Deise es als grohe Rũchsichtelosigkeit bezeichnet, daß ich zu der Konferen ] deutschen Priester habe, üherall sonst seien es polnische Geistliche Auch Der Abg. von Campe sag⸗ vgestern, die katholische Bex kerung habe chließt eingetreten, wie d minifter bei Beantwortung der . Minister keine Aust egeben. Es lichkeit äber eine Jernsprechgebũhrenre orm nicht Handeltagenten zugenogen habe. 2 2 . . 1, K ö ir d iin, . ,, . i b r ,, . ĩ al . Jnteryelllllon bert n zur Aufbefferung der — n r, de ben lar h. een, gl. . ** er , n, Seiner Einladung, auf die Sache weiter einzugehen, werde ich nicht gan andereg . Dle deutschen Kathollten baben unsählige Male bebandet werden gegenüber den ahnlichen Gesellschaften auf ere l h , . besoldung schon erklart hat. Betreff der Mitglieder des Königlichen r eren fr., 5 . 33 . . e folgen, weil ich schon im Eingang der heutigen Debatte erklärt habe, um die Abhaltung von Gottes diensten in deutscher Sprache geßeten, Seite. Daß die Oiden Einrichtungen der katholischen Kirche sind, d cht genomm si ch Hauses und der Standesherren wird aber die Regelung einer Revision möglich sein soll, in der Zwischen eit bis zur Revision des Kom⸗ daß diese Angelegenheit das hohe Daus noch welter beschäftigen wird. aber immer dergebens, obwobl in manchen fast ganz deutschen' Drten evangelischen Krantenschwestern aber mit der Kirche nichts ju tu d Kunstscha des Kommunalsteuergesetzez vorzubehalten sein. = munalabgahen ge setzes ein be ond cih Gesetz einzubringen, um zu der= Ich möchte nur noch ein paar Worte wegen des Vorwurfg der Rück. eben Hunderten und Taufen den von Deutschen un einige. Dutzend haben, sind allerdings Unter iede, die wir als Juristen che hätten besondere G ssen. Um für die Zwischenzeit die Kommunalverbände für die er. mesden, daß in westen Volkskreisen eine liefe Mißftiminung hervor⸗

Polen wohnen. Die Herren posnischen Kollegen hier erklären, sie würden ein sind, daß Sie niema Der Titel wird bewilligt. Ebenso werden ohne jede fahrenen Ausfälle Ju entschädigen, sind die Beꝛirkzregierungen an · gerufen wird.

sichtslosigkeit sagen. Daß Handelsagenten zum Handelsstand gehören, lehr erfreut fan. ** *. erg. s ö ( ; ; zug auß die nation ale Frage nur einen . Verstãndnis hat. In ; ; . . ; . darüber besteht kein Zweifel. Wie ich beute schon ausführte, haben Tell der Frelhen . bien g Ruthenen in Galizien haben. schieden werden, 22 Debattg die, Hantel des Crangelischen Pberkirchenrats, der gewiesen, bel der nach 25 des Gesetzes über bie Unterhaltung der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Holle:

wir die Vertretungen bon Handel, Handwerk und Landwirtschaft auf⸗ * Korfanty: Sehr zichtig!! Dem stelle ich eine sernere as andere die Krank iel bb fg lfftorien und der evangelischen Geistlichen und öffentlichen Vollsschulen vorzunehmenden Unterverteilung der Staats. Meine Herren! Ich würde den Ausführungen des Herrn Vor⸗ gefordert, uns Personen zu nennen, die sie für geeignet halten, ung , nn,, . *, . . d dielem . . igt. mittel auf die Schulverbände darauf Bedacht zu nehmen, daß Ver, rednerg gern beitreten, und die Verwaltung würde auch gern ein Gesetz, bei unseren Beratungen zu Hilfe zu kommen. Wenn der Handels— im Vater lande einen Platz, wo wir ruhig sterben önnen; Lehel gehen D ia schiebungen in der Unterhaltungspflicht, die durch die Einführung des seinen Vünsch en entsprechend, vorgelegt haben, wenn der bon der stand darunter keinen Agenten bezeichnet hat, so werden diese das be⸗ Dunderttausende nach Canada. Nruguineg, Honolulu. Das wollte ich mmen abgegeben hätten. 5 DVr j Gemeindeprinzips entstehen, soweit angängig, ausgeglichen werden. Ob Unterrichts berwaltung zu ordnende Tell der Frage überhaupt eine dauern, aber es würde zu weit gehen, wenn wir jeden einzelnen Stand anführen, um rochmalg klariustellen, 3 3 . tatsa gh g in Preußen ĩ Zukunft as Zentrum noch mehr Stimmen ü ü i ü und in welchem Maße erhebliche Verschiebungen sich durch diese Be. größer Bedeutung hätte. Aber, wie ich mir bereite frũher auszuführen einberufen wollten. nicht f schlimnm fieit. wie die Herren Polen bier „baupten, daß aber . denn stimmungen ergeben, läßt sich zur Zeit noch nicht ganz übersehen, da erlaubte, sind eg nur zwei Standesherren, die durch das Schulunter—

. ; meine Behauptung, s den Ruthenen viel schlecht t als d h st . ! Die Elberfelder und Barmer Verhältnisse sind auch mir sehr Fehn —̃ . n fa it. werden . chter geht als den ĩ f f nn r ,,, erst jetzt die Etats in der Aufftellung begriffen sind. In den Städten haltungegesetz von ihrer Schullast befreit werden. Mitglieder des

genau bekannt, ich weiß, daß dort Schwierigkeiten beim Postverladen usw. Abg. Hof f Vgg): Die Schule muß aus ihrer äußeren und all Freiburg hin; bie Re. werden sie kaum pon Bedeutung sein, da in ihnen schon bisher über- Königlichen Hauses kommen vabei überhaupt nicht in Betracht.

bestehen. Ich kann aber dem Herrn Vorredner auch die Zusicherung inneren Not erlöst werden. Ich hoffe, daß es gelingen wird, bei der t b s daß die Dotationgfrage wiegend die Schullasten Kommunallasten waren. Auf dem Lande ist. Lediglich dieser beiden Standesherren halber ein besonderes Gesetz zu

ö ö ich ei ̃ ; ö ! geben, daß wir uns Mühe geben werden, sobald die Eisenbahn bau⸗ een gern , i , , w. ei wie für alle anderen die Zahl der in Frage kommenden Beamten nicht groß. Die machen, das erschien nicht entsprechend, auch schon darum nicht, weil

,n dernnßen bernin mt, Lie Verhihliise lort in uftictenssehemner sesenden Hieb cheden 6. Tebrermangrltz en G rere niche, 8 ̃ : lder. Befrelung d bon. Schullaste n infolge der die Verhandlungen, wie ich mir früher bertel? auen wet n,

essen & b . Abg. S tr wünscht, daß bei dem Fonds der wider⸗ ng. der Standesherren von Schullasten info ge der erhandlungen, wie mir früher bereits auszuführen erlaubte, Beile in regeln. Aber der Herr Vorredner Heiß ja auch, daß die . jede Schulklasse muß eine eigene Lehrkraft zur Verfügung stehen. . e. ü amtli n. kt . der Kommunalisterung der Schule hat keine wesentliche Bedeutung. eine Einigung mit ihnen erwarten lassen. Außerdem würde es doch Anlage Barmens und Clberfelds für die Gisenbahn nur ein engeg zn, meint lebhaftzn Freude bat der iinister in der Tommijsston St k 5 D Harniffe in einem Jahre nicht zu Gunsten Di angestellten Ermittelungen baben ergeben, daß nur wohl bedenklich sein, eine so große Frage, wie tie Heranziehung der

Loch läßt, sodaß auch sie nicht so wie gewünscht vorgehen kann. n fn , , 1, a n rr h daß der Minister in zwei Fälle festgestellt worden sind, in denen die Gemeinden Standesherren zur Kommunalsteuerpflicht, zweimal in verschiedenen Wenn der Herr Vorredner dann dem Wunsche Ausdruck gegeben Bieber galt sö als die Grenzs; Und auch in diesem Sinne sind heute B 5 cht Ausdruck gegeben habe, die diefem infolge dieser Vorschrift eine Benachteiligung von im ganzen 15. big Gesetzen zu behandeln; da die allgemeine Regelung der Kommunal-

hat — vorausgesetzt, daß ich ihn richtig verstanden habe, — bei noch über gog0 überfüllte Klaffen vorhanden, die zum Teil 100, 120 16 000 6 erfahren werden. In beiden Fällen sind, und zwar schon steuerpflicht der Mitglieder des Königlichen Hauses und der Standes. Masse nauflieferungen Rabatt zu geben, so bedauer= ich, ihm denselben und noch mehr Kinder beherbel in. ih sein Ziel zu erreichen, die Land abgegeben. Im Nach einigen weiteren Bemerkungen des Abg. Dr. Rösch vor Einbringung der Intemesiation, mit den. betreffenden Standeg. herren in dem Tommunalabgabengesetz bereits vorgesehen ist und im

nicht erfüllen zu können, denn es wäre nach meiner Auffassung ,, . e reh g . , . ö. 9 , wird das Kapitel bewilligt. 6 . herrn, dem Gedanken des Herrn Vorredners eutsprechend, Verhand- Ministerium des Innern bereits die Erwägungen hierüber schweben, eine Ungerechtigkeit anderen gegenüber, wenn man Massenauflie ferungen Vol lsschule bel fen will, muß man aber auch die innere Schulnot eben, könen mir ein! 80 ch Die Kapitel Katholische Geistliche und Kirchen“ lungen eingeleitet, die höchst wahrscheln lich zu einem befriedigenden so wird man, glaube ich, die Regelung dieser Frage auch diesem Gesetz

— ich denke da 1. B. an die großen Warenhäͤuser, die den kleinen beseitigen, Von diefem Gestchtepunkte aus ist gerade die Regelung Abg. D und Altkatholische Geistliche und Kirchen“ werden Ergebnisse führen werden. Jedenfalls wird hier ohne alle Schwierig. Überlaffen müäfsen. Handelsstand sowieso schon drücken — Rabatt geben wollte. Solche der Schulaufficht erforderlich. Schulfragen und Shulaufsichts fragen gelischen re ohne Debatte bewilligt. keiten aus dem sogenannten Ausgleichs fonds Abhilfe geschaffen werden Ich möchte nicht unerwähnt lassen, daß bereits bei den Verhand⸗

Sonderkestimmungen lönnen uns sehr gefährlich werden. Die Herren, . . 6 , 9. harr ns, n. 576 6 — ,, 6 lch ben s sern nf können. Zu einer besonderen Regelung der Beitragspflicht dieser beiden lungen über das Volkeschulunterhaltungsgesetz darauf hingewiesen die der Budgetkommission lange angebört haben, wissen, daß wir sehr Interesse der Schule nur zu bedauern! Wenn die Schule im West. wandte, un di 6 icht so schwerwiegend schulen it dem Abgangsze ignis ohne weit? re Prufung in Vollanstalten Standesherren zu den Volksschullasten liegt also auch latsachlich kein wurde, daß in solchen Fällen, in denen Ausfälle für die beteiligten darunter leiden, daß es kei Drucksechen und Karten schon so viele fälischen Frieden für einen Annex der Kirche bezeichnet worden ist, fo Auf rung den Unterschied Aufnahme finden. Hie Rekkorateschulen, die Fig zur Tertia ausbilden, augreichender Anlaß vor; es wird vielmehr die Ordnung ihrer Kom. Gemeinden infolge Befreiung der Standesherren entstehen, bis zur Ausnahmen gibt und daß es sehr schwer halt, sich hier zurechtzufinden. ist eg itzt Zeit, die Schule füär mündig u erklären. Die Regelung n augeinanderzufetzen, seien von großem Wert für die kleineren Städte; sie entlasteten bie munalsteuerpflicht bis jur Reviston des Kommunalabgabengesetzes Regelung der Schullast der Beteiligten gerade mit dem Ausgleichs. Ich möchte den Herrn Abgeordneten auch noch darauf hinweisen, daß Fed ne me, , . ö. e. i, s ; d ile en ö . Il en m ien en ß lern die Möglichkeit, noch einige hinausgeschoben werden können fonds helfend eingetreten werden soll und die Landtags kommission j ; 36 a un auch einige Zentrumsleu iben. ĩ . a. ö. i 6 ckaratterfest sint, dutch selche Gimäßigungen Aufgabe sohtte Aller Parteistreit schweigen und sollten sich alle gleich; ational liberale ar Tidad i n . . . Wmert daß über die Beziehungen Auf Antrag des Abg. Dr. von Heydeb rand und hiermit durchaus einverstanden war. berleltet werden Läönnten Maßsenauflicferungen dadurch zuftande zu mäßig in den Diensf der Sachs stelle. Herr von Hevdebrand meinte, hab ebenso nationalliberale ischen den RKektoratsschulen und den höheren Lhranstalts n ne äber der Lafa fkonf) findet die Bef prech ung der Interpellation statt. des Privilegs bringen, daß Interessierte sich zusammentun, um nun als Gesamt— zwischen der Rechten und der Linken bestaͤnde der Unterschied, daß die le. Unterstellung der Rertoratsschulen unter i- Probinztalschul⸗ Abg. Bofse stonf): Meins, Freunde fiche einmütig auf dem etz betrifft, f⸗ auflieferer auszutreten. Aus allen diesen Gründen kann ich diesen Linke mehr Gewicht auf die intellektuelle Bildung, die Kechte mchr J S lollegien gegenwärtig Erwägungen schweben, und daß hoffentlich schon Boden der Interpellation und hätten die Auskunft gewünscht, daß die f ᷣ ̃ Wunsch nicht erfüllen. Und damit möchte ich für heute schlleßen. Kauf die- Erziehung lege. Von uns wird aber stets als die Aufgabe f im nächsten Jahre weiteres daräber mitgeteilt werden kõnne. Regelung bis zum 1. April erfolgen wird? Pi Darstellung des Abg⸗ ; der Volksschule hingestellt di⸗ intellektuelle vaterländische, religiös. Das Kapitel wird bewilligt ebenso ohne Debatte das ** ft mm j. 97576 Bravo! rechts.) ö s ; . P willigt, Schiffer trifft in allen Punkten zu. Der Minister des Innern hat Vizepräsident Dr. Paasche: Da heute nur drei Redner aus . . 1 n,, . Kapitel der Prüfungekommissionen. 6 erklãrt, . die nr . e, . 3 ; 5 er, raf *3 ʒ i i iollernhauses und der Standesherren erfolgen solle. Für die Be⸗ dem Haufe gesyprochen haben, darf ich annehmen, daß auch der nächste Kraft den Weg, durch das. R'ben finden? können. In dem 4 Ke , n, q fee hr, n g e e r ren der Abgg amten, Geistlichen und Lehrer können wir boffentlich in kurzer Frist

ö ] ; agt. age de Wettbewerb der Völker wird die Ration Siegerin sein, die über die j ür die übrs ĩ , sehr reiches Material verfügt. Ich schlage deshalb den, met, , ,,, gha herd er er 3 , . Nach 5? ös. 3 des Gesetzes. betreffend die Unterhaltun an i ner laß r , ir 6 k t ö. ; . Ee ten müssen die Lehrer Hewegungsfteihein, eigene Verantwortlich. der überzugehen. offentlichen Volksschulen, vom 29. Jull 1906 soll die Verpflichtung rh rage lein swegs, einwandé. und. zweifel sf rei. : Das Haus it damit ein verstanden. ö. leit und eine gewisse Selbftaͤndi keit haber unt die Schulaufsicht D ss der nach dem Kommunalabgabengesetz von der Gemeindeeinkommenꝰ er, gn, ft a , a ft . , Schluß 6 Uhr. Nächste Sitzung: Sonnabend 11 Uhr. kann deshalb nur geführt werden von Männern, die felbst the steuer befreiten Perfonen Mitglteder, des Königlichen Hauses, in 869 3. , . =. 83 ö . . . (Fortsetzung der heutigen Beratung.) praktischen Schuldienst Hestanden haben ind! nag Bewußtsein der Amr . ; . FStandesberren, Staats beamte, Geistliche, Lehrer usw.), zu den nnd ti n * eich bn, die r em für die Kommunen eigenen Verantwortung für ihre Lehrer und die Erziehung haben. Ein . fee Tb, Campg (al); Ich babe nicht geiagt, daß die Vollsschullasten beizutragen, durch Geseß geregelt werden. Ist die f en 9 4 ee. 2 1 ö r 3 3. für , Aufyasser, der den Lehßrlit i) Verantwortlich kein abniment, ist nian atholische Bevölkerung sich in feiner Beziehung beschweren dũꝛrfe, Einbringung und Verabfchiedung eines die e . entharienden * olle. * nsofern w * *r i 39 Here e. 6e etz 9. 1 am Platz; es muß biclhm emed dehrern Vertrauen entgegengebt acht en, nur, daß nach den entgegenkommenden Erklärungen des Gesetzes vor dem Inkraftlreten des Bolts schuiunterhaltungsgefe Je ien nns * n a * . * ö . . 4 z in af, en Preuszischer Landtag. erden ertranen ezweglt Verttaler Liebe went Ce fsb, fü inisters auch auf sm, Heki. wie auf so manchem dender deni gr bail Cäöos, ä erwarlen. Wenn beg nicht grebe, simmen, kaß ugs dem ud eich nds mn ̃ . Az Ga fel legt Wernabtung dagegenlän, daß der Ausgleich bin nat kr ich nicht ein Gegner der Lulaufffht überhaupt sie is unsere katholischen Mitbürger schlechterdings keinen Anlaß zu be⸗ welche Maßnahmen sind vorgesehen, um eine ungerechtfert gte Mehr⸗ werden kann. Denn er ist nicht dazu da, Leuten, die es nicht nötig d g. uh 9 9 — e. V 1 9 Haus der Abgeordneten. notwendig lan aber, wenn feen ich ri, geübt wir außer orden tlih gründeten Beschwerden haben. belaftung der Gemeinden und? bes rm ju berhũten ? haben, eine Beihilfe zu geben. Bei den Verhandlungen mit den 6 8 le usfãlle , . ö. 1 es r , ent⸗ 31. Sitzung vom 14. Februar 1908, Vormittags 11 Uhr. schaden. Deshalb wollen wir erfahrene ö haben, die die Arbeit ,,, 2 z alle rg lie behrett, ge der . Auf Anfrage des Pra sißenten erklärt sich der Minister ie n slerren bitte ich darauf Bedacht zu nehmen, daß sie y a en Geist und Sinn des Voltsschulunterha ungs⸗ (Bericht von Wolffs Telegrapbischen Bureau) y, s g h g ilfe kennen. Wir k halten mässc da, er biese nicht nter Fend. der geistlichen ze. Ange egenheiten Dr. Holle zur sofortigen Abg. Dr. , r,, Die Erklärung des Ministers, daß Damit ist die Interpellation erledigt. ; Vgg ): Ich habe nicht das Zentrum für die Beantwortung der Interpellation bereit. für die privilegierten Beamten üsw. alsbald ein Gesetz kommen sol, Präsident von Kröcher schlägt vor, die Beratung des Kultugetats morgen, Sonnabend, fortzusetzen.

Abg. Dr. Freiherr von Erffa (kons.) bedauert, daß er noch einmal

. , freien Tag . , e. die , e. der Budget

mietet än. Hern Fiöchling emibers ich- Cech nee d. Dinge gefält baben. Anderfeits fonte zi. Schullaften gerd ern,, n, rah 3 daß es ee woc . . 24 ch fall p i men, Legen, wr führen zu können, er beantrage nunmehr aine zur Sprache gebracht habe, bie nicht zum Kultusetat gehören, sondern werden, und ein gerechter Ausgleich für die flärkeren und rwei 5 ,, r, . ä = ü Nachdem Abg. för von Ze dlitz und Neukir ch

. z z z d j d ß * ige fũ ⸗ Schulunter . ö! ; , . Abg. Strofser (kons) fährt fort: Ich komme auf die Ber Plan, die nebenamtfich⸗ Kreis schulausst n . h , k , n , . . er gr rung, 3 Die Bemerkung, daß die Tragweite dieser Ausnahme nicht (frkons.) diesen Wun unterstützt hat, wird nahezu einstimmig

vorjährige Debatte über den ampf zurück, den die volnische amtliche zu erfetzen, hat in den Lehrerkreis ö ; ; ᷣ ; j J ĩ f ; l ; ; Abg. St roffer (on: Ich kann auch die ahlen des Abg. von sach dem Kommunaglabgabengeseß bon den Gemeindeabe aße efre. gte sein ist mir zufallig wegen der Grilärung bez Flinistere e, beschlossen, die Beratung des Ku tusetats am Montag 11 Uhr f'sdöͤlkerung gesn, die andere Ferollerunß. .. den ändern Tr g e Die Bercwigtung die er 6 tl / Jajd;ewski nicht kontrollieren und muß deshalb 9 den en , fest⸗ 6 Die Kommission en 42 wollte deshalb Abhilfe s 86 bei dem Provinzialabgabengesetz von 1996; damals sprach bei dem Kapitel des Elementarunterri tswesens .

Wa ) auch J Wünschen der Steuerzahler rechnung eifũühren. Abg. Dr. Id er hoff ftellt fest, daß bei der Beratung des Schul · gesetzes auch die Mebrheitsparteien die Beseitigung des Steuerpriũbi egs mindestens bei den Schullasten gewünscht haben.

Ueber den Beginn der Sitzung, in der die Beratung des ist eine Bureguarbeit. Ich bedauere, Aeu gerung de Abg. Stull verantwortlich gemacht. Ich kann von Zur Begründung der Interpellation bemerkt ist erfreulich, und die beiden Falle der Standesherren haben eine be⸗

Etats des Ministeriums der geistlichen, Unterrichts- selbst in der fetzt; Zeit ein Kampf. u Erklärung des Abg. Marx Rotz nehmen, sie bedeutet einen Rück⸗ Abg. Schiffer (nl. ): Sas Volksschulunterhaltungsgesetz hat friedigende Lösung darin gefunden, daß sie freiwillig Leistungen machen und Medizinalan gelegenheiten, und zwar zunãchst die . ö . 661 8 zug des Zentrums wenigftens in die er Beziehung. die 6 zu Gemeindeabgahen gemacht. Man wollt? ber Schule wollen. Was die übrigen Privilegkerlen betrifft, so haben meine

bei dem ersten Titel der dauernden Ausgaben, „Gehalt Freunden und Segnern Ker Gefen ssih Abg. Marg Zentt j. Die etzt erung hebt die erste neus leistungsfäh ge Suellen zrschiie fen, die Fei dem Sohictatefrstené. Freu de bar Kemmunalabgatenge ez, gemeint, bäß dag Privileg un

des Ministers“, übliche allgemeine Besprechung, fortgesetzt mehr aug der Besorgnis, daß durch eine bu wird, ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. der Lehrer sozufagen zum Handwerker hera

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führt, wo die Polen die Majoritat haben, j. B. in Galinten. Schulverwaltung laßt befürchten, da ö 66 - 161 z 6. . =. . D* ird. 46 alten. t Es wurden damals Beispiele angeführt, daß sogar Personen dDder Minister von der großen Tragweite des Privilegs der Mitglieder und dabei die Anträge Schiffer wegen ängel im Volksschul⸗ Ich hatte damals eine Aus sprache mit dem Abg Dr von Jajdzewekt geschoben wird Wir haben in Preuß Darauf wird der Titel des Ministergehalts bewilligt. betragen von 5009 S von den Schullasten befrelt selen. Es zeigte des Königlichen Hauset und der Standesherren, als das Haus die unterricht und Ba mann wegen weiterer Ausbildung .

über das Verhältnis der Ruthenen und Polen in Galizien; er hatte I6 5660 Einwohnern, de . J ö / ⸗ = ] ar. — 29 ; e ich aber, daß diese Frage die Schwierigkeiten des Schulunterhaltungs. Abgabenpflicht für die Kreisabgaben bestimmte heute soll aber die 6 ĩ ö; mesne Behauptungen als grundfalsch bezeichnet, worauf ich mich Verscht' denheit ist ein Bei den Besoldungen der Ministerialdirektoren und r. . 6 Caen und iel legte man im 57 ker Tragweite nicht sehr umfangreich sein. Wir? sind prinzipiell gegen . en an n, n, nn, m,,

. ⸗ vortragenden Räte empfiehlt ͤ eine Erweiterung des Privilegs dieser ersonen für die Volksschul— , wü ee eee, , , . . n , , ,, ,, es ein.

3. ; . z ; J. e; 52 ute de nn un ü Mitgli önig⸗ ald komme. e r 1agengnnte Ausgleichsfonds von 5. Milltonen n, n , d b w, eie, e, t ,,. ö k, , n , , ee ĩ x 2, w ; z lebendig werde. Dineinziebung der Beamten, Gelfilichen, Lehrer ufw., die von Kom. geschieht es auf Kosten der anderen Verbände, denn die Sunimen

Ruthenen weniger echt haben alz er? J h ; ; ; ] n ; ĩ J enheiten Dr. Holle: munalahgaben frei sind. Die Kommission des Herrenhauses tri aus diesem Fonds werden an die Provinzen und Kreise unter gegangenen Informationen gebildeter, Bosse J chaff r gern wurde * . W n, Han ban diesen Beschluß und nahm nur eine Resolution an wegen H n rl verteilt, die anderen Verbände würden also um so weniger erhalten. Rechtsprechung des stammergerichts.

I i elta gt, dag j l Es ist auch bei der Fests ᷣ

ũ̃ ö setzung dieser Summen nicht daran ö an, e eff 33 3 * ö. seiner Ausführungen Ausdruck gegeben r m ge, gie 33 6 6 6 edacht, hk solche . ou dem Fonds etwas erhalten Namensänderung und Geburtt regi te r. die veischledenen Sialekt⸗ sch 5 em Standpunkte stehe, daß es dringend erregte dies Befremden, und das Abgeordneten e Eine solche Verwendung würde dem Sinne des Gesetzes nicht Im Juni 1807 hatte der Kaufmann E. in Berlin mit dem da— männer erklären aus alter Zeit für die späͤtere Zukunft fremden einmütig Ausdruck, und da , e, Ich wünsche, daß das nicht weiter geschieht, sondern bald * 8 Le e gn r,, , e,. selen, wenn ö 5 ch hab Herr Vorredner bedauert hat, daß nicht mehr Rm eschluß des Abgeordneten hau 2 ein Gesetz tammt. schlo 1. durch den erfterer die beiben ** Kir r e sten! .

. si T f Mittel zur Verfügung stehen, so trete ich ihm gern darin bei; ich bin — j ; . Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Holle: Hierbei wurde bestimmt, daß ein Erbrecht der an Kindesstatt An⸗ . indes dem Herrn Finanmminisler dankbar, daß er in dieser geldknappen - ch frage desh April Meine Herren! Ich glaube, man muß zwei Fälle unterscheiden. genommenen ausgeschloffen fei. Im übrigen sollte es in bezug

Jufam menhang zwischen Zeit wenigstens im Extraordinarium die Mittel um 60 000 4A ver⸗ ck Nach der Entstehung des §5 7 des Volkeschulunterhaltungsgesetze ien e nn nen f . der . ö .

der eine der Knecht starkt hat. bandelt es sich für die Unterrichtsperwaltung nur um die Regelung Amtegerl . ! ꝛ — J gericht gerichtlich bestätigt. Alsdann hat der Referendar P. chers Unterrichte srrache beständen, was eher nach Lehrerstand ohne Seel for Die Einrichtung einer besonderen Zentralkommisston, die der Entscha der Fälle, wo Standesherren bisher als Mitglieder von Sozietãten Fei den Standesamt, in dessen Register seine Geburt eingetragen ö

noch einmal an einige gebil dee Ruthenen wandte, die nun nicht möglich. Als da

eee , den tutben en / ; mehrtlassthe. Derr Vorredner angeregt bat, begegnet hei mir gewissen Bedenken. ĩ 5 und Hausbäter beitragspflichtig waren und durch dat Schulunter. beantragt, Rie Annahme an Kinder statt im Stburtsteg ter zu ver. nur ruthenisch erteilt. Tatsächisch liegen d ch ãndigtest . Ich meine, wir jentralisieren eigentlich ju viel, und dadurch, unt: Entschãdigung haltungsgesetz von dieser Last befreit worden sind. Sie sollen dazu . ar fn n , 1 5 a be, bh f . ls sich Einheit der daß die Kultus verwaltung bereits Prodin ialkemmi fionen gebildet 1 36. r wieder herangejogen werden, und wie ich schon bemerkte, haben die geschlossen war, vermuten ließ, daß der Vertrag nur zum Schein ver. Kbl. sondern man muß die Klaffen in Jubiläum hat, hat sie nach meiner Auffassung. die Beurteilung der der Schulunterhastungepflicht wen neeentuch eingeforderten Berichte ergeben, daß in der ganzen Monarchie nur jwei 'n! kei, um Fine Namengänder ang zu erreichen. Insolgereffen r

5000 z z 4 . 6 J s . . Frage, ob und wie vorgegangen. werden soll, in diejenige n. dagegen für die Sch Standesherren in Betracht kommnen, deren bisherige Lelftungen auf . e. kala gr n rd ren ider 43 ich dem angeblich amtlichen des Herr egen⸗ Spitze, die eine Instan; gelegt, die ja das nächste Interefsi und darum schen Sauses und der 15. bis 16 C0 A veranschlagt worden sind. Die Verhandlungen sind burt register ie,, . Das An nsr g, hat hierauf die Gin

cke, daß nterrichtesyrache in strulfionen bekunde s vielleicht auch das beste Verständnis für bie dabei in Betracht , Ulnter aber im Gange, um die Betreffenden im Wege der Vereinbarung zur tragung verfügt; diese solle cFfolgen, fallz Keint anderen! S* den ten, Galizien be Iich. Das Polnische igos ein kommenden Fragen hat. Ich möchte daher auch den Herrn Vorredner 4 ö Zahlung dieser Summe zu bestimmen, und damit würde betüglich vorliegen, als' die von! dem Stanzezamte geltend gemachten. Die

auch wenn gar kein Frühlin bitten, doch seinen Vorschla och einmal ü s ĩ ĩ en diese Verfügung von dem Reg ierun spräsidenten ein= õßt t darauf, ⸗ entr): ist be. 3 ag doch einmal zu erwägen. Auch ich will P d sie woh dieser beiden einzigen Falle, die man beim § 7 zunächst im g gung n

. . ö. Senn, 6 , n g, ibn prüfen; aber zunächst stehe ich auf dem Standpunkt, daß die Auge hatte, die Frage erledigt sein. Daneben steht natũr⸗ e, . , . bei elfen, mehr einzugehen. solche, die auch ropinialtommissionen genügen werden. Die Superreviston der Pro⸗ cht vi lich die allgemeine Frage, die Kommunalsteuerfreiheit . der ihm angebrachte Beschwerde des Regicrungspraͤsidenten, wie folgt, stãnde 8 vom Lehrer- jekte erfolgt in gewissem Umfange bestimmungsmäßig im Bauten.; 6 P Privilegierten überhaupt zu beseitigen. Das ist selbstverständlich entschieden: Sa der Antrag der Beteiligten, betreffend den Ver

der V Sache einseitig ministerium, wo sich ja die Reviszon sämtlicher grö kt ; j ö ĩ merk im Geburtgregister, rechtlich begründet“ wan so konnte der und vergißt, daß Tehrern elch . e r größeren Proje e bl sh 7 durch ein Gesetz ausführen, eine sehr große Frage die aber zur Erledigung wird . h ; egen jg on krberne h , eds. eh konzentriert; die beiden Verwaltungen arbeiten fortwährend, auch bei vielleicht läßt sich bis dahin durch freie Vereinbarung mit den kommen müssen bei der Rebiston des Kommunalabgabengeseze, deren , Geric, , , e . .

sonst hätten sie diese fluß auf die Schule gebührt. gemeine der Repision, jusammen, und dadurch ist dem Kultusressort die Standesherren etwas erreichen. Bearbeitung nicht mir obliegt, sondern den Herren Ministern des zustaͤndige Amtsgericht durfte aber die? Ginhraguhg! deg Vermerktz sie doch aus ihren kle Bildung beigebracht, ĩ Möolichkeit gegeben, die erforderlichen Gesichtepunkte zur Geltung zu Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Holle: Innern und der Finanjen. Ich will aber gern den betelligten Herren. nicht schon deshalb anordnen, weil der Standesbeamte nur zu

I t t . z * 1 1 * 8 s f ö * r k bringen. Es ist bis dahin ja auch gelungen, die Denkmalspflege unter Es ist richtig, daß nach 57 des Volkeschulunterhaltungegesetzes Ministern die Wünsche des hohen Hauses übermitteln, daß auch diese een ire ffn , Tb ns . 31 . b ein Bund der deutschen n. und bebalten. Was gestern Kgemeinsamer Arbeit der beiden Ministerlen zu fördern Die die Herantiehung der sogenannten Priblleglerten, intbrsondets der Frage möglichst bald in Angriff genommen werde. Um sgerichtz, kevor e eine Anpweisun; Er derne e bn me de. stanten gebildet, F . ef ge * Pol onisierung, ledig · e , hat er im ei s ch Namen unserer Domänen und Forstverwaltung hat, wie der Herr Vorredner zu⸗ Beamten und der Standesherren zu den Volksschullaften durch Gesetz Abg. Casse l (sr. Volkep.): Meine politischen Freunde sind der teilte, seinerfeils zu prüfen, ob die formellen und materiellen Voraus. 9 f 9 3 we r a . * , ij be, . , der. daß 3. . treffend ausgeführt hat, eine Menge Rulnen und Baudenkmäler; wir geregelt werden soll; es erscheint der Königlichen Staatsregierung aber Ansicht, daß eg nur der Gerechtigkeit entspricht, wenn die hier in zungen für die beantragte Cintraqung vorliegen; zu den materiellen , , , keen ge e 3 . hg 3 2. 3 29 , , sind mit ihr in Verbindung getreten und sie hat sich bereit erklart, nicht durchführbar, diese Frage für die Volksschullasten allein zu Ha, stehenden Personen zu den Schullasten herangejo gen werden. De ns gh ungen für die beantragte ö ie aber 2 Rechts sbräͤstzent von Köcher kite; den Rebher, Fiese einge benden ar. daß Herr Stu B s babe aus. die zukünftige Verwaltung eines Teiles dieser Rrinen und Bau— Icknen, da die Aussonderung der Volteschullasten aus den Gemeinde— ffn a ,, fegen . * 2 ien ige, r,, Ila nr der u erh. legungen, die den Rahmen der Debatte überschritten, nach Möglichteit sprechen wollen. denkmäler in den Domänen— und Forftgebieten an die Kultus. lasten kaum möglich sein würde. Jedenfalls würden dieselben Gründe, ordnet ausdrücklich, daß die Heranziehung dieser Personen gar 233 nicht ausgeschlossen, soweit nicht Ausnahmen besonders bestimmt find. nm, 85 . . fich eh Te en, wenn mir nicht in . daß verwaltung abzutreten. (Abg. Freikerr von Eynatten: Bravo) Die die für eine Heranfiehung der Privilegierten zu den Volkeschullaflen erfolgen soll; ich bedaure daher, daß noch nicht einmal der Versu Abgesehen von den besonderen Ausnahmen, finden deshalb auf den 2364 . n, k , . Verhandlungen sind im Bange und nähern sich ihrem Ende. sprechen, auch für ihre Heranzichung zu den Gemeindelasten anzugeben 1 einem i, Gesetz . ist. ö 5 an bis ö. r,, m. V. über Nichtigkeit und Anfecht. sachl iche Anfũhrungen ginn gt bãtte; ich werde mich auf Rchtigstellung ll Ich möchte aber nicht schließen, ohne dem Herrn Vorredner für sein. (Sehr richtig! linke) rn, mn i n n, k . ö 6 91 3 * 4 den Vertragschließenden

. e . nan 3. e in freundliches Interesse auch gerade an diesem Zweig meiner Ver— Was die Privilegien der Beamten betrifft ist die Staats ö 3 ̃ ; ; uh .

beschrãnken. Men Grwährsmann fagt welter, ihm fei nur ein se 9 e as die Privilegien der Beamten be rifft, so Warum kann kein Spezialgesetz eingebracht werden?‘ Ob Mitglieder abgegebenen Erklärungen über die Annahme an Kindegstatt nun zum einzige deutsche katholische Gemeinde unter 86 bekannt, die noch einen jeni waltung meinen besonderen Dank auzjusprechen. (Bravo j) reglerung über ihre anderweitige Ordnung bereits in Verhandlungen des Königlichen Haufes abel Kn Betracht kommen, darüber hat der 53 abgegeben sind, wenn in Wirklichkeit nicht eine Annahme an