. . ; ⸗ ö f diese Matrikular⸗ be icht die d ⸗ . . Tie neuen Kreisassistenten zu teil werden soll. Dagegen ist uns die sächliche Verschleierung. Ich werde auf diesen Punkt nachher noch Unterlagen, zu bemessen, wie hoch man r wir haben nich e auernden Einnnahmen. (Abg. von 23 0, Darf ich eine B ; ö Einstellung von 30 neuen Regierungsratestellen nicht angenebm; wir kommen. Bieher ist uns auch der Vorwurf, daß wir die Ausgaben zu beiträge einstellen sollte, deswegen ist, wie ich glaube, mit * Friedberg: Deshalb will ich elne andere Bart ler 5 ss oso ju Grunde ju legen arf ich eine Berechnung zu Grunde Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Holle:

ͤ W legen, nach der das Schuldkapital sich innerhalb eines Zeitraums von wollen, wenigstens hoffen, daß nicht der Wunsch nach Ünterbringung niedrig schätzten, noch nicht gemacht worden. Aber wie oft ist uns der Recht, davon abgesehen worden. Wir haben auch früher von de ich mir noch erlaube ö ü Meine Herren! Der Herr Abg. Friedberg hat an die Uuterr; ts. Moti j tz z ; ö ; ö Darauf werde mir noch erlauben nachher zurück, ukommen. Ich 30 Jahren amortisiert, also eine jährliche Annuität von 5. o /g, dan ; . errt r n ö. , . . Vorwurf gemacht worden, daß wir die Einnahmen zu niedrig schätzten, daß den Ueberschüssen der einzelnen Jahre nur daz in Reserhe gestellt freue mich, daß Herr Dr. Friedberg mit mir die Gefahr anerkennt. würde sich ergeben, 9 ö bereits im 3 6 kenn dae, geht die arne; H blelben die Aue.

ven id ige m en en z des Reichshaushaltsetats an höhere ö ; fübrungsanwelsungen zum Schul unterhaltungsgescß. Ich laube, es daure, daß sie uns auch nicht in der Ferne die Möglichkeit gezeigt wir thesaurierten! Nun, meine Herren, wo die Konjunktur umge · was nach Verabschiedung Meine Herten, ich könnte Ihnen die Verhandlungen von 16g ür die! Vernr r, mk . ᷣ ĩ en getz ala Bekl bahn sroenhnbltwag, s ändern, Der Finch inister Kei sblaäen stslellen tt uns des zndeten Kayttalnerhcchens schalzig Matt larkelt ägen auf uns sntfie. vorlegen, worin Herr Schmieding, Dr. Sattler, Herr Abg. Dr. Schulden nicht weniger als 185 Millionen ö 1 tun cbusibren sein daß die

4 ,,,, . 564 eg bun baden . gemacht haben. Ich glaube, wir sind weder in der einen noch in der Herr Freiherr von Zedlitz hat bemaͤngelt, daß die Betriebs hanwmacher gerade lhrerseits diese ztesclutin, nach der irh t ,, T dene. wärden alleinings das Grüt ren m en, bereits erlassenen Anweisungen dem Herrn Abg. Friedberg unbekannt

f 30 anderen Beziehung schuldig, sondern es ist der gänzliche Umschwung ausgaben der Eisenbahnverwaltung zu gerlng bemessen seien. Er hat ö . . 6 ; ; geblieben sind. Bereit? vor Monaten und dann wieder bor Wochen . , nag n e. 2 . Sf nr 5 . . ö iat dazu gegeben hat. bemaͤngelt, daß für die Aufbesserung der Gehälter der Beamten, der r ,, ö. 363 k ö. J Jö KJ 24 sind drei Aus führungsanwelsungen durch die Regierungen beröffentlicht, diesen Druck von den Gemeinden zu nehmen bereit sein wird. Der Herr Abg. Dr. Friedberg fragt mit einem Schein von Recht, Lehrer und Geistlichen nur 117 Millionen eingestellt seien. Ich hoffte s̃ . ; as und eng steht nur noch eine einzige Anweisung zurück, vie aber eine

ö : ĩ ; . sollten die Kosten für die Erneuerung der Betriebsmittel, für Bahn— ibige Erxtraordinarium von 185 Millionen übersticge. Wr würden ; . ? k gern Ter r, e, . bie es kamur, daß wit r, Ctat für 189. mit 3 fern Lusgestelt nun, darauf mit Sitzerheit den en, d,, nne, bofeumbauten und für zweite Gleise auf Anlelhe genommen werden. alfo für 1 Jahre allerdings wesentlich Luft gewinnen, aber nach 12 Jahren Materü bertsfft zie ait lobald der Ordnung bedarf Im übrigen

noch nicht bekannt gemacht worden, und doch soll das Gesetz schon baben, die hinter der Wirklichkeit des Jahres 19056 jurückblieben. muß sehr viel mehr durch Ginkommensteuer aufgebracht werden, alt Pas ging der Majoritat der Kommisston noch n Heeit, un sie be. die Gisenbabnverwaltung dermaßen über astet has u, bag sie alen . wird auch diese letzte Anweisung in den allernächsten Wochen erscheinen.

̃ Dann die jweite Frage: Wie stebt es mit der Mãdchenschulrefer n? dieser r , z: schulrefaren? Mächenschulxeform, von der es in letzer Zelt ganz still geworden schon ju der Zeit wüßten, wo wir den nächsten Etat aufstellen, dann er ju dem gegenteiligen Schluß gekommen (sehr richtigt bei den kuerung der Vahnanlagen ler effgge tiegenen Ver in ung ind Amorlisation genus zu tragen hätte Meine Herren, al ich das Reffort übernahm, war der Plan der Madchen ·

; ꝛ us dem Ordinari bestritt i und ihre Ei ĩ ü ũĩ a iu sein scheint. Was die Schulaufsicht betrifft, so will der Kultus. wäre die Aufstellung des Etats sebr viel leichter; aber wir müssen in Freilonservatiben), er behauptete, daß auch nicht einmal die 40 Mil⸗ . halte . ö. . . . , ,, . sie ö. schulreform im Refsort fertig, die Verhandlungen mit den anderen Reff orte . 3 1. 6 . ac e, ö 3 8. den Monaten Seytember und Ottober schon den Etat für das nächste lionen in dil Jahre dutch die Emtommenftener—— (Hurt) mittel auf Anleihe mu übernehmen. Damals haben die Herren Bedürfnisse der abrigen Staats verwal tungs jweige ö. ö). . ö . 6. en, , , . der Seit weiter gefahrt. Ic off , . C und Kirche bösteben soll, und daß die Jahr aufstellen, und wir haben dann noch nicht einmal die Hälfte des Ja, meine Herren, mir ist der Sperling in der Hand lieber als die Schmieding, Hammacher und andere sich mit Entschiedenheit dafür berg: Wo bleiben die verrechneten Ueberschũsse 5 — 6e wirt fig ; . fies in tuen, m özgesbllosen fei . e, daß c noch moglich Schul; der Kirchz untergegrdnet sein soll, so wäre das ein Gedanke, jaufenden Jahres hinter uns. Daraus ergibt sich die außerordentliche Taube auf dem Dache, und ich glaube, die Taube auf dem Dache im muigesprochen, daß dieser Beschluß' nech nicht feen genug also ergeben, daßz die Ueberschüfse der Gisenbahnverwalt ung m Jahr) ein wird, dem hohen Haus während selner dies jährigen Tagung den Plan

e. , Schwierigkeit, mit einiger Sicherheit die Schätzung vorzunehmen. nächsten Jahre wird mir Herr Freiherr von Zedlitz auch nicht z inge, und die Herten Dr. Lieber und Schmieding bäbend'ze' 1919 ne öh? ,in, Millignen absorbiert würden durch die Ber? in inet Denkschrist vorrulegen, damit es beim nächften Etat far

; . . file ig. Wenn nun der Herr Abg. Friedberg ferner gesagt hat, garantieren in der Lage sein. Es handelt sich einfach darum, daß wi omen, wie er na : n , 1809, in dem doraussichtlich die ersten Mittel zu seiner Aut fũhrung . ,, . nach den Erfahrungen dieses Jahres könne man die bis. durch die Kosten des Schulunter haltungsgesetzes und die Kosten der . . , . 3 6 . . . ö 6 , r, , rr, n. anzufordern sein werden, moglich ist, mit der Stellungnahme des unter den Gesstlichen fortbestehen soll, auch wenn die Kreisschulauf⸗ berige Finanzwirtschaft nicht fortsetzen, so muß ich sagen, Aufbesferung der Gehälter der Beamten, der Lehrer und der Geist.· Koser für die Betriebamittel, die Kosten für zweit: Cie . die wieder dazurechnet? — Han; gewiß, math lie,, g. en, . hohen Hauses zu diesem Plan iu rechnen. sicht den staatlichen . übertragen J , die Erfahrungen des Jahres 1907 sind nur solche, wie wir lichen unzweifelhaft vor dauernde Ausgaben von etwa 180 Milllonen Kosten für Bahnhofgumbauten aus laufenden Mitteln der Eisenbabn. artig. (bg. Dr. griedberg: Dat Vraucht aber nicht tum r nn Dann die dritte Frage: wie ist es mit der Orts schulinspektion⸗ 1 , ö . e e d, ie, . sie früber sehr oft gehabt haben. Unter dem Minister gestellt waren, Ausgaben, die doch den Etat unter allen Um stãnden verwaltung in decken, weil die bisherige Wütschaft als un ehe, u sein) Ich hatte bei meinen vorherigen Autlaffungen keine Veranlaffung, 3 . ene daju beitragen, daß die Finanzlage in Miquel, unter jedem Finanzminister werden wir sehr oft den Fall belasten, und daß ich meine, daß demgegenüber eine Erhöhung des ; richtigen, wirtschaftlichen und finanziellen Grundsatzen widersprechende Also, meine Herren, ich glaube, wenn man fich mit diese 3 3 , ,, well die Frage des Herrn Abg. von Zedlitz sich Preußen wieder glänzend wird. Ich fordere das Parlament und die haben und haben ihn gehabt, daß tatsächlich die Einnahmen wie die Aufkommens aus der Einkommensteuer und der Ergaänzungesteuer un aunusehen sei. J einigermaßen eingehend beschäftigt, wird man alsbald ju dem Refultat nicht darauf beiog, sondern nur allgemein die Reform der Volksschul⸗

Regierung auf, gemeinsam zu arbeiten, um aus dem Defizit heraus— Ausgaben ann anders gestaltet haben, als der Etat sie vorsah. 40 Millionen als eine bescheidene Erhöhung anzusehen sst. . . . aufsicht zum Gegenstand hatte. Aber auf die Frage des Herrn Abg. . , dr,, , , , ,, ,, , , ,, nnr , e, , , ,, dene, bi de d,, . Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: oder nach unten hin ein, so ist es ganz naturgemäß, daß der Monde Friedberg bemängelt, daß 30 Stellen für Regierungsräte neu einge splelgweise Herr Abg. Schmieding gesagt hat: geboten ist, unser durch Jahrzehnte aufrechterhaltenes Systen nterrichtsberwaltung jur Ortsschulinspektion die ist, daß überall da,

äre mi ü = . ückli — ; . ; infolge der Ausgestaltung der Schulspsteme zu wmehrklassigen Ich erkläre mich durchaus einderstanden mit der Aufforderung des lang vorher aufgestellte Etat der Wirklichkeit nicht vollkommen ent stellt seien. Nun, meine Herren, ich bin glücklich, wenn man weiter Man verschloß die Augen bor einer unfoliden Wirtscha t, welche aufzugeben wegen einiger, ich nehme hr, . . Der il 1 sig geehrten Herrn Vorredners, mit dem hohen Hause jusammen zu spricht. Ich darf Ihnen in dieser Beziehung nur wenige Daten vor, keine Verschwendung mir vorrechnen kann als diese 30 Regierungsräte. bBohe Ueberschüsse an die Staatskafse ablieferte und ö , Schwierigkeiten in der , unseres Stat he e inn w ö gelen rin cal inspettsz wegfallt, arbeiten, um die Schwierigkeiten der gegenwärtigen Lage ju über« legen. Die Rechnung des Jabres 1888i89 schloß bei der Eisenbahn· Ich moͤchte demgegenũber bemerken, daß die Geschäfte bel den Regie Bedürfnisfe des Betriebes aus Anleihen deck= Nun bat Herr Abg. Dr. Friedberg auch anerlannt, daß eine , , , . . ist . erforderlichen Geschãfte wahr winden. Ich meine auch, daß der Herr Vorredner die Sachlage iu verwaltung mit 52 Millionen günftiger ab, im Jahre 18895890 mit rungen in stãndiger Zunabme begriff en sind, daß gerade in Abge⸗ (chr richtig! rechte), und dann hat Herr Dr. Lieber gesagt: Barriere errichtet weiden müss' gend E- Anspri ce er Ihr en . . ö . sind Arbe ten in Gange, um die ungünstig beurteilt hat. 42 Millionen, dagegen im Jahre 1880 / l mit einem Minus von ordnetenhause wiederholt darũber Klage geführt worden ist, daß . Ich verlange, wie ich das schon bel der ersten Lesung auz. Staate verwaltungen, die die ganzen Cisenbahn uber schis. Anspt uc 1 . . e , ö e. n , , zu den Klassen·

Ehe ich auf die einzelnen Punkte seiner finanziellen Beanftandung 19 Millionen, 1891,92 mit einem Minus von h9 Mill ionen, und das Verbãltnis der außeretats mãß igen Regierungsassefsoren zu den wmusprechen mir erlaubt habe und wie ich auch nach den Verhandlungen nehmen. Wenn ich vom Standen tt n Bꝛauemlihten er g e kö n ö. . ö. damit das Zusammenwirken der eingehe, mochte ich nur kurz der Auffassung entgegentreten, als ob bei dann kam im Jahre 1893/94 wieder ein Plus von 40 Millionen, Regierungsräten ein sehr ungünsliges sei (sehr richtigh, der Kommission nicht anders kann, daß die Kosten für die Anlage verwaltung spräche, so könnte uns nichts erwünschter sein, als wenn Wo d wn. . 2. ö. . ö. . mõglichft gedeiblich . der Gründung des Reiches die Einjelstaaten ihre Souveränität ein. im Jahre 1894/95 von 14 Millionen, im Jahre 1895/94 von und daß, da es sich um dauernd erforderliche Arbeite kräfte handelt. weiter und weiterer Gleise, für Um. und Erneuerungsbauten von wir mit einer festen Rente der Eisenbahnen zu rechnen hätten. Wenn , , 9 . . rn 9 nach Lage der Verhaltaifft gebüßt hätten (Sehr richtig! rechts) Meine Herren, die Einzel⸗ 52 Millionen. Bel einem Etat wie dem unsrigen, der vollkommen sie auch etatsmãßig angestellt werden müssen. Ich glaube, diese Bahnhöfen und für Vermehrung von Betriebzmitteln für die bereits Sie weiter die Güte hätten, dafür zu sorgen, daß wir in einem festen 3 n e. . *. en ere, nnn im Intetesse einer staaten haben im Wege der freiwilligen Verständigung einzelne Rechte abbängig ist von den großen Betriebsberwaltungen, kann es kein 30 Reglerunggrãte sind in der Tat eine bescheidene Forderung. ; bbestehenden Bahnen samt und sonders aus laufenden Mitteln be. finantiellen Verhaltaifse zum Reiche ständen, hätte der Finan nn ne , . 1 ö. 4 . und der Vollos cu für dem Reiche abgetreten; an ihrer Souveränität ist nicht gerüttelt Wunder nehmen, daß er nicht zutreffend ift dann, wenn auf die Be- Im übrigen kann es mich mit einer gewissen Freude erfüllen sstritten werden, nichts weiter zu tun, als diese ihm sicheren Einnahmen nach besterm ö ö . 2 le . * . Person des Detsschulin peltort worden und darf nicht gerüttelt werden. (Sehr richtig! rechts) triebsverwaltungen selber der Umschwung der wirtschaftlichen Kon. daß jetzt der Ruf erfolgt: Landgraf, werde hart. Meine Herren, wie und Herr Schmieding hat sich mit Herrn Dr. Lieber auf einen Wiffen und Gewissen eine bon dem Vertrauen der Bevölkerung getragene Personlichkeit an

. — ; auf die einjelnen Staatsverwaltungen zu ver— t f staatli * ; Wenn der Herr Abg. Dr. Friedberg gesagt bat, ich möchte einen junktur ein vollkommen anderes Licht wirft und die Betriebsverwal. oft habe ich dasselbe hier gesagt! In den ganzen Jahren, als es ZAtsprechenden Antrag vereinigt, der dann angenommen worden ist. teilen; also vom Standpunkte der Finaniberwaltung könnte uns solcher ö ö. 8 J

versöhnlichen Standpunkt bei der Frage der Reichefinanzreform tungen zu einem ganz anderen Resultat führt, als bei der Aufstellung uns gut ging, wurde mir immer gesagt: Landgraf, du bist zu hart, Meine Herren, nach diesen, wie ich glaube, gesunden Grundsaͤtzen ist Vorschlag nur erwünscht sein. Aber ich frage: Wie will man eine ken s ö . , so versteht sich das ja von selbst. Die Frage der des ECtats vorausgesehen werden konnte. . da wurde immer gesagt, daß alles an der fiskalischen Engherzigkeir o5Bieher verfahren worden, und wir sollten sie doch nicht . solche feste Rente der i n, . bei den natur⸗ , auf eine personliche Unter⸗ Reichsfinanzreform ist sowohl für das Reich selber wie für die Einzel⸗ Daß wir im allgemeinen jum Staats bahn system übergegangen scheiterte. Und jetzt, wo die Dinge sich geändert haben, ertõnt nun egen elner, wie ich hoffe, vorübergehenden ungünstigen' Ce. gemäß stets schwankenden Grtrẽgen dieser Verwaltung? (Sehr richig! ö. ö. 9 1. ö. . a el. der Schulpflege Wert zu staaten so außerordentlich wichtig, daß ich Unrecht tun würde, wenn sind, ist ein, glaube ich, nicht hoch genug zu schätzendes Verdienst des auch hier der Ruf, daß wir nach Möglichkeit parsam sein müssen. Faltung unferes Etatz. rechts) Denken Sie fich den an , er oft feng 4 . 9 J. ö. i ; ö inarstra gewalt stebt ja auch jetzt ich für meine Person in dieser Beziehung einen schroffen, unversöhn. Fürsten Bismarck und des heimgegangenen Ministers Maybach, und Meine Herren, ich glaube, wir haben uns bemüht, das schon immer . Herr Dr. Friedberg und Herr Freiherr von Zedlitz haben ja nun ist — daß wir in knappen Jahren einen Etat aufftellen; infolge ö rte , 6 ul. * 3 . Fürsorge dafür in lichen Standpunkt einnehmen würde. Aber, meine Herren, es gibt ich glaube, wir sollten die Uebelstände ruhig und geduldig mit in den zu sein, soweit es in unseren Kräften stand. ʒuuch darauf hingewiesen, daß jetzt schon eine Amortisation unserer dessen ist die Rente der Eisenbahnverwaltung niedrig bemessen, die , m, .

z tere . . ĩ d ben aber Herr Freiherr von Zedlitz wie Herr De. 8 ; ; ö. 3. . gewisse Dinge, über die man nicht mit sich paktieren lassen kann, und Kauf nehmen, die sich aus diesem Sy stem ergeben. Haben wir eine Nun ha ert Staatéschulden stattfindet. Meine Herren, in dieser Beziehung gibt Konjunktur ändert sich zum Guten, die Eisenbahnen haben sehr viel t 6 ara, ; ᷣ t ü dazu gehört unter allen Umständen die Vermeidung des Eingriffes in so große Betriebsverwaltung wie die Eisenbahnverwaltung, die größte Friedberg einen außerordentlich wichtigen Gedanken hier zur Aus. nan sich aber, wie ich glaube, falschen Vorstellungen hin über die böhere Einnahmen; da würden Sie das Ergebnis haben, daß die .

die Souveränität der Einzelstaaten. (Sehr richtig! und Bravo! Betriebe verwaltung der Erde, so müssen wir es uns auch gefallen sprache gebracht, indem sie vorschlagen, einen Teil des Extra Bedeutung dieser Amortisation. Wir haben bekanntlich eine Amorti— Eisenbahnverwaltung auf der einen Seite im Ueberflaß schwimmt und ü — techts) Soweit ich im einzelnen mit mir reden zu lassen bereit bin, lassen, daß sie ihren Schatten auf den Etat wirft, daß gewisse ordinariums auf Anleihen zu übernehmen. Herr Dr. Friedberg sagte, sation von s o/, aber, meine Herren, nicht von der ursprunglichen andere Verwaltungen bei der Etatsaufstellung überaus knapp haben : , ,, das Haus gegen 4 Uhr die weitere Be⸗ so würde ich in diesem Punkte unter keinen Umständen meine Zu- Schwankungen in den Einnahmen und Ausgaben eintreten. wenn ich seinem Vortrage recht gefolgt bin: das ganje Extra— Sculdsumme, sondern immer von der zeitweiligen Schuldsumme. bedacht werden müssen. Ich brauche nur zu erinnern an die Forde- ratung auf Dienstag 12 uͤhr.

stimmung geben können. (Lebhaftes Bravo! rechts.) Wie Herr Dr. Friedberg, so bat auch Herr Freiherr von Zedlitz ordinarium oder jedenfalls drei Viertel des Extraordinariums. (Zuruf: Wenn sich also burch die forts , rann, d, nn, egen, ge augenbliclich vrch n / Dann hat Herr Dr. Friedberg bemängelt, daß wir bel der letzten den Etattansatz für das Jahr 1908 bemängelt. Er hat zunãchst die zwei Drittel ) Einer der Herren wies darauf hin, daß unsere der zu amortisierenden Schuld verringert, so sinkt auch alljährlich die unterhaltungegesetz gestellt werden, dag Lehrerbesoldungegesetz und der⸗ . Anleibe 4001 auf 10 Jahre zugestanden haben, und ich teile dieses Einnahmeschätzungen für zu hoch gehalten. In dieser Beziehung darf Staꝛtseisenbabnkapitalschuld von 91 Milliarden auf 64 Milliarden betreffende Amortisatlon. Also ich will mal sagen, man hat eine Anleihe gleichen. Man muß hier doch die justitia distributiva walten Verdingungen im Auslande. BGefübl durchaus; ich habe es auch, glaube ich, in meiner Etatsrede ich bemerken, daß wir nur dem gefolgt sind, was die Eisenbahnver— zurückgegangen sel, sodaß wir also auch s Milliarden bereits getilgt von 100 Millionen aufgenommen; dann werden nicht immer ass M von lassen, um zu verhũten, daß etwa eine Verwaltung einen Ueberschuß hat, Italien. ausgeführt. Ich würde ja auch viel lieber wieder nur den Weg des wltung ung angegeben bat, und daß sie in der Tat diesenige ist, die hätten. Meine Herren, das ist nach den tatsaͤchlichen Verbält— 1b Millionen durch die ganze Amortisationsperiode hindurch geiahlt, eine andere einen Mangel. Aber was noch viel wahrscheinlicher ware, Direktien Rs Milttärkommiffarlatt des s. Armeekorps in vorübergehenden Typs der 40i igen Schatzanleibe beschritten haben; am besten beurteilen kann, wie man die Einnahmen schätzt. Wir nissen, wie wir wenigstens rechnen, nicht zutreffend. Allerdings . sondern alljährlich sinkt dieser Betrag und verflüchtigt sich ganz all, ist der gegenteilige Fall: die Eisenbabn verwaltung soll an die Finanz · . 2 . 5 . Vormittags. Elcferung Hon. aber das Publikum, das Schatzanleihen übernimmt, ist beschränkt, haben eine Steigerung um 50 vorgesehen. Bis Ende Rovember die Staate eisenbabnlapitalschuld nach dem w wäblich. Meine Herren, daher kommt es, daß bei unserer 2, o igen verwaltung eine bestimmte Rent akliefem. Nun ergibt sich = und i n frre, 3 66. . i , me, e. und die Qäellen, Lie ven uns die Schatzanweisungen Übernehmen des vergangenen Jahrcz, waren nicht nur diese 5 oso erreicht, sondern don 1882 auf Milliarden berechnet. Aber, meine , l Tilgung in o Jahren erst 25 0 der ganzen Anlelhefumme getilgt das Jahr 1807 ist der sprechendste Beweis dafür — daß die ganzen üherzügen, Unterbosen; Wert I5 zos r Cle S werbe d . wollen, sind auch sehr leicht erschöpft. Nachdem wir Hunderte von sozar etwas mehr als diese, es sind tatsaächlich 5.28 c erreicht fteht in die Eisenbabnkapitalschuld einbeiogen das ganze Gxtca— nd (bört, hört! links), in 100 Jahren 450 und in 231 Jahren erst Einnahmen und Ausgaben der Eisenbahnverwaltung sich ungünstiger 15356 Lire; Hemden, Kapuzen, Schürjen ufw.; Wert 17 362 56 Millionen von Schatzanweisungen haben, war es nicht möglich, erneut worden. Ich glaube also, wie ich das in meiner Etatgrede auch aus. ordinarium der Eisenbabnverwaltung, während wir der Ansicht sind. Hü*Ma der ganzen Anleibe. Meine Herren, das sind Daten, die, glaube stellen, daß die Eisenbahnverwaltung gar nicht in der dage 6 , 23 llc ollen, Degen, Wert den Weg lä geben, den wir im vorigen Jabre gegangen sin, und gesprochen habe, daß die Annahme einer Verkehrssteigerung um 5oso daß das Extraorzinarium der Gisenbahnverwaltung wie das Dr ich in der Allgemeinheit garnicht genügend bekannt und doch von ganz sst, die Rente an die Finanzverwaltung abzuliefein; dann wärn fur m,, , ,. 6 . Schazanweisu gen, untettubtingen. Wenn es nun darauf ankam, nicht jwar hoch ist, aber doch durchaus vertrelen werden kann. Was die narium von den Einnahmen abgezogen werden muß und nicht einfac außerordentlicher Bedeutung sind. sich die Konsequen ergeben, daß die Eisenbahnverwaltung ihrer Mützen und Sirümnpfen fü Kranke; Wert 6 0 oh gi, gc ebe alsbald den Marlt wieder zu belasten und die Anleibetittes niht Ausgaben' betlifft, fo sind im Ocdinarlum 12. Millionen Mark at. dem dauernden Werte der Gisenkabnderwaltung jugesetzt werden kann. tt das der Fall, meine Herten, haben wir eine Amortisation, selis Schulden aufnehmen müßte, um die Rente an die Ling 162 Site. Lieferungen in? äknticken nes i dens, alsbald an den Markt jurückfließen zu lassen, sondern dauernde An Mehrausgaben eingestellt gegenüber nur 107 Millionen an Mehr. Ziehen Sie das ab, e rnit sich nur ein 366 von 8, e, ee ür viel zu gering ist gegenüber all dem Risiko, das in unsern Be. Finanzverwaltung zu leisten. Meine Herren, das ist eine Durch⸗ n , nn, ,, Nen pel 2 63 warnen saffensso mußten kt diesen Typ. wählen. der, den innabmen. Wir haben also die Mebrausgaben köher bemessen als e , n,, ,, . 3 . 39 4 ö iebtberwaltungen liegt, so, glaube ich, können wir mit gutem Ge— brechung der Einheitlichteit unserer ganlen Finanzgebarung, und ich nuar 199, 15 ilbr Pornnitt' g us n., nn,, ** Publikum, namentlich dem Publikum der mittleren Erwenbestände die Mehreinnahmen. Waährend den Herren erinnerlich sein wird, daß unserer Staatseisenbahnschuld 6,8 Milliar en ist. Danach würden wissen diese geringe Amortisat ion nur deghalb vor uns vertreten weil möchte wissen, wohin der Staatskredit kommen würde, wenn nicht beim . Reichz anzeiger? J . einen Anrein gab, das Geld in diesen Titres aniulegen. Das war Jahre bindurch die Eisenbabnverwaltung immer noch einen nicht 3 Milliarden getilgt sein, sondern die Hälfte. vir in der Tat das Extraordinarium im allgemeinen reich dotieren eine Stelle, sondern mehrere Stellen vielleicht mehrere Male, viel,. Ministerium der öffentlichen Arbeiten in Rom und gleichzeitig aber nur möglich, wenn sie auf eine Reihe von Jahren — in diesem Mehrüberschuß ju den Kosten der allgemeinen Staatever— Herr Dr. Friedberg hat meiner Parallele auf die Anleihe— ( und in diesem Ex :raordinarium zum Teil auch werbende Anlagen haben. leicht unter derschiedenen Bedingungen Anleihen auszugeben in der ene n n e g, ne 3. . s. mm Falle für 10 Jahre — mit einer festen Vertinsung von . OG rechnen waltung liefern mußte, haben wir in diesem Jahre im Ordinarium wirtschaft des Reiches entgegen gehalten, daß es sich in Preuber ö Ich betone ausdrücklich: zum Teil. Denn ein großer Teil, die ganien Lage sein würden. Unser Staatshaushaltsgesetz bestimmt positix in Taternen . in der Prodin. Calansato lar gs ter 1 * konnten. Meine Herren, es gibt in diesen Fragen kein Dogma, sondern ihre Ausgaben günstiger gestaltet, wie das in früheren um weibende Zwecke handele. Das erkenne ich naturgemäß an; . Sicherung anlagen, die Unterführungen, die Ueberführungen usw. stellen S 16, daß alle Einnahmen des Staates unter dem Finanzminister schen Küste auf die Dauer von 5 Jahren, biz 35. Januar 1913. man muß mit den gegenwärtigen Verhältnifsen am Markt rechnen, Jahren der Fall gewesen ist, und wenn die Eisenbahnverwaltung aber andererseits wird mir auch Herr Dr. Friedberg zugeben, kein werbendes Kapital dar, sondern mögen sehr notwendig sein, steben, der seinerseits die Aufgabe hat, daraus alle Staataaus zaben u Wert 14g 36 94 irg Borlaufige Serbe ele fta? . und ich glaube, es wird mir auch der Herr Abg. Dr. Friedberg ju⸗ trotzdem noch einen höheren Zuschuß ju den allgemeinen Staats. daß an der Tatsache der Ueberlastung des Marttes nichtt kiingen aber keinen neuen Verkehr und daher auch keine neuen Ein⸗ decken, und ich glaube, an dieser grundlegenden Bestimmung des , nir gen Tier , ff ble fe le is San usi geben, daß wir im Augenblick mit Schatz anweisungen nicht operieren ausgaben leistet, so liegt das daran, daß wir das Extraordinarium so geandert wird, gleichviel, aus welchen Gründen die Anleihen ubmen. Und man kann doch auch nicht so weit gehen, nun die ganzen Staatshaushaltsgesctzks muß unter allen Umständen festgehalten pic Mind i den. vpn s ö. , Ron: konnten; es blieb uns kein anderer Modus als der gewählte übrig. entlastet haben, indem große Beträge auf Anleihen verwiesen sind. aufgenommen werden, ob aus werbenden oder aus nichtwerbenden Gunpfar gegebãude und dergleichen als werbendes Kapital anzusehen. werden. Ich wage auch zu beiweifeln, ob es wirklich richtig ist, den 18. Januar 1808, 9 Uhr Vormjt ags. Lieferung bon Artikeln ür Sodann möchte ich gegenüber den Ausführungen des Herrn Abg. Wir glauben die Ausgaben nicht zu gering bemessen und diesen Gründen. Die FRalamitẽt des Reiches und auch Preußens resultiert ᷣ 1 würde ja dahin kommen, daß, wenn man heute ein Gebäude Einfluß des Finanzministers auf irgendeine andere Verwaltung ein= . r. 6 1. Les Wert 1421221 Lire, Z. Tos Der Dr. Friedberg nochmals aussprechen, daß von einem Affront gegen die steigenden Zuschuß zu den allgemeinen Staa zausgaben durch die große daraus, daß eben allzu viele Anleihen an den Markt gebracht werder. ut, es nach do Jahren verbessert und nach aber 50 Jahren ganz iuschränken. Es kann keinem Zweifel unterliegen, daß, wenn eine i. . une ee, erf, ne, ber. 1500 Lire Großbanken nicht die Rede sein kann, sondern daß ich nach wie vor und lange Inanspruchnahme des Staatekredits er nöglicht zu haben. . Und, meine Herren — das ist doch der entscheidende Punkt —: . man dreimal die Fapitalaufwendungen als ein werbendes Verwaltung sich einfach mit Renten ang Finanmministerium Hiren ano e. d nme, . r . 22. Januar wünsche, mit ihnen in bestem Einvernehmen zu operieren, und daß ich Was dle einjelnen Mehraufwendungen der Staatseisenbahnen ist eine solche Bebandlung, wie sie Herr Dr. Friedberg und Hen ö ansieht, während es sich doch tatsächlich datum handelt, begnügt, damit der Einfluß des Sinaniministers ausgeschaltet 1808, 19 Uhr Vormittags. Bau eines Magazins für Leben mittel. geglaubt habe, duichaus im Interesse der Banken zu handeln, wenn betrifft, so will ich darauf binweisen, daß allein für die persönlichen Frelberr von Zedlitz wünschen, vom wirtschaftlichen und finaniieller . n ermögen, wenn ich den Ausdruck gebrauchen darf, aufjufressen oder mindestens erheblich vermindert wäre; er bat An— 3 i 3 S enen, Ie r. 3, . wir sie bei dem jetzigen GSeldstand nicht mit dem Risiko der Ueber Ausgaben 40 Millionen Mark im nächsten Jahre mehr eirgestellt Standpunkte aus zu rechtfertigen? Ich kann nur sagen: wie leicht * neue Investitionen. Hier ist der Ausdruck des Herin Dr Fried. spruch auf die Rente, und damit ist er abgefunden. 6 0. Januar. Naͤheret in italienischer Sprache beim , Reichs. nahme großer Geldsummen belasteten. sind, darunter 15 M llionen Mark an Besoldungen füt S309 neue werden die Erfahrungen der Vergangenheit vergessen! Den 1 n, n,, gerechtfertigt, daß es sich um eine saturnalische Be. Je größer unsere Staatꝛsbetriebe werden, um so notwendiger ist s, ö gFosiministerium n Rom, 24. Janua: 18908, 10 Uhr ggruhtaga Ich Cebe dann über zu den Autstellungen, die die Herren Abgg. Eisenbahnbeamte, 19 Millionen Mark für Hilf kräfte, ferner den die beiden Herren herbeiwünschen, haben wir bis 1892 gehabt, un Vn n handelt (Heiterkeit); es werden ältere durch neue Werte (Ane Instan ju erhalten, die allein in der Lage ist, die Bedürfnifse Tieferung von 46 000 Poftsäcken. Wert 92 700 Lire. Vorläufige Freiherr von Zedlitz und Dr. Friedberg an den Ergebnissen ven 1806 32 Millionen Mark ür Betrlebsmaterlalien, 30 Milltonen Mark für Herr Dr. Lieber hat in der Kommission darauf hingewiesen, daß in ö. ö aller ger rt, zu übersehen, und das ist allen we. ginn seiniste . de . r,, und 18907 sowie an der Etatsaufstellung für 19068 gemacht haben. Was den Oberbau, 21! Millionen Mark für Betriebsmittel. Wie sich die den Jahren 1830 bis 1891 nicht weniger als 790 derjenigen Där * — ne Herren, wie würde sich aber die Sache gestalten, wenn (Sehr richtig Und, meine Herren, was dem Eisenbahnminister, was ö . der g ge mn, neg. fia und leich zunächst das Jahr 1906 anbetrifft, so ist es ja richtig, daß der Aus- Ausgaben in Wirklichkeit stellen werden, das kann kein Mensch im die teils auf das Extraordinarlum, teils auf Anleihe bei der . * 2 auf Anleihe nähme? Herr Dr. Friedberg hat auch der einen Betriebs verwaltung recht sst, as is der andem Betriebe. , , , a m * gn Hufen eleichsfonds dadurch um s0 Millicnen gesckmälert worden ist, daß Augenblick überseben. bahnverwaltung gebören, nur aus Anleihen gedeckt worden sind un ih ngedeutet, daß man wohl eine stärkere Amortisation ein⸗ verwaltung billig. Würden Sie eine solche Son derstellung der Eisen⸗ Lieferung vön Lärchenholj. Wert 36 289 Lire. Sicher heiteleistung man 50 Millionen zur sofortigen Anschaffung von Betriebsmitteln Gegen den Gedanken muß ich aber doch bestimmt Front machen, nur 21 0/0 aus dem Extraordinarium. Meine derren, was wa n müsse. Ich will aber jun ãchst nur mal kurz darlegen, bahnverwaltung einräumen, dann wũrde die Forstverwaltung, aber , e, . 4? ttalienischer Srytache bein Neichsanyeiger . verwendet hat. Mir ist auch die Schmälerung des Ausgleichefonds als ob wir irgendwie den Etat absichtlich nach der einen oder anderen der Erfolg? 82 das, was die Herren Parteifreunde e . 2 Sache gestaltet, wenn lediglich unsere . 0 / xige Amoiti⸗ auch 6. Berg verwaltung morgen mit denselben Ansprüchen kommen. 000 hi er, ö. k 3 pig fring wer durchaus unerwünscht gewesen; aber Herr Dr. Friedberg wolle sich Seite hin ju ungünstig aufgestellt hätten. Wir haben ihn so aufgestellt, Derrn Dr. Frledberg meines Wissens in der . [. ö. runde gelegt wäre und eln Zinesatz von etwa 4000. Wir Die Vergberwaltung ist vielleicht noch komplizierter und mehr von 1805, 4 Uhr Vormittags; von 360 Triebftangen, Off- rten Tiz ' Ja. vergegenwärtigen, wie lebhafte Klagen damals von allen Seiten, von wie er nach unserer gewissenhaften Ueberzeugung, nach den gegenwärtigen immer gesagt haben: die Auspoverung der Eilsenbahnverwa ca 4 em letzten Jahrzehnt eine permanente Steigerung unseres den Konjunkturen abhängig als die Eisenbahnverwaltung, und nuar 1908, und von Jo 000 kg Antimon in Blöcken, Offerten bis seiten der Landwirtschaft und der Industrie gegen die Unzulänglichkeit Materialien aufgestellt werden mußte. Das muß ich allerdings sagen; zu Gunsten der übrigen Staataverwalkungen. Es fehlte an jeder ordinariumgz der Eisenbahnverwaltung gehabt; es betrug im ich glaube, sie könnten der Bergverwaltung eine Ordnung · 28. Januar 186. unseres Betriebsmittelparks ertönten, und ich glaube, es war richtiger,

wenn in dem Etat für 1908 die Einnabmen um nur 107 Millionen festen Grenje, welche Ausgaben der Eisenbahnberwaltung auf Jabte 189 42 Millionen und ist im Jabre 1907 auf 182 Millionen nicht versagen, die sie der Eisenbahnverwaltung konzedieren. Auf Belgien. dieser Unzulänglichkeit mit den nech vorhandenen Mittelm quam

am 1. April d. J in Kraft treten. Wie steht es fernr mit der Ja, meine Herren, wenn wir die Ziffern der Wirklichkeit eines Jahres du, Finanjminister, vorgeschlagen hast. Zu meiner Verwunderung ist scloß, esl sollten nur die Kosten für bie Ern

gesteigert sind, während sie im Etat für 19807 gegen 18036 um laufenden Mitteln bestritten' und welche auf Anleibe genommen Ener also inneihalb einer 10sahrigen Periode um rund 140 diefem Wege würde man zur Auflösung der Einheitlichkeit im Staatz, , 1 * 8 3 . 63 vitissime abzjubelfen, als den Ausgleichsfonds zu speisen, und deshalb! 204 Millionen gesteigert waren, wenn also die Einnahmen beinahe werden müssen. Infolgedefsen wurden in immer steigendem Maß eine . gleich 1 Millionen Mark jährlich. Meine derten, legen Sie haushaltgetat kommen, und dag kann doch nicht gewünscht werden. Ziefcrung von Bolien, Schrauben, Muttern usw— Gingeschriebene baben wir uns zu diesem Modus entschlossen, der, wie wir glauben, um 100 Millionen zurückgehen gegenüter den Einnahmen für 1907, die laufenden Einnahmen der Eisenbahnveiwaltung für die anderer v olche weitere Steigerung ju Grunde, so kämen sie bereits im Meine Herren, ich will Sie nicht länger mit Aueführungen er. Angehote um is G earn. 1 den ganzen Erwerbäftänden in Stadt und Land Nutzen gebracht hat. dann muß man auch suchen, die Ausgaben enisprechend einzuschränken, Refsorte sestgelegt und die eigenen Ausgaben der Eisenbahnverwaltung ö LÜu einem Schuldkapital von über 38 Milliarden und zu müden. Ich bin naturgemäß sehr gern berelt, die Anregungen, die die , . . in Mons: Ich bin also nicht der Vater Saturn gewesen, der diesen Ausgleichs. dann muß man suchen ju dem Betriebskoeffizienten u kommen, wie auf Anleihen verwiesen. Also das, was die Herten immer vermieden rern, von 146 Millionen und im Jahre 1933 ju einem Herren Vorredner hier gegeben haben, in der Budgetkommission eingehend 34 753 Francs. e beitales 26 a — 3 fonds aufgefressen hat, sondern es waren die eminent gestiegenen Ver- er früber durch Jahrjehnte hindurch bei uns üblich gewesen ist. iu seben wünschten, wurde geradeju hervorgerufen, weil es an elner 1 der wen, von über 9 Milljarden und ju einer Annuität von über ju prüfen, ich bejweifle aber, ob wir zu einem Wege der Verständigung Angebote zum 29. Januar. . kehrsbedürfnisse, die sich dieser Operation unterjogen haben. Dann hat Herr Freiherr von Zedlitz bemängelt, daß nicht Mehr— festen Barriere fehlte, die eben den größten Teil der Einnahmen . . *. nen. Meine Herren, es ist die alte Sache mit dem Korn in der Richtung, wie die Herren es wünschen, kommen werden. Aber ö 3 Februar, 1 Uhr. Börse in Brüssel: Lieferung von Gegen⸗

Was nun den Etat von 1907 anbetrifft, so fragte der Herr Vor. ausgaben eingestellt wären wegen des Verhältnisseg zum Reich. Run Eisenbahnverwaltung schon für lhre eigenen Ausgaben festlegte. 4 ohe 9 Schachbrett, das auf jedem Felde verdoppelt werden soll, ich möchte bitten, melne Herren, wegen momentaner Schwierigkeiten, n 2 redner, welches In eresse wir baben könnten, die Ausgaben absichtlich sind bekanntlich jetzt etwaige Matrikularbeiträge, die über 24 Millionen diese Barriere jetzt wieder eingerissen, so werden wir genau ö den n ieh solche Unsummen erreicht, daß man dle Kern wegen der Konsequenzen, die sich aus wenigen vorübergehenden Jahren 1 gebrnar⸗ z 2 gelchtiebene Angebote jum zu niedrig ein zuchätzen. Ich muß erklaren, daß ich nur das Interefse hinausgehen, auf uber 3 Jahre gestundet. Wenn wir alfo auch tat ˖ haben wie früher; d. h: die anderen Verwaltungen werden si 6 J. nicht mehr jum Autdruck bringen kann, das alte Märchen ergeben, nun nicht an den Grundsaͤtzen ju rütteln, die das hohe Haut b. Februar, 12 Uhr. Ebenda. Lieferung von Delen, Farben. babe, den Etat dem Landtag so vorzulegen, wie ich ihn nach meinem sächlich mehr Matrikularbeiträge zu jablen hätten, so würde das noch mühen, die Einnahmen der Eisenbahnverwaltung nach Möglichkeit 4 g wn Zeit. selber im Jahre 1892 aufgestellt bat, und die sich, wie ich glaube, 3 Glas usrw. 285 Lose. Gahier es charges spécial Nr. 296, besten Wissen und Gewissen als richtig aufgestellt ansehen muß, und nicht auf den gegenwärtigen Etat influleren, sondern erst auf die arripieren, und wenn wieder schlechte Jahre kommen, haben wir . lun . bin der Ansicht — und der scheint auch Herr Dr. Fried durchaug segengreich für die wirtschaftliche und finanzielle Entwicklung of Cennachst. gouvernement provincial in Mons: Auefubr daß mir nichts ferner liegt als eine absichtliche oder auch nur tat— künftigen Etatz. Vor allem aber fehlt es im Augenblick an allen die Autqgaben der anderen Verwaltungen dauernd festgele n —, daß es nicht ausreichen würde, nur eine Amortisation des Staates erwiesen haben. (Lebhafter Beifall rechtg.) von Straßenarbeiten. 2 Lese. 251 256 Fr. . . a