t Novelle zur Zivilprozesorbuung. ] bleibenden Schreibgebühren machen aug rund 786 bo Æ Hiervon ] benehungsweise 68. 97 so mit o o e als in Zukunft jum Ansatze ge, sein sollten. Uebrigens ist daraus, daß der Entwurf für die künftig ; (

Die finanzielle Seite der Novelle zar Ziv iiprone g b te eben erwähnten rsparniffe von 44 Goo 4 130600 4 50 900 — langend ange sehen werden, was ,,. 3 20 3 . * berbleihenden Schrelbgebühren 29 . fär die nn mn. . e en 66 ö . a n ĩ e ,, . . r. 1 d. Amtägezichtgan hälte sinb Hie zu Grunde gelegten Pur Unter den Einwendungen, mit denen der zur Zelt dem Bundesrgte 214 000 M, verbleiben alg Antrag zoschrelbgeb hren. den ö auzinacht. An Stelle der bisherigen landgerichtlichen und oberlandez= we. s zu chli ßen daß dieser Satz auch für alle, nach jetzigem Recht jandesgẽrichtsanwälte bon dem Gesetze keinen . sondern ö. ; kn . wr ,, , vorlitgende Entwurf eines Gesetzes, betreffend Aenderungen des Ge! 572 566 6, also etwa 41,7 o/ aller bisherigen Schreibgebübren, erichtlichen Schreibgebühren von So6 735 würden hiernach in zu berechnenden Schrelbgebühren angemessen wäre. Schrelbgebübren Bortei baben weil die bei den Bberlandes ge * 2 . . , ,, , richts derfassungsgeseßzes, der Zivilyrozeßordnung, des Gerichtskosten; während Zelter mit 0 o/o rechnet. Um den Zetrag der perbleibe nden ukunft 2560 244 4 577716 4A = S37 960 M anzunehmen sein, also werden in Zukunft regelmäßlg nur für laͤngere Schriftstücke in Frage und den Land erichten anhängigen Sachen von der ö Sten . Prorefse bei den Landgerichten Wenn auch diefe fl und der Gebührenordnung für Rechtsanwälte, in der Oeffent. Schreibgebühren nicht zu n n greifen, soll er auf rund 620 000 6 mehr 31 226 . it Zelter l0z 242 & als kommen. Dagegen Findet nig unter dem zetzigen schreibgebühren. verschlebung nicht berührt werden, also zunäcst feine Abnahme . 3 n . s genug sind, um volle Sicherbeit der Berzchnungen ichfeit, ins besondere aus den Kreisen der Rech tganwaltschajt. betämpft gagenommen' werden. Diefer Betrag ist wegen der Echöhung deg An Postgebühren werden m Zelter als wenfallend pflichtigen Schte bwerk eine Menge kurzer Mittellungen ufw., die Mandate eintritt und auf der anderen Seite bel allen nach dem J 4 i, len en, so können gleichwohl die gefundenen Ergebniffe als wird, spielen zwei Behauptungen eine groß,. Noll ie Behauptung, Dr führer bes von. io auf 26 zu verdoppela, macht angenommzn. , ig. keine, Seite einnehmen und, schon mlt 10 3 Über die dem krafttreten des Gesetzes an die Dberlandesgerichte erwachfenden R n. 1 . werr n, Heil bel den ginn Berechnungen ein baß? der nt wurf seine Entst: hung fl⸗talischen Růcksichten verdanke E250 h S, Cn ergibt sich also eine Ersparnis von 171 825 Zustellungs kosten werden nur erspart ⸗ n au ö mt gerichte Rechtsanwalt srwachsenden Selbe kesten hinaus beiahlt sind. Faßt rufungen den Anwälten der Üeberschuß der Pauschsätze ber di 5. a. wichtiges Nome außer Ansgtz gehlieben it, nämlich Fe Ver. uab, statt eine i ,. der Proßesse herbeljufüh ren, dem deutschen Außerdem ist aber 6 zu berückstchtigen: Bis ber mußte für jeden überze benden Sachen zwischen 300 und . en 3e 4 e e. fůr man nur die Angaben der Aafstellungen über die Wertklassen? bis herigen Schreib. und Postgebüͤhren zugute kommt. He . ö. ĩ 4 1 nderung des Schreib werkes der Anwälte, welche von der Pauscha= Volke eine jäbrliche Mehrbelastung von 3 bis 35 Millionen Mark ] der rund 1 250 000 Zahkungsbefehle zum Zwecke der Zustellung mindestenz rund 96 009 solcher 8 je 76 r d 3st. 6 . lage und 700. M. die ungefahr. der vom Entwurf vorgeschlagenén Zu. Mandate wird sich in vollem Umfang erst nach einer Reibe von ö en der chte dgehühren zu erwarten ist und den Ueberschuß der bringe, und die weitere Behauptung. daß er das Finkammen der eine Abschrift ag eri werden; fehr baäasig waren mit Rücksicht auf außerpem für weitere Zustellungen 11 207 ö uch n . er Durch. ständigkeit der Amttzgerichte entspeechen, ins Auge, so ergibt sich geltend machen, big dahin wird aber voraussichtl ich cine solche Steigerun ö. 3. chsätze über bie chrf hae buhrzn wesentlich erhöhen wird, da die Rechtzanwälte in unerträglicher Weise verschlechterz, Wir sind in der die namentlich bei GEheleuten und Erben erforderlichen mebrfachen schniitsbetrag der Zustellungskosten aus den oben . ebenen Gründen bei beiden Außtellungen ein Minderbetra? der Pauschsätze, Berufungen . Zar g gte eie , , n hn 9 er Pauschsäße trotz der Verminderung des Schreibwerkes dieselben bleiben. Weng helden Richtungen Fin zahlenmäßige Matgriah zu br ngen, Zustellt gen, inehrerg Übschristen annhertigeg. Pie ischtistsunfahte höher anzunehmen und iwar auf 6 80 8, he. die Zuf a n, . in Als e gegenüber zöbo, 9 . biw. 1196681 4 gegen Cher bleibenden Sachen eingetreten sein, daß, wenn die . , , , aus dem bie Unbegründethelt der geäußerten Besorgnisse sich ergibt. in der Regel eine Seite, zum Teil aber, z. B. bei Möiustellung von landgerichtlichen Sachen ohne die Nachnahmekoften von 45 9 6h, gh 13 55167 “** Abgesehen davon, daß auch bei amtagerichtlichen An. landetzgerichtzanwälte diefelbe bleibt, der Ausfall voll anch ile 33 ,

Anlagen, war sie auch umfangreicher. Unter Berüdsichtlgung oder 90. 3 autzmachen. Dieg ergibt bei 96 000 Sachen. wenn man wälten einzelne Sachen mit, höheren Werten vorkommen, die einen Da ein Mandat durchschnittlich an Gebühren Sl, 5 M und an Ueber 7 4 , n , ö 9 . Darn n ; * ehrau nb aat belastet, sondern erfährt

1) Verteuerung oder Verbilligung der Rechtspflege. aller dieser Ümstaͤnde kann die Zahl der bisher zu Lasten der mit Zelter für weitere Zustellun gen 11200 4 hinjurechnet, 88 9o9 , Ucherschuß der Pauschsätze über Schreibgebühren und Porto ergeben, schuß der ätze ü ũ im ̃ Die Behauptung, daß dem Publikum eine jährliche Mehr. Partei 1u fertigen zen Seiteniahlen zuf a hishlonen senstn'mnre, en mern, . 9 , 9 . 5 , sich er. so it gegen die aus diesen Juffiellungen geiogenen n n . al in n,, G.,. 6. 9 . 9 r reh . n in n fr n e f belaslng von 3 bis J. IHillionen Mark auferlegt werde, findet ihre werden, Ju, Futunft werden, dicse Abschristen kotzt. won gebe V ; b 9 i. ; int 4 fler steln 9. auf n n,, dahßnoffenbar die Pauschsätz, zicht richtig berechnet sind. ö. 1904 zu Grunde legt, 4000 neue Mandate, um eine Mehr⸗ J n g, r n mn ,, , , Gräben 'n einer Berechnung, die Justltrat Zeltei in der Gericht anzefertigt; weil die Zustellung der Zahlungsbefehle von 20009 3 nacht oben f. 6 n n,, ellt Jogar in Bei . ufstellung; die dem Gesetzeniwurfe hetzefügt ist, einnahme bon zöb G6 e zu gewähren und damit den Ausfall gad 1 n , , Juristischen Wochenschrift' 1907 S. 609 ff, veröffen licht bat. Der Amts en, ; h n e, mn nden 466 . . ö d d 3 bühren in land⸗ und oberland war fi. gens iz Berechnung ö. der Pauschsätz nicht möglich, von 333 000 M mehr als ausjugleichen. Da indeffen vie Zahlen lane. e 6 , ö . , 2 * ändert das Tostengesetz dahin ab, daß an Stelle der bisher zum weitaus größten Teile von den Gerichts vollziehern, die Seite Die Batch tze . 9 e ö. ö n ,, 9 andeg well se ens . nwälte nicht die einzelnen Ansätze, sondern nur von 1904 durch die inzwischen eingetretene Stesgerung ber gi , . . an w . her h n un: er der Voraussetzung, daß der Gesetz= in Ansatz gebrachten Schreib. und Postgzebühren cin nac dem Wert, hh 1s F, gefertigt; zum ill sen ellC, zröen fte ton nel ts; e ri ge n. ich den Aut . i Ven g en bis eg 1m Sirn men rn. solchen mitgeteilt warzn. Bel der in, der „Juristischen Üäberbolt sind und bis zum Ablaufe deg Jahres lFi6. wenn man bis fi un, ce 255 lich. Bermneb zung der, Oberlandeggerichts anwälte e , ,,,, , , ich für Ausfertigungen un chriften zu erheben nfertigung durch die An gt. Erlpar n- R J ö , ö ; chnung de ischf ᷣ ns der die Statistik auf- eingetreten sein wird, utsprechen de ere är Fnde ig göern, diefe Li ahn , ie un , Dae , , . erteilt . oder welche an gefertigt werden, wälten zu gute, da diese trotz des Wegfalls des Schteibwerks 20 oĩ 0] nicht berücksichtigt 34. ein k ,, n gi h, . . . nehmenden . möglich gewesen. Es ergibt sich aber ohne aufgestellt . , . 95 ö. W n gr in gn , . ö Sinnahmen haben wie bisher, und die Jesamtheit Kär die Partei ezlunterläßt, chem von Amts wegen jüzuftellenden der Sehähöen, als Panschäat erhalten. Im übrigen bedeutet dier hetrgg Hr än g . . Ei m fe 3. Lo kensf i, a ,,. n,, ,, ., daß sie nicht erfolgt ist, denn 1967 liegen noch nicht vor) ist in Preußen die Zahl der , . 11 1 , ö , , iti: r d ts olsen s enk, zoo rin bete z ' än bäh, eee, ahn H b oer en dne, d, m e, . , gebähren für Ausfertigungen und Abschriften, die bon Amts wegen ubilkum, die auf etwa 120 000 veranschlagt werden kaan. In 195700 iu 6 agen, so 2 a. Ehe e Jen ö. urch eth, 3. Ideftsatz von, 3 eingestellt werden können, Bei der Annahme einer gleichen Steigerung für die 5 Jahre vos ber rief . * , . kommen die. Verschiebungen, die sich in Rh stn fie mlucfertigz s. n mbh, än gatnsheb, Linüiche: Wäecse, rt bl en oben, an Wöb döö ahn mer, äs dand dee it seläcen anet blen 9 fahrt, solsn be hdr Watts wei 3d bie ö ban er parenz Hör ks zl ürke ih fi ws bl is za do zr, , eien e, än, r, e g, dels ener, g,. nf = fallen also in Zukunft hinweg; Ladungen nach erhobenem Widerspruch, die nicht zu Protokoll des 1 209 000 06 eingestellt werden. bon 200so mehr als 3 „ ausmachen kann. Auch im übrigen rufungen anhängig geworden sind, 41 175 Berufungen ergeben. Um! . , . , inf 2 fol der ft twurss an die Anwälte

gebühren genannt 261 ; : 1X 2580 000 2 Daz Ergebnlz ist demnach für die Landgerichte und Oberlandet n die Berech der Pau bie Festehen bleibenden Schreibgeblhren, die man An- Gerichtzschrelhers erklär werden, enn; Grspzfnit bon 5 nelen, ein. ger . 9 ; ( kann diefen f nns, er Pauschsätze nicht richtig sein, da vorsichtig zu rechnen, soll für die Jahre 1905 bis 1907 eine Stei insgesamt rund 20 ö

. 1 ; ein. ⸗ gere wie sie r g, ,, 5 zteigerung insgesamt rund 20 09 *) mehr zahlen, e e vie Vor- trageschreibgebühren nennen ann, sollen nach dem Gnt. TI20 Go Seiten Schreibwerk, die bis ber den Partien zur Last filen 9 ; JJ ö. , e fie sich mehrfach in der Aufstellung don I5 bs jähriich, für die fpäteren Jahre aber nur eine folche von schriften be, Enfwörfs *r Fe ih . 4, 466 e .

ch f Schreib⸗ ? v die Parteien selien durch Anwalt: vertreten sind, I) Ersparnisse an Postgebühren . ätzen nicht vorkommen können. r ö 12 wurss k J ge 36 i rr . en ö reg err kale r i werden. Rechnet . Justellungstosten 0 900. Mitte lung Des . hire uf in ö,, . gf hen ö ö um Röög'ang'nommen ale ser an. Ge ichttksten r part. . Justüzminsst riiiart für die en pf n w e , been Grundsatze, daß die Zustellungen man die erwähnten 126 690 und S0 0oo0 S6 der oben ermittelten Er⸗ . jusammen .. 193 247 7 (Juristische Wochenschrift 1907 Seite 800) sind in der Aufstellung anwälte, für a ride tz. fei n hen, 3. . e, e e th; preußische Hesetzgebung und Rechtspflege.) ; pon Amts wegen kostenfrei sind, hält der Entwurf fest, obwohl die 1 von 171 926 * n zh n bt f . an 2) Mehrausgaben an Schreibgeblhren.. - 3 . . ö . ö der , , , sind ist dann. um ö dla. Höher anzjunebmen, lz? nach ä n, ,, n, , , , gs, Hr, ,, erer, =, , ,,,, ,, n, h e, , , welche sur den z ' ö ; — ö ,, w ? , . ; J (. nderen Seite e n e ; ‚ e. ,, Ftegel machen, außerordentlich erhöht, wird. Aut diesen dem Ergebnisse der Kostenstatistik von 1564 123 479 einzestellt also im ganzen ele Mehrausgabe von.. . 1 05 8653, . ane e ,. . seder . in der Zwangsvollstreckungz. den Wertklassen bis 300 und über 800 A, welche ö. . gtunft und Wißssenschaft. e nrg, Ten fem gane. . *. bn st . ö besonderer Bedeutung ist die Ersparnis an Zustellungs—= oder rug L bäo oo c, während Zelter eine Mehrausgabe von run i th hö nn . . ö , . * e r ch ö 1. * , n nn nn n,. , . hae geb, Parichäte nd ie mne enhedücg tete he f, gels doe eit, , odge lttal seen dh Ale Paulchen der Stzf ö . Antragzschreibgebühren, auf, der anderen Seite u . usg b durch bo 6) außerdem für sonstige Zustellun gen in Prozessen rund 115 00 Nicht berückf chligt hat Zelter, daß die J. ih 9 Schreib⸗ Rechtganwãlte wenfallen nd daß dle w , , , ö . er Satze . 6 „ für das Mandat (Gebühr und anf, der Pausch. aller Länder, in jenen wird die erlesene Kunst vergangener Jahrzehnte e. ih, 6 zii , seinrdne, , suen pen, Büchl genctftigte kat er die 136. doo Zahlungäßpefehle, die in a , . . n n , hee! . JJ , ir e , n, d'en reinen, karl öh arte wiegt, it Korkähnpszt, fit ein Kersa, gi 1. 1 oil! h * 1 ö. 1 . 1 ( 8 ü 9 z 9. . . sns rn, 8 r e . ö. ellungen von Amts wegen. Der Entwurf erwartet von Zukunft von Amts wegen zugestellt werden. Her Betrag von 50 3, 5605 834 A, 16 cο0 der Gebühren nur 350 997 M ausmachen. Mit gesetzt werden. Hiernach kann den aufgestellten Berechnungen Oberlandesgerichtsanwälte an die Landgerichte oder n len rl gifs r nne f ö n, , e.

tellungen in Zust gg. ö . i n n, eine kei kleinen Werten ins Gewicht fallende Ersparnig. den er für jede Zustellung in' Änfatz bringt, ist zu gering b:messen. ztüdftt uf bas verein elie Vorkommen von Antrags schreibgebühren eiae, maßgebende Bedeutung nicht brigemessen werden. Um Anhalts. feineswegs erforzerlich, es genügt, daß kein erheblicher neuer Jugang zu den Best⸗hens an eine zugleich dankbare und' undankbare Äufgaße gestellt:

) ̃ — ; . ; ; ; len fino, 2 EGrhöhur punkte für eine zutreffende Berechnung zu gewinnen, sind i e Oberl in, f 1 j

Denngezen fiber hat Zelter cine Berechnung der erwähnten Mehr. und Di— Zastellungstosten, die an, den Gerichte ollie hen zu zah in Steafsachen und die durch Abrundung eintretende Erhöhung der r , : . in Preußen erlandesgerichten erfolgt. Tritt diese Vorqussetzung ein, jo hat er ist eine Freiftat ige ünst

d ,, , 11 onen Mark ergibt, ar n r , Fot es in allem r ö . 8 j a. . erl ; Ilge, da sie bei einer man hier kennen lernen, das ei e

3 bis zi Millonen Marl für das Reich elch en an ö. 1 . . die KFG , ret , Grsparnts in amtsgerichtlichen Zidilsachen rund 683 A . bah 6 ern gf en w ff ö . , Gisin von Prozessen die gleichen Cinnahmen wie bisher Stellung in e engu n , y 9 , ,

ö e , er, k . len n sl etesten erspart, bie je nachren 25, zo ober 106 3 und, J würde, Diese Ermittlungen haken sich bei e, wrnle 23. 1. Bern j f fa dn f i r . I ,

ach vue . 9. Grell e gel leben n, Bun ee n 3 wenn Bestellgeld mite nge ogen wird, 30, zö5 oder 45 3 berragen. Mehrausgabe in den land und ,,, ö 1406 Fälle erstreckt. Es kat sich hierbei ergeben, ö auf an, Fakt a, ,n, ,n geh. . f ,, I s Die Ersparnis beträgt alfo in Fällen der Nachnahme mindestens ehrau m gabe ,, Mandat durchschnittlich ö. „ Gebühren, 3. fs . Schreibgebühren ; gelegten als feststehend angese hen werden können, daß die Befürchtungen mäßigen , n n ,. ,

wefsentkichen Fehler feiner Berechnung sind, daß er das Verhältnis . ö j ; . ö ,, und er, , unrichtig 75 und höchstens i.⸗20 M Dazu kommen in den nicht seltenen lichen Zivilsachen, rund und Porto und 3.4 4K. Pauschsatz fallen. Berücksichtigt man nur wegen einer Gefährdung der wirtschaftlichen Lage der Oberlandesgerichtz. gabe in gewiffer Welse undäankbar erschelnen läßt, da durch solch⸗ mehr

; inis fü 3. äll⸗ ar ü lei ig von. . . 3.4. 00 0004 dirienigen Amtsgerichte, deren Sitz nicht mit d wer ; t, daß er die Ersparnis für eine Zustellung zu niedrig Fällen, in denen ein auswärtiger Anwalt oder eine auswärtige Partei! b eibt eine Erspartzi ö. ; irsenigen gerichte, deren Sitz nicht mit dem Sitze des Land⸗ anwälte ganz gewaltig übertrieben sind, denn die Bedeut J nder ie trnd . , n, ,, , , , d ,,, , , d,, ,,, e außer Betracht läßt. Eine Nachprüfung der Berechnung nur für läßt, die Postgebühren sür die . Rei . ol berechne rei Gr in wd sich von Jahr r . üh en, 6, Schreibgebühren un eruhenden Zahlen, als in dem Hinweise darauf, daß zunächst eine hier eine Freistatt geschaffen wird, darf man aber darum bef 8 Fhlich, da nur für Preußen die erforderlichen Um nicht zu hoch zu greifen, soll die Ersparnis bel den Tlagzn, bei Geschäf ehh bon 1904 berechnete Gösp P Porto und 3,55 „ Pauschsatz. Der Pauschsatz ist also in jeder Sache den Oberlandesgerichtsanwälten günstige Uebergangszeit eintri nd alls füllt de ö ,. el fen *r n vorliegen; es ist aber kein Zweifel, vaß welchen haufiger oppelbelefe vorkommen, auf 75 3, bei Jahr nach Maßgabe 6 3 . . e e g im 38 9 benehungsweise 25 3 höher, obwohl die sämtlichen Sichen daß nach, deren Beendigung , Jahĩ den , 3 . , e , . Kunstsalon damit 70 da die Vorschriften des Entwur u solche sind, welche nach den hisherigen Zuständigkeitsbestimmungen beí wird als bei ihrem Beginne, daß aber der Zuwach von neuen Mandaten Auf der neu eröffneten Aus stellung sind in der Hauptsache deutsche

ö 38 Reih j ich an wesentlich erhöhen,

bie Crgebnisf? för das Reich im wesenklichen dieselben lein werden. den Zahlungebefehlen nur auf &. Durchschnittl in⸗ ; g. ö. . gol gan

ö ungen so ö ür bie Auttsgerichte und die genommen werden. Dles macht 1027 500 Sio go). — eine erweiterte Anwendung dez Mahnverfahren zur Folge haben den Amtsgerichten verhandelt werden. Dieser Ueberschuß der Pausch. in den künftig den Sh des geri ᷣ Kü ĩ

dis Berchmungen len trenüt für die Auttgertc ** 0) , Dazu treten Die hierbei nicht, berücksichtigten werden und bzi Mahnsachen die Ersparnig am größten it. Bei der sätze wird durch den Hinjutritt der Prozesse über Werte n 6 f ö. . vnd e rn igen ö, 5 Fin 2 , k .

höheren Gerichte 6 werden. ̃ den Berech ist die Vorschrift des 5 48 des Gerichte D w ĩ i ĩ ullschen Ermittkungen für das Etatejabr 1804 sind Mehrkosten, bel Zuftellung der Klagen und Zaßlungsbesehie an vorstehenden Berechnung istz iz; For 300 und S800 46 erhehlich erhöht. Allerdings sind bei diesen Werten geeignet ist, den Ausfall an Einnahmen i * ᷓ ᷣ in 2 3 , . . in 3 1 den n er ö ö. . ö * , e e i H. ber lei 36 . . inn nn . .. die , , 3 , ö ‚ . 6 en 1 von 3 Hen ,, . aten ,, ge de gr bell , Had ne, Welden kau wih, dann, deer, Schr . Zurucknahmen hon 23 ö = n ; 2946 cht igt. ; a en Kostenfestsetzungs⸗ eser Hinweis trifft auch dann zu, wenn die ermittelten Jahlen nicht und stimmungsvoll als sonst. In der gleich Technik wi ! ; ü 23 c65 „e angenom nen werden. flüffizge Termine, zu verhindern. Wenn sie ihren. Zwe beschlüssen nicht iu entnehmen waren. Wie sich bei diesen das Ver⸗ genau hren D ĩ üf e n m m , , Zelter nimmt an, daß trotz des Wegfalls der Amtsschreibgẽbühren der nisse sollen jur Abrundung auf 14 ar nnn w n,. itt, Tr intie eb'hencrzapt iht rer nan, in Rm , er⸗ genau dem wahren Durchschnitt entsprechen sollten. Eine andere Otto Boyer aus Düsseldorf. Doch sind seine Arbeiten flächiger ge⸗ gleiche Betrag in Zukunft wegen der Verdopplung des Satzes für Dann stellt sich die Ersparnis an Zustellungt ost 9) auf ö f am J., ü,, ä ö. j . ö . ser nn und Porto und den Pauschsätzen Frage, als die hier allein zur Erörterung stehende, welche Ein. halten und nähern sich mehr dem bolzschnittartigen Charakter. Uster gere ggf reibgebühren zu zahlen sein würde. Wie beiläufig 2010 00 , wäheend Zelter nur 865 000 „M in Rechnung stellt. ger 16 un an ) ) ia n (e gn nö fen. l ö an 5 9. icherbeit zu sagen. Es mag sein, daß sich hier wirkung der Entwurf auf die Elunahmeverhältnisse der Oberlandes. seinen Oelgemälden ist manches Interessante zu finden; so f'sslt das Bild bemerlt fein maß, hätte er von den Unterlagen seiner Rech, Den bisher berechneten Erspgrnisen stehen a nr die neu ein- davon ab, eine Mehrre 9 . ein Minderertrag der Pauschsätze ergiht, dieser wird aber schwerlich den gerichts anwälte haben würde, ist die, ob die zur Zelt bestehenden Ge. „Carrera del Darro“ sowobl durch das interessante Motiv, einen B ⸗ ; ö. ü ] tio c nicht zu übersehen sei, inwieweit die Anwälte dem Publikum den Ueberschuß bei der Projeßtätigkeit aufzebren. Jedenfalls kan ch hrensätze derartig sind, daß si⸗ d q garã ᷣ ; ̃ . n n n, gs unh ehe, Mellb trag en geführten Pauschsatz bon 10 0 der Gebühren elter berechne ,, , , ö n na ührensätze derartig sind, daß sie den Oberlandesgerichtsanwälten ein gräbniszug zwischen öden Häuserreihen, wie durch die gute malerische So d kommen müsfen. Enkscheidend für dag Ergebnis der der nach der preußlschen Kostenftatistit bei den Amtsgerichten in Gr. Ansag der, Ge ühr de erspare nen. ö em Ergebnis der Ermittlungen keine Rede davon sein, daß der Ent, auskömmliches Einkommen gewährgn. 8 . elbe? ꝰ ; , , , ,, , , , ,,,, , , ,, ,, , ,, , , , , ,, ,, , ö , ö ; 6 35 ß ; ; = t Sach . Reinen erheblichen Teil rechnet Zelter die Gebühren in den auf die Amtegerichte üb 3 s e 3 t

er fee e, e dnn . in a, Tellen der . . eh uf daß . ö. , r, , ch 2 . u r n nn e . er, w entsfiehe, wie dies Hinrichsen auf dem Anwaltstage k auf 4080 900 MS. und nimmt 9. daß i , . e. * uur geh, i irn hen . ele ge reer . sttleren Und kleineren Amtsgerichten gemacht sind, für soll, einen Zuschlag von ü nter den Gebühren von . ; x . ; nwaltszwangeg den. Anwälten nur . dleser Gebü erhalt önnen, das doch ns iner ärun f , ,, ,,,, , , , , n , ,, , ergeben, daß die Antragsschreibgebũbren 66, 16 oo aller Schreibgebühren ; Bebühren im Verfahren der t eckung e nn, , en, . Her iev:rhaͤ Anwã J Ja. O. nähere ürde. er Einfachhe Alber soll mit dieser Zahl gerechnet einen abgeschlossenen Eindruck machen, sind sicher nicht sein letzter ; k ber aus mehrfachen Gründen unbewegliche Vermögen, die hier ausscheiden müssen, weil für diese ist aber ohne weiteres klar, daß der Fiskus keine Mehr ; rechnungen gufgestellt. Die erwähnten, auf die Kostenfestsetzungen werden, obwohl eine auf Grund der mehrerwäh ö . z. ü yr n, . ausmachten. Dies Perhält iz lang , ; 5 ee n nicht daz deutsche Gerichtskostengesetz, sondern die landes. haben kann, wenn das Publikum 4 Million Mark jährlich weniger . Ermittlungen geben das Material zu ihrer Nachprüfung. statistischer Ermittlungen . 9 . . J Deudk!

der Berechnung nicht zu Grunde gelegt werden. Einmal beziehen ) ; ft von? : 2565 schtli ittl h zebñ̃ ch die Ermitklungen nur auf Prozesse, während in den 1571 536 6 ] gesetzlichen Bestimmungen maßgebend sind. Zieht man diefen Betrag zahlt, zumal die Zabl der in Zukunft von Amts wegen iu ate f n 1256 landgerichtlichen Sachen kamen durchschnittlich auf 1 Mandat der in Betracht kommenden Gebühren nur etwa 3 600 006 M statt gerade in ihrer auspruch'losen Einfachheit sind das Erfreulichste unter

i — n ; . stell da die Kl wei mal 465536 Gebühren, 5,5 lbgebů ü lche fü ablunssbefehle und fur ge. ab, fo kommen für die Berechnung der im Entwarse vorgesshenen Fiskus vorzunehmenden Zustellungen, da die Klage jweim, ß „ Gebühren, 554. „ Schreibgebühren und Porto und 4080 000 ν ergeben hat. Dem Ausfall von 1020000 ei ten. zi l ern ein Stü a n e k ö. JJ iel! jõ o/ 0 nur 3 Spõ 356 44 in Betracht. 190 0so hiervon mnacht 33 9562 6; werden muß, erheblich größer ist alz die Zahl der ö 3 g „ Pauschsätze; berücksichtit man nun die Sachen big 300 und aber gegenüber ö ö . ; 3 k K n find, de in Jutunft als Amtsschreibgebühren in,. Wegfall kommen. mit Rücksicht darauf, daß zufolge der Abrundung der Pauschsäße auf zuftellungen, deren Kosten allein in der obigen ; we , . 6. 06 ς, die nach dem Entwurfe den Landgerichten ver. J der Zuwachs der Gebühren in den bisher oberlandesgerichtlichen lÜchen Reiz dieser Stadt und ihrer Ungebung gerecht zu werden: der Ber Betrag der ersteren kann bei rund 1209 . y,, . k 10 n,, n f gg gen , Ern f r . ,, , , 6 . n, hir . in , , ö . ,, ᷣ r n . oben , Gebührenaugsail. schwermbts zen Pracht der großeg Gärten, der Lie blichkeit der Havel. go 000 MS, der der letzteren bei rund 360 000 An, als o zum Ansatze kommen, sollen echn . ö 1 ⸗‚. ür 26. 1. erichten be⸗ der oberlandegger en Anwälte von 594 000 e; ufer, dem Segellebe ĩ i weiß er sebr fei gn uff re AM geschätzt werden ie rann andert fich daz Ber. stellt werden. Wa den Zuschlag wegen des Mindestsagzss bon 50 3 Vartclen, da er einer Mehrhelastung deg Publikum? 36 , ne gen bei 8 Sachen durchschnittlich die Gebühren 66. 07 M, Schrelb. 2) der Ueberschuß der Pauschlätze über Schreibgebühren und ,, 3. nnr . . hältnis der beiden Arten bon Schreibgebühren durch die Vorschriften anlangt, so hat sich auf Grund der irg eff der preußischen Kosten⸗ Markt nur eine Mehren ahm: des , 19 n n gebühren und Porto 32 M und die hausch aße 1320 M Scheidet Porto in den landgerichtlichen Sachen, der bel den den Land. Wasser, Herbsttage und Nebelwetter. Der schwere Farbenauftrag des Entwurfs. In?dbesondere werden in Zukunft alle Abschriften bon statistit eine annähernde Berechnung aufstellen lassen, die den Betrag Mark gegenüberstellt Wenn er weiter bemenrlt, aß . e 9 , . Sachen iwsschen 300 und So0 . (a1 Sachen) von den gerichten verbleibenden Projessen durchschmitt ich 716 ½ für stört mitunter die Wirkung ver Arbeiten. Von Bernhard Pank 1 Klagen und sonstizen Schriftsäßen, die an 3. 3 * 9 308 od , Die Pauschsätze stellen sich daher im ,,. , ö. . . , , . 4 fh , n . ö ,, n, , , . ö Da 369 6 etwa 109 000 aus Stuttgart ist eine Landschaft mit Eichen zu seben, die durch die Füische tell amulertlgen sind, kostenfrei vom ericht angefertlat, anzen auf 1 erde, r. . , 65 z 1 1, 69 gewöhnliche un rkundenprojesse verbleiben, kann nach Abzug der Äuffassung und die Flottheit des Pinselstriches ällt. Ade . Grklär ungen zu Protokoll des Gerichtsschreibers ab⸗ Da Schlußergebnis für die Amtsgerichte ist hiernach: der Post an Zustellungokosten nicht reiner Verdienst . ul ö. n 1 , . e , liefern die Pauschsätze nur bei den der Armensachen mit miadestens 1290 009 Mandaten gerechnet Fischer⸗Gurigs Wiebe t gha . hie ist . j gegeben werden; nur, fuͤr den Fall, daß die Partei ihre Er— 1) Ersparnisse an Schreibgebühren. 7. , 370 ooo 6 wermehrten Zu le llun en auch eine vermehrte Inanspruchnah 6 . i,, . , ,, m9 . Betrage der werden, was einen Ueberschuß von 872990 A ergibt. Von einer sbönen, groß gesehenen Wollenspiegelung. Maximilian Klein- klärung schriftlich einreicht, ist, die Beifügung der für die Zustellung ł PoligebUhren... . 128 472 . Postbeamten entspricht. i d * pe . ö. 7 8, 9 4 Pꝛuschsẽ e Berechnung des Ueberschusses der Pauschsäßze über Schreibgebühren Diepold ist mit einer Anzahl sehr zarter lichter Schne landschaften ersorheilichen Abschriften ober für den Fall der Unterlaffung die Kesten. z Justellungekosten .... . 2610 0. 2D Die Ein wir kung des Gesetzen twurfg auf die Gin biin ü in . 9 n , . ann aber gaßer Betracht und Porto in den bisher oberlandesgerichtlichen Berufunggsachen soll) vertreten, die trotz einer gewissen Eintönigkeit doch recht anziehend . ö ö. n. ic e lt 5 g ir ,,, zusammen .. 2 b08 479 4 nahmeverhältnisse der Anwälte. , ., 6 ,,, . 6 6, er e nh gericktlichen und amtsgerichtlichen Rechtsanwälte 6 t , Pole . y n n,, die l i. des bie Partei es in der Hand hat, e Kottenfre heit ber, Abschriften 2) Mehrausgabe an Pauschsätzen.. 28 200 f d ständigkeit der Verufungen bei Bes ) f nd. tlichen Rechtsanwälte Winterg. Aber er großzügiger als Klein ⸗Diepold. Seine ver⸗ . . ; ( icht⸗ der zu ) Die im Entwurfe vorgesehene Erhöhung der Zuständigt. ufungen bei einer Beschwerdesumme bis 59 „ beseitigt werden. ergibt sich sonach nach den Geschäftszahlen 1904 eine ö i ĩ i 6 f — , * weee eneeie ees g,=, h g , ,,,, , , , , , , ,, , ü, i äufi aufs Gericht kommt, in großem . ertklassen fallenden Prozesse von den Landger ; Soweit e um die Qberlandesgerichte handelt, e Zal 594 000 4A S652 000 M — 1 416 076 M, oder d zweig 3 j an . . . w 3 e rn g, heizt. oder rund 1 280 oo Grsparnis, während Zelter eine Mehrhelastun e n. der Herufunfen don den j , ber bei din Gemittsuangen herüzhschtigten sällz nicht, 6; immerhin 13600. e, lig ahne, Meehreinnabme, gon g Kö soo , , ü nl, lien er 1 Sed eln n Fälle ö. denen Schriftsätze zu Protokoll des Gerichtsschreibers erklärt von bob O00 M für das amtsgerichtliche Verfahren hergusrechnet. andaerichte zur Folge. Hleraus ergibt sich eine Verschiehung gehn röeng die Ermittlungen Anhaltspunkte für eine Bꝛrechnung. währerd Zelter den Verlust dieser Anwälte auf 360 00 M berechnet. aber in der Gesamtstimmung ist jedes en elne Bild aut werden, sich gegenũber dem bestehen den Zustande erheblich vermehren wird; / ö 64 ,, ,. . ö auf 9 pra nls . bel en,, die , , , . r nn Auch e n,. 1 I, n ,, eine Rolle. Nimmt gezechnet empfunden. Am besten sind die Arbeiten „Tauwetter und n den? b n werden. bei den Landgerichten un berlandesgerichten gegenüber; diese i anwälte und ferner insofern ein ! ⸗ ese man an, daß die landger en Sachen bis Ende 1919 gegenüber Wal ö. ᷣ . ch * ̃ es soll indessen hiervon bel der nachstehend n Berechnung abgesehen werden 9 prereft vom Anwälte 8000 Sachen und 16000 Mandate verlieren. Die Zahl von dem Slande von 1804 eine Zungbme nur von 25 0 9 . de, . . mn, kleb ge bunch f chend

ällen, in de hobenem Widerspru aber bei weitem nicht so hoch, wie sie Zelter annimmt. Tätigkeit, als die auf die Amtsgerichte übergehenden Jußtzdem fallen, in lens ällen, in her e mne, . Bei den Landgerichten und Oberlandesgerichten haben die Anwaltejwange befreit werden. Eine weltere Einwirkung auf ö. sobo Sachen ist insofern zu hoch angenommen, als auf Grund der 1900 bis 1906 betrug die tatsäͤchliche Zunahme in Preußen 3180), dieser Ausstellung. Seine Bilder sind in wenig Tonen gehal! n:; einem

im Mahnverfahren eine Ladung zur ; 3st ö ) Entwurf Angabe der Begründ ü ð 3 bi ö f ü är den Ladungzzschtiftfatz und selne Abschrift weg, Schreibgebühren bis ßer So6 735 M hetrggen, Ind zwar 6b0 sio M6. Sinnahmeverhältnifse der Anwälte übt die (im,, , gabe der Begründung über einen KÜusfall von 33 bis 3400 der so Ftellt sich die Rechnung solgendermaßen. Mindereinnabme: töief gedämpften Grün, einem schweren . 3 1 , (. , i . 6 2 te , 3 93 6 Landgerichten und 156 1235 6 bei den Ober, wvorge ehene if, der Schreib. und olige haben 65 . ein Drittel aller Berufungen einschließlich der Be. 1020 000 6 4. 25 0 hterbon — 1275 00 M Mehreinnzahme: . ien, an,, Lutlinfn 6 . k * . Zahl der amiggerichtlichen Prozesse hat im, Jahre 1964 rund landesgerichten. Jelter rechnet hiervon 4 als Aatragsschrelh. Anwälte durch Pau chfaͤtze aus Ez ist die Jesorgnis geäußert . . in Ehe, und Entmündigungssachen als wegfallend an gesehen 1) Zuwachs der Gebühren in din bisher oberlandesgerichilichen Sachen winterlichen Obstgarten dar mit reißlos kahlen Bäumen, das andere Pozo oh betragen, dahon werden bei 327281 Widersprüchen gebähren, was zu dem Satze von 25 Z für die Seite daß die Erhöhung der mt gerichtlichen Zuständigkeit die 6 rer ade nd hrend sich dieser Prozentsatz nur auf die, gewöhnlichen bd Ho0 e, . Hi wo hiervon — Shb 840 , 2) leberschuß der ein Frühlingéqew'tter über einer Ebene. Über troß dieser sast gewollt nicht ganz 360 O00 auf Ladungen nach erhobenem Widerspruche 1216 107 46 ergibt, also 403 367 4 mehr. Der Prozentsatz der Existen zahlreiche Anwälte namentlich der Anwälte be uren 19 tkunden yrozesse beiieht. Nach der Statistik für 1901 fallen im ere, gõ2 Go M ., 2 oso hiervon — JTo65 oo M, demmnecch nüchternen Mottbe geht eine starke, besondere Simmung von den enffallen. Nimmt man an, daß von den rund 1970000 Klagen Antragsschieibgebühren hat nach angestellten Ermittlungen beirggen landesgerichten, gefährden werde. Ez ist ferner aus der dem i h rn auf die Werte zwischen 300 und Sog 6 7231 Sachen. Da Mehreinnabme im ganjen 13961 910 4. daher Ueberschuß der Mehr. Bildern aus, die ebensowohl in der herben Zeichnung wie in den tiefen nur S6 00 und von den etwa. 3090 900 Ladungen nach bei den Landgerichten in 2770 Prozessen (meist erster Jnstanz) 72,37 /o, beigefügten Aulfstellung äber die Höhe der Schreibgebübren ir, gr. . gi; jeder Sache iwel Anwälte tätig sind, jst dis Zahl der einnahmen über die Mindereinnahmen 6386 940 harmonischen Farben liegt. ; erhobenem Widerspruche nur 20 009 zu Protokoll erklätt sind und daß bei den Ob'rlan detzgerichten in 1953 Prozeffen 58 Jr /g. Von den gebühren im Vergleiche mit den auschsätzen, welche sich . ner en 36 . leb f. ö , n , , Diese Zahlen bezi-hen sich nan, auß, die Gelgmtheit der Land= . die Klage im Burschnitt 3, die Ladung im Durchschnitt 2. Seiten landgerichflichen Prozeffen erster Instan gehen, abgesehen von den keilungen von 13 Bersiner Rechtianwaͤlten stůtzt, sowie 3 eng r . h . halber zu 14 462 angenommen werden. Rechnet man mit gerichts. und Amtegerichtzanwälte. Wie sich die Verschiebungen der Nachdem vor zwei Jahren der Professor Häckel und im ver umfaßt, dle zwelmal' ahgeschrleben werden müssen, so ergibt sich eine 1und 12 005 Ghe, und Eatmündigungzsachen, annähernd die Hälfte] sprechenden, in der.. Juristischen Wochenschrift 1907 .. , * 3 der Mandate als Armenfachen, so vermindert sich die Einnehmeverhältniffe zwischen Landgerichtsanwälten und Amtsgerichts gangenen Jahre der Jesustenpater Wasmann in Berlin für und wider Ersparnisß von (6 76 60 064 4 X 20000 X 10 8) — 449000 4 tafolse der Crweiterung der ginksgerichtlichen Zuständigkeit auf die 6ffentlichten Aufstellun für S0 norddeutsche Anwälte gefo e e dar anz , . deren Verlust einen Einnahmeausfall bedeutet, anwälten gestalten werden, ist aus ihnen nicht zu ersehen. Für einzelne die materialistisch monistische Weltanschauung Vorträge gehalten haben Endlich tritt durch den Entwurf. eine Verriagerung des Schrribwerks Amtsgerichte über, was zur Folge hat, daß ein Teil der ohen bei daß die Pauschalierung den Anwälten nachteilig sei daß n n griff Mandate. Um nicht zu wenig zu rechnen und mit Langerichtsanwälte mag sich die Naiwendigkeit einer Verlegung ihres wird in diesem Jahre am 2. 23. und 29. März in der Singakademi ein. Einmal durch die Vorschrift, daß Urteile unter Weglassung des den Amtsgerichten über die Ersparung an Schreibgebühren bel den amtsgerichtlichen Anwälten durch sie eine erhebliche rr, wen . are i funk den vereinzelten Eingang von Gebühren in Armen . Wobnsitzes an ein Amtsgericht ergeben. Groß wird die Zahl dieser auf Einladung eines Komitees der Professor Dr. Rein ke aus Kiel in Tatbeslandeg und der Gntschestungegründe gusgesertigt werden können. gemachten Uugführungen auch hier zutüfft; ferner fallen in. ibrer Ginngbmen herbeigeführt werden würde. File, Hl ien, P 2 200 Mandate in Rechnung gestellt werhen. Zelter Anwälte nicht lein, weil ein sehr großer Teil Per auf die Amtsgerichte (iner Reihe von gemeinverständtichen Vorträgen die Aussprache Wird hiervon, wie angenommen werden darf, bei Her dnn il und folge des Ausschlusseßs de. Berufung bei einer Besch verde . in ihren Schlußsummen, obwohl die für die ö. Ine. a Deen urchschniktefaz der Gebühren für einen Prozeß auf 45 ½ übergehenden Sachen auf die Amtzgerichte fällt, die denselben Sitz fortsetzen. Es . in diesen Vorträgen nur die Ergeonssse der , e, , dn e, , rd, ,, ,, , , ,,, , , , e, g ,, nn, , n ce, , , ,, n,, ,, ; fem, ch, Tell der Schrelbgebühren jweller., Instanz voll tändig, erfpar gr find. einen. ebe schn r ; . ü. . : , , , .. m ür dt ; . verringert sich des Schreibwerk. da vielfach zwei Aus liche chreibg z 9 Hostge bühren bon dandgerschte übergehenden Berufungssachen 42,58 „ beträgt. Legt Besserung, nicht eine Verschlechterung ibter wirtschaftlichen Lage. 3 . gar nen 957* ,

icht beten werden, wird. Berücksichtigt man ferner daß in den Beschwerdesachen (in Pauschsätze von b637, 80 „, Schreibgebühren und n ; , ö. 4 zoo n . . . der bis · stzeitigen . bei den . . 6. . , . , . 2 . di . ir n . , . ö Bei den Berechnungen über die Ginnahmeverhältnisse der Land= und Beck, bei Wertheim, Leipzigerstraße und Kantstraße 3, zum Preise f 0 — ĩ z Amtsschreibgebühren sind, so Za un . etragen. Me K ! . erigen Summe der Schreibgebühren mit 120 000 enthalten sind. die Schreibgebühren, vorzugsweise Am gebühren sin Zahlen an den ge e f verbleibenden Berufungen gegenüber. Nach ) Die vom 1. Januar 1908 bis zum Inkrafttreten des Gesetzes , w ) Das Publikum erspart infolge des Wegfalls des Anwalts⸗ zwanges , der obigen ,,. 1275 000 , dagegen zahlt es ĩ tze

. ö. nsöfern ju erwalten, können für die Hälfte der landgerichtlichen Schreibgeblhren von perwandelt sich allerdings in, einen Minderbetrag, ̃ d es ge ; )

e . , IId eg, foren, go fir Tie er deyzteeriglctengr? er, wetten,, hien ghtenh cken iht. mit, dm böstzsen satz. n ecktethiit, fr ißoc, derkietßen, den, be landeaßerio tmn ing fingen went, eigens g scho t e bel, be, e mn,

daß in erheblichem Umfang auf Abschriften der Protokolle, die bisher schleibg-bühren angefthen weiden, die jum Saße von 20 3 Fondern mit dem Sätze von 20 8 einstellt, Ter mn en sosã zi 5b J schen oder bei. gleicher Berechnung wie oben, rund des Autfallg außer Keiracht, bleiben, weil schen pie bloße Tatsache

pielfach ohne swingenden Änlaß erteilt worden sind, herzichtet wird. 26) 244 „ ausmachen. Die übrige! Schrelbgebühren dar Land. ie ausnahmgweise zu berechnenden Schreibgeblbren Platz 6 hi bettãgt en n e, In den Berufungssachen bis 300 und über 800 „ des Zekanntwerdrns des HGesetzentwurfs zunächst einer Zunahme der infolge der Einführung] der Pauschfatze mehr in den oberlandesgericht=

Pie hierdurch erzielte Ersvarnts mag auf 50 00) M veranschlagt werden. gerichte mit z25 305 MS und der Oberlandeßgerichte mit 1565 125 6, Wenn aher zur Beurtellung der Wirkungen des Entw ‚ er l' beisch ß der Punsäösätze über die Schreitz⸗ bühren und Zulaffängen bei den Oberlandzsgerichten entgfgenwirken wird während lichen Satzen 361 O3b . . Hl sse hiervon — z5z lä „e und in den landgerichtlichen Sachen, wie oben angegeben, 1 065 909 46, im ganzen also 1 459 140 M Es ergibt sich somit eine Mehrzahlung von 184 149 4 oder rund 200 000

herglichen horn durchschnittlich 8,43 . Eg ergibt sich also eine Mehreinnahme ohne ihn, wie bisher, mit einer der Vermehrung der Geschäfte ent

Ha sän gur fuhr f Von den disheriz= ufannmen 451 430 6, sollen mit Rücksit, darauf, daß aus) höer, herigen Einnahmen mit den künftigen Einnahmen ; on ( - ᷣ ! . i n, , . n , butch Vermlnderung der Jäabl ver Prototollabschriften, fosler, müssen die bisherigen Ginnahmen so eingestellt ni nnen gern h 33 aden 'S, 42 M — 261 020 , sodaß ein Ausfall, von rund sprechenden Vermehrung der Zahl der oberlandesgerichtlichen Anwälte gebühren in Mahn. und Vollstreckunge fachen. 65 cοo der ver.! mit einer Minderung des Schreibwerkg ju rechnen sst, statt mit 7235 ] wirklich find, nicht, wie sie nach den Wünschen der verbleibt, während Zelter den Ausfall auf 660 000 16 ! ju rechnen gewesen wäre.