lich sei Amerika ein bimetallistischeg Land zu nennen so langer Zeitraum 1Iu sein. denn sonst schlagen die Staats anwälte Nun werden Sie mit mir darin einverflanden sein daß ĩ ĩ ĩ i i j its in Silb ürlich fũ

. ; ö an. ; —z . . . es das in Wirklichkeit geschiebt, das kann man sehen an den vielen demokratischen Antrage wird die Vorlage einer Kommission rechnete und ihrerseits in Silberbarren ausahlte. Natürlich führte , ug . ,,, . ö or e, Cen leiden,. Redakteure ein schnell 25 3 Verschönerung des Bärgerlichen Gesetzbuches sein würde, 2 i e. ven, Terroriemus der gewerhschaftlich organisierten Ärkester, von 14 Mitgliedern e, das zu großen Schwierigkeiten, und Hamburg kam nun allmählich Abg. Arendt will die Goldwährung aufrecht erhalten, wenn wir hübsch anträge gestellt, ohne dringenden Anlaß und obne wirklich neuen Inhalt an ät ihre chert, Stzndesentzssen kretlc; magen und gar zum Mord Hierauf vertagt sich das Haus. zur Einführung des Girospftems, das sich immer weiter ausgebildet

artig wären. Aber wie kommt es denn, daß er Anträge stellt auf nicht so freundlich f h dieser Paragraphen eine redaktionelle Aenderung derten heren 9 ie,. 3 ee, , ,. Schluß gegen 126 Uhr. K 11 Uhr. hat und auch nach Einführung der Reichswährung beibehalten wurde— ö . . g ie Brü

Vermehrung der Silbermünzen und auf Vermehrung der Zablkraft ein Mitglied, ein jetzig sich g anderen dagegen es bei der bisherigen Fassung belassen wollten. Einzelfã iese ist ni i . . ; : z * ꝛ zelfällen vor) Diese Behauptang ist nicht nur eine (Erste Lesun zer Vorlage, betre e eler Zucker⸗ In Hamburg werden nahezu alle Umsätze im Wege des Giroverkehrt der Scheidemũnje? Da schaut doch entschieden der bimetallistische weigert, den Strafantrag mit halb, weil es nicht notig, weil es nicht logisch ist, weil g . ö. nn sondern eine ganz gewissenlose ö , Vize ⸗ konvention, zweite Lesung des Entwurfs einer i ua Ge⸗ gemacht, jeder Kaufmann bewirkt auf diese Weife seine Zahlungen, or

Pferdefuß heraus. Ueberschaute er die Wirkung dieser Anträge, fo keineswegs im Wider chtsempfinden weiter Kreise. . ; ; ; x er. 1 j i ; ö ; ; ; würde fr sie nicht gestellt haben, Er benachteiligt damit den unter.! Bere Keolf sestgstellt. daß er dem Königsberger schöncrung des Bürgerlichen Gesetzbuches nicht beitragen wũrde, n e e m gt 4 , . fg . 21. 2 Staatkstenenn Kitchentteuern, Gemeindesteuctn. Miete, alles wir

natignglen Kredit Dentschlands. Der Abg. Atendt' hat den sinken ben Gericht ni ge vorgeworfen hat, er hat nur im allgemeinen ich Sie bitten, es bei dem Vorschlage der verbündeten Regi Dirnung. ; ; ⸗ auf diesem Wege erledigt. Ein Schriftsteller hat mal fũbrt ᷣ ; ; ĩ erungen ͤ rlamentarischen Ausdruck hat. Ich bitte namens meiner ge 4 bat mal angefübrt, 6rnee, . . seiner 6 . . ö. er 3 ,, 1 ö ö 2 zu belassen. nn, n Vorlage unverändert anzunehmen; Sie werden sich den Preußzischer Landtag daß ein Mieter einen Pfennig auf diesem Wege seinem in demselben den g iw gen, den, gef, bern ne, m ss lin Ce, Hells . Ob zie Gutzästing är des un, meint Herren, kamme ich n dem Antrage des Sen n ü . ; Dause wohnenden Vermieter hat äberweisen lafsen. (Hetterteit)

England es getan habe. Pi ammenhang muß ich bestreiten. Urteisf größer ist als rtikel, will ich nicht beurteilen, ; . j Der b. Len r ein geit? ,, . e , . 1. , . ach? Dr. Bitter, det von dem Heim Abg. Schmitt ¶ Warburg . Von den Sozialdemokraten wird der Antrag ein⸗ Haus der Abgeordneten. Der Effekt ist der, daß bei der Norddeutschen Bank im Jahre 1906

O schlecht, sie sei gut. Ist das der Fasf, dann brauchen wir die von Schleichwege, fo ift daz mindesters ein indirekter Vorwurf auch gegen worden ist. Der Herr Redner hat fich daran gestoßen, daß j racht, die Vorlage mit den Anträgen einer Kommisfion zu Si ĩ 272 Millionen in bar eingingen, daß der Giroverkehr dagegen Dr. Arendt gemachten Vorschläge nicht, wir können dann das Gold das e en , n. ; . 5 Entwurfe der verbundeten Regierungen gefordert ist, der li — 16 3 . m X. Januar ö orminags 11 ur. 442 Miltiarden betrug, der n also nur 6, 90 c des n. e ,. e, 89 Damit hließt die Generaldiskussion. soll die erforderliche Sorgfalt bei der Beaufsichtigung des ke Vizeprãsident Ka em pf will über diesen Antrag sofort ! erich von Wolffs Telegraph schem Bureau) . derr̃ehrs ausmachte. Nun verkenne ich nicht, daß man Hamburger Das können wir * K Rohstoffe. Was follen wir denn In der Spezialdiskussion wird die Vorlage im einzelnen beobachten. Es könnte durch diese Worte bei der 8 die Abstimmung vornehmen lassen; die Abgg. Gothein Auf der Tagetordnung steht zunächst die Interpellation Verhältnifse nicht ohne weiteres auf preußische Verhältnifse über. weniger i ieren? Wir können doch nicht enz abschüst Wirt. ohne weitere Debatte und dann im ganzen definiti! unver⸗ sichtigung des Tieres das Resultat b enn fr Vggn), Sp ahn (Henir) und Bafsermann nl) empfehlen des Abg. Kreth (kons.): . . ⸗ e ,

ger importieren r kön ch nicht eine abschüssige Wirt, bert d ; er gung sich ergeben, daß * fr. Vgg .), K 1 bietn! 4 Velde Matra denkt die Königliche Staatsregierung tragen kann; die nähere Kenntnis der einzelnen Per õnlichlkeiten und . k ,, ke ö 6 t ö . 14 , nd k dem Tir ö 963 r . 365 . ir rn, m, zu ergreifen, um ö du rch * bo ben 6. Verhältnifse macht dort etwas möglich, was in den greßeren Ver— erinnere an e ig des früheren Schapzsekret ie von, Thiel Aen Fer! nee 355 a g rr ee g, ug, , . . . . ö. r, ,. ftr n . ĩ dis kant, tunlichst von den Erwerkskreisen des Mittelstandes fern. haältaiffen in Preußen nicht ohne weiteres möglich ist. Aber, meine

ür die

S w be sg, gern . . daß sie mit der Fortsetzung der Diskuffion einverstanden sind. zuhalten 2 baß wir alle babin strben nnn , , e .

mann. ir haben da e antgirowesen, um das uns alle a⸗ Ti d . . 7: z z 7 z 3 . ĩ . 2 ; rren, 4 irt a abin streb müssen, unseren Umlaufsberkehr

tionen benesben. wir haben reinen Cine , rr , er ö. . ö sol dem 8 833 Befreiung bon der Haftpflicht angesehen wirbt. Der gerr Aba nin ,,, , , ö . der Begründung der Interpellation durch den Abg. anderweit einjurichten, daß wir dahin streben müssen, den Scheck 9 9 2 e

geradezu Phänomenales geleistet hat. nämlich Hamburg; etwa 90 0½ Pi gn . hat, wenn ich ihn recht verstanden habe darauf exemplifij ö sengeschichte bier wieder bincinzukr tte i (kons.), über die bereits in der estrigen Nummer d. Bl. *. J ö . . 1 = ö aßpflicht tritt nicht ein, wenn der Schaden durch ein . ö emplifiziert, daß o lehnen. Die Hasengeschichte hier wieder hineinzubringen, hatte ich —̃ Ude ; verkebr und den GSiroverkehr in bäberem Maße einzubürgern, das kommen dort auf Ueberweisungsverfahren. Klein? Zahlungen müssen Hauel ser verur facht wird, das dem Beruse, Ter Erwerbstätigkeit einem Kutscher sein Pferd in einen Menschenhaufen hineinzelen eich für einen nicht einmal guten Witz gehalten. berichtet worden ist, beantwortet diese 86 unterliegt für mich gar keinem Zweifel (brass ) und wie eine solche

lerdings in b eleistet werden, d ö B. nicht 3, 50 . z * 19 * ; 23. 2 ! 1 J ĩ ö allerdings in ar geleis erden, denn man kann . B. nicht ** oder dem Unterbalte des Tierhalters zu dienen bestimmt ist, und wird; das Lenken des Pferdes könnte nicht zur Beaufsichtigung des Abg. Stelle Sor): Man ist bier im Begriff, einer großen Finanzminister Freiherr von Rheinb aben, wie folgt: Aufgabe den Privaten erwächst, so ganz besonderz dem Staate.

überweisen. Auch das Postscheckwesen foll jenem Zwecke dienen? ; ; 6 . ; ᷣ r, ** D ? entweder der Tierhalter bei der Beaufsichtigung des Tieres die ĩ ; sse durch Tiere Geschaͤdigter gar nicht wieder gutzumachende Nach— ; s ö . — e — . — die Banken und Bankiers werden zwar dadurch geschädigt, aber sie im Verkebt erforderlich Sorgfalt Kobe cher, gere c e. auch Tieres gerechnet werden. Ja, bei der richtigen Auslegung e . zujufügen. Das hat auch der Deuische Juriftentag einges⸗hen, Meine Herren! Al ich mich bereit erklärte, die Interpellation Meine Herren, auch in dieser Beziehung war der Staat

—ᷣ 3 en dung ; ; . . 6 * ; ; it t . ; sehen ein, daß der Nutzen für die Allgemeinhelt so groß ist, daß bei Aufwendung dieser Sorgfalt entftanden sein würde Wortes Beaufsichtigung“ fallt das allerdings darunter. Sehr nem er nach ausführlicher Erörterung das Verlangen der Milderung zu beantworten, habe ich angenommen und annehmen müssen, daß es vielfach durchaus rückständig in der Abwicklung seines erkehrs.

sie den Schaden auf sich nehmen wollen. Der Scheck soll nun ö n J j ; . 9 . en, g. 5 . ; der Träger, der Vermittler der Uebertragung von einem Konto auf Von dem Abg. Bitter Hentr.) ist beantragt, die Worte richtig) Der Kutscher der auf dem Bock sitzt und das Pferd führ, Re strengen Haftung verwarf und an dem bisherigen 8 833 fefthielt sich für mich nur darum handeln könne, die Maßnahmen bier dar— Wir erlebten früher, daß die Generalstaate kaffe die Mittel in bar an

2 * 1 1 * . 2 e. ' . 4 2 ö. ⸗ Ji 5 ö S isti j ö 2 — * 2 . 2 1 H 2 2 2 1 2 . ö I das andere sein. Das ist ein ungeheurer Fortschritt. Es wären be= „bei der Beaufsichtigung des Tieres zu streichen und hinter hat darauf zu achten, daß das Tier nicht in einen Menschenhaufen . , zulegen, die gewisfermaßen jur preußischen Zuständigkeit gehören, und dir Prodinzialhauptkafsen übersandt hat, daß sie von dort wieder an 7

ründete und unbegründete Vorwände von Perfonen und zumal von beobachtet“ das Wort „hat n. der letztere Antrag hineinfährt. Wenn er es hineinlaufen läßt, handelt der Mann alle 8c. aer. 56 ar ; ; ; ab 846 W ö ᷣ g n . r . . w, , * . x 26 ö ler⸗ kes Tierhalters zurückzuführen; davon haben also die Geschädigten daß es nicht in der Absicht liege, hier eine allgemeine Debatte äber die einzelnen Kassen weiterverteilt wurden, kurzum, daß ein ganz un⸗ . . 38 e nne . . ; feen e 2. fan in nn 2 „hat“ ist auch vom Abg. Dr. Va ren? 23 * 6 , den geebenen , r, . für ihn erforderlig: lr Tenn dem Tierhalter die Beweislast zugeschohen wird. Wo bleibt die Diekontpolitik berbeijuführen, über eine Frage, die doch zur Zu⸗ nutzer Versand dez Bargelds erfolgte. Meine Herren, ich babe mich Scheds nicht das Abrechnunggwesen aufbaut, ann ist der? Natz n p. gefellt. Sorgfalt der Beauffichtigung. Das ist nach meiner Meinung ohne ker arme Handwerker oder Arbeiter, der als Fam iliendater 3 2 ständigkeit des Reichs gehärt, und auch unlängst in zweitägigen Ver— bemüht, nach Kräften dem entgegenzuarbeiten, und der ganje Kaffen⸗ Schecverkehrs fehr gering. Man sollte sich deshalb ö nicht Von den Sozialdemokraten Abgg. Albrecht und weiteres gegeben; es kommt nur darauf an, dem Worte Beaussichtj, Tier geschlagen wird? Er kommt mit der Familie ins Elend, un bandlungen im Reichztaz⸗ eingehend · erortert worden ist. Der Jer verlehr bei den staatlichen Kaffen vollzieht sich, wo ãkerbaurt Reichs. daran steßen, daß in, den Sele eit Kehntkzzige limsguse reit 161. Genoffen) ist beantkagt: zung die lachgemäße Auelegung ju geben. Da möchte ich t send nmz ech an mel far häg da unn der ri an Dertekner bat ig dies weine Annahme auch im allgemeinen bestätigt. bankstellen sind, jetzt im Wege kes Gir berkchrs unt , ,, . gesehen ist, denn diese zehntägige Frist ift schon ein Kompromiß; 1. dem 3 S535 Satz 2 zujusetzen: statieren, um die Besorgnisse des Herrn Redners zu beschwicht . der ran , n. zurückweisen⸗· Wie kann man es berayt— , n n di, mee, er g e. w, Pnnhellen ftad, jezt im Wege de erke den mit den Neichedank⸗ man wird sich über die Umlaufszeit verständigen können. Ensschieden Wer für einen bon ihm verursachten Schaden deshalb daß der Begriff Beaufsichtigung etwa in dem . 6 e er,. e . 4 36 kr re. 1 — ,, ö. 6 n ,, . 1 , , , erklären muß ich mich gegen die Erweit si . ich ve r 6 , n . * ö Sinne aufgefaßt bestßenden derart dem Ung reiszjugeben⸗ ift, nicht eingehen. Er ist ja au wesentlichen auf die d Hersendungen des Geldes in großem Maße einzuschränken. sahngkeit, ö e e, e el, . . ien f , 91 . 967 ane en ere en. werde, daß der Mann sich unmittelbar mit dem Tier ju schaffen . Abg. Dr. Var en horst ziebt seinen Antrag zurück. ; Frage . k . ihre 53 . . Mitte. * 2 . lag die Sache 66. der — ö.. Gehälter 4 a. , Klasse von 6 wollen wir insoweit zu ersetzen, als die Billigkeit nach den Ümftänden, Daß diese Auslegung richtig ist, ergibt sich aus dem F 854 des Bürger. Abg. Dove (fr. Vgg) : Ich habe schon bei der ersten Lesung stand zurückgekommen. Ich halte mich also auch innerhalb der Beamten. Auch diese Gehälter wurden alle in bar ausgezablt, mit der Einschränkung der passiven Sche kfäbigkeit nicht schädigen. insbesondere nach den Verbältniffen der Beteiligten eine lichen Gesetzbuchs. Wenn die Herren die Güte haben wollen, den ach auf die Stellungnahme des Juristentages hingewi⸗ fen. Die des Rahmens, die Frage dahin zu beantworten: was kann in wurden von den Beamten zum Teil in ihrer Schublade aufgehoben,

Abg. Horm ann (fr. Volksp. ): Cs ist anzuerke en, daß d S ; ĩ ĩ ĩ ; ; Ke denke S ars ᷓ Schönheitsf gutt ö an, . . die well jg; iber ir e en . 1 38 , o 834 anzusehen, so werden sie finden, daß dort die Verpflichtungen . , . 8 Preußen seitens der Privaten, seitens des Staates und insbesondere und ez entging auf diese Weise (in Fülle von Geld dem ganzen Ver⸗ sichtigt hat, In einigen Punkten ist aber feinen Anregungen keine sowie zur Erfüllung seiner gesetzlichen üntẽrhaltungs pflicht desjenigen geregelt sind, dem vertrags mäßig die Wartung eines Tiertz sckon jwei Paragraphen weiter steht autdrücklich das Fon ihm seitens der Preußenkaffe geschehen, um auf eine Ermäßigung des kehr und entging insbesondere der Reichsbank, und damit wurde

olge gegeben worden. Der eine Punkt bezieht sich auf die passive bedarf. ;

; n übertragen ist. Dann heißt es folgendermaßen: rrantz Perfeltum. Wenn hier ein erster Eingriff in daz Pigtonte hin zuwirkenꝰ 86 Fe wer, , mm, nr. e) 1 Jr, = ö ,, ; ü e gr derrün ö ! ͤ , zuwirken? wiederum der Goldbeftand der Reichsbank nicht in dem Maße ge⸗ , in, n. ö Dentrerhlen wilt ict Cin ens be ber glönnn , n i , na, eb d nen s e ee. Was sunächst zie alaneindeit betztft, so bin ih der arsict, r m, e,, d. wũnschene wert urd ms lich

werden diejeni stalt 6 ᷣ iejeni f ů ; ; ö er Jan; ündlichkeit geschi e re g ge. 522 dene e li ger, ef s n. zern ß,, . der m mr . ie Ver eh: forderlich Sorgfalt beobachtet * — WJ daß diese, und ein jeder von uns, wesentlich dazu beitragen kõnnte, den gewesen ist. Ich babe mich seit Jahren kemäüht, in dieser Beziehung nossenschaftsregister eingetragenen Genossenschaften, die sich nach gesetzes werden aufgehoben.“ Ja, wenn ein Droschkenkutscher im Wege des Vertrages bon beratung durchaus am Platze gewesen. Selbst die Frage des Hasen— Diskontsatz zu ermäßigen, den Goldbestand der Reichsbank zu Wandel zu schaffen, und babe zunäͤchst im Jahre 190 einen Versuch

den für ibren Geschäftsbetrieb maßgebenden Bestimmungen 1 G. B. wi id ei einem Droschkenunternehmer eine Droschk⸗ emietet r chadens kö in dies usammenhange in der Kommission 3 ind ĩ ; äckftãndi t J di staatekaũ - Bi

mit der Annahme von Geld und der Leistung von Zahlungen * durch id. n nec wehwid w mit dem . Pferde 4 4 * a. Can, n, ,, ö 2. ; . e. er. 2 ie, , . e n. r tffẽndige bei den e, e m, mee. ee me. 9e Seneralstaateta 6

fremde Rechnung befaßen. Es gibt nun in Bremen wei Spar⸗ b) Im Falle der Ablehnung des Antrags 32 dem 8 833 zu. hineinfaͤhrt, so beobachtet selbstverständlich ni i n, . J J. Art unseres Zablungs verkehr durch moderne Zablungs formen zu er. folgen, und babe die Seneralstaatekafse angewiesen:

kassen, die diesen Bestimmungen nicht entsprechen. Sie würden 1jufügen: „für jeden durch Hafen angerichteten Schaden daftet der ; ve . , . . . ich nicht die für itn Staatssekretãr des Reichsjustizamts Dr. Nieberding: setzen (sehr richtig h, indem wir namentlich bemüht sind, in immer Im Interesse der Verminderung des baren Geldyerkebrs ver— erforderliche Vorsicht bei der Beaufsichtigung des Tieres. Zu dieser Wenn es dem Hause belieben sollte, über die steigendem Maße die Zablung durch Bargeld, durch Hartgeld anlasse ich die Generalstaatekafse, die von ihr unmittelbar zu jab⸗

also der Möglichkeit beraubt fein sich am Scheckverkehr zu be⸗ Jagdberechtigte. . 2 ; ⸗ . . teiligen. Das wäre im höchsten Grade zu bedauern. Ebenso wie es Abg. Schmidt ⸗Warburg (Zentr): Der Antrag Bitter unterscheidet Sorgfalt gehört auch, daß er nicht ein ungeeignetes Tier in den ju ersetzen durch andere Formen, durch Scheckoerkehr und Ueber⸗ lenden vierteljãhrlichen Gehaltsbezũge derjenigen Beamten, welche weisungsverkehr. (Sehr richtig) Unsere Art des Zahlungsverkehrs ein Konto bei einem an den Reichabankgiroverke br angeschloffenen

. , , r 6 n 633 nur dadurch, kaß die Wor- ber der Beaaf. Wagen einspannt. Wenn das aber für den 5 834 richtig ist, dam 3, Lbsatz fu diefen Var e. p ber is, . si ö das 6 . hinter 9 Worte muß es auch richtig sein für den 5 833, und wenn wir den 8 833 hat mit unserer glänzenden wirtschaftlichen Entwicklung auch nicht Bankhause haben, auf Wunsch ganz oder um Teil deren Bankkonto regierungen die Hesunnis asteistu wm] ach sochen Jast türen te, S . 3 , n, 1 ändern wollen, weil ein solcher Fall nicht durch die dort gebrauchten entfernt Schritt gehalten. (Sehr richtig) Denn jeder von uns trãgt im Girowege juzuführen.

s Worte gedeckt wird, dann müßte daraus folgen, daß auch in 5 834 noch viel zu viel Hartgeld mit sich herum (Widerspruch und Heiter. Dieser Versuch ist später auf alle Zablungen in Berlin ausgedehnt keit; — verhältnismäßig! — (große Heiterkeit) und unser ganzer worden, und neuerdings durch eine Verfügung vom 13. Dejember 1907

Meine Herren! bier jetzt schon diskutierten und über die von dem letzten Herrn Redner neu angeregten Fragen eine Kommission beraten zu lassen, so kann ich di ser Kommission nur aufrichtig Glück wünschen zu der eben so taterefsanten wie schwierigen Arbeit, die vor ihr liegen wird. Denn

passive Scheckfähigkeit zu geben, welche bie istif sön⸗ = 2 ⸗ sabig 5 3 nun tt lch. De n wenn Sie sich die Aufgabe stellen wollen, alle die Zweifelsfragen, die

lichkeit besitzen und den sonstigen Anforderungen entsprechen. Ab sich eine Lücke ergibt. Diese Lücke, meine Herren, ist bis jetzt noch

Ferner sollen nach 5 2 als Bezogene bezeichnet werden können die im ; ; ; . m diese Bestimmungen sich knüpfen können, in der Form einer Vandelsregister eingetragenen Firmen, die gewerbsmäßig Bankier⸗ en er gaüslt nirgends empfunden worden, und des halb kann ich nur dringend bitten, Zahlungsverkehr wickelt sich in der Weise ab, das die Goldjahlung sind auch die Kassen außerhalb Berlins, in der ganzen Monarchie,

, . betreiben. Auch diese Einschränkung der passten Scheck⸗

kesseren gesetzlichen Redaktion zur Erledigung ju bringen, so kann ich Iknen im voraus die Versicherung geben, meine Herren, Sie werden damit niemals fertig werden. (Oho! links.) Ja, Sie werden sich davon iberzeugen, wenn es zu der Beratung kommen sollte. (Sehr richtig! rechts.) uf diesem Gebiete wird unter allen Umständen sehr vieles der Recht- ttechung und der Würdigung der Verhältnisse des einzelnen Falles

es auch hier bei der Fassung der Vorlage zu belassen. Die Recht⸗

ähigkeit ist von manchen Seiten für zu weltgehend erklärt worden. 3 t f 13 , , . sprechung des Reichsgerichts gibt keinen Anlaß, hier zu ändern, und

Dei Inhaberschecks sollte ein Recht auf Quittung nicht zugestanden aus dem l is in d ĩ ũ i ü ücgerli ! ñ . t. nachdem ich bereits in durch die Aenderung würde nur ein Widerspruch in das Bür erliche rwe, . ö. . ma ,,,, i. zweiter Lesung auf die Notwendigkeit dieser Aenderung hingewiesen Gesetzbuch hineingetragen werden, den, wie ich glaube, kein Mie ,, ö 1 6 mmission empfehlen, ebe ich bin gern bereit, meinen Antrag zurück aie ben. „Die Frage des Hauses wünschen würde. . es Hasenschadens, die der sorialdemokratische Antrag hier berührt, Ich bitte also, beiden Anträgen gegenüber bei der Vorlage der

; r ren dt; Der Abg. Kaempf hat meine Reden und Schriften * di ; ö = . . 2 ein taal zefträae j56brsi gberũ f mann 2 her imm, mn aufmerksam gelesen und darin immer die Irrlebren entdeckt, die er hat dech mit diesem Gegenftanmde nichts zu fun. verbündeten Regierungen es zu belassen. (Bravo! recht.) Veilssen bleiben müssen. Wenn dagegen die Kommisson nur die man bedenkt, daß die Post allein täglich durch ibre Briefträger jäbrlichen Gehaltabejüge auf Wunsch ganz oder jum Teil dem

dann widerlegen muß. Ob das in bezug Zuf die Irrlehren' anemht Staatssekretär des Reichs justi ina: Augabe haben sellte, die Tatsache ju erwägen, daß in dem Falle des etwa 20 bis 30 Millionen herumschlexpen läßt und im Jahre etwa Bankkonto im Girowege zugeführt werden, wird vom Januar 1808 n n,, aatss *. chsiustizamts Dr. Nieberding: Abg. Stagthagen (Sor): Den Antrag 3a ziehen wir uit in n,, , erwähnte, eine audete Fafsang. ud 11 Milliarden auf diese Art vermittelt werhen, so it's n schla⸗ ab auf alle staatlichen Bebärden in den Provinzen ausgedebnt, deren Währung hat er immer noch nicht' berstanden. Nicht auf die Meine Herren! Ich möchte mir nur erlauben, zu den beiden Doch die neue Fassung des s 833 durchbräche das alte deut sche Recht. . ; f pit iz n ; en,, gender Beweis, was nach der Richtung hin noch geschehen kann, um Beamte ihr Gehalt von einer an den Reichsbankgiroverkehr an— Zablkraft kommt es an, sondern auf die Valuta. Es gibt gegen. Anträgen Dr. Bitter und Dr. Varenhorst den Standpunkt der ver. Von dem Verschuldungsprinzip ist man auch in anderen Fallen der , r , s age zu mod ie ill hi iht schloff affe geiaklt ert Gs geschickt dies i wärtig kein bimetallistisches Land, weil in keinem Landed en 'stes bündeten Regierungen darzulegen, und jwar wen diese beid X. Gesetzgebung abgegangen und hat den haftbar gemacht. Ee; den laub ich, kann ich darüber ohne Kommüissionesitzung bereite jirtzt daz unseren Sꝛblungtrer eh . mr, en, . ag bier nicht . Eeichlofsenen Kasse gerablt dee wan. 1. ieh dies 2 Wertverhältnis von Gold und Silber gesetzlich normiert ist. Gan; schlas. un M n ⸗ 36 1. . ese een. . neue Fa fal Hon nr i ge, , bohe Haug aufllar?n. einzelnen darauf eingeben, was in der Beziehung bereits gescheben ist: Interesfe der Beamten, die einen Teil ihrer Dienstbejũge auf mertwürdig ist, wenn der Abg. Faempf mein, die Reichsbank richte sich ge in Unterschiede von den Vorsch äͤgen der äußersten Linken des Weblbabenden, den Besitzenden zu gute. Biefe dürfen dech nicht Im 8 855 handelt es sich um die Verlttzung durch ein Tier, ein daß wir uns bemübt haben, die kleinen Banknoten allmãhlich einta ; kärzestem Wege vorũberge bend in ihren Diskontverhältnissen nach den Bedürfnissen des deutschen Hauses den Text des Entwurfs der Regierung selbst — und nicht bloß den Nutzen von den Tieren Thaben; sie können sich gegen irn , ignis, d in längeres Unterlissen der V , bei bürgern, um an Stelle des Bargeldumlaufs zu treten; ich will aber auch im öffentlichen Interesse Marktes und nicht nach er, englischen Bank. Er nimmt Zusaͤtze zu diesem Text oder weitere Bestimmungen — betreffen. Schaden ja durch Versicherung schützen. Unser erster Antrag soll ae, n , g wa e , e n,. doch a binweisen, was der Scheckderkehr in dieser Bejiehung tun J : Wenns sist, nur ein Spiel des kückischen Zufalls, daß unser Zu dem Antrage Dr. Varenhorst habe ich bereits in der erften Sie auf die Probe fielien. 6 Sie rirklich ' ** Kleinen, oder ob ä TWczufficktigung des Tieres vor dem Unfall nicht vorauszugeben doch da: ee n. * kteritikum des ne,, nr 9 2 ; Dielant mit dem englischen steigt und fällt; 8 ist nur merk. Lesung erklart, daß nach der Auffaffung d hündet . Sie nur die Großgrundbesigzer schüßen wollen, zum Scaden e kracht und bei dem die Sorgfalt des Tierhalters in dem Moment kann. In England an. Gbara Jistikum des Sentlemans, daß ö . ö ᷣ . würdig, daß die ser Zufall immer eintritt. Aus Seutschland ? Ceh 1 uslahung der verbündeten Regierungen Lräppel, der Wirn. run Waisen. Unser zweiter Antrag will ki⸗ * Unfalls vor allem in Betracht kommt; damit erklart es sich er seine Släubiger mit einem Scheck bejahlt. Wenn wir diesez privaten Bests aus volkewirtschaftlichen Sränden dringend geboten — fn . . . . Hen ih e, 21. . ö. . von dem Betreffenden erwartet wird, . . für die Land. und Forstleute' und Ge— lekt, wenn hier das Präsens gekraucht wird. In §z 8356 Charakteristikum auf Deutschland anwenden würden, dann wäre, glaube erscheint.

oligren könnens daher der dauernde Rückgang der Goldzirkulation. nicht um das vorsichtige oder weniger vorsichtige Verhalten im all. werbetreibenden zu Ungunsten ihrer Arbeiter eingeführt sunz. e 83 5. , ĩ j ordentlich gering. (Hei ; ; ir baben also, soweit das möglich gewesen in Der Abg. Kaempf hat auch in meinen Anträgen einen bimetallistischen gemeinen, sondern gerade mit ö . betreffenden Auch wenn die Fahrlässigkeit des Ünternebmerg w , kanelt * sik um den Einstut; eiaes Hauses der sich regel= ian . 27 in, ra. 5 * 2 me. a 2 . m. . * dere. 3. . we mn . Pferdefuß entdeckt; es handelt sich ja um einen PMünzfuß, aber ob Schadens fall handelt Ich babe ncht . können die Eltern des Geschäͤdigten keinen Anspruch auf Ent, mißig eine zeitlang vorbereitet, der darin seinen Grund hat, will auf die Frage des Dost eckoerlehbrs bier nicht einge n, uns bemũbt, die en Sargeltumlaꝝ einiuschränken und damit die Be— der gerade ein Pferdefuß ist lann ich nicht einsehen, wenn auch der Abg. ; ö ; 3 gehört, daß in schaädigung erheken; das ist eine Ungerechtigkeit. Unser Antrag wegen zicht daß der Besizer im letzten Augenblick des Einsturtes aber dech darauf binweisen, daß der Schecwerkebr doch nur eine stände der Reicht bank nach Möglichkeit zu schonen, ibnen mebr Geld Mommsen Sehr richtig! ruft. Ich bin ein Realpolitiker und nicht der ersten Lesung dagegen ein Widerspruch erhoben wurde. des Hasenschadens steht mit dem 3 335 in engstem Zusammen hang. zie gebotene Voꝛrsicht unterläßt, sondern daß er längere Zeit vorber Staffel in der ganzen Entwicklung des Verkehrs bildet, und daß juzufüäbren, als das bie ber der Fall ist.

gewohnt, Forderungen geltend zu machen, die im Augenblick keine Ich möchte bis auf weiteres annehmen, daß dieser wohl Der Jagd berechtigte ist als Tierhalter im Sinne diescs Paragraphen a, geg. 1 , ( 8 ; ĩ sibt sei üss em S j ; dann im d iten Punkt. d Saurtaenens politische Rolle spielen. tũrli 8 selbstverstãndliche Gedanke ? imtli anzusprechen; wir dürfen ung aber auf die Jud itatur ö en ihm geschuldete Vorsicht nicht angewendet bat. (Zuruf links: wir bemihht wr ,, 1 Schecekeh⸗ de de, ame. e eme damn mn en wen, Pint der de Hamtgeees d

gani natürliche und selbstverständliche Gedanke auch von samtlichen an: . Sekt jein! — sebr richtig! rechts) Deebalb kann man sehr wobl; noch die Möglichkeit der Bareinlssung gibt, allmäblich den Ueber. der Erörterung des Serrn Vorredners gebildet kat: das Verhalten

̃ ; n ane, m Traßt : ; 66 erichts bei seinem agrarischen Charakter nicht derlaffen. Der Jaht, . . 1 en. ; Damit schließt die Generaldiskussion; die Vorlage geht an Fraktionen des Hauses geteilt wird. Jedenfalls möchte ich den Herrn 6 i. — 2 J. a, 6 ir . ß zös das Pafektum brechen nd be bern en gn, melfungverttkht ru wagen. der Preußenkasse in der schwierigen Geldlage, die schwer auf Land—

eine Tommiffion ee 14 Mitgliedern. Abgeordneten bitten, seinen Antrag im Jateresse der Diktion des nutzen, diese Ausnahmeftellung muß ihm genommen werden. u Prasens minen den. Was die Entwicklung dieses Siroverlebrs anbetrifft, so ist ein wirtschaft, Handwerk und Induftrie gelaftet hat. Ich freue mich der Es folgt die dritte Lesung der Vorlage, betreffend die Bürgerlichen Gesehzbuchs nicht weiter zu verfolgen, sondern fallen zu Abg. von Treuen fe ls (kons): Zunächst möchte ich meinen Danl 21. r . ] Vergleich jwischen den englischen und deutschen Verhaltnissen doch in Anerkennung, die Herr Abg. Kreth dem Verhalten der Preußenkase in Bestrafung der Majestäktsbeleidigungen. lassen. (Sehr richtig) Das Bürgerliche Gesetzbuch fteht ganz über dem Staate sektetãr dafür aussprechen, daß er in der Vorlage einen 2 Serren, das ist ja nicht der springende Punkt, auf hohem Peaße interessant. Das englische Clearingfyst-m hat sich der⸗ In der Generaldiskussion bemerkt ber wiegend auf dem Standpunkt, Falle diefer Art nicht als in der Ver. er e. in, , , . . * ibi . . ö D. en e, , n e, ö. 2 n 2 artig entwickelt, daß die Gesamtausgleichung im Wege der Ar. n 5 sich die

! y ß ö ; ; ; ; ; ; ; . dem? wußt ) Ates. Auf die Ausführungen n derschiedenen Punkten des Gesetzes die eiche Fassung. En * w . ö 273 Mill M n, d daß diese genoff , e n r ö; ea ö. sondern als in der Gegenwart liegend, zu behandeln. 68 Abg. Stadthagen möchte ich nicht waͤber eingeben. Daß der Juarist. sceidend ft 9 in den dem 1. m ü ., der me Abschreibung im Jahre 1906 nicht weniger als 275 Milliarden Man Handwerk genossenschaftlich vereinigt baber, und daß diese genossen⸗ 3 de enn ei , . . . 9 . fe ne wird nicht an den Richter gedacht, der darüber urteilt, wie dieser tag' sich für die Aufrechterhaltung des bisherigen Zustandes erklart renn m, ,. e, . g 3 . 2 betrug; das macht also bei 300 Arbeitetagen rund 900 Millionen schaftlicken Vereinigungen eine wesentliche Förderung durch die aawalt. Diese Angriffe weise ich ian G, e e ein urn 1 Paragraph auf einen in der Vergangenheit liegenden Schadensfall zur bat, bemmist nur, daß er mit dem Rechtebewußtsein des Volles ere , en. und den nachfolgenden Paragraxben, Sol. Ss ind 836 täglich. Bei dem Goldbestand der Bank von England von rund Preußenkaffe erfahren baben. Im laufenden Jahre standen nicht jeglichen Grundeg entbehren. Sie hat nicht e,, d ,, t Anwendung kommen soll, sondern das Publikum soll sich au dem keine Füblung hat. Von dem agrarischen Charakter des Reichs gericht⸗ tall unter ähnlichen Verhbältnissen das Präsens gebraucht worden 30 Millionen ist also der Goldbestand täglich 1 mal im Wege des eniger als 14633 Genossenschaften mit rund 1366 900 Mitgliedern zuerst auf jenen Artikel der Königsberger Voltze anz. pine n n Paragraphen klarmachen, welche Rechte und Verpflichtungen sich er⸗ e ichfigich⸗ und . Infinustiog zurüqweisen, ö. ee müktt man sicch wirklich an den Kopf greifen, wem man Glroberkebtz umgesetzt, und in London werden 39 ) aller Umsẽg⸗ 3 . Prenhischen Zentra. genofsenschaftetaff. in Ge fte und die öffentliche Aufmerksamkeit auf diesen Schand⸗ und Schmäh. geben, wenn ein solcher Schadensfall eintritt. Das beůr n andelt si bier um den. Tierhalter, dom Hasen aber wie vo nabtrãbme, daß plötzlich in einem Paragraphen, der damit e setzt, in Le o ꝛ * mit de enßlchen Zen Denesserlcaftt i CGelchafmn artikel bingelentt. Dag * ist init lr Recht as chi r g n, e r erhellt ja ganz Wild ũberhaupt gilt doch der Eigentums begriff nur insoweit, als nisemmenkängend. Verkaltn if betrifft, inmitten dieser übrigen im Großhandel ohne Inanspruchnahme von Bargeld erledigt. Die verbindung. Meine Herren, das rexräsentiert ungefäbr eine Be— f ! f deutlich aus der Faffung der ganzen Bestimmung: „die Ersatzrflicht s nulliuz ist. Eine große Menge von Fierhaltern in Her Statt . . . Entwicklung bei unserer Reichsbank ist ja auch eine sehr bedeutende dölkerungeschicht von 8 Millionen Ksrsen (kört! bort), gleich 14 bis

der Presse. Der Staatzanwalt hat selbst erklärt, er lese die ĩ j so i nag f

tungs eit gar ni so auch nicht inhi tritt nicht ein! — es steht nicht da: ist nicht einget — ittzan der jetzt vorunch menden Aenderung des 3 Jz3 chen fe fte mncgtarken das Perfettum gebrauckt worden ift. Ich glaube, ; ̃ ĩ ̃ ; 50 ölkerung und etwa 33 0 der an der Produktion be— ö . ö J rel wenn der Echaden durch ein 53 . 1 isi , ö. * ata fe, * ** . . Ttnmifsien wirr; wenn fie sic: nit dieser a, . j 2 . 1 D. J — . Ata. ; ; ⸗ J ; . = 2 ne ie. Moglichkeit heran, daß ein Pferd vor einer Schwebe= stanigt, ie . . . ear. J 6 . , ne, , ,,, , , 16 , ,, ö . nicht gesagt: verursacht ist — das dem Berufe, der Erwerbstãtigkeit bahn schau wird; ich kalte es gerade für eine befonders große Un⸗ *. *. ; 1 de een Del um er . * . . gesetzt, also täglich 88 Millionen; bei 674 Millionen durchschnitt- Die Summe der Kredite, die die Preußenkafse diesen Ver⸗ Memeler Denkucl Cie Ste sin. *. St a an age I. t — . oder dem Unterhalte des Tierhalterg zu dienen bestimmt ist — gerechtigkeit, daß der Besitzer dieses Pferdes ohne jede Einschrãnkung ne e auch in den anderen Paragraphen das Perfekt g rauch lichem Gelbbefrand hat fie denselben täglich 1. na umgesetzt. bänden eingerẽumt bat, ist von Jahr zu Jebr in erbeblickem Maße Die Angriffe gegen die Königeberger Richter sind schon i. Sim en: nicht: besätimmt war. In allen diesen Voraussetzungen ist das Präsens für jeden Schaden haften soll, den sein vielleicht gar nicht be⸗ tren, so muß bier, wie vorher und nachfolgend, unter den gleichen Aber, meine Herren darauf möchte ich binweisen, an diesem Girober. gestiegen. Wäbtend sie im Jahre 18895 9 Millionen betrug, ist sie 6 Nieberding zurũckgewiesen worden. Der Artikel des sozial⸗ angewendet (sehr richtig h, und es ist nur konsequent, wenn auch in e , 9 5 ie, e. 2 ätnisien und in denselben Bette bun gen, eben fall, das Präsens kehr ber Reiche bank sind im allgemeinen die Großbanken ũberwiegend im ** 1906 auf S5 Millionen und im laufenden Jabre auf 2 9 85 ö 6st j eg; ) — ö ö oettau . = j sei i . 6 ö. 9 * ö . z emokratischen Blattes hat die Enträftung in den weitesten Kreisen dem weiter folgenden Satze: wenn der Tierhalter die im Verkehr er ⸗ Betracht kommenden Interessenten aufs ärgste bedrucken. In elner ct werden, weil es gam; unerfindlich sein würde, warum der beteiligt, und dieser Giroveikehr ist lange nicht in dem Maße, wie es 103 Millionen gestiegen. Nun war es naturgemäß, daß in den

des Vaterlandes hervorgerufen, laube, a bei Sozi = ; . ; ö n,. z eseʒg ikti ĩ . a. nk. 2 Varin bin ich 9 lurch 2 . ö , forderliche Sorgfalt beobachtet — nicht gesagt wird: beobachtet hat, n, n, in, der ich, äber die Verlage sprach, 8 . 4. * ker sonst ö rr, , Frage der erwünsckt wäre, in die Kreise des Mittelstandes, des mittleren Handels, früberen Jahren mit günstigen Ernten, mit einem günstigeren Seld— lebrt worden. Jickt Hie von Tart nh. Geschmack kann hier die sondern beobachtet. Sonst würden wir dahin kommen, daß wir in z3Genofse⸗ auf und versuchte, sie als volkefeindlich in bekämpfen. , derren, wollte ch aan , em 2 der mittleren Landwirtschaft eingedrungen, und dahin muß vor allen stande sich das Guthaben der Genossenschaften stets vermehrte, und . sein; diesem Schmähartikel gegenüber war nur Empörung am einem Teile des Satzes das Perfektum und in dem anderen Teile das . 6 ,, ,, 4 ia ichen Behandlung mische ich mich natürlich nicht ein. Dingen gestrebt werden. . wir haben Zeiten gebabt, in denen eine Reibe von Verbandskaffen z 1. Dr Frank (So]: Mein Freund Heine ist leider nicht Präsens verwenden. Das wäͤre nicht logisch. Ich möchte Ihnen um— Volksseele. Wenn ein Bauer oder Tagelöhner seine Fuß bertanft zu De Spahn (Gent) triit für den Antrag Bitter ein, da die Wenn man bedenkt, welche Entwickelung beispielsweise Hamburg gar kein Debet bei der Preußenkafse batten, sondern ein erhebliches g3zwesend und kann diefen Angriff nicht jurüsste eien! Ia in somehr empfehlen, es in diesem Punkte unler Ablehnung des Antrags und bei der Wegführung einem Menschen haufen begegnet, der eben affen? Seren , mn der e fh un slidgzeftelit werten nach dieser Richtung genommen bat, so sind wir doch außerordentlich Saldo der Preußenkaffe gegenüber aufwiesen. Mit dem ungũnftiger . Die Behauptung, deß mne allgemeine Gntrüstung sich e Dr. Varenhorst bei der Fassung der Vorlage zu belassen, als die ö — 2 . , . rn. der soxialdemo weit jurũck in den Zielen, die wir erstreben müßsen. Es gibt wobl gewordenen Geldstande und mit den eingetretenen geringeren, zum Teil e , m, , mn, nr, ,,, , nr. 6 6. dee, ,. n eher großeren Anzabl von Bestimmumgen des doch kein Wunder, wenn sie vor so viel e , r. Undernunft und n. Anträge an sich für die kutabel, aber nicht in dies GSesetz kaum eine Stadt bei uns in Deutschland, die einen so entwickelten Mißernten in einzelnen dandesteilen bat sich natutgemãß das Sild egen, daß die Hartung sch⸗ Jeitung⸗ als Denunziantin aufgetreten fei. ärgerlichen Gesetzbuchs in ganz ähnlicher Anwendung angewendet ist. Roheit die Flucht ergreift, daponrennt und Schaden anrichtet; und tend; den Hasen könne man wobl rubig laufen lassen. Eine Giroverkehr hat wie Hamburg. Im Jahre 16189 bat sich dort verändert, und im letzten Jabre ist das Debet der einjelnen Ge⸗ * möchte , e de gr,, er e . *. Ich habe neulich bereits darauf aufmerksam gemacht und einige Be, den foll nun der aring Bauer vie, Tageléhner tragen. e, . m beratung m ollen sich seine Freunde nicht , m e auf Srund mfälliger Umftände dieser Giroverkebr etabliert; eg noffenschaften bei der Preußenkasse naturgemäß wesentlich gestiegen.

Sbaatganwastschef. fh cine Beche nicht geräöhrt kat. Wen, 'i, stimmungen genannt; ich will mir! gestatten. dlesel nm, damaligen ebté. Der Abg. Meltenbutt sprach, der Gr ghgrund het Colle lm. ed g ee Ge bungen in Arsprrech nebenen, der Sfaunscteeinr . verschiedenften Geldsorten, jum Teil sebr minder. In welchem Maße es möglich gewesen ift, diefe Geldberürfniße

. * ri ; ; . ; t ̃ j bereichern. igen. . . ( Staatsanwalt erklart Tat, er sei durch den Originalartikel zum Ein. Bemerkungen zu ergänjen. Die ähnliche oder gleiche Formulierung Wit ß ann, * e 6 . fee nnen x Mit eini . Bemerkungen des Abg. Stadt⸗ wertiger Art, nach Hamburg jusammen, und Hamburg baff sich der Genossenschaften zu befriedigen, und jwar ju einem ertrãglichen agen

schreiten veranlaßt worden, so scheint mir diese Woche ein recht ] befindet sich in den 88 288, zo, S831, 832, 834. wollen, kennzeichnet die Herren, die eincn solchen Vorwurf erheben. schließt die Diskussion Enisprechend dem sozial-⸗] nun damit, daß es die Münjen nur nach dem effektiden Wert be— Zinefuße, dag wollen die Herten daraus erseben, daß im Wejember

von einer Hand an die andere erfolgt. Der Mieter jahlt dem Ver— angewiesen worden, diesen in Berlin gemachten Versuch ihrerseits an- mieter in Gold, der Vermieter zahlt seinem Schneider in Gold, der juregen:

Schneider dem Tuchfabrikanten in Gold, kurzum, so wandert das Die bei den staatlichen Behörden in Berlin bestebende Ein- Gold von einer Hand in die andere, statt nutzbringend in die Kassen richtung, daß den Beamten, welche ein Konto bei einem an den der Banken, namentlich der Reichsbank, abgeführt za werden. Wenn Reichs bankgiroverkehr angeschlossenen Bankhause haben, ibre viertel