daß die Rechtspflege durch deutschnational VJ ö .

werde. . rhein die ich vorschlage, ; ; . ejug gu den Nachwuchs geklagt. Die

denn die Hauptsache ist, gesinnte Männer ausgeübt vhrden auch von guter Wirkung in Fichterstandes sein. Es

Preußzischer Landtag.

vorgekommen ist, Haus der Abgeordneten.

Wenn in einzelnen

w Zweite Beilage zum Deutschen Reichzanje iger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger

( war, daß diese übermãßige Geschwindigkeit darüber schwebt die gerichtliche Untersuchung.

66 n die , n, ,, . wird, 6 . Enn man das nur bedauern. Bann hatz der Abs, Sts e von den Si j . Besoldungen der Beamten und den EGinkommengverhältnissen der 21. Sitzung vom ol Jarugt 1908, Vormittags 11 Uhr Beachtung unserer Wünsche wird einem sdealen Gesichte punkte dienen, . bei ö, esprochen, 2 ö. e (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau) 846 P El): Der Proneß Harten het bie Ceeg ge e ie eichgeifenbahn verwaltung an. er g. olle j ; g. Faarmann (nl): Der Pro rden hat die Frage an⸗ at die Befoldungsverhältnisse der Reschseisenbahnbeamten .. . . an . 4 , . . geregt, in welchen Fällen die Staaksanwaltfchaft von der öffenilichen mit denen der Reichspostbeamten zusammengehalten und ge⸗ tung Oberland er 5 . ist in der ö , bei Beleidigungen Gebrauch machen soll. Wie konnte in n 28s. g meint, daß die Beamten der eichgzeifenbahnverwaltung Un; Kapitel der erlandesgerichte fortsetzt, ist in gestrigen Fer Feichshauptftadt cin solches Schauspiel inszeniert werden? Berlin Sonnabend ; d gůnfliger dastünden als die der Reichspostverwaltung. Ich Nummer d. Bl. berichtet worden Wie war es möglich, daß ein Mann, gegen den, nur Gerüchte bꝛ⸗ . ; 4 ö en I. Februar ; möchte ihn bitten, diese Ausflihrungen zu wiederholen, wenn der Abg. Fel isch (konę) empfiehlt Rücksichtnahme auf das Publikum standen, aber keine Beweise, sich tagtäglich Aunwürfe gefallen lassen ? (Schl 190893 Etat der Reichseisenbahnverwaltung äauf der Tagesordnung steht, Auf bei der Autwahl der Sachperstãn digen. befonderg in bezug auf bau. mußte, und daß dann Dinge öffentlich erörtert wunden, die von der uß aus der Ersten Beilage.) ö. . 9 die Besoldungeverbältnisse der Beamten und kicbeiter erftreckt sich liche Angelegenheiten; für das rechlfuckende Publikum sei die richtige Preffe sensationell ausgeschlachtet wurden! Der Abg. Rewoldt er⸗ Ih sagte dem M . , set in dieser Hinsicht vernachläsfigt. D der Einfluß des Heicheeisenbabnamts nicht. Der Abg. Stolle hat Auswahl der Sachverständigen von groher Bedeutung. Bei Proressen wähnte hierbei neulich die Kölnische Zeitung; auch diese ist gezwungen, , n ann auch, den ihm alle seine Kosten zurück⸗ afũr e, wer Mittel einstellen. Redner ein er Minister möge des Herrn Abgeordneten, die den B dann noch Fesprochen über den Wagen mangel. Es ist anzuerkennen, uͤber Bauunfãlle müßten Männer der Praxis age fn werden, die über einen solchen Prozeß zu berichten, sie bat sich aber in den ge⸗ nen, Ta m, und daß ich sie ihm eventuell aus meiner Zentralgefäͤngnis für Ost⸗ und Westpreußen . . ang wo das sich im woesentliaen ‚ en Beifall des Hauses gefunden haben daß im lttzten Herbst leider wieder ein beträchtlicher Wagenmangel eine genaue Kenntnis der fn f anerkannten Regeln der Baukunst hörigen Grenzen dabei gehalten. Das gane Schauspiel wäre ver. . ejabhlen wärde., In Görlitz wurde ihm aber n Ein Keg erung kom misfar f ö e n. solle. , n. n in derselben Richtung bewegen wie die Ziel di⸗ vorgelegen hat. Dieser Wagenmangel erklärt sich aber aus, bem und der Unfallperhüt ungshor christen haben. Gs gebe Männer genug, mieden worden, wenn der Staatzganwalt sofort bei der ersten Anzeige 2. . e nn , ,, er selbst wurde dagegen am icht feststehe, daß sich aber verschiedene Städte . daß die Stelle noch Königliche Staatsregierung und spenlell ich bei d , . wir ung im letzten die eine lange prattijche Bautctigkeit hin ter sich haben. Uucklich die Klage erhoben hätte, anstatt die Sache dem Peivatllage⸗ , . visttiert, auf den Rücken geklopft, man 1 3 gegenwärtig werde ein Bauplatz auf seine tech am beworben hätten; meines Ressortz auf den hier erörterten Gebi ei der Führung verfahren zu überlassen. Allerdings soll die Staats anwalischaft nicht fern , sogar an seinem Gelde, und er mußte die gn fn, Für den Königsberger Bezirk an e, , mn, bin Ich freue mich dessen um so mehr n. eten sich gesteckt haben. ? er etwag darin verborgen hätte. Man riet auprojekten in Vorbereitung. ganze Keihe von auch welterhin in meinen dies ö 3. erwarten kann, daß ich ,, , eiüglichen Wünschen auf ihrer Seite . ravo )

Eine Petition des Magistrats d r : er S ,, h g als ü ĩ Abg. Ham m er (kons.) klagt über ö,

jedem Privotstänker ihren amtlichen Arm leihen; im Harden⸗Prozt h vor der Strafkammer sagte der Staatganwalt, daß das öff entlich:

Interesse erst durch die erste Verhandlung hervorgerufen worden sei. zustimmen, das öffentliche Interesse war nach

ihm, sich nur ruhig zu verhalten und t

. eamten, da

i en f , ö n n

habt haben. Die Eisenbahn⸗ Wagen

Justizminister Dr. Beseler: Meine Herren! Daß Uebelstände in dem Umfange, wie dies von dem Herrn Vorredner angeführt worden ist, bestehen, ist mir nicht be⸗

Ich freue mich besonders, daß auch s ; von seiten der beide Redner anerkannt worden ist, daß die Königliche . kn

ö. Mangel ge g f k. h schon e r, 2 enen, TW ee. aß 1907 die preu isch hessische isenbahngemeinscha ni . ; ; ann ihm nicht weniger als für 230 Mill ionen Betriebsmittel angeschafft J . ß, ,,, 1 Mehner Meinung sofott gegeben als Graf Molike den Strafantrag stellte. ollen. Man ließ aber die F hat. Dieselbe Summe därfte auch für das kommende Jahr tells in ö . an Beim Privatklageverfahren sind, die Personen Gefaͤbrlichkelten aus, e. Ged. daz Kbeschlagnab . vier Tage im Gefängnis eingesperrt. gerichtsgebaude in Mittenwald in diesem J ben Cat, teils in Anleih; gestellt werden Was die Dienstzeit der kunst verstoßen ist, verschiedene Sachverständige vernommen zu werden gesetzt, und es kommen Entgleisungen bor die nachher nicht wieder n,, 44 mt war, wurde erst an die Reichsbank⸗ ö. erst anscheinend 15 e und Königswusterhausen. Wenn hier ahre in angemessener Weise die Mittel für di Beamten und Arbeiter beirifft, so sind auch darnber einkeitliche pflegten, und daß stets das Bestreben bestanden hat, das Richtige zu gut gemacht werden können. So ist es auch bier gefchehen. Mir ist 2 alle . 6. Filiale des Schlesifchen Bankbereins vielleicht wieder im . Neubauten ju erwarten feien, fo werde gewerblichen Unterrichtswesens erhöht hat. Es e Zwecke des Grundsätze von den deutschen Eisenbahnverwaltungen sestgelegt, erfahren. Nach dem, was der Herr Vorredner ausgeführt hat, kann ich nicht erfindlich, weshalb der a,, nicht fern , en, im überall wurde , Hildebrand gesandt, und suchen sein. Finanzministerium ein Hindernis dafür zu mehr, als es mir mit Rücksicht auf vi . freut mich das umso⸗ und soblel ich beurteilen kann, liegt eine Ueberlastung der Beamten indessen nicht derkennen daß eg wůnf henswert wäͤre, der Frage naher Verlaufe der ersten Verband lungeg nge fen e, . erdings 3 , . , das Geld echt sei. Geheimer Oberjustigrat Fri tj . . Staats nicht gam leicht gewes e unbequeme Finanzlage des nach diesen allgemeinen Grundsaätzen durchaus nicht vor. Wenigstens . ; läßt man das Rathaus immer' klüger. als man hineingegangen st, te, nn, z e dann daß Geld an die König. merkung nicht ʒutreff ch erwidert, daß diese letztere Be. die Mitt gewesen ist, von dem Herrn Finaniminister zu treten. Das wird ja nur in dem Sinne gescheben können, daß die aber bedauerlich bleibt doch, daß der Staatsanwalt nicht früher ein. i ,,, 9 gab es aber nicht heraus, sondern sandte erdinarlum der J 1 In den letzten zehn Jahren sei das Extra— el zu bekommen; aber auch hier kann ich nicht Beamtenbeleidigungen erhebt der Staatsanwalt n,. . , en n g, und erklärte, daß Anzuerkennen sei 9 irn, 9. 61 3 10 Millignen geftiegen. 34 schließen: er hat mir schließlich alles das gegeben . 32 uecksilber gelegen habe. Königs wusterhausen; Mittenwalde brau . . k age der Verhältnisse für unentbehrlich gehalten habe. ; (& * h nach

in den letzten gegriffen hat. Bei Herr Abg. von Schenckendorff ist dann auf ein Thema eingegangen

sst durch die Statistik fustgestellt, daß nicht etwa t K der ö ** r . die 3 Xi 6 i . Antragsbebörden darauf hingewiesen werden, ihre besondere Aufmerk- en fn vibe fen i , e rn, Rage, , 36 vorkam, was ja der Fa ein müßte, wenn die Beamten ermüde f j ; ö ogleich die öffentliche Anklage, e eleid gewesen wären, sondern merkwüurdigerweise in Die erste Zeit nach dem . ö. e ya. ,, (. 2 Beamten Lurch dessen Benehmen selbst provoziert sst. Das beißt 8 31 n,. des Kriminalkommissars heißt es, daß die Frau jum nächsten Frühjah Pienstankritt. Auf. einige Cinzelteiten der Ausfabrungen des Abg. namen ich auch die Herren, aul we ö esonders Toch die Dinge auf den Kopf stellen. Es sst ein Febler, daß die Be⸗ ach anf nn, . fo eher verdächtig fei, well fie aus dem , p 7 zu gedulden. ; Al verwiesen hat, tunlichst dabei in B. tracht zu ziehen. Ich glaube, daß hörden in solchen Fällen Ruf der öffentlichen , . be⸗ , Gir, w stamme. Alg Amts. gerichts in Viennhil . . für den Neubau des Amts—⸗ das wir ja im vergangenen Jahre auch schon berührt hab 2 jeder Beamte geschützt werden; wenn es eststellen, daß Grunau ein strebsamer Hebeln Ge rt, o Fig rer ; die allgemeine Bedeutung der Fortbildungsschule fü . en, nämlich zus woblwollende Erwägung Volks. Ich kann auch hier nur lonffatieren daß on. 2. . ; nicht nur ich, sondern

stehen. Gewiß muß aber um Lappalien sollte die vorgesetzte Minister warnte neulich vor der sch stimme darin bei und meine,

Ort mlt durchaus tüchtiger Bevölkerung ist

. e, 9 ,, , . . i, i nm hel Als die Frau nach vier Tagen nutl? . wa , , . Rechnung über Auslagen und N, Cell tell hn .

auch meine Kollegen im Staatsminist ; erium völlig mit dem än. . darin übereinstimmen, daß die . ö. 3. 9. reitet und entwickelt wird, umsomehr ihre Ziele in der * g weiter stecken soll, als sie nicht bloß eine gewisse Bertiefung

agt. Nachdem noch der Abg. Heine (nl ö n ö N den N ,, , ,,,. Haarmann (nl.) die Errichtung von . . ö

handelt, die der Beamte selbst provoziert bat, Behörde diesen Mann sich selbst überlassen. Der Verallgemeinerung ven Einzelfällen, daß auch heute noch unsere Rechts⸗ möchte aber den

eine Anregung in der Richtung, wie der Herr Vorredner eg wünscht, von Erfolg sein könnte. Jedenfalls werde ich der Sache näher treten.

Abg. Dr. Dahlem Zentr.): Ich möchte empfehlen, daß Straf⸗ dann gestellt werden, wenn

Stolle kann ich nicht eingehen,

folgen können. . Abg. Storz (d. Volkẽp.): Wir müssen vertrauen, daß die Eisenbahn⸗ verwaltung alles tun werde, um die Sicherheit des Betriebes zu auf diesem Gebiete geschiebt, was ge⸗

erhöhen. Wenn nicht alles ö 1. enn lönnte, so liegt das an dem mangelnden Einfluß unseres anträge wegen Beamtenbeleidiung nur . Reichzeisenbahnamtes auf. Die einzelnen Eise⸗ bahnverwaltungen, wirklich ein öffentliches Interesse dorllegt; eine Gisenbahndirel tion bat pflege auf guten Fundamenten beruht. Ich und ihren Man die we eielfach von fiskalischen. Erwägungen beherrscht werden. Anweisung gegeben, daf Strafanträge ibrerseits erft dann hei der Minister bitten, an eire Besserstellung der Staatsanwaltschaft zu chem umi if! auf im Betrage von 1770 M und schickte sie mit Recklinghausen und erstreckt sich auf die Staatzanwaltschaft gestellt werden sollen, wenn diese Vorautsetzung penken, da andernfalls die Staatzan wal schaft, die heute noch auf der Hoff ung. bag dhies . sind die Staatsanwaltschaft, in der (frs. Volkeęp.) n,, empfohlen hat, der Abg. Funck und Erweit Höhe steht, ibren Platz nicht . , J een nd uf hir ,,,, 5 . n , Wenn gebäude in Frankfurt a. 3. 6 ,, Gerichts. sind, V Kenntnisse, die auf der Volksschule erworben ; ĩ m Entschuldigung, r. König: Crefeld (3entr.) einige Wünsche iet e n e ling für die n, n. ka. — ; ö r gaben seines Gewerbes zu erziehen, sondern

Die Zuftändis keit des Reichs isenbabnamtes

Sefol dungs verhaltnisse der Eisenbahnbeamten dem ceinverstanden, was der Abg.

nn,, bes Abg. Gvßling (fr. Voltsv), die d a n lere eee ton) af eine Anregung des Abg. ng (fr. Volksp.), die vom g. Lü dicke (freilon . aber die Staais der Amlzanwälle im Hauptamt hon . ,, n, Frau selbst , . . . ö. , die Gerichtzperhältnisse, um Ausdruck gebracht hat, w t g giaubwördige Oberjustißta FrUtjch fast für alle die genannten . ö,, . bestrebt sein muß, die allgemeine Bildung des insofern sie sich auf seine Beziehungen zum Staat und auf

Sachlich aber bin ich durchaus mit — ö Stolle in dieser Bez hung aus geführt hat, Der Gedanke der Betriebs Abg. Marx (Zentr.) unterstützt wird, erwidert mittelgemeinschaft ist noch nicht zurückgetreten; in Württemberg Gebeimer DOberjustizrat Fritze, er teile das Bedauern, daß in dauert aber, daß in Spandau die Zahl ; Angaben in Verdacht geb hält man die Vorteile derselben nach wie vor ür sehr bedeutend, diesem Jahre die etatsmãßigen Kannlistenstellen nicht vermehrt wolden nicht ausreiche, Daß die Geschäfte beim Amtsgericht Spandau noch a,,, . 8 racht habe. Wenn die Frau eines Staats. bezw. Berücksichti und man bedauert deshalb dort sehr das SEcfitern dieser Ge⸗ seien; es sei aber ben nicht ,. , . die Justizverwaltung haben b⸗wältigt werden können sei nur dadurch möglich gewesen, salsches Geld k dem Verdacht angehalten würde, bewilligt. gung zusagt, wird der Rest des Extraordinarlums seine V ; ,,, ie, ers, ,, d, cel e e , , en, J ; ̃ e en fach, rn vonn ande, n, hie Gisela 5 erledigt. . und zu vertiefen. Die Fortbild t das s folgt der Etat der Handels- und G sich daher alle diejeni fame ungsschule muß —⸗ ewerbever⸗ von M iejenigen Hilfsmittel zunutze machen, die i useen und ähnlichen Darbietungen an de die in Form n einzelnen Orten ge⸗

Die kürzeste Verbindung zwischen

meinschaft. durch Württemberg, aber nur

bard geht

Auch jene

westlich daran pvorübergeführt. gewesen;

unter großen Opfern zu erlangen

Baden als St reckenbewachungsgebühr eine erhebliche durch diese Züge jahlen.

Bayern herbeiführte,

Benutzung einer kurzen badischen Strecke

Durch Eischwerungen, die bergische Bahnver waltung gezwungen, zug durch einen keit zu fahren. kurrenz der deutschen

diesen inte

Diese Erscheinungen, welche di Bahnverwaltungen zeitigen,

die deutsche Einheit und auf das Prinzip der kürzesten Linien. Fälle vor) Für den

einige andere analoge

(Der Redner hringt noch hr müssen durchweg

iniernen deutschea Verke gehalten werden. Die einten Widerstande Preußens und ein ganz erhebliche? Interesse an verbindungen zwischen Paris und Wien sind verbessert worden; Sesterreich kann, t. eine minderwertige und die östecreichische sst, der südwesideutschen Linie die schärfste

di

Bayerns ge

Es ist die böchste Zeit, daß der preußische einer verständigecen deutschen Eisenbahnpolitik Platz mache. Die Fahrkarten neuer hat ein gründliches Fiasko erlebt. Die Ver⸗

teuerung des Verkehrs mußte ja einen eins Abwanderung in die unteren Diese Abwanderung ist in Württemberg in ganz eingetreten. Sobald die Reichs finanzreform

zu allererst de Fabrkartensteuer wieder abges

Personentarifreform ist nicht Lecade ein absoluter ͤ Refultate nicht; man wird gem nenen

i sind ihte Result Tanif erst einige Jahre Zeit lassen můũssen, neue Gepäcktard; aber ist tatsächlich ein

aber befriedigend

mäßig billig, aber enorm teuer ist er stũcke auf kurze Entfernungen. Handlungẽreisenden ganz außerordentlich durch Auch in seiner s wahre Crax für Beamte und Publikum.

haben berausgefunden, daß der einzelne bei wenn er statt loyal nur eine Karte zu lösen, 3 oder 4, löst; obwokl die übersch eßenden er dann mittels des Gepäcktarifs noch ein Tarifwesen sollte auch nicht als eine werden, wie es ja allerdings den Anschauungen kreise entspricht. Die Agitation gegen diesen wird nicht ruhen, bis er gefallen ist. Gaͤlertarifwesens herrscht eine solche wobl nicht viele Sierbliche gibt. beflimmungen zurecht finden.

glãnz

Vielleicht

res Reichs elfenbabnamtes auf eine Zusammenfassung ö ich damit ein großes Verdienst erwerben.

Materials hin, er würde si Tie Beleuchtung und Heijung der Züge läßt Fbrig. Aus den Waschräumen verschwinden, die

jedem Reisenden ein eigenes kleines Handtuch zur

Auch in der dritten und vierten Klasse sollte Reinigung sorgen. Verkauf mißliebiger Zeitungen Tavon, daß dies dem modernen merkwürr iges Verfahren, den Simplicissimus un sadungen zazon zu besördern. vergangenen Kullurperiode

Piäsident des Schu lj: Der Verkehr von Berlin na nur zu einem kleinen Teile über Württembe Publikum ist es eine große Annehmlichkeit, für die Reise zur Verfügung stehen, von besten zusagende

Verkauf Mit dieser Rü

en

die an Konkurrenzrouten liegen, genieße direkten Verkehrs. . e ohne alle Urstimmig eiten und Mängel

ar erkennen, und es ist vielleicht von Interesse f enbehnen bereits den Auf⸗·

den Unstimmigkeiten nachzugehen und vorhandene

daß die Tarifkommisston der deutschen Eis

trag erbalten hat, Maͤngel so viel wie möglich zu beseitigen.

Hierauf wird die Vertagung beschlossen.

Schluß gegen Hi Uhr. Nächste 11 Uhr. (Zweite Beratung des Nach Reichseisenbahnamts, Petitionen.

ein sehr kleiner Teil dieses Verkehrs geht durch Württemberg, der größte wird östlich und

Konzession Württemberg muß

großen Teil Württembergs mit Gůͤterzuggeschwindig⸗·

Betriebsmittel gemeinschaft ist an dem ver— scheitert, obwohl Bayern

ihr gehabt hätte. seit 20 Jahren nicht

trotzdem die Arlbergbahn

Auch die österreichische Tauernbahn kommt bier sebr in Betracht.

Röckgang des Verkehrs und Wagenklassen zur Folge haben.

Erfolg hat, wird

. Fehlschlag erster

Für leichtes Gexäck und auf große Entfernungen ist er ver hältnis für ä

Dementsprechend werden gerade die

Geschraubtheit und Kompliziertheit Die Handlungsreisenden

Karten wertlos sind, macht

Art Geheimkunst behandelt

Auf dem Mannigfaltigkeit, die sich in dem Wust von

sollte das berühmt; Verwaltungen würden nicht zu Grunde gehen, wenn sie

Warum hindert die Reichteisenbahnver waltung den auf den Bahnhöfen? Ganz abgeseben Empfinden widerspricht, einzelner d Vorwärts zu unterdrücken, aber ganze

sollte man auftãumen. ⸗ Reschseisenbahnamtg, Wuklicher Geheimer Rat Dr. ch dem Gotthard führt allerdings

wenn ihm rer. denen ez sich die ihm am

Bahnverbindung auzwählen kann.

ist nur an

Abgabe für die

Das Kapitel wird bewilligt. Zu den Ausgaben für

bemerkt Abg. von Böhlendorff⸗Kölpin (kons.):

meinen Dank für Beseitigung des früher die Gerichts behörden

ihren Bedarf an

ist die württem⸗ die e n! Kong len Schnell. Schrelbmategialien, an 59 86 ist ng ,. daß dies e gegenseitige Kon⸗ er neuen Kanzleiordnung von seß ein . auf Superverdienstes der Kanzleibeamten mind eingetreten zu sein; ich meine,

rekte Billette bereit Die Schnellzugs⸗ Linie die langere

Konkurrenz machen.

Partikularismus

Umfange hoffentlich chafft werden. Die Fehlschlag gewesen,

eminentem

sich einzuleben. Der Güte.

schwere Gepäck

den Tatif belastet. ist er eine weitem billiger fährt, mehrere Fahrkarten, undes Geschäft. Das gewisser Bureaukraten. unglückseligen Tarif Gebiete des daß es Speꝝial⸗ der Piäsident di ses ungeheuren

wirkt

noch viel zu wünschen Rell handiuch endlich

Verfügung stellten. man sür etwas mehr

ist es doch ein Exemplare des Wagen ckständigkeit aus einer

rg. Für das reisende i mehrere Linien

Auch die Städte,

n den Vorteil des

die sogenannte Personentarifreform nicht

ist, will ich gein ür das Haus, zu hören,

Sitzung Sonnabend

das soll er auch verdienen.

nicht stattge

Fällen, e, , stattgefunden.

Gerichtsgebäude an; Zu begrüßen sei, die Emm, gerichte; denn die kleinen Städte nähmen

des Mittelstandes ein. Abg. Dr. Da blem Zentr.) beklagt,

der Richterstellen in genüge.

Justizminister Dr. Beseler: Sobald es meine Zeir gestattet,

Wunsche des Herrn überzeugen, wie die Dinge in Wiesbaden

Und in Montabaur! — — und auch in

mei

bauten bereits fertig sind, und es wird werden, daß es zum nächs Abg. de Witt (Zentr.)

handhabt werde, nach der minister nur in vereinzelten

fragt an,

Fällen bisher

habung nicht eingetreten sei. Mit einigen weiteren dorff · Kölpin (kons.) und des schlient diese Debatte.

Abg. Dr. Friedberg (nl.) stimmt auf die Ueberlastung der Richter des Hoffentlich werde der dazu kommen, Abg.

der

gerichte haben neben Gerichte barkeit zu

gefamte freiwillige in das private Leben ein. nur folche Amtsrichter zu haben, die eingesessenen besitzen. gerichten muß der muß Witwen und Waisen beraten,

in

Das ist wichtiger als die schönsten Zi Fall setzte ein Amtsrichter seine Termi IÜhr an; er erschien dann etwa um 11 abgefertigt war, wurde einfa namentlich für angesetzt werde

shrez Bezirks kennen lernen, haben dutch den Abg. Strosser bereits v ausgesprochen, daß diese Richter ni Durchgangsposten ansehen, sondern Gs sst' auch schon manches in dieser doch bedenken, daß auch andere lange Zeit an daß die Amtsrichter werden; die Gerichtzeingesessenen Richter, der ihre Verkältnisse kennt. den Dialekt der Bevölterung haben wir iwei ungüũnstige In konfessionell nicht gemischten

der Konfession der Bevölkerung ange

tragsetais, Etat des

jalekt fprach, und dann ein kat olisch dem Grundfatz follten nur aus pol ti

die Land⸗ und Amtsgerichte

. Uebelstandes, daß

icht bei ortsansässigen Gewerbetreibenden deten allgemein geschieht. — 1967 scheint eine Kürzung des

was einer an Ueberarbeit zwingen kann,

Geheimer Oberjustijrat G eißler erwidert, daß eine solche Ver⸗ Arbeit eingetreten sei, habe eine andere

modernere Ausgestaltung der selen dort nicht gut möglich. die Erweiterung der Zuständigkeit der Amts⸗

Wicebaden die Zahl der

Vorredners nachkommen und mich persönlich davon

Was die jwel Amtsgerichte anlangt, deren schlecht sein sollen, so kann ich mitteilen, daß

ten Etat angemeldet werden kann. (Bravo!)

ob die Praxis jetzt milder ge⸗ bei Ehebruch als Ehehindernis der Justiz⸗

Geheimer Oberjustürrat Fritze entgegnet, daß eine laxere Hand⸗

Bemerkungen des Abg. von Böhlen⸗ Geheimen

Minister, wenn er im nächsten Jahre die Richterstellen Boebmer (kons.): Die Stellung

Grundlage unserer Rechtspflege und daher Zivil⸗ und Sirafrechtspflege

Darum müssen wir dahin streben, übera das Vertrauen der

Gin Amtsrichter Vertrauensmann des ganzen

Nachbarn verhüten durch eine sorgfältige

ch nach Hause geschickt. die freiwillige Gerichtabarkeit. n, daß die Zeit richtig innegehalten werden lann.

Damit die Amtsrichter bei den kleinen ist es notwendig.

cht das bort dauernd erhalten werden.

Richtung geschehen. Berufs stände, kleinen Orten bleiben mü grundsãtzlich in ss aben Insbesondere vollkommen beherr

Erfahrungen in dieser Richtung gema Gegenden sollten die ommern war erst ein evan elischer Richter,

itischen Gründen gemacht werden;

Ich spreche zunächst aterialien, besonders an Na

estens in vereinzelten Fällen

funden habe; nur in den

in gewisser Weise die Rolle

daß trotz der Vermehrung Richter dort nicht

ne Herren, werde ich dem

stehen (Abg. Dr. Dahlem: Montabaur! ( Heiterkeit.) Baulichleiten besondert die Entwürfe zu Neu⸗ wohl alles so weit gefördert

die Die pensation erteilt habe.

Obersustijrats Geißler

dem Abg. Dablem in bezug Landgerichts Wiesbaden zu. die Angelegenheit prüfe, dort zu vermehren. Amtsrichter ist die die wichtigste. Die Amte⸗ auch noch die und diese greift

unserer

versehen,

Gerichts⸗ an den kleinen Amts Bentrks sein, er

kann Prozesse zwischen Führung des Grundbuchs. vilgerichtaurteile. In einem ne von 3 Uhr Morgens bis Uhr, und wer bis 1Ubr nicht Die Termine, mäüssen möglichst so

er

Gerichten die Verhãltnisse und meine Freunde or jwei Fahren diesen Wunsch feine Amtsgericht als Man muß Theologen, Lehrer usw., ssen. Ferner , . wir,

ihrer Heimat beschäftigt mebr Veitrauen zu einem müssen die Richter chen. In , . Richter auch einem Bezick in der den sächsischen

Abweichungen von

In

bren.

stellen bei Land und Amtsgerichten und beamten die Schreibarbeit

Jahre eingehend die seider bisher ohne Berůcksichtigung geblieben sind.

fstjustellen, daß die

befürwortet, daß den Kanzlei⸗

sser entlohnt werde.

Abg. Seyd el Hirschberg (ni.): Ich babe bereits im vorigen

Wünsche der Gerichts vollzieher besprochen, die Ich begnüge mich,

Gericht vollieher auch nach der Gehaltsregu⸗

lierung folgende Wünsche haben: 1) dah der Pensions zuschuß nach festen Grundsäͤtzen geregelt wird, 2) daß ihnen eine mäßige Enischãdi⸗ Fallen eine Stell⸗

gung gewährt wird, wenn sie bei Krankheitẽ⸗ usw. vertretung flellen müssen. 3) daß die Gerichts voll zieher zweiter Klasse

abgeschafft werden. Hoffentlich wird das alles bei der neuen Zivil⸗

prozeßordnung mit geregelt werden. Abg. Dr. Becker⸗ Siegkieis (Zentr.) macht darauf aufmerksam, daß der Staatsanwaltschaft vor⸗

immer roch 55 ständige Hilfe krãfte Wenn keine neuen etatsmäßigen

handen sind. Geheimer Oberjustizrat Fritze: so erklärt sich nwaltschaften

Stellen bei der Staate anwalĩschaft vorgesehen sind, das haupt säͤchlich daraus, daß mehr als bisher den Amtea die Geschäfte übertragen werden.

Die Abgg. Me ver⸗Diephol; (nl) und Witzmann (nl) bitten, daß die Hilfsarbeiter im KRanzleidienst eine Erköbung ihrer, Bezüge erfahren möchten. Diese Leute erhielten keinen Wohnungs z eldzuschun, und ihr Üeberverdienst sei nur möglich auf Kosten der Gesundbelt, der Nacht- und Feiertags uhe. Bei der geplanten Gehalig⸗ aufbesserung müßten auch die Schreibgebühren dieser Beamten erhöht

werden. Nachdem auch Alg. Kirsch (3 ntr) diese Vorschläße warm Kapitel bewilligt. Gefängnisse befür⸗

empfohlen hat, wird das Bei dem Kapitel der be sonderen neue, daß die Gefãngnis verwaltung wenn auch die

wortet Abg. Haarmann (nl) aufs z wäre nur naturgemäß,

einheitlich geregelt werde; es we venn dem Ministerium des Innern jetzt unterstellten Gesängnisse dem Ministerium zugewiesen würden, u dessen Ressort die trafrechts⸗

pflege gehört, also der Justizverwaltung. ; Das Kapitel wird ohne weitere Diskussion bewilligt. Beim Kapitel der baren Auslagen in Zivil- und Strafsachen bemängelt

Abg. Witzm ann nl. die Unzulänglichkeit der Gebũhren für Zeugen und Sachverständige. Zeugen erhielten beute, wenn ein twerbs⸗ dDerlust vorliegt, 19 3 bls zu 1 A für die böchstens 2 M6 Ehenjo sei man zu wenig en Enifchädigung für bare Auslagen, die die macht haben.

Geheimer gelegenheit Verhandlungen schwebten,

ftgegenkommend bei der

die

en kleinen Kommunen

müßten sie vom Staate ersetzt erhalten. Kosten ersetzt würden, st Bogen Papier verschrieben

werden. Ein ausgewiesener Ausländer habe bis zur Reichsgrenze transportiert werden müssen, betreffende Gemeinde habe einen Transporteur dazu angenommen, als die Gemeinde diese Kosten ersetzt haben wollte. ch eine große, unnütze Arbeit daduich, daß bei solchen Transporten alle be⸗ rührten Städte dafür in Anspruch genommen würden. Der Staat müsse die Transporte selbst übernehmen und bestimmte Beamte dafür anstellen oder wenigstens den Kommunen die Kosten ersetzen.

Bei den sonstigen Ausgaben bemerkt

Abg. Bae nich Schmidtle in (freikons. ); Am 21. Juni vorigen Jahres wollte eine Arbeiterfrau aus dem Riesengebirge mit ihrem * jãh rigen Knaben nach Görlitz fahren. Sie hatte ganze 9, 50 Vermögen. Sie wurde an der Elsenbahnkasse angeballen, weil die Seidsräcke etwas schwarz waren, undlunter dem Verdacht der Falsch münzerei vom Gendarm festgenommen und nach Görlitz ins Gefangnit traneportiert. Ich wurde dann veranlaßt, als Amts vorsteher bei ihrem Mann Haussuchung zu halten, Weil mir der Pkann als ein Mann vom besten Leumund bekannt war, war es mir nicht an⸗ genehm, während der Mann auf Arbeit war, mit dem Diet rich einzudringen und Haussuchung abzjuhalten, die resultatlot verlief. Der alte Mann kam dann des Abends zu mir un ente. Ich riet ihm, nach Görlitz zu fahren, und hoffte, daß nac

meinem Bericht

Ehe einmal 50 3 solcher

(Schluß in der Zvelten Beilage.)

er Richter.

Stunde, Sachverständige. . Zeugen für Fahit usw. ge⸗ .

Oberjuslitztat Fritze giwidert, daß (her diese An ͤ aber eifrig gefördert würden.

die Frau aus dem Gefängnis entlassen wũrde

Geld also nicht

834 , setzte ich der Frau einen Brief auf, . j . .. möchte darauf hinweisen, bitten würde, wozu g. 3 . . würde.

; agte aber der Frau, ? Amtsvorsteber kene ihr den i a . J, . . Nötigung eingesperrt werden sollte, so müßte es der Amt orsteher aus dem berüchtigten Grunau sein. ,

werden, ob sie Quecksilber in i — n ihrer Wohnung habe. Ich Förderung der L ĩ j ů ö. . 36 . a . n . 6 mn . eingesetzt 6 . . 2 . ö j . , . nur als einzi rau keinen Verlust an Arbeitsverdienst gehabt hätte. Für eine ö r g e nr. 1 . zen, die dort ein

eine Frau aus hohem Stande wären sicherlich gl

eingetreten, ich halte es aber für meine r r . anwaltschaft formell im Rechte sein sollte , , stimmungen getroffen werden, damit fig , . ger rf f.

zum Besten des kleinen Mannes aufzutreten.

nicht mehr vorkommen. J Dr. Beseler: eine Herren! Vor einiger Zeit hat mi e r der Herr Ab 2. er eben bereits erwähnte, gesagt, daß er hier . ö . ö wollte, der ihm zu ernsten Ausstellungen Anlaß gebe. . . 1 Ie, daß die Akten eingefordert worden nd; erden überzeugt sein, daß mir bisher von d ; nichts bekannt sein konnte; es sind deren n , . . ; zu viele im St . mich um alle ein elnen kümmern könnte. Diese k 3 getroffen, und das ist auch, wenn ich nicht irre, dem Herrn Abgeord mitgeteilt worden. 6 Aus den Akten ergibt sich über all . es das, was hier heut = . ie,, nur wenig. So viel aber wird , , . J n, aß Mißgriffe der Behörden vorgekommen sind. Soweit dies . seiten der Polizeiorgane geschehen ist, bin ich nicht in der ö Aufklärungen zu geben; soweit die staatsanwaltschaft⸗ e Behörde in Betracht kommt, werde ich die Sache unters und , . 3. nötige Remedur eintreten lassen . as die Frage der Entschädigung anlan , ĩ gt, so verhäl 26 ,. . . folgendermaßen: Die Frau 1 ; gen der Haft mit Geld abgefunden zu werden 2 , n,. 6 wäre, und es handelte sich ,, n. ürde, was ihr nach Billigkeit zukäme. Es i ᷣ auch, wie der Herr Abgeordnete schon erwäh ö w t hat, geschehen bi den berechneten Betrag von 3 K für ent ; ! 1 . entgangenen Arbeitsverdienst — ö gelegenheit auch nicht persönli ĩ habe, sondern eist heute darüber inf ö ormiert worden bin —; . von 3 ist abgelehnt worden, weil die Frau — ei . ergnũgungreise befunden, selbst angegeben hatte, sie hätte an der Tage keinen Verdienstverlust gehabt. Also in dieser Beziehung cen; mir dem Sachverhalt entsprechend verfahren worden zu sein. ; ö ich nicht, daß die Vorkommnisse, auf die orden ift, einer sorgfä ü. ,, n sorgfältigen Untersuchung bedürfen, und Ueber die andein Akten, von denen d ; er Herr Ab = sprochen hat, ist mir nichtez bekannt. Sie sind nen 3 worden, sie werden aber beschafft werden, und es wird das weitere geprüst werden. Es ist bereits telegraphisch Ar weisung ergangen, daß ,. auch diese Akten schicken solle, aber fie sind bisher nicht en 2 . und ich kann deshalb beim besten Willen über alles ö. as ln ,. haben soll, eine Auskunft heute nicht geben J Ba ensch⸗ Schmidt lein gfekons, a — ö. in der dritten Lesung nochmals auf den hu fee f rer er Rest der dauernden Ausgaben wird ohne Debatte be⸗

ö. geber einmaligen und außerordentlichen Aus⸗

Betrages gebeten wurde, und es . taatsanwaltschaft dazu nicht in 6 ö. en ich den Herrn Justizminister darum bgeordnete meines Wahlkreises die Darin wurde dann eine Nötigung er⸗ der und wenn einer

genau untersucht, ob der Mann und di Es wurde dann , ,

waltung.

Berichterstatter ist der Ab g. von Brandenstei

Mitt i 3 on 9 chenckend or ff (nl.): Die ,, n i an ; a sich durch eigene Kraft vorwärts 4 1 gen, rfreulicherweise ist auch in diesem Jahre 2. 9 . age an diesen Ausgaben nichts gespart worden . X. a. . Ii. Mittel beträgt beinahe 1 Million Mark n, . . 8 für das Fortbildungsschulwesen erheblich n J. edeutung wird so anerkannt, daß wir in nicht zu langer 3 i ö. sedmnrg , ,, . gelangen werden. 9 . , n, a . tat die Beträge für die männlichen und weiblich ö (idungesschulen getrennt aufgeführt. Sehr erfreulich ist kin

Bedürfnis ist. Im Etat finden . wi z ö , , in egg e , das Fach- und Fortbildungsschulwwesen fur * gliedern d , e. gefunden. Die den Fortbildungsschulen . de, . e,, , sollen nicht ein Ersatz, sondern 2 . 3 1 eisterlehre sein. Richtig den Verhältnissen an 9 ,, d , . . ö. Landeggewerbeamt hoffe ich, gewerksschulen wird ung hoffentlich , mn , ,,, , , ich noch öfter so prächtige Aus— . 1 vorigen Jahr j el , n, 2 K . n ge wird das Volk a ᷣ ; Sieg haben, das die wirtschaftlich n theben ff ch auf den sitzt. Um das zu erreichen , . , auch in den weniger ergiebigen Hab en , alles mögliche tun, mn um die geschaffenen ,, hier ele er feen f ref . i Felisch (kon): Die Fachschulen ; ͤ y, . . die Praxis eines jeden . dien er ih. 9 Fllen fie erer s fie e Gli iger, kor . esen . . e, ,, d,, , de,, ,. ö wendete Kapital trägt reiche Zins ; hatte Preußen noch nicht eine staatliche? e, , hen wir schon 23, und dazu treten in . bert babfn ö 2 ahre noch die S . e, , c er. . 86 , . edacht werden, in der nächsten — edel sohlte eld dgran 1, 3. von Berl ö . , n. . ö Verdienste um die w en Baugewerbes hat sich wesentliche g der Baugewerksschul ; große Zahl der mittleren. Baubt amen ethalt h , eme n, gn ame eute ĩ f kö, edeutung gewonnen. Es soll noch Ane 5. Klaffe aufgebant werden, denn in bier S sollte aber der Stoff des Lehrplans nicht e hi an w bier sener kann 9. ? ( tigt werden. Der B meister muß nicht nur den städtisch 1 beherrschen, sondern auch die Ei en und ländlichen Wohnhausbau Was die Vorbildung für die 323 ,, , , die Anferderungen erhöht ,, er lo entf ! ; eutschen, ĩ ; e , , g, , g . 3 K 68 ,, ,. er der Baugewerksschule sollte vor⸗ ge einmal im Land ö r . er , 9 6 ö . V 1 , n nr n n, n, ,, nn, nn, n dnnn g der Lehrer an den B muß gähoben werden, sie müssen Sberleh n Baugewerksschulen ö 4 ] rer werden kö gef aft . gebildete Lehrer meer gifs kn . wenn sie , e ft ern erfolgen, zeigt, daß die Schüler nach der Ab aben, denn die Erfahrung Praxis zurückkehren; er Abgangsprüfung nicht, mehr in die sischen Lehrzeit gelegt . abet Wert auf den Abichluß der prat—=

Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:

Melne Herren! Ich nehme an, daß ‚ die beiden . Angelegenheit besprochen haben, die von den e. . . 5 , . werden wird, und es ist vielleicht zweck wenn mit einigen W ĩ ͤ ö gen Worten auf die eben gehörten Aus—

bg. Gy ßling (fr. .

Abg. ö Gerichts ebend ß lim green! Beschwerde über den Zustand der

erade der Oberlandesgerichte bezirk

Wenn ich mich zunächst zu dem Abg. von Schenckendorff wende

ö. . e. muß bestrebt sein, durch anregende Vorträge . chule den Schüler von unjweckmäßigen politischen . en Betrachtungen abzulenken und auf siweckmäßigere und seiner Ausbildung dienlichere und ihn interessierende G ö überzuführen. 3 . 969 ö 3 . in die , aller dieser Neben⸗ ; schule zu verfolgen hat, zweifellos eine Ent⸗ 1 der Jugendspiele gehört, auf die ö. . 5 ö u, , , ein besonderes Gewicht gelegt hat. Es e, dee, un ö . der beteiligten preußischen Ressorts . 4 . alle diese Ziele in einer noch vollkommeneren und . . 6. Weise als bisher verfolgt und errelcht werden n e also, daß wir auch hier zu einem wünschenswerten G ᷣ gelangen werden. 2 ö. . Herr Abg. von Schenckendorff hat dann bemerkt, er , . . in der Lage zu beurteilen, ob das, was von . ar, ,, 4. tatsächlich hinreiche, um die e ju befriedigen, und er hat dem W d, ,,. ö eventuell durch , . ick über diese Bedürfnisse geb ll ĩ Herren, ich bin ja jederzeit ĩ 6 ö gern bereit, Ihnen auf ent 46 zu nn, Wie wir aber noch nicht , ,, 4 . . 2 3 klarlegen sollen, ist mir nicht recht ; aben den ersuch gemacht bei der no richtenden Bau gewertschule in Frankfurt a. M., und 4 9 9 ohne ö Bedenken durch die Bur etle r munjst! ge en. Se r richtig! rechts) Also, meine Herren, ) 6 sich nicht empfehlen, in Erläuterungen zum Gtat . arüber anzustellen, welche Bedürfnisse durch diesen Etat nicht befri i werden sollen oder können. ö Im übrigen kann ich dem Herrn Ab S ; g. von S e. daß ich den Eindruck habe, daß wir im 2 , , le, . . weiten Gebieten des gewerblichen a. an die Staatsregierung überhaupt heranget der Hauptsache auch bis jetzt gerecht r , h geworden sind, und ich k versprechen, daß Wünsche, die auf Vermeh — 6 Hhe, g der einen od Art von Anstalten gerichtet sind, von ö e, . j ; 7 mir auch im wollen geprüft und, soweit es möglich und e nnen, we, . erfüllt werden sollen. . Mit Recht ist darauf hingewiesen w t orden, d i k im ee, ,, zu der dauernd e, e., . ö. n, die der Fortbildung der schulentlass nicht hinreichend ist. Wir sind uns ab . n ; darũber vollständ klaren, daß überhaupt die ern jh 23 r e,, e. ĩ überh tigung des gewerblich wesens noch nicht in die gehöri i n, gen organischen Formen geb und ich vielleicht ein stärkeres Person 3 6 i i al beanspruchen werd = . . 53 Meine Herren, dag . . e. n, daß die Mittel, die eventuell erforderli q k i. ö. auch daran, daß diese , en Bedürsnissen des Lebens h Erfahrungen, die wir dabei . ; gemacht haben, entwickelt w ö 2. . . ö. 4 der Vermehrung der de, ee, a. — um wie ich glaube —, daß auf di ͤ 6 ,, ,. Richtung gearbeitet . , as die Erweiterung der Fortbildun . d gsgelegenheit der Mä 3 6 kann ich nur wiederholt darauf hinweisen, daß — 1 ,,,, . daß die Errichtung von Fort⸗ tt Sache der Kommunen ist, und d , . ö mit Geldmitteln rn, , * ; aber sher nicht erfahren, daß wir i , . gewesen wären, dem an uns e, ere. ier e s. , n. 9 . eh betreffenden Kommunen offenbart gerecht ; nehme also an, daß doch wohl draußen in die Ueberjeugung von der Notwendigkeit einer n

so kann ich nur mit dankbarer Freude feststellen, daß die Ausführungen

schulentlassenen Mädchen noch nicht in dem Maße in weiten