He n ? J ; 5 es ken · Ho das in e,, e Wett. . . keen. . * ee, , 3 die Vorlage einer Kommission 222 * . , ,. de, a,. 3 nügen gema ben und weiter machen werden. Ber itglieder des Denkmalgkomiteeg haben nicht von fich aus Straf wen Fesspielen von Terrorismus der gewer organtherten Arbeiter, von gliedern überwiesen. zu großen wierigkeiten, un mburg kam nun allm 23 — 566 r , 6 1 1 , n, Indern der Staatsanwalt hat . 6 4 ö dringenden Anlaß und ohne wirklich neuen Inhalt m rt . ,, , . e, . Hierauf vertagt sich das Haus. ö zur Einführung des Girosvftems, das sich immer weiter ausgebildet Vermehrung ver Silkermrmen unde mi Wöm' hrt * te . Ming ,, sein 6 46 Fin . ö und eser Paragraphen eine redaktionelle Aenderung herbeifũhren, be 3 unter andauernden wischenrufen der äußersten Siken eine Schluß gegen „aß Uhr. Nächste Sittung g 11 Uhr. hat und auch nach Einführung der Reichswährung beibehalten wurde. ,,,, te? nut i e . i 5 6 3. 13 ih ge- anderen dagegen es bei der bisherigen Fassung belassen wollten. De . von Einzelfällen vor) Diese Behauptang ist nicht nur eine (Erste Lesung der Vorlage, betreffend die 6 . In Hamburg werden nahezu alle Umsätze im Wege des Giroverkehrs Pferdefuß heraus, Ueberschaute er die Wirkung dieser Anträge, fo feines wegs im ider 1 u wh ee ,, , n,, halb, weil es nicht nötig, weil es nicht logisch ist, weil es jur . sondern eine ganz gewissenlose Verleumdung. (Vize⸗ konvention, zweite Lesung des Entwurfs einer Maß⸗ und Ge⸗ gemacht, jeder Kaufmann bewirkt auf diese Weise seine Zahlungen, 26 1. e e fe . Ern benachteiligt damit den inter. Der en g Deine bat schon festgestellt, daß er dem Königsberger schönerung des Bürgerlichen Gesetzbuches nicht beitragen wm̃de, nee nrifttent Ka se,. ruft fen ee, . 565 . . wichts ordnung . Staate steuern, Klrchensteuern, Gemeindesteuern, Miete, alles wird ands. Der Abg. Arendt hat den sinkenden Gericht ni t Schleichwege vorgeworfen hat, er hat nur im allgemeinen ich Sie bitten, es bei dem Vorschlage der verbündeten Regierungen , . e enziutl! ö 3 auf diesem Wege erledigt. Ein Schriftsteller hat mal angefübrt,

; daß ein Mieter einen Pfennig auf diesem Wege seinem in demselben

insfuß zum Zielpunkt feiner Einwendungen gemacht, indem er be—⸗ gesprochen u belass

1 . k . . kein !. ö ö ꝛ

. wir seien gezwungen, den Zinsfuß herabzusetzen, weil Abg. Gyßling Volker): Ob die Entrüstung über das ; ö e . k Sit werden ih den Preuszischer Landtag. Hause wohnenden Vermieter hat überweisen lassen. (Heiterkeit) an ; ; ;

England sa getan habe. Viesen Zusammenhang muß ich bestrelten. Urteit größer ist alg 6. den Artikel, will ich nicht Nun, meine Herren, komme ich zu dem Antrage des Serrn Der Abg. Arendt meinte weiter, die dẽutsche Jahlungsbilan sei gar nicht ber Prozeß noch schwebt. Hen 664 65 1 Senn , Dr. Bitter, der von dem Herrn Abg. Schmidt Warburg) 82 Von den Sozialdemokraten wird der Antrag ein— Haus der Abgeordneten. Der Effekt ist der, daß bei der Norddeutschen Bank im Jahre 18065

so schlecht, sie sei gut. Ist das der Fall 6 brauchen wir die bon Schleichwege, so . mindesters ein indirekter Vorwurf auch worden i i ĩ ĩ ĩ i ö. . ö. gegen en ist. Der Herr Redner hat sich daran gestoßen, d t, die Vorlage mit den Anträgen einer Kommission zu ĩ 272 Milli in bar eingingen, daß der Giroverkehr da ru n ene rler. ni . können dann das Gold das Kaniggberger Gericht. , Entwurfe der verbündeten Regierungen gefordert ist . neden . . ö 16 Sihtng rem R ann, u un. 442 Hun, . der d 3 also nur . 6 5 Was sollen wir 2 ig em , , ,, 2 24 9 die Generaldislussion. w soll die erforderliche Sorgfalt bei der Beauffichtigung ,. Vizepräsident Ka em pf will über diesen Antrag sofort Gericht von Wolffs Telegrapbischem n ; verkehr ausmachte. gun verkenne ich nicht, daß man Hamburger

In der Spezialdiskussion wird bie Vorlage im einzelnen beobachten. Es könnte durch diese Worte „bei der die Abstimmung vornehmen lassen; die Abgg. Gothein Auf der e e, ng steht zunächst die Interpellation Verhältniffe nicht ohne welteres auf preußische Verhãltnisse über

2 3 nich , . i 3 er n ohne weitere char un' dann m gan gen geffa in Beauf d Bafs l fehl des Abg. Kreth (kons niger importieren ir können doch ni ne abschüssige Wirt ĩ j Msinitip unver- sichtigung des Tierez' das Resultat sich ergeb ; srVgg.), Sp ahn (Zentr) und Bassermann (nl) empfehlen des Abg. Kre ons.): . 53 zan Bezů andert ö geben, d fr. Vgg. ). S ö . ö; tragen kann; die nähere Kenntnis der einzelnen Persönlichkeiten und schaftspolitit betreiben. Bezüglich des Scheätgefetzes muß ich fagen dert nach den Beschlüssen zweiter Lesüng angenommen. manchen Fällen, in denen man mit Recht von . ndes, in diesem Falle zunächst weiter zu diskutieren. Auch Welche Maßnahmen gedenkt die 7 e e, e, Verhältnisse macht dort etwas möglich, was in den gräßeren Ver—

das, was wir eigentlich erstreben, ist das Ueber welsungskesen. J Es ĩ ĩ . — f u ergreifen, um Schädi en dur erinnere an Ausführungen des früheren Schatzsekretärs von Thier ger een , n r r g, , fr, halter fordern könnte, daß er die hier vorausgesetzte ö die . Ker tunlichst von ice, des Mittelstandes fern. hältnissen in Preußen nicht ohne weiteres möglich ist. Aber, meine mann. Wir haben das Reichsbankgirowesen, um das uns alle Na— (Haftung des Tierhalters). Nach der Vorlage soll dem S 833 falt beobachte, diese Sorgfalt doch nicht als Voraussetzung für die aß ; . (ul.): Die Materie ist ja vollstãndi elärt. iuhalten? . ; Herren, daß wir malle dabin streben müssen, unseren Umlaufsberkehr

Befreiung don der Haftpflicht angesehen wird. Der Her? Ah Abg. Ha gemgnn (ul); Die Materie ist n, Nach der Begründung der Interpellation durch den Abg. anderweit einzurichten, daß wir dahin streben müssen, den Schec.

tionen beneiden, wir haben eine Stadt, die im Ueberweisungswesen j . n . ö 1e en eine dn, e ern meg r, folgender zweiter Satz angefügt werden: geordn ir bitten, die Vorlage anzunehmen und die Amendements ab- ; . ; e,, . . . zee n , en , ; rr r. Di! . t tritt nicht ein, wenn der Schaden durch ein hat, wenn ich ihn recht verstanden habe, darauf exemplifijtert, daß 1 ö. en g it S fia eb wieder Hineinzubringen, hatte ich Kreth (kons.) über die bereits in der eltrigen Nummer d. BI. verkehr und den Giroverkehr in höherem Maße einzubürgern, das Haustier verursacht wird, das dem Beru e, der Erwerbstätigkeit einem Kutscher sein Pferd in einen Menschenhaufen hineingelert lediglich für einen nicht einmal guten Witz gehalten. berichtet worden ist, beantwortet diese der unterliegt für mich gar keinem Zweifel (bravo) und wie eine solche

allerdings in bar geleistet werden, denn man kann z. B. nicht 3,50 S n ; ᷣ JJ , r w n, , , eee, gene, he, ee , e.. EibeC eie daß ct Lutz, us die Allzu , är bl; fin, ehtebh rstke ch Somfalt Kerbechlcktkerchersck lens sel; Vüereg gerechnet erden. Ja, bei der richtigen Auslegen ,,,, n,, nn,, , Wiens Her Ats ih uit berät an et, at uthelsuion i sie zer Scbaken, auß ch aehrze wollen Wer! Sch sclk rer, kei Arufrenbung dieser Sorgfalt entstanden sein wĩrde. . e, , n. fällt das allerdinas darunter. [Sar n ler nach ausführlicher Erörterung Tas Verlangen der Milderung zu beantworten, habe ich angenommen und annehmen müssen, daß eg vielfach durchaus rückständig in der Abwicklung eines Kaffenverkehrz. . . ö der licbertragung von einen Känto mn, Von dem Ab Sitter (Jentr) ist beantragt, die Worte richtig) Der Kutscher, der auf dem Bock sitzt und das Pferd führt, der sttengen Haftung verwarf und an dem bisherigen § 833 festhielt. sich für mich nur darum handeln könne, die Maßnahmen hier dar⸗ Wir erlebten früher, daß die Generalstaatgkase die Mittel in bar an ,, ge 1 2 i. 39 de, . Fortschritt. Es waren be „bei der Beaufsi tigung des Tieres“ zu streichen und hinter hat darauf zu achten, daß das Tier nicht in einen Menschenhaufen Fech den vorhandenen Statistiken ist von der Gesamtzahl der an— julegen, die gewissermaßen zur preußischen Zuftändigkeit gehören, und die Provinzialhauptkafsen äbersandt hat, daß sie von dort wieder an 8 eden inn, * 3 de r, 3 , ne. . , das Wort nhat⸗; . der letztere Antrag hineinfährt. Wenn er es hineinlaufen läßt, handelt der Mann aller ö 1 een n n , nn, daß es nicht in der Absicht liege, hier eine allgemeine Debatte über die einzelnen Kassen weiterverteilt wurden, kurzum, daß ein ganz un— die Sache ordnungsmäßig vor sich gebt. Aber, wenn sich über den auf z fügung des „hat“ ist auch vom Abg. Dr. Va ren dings gegen die unter den gegebenen Verhältnissen für ihn erforderliche n. 9. . die Beweiglast zugeschohen wird. Wo bleibt die Diskontpolitik herbeizuführen, über eine Frage, die doch zur Zu. nützer Versand des Batgelds erfolgte. Melne Herren, ich babe mich Scherr nicht ag hre un em fend? Bau bean , , . horst (Rp.) gestellt. Sorgfalt der Beaufsichtigung. Das ist nach meiner Meinung oh ö arme Handwerker oder Arbeiter, der als Familiendater von dem ständigkeit des Reichs gehört ch unlãngst i weitägigen Ver. bemüht, nach Kräften d taege beit d . Rass , r nr, men, nnn, n,, 3 . Don ben Sogialdemokraten (b Albrecht , , e d — der fire 'r fannt! e Ren festen dm, ständigkeit des Reichs gehört, und auch unlängst in zweitägige „ bemübt, nach Kräften dem entgegenzuarbeiten, und der ganie Kassen⸗ ,,, , auch ni Geno ) etz es n em o gg. recht un gegeben; es kommt nur darauf an, dem Worte Beaussshzt. Ter geschlagen wird? Gr kommt mit der Familie ins Elend, bandlungen im Reichstage eingehend erörtert worden ist. Der Herr verkehr bei den staatlichen Kassen vollzieht sich, wo äberbaupt Reichs— gesehen ist, denn diese . 2 ions gg e . . L. 3 3 ju usetzen: . 1 , zu geben. Da möchte ich kon. ,,,, . . 4 . Vorredner hat ja diese meine Annahme auch im allgemeinen bestätigt. bankstellen sind, jetzt im Wege des Giroberkehrs mit den Reichs bank⸗ k . 1 öden, en, . ö . Wer für . don lhm verursachten Schaden deshalb daß der Ben if . ; 66 ö werten, um einige ,. zu 4 Tausende von Nicht. Ich will auf sein Tumnier mit Herrn Bauer, der mir nicht bekannt stellen. Auf diese Weise wird es möglich, diese ganz nutzlosen Hin fahr grit, Kakurch EM de ren, mitn; g der passiven Scheck. nicht verantwortlich ist, weil ihm ein Vorsatz oder Fahr— d 3 nne aufgefaßt bestzenden derart dem Unglück preiszugeben⸗ j ist, nicht eingehen. Er ist ja auch im wesentlichen auf die und Hersendungen des Geldes in großem Maße einzuschrãnken. fn die nrg, . ö. . Ie i e inen e fn ef ee nicht zur Last ke hat gieichnohl den Scharen . ö . Mann sich unmittelbar mit dem Tier zu schaffen macht. Abg. Dr. Varen horst zieht seinen Antrag zurück. Frage der Preußenkasse und ihre Tätigkeit für den Mittel⸗ Ganz ähnlich lag die Sache mit der Auszahlung der Gehälter mit der Hunschtänkuun' dera lte mn , n dens, en din ,, n m , ka, ö ö. 6 . 26 . . ergibt sich aus dem S 834 des Bũůrger⸗ Abg. Do ve (fr. Vgg.): Ich e, . bei . ersten * stand zurückgekommen. Ich halte mich also auch innerhalb der Beamten. Auch diese Gehälter wurden alle in bar ausgezahlt, eteiligten eine en Gesetzbuchs. Wenn die Herren die Güte haben wollen, den ach auf die Stellungnahme des Juriftentages bingewissn, i des Rahmenz, die Frage dahin ju beantworten: was kann in wurden von den Beamten zum Teil in ihrer Schublade aufgehoben,

Abg. Hormann (fr. Volkep.): Es ist anzuerkennen, daß der Schadloshaltun ᷣ icht die Yu ü ᷣ

, / ; ye! / ö. erfordert, und ihm nicht die Mättel ent— ö S ts f

n gn , . . 5) . 24 Dandels . zogen werden . deren er zum e del gn mig f . . n, . so ö sie finden, daß dort die Veipflichtungen . n, . af ger g . 6. 9 Preußen seitens der Privaten, seitens des Staates und insbesondere und es entging auf diese Weise eine Fülle von Geld dem ganjen Ver— ; inen Anregungen keine sowie zur Erfüllung seiner gesetzlichen lnterhaltungepflich esjenigen geregelt sind, dem vertragsmäßig die Wartung eines Tieren schon jwei Paragraphen weiter steht ausdrücklich das van ihm seitens der Preußenkaffe geschehen, um auf eine Ermäßigung des kehr und entging insbesondere der Reichsbank, und damit wurde

olge gegeben worden. Der eine Punkt bezieht sich auf die passive bedarf übertragen ist. Dann heißt es fol ⸗ ĩ ̃ f ü checkfähigkeit. Nach 52 Ziffer J sollen als Bezogene nur bezeichnet 2. dem 5 833 . : Cc. e. ö olgendermaßen: keiränte Perfektum. Wenn hier ein erfter Eingriff, in das Diskonts hinzuwirken? wiederum der Goldbestand der Reichsbank nicht in dem Maße ge⸗ 139 TDenntherbrhn ben ht eine eber der ßibeun e ig eee neh benen g ie i. Pete, elk angeneUhheit Keiff. so bin ik der anftckt,. rm, dd, mne, fe db. wn chene wert und manllc

werden diejenigen Anstalten des öffentlichen Rechts diejenigen unter § 146 des Unfall perficherungsgese ⸗ anpbiißre schi j

ö a, . ' es P z 9 ,. len, . . ., , in das Ge⸗ Forstwirtschaft und 5 135 des dee r f. fdr n, der luft die lti,=Kerkekh gcberder lich Sotafalt beebabe. * ir r nr K 1 daß diese, und ein jeder von uns, wesentlich dazu beitragen könnte, den gewesen ist. Ich habe mich seit Jahren bemüht, in dieser Beziehung getrag enossenschaften, die sich nach gesetzes werden aufgehoben.“ Ja, wenn ein Drosckkenkutscher im Wege des Vertrages von beratung durchaus am Platze gewesen. Selbst die Frage des Hasen.· Digkontsatz zu ermäßigen, den Goldbestand der Reichsbank zu Wandel zu schaffen, und habe zunächst im Jahre 1904 einen Versuch

den für ibren Geschäfisbetrie nd ĩ ; me 3 ; ö . — ; - * 24 h J, , . 2. . d, ,, , n, . . 835 B. G. B. wird nach Rehwild eingeschaltet: ,. , ,, eine Droschke gemietet hat und schadens 2 ö . Zusammenhange in der Kommission erhöhen, indem wir bemüht sind, die noch vollkommen rückständige bei den Zablungen gemacht, die aus der Generalstaatskasse hier er⸗ 6 enn . Es gibt nun in Bremen zwei Spar⸗ b) Im Falle der Ablehnung des Antrags 3a dem 5 833 zu⸗ pr nfefr! . . 3 i. . . Menschen baue ,, „Art unseres Zahlungsverkehrs durch moderne Zablungsformen zu er, folgen, und habe die Generalstaatskasse angewiesen: . . ten . ent pre en. Sie würden zufügen: für jeden durch Hafen angerichteten Schaden haftet der ö . oba er selbstverständlich nicht die für ihn Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding: setzen (sehr richtig!, indem wir namentlich bemüht sind, in immer Im Interesse der Verminderung des baren Geldverkehrs ver- algen? Hennen gen deff bänder, r it; Fach berechilte. Tae, mt bel er Taran, de en, Sr bath Meine Herren! Wenn es kem Hause belieben sollte, äber die steigendem Maße die Zablung durch Bargeld, durch Hartgelß anlaff. ich dis Gencralstaatslasse, die von för anmaütt be , ner. den beiden bremischen Sparkassen gehen würde, würde es auch mehreren sich re , , aer en n 336 . ö , ö Tier in den hier jetzt schon digkutierten und über Tie bon dem letzten Herrn Redner in ersetzen durch andere Foꝛmen, durch Scheckverkehr und Ueber⸗ lenden vierteljährlichen Gehaltsberũg: derienigen Beamten, welche k 6, wäre dadurch möglich, sichtigung kes Ei es n deren, G, 9 . 5 ö me. 3 e, ,. , . 1 richtig ist, dann zen angeregten Fragen eine Kommissson beraten zu laffen, so kann weisungẽverkehr. Sehr richtig h) Unsere Art des Zahlungsverkehrs ein Konto bei einem an den Reichs bankgiroderkehr angeschloffenen reglerungen die Befugnis gen wachen ee f n r m ds, G'rshelt beobachtet gestrichn werten feilen, äh ampfcble It: ändern wollen, weil ein solcher Fall nicht ö. an , , d Liter Kommission nur aufrichtig Glück wünschen ju der eben so hat mit unserer glänzenden wirtschaftlichen Entwicklung auch nicht Banlhause baben, Kauf Wunsch gant oder jum Teil deren Bankkonto h ; diesen Antrag zur Annahme, er verkümmert den Geschädigten keines z er Ball nicht durch die dort gebrauchten nntertssanten wie schwierigen Arbeit, die vor ihr liegen wird. Denn entfernt Schritt gehalten. (Sehr richtig) Denn jeder von uns trägt im Girowege zuzuführen. — noch viel zu viel Hartgeld mit sich herum (Widerspruch und Heiter. Dieser Versuch ist später auf alle Zahlungen in Berlin ausgedebnt

passive Scheckfähigkeit zu geben, welche bie juristische Persön⸗ j Worte gedeckt wird, d ü ᷣ lichkeit besitzen und den ( sonstigen Anforderungen entsprechen. wegs ißre Hechte ; ; . e , , ,. . ee . folgen, daß auch g. d & Si ĩ fgabe stellen wollen, alle die Zweifelsfragen, die Abg. Varenhorst (Rp.): Gerade die Sozialdemokratie hätte sich eine Lücke ergibt. Diese Lücke, meine Herren, ist bis jetzt noc , 3 keit) — verhältnismäßig! —, (große Heiterkeit) und unser ganzer worden, und neuerdings durch eine Verfügung vom 13. De jember 19607

Ferner sollen nach 5 2 als Bezogene bezeichnet werden können die im j ; j ñ z ĩ F ĩ Dandelagregister in getragenen Firmen, ** gemerbemm in * Bemretin glle Veranlassung, für den neuen 5 S833 ju stimmen, denn die alte nirgends empfunden worden, und desbalb kann ich nur dringend bitt a diese Bestimmungen sich knüpfen können, in der Form einer s ; e. ; ;

schäfte betreiben. iese Cinschrã 8 Bestimmung enthielt eine Ausnahmnebestimmung gegen die Tier halt' . s lichen Redaktion zur Erledigung ju bringen, so kann ich Zahlungsverkehr wickelt sich in der Weise ab, daß die Goldzablung sind auch die Kassen außerhalb Berlins, in der ganzen Monarchie, gschäfte betreiben. Auch diese Cinschränkung der paffihen Schech. Der Entwurf it? nun ech 3 Gegen die Tierhalter. es auch hier bei der Faffung der Vorlage zu belassen. Die Recht. ,,, ö me, n . de e. von einer Hand an die andere erfolgt. Der Mieter jahlt dem Ver. angewiesen worden, diesen in Berlin gemachten Versuch ihrerseits an. t j mieter in Gold, der Vermieter zahlt seinem Schneider in Gold, der zuregen:

6 keit ist von m j J ö — das Minimum dessen, was wir verlange ; ; ; ö 9 Ensten Seitzn, für zu weitgehend aflärt worden. können und verlangen müfsen. Der Abg. Bitter hat beantragt, u strebung drs eichtgeribte gibt teinn Anlaß, biet i ö, damit niemals fertig werden. (Oho! links.) Ja, Sie werden sich davon

lich sei Amerika ein bimetallistische; Land zu nennen s langer Zeitraum zu sein, denn sonst schl i n . . nen, sein. agen die Staatsanwälte Nun werden Sie mit mir darin einverstanden sein, ch nur 33 ö aß seine Schriften mir immer ein großts egen solialdemokratische Redakteure ein schnelleres Tempo ein. Die Verschonerung des Bürgerlichen Gesenbu . . y

Bei Inhaberschecks sollte ein Recht auf Quittung nicht zugestanden = ; ũ ĩ ,,, r Wort hat“ aus dem 666 zu steeichen, nachdem ich bereit, in durch die Aenderung würde nur ein Widerspruch in das Bürgerliche iber zeugen, wenn es zu der Beratung kommen sollte. Sehr richtig! recht) Schneider dem Tuchfabrikanten in Gold, kurzum, so wandert das Die bei den staatlichen Behörden in Berlin bestehende Ein-

wie der beeinirchtigen. Ih würde alfo der Fon fffz nv fẽhlen nr Leung auf die Notwendigkeit diefer Aenderung hingewiesen Gesetzbuch hineingetragen werden, den, wie ich glaube, kein Mitglied Gold von einer Hand in die andere, statt nutzbringend in die Kassen richtung, daß den Beamten, welche ein Konto bei einem an den

diese A ; ö ich bin gern bereit, meinen Äntrag zurück;uzichen? ĩ ö . f di t llen Umständ vieles der Recht⸗ ese aregungen mit in Gtwägung in nehmen, des Hasenschadeng, die der foznlald at ee chtetben Dir Säge des Hauses winschen wrde. n,, der Banken, namentlich der Reichsbank, abgeführt zu werden. Wenn Reichs bankgiroverkehr angeschlosenen Bankhause haben, ihre viertel.

Aba. Dr. Arendt: Der Abg. Kaempf hat meine Reden und S ge. mokratische Antrag hier berähri, — 3 . s d ürdi der Verhältnisse des einzelnen Falles p und Schriften hat doch mit diesem Gegenstanbe nichtg zu ran. Ich bitte also, beiden Anträgen gegenüber bei der Vorlage der . 66 , k gi. eum e. ö. die man bedenkt, daß die Post allein täglich durch ihre Briefträger jährlichen Gehaltsbezüge auf Wunsch ganz oder zum Teil dem etwa 20 bis 30 Millionen herumschleppen läßt und im Jahre etwa Bankkonto im Girowege zugeführt werden, wird vom Januar 1908

aufmerksam gelesen und darin immer die Itrlehren entdeckt, die er ü . . . verbündeten Regierungen es . l ü 5 661 eu ch 9 ahh. . . an mir Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding: J Aufgabe haben sollte, die Tatsache ju erwägen, daß in dem Falle des 3. ñ ö ̃

; l zestellt, aber das Wesen kit — Abg. Stadthagen (Soz): Den Antrag 3a ziehen wir zurilk . ö ; d 11 Milliarden auf diese Art vermittelt werhen, so ist das ein schla⸗ ab auf alle staatlichen Behörden in den Provinzen ausgedehnt, deren Währung hat er immer noch nicht verstanden. Nicht auf die Meine Herren! Ich möchte mir nur erlauben, zu den beiden Doch die neue Fassung des 5 833 durchbräche das alte deuff err. k . Beweis, was der Richt ᷣ k B ihr Gehalt den Reichsbankgi leb Dähklafts totem ß; ar, ordert arf die Ving. Se Cibh dean. Anträgen De. Bitter und Kr Val ron fin Standpunkt der ver. Pon dem Verschuldungrrin ji, it n *in, he . h. wa ane Faflung im Perfektum gewäblt ist statt im Präsers, fo, gendet Beneeie, was nach der Nicttung bin noch geschehen kann, um k Rrtig, kein bimetallistischez Land. weil, in feinem Lande ein ) fles bündeten Regierungen darzulegen, und jwar, weil diese beiden V Gesetzgebung abgegangen und hat den haftbar gemacht . . laube ich, kann ich darüber ohne Kommissionssitzung bereits jetzt daz unseren Zahlungeverkehr zu modernisieren. Ich will hier nicht im geschlofsenen Kasse gelablt erhalten. Cs geschieht dies einmal im

, ? or⸗ ; — einzelnen darauf eingehen, was in der Beziehung bereits geschehen ist: Interesse der Beamten, die einen Teil ihrer Dienstbejüge auf

Wertverhältnig von Gold und Silber gesetzlich normiert ist. Gan ‚ S f n m ; — h nor . ; ö zu Schaden verursachl hat. Die neue Fa k t ledigli b f ãren. ͤ merkwürdig ist, wean der Abg. Kaempf meint. di= HReeichs bank richte sich schläge im Unterschiede von den Vorschlägen der äußersten Linken des Weblhabenden, den Besitzenden zu 1. finn ge i n n 1 563 e, , es sich um die Verletzung durch ein Tier, ein daß wir uns bemüht haben, die kleinen Banknoten allmählich einza. kürjestem Wege vorübergehend verzinslich machen können, dann aber

in, ihren Diskontperbältnissen nach den Bedürfniffen des deutschen Hauses den Tert des Entwurfs der Regierung selbst — und nicht ? : ü ss ü ss Marktes und nicht n 7 z ö ö ; ; 3 nich bloß den Nutzen von den Tieren haben; sie können sich gegen ; 6 i bürgern, um an Stelle des Bargeldumlaufs zu treten; ich will aber auch im öffentlichen Interesfe, da die Verbesserung des Geldumlaufs nd nicht nach der englischen Bank. Er nimmt Zusätze zu diesem Text oder weitere Bestimmungen — betreffen. Schaden ja Lurch Versicherung schützen. Unser erster Antrag soll nementaneg Creigntg, dem ein längeres Umerkafsen der Vorsicht bei ern darauf hinweisen, was der Scheckverkehr in dieser Bejiehung tun durch Vermeidung einer zwecklosen Hin- und Herbeförderung der

ann, es ist nur ein Spiel des tückischen Zufalls daß unser 3 f Sie auf di e mm ᷓ Beaussichti ĩ . 663 ⸗ u dem Antrage Dr. Varenhorst hab ö. Sie auf die Probe stellen, ob Sie wirkl j der Beaufsichtigung des Tieres vor dem Unfall nicht vorauszugehen 4 = ; . — J . 9 den gel een leg 3 ian. 3 ist nur merk— Cesung erllart, cß * 8 ö o n,, ö. der ersten Sie nur ibi Greßgi a ghesi'er ur . , . een ö. braucht und bei dem die Sorgfalt des Tierhalters in dem Moment kann. In England ist es das Charakteristikum des Gentlemans, daß Barmittel und eines unwirtschaftlichen Zurückalteng derselben im irdig, ntritt. Aus Deutschland geht = egierungen Krüppel, der Witwen und Keen UÜinser zweiter Antrag will di des Unfalls vor allem in Betracht kommt; damit erklärt es sich er seine Gläubiger mit einem Scheck bejahlt. Wenn wir dieses privaten Besitz aus volkswirtschaftlichen Gründen dringend geboten

beständig ein Strom Goldes heraus, den wir gar nicht kon- es sich bei der Vorsicht, welche von dem Betreffenden erwartet wird ti e f = e ! , . können, daher der dauernde Rückgang der Goldzirfulation. nicht um das vorsichtige oder weniger vorsichtige Verhalten im . ö . . z e leicht, wenn hier das Präseng gekraucht wird. In 8 836 Charakteristilum auf Deutschland anwenden würden, dann wãre, glaube erscheint. . ; . . rr , auch in meinen Antrãgen einen bimetallistischen gemeinen, sondern gerade mit Berng ,, 5 e , n,, , e, , mn . bandelt es sich um den Einsturz eines Hauses, der sich regel. ich, die Zahl der Gentlemen außerordentlich gering. Heiterkeit Ich Meine derren, wir baben also, soweit das möglich gewesen ist, ,,,, k , . Schadensfall bandelt · Ich 64 nicht gehort 2 ö. können die Eltern des Geschädigten keinen n i auf Ent⸗ mäßig eine zeitlang vorbereitet, der darin seinen Grund hat, will auf die Frage des Postscheckverkehrs bier nicht eingehen, uns bemüht, diesen Sargeldumlauf einzuschrãnken und damit die Be Häohmfer Srke rihtiß ift. Ich bis en heripcithterde r t der. ersten Lesung dagegen ein Wider struch? mr ben das, mn ,,, e , . . w , ,,. geltend zu machen, die im Augenblick keine Ich möchte bis auf weiteres annehmen, daß dieser wohl Der Jagdberechtigte ist . im ,, die gebotene Vorsicht unterläßt, sondern daß er längere Zeit vorber Staffel . der are 9 Le. , ,. 1 , mn, , , nne nr 2 . s ö . . , / , ee n ami ießt die Generaldiskussion; die Vorl kti f z gericht bei seinem agrarischen Charakter nicht . gd⸗ Sehr fein! — ichtig! ts.) Deshalb kann man sehr wohl noch die Moöglichteit der reinlosu allm n der Erörterung des H '? at: das e ss rlage geht an Faattignen des Hauses geteilt wird. Jedenfalls möchte ich den Herrn rg, ar icht erlag; Her Jaß ; , , ? ,,. weisungs verkehr ju machen. der Preußenkasse in der schwierigen Geldlage, die schwer auf Land⸗

eine Kommission von 14 Mitgliedern ; ; ar berechtigte kann den Hasen zur Schädigung des Mittelstandes be—= im § 836 tum b doch berechtigt seln, i 833 9 Abgeordneten bitten, seinen Antrag im Interesse der Diktion des nutzen, diese Ausnahmestellung muß ihm genommen werden! ; 2 , Was die Entwicklung dieses Giroverkehrs anbetrifft, so ist ein wirtschaft, Handwerk und Industrie gelaftet hat. Ich freue mich der

Es folgt die dritte Lesung der Vorlage betreffend die Bürgerlichen Gesetzbuchs nicht weiter zu verfol . ( das Präsens anzuwenden. 4 . Lesun zor he . gen, sondern fallen zu Abg. von Treuen fels (dbkons): ü z n ĩ ᷓ ü ü ie He ; — I P ü er , , , ge ee l. d, de d girl, n bn, , ,,, e eee e en g e ,d, sr i de, d, d, , ,,, ,. 6 9. , . der er, ee. auf dem Standpunkt, Falle dieser Art nicht als in der Ver⸗ ir 6 . 7 . ö. 21 . Zustand wider. zun ich gerbin aufmertsam machte, wenn ich eiwähnte, es finde fich artig entwickelt, daß die Gesamtausgleichung im Wege der An und die ware, mn daß sich die arbeitenden Kreise in Landwirtschaft und g. Eyßling (fr. Volksp.): Der Abg. Hei angenheit, sond ls in d t Dem „echtsbemußtsein des Volkes. Auf die Ausführungen des an verschieden ikte iche Fassung. = 2 ö 9. ö 2 e ere 9 Lesung die Königsberger . ö e 2 nicht 3 2 . eee. a e, zu . Es bg. Stadthagen möchte ich nicht näher eingeben. Daß der ie fe, ,,,, 9 . ö k . Abschreibung im Jahre 1906 nicht weniger als 275 Milliarden Mar Handwerk genossenschaftlich vereinigt baben, und daß diese genossen—⸗ Denunziantin genannt, die sich wilder gebärdet babe älg! e Staat.. Par r wan, ; urteilt, wie dieser tag sich für die Aufrechterhaltung des bisherigen Zuftandes erklärt para — ; betrug; das macht also bei 300 Arbeitstagen rund 900 Millionen schaftlichen Vereinigungen eine wesentliche Förderung durch die , ,, , agraph auf einen in der Vergangenheit liegenden Schadensfall zur bat, em ist nur, daß er unit dem Rechte bewußtfein des Volkes Krattapben und den nachfolgenden Paragraphen, 851, S32 und 834, täglich. Bei dem Goldbestand der Bank von England von rund Preußenkaffe erfahren baben. Im laufenden Jahre standen nicht jeglichen Grundes entbehren. Sie hat nicht denunziert, sonbern nur Anwendung kommen soll, sondern das Publikum soll sich aus dem kein. Fählung hat. Von, dem Wargriscken Charakter des Reichs gericht 9. unter ähnlichen Ver hältnifsen das Präsens gebraucht worden 680 Milli ist also der Goldbestand täglich 17 mal im Wege des ĩ ls 14633 Genossenschaften mit rund 1300 ooo Mitgliedern zuerst auf jenen Artikel der. . Königeberger Vollgzstung hin gewiesen Paragraphen klarmachen, welche Rechte und Verpflichtunzen sich weiß ich nichts und möchte diese Insinuation zurückweisen. Es sst. Da müßte man sich wirklich an den Kopf greifen, wenn man . 1Utonen ; 9 mal im Wege n weniger a ö ssens t 20 00 lie und die öffentliche Aufmerksaimkeit auf diesen Schand. und Schmäh. geben, wenn ein solcher Schadenfall eintritt. De bent er⸗ handelt sich hier um den Tierhalter, vom Hasen aber wie vom wahmähme, daß plötzlich in einem Paragraphen, der damit Giroverkehrs umgesetzt, und in London werden 99 oo aller Umsätze mit der Preußischen Zentral- Genossenschaftekasse in Geschãfts⸗ z Vas erhellt ja ganz Wild überhaupt gilt doch der Eigen ̃ Hlöbl j im Großhandel ohne Inanspruchnahme von Bargeld erledigt. Die verbindung. Meine Herren, das repräsentiert ungefähr eine Be—

artike! bingelenkt. Das ist nicht nur das Recht, das ist die Pflicht tumsbegriff nur insoweit, als es ĩ . 2 ; ö der Presse. Der Staatzanwalt hat selbst erklärt, deutlich aus der Faffung der ganzen Bestimmung: „die Ersatzpflicht es nullius ist. Eine große Menge von Eierhaltern in ker Stabt Ulammenbkängende Verhältnisse betrifft, inmitten dieser übrigen 2 ien 9 mn e ,, . e nh ö 34 J, auh nickt ! iel gi 7. tritt nicht ein! — es steht nicht da: ist nicht eingetreten — hien 2. n 1 34 5 251 6 reg aer das Persettum gebrancht morden t. äh elmmibe w 1 . e. . ,. an . — be⸗ . erhobene orwur j w S j . . erhalter auf dem Lande . ? Uhr ie j . — ; . ö 2.21 Unrecht. Gegenüber dem Abg. Dsann n,, n ö,. ; . 2 Schaden durch ein Haustier berur acht wird 6 ist zog neulich die Möglichkeit heran, daß ein gert r 2 . e , . k 6 , n. Jahre 1906 nicht weniger als 245 Milliarden auf diese Weise um teiligten Bevölkerung. (Hört! hört h = z nicht gesagt; verursacht ist — .das dem Berufe, der Erwerbstätigkeit bahn schen wird; ich ähh. än Lemselhben Resultat kommen wic ich, indem gesetzt, also täglich 818 Millionen; bei 674 Millionen durchschnitt Die Summe der Kredite, die die Preußenkasse diesen Ver⸗

Fiche andere Mitglieder des Komitees für die“ Errichtung vhäsz alte es gerad für eine befonderg grohe inn. ine: Wemeler Denkmals die Stellung elne Gt n fanklges n oder dem Unterhalte des Tierhalters zu dienen bestimmt ist · — gerechtigkeit, daß der Besitzer dieses Pferdes ohne jede Einschränkung d meine; ist auch in den anderen Paragraphen das Perfekt gebraucht ĩ . ĩ ĩ ᷣ bli M Die Angriffe gegen die Königsberger Richter sind 3 . nicht: bestimmt war. In allen diesen Voraussetzungen ist das Präͤsens für jeden Schaden haften soll, den sein ve ehh 6. af, be⸗ dorten so muß hier, wie vorher und nachfolgend, unter den gleichen 6 ö ,, ö. . . en, g, . . . . ist .;

sekretär Nieberding zurücgewiefen worden. Der Artikel des sozial⸗ angewendet lsehr richtig ), und es ist nur konsequ sonders nervöses Tier durch Scheuwerden vor der Schwebebahn an— Verhältnisen und in denselben Beziehungen, ebenfalls da Präsens sie im Jah e , hat die Entrũstung in den weite sten . ü n. . 3 ae. . 338 ö . 2 Zwangs ersicherung würde die große Mehrheit der in gebraucht Lie. weil es ö. ie, . 6 a. e eee kehr der Reichsbank sind im allgemeinen die Großbanken überwiegend im Jahre 1906 auf 85 Millionen und im laufenden Jahre . . a . . 1 ich glaube, auch bei Sozialdemo⸗ forderliche Sorgfalt beobachtet, nicht gesagt wird: beob Fel er s mr, e g Interefsenten aufs ärgste bedrücken. In einer Gesetzgeber aug der sonst gebrauchten Diktion gefallen ist beteiligt, und dieser Giroverkehr ist lange nicht in dem Maße, wie es 103 Millionen gestiegen. Nun war es naturgemãß daß in den

en. arin bin ich jetzt durch den Abg. ö gesag beobachtet hat, Ilttversammlung, in der ich über die Vorlage sprach, trat ein nlt g 9 z erwũnscht wäre, in die Kreise des Mittelstandes, des mittleren Handels, früheren Jahren mit günstigen Ernten, mit einem günstigeren Geld stande sich das Guthaben der Genossenschaften stets vermehrte, und

r z eine eines Besseren be⸗ ĩ lehrt worden. Nicht blsß von Takt und eschmack kann hier die sondern beobachtet. Sonst würden wir dahin kommen, daß wir in 3Genosse. auf und versuchte, sie als volksfeindlich zu bekämpfen. Dat, meine Herren, wollte ich nur erwähnen. In die Frage der x . sein; diesem Schmäharffikel gegenüber war! nur Empörung am einem Teile des Satzes das Peifeltum und in dem anderen Teile das , r. , . . 3 , deschaftlichen Bebandlung mische ich mich natürlich nicht ein. — 1 2 , . wir haben Zeiten gehabt, in denen eine Reibe von Verbandskassen ; z - n eine spontane Aeußeru H . ; ; ꝛ . ĩ ; Abg Dr. Frank (Soz ]: Mein Freund Heine ist leider nicht ,, , 5 re, ,,. we. möchte Ihnen um. Volke ele. Wenn ein Bauer oder Tagelöhner feine Kuh verkauft zin, 34 Spahn (Zentr.) 6. für 1 r, n , 1 Wenn man bedenkt, welche Entwickelung beispielsweise Hamburg gar kein Debet bei der Preußenkasse hatten, sondern ein erhebliches es in diesem Punkte unter ehnung des Antrags und bei der Wegführung einem Menschenbaufen 3 der eben nien *! ewachung und der Beaufsichtigung gleichgestellt werden nach dieser Richtung genommen hat, so sind wir doch außerordentlich Saldo der Preußenkasse gegenüber aufwiesen. Mit dem ungünstiger

anwesend und kann diesen Angriff nicht ü ; i ö ö Worte. Die , . , n . 9h ee. Dr. Varenhorst bel der Fassung der Vorlage zu belassen, als die egen, das Dreiklafsenwahlsystem demonstriert und fich dabel der fen, wenn das Gesetz nicht ju Bärten führen solse. ö ö ⸗ gezeig . e Abg. Schmidt. Warburg (Zentr.) hält einen Teil der sozialdemo⸗ weit jurück in den Zielen, die wir erstreben müssen. Es gibt wohl gewordenen Geldstande und mit den eingetretenen geringeren, zum Teil

habe, mag sti di ü ö ĩ iegelsteine bedient, ĩ j ire es ö 3astinmmwen; bie Gntrüstung über das ürteil ist cdenfalls gleiche Formulierung in einer größeren Anzahl von Bestimmungen des ö 1 ,, n , n, mn, nn, , g, d ha Anträge an sich für diekutabel, aber nicht in dies Sefetz kaum eine Stadt bei uns in Deutschland, die einen so entwickelten Mißernten in einzelnen Landesteilen bat sich naturgemäß das Bild

eine größere und weitergreifende. Der Vorredner verw t z ũĩ ö ĩ ein Wunder, wenn sie vor so viel menschliche? Unvernunft un

egen, daß die Hartungsche Zeitung‘ als . 9 3 e, . in ganz ähnlicher Anwendung angewendet ist. Roheit die Flucht ergreift, davonrennt . 1 und lden. den Hasen könne man wohl ruhig laufen lassen. Einer Giroverkehr hat wie Hamburg. Im Jahre 1619 hat sich dort verändert, und im letzten Jahre ist das Debet der einzelnen Ge—⸗ h möchte fesistellen, daß, als) der Friikel erschienen war, die abe neulich bereits darauf aufmerksam gemacht und einige Be. den soll nun der arme Bauer oder Tagelöhner tragen. (Helterkeit n mi san beratung Rollen sich seine Freunde nicht entiiehen; sie auf Grund zufälliger Umstände dieser Giroverkehr etabliert; es nossenschaften bei der Preußenkasse naturgemäß wesentlich gestiegen. Sbaatzandastscheft fich kin. Woche nichts gerührt kat. Wenn Löt stimmungen genannt; ich will mir gestatten, diese mölne damaligen zehtgg. wer ba Molt buht sprach, der Gr ehgrund etz eil bir e a fn nnn, , mmm enen, der mtr fbr , . sehr minder. In welchem Maße es möglich gewefen ist, diese Geldbedürfnisse

Staatsanwalt erklart hat, ? ü ĩ auf Kosten der Krüppel, Wi reichern. J en. schreiten veranlaßt 86. . 7 3 e rn, . 984 ,, 3. , gleiche Formulierung Diese 2 5 k 6 gg fee , . Bemerkungen des Abg. Stadt⸗ wertiger Art, nach Hamburg jusammen, und Hamburg half sich der Genossenschaften ju befriedigen, und jwar ju einem erträglichen 307, 851, 852, 8564. wollen, kennzeichnet die Herren, die einen solchen Vorwurf erheben. hagen schließt die Diskussion Enisprechend dem sozial- ] nun damit, daß es die Münzen nur nach dem effektiven Wert be. Iinsfuße, da wollen die Herren daraus ersehen, daß im Deiember