren lediglich enthalten Gisenbahnverwaltung vor in dem unbefriedigenden Zustande unseres lionen. Unter diesen , ire. 113 Mil⸗ Die Drganisation der Verwaltung der indirekten S um 55,7 Millionen * , n. effektiv um 1577 plus 40, alf⸗ außerordentlich boch erscheinen mögen, nimmt ö r, n, n . en dem Anfang des vorigen . . Fũr Cetera ee, ö je für ganz einfache Verhältnisse und ist meiner Ansicht ö Betrag von S0 Millionen er, ö a. ein ; dagegen ist das Extra⸗
werden, wenn Selbstvertrauen und Arbeitsamkeit, die alten Wurieln -. regieren werden, wenn wir uns auch die Mehraufwendungen füt die Gehälter der Geiftlichen, dagegen nicht Betriebsmittelparks. Es ist anzuerkennen, daß sich unser Verkehr ngen für die Gehälter der Beamten und in einer ungeahnten und nicht porauszusehenden Weise entwickelt Aufbesserung der Gehälter der Beamten, Lehrer und Geistlichen, zum Teil zu schwerfällig für die Gatwick 9 . . . ntwicklung der Dinge in der! ordinarium für dies . che, onen, D esen Zweck gegen 1907 um 50 Milli ;
Da aber, wie ich vorhin di illionen gekürzt
6 ie Ehre hatte vorzutra t
gen, die
unserer Kraft, auch ferner unt der Grenzen bewußt bleiben, die auch unserer wirtschaftlichen Ent⸗ enthalten die Mehraufwendu ꝛ ; 1 wicklung grogen fad. 16in te. laugsamerer Dang. unsere der Keb ger, (Dört, hört) Wenn man die mit 1g Millianen noch hat, und es ist, weiter anerkennen, daß unser Betriebsmittelpark sir die . Minloen in Gtat, umd. mar be n ren, Wirtschaftslebens wird selbst vom Standpunkt der Erziehung der hinzusetzt, so ergab sich eine Summe von 122 Millionen Mark, und mit dieler außerordentlichen Entwicklung des Verkehrs nicht ginanministeriums Kay. s Tit. vorgesehen sind eim Gtat des Zeit. Die norme Gntwicklung namentlich der Gisent Nation insofern nicht unerwänscht sein, als er uns Anlaß gibt, uns selbst denen traten in der letzten Stunde noch 20 Millionen völlig Schritt gehalten bat. Ich habe mich ja bemãht in den bedarf beträgt 117 Millionen. Davon sollen 7? 3 Der Gesamt⸗· u. die fast jedes Jahr steigenden Aufgaben, die an ö und noch . e n , , , ,. nnn, , , Preiostei gerungen. ie Gobll; a . hinm. lebten Jahren dem 26 Minister der öffentlichen Arbeiten, soweit Mitteln des Etats entnommen werden, und zwar in d e ee. 36 an , Steuern gestellt werden, machen es ⸗ n für Betriebsmitt er 5 Anleihemittel, und jwar 170 Milli wir uns nicht vielfach an einen Zuschnitt des Lebens gewöhnt haben, Wir sahen uns also der Tatsache gegenüber, daß zwischen den An⸗˖ es irgend in meinen Kräften stand, Nittel bierfũr zur Verfũgung zu darüber naturgemäß nur verfügt werden kann, we m i. Sinne, daß n , e. den Geschäftagang bei der Verwalt jut gebieterischen weniger als Vo 5 6 erhält. so werden ihr auch im Jahre pos maren der selbst außer Verhältnis zu den verbesserten und vervolllommneten forderungen der einzelnen Ressorts und den vorhandenen Deckungs= steln und babe in den letzten beiden Jahren nicht weniger als vorjulegenden Gesetze über die Tufbefserun ö. ie dem Landtage — promyt nn gestalten, wie es irgend möglich n der indirekten sie wird also ill ionen Mart für Betriebsmittel jur Verfügung ft ee ,, ter. lecke ate, k er,. in den einen Betteat dan eke willen Ko Mihlicnen fär die Gröcbung unseres Betriebsmittelparig ke; Beamten, Lehrer und Geistlichen verabschiedet . 2 , de, ge, daß die jezigen Hauptamter, in deren Handen die Dem stand im sein, wie es 2 Jabte 1808 für diesen Zwed ebenso en! 13 ,,, ere, wn schr m i eren dern, nes, . behrer ärc wiigt. Weiterhin i6 anmerken daß arc ie noch die Klagen mur um eine Ginftellung unter Vorbehalt band ö. e fich al Len, tolezials s atzanistert sind, daß sie mn ihren ie Zoltherwaltung rn genre e n ', der Tall genclen it. Ich kann nur * . Blick Lie Gntwickluͤng in unserer Nation anflebt, so kann ich mich überaus schwierige Aufgabe war, bei einer solchen Sttuation einen aus Landwirtschaft und Jndustrie über ungenügende Gestellung von 10 Millionen würden also im Wege der gehe e. d , dne, en, der Mitwirkung der drei . 3 en, , ü. damit endlich dieses Manko . . len Gim acht rende, ,. viellcch und r debe ballen balan ierenden Gtat herrrstehen dre B . ve de laut 664 ten. ö. . ö . n. — ju beschaffen sein. . . . ö. kollegialische Behördeneinrichtung durch Le, en gelangen. gefüllt tst und wir iu einem Zuftand der e ee azu dr ege. Der erste Weg wendungen rin befriedigen er Zustand noch ni eicht ist. r nochmals hervorheben, bei ĩ as erde, w. im Anschluß an den Vor. Beamten, Lehrer und en Bedarf, für die Gehälter der in der Tat die ganze , i der Leiter der Hauptämter Was die Dotationen und die allgemeine Fine ichen von 117 Millionen sollen nur nur die nötigen Hilfskräfte e nein, . . und ihm 3 . Kapitel des Etats ö re, nn ee. betrifft, Dadurch wird, glaube einen Betrag von 15 Millionen an M ei der öffentlichen ĩ braut gaben vorgeseben.
Sland aus — fich eine Neigung i Luxus und ju Wohlleben entfaltet Meine Herren, es boten sich d : 22 . r ge nine bie var aus im Widerspruch ju dem historischen war eine tunlichste Einschränkung der Ausgaben. Der jweite Weg richtig) Ich halte es also für vertretbar, gang des Jahres 1806 nochmals Anleihemittel als außerordentliche 10 Millionen, also rund ein Dri ö ich, ei NM rittel, durch Erhöhung der direkten ich, eine wesentliche Beschleunigung im Geschäftgga iel Davon sind allerd gang ernelt werden. allerdings vom Etat der Eisenb ahnverwaltung übertra gen
Werdegang unseres Volkes steht. (Sehr richtig! Aus dem war die Frage, ob Anleihemittel ju Hilfe genommen werden lõnnen, z abr zeror 2 mageren Boden der Provinz Brandenburg emnnporgewachsen, und der dritte Weg die Erhöhung der Ginkommen— bez hentlich 2 fũr . Zweck . n . zu e, n. die Lücken au . dagegen jwei Drittel aus den laufenden Mitteln Vor allem ab er Vergangenheit auszufüllen und dann offentlich zu einem an⸗ de ats entnomme enden Mitteln em aber, meine = . 8 uns in der Tat . 2 9 9 . ein Beweis, daß wir Leiter in überaus , De . . Dauptãmter und ihre . Schulden der braunschweigischen Eisenbah . geben haben, alle Reserven des Etatg alle diese Hauptämter zugleich Kassen . genommen, daß 1 Gesamtbedarf für die w . , ,. und das ganze Ab- d nur auf 12,7 Millionen Mark ste und Tilgung der
. ark stellt.
bat unser Volk sich in harter Arbeit mit vielfach unboll· Ergãnzungssteuer. 2 . Als unsere wichtigste Aufgabe mußten wir es naturgemäß be⸗ gemessenen Zustande der Bebarrung ju gelangen. Ebenso halte ich es für angängig, die Kosten der weiten Gleise, beranzujiehen. R. nungswesen erledigen mußten. Der Lei ies = eiter des Hauptamts wurd Dieser Mehrb : S e etrag im Etat der Staatss atsschulden verwaltung gi g gibt
kommenen Einrichtungen, ja unter Entbehrungen iu seiner jetzigen t näß
wirtschaftlichen und politischen Höhe emporgehoben; des sollten trachten, den ersten Weg zu beschreiten und die Ausgaben bei ein er solchen finannellen Situation nach Möglichkeit einzuschrãnken. Es die bisher aus dem Extraordinarium bestritten wurden, auf den An⸗ Neben diesem Hauptbedarf für die Aufbess durch diese s der Beamten. Lehrct und Geistlitz ufbesserung der Gehälter ese seine Tätigkeit als Kassenkurator sei ö ĩ : ; ; n erfordern die einzelnen Sta gaben, die lebendi r seinen eigentlichen Auf. Amr die erwũnschte Gel : * aats⸗ / ndige Entwicklun Schul — ⸗ elegenheit, m ö g in den Benrken ju verfolgen Schuldbuchanleihe hier kurz zu n, , , en
wir eingedenk sein und nicht glauben, daß das Ertrem diefer Ent. illi ; if wicklung, die bequeme Aus gestaltung des Daseins, der Genuß und das find die Forderungen der Ressorts um nicht weniger als 160 Millionen leibeweg ju derweil en. Wohlleben der Güter höchstes sei. (debhaftes Bravo.) Meine Mark gekürzt worden, darunter im Ordinarium um 71, im Extra⸗ leg. 56 ö . J, . ö . derwaltungen raturgemäß auch Mehrbeträge ungefähr in d Wunsche des Publik zugeben, wona anleiheweise Mittel bereit geste werden sollen, um fange de 1 aähr in dem Um⸗ e ublikums zu . ge der letzten Jahre. Sehr erheblich ist allerdings aer, eee und übermäßeig für das ⸗ bören usme, vielfach entzogen herausgebracht worden ist und eine vielf —ñ ug . , . iebhaste Krit berrora. fene r Jr,. Ueberraschung und ; ie eine Ueberraschung
Herren, ich las kürzlich in einem ernsten franzõsischen Blatte ein Prdinarium um 889 Millionen. Weiter, glaube ich, konnte man nicht (
Wort, das mir — ich muß sagen: leider — eine sehr berechtigte gehen, wenn man nicht in der Tat zu einem Stillstande auf wirt⸗ unsere in Westfalen erworbenen Bergwerls felder schneller zum Aufschluß die Steigerung beim Kultusministeriu ᷣ a,
Kritik unserer Entwicklung zu enthalten schlen; es war gesagt: le schaftlichem und kulturellem Gebiet gelangen und damit doch sehr mn bringen. Der Zweck, den wir mit diesen Erwerbungen verfolgt haben, rund 12 Millionen für Durchführun . Millonen, darunter 2 ist daher geplant, das ganze Kassenwesen und di gewesen ist, d ü goat 48 12 d6pense qui est devenu maintenant un des ernste Gefahren für unsere Entwicklung hervorrufen wollte. war der, dem Staate einen gewissen Einfluß im ganzen Rubrkohlenrevier Merae Herren, es ist e ee des Schulunterhaltungs gese hes. echnungslegung von den 132 Hauptämtern . die ganze . . as rechne ich der Operation zum Vorzug an lsehr richtig! garactères de l'Allemagne nouvelle. Dieser gout de la d5pense, Gs blieb die Frage, ob und in welchem Maße 2 angängig sei, ju verschaffen. andererseitẽ die Staatꝛeisenbꝛbn verwaltung in höherem namentlich für die ohn, , , daß diese großen Mittel sie nur an einer Stelle in jeder Provinz, bei , en. und weer 6 ö 9 eine solch Dyeration nicht . die Neigung zu Ausgaben, zu Ausgaben, für die die Deckung mittel den Anleiheweg iu beschreiten. Meine Herren. bei einem Geldstande Maße instand ju setzen, ihren Bedarf an Kohlen aus den eigenen schränkungen des Extraordinariums . nur durch entsprechende Cin. steuerdirektion. 31 konzentrieren, also eine Gihnrichtun 2 9. ern herein dahin 5 kannt wird, dann ist der ganze Effekt von an., pielfach fehlen, bat - bedauerlicherweise, muß ich sagen — von unserer wie dem jetzigen ist unter allen Umstãnden jede Anleihe unerwũnscht, Zechen des Staates zu decken. Dieser damals angestrebte Zweck ist habe ez mir zur Aufgabe an. ö. ö. werden konnten. Ich 5 bereits ãhnlich in den Gisenbahnbauptkaffen, n n. , wie ben . ö 23 es denn meine Herren? Wie ich die Jm. ganzen Nation Besttz ergriffen. und meiner Ansicht nach dann leines falls u rechtfertigen, wenn sie fur nicht doll erreicht worden, nachdem die Angelegenheit der dibernia zu srtraordinatium a m, . e, , de günstigen Jahren das ee, , een, befteht. Wir haben einen 6 , und r, n, ,. bat sich der Ueberschuß der . Meine Herren, was ich in dieser Beziehung sagte, trifft zum Teil Zwecke aufgenommen werden soll, für die überhauyt nach richtigen einem fũr den Staat nicht gänstigen Ende gekommen ist. Um also reichlich zu bemessen, um shnen die günstigen mere. mõglichst ö rganisation in Berlin gemacht, und dieser Versuch ist leer. Verschlechterung unse , ren. 100 Millionen verschlechtert, also eine auch ich mache kein Hebl daraus — auf unsere staatlichen wirtschaftlichen und finanziellen Srundsätzen der Anleiheweg nicht be⸗ dem Staat den nötigen Einfluß iu sichern, um die Gisenbahnderwaltung Verwaltungen wieder ju gute kom g innahmeergebnisse der d gelungen. Danach wird die Zustimmung des hoh durch⸗ Schatz scheinemissi aa ie. finanziellen Situation, die wir bei der 1 ꝛ ö ' selfach im Lande m. (Sehr wabrh) Auch schritten werden darf. (Sehr richtig! rechts.) Ich würde es für einen in dieser Beziehung unabhängig zu stellen, ist es es erwänscht, die . minder günstige J me,, lassen und sie auch für en Kosten erbeten, die die Durchführ . dauses ju Dedkun nemission nicht voraussehen konnten; es . Verwaltangen vielfa m z är fe, w halten, wenn mim pee r en, nas bes Förderung zu Dl Wenn aan abet, wie das Hie, er gen i. 3 . k , r aber die minder Jantzen Monarchie erfordern wird. ung dieser Einrichtung in der . werden für diesen — , , e. der Schächte nur au n . z ͤ ; ist, so meine ich, müssen si ; . Daju kommt, daß, wie Sie wißsen. n⸗ Schächt, nur aus den laufenden Etatasa. * Betriebeberwaltungen auch eine ent sprechende , 6. K . = , ,, finden Sie ferner . ö. stehen für die 2 n n, . . erhebliche . Steuer“ bei der Verwaltung aftlichen Unternebmungen, und daß 2 ee, ee. gemãß auch
ze verlernen jum Teil, sich mit minder guten, minder ̃ ᷣ . Ginrichtungen ju begnügen, und glauben, daß nur beimgegangenen Abgeordneten Lieber im Jahre 1582 vom Abgeord. war, das Niederbringen . netenhause selbst gefaßten Beschluß abweichen wollte, wonach nur die mitteln bewirkt, so geht das naturgemäß sehr laagsam vor sich. Wir GSESertraordinariums gefallen laͤssen. Das Extraordinari d . Men. rtraordinarium für 1908 der indirekten Steuern wegf ꝛ gfällt und durch Zoll ersetzt diese Kredite zum Teil flüssi — werden soll. zum Teil flüssig genncht wer ö den mußten, um
Vollkommenste für sie in Betracht kommt. , . ber, 2 . n. e ,. Finani-· Fosten für neue Eisenbabnanlagen auf Anleihe genommen werden kommen sebr langsam zu einer Sõorderung der Kohlen und damit ju . beträgt immerhin noch 5,5 o/ der Gesamtausgab n u. verwaltung dem entgegengearbeitet haben, so sehr es in unseren Frãften sollen, dagegen die Kosten für die Auzgestaltung bestebender Anlagen einer Verꝛinsung der großen Kaxitalien, die wir in den Erwerb der inge fãhr auf der Höhe der frůheren . ö en und hält sich damit Gegenwärtig haben wir die Bezeichnung promi S diese vom Landtage j steht, und die Tatscche, daß von den Gtats, die wir hier vorgelegt aus laufenden Mitteln ju bestreiten sind. (Sehr richtig! rechts.) Bergwerks felder gesteckt baben. Ich glaube, es ist also vom wirt⸗ sonders gümstigen letzten 3 Jahren 6 6. man von den be⸗ 3 Zollderwaltung. me e 1 r,, Steuer⸗ . uf genehmigten Unternehmungen ju fördern haben, nach genauer Sichtung der Anforderungen der anderen Ressorts, Meine Herren, wollte man von diesem Grundsaße, der geradezu das schaftlichen und auch vom finanziellen Standvunkt durchaus vertretbar, daher immer noch nicht als Cin ju 23 * und ich meine, es ist enst beschäftigt war, wurde zum 3 in innern war es, glaub= I . Anleihemarkt angehen . 5 seitens des hohen Hauses so gut wie gar keine Abstriche gemacht Rückgrad der Etatsaufstellung und meiner Ansicht nach einer hierfũr Anleihemittel zur Verfügung ju stellen m schneller die Aan hinzu die notwendigen Mittel . anzusprechen. Nimmt ö. die Grenze, wurde er Grenjaufseber genannt e, lam er Anleihemartt . 366m, gehandelt, mõglichst bald s. Le. worden sind, möchte wobl einigermaßen dafür syrechen, daß wir unsere cee 2 1 ö e er,, . . — ö e. . so schneller ju einer Vernnsung unserer — 2 batte, eben borzutragen, die 3 4 dr, . 2. die y. . 6 Verwaltung jurũck, dann ; K . dierteljabrlichen r. . 39 *. m. der Couxvonjahlung der notwendigkeit zu einer Gefährdung unserer rtschaftlichen un ö aus Anlel di nverwaltun uerauffehber e er uide Mittel ir an diesen drei Stellen den Weg der (estattet. bemitteln erhalten sollen, so find diese sogar reichlich 2. Steuerverwaltung! k bat die Bezeichnung 2836 . e, , D, nn, . . 2 d e , d r, n. ene. indirekten n den Anleihemarkt heranzugehen. Auf
Pflicht in dieser Benehung nicht verabsaͤumt baben. Aber bei einen j em ick , S rn. (S k ierten Staatewesen vie dem preußischen finanniellen Zukunft gelangen, indem w ir aus Rücksichten der Er⸗ ö. keine Herren, wenn d ; ; 8 8 Vorsch He leichterung der Gegenwart die Zukunft ũberbũrden. Anleibe beschreiten, so ergibt sich, daß der Etat um nicht weniger als ( Aus den Etats der einzelnen Verwaltungen de ich St S S = t werde ich, um Sie euern. (Sehr richtig) Vielfach richtig! fach hat sich das Publikum mit B , i, Prãst * rrn Präsidenten der Seehandlun ĩ ig babe ich daher
mit einer Ausgabesumme von über 3 Milliarden Mark kann keine . i t. J Finaniverwaltung ihre Kontrolle bis in die täglichen kleinen Ausgaben Meine Herren, denken Sie, wie die Entwicklung des Extra 242 Millionen entlastet wird, und ich glaube, damit den Beweis erbracht nicht alljusehr mit Zablen zu behelligen, nur das des Dienstes hinein erstrecken; und von dieser tãglichen Gestaltung des ordinariums der Gisenbahnverwaltung gewesen ist. Das Extra ⸗ iu baben 83 in der Tat jede Reserpe des Gtats erschõpft baben und das hobe Haus und die Allgemein beit von b ; . rte, wen fer 2 die lediglich auf dem Gebiete der direkten S diesen Weg beschritten und Lebeng auch in den Betriebs verwaltungen, von diesem Kleindienst hängt ordinarium der Gisenbahnverwaltung ist von Jahr ju Jahr gestiegen, alles auf nbi en genommen baben, was sich wirklich vom finaniiellen und Bei der ersten Kategorie unserer Staatsaus . enen Interesse ist. an die Behörden der indirekten Steuerverwaltun Steuern lagen, mir vorgeschlagen . und auch die Modalitäten genehmigt, die er es ab, ob die Summierung für das ganze Jahr und für den ganjen und ich jweifle nicht daran, daß, abgeseben von ungũnstigen wirtschaft⸗ wirtschaftlichen Standyunkte aus noch rechtfertigen läßt. Ich erwähnte, derwaltungen und Steuern, ist , er eie 8a ö bei den Betriebe durch sind nur Belästigungen und le n,. 1 und da. Laxttalisten. der 6 Es war unser Wunsch, den einen Staat ein günstiges oder ungũnstiges Ergebnis zeitigt. (Sehr richtis ) lichen Jabren, diese Steigerung im allgemeinen andauern wird. Das daß wir von den Anforderungen der Ressortẽ 160 Millionen ab- nur eine Mehreinnahme von S800 000 A . . bei den Forsten entstanden. en für das Publikum Stiftungen r * . und die offentlichen Institue, Sxarkassen Meine Herren, was ich jum Teil von den staatlichen Einrichtungen Ertraordinarium der Gisenbahnverwaltung bat im Jahre 1906 gestrichen haben. Ich füge eben biniu, daß auf Anleihen ** Millionen Mehrausgabe von 3 Millionen. Bei den ir en it. dagegen eine laf Es wird also vorgeschlagen, die Bejeichnung „Steuer“ f ju berücksichtigen 19 ! 4 bei der neuen Anleihe nach Noglichtei sagte, trifft in noch höherem Maße auf die Gemeindeeinrichtungen 146 Millionen betragen und ist im Jahre 1907 auf 185 Millionen Mark verwiesen werden sollen . macht . 102 Millionen, sodaß es notwendig, die Mehreinnahmen aug den n dolmreisen war lassen und ĩberall durch die Bezeichnung Zoll 68 euer! fallen ju schmerjlich . e den großen Anleihen ist es uns immer u. (Sehr richtig Meine Herren, wohin das führen soll, wohin gestiegen. Wollte man nun dies Extraordinarium der Eisenbahn⸗ also von einem Det ꝛit von 442 Nill ionen noch 40 Niillionen übrig deranschlagen, und anderseits ließ es sich nicht orsten mit Vorsicht zu nur noch einheitlich Zollaufseher, Zollaffiftenten 2 e. so daß et geh aer nian an w . Zeichner von dem nicht serissen die junehmende Verschuldung der Gemeinden führen soll, das ist verwaltung dder anderer Verwaltungen auch noch grundsãtzlich auf bleiben. Diese 40 Millionen beabsichtigen wir durch eine mäßige Er⸗ kulturfonds höher zu dotieren, und zwa , . den Forst, iolldirektion gibt, eine Bezeichnung, die den Bu 3 lollamt, Ober dings nicht zu erke erheit unterscheiden ju können; es ist schlechter⸗ mir wirklich einstweilen unklar. (Sehr richtig) Ich verkenne gar Anleihe verweisen, so würden die Anleihebeträge und damit die Be⸗ böhung der Einkommen und Ergãnzungẽsteuer iu decken. 6e äbertragen sich belanntlich . * 2 17 Millionen Mark. Freise entspricht und dem Publikum . hben der beteiligten wirtlich haben will 9. ob jemand einen Betrag, den er zeichnet, nicht, daß die steigenden Anforderungen namentlich für die un. lastung der Zukunft lawinenartig wachsen und damit die Zukunft vor Ich glaube, aus dem, was ich eben darulegen die Gbre hatte, fonds, und da der Foistkulturfonds ju wee e, e, der Ankaufs⸗. beit schafft. eine größere Klar., noch mehr . ; ö er ihn ebn⸗ wanzig, dreißigfach und bemittelten Klassen, die Herstellung von Kanalisationen, von Wasser · Aufgaben gestellt sein, denen gegenüber sie schlechterdings leistunge⸗˖ geht hervor, daß wir diesen Bedarf auf das ãußerste eingeschrãnkt immer verstärkt aus dem eee , n, ene, . . Endlich finden Sie, meine Herren, in d r Mühe, die wir uns . 2 n . bãußg der Fall ist. Trotz aller leitungen, von Straßendurchbrüchen, die ganzen im Interesse der unfäbig sein würde. haben. Wir baben die Ausgaben so beschnitten, daß sie un mweifelbaft letztere übermäßig geschmälert. Um ju e. auf diese Weise der weitige Gestaltung der Titel der BGerwaltu J r. Etat eine ander- baben wir bei den le n, die Summen richtig muteilen minder bemittelten Klassen liegenden Maßnahmen den Kommunen Mein. Herren, wie könnte man denn eine solche Belastung der in den nächsten Jahren zum Teil wiederkehren werden und ich sehr kulturen zurüdbleiben, ist auf lebhaftes Bet hg daß unsere Forst Segenwärtig waren die Titel getrennt ng der indirekten Steuern. gerade der kleine 1 d nleihen sehr oft erleben mässen, daß sehr grohe Aufgaben stellen und sehr große Opfer auferlegen. Aber Zukunft zur Erleichterung der Gegenwart rechtfertigen? Doch nur ernste Zweifel bege, ob die Deckungemittel der näcsten Jahre bin ⸗ der Forftkulturfonds um 16 Millionen 6 n der Forstverwaltung verwaltung, während pielsaqh die nn. 2 und Provinzial Geld jur dauernden An er eine seriöse Zeichnung machte, der das die Kommunen haben sich auch vielfach daran gewöhnt, dann, wenn irgendwie porauszusetzen wäre, daß wir in Deutschland, reichen werden, um diese wiederkebrenden Ausgaben zu bestreiten. Ferner — das macht wiederum . eee worden. verwendet wurden. Infolge dessen gab 2 . kald bier bald dort uns bemüht, einen T 4 haben wollte, ju kurz kam. Wir haben Dinge, die sebr nützlich sein mögen, aber nicht notwendig daß wir in Preußen in absebbarer Zeit zu einer Periode der Ruhe, Jedenfalls haben wir vermeiden wollen, irgendwie Steuern auf Vorrat tritt im Etat der Forftverwaltung ein 5. liche Summe aus — Verrechnungen und cine Full * eine Fülle von schwierigen der ernste Zeichner a. Ju finden, bei dem gerade der kleine Mann on eber alis au red embeteln m Eren? lat kur bam an m gar Per obe det Stan irren gelangen warden, wenn wir ung ung bewilligen u laffen, irgendwie einen Betrag ein zuftellen, der nicht wbaltunghgeseßzes, nͤtnlsch die Ablösune ter irkung des Schulunter⸗ Wir haben versucht, diese Titel nicht iten der Dberrechnungs kammer. finden konnten ad eln, Stiftung usw. volle Berũchichtigung Aufwendungen dieser Art beranjugehen, wenn sie laufende jemals in die Situation des Altenteilers versetzen könnten, der am dauernd notwendig ist. Ich glaube, bel einer Beschränkung auf etwa preußen mit nicht weniger als 759 000 ö in Ost, mal — ob Lokalverwaltung, ob . diesem äußerlichen Merk. wähblt mit . 9 lesem Zwecke haben wir diesen Modus ge⸗ Mittel für' dergleichen nützliche Zwecke haben. (Sehr richtig) Meine Ofen sitzt und sich die Haͤnde wärmt. Meine Herren ist denn irgend 40 Millionen ist in der Tat nur derjenige Betrag bereichnet. der alt Bei den direkten Steuern ist im Sai nach inneren Merkmalen abiusftufen, u ö alverwaltung — sondern Wunsch hatten re . von einem Jabre. Weil wir den Herren, ich glaube, ein langsamerer Gang unserer wirtschaftlichen Ent · eine solche Entwicklung bei uns in Preußen oder in Deutschland vor ein dauerndes und unabweisliches Sedũrfnis anzuseben ist. Ich don 22,65 Millionen vorgesehen und inarium ein Nebrũberschuß wesentlich andere Gestaltung des wan. nd schlagen Ihnen daher eine konnten wir mz ategorie von Zeichnern zu berücksichtigen wicklung wird mannigfach im Lande unseren staatlichen Verwaltungen ausjuseben? Gottlob nicht! sondern wir sind doch ein auf allen Ge. glaube, sachlich würde eine solche bescheidene Erhöhung der don rund 18 Millionen, aus der Er iwar aus der Ginkommensteuer — künftig der Zölle — vor zanzen Etats der indirekten Steuern auch die ganzen un * Hächstbetrag nicht angeben, sondern 1 und namentlich auch unseren Com munalverwaltungen wieder jum Be⸗ bieten arbeitendes und voranstrebendes Land, und damit ist die Sicher⸗ Einkommen und Ergänzungssteuer gerechtfertigt sein gegenüber Ss muß auf den eisten Bic auffalle 1 don 5 Millionen. U unserer e tern. zungen so weit berücksichtigen, als es irgend in kunft dieselben, wabrscheinlich noch größere der allseitig anerkannten Notwendigkeit. für unsere Schulunter⸗ Konjunktur noch ein so . daß bei einer sinkenden von 107 Millionen auf, d e, Mane 6 61 haltung diejenigen Opfer zu bringen, die im Etat Ausdrud , ehrbetrag aus den direkten sich also ein Mind dagegen eine Mehrausgabe von 12, , sodaß Vor Serren, es ist dann bemängelt worden, daß di
er das Ergebnis von 19038 basiert ja auf 1 inderüberschuß in der Eisenb geheng eine Brũskierung des P aß die Art des
uf 15, Millionen ergibt. ahnverwaltung von kann ja naturgemäß gar keine , 2
⸗ ir haben stets vertrauens-
wußtsein bringen, daß Maßhalten das oberste Gebot im Leben des beit verbunden, daß die Zu Aufgaben haben wird, als die Gegenwart. Ich brauche spene gefunden haben, und gegenüber der gleichfalls allseitig betonten dem im allgemei 4 ; gemeinen noch günstigen Ergebnis des Jahres 1907 und, Was diese Einnahmen betrifft, s voll mit dem Preußenk 8 etrifft, so war im Jahre 190 ; eußenkonsortium jus
eine immer gute Geschäste bei jusammengearbeitet — es hat ni e bei den Operationen g J.
gemacht — , und ich le * ge
einzelnen wie des Staates und der Gemeinden ist. (Bravo! rechts.) Meine Herren, ein Moment, daß die Beurteilung unserer wirt ⸗ dem Gebiet der Eisenbahnverwaltung nur an alle die Erfindungen . mmmh ⸗ schaftlichen Lage im kommenden Gtatesahre besonders schwierig ist, ist der Technik ju erinnern, ich brauche bloß daran zu erinnern, Notwendigkeit die Mittel fũr di Aufbefserung der Gehälter der Be= oweit es sich um kaufmännische Buchfüb s der Geldstand. Ich möchte mich über die Entwicklung des Geld⸗ daß allein die Elektrisierung der . ee, die e, me *,, ö auf gestelt estelta⸗ . der drei zurũckliegenden im . . 3 dem Steigerung aus dem Personenberkehr in Höh meine Herren, dan ö . er ö . . en ) s. ⸗ . J e 55 M i . e, , e sich der Etat so, daß er mit 3362 Millionen in Einnahmen und Aut 6 9 en betiãst 240 Nillionen, während 6 9 J,. ö al 1808 nur eine * r ge gtoßen Wert darauf, auszusprechen, daß wi . 0 er direkten Steuern für 1907 247 Millionen beträgt tebe 5 1 Und wãhrend aus * 53 86. ,, e mit dem ner, n, ne. e lũnftig im ; Jahr nach dem Etatsansatz eine Steigerung pe r ich glaube, in dem gegenwärtigen Moment uur 27 bei der Geld-
standes im Jahre 1808 hier nicht näher aussprechen; denn ich kann bon 180 Millionen kosten soll, einem Berliner Finanimann, der in dieser Beniebung befragt daran ju knüpfen: wie würde die Zukunft in der Lage sein, bei diesen e n, Fe, benen e i. re, M ; gaben balanniert. Das bedeutet eine Steigerung von run . sodaß der Ansatz für 1 J sos noch um 7 Millionen hint ter dem Ver. 148 Millionen M . Mark vorgesehen war, haben wir fü versteifung, dem Konsortium j Jahr den MehransaJz nut auf 88 Minionen ae. 1 eigene Risiko zu übernehmen ee w e, Mee Trotz ˖ ; ngs ausgeschlossen
Prophet gelernt hätte, brauchte ich mich nicht ihren eigenen Aufgaben auch noch die aus der Vergangenbeit stam⸗ z e dem Ctat für 190 s̃ Ausgaben onen gegenüber dem Eta fũr , und jwar find die Ausg anlag s ; agungesoll der direkten Steuern für 1807 zurüdbleibt. Nun darf dem halte ich diese Veranschlagung, die von der Eisenbahnverwaltung sebr richtig ), und es lag direkt im Interesse der Banken, daß nten, da wir
Meine Herren, ist die wirtschaftliche Lage schwieriger geworden,
1. September bei dem Finanjminister angemeldet sein müssen, die uf. solchen Weg als gerechtfertigt erscheinen lassen; und das liegt meiner 13 Millionen, überwiegend für Amortisation und Verjinsung der nãchste Jahr pl nd d J ane, u ie im Etat ihren Ausdruck gef gefunden haben.
Bei den Eisenbahnen weist das Ordinarium eine Mehreinnahme
nur mit wurde, sagen: Wenn i so ju schinden. Heiterkeit.) Ich glaube, daß der langsamere unferer wirtschaftlichen Entwicklung auch eine allmähliche leichterung unseres Geldstandes mit sich bringt; aber wir sind nicht
Gang] menden Aufgaben iu lösen, die aus der Vergangenheit stammenden Er · Schulden iu tragen? Und, meine 2 „wir wärden, wenn wir von 2 n, 9 g, , , , ö , rn, ,,, een, ech ansach zu der Wirt, nat um um Millionen herabae etzt. Diese nen Mehr⸗ zebnis des Re = ür 1907 durch das Er⸗ von den Bedingungen unseres eigenen Wirtschaftelebens allein ab⸗ schaft kommen, die im Reiche von allen Leuten bellagt wird (sebr ausgaben im Ordinarium verteilen sich mit 144 Millionen auf die am mehrere k 2 beeinträchtigt, gewöhnlich ausgegangen ist, für hoch; ab 1 hängig, sondern die Bedingungen des ganzen internationalen Geld- richtig h, zu der Anleihewirtschaft, die der Grund der Misere im Reiche Betriebsperwal tungen darunter vor allem die Gisenbahnverwaltung daß der Ansatz für 1808 das 3 Immerhin glauben wir, Denn tat schlich sind be pe aber ich glaube, sie läßt sich vertreten. Die = . , n w nua marktes influieren auch auf unsere Verhältnise, und da ist es in ist, und die iu beseitigen alle Krãfte eingesetzt werden müssen. (Sehr mit 122 Millionen. Sie wollen daraus ersehen, daß wir selbst unter nicht übersteigen wird, also . eltte Ergebnis des Jahres 19097 genommen im Jahre r Personen⸗ und Güterverkehr zusammen⸗ einer 2. a, . dat allen Hanlteen die m chien e ö hohem Maße schwer, augenblicklich die Entwicklung ju überseben. Es richtig! rechts) den besonderen Schwierigkeiten der Lage des Jahres 1808 die Gisen˖ mochte. ; vorsichtig gegriffen anzusehen sein steigerung zu verzeich bis Ende November des /o an Verkehrs- De, ele . Her, , r n . 2 muß ich doch dem Autdruck geben, daß, bahnen durchaus angemessen dotiert haben. Im Gxtraordinarium ist eine erste Rate von 15 Mill gegenüber 19805 von . 9g st *. 2 n . wee, ee. , , . a. . 490. o tatsaͤchlich schon eine Stei⸗ Meine ; Herren, dann ist der Zinssatz bemän gelt worden. Ich
ist ja auch in Amerika nach der panikartigen Besorgnis, die dort die Endlich, meine Herren, ö Ee ne dewi eruhi und a 142 . Gemüter ergriffen batte, eine gewiffe Beruhigung u ie belanntlich durch Gesetz vorgesehene Revision der Gebäude . . ,, . rgesehen en, beträgt o/o ge— ; ahre meine — und ich c gegen das Jahr iso, sodaß d, g, sr r, , , . ö e Haus auch Recht
; we . ge⸗ . wir r, unsere Anleibe jedes 2 eee der⸗ h wisse Erleichterung des Geldstandes eingetreten; aber anderer eits ist ärkten, einfach der Moment kommt, wo man die Anleiben nicht Luer ausgebracht. Das ist für di : * er 4 . 8 ; st für di n. ⸗ kö ue, e e . r . 2 , , . =. , . (Schluß in der Zweiten Beilage. 1 ö. gan je Revision . . . also der Ansatz, wie mir scheint, hoch, aber doch noch gegeben — daß ein Land wie P . - F nen, ö * z ö ? 3. . r x ; den diese Frage auf den 53 Amerikas und damlt der ganzen den Anleihemartkt beranzugehen. Die großen Aufwendungen, sondern . 1 nicht dem 833 die e er. 2. ,, die . 1 e . ger,. mit k irie Welt übt. Bei den indirekten S zugute kommt. Preisste ; und hier wirkt namentlich um nicht wieder zu ei . aran z St ; . steigerung b a z wieder die 40 i . = zu einem höheren ait euern ist der Anteil an der Reichzerbschafts ! . 2 , zurück. Der erwähnte ,, zu sein. Denn würde ö 8 ung vor n ehen, so wü schaß ; n Räcksicht auf die sinkende Konjunltur um 1 Milllon niedriger 98 von 15, Millionen muß ürden die Landschaften, Gemeinden und öͤffent⸗
bie wir im JIntereffe des Landes für die Kleinbabnen, für die tuer um 3 Millionen höher ei er eingesetzt, dagegen die Stempels pelsteuer aber, wenn ichti ̃ , , r, lichen Institute gejwungen sein, denselben Weg ju gehen und daraus ra
Betrag, der an Gehalt sse e ,,, re,. . . der . sich ergeben. Andererseits verwal für den Augenblick etwa mit einem