Zweite Beilage

etragen worden, und ich wünsche, daß einer neuen Novelle zu ist als 20 Jabte, Deutschland schließt sich olso jetzt der * . e e , e gage groen Seid teutel rer

: t, 1811 mi schon jetzt die stille Absicht ba mi ie veralteten Schiffe mend nehmen, 1st eine Unmöglichkeit der Beutel möchte

verlangt ra ; ; „wodurch die Zabl . ö te an die Der gasertppg und der Wittelsbach, Klasse, R Ke leger dl von Richthofen vorber schn angeführt. Sie sagt, daß Deutschland mit ,, . 3h ehh den ersi esten ger

6 orschnellen würde, ö. ; er Gra faulen nec, He n mn äen Kähden nd, keen chli ert un Reiß and Ghia mä anberen Mähren trüt. egit ,h en iber o . mnben die Aufbringung 6 26. Berlin, Donnerstag, den 30. Januar

steigen, aber wenn es sich darum handelt, die Ginkommensteuer fur . ein Mal drei. Dreadnoughts · ¶ Siapei tlaffen, das ist gar nicht erheblich mehr, als der jetzige Etat far chen freuden iat rie . ! u fer vorschlägt. Wir erhalten also durch den getennärticen auch hervorgehoben hat, daß man die Anwesenden entfernt und nur

diese Einkommen auch nur um ein einziges rozent zu er⸗ 3 ᷣ ene, e , . . Dee, 3 . . , 9 . Tel, kita ane ann n er denfl icht ö . . die Vertreter der Presse zuläßt. (Bravo! rechts) In jedem in jeder Beziehung ; . . sekretãr verdient dafür alle Anerkennung, 1e Preußhischer dtag. , , r

den Nationalliberale) . . , . 2 . ⸗ ͤ bereitet 1 in der tärs eine Cinkommensteuervorlage gegenüber, wir werden , das von langer Hand vorbereite ; de en. ; Enn, Get vorzulegen in der Sage war. . sekretärs eine Ein daß man aus unserem Vorgeben, da 9 schwierigen Verhältnissen einen solche ꝛ j Befugnis Gebrauch machen will. Diese Entscheidung muß ich

stimmen. Wenn Sie das tun dann wird Ihr Patriotismus bei uns ; t keine haben kann und Und diefe NRnerkennung muß auch auf den Staatsfekretär des Reichs= errenh aus. sist, das gar keine akute Bedeutung hat, auch keine n die tzungen über ö. ihm selbstverständlich überlafsen. (Sehr richtig! links) Es wird

in einem anderen Lichte erscheinen. Bisber hat Ihr Patriotismus . , , , d, te bekanntlich eine Generation schatza mtes ausgedehnt wer ib e bekanntlich bemerken, daß man solchen Verein 3. Sitzung vom 29. Januar 19608, 3 Uhr. k .

femch , Gz werden bis 1911 8 Linienschi ersatzbauten mehr ein. englischen Marlnepolitik an und rangiert d

vestellt als. das Flottengesez von 4990 d zcht. Darüber Rinane früher aus als bisher. : schlietzlich leer werden. Ueber die Ergebnisfe der preußischen D ö ö K . tigkeit der Schiffe Abg. Bebel ganz eigentümliche Angaben R !

Graf Oriola noch die Ersatʒ baupflichtig Den Ausspruch der Army and Navy Gazette hat Herr Freiherr Ginkommensteuer 1907 hat der Abg 4 Due ist, daß gerade zum en chen et Sanzeiger onig 1 reu 1 en

ergehen könnten, glaube ich nicht, aber wo

vorgesehen sind. Es wird sich also Rädelsführer zu ermitteln. Bisher ist daß sie es wohl verstanden hãtten, halten. (Sehr richtig) Sie ju fin ist schwerer als die Leute, welche auf der

Richtung nicht begründet sind.

demonstrationen der Sozial demokratie,

sfein ihre Pflicht erfüllen wird. Druck iu entschieden 46 etreten werden. anderen Punkten. Es heißt, daß Preuße gestellten Antrag auf Gewährung von Zeitungsnachricht richtig stellte. Die

foweit sie dem Handwerk Konkurrenz ma aufrichtig dankbar. Vielleicht könnte in

verfahren in die Wege zu leiten, Di

haben wir zu dem jetzigen Justizministe eine Milderung des bisherigen Zustandes

Abg. Krause⸗Waldenburg lfrkons.) bg. Roeren vollstãndig übereinstimme

gesagt haben, daß diesen Bildern ein

Welcher Kunstrichtung man auch zuneigt, Aufgabe der Kunst ist, in unserem Vo

der franzõfischen Deyntiertenlammer hahen Unterstaatssekretãr Hol

Der Engineering, das erste englische Fachblatt, sagt mit Bejug leßtten Aeußerungen in

ö doch alle Veranlassung, mit grö Aufmerksamkeit nach der . auf die Bemnerung der Denhschtift iber daß n, . . ckungs der Abg. Ministers des Innern diese Aenderung als formelle Besserung Sache nicht naher bekannt ist. Die Bildnisse noch einmal daraufhin n lsch deben rtsär. Wessgrense zu blicken. Bie Deck ungesrage hat 143 . J s ,,

„Befsglich des Lebengalterg fei darauf hingewielen daß im ang. Hehel aus r so behandelt, wie es der Sache ant shricht. Dle lischen Flottendlenst kaum noch 4 Schiff vorhanden ist, das älter ] Kosten der lezten Flottenbermehrung find ausschlie lich von

auf uns den Eindruck gemocht, als handele es sich dabei um die soll, da zur Schaffung einer Flot en Flottenverern möchte ich nur sßrderung einseitiget Klasserinterefsen . . r ) ö. K . 2. ee nan, n, m,. uin ger f ge he n (Bericht von Wolffs Telegrapbischen Bureau) stellüng im einlelnen Falle erhalten sollen, jedenfalls von allgemeinen Staatssekretãr des Reichs marineamts, Abmiral von Tirpitz; 34 n . Oe, ng 2 J 614 . i r ienfto gewirkt hat, geben au wir bereitwillig 2. Der Ecste Vizeprãsident Freiherr von Manteuffel er⸗ Grundsäͤtzen, die es für die richtigen hält, ausgehen müssen. Aber ich Meine Herren! Der Herr Abg. Bebel hat ein Durch⸗ un . j ist denn unsere Armee elne Provokation, reizt zu, wir wünschen dringend, daß die Einigkeit wiederhergestellt wird, öffnet die Sitzung mit folgendem Nachruf: w wiederhole, daß ich eine Auffassung, daß der Presse der Zutritt iu ge⸗ schnittsalter unserer Kriegsschiffe mitgeteilt und ausgerechnet, eine Herren. ; Harke d Herr Aba. und der Verein seine fruchtbringende Tätigkeit auch in Zukunft un— Wir stehen bente unter dem Gindruck ztesster Trauer ig die wir statten sel, wenn im übrigen die Anwesenheit von Zuhörern ausge. fers Schiff z ittsalter von allen Nationen unsere Armee denn zum Kriege? Ich glaube, wenn der Abg. geschwächt fortsetzen möge. Die Resolution müssen wir annehmen, alle durch das vor wenigen Tagen erfolgte Ableben unseres hochverehrten or en Herde. durch das Geseß nicht beftatigt d daß unsere Schiffe das kärzeste Durchschni a : Bebel fich diese Frage vorlegt, dann wird er sie gewiß verneinen. enn sie auch die Urfache einer weiteren schweren Belastung. des berrn Präsidenten, des Färsten zu Inn. und Knyphausen, versetz sind. offen werde, dinch da 6 statigt sinde. haben. Meine Herren, daß die Schiffe unserer aktien Flott. ß Er würde, wenn er es nicht täte, allein stehen mit seiner Ansickt. Reichsetats wird, die snanzen können ung nicht maßgebend ein in Ich habe den tiefgebeugten Hinterbliebenen nainens des Herrenhauses Es ist von dem Herrn Abgeordneten dann bingewiesen worden solche kurze Lebenszeit haben, kommt einfach daher, daß wir mit dem d ich eigentlich, daß nach den Verhandlungen in der einer Frage, wo es sich um Lebengintereffen der deutschen Nation mein? aufer h Teilnabme ausgesprochen und einen Kranz am auf die Anweisung oder vielmehr die Aufforderung des Herrn Reicht ⸗ Bau von größeren Linienschiffen überhaupt erst vor 6 bis 7 Jahren n, nn, Bebel de diese Seite der handel. Ih bitte, für di Flottenborlgge gmniutreten. Grabe des Entschlafenen, selbst tie hewegt, niedergelegt. Ich hoffe, kanzlers — ich glaube, er hat es eine Anweisung genannt — (Wider · ĩ d der Herr Abg. Bebel Budgetkommission der Herr Abg. Ve , , , . bg. Mo mm sen (ix. Vgg.): Die Frage der Lebensdauer ist hiermit Ihrem Wunsche gemãß gehandelt zu haben. Genau 4 Jahre spruch rechte) d ist eg eine s Sie ist angefangen haben. (eiterteih;. ann mien ö ); Frage hier entrollt hat. Ich hatte mich der Illusion bin auch für uns eine technische und die Annahme der Vorlage eine hat der Fürst vas Präsidium die zs hoben Haufeg geführt, eins ver bruch s) — nun, dann eine Anregung gewesen. Sie darüber klagt, daß so viele Ersatzbauten in den nãchsten Jahren an gegeben, daß meine Darlegungen in der Budgetkommission, die ja Konsequeni der technischen Entwicklung. Ei gibt nicht bloß in ng, bãltnismaßig kurze Zeit, und doch hat sich der Berewigte die all. nicht an die Gerichte erlassen, sondern an die Regierungen, und der die Reihe kommen, so sind das alles Schiffe, die er in seiner Be⸗ — 9 kö lz hier vor dem hohen Hause im Plenum, den land Chauvinisten, sondern auch in Beutschland, und uns haben feitige Verchrung und Anerkennung, ja die Liebe aller Mitglieder Herr Reichskanzler hat sich in seinem Schreiben selber auf den Stand⸗ ä, , ,,, , ,, d ,,, ,,,, , e . . . z rũße , un —— . — andere Zahlen beraus. rechts und bei den Nationalliberalen), daß wir tatsächlich nur eine eiche 6 96 bt CCups zmbs eh ditt BVanfcll g, Ein Gin eres Heüngezanggnen dürfte eg nun nicht gehandel sein. anwaliischaften irgend welche Weisungen zu geben seien. Ich habe infolge Ferner ist — auch von dem Herrn Abg. Dr. Wiemer — meine Flotte bauen, die uns, wie der Herr Abg. Freiherr von Richthofen aus ⸗ macht hat. Der Flottenderein gebt uns hier im use aher überhaupt wollte ich von dieser Stelle ars heute seine Gigenschaften rühmen. dieser Anregungen, die sich auf den Zeugnigzjwang bejogen, eine Ver⸗ Antwort bemängelt worden, die ich in der Budgetkommission auf die geführt bat lediglich den Frieden sichern soll. nichts an, und wir haben uns 2 e. heir g e n e m l 9 . . in ien i r . . n ,, 6 fügung an die Staatganwälte erlafsen, in der es heißt — ich glaube, 9 — 9 j ö j 3 nsach, e e s j Frage gegeben habe: Was sind die Intentionen der verbündeten Re⸗ Meine Herren, ich glaube, im Interesse unseres Vater landes — , , unh ; . , n. 3 1 9 e. e d, , , sie ist schon bekannt gegeben worden; aber ich kann ja den Hauptsatz gierungen nach vier Jahren? Wäre es nicht iweckmãßig, daß wir den das sst doch auch das Vaterland des Herrn Abg. Bebel und seiner ihnen auch nicht zumuten kann, daß sie die Kosten aus eigener Tasche Gott Efurcht. Gerechligkest und, bohrer. Vaterlanzsließe waren eine darin wiederholen —: früheren Ersatz auch der Kaiserschiffe und der Wittelsbach Schiffe Fenossen — ist es nicht zweckmäßig, in dieser Weise mit dem Feuer bezahlen, so hätten sie doch wenigstens Pläne für die Denn, vor⸗ große Herzensgũte und. personliche Liebenswürdigkeit in glücklichster Die Beamten der Stantsanwaltschaft haben, bevor sie die An⸗ sofort festsetzten?. Ich möchte die Mitglieder des hohen Hauses spielen. (Sehr wahr! rechts) Denn ich glaube, es wird immer legen follen, fo aber ann man noch, weniger, van einer fg: Venle gepaart. digen schasften, welche unsern lieben Toten in reichem ordnung der Haft jur Ermwingung des Zeugnisses bei den Gerichten fragen, wenn dem Staatssekretãr des Reichsmarineamts oder dem . 66 drũben Leute geben die nicht ein so volles eingehendes vllt reden. Die 6 . ,,,, . . r, w een . . a. 13 in Antrag bringen, nicht nur deren gesetzliche Zulãssigkeit, sondern ; j ? ; 2 — ö ; ; ö . ; Herrn Kriegsminister mehr angeboten wird, als die verbündeten Re. Perständnis haben, und bei denen es eine unnötige und recht schäd⸗ 66. 164 , . 16 e alf ift es ganz richtig zu sagen, aunntẽ län. am? Grabe den Stern und den Slolz det Ostftiesen. auch die weitere Frage sorgfältig ju prüfen, ob die Zwangs maßregel gierungen gefordert haben, — was soll er dann anderes antworten? liche Unruhe erzeugt (Sehr richtig! rechts und bei den National ⸗ wenn wir die technische Notwendigkeit einer 26 Vorlage . Wir alle haben zu ihm wie zu einem Freunde und Berater auf⸗ zu ihrem voraussichtlichen Ergebnis und zur Bedeutung der Sache (Heiterkeit) Ich habe übrigens nicht das gesagt, was der Herr Abg. jjFeralen), und das zu vermeiden, baben wir meineg Erachtens alle sebhen, so stimmen wir ihr zu, und der Abg. Arendt hat keinen Mund, geblické. Bewahren wir dem Enischlafenen ein treue Gedenken im richtigen Verhältnis stebt. Bebel vorgetragen hat sondern: wenn Sie eine Mehrheit für Ihren 65 Cie re Beifall recht und bei den Nationalliberalen.) der Linken ö n , . 2. r . e,, . . 2 6 . an n, . Damit ist nicht gesagt, daß in den Fällen, wo es sich um Vergehen J 1 . s. j 5 ĩ n — . . Antrag im Reichstage schaffen, so will ich e, , e wü. Abg. Dr. Arendt (Ry): Bei. Beginn der Rede des Abg. . och ar. Wort denten; der Appetit kommt . Vaterlante und dem hohen Hause geleisteten Dienste. durch die Presse handelt, die Zeugnitmwange haft ausgeschlossen sein milttärischen Standpunkt aus beim Bundesrat gern be⸗ Beba . . geschehen Zeichen und. Wunder, . würde Gsfen. Ueber die se Vorlage hinaus findet sich im Reichstag meielle Das Haus hört den Nachruf stehend zu Ehren des Ver⸗ solle, sondern nur, daß — was selbstverstãndlich ist — die Behörden, fürworten. Das ist doch noch etwas anderes, und damit fallen auch a Ri zur die Vorlage Halten. Der Schluß seiner Jed? dat keine Mehrheit, und wenn wir sie, annebmen so binden win ö. ö welche sich mit der Frage zu befassen haben, gründlich erwägen müsfsen, alle die Folgerungen weg, die der Herr Abg. Bebel an meine Antwort h ja enttäuscht; aber zu Anfang erging er fich doch in einer leb. keines wegs damit, daß wir nun auch den künftigen . . n. ist seit der lezten Sitzung das Mitglied des 66 im e äfemen Falle die Maßrcgel, die doch durch das Gesetz für geknüpft hat. haften Verte digung der Regierung, die ö. das . an ee ren n nl. uff , in , alt Hauses Wirklicher Geheimer Rat Dr. Hinzpeter gestorben. julässig erklaͤrt ist, Platz greifen soll oder nicht. Das ist ein Hauptsächlich babe ich mich aber zum Worte gemehhet, unn der , , 2 3 . n , . . glaubt, und namennlich durch unwirtschaftliche Sit ne rh eic 9 Neu berufen sind die Herren; 8. . Dr. Klein⸗ objektiver Erlaß, der jur sorgfältigen Prüfung auffordert, und ich Behauptung des Herrn Abg. Bebel, daß unsere Flottenvorlage U. Fe * wird dem Staal e fretär auch bejeugt werden. müssen, wird e Einführung noch näher gerückt werden. Wir stimmen öõttingen, Freiherr von Bodelschwingh⸗Pletten erg⸗ Heeren, glaube, daß damit das Richtige getroffen ist. ruhe in England erweckt habe und habe erwecken müssen, auf das daß er in seinem soldatischen Wesen ausführte, er würde denen, Flottennovelle zu, aber nur unter den erwähnten Vorbehalten. Oe von Wrochem, Kammergerichtsprasident Dr. Lisco, Professor Es ist ferner von dem Herrn Abgeordneten im Hinblick auf die orũcklichst tgegenzutteten. Ich habe bereits in der Budget⸗ die mehr fordern, seine milltärische Unterstützung angedeiben lassen, Abg. Liebermann von Son nenber g (wirtsch. 6 lich Dr. Borchers⸗ Aachen Professor Dr. Krohn⸗Danzig, von Salisch, gestrigen Autführungen über gewiffe bildliche Darstellungen darauf nachorũcklichste entgegenz ; sie im Reichstage eine Mehrheit stelsten. Wenn der Abg. Vorredner möchte ich bemerken, daß es allerding außerordenl . Bankier Delbrück, General Freiherr von der Goltz, Wallraf, isf sbrief für di kommissßon inig, Dani tttumen, der anzlischen Preffs angsf iber and Ii von den . Wahlbeeinflussungen bei den letzten wüͤnscht wäre, wenn wir in allen nationalen Fragen ein Singe, vogel von Fal enftein. hingewlesen worden, daß gewissermaßen ein Freibrief für die allge will dieselben mit Erlaubnis des Herrn Präsidenten hier wiederholen. Fiche tagbwahlen. shrach, fo liegt darin eine schwers Wüieidigung? der hätten, wir haben aber leider in der Kommission in . . Ren Cine nlen die Tages gednung erfolgt zunächst die meine Verbreltung solcher Darstellungen gegeben sei, nachdem ein So sagt der Morning Leader vom 26. November: dentschen Wähler schaft, denn wir baben doch dag geheime Wahl recht. bereits ein, Abfylitterung vom Block erlebt. Der erer, mn e, Wied? dw? n fr bon . gus der Marr ckelt nim lffio n aus- Gericht den Angeklagten freigesprochen habe. Das trifft nicht iu; Bis jetzt war die offinielle Lebensdauer eines deutschen Linien⸗ Kein Mensch in Deutschland hat der k ö n 66 6, , ö. er n Ten be⸗ scheidenden Herren: Graf von Hutten-Czapski, Pro⸗ denn jede neue Verbreitung dieser selben Schriftftücke würde eben eine sbisfes 26. die eint Krenttes zo ö ee. ge i wf fe l bel gi. 2 6 ie g . er feln Wir . der Flottennovelle und een f eg, fessor Dr. Loening, Graf von Ziethen-Schwerin, von neue Straftat sein, sobald ein andereg Gericht annimmt, daß die Lebensdauer war nachweisbar ein Irrtum. Es gibt kein Linien Tann müöffen wir uns doch ö. . Fifi so fstefsen, daß wir dem Marineetat zu, wie er sich in der nn, gefaltet e· èa Winterfeldt⸗Menkin. . : . Bildnisse unjüchtige Darstellungen sind. Also ein allgemeiner Frei · schiff von 20 Jahren, das nicht auf den Haufen alten Eisens ge⸗ gegen alle aggressiwen Pläne . find. Glaubt der Abg. Bebel, ist sehr erfreulich, a in allen Hauptsachen in der Kenn ie gn, Zu bem Gefetzentwurf, betreffend die Erweiterung brief auf die Verbreitung ist mit der Entscheidung eines einzelnen hört. Ein K desselben Alters ist ein schlechter Witz Die Wort; wie diejenigen jetzt j ber Zeitpunkt gekommen, wo wir über Sin ggkeit errieit. worden ist bei allen an,, be, . Partelen. des Landes polizeibezirks Berlin (Einbeziehung der Gerichts nicht gegeben. . reuls s. Gt eu unn ist also eine sehr milde Maß⸗ Deutschland , , 6 6 zeig 3 ,, stanbniz für die Fiorie haben, d. b. bei allen argerlichen e, . . . , Bog 3 Daß Rechtsmittel gegen solche Urteile zulässig sind, ist selbst. w, Es ist außerorden edauerlich. bier von, dieser herantwort. ummelsbur hat der Berichterstatter, erbũrgermeister regel; sie läßt in der nominellen Gefechtsstãrke der deutschen lichen Stelle aus fo. mit dem Feuer zu spielen. Was Frant⸗ Sch u stehr * Charlottenburg, eine nedaktisnesle Aenderung verständlich. Die Berufung wird es in der Regel nicht sein, da es Schiffe noch manche, die in unserer Marine nicht einmal des Aus resch betrifft, so bin ich jmmer (in Freund der Versöhnung und beantragt, mit der der Gefetzentwurf angenommen wird. sich um Urtelle der Strafkammern handelt. Ob die Revision, die ruüstens für wert gehalten würden.. des Wiederfindens mit diesem Volke gewesen, aber nach den (Schluß in der Zweiten Bellage.) nachdem . doch vornehmlich ein formales Rechtsmittel ist, in vorliegendem Falle in Vertretung des erkrankten angeieigt gewesen wäre, entzieht sich meiner Prüfung, weil mir die

Buder in großen Mengen in unserem V

Staatsaneiger. 1

908.

fordern also mehr al ; ö sernr elo Sent fektetär erklärte, er fs. berfit, darauf Das sind nur einige Prehstimmen, die gegenüber unseter Flotten. Kragen, fü dies, Horkege Heute . shregten, belt ick für ver. . kenn ih im Haufe. eine Mehrheit defar fan , in England veröffentlicht worden sind. frühl. Vorlagen, bei denen dit naiionaie Wehrhaftiteit in Frage — — mam mmm, — — —— Wie kam der starines ga g setrg dazu, h ,, . wärn Herre, es ist mir auc vollkommen underftändlich, wie steht, m . . nrg ,,, ,, w. 7 . e eiß, 2 eine . d a9 n 2 — . ö e, ,, 6 ve g e l beifd*n die deutsche Flotte noch diese Flottenvorlage Veranlassung zu einer Unruhe in England geben 6 Betracht kommt, könnte ein Verfäummnis ju den (Schluß aus der Ersten Beilage.) . Der Gese entwurf, betreffend die , . erneuten Einschreiten Anlaß geben müßten, bin ich bereit. Ich würde äber diefe Vorlage hinaus bedeutend zu verstärken. Bisher war es Wir haben ja 1800 bereits gesagt, was wir für eine Flotte verhangnievollften Folgen führen. Hierin unterscheidet sich za die ĩ . polizeilich er efugnisse in Gemein de⸗ und Guts⸗ also dem Herrn Abgeordneten dankbar sein, wenn er diese Bildnisse im Reichstage Sitte, wenn mehr Ausgaben verlangt wurden, junchst kann. Wir ; ; lottenvorlage wird ja gar keine jetzige Situation des ReichstagsZs von den früheren, da könnte Die Vorlage enthält lediglich das Notwendige. Die Frage der bezirken der Umge ung von PotsCdam an den König⸗ . dem Justizministerium zur Verfügung stellen wollte, damit, soweit die die Einnahmen zu suchen, wodurch die Deckung zu bewerkstelligen haben wollen, und in der jetzigen F vorlage wird za s Abg. Spahn ein Machtwort sprechen. Ich bitte den verehrten Finansterung vorweg ju, nehmen, halte ich nicht für moglich, auch lichen Polizeidirektor zu otsdam, nach dem die strafrechtliche Verfolgung gegebenen Falls angezeigt ist, Vorkehrungen war; hier ist man bereit, ohne Deckung noch mehr, Ausgaben weit Vermehrung derjenigen Flotte gefordert, die wir bereits im Jahre Kollegen ju erwägen, ob nicht vielleicht guch gerade diese wir wänschen ein? gründliche Finanzreform womözlich in biefem Sicherheitspolizei der stark srequentierten Umgebung Pots dams atroffen werden, darnit, fall sie anderswo erscheinen z e e. 6 über daz von der Regierung Geforderte hinaus zu be ln e wahren 1800 verlangt haben, sondern es wird, wie ich auch in der ersten Erörterungen hier im Reichstage mit einer ö. . Jahre, sollte 3 . aber bedauerlicherweise verjögerr, so kann dem dortigen Pol idirektor unterstellt werden soll, wird nach 3 en sratin *. l ; neu n⸗ doch der Reichsetat sich in einer ger n, desperaten 6**f n Plenarsitzung ausgeführt habe, nur ein Fehler der Berechnungsweise in der Volksentwicklung zu 8 vor er ee. . [. nin ehh . f n a a , . dem Anirage des Berichterstatters, Oberbürgermeisters , , ⸗ findet J Hier liegt ein Teil der. Schuld an dem 36 . die Di ⸗ herauskorrigiert (Heiterkeit bei den Sozialdemokraten) weiter geschieht Der öffentliche Ausdruck der Stimmung 2 rm, , . 3 ze , . , Yöi e * 16 ai außer allem 2 Schustehrus⸗Charlottenburg, ohne Debatte unverändert an⸗ Was die Sachverständigenfrage anlangt, so hat mich der Herr gleichgültig, ob der General don Keim ble oder geht; 1a 9 . eit a aolsc, wie das Unruhe erfeugen kann. auch dahin, daß in nationalen Fragen un 9 , . a in, . e * Entwicklung unserer Wehr aft genommen. Abgeordnete nicht gan! richtig verstanden. Ich hab. geflern gefagt . 2 e e, , 2 . te. e, . e,, d. Wi ke e f ann . de er le, an er me. is cẽ wer ids rer n n 3 , eh ee Te fee, Ebenfo wird dem Gesetzen twurf, betreffend die Erweite- daß meiner Ansicht nach bei Beurteilung der Frage, ob ein Bilomẽri , g e en Fer en des Flottenvereins Meine derren, wir bauen unsere Flotte gegen . ö ir 21 95 6 ; pan n he. nen mehr, alg die Vorlaae um f ö Efe, wa, be wer gegenn nligen Jam f pulli Te gleich age rung des Stadttreifes Magdeburg Eingemeindung von n schtig sel ober nicht, ein Seco crstan biet icht nötia i, i hehe geworden find, ist ja allerdings kin Razsicht fäͤr die Agttatoren ge. haben auch gat keine Veranlassung. gegen irgend jemand, gegen einen sicherer' ein Band des Friedens sein wird, je stärker die Mehrheit und Ver Finanzlage des Reeiches äbechaupt erreicht, werden kann. Rothensee) nach dem Antrage des Berichterstatters, Ersten nur betont, daß die Vernehmung von Sachverständigen — und ich be— wachsen, Lohn für ihre Arbeit in einer kleinen Dekoration des irg bestimmten Staat eine Flotte zu bauen. Wir stehen durchaus auf ür fie ist. Ebenfo wie die Ausgaben für das Heer . n, 1 unfer Ideal höher binguf, aber dle Politik Bürgermeisters der Stadt Halberstadt Dr. Gerhardt, zu⸗ nen. gestellter Sachverstäãndiger — von der Strafkammer erfolgen loches zu erhalten. Aus die em Grunde ist e, auch ,. 23 dem Standpunkt, den auch der Marinereferent der fran fischen De. Ausgaben im beften Sinne des Wortes ae. 5 . , . 99 a ! . . g. 56 ,, die Jung⸗ gestimmt. ; ; maß. Ic habe, ankaüpfend an daz, was der Herr Aba. Roeren geneigt, die Fürsten aus dem ite tor g eh u n, rangen e g, Ge. putiertenkammer in dieser Frage eingenommen hat, wie ich mir bereits Frieden erbalten haben, ebenso ö , ki ieren 1 * 3. . . ꝰ, ben ö. ut 5 . ö . Auch der Gesetz entwurf, betreffend die Zahlung der . ; 26 6. an., krlegen ju kaßsen. Keim wat nus Pberst, gkät lm'ewwensetken erlaubte, in der Budgeikommisston wittutellen. Der herr sagte in für die latte Bließe Deutschlan fön?! Tag Lan tlic aller e r, r,, , ertteter der Beamtenbesoldung und des Gnadenvierteljahrg, wird sagte, hervorgehoben, daß, wenn Sachverständige gestellt würden, die dere eleh rel, eit nan, eig ft. ber n,, den, f wf zsischen Regi bie nämlich Wuörästung eine antes mäß sigseble, Dang lnnte ses den eg. utt'halltterkf Bartek, aller wänsenuctten Deuntichten. Shne Debatte! nach dem Watrage des Berichterstatlers, Ergfen dm Gericht vielleicht nicht gerignet erschienen, es ja unbenommen , d, , de , s ,, ene, re,, ,, , , ,, ,,, ü , , , , , dee, er d. ĩ iti er pa ; e e aufzu ; ü eitpun tten, ĩ e men. . n ; ( 3 ; ; ö. ; ö 22 n ü ᷣ Feed 35 1 ö os bejuglich der Flotte, Vas 9 me. 97 K 9 Nationen zu einander sind zu wandelbar, r nr mer 1 hat sich auch der Abg. Wiemer für . , . giner . entgege nzutteten. Ich babe bei dens ersten ,. , 1 ,, 2 schenkt. zu bören; daß n aber nötig fel Habe ich nicht gesag Benn Zelttaum an Umfall, an Verleugnung der politischen Grundlaßze 6 enlett. nur gegen nen bestimmten Feind bauen freie? wand vorbehalten, ich begrüßt. das. Ich meine auch, es wird Vesung des Etats , . dgß leber weitergebende Wünsche mein debegirt. wil haven em füdlichen Teil des das Gericht ein selbständiges Urteil darüber hat, ist es sein volles Ruf allen Seiten geleistet worden ist, geht geradezu ins Aschgraue. als 5 man ein 8 6 sein. schon rechtzeitig eine neue Vorlage kommen und rechtzeitig auch für in Bezug auf die Flotte keine Berügsichtigung finden können, Kreises ittmund nach dem Antrage des Berichterstatters Recht, demgemäß zu verfahren, und meiner Meinung nach fann es das Der Fürst Bülow bat ja bereits im vorigen Jahre bei Beratung der könnte. Die Freunde von beute können morgen unsere Gegner sein. i Zeit nach 151] das Rotwendige für unsere Flotte bewilligt 2 und ich bin deshalb aus Flottenvereinskreisen hart angegriffen worden. Dr. .. von Wedel⸗Göd ens zugestimmt. in der Regel auch tun. ; Interpellation über die Wahlbeeinflussungen dem Jlattenderein sein Meine Herren, was tun denn alle übrigen Staaten? Alle In der ganzen htere des Abg. Bebel habe ich sedes Argumen keen Diese Angriff waren unbegründet; die Tatsachen haben mir recht ge⸗ Schluß gegen Ki, Uhr. Nächste Sitzung Dan nete ß. ; zar rl iche god ar 6a , n a , , schaffen sich eine ihren Verhaäͤltnifsen angemessene die jetzige Vorlage polltommen dermißt. Haben wir d r. * geben. Wie notwendig es ist, solchea , entgegen. 1216. Uhr. (Vereidigung neuer Mitglieder; Prafidentenwahl; Nun hat der Herr Abgeordnete die Roheitsdelikte berührt. Ich Wie man jetzt noch bestreiten kann, daß der , . . Staaten a rug lind was svenell lottke, so müffen wir sie auch vollkommen uuf. de wöhi er it suteeten beweist auch die Behauytung, ich hätte um sozialdemokra⸗ Sstmnarkenvorlage; ctitlonen.) habe gestern bereite erwähnt, daß ich die Anklagebebörden darauf politischer Verein ist, begreife ich nicht. Nach 9. ß. niess er Seemacht an, und weiter tun wir auch nichts. Un s alten. Das erkennt sogar der Abg. Bebel an; aber 4 J. tische Stimmen öentelt Den , . will ich bier nicht an= ĩ heren len babe, daß bie Grjcheinungen der sängften eit auf diesem Raisfer in London in der Guildhall , . . ift * . were. England anbetrifft, so muß ich sagen — ich bin ja in der Welt ziem⸗ fätzliche Gegner der Flotte püsen⸗ . 9 364 o 3 z greifen. 53 e,, ! J , . . li e , , , . Hebiete r ernstesten Aufmerksamteit mahnten, und da fie verpflichtet des Vorredners hinsichtlich unseres Verhãltn . u . ut , lich berumgekommen ich wäßte auf dem ganzen Erdenrund keinen] Verbefferung ablehnen. Sonderbarerm se denken gi. . ü = 3 sch in ; 3 ; nen bewegt. 6. , er einen so 6 ; gewiffe Berechtigung zuzuschteiben; denn bei die . , . ü t tee lonflt wischen Cuglam und uns, der es auch nur im ent. demokraten aber nicht so, wenn. ( 9 * u n 5 . . un 6 ö. bn . Fürstliche Protektion, und Lie er Haus der Abgeordneten. seien, sorgfaltig darauf zu achten, daß die strafbaren Handlungen in ker Raifer ausgeführt, die Garantie für den ö ö 4 6 ntere ] d ch j Gone aun bie handelt; so ließ sich der Vorwärte 1503 über Lie russische . Protektion verdankt der Verein viel, os muß man dargus auch die . . ᷣ dieser Richtung mit besonderer Sorgfalt verfolgt würden. Mehr zu Aufrechterhaltung der guten Beniehungen, zwischen Eng ö. . ferntesten rechtfertigen könnte, daß er durch einen App Arthur Flotte dabin aus daß Flottenpolitit großbürgerliche Politit zotwendigen Konsequenzen ziehen. Es ist viel besser, wenn 20. Sitzung vom 29. Januar 1908, Vormittags 11 Uhr. tun, ist nicht möglich; es müßten dann doch erst die Gesetze Deutschland. Es ist kein Zweifel, daß diese Erklärung in ĩ ng ee. Waffen gelsst würde. (Sehr richtig) Ich wenigstens kann mir das fei, wehalb auch die Junker gegen die graßliche n. . im Flortenderein Uneinigkeit herrscht, als unzer den deutschen Bericht von Wolffs Telegrapbischen 6 ,. zee, Di. Strafen welche angedroht fund auf sola⸗ inen! Y außerordentlich günstigen Eindruck gemacht hat, d n nicht vorstellen. Der entgegengesetzte Standpunkt, den der Abg. Bebel heu ; d. rat, Fůrsten. Das Schlimme ist, daß vielfach schiefe Urteile über unser n 9 . ⸗ . gedr nd auf so sän dien Temes, Tie an isfftrauen und , . . . was nun die Ider anbetrifft, daß wir mit Eng macht sich namentlich für den Vertreter Damburgs sehr chara 365 tisch. Narineminssterium in die Deffentlichltit gelangen dan Leuten, die Das Haus setzt die Beratung des Etats der Justiz⸗ Roheltedelikte, sind keineswegs gering; sie bewegen sich auf einem sehr EK gegen Deutschland nichts zu wünschen 9 3 ig, . ran eine Herten. ; ,. n, n, ne Wir werden der Vorlage gern zustimmen, mie ö. wut ie für die Finanzielle Frentz - een Vorschläge nicht beurteilen verwaltung, 1 zwar die allgemeine Besprechung bei dem weiten Boden, und es gibt Fälle von Roheiten, wo die allerschwersten * 6 ö n , n, iennt 2 ar e,, n en,, n. machen könnte, so ö w. ein 13 33 2 . k 3 W ge t . n, t . Titel „Gehalt des Ministers“ fort. Strafen eintreten können. Also an der Möglichleit strengen Gin . . 8e . ; . ; offen wollten, ! 12 J ĩ eie ; ö i f s reitens fehlt es nicht, und daß die Anklagebehö in di n , , , , e,, J , 2 Friedengapostels Stead, der am meisten die Friedensidee propagiert Phantasiegebilde, gegen die man mit Grũnden sehr schwer wird auffommen ,, , , . Wenn . ee eg bat. Er war ganz außer sich und sagte, daß nunmehr 2. 5 können. Meine Herren, man braucht nur die absoluten Stãrleverbãltniffe Beifall des Abg. Bebel findet, ist unwahrscheinlicher * 2 nach Maßgabe unserer Leistungsfähigkeit immer mehr wachsen möge. Justizminister Dr. Beseler: Auch wegen der vorgekemmenen Straßenaufläufe muß ich ein iges ,, ,,,, ,, , T ge, deen ,,, . ,,, , , , , . hren een, T ben, , gen e er e dit h ir nne, e e, auf Set fich auch ferner zu erhalten. dreimal so . . . . ef , vag m gien, ** zum 23 6 ö ge, a ,, , m ,. J ö. Gs kann . 2. 3. wohl e . . . , , 2 J. ** ; oder große Kanonenfirmen, wir nur eine. seinigen äber die gie. 96 e r . n , , Damit schließt die Diskussion. trotz ausgeschlossener Oeffentlichkeit der 8 178 des Gerichtsverfassungs ja fofort, nachdem sie geschehen, der Fall gewesen — wurde bei den ,, uch du jezt nicht losschlãgst, so bist. du , ,, t für Kriegsschiffe. Noch Gries des Flotten etz ie red, uber es brachte uns dat Die Flottenvorlage wird gegen die Stimmen der Sozial⸗ gesetzes: Zu nichtoffentlichen Verhandlungen kann der Zutritt einelnen biesigen Staateanwaltschaftebehörden angefragt, ob sie in der Lage Sikan im ahr lo de, Tn nr . Reichesch England ist tatsachlich der Welniieserant fir e H die g gen sichen Schlacht chiffe gnrurgibnen; an f demokrat d l ; ebenso die von der ; wären, den etwa an sie herantretenden erhöhten Anford — es Serre. Wa, Kit beute als rer err, n ö 7 6. neulich habe ich in den Zeitungen gelesen, daß z in England in Bau im Hreichgtage den taktischen Vorteil, daß wir dann früher Ersatz. emokraten und Polen angenammen; e Perfonen vom Gericht gestattet werden. Ich habe diese Bestimmung 1 en Anforderungen sekrelärs gehört haben, war Flickwerk. Immer sind es diese w. ünglich für die brasilianische Regierung bestimmte bauten einstellen konnten. Auch den Wunsch löngen wirs nn, pon Kommission vorgeschlagene Resolution. niemals dahin ausgelegt, daß die Presse eine Ausnahmestellung ein⸗ könnte ja sein, daß eine große Zahl von Leuten zur Untersuchung Rlassen, die belaftet werden, die grohe Maffe der Nation, wãhren befindliche, ursprũng Ich weiß nicht, ob Herzen teilen, daß auch für die Raifer· Caffe so schnell als möglich Er, Hierauf wird Vertagung. beschlossen. nehme in der Art, daß lhre Vertreter darauf zu rechnen hätten, daß geiogen würde voll zu genügen, damit unverjüglich und mit Nach die oberen Klassen immerfort nach neuen Rüstungen de, . Dreadnoughts zum Verkauf angeboten werden. weiß nicht, satz geschaffen wird; aber auch andere Flotten haben gleich veraltete Schluß gegen 6 Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag 1 Uhr. ihren z alaffunggantrůgen stattgegeben werde, sondern ich finde sogar druck in dieser Richtung eingeschritten werden könnte. Es ist den Be⸗ Pie Srenstit gi, wis die Einkemmen lher Gion. sortgeseßzt Sie Nachricht an fich richtig ist. Es kommt nur darauf an, daß hier nee enn gämnerlta find 33 Schiffsbauten darch den tat auf Marĩneetat; Etat der Justizver waltung.) einen Widerspruch darin, wie dies der herr Abg. von er, . hörden dabei auch gesagt worden, daß, wenn sie irgendwelche Bedenken . 9 1 1 hätten, die Justüwerwaltung sofort auf Vermehrung der Kräfte Be⸗

dacht nehmen würde. Daß die Staatsanwaltscheft sich bereits mit den Polizeibehörden in Verbindung gesetzt bat, bejweifle ich nicht im geringsten. Daß jetzt schon Verhandlungen stattfinden und Urteile

ein Einschreiten geboten ift,

ist sicherlich auch die Staatsanwaltschaft nicht saͤumig, diesen einzelnen Fällen strenge nachzugehen. Daß die Rädelsführer am strengfsten zu bestrafen sind, ist ohne Frage zuzugeben, es ist das auch in dem Gesetz bereits zum Ausdruck gebracht, und es gibt Vorschriften im Straf⸗ gesetzbuch, durch welche für die Rädelsführer sehr schwere Strafen

darum handeln, diese darüber geklagt worden, sich im Hintergrund ju den und ju überführen Straße erscheinen und dort,

veranlaßt durch andere, den Lärm verursachen. Daß auch fernerhin von den Staatsanwälten und Anklagebehörden mit allem Eifer und Nachdruck vorgegangen wird, glaube ich versichern zu können, und ich glaube, daß die Besorgnisse des derrn von Brandenstein nach dieser

Abg. Bu sch (Zentr. ). Auch meine Freunde verurteilen die Straßen ·

glauben aber, daß die

Staatsanwaltschaft auch ohne die Mahnung des Herrn von Branden⸗

erzeugt stets Gegendruck.

Es muß diesen Demonstrationen mit Entschiedenbeit, aber nicht

Ich komme zu einigen n gegen den im Bundesrat Diaͤten an Geschworene

und Schöffen sei. Ich wäre dem Minister dankbar, wenn er diese

Gewährung von Diäten

empfiehlt sich namentlich an Arbeiter im Interesse der Versöhnung der Klassengegensätze. Für die n= der Gefängnisarbeit,

cht, find wir dem Minifter dieser Beziehung noch mehr

gescheben, als eg bisher der Fall gewesen ist. Ferner möchte ich den Minister bitten, das Wiederaufnabmeverfahren im Disziplinar⸗

eser Wunsch der preußischen

Beamten ist durchaus recht und billig, und wir baben uns im vorigen Jahre für eine Berücksichtigung dieses Wunsches ausgesprochen. Was die Verhängung des Zeugnis jwanges gegen die Redakteure betrifft, so

r das Vertrauen, daß er für an maßgebender Stelle ein ·

treten wird; wir werden ihn in dieser Richtung gern unterstũtzen.

Ich kann im Namen meiner

, Freunde erklären, daß wir in einer Frage mit dem

n, nämlich in der Frage

der Bekämpfung der obscönen Bilder. Wenn sich wirklich so⸗ genannte Künstler gefunden haben, die als Sachverständige aus⸗

künstlerisches Interesse inne ˖

wohnt, fo muß ich sagen; das deutsche Volk wird sich von diesen so⸗ genannten Künstlern in seiner großen Mehrbeit abwenden und ihnen die Qualifikation als Künstler in jeder Beziehung absprechen.

darüber ist doch die 22

Mehrheit des deutschen Volkes einig, daß es die erste und vornehm

fk den Sinn für das wahrbaft Schöne zu wecken, zu fördern und ju stärken und dadurch eine ver⸗ cdelnde Einwirkung auf unsere ganze Lebenganschauung, ins besondere auf die sitiliche Empfindung der Jugend, ju üben. Solche Bild- werke, wie sie hier vorgezeigt worden sind, ertöten in der Jugend das Empfinden für das zne und erwecken in ibr gemeine und niedere Triebe. Welche Verbeerung muß es anrichten, wenn solche

olke und der beranwachsenden