Was nun den vorliegenden Antrag betrifft, so stebe ich ihm grundsãtzlich sympathisch gegenüber. Ich würde es auch hinnebmen wollen, daß der Antrag eine Reihe von geschãftlichen Erschwerungen für die Staatsbehörden bringen wird, aber es erscheint mir durchaus notwendig, daß er nach seinen Zielen und Zwecken näher umgrenzt wird, und ich glaube, daß das wobl nur im Wege einer Kommissions⸗ verhandlung möglich ist. Ich werde, falls das bohe Haus elne Kommissionsverhandlung beschließt, gern bereit sein, an derselben teil ˖ zunehmen.

Gc ert (freikons): Wir sehen in dem Antrag etwas Erstrebens ˖ ,,,, um etwas für das Handwerk in i zu erreichen. Nach den Erklärungen des Ministers beantragen wir, d esen Antrag der Kommission für Handel und Gewerbe zu überweisen. Es ist keine Frage, daß die Angelegenheit des Handwerks ung n. beschäftigen muß. He Submissionen werden wir die praktischen Vor⸗ schläge des Abg. Hammer prüfen und sehen müssen, ob Verbesserungen möglich sind. Leider richten sich die untergeordneten Behörden nicht im mier nach den Intentionen der Zentralinstanz und lassen sich aus Bequemlichkeit lieber mit größeren Unternehmern ein als mit den kleinen Handwerkern. Wir wollen zur Geltung bringen, was e 19035 in der Kommission über die Submissionen. beschlossen haben, damit der Handwerker sich in dem schweren Existenz kampf erhalten kann. Ich hoffe, alle Parteien werden daran mitarbeiten. . Abd. Euler (Zentr.): Wir sind mit den Erfolgen der Beschlũße der Handels und Gewerbekommission über das Submissionswesen sehr jufrieden, und ich bitte, . fich die Kommission jetzt auch dieses

r warm annimmt. z 1 ier. ow (fr. Volksp.): Wir haben es immer begrüßt, wenn es möglich war, dem Handwerk fortzuhelfen; wir baben nur gefragt, ob die Mittel, die dazu vorgeschlagen wurden, die richtigen sind. Wir begrüßen auch diese neue Anregung und hoffen, daß die Kom · mission etwas Brauchbares daraus machen wird, denn der vorliegende Antrag wird sicherlich manche Schwierigkeiten herbeiführen. Es wird notwendig sein, daß wir auch nach anderen Richtungen dafür sorgen,

auch in ungũnstigen Jahren nicht vernachlã ssigt werden. Ich hoffe, daß, nachdem wir unt den Grunderwerb für Aachen gesichert haben, nun auch die Industriellen des Westens . tätig helfen werden, diese technische Hochschule zur vollen Ausgestaltung ingen.

g 4 bin am Ende meiner Darlegungen und möchte nur noch kurz jusammenfassend sagen: Die Darlegungen, die ich Ihnen ju geben die Ehre hatte, beweisen, daß die Verhãltnisse in unserem Wirtschafts⸗ leben wie im Etat, der sein getreues Spiegelbild ist. sich ungũnstiger gestaltet haben. Indessen ist eine lebhafte Staatstätigkeit auf den verschiedensten Gebieten aufrechterhalten, um unserem Wirtschafts⸗ leben eine kräftige Stütze zu geben und so jur Ueberwindung der Schwierigkeiten auch staatsseitig beizutragen. Ich vertraue, daß wir mit festem Mut und in gemein samer Arbeit auch diese Schwierigkeit für Volk und Staat überwinden werden. (Lebhafter Beifall)

Es folgt die Beratung des Antrages der Abgg. Bach⸗ mann ö gen (nl.), betreffend die gesetzliche Regelung der Haftung des Staates, der Gemeinden usw. für den von ihren 3, re n . er Antra achmann lautet:

* H nge Slaatsregierung um alsbaldige Verlegung 34 Gesetzentwurfes ju ersuchen, durch den die Haftung . Si gates, der Gemein den und anderer Kom mung“ verbände (Provinzial⸗ Kreis⸗ Amtsberbände) für den von ihren Beamten in Ausübung der die slen n pr tr anten 5ffentlichen Gewalt zugefügten Schaden . .. einer den Rechtzanschauungen der Gegenwart entsprechenden Weise geregelt wird. . .

Hr. Röchling (nl,) begründet unter großer Unru 2

alm fi fit. werdenden Saales den mitgeteilten Antrag: 9 Preußen besteht keine Haftung des Staates füc Schäden seiner . amten; ein Gläubiger kann sich höchstens an den Gerichte vollzie her

wegen durften sie

Kohlenversorgung Berlins und seiner Vororte in den Monaten. Januar bis

zr 0/oigen Typ herauszukommen, und wir haben uns deshalb ent schlossen, jwar den 34 0/oigen Typ sestzuhalten, aber für diese Anleihe für eine Uebergangsfrist von 15 Jahren eine höhere , zu gewähren. Am schmerzlichsten war es mir dabei, diese 40/0 auf 10 Jahre bewilligen zu müssen; aber wenn wir dauernde . suchen wollten, wenn wir verhüten wollten, daß die Papiere alsbald wieder dem Markte zuflossen, dann mußten wir für eine längere Zeit als 5 Jahre den höheren, den 40/0 igen Typ bewilligen und haben uns also 1. Bewilligung auf 10 Jahre entschlofsen. Meine Herren, in der Deffent⸗· lichkeit ist der Zweifel erhoben, ob die Einrãumung des Zinsfußes 9 400 auf 10 Jahre und des 340 o igen Zinsfußes auf weitere o Jahre . ist, oder ob auch nicht wieder eine Fonversion im Wege des Gesetz . erfolgen kann. Ich möchte keinen Zweifel darũber lassen, daß 2 eigentlich für selbstverständlich halte, daß, wenn jetzt auf 10 Jahre . 400J̃ige Verzinsung angeboten wird und auf weitere 5 . 34 0 so ige, dann eine Konversion vor Ablauf dieser Fristen nicht ein ö ] sondern die Betreffenden auf den sicheren Zinsgenuß in diesen Jabren önnen. ,, Einwand ist dagegen erhoben worden, meine Herren, und das scheint mir der ernsteste zu sein, daß die Anleihe im gegen— wärtigen Moment eine Erschwerung des Geldstandes mit sich ie. Ich halte auch diesen Einwand nicht für richtig; denn mit dem Ge e das uns hoffentlich aus der Anleihe iufließt, werden wir . die Schatz scheine auslösen, die bei der Seehandlung sind. Auf — 6 eise wird die Seehandlung wieder in die Lage versetzt werden, Mittel dem inen Verkehr zuzuführen. . ᷣ 9 Herren, i den Staats verwaltungzaus gaben tritt bei dem Finanmministerium ein Mehrbedarf von 0 Millionen hervor, e überwiegend für die bon mir schon gekennzeichnete Gehalte aufbesserung

November 1907.

B. Zu fuhr abzüglich des Versande) an den Bahnhöfen . n?)

Sheetings und Lastings war eine erhöhte Ein ern Ueberfüllung der Lager im Jabre 1905 9 J , m mr,

. vorherrschenden Geldknapphenst hatten diesen Rückgang

Ebenso wie bei den Textilwa ĩ waren eine verminderte Gir, 6 ih aich bei den Metan.

halb des Weichbildes von Bert Bei den unter Verschiedene Waren“ aufgefß̃ z Zusammen hat sich eine Zunahme der Einfuhr ,, 53 .

mit der auf dem Eisenbahn ¶ Wasserwege

t. daher, daß die unter diese Rubrik fallend ü ö ᷓ

für die japanische Bevölkerung bestimmt 1 un ge n .

t t Eine Uebersicht über die Einfuhr während der letzten beiden o ob 60751

Jahre nach Warenklassen unter Hervorbeb i . 6. gene, , msflaff Hervorhebung einzelner Artikel ergibt 6 086 7758 1905 1906

1011165 493 498 Werte in Ven

1824 2416 11 0 i365 75351 2236 212000 170096 2231 833 g 184

85 163 18030 1145013 753 007 3617 8277

246 538 21 5318 1164 291 689 S2 5358 10343 32 620 26 830 4850 39 956 S1 652 423 242

A Zufuhr an den Bahnhöfen und Häfen in Berlin a. Empfang

mit der b. ö ; . ö. e . y. . Verbleiben

t t t

t

, Koks und Engli 111 480

1951 283 6178 764 025 167 983

1200949

617 763 104 052

zh sas 15755

1097376

729 243 255 335 / 6178 1112867 187702

2295 373

275 284 29 821

zol 759 15316

b24 077

336 045 185 852 7758 795 257 80 129

1415041

usammen.. Braunkohlen und Briketts:

a e in u. , , . 4438 733 Zusammen. ] 1154 874 11 924

Y) Adlershof Alt. Glienicke, G gehanntzthel e me m , gene nnr. Vilmers dorf ⸗ Friedenau.

Darunter:

Schirtings, graue, englische ijavanische

weiße, englische .

gemusterte, broschierte, ge⸗ tũpfelte usw

176 324

15 917

10 405 1134519

26 322 786

1135 365 5171

1166798

Köpenid, Friedenau, Reinickendorf (Dorß, geg 22

373

; 25 949 5627

1129678 215 4956 24422

215 Ness dos 266 140 Y

Grunewald, Halensee, Lichtenberg ⸗Friedrichs elde, Niederschs = Rummel esburg, Schhnholi, Spandau, Spindlers ed, .

13 640

1401 468 197 —

15 od 4.

24429

Zucker- Ein, und Augfuhr Großbritanniens November 2 nniens Januar bis

Einfuhr: 1905 . 1906 1907 Menge in ewts (engl naa , , un rtanditrn dt, 9 wts lenglischen Zentnern) en an 18 900 11048 Niederlande 870 118513134

Häute und rohe Felle 130 962 (141 474), Seide und Floretseide 152 785 (151 464). sur 18 Commerecs de la Erance.)

Wolle 268 763 (249 030), (Documents Statistiques

Mussẽlin und Lawn

Linon

Belgien. 1046401

ür Beamte, Geistliche und Lehrer mit 77 Millionen, und dann ein — von 3,8 Millionen Mark an Pensionen und Relilten. bejügen. Die Wohltaten, die wir im vorigen Jahre durch die 9 pom 27. Mai den Beamten und ihren Relttten baben zuteil wer ö. lassen, finden also in diesem Mehrbedarf ihren niffernmãßigen Ausdruck.

Das Ministerium füc Handel und Gewerbe erfordert einen . betrag von 1100 000 4, darunter fast 900 000 65. len das gewer liche Unterrichtewesen, und speziell das Zortbildungs schulwesen ha mit rund 500 ooo MÆ mehr auch im nächsten Jahre eine weitgehende Fürsorge erfahren. Insbesondere ist auch die . än. Mädchen ins Auge gefaßt worden, und auch hierfür sind besondere

ĩ ur Verfügung gestellt. 3 , figuriert mit einem Mehrbetrag an Aut⸗ gaben von 42 Millionen, darunter für die Ausführung des Richter besoldungegesetzes 1,3 Millionen. Dann ist wieder wie auch e, r. Jahre eine erbebliche Anzahl von neuen Stellen ausgebracht . neue Stellen für Richter und Staate anwälte, 254 für Gerichtsschreiber und sonstige mittlere Beamte.

Meine Herten, aus dem Bereich des Ministeriums des Innern, das im Ordinarium eine Mehrausgabe von 4,8 Nillionen aufweist, möchte ich vor allem hervorheben die Schaffung einer neuen Kategorie von Beamten, der Kreisassistenten für die Landratsãmter, alt Anfang einer neuen Organisation. Die Landratsãmter litten ietzt in erheb lichem Maße darunter, daß bei ihnen auch die wichtigen Geschãfte, wie beispielsweise die Ersatzangelegenheiten, in den Dãnden privater Hilfgarbeiter lagen, und daß andererseits die Bureauhilflarbeiter, die ihnen von den Regierungen überwiesen wurden, meist in kurzer Zeit zurückgejogen wurden. (Sehr richtig! rechts.) Es ift also beabsichtigt, eine neue Kategorie etatsmäßiger Beamten mit geringeren Anforde⸗ rungen unter dem Namen relsassistenten zu schaffen, um die wichtigeren Angelegenheiten in deren Hände ju legen und die Land⸗ ratlämter etwas unabhängiger von dem steten Schwanken des Personals zu machen. Erhebliche Mittel sind weiter vorgesehen für die Königlichen Polizeiverwaltungen mit 736 neuen Stellen, e lich von Schutzleuten, und ebenso für die Vermehrung der Land⸗ gendarmerie. , r Ministerium für Landwirtschaft ist dadurch ausgezeichnet, daß für die landwirtschaftlichen Lebranstalten zoo ooo * mebr aus⸗ gebracht sind, darunter für das ländliche Fortbildungeschulwesen 140 000 M Trotz der ungũnstigen Finanzlage haben wir den West ; fonds auf der alten Höhe erhalten und den Dftfonde, der der Se bung der Landwirtschaft in den wirtschaftlich jurückgebliebenen Teilen des Ostenz dient, sogar um 4 Million erhöht. (Bravo! rechts.)

Die innere Kolonisation in Oftpreußen und Pommern soll auch im nächsten Jahre vlanmäßig fortgesetzt werden, und Sie Finden wiederum denselben Betrag wie im vorigen Jahre von 2 Millionen

) ingestellt. e,, endlich zum Kultusministerium übergehe, meine Herren, so weist das im Ordinarium eine Mehrforderung von 16,3 Millionen auf, überwiegend für das Elementarunterrichtẽwesen, das mit nicht weniger als 145 Millionen höher dotiert ist. Hierunter . den Hauptteil ein das Schulunterhaltungsgesetz. Außerdem sind 12 neue Lehrerseminare und 3 Prãparandenanstalten vorgesehen. Sie sehen also, daß wir selbst bei einer schwierigen Finanzlage unausgesetzt be⸗ müht sind, durch Schaffung neuer Bildungsanstalten dem Lehrermangel en. . Witwen. und Waisengelder der Hinterbliebenen der Volks, schullehrer sind um 210 000 MÆ erhöht worden. Da an den Wohl⸗ taten des neuen Gesetzes nur die Hinterbliebenen derjenigen dehrer teilnehmen, die nach dem 1 April 1907 verstorben sind, so haben wir den Unterstützungsfonds für die Hinterbliebenen der früher verstorbenen Lebrer um 130 000 4 erhöht. ö Das Extraordinarium bleibt mit 20 Millionen nur wenig hinter dem Grtraordinarium für 1907 mit 227 Millionen zurück; es ist also fast auf derselben Höhe belassen worden. Darunter figurieren für die Universitäten 4 Millionen und für das tecknische Unterrichts. wesen 3 Millionen. Das technische Unterrichts wesen ist sogar im nächsten Jahre um S00 000 4 höher dotiert als im e, Gele Allein die Technische Hochschule in Breslau erfordert einen Betrag von 1,3 Millionen, und dann finden sie als erste Rate zum Grund⸗ stückserwerb für die Technische Hochschule in Aachen den Betrag von 300 000 M von einem Gesamtbetrage von 1150 000 06 Neine Herren, die Technische Hochschule in Aachen war bis ber rãumlich sebr eingeengt. Jetzt bietet sich durch die Verlegung des Babnhofs Templerbend die Möglichkeit, die Hochschule wesentlich iu erweitern, und wir haben nicht gesäumt, uns den Grunderwerb für die Technische Hochschule zu sichern. Sehr erbebliche, von Jahr zu Jahr steigende Aufwendungen für unsere technischen Hochschulen sind

i Staat baftet auch ten, wenn diefer etwas verfahren bat. Der, Staa stet an k wenn ein Polizeibeamter in grobfahrlässiger Weise . Funktionen überschreitet. Gbenso ist es mit den Zollbeamten. (Der Redner führt mehrere Beispiele an) Anders liegt die . ö Frankreich, wo eine folche Haftpflicht des Staates mit wenigen ö nahmen besteht; ebenso ist es auch in anderen deutschen mn gr, 3

Wenn die kleineren Staaten das Publikum vor an digungen, ur hre Beamten schätzen können, so muß das auch Preußen tun n (Der Redner erläutert eingehend die Bestimmungen, die in die gr ze⸗ ziehung in anderen Bundesstagten bereits bestehen) Unser Antrag macht keine bestimmten Vorschläge, sondern er begnügt sich damit, ein Prinzip auszusprechen. Es wird nicht nötig sein, den Antrag an * Fommission zu verweisen, sollte aber Kommissionsberatung gewünsch werden, so haben wir nichts dagegen. Justizminister Dr. Bese ler . . ö. Die Staatsregierung erkennt an, daß die im § 839 des Ke e, lichen Gesetzbuchs geregelte Haftpflicht eines Beamten wegen Ver⸗ letzung seiner Amtspflicht in erster Linie vom Staate oder Kom⸗ munalverbande zu übernehmen sei. Ueber einen bereits fertig aus⸗ gearbeiteten, diesem Grundsatz entsprechenden Gesetzentwurf herrscht innerhalb der Staatsregierung volles Einverstãndnis. Der Entwurf hat nur noch die letzten Stadien zu durchlaufen, um als Vorlage bei dem Landtage eingebracht werden zu können. Es bedurfte zuvor roch einer Verständigung mit den Reichsämtern, weil die Absicht besteht, auch für das Reich ein solches Haftungsgesetz in Vorschlag zu bringen, und well dieses mit einem für Preußen ju erlassenden übereinstimmend zu gestalten sein wird. Diese Verständigung ist nach einer mir ge⸗ wordenen Mitteilung nunmehr erfolgt, und die preußische Staats regierung wird deshalb voraussichtlich noch während der jetzigen Tagung die Gesetzesvorlage dem Landtage jur Beschlußfassung übergeben. (Bravo) . Abg. Böhmer (kons.) erklärt, daß seine Freunde dem Antrage symp Miiqh gegenüberstehen, wenn sie auch nicht der Ansicht seien, daß jede Rechtsverschiedenheit im Reiche beseitigt werden könne, und daß immer neue Gesetze gemacht werden müßten; aber in diesem Jalle könnten sie das Bedürfnis für ein Gesetz anerkennen, müßten jedoch ihre Zustimmung davon abhängig machen, daß den Femeinden nicht zu große neue Ber t ngen ö werden, und daß die Haftpflicht in vernünftigen Srenzen hält. . 1 636 Let e rr. 9 zieht infolge der Erklärung des inen Antrag zurück. . . ; . At Mertin. Oels ffreikonf) erklärt, daß Antrage zustimme, . nach 2 Erklärung des M laß habe, näher darauf einzugehen. n Abg. Cassel (fr. Volksp.) erklärt, daß Antrage zugestimmt hätten. . Damkt ist dieser Gegenstand erledigt. R Es folgt die Beratumg des Antrags der Abgg. am mer (kons.) u. Gen. ; . . 8 die . zu ersuchen, in dem Erlaß des Herrn Ministers der öffentlichen Arbeiten, betr. das Verdingungswesen, vom 23. Dejember 1905 folgende Aenderung vorzunehmen; . Bei der AÄufstellung von Preigperzeichnissen für Unterhaltungs. arbeiten für staatliche Bauten und Lieferungen wird dem Handw erk in größerem Maße als bisher seitens der beteiligten Behörden eine Einwirkung zugestanden durch Heranniehung von Sachverstãn digen aus den Reiben von Innungsangehörigen. Die Sachverstandigen werden von der Königlichen Regierung auf Vorschlag der Hand⸗ 3 er ernannt. . e , n. er lkons.): Die Sache des Antrag erscheint nur klein, aber fur die Interessenten ist sie doch wichtig. Im Reichstage ist von der Regierung und von sũddeutschen Abgeordneten anerkannt worden, daß das neue preußische Verdingungswesen vorbildlich sei. Ink der Korumifflon für Handel und Gewerbe haben alle Parteien einmütig an dieser Aufgabe mitgearbeitet, und die Kommissare der Regierung sind diesen meinen Anträgen wohlwollend gegenüber⸗ getreten; alle Parteien haben also jum Zustandekommen mitgewirkt. Seltens' des Innungesderbandes des Baugewerbes sind aber ver schiedene Klagen bezüglich der Ernennung, der, Schiedsrichtst und der Berechnung von Arbeiten nach dem Kubikinhalt an den Minister ge fichte worden, und die Bauverwaltung hat Daraufbin Entgegen. kommen gezeigt. Dagegen hat der Minister es wegen der bestehen den gefetzlichen Bestimmungen abgelehnt, die Sachverständigen von der Handwerkskammer bestimmen zu lassen. Deshalb haben, wit diesen Antrag gestellt. Fern liegt es uns, daß diese Sachverständigen auch ber zabrikarbeiten urteilen sollen. In den gigßen Bauverwaltungen, wie 3 B. Berlin und Cöln, besteben oft BVifferenzen über die Er— nennung der Sachverständigen; diese werden beseitigt werden, wenn nach meinem Antrag der Regierungspräsident einfach auf Grund der Votschläge der Handwerkskammer die Sachverständigen ernennt.

Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach:

Meine Herren! Ich bin durchaus bereit, alle Bestrebungen zu unterstützen, die dahin zielen, das Handwerk in ausreichendem Umfang an staatlichen Vergebungen und Lieferungen zu beteiligen, und es hat mich gefreut, aus dem Munde des Herrn Abg. Hammer das An— erkenntnis zu böten, daß die Neuregelung des Verdingungswesent von 1965 durchaus in diesem Sinne ausgefallen ist. Es ist in der Tat

Ministers

seine Partei dem inisters keinen An⸗

auch seine Freunde dem

in dem grundlegenden Erlaß eine Relhe, bon Beftinrmungen ent.

3 Handwerk mit der Großindustrie in Konkurrenz treten kann. , die Handwerksgenossenschaften die Motore bihitg e ,. kznnen. Auch wr sind bestrebt, dem Handwerker- und r. . der wirklich zurückgedrängt ist, zu belfen. Wenn dieser Antrag dem Handwerk nützen wird, so werden meine Freunde erfreut em. Abg. Lusensky (ul.): Auch wir sind mit der Ueberweisung des Ankcazes an die Kommission für Handel und Gewerbe einer. standen, wollen aber, daß der Rahmen dieser Beratungen nicht zu eng gezogen werde, und hoffen, daß die Regierung uns eingehende Mit⸗ feilungen darüber machen wird, wie sich die neuen Submission bedingungen kisker' bewährt haben. Wir werden auch danach fragen, wie weit . dieser Hinsicht nach der Anregung des Hauses auf die Kommunal- verwaltungen , ,. worden r * . kee. wir zu einem günsti rgebnis in der Kommission gelange erden.

i if r (kons.): Ich freue mich über die Erklärungen der Linken, weil wir sonst eine Handwerkerfreundschaft von den Liberalen nicht gewohnt sind. Nach den Anregungen in der Kommission dieses Hauses sind die Submissions bedingungen wesentlich geändert und ver⸗ beffert worden, und dieser Antrag ist nur eine weitere Ergãn ung, ich möchte sagen, der Schlußstein dieses Werkeg. Das Submissions⸗ wesen kann, wenn es gut ist, das Handwerk erbeblich vorwärts bringen, wenn es aber schlecht ist, zurückbringen. Alle Parteien baben . ein Interesse daran, daß das Submissionswesen gut ausgebaut * ⸗ Dadurch wird dem Handwerk von neuem ein bedeutender Stimu . gegeben werden. Die Handels, und, Gewerbekommission kann mi großem Erfolg die Frage des Suhmissionswesens bon neuem wieder angreifen und diesen Antrag im Sinne un serer Partei annehmen.

Abg. Rosenow (fr. Volksp.): Ich lege Verw hrung dagegen * wir dem Handwerk das Leben schwer gemacht hätten. ir sind nur über die Mittel zur Hebung des Handwerks oft anderer Meinung ge⸗ wesen. Bie Handwerkerfreundlichkeit ist nicht allein von Herrn Felisch

gepachtet. ö . !, 2 ; 4 2 i kons.): Daß der Abg. Rosenow in der Kommission für 36 32 3 — hat, kann ich anerkennen. Bis her haben wir aber nicht erfahren, daß die freisinnige Partei eine Partei für das Handwerk gewesen ist ? aber ich freue mich, daß aus dem Saulus ein Paulus geworden ist. a. . ⸗ Der Antrag wird der Kommission für Handel und Ge⸗ werbe überwiesen. Schluß gegen 4 Uhr. Antrag der Freisinnigen wegen

Nächste Sitzung Freitag, 12 Uhr. des Wahlrechts.)

l

Handel und Gewerbe.

im Reichs amt des Innern zu sammengestellten 5 deen ,,, für Handel und Induftrie“.)

Frankreich. * iften über den Extrak !. und . Genußmitteln. Gemäß einer Verordnung der französischen Regierung vom 12. Deijember v. J. dürfen Absinth und ähnliche Genußmittel nicht mehr als 35 9 Essenzen aller 6 und böchstens 18 Absinthextrakt auf 11 enthalten. (Journal offieie ge 19 Republique Frangaise.)

tgehalt von Absintbh

Schweiz. — Die schweizerische Oberzolldirektion hatte auf Grund bandelsvertraglicker Vereinbarungen mit Italien, Desterreich Ungarn, Frankreich und Spanien unterm 23. Nohember v. J. für die Ginfubr don Raturweinen aug diesen Ländern die Vorlage, bon Analysenzeugnissen bestimmter Weinuntersuchungsanstalten als gültige Nachweise zugelassen. Diese Vorschrist schließt indessen keines wegt das Verlangen ein, daß Weinsendungen stets von Analysenteugnisseñ begleitet sein müssen. Sendungen, die nicht von einem solchen Zeugnis begleitet sind, unterliegen vielmebr der gewöhnlichen Rontrolle durch die Zollbehörde, die auf Grund einer Unter uchung des Weines entscheidet, ob das Grjeugnis als Natur, oder als Kunst⸗ wein jollpflichtig ist. (Schwei jerisches Handelsamtablatt.)

Weineinfuhr.

Portugal.

Branntweinjzölle in den afrikanis . Ein Königliches Dekret vom 28. November. v3 regelt die Erbebung der Abgaben von geistigen Getränken in de aftikanischen Besitzungen Portugals gemäß der Brüsseler Akte le 3. November Too. Bie Ginfukrtölle sind für Weingeist und Braun wein bis ju 50 Zentigrad Stärke, wie folgt, festgesetzt , mn

im Congobenrk und Ambri; 1hI 18000 Rè Bezirk von Mozambique und Sambesia:

Weingeist und einfacher Branntwein

autländischer Erzeugung, aus Por-

tugal eingefũührtt . ; desgl. vortuglesischer Erzeugung,

Portugal eingeführt. *

Die übrigen Zollsäͤtze bleiben unverändert. 3) Portugiesisch. Guinea . . 2 ch in dem Geblete der Nyassa⸗-Gesellschaft, mit Ausschluß . Verbolszone, sollen von der Einfuhr von Weingeist und ij . wein dieselben en, nn werden wie in den Bent Mozambique und Sambesia. ö. 5) 29 . in Loanda, Benguella und Mossamedes bleiben unverandert. (Diario do Governo.

chen Besitzunge

J 2) im

23 2323 21 362

aus

halt⸗n, die gerade bejwedlen, das Handwerk in jeder Weise iu berück,

eine der Quellen des Fortschrittes im gewerblichen Leben, und des⸗

9

fichti zn.

1610321 288 701 2 225 492

Belgien Frankreich Andere Länder. 344 915

2572 507 507 074 2213 919 3855

23804

532 307 3157071 2756

68

Einfuhr überhaupt . I7 TTS ITX

Einfuhr zum inländischen Verbrauch) . . 13 201 957

Nicht raffinierter Zucker:

Deutschland. 4908130 Niederlande. 192 171 ö, S50 184 Frankreich. h65 106 Desterreich⸗ Ungarn 380794 k 2 579 126 Vhilippinen. 9023 1112993

Guba. . . rasilien. 125 392 Mauritiuls.. 167 007 Britisch⸗Ostindien . 256 180 Straits Settlements einschl. der Malayischen Schutzstaaten Britisch ⸗Westindien, Britisch Guayana, Britisch⸗ Honduras

Andere Lander. 762 744

1853 227

r .../ ///

1967238

ö

16346 325 15 926 979

7863 979 515276 1223 0965 248 462 189 817 305 225

111 885 524290 976 098 126 741 146713

22 648

1534 504

189 909

17 885 7585 17 594919 7107 062

572286 516 850

oder Asphalt getränkte

436 631 333 587

10972996 230 364

9111 489 57 191 37 529 53

Ar

F der

3 6 1

117498

Tarif⸗ Nr.

195 165

1174084 226 097

125 Zucker, raffiniert larisation und da

weniger als 960

Einfuhr überhaupt. . Jö 75s Ginfuhr zum inländischen Ver en nl 18388 Zucker, unter Zollaufsicht raffiniert, für den inländi⸗ schen Verbrauch“) 10 246738

kö

.

Ausfuhr:

Raffinierter und Kandis⸗ zucker:

Schweden

Norwegen

Dänemark.

Niederlande.

Belgien. ö

Portugal, Azoren und

Madeira. .

.,

Andere Länder.

1953 1895265 81839 77717

9345

15 973 15 388 354474

14048743 2191170

9 995 621

265 16731 20 153 73 9865 10 245

28 556 32 584

691 133

15 585 304 2213789

9 278 223

292 13575 S6 457 63 720

9 054 15721 24 549

434950

der Sãcke Der Ausschuß,

samtwert des

lichen Höhe.

lionen Yen

Zusammen Wiederaus fuhr:

575315 Raffinserter und Kandis zucker

22412 985616

S5 d 636

32120

158 559

648 318

31829 67 834

Nicht raffinierter Zucker

usammen 118 6028

ᷣ 150779 Accounts relating to Lrade and Navigation of thè

United Kingdom.)

Außenhandel Frankreichs von Januar bis November 1907. Nach den offiziellen Angaben stellte sich die französische Ein

fur während der erf 1467 648 000 Franken und übertraf Ginfuhr um 23 293 0090 Franken. tigte in der Zeit von Januar bis

nem Werte don 5 056 87 000 Franken im Vergl

gehenden Jahre eine Steigerung üm 362 665 030

Im einzelnen verteilen sich die Ein und Ausfuhr, wie folgt: Ausfuhr

Einfuhr 1907

910 355

3 500 087 1057 206

19066 NVahrungemittel 8322 RNohstoffe. . i . oststũcke.

ten 11 Monate des laufenden Jahres auf

die entsprechende vorjährige Auch die Ausfuhr Frankreichs November des Jahres 1907 mit eich zum vorher⸗

ranken.

1907

Wert in Tausend Franken Jenn 6b80 885 3314157 1398 659

897 933 2622 645 357798

1 2

99 665.

1906

646 523 330 385 442 003 338411

Zusammen 5 467 545

Die wichtigeren Ein- und Aus

Lie folgenden Werte in Tau ammerten

2

Sinfuhr: Getreide und Mehl 203 l 15607. Kaffee gs . 57), Wolle 53

. 4 oss geg) sf ficht 2 6332 120), aschinen, Apparate u. dgl. hg 33

r nn g 93 (148 S69). Vollen stoffe 218 bearbeitete H ohn (83 33; Lug u. dgl. a g louterie⸗ n z (¶ 77 sos), Guß,

8 373 (217 962), 103 631), Bauholj 127 83

n. Umfaßt auch die aus Niederlagen entnommenen Mengen. n den oben aufgeführten Ziffern sind richt die Mengen die aus verzolltem Zucker hergeftellt worden sind.

gaffinade enthalten,

5 044390 5009887

1

j fuhrartikel wiesen hierbei in irt send Franken auf — die einge⸗ nr , 1 ö eiiehen sich auf den gleichen Zeitabschnitt des

3 408 (194 324), Wein 83 951 622 (22249). Häute und robe Felle 157 079 366 31 325 (528 397), Seide und Floretseide 343 105 e 12), Jute 67 S843 (57 124), Flachs 76 395 (71 6990), Baumwolle

Chilisalpeter 61 442 (62 405), slhaltige Samen Kautschuk und Guttapercha, roh

= 5 (U9 814), Steinkohlen 359 986 Mineralien 100 822 (933 387), Kupfer 135 102 (144 750),

Stoffe aus Seide und Floretseide 317 099 (276 095), 351 (206 392), Baummwollenstoffe 284 450 (267 237), ute 13795 (111219), Waren aus Häuten und Leder 7), Maschinen, Apparate u. dgl. 83 865 (74 647), Werk⸗ us Metall 109 185 (104 609), Wagen 150 272 (145 05), — und Kurjwaren 183 757 (164 0285, Modewaren und fünft⸗— umen 147 918 (14409), Damenkleider 77 130 (81 4435. Wein Schmiedeeisen und Stahl 75 199 (53 751),

7oõ7 322.

Jahren gibt die folgende

1 Ins Ausland wiederausg Waren

fremde Waren.

Einfuhr einbeimiischer Waren von beimi⸗

schen Häfen

nach heimischen Häfen. Ausfuhr ins e .

Ausfuhr nach heimischen Hafen

In dem direkten Hand aus Jaran um 640 0060 Je hin sich um 1 400 000 Jen Vereinigten Staaten, die Petroleum besteht, ist vo 2557 736 Jen im Jahre 1

sind infolge der Mindereinfuhr an englis

gütern und chinesischen Seidenwaren hinter dem L590 099 Jen zurückgeblieben; Teriahre. um

Jahre 18906 geringer, und j Der Fremd handel, züglich der Wiederausfuhr,

nach dem Auslande, betrug in der Einfuhr 25 521 773 2457 805 Jen weniger als im Jahre 1965. Der seinem ganjen Umfange auf die

Stückgũtern zurückzuführen, Ven weniger eingeführt w batten hierunter die englisch

? runter u leiden, die grauen Schirtings von 1494 768 Stück im g a . hen im Jahre 18905 auf 201 059 Stück im Werte von 970154 Ven, die weißen Schirtings von 31 236 Sta im Wert auf 144 611 Stück im Werte von 753 007 ,, n O46 401 n auf 81 506 Stück im e von 452 242 Jen zurückgingen. Aber au ĩ is n , , n, einen Jusfali in Ghuhle penn hen und zwar die grauen Schirtings von 41 016 Stück uns Ie ger t. kö e , 3 9 näher bejeichneten baumwollenen Stückwaren von 1543 im Werte von 2018510 Jen auf 1297771 Stück im . UL 322 362 Jen und Baumwollgarn von 68 516 Pikul (1 Pikul —

60,453 kg) im Werte von Werte von 1545 952 Jen.

Zolltarifänderungen. Jahr 1808 vorgesehenen Zolltarifänderungen für Herstellung von Regen. oder Sonnenschirmgestellen und Röhren aus Schmiedeeisen oder Stahl, die mit

gesetzes vom 25. Dezember 1907 in unveränderter Form

d. * in Kraft getreten. d . Außerdem enthält das gedachte Ge

wonach Holistücke, auf den vier Seiten gesägt,

O2 m X O25 m im Geviert, hinsichtlich der

gangszolls mit den gesägten Balken gleichgestellt

(Noniteur Belge.)

126 Zucker, nicht raffinert, oder bon

huß, von dem der Gntwu z ; e in seinem Bericht an den ue nn . Ansicht in Zukunft an Stelle der gegenwärtig , 9. . die argentinischen Konsuln durchzuführend

des Werts zu treten haben . en.

. Handel Koreas 1906. er Verlauf des koreanischen Handels im Jahre 1 ü allgemeinen als befriedigend bezeichnet werden, ,

t des Vorjahres bei Immerhin steht das Jabr 1906 den Umfang des Gesamtumsatze Der in die Auge

n gegen das Vorjahr ist in d zuführen, daß die weniger bedeutenden mebr in direkte Beziehungen ju dem somit der Zwischenhandel über die Fusan und Wönsan in Wegfall gekommen ist. Eine Uebersicht über den Verlauf des

Direkte Einfubr fremder Waren.. Einfuhr fremder Waren uber heimische

Nach beimiichen Häjen wiederausge führte

Wiederausgefũbrte elnheimischẽ Daren

Die im Budgetgesetzentwurf für Stahldrähte

n Gewebe überzogen sind, sind la

von mindest

werden

gentinische Republik.

Geplante Aenderung des Wertschätzungstarifs von der „Comisisn Revisora de las ö [r. .

anstalteten amtlichen Ausgabe des Entwurfs ein tarifs für das Jahr 16 fs eines Wert

Werte (aforos) vorgesehen:

sind u. a. folgende Herabfetzu

Maß⸗ stab

oder von 9860 Po- rüber.

Pesos all⸗

kg 0,07 0,08

Polarisation, einschl. 3 o, 0s

Zusammenstellung:

1905 1906

32 971 852 4 839773 1012270 5 050 5872 4 9533 073

223 862 6 804 301 41432 606 4347 441 Zusammen 60 568 God 84 994701.

el mit fremden Ländern haben die Bezũge n abgenommen, während die Ausfuhr dort. erhoͤbt hat. Die direkte Einfuhr aus den vorwiegend aus Eisenbahnmaterial und n 1958512 Ven im Jahre 1965 auf 9oß gestiegen. Die Lieferungen aus China chen baumwollenen Stück—

30 291 322 K 3 266 Sz eführte fremde z 769 543 3 121 576 4829379

2536 761 S 132 844

auch die Ausfuhr Thi ist i war um 809 000 Jen. mn. d. h. die Einfuhr fremder Waren, ab— und die Ausfuhr einheimischer Waren Ven, dag sind J Ausfall ist in d Mindereinfubr an baumwollenen die im Jahre 1906 für rund 3,5 Milllonen urden als im Vorjahre. Am messten en Baumwollwaren

te von 2 231 848 Jen

e von 1 145 913 Jen Yen, die Sbeetingz don

der Einfuhr aufzuwesfen

Werte von von 19 030 Jen, die nöcht

Stück e von

2335 751 Ven auf 44 302 Pikul im

und für Rohre einem mit Teer ut Budget⸗ 1. Januar

setz noch eine Bestimmung,

nwendung des Ein⸗ sollen.

387 ver⸗ schätzungs⸗ ngen der

künftig bisher Wertschãtzung

gemein

0.06. arbeitet ist, spricht sich aus, daß nach seiner bestehenden Anmel- unter Mitwirkung der bigung (certificacion)

. obwohl der hohe Ge⸗ weitem nicht erreicht worden sst. mit den statistischen Ergebnissen über s noch weit über der durchschnitt. n springende Rückgang von 5 Mil- er Hauptsache darauf zurüͤck⸗ , . im vergangenen Jahre Auslande getreten sind und größeren Häfen von Tschimulpo,

Handels in den beiden letzten

Werte in Jen (ju 208 A)

1217527 1406221 129 206 7011 47074 137 399 25818 36 100 46 390

1332362 46 748 1545 952 175727

das zur

ens

13299 81 926 18 412 40 401 3 690 132 609

197 105 1423416

2 43395 28 954 S0 943 1686 135018

125 180 1392627

Darunter: Halbseidene Waren Metallwaren Darunter:

los 3. 356 7655 18 6 zi?

375 974 286 356 161572 166 115 641 454

Fabrikate aus Metallen

er h tebene Waren. Darunter:

Säcke und Stricke

Baumaterial

Lichte

19 942 922

558 306 o33 227 75 246 454270 1066938 157 249 317 558 165 020 657 415 41222 157 891 432 114 325 176 247 895 227 658 354 840 208 064 751 009 2118156 307 019 S7 249 h99 O72 197 549 666 025 240 477 1151 640 1166786 1101760 110159 101 451. 5 b 8132 844 Yen belief, ist gegen Vorjahr um 1 A1 457 Jen gestiegen. Bohnen und Erf. 2 r. 1 66 1 3 2 e 3 602703 Jen ausgeführt rden, sind die bedeutendsten Ausfuhrartikel. Die Reisaus sich gegen das Jahr 1905 beinahe verdoppelt. *

Die hauptsächlichsten Ausfuhrartikel bewerteten sich, wie folgt: 905 1906

Fensterglas Spiegel

1 3 G debens mittel Eisenbabnmaterial

Sal;

Schuhe, europäische Seidenwaren

2 636 110 153 570 34817 1176974 147 032 546 226 51 289 719 867

Die Ausfuhr, die sich auf

Werte in Jen 2 695 683 3 602703 90 239 o 1 604 60 996 90 207 449 5303 136 587 32716 116527 697 603 hö 8 818 89 133 112 623 9384 S3 232 S889 273 1603 648

3078 197 200. Returns of Trade and Trade Reports i50s5

Bohnen und Erbsen Rindvieb Rohbaumwolle Golderze

Kupfer

Konkurse im Auslande.

Galizien. Konkurs ist eröffnet: .

I) Ueber das Vermö

en der Genossenschaf ; Me ml ec? et pres e enossenschaft unter der Firma

Landau in Ropisa polska, registriert unter der Firma: Offene Genossenfchaft Meilech 9 M. Pinkas Landau in Ropisa polska, sowie über das Vermögen der zersönlich haftenden Gengossen, und jwar Michael Landau und der Erben deg berstorbenen Meilech Landau, und zwar Gifela, Leiß Pinkas, Klara. S merle, Chaim Sali und Moseg Landau n Gorlicz wohnhast, mitt⸗lg Heschluffes des &= . Rice erich, Abteilung IV, in Jas lo vom 12. Dezember 1907 — No. cz. 8. 3. 5 und 77. — Provisorischer Konkurgmasfederwalter: Adbokat Dr. Leo Millet in Gorlice. Wahltagfahrt (Termin zur Wahl des definitiven Konkurs masseverwalterg) J. Januar Jos, Vormittags 9 Uhr. Die

Forderungen sind biz zum z. Februar 1905 ö gericht in Gorliee anzumelden; . bei dem &. K. Beitr.

; der is wohnhafter Zu lan abe i ght in f Cin in ghrf e

Nur bei den japanischen T. Tuchen,

runggtagfabr tigter namhaft zu machen. Liquidie-

3 ; . ee erh Cin nur Feftstellung der Ansprüche I9. Marr 1805.