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der Ressorts in Aussicht genommen ist. Ich nehme also an, daß die Königlich preußische Staatgreglerung in den wenigen Stunden, in denen ich neuere Informationen nicht bekommen habe, nicht wohl den Entschluß gefaßt haben kann, diese Vorlage nicht einzubringen. (3Zuruf des Abg. Hammer: Also Zeitungsklatsch! — Sehr richtig h

über diesem rheinischen Vorkommen doch gewiß mäßigen und nicht 8 Ze e , wird. Mir sind einige Felder von mlttlerer Qualität und mäßiger 2 er erfordere, so diene sie doch dem sozialen 6 hac rf ll Mächtigkeit, allerdings unter nicht ungũnstigen Abbauverhältnissen, an⸗ ,, die Verstaatlichung aller ergwerke. wohl aber müffe geboten worden; da sind mir aber Prelse abgefordert worden, die fen maßgehesden infsuß auf dag Syndikat gewinnen.

doppelt so hoch sind, wie sie in den günstigsten Verhältnissen in der

Rietz berorstehen. Ich bin dapon überzeugt: wir werden dann uu

ö kommen, die belde Teile befriedigen, und eist dann?

durch eine Statistik der Bummelschichten dies näher nach⸗

iesen. Wenn Herr Goldschmidt dann wieder die Beteiligung der irre an den Revisionen verlangt, so bin ich der Regierung für ihre Haltung in diesem Punkte dankbar; uns im Bergbau fehlt es nicht an Revisionen, wir haben ju viel Revisionen, es wird von einer so großen Zahl von Instanzen immerfort revidiert, daß vielfach dadurch dem Arbeiter das Gefühl für die eigene Verant-

Pensionen lediglich nach Steigungosaͤtn ni 4 dahin gehören speziell gaosaätzen niũht vereinbar sind, und die Arbelter im Ruhrrebier jetzt auf diese,

erkennen muß, sonalpolitisch jweckmãßige und vernünftige Einrichtung

wortung genommen wird. Ih möchte, mich nun gegen die gestern Der Herr Abg. Goldschmidt hat dann, anknüpfend an die gestrigen Provinz Brandenburg bezahlt werden. Also, meine Herren, Vorsicht von den Abgg. Quehl und Mertin erhobenen Vorwürfe hinsichtlich Ausfũhrun ö r; rn r lande, fend d, ,. gen des Abg. Brust eine Bemerkung gemacht, die ich nicht ist geboten. ĩ ern die Maßnahmen gegen sie denen: en wendig ist. Ich will aber be , , *

ö . ö 13 . 1 , ie n en gel f. fr, 4 unwidersprochen lassen kann, well sie irreführend wirken kann. Der Auf der andern Seite bin ich mit dem Herrn Abg. Wolff. e i n rler . . 1 , n nn d, e aer . , , , . , , er, d,. . ; bn. prderung wohl vorstelsten Der Gruben gestze kann doch, nicht Herr Abg. Brust hat gestern streng sachlich referiert, daß ich bel Ge. Lissa ja vollständig darin einig, daß es für die östlichen Propimsän eine öffenti che Kalanmttäl' hre gen ke rr er md e i e bereden, Versich gemacht kat, sich wentgsiene uneren e. Ji, ,, , nfach von heute ö ., 6 an * 8 legenheit der Besprechung des Reedener Unglücks zwar versichert hätte, und speziell für die Provinz Posen ein Segen sein würde, wenn wir wie * durch solche el f n gn Wasfer auf di Mühlen berg g, versicherungs verband und der Regelung des Gegenseitigkeite verhalt . ö K

läge gie, werten gegsächtfmenrs es, det bie gaht ber Säædertetttapparete für e teltkh beiten neben, race Btrunlcblsreltz lhnen e, sesül, fun m g kene kreite rie fcinnirend gerade cen kes abel, 'mnuschtiezer, sahz g nec be h el. 26 z,, e, die rener, , , d,,

Der Gegensatz zwischen diesen Verren und den Maßnahmen der Berg. Schlagwettergruben hinreichend gewesen sei. Es sei aber festzustellen, der Provinz nutzbar machen können. Wenn es uns möglich ware, in Abg. Zindler (kon); Ich spreche als Vertr king dee cnert Caftewesens aber die prenhiischen Gremien leren, , e, , ge ee.

werkcdirettien erklärt sich leicht, Die lezte muß für die Dauer daß jedenfalls sett der Zeit eine erhebliche Steigerung in der An., dleser landwirtschaftlich sa zum Teil von der Natur glänzend bedachten Dosen den, Min er ni, nen Dale , , err . ken, eng deß die Hieitacetscbfng den i Denen ug gesett werden e,, erg ee aer ne

vorsorgen, während diese , .. . e. a. igt , schaffung auch dieser Apparate stattgefunden habe. Darüber hat Herr Provinz, ebenso wie in der Probinz Sachsen, durch den Braunkohlen. regung des Abg. Wolff Liffa aus. Win haben nur . Wunsch ki müßte, wenigstens angebahnt wird. - ö J . .

. ,. ie . . ng . * Brust seine Freude ausgesprochen. Der Herr Abg. Goldschmidt hat bergbau ein Stück Industrle zu entwickeln, würde das jweifellos e. ui g rn ffn gelingen znöchten, um un erem Sten Ain so Ich möchte nun nech, meine Herrrn, welter kun eingehen auf die , . Stem det wut za de , , . ;

; es nun für nötig befunden, daran die Bemerkung zu knüpfen, es sei außerordentlich viel zur wirtschaftlichen Hebung der Provinz beitragen. Industrie zum Engen or gg ße g rei sserer dandwirtshaft und ¶ Noten selbst und auf re, n,, urg fuhren biebher . , . he. . , en. Früher waren für die Knappschafts⸗

damit beruflich viel beschäftigen, und da ist mir nicht ein Fall bekannt eworden, wo an solide ,. oder sonstige Abnehmer abgeschlossene 2 nicht rechtzeitig geliefert worden wäre. Ich bitte, mir persön⸗

schehen ist, und jwar um so mehr, als ich im Reichs

. ö tage aus Er⸗ wãgungen grundsaͤtzlicher Natur mich nicht in der Lage . ih. diese Punkte mich ju äußern, und selbstverstãndlich den Wunsch haben

(Sehr richtig) Meine Herren, was ich dazu tun kann, um diese

Entwicklung zu fördern, bin ich selbstverständlich gern berelt , 2 ̃

ja sehr erfreulich, daß diese Apparate jetzt angeschafft seien; aber das Das Haus geht kr i, . des Antrags der Abgg.

erinnere an die Geschichte vom Brunnen, den man zudeckte, nachdem ein

lich solche Fälle zu nennen, ich werde sie dann untersuchen, und es sat: t habe bereits ei IJ di ri

wird sich herausstellen, daß sie auf irgend welche andere Umstände Kind ertrunken war. Und er hat hinzugefügt: wenn wir diese Zahl zu tun. Ich babe bereits vor jwei Jahren und im vorigen Brust ( Jentr —ĩ

nw nen . aber l mit 3. Prinzipien der Kohlenwerke zu. der Apparate im vorigen Jahre gehabt hätten, wäre die Zahl der Jahre erklart, daß ich sobald ich elnen gewissen Ueberblick ö H e. h D ge dariiber anstell 23 ö. ö K und ich darf wohl hinzufügen — auch w . die Te enlassegeletes a. ; Walen, Rr hohe Haus vor der Oeffentlichkeit ju rechtfertigen wegen bes Ein elch än fübetnehmen. Auch dat, meine

darüber bekäme, wie und auf welche Weise ein derartiger Braunkohlenbetrieb in Posen angelegt und durchgeführt werden könnte nn,,

versuchen wollte, einen derartigen Betrieb einzurichten. Wir haben n die sen, Beiträge und Leistungen gegenk ü

damals angenommen, daß es sich dabei um eine Summe von 4 oder 6 sich ff et haben, und a 4 . a ,, n i è Million bandeln würde. Die Arbeiten, die auf einer Privatgrube liel nnden Pensionstafsen, s das Grgebnis unt hstn fn in Posen unter Mitwirkung eines für die Sache außerordentlich warm interessierten preußlschen Bergbeamten gemacht werden, haben aber ergeben, daß wahrscheinlich erheblich größere Mittel notwendig sind, um auch nur einen Schacht herunterzubringen, ohne daß wir die Chance haben, daß dieses Werk nachher überhaupt betrieben werden kann; und die Herren werden mir darin justimmen, daß ich doch Ihre Mithilfe jur Bewillung von Mitteln für derartige Zwele, wenn es sich um Summen handelt, die eine Million über steigen, nicht eher in Anspruch nehmen darf, als bis ich Ihnen ein genaueg Bild von dem geben kann, was ich zu tun beab- sichtige, und von dem Erfolg, den ich von der Sache erwarte. Ich muß eventuell sagen können, es handelt sich hier um einen reinen Versuch. seid ihr bereit, eine beträchtliche Summe dafür aufzuwenden, — oder ich muß sagen können: es handelt sich hier um eine Sache, von der ich mir einen gewissen wirtschaftlichen Erfolg verspreche. Irgend elne Durch die Umrechnung) der bisherigen Grund- Auskunft muß ich aber geben können. Und gerade diejenigen Herren, didi Bergleute, I ü

die ein Interesse an der Entwicklung der posenschen Verhältnisse , 7 4 . rr rr. mn ,

Herren, ist wieder Inte resse

Es schien uns bei der wenig günstigen Finanzlage der meisten Knapp⸗

wie nach Durchführung der Nobelse zum Allgemeinen Berg esetz

Verunglückten vielleicht geringer gewesen. Es tut mir leid, daß das vom 19. Juni 1966, 1 die Kna pz ch anke ve fer

Gedächtnis des Herrn Abg. Goldschmidt so kurz ist (sehr richtig! rechts), daß er von der eingehenden Darstellung des Reedner Unglücks⸗ falls, die ich im vergangenen Jahre hier gegeben habe, so wenig weiß, daß ihm nicht mehr erinnerlich ist, daß selbst das Vorhandensein von Hunderten von Rettungsapparaten uns leider nicht in die Lage ver⸗ setzt haben würde, den verunglückten Opfern zu Hilfe ju kommen, weil bei allen der Tod so rasch eingetreten war, daß eine Rettung mit allen menschlichen Mitteln nicht mehr möglich war. (Abg. Gold⸗ schmidt: Meine Bemerkung betraf doch die Unglücksfälle überhaupt h — Das konnte ich nicht wissen; denn Ihre Bemerkung war in un⸗ mittelbarem Anschluß an die Ausführungen des Herrn Abg. Brust gemacht worden, und diese Ausführungen bezogen sich auf das Reedener Unglück. (Sehr richtig! rechts.)

Im übrigen kann ich nur nochmals bemerken, daß ich die Zahl der Rettungsapparate, wie sie im vergangenen Jahre auf Reeden vor⸗ handen gewesen sind, nicht angeben kann, daß sie aber vollständig aus⸗ reichend waren, um die sofort nach dem Unglücksfall einfahrenden Rettungsmannschaften mit Rettungzapparaten auszurüsten, und daß, wie ich mich selbst überzeugt habe, auf Reeden am Tage nach dem Unglück noch eine Reihe von Reserveapparaten vorhanden waren, die sich dort jum Zwecke der Vorführung befanden. Es ist also nicht

ammenhängen. Als Abhilfe für die Kohlenknappheit soll der Fiskus neue Gruben etablieren, und die Herren vom Zentrum wollen dies auch in Oberschlesien. Hat es uns in den 2 bis 3 Jahren der Kohlennot denn an Gruben gefehlt? Gruben hatten wir genug, Kohlen hatten wir auch enug, aber Arbeiter nicht genug, sonst hätten wir in Oberschlesien * oo Kohle mehr fördern können. Auch Westfalen hätte mehr fördern können, wenn es genügend Arbeiter gehabt hätte. In den letzten zwei Jahren bat Qberschlesien seine Förderung um 10 0 und 9g oo gesteigert; auch Westfalen hat die Produktion gesteigert, der Bergbau hat also so viel getan, wie es kaum anderswo, wie der Minister sagte, möglich ,. wäre. Neue Gruben brauchen wir nicht. Wenn Sie in Oberschlesien neue Gruben etablieren, so sehe ich mit Besorgnis auf kommende schlechte Jahre. Wo soll in schlechten Jahren bei unserer ungünstigen geographischen Lage im äußersten Osten der Absatz herkommen? Würden wir in Oberschlesien neue fiskalische Gruben schaffen, so würden wir geradeju eine Kalamität bekommen. Ich kann nur dringend davor warnen. Auch bei der Forderung, die Auslandstarife zu beseitigen, verwechselt man gute und schlechte Jahre. Die Auslandstarife sind doch nicht für die uten Jahre festgesetzt, wir brauchen sie in schlechten Jahren. shalb freut es mich, daß der Landeeisenbahnrat einen Antrag auf Beseitigung der Eisenbahntarife abgelehnt hat, und daß auch Mit⸗ lieder aus der Forst⸗ und Landwirtschaft für die Ablehnung gestimmt 6. Es sprechen also objektive Gründe dafür. Es ist einfach un⸗ möglich, eine Tarifpolitik, die auf jahrelangen Erfahrungen beruht, von heute auf morgen zu ändern. Hebt man denn einfach Ausnahme⸗ tarife für Getreide nach den Küstengebieten auf? Die Tarifpolitik

Gesetzes über das Knappschaftswesen, das wir vor 2 Jahren o

ich mich erinnere beinahe einstimmig, verabschiedet kö ö . Auffassung waren, daß dieses Gesetz eine jweckmäßige Grundlage fũr ö. 4 segengreiche Entwicklung des Knappschaftswesens bieten

Meine Herren, um diese Ausführungen machen zu können ich mit wenigen Worten auf die Entwicklung 23, , n. . ö hinweisen zu dürfen. eine Herren, zu einer Zeit, als wir in Preußen und

irgendwelche Versicherung der Arbeiter gegen . 6 . stgend eine Versicherung der Hinterbliebenen der nme nicht kannten, hatten wir auf Grund einer jahrhundertelangen Entwick⸗ lung in Preußen und auch in einigen andern Byndesstaaten die so⸗ genannten Knappschaftskassen, die, nach verschiedenen Grundsaͤtzen ver⸗ waltet, im Prinzip doch alle dasselbe Ziel anstrebten, nämlich eine Versorgung der Bergarbeiter im Falle der Krankheit, im Falle der Berufs invaliditãt und eine Versorgung der Hinterbliebenen. Das Maß dessen, was die einzelnen Vereine auf diesen Gebieten leisteten war selbstverftandlich sehr berschieden je nach der Zahl der Mitglieder je nach den Verdiensten der Arbeiter und der Arbeitgeber, die durch ihre Beiträge die Knapypschaftekassen alimentieren mußten. Nun, meine Herren, kam das Reich. Das Reich führte ein die

als irgendwie notwendig, weil das, was e, n, e bei den K . 3 Invaliden. und ommen konnte.

stellen, weil sie ert kurze Zeil in Kraft ; noch nicht überblicken . y . . ,

das notige Material zu erhallen durch Gegenüberstellung der Beitrãge

des Lohnes der Klaffen bor eschlagen. l . rankengeld während das der übrigen Klassen um gut 15 06 erhöht wurde. Dann

gierung, den Beschlüssen elnes arbeiterfeindlichen Parlam

ents, daß sie lediglich die Konsequenz von , die in erster Linie gerade im Interesse der Arbeiter hier angestelli

der Grundrente in der Vensionskasse und der Foim des Ki

gerade dieses Gesetz ist

muß stetig sein, man kann sie nicht täglich auf Grund neuer Er⸗ , ; ändern. Die Tarife sind im Interesse der Konsumenten und richtig, aus dem Umstande, daß wir im Laufe der letzten Jahre mehr nehmen, werden mir zugeben, daß es für sie nicht förderlich sein Heß halten, Rlso Cuch Giundrenten zugele m . , , ntig Ich 3 6 der 3 sich im Sinne Rettungsapparate angeschafft haben, zu schließen, daß wir im ver. würde, wenn es mir etwa hier in diesem hohen Hause passierte, daß 29 nn j eseß e auch die Gewährung von Kindergeld hig i Krankenversicherung, es führte ein die Unfallversicherung und es fü . K.. . . da michele dehserm als Tol. der Jnbalident ale ftf nn belt; ein die Irr lhnen! ,, ,

zine derartige Vorlage abgelehnt würde, well die Majorität des Ab. der Arbeitnehmer, eingehend beraten worden

des Votums des Eisenbahnrats ebenfalls gegen die Aufhebung der Tarife gangenen Jahre zu wenig gehabt haben, oder gar zu schließen, daß er,, ꝛ tscheiden wird. Aber es kann doch eisenbahnseitig dafür gesorgt ü ; , R ' 2. 3 . ö ,, , . ,, n dieser Mangel an Rettunggzapparaten die Veranlassung von Unglücks geordnetenhauses von der Aussichtslosigkeit der Sache überzeugt ist. g , . nach dem Vermitilunggan trage ö. ö '. n. Knappschaftetasen mehr leistete, als das Reich die jetzt u Schwierigkeiten geführt hab und bie Reim ungen werden kann. Sies geschieht nicht dadurch, daß man die Ausnahrnetarife fällen auf den Königlich preußischen Staatsgruben gewesen ist. Also, meine Herren, wenn ich in der Sache jögere, wenn ich vor⸗ , ,, auch für die porhandenen Inbaliden e r. en GHeseben ale die Norm vorschreiktt, war ez völlig mals Gegenstand von Angrfff J (Sehr richtig! rechts) sichtig vorgehe, so liegt das im wohlverstandenen Interesse der — wier denn seenernlbenfeninn gen Lorle, denn dit, Reichsgesehgebung sih auf den grund. nehmer, gewösen. Streit 9 J ß

nach dem Ausland beseitigt; denn diese sollen dafür sorgen, daß der Kohlenbergbau auch in ö Zeiten Absatz hat, daß er genug zu tun hat und keine Arbeiter zu entlassen braucht. Wenn Sie nicht in schlechten Zeiten den Bergbau leistungsfähig erhalten, wie soll er dann plötzlich bei steigender Nachfrage mehr leisten können? Ein . Beispiel f daß in den Jahren 1901 bis 1904, n denen unser sisaß , die Einfuhr englischer Kohle über die Ostseehäfen, speziell die Einfuhr der englischen Gaskohle

sätzlichen Standpunkt stellte, daß man die Kna

weiter bestehen lassen und ihnen die Möglichkeit geben . . hinauszugehen, was die allgemeinen reichsrechtlichen Bestimmungen als Norm der Versorgung invalider und kranker Arbeiter vorschrieben G schied indefsen die linfalloerfschernmn ern —

— das ist eine Sache, die hier garnicht interessiert . ö ert —; Streit 1 über . der Invaliden an der . ng — au ist eine Frage, die für di ü 9 ohne jede Bedeutung ist. . as nun die Vorgänge im Ruhrrevler selbst betrifft ĩ Herren, so hat, abgesehen von der Veränderung des , . die aber die Beteiligten in der Lage waren auszugleichen, wenn nan

Provin Posen selbst. Wenn etwas gemacht wird, muß es ordentlich v.

habe mich in der Budgetkommission bereits darüber geäußert. gemacht werder. Daz; was der Fiskus tut, darf, nicht dabin it Penig te se sescheiiert ei. die ung erlassen, durch

Meine Herren, es hat dann der Herr Abg. Wolff (Lissa) sich führen, daß man die Sache für aussichtslos hält, sondern ,,, nach dem Stande der Bohrungen auf Braunkohle in den Ostprovinjen es muß dahin führen, daß die Privatindustrie und F ĩ erkundigt, und er hat ju wissen gewünscht, was die Königliche Staats, das Privatkapital den Mut gewinnt, sich seinerseitsz auf regierung zu tun gedenke, um den Braunkohlenbergbau im Osten der diesem Gebiet zu betätigen (sehr richtig h; und degwegen, meine

atzung

Auf die Arbeiterkontrolleure wrrde ich nicht wieder eingehen; ich Die B

machen, damit diese die 3 3 mehr Beit werde nach wie vor bereit sein, an . 3 *

Tonnen zugenommen hat. Wir

nach Berlin, jährlich um 500 000 . damals i mn n a. en e en. e. Monarchie zu heben. Der Herr Abgeordnete hat sich ja schon auf die Herren, werden Sie es n 6 29 9. lassen Sie mir Im Reichstage habe ber Uh Due feine (RKednerg Tätmnakert in d gelegter Ersatzanspruch gegenüber d * 36 . ; . J. Min nm lch eg, 1 ö . . 44 egen . ö. ö. und en, . e ; eee. . . 9 ö . Er⸗ ö . als Vertrauen benq i bezug * Meine Herren, n ; . ; 2 , . zusteht. das von den Arbeitgebern vorgeschlagene Statut annahm, Anlaß zu ö at die Zahl der Bohrlöcher, die wir gestoßen haben, un e Za ahrungen, die wir inz en anderwärts machen, die Grundlagen zu ullen hingestellt. Er habe aber nur t, d n, wenn wir unter diesen Umständen Streit . j gesagt, daß die Bestrafung des Knappschaftswesens herangingen, an eine Reform . gegeben die Frage der Kindergelder an die

wie die Bergleute aus zudrũck

Meine Herren, diese Kindergelder an die ö. nen, ö jur Invalidenrente, die beim Vorhandensein von Kindern unter vier. zehn Jahren gezahlt wurden. Man hatte also die Absicht, Berg⸗ leuten, die früh Invalide wurden, in der Zeit, wo ihnen die Er⸗ ziehung der Kinder die größten Schwierigkeiten machte und die größten Kosten verursachte, auch einen entsprechenden Zuschuß zu geben. Ich habe schon vorhin gesagt: das ist jweifellos eine zweckmäßige Ein⸗

regeln würden wir dann auch in guten Jahren mehr liefern können. In den letzten beiden Jahren hätten wir noch 15 bis 20 o mehr liefern können, wenn wir nicht die stagnierenden Jahre 1901 bis 1904 gehabt hätten. Die gestern vorgeschlagenen Mittel würden das Gegenteil von dem bewirken, was man erreichen will. Der Abg. Quehl beklagte gestern die Verhandlungen der oberschlesischen Bergwerks. direktion mit Wiener Kohlenhändlern wegen des Absatzes nach Oesterreich. Dieser Absatz ist für uns notwendig, und es ist nicht zu vergessen, daß wir andererseits auch böhmische Braunkohle beziehen müssen. Die geographischen Verhältnisse lassen sich nicht künstlich ändern, und wenn

gewinnen für ein eventuelles Vorgehen des Staates.

Ich habe mich vom ersten Tage meiner Amtsführung an für diese Erschließung der posenschen Braunkohlenflstze interesstert, ich tue es auch noch heute, und es würde mir ein ganz besonderer Stol; und eine ganz besondete Freude sein, wenn diese Bestrebungen mit Erfolg verknüpft sein sollten; ich kann aber als ehrlicher Mann weit⸗ gehende Hoffnungen heute nicht erwecken. (Bravo!)

Abg. Reck (kon): Die Verhältnisse für den Bezug von Koble

derjenigen, die erfolgreich gewesen sind, richtig angegeben. Er wünschte dann zu wissen, welchen Umfang diese Flöze hätten, und ob diese Flötze abbauwürdig seien. Ich kann das für die einzelnen Bohrungen nicht angeben; ich kann nur feststellen, daß jedenfalls Funde gemacht worden sind, die die Möglichkeit des Mutens und Verleihens gegeben haben. Es sind also an sich Kohlen in abbauwürdiger Menge und Qualität gefunden worden. Die Flöje schwanken zwischen einer Mächtigkeit von 1 bis 5, 6, 7 m (hört, hört!); sie sind

borgeführt worden. Die sozialdemokratische Preffe . 3

Ziffern über das Nullen mitgeteilt, aber die Lohnhöhe verschwiegen, md efter rge, lat dabegen . ebgeleben von der Hinter.

bliebenenfürsorge, die ja von der Reichsgesetzgebung überhau

noch nicht behandelt wird, in den reichsgesetzlichen . Daraus folgt ferner, daß man der Aussichtsbehsrde in dem Gesetz⸗ entwurf nicht etwa die Befugnis geben konnte, ihrerseits gewisse Mindest⸗ leistungen festzulegen; sondern man war nur in der Lage, zunächst im

Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:

Die von dem Herrn Abg. Brust und seinen politischen Fr — ; ; eunden gewünschte Statistik bin ich gern bereit, zur Verfügung zu stellen.

5 . 1. . . k rn zn 66 also für die Posenschen Verhältnisse jum Teil recht mächtig. haben fich' gegen früher fehr geänderl!' Früher bahn rie Fätt Ks handelt sich hier in Material richt s och unter Umständen der Kohlenver mit de ö . ' um e ung gewesen, ö Wenn , , . . 26 e, d. 3 Immerhin ist dat nicht viel und ich kann nur davor y ,. K rennt 6 seitdem 4 n Krnappschaftsgesetz zur De garn x . ,,,, 2 . die K zu treffen, daß die Beitrãge unter allen Umständen auf . . ö m werde, d ũ en. Da man do z guten Teile auf die Einfuhr von Kohle auf dem Seewege angewiesen z . n einem . x n . ; rauf ver erde, so muß er doch den Gründen nachgehen ann man warnen, meine Herren, die Braunkohlenschätze im Posenschen e, if der u äh lihe Teint Chr s fen, 8 * önnen, welche der kleinen Knappschaftevereine noch weiterhin lebens . Gin er , dn, fe genf. ö den Leistungen, ö habe ich dorhin ausgeführt. lichten Anordnungen zu treffen, un hat man ja versucht, nach dieser Richtung einen Ausgleich

ähig sind, welche geschlossen, welche mit anderen Knappschaftsdereinen berbunden werden müssen. Ich werde also dag . dorlegen, sobald ich dazu in der Lage bin. In dieser Session wird sas nicht der Fall sein, weil won den 70 Pensiongkassen, die in erster nie in Frage kommen, bis zum 1. Januar erst 48 endgültig neue Ftatuten vorgelegt hatten, während von den 22 übrigen nur nnterimsstatuten vorliegen, die noch keinen Ueberblick über die zu⸗ Kunstige endgültige Gestaltung der Dinge ergeben können. Ich hoffe

zu überschätzen Die Herren wissen, daß das Deckgebirge bei diesen Kohlen, die verhältnismäßig tief liegen — sie liegen in einer Tiefe bis zu 60, 70 und 90 m —, ein außerordentlich ungünstiges ist, daß man mit den Schächten durch eine Schlupfsandschicht hindurch muß, die unter starkem Wasserdruck steht und außerordentlich schwierige und kostspielige Arbeiten erfordert. Ich fürchte, nach den Erfahrungen, die wir bis jetzt gehabt haben, wird man solche Schächte unter An⸗ wendung des Gefrierverfahreng herunterbringen müssen, und das wird

bitte daher den Minister, dafür Sorge tragen zu wollen, daß diesen Teilen Ostpreußens der Bezug schlesischer Kohlen erleichtert wird. Es müßte auch an die Aufschließung eigener Felder in Dstpreußen gedacht werden.

Minister für Handel und Gewerbe Delbrück: Meine Herren! Ich habe mich gestern über das Verhältnis der

staatlichen Gruben zu den Genossenschaften ausgesprochen und habe die Versicherung wiederholt, daß ich bereit bin, in den Grenzen des

die dieses Gleichgewicht iwischen Leistungen und Beiträ en

sollen, und daß man endlich für die Uebergangszeit der , die Möglichkeit gab, falls ein Statut nicht zustande kommen sollte ein Statut zu oktroyieren, welches die bestehenden Verhãltnisse den Vorschriften der Knappschaftsnovelle anpaßte. Eg konnte der Aufsichts⸗ behörde nicht die Befugnis gegeben werden, über dieses Maß hinaus den Beteiligten neue Beiträge und neue Leistungen aufzuerlegen. Ich bin auch fest überzeugt, daß, wenn die Königliche Staatsregierung ver⸗

zu schaffen, indem man die Pensionen gerade der jüngeren ahrgã

Invaliden nach Möglichkeit erhöͤbt hat, und es ö ö ö Streitobjekt eigentlich nur die Frage übrig geblieben, in welchem Maße die Erbõhung der Pension der Inbaliden in den jüngeren Jahrgängen nötig und durchführbar sei. Es hat sich Ende aller Enden nur noch gedreht um ein Mehr oder Weniger an Beiträgen in Höhe von 2 4. Alle anderen Wünsche waren, soweit mein Gedächtnis mich nicht im Stiche läßt, aus der Welt geschafft; auch waz die rückwirkende Kraft des

der 2 t ö 1 icht 5 O0sioͥ. D . eh 8e . . el it din 36 . für . sehr viel Geld kosten. Außerdem liegen aber diese Braunkohlen, wie Moͤglichen zu helfen. Der Herr Abg. Reck wird gehört haben, daß Fer, im Laufe der nächsten Session das Material verlegen ju sucht haben würde, di up . estätzt zeichne geg also fine go Määsgung der wir an einzelnen Stelen festgestelt haben, auf Sandschichten, tie ich vie besonderen Werhättniss. in br Prodin! Oftpreußen vollständig en. Es wird freilich ein Buch werden, und ich hoffe. daß legen, der ih d. . , fetal waren E Winsae e tener in de Haun 2 der n , . ,, , . ,, ebenfalls unter starkem hydrostatischen Druck stehen, und es besteht renne und zu würdigen weiß. Ich brauche also auf diese Sache nicht ö recht viele Leser in diesem Hause finden wird. Damit ist e. n z ⸗ artig weitgehende Kompetenzen gegeben hatte, man sache erfüllt. ö I e , eg 6 g rn, e, , unc 6. . . n. 1 immer die Gefahr für den Betrieb nachher, daß die wasserführenden, weiter einzugehen und möchte nur mit wenigen Worten auf den zuleßt 6. was den Antrag Brust betrifft, eigentlich erledigt. Ich k n. 4 hohen Hauses einer derartigen Befugnis der Re⸗ Nun, meine Herren, ist ein heftiger Strelt darüber ausge r unter Druck stehenden Schichten im Hängenden oder Legenden an— ausgesprochenen Wunsch des Herrn Vorredner zurückkommen, daß in Ef aber wohl auch auf seine weiteren Ausführungen mit wenigen , , , , . Dee

Sie den Staat ö lassen? udieren muß,

notwendig ist. bekümmern, die

Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:

Der Abg. Goldschmidt hat in seinen Ausführungen, in denen er sich nur jum kleinen Teil mit mir beschäftigt hat, an mich eine Frage gerichtet, die mit dem Etat nur in einem sehr losen Zusammen⸗ hang steht, und die eigentlich von dem Herrn Finanzminister hätte beantwortet werdem müssen. Er hat mich gefragt, ob es richtig sei, daß dle Königlich preußische Staatsreglerung beabsichtige, die Ein⸗ bringung der Vorlage wegen Erhöhung der Beamtengehälter zu ver⸗ schieben. Ich kann darauf nur erwidern, daß mir von einer derartigen Absicht der Königlich preußischen Staatgreglerung nichts bekannt ist (allseitige: Bravo, daß bis in die letzten Tage an dieser Vorlage

gefahren werden, und wenn das geschieht, ist das Werk ersoffen. Man muß also, wenn man solche Betriebe führen will, auch darauf Bedacht nehmen, diese Schichten, die in unmittelbarer Um- gebung des Abbaues liegen, in irgend einer Weise drucklog zu machen. Wie das gemacht werden soll, wissen wir noch nicht; darüber studieren wir noch. Immerhin wird es ja technisch möglich sein und, je mehr sich unsere Technik vervollkommnet, um so eher.

Aber auch bejüglich der Rentabilität darf man sich nicht allju großen Hoffnungen hingeben. Wenn die Herren sich einmal die Braunkohlenindustrie bei Bonn ansehen wollen, da finden sie elne Reihe von grohen Betrieben, die unter denkbar günstigen Verhältnissen arbeiten: da liegt die Braunkohle 10 bis 15 m unter der Tagesober⸗ fläche und in einer außerordentlichen Mächtigkeit, — wenn mich mein Gedächtnis nicht täuscht, bis zu 30 m, in einzelnen günstigen Ver hältnissen noch viel mächtiger. Diese Kohle wird im Tage— bau ohne jede Wasserschwierigkeiten oder sonstigen Hindernissen gewonnen, geht direkt aus der Grube in die Fabrik, durch den Trockenapparat, durch die Presse und fährt auf der andern Seite brikettiert von dannen. Diese Betriebe liegen inmitten unseres voll. reichsten, industriell entwickeltsten Gebiets, und trotzdem hat diese Industrie Jahrjehnte gebraucht, um zu einer rentablen Ausnutzung ihrer Anlagen ju gelangen; es sind erst einige Jahre — die Jahre der letzten Hochkonjunktur — die dort wirklich günstige Ergebnisse ge⸗

.

Ostpreußen, speziell in seiner Gegend, Tiefbohrungen angelegt werden möchten. .

Meine Herren, wir haben in Ostpreußen zweimal ergebnislos gebohrt. Wir haben bei Heilsberg ein Bohrloch niedergebracht und sind bei 750 m Tiefe stecken geblieben in einem Gebirge, das ung wenig Aussicht eröffnen konnte, daß wir Kali oder ein anderes Mineral erreichen würden. Wir haben versucht, eine jweite Bohrung bei Labiau vorzunehmen. Auch da sind wir stecken geblieben; wir sind auf die wiederholt genannte, anscheinend im ganzen Osten vorhandene, unter Druck stehende Sandschicht gekommen und haben mit solchen Wasser⸗ massen zu kämpfen gehabt, daß wir uns beeilen mußten, um nicht mit der Nachbarschaft in Konflikt zu geraten, dieses gefährliche Bohrloch wieder ju schließen. Es wird jetzt erwogen, wo ein weiteres Bohrloch niedergebracht werden könnte. Ich möchte bemerken, daß es bei diesen Tiefbohrungen zunächst nicht darauf ankommt, hier eine bestimmte An⸗ zahl Ausschlüsse zu machen, sondern einen Ueberblick auf die allgemeinen geologischen Verhältnisse zu gewinnen. Die Schlüsse, die wir aut einem Bohrloch bei Heilsberg oder bei Lablau ziehen, find auch füt Ihre Gegend von Bedeutung. Wir müssen auch versuchen, an einem anderen von der Geologlschen Landesanstalt vorgeschlagenen Punkt zu bohren. Ich werde mich bemühen, auf dem Wege welter zu kommen; bisher haben wir aber herzlich wenig Erfolg gehabt.

Abg. Bu sch ( Zentr.) weist auf die Unstimmigkeiten hin, die bei den

zeitigt haben.

gearbeitet worden ist, und ju übermorgeu eine Schlußbesprechung

Das alles, meine Herren, sind Dinge, die ich mich für verpflichtet halte, hier anzuführen; denn ich habe den Eindruck, daß in den gegen.

Nationalliberalen hier und im Reichstage in bezug auf das Staate ⸗ monopol für den Kohlenbergbau beständen. Von einem Automobil- tempo in der soßialpolitischen Gesetzgebung könne keine Rede sein.

Bunsch ausgesprochen sei, eg mö 2 . ge das Bergwesen in seiner Allge⸗ Reinheit reichsgesetzlich geregelt werden, und hinzugefügt, daß der *

gen, daß diese Erklärung in voller Uebereinstimmung mit der König

k vreußischen Staatsregierung ergangen ist. (Bravo) Herr Brust

ecmäßig und undurchführbar. Dazu liegen die Verhaͤltnisse in

ens führen können. Wir haben uns vor zwei Jahren sagen

Borten eingehen.

Derr Brust hat zunächst daran erinnert, daß im Reichstage der

ter des Herrn Reichekanjlerg eine solche reicht ; gesetzliche Regelun s Bergwesens nicht hat in Aussicht stellen können. Ich kann den,

Et ferner den Vorschlag erörtert, aus dem B

) ergwesen wenigstens das m Kat hesen herauszunehmen und einer reichs gesetzlichen Rege⸗ n unterniehen. Auch das halte ich wenigstens z. 3. für un.

m eintel nen Bundesstaaten viel aeberischen Arbeiten, die Pbren geleistet haben,

t einmal

zu verschieden, zudem sollen die Sie auf diesem Gebiet vor zwei erst Zustände schaffen, die im Lauf ju einer Vereinheitlichung des Knappschaftg⸗

n wir weiter al in diesem Gesetz nicht wohl gehen konnten, Fa ö. j Preußen damals mühsam möglich war, würde für das u 2 cheinlich heute noch nicht durchführbar sein. Ich kann t. . der Durchfũhrung des Gesetzes, wie es vor 2 Jahren

e, und das nach meiner Auffassung eine gute Grundlage . mäßige Entwicklung und eine Verbesserung unserer e we o,, bildet, ruhig entgegenzusehen; auf beiden 2. ohlwollen und mit kaltem Blut sowie frei von Neben⸗

Ansicht mit Recht als einen Eingriff in die K bejelchnet . ] . . esehen davon, hatten wir bei der Knapps novelle

noch ein jweites Ziel: es sollte die Möglichkeit . ö ein Arbeiter, der aus einer Knappschaftskasse ausscheidet, weil das Arbeits verhältnis aufhört, das ihn dort beitrittsberechtigt macht, und in eine andere Knappschaftskasse eintritt, nicht die Rechte verliert, die er durch seine Beiträge bei der ersten Kasse, der er angehört hatte

orben bat. Diese Nregelung, war wänsche wert n bol för. Standpunkte der Gerechtigkeit und Billigkeit, der es zweckmäßig er⸗ scheinen ließ, dem Arbeiter die erdienten Vorteile nicht verloren gehen zu lassen, sondern die Regelung hatte auch eine außerordentlich große soʒialpolitische Bedeutung, insofern sie den Arbeiter freier, unab⸗ hängiger dem Arbeitgeber gegenüberstellte. (Sehr richtig! rechts) Um nun aber dieses Ziel erreichen zu können, schien unter den gegebenen Verhãältnissen nach eingehenden Erörterungen und Ueberlegungen nur die eine Möglichkeit gegeben, nämlich, daß man für alle Knapp schaftevereine gleichmäßig die Bemessung der Penstonen ausschließlich nach Steigungssaͤtzen einführte; denn nur so erschien es möglich

daß ein Arbeiter aus einer Kasse in die andere hinübergehen und die erdienten Rechte mitnehmen konnte, ohne daß ein außerordentlich schwieriges und komplijerteg Abrechnunggverfahren eintrat.

Meine Herren, diese lediglich im Interesse der Arbeiter getroffene Einrichtung — das möchte ich betonen — ist mit eine Ursache der Differenzen, die sich im Ruhrrevier bei der Ausführung des Gesetzes ergeben haben. Es müssen selbstverstãndlich Sondereinrichtungen der

an die Lösung der Aufgaben heranzugehen, die uns auf diesem

Streit; denn er erschwert müssen und nach meiner

beiden Seiten versucht, d haben, muß ausdrücklich feststell

Arbeitgeber den Wünschen bereit gewesen sind.

zuvorkommendsten Form be Grund im Interesse des dauern,

Kassen verschwinden, die mit dem Begriff der Zusammensetzung der

zu einer solchen Dis harmonie geführt hat.

willen das Statut gescheitert ist. Meine Herren, ich bedaure diesen

uns die Verständigung, zu der wir kommen Ueberzeugung auch kommen werden, wenn

man nur auf beiden Selten kalt Blut behält, und wenn man auf

en Erwägungen, die den Gegner geleitet

auch mit einer gewissen Billigkeit gerecht zu werden. Ich

en, meine Herren — es ist Ihnen ja

aus der Presse und aus den Ausführungen im Reichst. ö es ist lange verhandelt worden, Hatage betannt=

meiner Kommissare entgegenzukommen stett

(Hört, hört! bei den Nationalliberalen. Ich kann nur sagen: es ist das erste Mal, daß die Arbeitgeber im Ruhr⸗ revier ihren Arbeitnehmern gegenüber nicht als Herren aufgetreten sind, sondern mit ihnen als Gleichberechtigte in der freundlichsten und

rhandelt haben, und ich kann es aus diesem

sozialen Friedeng nur aufs äußerste be⸗ der Werkbesitzer, freundlich nicht zu einer Einigung, sondern (Sehr gut! bei den

außerordentliche Vorteile brachte, abzul amer ach sent eilt l, ate abnnlchnen, an der Pernseizettn

an dem Nichtzuftandekommen dieses Statutz . billigerweise sagen können: schuld ift, so wird man