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läge und. für die slaube ich nicht zu i ö das Vergehen gegen die tritt er für die Ahlehnun der Kommissionsvorsch zu irren, daß schon früher eine sol ; kö . ö. in men ei ff! , , . , , n , de m,, ,. ae

Abgelehnt wird auch die Resolution Gröber, die 1n wurde damals abtelehnt. 91 3 i ienstli hr; dit herertergung kaben groß werden lassen, daß wir uns in der Tat

. . ie ge i, Terme been üer Henofstz denn enst nteibeeüe Abgesehen von? den schweren Nacht ; ö gleichzeitig mit der Verbesserung der dienstlichen Bezüge der ũ ⸗ den ge. n, , , , ,, , , , ,, , , , gb, eier he e, , ,,. In Chemnitz habe ein Unteroffizier für unmenschliche , . 4 . Senn? haf! endlich noch angeführt, der Ausschluß erwartete Ersparnis wende nicht n,, . . . . ö. rn, , . Effekt, wird nicht erreicht werden. (Hört, bort meinen eine Erben ,. Bezüge fordert, gegen die Stimmen We ö o Verhandlungen haben bezuglich der ö , , , er ,,, ,,, m rige, , d, e,, deen en, l. nachher aher auf, seine ; : ̃ ilitärverwaltung obne jeden Einfluß. die Abg. : ; n n r. ahglhrechen hat, wie wichtig fäör wird die von der Budgetkommission vorgeschl 4 . m ofstnellen Meginn der Verhand

j t worden. In einem anderen Falle sei vor Richtung hin ist die Mi lungen, am Srdinarium zwei kleine Abstriche zu machen; unsere Armee die Möglichkeit isf, ö. gien. k Titten, 6 r 3. die Bestrafung des miß. Deffentlichkeit ausgeschlofsen werden soll oder nicht, in, ,. 6 ngen ,

einer derfelben, und zwar der wi ksamste, wieder be-

i. ; Resolution auf Erhöhung der Löhnung fur bi Diese einen guten Verlauf nehmen werden. ü handelnden Unkerofftziers gefährde die Vis iplin? und der betreffende pflichtmäßigen Ermessn. des Gerichts anheimgestellt, und ein Cin. nun seßen zu können. Mit Rüchficht auf den Nohilmachunge fall. unt vie f h f e Mann⸗ en. Bezüglich der Rheinufer⸗

; in altes Ueberbleib ĩ t ĩ ; chaften (spätestens im nächsten Jahre) mit 6 staaten liegen ja die bekannt ĩ m r,, , die d gan n he, ben dä ard ä Acht drr ice, de. , ,,, d . K Wheeler hrt dann sort: Vielleicht genügt dem Atg ven Song demgbratz richt an, blötze Lan. ĩ d s Resem Fonds weil mehr Offiziere besoldet werden, als Angehen, abet vie Hertel, Mie cel ach, , ann ich bier nich Hierauf wird Vertagung beschl keiten zu verzeichnen; ind gleichartige Schwierig. . e rn ü i kann aber noch mit weiteren Fällen in 3 Abg. , , * 6 . . 2 * stülen Genn ng fußt; auc ber e en,, werden ben Ernst der nligẽne urls 3 . i , , , ann! . . . n , sen . hoffen aber, daß auch diese überwunden i „aß wir aufs der renden, Selt den 30er Jahren hat der Reichstag verkannt haben. Ich kann d ; . . Wernigerode schlägt vor, . Maßse aufwarten. Ju diesen milden Urteilen stehen die drakonischen sichern wn 5 und insbesondere guch die mehrfach protestiert. Se un daher den Antrag nur begrüßen und seine die vächti. Sitzung Freitag 1 üht föaltfmd ; t den, im krassen dafür sind, daß alle starken Organe, emacht, diesen Fonds zu vermindern. Annahme warm empfehlen. . g attfinden zu lassen. (Lebhafte Abg. von Arnim, A3 ö i , . . Dll ate auf cinen Armee, ihr inneres Leben der Kulturhöhe des Volkes n n, 3. ,,, h n hilchter wie derh elt daran he e, . . R 9 11 Uhr h . nur mangelhaft ,,, e rf Ausfũhrungen e ir werden drei Jahre Gefängnis erkannt. In . 2 * 16 Der . ge m e, m mr nl 37 uns fucht. Um so bedauerlicher 3 3 ö. . enn . 31 n 3 3 Mobilmachunggfall bewilligt, daß ,, knapp 9 e n, . Cann en, ,. k zi lar find, de. baz. fer hein me . ,, ., 12 Falle wurde ein sehrs far betrunkener Solbat, ds gien nteros fit Set, when ,mn pd gere iharnblüngen; genau so scharf miß; Üärkrag zu. Wigberhersteßmng, rr, Ctatrosttten a , , , nr. 3 eine Ralle spielß bat der Kriegemniniftet Caubenden Aufgahen zur Verfügung steht“ es Ker'äreunntsr abt; den She, mch habe srfasen, können, die Äbsichten der Feten dor die Brust gestoßen hatte, zu jehn Jahren Gefängnis verurteilt. beten . ran (in anderct bier im Hause. Dem Vertreter des Eugen Richters stehen. Im vorigen Jahre schon . ö ! eine 1. erklärt, sondern stets, daß er ihn für die Avancementsberbefferung Prästtenten zu belafsen. Wenn den Fommisflonen nicht w Et es auch völlig den Wänschen seiner politischen ien e e n, Kluch ein alz geistesschwwach siwiscner un paper ,, . . 3 ich nur zustimmen;: es läßt sich über einzelne pränisere Fassung gedrungen, die Verwaltung schläg 5 * 3 . Das war immer der springende Punkt, und dafür eine einige Tage in der Woche zur Verfügung ständen so könnte 3 k 3 ,, ,, Putgebmen, daß die Einnghmen aug den Schiff. laffener Soldat ist wegen Angriffs auf einen Unterosfzier zu cinem Ik 4 w hier vorgeführt werden, absolut kein sicheres der Summe nichts zu ändern, aber die . ö. a ö — 6 zur Verfügung zu stellen, haben wir einen ausreichenden der Seniorenkondenf den. Gedanken anregen, 1hß? i' e, . * fahrtsabgaben zur Verbesserung der Stromläufe verwendet und paß Jahr dre Monaten Gefängnis verurteilt worden, weil trotz der er, uur . Dazu müßten wir nicht nur den ganien Inhelt der Stellen zu erhöhen; dem Kriegsminister . ö e a 6 ö e . nicht erkennen können. Daß wir bereit waren, nur für dag nicht überhaupt zu beseitigen feien. ö age auf den sämtlichen Stromsläufen einheitliche Grundsätze für dan ** wicsenen Geistesschwachheit das Kriegsgericht annahm, so groß sei diese Urte . 2 ö sväbern auch die Leute selber'sehen. Erst dann Geld an. Durch den Kommi onsvorschlag wird wenig e , . ne Jabr 1808 30 og0 M zujusetzen beweist nur, daß wir eine Ang. Werner (disch. Refpj bittet, die Sitzung um 11 od ,, . eingeführt werten sollten; es solse also nicht free Gelnesschwwachhelt nicht gewesen, daß er nicht hätte wissen müssen, daß Verhand . d Arcteeinspefteure etatlsiert, daß fe nicht mehr au ö esem gr nfie Sparsamkeit treiben. eng wir in dlesem Sitte AI:. allensalt zan e nhldbchinn zu bärsin, ders, enn . ger, eine Cinbeit für sich bilden. Unter Vorbehalt der Würdigung des ge. der Angriff auf einen Unterofstzier schwer bestraft wird. Wo kommen 5 man ein 3. 3 ö Ac regierten fon dõ befoidet werden. Gewiß . . fragen, . h ö. bewilligen und, wie der Abg. Liebermann Ton Sounc abel, Dausg Helegen heit Hinteß . nech Haufe izr rh ne., glieder des 3 Wortlauts der Erklärung könne er alfo schon jetzt den Inhalt dergleichen Urteile gegen Offiziere vor, selbst wenn es , , ö Fälle, die mit der menschlichen Unvollkommenheit einmal das nicht auch mit den anderen vier Armee 6. Le, 3 ! 3. me e. sie im nächsten Jahre kürzen wollten, so würde ung das ersf Auch der Abg. Schwarze Lippftadt Zenti.) ertlart sich für d er Erklärung billigen. Er hoffe auch, daß die Ver and lungen kis handeit-: Bas Voit ist siarz über diess, Rratonischen Ute lk. e, finde d. Solche Unvollkommenheiten kammen überall vor, soll; nur ganz persteckt ist übrigens im Etas die Spur 1 * recht nicht gelingen. Hätte 9 Eugen Richter nicht erwähnt, fo hätte früheren Beginn ber Sitzung= j ür den Preußeng mit der zelländischen Regierung bezüglich des Rheines ' zu in Mann, dern inte. der Gähtirtang, sesssllohelen dern, Th. . 6e. Sonlaltemokraten). Dafür zu forgen, daß Schaffung giner sechsten Inspektion zu finden, Es soll jetzt bestimmt der Abg. Eickhoff mir den Vorwurf einer tendenziösen historisch Nachdem die Ab a serm ann (nl item elriedigenden A chluß kommen wͤr den. Weiter gibt der Red ; ĩ ü . . ble ĩ bergehende dienst⸗ Darstellung über den Aggregiert d rischen gg. nn nl), von Norm ann (Ekons), feiner Freude darüber Ausdruck, d ᷣ s . dadanglausen und von ibr um Kir seschosseg worden war nu, gu * sd gem gu dad Weber mum seHhällitätbienfst erkalten öleibt, erden daß dir Afäregie iensondè nun nech für van a far * gcregigrtenfende machen können. Ich bitt= Mug dan (fr. Volt. Singer (os und! feen dmnnkch b En usdruch daß die, Ginnghmen aui den Verkehrs. Vbendtein zoch zu einem Jahr und 14 Jagen Geängnie vrkzteil den, Sold ö Bestrrbea scin, aber wer bat denn das Bestreben, liche Hedürfnisse Verwendung, finden . dae n,. n. nachnals im Namen des Heschskanzlerg, den Knttäg don fern uh Sannenberg ('wirtsch Vgh) im Intereffe der Koömmisst . zbzaben eine Grböhnng erfahren haben. Was die in der Budget Bei iner Verurleilung mußt, zucꝭ die aufteizende Sprach, welche de Pild auch iz, de tar flratäbln, wenn nicht wefen lichen Forischritt. Der Antag von Elern und Genossem will nun zulehnen. päteren Beginn der Sitzung befürworfet ĩ Ven*n kemmisstzn von zen tional literasen, berlangte bessere Ausgestal ; 1 h j j te Lust und Liebe zum Militarismus zu untergraben, od do und statt 120 Stellen 190 bewilligen, da— Generalleutnant Sixt von Armin: r Sitzung rwortet haben, zieht der Abg. Werner des westlichen Kanal usgestaltung sorsaldemokratische Presse führt bei einem Kriegsgerichtsrat für die Här t Säerrsdenetkrdtit * Waren nicht“ gerade die Verhandlungen statt 252 090 0 r,, , t J xt von Arm in: Wenn der Abg. Erzberger auf seinen Vorschlag zurück. ent analnetzes und insbesondere die veränderte Ge⸗ der Bestrasung herhalten. Zwei Soldaten und zwei Unteroffiziere die ö anne in der! legten Seit. darauf gerichtet, in gegen den ufatz, der der Verwaltung für 1 ö. j ö hi die Jahre 1904, 95, O6 hingewiesen hat, so geht aus den gepflogenen Schluß gegen 61 r. Nã i ) altung des schon 1901 bewilligten Rhein⸗Herne Kanals betreffe, so , , 36 , ö . n e g, mn, ene wi dere ,. e , , . 5 , / ; ; ert e ; entli te ni ĩ ĩ ĩ ö chr . k 8 ten 9 . ö ö . fer e fdr reh hen Parteitag, darunter auch solche ö. n , n, e rden !. lte, 5 2 . as ö. , ihn nden g gregserten. , , ,,, . 3 , geg er r ref id fi Pautzi. eite dente len . e , F, Weg ng ien e d, n mne, t e, me, er fir, fe, d re en, ö , 8 ö. Ii nee, gbr hennes T gen efen nrg. lzial af sinf Minute. berreien hat e, Fbilt, füt ndie lr bn, 8 d 44 . bekannt gemacht werden durch lrgend' einen Wenn Sie den Aggregiertenfonds erhöhen, . 3 rn e er Klarheit schaffen wollte, und das sst vor allem durch e E daffes⸗ ; resche zu legen; seine Freunde würden einem solchen! Mor . . Bergehen acht Tage Mittelgrrest. Cin Oberstkeutngat ergeht 9. a. ic einiger Bedeutung ist auch die Frage der erer nn, Besugnisse des Militärkabinerts gan e , g. ö. 8. 9. . der de, e Hauptleute geschehen, wodurch der Fondz slienn ; nnz versagen. Auf di Erflärung des Hin isters zurũckkommend, , ,, ,, , , , ,, Ee e e , , . G krenftischer andtas. . teure, die das publizieren, werden angeklagt und, obgleich alle jene , n, . e,. inen Ueberschuß über die Strafe! gespart werden kann, so ist bier ein Punkt. M ellen lam er Redner vezlieft die Ausführungen dez Kriegsmin isters) Haus der Ab zuf dem vorgeschlagenen Wege hinsichtlich der Einführung von Schiff . 5 i . = ; zielte daraus noch einen Ueber h „es deshalb bet dem Beschiu Hr. ; i geordneten. arne 9 Schiff K, , , , ö . . 8 . . . ale tg g, n , , ein ger en e er, kö ; s ö sind nach . we len, . 16 K uns nicht 26. Sitzung vom 6. Februar 1908, Vormittags 11 uhr ö . J, den ö. . r n ; Sübne fü idig er ha ; ; ü Soz.): nen sin erer S 55 ; ö . — — de kö Abf. k . , , e . ö en, . , . . ,, Ansichb 6 gh. . r ; . d . 2 . auch erfolgte ö . n nr der ö ä n en (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau) ke,, ,, , den beteiligten aus‚ 6 J ; n n isch ; ⸗ 3 * star zien. . es, ten⸗ ; ; ; ö ⸗ , che, , n ge, ,, , , , ,, d, , ö , l in Hffüöier sollte ale Ange ch ldigtet, nieht s ctommnen. i k bin, denn ich batte gern gebört, wie lassen will, Sygrsamkeit zu üb . erh ̃ ᷣ ei dem fahrtsabgaben einführen woll ᷣ . äufgegeßen. lies wirft man, un den Gindtn unserer Anklagen ein Sihieß n, (wirisch Wag) Tight Las übermäpize Schreibwerk bei zum Torte elch e h „ ' barnhndeff h Cen Mrfüttun gen e. Abg. de, n, Spezigletat der Bg unerwaltung' fort. Berichterftatter ist met dle des! sei zu erwarten, da dies nach zu parieren, jetzt auch von dier Seite Ferrorismus bor; sbez von den K 23 erichten. wodurch das Verfahren verlängert werde, und da ein Freisinniger seinen Unfall begründet, An 3 . e, ö J . von Richthofen (okonl): Der Kriegsminister hat uns eifrigst der Abg. Brü tt sfreikons. ). an K e gelten en heschehe 100 angeblichen. Terrorigmutsfällen find 99 erlogen. Der Glaube an den Kriegetzzicht susti n' bestimmten Fallen nicht als Vor. Abg. Erzberger sst absolut nicht in rühren. Zaeisellos n unterstützt, auf diesem Gebiete Ordnung zu schaffen. Dafür e! Unt ĩ g. Bro Em el, ffr. Vagg. fragt den Minister, ob die Strom lichte ; den, die oberen Militärjustizbeamten in be . tärkabinetts erheblich verstärkt. Di wir ihm dankbar fein. nter den Einnahmen sind g 500 000 kassen mit den Kapital ö f die , .. der n n , ge h ker he t fer gefeßzte ang fehen werden. Ihre Stellung müsse gehoben werden. d Ef , 1, kö die vorn und hinten losgeht. — lin r e di den le e rr. fllbft Hatte sich mehr als im Vorjahre, für erer gef em. 14 oh die 3 k . bele tet wer en fa en, ,,. , nge feld. nicht radikal geändert werden, s . n,, Ech . e, , . . derselben, Eickhoff usw., 14 . . sein Amendement. Dies genügt aber . r en, . Fähren⸗ und Hafengelder, Strom⸗ und Kanalgefaͤlle) har? oder 9 nicht nach wie vor der Staat etwas if n ,, , h ß en ö 3. i n f . si , . werden wir gegen eine derarüige Justizpflege aufs allerentschiedenste i dsr r' zuge geben, jelgen diese systematischer Mißhandlungen, 3 , , w g, jsn ge 3 r err n ne mr trüt d ; gehe, Dr. Iderhoff Ckreiens) gibt . dn, . nn, n, . volgen Mintster aufg teiltzn K. Generalleutnant Sixt von Armin: Meine Herren, daß gz eniweder an der nötigen Nachsicht oder an gutem . . . . 1 en, er en, fbr, Blodantrag stet Gibet . n n h e,. p) tritt den Ausführungen des Abg. druch · viÿʒ n · Rese Hchr err nen 49 r,, darüber Aus. gemeinen bärfe man sagen, daß auch ö 44 a ,, He e , und seinen n, . 36 ,. 6 . r, gi. . 6. den Herren ein testimonium paupertatis aus. Wir werden gegen Damit schließt die Di akussion; die immun . gefl i ien eric ie nnn, n, r ö 2 ö ( d, . ö . . ßenoffen wüdd des hobe Haus, wobl mit, Bestigctigung zug enger, dufte gelesen se bahn Gintriht n die Kaserns fich icht seibst fagen, diesen Antrag stimmen. , den. Kommissionsantrag wegen des Aggregiertenfonßs ung Wirf mneg, steigen watbenz l, beog auf dies Zrtebng der Lenrentz rh e selesnlage urs dann gemacht Kerben. soffen legungen des Abg. Gröber entnommen haben, daß die . 6 fe den Militärgesetzen gehorchen müssen. Die Liebe zum Von dem Abg. Grafen Hompesch ist inzwischen der An— über den ÄAntrag. Eiern ' wird in Ker?! chien dn. un Hiffahrtzabgaben frägt er Sen Minister, wie welt die Merbanblngen 5 7 re ie re . sicher gestellt sei Auf keinen. Fall dürse der rechtzbflege im Heer cin durchaus erfreuliches Bild bietet Ir ö. Hin lsmus können wit doch unferen jungen Parteigenossen nicht eingegangen, über den Antrag Elern namentlich ab erfolgen ächsten Sitzung mit den Nachtaarstaaten in Ausführung des § 15 des Wafferftraßen. HBiaaten d af r ö als ein Druckmittel gegen die anderen es = bas spreche ich hier aus — für desonders erfreulich, dah die Militarismus. in klärt bond Grund aug bekämpfen. trag eingeg * rzunehmen. i. gesttzes gediehen feien. Seine Freunde hätten die Zustin im um aten benutzt werden. Maßgebend müsse fein, daß auf die wirt ̃ . i ich äntrichtern, zu einer Einrichtung, die wir vo im men und diese Abstimmung morgen vorz . ß t 9 i schas it ñ in, de ke,, ,, , , , n ,, g ge ür een, , ,, ö . rechten ; n n ãtere 52 z er⸗ ! ä z ; 3 w ů̃ 5 . ö ,, 1 bird gere st d e. findz, ich desen chr kann, gc ber, mibr 4 . 2 ö, re e ,,, offizi ere werden ohne Debatte unverändert genehmigt. Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: . . ö . , durchgefuhrt iverden. ö. pi ne gene u dle, nit leere Worte ger herne n ne . gb n ned gn. ng wer fe wie e,, 1 66. . „Hei dem Kapitel: Geldverpflegung der Truppen Meine Herren! Die wiederholte Behandlung dieser bedeutsamen Minister der öffentlichen Asbeiten Breitenbach: , t 5 1. 2 ' Ein in che wi 9 4 sehr eklatanten Fall zu bereichern. Im vorigen Jahre ,. 9 kuf h Fenn . e n r . ) ma ,,, er (isch. R ñ wirtschaftlichen Frage in diesem hohen Hause und in der Budget Ich habe mit erlaubt, das Programm der Regierung in großen ehe 3 Et fit ist el lien g schner ige? chert, um 35 eine Anzahl von Arbeitern don 1 71 n mn . . . 2 — ge, n re e ö pan e . i wer ö an und . und die dort von mir erneut abgegebene Grklärung, daß Zügen in entwickeln, und habe davon abgesehen, auf Cinzelheitn Jän. glaube spezsiell, daß eine lieberbäufung der Statistit mit Detail; e, ,, Kl rn el ern gige die Zivilisten wurde wegen nationale Politik, die jetzt ,, überwunden sind ihre äinlforn weiter zn tragen erde, erabschiedung noch die Königliche Staatsregierung die Anforderung weiterer Mittel zur zugehen, auch dann, wenn sie erheblich sind. Der Herr Vorredner material zur Klarheit des statistischen Bildes im allgemeinen nicht Her d Gt fte nen vertieften f Ver alte Aggregiertenfonds n

Abg. Rot (wittsch. Van) wü Besserung der gemeinsamen Ströme von der Erledi der 9. 9 W en n at cine anderweite Verteilung im Sinne des § 19 des Wasserstrahengesetzes e n en,

hat jedoch eine bedeutsame Frage berührt, die i lr ennberaijer Oberst Jork fat eine Berücksichtigung dieses von Schiffahrtsabgaben auf natürlichen Strömen abhängig machen

ch beantworten will,

beitrãỹgt. Indessen, die Wünsche, die der Abg. Sröber groben Unfugs var gegangg ndér men? in Widerspräche, fodeß schon sprechend perwendet worden. Jetzt joll zamit anders ge ittscht nämlich ob die Stromkassen belastet werden sollen mit Kapltallen der

en gel gern blen em , f di n ,, ,,. d,. , klar hervorging, und die an. werden. Der Kriegsminister hat das erklärt, und da entspricht ej

1 — 22 Vergangenheit. Diese Frage ist strittig gewesen, ist es viell bindend Stellung nehmen kann, werden in Erwägung gezogen werden, neger Mord hat nur der Logik, dem Kriegsminister ein J 3 fi Wunf ö = ö vielleicht noch. n, e, k 3 . . en! ß ,, pee en, , n . erg rr f nn 4 6 ö n . anf u g der Tide Trutz, . ö ö * n r r, e me,. ö der eine oder andere Punkt au J . ö V lung dies offen aussprach, r scha ; diz. z ö e dortigen Aerzte nicht geweigert = . Ber äs. Grhber hat 6. P. Cessgt, Re sabsoltte Szblgh, wit 6 . . 4 denn. ngsle reren, n nt ad, Können cbentwueil in ne fen n ,, ne an, ,, . gi Die preußische Regierung erstrebt eine verkehrsfreundliche, alle Gin. heiter nicht unwesentliche Frage ist, ob die elmmelnen , e k , kleene enden s beben irn e et. öercdhte Jretessen sarnende Lcsans der Abgaben acünker. Stanekiete ag zer rimmuns der Kaen an. aus sig' anbe se 36 e ; ü t, weil der Ermordete ein Arbeiter ist. Daß e a * d und sehen zu, ob der Fon ö erhandeln wollte, und daß ein ständnis mit den verbündeten Regi sein sollen oder ob der Staat fern d

tun leich selber angeführt. Wenn man verfolgt, —⸗ ; die Gen. richten. Warten wir also ein Jahr ab und sehen zu, pensionierter Sanitätszoffizier dorthin k ndeten Regierungen, namentlich, insoweit es ö er ju den Stromverbesserungen Zu⸗ nd , , . ,,, . e Ten, en, bent, g , ner be i e. a, ba wirklich zu hoch gegriffen ist, dann . 9 ihn ja berabseben. das Kriegs ministerium, sich e . n set, und er bitte sich um den Verkehr auf den gemeinsamen Flüssen handelt. schüsse zu leisten haben wird. Diese Frage wird individuell behandelt höher als bei anderen Korpß. Ja, dann mu man ; * *r Gendarmen nicht dem Militärgericht unterstehen dürfen, denn in Abg. Graf Or io] a ul.) en ,. eneralleutnant Sixt von Armin: Ich kann nur auf Grund des. Sie wird die hinsichtlich der Rechtsfrage bestehenden Zweifel werden müssen nach der Leistungsfähigkeit der Ströme; damit habe . . . 1 er ea, , . .. 2 . diesem Falle hat das Militärgericht . e. 6. e,. , , 8 e nn. Nilirãretat gibt er le re. ö . ö lumg urteilen. durch eine authentische Auelegung des Art. H der Verfaffungzurkunde ich, glaube ich, diese Frage im Sinne des Herrn Vorrednerz be⸗ andere Korps, ĩ * m a, ĩ d u unter dan . erlangt, i ; ; . . ö * 6 4 son g 8 ö . ö. ö. , k . wird und seine 86 36 ,,, 9 Fonds früher keine korrekhn , , rn, fe, f i . . . ne . 2 J ö 66 . . ir sch. Essen (nl.): Ich

m übrigen bemerke . . ( z Se ; j ĩ n esteht. arau t d ö ng von omkassen für die ; Essen (nl. ): derwei

r. dieses Ressorts orientiert bin, ö en,, . . Stra 3 Sixt von Armin: Die Militärverwaltung Das Perdienst i . e. n, u me . . 6 verabschie deten Sanitãtgoffijler ö Oel n ern, cin elnen Flußgebiet: zie Bürfschest a fir K . Abg. Dr. e bei der vorjährigen , m n en, . ö. el rer gf cer , ö. 1 . der Iiir gif wird dieser Angelegenheit selbstverstärndlich nachgehen. Das wäre au hat eintreten lassen. En e ern ihn fees fel en n Ich habe ausdrücklich ber de

. Hehinnalchrellen getan ac k; nahmen aus den Schiffahrtsab̃sben stet r klärung, aus der hervorgeht, daß wir die Einführung von Schiffahrtz lassen, ob an einer anderen Stelle einmal 3 et der Verbesserung derjenigen abgaben zum Iwecke. ber. Verß , gelegen habe. Es ist mir erwidert, deß ne, , Wasserstraßen gewidmet bleiben, deren Verkehr diese Einnahmen auf. unserer Ströme als im , .

der Fall ist, liegt doch am Ende nicht vor. Mir persönlich ö. wender Abg. Stadthagen, die' Freundlichkeit gebabi! ist doch nur erfolgt, um . gewesen sei Sohtten sich in uieburg die Verhältnisse ändern, so sebract bet, Um Ungleichmäßtakeiten in der Bemeffung und Er. PHölittt liegend erachte. Wir h

ö ü i ittei c zurückzugeben. Wenn man den F — i ätte, einfach über diesen Fall eine itteilung an uns gelangen zu Zwe pedel l ina das nn,, zu ,, laffen; er hätte dann dem hohen Hause diese Darftellung ersparen können. so vermebrt man nur unn

alten aber im Sinne der vorjãhrigen

wird der Sanjitätzoffizler dort wieder fortgenommen werden. D hebung von Schiffahrtzabgaben zu verhüten und den leichmãßi Ertlärung, daran, sest, daß zur Verwirklichung di i a. ; ̃ d. . g dieser Verwendung ] ö Stadihagen große Sparsamkeitsliebe des Dedärfnis nach Anstellung verabschiedeter Sanita . aüechtn ab igen det Cinnsbhen Zr. ere nd i ᷣ nicht in der Lage sein wird.? diefem Wunsche zu entsprechen. Auf 8e . . n, 6 6 ö. tb, erzeugt, na; sie mit dem Abstrich kg. , ¶Beiir ekommanpos ge er. Vn. eter Sanitätsoffiztere bei den r,. . , dnn. e ,,. iu fördern, wird die Bildung werden, und r die , . 1 , . Der Abg. Gröber hat bemerkt, 9 3 Anhahis fet, daf diem, . wen ö ö. l mir bis Tonart des Abg' Stadthagen nicht gemacht hatten, und sellten ihren Irrtum offen eingesteben un 1 Abg. Ze c- Aichach Sentr; Für die Landwirtschaft treibende Be—= p den antz den beteiligten Uferftaaten in der Weise Strom geöiets f die fe wieder Verwendung finden. So kabe 4 1 schlungen und dementsprechend auch die Strasen in einzelnen gon m Verfũ . steht die Konsequenzen ziehen. Es soll . a ist ebenso wie dle Frühjahrs saatbestellung auch die Herbst⸗ orgeschlagen, daß die Einnahmen au den Schlffahrtsabgaben des Erklärung deg Minssters und auch die des Abg. von Arnim verftanben; befonders groß wären, besonders in den westlichen Korps — er hat das zur 36 8 gr gente): Die Darlegungen des Abg Stücklen können r handeln und das um ganze 58 saatbestellung sehr wichtig; in den Gegenden, wo Pferde gehalten ganjen Stromgebiets ohne Unterschied der Einzelstaaten zur Be⸗ auf Grund dieser Lage ist seinerzeit die Verständigung zustande ge⸗ ö. . und . , en,. n n, ful t , . 29 1 k , id. fingen mi . 26 n. 3 ,. , , ; e, . . . die Gewerbe- friedigung der gemeinsamen Stromhbaubedürfnifse verwendet werden än ö,, 9. ar nn il eds ein Moment schon auge fmnmhrt. z l uͤttern; er hat ein ganz spezielles Gebiet behandelt. Das Urteil tun. ; Ich batte keine Veranlaffung gebe z n. Wenn ich auch anerkennen muß, (Hört, hörth ; . gerd die wirt chaftischtn Kreife in n, daß das 16. Armeekorps den weitaus größten Teil, seines erschũ j R sdrücklich vorbehalten und nur Aßg./ Eickhoff (frs. Vollep. :. Ich bätte keine Are daß die Pferdebormusterungskommissson Entgegen ö z —⸗ Wande, die sich für Schiffahrtzabgaßen aus n , e ,,,, , , , . e Tor e, d, e, d,, di fag 5 . 6 . . , J ,. i ar if te zusammengewürfelter Ersatz. t nicht g ö ö ̃ des Nilitarstrafgesetz. Partei an ĩ ; ö auflaͤnge und Verkehrs t Dir und auß dieser ĩ ĩ ö,, , , , i , edis e dd, e dee, r, , , , pflichtige Leute stellt. a0 ein gi z ĩ den“ Fällen, wo es sich um Zuwiderkandlungen geren Vorgesstzte iaspettio ⸗ ñ ich nicht. Ich habe schon in mando n reie Arztwahl zugestehen will, für die gemeinsamen Zwecke des ; nemlrs, iz der, Einführung der Schiffahrts— htig é enn, tft cual sert ferner biet mit, aß in den ? ; n krtet swrechen kann, verstehe ich nicht ; um so weniger, als sich mehrere Act te, re Sem n ⸗ r ecke Fortschritts der deutschen Binnen. Abgaben noch entgegen stehenden Schwierige 3 = . 31 89. ö h , . , ag. ede rr n e . . r,, ,. a . ö i n , fr n g mn, . ne,, ö . e, haben. k y. uh Verfügung zu stellen. (Hravo! Abg. von Pappenheim: , n,. , , 5 beinlands und Westfalens genommen . ine Reform dieses Strafgesetzbuches reunde hat all w. e f ei den Ausgaben für di ö hör . en und im Verhandlungswege mit dem Auslande. n, n dn z s öde be, ,, , , m e, eg, , n,, g,, e e Tue, ne Taetne ee ur woe ee gar, ,, ,, , ,,,, e , n. , . ö n, . 1ilibbsltz er (ernelnsfe n es Gren hichter chemnal einen, ͤibftzich don del r denne ele stellen einrücken, auch die Gebährniffe der Sergeanten berantretend, claubt es den nationalen Intetesser, sothest deren Pfierc ben '' ger e , , . der gerade beim 16 rn err, , den, ben, o, mn. n, mn, ,, ja in den Akten. Wir wünschen, deß sie da beantragt; ich erinnere mich nicht, daß et sie nch jeng 9g

19 und Förderung auf d biet t 1 . — ; an den Wasser⸗ BVerbaͤltniffen roch vorherrscht und der, wi früber. ja erörtert ellliht bieber angegtiffen bat. Der Äkg. Ctzberger hat, selbsz die Generalleutnant Sixt von Arm in: Wenn solche Unteroffnziere in s auf dem Gebiete det Wassersttaßenbaues möglich ist, fön. nicht gif, unßeftimnmnte Jeit murüchzestellt! weden können.

er — . a.,. ⸗ Was für die Unterhaltung und b

. e, . bleiben, sondern statistijch Cerwerlet und ver 149 ; 8 ner ctatsmäßigen Stelle perwandi werden, hel enn dienen ad mresentlich. were Dandz der Gemeinsshaft auf dem dafu ] krbeff e s n r, Wafer sre hen worden ist, auch ehr leib den Anleß zu , . Hr e. . einer möglichst vollkommenen Kriminal- 6 des n , en,, . ang 5 oon Aufrũcken in ft höhere Charge auch ö heren Yen f f ich n besonders geeigneten Gebiete des Verkehrswesens unter . . r, , . werden ohne Rücksicht auf den 6 34 , n. . Rlhenbli fü' reich atärls'dan, statistit kat die Ri littarprtnaitng; selbt. ö 3. uni ede, wn, Ur fübrungen des Hänisterg böen . e. ö. ö. Unteroffiziere befindet sich in Äughlifsstellen. Staaten knüpfen zu können. (Bravo h eser Frage. Was die Einnahmen aus dem Ver n , , Die Stat stit des Abg. Stücken ist allerrings Damit schließt die Diskussten Thelsee dauernd, bleiben; sie bekommen. dann äber meist Von den Grunde liegende Gedanke

kann! j j illi j en lassen, daß der höhere Betrag erforderlich ist. Man ,, Das Kapitel wird bewilligt, 1 n n, . 5 . n einer großen pon ti chen , 1 hat der Abg Stücklen ö. ita e 9 2 e, k 3 Nr. 1 , ,,. . ö. eie . . ö . . . entnommen u en, im übrigen einsti . utrag stimmen. . , , nn, hg das . kapitel „Höhere Truppenbefehlshaber“ Generalleutnant Sixt von Armin: Ich e ern, t Urteile gefällt? lch er n re , N63 5 9 ,, hat die Budgetkommission neu eingestellt i c st 6 , . n,, , ö = lee zu kommen. Auch bin ich der Anficht, 2 len kuspekteure, während! sie bei den Ausgaben für Adsutantur⸗ mich let kurg fassen,; e r g r r,, , 3 fiziere und Offiziere in besonderen Siellungen“ von dem sog. gesprochen, daß die Kürzung 6 e ö ö wenn ich den gan ien Lauf der Verhandlungen kenne. er offiziere *. ür bis zu 200 Stellen für Offiziere essen der Armee sehr schädigt. Es ist do m, , 9 jell bemängelt, daß die Verurteilungen Aggregiertenfonds „Für z r n er fle se. 1 n. Strafen nach zom. Leutnant bis zum n , ,, 6. . e, angewachsen ist, und wo Yaturgemãß , n, n,, , ö, streng. be; r 8. abgesetzt hat und nur 120 Siellen , 96 d gestellt werden müssen. Welcher tn, ö. einige orte . würde. Me ne Herren, die Militärverwaltung steht durchaus es ist aber gleichzeitig von ihr zu dem letzteren Fon 86 folgender weichen wichtigen Zwecken der Fonds dient, ha * ige, ü dn auf! dem Standpunkt, daß die Mäßbandlungen den Gesetzen i t Lern hn eg empfohlen w wertete ene n, em gf shn gr mri g len. . ;

; jJentli ĩ in Uaterfchied ; jahre 1968 ein Betrag bis zu den Fond Von einer Taff zu befreien, die seingt eißnn gemãß bestraft werden sollen. Daß aber ein ehrbedarf kann im Rechnungsjahre ei 9 um den ꝛ bg. Grib⸗ . ,,, , e , 36 ln, den Etat verausgabt werden. wichtigen Zweckbestimmung hinderlich war. . 3 grobe 1. .

B M R A E ü ĩ r t so nötig sei, ch ĩ iß chtsspbã ; dkons) legt als Referent die Gründe der meinte, da dieser Fonds nich eng e, n, g n. er . . * 6 gor ia ost erg e ear fich lich dar, als Abgeordneter wäre, daß die Heeres verwaltung nicht eine Erhöhung bea

. 3

, Der dieser Anregung ju erer 3 . ö, e erjenige de ! nschauung darüber kaum ü j

. ö. 5 ; e r e ini r gi i ffn. sammenfassung der wirtschaftlichen 22 , rt und ,,. und u r g . die . Industrie⸗ hg ern in ,. den Leuten, wenn sie befördert werden, auch die gung großer Ziele, des Ausgleichs dieser Kräfte zwischen den schwãcheren . . i ,, ,, 6 . Arnim einer Aus⸗ , ührnifse zu geben. Wir werden die Sache nochinals und den leistungsfähigeren Verkehrsgebleten. Ez ist ein Gedanke, nicht ö gegentrat; so werden seine

ähnlich demjenigen, der vor 7 J in der Sache vielei ü ĩ äs, Dr. Göre (nl) heschwert silch daß . n i. akkzebnten zur Bildung de. hen,, n, ,, I foi ig, ten ei 6 gf , es de eg n' 9 9 deutchen Zollbereins geführt bat (lehr richtig h, gleichsam in neuer As hehein Berne Kanals unter zem rechten Gefichtewwinteh beltaäbeh.

Tin rf machen, und bittet die Militärverwaltung, für Erscheinungsform und besonderer Nutzanwendung auf Verkehrgabgaben.

Es ist zu hoffen, daß der Gedanke der Zweckverbände und wie ein rot d s zn ebie . Zn estimmung, ine bt fich ber h findet hierauf die gestern zurückgestellte Abstimmung Stromkassen in allen beteiligten Krelsen Deuischlands . i. Den ber. ie . 1 solutio ö. e dem Kapitel „Geldverpflegung“ geftellten Re punkte der großen natlonalen! Interessen und des bundesfreundlichen mehr, zu, bewältigen; was, soll werden, wenn, die ser Verkehr in bis. ö ö Entgegenkommen gewürdigt werden möchte. (BGravoh , en . r i . ; s eso lution recht und Genossen, die eine Meine Herren, ich darf im Anschl z ; z Allo dringend geboten, Maßnahmen 2 . i . für die Mannschaften im Rech⸗ Abg. Dr. Iderhoff über die n. . 2 ö hole. , , n 2

derbürgen, und diese ist nur erreichbar d di orm eines Nachtragsetais verlangt, wi ꝛ k e i , . ö . wich statten mihochet hat nieren , . bestatigen, az ri erhant· Egle in es würde dadurch die Leistungsfähigkeit des Kanals ver-

lungen, in bundesfreundlichem Sinne geführt, in weltesten Kreisen die im Ruhrrevier? Eine längere Her eln a r 6.