Jugend verbreitet werden Wir sehen hierin in voller Beschluß er ⸗ gelaf d ĩ ; , ; ; ; r ; . , , , reer, . 2 ö „ gelaffen werde, wenn sonst die Deffentlichkeit ausgeschlossen wird, 11 cjabr vorher geht, und der Kenfirmand wizd schon von Anwandlungen, denn wir unterscheiden wobl, wo eine BeFserung Falle ift, wenn ich recht berichtet bin, gleichjeitig die vormundschafts 1 * 6 e, , . 2 27 greß⸗ 2 ist meines Grachtens im Gesetz nicht begründet; sowelt ein Gericht * e ,. auf irn, ee, Gefetz bingemiesen. In Bänemart möglich ist, und wo dag nicht möglich ist. Die größte Ansabl der gerichtliche Fürsorge für diejenigen ee n, welche zur Ab- daran liegen, daß unsere Jugend körperlich und geistig sittlich un- wãri ö . einzelne Personen zulassen will, sei es aus anderen Kreisen, sei es nr Richter das Recht, sich Jugendliche dorf ibten zu söffen und Verbrecher ist nicht zu Verbrechern geworden aus soziologischen Ver, urteil J i , n , . i. . verdorben beranwachle. Gegen die Gefah die die Sittlichkeit be as H,, , Prissekreisen — ein J ö ; ! ng 6 aell einfach eine Prügelstrafe zu berkän gen. Das besteht dort ältniffen, nicht weil sie als Verbrecher geboren sind, sondern weil urteilung gelangen, geregelt an anderer Stelle ist, das wobl n r u che . ri erifliert nach der Re 8 , n. einein ae dean mne, des her, en bender en sen Wickerinfütfnng ber Prügestrafe, sondern schon pon sie durch ib Nille dan g, we ue, nicht geschehen, sondern vorlärsig lediglich die sirafcechtlice S== n 19 h 9 w e. . . 2 9 n g. ,, 63 n ö Grũnde vorliegen — bat das Gericht darũber zu entscheiden. Das ist * Zeit ber. Pädagogische Fabi leiten kann man von den Vor voꝛschriften bringen es mit sich daß die jungen geute zwischen dem handlung geordnet worden. Ich habe Veranlassung genommen, mir ö . ell weines Grachtens eine flare Rechtelage, Venn demgemäß ter abrea ä blen mil, enen, ud mög Lich bi, Werring, le e, is, ante nge enn, d m,. Bir baben fehr gute von saämtlichen Oberlandeggerichtepräsidenten Bericht erstatten iu Wien l dä, ck ,, di, dene, dtn, ki, n n, , n, , Fin mef;, wirr, wirt zu Klagen im Lane kein Anlaß lein. and ich kabe den n,, Zäaihschten i diesen,, , enn eienr C lassen, wie fie ih in diele regen lle, ne, webe dam 8 glaube, daß die preußische Strafrechter flege in Liefer Frage ibre Porfichtig daß schon dadurch die Panbdbriennbaber vonltommen ge. lebbaften Wansch, daß rie Gerichte bei diesen Prüfungen sorgfaltig air e g, 23 g, , e fen eth 1 9 ,, e . Ergebnis dieser Berichte meine Entscheidung daräber abhängig machen . enn . e. 3 Er e, . n r, schon . , ju Wege gehen, einen Wunsch, den ich mit allen Wohlmeinenden im 1 aber, ibn der Justijkommission ju überweisen. t — klimen. M ; fti Zeit inwieweit ich die Bestrebungen etwa dadurch in fördern in der gage hat geftern der Ausbildung der jungen Juristen einen Teil seiner Aus⸗ daß die jabrze bnielange Vernachlãffigung der 2 schwer auf Lande telle . ; ; Die Abgg. Kirsch⸗Düsseldorf ern und Genossen be⸗ . 2 . Jar 3 3 *. . 2 ; sein werde, daß ich allgemeine Anregungen gebe, wie wohl verfabren en er,. 6 sind 3 Tohl alle einig, daß es eine der dem Lande laste Ich kann das nur unters Dieser erste d Darauf wird die allgemeine Besprechun geschlossen und ntragen, in dem Antrage Schi die Worte. „für die K . 9 * Jahre 1 Jahre 3. e, ee werden könnte. Anordnungen für die Geschäfte verteilung zu treffen, J / , , 6 mit Herrn Rewoldt durchaus darin überein, daß gerade denken zu beseitigen. gn . estellten , über: J * , ohn (fr ,, , , , Abg. Kir s ch Dũ eldorf Zentr): Ich muß es entschieden möglich; aber in gewissem Sinne kõnnte auch das vielleicht gescheben. , . 4 Instgn * , 2. gut aus. Juftizminister Dr. Bese ler: die Königliche Staatzregierung ju ersuchen, än rsd e Ltr, Sch. gaegesrreche. B, dem , ,, , , . . Ich habe dlese gane Angelegenbeit bon eit lingerer Zeit erwogen 8 2 * ? 6 — 266 . r. : * ang; ort aushalten. Re 62 I im Bundesrat für die schleunige Einführung eines Gesetz. 4 Verfghren werden gegen Jugendliche diel in harte Strafen fteben der gene mst , . ãndnis . ö. 8 A und ih bin zer Meinung, daß Verlucke wie sie t araeftelt en m . ö . ne Herren! nich die Herren Redner, welche sich iu der entwurfe über daz Strafrecht, das Sttafverfabren und är, Man darf die Jugendlichen ben den Grwachsencg nicht der. Sr wagt nnen Reka bin; sind denn in' Amer Ie, find, fich wobl empfeblen., Ich fiebe also durchars auf den Stand. Tandrichtern ernennen sollte 36 4 36 38 d uristen sofort zu Entschuldungsangelegenheit geäußert haben, recht verstand, so erwarten den Strafvolliug in Bejiehung auf jugendliche *mnaiip, fondern nur qaalitativ unterscheiden; für die Jugend⸗ nr sten? Durch mei mird ein Gesetzentwurf nicht aus. vunkt, daß zur Zeit in dieser Richtung etwas geschehen käane und daß seb 9 n fn ich Ass ff r . urchaus für richtig, sie heute nicht von mir, daß ich auf die Rechtafragen genau eingebe. Per onen einzutreten, ann nur in Betracht kommen, daß fie gebeffert werden schloffen; 8. er, 4e ob die Fr 46 unn e . ö zal ist af z ; 6 ö 6 . . ! le. 9 * er, , geiogen Diese Fragen sind sehr verwickelt; sie find im Justuiministeri . 2) bis zum . eines solchen Gesetzes die bereits angestellten * Wie das Strafrecht im ein einen bemessen werden soll 9. 6 ic . ö. 4 2. i n , ; . i 2 soweit es möglich ift, geschehen müffe Gerade ee , . . ö. . Qin ur. bolt aufs eingehendst 26 , r ng Versuche, auf dem Voden, des bestebenden Rechts im Wege der nber maße ich mir kein Urteil zu, ich heiiebe mich aber *. . . dn. Antrage Schiffer r, . n n f Weitere Maßnahmen also werde ich, soweit ich damn befugt bir, ier ht re ch, ne, n. 1. 6. . 1 . * . ngehendste erwogen geyrüft worden. Die Bedenken, Verwaltung und der Geschãfts erteilung das Strafverfahren gegen . rie einschlägige Literatur, in der praktische Vorschlãge über die zegeniter Ein befonderes Strafwollugsgesetz für die dre, . eintreten lassen, sobald die Berichte eingegangen sein werden, denn es Justizverwaltung zu steben, sollten in erster Anis di 3 . it er welche fich gegen den Plan der Landschaft ergaben, liegen vornehmlich jugendliche Personen in einer ihrer Eigenart entsprechenden Weise rzussetzung der Strafbarkeit, die Strafmündigkeit, Art und Höhe att ich für das Wichtige, für wichtiger alz die Regelung des ist wünschengzwert, daß in solchen Dingen eine gewisse Einbeitlichteit r , 6 . 6 . r e 65 * auf rein jivilrechtlichem Gebiete. Wie es meine Pflicht war, babe zu gestalten, nach Möglichkeit ju fördern und zu verallgemeinern.“ X Strafe gemacht worden find. Die Strafmũndigkeit sollte zu⸗ Strafrechts und des Strafverfahrens Bei der Ifolierbaft . . daß 4. ; 9 . F ; hem ntchereerene reer ern, elrngusei ect ich die Bckenken dem in erer Linie in Betracht ermmenden lark Abg. Schiffen lg beg; ndei seinen Antrag. Seit Isg iat die eee dern, en kr, , d men fe ,; g wer Zusenden, , e dein, bft fin ert im santen Staate betet. Die Gurichteng bescnd'rer 3 , ö 1 ; . . 2 eigener un afin 3 „ Zahl der im jugendlichen Alter, d. h. unter 18 Jahren Bestraften glaß erreicht ist; deshalb sollt! man das strafmündige Alter auf Ferfir nee — , den grohe Kossen ] für 3 d gerichtsabteilungen wird fich, allerdings allgemein nicht durchfũbren , 2. . * rau he Ericheinung. wirtschaftlichen Ressort mitgeteilt. Eine endgültige Stellungnahme bis 1904 von 30 6985 auf 50 028 angewachsen. Bei den Er⸗= uhr berauffetzen; Kis dahin sollte man ldiglich an die Er. 1 NJ . . sei *. Reichstag hat schon ei 23. n 1 gente aßen; es wird nur da gehen, wo eine größere Zabl der Richtig tätig . 1 . 966 * tung. . ein Herr, der von seiten des Herrn Landwirtschaftsministers ist mir bis ber noch wachsenen ist die Kriminalität in diesem Zeitraum von 2 Jahr- ö denken. Die Trennung der Jugendlichen von den Er— 1 Jenn ö lern gm, den großen e e e n g gr ist Aber lles dieses ich svãt Prũf behalten, und ich r ,, ,, gan i h ö 8 en meiner engeren nicht mitgeteilt worden. Bei der großen Wichtigkeit der Fragen und zehnten um 150i bei den Jugendlichen um 24 9 gestiegen. Das wäöscnen in besonderen Abteilungen der Gefängnisse genügt nicht . ber eines solch m auch den ir ! d z F ud *. ee r n, n. 5, 2 n n r,. hien, 3 m nielf 3 mir wiederbelt bei dem bohen Interefse, welches die Staatgregierung ib Ergebnis dieser Statiftik stimmi mit den persönlichen Grfabrungen n fie dann vielleicht immer noch mit Erwachsenen in Berãhrung d. h . 6. e. . s Stranmwerfaß * Eifft uf ichen gedenke, diese Sache zu fördern, soweit ich es vermag. und narnent ich desball gal . 3 . . * 6 bri ist I ̃ a ibnen entgegen überein, die wir, äber unsere beranwachsende Jugend machen müässen. an, können. Es müfsen besondere Anstalten für Jugend⸗ ** 3 6 . dgerichtsbõfe allein ken. . ; . 3 Was nun den ersten Tell des Antragee anlangt, so will ich die nr , er dort , . babe sammeln bringt, ist woh mit Befstimmtheit zu erwarten, daß weitere Er Es ist die Fähigkeit, überhaupt zu glauhen und noch Ideale zu baber e gefordert werden. Die. bisherigen Versuche mit Jugend⸗ 6 4 iet. * . Jen 2 es auch vor * 56 ? . formell und die materiell strafrechtliche Seite unterscheiden * . . ö ; f A . lernen können. wägungen im Kreise der Staatsminister darüber stattfinden werden. verloren gegangen, der Freiheitsdrang ist in Spott und Hohn, ja in ag sbõfen müssen jedenfalls fortgesetzt werden, und die 3 2 bei . ö 6 g en erwachsene . ch 1 5 Was das f I S frecht anlangt, so ist, wie i jederbolt Fifi Lee. Sith enn ee, eute 1 ! 6 ssesor nicht rauen. Die Jufttwerwaltung ist stets bestrebt gewesen, nach den Wegen und Frechbeit entartet. Die tieferen Ursachen dieser Schäden können nickt ererung muß uns die Erfahrungen damit mitteilen. Es . ö ff ö e gg. lechte lernen ks . *. ff ö . ist, wie ich wiederbo . hee chen, 6. J. em Westen . . Often Mäeßnahmen ju suchen, die förderlich und biensam sein köam d ehbeilt, ihnen muß vorgebeugt werden. Wir werden uns zu fragen en zuch die geeigneten Schöffen ausgewählt werden und 23 * . 1 andlung r . 3 erwäbnt babe, die Vorarbeit damn im vollen Gange. Ich kann ee, n, . er r, genen ö . exolkerun r mm mln u ; men, m, aben, ob nicht eine größere Fürsorge bei der schulentlassenen Jugend Weniich Lebrer und Arrzite desn genemmen werden. Es soll kei denken. In bezug auf das materielle En m! e. ich . jwar nicht wissen, wann sie so weit beendigt sein wird, daß fie r 26 n . 2 f; R . da erde se andlich auf diesem Wege fortfahren. nötig ist, wir werden die Organisationen für das Hildungsbeftreben e Verfuchen auch die Oeffentlichkeit nicht ausgeschlossen worden sein. Schiffer darin N. es sich bier um eine Frage der Erziehung handelt dem Reichstage in Form eines Gesetzes zur Beschlußfaffung jugeben ee scßm em feln wan bi, gente . . * würde es Wie die rechtlichen Bedenken schließlich auslaufen werden, ob nicht zu bekämpfen, sondern zu fördern haben. Wir müssen daran denken Zir Faben daruber Näheres noch nicht gebört. Vielleicht lãßt sich 51 Jugend ist berschicken in Stadt und Sand, in . 3 i kann. Ich babe aber schon betont nd wiederhole das: ich bege di ehr direkte Informationgreisen 3 ö. 36 ustiwerwaltung man sie für zwingend wird halten müfen, oder ob es möglich sein daß die Erzieher zunächst selbst erjogen werden müssen, das Schlafflellen⸗ S Ausschluß der Deffentlichkteit leicht dadurch erreichen, daß die Ver · sie viel ; ffinierter; mit einer menen Heta f des straf s , dw, r e r e e, , , das 8 e , z , tem wird, an ihnen voräberzugehen, kaun ich heute nicht Ic wesen die Ginschränkung der Frauenarbeit, alle diese Fragen müssen äandlungen in besonderen Räumen stattfinden. Vir siimmen fũr ear e fle. würde man also nicht helfen 2 3 * Hoffnung, daß bat in gerkcltrsmähtig zurn Zeit ctwa s ett . r, . ließ [ ö mit den schrift. ür = ; 9. agen. unterfucht werden. Aber trotz dieser vorbeugenden Maßregeln müssen a Täle des Antrags Schiffer im Interefse des Gedeibens der d 3 * Strafe derdi dem Strafrecht ent iet run 1 z nächften Sesston des Reichstages, stattfinden wird. (Bravo! linkt.) . ee ir, gend nn Herren, die , . oder würde nur meine versõnliche Ansicht aussprechen können, und das wir unser Augenmerk auch auf die Juftiz richten, auf die Punkte Jugend und damit des ganzen Volles , ö ö 2. 1 der Fesonderen 8 nn, Ist das aber der Fall, dann wäre es doch wöbl nicht am Platze, jezt , Ie Heiten wire an gerte Vorgetten sein ats wie aclaet, di Serre Ren nr unserecs Antrag. Heute wird kei Fer Straffar eines Jugendlichen Busen en fen ng srkon J:. Bie Zabl der jugendlichen Verbrecher , 3 ene, rag, ch Shweinlaciefetz in Aureg * hes vor auf illi ein zutreffendes Wr. . lisser nnn, ö. A . 42 wohl nicht erwarten. Ich kann nur wiederholen, daß der Wunsckh gefragt, ob die erforderliche Einsicht für die Kriminalität der Hand—⸗ * erschreckend. Sie bat prozentual stärker zu enommen als die der . 361 8 . man Seer, zu rr, ., . e n ee, , . ö ficht , r Ilie, die Vorlage zu fördern, bei der Juftüzdemraltu nn, ,,,, keen, Wir önnen. ang aber nicht scht wundern, wenn die Vnder dürfen nicht ander behandelt werden , , , d, , n n, Beratmwg kommer lömite alt res an. er, es wär deln dann biel = Sfter gclin . 3. , 1. ist la bei d ; ba ng minder kräftig grundsäßlich verneint, für den Zeitraum vom 12, bis 18. Lebens Water der Eltern, Trunksuckt usw., die Jugend gerabein zum Ver. Deut schland. Gs ift auch schon vom Fürforgeverein vor ö gemeine Strafprozeßgeseß. Denn von der Anregung, die etwa die 66 4 6 6 ᷣ 2 * 9 ing. 2 3 n ais dei den anderen beteiligten Reglerungsstellen, und es wird jahr wird sie in jedem einzelnen Falle geprüst, aber nur in 440 rechen erziehen. Wir müffen vor allem darauf sehen, daß den Eltern worden die Fůrforgeerziebung reichsgesetzlich zu 3 eln 3* 4 , 36 preußische Regierung geben möchte, bis zur Vorlage im Reichstag fallin m niger auf ihre Il erben gf r e 9 1 3 at, jedenfalls der Versuch gemacht werden, etwas ju erreichen, was der Fälle ift Freisprechung daraufhin erfolgt. Nach meiner Meinung * Pflichtbewußtsein eingeflößt wird, das fie gegen ibre Kinder Annabme meines Antrages folste , nn beschloñen würde doch ficherlich mebr Zeit vergeben, als die jetzige Tas och bon (uch tigen Männern ausge fährt . ger g rtl 8. den Wünschen der Landschaft und der Allgemeinheit entspricht. , 2 ein eber; wir . den Gier ger Gewissen schärfen. Man ist nicht werden, so bitte ich, — meinen Antrag e,. zu über PFieten würde Ich möchte e. een daß . Maß for var ** 5 . 31 1 ö ' z riß ungenstret U is zebr s fl 1 i Frzi ig, t . * . 1 ' ö an, . ,, ,, . . . bewilligen. der . Daß die Herren aber meinen Standpunlt für richtig derurteilt wird, es wirkt auch lächerlich o. der / , . 4 vn chu e. i, n, , . , 1 Cassel (fr. Vollep): Auch wir sind der Ansicht, daß geg Fragen, die durch die Gesetzgebung über das Strafprozeßrecht ge⸗ Bor e rs an- ö. . , . * en, . de; halten werden, nãmlich daß die Rechtsfrage gründlich und sorgfältig Strafkammer sich mit einem dreiehnjährigen Burschen über die aiffen vor der Versuckung geschützt werden, und wenn sie die Schule Ju fa naler. 8 n,, ö löst werden mässen, auch bei einem solchen Sxenalgeseß in 6 *. . D. . auch geprüft werden muß und wir um diese Erörterungen nimmermehr herum Stra pro ßord nung zu unterhalten bat. Das ist nicht näßlich, sondern Atlassen, müssen sie weiter dem Zwarge der Fortbil dungs 3 * ter Erjiebung erfüllt werden kann und nicht bie Folge ist, Betracht kommen müßten; es würde 3. B. die Frage über das Reyrsiong. usw. Besuche gestalltt. Was ö. r. 5 fn, . kommen können, dessen glaube ich sicher sein ju dürfen. (Sehr wahr! direit schädlich, jumal wenn er weiß, daß hundert Augen auf ibn ale unterliezen; Schule und Eltern mwüssen auf diesem Gebiete daß die Anzahl 2 erwachsenen Verbrecher nur vermehrt wird a, . ern,, . die nt schulbungs dor lag * pipes gi hen ker fan ewe ⸗ . bei den Nationalliberale. 3 schmunjelnd gerichtet find, und wenn er seinen Namen nachher in der iammenwirken. Die Einrichtung unserer Vormundschaflsbebsrden Unsere Rechtspflege vollzieht sich naturgemäß formalistisch und degalitãtaprinnp sebr eingebend m. werden mũsñsen; diese grace 6 . . ae, . *. EJ 54 2 Sed za i ö ; Zeitung liest. Im Gefängnis ist er nachher der sittlichen Ansteckun ä gewiß richtisß, aber es feblt noch der sostale Zug, mit dem sich der schematisch, und es de vor, daß n gm Hericht fo verschieden betrifft ja keineswegs bloß das Recht der Jugendlichen, sondern ũber⸗ 3 ein Vertreter der Linken ist, der für 9. a, re maren odann möchte ich hier nur noch erwähnen, daß nicht zutreffend ist, durch die Gewohnbheitsverbrecher ausgesetzt. Es sollte nun 6 een anbschaftörichtet der Kin er annebmen soll; iu diesem Zwecke werurteilt daß es ju Bedenken A itt. Ee ist notwendig, ein baupt das gare Strafrecht ; schaft eintritt. Wie mir si diefer Wider — r gu ge = 0 was der Herr Abg. Busch wegen der Tagegelder für Geschworene und Meine Meinung nicht gefragt werden, ob die nötige Einsicht für die ars er sich mit Eltern und Bebörden in Verbindung setzen. Eine Gericht 1 i.. das die Seele des . zu würdigen weiß . 8 Die Bildung von Jugendgerichtshöfen ist bei der Vorbereit z in Ostyreußen mit einem Vorgehen der . . aden Schöffen gesagt hat, nämlich daß die preußische Staatsregierung sich Strafbarkeit vorbanden war, sondern ob man es mit einem Kin de Ride gegenüber dem jugendlichen Verbrecher ist nicht angebracht, es will a. rurchaus nicht, daß mit ertrlebener Milde . 22 . ane ge , , , , gm . us den Rrersen Ter gandwirte Heraus ist mit iercelgftern,t; dagegen ablehnend verbalten hätte. Ich habe gelegentlich sch m n e, n,, ieee enter, übe wenn wir Lis Strafe are nden fäl. s mästzn däng ar an e k . , i 1 ĩ nergie die w . ; - gelege on gesagt, Peeinflußbarkeit mäffen wir uns für unsere Gegenmaßregeln balten. weben mäfen ? wir ang fragen, ob die Strafen zu Recht verkängt Land tricht zuftehen, dem Schöffengericht ugemlesen . Ne, wird diese Gesetzgebung auch bierũber Bestimmungen treffen. Ich kann n , 8 . in e. . ö e, aß nach meiner Meinung der Wunsch, sie elnzuführen, der ja ein Wir werden uns zu fragen haben, ob nicht auch den Frauen, wie hei r ob nicht vielleicht nur ein Erziehungsfebler vorliegt. Die wr. ist Fe. dor allem eine die e e m f W, und ie es nicht für jweckmäßig erachten, jetkzt noch mit einem anderen Gesetz · Das Bedenken, daß die Landschaft illiquide , * ö! ö. 9 allgemeiner zu sein scheint und wobl mit Recht, in Erfüllung gehen der Amen, und Waisenpflege, so auch bei der Fürsergeerziehung ein ackerne Rechtsordnung will nur strafen, wo eine Schuld vorliegt, . der jugendlichen r . in ie entwurf vorzugeben ; ichbaltig , r chern it icht berartig⸗ , e, if . werde; ich habe nur binzugefügt, daß der Zeitpunkt dazu erst ge— weiterer Spielraum zugestanden werden soll. Bei der Strafroll= ke dem Jägendlichen ift es aber fraglich, ob er die Fähigkeit erade der ö der Kinder in den jet iden Gefãngniffen lann 1 3 K ö. ae g,. Grnoffensch fin. I gbensowenig ba * dr e. 2 kommen sein wärbe, wenn bie nen, Strafhr streckung werden besondere Rücksichten genommen werden müssen; ich cbatt bat, sich selbst zu bestimmen, ob seire Erziehung es ihm 5. jenigen, die vielleicht nur einmal , . 6 baben Gtwas längere, ja erheblich längere Zeit wird, die Nergestaltuns if f e, Gem, e el, . . * ie 8 2 forme i . ö . ̃ ojeßordnung in Kraft ö ia ams lickt bat, fich nach der Rechtsordnung zu richten. Die . auf die Babn des Verbrechens bringen. Ich 9 u, daß in des materiellen Rechts erfordern. Die Arbeiten sind indesfen ebenfalls , re,. Ta. 3 8 3 e, was, wie ich hoffe, nicht gar zu lange Zeit mehr erfordern wird. weiteres auf unsere Verhältnifse zu übertragen. — Wenn wir diese Straß ootschriften mäßen so eingerichtet weiden, daß guf den Berlin Verbrechen vorkommen Fönnen 3 1 Hie nn bedeutend vorgeschritten. Die erste Lesung eines vorläufigen Entwurfs aer an fei, Gntschulöung absolut nicht Hern. uf nn , (Abg. Busch: Bravo] Fragen schon vor der Reform unserer Straf echte pflege durch die Reichs Gralebargeweck Räcksicht genommen wird; eine längere Freihelts⸗ aber nicht auf dem Lande möglich siab, aber ich muß bestreiten, daß zum Strafgesetzbuch ist beendet — oder faft beendet der Entwurf die Frage: nach welchen Grundsatzen wird die Taxe . Der Herr Abg. Krause hat mich darauf hingewiesen, daß es gesetzgebung bier in diesem Hause durch unseren Antrag jur Erörte⸗ irrer fann' nur das Ghrgefäbl brechen, aber nicht erzicberisch wirken. an sich die Kinder der Großftazt schlechter find als die Kinder auf dem wird jedenfalls die Friag jugendlicken Verbrecher ni Ich verkenne durchaus nicht die große Verantwortung bes Staats. wünschengwert wäre, sich durch persönliche Erfabrungen, persönl rung brackten, so geschah es, weil es sich um Generationen handelt, Pie Anordnung von Erziehungsmitteln können wir aber dem Stra ⸗ Lande. Die Stadtwerwaltung Berlin tut alles, was sie kann um die wird jeden a ie Frage der smagendlng erbrecher nicht Ministeriums bei Ter Genehmigung der Abänderungen; aber auch da Röäcksprachen und B ĩ 2 2 iche denn jedes Jahrg das wit jetzs warten, bringt uns neue Fälle Ichter num überlaffen, wenn er mit der Fürsorgeerfie hung vertraut ist. Kinder in Sitte, Ordnung und Religion zu ernieben Bir sfrimmen unberũckfichtigt ¶ laften kõnnen, er müßte. darauf uutũck. kur aan nicht von formehsen lere, we r, nnr ss & ter rt nd Begegnungen ein Urteil iu bilden über die einzelnen und es handelt sich vor allem darum, ju verhin dern, daß aus den Deskals izr nen wir der Tenden; des Antrages zustimmen, natürlich für den Antrag Schiffer und schließen uns auch seiner Begrürdung kommen, auch wenn vorber etwa noch ein Sonder- zuszugeken. Man bat vielleicht in g-wiffen fee ee, , 83 Herren, welche bel der Rechtepflege tätig find. Das ist ein sehr Elegenutlich bestraften Jugendlichen Gewohnbeitsverbrecher werden. n Rahmen unserer zanzen Strafprozeßordnhung, aber es müssen an. Fär Kommisstonsberatung werden win nicht stimmen wir wann geses erlassen werden sollte. Dieses Sondergesetz wũrde die Pfandrechlebesitzer direkte Srvotherengläubiger find . ä e richtiger Gedanke. Ich persönlich bin auch stets bestrebt gewesen, meine Zu den Maßnahmen, die wir jetzt schon ergreifen können, gehört in Schöffen gewählt werden, welche pädagogisch⸗ Fähigkeiten baben. vielmehr sofort dokumentieren, daß das Abgeordneten baus bald eine 2 n, n,, , . ee ö ; Irrtum. Ob es gerade sehr glücklich war, die Di it 6 Bekanntschaften in dieser Hinsicht möglichst ausjudeb meme erster Reihe das Fürsorgegesetz. Vie großen Erwartungen, die man auf sz tann wuch von dem System der vorläufigen Entlaffsung bei Besserung auf diesem Gebiete . Es würde aber lange dauern sebe ar , ne 2 ea ge, er m , e. . fich ** Meliorationspfandbriefen zu derquicken, ift eine Frage 26 fin 86 nicht auf kurze Besuche und Unterred ! n. . ö mich das Fürsorgtgeset gesetzi hat, baben sich nicht erfüllt. Jugendlichen weiterer Gebrauch gemacht werden. Wir können dem che aus der Kommission ein greif bares Ergebnis — Mit bloß auf die Jugendlichen allein iu erftrecken baben, sondern warde den letzten Tagen ist infolge einer etwas übereifrigen Vertelbigmng auch in neuerer Zeit wiederbolt e n r m, er ö. en l (re e ge m, * , r 2 . * 5 3 en — n n. 1 nnn , , 1 w — 3 3. ; daß einzelne Herren ziehung und Armenpflege hin und ccar so schnell wie möglich gelöst werden. Die Justizverwaltung hat S ; jse ne Straff z trd. ü ;

. K ee . —. ö aus dem Ministerium in die Provinzen gereist sind und sich dort in. er geschoben bat. Wenn ich auch er ben will, 8 9 religiõse len hör ertermeise ö ö. der Fũrsorge der . . von Diiembowski (Pole) spricht sich gleichfalle 1 wen mae ee re. eee . e,, nee e. der Entschul dung? vorlage unnötige Sch wieri leiten . se ö formiert haben über dies und jenes, darunt ch über di in. Sriniehung für die Fürsorge ginen breiten Anstauch hat, se ist 3s zrecher fich angenommen. Die Strafaussetzung mit . auf Be⸗ symr atkhisch für den Antrag Schiffer aus und weißst 1. die bedingten Vettel wg. cine sebh wichtige grage n n en ** ag. a ge e rden wie gr orketung e, , g, ö 4 d jenes, darunter auch über die Persönlich. daranf binnmmeisen, daß die olg, davon ist, daß die Religion seibs warlguhg, wie sie von der Isstizderwalkung geübt wird und von Wreschener Sckulproztefse bin, wo in einem Fall das Reichsgericht noch viele andere Fragen. Daß dafüät Stimmung tu Reichetasr ,,, 1. ö. * rag eiten der Derren, welche in den einzelnen Stellen tätig sind. Es mißliebig wird oder zu ö. und verstecktem Trotz führt. kablreichen Sachverstãndigen befürwortet wird . bereits sebr er⸗ ein Urteil gegen einen ju endlichen Angeklagten auf geboben e well iu gewinnen sein wͤrde, auf solches Sondergesetz ein jugeben, wãbrend Gs bandell sich doch i k Gir n unn *. fehlt nicht an Mitteln dazu, diese Reisen zu bestreiten, und ich bin Tiotz aller Liebe in den Anstalten finden wir oft die Flucht aus den reuliche Erfolge gezeitigt. Recht muß Recht bleiben, aber bei das Gericht das anf. Strafmaximum erschritten babe. das allgemeine zu erwarten ift, glaube ich kaum in Autsicht stellen zu Höhe von 1 0 Millionen, die in drei Jahren volliogen werd durchaus geneigt, solche Rundreisen, will ich sagen, in weiterem Um⸗ Anfialten in der Absicht, in das Gefängnis zu kammen. Jede Maß. Jugendlichen it die Erziehung einer Strase vorzuziehen, die nicht ge. Während des Schulstreiks hätten die Vormundschaftsgerichte ihre Be⸗ ks ; Also wenn rie cane ergargen ist, ein besonderes mate Enn Geht wan Lberheupt an dae solchõ r n ,. un A sange, als bisher zblich gewesen ist, eiutrei af nabme auf diesem Gebiet hängt aber don den Personen ab, die sie ahertigt ist. Wir stimmen dem Antrag der Konservatiden auf fugnis überschritten, indem sie die Erziehungs e' ut den Eltern m . ergangen ist, em belondere ] gibi es dafür kaum ein geeigneteres Keeditinffitui , ntreten ju lassen. Ich kann ausführen. Wir wässen vor allem die richtigen Personen für die er , . nahmen, weil diese Lie Kinder zum Schu strein Eee meer, n, ele, Straach fer Zuendliche alebalt m erlansen. so würde;, wie hn, , mmm, n,, mn. n, n. nut einen guten Erfolg davon versprechen. mundschaftsrichter gewinnen und festhalten. Die lokalen Stellen Abz. Fr. Voltz int.): Ich babe mich über die Einbringung des fällig fei, daß der Minifter noch nicht ju dieser bedeutsamen Frage ich die Dinge schon jest äberseben kanr, ein Grfolg nicht ju er⸗ lebbaftestem Interesse begrüßt; Sie seben, daß wir absolut . Dann bat Herr Abg. Krause darauf hingewiesen, daß besonders werden gegenwärtig im mer nur als Duichgangsstellen angesehen, und Antrages Schiffer iebbaft gefreut. Sewohl als Mann, der sich in bas Wort genommen babe. z warten sein bloß negieren, wenn es fich um Vorschlã ze handelt, die Lage der frühe Anstellungen bei den Landgerichten erfolgt wären, während doch man kann es den Beamten nicht übelnehmen, daß sie nach bõberen träberen Jabren mit diesen Dingen, auf dem Gebiete der Pãdagogit Abg. Boe d mer (kons): Meine Freunde glauben, daß unser Antrag 46 ö des balb auf dem Stardrarkt and vertrete ib ng Tandwirtschaft ju bessern. Bedenken von Vain ipieller 8 allgemein ju wünschen sei, daß jeder Richt h das A Stellen streben. Aber der Sache wird damit nicht gedient. Wenn achwifferscaftlich beschäfrigt Hat, wie als Mann des praktischen Lebens auf Kommissionsberatung mi anden ist. Wir fleben dem Antrag 36 J 1 liegen gegen die Genebmigung der Vorlage der ostpreußisch ? ericht J er auch das Amts“. ein Mann an solchem Platze Tächtiges wirkt, sollte -er nicht babe ich seit langem die Ueberreugung, daß kaum ein anderes Gebiet Schiffer durchaus fympathisch gegenüber und sind bereit, in eine der Staatsregierung. daß der Arttae der Ver eee, dlrertakler eint. Lee schehtéalso nicht dor ies die Frage , si. . f ennen lerne. Meine Herren, es ist wohl von mir heransgerissen werden, bloß üm ihn zu befördern. Dau ift aller. so rejormbedürftig ist, als dieses. Es ist gut, wenn nicht nur Fach Beratung solcher gesetzgeberischen Maßnabmen tinsutreten. Die wenn er die Aenderung erbalt, die bert Me Rersck beantragt bat. In Richter sein Urteil auf dasjenige von Sachderstãndi gen auf bauen schon genügend kund gegeben, daß ich die Stellung des ding? erforderlich, daß unser ganzer Beamtenorganismus mit dem smisten darüber derhandeln; daß wir näch nicht weiter gekommen Fummer 1 ist durch den Antrag Kirsch wesentlich verbessert. Ich be⸗ dieser Fasung würde ein sofertige gese5 gedertsches Vorgehen nicht bat, fo werden wir von hier aus dau kaum etwas tan . Amtsrichtes hoch halte und keinesweg? auf dem Stand ⸗ Beförderungswefen geändert wird. Damit werden wir der Sache nt, liegt Taran, daß fich bisber nur die Juriften damit befazzt antrage, auch diesen Antrag der Fommissten zu ber weifen. Der jweite ⸗ n, mur, da b 83 . zalickst Vis ie Vorschlzte Tee Herrn don Brandenstein betrifft, so bin auch punkt stehe, daß ein Landrichter mebr sei als ein Amtsri kund den Vzamten selbfl dine die fich aul, zn. Lebenswerk zen. laben.“ Vega den Mäträg' auf FKommifstenskeratung bin ich des. Teil des Äntrages Schiffer bietet fo viele Schwierigkeiten, daß eine e ich ein Gegner bon Straß ndem onstrationen, aber man foll ec ** es aber vorgekommen ist, daß trotzdem elnzelne . rr, 8e . ten ge * fin 6 * 66 — 6 . 1. ö 23 1 rd ür 4. rn, fog, Atemmijscneberct ng atderiich in . 52 26 2 —— * * ‚. * .

ĩ ici iir rusen,. 3 1 ᷣ ö Boden des bestehenden Re das abnen kann, was derbandlun . der Antrag Schiffer will nur prinzipie ie . r soweit es überbaupt in ibren Kräften stent. de karn ich obnebin r, n, ,,,, /,, r ß,, , , , ä lernte ir ne J . , . Juftiminister Dr. Beseler: berflhern Rilen könnte, wie ma,, 6 angestellt worden siad, so sin richten Versuche mit Jugendg sböfen gemacht worden. Zum mgenommen werken. Die Faffung des Antrages Schiffer auf in⸗ ; , 6 . 2 , n ,, 16 . . es ist ,, e en ö abmen und selter. Ten i diefer Wersuch in bet Weise , 26 or. heingung eines c erben e, kid l, dels , le, Kesch. Print Serrenl Es ist nicht gam ntteefend wenn der, Ser, me. Db die Derrter cht Kowmifftebernr me resüne, r=n. im eli er wohl ark 1 noch belonders zu ; orgekommen, daß sehr frühe An⸗ mundschaftsrichter zum Vorsitzenden des Schöff ichts gemacht Die „Frankfurter Zeftung“ brachte am 20. Januar einen verblüffenden von Diiembowekli gesagt hat: ich bãtte mich ju dieser Frage noch nicht muß ich ja Ibrem Ermessen unt erstellen. Ich babe darũber weitere ssimulieren, steht wobl wirklich nicht im Verhältnis zu der Sache stellungen bei Amtsgerichten erfolgt sind. Das batte i . ; schöffengeri 1 ; ] tung = J Dun . . . ;

9 . e immer seinen ist, das sich mit den Jugendlichen zu beschäfligen hat. In Frank. AIrtikef: Zwei Verstöße, ein Wort an das öffentliche ewffen , der geãußert. — Allerdings heute nicht. Aber in der Kommission ist die Aeußerungen nicht zu machen.

selbst. Ich bin in dieser Bezieh d 8 mi . in⸗ ö! ; * ] 2 , . . r n K — besonderen Grund; es hat sich da gehandelt um Assessorea, die sich furt a M., Breslau und, in anderen Stätten sind diese Versucke as Schiäsal zweier Kinber behandelt, die vom Vater zu Dieben und Frage bereits besprochen worden. und ich habe meine Ansicht dort Mein Standpunkt ift also der: Gemäß Punkt 1 mit sofortiger Bis find Hobeitsbergeken? Solche Vergehen werden auch gan hervorragend gezeigt hatten und von denen man erwarten konnte e. worden. Man bat arch diese Schöffengerichtesizungen FDauncrn erijogen waren. In. Franifurt wurden sier abgefaßt, und schon mitgeteilt. Heute will ich die Erklärung namens der Staats. Gesetz gebung vorzugeben, scheint mir wenig ausfichtz doll, und ich kann

* : 1 ; . 2nnte, pesonderen Zeiten angesetzt, damit di l öalichs ĩ der ältere von 14 ic d der jũ üb .

ö , . 3 . 96. 3 lie l 6. , . er 1 6 . — , 1 Verde rg 24 4 . 21 e See gr eng, . 3 g h n er, * vier regierung abgeben, daß sie durchaus auf dem Standpunkt stebt, daß mich nicht dafür aus precken. Dagegen in ker Richtung, dem Sedanlen

er 'die Feen ee, gen senn ff als an irgenst w 6. . ständig mit allem, was die Rechtspflege betrifft, vertraut zu dieser Einrichtung lassen sich noch nicht übersehen, indessen all iu untersuchen und dafür iu sorgen, daß diese Kinder der das Strafrecht binsichtlich der Jugendlichen entschieden einer Revision des ganzen Antrages zu folgen, auf baldige Erledigung dieser wichtigen machen bestrebt und fähig sein würden. Es ist da vollkommen mit empsieblt es sich, diese Einrichtung weiter auszudehnen. Daß srsargeernickung' zugeführt werden. BDieses Beispiel jeigt, wie bedarf, und daß mit allen Kräften dahin gewirkt werden muß, daß Frage bimuwirken, das erftrebt auch die Regierung, und in dem Sinne

Zeiten. Was den Ausschluß der Oeffentlichkeit bei ssen be⸗ = . . . 84 krifft, so weiß ich nicht, ob der Minister . wollte, e er, . gleichen Maße gemeffen und nicht etwa das Landgericht als daz 3mch „Das Jabrbundert des Kindes. von einer Modernen meint, zee Been d, blen arter der jehigen Scknung, bassieten diefe stattfnndet. Ich babe mich aber nur an den Antrag zu halten würde sie dem Antrag; pur nstimmen können. Was den jweiten

ngen i er * e . z wen . daß dieses Jahrhundert de ; . ann Felt, die in d ;

1 ir n, e , 1 6 de ich 3 . worden. Ich glaube, daß die wenigen Fälle um die Dag ist , 51 fer 6. . . Praxis ae. en, r, ge, enn. k * r 6 und kann auf alle die anderen Gebiete, welche sonst berührt worden Punkt anlangt, so enthält er eine Aufforderung an die Regierung,

fan Ln n , einer Labin tofu fin, Tlen. ,,. last m sich handelt, nicht die Befürchtung auftommen lassen dürfen, daß Schwachen annebmen solle, falsch wäre aber eine ein seitige Ver⸗ rwach se ne Verbrecher hätten, wenn wir sie in der Jugend richtiger, sind — hinsichtlich der Erziehung, des Unterrichts usw. — heute nicht der nachjulkommen ich mich schon bereit erklärt babe, und ich werde ; fortan das Amtsgericht gewissermaßen übergangen würde, und daß die zärtelung. Wir müssen das Kind erziehen zu einem tüchtigen enschen namlich erneblich behandelt bätten. Wir haben sährlich uber eingehen. nicht unterlassen, dasjenige zu tun, was vorläufig gescheben kann, um

befser. Man muß nur an die geeigneten Stellen die geeigneten Per⸗ ; ĩ ; sgnen. scben. Das wird beffer der Juftiß dienen, gls en, ec, Borbercitug, die Vurcharbeltung bei ibm far nicht so wichtig ge. und glied der Gesells ait BFäöb jgendiiz Berariiie in Bentghtud, Wenn ss nnen Gs ist in der Nummer 2 des Antrags gesagt die Schaden, welche von verschiedenen Seiten aufgedeckt find, in bessern.

mim ⸗ ⸗ ö a. ; ; Abg. Boehmer sRors. Wir steben d des Antragt? ein andereß Syftem gelänge, nur 20 go oder auch nur 15000

n er 66 wi nn gef, mi, d, fl 3 ; . 2 . n. Sand geri n ö durchaus sympathisch ge,, Alle ,, die Mitiel dieder ju 8 2 6 machen, was würde das für ein bis zum Erlaß eines solchen Gesetzes die bereits angestellten Ver Abg. Dr. Röchl ing (nl): Ich bitte, die Sache beute durch

inge, d esreche, dbartes dag m denr einen Fall der a ie Ausführungen, die im übrigen wegen der Vorgänge kemilligen, um die Mißratenen auf Sen rechten Weg bringen J erteil' fär unfer Volt seina, und was würde es ung an Mitteln für suche, auf dem Boden des bestehenden Rechts im Wege der Ver Abstimmung über den Antrag in Cnde zu bringen. Ein Kommissions ˖ ĩ hier in Berlin und wegen der Klagen gemacht worden sind, die hin. Ionnen. Der Vorredner bat seine Klage aber ju fehr verallgemeinert. die Strafanstalten erspaten! Gs wäre ein ganz allgemeiner sozialer waltung und der Geschäfts verteilung das Strafverfahren gegen bericht wärde nur alle diefelben schönen Reden wiederhringen, die

zwang bis auf sechs Monate ausgedehnt worden ist. w . — ; ! — . . ⸗ . . von Bieberste in (kon): Erfreulicherweise bat sich der Vor⸗ sichtlich ungenũgenden Schuzes gegen Unstttlichteit mit Recht erhoben 8 m enn n, , . Re tn. p , , , ugendliche Persenen in einer iber Gigenart entibrechenden ae. , e fm, 3 aeg 34 2 dc,

redner vrinzipiell für die Entschuldungs vorlage d — worden sind, babe i . verdorben ist, wie z. B. bigr in Berlin. Im allgemeinen stimmen ragen

Landschaft . Es gr ger, 8 . m, mid 1 ö 3 2. e,. ich, gestern schon durchweg aus. wir den Ausführungen des Vorrednerg zu. Wir sind auch darin ein. Jariften behandelt worden flad, und diefe sich über ihre tbeoretischen mu gestalten, nach Möglichkeit ju fördern und zu verallgemeinern. Reichstages sein. Neübmen Sie also sofort unseren Antrag an, eventl.

Fe ner rr, s handeln dai Han aber Herr Hiewoltt sis gestenn 9 d, so nicht der Fall war, es heute ergänjt. Aber verstanden, daß das Fürforgeernebungeges tz die Erwartungen Meinungeverschi- denbeiten noch nicht baben einigen können i S. dar. Ich babe bereits mitgeteilt, und es ist das auch von den Herren mit der Aenderung des Abg. Kirsch.

Ingeschnitien bat, muß ich gleichfalls das Wort dajn nebmen. Ich das möchte ich noch sagen: wenn der eine Herr Abgeordnete — ich nicht vollkommen erfüllt bat. Vielleicht liegt das daran, öder ob einem Verbrechen sonologische oder biol ogische Verb ãitniffe Rednern heute hervorgehoben worden, daß an verschiedenen Gerichts- Damit schließt die Diskussion.

fürchte, daß, wenn die juristischen Bedenken nicht fallen gelaffen glaube es war der Abgeordnete Crüger — erwähnt hat, ich sei der daß die Zöglinge mehr in den Anstalten ais in Familien unten; E Grunde liegen. Wir können nicht warten, bis darüber sich die stellen Einrichtungen getroffen sind, durch die man zu erreichen iff ir

rerder, eh' ganze Plan schettern wird, und das wäte im köchften Meinung, wenn man die Presse nicht durchweg zuließe, dann könnte es Beba e dr, fan. Wir enen ber fir se arten gf ere nis md, sendern Robieren gi feen ihr. . ᷣ . , , 8

Maße bedauerlich. Die Gntschuidung ist als einer der wichtigflen Punkte vor? . n, n erg, zunächft nicht ftimmen. Der Minister bat eine Reform des Straf⸗ sammeln wöir Erfahrungen. In dem Mußterland Nordamerika sind hofft, und jwar im Wege der Geschäfteverteilung, daß die jugendlichen die Juftizkommission überwiesen.

ian benen ni, sn, mn, der hem den hrl em orkommen, daß einjelne Pressevertreter ein gewiffes Vorrecht ge. berfahrens und des Straftoßzugs im Reiche in Ausficht g stelst. und derschiedene Wege eingeschlagen worden. Hier ist ein Gebiet, mo es Verbrecher von solchen Richtern beurteilt werden, die infolge ibrer Der Titel des Ministergehalts wird bewilligt. nössen, — es ist nicht meine Meinung, daß dies zulässig sei, und ich habe wir sehen nicht ein, weshalb wir diese Frage . bier erledige aicht auf Theorse ankommt, fondern nur die Prar s entscheiden kann. dienstlichen Stellung am meiften befähigt erscheinen, sich ein richtiges Um 4 /e Uhr vertagt das Haus die weitere Beratung des

Rrr Rewoldt sagte, die landschaftlichen Pfandbriefe ständen den ö ; in ; ; j ĩ Siauchabierer e besterz lach he, Jabaker?' der Pfantbeles. dat auch nicht autgesprochen. Ich habe nur gesagt: bie Preff' hat sol te. Ah plut ablebnen mässen wir die Hetaufisßzang des stra⸗ . 6. da , // , n ,,, Bilt von der Tat und der Person dez jugendlichen Täters ju machen. Justizetats auf Freitag, 11 Uhr (auhßzerdem Stat der Handels⸗

; ; . . ꝛ mündi Alters. i ö 3 ver⸗ . , . , k er nn, ,n, nnn, n, nn nnn, e i lar e nen, an,, e er rern, nad Gewerbe verwaltung).

werden. Es delt ss n 2 ⸗ handelt sich nur um 10 Missionen; wenn diese ver. ] Gerichte zugelassen werden; daß dle Presse allgemein ju haupt einen Wert legt, so muß man bedenken, daß dieser dem gehen und vor allem ernieberifch wirken. Das sind keine sentimentalen gegangen worden, und jwar nicht überall gleichmäßig. In dem einen

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