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en Gren halten. ) Denn werden Abhaß wegen der parehelichen Kinder. Der Der Schwerpunkt wird auf die Füärsorgeerztehung zu legen seln, aber . wir . . ĩ . V, k . / n 2 . mn der nächten Woche die Vorlage jn , daß diese ind widuallsiert wird. Ferner müßte würden allen regierungen gegen er wegen Erleichterung des amtögerichtlichen Verfahreng ung zugehen wird. darin Wandel geschaffen werden, daß vor Gericht nicht immer . . lieren, auf dat wit an erstet Stell 16 rechnen baben, und ich bin Blr wünschen diese Erleichterung auch, aber wir haben das die Verfehlungen angeführt werben, dire sich einmal ein junger Mensch ]. überzeugt. wenn bier im bohen Hause einem anderen Staate geaenüber Sübend' daß die Landgzrichte dadurch srbeblich beeinträchtigt; bat in schusden kommen laffen. Wir haben ja nobl alle solch! ö

als gerade dem preußischen derartige Ansprüche erhoben würden, die werden könnten, da. ihnen, 0 do der Sachen entfogen Schmerzenöschreie don Leuten gebört, denen ihre Vorstrafen vor

die in verschledenen bei dem Reichstage e . Resolutionen ¶ wegen der 8e ertzug des Zeugnisses können wir nur so weit ein ich eaußert

ausgesprochen worden sind, Rechnung tragen. Tie Strafprojeßreform zuftimmen, glg sie die Redakteure . will. Der ge nen 2 tee d be ab h g mehr ,. 95 so, wie fie im Reichssuftijamt aufgefell worden ist, enthalt solche forderung für die Reichgta s. und xanbtaggabgeordnẽten können Man würde in der Dstmark erst wieder ein behaglichez , , , dr, er , ,, , , . 9 als durch meine Erklärung erledigt betrachtet . e,, für Schoͤffen und Geschworene. Den ö . 6e f 14 k Aeußerung . 5 .

en sei; vier Den

3 n i ĩ neren. alten wurden. ie vorgeschl endgerichte

, , , bn n, s, , . ,, wa, , , n, , nnn n, ,,, , ,. ken g e er, , n .

fee m k feuf ge; ö 1 des. Staat · ¶ Novelle jum 2 von 1900, durch die das Fkechtagut der l if n ] Aeu . so gefallen fel — . , 6 erheben, daß man in ihre inneren Angelegenheiten über die Grenzen e g gor ern n,, Dar mitem wir ln Juterefse det. len nun wü hee ee er en dersehrn werden. Ueber die Not. er m, wn f nnn, ö. eude begrüßen, da sie die Aussicht eröffnet, Energie mehr gefichert wird, ftimmen. wir zu. Ich hat tefes nicht für leidigung zu 16d Æ. Geldstrafe ? Rann bie Bevolkerung . der Reichsverfassung hinaus einzugreifen sucht. Diesen Protest erhebe Rechtepflege seht bedauern. Cs bandelt fich dabei für uns nicht etwa. wendigkeit einer Heform find fich Gitern, Lehrer, Geistlick wies äber.

q t * 21 2 h ? ö 2 9 3 eit erhalten. Auch die 2 1 e. en ehrten an gr Hertie, einer ar gerlichen, der nqhtisngien . Richter Vertrauen haben? Gibt einen krasseren Ben. ich namens der preußischen Regierung und lehne jede weitere Er ⸗ um die nteressen einiger Kleinstädte, sondern auch besonders im haupt alle Menschenfreunde einig. Die Zujiehung des Vormund

. ; ⸗ artei, wie der Abg. Heinze neulich, von. Klaffenjusti t. di ift j 2 ; à n Bezirken, um historisch gewordene schaftsrichters zu den betreffenden Schöffengerichten ist notwendig. 7 2 , en n, n, ö. , Die ier ind fa e 3 e ee n,, w. , e. ö . . . e mr, , , dine klärung in diesen Dingen ab. (Bravo! rechts, Widerspruch bei den er eff, i, ern ,,, ne * ö. ,,,, zugestanden; aber schon jetzt ift der . ler. * 8 zen ir nnd ö aller Entschie denheit wehren. Sei manchem en r frech in baben sich wahrend des Schulstrestz mehr Polen.) erichten nssen dort erhalten bleihen. Wohin soll es in den kleinen segen, ibre Regelung ist dringend und darf nicht bis zur Reform des 166 e cha? . e i en 2 . Richter herrscht allerdings eine gewisse Weltfremdheit, auch Fůũr⸗ fer der Verwaltungsbehörhen, denn als Hüter deg Rechts gefün 9 ente ian ungekrage, die Schul. ö. kommen, wenn alle bisher landgerichtlichen Sachen Strafrecht verschoben werden.

. , , w ,, ; — , ; äutth rel. mn grandi leit e e, öuibobeit diefer Bun .

; . zur Sprache bringen. Gine Agitation des soꝛial · Uaterricht It! on t 5 t, gehören sämtlich nicht zur Zuständigke tag P 3 z ̃ e n , de. ee, n, ö. mech 26 . ß 93. . ,,, ,n, . 39 *. ; . ,, ü. ,, . , 3 K. eddi fen ö Staatssetretär des Reichsjustigamts Dr. . k . a. . und

t öoglich ist. ͤ ich ge und je ab; danach müßte auch dem Grafen Pourlales das dandeln — en. ; ö . , . . i gert ö k ,, , strengte einen Projeß auf Schadenersatz an und gewann ben rozeß. re n, werden. den Accent in seinem . u e e. . Reichsjustijverwaltung liegen zur Zeit große und wichtige Auf Ich bin gefragt worden, wie die verbündeten Regierungen jur soꝛial bedeutsames Problem bildet, das ist von der Reich kizver

cine dollstãndige Revision der Zivilprozeßordnung erwänschter ware, Die Beklagten erklärten nun, der ackermeister könse gewinnen ericht hat das Verlangen. Alz großpolnische Anmaßung beꝛeihtn

̃ . ö Revision des Kostentarifs für Zeugen und Sachverständige steben. waltung immer anerkannt worden. Ich darf auch sagen: seitdem ich fe läßt dech unsere gegenwärtige polltijch., unn Ce scht e fe, en., fen, . a,, 3 Die Mittel, den Prozeß durch. Gegen ⸗diesen Vorwurf wurde eschwerde erhoben, aber dien

ö e . ö . Die Auffaffung der verbündeten Nenlerungen über diese Frage kenne die Ehre habe, im Reichtjustizamt zu stehen, ist diese Frage immer

fes des Verbandea. Das ist. boch ein wunde Tt. in der dritten Inslan; Recht gegeben i ; aber erklaren, daß die Reichajustiiverwaltung ; , , Haben 1

. ö. . . Nü fe Mein ingen und mir im vorigen Jahre en,, , bern fin dinner K ö. 4. ga 3. . 6 . , * 1 . nn, , 6. . ,, . 8 auf diesem Gebiete e und daß 4. . . . Art y e , n,. ö 3 ,,, . e ne , . , ,,, 3 , eee e ern elt fer lk, fe fi rerkeib ult der hrunhhlgen binsekun le gerte ku sammeln verfucht, um ein ausgiebiges Until ö. z. r 1 . n eng die Tarüker wacht, daß die Landesgesetzgebung der tnisse auf diesem Gebiete verschlimmern bon Ta ö un ⸗ . ; d an m, Hu, nnn, gab ., . JJ , , , b, n, , , mn, a, delt de Jüchen ne, Harb der Näf anker dc. , , e , hegrün det, nacht em einne Hic e ,. reren kinn , , , . k k 3 . . ß. kürcktern Wätnrgen der zalanen Irätrerehkesarm ain nie örtern, ob es in der Tat an der Zeit sei, das strafmündige Alter um Dennoch blril en / die roßen Bedenken erbeger . errichtet sind. ö des Gesetzes über das Paßwesen und die 3 Abg. Dr. Gör cke⸗Brandenburg (nl. beantragt: hre ö,, , hat wieder die Mängel, e augen⸗ Gristenrfaigkelt der Landgerichte, Es find in der Beniehung ja auch 3 Jahre zu erhöben. Doch find wir be die sen Grzriru gen mr. . r 62. , . gegn eine . ere Br w htte nnn Dieser Eilaß führt eine Art Stiarersi über die ausland ischen den. Herrn Reichekaniler zu ersuchen, dem Re tage cin klicklich hel der Zeugendernehmung vorhanden sind, ans Licht ge⸗ in der ref, um ren mn, , nh, nu en, 1 r, ö, . Rn 8 h an. mir erscheint der Ge. Iirkeiter ein, und er beschränkt die Freizügigkeit. Daß diese Frage Denkschrift dorzulegen, in weicher die 15 abrungenfrem de bracht. Es werden ö über Dinge befragt, die mit der Sache er Pꝛesse⸗ * . . ö beblichẽ Be enken en z g z nde tate 9 des Latenelements bei den ordent⸗ zur Kompetenz deg Reichgzamts des Innern gehört, kann ich dem Staaten mit dem ü ber seeischen Strafvoll V6 selbst nichts zu tun baben. Daher, haben wir die Erscheinung, daß Gerüchte verbreitet worden. Ich will heute nur feststellen — w gestoßen. Die Dinge liegen in der Tat. auf der einen Seite nicht so

lichen Gerichten an sich als richtig aber seine äußersten Konseguen en Staatesekretär nicht juageben. Als ir äber or; Schaffung eineg bebandelt werden.

. dielfcch die Zeugen mit größer Hesorgnis und. Angfst vor Gerickt „rden ja nächstens auf die Sache elngehen können — damit aus den einfach, wie es vielfach bei den öffentlichen Diskussionen in der Presse ,,. Reichs justizamts verhandelt wurde, wurde ihm auch die Staatssekretar des Reichsjustizamts Dr. Nieberdi ng:

e ,, a ,. ö . Worten des Herin Vorredner und aus meiner Schweigen dazu nicht angenommen wird. Auf der andern Seite kommen doch auch Straf⸗

wie sie praktisch nicht mehr zu beschaffen wäre, j. B. bei Mietg⸗ ; ; ; ĩ des s teilbaftig werden zu lassen, * r

1 ,,. Beisitzer aus den Hauswirts⸗ und einen ,,. ö u . . . ö. Der Herr Vorredner bat im Eingang seiner Auaführungen d Ei . ö Auf . a finn gn. liegen die Beschwerden etwa falsche und beunruhigende Folgerim̃gen gejogen werden, daß nach taten in der jugendlichen Bevölkerung vor, über die nicht so leicht

ließ niht 4 . en . ö , . Reichs justizgesetze erlassen werden.“ Der Staatssekretãr Dr. Friedberg Behauptung aufgestellt, daß die preußische Regierung schon lange un gegen den ir n , , e er . . . Hel . 4 der Ansicht der preußischen k der 634 . binweggegangen werden kann, wie anscheinend der Herr Vorredner das

bei, der Brratung der Vorlage wegen!! der Rausntanl egels ti ᷣ. 3 es 5 sich im Reiche justliamt eine Art Reicht ⸗ so noch neuestens in offenkundigster Weise die Reichigesetze derleʒ . e nd 2 Ha! muß sich aber ftahgenk win wat Landgerichte gefährdet sein w 57 avern betrifft, so ha r angenommen hat. Als wir im vorigen Jabrzehnt unsere Statifttt

Sätctessensegen ä: uftreteg sahen, * denen! nan mit Minh Kaditzt. wilden, Es ist danach auch Ausgabe des Reicht justizamtg, und bat appelliert an bie verfaffungsmaäß ige Verantworilichkeit m eß In aller Deffentfichteit 9 da Privat. Herr baperische Justimminister bereils Gelegenheit genommen, in der über die Verbältnisse der jugendlichen Delinquenten sammelten, da

gerecht zu werden war. Der Abg Stadt uh i, Relchetaniler d r Gälke in sichSen, wo e sich um die 2 2 wi dasselbe zu erklären. Ich glaube, der Herr Vorredner wird us, daß unter den 8000 Personen rund, die in dem

Fitfen vir Gere nen 3. 6. t hagen e. gestern eine Utberwachung von Reichsgefetzen in ven Einzelstaaten' handelt · Reichejustijamti, daß dem Abhilfe geschaffen werde. leben des Privatklägers in der Weise gleichsam durchzubecheln; . Kammer dasselbe z ; , . ö. ö. srellte sich heraus, da nt z

proban dum, der Klaffenjusti; . *. e wn , D, notmendig Knes strengenr Kentzohg seiten? zes Feichs ist, be. Meine Herren, wenn dem Herrn Vorredner für seine schwere mm war es möglich da ö . k danach seine Sesorgnisse wobl be . Alter unter 16 Jahren jährlich wegen Verbrechen oder Vergehen zur

r, Leis er seie fire, e ü. k kee e, e, rerlenene Br bauptung. daß sich die prenhische Regierung in der mn bine denen e ssfn, fif nh 6 6 1 eine Ahnun hatten Abg. Bassermann (ul): Die wachsende Zabl der Resolu- Verurteilung kamen, sich 223 Versonen wegen Diebstahls in wieder⸗

Faͤrbung erbalte. haben kö 21 ; J waltung die Reichggesetze in ber pffenkundigsten Weife mißechtet. In z ; ĩ unerfahrene Schüler nicht im entferntesten 9 t ea nn, en, were ln, holten Recta Cefar wen, bi, wol stänkin bann, .

533 . e. ö e , ae hege r a . fig * . K, ,, rer . . . a. . ö liier e m rl . 1 . . zuch r w rtfamtait be, der Reg erung ferner 8 Personen, die bei einem Morde beteiligt waren, 116, die an . i ; der ebrheit nachweisen können, da e t is — e stande — mal sagen, ein Be, n gan hervorra ̃ = r ; . ö . . . .

, , , , . keel ll fh s smunssdrlag. elut nicht mit deri, g, ,,. r g, . schluß dez Reichetags — (Zuruf bei den Polen: Wird kommen) Bernstein, Hirschfelz und. Darden ĩ bee, 1st denn 3. ö . e *,, enen . a fette räuberischen Unternehmungen teilgenommen hatten, 222, die sich wegen

vielfach sehr einfeitig Lach der zus hilfu des V ö d m 3 been itt. uch Kier bat sig der Stzztsszttelät ir enzufttndig Abwarten! — (Heiterkeit) — der des Vorgeben der preußischeꝛ kJ n, . 8 3 drängt. Man, sollte sich in der Einbringung von Ræesolutionen vorsätzlichet Brandstiftung zu verantworten haben, und 726 wegen

fen, wren ne rt, fen. At 4 andes, info 3. erklart. In der biaberigen Debatte hat sich eine merkwürdige Ueber' Regi ö n = 1 derte und Taufende, die bigber . keine Ahnung von den Dingen . 3 desch ten k e, de, ee

,, ö nisse . ischen Lebens sehr oft einftimmung aller Hartelen darin heraubge sielll. daß uase re Gefcd. gierung in einer est mmten Frage als verfassungswidrig e hatten, seitdem sich damit beschäͤftigen und nun in die Versuchung e 9 ö nn, Se h e. und ke Stra e fre be e mn jz 9 . .

k . . . . , . Es gebung und Justizperwastung nich den berschledensten ic. ielchnet, so würde ich derartige Ausdrücke erklärlich finde kommen werden, an ihrem eigenen Leibe das ,,, * 4. . ö Meine Herren, das ist doch eine sehr schwerwiegeade Frage,

Karoline getauft. 14. sbaler entdeckt 383 1 965 1 24 Elen eee seemedürft; , uch wit, fordern Peform der und, entschuldigen. Wenn er aber trotz der anerkennen werin 6 . 23 e. 2 ö rng 2 * 1 n r m die Fakunft des Staates. die wilitärische Kraft und ob man die jungen Menschen, die sich solche Straftaten haben mu

Junge war, wurde beantragt, das Standezammtöre ist and Stra ffeleg ze urg, de er hteversofsungege etz und. erwarten Rube, mit der er gesprochen hat, hier einen solchen Vorwurf de k l gjuschließ Tüchtigkest der Namen, und Unter den Rationen wird bie hero lragan. Schulden kommen lassen, statt in eine Stxafanstalt, einfach mit

2 ) 2 9 gister zu ändern und mit Ungeduld die Vorschläge der verbündeten Regierungen. ; ; die Oeffentlichkeit der Gerichtsverhandlungen auszuschließen. . , , , nn, De, dr — ö. e

n n, 3 . 2 lichen ö 2 Karl umzuwandeln. Da. Ln. Begriff des? gf ler Intereffeꝰ un erf la n ,., preußischen Regierung ins Gesicht schleudert und dabei den Mut hat, Unsere Gerichts verfassung schreibt vor, daß das Gericht die Deffent⸗ in der i de,, , n mn. weniger schuldigen, n , . ö ĩ

schlecht sei in , ö. i, de rr n gi, k k wan, n, nnn, ni ee, ,,, ,,, ate nnr e , . . ö . , r. 66 6. Sterblichkeit der Säuglinge zu mindern. Dieser e,, d, , 3 9. . . 6 . . sie ö .

. ; ? e e ,, 8 ; . t *. , n, , ,, . s. inei y ĩ dri ã w icht unterzubringen; keine Familie würde sie annehmen; wir müßten

J , ü,. V . . Hud len di e e, H . kee e,, ee. 2 . dee e g 3 ö, n m . 2 . 3 K n ge , 6 also in besonderen Anstalten verwahren. Gglũcklicherwei ise ist die

Namen in den mann lichen ju andern? So eh * An er fe n, gewissz Willkür geübt. ei der Beleidigung eines Nachtwächterg zurũckweisen. alt Verbrecherg nicht genügend berucksichligt. Da? gilt ist aber bis jetzt auf 55 000 gestiegen, steht alfo in keinem Verhältnis Zabl solcher Delinquenten nicht groß genug, um in den einzelnen Staaten

d 1 w =. oder Schutzmanneg wird das öffentliche Intereffe als selbstverstandlich dualitãt des Verbrechers n genüge ; ; ö , , wem, deln

. e r l we. . Dee , cmi ,,, c en, di, Rieter, wenn der Herr Vartebetz Bomürse segen ü in, e, ., . e , e,, ,. ,, k

und immer wieder um ser⸗ Stimme erheben. In dem Hau. und f esen und Posen, Fürstprimas von eich: verwaltung oder gegen die preußische Regierung erheben wil, * ncht unschädlich nme ben zan Gosche Gewöhnbeitinsbrccher Rur un I5 zo gestiscken, bel en Jugendlichen allein. aher u. f i 3 6 .

ö , e dann mag er bestimmte Tatsachen hier dorbringen (güruf bei n . betauerice Sp ache spreten— die Qämiackitit der Zug lichen in

Sensation? su t blam t, 16 di . — nsere Generation bat offenbar vergessen, welchen bohen Wert das ; 9 werden mer w 3 äanfund⸗ Die Ursa liegen meist auf wirtschaftlichem und son alem Gebiet em Volke doch aberschãtzt. Es ist hier von verschiedene⸗ Seiten ;

sehr i , n nn, i n,, . . der Oeffentlichteit deg Verfahrens für bie gane Justi be. Polen: Enteignungh, sich aber nicht in solchen Allgemelnheiten be fahrung jeigt, daß Landstreicher und Bettler zum füänfun sachen . J

5 i twicklung zusammen, mit der eine gewisse Auf⸗

wanzigften Male dor dem Schöffengericht erscheinen und das und bangen mit der En r i e,. . . ö ; können. lösung der Familie verbunden ist. Wenn der Mann früh in die Fabr . , kann nie nd, nimmer würde der bert Reichakani ler seiner verfaffungs mäßigen Stellung gemẽj ö . k, geht, . auch die Frau Fabrikarbest macht, so wachsen die Kinder Laufe der Jahre bei uns gewachsen sei. Daz ist unrichtiz! (Hört, d

währung von Diäten verlangt, Di lã . a eingeschränkt werden; dem Takt des Ge, 14 f ; ö schafti ei ne Aufsicht und Griie dung auf sie bekommen Frühstück von der hört) Dle Kriminalität der Jugendlichen ist keineswegs gewachsen. ; ut . ke n, nn, . , ,,, s . . ö 2 65 . ö . . S* gere den Schullokalen, effen Mittag in der Volksfüche, und Im Vergleich mit den übrigen Verurteilten sind die Ziffern, die sich

ũ ; ie j 44 ihr Spiel vollzieht sich auf der freien Straße. Alle Parteien sind wobl ; unstig. Wir besitzen darüber werden soll. Sehr wichtig erscheint urs die Resolution, die endlich ker ö. if endig; aker gegen die Wiedereinführung der Reichsgewalt es gestatten, aber darüber hinaus nicht. Sobald a itt unser Strafecht unmre chend. Flarben. Sie je nicht, daß ihr Sp hier bieten, durchaus nicht so ungünstig sitz Die

die Resolution Ausdruck gegeben, die zur Ermögli d ; sie hat vergeffen, welche Kämpfe bie Grringung dieses koftbaren wegen, wie er es im Gingange seiner Rede getan hat. Geschähe das, dam ,, ,,

i ückli ich ei ĩ ü ' ist. Die darin rinig, daß im Wege der Sesetzgebung Remedur zu schaffen ist. . . rüg-lst'afe müsszn wir uns guf⸗ nachdrücklichste verwahren fich um preußische Angelegenheijen handelt, wird der Herr Reicht⸗ e , , , . 96 1, ebenso Wir hahen mit der Ginschränkung der Frauenarbeit und der Kinder. Zahlenausweise, aus denen ich nur folgende jur Beräck

. J J J w: ö ! 3 . ; . 1 : r . . jede bekannten, zwischen den Einzelstaaten vereinbarten Grundzügen von e , . r . mit being auf die kanjler sich nicht dabei beteiligen, wenn preußische Angelegenheiten hier ehandelt wie die alten. Sie können vor Gericht häufig sehen: zunächst arbeit schon Fortschritte gemacht. Auf die Kriminalität der Jugend sichtigung vortragen möchte Von 100 Verurteilten jedes .

. . . ᷣ , n, n, ,,, . ᷣ ö Sheer, it die Ziffer jurückzegangen auf 10 r. daz heißt das Verhaltnis ber wiegenden Teils meiner Freunde kann ich sagen, daß wir diesem , n , , „ wenn die Lehrer die Sprache Sachsens oder eines sonstigen Landes, hier diskutiert werden sollen. * ichtigen die persönlichen Verhältnisse, die Motive, die den jugend⸗ ziehung ist namentlich das Institut der Schlafburschen ju erwä nen. ̃ J e ,, , ,, ,, , , ö , d ,, , , r ,, er een ,, kJ W

: ᷣ ̃ . ge „d, daß der untersten Stuse der Ren iongunterricht deutsch⸗· haupt nicht in Verbindung stehen. Immer, meine Herren, wird der Jugendlichen nicht in erster Linie Vergeltung . . g j . ehen an beläuft sich .

Rese aber, die, Deportg ion empfehlen irn, glaube ich nicht polni — 9 . , dent cher. Sprache ; x ieh in den Vordergrund stellen. Wir dürfen nicht vergessen, daß wachsen. Der Anteil der unehelichen Strafgefangenen beläu hört! in der Mitte) Eerade dieser Antrag würde mit erheblichen Kosten verbunden sein, Iöhisgen Cine erte nt ire Wenn in znr laffe 130 der Bert Reichekaniler es ablebnen, in eine verfassungewidrige Diskkussion * , ungen Leute in ihrer Jugend erziehen müssen, nicht im Alter. auf 78 o. Wenn zudem di unehelichen Mütter zum großen Teil ; ö ( H folgendes ergibt: kJ , e , . , , ,,, , , ö

,, ; en allo viele Trangporte und eine it der, einzigen Ausnah der D . eichetanzler persönlich an derartig berechtigten Unterhaltungen sich die die besonderen Verhältnisse der Jugend im Auge ; de ist, tin cke ( ; ; ö . ge Personen, U koi spielige Ueberwachung notwendig fein. Uuͤnfer Gen ngu low, 3 mi einzig usnahme der Deportationgresolution des icht j z Wir hahen erfreulicherweise Eon derartige Gerichte, so in Frank., nalität. Daju kommen die Schulberbältnisse. Im vreußischen Land die überbaupt in Betracht kommen können, verurteilt im Jahre 19406 erfüllt allerdings nicht genügend den SZtrafzjwegk, und deshalb wärs eine Abg. von Liebert. Wir (önnten ja Feinahe dieser Resolution nicht beteiligt, so weit find die Reichsamter derfassungsmãßia der t a. M., und auch in meinem Wahlkreise in Harburg an der Elbe tage sind jetzs Misteilungen gemacht, daß igoz in Preußen 1825 un= . os 6ge; die Zabl ist also etwas herab ecangen. stã kere Heran z sehung der Strafgefangenen zu Landeskulturarbesten sehr ken, Je, H. 3 k n cen g ,. pflichtet, . ju tun, so weit ist auch das Neich ej. stitamt dazu da e, ** . . Jugendgericht , werden. Wir besetzte Lehrerstellen , 6 abe ö. . s. . . e. daß . sich seltdem jebensalle nicht — ö 33 . . 34 nr e . sprechung auch darunter leiden muß,. daß die hꝛichts Shag! . . Dause Kere in fieben, aber auch nicht weiter über die se Gremien baben in ,, ahr . ö, ö ralf ofen, . 1 K a 22 Mo verschlechtert e dem, eher verbessert haben. Daraus ergibt sich doch

j Marlat Ion zurückweisen. nnte darin Si i erichtgei ich . naus. eine Zabl. die jeigt, ein wie großes Arbeitsfe uns n;. aken . K j . Ehe * ; . * ber ee n fin g , m, 4 n. ng, 8 d re e dene nn ee, Was hat nun der Herr Abgeordnete dem Reichsjustijamt gegen · 6 Die * ,, ,, ,. 3 er i hegr er er , ,, e bie , 0 . 4 ai evident, daß fee Verhältnisse nicht so ungünstig liegen, wie es vielfach

F * gegen ugen der Ab . öhmer. it sd RB t ö 1 6 J 3 ür eugen und achverstän ige J 8 on n ] auf⸗ 1 6. ⸗ ; * . ö. ; ange nommen wird. stehen wir durchaus jvmpathisch zege über een unser Straf.· fi . chene gane T, serfcgnt, die s. Wort über an Tatsahen angeführt, auf Grund defsen eine Aktion von unt enemwmen worden, der Staats ekr,lär bat sich aber noch nicht darüber Der, vreußische Kultusmmigisier ist der Memung, daß in einer w verfahren leistet nicht, was im Interesse der Rechtspflege fir et, unrterschre the, 3 deren Schluffe, letzer, der Pferdesuß verlangt werden könnte? (Zuruf von den Polen: Enteignung ö. le R ion des Zentrums wegen Begünstigung der Klasse höchstens 40 bis 45 Kinder sein sollten, dann müßte aber Trotz alledem, meine Derren, muß man anerkennen, daß . ᷣ J . else ĩ eäußert. Die Resolution des Zentrums weg günstig R z n . ö 2. 1e en, ,,. — . an ö. w ; ere dente ler gr. . 1 . . vorlage) Der Herr Abgeordnete hat die Enteignungsvorlage aug⸗ ken f; ungshäfilinge und gewisser zu Gefängnis Verurteilter in Betreff bei 45 die Zahl der Lehrer um 40 000 und bei 40 um 165 600 ver unsere Aufgabe ist und darin stimme ich mit dem Vorrchner 1 .

ö w Selbstbeschafti r in mehrt werden. Wir müssen deshalb das häusliche Leben auch in s überein — sowobl in dem Strafverfahren wie au hebel z ñ , 9 ur aus höheren volitischen Gesichtzpunkt k drücklich vorbehalten für eine andere Digkufflon. Aber de- Her: der Selbstbelöstigung und Selbstbeschäftigung können wir nur h ⸗ ö ᷣ ie Frau aus durchaus übere . ; . U er Hhtenlß ; n ml g rn, m, n. usflon 22 g der industriellen Bevölkerung wieder mehr stärken und die F . 23 lia ; am ie born un schaftliche Funftionen mit der SBibt eg denn eine polnische, eine deutsche, eine französisch⸗ Gerechtig. Abgeordnete hat, sowie gestern es von anderer Seite geschab, Being ,, n, , ,,, . e, falten ee. 2 . Arbeit frei machen, damit sie sich der Er. Erlaß der Vorschriften des materiellen Strafrechts und endlich im

trafrichterlichen Täle keit in Einklang hrachte. Wenn jetzt die ; i t . . , , , d, , , ,, , ,, , ,, . , ,, , , , , , de,, , ᷣ . 2. Wesentlichts wird durch die einfache Pole als Richter mehr in ber robin, Pofen estelit wort eußen. kann ich nur das wiederholen, was ich gestern sagte, sich dann der Unterschied zwischen Gefän nis und Fe — gemacht, al . , a. 4 8 wr n, n. 26 . i, fee, gien ne ee unf, . e . , don e en! und jeder objektiv denkende Mann wird mir recht geben, daß das ö , l. irg fe g ,, . . 3, 3 d . eln: . 4 6 e, nnn, ie,, n Voraugsetzung für die Jugendgerichte. W müssen der' Jugend H', Allen, wie ez geboten ist; auch unter den deulschen nr, . Reiche justijamt nur in den Grenzen hier Auskunft geben kann, die solution Heine wegen einheitlicher Regelung! des Strafbollzugs liefern ift und in schlechte Hände gelangen kann. ir müssen ens, ᷓ w. sin ü ü . i ĩ ĩ die Jugendlichen verlangt, so haben in um Hewubtsein, bingen, n de it, durch Git atẽn rd, derjenigen, die Polnisch iönnen, nur eine veischwindend geringe ihm zugewiesen sind, darüber hinaus nicht. Die Frage der Legitimation stimmen wir ju, schon weren der Notwendigkeit der Regelung der die Grriebung in der Fortbildungsschule fortsetzen. Ich verweise in und des Strafvollzuges für w. . Wers Pflichten, die si gegen? die Seselschaff hr verizzt fehl, Hein ebkann wan zicht sokzoßl don chern glosen, der polnischen Arbeiter und di ie wel ische Gefängnigarbeti. Vie Resoléticn kon Lichert regen der Deortation zicser Ftichtiüg auf die allen scbehsebätmen ars itgt dieser Beziehung unsere Arbetten doch seine Wünsche . . Selbsrverftändhlich simmen wir auch der Resolutiyn auf Erbõhung er suss t, fals viel m he viglsach ben, Grscheinungen einer Rassen. ; beitet and die Frage. wie weit die bon der yreußlschn wird 46 selbsf begründen. Die Resolution Älbreät wegen Böbmert“ Wir müssen ferner nüßliche Beschäftigung und nüßliche Entwurf der neuen Strafprozeßordnung hat die Verhältnisse der Gebũh f — ꝛ . sder juftiz sprechen, seitzem die Hakatiften nicht mehr bloß von der Regierung getroffenen Maßnahmen zulässig sind oder nicht, gehört in eler 1 z ; ilch. Feirure fär bie June d been, BHestrebun gen. der Volkes= ann, n 9. als i fte, ü n T r, m. . W rm , ür, Realzrung toleriert, fondern behorjugt werden un, als Schrittmacher erster Reihe zur Kompeten) des Reichgamtg des Innern, und wie kann Mo fung weit ge 3 ,,, 231 z 2 , Seite ist eine Reform des Jugendlichen ganz besonders in Rücksicht gejogen. In dieser unserer

i ; * un ; it bbröckelung unserer ordentlichen Gerichte, bilyung fördern J 2. a,. de, weis bie Zeit wirtschaftlich Feffer hätten? anwende können, so ni drige denn ohe mn gelier abe Gin Geng Dberschleß n von wir, der ich von diesen Dingen absolut nichts welß (Heiterkelt . r T f fan r. 3 * wundern dürfen, daß der materiellen Rechts und des Strafprozeßfrechts und des Strafpolliugs neuen Strafprozeßordnung siad Vorschriften getroffen, die ein besen

Fiheneeten fi nnen, die einen mch e, mrglän e,. , 3 hehe ertt me, Warmn fn el ne. Polen), dem weder die Motive, noch die Tatsachen, die jn tet zeltftz. feind enge t mahnen Rerichtel nt r fie gböerdlich, er̃ockriik. ns Uhr höhte r den är, d, dere, nn er rr Hue blieben, erer mien, O.

Verhãlmissen en inerze ĩ len-Agitator N. N.. Im Etsenbabnzuge sind Polen ; ĩ gen Tätigke! ebt. Vorschlag des Abg. Spenalgesetzgebung außerhalb der allgemeinen Reform des Straf. de änsche, die in der letzten Zelt auf diesern niedrig ö , n, n, ir. . ,, . , gam heat Grunde liegen, noc ie Verschtiften die erlassen sind, betannt sind i. ö . , . . n en . rechts und des e, n , . ö . . . n ,. scheiden die Jugendlichen aus dem / ; . : ter ꝛ 3 i ĩ ĩ un wů ĩ i ᷓ 1 f . n = ꝛ; a, h n ch . e ber erer ö. dn, g n graf, folge , r, ,. ö o * ? . a. , , n,. . gern. . . ü ; Her r ug fl ere e df ,, be n , gi ee dn . 3 ö. e, . allgemeinen Strafverfahren aus, wir . 11 1 ein , ,,, en , men , S ausgefallen, wenn der Fall umgekehrt gelegen hätte? Unter ; . ? — d die Sta d ungemein an eschwollen, alles drängt in die vunkte der Fürsorge und der Grziehung. udem wird die allgemeine Verfahren, nur für Jugendliche bestimmt, welches die Berürfnisse u La ee r nnn, rn därenzsgmmrn. chf. wd Halt. bt. der der Ubacäednetz; ciel ich mich sciner Aut d dri , 3 ! d Ref des Sirafprojesses so viele und große Streitfragen ? berũcksichti estattet. Wir Abg. Zruhn (Rfr): Wir können nicht um einzelner Rechta- U⸗nterschiede der Bestraf d . . fũhrun ĩ B ö ö ö Stadt, so auch die Studenten, die Referendare, die Assessoren un eform de rafprozefse t ahn, diese Resorm Eigenheiten des jugendlichen Lebens zu berücksichtigen ge anwälte willen die Gebühren erhöhen. Die Gesetzgebung hat auf bag oder polnische An e. .. 9 . * e ch um entf; ncerinzerzs aut Beschwerde geführt iber die Anstellungsd die Richter. In der Stadt kennt man sich nicht. Der Fiurnachbar bringen, daß noch gar nicht 4. e 36 9 565 ⸗ [ wird sprechen dabei nicht von Jugendgerichtshöfen, meine Herren — der zü gemeine Hedürsniz des Volkes Min ichn n d , . 9 f . ; ft e fraphant, daß es hältnisse der preußtschen Richter, Beschwerde darüber, daß keine kennt nicht den Flurnachbar; auf dem Lande aber verkehrk man mit. beendet sein wird. Ein J. . 6 * 9 J J n, , 1 alchin n Gage = aber in ber Sache erreichen wtr das. eee, nein VHerhellig ng * n, wn, neh. . ö , 3. an den guten 6 auben zu glauben. Dem polnisch sprechenden Richter in den Landesteilen mit polnischer einander, alle n. kenden sich untereinander. Das platte Land, dagegen viel weniger Schmterng ei ö. machen. ollt⸗ ö Name tut nich zur Sa . x ö ö , wen. Geb beeg lat für Zeugen und Sachberständ ige zu erhöhen, e vel 9 ern nn, 3 Kö 9. Bevdͤlkerung angestellt würden. Auch das gehört nicht jur Kompeten die leinen State hieten also bzute eine beffere soziale Schule Reform des Strafgesetzuches abwarten, so würde das erst rech lange ag man unter jenem Namen meint, unter bescheidenerer Bezeich

zt. : ü . is⸗ iete des Strafrechts berrschen in der Theorie ; Strafproi: ordnung . berechtigt. Ja Berlin werden Vormin tags so zahlreiche Termin? gebilligt wir?. Tann man' da noch bon Einelerfahrungen sprechen? des Reichsjustijamts (Heiterkeit bei den Polen. Sehr richtig! rechte), als die Großftädte. Der Antrag, betreffend das Reckt der Zeugnis. dauern, denn auf dem Gebiete des S ch ch Diese Bestirnmm ngen nunmehr wieder aus der Strafproze vor dnung

ĩ ehrern g Meinungsverschiedenheiten. Wie ; . rde, f angeseßt, daß Zeugen und Parteien ssundenl wart üssen, stma⸗ ; . verweigerung für alle bei der Herstellung von Zeitungen beschäftigten unter den Strafrecht le . große t . er, , , nne, we '. ö ne is ö . ö . a , , 9 . n ei n a we, , . . , des , ö . ht h 4 Ia. ö ö a, , , 6h . n. ,,, n . dne, . r n, ,,, an ii. nge, g, selstzeschästigung, Ker ügtersuchung? efangenen Richter zum Teil, verleitet worden das Poĩenf öffentli b a ,,. nach dieser Richtung hin ü e Art un ägnieiwange sind wir. Ucb igens het ja de Fi dnetenbaust. Port. haben sich guch mehrere edner für ein ů der Jugendlichen umfaßt, das, meine und Hefangenen stimmen wir za? Jie Defãngnis koft ist für kämpfen. Imn ‚Posener Tageblatt wurde gest m glich , be. Weise, wie sie die Stellen ihrer Beamten im Lande besetzen will leichtgrung des Jeugnis⸗wanges daz Nötfge in die Wege geleitei. Hie 36 e, , ,, . Der österteich ch Justtzutnister hat strafrechtlihe Verhältniss. der Jus e ber de den Febildeten fast immer ungenießbar? Pe nregung wegen sicht, in dem von her. 2 ene , n n m keine R schriften von irgend ei ĩ Resolution Begen ger mn unität der Mee chstagsak gert; iet in n, 2 e, de, . dflraf. und Voll nigarecht e , . Herren, wür de, wie ich fürchte, gerade den Intentionen, die der Herr der Deportation verdient Beachtung und nähere Erwägung. werden, wie des G. 2 4 0 g. * , or chli, senhtt ‚. en e dene setner Seite, auch nicht zom geichetan, Ering des hen Änbezttauten eng bricht E mer wärtkichen wehärfgis 1 . wn, hat igen der Sire frech . Vorredner — mit Recht — vertreten hat, entgegenwirken. Denn was en Staats setretãr mochte M en, nn,, ,, . 3 . gun 9 etz irn. mäßligsten zu gestalten fei, machen zu lassen. Ich bin also in dleser Bent hung nicht in der La,. und würde sich auch als zweischneidges Schwerl erweisen. Die Re—⸗ ir das Prinzip der Jugen =, K e, gn n,. . dem selbstãändigen Handwerk durch die Gefan beit kei ĩ cu, e erleitt Bänden, Heutschtöm mn solckeg ibergemicht die Ausführungen des Herrn Abgeordneten weiter zu werfol n. soluntion Albrecht verlaagt är die Heschwotenen und Schöffen außer kebrer Siet auge prachen er) an . . zee, wir auf d em Gebiete er nen, JJ,, , . J wi . 1 Siegl fustimmen; wir können ung nicht fur eine gekomnien ist, kann auch nicht unter den Verhältnißsen bei uns immer ablehnende Antworten zu erteilen auf die Fragen, die an uns n, , ⸗ deren Rechtes für die Kltersgrenze müßte vom 12. auf dag 14. debensjadr heraufgesetzt 2 ; s. istische G Rrbtarffage ertlären. Ber Reesclutsen libre ere sprechen. Im „Goniet Wieliopolsti · wurbe u stgrtelff daß J gestellt werden, aber unsere Pflicht ist es, vor 3 verfassungẽ ·· e e if e dn, . Unbedingt justimmen! werden, dafür hat sich auch der Deutsche Juristenkag ausgefpröchen. J Prozeß adnung noch recht lange dauern. Ich teile diese pesftmistisch