E handelt sich bei der Besetzung unserez Konstruktiene bureaus nicht um den Dexartementsdirektor allein, es lõönnen da besondere Rũcksichten sein, weshalb man den Posten des Departemente direktors in einer gegebenen Situation mit einem Seeoffizier besttzt. Für wünschenswert halte ich es durchaus, daß ein Techniker an der Spitze steht. Aber die Pointe liegt darin: wer ist der Konstrukteur unserer Schiffe? Und kann dieser Konstrukteur gleichzeitig Departementedirektor sein? Kann er gleichzeitig belastet werden mit dem großen Betriebe des De parte⸗ ments, oder soll man den Konstrukt:ur herausbeben und ihn lediglich auf die Konstruktion selber konzentrieren? Das letztere haben wir getan, und zwar haben wir es getan auf Wunsch des betreffenden Herrn selbst, der sagt, er wäre nicht imstande, körperlich mehr zu leisten.

Der Herr Abg. Leonhart ist dann auf die Frage der Untersceboote eingegangen. Ich habe in der Kommission ausführliche Darlegungen hierüber gemacht, und ich hätte eigentlich gedacht, daß, wenn der Herr Abg. Leonhart noch Zweifel gehabt hätte, es wohl freundlicher gewesen wäre, wenn er diese Zweifel in der Budgetkommission geäußert hätte, da ich im Plenum nicht in der Lage bin, über derartige Materien so offen zu sprechen, wie ich es selbst wũnschte. Ich möchte aber nach⸗ drücklich den Vorwurf zurückweisen, daß wir in der Frage der Unterseeboote irgend etwas versäumt hätten. Wenn der Herr Ab⸗ geordnete das glaubt, dann ist er falsch orientiert. Meine Herren, für uns liegt die Unterseebootsfrage nicht so wie für andere Länder. Wir haben mit ganz bestimmten Verhältnissen der Nordsee zu rechnen, und keine andere Marine hat früher Unterseeboote gehabt, die für unsere Nordseeverhältnisse geeignet waren, als wir. Die ersten Boote, die nach unserer Auffassung vielleicht bis zu einem gewissen Grade für die Nordsee geeignet sind, sind in der französischen Marine fertig ge⸗ worden, und genau zu derselben Zeit ist auch unser erstes Boot fertig geworden. Ich habe in der Kommission des längeren ausgeführt, daß es zwei Momente gewesen sind, die die Marineberwaltung veranlaßt haben, in dieser Frage zurückhaltend aufzutreten. Das erste war, daß man das Unterseeboot so konstruieren mußte, daß es auch auf der Oberfläche des Wassers vollständig seefähig und navigierungsfähig war. Das waren die ganzen fremden Boote bis zum Jahre 18904 nicht. Von dem Augenblicke an, wo sich nach dieser Richtung hin

immer den sachlichen Gesichtspunkt voranstellen müssen.

soschen,

eine Aenderung vollzog, haben wir zugegriffen. Das zweite Moment war, daß wir Benzin und Gasolinmotore für die Unterseeboote nicht für brauchbar halten, weil sie ju gefährlich sind. Ein Unterseeboot ist mit elektrischen Einrichtungen gefüllt, es springen Funken über, und es gibt dann Katastrophen, wie sie vielfach eingetreten sind. Diese Katastrephen werden bei uns nicht eintreten. Es können ja natürlich andere eintreten, eine Sicherheit kann man da nicht geben; aber Katastrorhen, die schon in den Konstruktionsverhältnissen des Fahrzeugs liegen, werden bei uns nicht eintreten, weil wir von vorn⸗

Volksschüler fragen,

hertin gesagt haben: wir können für eine Marine mit allgemeiner Wehrpflicht nur Motore brauchen, die eine derartige Gefahr nicht in sich schließen. Des sind Petroleummstore. Ich habe in der Budget⸗ kommission auf das eingebendste nachgewiesen, daß in keinem Lande Petroleummotore früher eingeführt worden sind als bei uns, und war — ich muß nun mit dem Grunde herauskommen — weil auch die französischen Petroleummotore bei uns gebaut worden sind. Sobald der Petroleummotor so weit war, daß er verwendbar wurde, haben wir zugegriffen, und wir haben auf den eisten Griff, ohne jetzt

dreißig bis vierzig unbrauchbare Unterseeboote auf den Werften liegen zu haben, ein Boot kon truiert, welches für unsere Verhãltnisse

brauchbar ist.

Der Herr Abg. Leonbart ist Broschüre eingegangen und bat sie sehr gelobt. Es wäre mir lieber gewesen, wenn er mir etwas Positives daraus argefũhrt hatte. Ich kann doch hier nicht gegen die umfangreiche Broschüre eines frũheren Vizeadmirals polemisieren, sondern muß wissen, waz der Herr Ab⸗ geordnete sich daraus ju eigen macht. Der springende Punkt der Galsterschen Broschüre war der Vorwurf, daß unsere Marine⸗ verwaltung den Kleinkrieg vernachlässigt hätte. Die Marine⸗ perwaltung bat den Kleinkrieg durchaus nicht vernachlässigt. Beweis dafür ist unsere große Torpedoboote organisation und die weiteren Forderungen, die wir in diesem Etat bringen, welche ich in der Budgetkommission ausfũhrlich begründet habe. Wenn wir zum Kleinkrieg geiwungen werden, wollen wir ihn doch nicht in kleinlichsr, sondern in wirksamer Weise führen, und dazu gehört auch eine Flotte, sonst ist er pro nihilo.

Der Herr Abgeordnete Leonhart bat dann das gute Funktionieren des Nachrichtenbureaus des Reichs marineamts gelobt. Ich würde mich über ein solches Lob nur freuen können. Daß die Marint verwaltung bestrebt ist, die Presse und das Publikum in verständiger Weise auf⸗ zuklären, bat sie, solange ich an ihrer Spitze stehe, immer als ihre Pflicht erachtet. Aber der Einfluß des Nachrichtenbureaus wird von dem Heirn Abg. Leonbart anscheinend doch etwas überschätzt, sonst wäre nicht die Flut ven Angriffen auf die Marineverwaltung erfolgt, denen sie in der jüngsten Zeit ausgesetzt gewesen ist.

; Der Herr Abg. Leonhart ist dann auf das schwierlge Ka⸗ pitel des Maschineningenieurpersonals eingegangen und hat an deren Stellung und Autbildung manches auszusetzen gebabt. Seine Ausführungen kranken aber an der Tatsache, daß wir ein ausgezeichnetes Maschineningenieurkorps besitzen, welches unsere Maschinen mit Sicherheit bedient, und für welches wir einen sehr reichlichen Ersatz haben. Nun möchte der Herr Abg. Leonhart dies anders haben. Aber gibt der Herr Abgeordnete urs auch die Garantie, daß ein anders zusammengesetztes und aut gebildetes Ingenieurpersonal unsere Maschinen mit derselben Sicherheit leitet

dann auf die Galstersche

wie es jetzt der Fall ist, sodaß sich die Admirale und Kommandanten

unbedingt darauf verlassen können? Nein, diese Garantie gibt er nicht. Er hat nach der Richtung bin ein leichteres Herz wie die Marineverwaltung, die an die Aenderung einez solchen ausgezeichneten Korps nur mit allergrößter Vorsicht herangehen kann. Der Herr Abg. Leonhart hat hier anscheinend zwei Dinge verwechselt, die auch in der Presse vielfach verwechselt werden. Dag sind die zwei verschiedenen Karrieren, nämlich die Karriere der Baubeamten, der Bauingenieure, und dle Karriere der Betriebsingenieure. Es handelt fich bei dem Korps, dessen Interesse der Herr Abgeordnete Leonhart hier vertritt, lediglich um die Maschineningenienre, welche den praktischen Betrie b unserer Schiffsmaschinen leiten. Meine Herren, es sind dies Praktiker par excellence, die nur fertige Ma⸗ schinen zu leiten haben. usw. Bescheid weiß, wird zugeben, daß es nichts kann, als eine solche Karriere, die aus Praktikern stehen muß, mehr nach der theoretischen Seite hinũberzuschieben.

Gefãhrlicheres geben

abgeordneter nicht tun. Marine verhältnisse auf das

die Verhandlurg en

Auf die Prarls kemmt es an. Meine Herren, die Autorität, die dieses Personal in unseren Maschinen glũdlicherweise bat, beruht in erster Linie darauf, daß es tatsächlich die Betrlebe praltisch voll⸗ ständig beherrscht, daß es die praktischen Aibelten kennt und den Heizern vormachen kann. Darauf beruht die Autorität in den Dunklen Räumen der Maschinen. Die Autoritãt dieser Herren würde dadurch nicht gestärlt, wenn wir ihnen gleich⸗ zeitig auch die militärische Cxerzierauebildung der Heier, die sie als Rekruten empfangen, mit übertragen würden.

Meine Herren, ich habe in der Budgetkommisston ausge fũhrt, daß wir auch weiter bemüht sind, die Karriere der Maschineningenieure zu verbessern. Es sind ja auch Mehrforderungen im Etat; die Karriere stellt sich jetzt so, daß sie etwa bis zum 15. Jahre pekunlãr besser ist als die der Secoffijiere, nachher bis jum 30. Jahre der der

Seeoffiziere gleich ist, wenn man die Verbesserungen des Ctats 1908 in Rechnung zieht. Meine Herren, die Marineverwaltung wird bei solchen Fragen

Es wird

richt so darauf ankommen, die Lage der Personen zu verbessern, ob⸗ gleich das natürlich auch unser dringender Wunsch ist. Die Stellung, die ihnen gebührt, sollen sie ganz sicher haben. Wir werden darin auch fortfahren. Aber, meine Herren, die Vorgänge im Auslande — ich will auf Zeitungsartlkel nicht näher eingehen — können uns nur aufs äußerste in der Vorsicht bestärken, mit der wir diese Frage angefaßt haben, und bei der wir weiter beharren werden.

Abg. Dr. St ruve (fr. Vgg): Der Staatssekretãr hat die Autführungen meines Freundes Leonhart abzuschwächen versucht. Er hält ihm Mißverständnisse vor; aber der Abg. Leonhart hat auch keinegwegs gesagt, der Staatssetretär babe den deutschen Schiffbau berabzesttzt. Wenn jedoch der Staats sektetãr hier, mit Recht oder Unrecht, den englischen Schiffbau so gelobt hat, dann ist es einfach Pflicht eines deutschen Abgeordneten, am nächsten Tage darauf Finzuteisen, daß auch die deutschen Werften Vorzügliches leiften, daäz der deutsche Schiffbau für die Kriegs- wie ũr die Handelsmarine obenan stebt. Der Staatsse keetär hat dem Abg. Leonkart vorgeworfen, er könne zwischen Schiff bautechnikern und die die fertigen Schiffe zu regieren haben, nicht unterschelden. Der Abg. Teonbäart und ich sind Schleswig-Holsteiner, jeder Primaner kennt bei uns diesen Unterschied, ja, Sie können die die kennen ihn auch. Melt sglcken allge— meinen Einwürfen soll man uns, die wir fũr unsere Marine von Jugend auf ein besonderes Interesse haben, nicht kommen. Was der? Abg. Leonhart gesagt hat, soll hinfähig sein. Ich möchte doch feken, was eigentlich bon seinen Ausführungen hinfãllig war. Der Abg. Leonhart wird ermahnt, seine Bemühung für die bessere Bewertung der Technik ju unterlassen, es nütze ja doch nichts. Aber schaden kann es jedenfalls auch nichts, denn nach der Meinung vieler Marineingenieure könnten fie schlechter als jetzt doch nicht stehen. In der Unterseebootftage soll bei uns nichts versäumt worden sein. Es soll mich sehr freuen, wenn das in vollem Umfange der Fall ist. Wi wollen un fere Flotte so stark und mächtig, wie es nur irgend Gz wird dem Abg. Leonhart auch vorgeworfen, daß er die Galstersche Broschüre gelobt hat. Mehr kann doch ein Reichstaze⸗

i als wenn er sich für seine Darlegungen üker stätzt, was ein Vijeadmiral, der lange Marine gestanden hat, veröffentlicht. daß sie, wenn sie frank und frei treten. Gerade

mo lich ist.

der deutschen Seerffizieren nur dankbar sein, ju nehmen brauchen, mit ihren Ansichten an die Oeffentlichkeit Vizeadmiral Galster bat mehr Unterseeboote gefordert, die Firm grtter nötig Fätien. Gs it ja schon, ein Fort⸗ schritt, wenn der Staate sekretãr zugibt, daß die Ingenieurfrage besonders schwierig sei. Er bat unfer Ingenieurkorps gelobt; aber fo angenehm diese Anerkennung seinez obersten Vorgesezten dem Korps sein wird, so sollte man doch auch endlich ein klein bißchen und ganz allmählich den WMünschen und Forderungen dieser Beamten · klasse Rechnung tragen. Denn' mit der Begründung, daß der Abg. Leonhart die Garantie richt geben könne, daß das Ingenieurkorps nachher ebenso gut wie vorher sei, kann man diese Frage doch nicht abtun. Auch davon, daß Bauingenieure und Schiffs ingenieure durch⸗ einander geworfen worden seien, ist nicht die Rede. Ich habe darüber schon das Nötige bemerkt; uns, die wir das Milieu von klein auf kennen, soll man solche orhaltungen nicht machen. Ich möchte mich speniell zunächst mit der Frage der Deffentlich= keit bei den Marinel riegsgerichten besckäftigen. Ich pspreche nicht von der vielfach drakonischen Strenge der Urteile, bie eine Reform der Militärstrafgesetze immer Ttringlicher macht. Die Kriegegerichte sind seit 1. Dezember 1898 öffentlich, und diese Scffentlichkeit kat sich in den verflossenen zehn Jahren darchaus Fewäbrt. Sie ist aber noch beute manchem ein Dorn im Auge, sie ist besonders dann unbequem, wenn es sich um Versehlungen böherer Militärs handelt, Die Presse aller DVarteien bat dafür Material genug beigebracht. Sehr häufig findet der Ausschlu der Deffentlichkeit statt bei Verhandlungen gegen Offiziere, selbst dann, wenn es sich bei ihnen um gan entschuldbare Miß⸗ geschicke handelt. Als die Fresse daran ihre Kritik übte, kam man auf die außerordentlich nabeliegende Idee, die Oeffentlichkeit jn thesi zuzulassen, sie aber in prasi auszuschließen. Man setzte die Verhandlung gegen Offiziere so geheim wie möglich an und verlegte Bord eines Kriegsschiffes. Da konnte man rie Seffentlichkeit zulasfen. Aher die Seffentlichkeit war nicht da, da sie nicht er cheinen konnte. Um auf das Schiff zu gelangen, mußte man eine Einladung baben vom Gerichtsherrn elbst, und ehe die erlangt war, war die Verhandlung lãngst vorbei. Als vor eirem Jahre gegen die Mannschaften der Gazelle? wegen Bedrohung des Kom⸗ nändeurs eingeschritten werden sollte, suchle die Presse die Zalassung erft gar nicht nach, weil sie Tags vorher zu einer anderen Sache, natürlich aus räumlichen und shnlichen Grunden abgeschlagen war. In der ‚Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ erschien ober sofort ein Dementi: die Verhandlung habe in wvollster DOeffentlich⸗ keit stattgefunden. Das merkte die Presse, und es erschien wenigstens ein Berichteistatter jedemal an Bord des Kriegsschiffes, wenn die Sache verhandelt werden sollte.

Jahre im Dienste Wir können diesen feine Rücksicht mehr

Ich glaube, jeder, der mit Fabrilbetrieben

Allmählich wurde es den Herren selbst unbequem, die große Müũb⸗ seligkeit der Verhandlung an Bord auf sich zu nehmen, wenn doch ein Berichterstatter erschien, und so entschloß man sich, die Verhandlung en Tand ju Gade zu führen. Aber auch bei den Gerichten, die daueind an Land stationiert sind, beim Oberkriegsgericht und dem Kriegsgericht der J. Marineinspektion, war das Verhalten der Gerichte der Presse gegenüher unfreundlich, und das änderte sich erst, als der 6 Delnrich Ebef. der Marinestation der Ostsse wurde. Als ker Hrin; Heinrich Chef der Ostseeflotte wurde, wehte bei diesen

Gerichten an JVand sofort wieder ein ganz anderer Wind. BVirschied ene zeigten deutlich, daß für sie die Presse nur ein möglichst zu meidendes Uebel sei. Den Kriegager chtasekretãren wurde jede Auskunftserteilung und den Gerichts dienern unter Androhung von Strafe verboten, überkaupt mit den Berichterstattern zu sprechen. Die geecßen Vorflure vor den Gerichtssäsen wurden abgeschlossen und den Berichterftattern das. Betreten verboten. Der Kriegsgerichts der Marinen peklion Ließ eine Tafel anbringen des Inhalts, daß der Korridor für die Zeugen bestimmt sei, und dann hieß es weiter: Unbefugten, insbesondere Zeitungs reportern. (dieses Wort dick unterstricken ), wird dir Zitritt streng verboten.

Kommi des Munitione depots in

Leitende des

gt sie dann nicht aus, d das Vertrauen d

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dem 1

tigung zu überweisen. diesem Gtat nur 12000 6 enttãuscht, und wir können nur w ntrag der Kommission gemäß die . von und auch der Gemelnde Neumü len D orf entgegen . Wir wünschen auch, daß die Staatsbetriebe der Marine in jeder Musterbehiebe werden. Für einzelne Beamtenkategorien Wünsche, die wir ebenfalls befürworten. er erbitten die Qualifilation der mitt- die Verwaltung hat bisher dau Auch die Werftkanilisten und. Lohn. schrelber l unter sehr ungüũnstigen hältnissen. eberbaupt ist das Verbäl nis der Beiahlung der Bueauarbeit zur Lohnarbeit auf den Kaiserlichen Werften das denkbar Ungünstizste. In Friedricht ort verdienen gen isse Arbeiter mehr a s die Werstführer, shre Vorgesetzten. Daz ist ein unerwünschter Zustand. Die Werft⸗ fübrer mäffen bei der nächsten Gehaltaverkesse tung kerũcksichtigt trerden. Ti techniscken Sekcetäre wünscken mit Recht, Ihrer Vorbildung vnd Iren Leistungen entsprechend, von der sechsten in die fünfte . der Reichsbeam mn bersetzt zu werden. Die Arancemtntsverhälinisfse der Hilfetechniker sollten ebenfalls ver. Feffert werden. Beklagenswert ist daß die Deckosfisere sehr schnell ihren Dienst verlassen; man könnte sie dadurch mehr fesseln, daß man ihr Gehalt erhöhte und ihre ganze Stellung verbesserte. Gg ist ihnen richt erlaubt, an Land Zwil zu tragen. In Kiel wurde einem Deckoffizier das Betreten eme? öffentlichen Gartens öerwehrt, weil. Untergffliiere nicht hineindũrften. Gin Kuriofum ist, daß bei der Marine in einem . eine Beförderung mit einer Gehaltetürjung für die erste Zeit vrbunden ift, nämlich bei der Beförderung vom Obertorpeder zum Torpedt⸗ leütnant. Will man die Marinebeamten dienstfreudig machen, so muß man auch ihre finanzielle Lage verbessern. Die Kommission beantragt ferner folgende Resolution:

Den Hern Reichskanzler zu eisuchen, Arbeiten für die Marine; verwaltung nur an solche Firmen zu vergeben welche in Beziehung auf die Arbeitsbedingungen die gesegzlichen Vorschriften einhalten und, falls Tarifoerträge für die betreffende Ait der Arbeit am Ort des Betriebs gelten, nicht hinter den Bestimmungen dieser Ta if⸗ vertrãge zurũdᷣbleiben, sowie die Marinederwaltung anzuweisen, die Festsetzung oder Neuordnung von Arbeitsbedin gungen in den Reichtz⸗ marinebetrieben unter Mitwirkung der Arbeiteraus schũsse vor⸗ zunehmen.

Die sozialdemokrgtischen Abga. Albrecht und Gen. bean⸗ tragen, hinter „Aibeiterausschüsse einzuschalten: „und Arbeiterorganisationen“.

Staatssekretãr des Reichsmarineamts, Admiral von T irpitz:

Meine Herren! Ich werde mich auf eine kurze Nachlese zu den Aut. führungen beschränken, die ich vorhin die Ehre hatte, dem heben Hause ju machen.

Was zunächst den Ausschluß der Oeffentlichleit bei unseren Gerichten ar betrifft, so ist der gesetzlich geregelt, und die Marine⸗ verwaltung ist nicht zuständig, in dieser Beziehung den Gerichten andere Vorschriften ju machen, als sie dem Gesetze entsprechen. Der Herr Abgeordnete hat dann weiter seine Zufriedenheit auegerrüdct über den augenblicklichen Zustand, wie er sich auf der Flotte in being auf das Verfabren der Gerichte kei Zulassung der Presse abspielt. Ich babe eigentlich nicht ganz eingeseben, warum r dann einen weit zurückliegenden Fall anführt, wo dag nach seinen Ausführungen nicht ganz zugetroffen ist, rämlich linen Fall aus dem Jahre 1801 oder 1902, den ich nicht bier habe und nicht näher lenne. Aber ich freue mich, daß nach den Aus führungen des Herrn Vorredneis die Verbältnisse auf der Flotte jekt sehr günstig sind.

Wenn der Herr Vorredner der Station der Ostsee in bezug auf ihr Verhalten gegenüber den Reportern, den Berichterstatlern inner= halb des Gerichtsgebäudes Verwürfe gemacht hat, so bat er dech auch angeführt, daß diese Herren bisher se hr gut behandelt worden wären, und daß nur lürilich nach der Richtung Erschwerungen ein= getreten seien. Soweit ich die Verhaältnisse habe fesistellen körner, handelt es sich um ein einzelnes Verbot, nach welchem es den Berichterstattern verloten ist, die Korridore zu betreten. Nun muß man dabei berücfichtigen, daß die Berichterslatter auch in den Zuschauerraum gelangen könner, ohne durch den Korridor m sehen. Der Korridor im Gerichtsgebäude ist speziell für die Zꝛugen bestimmt, und die Station ist durchaus befugt und sachlich berechtigt, zu verhindern, daß die Zeugen seitens der Berichterstatter auf den Korridoren ausgefragt werden. Die Station hat gesagt, sie hätte das angeordnet, um den Berichterstattern solche Mitteilungen ju erschwerer, auf die sie nach dem Gesetz keinen Anspruch haben. Ebenso sind die Gerichteschreiber von den Berichterstattern derartig in Beschlag genommen worden, daß auch dies hat eingeschränkt werden mũssen. Das ist, soweit ich in der Kürze feststellen kann, ein ganz berechtigtes Verfahren der Be⸗ hörden gewesen, und dadurch wird der Berichterstatter in keiner Weise gehindert, den Verhandlungen in dem Zuschauerraum bei⸗ zuwohnen.

Noch ein paar Worte über die Ingenieurlaufbahn. Der ert Vorredner hat ausgeführt, die Marineverwaltung möchte doch etwag entgegenkommender sein gegen die Wünsche der Maschinen· ingenieure. Er bat nicht erwähnt, daß die Reorganisation dieset Personals, das früher iner niederen Karriere angehörte, aus der eigenen Initiative der jegigen Marineverwaltung, und zwar miiner Person selbst, hervorgegangen ist, daß ich obne jedes Drängen aus der Marine heraus, ohne Vorgehen von außen, die Reorganisation und Höherstellung unseres Ingenieurpersonals in die Hand genommen habe, und in den 6 Jahren ist sebr viel geschehen. Ich sollte doch meinen, daß der Herr Abg. Struve auch ein paar Worte der An⸗ erkennung dafür bätte haben können, was geschehen ist. Die dauf⸗ bahn ist wesentlich verbilligt worden, es ist das Avancement auher⸗ ordentlich verbessert worden, die Zeit, die früher die betreffenden Herren brauchten, um Ingenieure zu werden, war 18 Jabre, lie ist verkärtt auf 9 Jahre, es sind die Ghrenbeieigungen für d Herren immer weiter entwickelt worden, ibr Einkommen ist bei. mehrt worden, sie haben die Seefahrts zulage bekommen, die im jetzigen Etat steht, es sind Kasinos vorgesehen — in Kiel ist es noch n fertig, in Wilhelmshaven ist es bereits da — und ich babe noch

Nis ein besonders kãhner Berichterstztter fragte, ob nicht jetzt diese

aber bald darauf wurde gesagt, es sei nichts zu machen, es han sich um einen Befehl des StallonechefJg. Das Oberkciegs gericht hängt

ominöse Tafel entfernt werden könne, da sie ihren Zweck erreicht habe, wurde versprochen, daß Schritte in der Richtung getan werden würden,

par excellence be- handele

weitere Schritte näch dieser Richtung hin in der Budgettommi st⸗ in Auesicht gestellt. Ich sollte eigentlich meinen, nach diesen Tat sachen, die ich hier anführe, bätte ich eigentlich eine etwas andere

Augeinandersetzung erwarten sollen, als der Herr Abg. Strure hier

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gemacht hat. Indes, ich werde ja auch weiter be i nach dieser Richtung zu tun, was ich kann (Bravo , . pez, kaß die Qꝛalmfttatien für die Zweüe, fär die wir unser Ingenieurlorps brauchen, nicht geschãdigt wird; diese Grenze muß sich allerdings die Marineverwaltung setzen. Dann möchte ich noch auf eine Bemerkung des Herrn Abg. Lecnhart kurz eingehen, der an⸗ gefũübrt hat, daß eine Reihe von Offizieren, wenn sie nicht auf ihren Schiffen sind, doch die Bordkompetenzen bekommen. Zunächst bitte ich zu beachten, daß wir infolge der allgemeinen Wehrpflicht elnen ganz anderen Ausbildungsturnus haben, wie in anderen Marinen and daß, während die Flaggschiffe ibre jihrliche Ein. elarzbildung haben, doch der Kom mandoapparat des Geschwaderchefs nicht mit dem Schiffe ständig herausgehen und an jeder einzelnen Uebung auf dem Schiffe teilnehmen kann, sondern er hat auch noch die anderen Schiffe zu besichtigen, die unter seinem Kommando stehen. Infelgedessen ist es nötig gewesen, für die Fälle, daß die Flazaschiffe Ginielũbungen in See treiben, eine Unterkunft in Kiel zu haben, wo die Stäbe mit einer gewissen Anjahl von Unterpersonal unterkommen. Da war die Frage: sollen wir hierfür ein Kommandogebäude bauen oder sollen wir uns lieber, wie wir es getan haben, mit einem aten Schiffe behelfen. Da die Marineverwaltung grundsätzlich der Ansict ist, daß es nicht richtig ist, die Flottenkommandos, überhaupt schwimmende Schiffskommandos mit Behörden am Land zu ver—⸗ schmelien, haben wir ein altes Schiff für diesen Zweck genommen. Der Herr Abg. Leonhart ist nun nicht richtig informiert: die Kompetenzen der Stäbe, die auf der Nixe“ sind, sind während der Zeit, wo ibte Flaggschiffe draußen sind, etwa um die Hälfte verkürzt. Infolge dieser Einrichtung tritt also fatsächlich eine Erspernis eir. Was die große Reihe von Beamtenverbesserungen betrifft, die Herr Struve angeregt hat, so können Sie veisichert sein, daß die Marineverwaltung durchaus das Bestreben hat, ihre Beamten zufrieden ju stellen; aber bei der Steigerung der Kom— xretenjen ist erstens die Marinererwaltung nicht allein beteiligt, und zweitens ist s eine sehr schwierige Frage, weil — das sieht man ja jetzt bei den Beratungen über die Beamtenausbesserung — es immer zurückwirkt auf andere Kategorien.

Im einzelnen werde ich den Geheimrat Harms beauftragen auf die Werftbeamten, die der Herr Abg. Dr. Struve erwähnte . zugeben.

Daß unsere Deckoffi,ssere so früh abgeher, tut uns auch leid; aber der Herr Abg. Dr. Struve nannte ja selber den Grund: sie finden eben nachher ein zu gutes weiteres Fortkommen außerhalb der Marine mit ihrer Pension dazu. Darum ist es schwer, sie zu halten. Im übrigen haben fast alle unsere Deckoffizierskarrieren oberhalb nech eine Oi ierskarriere: die Feuerwerker, die Torpedoleutnants usw. Wir sind auch da bestrebt, nech weiteres zu tun, schon weil wir ein Interesse daran haben, diez Personal, solange es noch körperlich gesund ist, dem Dienst zu erhalten. Wir nehmen alle Unterstützung nach der Richtung aufs dankbarste an.

Abg. Leagien (So): Die Mitteilung, di: Dr. Stru ie über die Handhabung des, Ci s, n fähre in dir . gemacht hat, kann ich vollinbaltlich bestätigen. Daß das Verbot für die Gerichte fekretãr⸗ nicht den Sign hat, den ihm der Staatssekretär gibt, ist wobl klar; über die Anweisung an die Gerächtsdiener hat er sich ierhnupt nicht geãußert. Es bleist elso nichts übrig, als daß man mit dicsen Müteln die gesetzlichen Vorschriften über die Oeffemlichkeit umgehen will. Die Freisinnigen mögen ons diesen Vorkommnissen und aus ten Antworten des Staatssekretärs erkennen, daß si⸗ doch nichts baben von dem Platz an der Sonne, den sie jetzt erobert zu haben glauben, und daß ach Lie Ordensauzzeichn ungen, die sie davonzetragen haben, sie in dieser Richtung nicht fördern. Ez bleibt eben alles eim ain und damit werten sich die Herren abfinden müßen. Die Lobnschreiber arbeiten unter den denkbar ungänstigsten Verhältnissen. Den Arbeiter ans schüssen wird kein wilklicher Einfluß geftattet; in nen wird in Ge egteil vom Oberwerftdirektor mit Enilassun gedroht wenn sie Eingaben bezüglich der Eiweiterung der Ken peten des Acbeiterausschusses unterschreiben. Sobald die Arbeiter auf den Werften ibre Rechte irgendwie zu wahren suchen, droht ibnen die Ent⸗ lassung, und das ist nicht etwa eine leese Drohung wie die Vorgänge bel der Krankenkasse der Werstarheiter beweisen. An der Sitzung dez Aibeiterausschufses nimmt der Oberwerftdirektor nur selten teil meistens nur, um den Arbeitern Vorhaltungen ju machen; er kann äurdem die Tagegordnung deg Ausschusses willkarlich ändern. Tatsächliche kontradiktori che Verhand langen über Beschwerden der Arbeiler finden nicht stan; man begnügt sich einfach mit der An⸗ börung der darch die Heschwerde Betroffenen. Als en Arbꝛiiter wegen Fehlens einer Sch x voꝛrick tur g schwer zu Schaden kam, ver= langie der Ausschuß die Ankrngung solchtr Schutz roꝛrich ungen; in der nächsten Sitzung erschien der Okerwerstdir lter und sprach dem Lusschaß dafür jene Mißbilligunz aus! Natürlich, wenn es dem Arbeiter nicht vaßt, donn kann er ja gehen; aber dieser Grundsatz sollt doch in Mufterbetrieben· nicht Plaz (reifen. Die Lusichuß⸗ mitelieder müffen bei der von der Werft veranstaiteten Kaiser⸗ geburtagt feier auch Reden reden, Zum mindesten diese R den sind überflässia und nicht Aufgabe des A beiterausschussez. Als ian aber geltend machte, hieß es, er wollte wobl lieber hetzen. Line solche Mißachtung der Arb itervertretung würde in jedem Privat. zetriebe zum Streik fübrn. Die Arbeiter tun das deer n ch, weil sie es vorzi⸗ben, bis aufs äußerste quezu barten. Darum müssen aber uch ihre Beschwerden bier im Reichstags der Vermq tung Jahr für Jaht wieder vorgeführt werden, Ta nit Abb lfe geschihkt. Bei den Aktor arbeiten baben die Arbeiter das Empfinden, daß die Aklordsätze e nach Lann ⸗ sestzesetzt werden. Der allgemeine Begriff der Akkorh⸗ 6 ist der Lertung der Reichswersten unbekannt; es wird gan! mill⸗ . ich festgesetzt, nach und nach dürfen 30, 40 oder 50 o69 Ueber⸗ ß über die gewöhnlichen Lohasätze erzielt werden. In Wirklichkeit 1 aber binterber der Stundenlokn, ganz willkärlich festaesetzt. * einer eigentlichen Akkocdarbeit ist also gar kein: Rede; dr ein⸗ i wind dadurch eher geschäͤdint, und die Unzufriedenheit der Arbeiter ichst unausgesetzt. Ja letzter Zeit sind ja die niedrigen Lohnklassen

Musteranstalten ansprechen. Der Wehsel in der Arbeiterschaft nach den uns . amtlichen Statifliken . Dle Marineverwaltung sollte ihre Betriebaeinrichtungen so treffen, daß die Arbeiter laängtre Zeit aushalten. In Kiel ist dies nicht der Fall. Der Staats sektetãr wird sagen, er könnte meine Beschwerde nicht nachprüfen. Ich habe sie ange übrt, um sie dem stenographischen Protokoll einzuverleiben; der Staatssekretär ist dann in der Lage diese Beschwerde nachprüfen zu können. hoffe, daß er eine Ab⸗ hilfe schafft. Unsere fortgesetzten Beschwerden werden auch hoffentlich den Erfolg haben, daß die Verwaltung direkt mit den Arbeitern ver= handelt. d. h, mit den Arbeiterausschüssen. Diese müssen über Lohn und Ärbeits eit, sanitäre und technische Sinrichtungen gehört werden ebenso uber Arbeiterentlass ngen; sie müssen immun sein und mit den Leltern des Betriebs verkehren und nicht an die Marineverwaltung gebunden sein. Diese Forderungen 6 bescheiden genug und bra ichen nicht erst begründet zu werden. Ich empfehle Ihnen die Annahme der Resolution der Kemmission. Diese Resolutlon würde aber sebr wenig Erfolg haben, wenn der Staalssekretär sich nicht zu der Er⸗ klärung entschließt, n man auch die Arbeiterorganisationen zuneht. Wir werden ünsere Beschwerden immer wieder vorbringen: wir wollen . 2. länger aufhält, wir oder die Marineverwaltung. g. Dr. Spahn (Zentr.) erkennt an, daß für die Werf iter eine Besserstellung eingetreten ift. Allerdings . . . . daß von den Klagen, die im Jahre 1906 erhoben wurten, einige un⸗ erledigt geblieben seien. Coenso sei ts beklagenswert, daß in manchen Fallen die Löhne nicht hech genug seien, um die Familie zu ernähren a m r,, e müßten. Der Redner fürn ortet, auf der Tribüne nicht ver ndlich, e ihe s Wünsche der Werstarbeĩter. — wr

Abg. Severing (Soz.): Der Abg. Naumann syrach bier einma ven den gewerblichen Arbertern als g enn. mir gedacht, daß dieses Ideal ganz besonders in den Betrieben der Marine zu finden sein würde. Tat ächlich aber wird Lieses Ideal in keinem Betrlebe so mißachtet wie gerade dort. Selbst rer Abg. Spahn hat anerkarnt, daß von den vselen Klagen, die auf diesem Gebiete 1906 hier vorgetragen sind, manche unerledigt ge⸗ blieben sind; ich darf wohl betonen, daß ihrer viele unerledigt geblteben sindt. Eewiß ist eine Verkürzung der Arbeitszeit cin⸗ getieten, aber es trifft nicht zu, daß hinsichtlich der Preig⸗ dereinbarungen des Akkords ein so großer Fertschrltt gemacht wurde. Der Abg. Spahn hat ja auch zugeben müssen, daß die Verdienste der. Arbeiter in ihrer abselaten Höhe nicht zu einer ordentlichen Lebenshaltung binreichen, daß Frauen und Kinder mitarbelten müssen, um die Familie nur notdürftig zu er⸗ balten. Dieselben Verbältnisse liegen in Wilhelmshaven vor. Es sohten böhere Einslellungslshne gejahlt werden. Die Werft⸗ verwaltung wirbt überall Arkeiter an, muß aber sebr bald viele wirder entlassen, weil sie nicht als tauglich befunden werden; aus diesem Umstande e klärt sich in Kiel wie in Vilbel haven der ArbeitermangeJ! und die Ueberstundeawirtschaft. Damit wird die segensreiche Maßregel der Verkürzung der Arbeits⸗ zelt einfach wieder illusorisch gemacht. Die Werflverwaltung berfügt nicht über ein Cenügendes Angebot guter Arbeitsk. ãfte dennoch wird die Bestimmung, daß Arbeiter über 40 Jabr⸗ nicht angenemmen werden sollen, in der Praxis oft noch dahin ausgedehnt, daß schen Arkeiter ven 35 Jahren zärügtzewiesen werden. Bei den Einstellungen, aber nech mehr bei den Entlafsung:n wird aufs willkũrlichste verfahren. Man entläßt Arbeiter und stellt Hilfe⸗ arbeiter dalür ein. Die e widersinnigen Entlassungen sollten aufhören. Mit dem Aufrücken in die höheren Lohnklassen ist es arch eine sonder bare Sache ein Arbeiter rückte eist nach 14 Jahren in die böchste Lohnklasse auf. Die Entlohnung auch für die schwersten und gesundheitzschãdlichften Arbeiten ist nur gering; nach 8 Jahren kann die hrchste Lohnklasse mit ganzen 43 Pfennigen für die Stunde erxeicht werden. In Danzig wird, entgegen den Wünschen der, Zentralinstanz der in Akkord etwa. verdiente Ueberschuß nicht aus gezahlt vielmehr in solchen Fällen von den eistern erflärt, daß 563 Standenlohn vereinbart worden seln Anderseits bekommen gut gelittene Arbeiter in solchen Fällen 20 bis 30 oso Aufschlag gut⸗ geschrieben. Die willkũrliche Bevorzugung und Benachteiligung der Arbeiter zieht sich wie ein roter Faden durch alle Zuschriften, die uns ven den Werftarbeitein jugelommen sind. In der Dienstordnung für Vilhe linz baden ist gesagt, daß die Arbeiter mit 12 Jahren in die erste Lohnklasse kommen sollen, es gibt eber Arbeiter, die mit 15 und 20 Tienstjahren noch nicht in die erste Lohnklasse gelangt sind Die Wohltaten des s 616 des Bürgerlichen Geseßbuchs werden ebenfalls den Werftarbeitern entzogen. Arbeiter von Wilhelms haven, die als Geschworeng fungieren müssen, müssen sich einen Lobnabzug gefallen lassen. Arbeiter, die Gemeinderäten angehören bleiben deren Sitzungen fern, weil sie Lohnabzüge ürchten! Ich kann nur wünschen, daß z 616 des Bürgerlichen Gesetzbuchz von der Verwaltung so durchgeführt werde, wie es in den sozialdemo⸗ kratischen Druckereten und Kensumwvereinen geschieht, von denen man jagt aß sie Hur gerlöhnen zahlen. Die Arbeiter wünschen weiter eine Auszahlung des Lohns auch für gesetzliche Feiertage und eine Jug dehnung des Keeises der Personen, die auf einen Erholungsurlaub Anspruch haben. Bei der Revision der Arbeitsordnungen in Wilbelmshaven sind einig: vorsintflutliche Bestimmungen stehen geblieben, es wid den Lcbeitern I u. a auch die Teilnahme an oz ral demokrat schen Agitationen verboten, wodurch auch die giwerk— schaftliche Tätigkeit aufhört. Die Arbeiter wurden auf die Polizei fe m n n. 6 , Dieser Polizeigeist

r n Einklang mit dem Grundsatz, 5 die Mililär⸗ anstalten Musteranstalten sein sollen. . . Geheimer Admiralitãtsrat Harms legt ausführlich die Lohnverhält⸗ nisse für die Arbeiter und die Besoldungs, und m Beam en in den Betrieben der Reiche marineverwaltung dar und verweist im übrigen auf das in Aussicht stehende Beamtenbesoldungsgesetz. Die Forderungen der Arbeiterausschüsse seien größtenteils erfüllt und stehen schon in den Satzungen der Werkedienstordnung. Der Akkord⸗ lohn werde nach der höchsten Lohnklasse festgesetzt. S 616 B. G. B. 1 1 . ,, = , worden. Die Beschwerden g. Ledebeur in der Budgetkommission hä ãgli als unbegründet erwiesen. ? 6G mal hn Abg. Legien (Sor) tritt diesen Ausführungen entgegen. Die Be⸗ timmun en der Werksdienstordnung steben nn n g . . Auch muͤsse er dabei bleiben,. daß die Akkordlohnverhältnisse von der J ganz willkürlich geregelt werden.

Aba. Ledebour (Soi) hält die von ihm in der Budget⸗ kommission vorgebrachten Beschwerden durch die heutige gn ner des Geb. Admiralitätzrats Harms nicht für erledigt.

estrichen worden; dennoch läßt wan Arbeiter, die schon vir bis acht * auf der Werft beschäftigt sind, mit den Neueingestellten in der 6 untersten Lot nkiaffe ran zieren, obwohl alle zwei Jahre tine Neu. 1 sitierung der Arbeiter statifinsen soll! Bei der Einführung des r nr e . ist eine Vermin crang dez Tages verdienstes für ge⸗

. Arteiterkategorien eingetreten. Im allgemeinen ist ja eine kleine

nn zu v. rzeichnen, aber sie ist unter allen Umständen unzu— n sine greße Jahl von Arheitern der Reichawerftin ist tarsichlich 9 , Tie Krankheitsfälle stehen hier viel ungünstiger alz im 23 chnitt des Reiches im allgemeinen. Nahrungsmittel und Wohnungs⸗ iind so in die Höhe gegangen, daß die Arbeiter jetzt ohn -in viel ö. leben als vor zehn Jahren. Die neuen Schiff bau⸗ . . und die Vergrößerungen der Betriebe haben trotz der . üqgigen Lohnerbhöbung eine merkliche Herabminderung der er b ng der Werftarbeiter zumal in Kiel zur Folge gehabt. ; egunggentschädigung foll gezahlt werden, wenn die Neunstunden⸗ a. überschritten wird. Durch Verfügung. der Werftverwaltungs⸗ . wid diese Verfügung des Staatssektetärs in b. trächtlichem nge außer Kraft gejetzs und vie Arteiter (eschädigt. wh mf den Probefahrten beteiligten Arbeitern sollte eine ö . Entschädigung für die damit verbundene & fahr werden. Jedenfalls lassen sich die Marinebetriebe nicht als

vielen Jahren auf eine Aufbesserung hoffen, in dem Beamtengesetz

Lazarette französischen roten rheinischen

Abg. Graf Oriola (rl): Auch meine politischen Freunde den dringenden Wunsch, daß die berechtigten 5 n, der Marineverwaltung, inöbesondere der kleinen Beamten, die seit

berücksichtigt werden. Dem Reichstag ist eine Druckschri =

gegangen, welche die Verhältnisse der Mills n arte kin, ich

ö diese Druckschrift der Budgetkommission zur Vorberatung zu weisen.

Das Haus beschließt demgemäß.

Das Gehalt des Staatssekretärs wird bewilligt, Rest der persönlichen Ausgaben. ewilligt, ebenso der

Bei den Ausgaben für die Schiffsverpflegung rügt der

Abg. Dahlem (Zentr.), daß die Marineverwaltung für die den zwar billigen, aber schlechten und verschnittenen Rotwein verwende. Sie. sollte lieber die Rheinweine kaufen, dann würde der Notschrei der ĩ Winzer über mangelnden Absatz verstummen. Er könne die Verwaltung nur bitten, sich einmal nach dem Rhbein

Staatssekretãr des Reichsmarineamts, Admiral von Tirpitz:

Meine Herren! Ich kann nur jusagen, daß wir den Bedarf an Wein in unserer Marine, soweit wie irgend möglich, nur aus Deutsch⸗ land und am liebflen vom deutschen Rheine auß Secken werden. Wenn wir bisher schon davon durchdrungen gewesen sind, daß der Rheinwein der schönste Wein ist, den wir haben, so haben wir nichts dagegen, wenn wir uns nochmals davon überjeugen können. (Heiterkeit)

Hierauf wird Vertagung beschlossen.

. Schluß nach 6 Uhr. Nächste Sitzung Freit sFortsetzung der Beratung des hee mn r di,, 563 des Reichsjustizamts und des Reichseisenbahnamts)

Preußischer Landtag. Herrenhaus. 4. Sitzung vom 30. Januar 1908, Mittags 121 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sitzun ist i ö. Nummer d. Bl. berichtet . g ist in der gestrigen

Nach der Präsidentenwahl geht das Haus zur all ᷣ ,, . . n,, g de eu tums in den Pzovi West⸗ preußen und Posen über. .

Kardinal Dr. von Kopp: Abgeordnetenhaus und Regi erklärt, daß sie dieser Vorlage nur mit 6 . . en voll, ohn edeutung. Der Staate regi gleich sein, ob mit schwerem oder leichtem Herzen . . wird. Durch eine derartige Aeußerung kann man aber die ,, . nicht von sich auf die Staatsregierung abwälzen , , mit unserer Zustimmung die volle Verant⸗ E . e. Rel it 4 Unsicherheit geht hervor j Angelegenheit no ni reif ist. Non li Ich würde des halb vor allen Dingen Eifan sein, daß an,, regierung. die Vorlage nach einmal in reifliche Erwägung sießt Des Regierung will durch diese Vorlage in die Lage gesetzt werden, Naßregeh zur Stärkung des Deutschtums ju ergreifen; fie fordert Bewilligung neuer Mittel, aber auch eine ausgedehnte n,, ,. Enteignungsrecht, das ist der Hauptanstoß des ganzen Gesetzes. Es ist heiligste Pflicht der Regierung, die Grenzen des Reicks u schützen, dafür ju sorgen, daß an den Gren gen eine ab alässige Bevölkerung wohnt, welche sich ihrer Zugehörigkeit zum Stagte innerlich und äußerlich bewußt ist. Nun finden wir manche rsche nungen, welche diese Gesianung anscheinend vermissen und Gefühle der Zuscmmengehörigkeit nicht gerade hervortreten lassen Die Regierung müßte ernste Maßregeln dagegen treffen, wenn diese Erscheinungen bei der gesamten Bevölkerung der betreffenden Landes teile anzutreffen wären. Es wird aber von vielen Sachkundigen be⸗ hauptet, daß die Gesinnung der Bevölkerung zumeist sogar staatstreu sei, und daß die Bevölkerung gewillt sei, ihren staats bürgerlichen Pflichten nachzukommen. Wenn dem so ist, so ist es hwer. diese Bevölkerung unter Ausnahmegesetze zu stellen Aber viel gefährlicher ist der polnische Radikalismus; ich könnte 4 Erfahrungen darüber am eigenen Leibe vorführen, die ich am beutigen Tage gemacht habe. Diese Richtung ist allerdings hoch gefährlich ie zu belämpfen, muß eine der allerersten Aufgaben der Stils. regierung sein. Ich babe her große Zweifel, daß die Vorlage ge⸗ eignet ist, dieses Ziel zu erreichen. Die Bevölkerung, die sogar fried - lich und, staatstreu ist, kann durch die Maßregeln der Vorkage dem Radikalismus zugeführt werden. Es ist nicht möglich, mit Aus— nabmegesetzen dauernd zu regieren. Ein Staa ls burger, der seine Pflicht erfüllt, hat Ansp uch darauf, so bebanzelt ju. werden wie die übrigen. Nun hat die Regierung ausdrücklich erklärt, sie wi die Bauerngrundstücke nicht enteignen, sie erklärt es sogar selbst für ungerecht, sie will nur größeren Grundbesitz durch die Enteignung erwerben. Wenn man es ader für ungerecht hält, den kleinen Grundbesitz ju enteignen, so sehe ich nicht ein, wie es gerecht oder vielmehr, wie es nicht auch eine Ungerechtigkeit sein soll wenn man den Großgrundbesiß enteignet. Wenn Sie das Gesetz ansehen, so sehen Sies daß auch der kleinbäuerliche Grund⸗ beg mit in Frage kommt. Die Regierung bat nicht verbehlt, daß in die e Maßregel eine gewisse Härte liegt, und sie bat große Milde und Schonung verbeißen. Aber wie wird sich die Sache im einzelnen stelle? Die Ansiedlungskommission wird ihr Auge auf ein Grund- stück werfen, der Antrag auf Enteignung wird genehmigt, die Ober⸗ bebörden decken diesen Beschluß gegen alle Regresse, und der Besitzer muß sein Eigentum ohne weiteres verlassen. So muß der Eigen⸗ tümer sein Grundstück verlassen, welches er erbaut, auf dem er die Bäume gerflanzt hat, auf dem er bislang gesessen hat. Alles wird ibm von der Anstedlungskommission genommen. Als der große König in Preußen zur Abrundung seines Grundstücks ein anderes erwerben wollte, fielen ihm die Gerichte in den Arm. Hier aber muß der Ent—⸗ eignete ohne jeden Schutz sein Grundstück verlassen; der preußlsche Richter, auf den wir doch so viel geben, ist hier ausgeschlossen. Die Regierung verwahrt sich dagegen, daß sie durch polizeiliche Maß—⸗ nahmen und duich Gewalt die Bevölkerung drangsalieren werde. Das ist eine Selbsttäuschung der Regierung. Wird der Enteignete sich nicht weigern, Haus und Hof zu verlassen, wird er nicht Widerstand leisten, und werden die Freunde um ihn nicht ihn beklagen und sich vielleicht zu ungesetzlichen Schritten verleiten lassen? Ohne polizei⸗ liche Maßregeln und vielleicht größere Gewaltmaßregeln wird es nicht gelingen, den Enteigneten an die Luft zu setzen. Wir sprechen immer von der Bodenstandigleit, ven dem Haften an der Scholle wir wollen ein Heimstättengesetz schaffen, weil eine seßhafte Be⸗ poͤlkerung wichtig ist, und bier wollen wir diese Grundsätze ver⸗ leugnen? In dem 8 13 sind die Gottesdienstgebäude und die Fried⸗ höfe von der Enteignung ausgenommen, das ist selbstverständlich; aber daraus gebt hervor, daß der übrige kirchliche Besitz, Part. bäuser, die kirchlichen Wobltätigkeitsanstalten usw., unter die Ent⸗ eignung fällt. Die Ansiedlungekommission kann jederzeit kirchliches Eigentum enteignen. Damit kann die ganze Pfarrseelsorge lahm⸗ elegt werden. Die Vertreter der Kirche werden dazu nicht schweigen ie werden dagegen Einspruch erheben, und zwar nicht nur die Ver⸗ treter der Kirche in den betreffenden Landesteilen, sondern auch in den anderen Landesteilen, der Widerspruch wird sich ausdehnen auf die oberste Leitung der Kirche. Ein solcher Protest gegen eine Regierungsmaßregel wird zur Folge Mißtrauen haben. ir haben vor 20 Jahren hier die größte Mähe gehabt, den kirchlichen Streit beijulegen, hier wird ein neuer Kulturkampf entfacht. Die Enteignung wird auf. die Steuerkraft wirken und die Leistungsfäbigkeit der kirchlichen Gemeinden vollkommen lahmlegen. Die An stedlungẽ kommi sion bätte die Pflicht, die Gemeinden für diesen Ausfall, den sie durch Zwangsmaßregeln erleiden, zu ent⸗ sckädigen. So wird die Regierung ihre e, nicht erreichen, die Reichsgrenien nicht sichern, sondern die Unruhe noch vergrößern und den Riß jwischen Deuischen und Polen noch erweitern. Das Zu—⸗ sammenleben von Deutschen und Polen ist jetzt schon recht unleidlich es wird noch unleldlicher werden, wenn diese Vorlage Gesetz wird und das wird sich vom Osten bis zum Rhein erstrecken, denn die polnischen Arbeiter kommen überall hin. Ich kann mich nicht überzeugen, daß diese Vorlage dazu dienen werde, was die Regierung beabsichtigt. Dem Urteil des Justizministers vertraue ich, aber ich hoffe, daß der bochverehrte Herr nicht den Grundsatz

zu bemühen und sich dabon zu überzeugen, daß die dorti zwar etwas teuerer, aber viel bisser seien als . .

vergessen bat: ssummum jus summa injurig. Man sagt: inter arma silent legeès. Dann kann man einfach auch sagen: Macht geht vor