fruchtbar, reich und der Arbeltskräfte ist dort außerordentlich mild könnten Strafgefangene in ebracht werden.

ach einer für 500 Gefan einmaligen Ausgaben za. 138 000 M heraus; brecher erfordert 1 der dauernden Ausgaben 306 000 verhand in seiner Petition aufgestellte ergibt ebenfalls Zahlen, als vielfach

Außerdem w am rl nden

überschlagli 36 n,. (Preis un eln

ö Suan 6 N

Durchschnitts. preis

er Preis für 1 Doppelientner 1 hyper.

der Bau eines Zellen Doppel jentner hob oo M, 3

welche keines we angenommen worden ist.

bedürftig schildern. angenehm; einer Strafkolonie sehr wohl unler⸗ ostenfrage spielt r auch erheblich mit. estellten Berechnung kommt an an dauernden Ausgaben gefängnisses für 500 Ver⸗ Verzinsung 70 600 M, Gesamtbetrag Eine andere vom Deportation Berechnung für 300 Gefangene s so sehr erschreckend wirken,

rauenfrage wird

gelöst werden können, onien angefangen. rauen könnten elöst. Ganz be Resolution um fr nur auf Ansuchen er mich auf Grund des Antrages wieder als ert; aber mit Unrecht; sten Willen nicht ohne ihr Ansuchen nach

bin zu alt geworden, um zu glauben, An den afrikan

Meciba !

8

auf morgen gelöst werden könnte.

Schneidemũhl. e eingetreten bin,

Freiburg ä. Schl. Glatz 8. us .

für die ich f deutsches Volk 20

Endlich kommt man und so wird es vielleicht auch hi wenn man ungern an die eine neue Organisation, hier im Hause sich mei aber wird die S

dann doch dazu, einmal

Hagen i. VW. 83 auf privatem wird der Depo ätten wir eine Prob bigt sind, und ob sie aft zurückkehren.

Memmingen Schwabmünchen. . 1. Wrttbg. .

chwerin J. Merl

Bemerkungen. Ein liegender Strich (— in den S

Berlin, den 26. Februar 1908.

Kö

erundeten Zahlen berechnet.

gerundet mitgeteilt. Der Durchschnlttzpreig wird aus den un tsprechender Bericht febli.

d der Verkaufgwert a ft . 3 ein Punkt (.) in den letzten sechz Spalten, daß en

der betreffende Preig nich

Kaiserliches Statistisches Amt. van der Borght.

f volle Mark ab

e wird auf volle Doppeljentner un t vorgekommen ist,

Die verkaufte Men ten für Preise hat die Bedeutung, daß

Besorgnis muß ich ablehnen.

k amerikan., bunt La Plata, gelber

Großhandelspreise von Getreide an deutschen und fremden Bõör senplãtzen für die Woche vom 17. bis 22. Februar 1908 nebst entsprechenden Angaben für die Vorwoche. 1000 kg in Mark. (Preise für greifbare Ware, sowelt nicht etwas anderes bemerkt.)

Jö, . , a

Roggen, 71 bis 72 kg das h. Weljen, 75 . 76

2 1, Gg, de, du Mann, gelder, . 1 .

lieferbare Ware des laufenden Monats Antwerpen.

J 9 *

.

Weizen, Lieferungsware l

9 .

roter Winter ⸗ Nr. 2. Lieferunggware

K

2 , , en

e 2 0 0 2 1 ;

2 9

Roggen, guter, gesunder, mindestens 712 g das 1 2 6 ; Buenos Aires.

Durchschnitts ware

) Angaben liegen nicht vor.

Bemerkungen.

für die Weizennotiz an der Londoner rechnet; für die aug den Ums 8 ermittelten Durchschnittspreise für averages) ist 1 Im

Gerste — 400

3 90

s 92 St. , . ö

desss⸗ amerikanischer Winter amerikan. bunt

.

Mannbeim. Ausfũh rungen

ö / 22 2 Main wmmenannenn, ,

1 Imperial Quarter ist duktenbörse — 504 Pfund an 196 Marktorten des Königrei einheimisches Getreide (Gazette Weijen — 480, Hafer — 312, 1 Bushel Welzen — 60, 1 Bushes Mais = 1L Pfund englisch — 453,6 g; 1 Last Roggen 2400, Mais — 2000 Eg. ung der Preise in Reichswährung sind die esangaben im Reichsanzeiger ermittelten selkurse an der Berliner Börfe zu

ien und Budapest die Kurse auf Wien, Kurse auf London, für Chicago und York, für Odessa und Riga die Kurse für Paris, Antwerpen und Amsterdam die Rurse reise in Buenos Aires unter Berücksichtigung der

Berlin, den 26 Februar 1908. Kaiserliches Statistisches Amt. van der Borght.

London. (Mark Lans) ....

englisches Getrelde, Mittelpreis aus 196 Marktorten (Gazette averages)

1 2 Pfund engl. angesetzt.

56 Pfund englisch;

J ,, . . , d ,

, , /)

Budapest. Mittelware

erledigen läßt.

Aus allen diesen Erwägungen heraus, meine Herren, können die derbündeten Regierungen nach meiner Meinung nicht wünschen, daß der Reichttag schon jetzt sich zu Gunsten eines Gedanken festlegt, dessen Ausführbarkeit weder er selbst in diesem Augenblick genügend erwägen kann, dessen Ausführbarkeit aber auch auf seiten der verbündeten Regierungen Relchttag den

aug den einzelnen wöchentlichen Durchsch Grunde gelegt, und jwar für für London und Liwerpool die Neu York die Kurse auf Neu

Liverpool.

K ,

8 0 , d . R, H,,, ö

e, Futter ⸗

k

O de ssa.

Roggen, 71 bis 72 kg das hl.. J Weljen, Ulka, 75 bis 76 kg das hꝑ́⸗. ....

J 0

erheblichem ¶ Zweifel

2 9

1

Regierungen vorzulegen, so muß sich der Rel darüber klar sein, unbedenklich ist

Gesetzentwurf chstag nach meiner Meinung daß der Gedanke jweckmäßig, gerecht, finanziell auch politisch keine Gefahren Das, glaube ich, kann der Reichstag zur Zeit nicht sagen.

Nun, meine Herren, sind ja die Fragen der Deportation in früheren Jahren bereits Gegenstand der Erörterungen auch im Reichs⸗ lusthjamt gewesen, und die Frage hat damals auch schon bei uns eine Prüfung in der milden Form gefunden, die jetzt von dem Herrn Vor⸗ redner als eine angemessene Lösung befürwortet worden ist. Die Er⸗ öͤtterungen, die darüber in der Verwaltung stattfanden, vollstãndig abgeschlossen. der Frage beschäftigen müssen und uns um als diese Anregung im Reichstage gegeben ist; aber in diesem ch meinerseits keine Erklärung abgeben, er Richtung hin als eine Zustimmung

dem Vorschlag gedeu

Gerste, Futter k

Mitteln der Vorzeit zurũckgreife. material über die der Gefängnisse vor. ungeheuer gestiegen. haupt Bestraften beina jahl der Personen hatt Bekanntlich leiden körperlichen und Geisteskrankheiten, an Wahnfinn i thisis, Tuberkulose. 1886 betrug di bei der freien Bevölkerung im Alter von in den Strafanstalten 21.5 oo, also ter von 30 bis 60 Jahren in der freien anstalten 16,30 0, also etwa Tuberkulosekranke aus den Ge⸗ zu Familien geschickt; dadurch sse, es werden aber die Krank⸗ Es ist sicher erwünscht, daß die einer Form entleert werden, und doch haben Kategorie der wirklichen Gefangenen zu tun, weiten Kategorie der Strafenklassenen, die Arbeit finden, weil sie mit Sie werden ihre frühere Verbrecher⸗ Gefãängnisse. so untersuchen, ob es nicht möglich ist, für belde nd welche Gelegenheit zu ganz neuen Welt zu neuen Menschen zu machen. Wege vorgeschlagen worden. Jahren in einer Petition vor,

Es liegt ein überwältigendes Zahlen⸗ Vermehrung der Verbrechen und die Ueberfüllung Die Verbrechen wegen Körperberletzung sind gan Das schlimmste ist aber, he die Hälfte rückfällig war. Freiheitsstrafen hintereinander

Staatssekretär des Reichsschatzamts Sydow:

Meine Herren! Ich bitte Sie um Entschuldigung, wenn ich die Beratung des Etats des Reichsjustizamtz einen Augenblick unterbreche. Es liegt mir aber daran, nachdem ich das Amt des Staats sekretã rs des Reichsschatzamts übernommen habe, die erste Gelegenheit zu ein er kurzen Erklärung persönlicher Art zu benutzen.

In meinem neuen Berufskrelse liegt mir, wie Sie begreifen, vor allem die Aufgabe ob, mich über den Stand der wichtigen schwebenden Fragen aufs eingehendste zu informieren. nächsten Wochen meine Arbeltskraft ziemlich stark in Anspruch nehmen. Sie werden es daher verstehen, Zeit nicht so regelmäßig und so häufig, wie mein verehrter und ver⸗ dienter Herr Amtsvorgänger es bis in den vorigen Monat hinein zu tun pflegte, an dieser Stelle anwesend bin. Ich werde die Vertretung in den Fragen, die die Reichsftnanzverwaltung berühren, sofern es sich nicht um Fragen von besonderer Wichtigkeit oder um Fragen, die ganz speziell mein Ressort und die Behörde, an deren Spitze ich gestellt bin, angehen, nicht selbst führen können und tue dag mit gutem Ge⸗ wissen, weil ich weiß, daß mein verehrter Herr Kollege (zum Unter⸗ staatssekretär Twele gewandt) in allen diesen Fragen in langen Jahren große Erfahrung und Umsicht erworben und betätigt hat. (Bravo h Ich habe Wert darauf gelegt, diese Erklärung hier gleich zu Anfang abzugeben, damit meine häufigere Abwesenheit nicht als Mangel an Rücksicht gegen dieses hohe Haus ausgelegt werde. (Bravo!)

Abg; von Liebert (Rp): Ich meinen Antrag, die Deportation beireff die Zweckmäßigkeit und praktische Durchführbarkeit ha Reihe namhafter Juristen und Darüber herrscht wohl Uebereinstt Strasvollstreckung nicht ausreicht. des Reichsgerichtsrats Mittelstaedt, Humanttät und aller Verbesserun

Verbrechertum in unerhörter We nicht weiter gehen, und so sei es

Dentscher Reichstag.

108. Sitzung vom 25. Februar 1908, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Nach Annahme der Novelle zum Gesetz über das Tele⸗ sen des Deutschen Reichs vom 6. April 1892 gesetzes in dritter Lesu er d. Bl. berichtet worden ist g des Entwurfs eines Gesetzes, be⸗ g des Reichshaushaltsetaäts für 8, und zwar: „Etat für die Reichs⸗

daß von den 1901 über⸗ Eine ganze An⸗

graphenwe und des Ent worüber in der gestrigen Numm wird die zweite Beratun treffend die Feststellun das Rechnungsjahr 190 lustizverwaltung“ fortge Abg. Schack (wirtsch. klausel hat manche Erschein

n allen Formen

wurfs eines Scheck e Sterblschkeiti⸗

und daneben an P ziffer an Schwind 18 bis 30 Jahren 2,78 beinahe das Zehnfache; im Al Bevölkerung 4, 85 oo, das Vierfache.

Das wird für die

in den Straf Neuerdings werden

nissen entlassen und in ihre Heimat essert sich die Statistik der Gefängni heiten in die Heimat verschleppt. Strafanstalten in irgend wir es nicht nur mit der sondern auch mit der nach ihrer Entlassung s Art von Vorurteilen fallen wieder

Moment, melne Herren, kann i die irgendwie nach irgend ein der verbündeten Regierungen zu und ich halte deshalb auch nicht an der Zeit, daß si jetzt schon durch eine Resolution bindet.

Meine Herren, gestatten Sie mir bel der Gelegenheit auch noch einen anderen Punkt zu erledigen; das ist die Frage, die von dem rn Abg. Schack vorhin angeregt worden ist. Ich hatte vorhin keine weil der Herr Staatssekretär des dem hohen Hause eine persoönliche Ich möchte zu dieser Frage aber folgendes

; wenn ich in der folgenden gg.): Die Anwendung der Konkurrenz- ungen gezeltigt, die eine Reform der bestehenden gesetzlichen Bestimmungen nahelegen. Die Regierung hat Umfrage zugesagt, für welche die betesligten Kreise sehr dankbar sorgnig, daß für die Gewerbegehilfen Weise geordnet das heißt, daß es sobald überhaupt Regelung kommt, was sehr bedauerlich mit den Kaufmannsgerichten sollen er—⸗ ein völliges Verbot der Klausel Tatsächlich sind der Deutschnationale kaufmännische Vereinigungen Die sogenannten Geheimabkommen ein Gegenstand der Beschwerde der Beteiligten. Ich ekannten 4 D- Banken, nicht ellte einer dieser Banken bei

sind; es besteht aber die Be die Sache ganz in gleicher für die Handlungsgehilfen, nicht ju einer anderweiten Die Verhandlungen geben haben, daß die doch nicht eingehen würde. Handlungsgehilfenverband und saͤmtliche für ein solches absolutes Verbot.

ehr schwer zu kämpfen haben. Gelegenheit, darauf ju antworten,

Reichtschatzamts den Wunsch hatte, Erklärung abzugeben.

Regierung auf ᷣ ̃ Wir müssen al Kategorieen irge um sie in i. 8 sind nun z sche Kolonialbund schlug vor die Strafgefangenen über S portationsverband schlug eine Verschickung der Slraf⸗ Es ist auch darauf hingewiesen worden, d nicht wohl plötzlich arbeiten Man hat des⸗

sind ebenfalls erinnere nur a ohne gegenseitige Verständigung Angest einer der übrigen anzustellen, ein Abkommen, das 1906 bei feinem Bekanntwerden furt a. M.

das Abkommen der b n don seiten der Rei

mit der Konkurren Erhebungen eingeleitet seien. Gthebungen bereltg sist nicht zutreffend,

schicken, der De entlassenen vor. Gefangenen, nachdem sie entlassen sind sie dazu erst vorbereitet werden müffen. angszeit besondere Vorbereltunggansfalten, etwa in Nach den großen afrikanischen Kolonien berschicken, jeder Gouverneur würde si

habe das Wort ergriffen, um

Entrüstung end, kurz zu b

älle bekannt geworden, daß man Angestellte, eschäft ausscheiden wollten,

Ruhr⸗Industriegebiet scheint eine Solange die Hintertüren des Gesetzes für bie Konkurre bleiben, hat das Gesetz für die Angestellten keinen recht Reichs justizamt sollte auch über diese Geheimabkommen ch Vermittlung der Handelskammern, um die Reformen zu verbreitern.

ͤ t sich eine ganze Männer der Praxis auggesprochen. mmung, daß die Methode unserer

erinnere nur an das Urteil der darauf hinwies, daß trotz aller en des Strafsystems Deutschlands e emporgewuchert ist. begreiflich, daß man zu den draftischen

in ihrer ganzen Hamburg vorgesch dürfen wir die Leute nicht dagegen autsprechen; Sudsee⸗Inseln.

ähnliche Praxis zu herrschen. nzklausel offen en Wert; das

Informationen

eä bleibt uns also nur die Wahl zwischen den Es kämen Neu⸗Pommern und die Marianen in Ginge es aus diplomatischen Rücksichten nicht mit N so bliebe immer noch die große nördliche Inselgruppe Denkschriften

ungen zur Sache bekommen,

nit ihren Aeußerungen noch aut.

einziehen, eventuell dur Grundlage für etwaige

alle unsere Kolonien hab Viele Strafgefangene sind ja verheiratet, und so wäre ein Teil der sonders muß betont werden, e Strafverbüßung handelt, da

Frage schon daß es sich nach meiner ie Deportation enossenꝰ haben Scharfmacher denun⸗ HVerren Genossen beim der Südsee deportieren. daß die Frage von heute ischen Bahnen, habe ich gelernt, daß unser ahre braucht, um eine neue Fder zu verarbeiten. praktische Versuche zu ma Ich kann es verst se Sache herantritt, denn es handelt sich und ich verstehe auch, da st ablehnend ausgesprochen ache die öffentliche Meinun man wird auf rein praktischem Wege, Wenn etwa 100 0060 zusammengebrach erband die Versuche weiter ver die Strafgefangenen zu der Arbeit be⸗ später als nützliche Glieder der menschlichen Einen solchen Versuch würde man wohl z (

unsere Juristen Immerhin g weiter beschäftigen, und ege sie weiter t werden, so folgen.

Staatssekretãr des Reichsjustizamts Dr. Nieberding:

Die Besorgnis des Herrn Vorredners, daß die Justhz verwaltung dem Gedanken, der in dem hier vertretenen Antrage zum Ausdruck gekommen ist, vielleicht deshalb von vorn stehen könnte,

herein abgeneigt gegenüber⸗ weil es an Präzedemfaͤllen für die gegebene Anregung fehle, und weil die Justizverwaltung nicht gern geneigt sei, auf neue Dinge einzugehen, bei denen es an Präzedenzfällen fehle, — diese Ich glaube, wir haben im Laufe der Zeit genugsam Initiative bewiesen, damit das hohe Haus auch an⸗ nehmen kann, wir würden einem neuen Gedanken auf anderen Ge⸗ bieten gegenüber nicht von vornherein uns ablehnend verhalten, bloß weil er neu ist.

Aber, meine Herren, die Frage, die von dem Herrn Vorredner hier diskutiert worden ist, hat mehrere Seiten, die einer sehr ernsten Prüfung bedürfen, und diese Prüfung ist melnes Erachtens durch die Aus⸗ führungen des Herrn Vorredners nicht so welt erledigt, daß ich Ihnen die Annahme dieser Resolution empfehlen könnte. Die Frage hat eine inter⸗ nationale Bedeutung, die der Herr Vorredner vielleicht doch unter⸗ schätzt. Sie hat eine kolontalpolitische Bedeutung, und da hat der Herr Vorredner bereits angedeutet, daß die Kolonial verwaltung in diesem Augenblicke seinem Gedanken ni Sie hat elne

cht gerade günstig gegenüberstehe. sehr große finanzielle Bedeutung, und ich kann nicht an⸗ Herrn Vorredners zu dem Kostenpunkte ausreichend gewesen sind, um alle Bedenken, die in dieser Beniebung erhoben werden könnten, Nach dieser Richtung hin sorgfältigerer Erhebungen und Berechnungen. auch, wenn alle diese Bedenken erledi Seite, indem wir doch zu fragen haben denjenigen gegenüber,

zu beseitigen. bedarf es viel eingehenderer und Sie hat endlich gt sein sollten, eine jurtstische „ob sich der Strafvollzug auch die sich freiwillig dazu verstehen wollen, nach den Vorschlägen des Herrn Vorredners in einer für das Wohl der Sträf⸗ die Rechtspflege überhaupt gedeihlichen Weise

unterliegt.

daß über die Onanie verfall diesem Punkte es sollten

D g. , m. Schmu

Anwendung des Gesetzes, dann wird un soll wirksam die Jugend geschũtzt elung der Kunst, sondern das Gege d die innere Widerstandekraft eine Torheit,

über die Auffassung der Reicht verwaltung und die Absichten, die sie hat, noch nicht entsprechen; wir sind noch nicht soweit gediehen; ich ich kann ihm aber die Versicherung geben, daß wir die Sache mit vollem Ernst weiter behandeln, und daß die Meinung, als wenn die ganje Frage nunmehr auf ein totes Gleis gekommen sei ist. Wir erkennen die wirtschaftliche Bedeutung der Interessen, die namentlich die Handlungsgehilfen an * diese knüpfen, vollauf an und werden sie positiv zur Erledigung bringen müssen wir ju einer Milderung der Konkurren

Hälfte seiner Schüler infolge d ihre Zukunft untergrabe nicht von

der Ueberreizung der Ich meine, in Muckertum die Hand seine Freunde wollten ben hätte nur sagen sollen,

eine irrige bekämpfen. G

rage und die 7 3 Zelotismus vorgeworfen. werden? Wir wollen keine Wir wissen, daß die egen niedere unst zu be⸗ Kunst von ihrem größten Der Abg. Müller. Mei⸗ m Verslein niedergeregt: bis in die Wolle. oetischen Erguß des Abg. poetische Ader deg Abg. Oldenburg hat sich das das der Abg. gemacht hat.

in der einen oder anderen Weise

Ich nehme persönlich an, daß zklausel in gewissen Beziehungen ich nehme aber nicht an, daß bie Verhältnisse so es sich rechtfertigen ließe, diese Bestimmung des Handels heben. (Sehr richtig! rechtg.) Weiter, kann ich mit meinen Erklärungen in diesem Augenblick angesichts der von mir geschilderten Sachlage nicht gehen.

Abg. von Chrzanowzski nzahl auf den Tisch des und bildlicher Darstellungen aus, d wegen aufreizenden Inhalts, fisztert bezw. einem Stra

kammern sistiert worden sele Preußischen Regierung ein erbit gegen die polnische Kunst gefübrt. us bezüglichen gerichtlichen Urte des Kriteriums aufreizend‘ - werde in der u preußischen Richtern an den Haare einer gewaltsamen Interpretation des Spinne die preußische Rechtsprechun

sie sich um den letzten Rest von Krebi Begriff des Staates involviert doch ge Orbnung vor Vergewaltigungen gierung denken, die, wie vom estandteil der

Kunst veredelt un Leidenschaften. lämpfen. Wir wollen die Befreiung der e zum Gemeinen degradiert. n hat seine Kulturanschauungen in de Studt, ob Holle, schwarz ist der Kopf glieder werden sich über diesen p Meiningen gewundert haben. Müller ist uns nicht neu. Verdienst erworben, Müller für den freisi Gr erwähnte zuerst seinen alten Freund Tritt im Herzen mit sich heru a g. in Wiesbaden mit folgenden t nicht stoßen vor den Bauch, Sauen auch und Tugend höchster Hort und dereng Wort;

kommen werden; liegen, daß gesetzbuchs vollständig aufju meine Herren,

Feinde, der si

neuen Mit

Der Abg. von uns das Verglein mitzuteilen, nnigen Parteitag in Wiesbaden d den damaligen Minister Podbielski und dann er anscheinend auf inaugurierte den

Pole) führt unter Hinweis auf eine us niedergelegter Bücher, Schriften aß alle diese Bücher und Schriften gegen 5 1063 Str. G. -B. kon erfahren unterworfen und von Straf⸗ Unter dieser Firma werde von der egen die polnischen edner verliest mehrere Vorbhandensein nglaublichsten Weise von

103 sei so etwas möglich. en Faden weiter, so werde t in der Welt bringen. rade den Schutz der offentlichen was aber solle man von einer Re—⸗ sen Geist getrieben,

Bevölkerung des Staates bekämp deren (Zentr.): Ich habe mich von zwei Seiten mein Name in die Ve t. Der Abg. Müller Meiningen h eitung der Pornogra Rede mein Verlan Heinze konstruiert wird, so hat man me lesen oder falsch verstanden. Meine Aug eine vorbehaltlose freikonservativen und nationalliberal? Justijminister erklärte seine Zustimm Ueberwiegen des litera

Roeren, den

freisinnigen P terter Kampf der große Sekt- der Sauzucht t des Fleisches was ich sehr rührend Poesie, aber einen solchen poetischen ch nicht nachahmen; deshalb muß den Stammbuch der Werra, der si

daß er sich

Mehrer. Er ist der Sünde und unterstütz Ich liebe auch die Elan der Gedanken kann i ich einen Vers einem frem des Sängers Müller von Meiningen wäre ein Dichter, Er machte sich schließ und da schrieb ihm

entnehmen,

einbildete, eit nicht war. zu unausstehlich, folgendes in sein Stamm Dir wird das Dichten schwerra; Wird mich das freuen serra“.

che: Der Abg. Junck hat das Wort, daß wir uns beim Titel „Staatz sekretät en, und bitte, keine Verse mehr zu machen. Mugdan hat mir erklärt, er seinen eigenen Kindern mit einem vernehmlichen Nein“ noch hinzufügen,

so würde ich zu einem Akt der Selbft⸗ zwar in einen Konflikt mit den Behörden zurũckschrecken aber kein Anlaß vor. S 1842 Str. G. B. sollte giftung von Kindern genügen, wenn er Wir wünschen nichts sehnlicher, als der Waffe, die ihm hier ju Gunsten energisch Gebrau beschäftigt si Sie ist mit ngebracht, weil es speziell die

Seite der

unterscheidet, während er es in Wirklich lich durch seine Reimerel gerade ein wirklicher Dichter O Müller von der Werra, Wolltest nicht dichten merra, Vizeprãsident Dr. Paas

ich bitte aber zu bedenken, des Reichs justizamts befind Abg. Dr. Ju nck (nl.

daß er die Frage des A solche Bilder vorlegen würde, Ich könnte

in dieser Art

zum Worte gemeldet, weil rhandlungen hineingejogen at meine im Abgeordneten⸗ phie gehaltene Rede zitiert. en nach einer neuen ne Rede entweder nicht ge⸗ ührungen im Abgeordneten⸗ Zustimmung der konservativen, Partei gefunden. Ferner habe ich vor⸗ schen Schmutzes berührt daß dagegen schon

stehenden Bestimmungen vorgegangen weiden k dings gesagt, daß eine gesetzliche

hause über Wenn aus dieser

g. Roeren, ob

beantworte. ich einen Dritten solche Aktbilder zeigte,

hilfe schreiten, der mich

ch be einem gesetzgeberischen Einschreiten liegt ch ein Kompramiß verabschiedete für die Fälle der Ver energisch angewendet wenn der Staat der Kinder

mit der gesetzlichen Rege voller Absicht gerade zum Justizetat ei Rechtslage der Tarifverträge ist, Dabei kann die Tarifverträge gege Die Tarifverträge Was die Zahl der weit über die Jahre 1996 und 1907 verträge, insbesondere in enden Gedankens gewesen.

wiegend das hervorgehoben,

gegeben ist, Tarifverttãge.

sozialpolitische und gewerbepolitische benenfalls als bestehend hingenommen werden. haben einen ununterbrochenen Sieges zug genommen. gten Arbeiter anlangt, so standen schon Ende Million unter Kollektivarbeitsberträgen; ind absr besonders fruchtbar für die Tarif⸗ eiiehung auf die Verallgemeinerung des Ich nehme an, daß trag stehenden Arbeiter im letzten Jahre Auch in der allerletzten Zeit feben des Tarifgedankens. Frage sehr ernst, ob die Ta ung die genügende Sicherh rage nicht ohne weiteres bejahen. angel von rechtlicher Sichern Literatur darüber nimmt lägli

enfalls gegen den agt, daß ge rechung in sich weit mehr als verdoppel wir ein fortdauerndes Vorwärtsschrei einer solchen Entwicklung ist doch die verträge nach unserer Gesetzesgestalt genießen; leider kann man biese Ich konstatiere gercadezu einen der Tarifvertrãge. Die Rechtswissenschaft kritischesten Aufgaben, sodaß sie der Jurist ordnung seiner Versammlung im Herbst g bündeten Regierungen mů und gerade das Reichs Eine öffentlich⸗rechtliche dem öffentlichen Recht jetzige rechtliche Gestaltu in die Worte zusammen haftes KoalitionsrechtV. liche Seite des Vereins

Die juristische g bereits auf die Tages.

ssen die Anregungen aus dem Hause respektieren, justijamt ist in diesem Falle dazu berufen. Regelung lehnen wir ab, wegen der mit stets verbundenen Schablontsierung. ng hinsichtlich des Tarifvertrages fäßt fich fassen mangelhaftes Vertragsrecht, mangel Wir sehen jetzt, daß die öͤffentlichrecht= rechts durch ein besonderes Gesetz aug ⸗

Der Professor den Behörden ein Einspruchsrecht vor.

geradezu von einem Unfu

verbündeten dieser

sind keineswegs Wir werden uns auch in der Zukunft mit somehr dazu für verpflichtet

tet werden könnte,

ch das hohe Haus

Der Heir Abg. Schack hat ganz zutreffend herborgehoben, daß chöjustizverwaltung in betreff der Erfahrungen, die zklausel des Handelsgesetzbuchg gemacht worden sind, Er schien aber anzunehmen, daß diese jum Abschluß gekommen sind, und diese Annahme die Erhebungen, meine Herren, schweben noch. Wir haben erst von einem Teil der Regierungen ihre Meinung und ihre Ermitt⸗ und namentlich steht die Königlich preußische die doch bei der Sache hauptsächlich ins Gewicht fällt, Ich kann deshalb ju meinem Be⸗ dauern dem Wunsch des Herrn Vorredners nach näherer Mitteilung

n Berufsvereinen. Es läßt sich nicht be⸗ chs der Verwaltungs.« tsfähigkeit zu erwerben.

mit dem wir rechnen trauen im Volke heraus⸗

eingehen will,

ehalten, ebenso wie bei de zweifeln, daß die Möglichkeit eines Einspru behörden viele Berufebereine hindert, die Rech Es liegt das vielleicht mehr in einem Gefühl, Es hat sich ein gewisses Mi ich hier nicht diesem Mangel

Gegenüber der fortschreitenden Ge lich rechtlichem

Auflösungsbefugniz mehr aufrecht erhalten bleiben. ordnung, die als der eigentliche Si en doch eigentlich nur den, der

setzgebung auf oͤffent indern in die dann möchte ich wissen, (Der Redner sie auf den Tisch des umringen die Bilder.) die in Breslau Das Urteil des

eingetragenen Die S§ 152 und 153 der Gewerbe⸗

der Koalitionsfreiheit gelten, ch von einer solchen Koalition freimachen will; über den Schutz der Koalitiongfreiheit chts enthalten; eine rechtliche Sicherung ist jeden · t gegeben. Wir brauchen also ein Gesetz zur Statuier⸗ Es würde jedenfalls erträge einzuschränken chsgerichtgs und zwar echtes des

an sich ist da falls darin nich ung eines Rechts der Arbeitstarifvertr S 152 in bezug auf seine Geltung für sein. Noch neuerdings hat ein Senat des Rei dem man die volle Arbeitsvertrags nachrühmen darf, Koalitionsrechts einem Tarifvertrag die gesetzliche tionen sind gerade f

Durchdringung des die 5§ 152153 und den Be—

Die Koali⸗ und Aus⸗ sind Friedensverträge. üsse von Tarifverträgen Bruch eines Tarifvertrages kann nd über weite Kreise der Be⸗ s ergibt sich weiterhin die Verpflichtung, räge selbst durch Gesetz abzuhelfen. Allein wie weit der Vertrag den einen oder den anderen nicht länger in der Schwebe bleiben. eineg Spezialgesetzes für die Arbeitg⸗ rderlich erscheinen. Man könnte ja dafür wie etwa beim Erbbaurecht, festlegen. Den ein solches Gesetz lediglich den Gewerkschaften und der stärkung ihrer Stellung dienen würde, kann Die Förderung der z 8 566 Ge⸗ ich dur enderung Der Tarif⸗

unzutreffend Bindung versagte. für Streiks Tarifpertrãge

Der Staat begünstigt doch auch die Abschl durch die Einigungtämter usw.; der ja auch das größte Unglück und Ele völkerung bringen. den Mängeln der Tarifvert schon die Frage, Teil bindet, kann wägungen lassen den Erlaß tarifverträge als unbedingt erfo dispositive Rechtsnormen, Einwand, daß Sozial dem okta ich persönlich überhaupt Tarifvertrãge

die die Abgg. und Ablaß tausenden von Fällen, im Intere

Alle diese Er⸗

daß die obszönen Bilder und ugenommen haben. Das hat anerkannt, es werde dadurch und alt können sich dagegen gar eitung? sagte, alle anstaͤndigen chmutz vereinigen.

tie zur Ver nicht gelten lassen.

sehe ich sogar als einen Rubmest werkschaften an; die Buchdrucker haben bekannil des § 4 des Vertrags eine weise vertrag bewegt sich gerade in der Prinzsp der Eroberung der politischen für sie wirkt, erkennt da rdnung an.

Mäßigung bewiesen. Richtung des Gegensatzes zum Macht; wer für Tarifverträge mit die bestebende Rechts, und Auf diesem Wege wird es mithin auch ßen abseits stehenden Massen dem Staatsgedanken

stimmt und Gesellschaftso gelingen, die gro wiederzugewinnen.