. ĩ Ausbild der Lehrlinge gewünscht haben. Nach der Haltung der früheren Kommission waren wägen sein, ob bejüglich der Heranziehung der Händler und Hausierer Wir erreichten im Jahre 1906 einen Mehrüberschuß gegen den An daß alle diese angesebenen Korporationen und Organe van einsettigen . vr fed gk ern ö den Ser n c wir einigermaßen erstaunt, daß die verbündeten . gerade . ere Maßregeln erforderlich sind. Eine recht häßliche schlag 1 . hatten eine Mehrausgabe . den Gin Interefsen Lusgegengzn seien. Wenn das aber nicht der Fall ist, dam des Staats sekretärg zu überwinden. ; diese Vorlage gehracht haben. Der Reichstag hat doch ebenfe erh Dechränkung des Persongnperkebrg in den Stälsen, Gähzöft?! ufw. ‚

g ũĩ icht so . ⸗ ö ine Gründe gebabt wie die Korporationen, auf die sich der Staatz. d vorgeschcieben; ich hoffe, daß hier event en? mildere Faffung don 1203 Millionen, aber eine Nehreinnahme gegen den Etat von wird man doch das . . n, ,. ö 3 Staatssekretär des Reichsjustizamis Dr. Nieberding: eee beruft. — 3 greifen wird. Auch die Vorschristen über di Geer il 15 Millionen. Das außerordentlich ungünstige' und enttãuschen de n, . N,. ö 6 also Verwahrung dagegen Mit Rücksicht auf die in Aussicht stehende Kommissionsberatung Die Vorlage wird einer Kommission von 14 Mitgliedern werden in der Kommission noch weiter klarzustellen sein. Warum ein Ergebnis für das laufende Etatsjahr tritt ein, obwohl die Entwicklung

trn Vo .

(. icht überwiesen. der Tollwut ö Hund oder eine Katze. wenn Fe einen des Verkehrs eine durchaus günstige ist, nicht mehr so glänzend wie ĩ ũ̃ i en vorgegangen wären werde ich auf die Ausführungen des Herrn Vorredners letz n . ebsffen haben, Kingesterh. n de 3 r zend, , k hin; ich weiter eingehen, sondern mich darauf beschränken, zwe tatsaͤchliche Es folgt die erste Lesung der Novelle n dem Gesetz, be— y,, geen . . , . le 6 in den Ctatsjahren 1995 und 1966, aber durchaus stark fortschreitend

; x ; ö gung der Ueberschreltun laube, sie haben mehr Leute im Lande binter sich, als hier im Hause Feststellungen zu machen, die anzuhören ich das hohe Haus bitte. Ich treffend die Abwehr und Unterdrü ung von Vieh— lastend für den kleinen und kleinsten esitzer ist die Be. und die Kräfte der Verwaltung auf das äußerste beanspruchend. ĩ. 9 . .

. ; ielmehr offen aussprechen bis jetzt zugegeben ist, und es wird die Aufgabe der Kommisston sein, glaube, es ist wichtig, daß wir das Haus und die öffentliche Meinung seuchen. , daß auch auf einem seuchenfresen Gehöfte inner, Der Etatansatz auf der Einnahmeseite im Jahre 1907 geht von

3 . 4 3 1 Titel ist unter allen Umstãnden zu z z Abg. Frhr. von Pfetten (Zentr.): Meine politischen Freunde lb des Sperrgebietes das Verbot der Weggabe von roher Mil 4 in dieser Beziehung den Standpunkt der Regierung näher zu prüfen. nicht in einer irrigen Auffafsung darüber lasfen, wie tatsächlich die pilligen ö ohen und' ganzen den Grundgeranten un r Ten benz in . foll. llt dem, was der Boltedned feder Entscharigun 9 der Annahme aus, daß wir die Einnahmen des Jahres 1965 im ) Sie ist zu knapp gewesen, und doch

; — 12 f Gũ kehr um 10/0 übersteigen d kein V * keit widerfahren lafsen, Dinge liegen. Der Herr Vorredner hat verfucht, die von mir an Vorlage; wenn das Gesetz auch dazu dienen wird, die direkten Werte, die rage gefagt hat, bin ich vollständig einverstanden. Die Straf⸗ üterperkehr um 1200 und im Yersonenverl s g ng daraus kein Vorwurf gemacht „erden . n n , , , nr Ee. ĩ geführten Aeußerungen der Organe des Handelsstandes, die von dem in ,,, Viehbeständen stecken, zu erhalten und der allgemein?“ . des Entwurfs jagen auf den ersten Anbiick wegen ihrer würden, was für ein Jahr eine Verkehrssteigerung von 5 bezw. 8 Yo. kann. Ich bitte, sich zu vergegenwärtigen, daß in diesen Titel, die

̃ ger⸗ lfahrt zu dienen, so werden von einzelnen Bestimmungen doch exorbitanten Höhe einen wahren Schrecken ein, aber die Sache Meine Herren, ich darf daran erinnern daß zu kei it ir mit einer S Min; . . 46 — preußischen Herrn Handel sminister extrahiert worden sind, hier einiger ö u we ln n ee f e r nnn gn, w ,, : ir J . zu keiner Zeit, wir mit einer Summe von rund 88 Millionen Mark überschreiten, 2 3 maßen in ihrem Wert abzuschwächen, indem er sagte: ja, wenn man fa lerh j . geonk**f betroffen. Namentlich wird die Landwirtschast . 6 n , werden, wenn der e en . seitdem die preußische Staatseisenbahnverwaltung besteht, so hohe nicht weniger als 66 o¶ der Gesamtausgaben der preußischen Staats-

z iße . ; 2 7 ̃ le Einnahmeansätze erfolgt sind. Wir sind nur in einem Jahre bahnen sich befind Da ist es d ei ͤ lagbe im, Gegensatz dag, daß jemanden fragt, ob er in Zukunft einen Abzug machen polizeilichen Plackereien ausgesetzt werden, wenn sie die Beamten wochen! werden soll, Wir werden den Stra worschriften zustimmen, He h nden. Da ist es doch wohl ein ganz richtiges Prinzip, w,, sozialen , sördern dürfe von den Bejügen der Handlungsgehilfen, so sagt wohl lang von ihren Höfen nicht wieder los werden kann. Die Erfahrungen, ja wohl auch in der Kommission noch näher beltuchtet werden. auf So im Personenverkehr hinaufgegangen, haben uns um einen wirtschaftlichen Effekt durchzusetzen, knapp zu veranschlagen. 2 u ff Ein nicht unerheblicher Til meiner Partei ist für die ein jeder: ja. Das könnte den Anschein erwecken, als wenn die Auf, die wir bisher damit gemacht haben, geben uns schon jetzt ein Bild Wir haben es hier mit einem eminent agrgrischen Gesetz zu tun, sonst immer mit der Grenze bis zu 400— fabgefunden. Trotz⸗ Es tritt noch ein anderes hinzu, meine Herren. Die Deckun en 5 i 06 Behauptungen, daß sich die Lage der Handlungs— jeder: ja. delsministers an die Handelskammern und davon. Wer ein mal alt Ortspolizeibeb rde oder als Landwirt einen Milz aber in einem anderen Sinne, wie es der Abg. Molkenbuhr vor? dem ist aber di⸗ Schätzung richtig gewes:n. Wir werden den M far 1 ; ö ö. ꝛ . ge e,, , Gesetz verschiechtern würde, weil Absatz ! des d, fordecung des Herrn Handeleministers an bietti brandfall oder einen milzbrandberdächtigen Fall gehabt hat, weiß, getern gemeint bat. Die strengsen Bestimmungen werben aber, cht , as für die großen ufwen ungen, der Staatseisenbahn finden wir ja Eehilfen 9. Usance sei, ist doch nicht beweiskräftig, denn wer bürgt sonstigen kaufmännischen Orgare in irgend einem nicht ganz objektiven wie es da zugeht. Mit solchen Dingen werden wir unter dem neuen Viehseuchen nicht aus der Welt schaffen. Es muß alles getan werden, n cht nur erreichen, sondern wir wer en ihn übersteigen. Aber rũck⸗· ganz überwiegend im Extraordinarium. Die Verwaltung hat ein . daß ie nun in den nachsten? Mor aten Usange ist? Die Sinne abgefaßt gewesen seien. Demgegenüber möchte ich nur konsta— ö jedenfalls noch mehr zu tun bekommen. Die Vorlage bermehrt um die Einschleppung der Viehseuche aus dem Aas lande zu verhüten. blickend wird man doch der Auffassung Ausdrud geben dürfen, daß die ganz außerordentliches Interesse daran, diese Mittel bei den un= 61 ) will? nun im Absatz J zwingendes Recht schaffen und das tieren, daß in den Rundschreiben des Herm Handelsministers einfach die Zahl der anzeigepflichtigen Krantheiten. Ich vermisse nur i. ist notwendig eine unverzügliche gesetzlche Regelung des Einnahmeschãtzung diejenige Sicherung vermissen läßt, die eine Ver⸗ geheuren Ansprüchen, die an sie vom Verkehr gestellt werden, möglichst

Te nf von Absatz 1 und 2 gewissermaßen umkehren. Den ; er twickelt und daran die Frage angeknüpft eine Bestimmung und werde darin bestärkt durch eine vorliegende bdeckereiwesens, eine Ablösung der privilegierten Äübdeckereien. waltung von dem riesenhaften Umfange der preußischen Staate en, e,, J ö s gelten werden, mög

Ser f ö. hilfen wirs ein sehr wertvolles Recht garantiert, also die Lage der Streitfrage entwickelt un = ö st. Petition, die die Erkrankung der Bienen betrifft. Jeder kalte Diese Frage hat leider lange geruht und bedarf dringend der w. ; ? U . 9, m sehen. Das führt ganz unwillkürlich dazu, daß die

. 64 . Verbesserung geboten. Mit Recht hat der Staats. wurde, die begutachtet werden sollte, ob es zulässig sei, eine so weit · and schneereich' Winter dezimiert den Bienenbestand. Die er. Regelung. Der Abg. Fischbeck hat früher in dankenswerter Weis⸗ die elsenbabnen bedarf, um geschützt zu sein gegen all die verschiedenen Mittel im Ordinarium knapp gehalten werden. ö . daß man doch nicht bloß für vie and gehende Belastung der kapital schwächeren Elemente des Mittel. hebliche Verschärfung der Anzeigepflicht halte ich für etwas Sache zur Sprache gebracht. Er sagte mit Recht, auf keinem Gebiete Möglichkeiten und die vielfältigen unberechneten Faktoren, die im Laufe Ich glaube, hiermit im wesentlichen die Gründe bekannt gegeben e rar allein Sozidlpolltit treiben kann, ,. . . standes eintreten zu lassen, wie sie im Vorschlag der Reglerung ent. ö ö ,,, de ß ene , . . die 6 eri f 3 . g eines Betriebssahres eintreten können. (Sehr richtig! Es liegt in zu haben, die zu den Ueberschreitungen geführt haben. Wir haben ung I ar 9ri ‚ üsse. an mu e ide ' um Elche Krankheiten . ö iesem. . ehr renwerte eute, ö. . . ö ö — ; ; ö n . ,, Warenhänser, halten ist. Darauf haben die Befragten erklärt, daß man sowelt ö köbr, unangenchint chi inen fünndeten l h , Eengzchet. erz konten an ferflzesf, fn, gerad zn Schwende, ü, einer zu geringen Ein e n h tg jweifellos eine sehr wertvolle in der Tat verrechnet. Wir haben beilpielsweise den Titel 3. Cꝑõhne i . e n Untern. bmnerintere ssẽ will auch ich kein Gesetz die Regierungevorschläge wohl gehen könne, daß man aber Weiter werden die Schutzmaßregeln verschärft. Um die Möglich. Zu Tausenden von Zentnern schlechten Fleisches sind an Gastwirte stille Reserve. (Sehr richtig h um 14 Millionen geringer angesetzt, und den Titel für den Heizbedarf . Ich selbst würde als Ünternehmer von Absatz 2 nur einen weiter im Sinne des Antrags Bassermann im Interesse keit des Einschreitens zu geben, soll, nach der Vorlage schon der derkauft worden. Bei der Revision einer Abdeck rei fand man große Der Personenverkehr des laufenden Jahres hat sich günstig abge. haben wir um eine Million geringer eingestellt, als die Wirklichkeit ausnahinswessen Gebrauch machen Daß aber, dieser Absatz gewisse der kapitalschwächeren Elemente des Mittelstandes nicht gehen Verdacht genügen. Sogar die Berührung, mit dem verdächtigen Fässer mit verdorbenem Fleisch, die böchstwahrscheinlich zum Ver— wickelt. Wir haben zwar gelitten unter der ungünstigen Witterung des Jahres 1966 ergab. Diese Unterschätzung findet aber im wesent⸗

f j nicht bezweifelt werden. Bie Soli— k. ; n Tier soll unmöglich gemacht werden, und dies soll sich auch auf brauch bestimmt waren. Die Ronfiskation des gefallenen Viebs ist ar bien. ; ! ö ; n, , . J . ö ö ist auch cine dürfe. Also die Meinung . . ö ö ,. Geschirr, Geräte uind Futter denne hen, Weitere Maßregeln der Vor Aamentlich für die kleinen Befitzer eine große Härte. In Baden, K in . ö , . 1 . . en, , im September oder Garantie gegen eine Entlassung in Fällen der Krankheit. Ander⸗ die Organe des Kaufmannsstande . ihrer gut 9 irg lage betreffen die fakultative Beschrãnkung des. Per sonenverkehrz ö Dessen und Holstein ist die Frage schon glückl ch geloͤst; aller⸗ ; 9 n. 9 O ältnisse ri ig zu über chauen. seits wird schon der moraliscke Zwang den Prinzipal verhindern, Veranlassung erhalten hätten, vorwiegend in dem eigenen Interesse innerhalb der Räumlichkeiten, in denen die Tiere untergebracht dings ist. die Ablösung beute schwerer, da die Werte der und Gepäcktarifreform haben den Ansatz von 6 bis 7 Millionen Die Absicht der Schönfärberei hat uns durchaus ferngelegen. ö durch das Krankenkassengeld. seiner Gehilfen zu bereichern der Geschäftsinhaber die Frage zu beantworten, ist nicht begründet. find Das kan sehr hedenklich werden während der Zeit der Ernte Kadaper höher sind als früher. Aber ich glaube, daß im Intercsse Mindereinnahme nicht überstiegen. Leider aber haben wir eine sehr Ich kann aber nicht leugnen, daß uns das Ergebnis selber ,,,, ,, , , , , , , ne, der , . ä er, ,, de, es. ; in dief h n !. 64 1 29 ; ‚ n mn , . e dem ; z ⸗ j ü ĩ ĩ ĩ ̃ 86 . ,,,, 6 n n,. be. wie die Berliner Handelskammer, sich durch Rücksichten auf egoistische Verschärfungen werden auch nachteilige Folgen für die Industrien ie sind' organ isie rt enn ? ie Landwirte stehen der ganzen? JZuͤnft hört Nach einer vorsichtigen Schätzung nehmen wir an, daß wir verwaltung und dieses hohe Haus. Ich 36. . Cs ist doch im Gegenteil eine fonderbare Zumutung Wünsche eigzelner Interessenten nicht beeinflussen lassen werden, sie haben, die die Erzeugnisse der Viehzucht berarbeiten, in erster Linie Abdeckereihesitzer gegenüber. ie Abdeckereifrage i in durch Abwanderung in die niedrigeren Klassen eine Einnahme von daß das Ergebnis geeignet ist, die Staatseisenbahn verwaltung . . Kollegen. wenn sie für den angeblich . n , werden vielmehr niemand zu Leide, niemand zu Liebe urteilen, sobald u . 5 . ö ,, ö K,, fer ben gef gel. e , , mindestens 10 Millionen verloren haben. (Hört, hört! — Zurufe.) pessimistisch zu beurteilen; noch weniger glaube ich, daß man daraus . 3, , ; age mitverdienen helfen n ! ö asse ich vorläufig dahingestellt. Tr e h * nur ge ür die olung des gefallenen Vie ö ssen e , ö . ,, in die Hand zu sie überjeugt sind, daß die Verhältnisse tatsächlich so liegen, wie sie ,, Landiyirtschaft entslehen werden un nm n ff nim n, , Biefe Witra kaptialiste 't, rzn eulen. gige Dieser Mißerfolg für ö. ,, nd den Schluß ziehen könnte: die Verwaltung ist nicht so wirtschaftlich, 3 kommt mir weder unmoralisch, noch antisozial vor. Ueber. ihnen dargestellt sind. man zugeben müssen, daß nur die strengfte Hen babung des Gesezss: Ublösungsfumme ergehen. Vie Privilegien der Abdecker paffen ebenso für die gesamten bundesstaa ichen Verwaltungen (sehr richtig) wie von ihr vorausgesetzt werden muß. . der Materie an eine Kom misfiön halte auch ich für wünschens⸗ Dann, meine Herren, hat der Herr Vorredner und auch sein möglichste Abwehr und Unterdrückung der Seuchen garantiert. Die aäauf die heutigen Verhältnisse wie ie Faust aufs hat ja dann auch im Verfolg der kräftigen Anregungen aus beiden Meine Herren, Schwankungen in den Ergebnissen der Staats. 5 . k Regierungen nicht entschleßen, Dann, r ,, Varenhorst, feststellen zu müssen geglaubt, deutsche Landwirtschaft, die in den letzten Jahren so viel auf In. bezug auf die Abdeckereien herrscht eine Häusern des Landtages mir Anlaß gegeben, eine Repiston der Fahr bahnen haben wir zu allen Zeiten in erheblichstem Maße zu verzeichnen ihren Standvunkt zu verlassen, so würde ich einen VermitilungsY, Vorgänger, der Herr Abg. . = . ö sich genommen hat, wird auch hier nicht versagen, wo es sich um unsicherheit. Es sollte darüber eine kartensteuer bei den zustaͤndigen Stellen anzuregen, und es ist ja ; ; ; 3 . *. . chen empiek len, den Absatz als zwingenbes tet, daß in den Kreisen des kaufmäͤnnischen Mittelstandes Abzüge, wie sie einen e wichtigen Teil des Nationalermögenz und den Schuß ka geführt werden. Eg h ĩ i gen. Mn gehabt. Als der Finanzminister von Miguel im Jahre 1891 das . — 13 satu ltalid In! gestalien. hier in Frage sind, bisher kaum gemacht worden selen. Ich men schlichen Gefundheit handelt. Die reichsgesetzl hh Regelung Lageleger heine er ganzen belannt, daß der Herr Staatesekretir des Reichtschazamts jm Reichs. hohe Haus auf ein Defizit von 63 Millionen Mark im Staats haus 3. , g. Varenhorst (Ry): 8 63 gewährt den Handlungs— glaube, die Herren befinden sich doch in einem tatsäch⸗ der Entschädigung begrüße ich; die Bestimmungen über die Auf,. denn Deutschland gehen dur tage eine solche Revision in Aussicht gestellt hat. (Bravo h .

bri der Entschäͤdigung sind ja den Einzelstaaten ũberlassen Abg. Leh Gesetzentwurf enthält einen Ich hoffe, daß dieselb ; ligemein befriedigen den C.: haltsetat vorbereitete, an dem die Staatgeisenbahnen mit einigen . 84 ; ; e . . ringung der Entschädigun n ö . 9. Esetzentwurf enthä ein 8 offe, da elelbe zu einem allgemein befriedigen en Ergebnis il —— , . ke, s,, dns ltr Zutz. wt befen ä ker, Käenuihler, Hie. Hinsfctlich der Fenstelunß er. Lantääädicu lk n lf . : z gebnis 4 PMusonen Mark betelligt waren daremls Ke, wltgs igen

i : . J ü i führen möge. preußischen Staatzeisenbabnen noch nicht die Hälfte d s 8 t 6 ⸗ zeigen ju können, daß solche Abzüge allerdings in beachtens· n Klärung versuchen müffen. Belm vorliegenden Entwurf handelt xwischen b ( . . r l älfte dessen, was er Regel will, däß ö. k . wertem Umfang gemacht werden, daß ferner, wie von seiten mancher es sich doch er um das öffentliche Wohl. Es wird zu erwägen politischen Fre Auch die Entwicklung des 8, mar eine günstige. Wir heute verkörpert — führte er folgendes aus — und ich möchte den , . ist, weil einzeln. Prinzipal entgegen Organe des Handelestandes angenommen wird, Abzüge dieser Art schon fein, ob nicht allgemein für die Tiere, die an Maul, und Klausn. Wertes unser schätzen ja bei vorsichtiger Schätzung eine Mehreinnahme gegen das Herrn Präͤsidenten bitten, mir zu estatten, diese wenigen Worte hier

— . j )! l z tschãdi währen ist. Vom Baye— ] ̃ . st'bende Perträge abgeschlossen baben. Nun bätte man doch erwarten früher gemacht worden sein würden, wenn der wirkliche Rechtssustand y. ,, . 4 . nicht für die Vorlahr von 654 Millionen Mark. Ich sage: bei vorsichätiger zu verlesen =:

söllenz dafs dez eue srhurf, ganägabgefehen won den scon vor, für die Beteiligten nicht so unklar gewesen wäre, wenn namentlich die wirtschaftlichen Nachteile der von Verfeuchung betroffenen Gemeinde, Schätzung. Es ist ja sehr wohl möglich, daß diese Cinnahmeschãtzung Wenn einmal eine so gewaltige Betriebs perwaltung, die größte , ern d , n ö. 2 ö ö n , kleineren Gewerbetreibenden über die Rechtslage und über die recht . 6 ö smergens, Cntschädigung ju gewahren sei. Dabei überschritten wird. Aber, meine Herren, es ist auch sehr wohl möglich, vielleicht in der ganzen Welt, ohne jede wirkliche Scheidegrenze , auf är , geln zwe Dꝛittei ders Bel liche Stellung der Printipale genauer unterrichtet gewesen wären. Die ist an eine Gatschätie ng Ker fr gedacht. Weiter möchte ich zaß die Autgabeschätzung überschritten wird. Und darum wenne ich iwischen ihr und der allgemeinen Staate finanzverwaltung gelassen

die dus Anlgg be luft ende tie n n, g. ö iche de, wenn man einmal auf die hohen Ueberschüsse dieser göben. Itt, das ge frage ich alz Laie, eine. Verbefferung des teilungen der kaufmännischen Organe gemacht worden sind, ist wohl den. Vielmehr muß für eine generelle Regelung der rt. J e ic am Gingange gelennieichnet habe . Betriebeberwaltung sehr bedeutende dauernde Ausgaben basiert hat, Rechts, eine Ter fn, . ö J, rl, geen nicht . gering, wie die Herren Abgg. Schack und Varenhorst anzu— , . werden, im Hinblick. darauf, daß Was nun die Ausgabeüberschreltung betrifft, die ich mit 109 wenn dann diese Ausgaben in günsttgen Jahren bleiben, dagegen die Ie Gef gen w ö solche roformatio in pejus nicht mit⸗ nehmen scheinen. durch die Entschädigung nur ein Teil des Verlustes ersetzt wird. regeln mit Genu Millionen bezifferte, so entfällt sie, wie der Herr Finanzminister Ueberschüsse sich vermindern, so wird man sich auf solche Schwan⸗

i d Watz hat der kleine Mann, dem die einzige Kuh fallt don den Geld? betreffenden Be neulich schon mitteilte, ganz überwiegend auf bier Titel. Es ist zu⸗ ü ̃ 9 e w , . w ö Ich,will as kohe haus nun nicht reranlasen, ohne weiteres hat daz Geld, aber, noch nicht die neüe Kuh. Empfeblen würde es, zwischen Un inm satet zrsaßt maten nnen and fich nicht zu sebe be

r ; . ᷣ z . nächst der Titel für Löhne der Betriebsarheiter und Hilfebeamten. unruhigen dürfen, wenn diese Betriebzverwaltung in ihren Ueb tor h lauben. Ich möchte Sie aber bitten, auch den 6 daß ein Merkblatt für die landwirtschaftliche Bevölkerung der Gerbereien ; ee ruhigen fie Betriebsverr g ren Ueber- n , ,, gib gdm w . , ken letzten . Redner gegenüber Ihren Vor— . wird, wenn der Entwurf Gesetz wird. Ich beantrage einer flren Die Ausgabeüberschreitung wird hier nach unserer Schãͤtzung schüssen schwankende Ergebuisse aufweist, wie alle anderen Betriebs- en. .. swirtsch. Vga.: Es ist ö Vorlage von der beer 2 Eist in der Kommission werden wir Gelegenheit die Einsetzung einer Kommission von 25 Mitgliedern. Hoffentlich stimmung, 9,8 Millionen betragen. Sie beruht ja nicht allein etwa auf der verwaltungen und großen industriellen Unternehmungen auch. g. ö 4): =

. ö ᷣ ᷣ t die von mir vorgetragenen Bedenken befeitigt werden. verdächtigen Tier Steigerung der Löhne. m Jahre 1907 hat die Steigerung der iese S k . 386 . 1 gen. e, g . e g, ö baben klar zu stellen, wie die Dinge wirklich liegen. ,,,, ie. Der vorliegende , ist uns die Seuche Ta ur en. b Im 3 k Steigerung Diese Schwankungen sind in der Tat zu allen Zeiten außerordentliche Handlungsgehülfen im Erkrankungsfalle Gehalt un r =

; n e. Löhne keine sehr wesentlichen Fortschritte gemacht; aber immerhin gewesen. Im Jahre 1896 hat die Staatseisenbahnverwaltung einen Pignosihyr⸗ — ĩ Dr. Mug dan (fr. Volksp): Der größte Teil meiner politi- leider obne jedes Geleitwort übergeben worden. Doch ist die umfang— Danach scheint = . ö kö ;

. ni ĩ ö n f rt 3. . . . a n n, . den Regierungsentwurf aussprechen. Wir reiche Begründung bemüht, die neuen Voischläge, soweit sie fach— Sch weinepest ; 14 1. ,,,, . 4 ö 9. . Mehrüberschuß von 63,8 Millionen Mark verdient, zu einer Zeit, als

ö ist heute durch besondere Vereinbarung wünschen, daß beide Bestimmungen zwingender Natur werden. Auch licher Natur sind, zu erläutern. Recht viel ist reine Redaktions wpruchreif. noch nicht in diesem Ja we zur en Geltung. e Ausgabeüberschreitung der Etat genau die Hälfte dessen war, was er heute ausmacht; im

1060 der Dandlungsgehilfen ij jeute durch S bperfald., Auch ki Ausführungen des Staatssekretärs können unsere Ansicht nicht er? arbeit, andererseits bringt sie eine gꝛoße. Menge von neuen Rar. Ich ve ch Tuberkulose zufügt, beruht jum wesenilichsten Teile auf der Vermehrung der Kopfiahl Jahre 1801 hat dieselbe Verwaltung mit einem Minderũberschuß von * , n, gu g. . die schüttern. Bis vor wenig Jahren hat kein Mensch in . n, . für 3 , ,. . 6 ö. . in, . an n , des Personals, dessen wir zur Bexältigung des starken Ver— 1,3 Millionen rechnen müssen.

, gien, , se be äze zicht zwingendes Recht sind. für denjenigen mit fich. der nUhr hel . ier de 1 / ᷣ 3 Y hnen müsser

der ie ce tag . 3. 6 5. git nd Weh de 5 g ee e ee , nnn, der . buht. i gh, des Notwendigwerdens der Novelle ist die Ver⸗ ⸗ verlangt eine andere, Lölung; an K 4 2 ö. e ee. n . den Heibedarf Die gane Situation wird charalterisiert durch das Ansteigen

,,,, . ar, . *. . můkehren wollen angesteste einen bessinimten Anspruch auf Krankenkassengels habe. mebrung des Viehbestandes, eine andere sind die Fortschritte der . hat llgemeinheit in Interesse; der isenbahnen. Die Ausgabeüberschreitung beträgt hier 19,1 Mil. unseres Betriebskoeffizienten. Er ist gestiegen von 54,8 o im

266 , . 25 . k i. den Petitionen gegen den Antrag Baffermann wird erwähnt, Wissenschast, Die. Vermehzung des Viehbestandez ist ein, sehr e. 1 ; Entschädigung tragen. Von Ter a. lionen Mark, diejenige für Bahnunterhaltung 8 Millionen, und Jabre 1855 auf 62,6 C im Jahre 1906, und wir fürchten,

Es inn . s8 65 Abs. 1 ausgeschsoffn haben, fondern die daß die Unternehmer wohl freiwillig bereit wären, das Krankenkasfen⸗ freuliches Zeichen für die deistungs fahigkeit der dandwigtschast, und es wird ö. abhängen, ob es 56 zu schwere ; E, dann für den Werkstättentitel, also die Unterhaltung des Fuhr. daß wir im Jahre 155 Kit inch! Betriebeloeffizlenten von? Ein,

,,. ier die haupt sãchlich ct k Ange ellte beschäftigen. geld zu zahlen, aber daß fie nicht nn, . . 9 an 9 als 8 . . a , , . t n ge n e, n wird oder nicht; hoffen wir, daß parks, 20,5 Millionen. In diefen bier Titeln ist allein eine Ausgabe. 57 do zu rechnen haben, falls unsere voraussichtliche Schätzung zu

be m ĩ ö , . z; n. ö . i ĩ ᷣ tisch so geregelt, daß die renze die ser Leistungz fähigkeit noch n icht ist, und daß nich . w , Een⸗ ͤ voraus S ⸗—

68 soll ja auch gar ö. wie . pen, a , ö , . 1 . , ,. Waren⸗ zu heft h er ist, 26. Deufschland nicht selbst in absehbarer Zeit Gegen 6 Uhr wird die weitere Beratung auf Dienstag überschreitung von S5, 4 Millionen Mark derkörpert. Ich kann treffen sollte. Ich könnte mich darauf berufen, daß es auch anderen

. , aer, ,, , . Ei Staa gse te ar zitierte hä asern ist allerdings die Vertretung in den einzelnen Zweigen den deutschen Bedarf decfen kann. Um 'den Viebbestand zu erhalken, 1 Uhr vertagt. Vorher Interpellation Graf Kanitz, betreffend aber hinzufügen, daß im Vorjahre die Ueberschreitung bei diesem Titel Verwaltungen genau so geht wie uns. Fast alle großen Verwaltungen

ü ? t ieri ich d ᷣ ss k ᷣ üssen die uns zugemuteten Belästigungen hin genommen werden, . . . . zn. — e eine große . , ng, , ,, , . a , ,, . ö, 1 3 6 6. alie durch: g anf den Uhde men ger,, die Höhe des Bankdiskonts. 99,7 Millionen Mark be ragen hat. Es ist daraus erkennbar, daß sind in der gleichen Lage, und zwar ganz charakteristisch, die Privat⸗ ie dem neuen ntwur 9 aben. ; e e e

n . ͤ d ; 6. . 1 das grohe Schiff bereits dem Steuer der Wirtschaftlichkeit gefolgt ist. bahnen sowohl wie die Staatsbahnen. Die österreichisch⸗ isch 2 ö lin hrin i gestell t do in Rinderpest und Lungenseuche sind glücklicherweife berschwunden; der ö . — n lem n n a , oͤsterr ungarischen , n n e, hn ge, , , an, , he, se. Pferde, 3. der gefaͤhrlichsien Krankheiten, hat sich . Wenn ich dazu übergehe, die Gründe dieser beträchtlichen Leber Bahnen, zum Teil Privat., zum Teil Staatsbahnen, haben ein gleiches oder h )

ö . 36. auff e,, , dnn engem särninder. ge günstige, Berähnzs ung ift le hr . i chreitung zu rechtfertigen, so werde ich mich ni t damit den Aufsteigen zu verzeichnen O auch die zroße n lichen Priratbabnen 6 Het unh . . un n,, 9 di, f . , rn . kö . it. e en. bei der Schafräude N unb * beim Milzbrand. Die Preußzischer Landtag. sch g in rechtfertigen, s ch mich nicht damit abfinden fsteigen z zeich ch die groß glischen P h 18 eute ohne Widerr— gen, h '

ö ö ; ö können, zu erklären: die Verkehrgentwicklung ist daran schuld. Ganz haben sich dem nicht entziehen können. Man würde nun sagen Gm lan f ö ᷓ ür kö Maul⸗ „eine der gefüichtetsten Krank— . . an ; . ü . n

Den erwähnten , dn , . i , ee, , e ern, , nn . h ,. , , , . sst ben . . . . in . nns der Abgeordneten. jweifelsohne haben wir einen sehr betrachtlichen Mehrverkehr gefahren. können: die Steigerung des Betriebskoeffiz enten deutet auf eine Un— . i . e el n n ruh, lr. in ö 3 meinen Stan hegen ssen vorgeworfen haben, daß sie nicht mit Ostpreußen wieder schärfer aufgetreten, ein Beweis, daß J. Sitzung vom 183. Januar 1908, Vormittags 11 Uhr. Aber es ist ein Charakteristikum einer stillstehenden oder herunter— wirtschaftlichkeit der Verwaltung hin. Das würde zutreffen, wenn fenen an, , n n . auf . Gehaltsersparnis der nötigen Vorficht im Krankenkassenwefen korgetzaöngen sind. Es die Grenzen noch immer nicht scharf ke bewacht . (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau) gehenden Wirtschaftsperiode, daß in solchen Zeiten die Mehreinnahmen, die Faktoren, die für die Berechnung des Betriebskoeffizienten maß⸗ en, 5 bt ᷣ in dies Schicht einige, welche liegt im öffentlichen Interesse, daß die ärztliche Hilfe rechtzeitig in Dem Schmuggel muß noch energischer als bisber das Dandwerk. ge⸗ ö i . ; s die wir erzielen außer Verhältnis stehen zu den Mehrleistungen. gebend sind, immer gleich blieben. Aber wie haben sich diese Faktoren , n,, n 1 3. vn ku 8 anf n ehti fen Ansoruch gengmmen wird; ich erinnere nur an die Tuberkufofe, Die legt werden, die Reichsregierung muß weitere Maßregeln in dieser Das Haus überweist die allgemeine Rechnung über den Die Meble n d protent c. Sh ,, . e, X sind die Selbftkoften rere erf 1 , n, n, n,. *. he 4 Kae mii n, , es Furcht vor Simulation kann, der Hyziene nut hint erich feind! Außer- Richtung treffen. Die Wiffenschaft ist, noch, immer nicht imstande, Staatshaushalt für das Etatsjahr 1904 und die Rechnung L cehrletftungen sind proꝛentu er, als die Mehr geändert Wie sind die Selbs Ilten der Verwaltung gestiegen, und J n die Frare des Simulan ten. dem ist zu berücksichligen, daß die Vorlegung von Zeugnissen die beste ki Krankbeit, welche wir als Schweineseuche erst neuerdings aus don den Verwaltungseinnahmen und ausgaben der Preußischen einnahmen. Das tritt scharf in diesem Jahre hervor und wie sind die Leistungen, die im Interesse der Allgemeinheit und des

. , , g,. ; 18. ᷓ ilfen ei ᷣ ᷣ e njweifel haft als solche zu erkennen; anders JZentralgenys ür 1904 ie die Uebersicht berubt zum wesentlichen Teile darauf, daß sich das Ver— offentlichen Dienstes gefordert werden müssen, gesteine t worden! Ich ̃ „w er Et aas fekre⸗ darüber aus. Garantie dagegen bildet, daß die Gehilfen eine Krankheit simulieren. Amerika erhalten haben, unzweifelha t ralgenossenschaftskasse für sowie die Uebersicht von z l as Ver entlichen 9g ssen, gesteiger rden ,, elan nch 3. ken nr ,. k fenen. Sie laufen Gefahr, daß sie keine Stellung finden. atsaͤchlich sind liegt es ea mit dem Roilauf. Ein Nichterfolg sst auch' bei der 8

. . ö fahri den Staatseinnahmen und ⸗ausgaben für das Etats jahr 1906 hältnis der minderwertigen niedrigtarifierenden Güter zu brauche nur hinzuweisen auf die Steigerun der Löhne und . ⸗ . 3 . urfi ̃ ite Absatz Ri ĩ ; bier wären Fortschritte an, c. g . ; ö . * ꝛ — . n . 2 geneigt sein, dleser Gefahr zu . g n , , lg fe far , Austreten D. Krank . ö. Uebersicht von den n n, n . 3. den hochwertigen, hochtariflerenden Gütern in solchen Zeiten der Materialpreise. Wir haben für Kohlen im Jahre 1898 Herden, daß enen Gingabe aus n,, bt 1 bt . rj. Kern ,, Kre Blnte nh ndustrie und des Handels ruhl doch heit rechtzenig' zu Citennem In bezug auf die Tollwut versagt sen gaben der Preußi chen Zentralgenossenschafts asse für das erheblich zu Ungunsten der letzteren verschiebt. Nicht zum klleinften einen Preis angelegt von s. A pro Tonne und haben für Altona een di. ge g ern gl ef ll ef fail auch m Intereffe nicht bloß guf Ter Tä igkeit der Direktoren, sondern auch auf der der ke Wissenschaft nech vollständig, nicht nur beim Hunde, i. . e Etatsjahr der Rechnungskommission und tritt dann in Teile beruht es aber auch darauf, meine Herren, daß wir im Jahre 1908 einen Preis von 12,95 4 anlegen müssen. Löhne und Material gtd, 4 9. 23 jf wäre wie ai den Handlungsgehilfen; vielen Angestellten. Gz ist ein Vorzug der neueren Sozialpolitik, auch beim Menschen. Die Zahl der tollen Hunde hat sich in den e erste Beratung des Entwurfs des Staatshaushalts⸗ 1907 eine gan ungewöhnliche Bautätigkeit entfaltet baben und haben preise sind gestiegen, und die Tarife sind gleich geblieben oder gesunken. m , eh che er Entziehung elneg Rechteg die es daß die Interessen auch der Arbeiter, J . 9 . ,, Ii, e, 5 ö. 986 di der or r etats für das Rechnungsjahr 19038 ein. entfalten müssen. Ich durft. Pere Then vergangenen Jab! pere, . durchs cht ttchen Einnahmen pro enn me s ö * 2 . ⸗ s 5 344 * j D ö r 3 Jer ge 1 — J V en angedeihen w / 5 . 7 368, . . ö ö! ö ö. ; ü ; ĩ * 1

Gefühl bei dem Stande der , , . . en n inn t a er , halt e nicht für den großen Menschen freund, Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: hohen Hause mitteilen, daß wir im Jahre 1906 die Bautätigkeit schnittlichen Einnahmen pro Personenkilometer sind dauernd herunter. , u. a. die Wies nützt es denn den Handlungsgehil fen, daß sie große Kranken. für den ihn viele halten.“ Die nene Fassung des Gesetzes ist mir sehr Meine Herren! Angesichts der außerordentlichen Einwirkungen, außerordentlich gesteigert haben zur Fortentwickelung des ganzen, gegangen. Wenn wir mit denselben Einheiten rechnen dürften wie

ͤ ich at. as nn , . 4 . Jen Ganzen als eh. welche der Staatzei Abwi 6 mi ĩ özti Wei l ipalspereinigung, eine kassenbeiträge bezahlen, wenn die Prinzipale den Voriell davon vmpathisch, schon die neue kurze Bezeichnung des Gar ; welche der Etat der Staatseisenbahnverwaltung und dessen Abwicklung Apparates, daß wir im Jahre 1906 mit einer Bausumme von im Jahre 1895, würde ich nicht genötigt sein, diesem hohen Hause . an, n n, . heir n? haben? Dieser nta bedeutet geradezu einen Rückschritt. Ich seuchengesetz. Daß die Militärperwaltung und die sonstigen wissen J

, ; auf den ges S ü ̃ ; ̃ 0 i llein aus de i zenũ in Deßizi J . 6 r eg, F, uf suchun ; gesamten Staatshaus haltzetat ausübt, will es mir angezeigt 200 Millionen Mark rechneten, allei n Mitteln des Extra. gegenüber ein Defizit zu rechtfertigen. , ,, 6 a. ,, , ö. kf fan! . . . . ,, nn, , ,,, erscheinen ich entspreche damit auch aus diesem Hause mir ju— ordinariums und aus Anleihen. Diese Summe werden wir am Sir 6 Noch 3 . e, stärker einwirkend sind die Steige⸗ e r ger ehe rb n n een g, ln ne de ö. ug ** tr Ab]. It eum ann Hofer (Er. Vgg.): Ich kann mich nur den Aus⸗ geschlossen sein sollen, halte ich für sehr b. denkliy. Im u , gegangenen Wünschen — schon in diesem Stadium der Etatsberatung dieses Jahres auf 300 Millionen gesteigert haben. Ich erkenne ohne rungen der Leistungen der Verwaltung. Ich erinnere daran, daß dag einn ö. durch den Verband Deutscher Kauf— und Waren hãäuser fübrungen des Vorredner anschließen und hedauern, daß der einzige halte ich 1 , die ,, ö einige Erläuterungen über die Lage der Staatgeisenbahnberwaltung zu weiteres an, daß diese Steigerung und der sich daraus ergebende er⸗ Nebenbahnnetz der preußischen Staatsbahnen von 186d a en, . deranstalteten Umfrage ist bisher nichts bekannt geworden. Dagegen bisherige Freund der Vorlage zu meinen ier be it gen . 9 für . r nr gn dl . so weit erfolgen geben. höhte Geldbedarf in diesen Zeitläuften recht unbequem ist. Aber, nicht weniger als 65 do vermehrt ist. Damit Hand in Hand ist ge⸗ it. Ttsache daß wie in den grehen Waren und da tn fern ,, . . karre gen, nn. die nn, . 9 2 , . 3 wird in der Kommission noch näher Ich glaube, hierbei von den Ergebnissen des Jahres 1907 aus, meine Herren, ich kann versichern, daß wir das, wag wir geschaffen gangen eine sehr wesentliche Verbesserung des Betriebs auf den ge⸗ , , Hefe, ni b ei if er. Die verbündeten Regierungen wissen doch aber, daß kle ne Be, zu erwägen sein. Die Ausdehnung des Kreises der e, ,, . . lu sollen, weil sie die Situation am schärfsten beleuchten. Die haben, notwendig brauchten, und wenn wir größere Störungen ver⸗ samten Nebenbahnen des Staats. Wir haben den Fahrplan ver— Die Belastung an Kranken kaffengeld fůr eden Handel bang'stellten amte sich an ihle Vorgesetzten um elne Unterstützung im Falle Kran hesten ist Ebenfalls in gan i m e nf anzeige⸗ großen Zahlen sind bereits von dem Herrn Finanzminister in seiner mieden haben, als diejenigen, die in diesem Jahre hervorgetreten sind, dichtet, wir haben ihn beschleunigt, und wir sind damit befaßt, in beträgt nur etwa 20 M½ jährlich Die weblichen Angestellten an ihrer der Krankheit wenden? Pie Besorgnis vor irgendwis nennenswerten der Reichskanzler kann sogar noch weitere Krän einleitenden Fiatsrede bekannt gegeben. Ich darf nur erinnern, daß so ist es nicht jum kleinsten Teile darauf zurückzuführen, daß der weitestem Umfange im Interesse des Verkehrs, unter voller An⸗

; rᷣ * j ̃ jñ ündet; Ii 1dlungsgehilfen, lichtig erklären, anderseits aber auch Elleichterung gestatten. ; , . i mr f nn; , , n J ß nl i ch * ra en en, ,, ju begrüßen sind, möchten doch wit für 1907 mit einem voraussichtlichen Minderergebnis von rund Apparat vervollkommnet ist. erkennung aller, die es angeht, eine Trennung des Güter— vom

J ; 8 ; ; strichen werden, Millionen r chnen, d ; die etatsmãßig veranschlagten Und doch ist hiermit die Ueberschreitung nicht genügend begründet Personenverkeh d f den Nebenb d ü Abe . ᷣ Y 3= nmal Mut efallen laͤssen. Der Absatz 2 wird also fast ausnahmslos in solchen Schweineyest und Schweine seuche wieder heraus gestr echnen, daß wir annehmen, die etatsmäßlg veranschlag . mi 9g — rtehr gerade auf den Nebenbahnen durchzuführen. r e b , n, i be hn. Senne t ll. zur Anwendung kommen, wo eine wirfliche Krankheit vor, weil die Wissenschaft noch nicht über diese beiden Krankheiten gan Augaben werden um etwa 109 Millionen übeischritten und die Ein. Dieselbe beruht ganz überwiegend auf die Unvollkommenheit der Ver. wie wir auf den Nebenbahnen vorgegangen sind, so sind wir

ö. 2 ; ö in das neue nah ; * * ̃ : t aug. liegt. Eine Mehrbefastung der Prinzipale tritt in der Regel einig ist. In großer Menge sind neue Schutz maßregeln ; ihmen werde ö. anlagung. Der Herr Finanjminister hat bereits neulich daran , ea, k ,,, ,, ch . ein. Eine Kom missionsberatung halten wir eigentlich nicht für Gesetz aufgenommen worden, und sie können schon bei vor n den Anschlag um 7 biz 8 Millionen übersteigen. Ich gung Herr Finan sp ch f. hin uf den Hauptbahnen vorgegangen Es ist im Güter und

minderwertigen Elemente einzuffellen ? * Viel richtiger waͤre es, eine nötig, wollen ihr aber nicht widerstreben, nachdem große Parteien sie J handenem Verdacht angeordnet werden. Hier wird ju er— l welter noch daran erinnern, wie die Ergebnisse des Jahres 1906 waren, gewiesen, wie außerordentlich schwer es ist, die Ausgaben einer Personenzugsdienste gan Außerordentliche; im Dienste der Al.

glaube aber nicht,

träge geleistet, nach der Vorlage soll er das Krankengeld heraus— Zahl der Orte, in denen Abzüge der fraglichen Art nach den Mit. der Aufhebung der fekullatiben ,,, 6 6. bei meinen heutigen Ausführungen von denjenigen Summen ausgehen, ist,