Königlichen Regierung zu Schleswig Nr. 1 S. 1, ausgegeben am 4. Januar 1903;

9) das am 30. November 1907 Allerhöchst vollzogene Statut für die Entwässerungsgenossenschaft Staaken zu Staaken im Kreise Osthavelland durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu 1 der Stadt Berlin Nr. 1 S. 1, ausgegeben am 3. Ja- nuar ĩ

19) das am 7. Dejember 1907 Allerhöchst volljogene Statut für den Lesumer Deich. und Schleusenverband zu Lesum im Kreise Blumenthal durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stade Nr. 1 S. 1, ausgegeben am 3. Januar 1908;

11) der Allerhöchste Erlaß vom 12. Dezember 1907, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Landkreis Zeitz für den Bau einer Chaussee von Reuden über Ostrau . Könderitz, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Merseburg Nr. 3 S. II, ausgegeben am 11. Januar 1908.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Prenßen. Berlin, 30. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König besuchten, W. T. B.“ zufolge, heute vormittag den Reichskanzler Fürsten don Hülow und hörten darauf in Königlichen Schlösse die Vorträge des Chefs des Generalstabz der Armee, Generals der Infanterie von Moltke und des Chefs des Militärkabinetts, Generals der Infanterie Grafen von Hülsen⸗Haeseler.

Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Plenar— sitzung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Justiz— wesen und für Elsaß⸗Lothringen sowie die vereinigten Aus—⸗ schüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen Sitzungen.

Nach ö des Wettbewerbgesetzes kann durch Be— schluß des Bundesrats festgesetzt werden, daß bestimmte Waren im Einzelverkehr nur mit einer auf der Ware oder ihrer Auf⸗ machung anzubringenden Angabe über ah Länge oder Ge⸗ wicht gewerbsmäßig verkauft oder feilgehalten werden dürfen. Von dem Reichskanzler (Reichsamt des Innern) ist vor kurzem der Entwurf einer derartigen Bekanntmachung, welche sich auf den Kleinhandel mit Tee, Fleischextrakt, Marmelade, geschältem und gewalztem Hafer, präparlertem Maismehl, präparierter Maisstärke in festen Packungen bezieht, den Regierungen der Bundesstaaten mit dem Ersuchen um Prüfung mitgeteilt worden. Wir bringen den Entwurf nachstehend zum Abdruck, um auch weiteren Kreisen zur Meinungsäußerung Gelegenheit zu geben.

Entwurf.

Tee sowie Fleischextrakt in nicht flüssiger Form bei einem Mindest⸗ gewicht der Einjelpackung von 50 g, Marmelade (mit Zusatz von Zucker oder Sirup eingekochtes Mus von Früchten), geschälter und gewaljter Hafer (Walzhafer, Haferflocken, Quäker⸗Oats“), präpariertes Mais- mehl oder präparierte Malsstärke (. Mondamin“, Maßzena“) dürfen im Einzelverkehr in festen 6 von weniger als 3 kg Inhalt ge- werbsmäßig nur verkauft oder feilgehalten werden, wenn auf der Packung das Reingewicht in Kilogramm, Bruchteilen von Kilogramm oder Gramm leicht erkennbar angegeben ist.

In dem soeben im Verlage der hiesigen Königlichen Len nn n und Hofbuchdruckerei von E. S. Mittler u. ohn erschienenen, vom Auswärtigen Amt herausgegebenen „Verzeichnis der Kaiserlich deutschen Konsulate für 1908“ wird auch diesmal im Interesse des Publikums darauf hingewiesen, daß es sich empfiehlt, Schreiben, in denen die amtliche Tätigkeit einer Konsularbehörde des Reichs in An⸗ spruch genommen wird, an das betreffende Konsularamt — die Adresse in lateinischer Schrift: Deutsches (8eneral- Vice) Konsulat — und nicht an die Person des Stelleninhabers zu richten.

Die Nichtbeachtung dieses Hinweises kann zur Folge haben, daß Schreiben mit persönlicher Adresse, welche einem aus dem Amte ausgeschiedenen oder beurlaubten Konsul nach⸗ gesandt werden, erst eine verspätete oder überhaupt keine Er⸗ ledigung finden.

Der Königlich portugiesische Gesandte Vicomte de Pindella ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist der Dampfer „Silvia“ mit dem Ablösungstransport für die Be⸗ faßung des Kiautschougebiets an Bord vorgestern in Suez eingetroffen und hat an demselben Tage die Reise fort—

gesetzt.

Sessen.

Der Seniorenkonvent der Zweiten Kammer hat Gelegenheit genommen mit dem Staatsminister die weitere Behandlung der Wahlrechts vorlage zu erörtern. Wie das „W. T. B.“ meldet, war man allgemein der Ansicht, daß die, vollständige Erledigung aller Gesetzes vorlagen durch diesen Landtag unmögli sei. Der Senioren⸗ konvent sprach den Wunsch aus, daß sofort bei Be⸗ ginn des nächsten Landtages eine neue Wahlrechts⸗ n, eingebracht werde, daß aber die Verhandlungen von den beiden Ausschüssen der Kammer ruhig weiter geführt werden sollten, um zu sehen, ob eine Verständigung zu erzielen sei, Der Staatsminister konnte auf diese Anregung keine definitive Antwort geben; er behielt sich diese bis zu einem Beschluß des Staaisministeriums vor.

Sachsen⸗Altenburg.

Seine Hoheit der Herzog Exrnst ist, „W. T. B.“ zufolge, neuerdings wieder enötigt, infolge bronchitischer Reiz⸗ erscheinungen nach einer Erkältung das Bett zu hüten.

Der Budgetausschuß det österreichischen Abge⸗ ordnetenhauses beriet in seiner gestti fen itzung das Budgetkapitel Min isterrat“. Ueber die Verhandlungen berichtet das, W. T. B.“ wie folgt:

Der Abg. Malik brachte eine Neihe von Dr erden vor und erklärte, die Institution deg Landsmannministerg mpiere die parlamentarischen Parteien. Der Redner gab zu, daß eine agttatorische Tätigkeit der Beamten unzulässig sei, doch müsse den deutschen Beamten eine nationale Betätigung gestattet sein. Malik brachte auch die Mitteilung zur Sprache, die auß der Neuen Freien Preffe durch Vermittlung des Wolffschen Bureaus über eine Beteiligung des

rausgebers der Neuen Frelen Presse', Benedikt, an dem Zustande⸗ ommen des Ausgleichs in die deut sche Presse . war, und forderte die Regierung auf, dahin zu wirken, daß in der Berichterstattung des . Bureaug eine reinliche Scheldung zwischen den . beziehungsweise offiziösen und den priwaten Nachrichten durchgeführt werde. In längerer Erwiderung besprach dann der Muinister⸗ präsident Freiherr von Beck die der politischen Be⸗ lätigung der Beamtenschaft und nte, daß alle Partelen ohne Autnahme um die politische Gunst der Beamten geworben hätten; tatsächlich müsse man zugesteben, daß y guter Teil der Be⸗ amtenschaft politisch gegliedert, in verschledenen Lagern stehe. Er besorge, daß in dem Maße, als ihre polltische Betätigung zunehme, die glänzenden Eigenschasten der Beamtenschaft nach und nach er blassen würden. Der Beamte solle arbelten, aber keine Politik treiben. Der Ministerpräsident fuhr dann fort, er werde nie den leiseffen Bersuch machen, die Beamten schaft in der? Aus. übung ihrer staatsbürgerlichen Rechte jzu beschränken; was aber darüber hinausgehe, sel vom Uebel. Die Parteien würden sich selbst große Verdienste erwerben, wenn sie darauf hinwirkten, die Beamten⸗ schaft ihrem Pflichtenkreise wieder zurückjugeben. Wag die nationale Verständigung betreffe, glaube er, an seiner wiederholt angedeuteten Methode sestlalten zu sollen, Schritt für Schritt, von Fall zu Fall und von Land ju Land die Verhältnisse zu behandeln. Er hoffe, in absehbarer Zeit mit Erfolgen in seiner Arbeit rechnen und sich dann der Unterstuͤtzung aller berufenen Faktoren en ju können. Er verhehle sich aber nicht, daß bis ; eine sehr lange via erucis, eine stattliche Reihe Leidensstationen zurückjulegen seien. Auch davor scheue er nicht zurück und fei bereit, sich an allen Leidensstationen, solange es geboten erscheine, auftjuhalten, nach Golgatha aber werde er nicht gehen. Er habe gar dür nis, ö. an das Kreujholz nationaler Verständigungskonferenzen oder dergleichen schlagen zu lassen. nutzloseg h betrachten und sei . zu lebenslustig, um vorzeitig eines schmerzvollen Todes zu sterben. Auf die Frage der Institution eines Landsmann ministers übergehend, bemerkte der Ministerpräsident, der Ministerrat bilde eine Art schiedsrichterlichen Kollegiumz, in dem der Landmann. minister eine als Schiedsrichter qualifizierte Rolle spiele. Die Er⸗ fahrungen, die er mit dieser Inf lf len gemacht habe, seien nicht schlecht. Die Mitwirkung der Räte der Krone ohne Ressort sei eine Art Rückversicherung der ganzen politischen Situation bei den einjelnen Parteien. Was die Ausgestaltung des Arbeitsminiftertums betreffe, werde jedenfalls Gelegenheit gegeben werden, vorher davon Kenntnis und eventuell dazu Stellung nehmen zu können. Der Ministerpräsident ging dann noch auf die . der offiziellen Zeitungen und des offiziellen Berichterstattungsgdiensteg ein. Im weiteren Verlaufe der Debatte griffen sämtliche tschechischen Redner den deutschen Landzmannminister Peschka wegen einer in Graz ge— haltenen Rede an. Der 2 Kramar erklärte, gerade in einer Zät, wo alle Politiker sich einer befonderen Mäßlgung beflelßigen müßten, predige der deutsche Landsmannminister den Vernichlungökampf der Nation * die Nation. Der Redner verwies weiter auf die anarchischen Juftizver⸗ hä . in Böhmen und erklärte, die Tschechen stimmten für das Kapitel Ministerrat nicht aus Vertrauen, für die Gesamtregieru für den Minister ihrer Nation, in der sicheren Erwartung, daß der Ministerprästdent den anarchischen Justizzuständen in Böhmen ein Ende machen und sein auf der Gleichheit der Nationalltäten be⸗ ruhendes Programm durchführen werde.

Hierauf wurde die Sitzung abgebrochen und die Ver— handlungen auf heute vertagt.

Großzbritannien und Irland.

„Gestern ist die diesjährige Parlaments session in feier⸗ licher Weise vom König eröffnet worden. In der Thron— rede des Königs heißt es, W. T. B.“ zufolge:

Der Besuch des Beutschen Kaisers und feiner Gemahlin im vergangenen Herbst war die Quelle großer Freude für mich und die Königin. Der herjliche Empfang, der Ihren Masestäten durch mein Volk zuteil wurde, ist warm anerkannt worden und kann nicht verfehlen, die jwischen beiden Nationen bestehenden freundschaftlichen Beziehungen zu befestigen. Der beklagens⸗ werte Tod des Königs von Schweden verursachte mir großen Schmerz. Die Beziehungen ju den auswärtigen Mächten sind fortdguernd freundschaftlich. Die Regierung war von dem auf⸗ richtigen Streben beseelt, gewisfe, Großbritannien und Rußland betreffende Fragen auf dem asiatischen Kontinent durch wechselseitiges Entgegenkommen ju regeln und hat mit der russischen Regierung ein Üebereinkommen, be— treffend die beiderseitigen Interessen in Persien, Afghaniftan und Tibet, geschlossen. Dieses Uebereinkommen hat Ihnen bereits vorgelegen und in seinem Geiste handelnd, waren die beiden Regierungen im stande, ungeachtet des Aufruhrs und der Verwicklungen in Persien, eine friedliche Politik aufrecht zu erhalten. Meine Regierung ist mit den Regierungen von Frankreich, Deutschland und Rußland in einem 1 verbunden jur Erhaltung der Integrität des Königreichz

oꝛrwegen.

Bezüglich der Haager Konferenz heißt es in der Thronrede:

Verschiedene der Schlußakte der Konferenz beigefügte Urkunden zeigen den Fortschritt, der gemacht worden ist. Diese Ürkunden unter⸗ liegen der aufmerksamen Erwägung meiner Regierung. Eine der wichtigsten dieser Urkunden stellt das große Prinzip eines inter- nationalen Appellhofes in Prisenangelegenheiten auf. Meine Regierung studiert die Frage und wird Vertreter der leitenden Seestaalen für nächsten Herbst zu einer Konferenz nach London einladen, auf der eine Verständigung erzielt werden soll über verschiedene wichtige Punkte eines internationalen Gesetzes für die Leitung des Gerichtshofes.

Ueber die mazedonische Frage, die Behandlung der eingeborenen Bevölkerung im Kongostaate und die Streitigkeiten betreffs der Fischerei bei Neufundland äußert sich die Thronrede folgendermaßen:

Das gegenseitige Verhaͤltnis der christlichen und der muselmanischen Bevölkerung in den mazedonischen Wilasetz zeigt keine Besserung. Banden der verschiedenen Nationglitäten fahren fort, Gewalh— tätigkeiten iu verüben und die Situation gibt Anlaß zu ernster Besorgnis. Die europäischen Großmächte sind übereingekommen, der türkischen Regierung einen Entwurf für die Besserung des Gerichtswesens in jenen Wilajets vorzulegen, und meine Re lierung machte ferner dem Sultan und den Großmächten Vorschläͤge für die Bekämpfung der Hauptursachen der Unruhen. Meine Regierung hat volle Kenntnis von der großen Besorgnis, die bezüglich der Behand- lung der eingeborenen Bevölkerung im Congostaat berrscht. Ihr einziger Wunsch ist, daß jene Bepölkerung in humaner Weise gem ß dem Geiste der Berliner Äkte regiert werde und ich hege die 6 sicht, daß die jetzt zwischen dem Souverän des Congöstaatg und der belgischen Regierung schwebenden Verhandlungen diefes Ziel sichern werden. Der König spricht dann in der Rede weiter die Hoff⸗ nung aus, daß die Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten wegen einer Verständigung über eine Verwelsung der die Fischerei

ng, sondern

zu einem beschel denen Eifolge

kein Be ⸗

Er würde dies als ein gan; als Ministerpräsident

hof eine seit langem bestehende Quelle von Schwierigkeit . felrdigen der Welse 2. werden. ,

Die Thronrede kündigt sodann die Belegung der Schwieria⸗ leit zwischen Japan und Canada, betreffend die fc m Einwanderung, an, beklagt den Notstand, der, viel fach von gie i te begleitet, in 6 Teilen Indiens infolge Regenmangels herrscht, und erklärt, daß energische Maßnahmen zur Linderung des Notstandes seien. Unter den neu ,,,. Gesetzen sich der Entwurf einer , , e

etro

efinden Gesetze zur Hebung des Elementarunterrichts in England und Wales, zur Regelung der Arbeitszeit für die unter— irdische Beschäftigung in den Kohlenbergwerken, zur Verhesserung der Vorschriften für die ,, . fin Erzielung einer Ausbreitung der ÜUniversitäts⸗

ildung in Irland, zu Verbesserungen in der irischen Landkaufsakte und anderes.

In den gestern vom OHber⸗ und Unterh aus abge— haltenen Sitzungen wurde die Antwortadresse auf die Thronrede beraten.

Im Qberhause wies der Lord Lansdowne auf den Besuch Kaiser Wilhelms in England hin und erklärte, solche Besuche hon Herrschern dienten nicht allein zur Entfaltung äußeren Glanjeß, sondern böten wertvolle Gelegenheiten zur Be. sprechung internationaler Fragen zwischen den Herrschern selbst und ihren Ratgebern und gäben den erlauchten Be suchern Englands die Mittel an die Hand, sich selbst ein Urteil zu bilden über den freundlichen Ton und das freundliche Verhalten des englischen Volkes. Seitens der Regierung schloß sich der Lord Ripon! den Bemerkungen des Lordz Lansdowne hinsichtlich des Kaiserbefuches an und fügte binzu, die Verbindung iwischen dem Kaiser und dem König sei dynastischer Art, es bestehe aber noch eine andere Verbindung jwischen Deutschland und England; sie selen nämlich gemeinsamen Stamme ünd Ursprungs. Dieser Zusammenhang habe sich gelegentlich des letzten Besuches gezeigt, und England habe 89 gehabt, dem deutschen Volk den denkbar besten Beweis zu liefern von feinen aufrichtigflen Wünschen, mit ihm in den freundschaftlichsten Beziehungen zu eben. In bejug auf die majedonische Frage versicherte Lord Ripon, daß die Regierung ihr Möglichstes tun werde, die furchtbaren Zuftände in Mazedonien einer baldigen friedlichen Lösung zuzuführen, man dũrfe aber nicht vergessen, daß es nicht unmöglich sei, daß durch eine Regelung der mazedonischen Frage Großbritannien den Anstoß zur Aufrollung der türkischen Frage geben könnte. In erster Linie müsse die Regierung die Aufrechterhaltung des europäischen Konzerts er— streben. Sie sei darauf vorbereitet, den ersten Schritt in diefer Sache zu tun, glaube aber, daß Fragen damit verknüpft seien, die leicht zu internationalen Verwicklungen führen dürften.

Im Unterhause wurde die Adresse von dem Abg. Lehmann beantragt, der auf den Besuch des Deutschen Kaiserz und der Deutschen Kaiserin hinwieg und ausführte, es hereite besondere Freude, zu sehen, daß der Besuch des Kaisers und der Faiserin, obgleich vornehmlich privaten Charakters, doch so befriedigende Ergebnisse sowohl für das deutsche Volk wie für England gezeitigt habe. Es sei die ernsteste Hoffnung einez jeden 1 daß die auf diese Weise befestigten freundschaft. lichen Beziehungen niemals durch Mißtrauen oder Mißverstänbnsffe, für die weder in der Vergangenheit noch in den gegenwärtigen Ver⸗ hältnissen der beiden Länder zu einander ein Grund vorhanden sei, abgeschwächt werden möchten. Der Redner erwähnte dann noch mit größter Befriedigung den norwegischen Garantie— vertrgg. Balfour äußerte bei Besprechung des englisch— russischen Abkommens, daß es ihm fern liege, dieses in feind. li Sinne oder vom Parteipunkte aus kritisteren zu wollen, er hoffe aber, daß die Regierung dem Hause le , geben werde,

mit dem Abkommen zu beschäftigen. Er wies darauf hin, daß die Endpunkte der großen Handelsstraßen nach Persien, an denen der englische Handel interessierk sei, nach den Be— stimmungen des Abkommens in die russische Intereffensphäre fielen. Ferner bemerkte er, daß es zwar um „so beffer sei je weniger England oder Rußland mit Tibet ju tun hätten, daß er aber doch nicht einsehen könne, warum in dem Abkommen in bezug auf Tibet zwischen der Stellung Rußlands, das gegen 2000 Meilen von Tibet entfernt liege, und derjenigen Großbritanniens kein Unterschied gemacht werden solle. Auch bedauerte er, daß über den Persischen Golf in dem Abkommen nicht ebenfalls eine endgältige Lzsung herbeigeführt worden sei. Weiterhin bemängelte Balfour das ganze Programm der Regierung und griff insbesondere deren Politik in bezug auf die Schule und Irland an. Seitens der Reglerung antwortete der Schatzkanzler Asquith, daß dem Hause Gelegenbeit zur Besprechung des Abkommens mit Rußland gegeben werden solle. Man müffe bei einem derartigen Ablommen die Ausdrücke nicht so peinlich abwägen wie bei einem Handelsgeschäft. Die Regierung habe durch das 5 einkommen ständige Quelleg für die Entstehung von Schwierigkesten und die Gefährdung des Weltfriedens verstopft und durch endgültige Abmachung die Möglichkeit des Auftaucheng von Wolken aug der Welt geschafft, die in früheren Jahren den Horizont ver— dunkelt und Großbritannien zeitweise in greifbare Nahe eines tat— sächlichen Konfliktes gebracht hätten. Bei genauer Prüfung des Ah⸗ kommens werde man finden, daß es genügende Garantien für den Schutz des britischen Handels in Persien enthalte. Was den Persischen Golf anbelange, so sei dieser nicht lediglich persisches, sondern zum Tell auch türlisches Gebiet, und es kämen dabei noch andere Intereffen und andere Mächte in Frage. Die Regierung habe jedoch die Stellung Englands durch eine Deklaration klargestellt, die zeltlich mit der Unter⸗ 66 des Abkommen zusammenfalle und der der rufsische Bot. schafter in Hinsicht auf die Verhältnisse im Persischen Solf zugestimmt habe. Was Tibet anlange, so habe die Regierung nur Zusiche rungen, die von der vorigen Regierung ausgingen, in bestimmte Form ge⸗ bracht. Zur aager Konferenz bemerkte Aequfth, daß man dem erstrebten Ziel ein gutes Stück näher gerückt und es daher nicht angebracht sei, das Werk der Konferenz zu ver— kleinern. Für die irische und die Schulpolitik sei der Regierung das in der Thronrede fkinnerie Programm maß⸗ gebend, und sie werde sich bemuͤhen, die ses zur Ausführung zu bringen. In Irland kämen, abgesehen von dem Vlehabtreiben, das ebenfo töricht wie strafbar sei, nur wenig schwere Verbrechen vor. Die Regierung wolle nichts bemänteln, aber sie könne über derartige große Kundgebungen nicht hinweggehen, ohne nach der Entstehunggursache ju forschen. Viese sei in dem Vorhandensein unverpachteten Landes ju suchen, das die Regierung im Wege der Enteignung für die Allgemein- heit nutzbar zu machen beabsichtige.

Epanien.

In der Deputiertenkammer forderte gestern der frühere Minister Villanueva (liberah die Verbesserung der Wege und Telegraphen in den spanischen Be— sitzungen in Maxokko sowie Abrüstung hani ten Inseln Chafarinas und Alhucem as, um

ier dem Handel die Möglichkeit zu geben, sich zu entwickeln.

Der Minister des Aeußern beantwortete, dem Bericht des W. T. B. zufolge, die Kritik Villanuevas und rechtfertigte die Ge— wã hrung einer Pro in Mellilla für die scherifische Mahalla von Mar Cinca. ies sei geschehen, um Kämpfe zwischen den Auf— ständischen und den scen fc Truppen ju vermeiden. Der Minister kite ferner, die Regierung suche eine Formel, um für die Behandlung J * Marokko betreffenden Fragen die notwendige Einigkeit heriu⸗

ellen.

Belgien.

Die Kammer hat den die Zusatzakte zur Brüsseler Zuckerkonvention billigenden germ l gestern,

bei Neufundland betreffenden Fragen an den Haager Schiedsgerichts ˖

„W. T. B.“ zufolge, angenommen.

Her Staaissekretãr des Reichsmarineamts, Admiral von Tirpitz,

der be⸗

Bulgarien.

as von dem Führer der demokratischen Partei Malino v ; den Kabinett setzt sich, laut Meldung des W. T. B.“, ᷣ gt zusammen: Malinow: Präsidium und öffentliche ellen, Takow: Inneres, Paprikow (ehemaliger bevoll⸗ 9 tigter Minister in St. Petersburg): Aeußeres, Sala⸗ hew; Finanzen, Wu scha now: Unterricht, Krestew: . Liaptschew: Handel und Ackerbau, Nico laje m; Krieg. izinem Berichterstatter gegenüber hat sich der Minister—⸗ ident Malinow über die von dem neuen Kabinett zu be⸗ hende Politik geäußert und obiger Quelle zufolge erklart: e Kabinett werde, entgegen allen anderslautenden Nachrichten, in naßedanischen Frage eine vollkommen korrekte und loyale nung beobachten und sich niemals in eine Politik der Abenteuer ein. n. Bei aller Sympathie für die leidenden Stammesbrüder in der rü werde das Kabinett Ümtriebe der mazedonischen Terroristen, I das Befreiungswerk zum Terrorlzmus gegen die eigenen munmezgenossen mißbrguchen, mit stgrker Hand. nüederhalten, hneffs der in nern olitik erklärte Malinow, die Politik des nkulowistischen Reglmes sei regktionär gewesen. Das neue Kabinett mnie unter Wahrung des Prestiges und der Unantastbarkeit der me und unter Wiederherstellung einer starken Regierungsautorität . Politik eine neue, e, d, Richtung geben. Damit hoffe kabinett die baldige Beruhigung der Gemüter der oppositionellen teien zu erreichen. ͤ Asien.

Zu den türkisch⸗persischen Grenzstreitigkeiten ud das „Wiener Telegraphen⸗Korrespondenzbureagu“, daß n türkische General Fazyl Pascha, obwohl die Pforte den seehl gegeben hat, weitere Grenzverletzungen . Happen und Geschütze nach So udschjbulak geworfen und n rinzen Ferman aufgefordert habe, abzuziehen oder ; um Kriege vorzubereiten. Der Prinz Ferman erwiderte, da nicht gekommen sei, Krieg zu führen. Die Meldung fügt mu, daß un ul en Umständen eine Arbeit der Grenz⸗ nmission unmöglich sei. un i ann. dauern, der „St. Petersburger Telegraphen⸗

Dank Seiner Majestät dafür. Bei der Neujahrsgratulations⸗ cour ist c die t

Meldung von der Konstituierung des Majestälen dem König und der Kön

. Max Vogel von De vereidigt.

ant rage, durch Alklamation den bieh n n. von Manteuffel

elle Zufriedenheit geführt hat. Ich schlage dann vor, zum Ersten Vize⸗ prãäsidenten . . Freiherrn von Landsberg⸗Steinfurt zu wählen.

teuffel ist somit zum Präsidenten gewählt. Er erklärt:

geraumer Zeit. Ueber die Wahl, die Sie auf mich gelenkt haben,

n Jahren der besten Rüstigkeit und Frische, weiß aber aus

langer Crfahrung, daß Sie. stets nachsichtig gegen mich gewesen sind.

Deshalb bitie ich und glaube keine . ö soweit es in meinen Kräften steht, hier die Stellung einzunehmen, wie Sie es wünschen und von mir verlangen können. Sie wollen

mir dabei helfen!

und Freiherr von Landsberg⸗-Steinfurt zum Zweiten Vizepräsidenten Ausdruck des au

Gesetzentwurfs über Maßnahmen zur Stärkung des , den Provinzen Westpreußen und Posen über.

Praͤsidiums und die auses bei Ihren n erfolgt.

ie neuen itglieder General der r n,, alckenstein und Bankier Ludwig

brück in der ublichen feierlichen Weise auf die Verfassung

orstellung des

Darauf fand die Präsi den tenwahl statt. Geschäftgordnung): Ich be⸗

Heriog zi gr cer er g. n en k. Hi e re,

wählen, der schon lange Jahre diese

u bekleidet hat und aft die Geschafte diess Hauses zu aller 3

Herrn Becker und. jum Zweiten Viynepräsidenten

Ein Widerspruch wird nicht erhoben. Freiherr von Man⸗ Ich nehme die Wahl mit Dank an. Sie alle kennen mich seit Ich stehe nicht mehr die

ich mich von ganzem Herzen.

Fehlbitie zu tun, daß Sie mir

Durch Akklamation wird darauf Herr Becker zum Ersten er hh beide nehmen die Wahl mit dem

richtigften und herzlichsten Dankes an. Das Haus geht sodann zur allgemeinen Besprechung des

(Schluß des Blattes.)

neniur“ zufolge, vereinzelte Scharmützel und offene Plünde⸗ *. alf fag e der von dem Statthalter und dem biöschumen verbreiteten gedruckten Anforderungen bleiben die Fire geschlossen. Infolge der in den Basaren herrschenden sanik funktionierten die Banken gestern nicht. h

— Nach einer Depesche des „Reuterschen Bureaus“ hat keindische Regierung, nachdem die letzte Rate der tibetanischen iischädigungssumme bezahlt ist, die Räumung des schumi⸗Tal es angeordnet.

Afrika.

Wie das „W. T. B.“ meldet, hat Mulay Hafid sulay Raschid wegen dessen Niederlage am 4. Januar J. abberufen und durch den Scherif des Bezirks Marrakesch Fissekta ni ersetzt. Hafid ist im Vormarsch auf Settat.

; Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sitzungen des Reichs⸗ igs und . sowie der Schlußbericht über zie gesttige Sitzung des . der Abgeordneten befinden sch in der 5 und Zweiten Beilage.

— In der heutigen 90. Sitzung des Reichstags, welcher

zer Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding und der Staatssekretär des Reichsschatzaöts Dr. Freiherr von Stengel beiwohnten, trat das Haus in die zweite Beratung bes , betreffend die Feststellung des Reichs⸗ zaushaltsetats für 1908, und begann mit, dem Spezial⸗ ent für die Verwaltung der Kaiserlichen Marine. Die Budgetkommission hat das Ordinarium der Ausgaben smwerändert zur Bewilligung empfohlen und am Extra⸗ udinarium nur geringfügige Aenderungen vorgenommen. keferent ist Abg. von Thünefeld (Zentr.). Die Beratung nurde zunächst eröffnet über die dauernden Ausgaben, und war über das erste Ausgabenkapitel „Reichsmarineamt und arinekabinett“ Titel I: Staatssekretär 414 000 M60 Abg. Dr. Leonhart (fr. Volksp.) wandte sich gegen die An—⸗ Eäife der Flottenvereinspresse auf das Reichsmarineamt, auf den Ilaatesekretür von Tirpitz und gegen Die von dieser Seite hienierte Englandhetze. Die freisinnige Volkspartei bringe dem Snantssektetär Vertrauen entgegen, dieses Vertrauen verhindere aber linegwegs eine freimütige Kritik. Bedenklich sei die Agitation der glattenbereinler gegen unsere angeblich zum großen Teile völlig ultauchbare Schkachtflotte; dieser Agitation der Uebermarinisten zisse energisch entgegengetreten werden. Die Schiffe der Kaiserklasse lärden allerdings nicht auf der Höhe, sie hätten schon, als sie gebaut burden, nicht auf der Höhe gestanden. Wenn man aber zu einem Typus ihnlich dem des Dreadnought übergehen wolle, werde man doch zu icht auch nach dem englischen Mäster ein Probeschiff bauen müßen. Die Bauzeit von fünf Jahren sei etwas reichlich für ein Kriegsschiff; i modernen Schnelldampfer, die jum Teil noch größere Sc wierigkeiten böten, würden in ktkürjerer Zeit gebaut. wir in technischen Fragen hinter anderen Nationen uückständen, sei im allgemeinen nicht richtig; doch müßte bedingt nach dem Muster anderer Nationen auch in der deutschen karin als Chefkonstrukteur ein Techniker angestellt werden. ne Reibe von Technstern, in der Marineperwaltung sei trotz b. und mehrjähriger Tätigkeit, noch immer nicht fest angeftellt; ken müffe die Beamten qualität verliehen werden. Der Bremer lspruch „navigare necesse est, vivere non est necesse? gerade in der Unterseebootfrage seine traurige Bedeutung;

am loͤnne auf diesem Gebiete gar nicht früh genug anfangen, und ä mpfehle sich nicht, in diefer Frage eine lediglich abwartende tung einzunehmen. Das Reiche fen? des Reichsmarineamts nuttion ere ausgezeichnet, es laffe feine Waschzettel allen Organen d allen Parteien zukommen; im vorigen Sommer habe Kar der Vorwärts eine solche Notij über die Schiffsjungen— bahn gebracht. Die Techniker derfügten über einen großen kz praktischer Erfahrungen, aber sie besäßen nicht den igen Einfluß, diese zu verwerten. Die Ingenieurlaufbahn müsse ⸗ Aamiert werden. Die Ingenieure seien auch für das Richteramt be⸗ uit des beweise das Augignd, weshalb follten sie also nicht auch in de deutschen Marine zum Richterdienst herangezogen werden können:

Schluß des Blattes.)

— Die heutige (4) Sitzung des Herrenhauses, nicher der . , , Reichskanzler sirt von Bäldw, der Finanzminifter Freiherr don Rhein Uben; der Juftizniinifter Dr. ese ler und der Minister für mdwirtschast, Domänen und Forsten von Arnim bei⸗ ten. eröffnete der Erste Vizepräsident Freiherr von ahtuffel um z Ühr mit, der Mitteilung, daß das üisidium Seiner Majestät dem König beim Neujahrsfeste

Die im Kalenderjahre 19806 aus Anlaß der Bekämpfung

. Vie . vom 33. and ge setze ) ĩ ie fr. , getöteten Tiere eine Entschädigung gewährt werden. In einem früheren Aufsatze) ist dargelegt worden, welche Entschädigungen für 63. . 2 die wegen Milj⸗ oder Rausch⸗ brandes getötet worden sind, in ( . 56 soll das Gleiche geschehen hinsichtlich der Pferde und Rinder, die wegen der Rotz krankheit und der Lungen seuche getötet

wurden.

iedriger. Während nämlich für Tiere, die wegen Milj⸗ und Rausch⸗ e . , waren, 1 127 148 09 ½ gezahlt wurden, waren es bei den wegen der Rotzkrankheit oder der Lungenseuche getöteten nur 155 231,34 ½S½ Das liegt hauptsächlich daran, daß nur gan

Statistik und Volkswirtschaft.

der Rotzkrankheit und der Lungenseuche

gejahlten Entschädigungen. . dem Reichsgesetze, betreffend die Abwehr und Unterdrückung Juni 1880 und dem dazu ergangenen vom 1. Mai 1894 muß für die auf Grund

Na

reußen im Jahre 1906 gezahlt

Die aus letzterem Anlasse gezahlten Summen waren beträchtlich

k O99, 83 M im Jahre 1205. Der Grund liegt darin, daß

ür beträchtlich weniger Tiere Vergütungen gezahlt zu werden n , iar d g 1905 handelte es sich nämlich um 548 . und 2 Rinder, 1906 dagegen nur um 419 Pferde und 9

Weitaus. die Mehrzahl der Entschädigungen entfällt also auf die

erde. Der a . den Provpinzialverbänden aufgebracht; er betrug 89 348,73

an ö. 64 ntschädigung allen voran. 6 . la Pferd entfallen, wobei berücksichtigt werden muß, daß nur 20 Tiere jum vollen Werte vergütet wurden. befand ö aber nicht weniger als 168 Fälle mit 57 660,09 4 Entschãdigung. Es folgt der Regierungsbezirk Oppeln mit 34 getöten Pferden und 15 584,50 6 Entschädigung; 1805 waren es 46 Fälle und 17 260,42 M Damals stand Oppeln aber nicht an zweiter Stelle, sondern wurde noch von Marienwerder mit 54 Fällen und einer Ent- schädigungssumme von 20 593,59 4M erheblich übertroffen. Im Jahre 1906 kamen in Marienwerder aber nur 28 Fälle vor, die den Besttzern der Pferde 79657 6 an Entschädigungen brachten ; gleiche Summe wurde 1906 in Liegnitz aufgewendet bei nur 22 Fällen; 1905 war hier die Zahl der getöteten Tiere und dementsprechend die gewãbrte Vergũtung kleiner.

Staatska

v ahr zu Jahr außerordentlich schwanken. er kee ng , Tabelle, daß die vom Staate einerseits, von den Provinzialverbänden andererseits aufgewendeten Entschädigungs⸗ summen in den . Bezirken in höchst ungleichem Ver⸗ hältnis ju einander stehen. l spielen gejeigt wurde, mehrfach starke Verschiebungen gegenüber dem Vorjahre eingetreten. —

inzelte lungenseuchekranke Rinder in Frage kamen; ihre Zahl be⸗ d . . mil ⸗ oder rauschbrandkranke i aädigungen gezahlt wurden. . . 2 1 . getötete Pferde vergütet, aber nur

135 milj⸗ oder rauschbrandkranke.

Umgekehrt ist es bei den

lichen mit dem Vorjahre, ist die gesamte Entschädigungs⸗ 2 . geworden; sie betrug, wie erwähnt, 155 231,34

inder.

rößte Teil der dafür aufgewendeten Summe ö

Staalhtass zahlte 64 364. 38 M,, Das Verhältnis bat, Fich

egenüber dem Vorjahre aber in bemerkenswerter Weise verschoben; 66 1905 jahlten die Provinzialverbände noch 132 53475 . der Staat aber nur 56 769,15 Æ Die geringen Beträge für die gel eten Rinder wurden sowohl 1905 wie 1865 lediglich von der Staatskasse

getragen. Während für die Rinder stets der volle Wert vergütet wurde, geschah dies nur bei 144 Pferden; bei den übrigen 275 betrug

Entschädigung 4 des Wertes. Aber auch hierin ist ein Wandel

in der Richtung eingetreten, daß 1906 häufiger der volle Wert ver, gũtet . . 19605. Im letzteren Jahre war das nämlich nur bei 130 Pferden von insgesamt 548 der Fall.

ter den einzelnen Regierungsbezirken steht der Stadtkrels hire F k die . ferde betrafen, und 25 330 62 4 Durchschnittlich würden also annähernd

Berlin ch übrigens schon im Vorjahre an eister Stelle, hatte damals

Ungefähr die

Nächst Sppeln ist Stettin zu nennen, ein Bejnk, in dem

38 Pferde getötet und, dafür 1441828 * Entschädigung gezahlt

6. 105! kamen hier nur 6 Fälle mit 1550,00 S Vergütung

vor.

12277, 75 M Entschädigung, und zwar zum weitaus größten Teil aus

Propinzialmitteln; 1905 betrug die Zahl der Fälle 28, die gewährte

. 10 363,23 6, welche damals aber größtenteils aus der e be

Posen hatte 40 Fälle von getöteten Pferden und gewährte

stritten wurden. ö . Mit je über 11 000 M Entschädigung sind noch die Bezirke

ankfurt und Schleswig zu erwähnen. Im Jahre 1805 kamen im ö. Bezirk überhaupt keine Fälle vor, in denen rotzkranke Pferde getötet und die Besitzer entschädigt wurden; in Frankfurt betrug die Entschädigung damals nicht ganz 6070

Man sieht also, daß die Verhältnisse in den einzelnen Landeg⸗ Ferner ergibt

Auch hierin sind, wie an einigen Bei⸗

Nach Abzug der dem Besitzer verbleibenden Wertteile sind entschädigt) aus Anlaß

der Rotzkrankheit

der Rotzkrankheit und der

der Lungenseuche Lungenseuche zusammen

Regierungs bezirke.

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2004,76 2836, 99 04 64 780, 00 1987,01 11 195,62 3278, 67 6123,31 6 hh 0

244,99 2912,49 1960,90 4421,25 5 969, 99

14 . 1247,50 5412550 7 833, 25

223, 33 622,50

1 673 00 0 58. 7 . 333 60

k 2161,67 H 517.50 h 57, 0 8 27, 560] 35h, 31

2118,75 6

3 000,00 2 405, 90:

8 6s7 po 436 is *z99 is ss 143756

1) Königsberg

2) Gumbinnen

3) Allenstein

4 Danzig

5) Marienwerder... 6) Berlin

7) Potsdam

8) Frankfurt

11) Stralsund

12) Posen

13) Bromberg

14 Breslau

15) Liegnitz

16 Oppeln

17) Magdeburg

18 Merseburg

19 Erfurt

2 Schleswig

21) Hannover

22) Hildesheim

23) Lüneburg

24) Stade

25 Ognabrũüch ... k 27) Münster

28) Minden

29) Arnsberg... 30) Cassel

315 Wiesbaden

32) Koblenz

33) Düsseldorf

1 1 1

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dem Besitzer aus der Staatskasse Entschädigung geleistet wurde. Diese 364 6 9 — Y desgl. 13 Pferde, für welche 969

) Nachzahlung auf

Bemerkung. 1894 versagt worden.

Zur Arbeiterbewegung.

Ueber 600 Kürschner und Rauchwarenzurichter hielten, der ‚Lxpz. Ztg.“ zufolge, am Dienstag in Leipzig eine Versammlung ab, um ju dem zwischen dem Verbande der vereinigten Rauchwaren⸗ zurichterel , und Färbereibesitzer Deutschlands und dem Kürschner⸗ gehilfenverbande vereinbarten neuen Tarifvertrag Stellung zu nehmen.

) Vergl. Nr. 189 des Reichs. und Staatsanzeigers . vom

d. zu Aller öchstdessen Geburtstag die Glückwünsche des bauses den,, a; der Tundra kent übermittelte den

ĩ nur zu *, des Wertes statt jum vollen Werte entschädi ,,, . Die Entschädigung ist in einem Falle auf

17. Juli 1907.

2 004 786 244 9. 3 gh 35 2 313 15 od S4 L S6 So IS 6G 1 451.36 155761 3 3653 35 11 ih 5e 14 155 90 3273 567 J 21730 5 123 zi 3 Ilz do o 5s ol 7 333 35 14 S5. 365 2g. zz Ses 50 345

187233 10 598,751 12 471,08 337.50 337,50

hb 8, 75 668,75

5 81750 7979, 17

S 927.0] 15 584 50

2118575 8454,06

3 000, 00 3651,66

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) Reichsgesetze vom 23. Juni 1880 und 1. Mai 1894. — “*) darunter 14 ier für welche nach vorheriger i mit

betrug einschließlich des einen zum vollen Werte bezahlten Pferdes

ließlich der 12 zum vollen Werte bezablten Pferde die Entschädigung 6585.01 4 betrug. — rund einer Erinnerung der 1 für im Jahre 1904 wegen Verdachts der Lungenseuche getötete Kühe,

worden waren. d des 5 63 der Reichsgesetze vom 23. Jun 1880 und 1. Mai 336 ö wegeset (Stat. Korr.)

Der Vertrag bejweckt die Hebung des Gewerbes. Er verpflichtet die k solche Gehilfen zu beschäftigen, die dem Deuts

Kürschneiverbande angehören, andererseits die Gehilfen, nur

Arbeitgebern zu arbeiten, die dem Verbande vereinigter Rauchwaren⸗ zurichterei⸗ und Färbereibesitzer Deutschlands angehören. Der Ver⸗ trag soll Geltung haben vom 3. Februar 1908 big 31. Januar 1911. Füũr Etoile m fen und Anbracher beträgt der Mindestlohn 24 * wöchentlich; Ueber ftundenarbeit wird mit 20 0/0 Aufschlag bezahlt. Der Stundenlohn für Stückarbeiter ist auf 55 3 festgesetzt. Die Arbeits-