81713 ; 8 § 244 H.-G. B. machen wir bierdurch 83 daß * der een, jetzt aus folgen⸗˖ den Herren zusammensetzt:

I Herr Rentier . Chrambach Berlin, 2 Bankdirektor Max Mauritz, Duisburg, 3 err Fabritbesitzer Dr. Walter Bönninger,

Duisburg,

14) Derr Regierungsrat a. D. Di. Th. Böõninger,

12 den 9. Januar 1903.

9 Neuendorf, Vi deren, ndustt e A. 6.

Daeschner. Fd. Zanders.

5 Etodiet & Ce, Act. ⸗Ges. Bielefeld.

Der Aufsichtsrat besteht gegenwärtig aus den

Ge gteichman, ren n, T. G. Gleich⸗ burg, als Vorsitzender, and! n g , n tts in Bielefeld, als stell.

vertr. Vorsitzender,. Auer 3 Suttorf b. Neuenkirchen, Kr.

e , H. Stodiek. .

S5 DJampfschifffahrts a Gesellscha auf dem Würmsee.

Wir laden hiermit unsere Aktionäre zu einer am Dienstag, den 11. Februar 1998, Vorm. 10 Uhr, im Kunstgewerbehaus in München statt⸗

ndenden ordentl. Generalversammlung ein.

ie Anmeldung der Aktionäre erfolgt unter Vor⸗ lage der Aktien oder der etwa nötigen Vertretungs- lm cht im Gffektenbureau der Bayer. Hvpothelen und Wechselbank, Theatinerstraße Nr. 1 in München lnach Z d unferer Statuten) spaͤtestens am 8. Februar.

Tagesordnung: 1) Entgegennahme des Berichts des Vorstandz und des Aufsichtsrats über daß Er⸗ gebnis des Jahres 1907. Festftellung der Dividende and Entlaffung der Gesellschaftaorgane. 2) Wahl des Aufsichtgrats nach 5 11 der Statuten.

Anmerkung: Der Bericht des Vorstands, mit den Anträgen det Aufsichtsrats versehen, kann von den Aktionären vom 30. Januar ö. bei der Anmelde⸗

elle in Empfang genommen werden.

ö Endlich geben wir den Inhabern unserer Priori ; tãtsobiigationen bekannt, daß die notarielle Aus lofung von 2 Stück im Dezember 1807 vorgenommen wurde, wobei die Nummern 69 und 138 gezogen wurden, welche am 30. August 1908 bei der Bayer. Sypotheken⸗ und Wechselbank dahier al pari jur Einlösung gelangen. Der Auffichts rat.

l

183 175] ; ; . ; Grundkredit⸗ Zank in Koenigsberg ispr. Die ordentliche Generalversammlung der Aftlonäre findet Sonnabend, den S8. Februar 1908, Nachm. SI Uhr, in unseren Geschãfte⸗ räumen (Brodbãnkenffr. 18) statt. Tagesordnung:

1) Geschãftsbericht, Bilanz und Gewinnverteilung pro 1907. 2) Fntlaftung des Vorstands und Aufsichtsrats

pro 1906.

3) Wahl für ein turnusmäßig ausscheidendes Mit

sted der Revisionskommission. 4 Wr ate Anträge gemäß § 27f des Statuts.

Diejenigen Aktionäre der Bank, welche sich an der Generalversammlung beteiligen wollen, haben bis

m T7. Februar 1908, Nachm. G Uhr, ihre . und — im Behinderungsfalle — die Ver⸗ tretungsvollmachten bei der Bank oder einem Notar niederjulegen bejw. die Niederlegung an anderer Stelle gemãß 5 24 des Statuts durch eine Bescheini⸗

gung nachzuweisen. ö

e Bilanz, Gewinn. und Verlustrechnung und der Deschãftsbericht für das Geschäftsjahr 1907 liegen anuar 1808 in unseren Geschäftsräumen (Brodbansenstr. 13) jur Einsicht der Aktionäre aus.

vom 24.

Königsberg i. Pr., 14. Januar 1908. Ver gam here der Grundkredit · Bank. H. Arendt, Vorsitzender.

sz 173

Adends 58 Uhr, im Hauptschen kleinen Saal statt-⸗

ndenden . die Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen.

Stendaler Straßenbahn .⸗G.

Zu der am Donnerstag, den 6. Februar, ordentlichen Generalversammlung

Tagesordnung: ) Seschãftsbericht . = 2 Bericht des Aufsichtsrats über die 537 der

Jahresrechnung und der Bilanz sowie Vorschläge zur Gewinnverteilung. 3) Entlastung des Hefter dz und des Aufsichtsrats und Feststellung der Dividende. 4 Wabl von Aufsichtsratsmitgliedern. 55 Uebertragung von Aktien. 6) Beschlußfaffung über Erweiterung deg Babn ⸗ körpers bis zum Rleinbahnbof Stendal / Arendsee. Stendal, den 15. Januar 1808.

Der a,, Aufsichtsrats:

õ ve

L83143]

1957 ist beschloffen worden, je 3 Aktien zu 2 Aktien nr, . . Zum egun ir, n zum 1. Februar 1908 der Gesell⸗ aft einzureichen. elche r Tage nicht eingereicht sind, sowie die ein ·

IS2854

Schwarzenberger Emaillir und Stanzwerk vorm. Reinstrom & Pilz, Actiengesellschaft

in Schwarzenberg i. Sa.

In der ordentlichen Generalversammlung der Altio⸗ näre des Schwarzenberger Emaillir⸗ und Staniwerks vorm. Reinstrom & Pilz, Actiengesellschaft, vom 19. November 1907 ist beschlofssen worden, das Grundkapital der Gesellschaft von Æ 620 00, — auf MÆ6 1000 000, — durch Aufgabe von 400 Stück auf den Inhaber lautenden Aktien à 1000 ½ zu erhöhen. Die neuen Aktien nehmen vom 1. Oktober 1907 ab 7 3 . 31 r . Kapitalerhöhung ist unterm 2. Janugr in 2 Handelgregister des Königlichen Amtsgerichts

Schwarzenberg eingetragen worden.

Von diesen neuen Aktien sind nom. 200 009, — von uns fest übernommen worden mit der Ver⸗ pflichtung, dieselben den alten Aktionären zum Kurse von 1406/7 jum Bezjuge im Verhältnis von 3:1

anzubieten.

Wir fordern daher die Besitzer alter Aktien auf, das Bezugsrecht unter folgenden Bedingungen aus⸗ be .

1 if je nom. K 3000, — alte Aktien kann eine

neue à nom. M 1000 — bezogen werden.

2) Das Bezugsrecht ist bei Vermeidung des Ver .

lustes desselben von Donnerstag, den 16. Ja⸗ bis Donnerstag, den 30. Ja- nuar a. C., einschließ lich während der üb- ekten⸗ Hierzu sind die alten

Aktien ohne Dividendenscheinbogen mit einem

nuar a. C.,

lichen Geschäftsstunden an unserer kasse geltend zu machen.

Bezugesscheine zur Abstempelung einzureichen.

3) Gleichiestig mit der Einlieferung ist der Ro⸗ inalbetrag der bezogenen Aktien 400; Agio w ih ra, Gr. iinsen vom 1. Oklober 1967 ab bar einzuzahlen. ‚ Schlußscheinstempel ist zur Hälfte von

1400 Æ pro Aktie zujũ

den Beziehern junger Aftien zu tragen. Die Aushändigung der bez sowle der abgestempelten alten

enen neuen Altien ktien erfolgt sofort.

Bekanntmachung. In der Generalversammlung vom 28. Dezember

Zwecke der Zusammen⸗ werden unfere Allionäre aufgefordert, ihre Diejenigen Aktien, welche bis iu errichten Aktien, welche die zum Ersatze durch neue . erforderliche Zahl nicht erreichen und der Ge⸗ sellschaft nicht zur Verwertung für Rechnung der Be⸗ teiligten zur Verfügung gestellt sind, werden. für kraftlos erklärt. An Stelle der für kraftlos erklärten Aktien werden neue ausgegeben, und jwar für je 3 alte je 2 neue. Die neuen Aktten werden für Rech⸗ nung der Beteiligten durch die Gesellschaft zum Börfenpreis und in Ermangelung eines solchen durch Fffentliche Versteigerung verkauft. Der Erlös wird den Beteiligten nach Verhältnis ihres Aktienbesitzes zur Verfügung gestellt.

Der Vorstand der Metall⸗Zieherei Actiengesellschaft.

83144 Bekanntmachung,

Nachdem iufolge Beschlusses der Generalversamm⸗ lung vom 28. Deiember 1907 die Serabsetzung des Grundkapitals von 600 000 6 auf 400 200 durch Zusammenleguͤng von je 3 Aktien von j⸗ 1000 4 zu je 2 Aktien von je 10900 beschlossen und dieser Befschluß am 11. Januar 1908 in das Handels register eingetragen worden ist, fordern wir die Glãubiger unserer Gesellschaft hiermit auf, ihre Ansprüche an⸗

umelden. Cöln ⸗ Ehrenfeld, den 14. Januar 1998.

Der Vorstand der Metall⸗Zieherei Actien⸗Gesellschaft. 28 N

Bergschlößchen⸗Actien⸗Bierbrauerei in Braunsberg Ostpr.

Die ordentliche Generalversammlung für das Jahr 1907 findet am Sonnabend, den 1. Jebruar 1908, im Geschäfte zimmer der Brauerei in Brauns⸗ berg, Nachmittags 2 Uhr, statt. Tagesorbnung: = 1) Geschäftsbericht, Bilanz und Decharge für das Jahr 1907. ö. 2) Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes. 35 Wahl der Revisoren für das Jahr 1908. 4 Wabl von zwei Aktionären und zwei Stell ver tretern jur Auslosung von Prioritätgobligationen für das Jahr 1909. Behufs Teilnahme an der. Generalversammlung wollen die Herren Aktionäre ihre Aktien bis spä—- teftens den 29. Januar a. c., 12 Uhr Mittags, bei unserer Direktion in Brauusberg oder bei Herrn S. A. Samter Nachfolger, Fönigsberg ü. Pr., oder gemäß § 13 unseres Statuts resp. gemäß § 2565 des Handels gesetzbuchs binterlegen Braunsberg, Ostpr. den 14. Januar 1908. Der Auffichtsrat. W. Krueger.

82842

Bergschlößchen⸗Actien⸗Pierbrauerei in Braunsberg Ostpr.

Bei der beute stattgehabten Auslosung unserer Prioritätsobligationen für das Jahr 1508 sind gejogen:

Lit. A Nr. 43 44 à M 1500, —. Lit. R Rr. 65 338 374 515 658 660 707 772 Sai M 300 .

Die Verzinsung dieser Obligationen bört mit dem 1. Juli dieses Jahres auf, und werden dieselben von diesem Tage jum Nennwerte nach Abzug der etwa

in Braunsberg oder bei Herrn S. A. Nachfolger in Königsberg i. Pr. eingelöst. Braunsberg, den 14. Januar 1808. Der Aufsichtsrat. W. Krueger.

828 . 2 Liste der beim Landgericht Tin Berlin zu⸗

62868 , In e Liste der beim Landgericht TI in Berlin ju⸗

fehlenden Coupons bei unserer ,

lS286 2]

Genz s Ss Absaz? des Reichegesehes, betkz die k mii n n , . . , , e e 6 de

ter heutigem e in Lig ge — r oe em d ele iger, de fbr, bei der Gesellschaft zu melden. ̃ Hannover, den 11. Januar 1998.

ckethaldraht · Sesellschaft mit beschrãnlt⸗ 9 , 1. Liqu. ö.

enen Rechtsanwälte ift der Rechtsanwalt Max uß in Berlin, Körnerstr. 18, eingetragen worden. Berlin, den 10. Januar 1908

Der Präsident des Landgerichts 1

elaffenen Rechtsanwälte ift der Rechtsanwalt ‚ . Sobiecki in Berlin, Königstr. 64, ein⸗ getragen worden.

Berlin, den 106 Januar 1908.

Der Prãäͤsident des Landgerichts J.

(83140 ; f Sartsteinwerke⸗Winkelmann

& Schlage verriebsgesenschaft n. .) in Samburg.

Laut Beschluß der Gesellschafter vom 4 Jan die Gesellschaft anfgelöst.

Zum Liquidator ist der bisherige Geschäftefin Johannes August Wilbelm Schlage, Kaufmer hierselbst bestellt worden.

81729

l Hiermit gebe ich bekannt, daß die Süddeuthh Jmprãgnierungõ. Gesellschaft System Ha mana ü. m. b. S., Sitz Ytünchen, duch sellschafterbeschluß aufgelöft und ich jum Linn dator bestellt wurde. Zugleich fordere ih Gläubiger der genannten Gesellschaft auf, Forderungen bei mir anzumelden.

G. Mann, München, Luisenstraße 50.

81325 .

Wir jeigen hierdurch nachträglich an, daz Bitterfelder Maschinen⸗ u. Metall warenfabrik g b. H. in Bitterfeld in Liquidation getreten n ersuchen diejenig Gläubiger, welche ihre Forden noch nicht angemeldet haben, dieses bis z. 31.

nuar S. J. ju tun.

Bitterfelder Maschinen⸗ i. Metallwarenfabrik in Liquidation

Der Liquidator: Carl Exler in Halle a6 Steinweg 54.

82560 In die Liste der bei dem Oberlandeggerichte in Celle zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen: Rechtsanwalt August Sagebiel, wohnhaft in Celle. Celle, den 11. Januar 1998. Der Oberlandesgerichtsprãfident.

83115 Bekanntmachung. Der zu Cöln, Elisenstraße 25, wohnende Rechts. anwalt Dr. Erich Schreiner ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechts- anwälte eingetragen worden. Cölu, den 13. Januar 1908.

Kin el cer Amnregeriat.

82865 Bekanntmachung. In die Rechtzanwaltslifte des unterzeichneten Land- aerschts ist heute der Rechtsanwalt Dr. Wil helm Zersch in Ilmenau eingetragen worden. Eisenach, den 13. Januar 1908. Großherzoglich Sächs. Landgericht. Dr. Mittenjwey. .

Bekanntmachung. Nr. 781. In die Liste der bel dem Gr. Bad. Landgericht Freiburg zugelassenen Rechte anwãlte wurde heute der Rechtsanwalt Eugen Selner in reiburg eingetragen. ö Freiburg, den 8. Januar 1908. Der Gr. , mn ent

el.

82872

.

2084

. Die Unterelsassische Winzervereinlgung Gesellt mit beschränkter Haftung in Straßburg i. C. sich durch Beschluß der Gesellschafter aufgel Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sih derselben beiw. dem unterzeichneten Liquidata

melden. Straßburg, den 11. Januar 1908.

Anierelsüssische Winzervereinigung G. m. b. H. in Liquidation. Der Liquidator: Aug. Kuhff.

lsa Preußische Central⸗ Bober n ne nf gr

Status am 68 Dezember 1907.

Bekanntmachung. en Amtsgericht zu. eute unter Nr. Monjs

82870 : In lie Liste der beim hiesi gelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Dr. jur. Alexander 6 J eestemũnde, 4. Januar ; Königliches Amtsgericht.

83116 Bekanntmachung. J Nr. . 916. Rechtsanwalt Ilanncs Bohl in Radolfjell ist in die Liste der beim hiesigen Land— gerichte zugelafsenen Rechtsanwälte eingetragen mae en ng, den 3. Janzgr 180 onstanz, den 3. Janug z Her Praͤsident Gr. Landgerichts: v. Berg.

83117 Bekanntmachung.

: Nr. k 916. Rechtsanwalt Hellmuth Mössinger

in Radolfiell ist in die Liste der beim hiesigen

Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen

worden

Foustanz, den 3. Januar 19086. Ver Prãsident . Landgerichts:

v. Berg.

82871] Bekanntmachung. Nr. 567. In die Liste der bei dem Gr. Land- gericht Mannheim zugelaffenen Rechtsanwälte wurde der Rechtsanwalt Sto Sardung mit dem Wohnsitz in Mannbeim eingetragen. Mannheim, den 8. Januar 1968. Gr. Landgericht. Christ.

in

11311 M b 7!

6b80 25b * 111 17270

Noch nicht abge⸗ 6 . 6 010 622, 95 Grundstückskonto: a. Bankgebäude Unter den Linden 34 . . 1400 000 do. U. d. Linden 33 und Charlotten⸗ straße 37 38 1800 090

b. Sonstigẽ? rn beẽsssß Verschiedene Aktiva

21 777 6

9 Bankausweise.

eine. ü / / // // / / / //

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

Die zur Erledigung kommende Stelle eines Ge⸗ werbeauffichtsbeamten für das Großherzogtum

3 20000

g] d

619831

A Sd 77 *

a. / n gs tog cn I M iz

1 dz6 iñ

Pas . i v Eingezahltes Aktienkapital. Reserven (inkl. Reservevortrag) ensionsfonds Oldenbur soll baldigst besetzt werden. it der⸗ e, ,. 310 057 800 selben ist he n er Wise, ein Anspruch auf 38 o 333 39 go Witwen und Walsenversorgung sowie ein Jahretg⸗ Noch An alsfende. gehalt von 3300 bis 6600 M, das alle jwei Jahre auggel'ste gos 8590 um 300 M steigt, verbunden. Die Festsetzung des bir Anfangsgehalts bleibt der Vereinbarung vorbehalten. Kommnnalo V soo Bewerber, welche die jweite Staaksprüfung für * 6 r ö bestanden haben und darauf einige Zeit prakti g . gewesen sind, werden aufgefordert, ihre Meldungen ausgeloste 23 600 bis zum 1. Februar d. J. unter Beifügung eines Lebenslaufs sowie der er forder⸗ lichen Nachweise und ihrer Zeugnisse beim unter⸗ zeichneten Staatsministerium einzureichen. Oldenburg, den 4. Januar 1908. Großherzoglich Oldenburgisches Staats-

79804]

644 hob h

lo god

Hypot hekenkommunaldarlehnts⸗ insen und Verwaltungsge⸗

ö

Depositen

Lombardforderung

Verschiedene Passiva

7 Erwerbs⸗ und Wirtschaftẽ genossenschaften.

geine.

ministerium, Departement des Junern.

82873 Von der Firma Carl Cahn, hier, ist der Antrag

tellt worden: a nom. MÆ 600 O00, — nene Aktien ter

Emission Nr. 1801 — 2400 der Wittener Stahlröhren Werke in Witten an der Ruhr

Berlin, den 31. Dejember 1907. *. Die Direktio

en Monatsübersicht

der Communalständischen Bt

8) Riederlaffung 2c. von Rechtsanwalten.

ðS2869] Bekanntma

getragen. Bergzabern, den 13. Januar 1903. K. Amtsgericht.

82866 ) In 1. Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zu

worden.

ung. In die Liste der bei dem 2 ad ate gerichte Berg⸗ zabern zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute der Rechtsanwalt Christian Gümbel in Bergzabern ein⸗

elaffenen Rechtsanwälte ist der Rechtganwalt Max — in Berlin, Französischestr. 9, eingetragen

zum Börsenbandel an der hiesigen Börse zujulassen. Berlin, den 14. Januar 1908.

Bulassungsstelle an der Sörse zu Berlin. Kopetzky.

für die err, . Dher

82860

ͤ 3 bringen hierdurch zur Kenntnis, daß die erren Karl Th. Deichmann, Bankier in Cöln, und echts anwalt Dr. 4 in Mannheim

mit re, . in den ffichtsrat unserer Gesell⸗

schaft gewählt worden sind. 366 Rheinau (Baden). den 13 Januar 1908. Forderungen..

Terrain Gesellschaft Sporrwörth m. b. S. 6 un Fer. 9.4

S27 897 = s . h n. C Exp. . 56 23 m. 2 * Laut Beschluß der Generalversammlung v. 28. De⸗

Wech

Effekten w 2

Kontokorrentforderungen gegen Sicher 36 eit 1

ig, den 15. Januar 1908. ann Credit G Spar- Bank.

Berlin, den 9 Januar 1908. bee m ufd des Landgerichts I.

mber 1907 ist die Gesellschaft aufgelöst. Liquidator f Dtto Hoffmann, Neuenburger Str. 30. Glaäu⸗ biger der Firma wollen sich bei demselben melden.

Mn 13.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Gut nkurse sowie die Tarif⸗ und Fa vplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten

eichen. Patente, Gebrauchsmuster,

Vierte Beilage . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 16. Januar

ts, V

ereins-⸗ e ich

1908.

„Zeichen ., Muster und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗r cheint auch in einem besonderen . unter dem 53 ech agsrolle, über Waren

Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich. amn. 134)

Das Zentral Selbstabholer auch dur

ndelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin fü die 6 Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Fr. en

Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 18A. und 18. ausgegeben.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deuts ; ; für das Vierte ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30

Bezugspreis beträgt 1 M 85 ** l

2 Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 6. — Einzelne herr er, e 2 3. —

Patente.

(Die Ziffern links beieichnen die Klasse.)

I Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ jellung eines Patents nachgesucht. Hinter der 2 ziffer ist jedesmal das Attenzei ö, ,, er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. ga. E. 24 8359. Windschützer für Laternen. 6. . F. Lüdemann, Hamburg, Sieldeich 52.

7 5. O. 4c. F. 283 326. Gashahn, welcher zwischen ren belden durch einen Anschlagstift gegebenen und durch Kettenzüge herbeigeführten Endstellungen noch eine dritte scharf begrenzte Mittelstellung besitzt. R. Irister, Akt. Ges., Oberschöneweide. 12. 4. 67. 4f. S. 41 086. Genähter Schlauch aus durch ⸗ brochener oder sonst gemusfterter Wirkware für Gas⸗ glũhstrũmpfe; gis⸗ z. Pat. 192 208. Wilhelm Huber, Radolfzell a. B. 1. 7. O. 49. B. 42 939. Abwärts brennende Glühlicht⸗ lampe für flüssige Brennstoffe. Felix Brokk, Berlin, Luisen⸗-Ufer 35. 26. 4. O6. 49. S. 23 892. Vorrichtung zum Regeln der Gaszufubr bei Bunsenbrennern mittels eines durch ein Kegelradgetriebe im Düsenrohr zwangläufig ge⸗ führten, in der vöhe gegen die Düsenöffnung ein⸗ stellbaren Nadelventils. Franz Sander, Mainz, Rheinstr 114. 24. 12. 06. 6b. S. 39 561. Verfahren zum Verzuckern stärkemehlholtiger Stoffe unter Ueberführung der Stärke in Dextrose mittels eines Pilzes. Bogdan Soff, Breslau, Teichstr. 20, Gustav Hermann Zschiesche, Drer den, Gneisenauftr. 16, u. Karl Paul Schürer, Reichenbach i. V. 27. 12. 06 7b. S. 36 873. jur Herstellung von Sicenrohren durch schrauben⸗ söͤrmiges Wickeln von Metallbändern. Nicolaus Heid, Stockerau, Nied Oesterr.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 11. 1. 06. 7c. K. 32 684. Selbsttätige Schutzvorrichtung für Exzenterpressen und ähnliche durch Exzenter an⸗ getriebene Werkzeugmaschinen. Wilhelm Kolwitz u. Peter Glaser. Bergedorf. 16. 8. O6. ga. K. 323 252. Vorrichtung jzum gleichmäßigen Auftragen von geringen , keitsmengen auf Stoff bahnen. Carl Kübler, ner Deich⸗ straße 11a 14. 11. C66. sd. K. 38 09858. Waschmaschine mit Wäsche⸗ behãlter aus 2 Stoff. Karl Kampmann jr., Mülheim, Ruhr. 29. 6. 07. 8f. P. 20 036. Maschine zur Herstellung von Rollvorbängen John Beecher Patton, Kent, V. St. A. Vertr: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat. Anw., Berlin 8sW. 13 11. 6. O7. 118. S. 24 367. Buch verschluß. Walter Suter, Canonbuiv, London; Vertr.: F. C. Glaser, L Glaser, D. Hering. E. Peig u K. . Pat. ⸗ Anwälte, Berlin 8sW. 68. 25. 3. 0. 12. W. 26 3109. Mit Vakuummantel ver⸗ sehener Behälter jum Aufbewabren veiflüssigter Gase. Daul Winand, Cöln, Sudermannstr. J. 7. 9. 0b. 120. F. 22 825. Verfahren zur Herstellung don Chloriden und Anhydriden organischer Säuren. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 9. 1. M. 124. D. 16164. Verfahren zur Darstellung don Ajorvverbin dungen. Dr. O. Dieffenbach, Darmstadt. II. 8. G65. 136. R. 23 023. Speisewasservorwärmer mit mehreren ineinander geschalteten ringförmigen Wasser⸗ und Heijdampfräumen. Josef Rosemeyer, Cöln-= Lindenthal. Dürenerstr. 277. 11. 7. 06. LL4b. W. 28 187. Abdichtung des Kolbens don Kraftmaschinen mit umlaufendem, in der Kolben trommel verschiebbarem Kolben mittels Keilwirkung. Karl Nüsse, Einbeck, Hann. 9. 2. O6. 14. 25 312. Abdichtung des Kolbens bon Kraftmaschinen mit umlagufendem, in der Kolben⸗ trommel verschiebbarem Kolben mittels Keslwirkung; us. j. 2 W. 25 187. Karl Nüfse, Einbeck, 14f. B. 41 280. Auslösende Ventilsteuerung mit in der Gabelung der Exzenterstange gelagertem altiven Mitzebmer und Augklinkbebel. Soci st Anoduyme des Anciens Etabliffements Ma- . et Sabrou, St. Denis; Vertr.: R. Deißler, G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin 8V. 51. 28. 10. 65. 1198. R. 28 632. Anfahr⸗ und Wechselvor⸗ zichtung für Verbund Lsokomot wen. Wil helm Roeder, . . gs Kendaif Gail, Pat. Anwalt, Han⸗ 15a. P. 19 O11. Ginrichtung für Matrijensetz⸗ und Zeilengießmaschinen zur Führung von Matrizen. general Composing Company, G. m. b. S., Berlin. 8. 10 Wö6. 15a. P. 19 321. Ginrichtung für Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschlnen zur Führung von Matrizen; ,. P. m 6 P. . 760. 0 o 1 2 * 6 Berlin. 21. *r . 3 Sa,. P. 19 780. Ginrichtung für Matrizensetz= und Zeilengießmaschinen zur Führung von Piatrizen; saß nm. P. 19011. General Compostug ampauy, G. m. b. Sp., Berlin. 12. 12. 06. * B. 47 2890. Glektrische Kontrollvorrichtung else Sing ciner. Julius Bohm, Saulgau,

Seibfttätig arbeitende Maschine

15g. P. 18 783. Einstellvorrichtung für ivlindrische Typenträger von Sar gh . Paciorkiewiez, Berlin, Togostr. 2. 165i. Sch. 27 773. Kopiermaschine, bei der ohne Unterbrechung des Kopierens die Kopien von der Papierbahn abgeschnitten werden; Zus. z. Anm. Sch. 26 785. Raphael Schweers, Berlin, Turm⸗ straße 33. 18. 5. O7.

158. R. 23 961. Zurichtung für Rakeldruck⸗ maichinen zur Vermeidung der Beschmutzung der . Theodor Reich, Berka a. 8. Wert

20e. W. 28 2853. Vorrichtung jum Lösen der mit einem Pfeil haken zusammengibeitenden Sperr riegel für selbsttätige Kupplungen. Hermann Wegener, Brandenburg, Neuendorferstr 46 15. 8. 07. 201i. G. 23 58582. Signalantrieh für ein. oder mehrflüglige Signale mit Doppeldrabtjug. August 3 , . Tilsit, u. Eduard Licht, Ragnit.

20 t. 9226 Eleltromagnetische Eisenbahn, bei welcher die Fahrbewegung durch ein fort⸗ schreitendes Feld bewirkt wird. Tom L. Johnson, Cleveland, V St. A; Vertr.: C. Pieper, S. Spring- . . Stort u. E. Herse, Berlin NW. 45. 201. M. 338 489. Elektromagnetische Schienen bremse mit zwei in der Schitenenrichtung neben- einander liegenden Magnetschenkeln oder Gleltschuhen. Gustav Mertens, Blasewitz b. Dresden. 26. 10. 0. 2Ha. A. 14 6889. linkenstreifen; Zus. z. Pat. 159 095. Akt. Ges. Mix d SDenest e , . u. Telegraphenwerke, Schöneberg. 2a. S. AI IAI. Stativ für Fernsprechtisch⸗ apparate mit cinem verschiebbaren Schlitten, auf dem der Fernsprechavparat angebracht wird. Carlis Wilhelm Oansen, Kopenhagen; Vertr.: Arpad Bauer, Pat ⸗Anw., Berlin SW. 13. 9. 7. 07. 2a. L. 23 S886. Schaltung für parallel an eine gemeinsame Leitung angeschlossene, von einer Amtsbatterie gespeiste Fernsprechstellen. C. Lorenz Akt. Ges., Berlin. I2. 2. 07.

2Ic. B. 47916. Sterndreiecksschalter zum Anlassen von Drehstrommotoren mit Kurjischlußanker. Bergmann⸗Elektricitäts Werke Akt. Ges. , Berlin. 15. 10. 07.

21c. F. 23 747. Freiauslösung für felbsttätige Schalter Felten * Guilleaume Lahmeyer⸗ werke Aet.⸗Ges., Franksurt a. M. 1. 7. 07. 21e. P. 19 890. Durch einen Elektromagneten bewegter Zeitschalter. Fritz Petters, Magdeburg, Kühleweinstr. 2. 17. 4 07.

21. W. 27 285. Einrichtung zur selbsttätigen Regelung der Spannung in elektrischen Anlagen. Marcell Wuillot u. Albert Feron, Brüssel; Vertr.: Dr. A. Leyy u. Dr. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 23. 2. 07.

21b. U. 3149. Stomabnehmer für magnet⸗ elektrische Zündapparate. Unterberg Helmle, Karlsruhe, Bad. 29 6. 0.

21e. K 34 445. Elektrischer Apparat, welcher als Polsucher, Relais u. dgl. verwendbar ist. Her⸗ mann Knopp. Berlin, Zossenerstr. 43 13 4. 0. 215. D. 18136. Traggestell für elektrische Metallfadenlampen jur Halterung von der Mitte aus. Deutsche Gasglühlicht Att. Ges. (Auer gesellschaft), Berlin. 2. 3 07.

21f. D. 18 437. Für Wolframfäden in elek⸗ trischen Glühlampen bestimmte Stromzuführungen. Deutsche Gas glühlicht Akt. Ges. (üUuergesell⸗ schaft), Berlin. 6. 5. 07.

21f. G. 23 639. Bogenlampe, deren Elektroden aus je jwei sich gegeneinander stützenden Kohlen be—⸗ stehen. Otto Groß, Manchester, Engl.; Vertr.: E W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin SVW. 11. 15. 9. 06.

21f. Sch. 27 736. Verfahren zum Einschmeljen von Glühkörpern elektrischer Glühlampen. Paul Schönwälder, Wien; Vertr. Otto Wolff u. H. Dummer, Pat.⸗Anwälte, Dres den. 13. 5. O7.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oęsterresch Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 13. 4. O05 anerkannt. 21h. S. 22 133. Elektrischer Dreiphasen rom⸗ ofen, insbesondere für die Herstellung von Calcium- karhid. Societa Italiana Dei Forni Elettrici u. Arturo Paoloni, Rom; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat - Anwälte, Berlin W. 8. 10. 1. 06. 24c. K. 38 697. Regeneratiofeuerung, bei der die in einzelnen Strömen regelbar zugeführte Sekundärluft durch getrennt nebeneinander liegende Abgaskanäle aus Formsteinen erhitzt wird. Eduard Körner, Dresden, Terrassenufer 21. 18. 1. 07. 241. S. 283 718. Zugregler mit elektrischer Steuerung des Rauchschiebers bjw. der Luftklappen. Les Etablissements Poulene Freres. Paris; . 3 von Ossowskt, Pat. Anw., Berlin W. 9.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

dem Unions vertrage vom 6 die Priorltaͤt

auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 9. 12. 065 anerkannt. *

24i. W. 27 518. Feuerungsanlage mit Zu⸗ fübrung von Zusatzluft, die im Deckengewölbe und in den Seitenwänden vorgewärmt ist. The Western ge r Company, Colorado, V. St A.; Vertr.:

ö 9 . ee. Pat. · Anwälte, Frank⸗

254. B. 46 986. gFlachstrickmaschine mit aus⸗ wechselbaren Nadelbetten. Wilhelm Byström, Mühblhausen i. Thür. 11. 7. 07. d Mn 25a. B. 47 841. Cotton⸗Wirkmaschine. Ernst Boeffneck, Chemnitz, Annabergerstr. 30. 4. 10. 07. 25a. D. 118 864. Zählvorrichtung für Maschinen zur Herstellung von Maschenware, inzbesondere für Strickmaschinen. Eduard Dubied X Cie., Gouvet, Schweiz; Vertr.: Pat. Anwälte A. Stich, 24 u. Dr. H. Fried, Berlin 8W. 61. 16. 8. 07. 2 Ba. 28 5 24. . . Strick⸗ , — , * , . ns, V. St. A.; Vertr.: N. Schmetz, Pat. Anw., i. 8 10. 07. 8 28 6 ö ö e, ö. zwei⸗ e Spitzen. August Heller, Barmen, Carnaper straße 47. 20. 7. 07. 9. 2Ge. A. A4 130. Beschickungsvorrichtung für Kokgöfen, Gagretorten o. dgl., bei denen die Be— schickungsmaschine unter einem festen Zufuhrtrichter verkehrt und automatisch die Verschlußvorrichtung des ufuhrtrichters öffnet und schließt. James George illcar Uldridge u. Ralph Ernest Gibson, London u. Liverpool; Vertr.: Dr. R. Worms, Pat.“ Anw, Berlin 8sW. 13. 25. 2. 07. 246. St. 12 048. Kaͤseschneidemaschine, bei welcher in einem auf Füßen ruhenden Tischgestell ein Schlitten gradlinig hin- und herbewegbar ist. . Steiner, Hamburg, Osterbeckstr. 44.

Sac. A. 14 407. Spülkorb für Geschirrspül⸗ vorrichtungen mit zwei Behältern. Apparate ⸗Bau⸗ anstalt Fortschritt G. m. b. H., Cöln. 10. 5. 07. 24f. C. 15 732. Aus einem Doppelhaken be⸗ ftebender Kleiderbalter, der vollständig in ein Ge— hãuse =, ,. werden kann. The Clift Company. Cleveland, Ohio, V. St. A; Vertr.: G. W. Hopkins u. K. Ostus, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 1. 6. O7.

241. E. E12 868. Selbsttãtig wirkender Braten⸗ . Dr. Fran Esser, Steglitz, Elisenstr. 17.

24I. P. E8 O17. Sparkocher mit abhebbarer Isolierhaube. Adolf Popken. Freiburg i. B. 30. 12. 05. 241. Sch. 27 437. Doppelquirl. Bernhard y,. Schöneberg b. Berlin, Grunewaldstr. 100.

z da. v. as 9905. Verfahren und Einrichtung jum Bedienen der Förderkörbe bei Schachtförderungen. Julius Bertram, Düsseldorf, Eifelerstr. 14. 22. 3. 07.

35a. F. 23 223. Steuervorrichtung für elektrisch

betriebene Aufzüge. J. S. Fries Sohn, Frank⸗ furt a. M⸗Sachsenhausen. 15. 3. 07.

356. B. 47 716. Hilfssteuervorrichtung für das Fahrwerk von Verladebrücken, Bockkranen o. dgl. , . Maschinenfabrit Att. Ges., Benrath. 2356. M. 32 692. Blockjangenkran mit Ab⸗ hebevorrichtung für Tieföfendeckel. Märkische MNaschinenbauansftalt Ludwig Stuckenholz A.. G., Wetter, Ruhr. 12. 7. 07.

23278. S. 23 933. Doppelter Fenfterflügel mit innerem Hauptfensterflügel. Franz Spengler, Berlin, Linden str. 44. 2. 1. 07.

386. K. 34 060. Schleifvorrichtung an Holj⸗ flägmaschinen mit Haspel zum Einspannen einer Mehrjabl von Werkstücken. Gustav Krauß, Chem nitz i. S, Zschieschestr. 11. 26. 2. 07.

2386. 3. 5246. Holjfräs⸗ und Abrichtmaschine mit senkrechter Messerwelle für einseitig zu lagernde Messerkepfe. Fritz Zschau u. Curt Zschau, Niederlößnitz b Dresden. 7. 3. 07.

38. W. 28 055. Furnierkörper aus mehreren Leistenlagen mit Zwischentäumen. Ernst Weidner, Rheydt. 9. 7. 0. 238i. P. 20 015. Reinigungsvorrichtung lür die Schneidevorrichtung an Holzhobelmaschinen. Fa. J Paulsen, Had ersleben, Schleswig. 6. 6. 0M. 39a. M. 29 00903. Kammschneidemaschine. Eduard Meeh, Pforzheim, Hammerstr. 10. 22. 1. 06. 42a. s. 33 298. Apparat jum Zeichnen und Schneiden von ellipsenförmigen Kurven. Friedrich Raabe, Hamburg Hammerweg 12. 23. 11. 06. 424. 5657. Reduktionszirkel. Walther von Ortenberg, Berlin, Bayreutherstr. 13. 6. 6. 07. 12Ze. B. AI 975. Verfahren und Vorrichtung zur gleichzeitigen dauernden Angabe der Meridian⸗ ebene sowie der geographischen Breite mittels eines 9 Max Birk, München, Schellingstr. 93.

1429. Sch. 26 485. Phonograph. Franz Schreiber, Berlin, Föhrerstr. 14. 29 10. 06. 421i. C. 18 728. Verfahren zur Messung boher Temperaturen mit Hilfe keramischer Schmelikörper (sogenannter Segerkegel) Chemisches Labora⸗ torium für Tonindustrie und Tonindufstrie⸗ Zeitung Prof. Dr. S. Seger E. Cramer Ges. m. b. S., Berlin. 31. 5. 07.

420. GO. 40 521. Vorrichtung zur Bestimmung der Geschwindigkeit von Schlffen und fließendem Wasser; Zus. J. Pat. 185 508. Johannes Deyn, Stettin, Grabowersir. 6b. 24. 4. 57. 4a. N. 9088. Billardkontrolluhr. Ludwig Niederleiiner, Düsseldorf, Sternstr. 43. 13. 5. 07. E a. E. 12 559. Fassung für Juwelen. Monroe Engelsman, New Jork; Vertr.: Dr. J. Eyhraim, Pat. Anw, Berlin SW. 11. 13. 5. O7. 44a. 407085. Einzinkige Haarnadel. . , Altona Dttensen, Neumühlen 42.

446. L. 283 777. Aschenbehälter. Christian Link, Stattgart, Ludwigstr. 90. 21. 1. 07

1c. Z. Ea Gùνί6. FRarioffelerntemaschine mit

hinter dem Schar liegendem Rost. Friedrich Ludloff, Berlin, Uferstr. 6 a. 25. 3. 07. 5 ð i 45f. D. As 024. Aufbewahrungs- und Kühl⸗ schrank für abgeschnittene Blumen. Willt Damerius, Berlin, Müllerstr. 152. 2. 2. 07. 45g. V. 6748. Schnurführung für Milch—⸗ schleudern mit bängender Trommel. August Ventzki, Graudenz. 13. 9. 06. 45h. B. 44 200. Drohnenfalle mit am Flug⸗ ö gn ar nen , Johann Baier, eschitz b. Prag; Vertr.: Fran wenterley, Pat ⸗Anw., Berlin SW. 68. 25. 3 ** j 45h. E. 12 127. Sitzstange für Hübner und anderes Geflügel. Otto Erbrecht, Calvörde.

1. 12. 06. 466. H. 38 992. Steuerung für Viertakt⸗ explosionskraftmaschinen mit Druckluftspũlung. Wil⸗ belm Hellmann. Hörde i. W. 17. 10. 06. 46c. F. 22 A20. Abreißvorrichtung für Magnet e,, 4 ; , , , Martin er e., Zürich; Vertr.: ns Heiman Pat. Anw., Berlin SW. 11. 19. 10. 06. d . 1468. B. 44 559. Arbeitsverfahren für Druck- luft · und andere Kraftmaschinen. Hermann Bouvier, Sachsenfeld, Steiermark; Vertr. E. Boehm, Pat.“ Anw., Berlin S. 42. 8. 11. O6. 1476. W. 26 649. Kugellager. Friedrich Wil 367 6. Leipzꝛig⸗Plagwitz, Zschocherschestr. JI9. 47. G. 24 786. Kupplung für Arbeits⸗ maschinen, wie landwirtschaftliche Maschinen o. dgl. August Gruse, Schneidemühl. 22. 4. 07. 47e. S. 39 696. Regelvorrichtung für Schmier⸗ gefäße mit ununterhrochenem Oelabfluß durch Beein- flussung der Abflußöffnung mittels eines unter dem Einfluß der Wärme sich ausdehnenden Metallorganes. Frederik Baron v. Haxthausen, Kopenhagen; Vertr.: J. Tenenbaum u. Dr. Heinrich Heimann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 15. 1. 07. 475. B. 41 450. Zementrohr mit einer aus einem oder mehreren aus Metallstangen jusammen . gesetzten Gerüst bestehenden Einlage. Aimé Joseph Bonna, Parig; Vertr.: C. Pieper, H. Spring⸗ 2 Stört, Pat. Anwälte, Berlin NW. 45. 47. L. 23 616. Muffenverbindung für Rohre aus Zement o. ähnl. Stoffen obne außen oder innen vorspringende Teile. Victor Laucktzardt, Cassel, Wilhelmshöher Allee 1109. 17. 12. 06. 475. R. 22 997. Rohrgelenk aus 2 schräg ver⸗ schraubten, kapselartig erweiterten Hälften. gi Nose,/ Cöln⸗Lindenthal, Lin denthalergürtel 27. J. 7. O6. 49a. G. 24 297. Werkzeughalter für Dreh⸗ bänke, Hobel ⸗ und andere Werkzeugmaschinen. Emilius John Günther, Gargwood, Didsbury, Lancaster, Engl. ; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubler, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 1.2. 07.

Für diese Anmeldung ö.. ö der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom i i oo die Prioritãt auf

Grund der Anmeldung in England vom 2. 2. 06 anerkannt.

49a. SH. 38 198. Vorrichtung zum Abdreben der hinteren Stirnfläche von Geschützkernrobren. Friedrich Hoyer, Buenog. Atres. Argent.; Vertr.: C. G. Gsell, Pat. Anw, Berlin 8sW. 61. 11. 8. 06. 9a. H. 140 392. Vorrichtung jum Abdrehen der hinteren Stirnfliche von Geschützkernrobren; Zus. j. Anm. H. 38 495. Friedrich Hoyer, Buenos⸗ Aires, Argent. . Vertr.: C. G. Gsell, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 6. 4. O.

51. H. 324961. Zither mit Resonanzkörper. Hans Haubner, Marien Böhmen; Vertr.: Ewald Boehm, Pat ⸗Anw. , Berlin S. 42. 17. 3. 05.

53c, Sch. 26 792. Verfahren zur Veredelung von Dörrfrüchten. Carl Emil Schuler, Ulm d D., Rosengasse 1. 15. 12. 06.

54g. P. 7 951. Uhr in Verbindung mit einer Sprechmaschine. Johannes Pahle, Friedenau, u. Robert Max Wolff, Steglitz. 25. J. O6.

S9a. P. 20 391. Pumpenanlage. Heinrich Peter sen, Taarstedt b. Schold erup. 28. 8. O7. 8a. G. 22 474. Gasspritze zum Spritzen nach oben und nach unten mit unbiegsamer Verbindung von Spritzdüse und k MW. Graaff Co. G. m. b. S., Berlin. 30. 1. 06.

86a. J. 9983. Vorrichtung zum Atmen in nichtatembarer Atmosphäre mit en. Behãlter für verflüssigtes Atmungsgas. Internationale Sauer st off · Gese n schaft, A. G., Berlin. 4. 6. 55 636. B. 47 004. Verdecksturmstange für Kinder⸗ wagen, Krankenwagen und ähnliche Wagen. Bren⸗ nabor Werke Gebr. Reichstein, Brandenburg

a. S. J. 7. o?. Vereinigte Blattfeder⸗,

8 d,

6836. W. 28 0283. Luft! und Vollgummifederung für Fahrzeuge. Max Werner. Hamburg, Maljweg 10. 4. 7. 5.

68e. C. 13 921. Vollgummireifen mit ein⸗ gebettetem Befestigungsring. John Cooper, Camber- well, Engl; Vertr. Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8SW. 61. H. 9. 65.

83e. G. 28 339. Radreifen aus federndem Gewebe für Straßenfahrzeuge; Zus. 3. Pat. 183 379. Henri Gilardoni u. Henri Leriche, Paris; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwaͤlte, Berlin 8W. 61. 16. 7. 66.

646. SO. 41181. Maschine zum Neberbinden von Flaschen u. dgl. Carl Andreas Viktor Hallgren, Stockholm; Vertr.. . du Bois. Reymond, M im g. u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13.