erwe uerungsjulagen. fassung vertreten, daß ein wesentlicher Unterschled zwischen Arbeitern, die Todesfäll. haben prolentual stärler zugenommen,

Personalveränderungen. ,,, 2 1 a fee wen. ö. ö. 4 r rng re,, und Fabri meistern ö hesteht, so find wir 83 selbst. Der , . . s er . e ee. genommen hat, dat , , . mit der Augarbeitung ] als eine dringliche ju behandeln, um sie vor dem Schlusse der Wit rollen! unbebingt (in einheitliches Ber ngswerk fur sᷣ auf demfelben Standpunkt, den heute guch der Abg. Potthoff vertritt. die Flucht in zahlreichen Fällen entzogen. Eine Berliner Statfstit es neuen Gesetzes zu beauftragen, sobald die Resultate der Statistik Session noch zur Erledigung ju bringen. DSerrenhaus Rorialich Breuftische Armes. alle Priwatangestellten. de die minder hoch Besolbeien bedürfen ines Wir treten allo für den Ausbaus der Invalidenversicherung ein und welst nach, daß g die Automoblipoften diel n schnell fahren, vollständig ju übersehen sein würden. In Befolgung dieser Direktive lehnte den Antrag auf Dringlichteltgerklzrung . ab, und

Offünere, Fähnriche usw. Berlin, 11. Februgr. v. Hau s- seichen Gesetzeß. Darum müsfen wir die Beiträge ftaffeln von 4 101 werden nach wie ver Sonderbestrebungen, wie denen der kaufmännischen nd noch niemals habe ich gesehen, daß die Sicherheitebeamter ist von unserer Seite das Nötige geschehen. Wir haben ung mit die Verhandlungen schwebten noch, alg da ; mann, 98er kt. und Kommandeur der 16. Biz . Genehmigung Das wollte wohl 3 Fi . lee, n 1 96 ö mn, ae, . . . entgegentreten. ,,, . gn ln Hi, . J . dem Reichtamt des Innern benommen und verständigt. Wir sind wurde, — also ein Vorgang, nu in . . eines Abschiedssgesuchez, unter Verleihung des Charakters n. I0 Oυ/ sprach. le ehr es ausschu n am ießt die sion. esleren Cin ig,, ar binder, Faulleute, auch mit Vertretern der Automobilindustrle und des Automobll- wle er sich im Jahre 1906 bei . ; * etzli nfion zur Digp. gestellt. Coanda, won ber aligemeinen Arbeiterversicherung vollständig etrennte Sonder⸗ zI4 für di er . a ch die Verlustziffern um das Vierfache re uns ereignete. Im Herbst vorigen . = * . ö . 4 e ir uc er üer weber, . . die Angestellten, man kel r eld rn ellen her 9 e n z n n ben Gang ber vermehrt, die Zahl der Autos aher ist nur bon 26000 auf 24h 6 berkehrs in Beziehung getzeten, um zu bören, wie weit berechtigte Jahres, meine Herren, wurde dann die Sache wieder aufgenommen

legen. In Sesterreich sst ei ü i ausgeschieden. Beiträge der oe n, . — ö . 6. ebam gj * flicken einm, (iieniand won den Ftednern hat sich dem . ö stenr⸗ ö , ,. . . a Wünsche auf ihrer Seite bel der neuen Regelung berücksichtigt werden und von selten der Regierung eine abgeänderte Vorlage — nicht

Beamte der Militärverwaltung. für unrichtig. Es er . AÄntrage feindlich gegenübergestellt, niemand die parteipolitischen Inter. in der Welt voran ist, scheint es nicht möglt ĩ ' könnten. Denn es kann uns nicht auf eine nachteilige Störung, ihre frühere Vorlage; die Regierung hatte inzwischen au Durch Allerhöcstes Patent. 16. Ig nugr. Bęrg, er f pe e mn 3 nan, r, 3 essen bei dieser e. in den Vordergrund gestellt. Alle biete einen Fortschritt zu machen. 63. e ng fh. girl . sondern nur auf eine sachgemäße Ordnung dieses wichtigen Verkehrs Bedenken bekommen, ob nach Entwicklung der Verhaͤltnisse . Oberlehrer am Kadeilenhause in Dranienstein, der Charakter als Pro 46 FRteich erstreen, und. es müßte fast in jedem Dorf arttien find pan dem, Sefühl , . aß . . wre, die Haftpflicht des Gigentümerg vor. Wir könnten doch eigentlich ankommen. frühere Vorlage noch vollberechtigt erscheinen dürfe — eg wurde al feffor verliehen. ne Vertretung der Sondertasse vorhanden sein. Wir wollen den a n. endlich eine , . gt ich , . . 8 auch so weit seh. Wenn der Kanzler schon keinen anderen Gesetz⸗ Auf solchem Wege, meine Herren, ist jetzt ein Gesetzent im Herbst 190 dem Parlament in Wien ei * r so Durch Verfügung des Kriegsmin ist er kum t; 3. Ja; niemlich Einheitlichen Hau 4 Alters. und Invaliden versicherung uinser Antrag , 4 gie nh g 9 Reicha entwurf in des angen Zpischemeit konnte ausarbeiten affen, so follke. serti estellt. Der G 9 , we zi e, . re, rn, n, Femme nuar. Weißenfels, Intend. de ii von der Intend. des nicht willkurlich niederreißen. Ver Graf Pofadows ly war Sonderkassen oder chr * er 19 . * aht De g er doch wenigserns den früheren Entwurf dem Reichstag wieder zu⸗ 99 . er Entwurf ist den preußischen Ressorts mitgeteilt unterbreitet; diese wurde vom Herrenhause einer Kommisston über. XV. Armeekorps, zur Schutztruppe fuͤr Südwestafrika überaetreten. ja jeider von dem Gedanken einer Vereinheitlichung der AÄrbeiter⸗ zuschuß oder . 3 2 a m, . * 6 eth 2k uc ch machen, dann könnte ja dieser seine Kunsf daran berfuchen. worden. Ich habe Veranlassung anzunehmen, daß er auf preu⸗ wiesen. Die Verhandlungen im Herrenhause schlossen im Deiember, 18. Jan ug r. Peyfer (I Hamburg), Oberapotheker der Land versicherung Jahr für Jahr mehr jutücgetreten, Wenigstens wollen . , , zn den Ansichten, die der Ag von ü , endlich . geschieht. Auch hier Gischer Seite erheblichen Bedenken, deren Beseitigung längere sie haben zu erheblichen Aenderungen in der Vorlage der Regierung wehr Il, der Abschied bewilligt. wir nun die r,, ö 4 ih d er . Fichthofen bei der Begründung des Antrageg vortrug. Sb die 95 ; ge , , . Zeit kosten würde, nicht begegnen wird. Auf der anderen geführt. Der Entwurf, so wie er aus dem Herrenhause heremr⸗ Oö Jantgi; Han gf fil Sans. Oelener (dugen. Ober , fte f Eiern d, doch än Inkeress Privatbeamten in der Lage sind, die Hälfte der Beiträge aufiuhringen Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding: Seite werden Sie es aber verstehen, daß die Reichs verwaltung gegangen ist, liegt gegenwärtig dem Abgeordnetenhause vor, und soweit apotheler der Res., der Abschied bewilligt. K r , ,, erg wuͤnschengwert wäre. Wenn ich einen Den b erf 2 ⸗ ren, in . R ,,,. Ich bin dem Herrn Vorredner dankbar dafür, daß er durch seinen auf diesem so tief in das praktische Leben eingreifenden Verkehrsgebiete ich unterrichtet bin, wird das Abgeordnetenhaus seinerseits wieder er— der Sire, , gel lee n . rn m ge g. in den organischen Zusammenhang, der e, , . Fenner nil gn elhre, gch̃alte zu Helteggen heramiche * Antrag mir Gelegenheit gegeben hat, hler vor dem Paufe den Ccgen, uicht mit gesetzheberischen Vorschlägen auftreten lann, ohne sicher zu bebliche Aenderungen an den Beschlüssen des Herrenhauseg vornehmen.

ö n; Ruhestand versetzt. n , en uber inen Kamm ge. hoffe, 53 diese Anregung Erfolg haben wird. Wir werden bei wärtigen Stand der Automobilfrage darzulegen. Ich glaube, daß, sein, die Königlich preußische Regierung, deren Verwaltungsorgane viel Dann wird die Sache also wieder an das Herrenhaus jurũckgehen

dig mitarbeiten. dd mehr Einblick in die Schwierigkeiten und Bedürfnisse des V kehrs müssen, und wann dieses Spiel ein Ende haben wird, i ö Taubitz, Oberveterinär im Jägerregt. zu Pferde 6. Differenzierung der Handlungsangeftell en weiteren Vorbereitung des Gesetzes freu . wenn er und das hohe Haus von diesen meinen Darlegungen Kenntnis erkehr n wird, ist schwer ju Nr. 2 6 2 6. ze lan. Regt. von Saen, (I. Pomm.) kehr n, . . ja nichts im e. e Der Antrag von Richthofen wird darauf fast ein⸗ genommen haben werden, beide sich überzeugen werden, daß die An⸗ haben. auf ibrer Seite zu wissen. (hört! hört! bei den Sonaldemokraten) urteilen. Die Ansichten, die sich der Herr Vorredner über das

Ir. bersetzi. feht Ja schon heute im Gesctz ir haben heute schen eine stimmig angenommen. ; nahme des Herrn Vorredner, es sel bis Den Herren des Hauses wird es bekannt sein, daß, wie ja auch dor Schicksal der österreichischen Vorlage gemacht hat, d, wie ich hier⸗ 29. Januar. Zu Zahlmeistern ernannt die Unterzahl meister: , ,. füt . Bergleute und die Seeleute. Es folgt die Beratung des am N. Februar 1907 ein⸗ . se ber in der Sache von seiten Herr Vorredner schon bemerkt hat, im preußtschen Abgeordnetenhause nach erklären muß, keineswegs zutreffend. . ö

beim TI., Becker beim r = Bö5tel , , . . , z. eükccbän, r here denden, widr er me mnsche n . , Jahre in der Rede, die von dem Herrn Vorrcdner in Bezug ge— über die Regelung des Automobilverkehrs eine Interpellation statt Man kann uns vielleicht entgegenhalten, daß auch in Oesterreich

II., En J =. ö J efunden hat und daß der dafür zuständige preußis viele, wie der Herr Vorred

r V. lorvs. in den meisten Fällen günstiger für den Angeftesften als der öster⸗ x nommen wurde, erklärt, daß die Regierung nach wie v 29 er dafür muständige preußische Herr Ressortchef viele, wie der Herr Vorredner sagte, einflußreiche, mächtige Fakto ö 9 hn , . Untere ssaff . . . de ebencaltere auf 6s Jahre 9 ö - k er fh, 6. 63 wendigkeit eines gesetzlichen Einschreitens (. 5 31 air 3 die Sckltzung abgegeben hät s wärde vorauesihtlich in kurier Zeit den geseheterischen Nerfuchen utgegengetreten seien eee. . 2 el. zit. S. jun 1. pri iz zn Tri Kirmectocis I, ös, n, d. 3 ö. ie rg, . ö der Ti. Kommiffion des vorigen Reichstages in erster Lesung kenne, daß sie aber geglaubt babe, mit einer neuen Vorlage an den U Ainet Gesetzgebung im Reiche kommen. Dabei hat der preußlsche uns doch auch die Verhältnifse in unserem Nachbarland, der Schwein, 3 . auch nicht allzu große Kosten berursachen. 9m gefaßten Beschlüsse dem Reichstage vorlegen zu wollen. Bundesrat und Reichstag noch warten zu müssen, weil inzwischen die Herr Minister diejenigen Vorarbeiten im Auge gehabt, die ich eben ansehen, einem vollständig demokratisch organisterten Lande ohne die

ñ öglich durch eine andere Einteilung der Lohnklassen und eine ent⸗ s. z d 30. Januar. Die kontrolleführenden Kaserneninspektoren auf im 3 der Beiträge. Man könnte Privatangestellte von ur Begründung des Antrags nimmt das Wort der neue polzelliche Verordnung für den Automobllver erwähnte, die vom Reichsjustijamte und vom Reichgzamt des Innern vermeintlichen Hemmungen, die dem Herrn Vorredner Sorge m t Hon fell in Gumbinnen in ihren sprechende Erhöhung der g 68 9 f utomobilverkehr, die ja auf ausgegangen sind. Auch aus dieser justimmenden Erklärung des Wie ist es denn in der Schwein gegangen? Daß in . .

obe Herrmann in Lahr, Soo oder hoh M an in eine neue Lohnklasse verweisen. Die Unternehmer Prinz ju Schönaich Carol ath nl); Meineg Wislens ist Beschluß des Bundesrats beruht und für sämtli 5 ö 9 8 , V Oberinsp. können sehr . . 861 ,,, . 66. 6 rg e gn ene, k * stimmt war, in Geltung . ö. nnn, preußlschen Herrn Ministers kann das hohe Haus die Wahrscheinlich. bei dem dortigen starken Verkehr ein dringendes Bedürfnig in . 5 Liff 3. ebh ard, kontrgliefhhrender Fasernenin z, n, Ve fiber der Pridatbeamten von unter haben in der Reid r ffflon über das, was geschehen soll, verschie dene Es kam für uns darauf an, und das konnte unter Umfland keit entnehmen, daß sachliche Schwierigkeiten dem Gesetzentwurf von nach einer gesetzlichen Regelung vorhanden ist, werden alle diejenigen in 36 als . Insb. auf Probe nach Jüllichau, die and über Z0d0 6” Wenn wir eine Privatverficherung bekommen, Ansichten, geherrscht. Die Herren Juristen haben sich nicht einen sehr maßgebenden Cinft z ̃ di: Ges en Seiten der preußischen Reglerung nicht werden gemacht werden. Herren, die in den letzten Jahren die Schweiz besucht haben, ohne Rafernenlnspektoren Gich in. Gumbinnen als Kontrolleführer auf wird kein Angestellter aus der aligemeinen Versicherung austreten; einigen können und immer neue Bedenken erhoben. Ich ba gebenden Ginfluß auf die Gestaltung des in Aussicht Nun, meine Herren, soll der Gesetzentwurf weiteres zugeben wollen. Daß die Schweizer selbst ein solkhz Probe nach Bitsch, Lubin ski in Schöneberg nach Gumbinnen. ki greimillige d Persicherung ift ein Hemmnis für den Ausbau der Kommissions mitglieder, sich auf das Notwendigste ju ein gan und Sonder⸗ genommenen Gesetzes haben, es kam darauf an, wie die Wirkung dieser ) ; ,,, dringend wünschen, ist auch auß ifel; ai. ro = 2 J. k lassen, weil jahireiche i fr Fattoren neuen Verordnung auf den Verkehr der Automobllfahrzeuge sein dreierlei Bestimmungen umfassen. Ich möchte das hervorheben, um ö. 6 ist au ö. er Zweifel; die Frage ist immer nur, staiserliche Marine. Arbeiter ein schr großes Interefse an der' Gestaltung der Privat. (iner Regelung der Frage uf Grund Des Haftpflicht gesetzes wider⸗ würde. Ich habe im vorigen Jahre erklärt, daß, wir den Herrn Vorredner davon zu überzeugen, daß es sich in der Tat um wie so esetz ausssehen? — und da lehrt die Geschichte der d Ts sst zu bedauern, daß die Arbeiter bisher streben. Ich habe am 6. Dejember 1906 gebeten, die zweite Lesung ö ö. 51 ein ernftes Vorgehen handelt. Der Gesetzentwurf soll zunächst di schweizerlschen Gesetzgebung das Folgende. Offiziere usw. Ernennungen, Beför derungen, Ver- beamtenversicherung, und e z . ' ĩ Dor Wut rm jantie R'elbn ach tsserien borzunehmen.“ Leider hat nicht säumen würden, die Resultate der darüber ein— r e zunãchst die 8 ,,, , e w geleiteten statistischen Erhebungen zu veröffentlichen, damit auch iilrechtiche Seite, die Haftung für den Schaden an Lelb und Gut In der Schweiz wurde die Sache mum ersten Male diskutiert bei. RTommandant S. M. K 8 6. 66 . . n, . ,. renn, . ,, e n dll ar lundöllbef pflicht ichn Kerne in weiteren Kreisen cine Prüfung. dieser 5 ermbalicht regeln. Er soll zweitens Bestimmungen dahin treffen, daß unquali. der Beratung des Gesetzentwurfs über die Eisenbahnhaftpflichtgesetz= e er Marin . ⸗ ö

Kommandos jur Verfügung des ö z i . esichts der Agitation gegen dieses Haftpflichtgesetz habe ũĩ e,. fizterte Personen nicht mehr die Führung von Kraftwagen gebung im Jahre 18902. Im Jahre 1902 erstattete dann der Bundes. tersinvalidengesez die Höchstgrenze von 2060 „ gestrichen wird. Gesetz. Ang g geg würde. Nun, die Statistik ist aufgenommen worden. ö gen sich an . es . 2 ö. 26362 ö. erhebliche Schwierigkeiten dadurch ent, ich den Eindruck gewonnen, daß ein dem früher gewünschten, Gesetz Zelt vom 1. Oktober 1906 bis ö 1. Oltober . 5 maßen, daß nur solche zur Fährerschaft jugelaffen werden, die fich rat über die Sache Bericht an die Bundespersammlung. Im Früh

1 ö ĩ j . i 6. t zu erwarten ist. Wir werden mit weniger zu⸗ . z ö ; , , ö . a Her r re nledenn ** . e n te b rü, i, fagte im April 1307, ware die gurführlich. und ihre Crgebnisse wurden bearbeltez un Ctatisastz. kburch genügende Zeugnisse, aber die die Landestegietungen nähPere Be, lahr 80s hann ie Bergung der von dem Yunderat gemachten Vor.

. t ö ö e ĩ ionalrat statt. Erst im Frühjahr 1904 k Vorftande des Abwicklungsbureaus der Marinestation der lleicht d mancher Arbeitgeber Wichtigkeit des Gesetzes so groß gewesen, so hätte die Kommission die Amte des Reichs. Sie werden, nachdem die Bearbeitung kürzlich ab= I ,, , , ; 2 ,, , n,, , , . i gr i,, innen mn, üer, e n, n, , n m . me, ,, D bäbemmie, jzum Kapitanit, d. Bothmer. Kt, z. See, zur Verfügung und dadurgh ihre Stellung zu verschlechtern. Die Weiterjulafsung vr ef, . Ie dnl ant den Sachhtan ler *. jur Veröffentlichung gelangen. Inzwischen will ich aber, durch das agenführern das Befähigungszeugnis, auf Grund dessen sie in ᷣ 1

; insti ü ö wende mi j ĩ itz⸗ ber Jasp des KTorpedoweseng. zum BSherit. mir See. M oller * . . . , 2 3 . nn g i if. , ö . i. 23 ke * Beispiel des Herrn Vorredners bestimmt, der ja dle Zahlen älterer den Automobilbetrieb getreten sind, wieder entzogen werden kann⸗ Vorschlag im Justitz und Polijeidepartement der schweizerischen Re⸗

6 33 Sin e? , , , kerseiltden. Verncherung lillusorisch machen. Ih möchte, um «ciner gemeinsamen Tätigkeit anzuze gen. Der Stagtssstretärn hat ene statistischer Crhebungen Jbnen vorgelegt hat, auch einige Zahlen aug enn sie durch iht Verhalten im Betriebe zeigen, daß fie nicht die fim arzhetebeltet. Dieler Cnturf führte dam ln cinem vor

kürg;, lum Marinenberingen, ; j d taalssekretär bitten, ausführliche Statist k über die Automobilunfälle in Autsicht gestellt. die t b nötigen Garantien für die Sicherheit des Verkehrs bieten. läufigen Gesetzentwurf der von dem hochangesehenen Recht. fr, ,,, nn, n,, d,, , e, ,, , , , ür, e hel Kan en eie ehh wel, unn nut, wche Carr, en beine, srl en Sta, J . . . 1 5 * ar e .; 2 2 ) . 7

ju Marineingenieuren, — befördert. Scheihe ], Kapitän e . e, g mn, ien, . 9. ü n , ,,. wie vor nötig und dringlich ift; sie haben erkennen laffen, daß dier bestimmungen erlassen werden, die die strenge Beachtung der Vor⸗ an ö. . J 9. ,,, in der Oeffent⸗ Kemwandent der Il. Matrasendirs, auf in Such unter 2. . Vergleich des Vorgeschlagenen mit den Wünschen der Mehrheit Wir schreiben heute den 12. Februar. Was ist geschehen? Daß etwas Wirkung der neuen Verkehrgordnung auf den Automobilbetrieb nicht schriften des künftigen Gesetzes und der geltenden Verkehrsordnung n ; ührten Verhandlungen 8 berfifftsß als Kanetꝛmitels mit der gesetlichen Derften ar be, et de elch ma ebenen, Föhn, eln dc h, denen, een, g so geresen ist, daß van einem salchen Hesch Abftent' eüomtren Föerftelen. Die Destitmmnungen der gattenben Verbehezothnung sicken Alem fön en wunstthtaht, an gutes anderen Vorscläten, Disr et r e mit der gesetzlichen Pension, der Erlaubnis jum ob es sich nicht empfteblt, daß bald nach der n, ,, preußischen Abgeordnetenhause. Der Staatgsekretãr hat im April v. J. werden könnte. zwar bereits unter polizeilichen Strafvorschriften; diefe haben sich aber väter ist im Namen des Bundesrats die Erklarung abgegeben

ᷣ 6 worden, daß im Anschluß an den Meili eng tn Grundeüge elne gemischte Tommiffion bom Reichäamt des Innern gefragt, grö denn dez Erlaß Lin nicht als ausreichend erwiesen. Es hat ; en, e,, ,. kö, e , n e ' ,, ,, , , ,, .

ö ; . ; ĩ ; z ; . arten, daß auch diese no

, in, 3 eerfton, une. Leiter der Landegversicherungsanslalten und einiger Sonderkassen, fetner im Neichstag ich erledigten pa ige g nnn . tg hörth, teils Personen⸗ teils Sachschäden; etwa die Hälfte aller Un= Seite hin werden wir also die in der Praxis wahrgenommene Lücke Kreisen finden wird s, e, wee een. in den beteiligten 3. n J , graitetg als Marintoberingen. Mitglieder dieses Haufeg und Vertreter der Interessenten, sowohl der vorjulegen. Es liegt 23 elt 23 ᷣ , G hdg w fälle kommt auf Berlin. auszufüllen suchen. abr ̃ Ta ; um, meine Herren, eine mehr⸗ e , / , , , ,,, d, m e. f sei Gesuch der AÜbschied mit der gefetsichen Penfson und der Er⸗ iu umfangreiche Kommission am ebesten in der Lage ist, ruhig und worden sind, wodur 4 u . ndustrie r Eh ner fir n gen Entwürfe und zur Zeit doch eine Cage der Sache, von der man nich me n. bioberlgen? Uniform bewilligt. Reichel, unbefangen alles Material zu prüfen, dai ünerteichbare von, dem kein Gesetz gegen die Antes, sondern, aut einn Schutz ,,,, mmer fe fahrn, mn, , das in der Schweiz, meine Herren!“

bnis zum Tragen der 5. de. See 2 der Marineschule, zur Marineres. beurlaubt. v. Wenn ich nun unsern dritten Nachba

ein erhebliches Stück vorwärts bringen. wirkliches Examen vor staatlich angestellten Exramingtoren. Der Kraftwagen zur Last, die dem Personenverkehr dienen, 6d / o oder etwas Sicherung des Verkehrs in Zukunft entnehmen dürfen. so darf ich konstatieren, daß da e,, . . n Abg. Leb mann. Wies baden Sol); e vor 2 83 t . fibre idr men spüͤt . 6 1 darũber — also der Rest — rühren von Lastautomobilen her. Ganz Nun wird der Entwurf, sobald er die Prüfung der preußischen führer organistert sind, aber an eine Gesetzgebung, wie wir sie hie⸗ Denutscher Neichstag. , , n, e, r, an. 63 1236 und Hg helf unfeler Mirbärger handelt, gar keine Rolle. e, en find L,. . Per sonenwagen an den vorgekommenen Un. Instanzen Passiert haben wird, naturgemäß an den Bundesrat ge- in Betracht ziehen, wird, soviel ich erfahren habe, dort noch gar

deute 9 über 2000 R Einkommen nscht im stande sind, dabon zu Der Geschwindigkeitgmesser ist durchaug unzuperlässig. Bie Haupt fällen schuld. — Von den Automobilführern, die bei den Unfaͤllen be. langen. Ich nehme an, daß die hohen Regierungen, wie sie im nicht gedacht. 99. Sitzung vom 12. Februar 1908, Nachmittags 1 Uhr. sparen, und will an die Stelle des Sparens des einzelnen deshalb sache ist, daß zie Chauffeure und Fahrer sich der Pflicht bewußt teiligt waren, — ich erwähne diesen Punkt besonders, well auch der Bundegrat vertreten sind, das Interesse haben, die Beratungen, die Meine Herren, wenn in diesen Jahren, in denen wir ung

Bericht Wolffs Tel hischem Bureau. ) baz Sparen der Gesamtheit setzen. Schon der Vorredner hat sind., daß sie Leben und Gesundheit ihrer. Mitbürger schonen Herr Vorredner ihn berührt hat — sind mit Leichtigkeit ermittelt damit ihnen zufallen werden, auch ihrerseits zu beschleunigen. mit der Automobilgesetzgebung befaßt haben, weder en re,, . ; hervorgehoben, daß die Unternehmer, die immer über die großen Lasten, müßen; tun sie das nicht, so. muß 69 sie das Straf worden rund S8 oso, geflüchtet sind 9o /o (hört, hört! bei den Sonial. Wenigsteng haben in den einzelnen Landtagen die zuständi ; . Auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der Beratung kedoberbe-udusteic durchs die Jnpalidenderfscherung auer sesebbhuch anwendung inden. Die Automäbtlsabret und, gens, alen ,, . , r. 2 g , , , , des Antrags Freiherr von ,, und Genossen, werden, lla fich jetzt bereit erklärt haben, iel 1 * 9 . r 7 ua 3 . t . . e, . Kare, ee. . 6. i um a 2 2 . ö. . ö ee. er verschiedentlich Erklärungen abgegeben, die darauf schließen ö. einem bestimmten Abschluß dieses schweren Problems ju ; nsions- und Hinterbliebenenversiche⸗ fte der Beiträge ju zahlen, wofür sie allerdings eine als ihre er und Vorväter gefahren sind, t, ünschen möchte. — ommen, dann, glaube ich, soll man sich d v ⸗ — 67 . e. eber den nf gz 3. er- färkere Vertretung verlangen. Der Abg. Raab hat ja von dieser muß jeder gleich sein. Bei dem 9 muß allerdings Immerhin läßt sich konstatieren, daß in dieser Be⸗ Nun, meine Herren, hat der Herr Vorredner in seinen Aug. bevor man der deutschen Regierung einen Vorwurf . ee beri

22 ; 165 f j ä ? werden, daß unsere blühende viele Tausende ö ö handlungen ist in der gestrigen Nummer d. 8 het . i n i dor , ö . cr gr er , en r r ee ende gi ton nn n nicht geschadigt wird, nkbhung dech eine Vesserung gegen die frübere Zeit ein. führungen durchleuchten laffen, als wenn eg bei ung im in der Sache nicht ernst oder nicht rasch genug verfahren waͤre. Ich

ä treten ist. Die bei den Unfällen beteiligten Führer der Reiche bis bei di worden. ft A binfschtlich des Mittelftandes erbracht, Wir damit sie die Konkurrenz mit dem Auslande aufnehmen kann. De ge 9 ; e her eser Sache an dem mangelnden Ernst hoffe, meine Herren, daß in nicht zu langer Zeit auf Grund der Abg. Schad (wirtsch. Vgg.) fortfahrend: Am 14 März v. J. n ,,,, t * Aufschwung zu verzeichnen in kanntlich macht die i noble f, in allen Ländern eine Kraftwagen haben doch nicht in dem Maße wie früher oder vielleicht auch an unberechtigten Hemmnissen gelegen habe, gerückten Vorarbeiten eine Vorlage an den Bundegrat und den gene. wurde uns voi Grafen Posadowmsky, dem wir alle für seine Tätigkeit Being guf die kleinen Betriebe. Das dürfte jweisellos darauf schwere Krisis durch Das Automobil ist das Gefährt der Zukunft und in der — möchte ich sagen — groben Art, wie vordem, sich jetzt wenn wir noch nicht weiter in der Sache gekom sind, tag gebracht werden wird, und ich halte es nicht fü danktar sein müssen eine e, 3 * if en, jurüchzuführen sein, daß jetzt noch ie,. . ö. 6 7 , File n * en,. . e, , 3 ihrer Verantwortlichkelt jzu entziehen versucht. Ich glaube, man darf und er hat uns da als ein Beispiel, dem wir folgen fene en n. wit noch immer die ersten sein werden 4 . he 8 ö r, ö * Ele e lers. een ka 6 . a,,, 6 ö br hen r gn, , nm. mit dem Ünfug und den Ausschreitungen des Auto- die Hoffnung hegen, daß das Resultat der Schulung und moralischen gang in Oesterreich angeführt. Es ist mir gan willkommen, daß der unsere Nachbarn sind, die ersten, die zu einer e n wen ab Bethmann wies im Bejember auf die großen Schwierigkelten der Durch. und diese sind eg,“ Fie auf eine Penfiongpersicherung draͤngen. mobilbetricbs steht die Veranstaltung pon Automobilrennen. Ich Erniehung, das hierin zum Ausdruck kommt, sich in Zukunft noch Herr Vorredner hier auf das Auland Bejug genommen hat. Ich schließenden Regelung auf diesem Gebiete kommen. Mit dieser Ko führung der Versicherung hin und versprach die Veröffentlichung eines? Der Hauptausschuß fordert nim eine Sonderkaff' und die Üntec. glaube nicht, daß die beteiligten Ortschaften, namentlich des Taunus, weiter verbessern wird, ohne daß ich damit sagen will, man könnte glaube, die Mitteilungen, die ich über die Rechtslage im A il statierung, glaube ich, wird auch d t — e n 2 6. 63 . **] . , . stellung aller , . 31 * . * 83 e, n n , , n, n,, aus diesem Grunde einstweilen von einer weiteren Regelung des machen kann, werden ergeben daß ung im Reiche . . se. uufcleden sei Brabo rechte) er geehrte Herr Vorredner vorlãuftg die Arbeiten im Samt des Innern so geförder en, r tretung des deutschnattonalen Handlungsgehilfenverban at n erden in l l Automobil verkehrs Abstand nehmen. Aber es liegt in der Natur d . ) . ĩ . 8 terials gel Die Verhandlungen J bis w in Wie schwer speziell die Landwirtschaft darunter zu leiden hat, kann 9 er r der land durchaus kein Vorwurf trifft, wenn wir bisher eine abschließende , . . , e Herrhäch beg Gauseg fich auf ben. Standpunkt des Faupkausschufse; been, n' Pen versiche l ten wälblichen Personen baben Rjedenfall“ große Schädigungen für das Publikum mit sich bringen, die doch auf wird, zunächst durch die Unerfahrenheit, Unvorsichtigkeit, Verwegenbeit geftalten, meine Herren, daß wir noch daz erste Land unter den groß . dürsen wir erwarlen, daß wir in ab 33 1 . 6e bat und eine Sonderkaffe für die Priwatangestellten für das inen gesetzischen. Unshruch ,. da ei sie bei 6 . . 5 ,, , r, , 1 der Besttzer und Führer manche Schäden eintreten, die in yKulturstaaten sein werden, die zu einer Gesetzgebung auf . 163 Hen itz etz kommen, nur möchte h rere. ; 1 6 . tthoff (frs. Vg): Den Wunsch, daß wir es ver⸗ . 1 . n nn. 2 ki. Ir en Kilt cslfahet durch einen großen Veil. Deutschlands späterer Zeit verschwinden, wo die Führer an Einsicht und biete zu gelangen sich bemühen; denn die Meinung des Herrn Vor— gib gn . . 6 , wich t ahwartzt. eid . 5 4 den Vlc in 161 Pandlungögehilfenkreifen zu der Fer herne ber Privatangestellten diese Bestimmung? nicht unter Benutzung aller öffentlichen Straßen heranstaltet wird! Ich moralischer Kraft gewonnen haben. Von den Unfällen haben redners, daß in Oesterreich eine solche Gesetzgebung jetzt schon justande der? Weutschen 8 . eitung ge 3 . 5 k . . Teeibd eh aus ganzem Herzen, es 3 nicht leicht, die Platz greifen soll; er will also die Beiträge von den befürchte dabon schwere Schädigungen der Bevölkerung und möchte rund 46 0½0 zu Personenschaden geführt, in den übrigen Fällen ist gekommen sei, ist eine irrige. lichen Vorschriften U. 3. Raft . ele, de elne, . 6. * ö t . uhalten Ich bin einigermaßen stol Yllhih An estellten nehmen, ohne daß diese nachher irgend die betreffenden Behörden dringend mahnen, dieser Sache nochmals nur Sachschaden eingetreten. Verletzte Personen jählen wir 2419 — lich das preußische Abgeordnetenh i enverlehr hakt sich neu⸗ = 4 *. . ift, ich spreche dies aus, feibst auf etwas davon haben, er will fich also 9. , m,. 6 53 , , . a . außerdem haben 145 spersonen bei diesen Unfällen das Leben verloren. In . . ,. 62 die 2 folgendermaßen. Breiten hach hi k. . kf . e, ., 6 ; ĩ ä ü twend e Renn⸗ und We . a = e gesetzgeberische Frage gera ; f w. . 2 ee bee g, en n enn , . 19 ,,,, . e n iber HRtennbahnen dazu anlegen. Für die Velosipedwettfahrten (Lebhafte Rufe: Hört! Hoͤrth Von den verletzten Personen sind vor Jahren Del g l: nee. 8 ö. . 6 e. , , f f mn, ieh , . un 8 . e handelt es sich hier auf keinen Fall. Meine für diese Konfiskation. He gewerkschaftlichen, die Rampfeg . find besondere Rennbahnen angelegt; aber für die Automobile, die rund 8 o/o Führer der Automobile gewesen, 1500 Insassen der Wagen in den verschieh Stad ö n sich aber Vie Ghauffeurschuken * n issen au g. ; werden müssen. er amn . . sich einstimmig für den Antrag von Richt. organisgtionen, wie den , rere, 6 J en . . i, , , — 16 9 * e, , ,. . und ss o solche Personen, die der Derr Vorredner besonders im Auge *g en. er. ne. . . , , . staaten errichtet und einheitlich ein erich, w ö, , . n. t fire a g r , 5 . e,, . 4 966 . ,. . a ,. e, 236 . . anderweitig auf den Straßen bewegten Beratung der Entwürfe ernste Schwierigkeiten ergeben, wie dat . zu r n . , e, . r öffentlichen aßen un ; l ö ? J 3 1 i . 53 2 n,, fg nnz 27 ne, 3 36 . kf z . g . , J die n, nden lern fe , r . e, m. waren an den Unfällen insbesondere rund 21 0 /o Droschken, ö , , ne. k. . 3 e uli; 896 n n, . 3 a . . w n 1 . ; i d vvorkehrungen angehalten wird! e soll si = o z ö j g Heat af , ,,, , i , alu 2. , , 1 . f verstand damit abfinden? Und dann die ,, o Sportwagen, 18 0/0 Omnibusse und 300 Berufswagen uns unwiderleglich die Beratungen der Kommisston, die im Jahre guf, die Herrxenfahrer ausgedehnl werden. Bie Befugnig, bie

l 3 . z Nun, meine Herren, diese statistischen Ergebnisse werden ja der 1906 im Reicht be Erlgubnis zu fahren, entziehen iu lönnen, würde auch ernieherisch b J , der Sache näher zu daß die große. Mehrheit des Hauptausschusses in diesem Punkte Luft!! Ist denn das überhaupt ein genügender Ausdru =. n m Reichttag gesessen hat, ergeben. In DOesterreich, meine wirken. Mie Besti 1. 6. . . i , , ,, de. 2 9 sich doch 84 noch in eine Minderheit verwandeln wird. muß diese Benzinausdünstung selbst genossen haben, n. ö Deffentlichkeit in weiterem Umfange zugänglich gemacht werden. Herren, erfolgte nach früheren Pourparlers zwischen den Ständen und fahren sollen, .. ö fiene n, nicht .

gi r berieben ih zunächst auf die Höbe der Beittäge. Pie Pie freien Gewerkschaften ollen sich nach dem Abg. Potthoff mit dieser begreifen, welche Bescherung dem arbeitenden, schaffenden Wir haben aus dem Gesamtresultat den Schluß ziehen müssen, der Regierung eine Reglerungsvorlage im Jahre 194. Diese Vor dem Papier. Eg. müssen bessere Vorschtiften tei ff gl i. 2

ü ĩ v icht genügend beschäftigt haben. Wenn das sfimmt, fo kommt an seinen Erholungstagen, bereitet wird! Wag soll auß d 9. ; ö , . ir feen ger r r zz 2 regen r. uns an gg, nicht so auf den Nägeln brennt 6 armen Lungen dabei werden? Diese Betrachtungen aß an eine neue gesetzliche Ordnung nunmehr herangetretan lage hat sehr mannigfaltige Schicksale zunächst im Abgeordnetenhause, namentlich auch für den Automobilverkehr auf den Landstraßen!

u ; werden müsse. W e, gen, Harn at wa, d Der Automobisindustrie an, sich wisl kein bernünftiger Mensch ; tellt ben ja auch mit einm Gin. wie andere. Im Übrigen find wir ja bon beiden Parteien im Haupt, sollten sich doch auch den hohen Herren vom Bundegrat aufdrängen. h enn der Herr Vorredner gemeint hat, dem dann im Herreahause durchgemacht. Sie wurde im Abgeardnetenhause cinen Hemmschuh anle ; b , . , , Daz Gesetz kann ausschusse mit Hare l darüber überschwemmt worden. Die Meinung, Es sind ja auch Eifindungen gemacht worden, diese Ausdünstung der Herrn Reichgkanjler einen Vorwurf machen ju können, well in mehreren Aug ö ,, . , Tausende Von Arbeitern?

ü : ö f , sens wollen wir ent treten. den Arbeitern und den Arbeitgebern je Ho / auferlegen; es ist aber daß wir uns abschließen wollten, ift mir neu und nicht uninteressant; Automobile zu beseitigen; es lommt nur darauf n nien n, üg der gan ler sich keiner Inttiatiwe in dieser Sache befteißigt bis sie schlichlich aun dem. Abgeoldactenhause in das . ,,,, ntgegentreten

1 ltend machen, daß

ĩ i i ĩ il dieser Last bis örte man doch immer, daß wir die anderen aufsaugen, sie zu und die für gut befundenen obligatorisch ju machen. ᷣ habe, . ng * recht bald? i ö e .

8 2 V, , Te . . . 1 6 daß 96. sich gegen unt abschließen müsfe. unfälle haben immer mehr 3, ,, In einem Halbjahr 1906 so kann ich ihm sagen, daß der Herr Reichskanzler, schon bevor geführt wurde. Im Herrenhause kam die Beratung nicht zu Ende. n . die Automobile vorgelegt: t

: ; wird. Dafü er age een ulce, eit darch ' Worentzalktung“ von. Weihnachts. Wir wissen, daß unfere Ideen fortschreiten, und wenn wir die Auf, wurden ol, in einem Halbjahr Igo schon 82 Menschen getötet; die Resultate der Statistit uns volsständig bekannt waren, Ver. Von einigen Seiten wurde der Antrag gestellt, die ganze Regelung Hin. fut bird er an e en von der Rechten bis zur

ir haben heute schon Anen differen lerten Invaliditäts begriff; nach gebrachten Antrags Prinz zu Carol 2. Genoffen ni: der Regierungen nichts geschehen, eine irrige war. Ich habe im vorigen

Im Osten des Reichs sind die Unfälle verhältnismäßig sehr gering an der Zahl; wie das ja natürlich ist, Allo zillrechtliche Bestimmungen, pollzeiliche Bestimmungen, überwiegen sie in den verkehrsreicheren Gegenden und sind von ganz strafrechtliche Bestimmungen! Und ich glaube, wir werden damit

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Erreichbaren zu trennen und die Wünsche der Interessenten in Einklang anger, die sich kein Auto halten können, einen Schutz gegen besonderer Bedeutung in dem großen Zentralpunkt des Verkehrs, hier das ganze Gebiet der hier in Betracht kommenden Fragen so er— Die einmüũti ng und Ueberhebung gewisser Automobilfahrer und Chauffeure. —

k. e e th e , weng rdf, nn,, rr f n r, e er,. eine beffere Ausbildung, der Chauffeure selbst, ein in der Stadt Berlin. Von den Unfällen fallen rund gz so denjenigen schöpfend regeln können, daß wir daraus gute Erwartungen für die

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